Verfassungsschutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Jurisdiktion

Min. Jahr

Max. Jahr

Treffer auf 9847 Seiten

"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 110 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

Anlässen (A IV 3.3), bei denen von einer Mobilisieder Hamburger Antifa-Szene im Jahr 2002 die Rede sein konnhlte
März der antifaschistische Protest gegen einen rechtsmistisch motivierten Aufmarsch in Lübeck. Nur ca. 300 Persodarunter wenige Mitglieder der Hamburger Szene
planmäßigen" atsächlichen Geschehen ist symptomatisch für den Zustand der urger Antifa-Szene. n in Hamburg noch existierenden Antifa-Gruppen zählen
Sputnik", die "Temporäre Antifa-Projekteinheit" und das "Antilektiv". In den Stadtteilen Bergedorf und Harburg existieren -Gruppen, die sich grundsätzlich
Antifaschistische Aktion Har- . Die Gruppe betreibt seit März 2002 das "Antifa-Info-Cafe rg", das wöchentlich stattfindet. Diese Antifa-Gruppe

n wenigen Anlässen (A IV 3.3), bei denen von einer Mobilisieder Hamburger Antifa-Szene im Jahr 2002 die Rede sein konnhlte im März der antifaschistische Protest gegen einen rechtsmistisch motivierten Aufmarsch in Lübeck. Nur ca. 300 Persodarunter wenige Mitglieder der Hamburger Szene, nahmen an rotesten teil. ni wurde ein NPD-Informationsstand in Hamburg-Barmbek von ersonen angegriffen. Der Standbetreiber wurde dabei verletzt. andanschlag richtete sich am 20.03.2002 gegen das Fahrzeug bekannten Hamburger Rechtsextremisten Christian WORCH. kannte hatten versucht, den Pkw durch einen Brandsatz zu nden; allerdings wurden lediglich die Reifen in Mitleidenschaft en. Eine "autonome gruppe" bekannte sich in der Mai-Ausgabe zenepublikation "ZECK" zu dem Anschlag: "in der nacht zum .02 haben wir den vom nazikader christian worch oft genutznd auch als lautsprecherwagen fungierenden (PKW) in der nähe wohnung abgefackelt. bei planmäßigem verlauf müsste der n funktionsuntüchtig geworden sein. Faschisten angreifen!!! ome gruppe." Die Diskrepanz zwischen dem "planmäßigen" atsächlichen Geschehen ist symptomatisch für den Zustand der urger Antifa-Szene. n in Hamburg noch existierenden Antifa-Gruppen zählen die Sputnik", die "Temporäre Antifa-Projekteinheit" und das "Antilektiv". In den Stadtteilen Bergedorf und Harburg existieren -Gruppen, die sich grundsätzlich nur in ihrem Einzugsgebiet ieren. In Harburg ist dies die "Antifaschistische Aktion Har- . Die Gruppe betreibt seit März 2002 das "Antifa-Info-Cafe rg", das wöchentlich stattfindet. Diese Antifa-Gruppe hat in Cafe Veranstaltungen zur Lage der Inhaftierten in türkischen gnissen und zum Thema Rechtsextremismus angeboten - letz- n Zusammenarbeit mit der "Sozialistischen Deutschen Arbeiterd" (SDAJ, A 5.1). Es bestehen personelle Überschneidungen r SDAJ Hamburg-Süd.

Seite 110 im Verfassungsschutzbericht 2003 Bayern

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Deutschland Bayern Mitglieder: 9.000 900 Vorsitzender: geschäftsführender Vorstand
VVdN-BdA: 03.-05.10.2002 Sitz: Hannover (Bundesgeschäftsstelle seit 1996) Publikationen: antifa-rundschau und antifa (seit August 2003 nur noch antifa
bisher schon zahlenmäßig stärkste Organisation im Spektrum des linksextremistischen Antifaschismus und der in den neuen Bundesländern gebildete "Verband ehemaliger Teilnehmer
antifaschistischen Widerstandskampf, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der igungsAntifaschisten" (VVdN-BdA) haben sich auf einem Vereinigungsess kongress
verabschiedeten die Delegierten u. a. Anträge zur Festschreibung des Antifaschismus im Grundgesetz und gegen ein militärisches Vorgehen
Heinrich Fink, Gründungsvorsitzender des vormaligen ostdeutschen "Bundes der Antifaschisten" (BdA) und ehemaliges Mitglied der PDS-Bundestagsfraktion, und Cornelia Kerth, eine
fusionierten VVN-BdA und VVdN-BdA bisher herausgegebenen Zeitschriften "antifa-Rundschau" und "antifa" erschienen Publikation noch bis zur Jahresmitte. Seit
August wird nur noch die gemeinsame Zeitschrift "antifa" in zweimonatigem Abstand gedruckt

2.2.5 Umfeld der DKP 2.2.5.1 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Deutschland Bayern Mitglieder: 9.000 900 Vorsitzender: geschäftsführender Vorstand mit 13 Mitgliedern Gründung: 15.-17.03.1974 Vereinigung mit VVdN-BdA: 03.-05.10.2002 Sitz: Hannover (Bundesgeschäftsstelle seit 1996) Publikationen: antifa-rundschau und antifa (seit August 2003 nur noch antifa) Die VVN-BdA aus den alten Bundesländern als bisher schon zahlenmäßig stärkste Organisation im Spektrum des linksextremistischen Antifaschismus und der in den neuen Bundesländern gebildete "Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstandskampf, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der igungsAntifaschisten" (VVdN-BdA) haben sich auf einem Vereinigungsess kongress vom 3. bis 5. Oktober 2002 in Berlin zu einer gemeinsamen Organisation zusammengeschlossen, die den Namen des West-Verbands übernommen hat. Rund 200 Delegierte stimmten "einmütig" für die Verschmelzung ihrer Organisationen und wählten einen gemeinsamen geschäftsführenden Vorstand. Im Rahmen des Vereinigungskongresses verabschiedeten die Delegierten u. a. Anträge zur Festschreibung des Antifaschismus im Grundgesetz und gegen ein militärisches Vorgehen der USA im Irak. Als Sprecher der VVN-BdA fungieren derzeit der Theologe Prof. Dr. Heinrich Fink, Gründungsvorsitzender des vormaligen ostdeutschen "Bundes der Antifaschisten" (BdA) und ehemaliges Mitglied der PDS-Bundestagsfraktion, und Cornelia Kerth, eine der Bundessprecherinnen der vormaligen VVN-BdA (West). Die von den fusionierten VVN-BdA und VVdN-BdA bisher herausgegebenen Zeitschriften "antifa-Rundschau" und "antifa" erschienen Publikation noch bis zur Jahresmitte. Seit August wird nur noch die gemeinsame Zeitschrift "antifa" in zweimonatigem Abstand gedruckt.

Seite 158 im Verfassungsschutzbericht 1994 Nordrhein-Westfalen

gegen den EUGipfel im Dezember 1994 in Essen. 3.3.1.2 "Antifaschistische" Publikationen von Linksextremisten "Antifaschistische" Gruppierungen und Publikationen sind als solche
oder zumindest maßgeblich beeinflußt werden. In den Publikationen der "Antifa"-Gruppen werden u.a. "Tips und Trix" für "Antifas" veröffentlicht. Dazu
zählen beispielsweise: * Hinweise zur Organisierung "antifaschistischer" Gruppen, * Veröffentlichungen von Veranstaltungen rechtsextremistischer Personen und Gruppierungen, * Veröffentlichung von Namen, Bildern und Adressen
deren Wohnanschriften und Treffpunkten. Beispiele für "Antifa"-Publikationen sind: * "Antifa-Jugendinfo"-Ausgabe Bonn/Rhein-Sieg; Herausgeber ist die autonome "AntifaJugendfront" Bonn/Rhein-Sieg
für politische Kulturarbeit" in Bonn, Auflage: 3000; * "Krass"-Kölner "Antifa"-Info; Herausgeber ist die autonome "Antifa"-Szene in Köln. Auflage
Antifaschistische Nachrichten"; Herausgeber sind im wesentlichen verschiedene Personen und Gruppen des linksextremistischen Spektrums. Die Schrift
erscheint vierzehntäglich im Verlag GNN des Bundes Westdeutscher Kommunisten (BWK); * "Antifa-Nachrichten NRW", Kontaktanschrift: Infoladen in Wuppertal. 3.3.1.3 Arranca

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1994 deologischen Auseinandersetzungen in der Partei haben sich seit dem Zusammenbruch des "realen Sozialismus" verschärft und zu einem erheblichen Mitgliederverlust geführt. Andererseits erhält die VSP möglicherweise durch die Wahl eines ihrer Spitzenfunktionäre in den Bundestag Auftrieb. Dieser über die PDS-Landesliste BadenWürttemberg in den Bundestag gelangte Redakteur der Sozialistischen Zeitung - SOZ - hat bereits erklärt, er werde "weiter für die SOZ und in deren Redaktion arbeiten". 3.3 Linksextremistische Publikationen, Verlage, Vertriebe, Medien 3.3.1 Publikationen 3.3.1.1 Agitare Bene Die monatlich erscheinende Schrift "Agitare Bene" wird unter einer Kölner Kontaktadresse herausgegeben. Die anonymen Herausgeber sind dem autonomen Spektrum zuzurechnen. Sie versuchen die Diskussionen in der radikalen/revolutionären Linken über Ziele und Strategien dieses politischen Spektrums zu fördern. Agitare bene druckte 1994 jeweils zeitnah die Taterklärungen der terroristischen AIZ sowie der Bonner "Gruppe Jupp Messinger" und beteiligte sich an der Mobilisierung gegen den EUGipfel im Dezember 1994 in Essen. 3.3.1.2 "Antifaschistische" Publikationen von Linksextremisten "Antifaschistische" Gruppierungen und Publikationen sind als solche nicht Gegenstand der Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Sie werden nur dann beobachtet, wenn sie von Linksextremisten getragen oder zumindest maßgeblich beeinflußt werden. In den Publikationen der "Antifa"-Gruppen werden u.a. "Tips und Trix" für "Antifas" veröffentlicht. Dazu zählen beispielsweise: * Hinweise zur Organisierung "antifaschistischer" Gruppen, * Veröffentlichungen von Veranstaltungen rechtsextremistischer Personen und Gruppierungen, * Veröffentlichung von Namen, Bildern und Adressen von Rechtsextremisten und deren Wohnanschriften und Treffpunkten. Beispiele für "Antifa"-Publikationen sind: * "Antifa-Jugendinfo"-Ausgabe Bonn/Rhein-Sieg; Herausgeber ist die autonome "AntifaJugendfront" Bonn/Rhein-Sieg mit Kontaktadresse "Büro für politische Kulturarbeit" in Bonn, Auflage: 3000; * "Krass"-Kölner "Antifa"-Info; Herausgeber ist die autonome "Antifa"-Szene in Köln. Auflage: 2700; * "Antifaschistische Nachrichten"; Herausgeber sind im wesentlichen verschiedene Personen und Gruppen des linksextremistischen Spektrums. Die Schrift erscheint vierzehntäglich im Verlag GNN des Bundes Westdeutscher Kommunisten (BWK); * "Antifa-Nachrichten NRW", Kontaktanschrift: Infoladen in Wuppertal. 3.3.1.3 Arranca Die Berliner Gruppe "Für eine linke Strömung" (F.e.l.S.) gab erstmals 1993 ihre neue Publikation "Arranca! - Zeitung für eine radikale Linke" heraus. Die dreibis viermal im Jahr erscheinende Schrift beschäftigt sich mit der auch in NRW geführten Szenedis158

Seite 156 im Verfassungsschutzbericht 1996 Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 So setzte die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) ihre Organisationsbemühungen zwar fort, hatte aber
AA/BO sei eine Teilbereichsorganisierung. Themen, die nichts mit "Antifa" zu tun hätten, seien kaum durchsetzbar, * interne inhaltliche Differenzen würden
Unabhängige Antifa Bielefeld (UAB) und die Antifa Bonn/Rhein-Sieg. "Bundesweite Antifa-Treffen" (BAT) Erfolgversprechender scheint das Konzept der "Bundesweiten Antifa-Treffen
loses Aktionsbündnis zu sein. Regelmäßig treffen sich größtenteils linksextremistische "Antifa"-Gruppen aus ca. 40 Städten, um über den Informationsaustausch hinaus
Aktionen und Perspektiven "antifaschistischer" Arbeit zu diskutieren und zu entwickeln. Viele dieser Gruppen lehnen die AA/BO als zu hierarchisch
dominierenden Einflusses einzelner AA/BO-Gruppen ab. Über das Thema "Antifaschismus" hinaus zeichneten sich 1996 keine weiteren politischen Gemeinsamkeiten innerhalb
auch innerhalb der Mitgliedsgruppen beider Lager gesehen. Die Unabhängige Antifa Bielefeld veröffentlichte in der Schrift "GegenDruck", Nr. 7, August/September
kommen." (Gruppe GegenStrom aus Göttingen). Die Krise der Antifa ist die Krise, die das BAT auch hat. ... Ich denke eher
AA/BO demnächst wegbrechen wird. Einfach anhand ihrer inneren Widersprüche. (Antifa Infoblatt, Berlin). 3.2.2 Militante Aktionen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 So setzte die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) ihre Organisationsbemühungen zwar fort, hatte aber 1996 durch Austritte bzw. Auflösung einiger Gruppen Rückschläge zu verzeichnen. Die von der Berliner Gruppe "Für eine linke Strömung" (F.e.l.S) in ihrer Publikation "ARRANCA!", Ausgabe Nr. 8 1996, dargestellten Gründe ihres Austritts sind exemplarisch für die aktuelle Situation der AA/BO: * die AA/BO sei eine Teilbereichsorganisierung. Themen, die nichts mit "Antifa" zu tun hätten, seien kaum durchsetzbar, * interne inhaltliche Differenzen würden um der Einheit willen vertuscht. Außer der Gegnerschaft zum deutschen Staat und zu "Nazis" bestünden keine inhaltlichen Gemeinsamkeiten, * das Konzept des "Schwarzen Blocks" sei in der augenblicklichen Situation eine sinnentleerte Weiterführung des autonomen Militanzfetischs. Es werde um jeden Preis ein oberflächliches Gefühl von Stärke und Gemeinsamkeit konstruiert, * gemeinsame praktische Initiativen seien kaum noch vorstellbar. Einige wichtige AA/BO-Gruppen hätten nicht die Stärkung sozialer Bewegungen von unten als Ziel, sondern in erster Linie die Stärkung der eigenen Gruppe. Anfang 1997 gehörten der AA/BO noch 10 Gruppen an, darunter aus NRW die Unabhängige Antifa Bielefeld (UAB) und die Antifa Bonn/Rhein-Sieg. "Bundesweite Antifa-Treffen" (BAT) Erfolgversprechender scheint das Konzept der "Bundesweiten Antifa-Treffen" (BAT) als loses Aktionsbündnis zu sein. Regelmäßig treffen sich größtenteils linksextremistische "Antifa"-Gruppen aus ca. 40 Städten, um über den Informationsaustausch hinaus Aktionen und Perspektiven "antifaschistischer" Arbeit zu diskutieren und zu entwickeln. Viele dieser Gruppen lehnen die AA/BO als zu hierarchisch und wegen des dominierenden Einflusses einzelner AA/BO-Gruppen ab. Über das Thema "Antifaschismus" hinaus zeichneten sich 1996 keine weiteren politischen Gemeinsamkeiten innerhalb der BAT ab. Obwohl einzelne Gruppen an Treffen beider Organisierungszusammenhänge teilnehmen, stehen beide Lager in Konkurrenz zueinander. Gemeinsame Kampagnen wurden bisher nicht durchgeführt bzw. Kampagnen des anderen Lagers nicht vorbehaltlos unterstützt. So blieb z.B. die Kampagne der BAT gegen die Jungen Nationaldemokraten (JN) (siehe Nr. 2.2.3) 1996 ohne größere Resonanz. Die Gefahr des Scheiterns der Organisierungsbemühungen wird auch innerhalb der Mitgliedsgruppen beider Lager gesehen. Die Unabhängige Antifa Bielefeld veröffentlichte in der Schrift "GegenDruck", Nr. 7, August/September 1996, eine Diskussion zwischen Gruppen der BAT und der AA/BO: "Dieses Jahr hat uns gerade auch in der Region gezeigt, daß viele Aktionsfelder weggefallen sind. Für das BAT wird es noch schwerer, perspektivisch voran zu kommen." (Gruppe GegenStrom aus Göttingen). Die Krise der Antifa ist die Krise, die das BAT auch hat. ... Ich denke eher umgekehrt, daß die AA/BO demnächst wegbrechen wird. Einfach anhand ihrer inneren Widersprüche. (Antifa Infoblatt, Berlin). 3.2.2 Militante Aktionen 156

Seite 168 im Verfassungsschutzbericht 2000 Nordrhein-Westfalen

Duisburg hat sich die aus dem Kreis der örtlichen Antifa um den Infoladen "Zündstoff" herausgegebene regionale Szeneschrift "ZUENDSTOFF NEWS
Antifa Bonn/Rhein-Sieg" als Instrument der "Jugendarbeit" herausgegebene "Antifa-Jugendinfo Bonn/Rhein-Sieg" wurde im März durch die neue Publikation
Antifamagazin für Bonn/Rhein-Sieg" abgelöst. Antifaschismus als herausragendes Aktionsfeld für gewaltbereite Linksextremisten Parallel zur gesamtgesellschaftlichen Entwicklung hat das Themenfeld "Antifaschismus" sowohl
Einfluss erfolgreicher zu sein. Dagegen befürchten vor allem autonome Antifaschisten eher eine Instrumentalisierung des Themas etwa für Veränderungen am Versammlungsund
einem von "AntifaschistInnen aus dem Düsseldorfer Umland" bei der Antifa-Demo am 5. August verteilten Flugblatt). Deshalb halten sich
allem autonome Antifas auch weiterhin für berechtigt, im Wege der "antifaschistischen Selbsthilfe" sogenannte Faschos direkt anzugreifen (Parole: "Antifa heißt Angriff

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2000 168 Szeneschrift "Apoplex" aus Münster, die 1999 finanzielle Probleme einräumte, erscheint weiterhin. In Duisburg hat sich die aus dem Kreis der örtlichen Antifa um den Infoladen "Zündstoff" herausgegebene regionale Szeneschrift "ZUENDSTOFF NEWS" in "T34" nach dem gleichnamigen sowjetischen Panzertyp umbenannt. Das von der "Antifa Bonn/Rhein-Sieg" als Instrument der "Jugendarbeit" herausgegebene "Antifa-Jugendinfo Bonn/Rhein-Sieg" wurde im März durch die neue Publikation "Was tun?! - Das Antifamagazin für Bonn/Rhein-Sieg" abgelöst. Antifaschismus als herausragendes Aktionsfeld für gewaltbereite Linksextremisten Parallel zur gesamtgesellschaftlichen Entwicklung hat das Themenfeld "Antifaschismus" sowohl in orthodoxen wie auch in autonomen Szenekreisen noch weiter an Bedeutung für die politische Arbeit gewonnen. In der Bewertung der staatlichen und gesellschaftlichen Aktivitäten gegen den Rechtsextremismus ist sich das linksextremistische Lager gemäß seinen ideologischen Grundeinstellungen nicht einig. Orthodoxe Linke begrüßen überwiegend diese Entwicklung, weil sie sich dadurch bestätigt fühlen und die Chance sehen, bei ihrer ständigen Suche nach Bündnispartnern und gesellschaftlichem Einfluss erfolgreicher zu sein. Dagegen befürchten vor allem autonome Antifaschisten eher eine Instrumentalisierung des Themas etwa für Veränderungen am Versammlungsund Asylrecht. Nach ihrer Bewertung schützt der bürgerliche Staat durch Polizei und Gerichte die Handlungsmöglichkeiten der Rechten und offenbart seine immanente faschistische Struktur durch ein rassistisches Vorgehen gegenüber Migranten. Plakativen Ausdruck findet diese Einstellung etwa durch Parolen wie "Nazis morden, der Staat schiebt ab. Das ist das gleiche Rassistenpack!" (aus einem von "AntifaschistInnen aus dem Düsseldorfer Umland" bei der Antifa-Demo am 5. August verteilten Flugblatt). Deshalb halten sich vor allem autonome Antifas auch weiterhin für berechtigt, im Wege der "antifaschistischen Selbsthilfe" sogenannte Faschos direkt anzugreifen (Parole: "Antifa heißt Angriff"). Autonome kämpfen auf verschiedenen Ebenen gegen Rechte Nach ihrem Grundverständnis lehnen Autonome die bestehende staatliche Ordnung ab. Den staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus misstrauen sie, denn der bürgerliche Staat könne "weder Rassismus noch Faschismus wirkungsvoll bekämpfen, sondern bringt beide selbst mit hervor. Sich gegen Nazis als Erscheinung der bürgerlichen Gesellschaft zu richten, ist nur im Widerstand gegen diesen Staat möglich" (aus einem Aufruf zur Demonstration "Stoppt den Nazi-Terror! - Den Nazi-Aufmarsch verhindern!" am 28. Oktober in Düsseldorf). Die gesellschaftsübergreifenden Veranstaltungen gegen Rechts werden zumeist abgelehnt ("Betroffenheitsshows"). Man ist deshalb oft bemüht, sich bei Aufmärschen von Rechtsextremisten hiervon durch eigene Gegenveranstaltungen, die im Zusammenwirken mit linken Partnern organisiert werden, abzusetzen. Andererseits werden Großveranstaltungen breiter Bündnisse auch dafür genutzt, um im Schutze einer größeren Masse die als notwendig angesehenen "direkten Aktionen" gegen die Rechten anbringen zu können. Ziel ist es, den öffentlichen Raum nicht den Rechten zu überlassen (Parole: "Kein Fußbreit den Faschisten"). Autonome suchen dabei auch die Konfrontation mit der Polizei, weil sie darin die Verkörperung der abgelehnten staatlichen Macht sehen und ihr vorhalten, sie schütze Faschisten und ermögliche diesen erst ein öffentliches Auftreten. Zum Ablauf einer Gegendemonstration gegen eine Veranstaltung der rechtsextremen NPD am 6. Mai in Essen heißt es: "Am Ende des Tages hat ein Großaufgebot der deutschen Polizei es einmal mehr geschafft, dass in einer Großstadt Nazis ihre menschenverachtenden Parolen mehr oder weniger unbehelligt verbreiten konnten" (Rote Aktion Duisburg in: Neue Demokratische Jugend Nr. 8/2000).

Seite 48 im Verfassungsschutzbericht 2021 Baden-Württemberg

führen, die für eine bessere gewaltorientierte linksextremistische "Autonome Antifa Welt notwendig sind." 2 Nach den Wahlen, insbesondere der BundestagsFreiburg" (AAFR
Offene Als Reaktion auf die Vorfälle riefen verschiedene Freiburger Antifaschistische Treffen" (OAT) Karlsruhe zu einer KundGruppen aus dem linksextremistischen Spektrum
Wahlen gehen vorbei - die Probleme werden Freiburg zu einer "antifaschistischen Demonstration" unter sich gegen "repressive" beziehungsweise "faschistische" Strukturen zur Wehr
darauf hingewiesen, dass der faschismus - Zur Kriminalisierung von Antifas in Badenwenden, sondern auch diejenigen, die sich gewaltbereit, gewaltunterstützend "antifaschistische" Aktivismus
auch weiterhin "RechtsWürttemberg". Darin verteidigt PK "antifaschistische Geextremisten" im Visier habe, womit sowohl tatsächliche als walt" und fordert einen "revolutionären
Handlungsfelder wichtig, "in die Offensive" zu kommen. 3 "Antifaschismus" und "Antirepression" Der eindeutige Schwerpunkt linksextremistischer Agitation in Baden-Württemberg
Berichtsjahr 2021 auf den beiden Handlungsfeldern "Antifaschismus" und "Antirepression". Ausschlaggebend hierfür waren insbesondere In zwei einschlägigen Strafverfahren wurden Linksextremisten
Urteil zum Redaktionsschluss noch nicht Im Handlungsfeld "Antifaschismus" ist dabei Ereignisse und rechtskräftig. eine wachsende Dynamik zwischen Linksextremisten und Entwicklungen
Angehörigen des "rechten" Spektrums zu beobachten. Mit der Kampagne "Antifaschismus bleibt notwendig. Solidarität Insbesondere im Rahmen der Kampagne "antifascist action
anlässlich des baden-württembergischen mit den von Repression betroffenen AntifaschistInnen in Landtagswahlkampfs initiiert wurde, nahmen die Aktionen BA-WÜ" unterstützte

VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 LINKSEXTREMISMUS ist es jetzt, selbst die Kämpfe zu führen, die für eine bessere gewaltorientierte linksextremistische "Autonome Antifa Welt notwendig sind." 2 Nach den Wahlen, insbesondere der BundestagsFreiburg" (AAFR) von einer "rassistischen Hetzjagd" in Freiburg am selben Tag, bei der ein "migrantischer Anti- 2 Gewaltorientierter Linksextremismus wahl, kam es ebenfalls zu Reaktionen der linksfaschist" von mehreren Männern angegangen worden sei. extremistischen Szene. So rief beispielsweise das "Offene Als Reaktion auf die Vorfälle riefen verschiedene Freiburger Antifaschistische Treffen" (OAT) Karlsruhe zu einer KundGruppen aus dem linksextremistischen Spektrum zu Linksextremistisch motivierte Gewalt geht überwiegend von autonomen gebung am 26. September 2021 in Karlsruhe auf, um ihrem Demonstrationen auf, darunter die AAFR und das OATFR. "Verhältnis zu den Wahlen Ausdruck zu verleihen". Aus der Am 19. Juni 2021 kamen daraufhin etwa 250 Personen in Gruppen aus. Gewalt wird dabei meist als notwendiges Mittel dargestellt, um Feststellung "Wahlen gehen vorbei - die Probleme werden Freiburg zu einer "antifaschistischen Demonstration" unter sich gegen "repressive" beziehungsweise "faschistische" Strukturen zur Wehr bleiben!" leiteten die Aktivisten die Schlussfolgerung ab, dem Motto "Viel zu viele Einzelfälle... kein Angriff ohne dass "eine Gegenmacht von unten aufzubauen" sei. Am Antwort!" zusammen. Im Verlauf der Demonstration kam zu setzen. Zu den typischen Strafund Gewalttaten gehören Brandanschläge, selben Abend kam es ebenfalls in Karlsruhe zur Störung es neben dem Skandieren einschlägiger Parolen auch zum gefährliche Körperverletzungen, Widerstandshandlungen gegen Vollstreckungseiner parteiinternen Wahlparty der Partei BÜNDNIS 90/DIE Abbrennen von Pyrotechnik. Einen knappen Monat später GRÜNEN. Eine sich daran anschließende, spontane versammelten sich aus demselben Anlass erneut beamte, Landfriedensbrüche und Sachbeschädigungen. Demonstration sollte das Anliegen der Aktivisten unterDemonstranten in Freiburg. An der "Großdemonstration" Beim Vorgehen gewaltorientierter Linksextremisten sind bereits seit Jahren mauern. Laut der linksextremistischen Internetplattform unter linksextremistischer Beteiligung am 24. Juli 2021 "de.indymedia.org" wurde dabei skandiert: "Nicht auf nahmen ca. 900 Personen teil. Dabei wurden aus der eine sinkende Hemmschwelle und zunehmende Militanz festzustellen. Gerade diesen Staat vertrauen - Gegenmacht von Unten bauen." Menge heraus gezielt Einsatzkräfte mit einem Feuerlöscher bei Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner von "rechts" richtet sich Darüber hinaus gab es auch in Stuttgart Reaktionen auf attackiert, wobei elf Polizeibeamte überwiegend leichte den Wahlausgang. Danach suchten Linksextremisten am Verletzungen erlitten. Gewalt nicht nur gegen Sachen, sondern auch unmittelbar gegen tatsächliche Wahlabend das Haus eines AfD-Politikers auf. Damit sollte Im Handlungsfeld "Antirepression" stand mit oder vermeintliche Rechtsextremisten. Darüber hinaus sind staatliche signalisiert werden, dass es "für rechte Hetzer in Stuttgart dem sogenannten Wasenprozess (vgl. Abschnitt "Strafverungemütlich bleibt - auch über die Bundestagswahl fahren" in Kapitel 2) ein Strafverfahren vor dem Landgericht Institutionen, besonders Einrichtungen von Justiz, Polizei und Bundeswehr, aber hinaus". Unter dem Slogan "Die Bundestagswahl ist vorbei Stuttgart im Mittelpunkt. In diesem Kontext veröffentlichte auch Banken, Wirtschaftsunternehmen oder Parteibüros gefährdet. - Unser Widerstand nicht!" wurde in einem Beitrag auf der das Bündnis "Perspektive Kommunismus"(PK) im April linksextremistischen Internetplattform "de.indymedia.org" 2021 die Broschüre "Repression gegen militanten AntiAls gewaltorientiert gelten nicht nur Personen, die tatsächlich Gewalt anvom 30. September 2021 darauf hingewiesen, dass der faschismus - Zur Kriminalisierung von Antifas in Badenwenden, sondern auch diejenigen, die sich gewaltbereit, gewaltunterstützend "antifaschistische" Aktivismus auch weiterhin "RechtsWürttemberg". Darin verteidigt PK "antifaschistische Geextremisten" im Visier habe, womit sowohl tatsächliche als walt" und fordert einen "revolutionären Aufbauprozess". oder auch gewaltbefürwortend zeigen.5 auch nur vermeintliche Rechtsextremisten gemeint geDem Staat wird ein "unbedingter Kriminalisierungswillen" wesen sein dürften. unterstellt, der besonders auf "linke und progressive Bewegungen" abziele. Deshalb wäre es wichtig, "sich nicht kleinkriegen zu lassen". Anstatt zu "erstarren", sei es Die Handlungsfelder wichtig, "in die Offensive" zu kommen. 3 "Antifaschismus" und "Antirepression" Der eindeutige Schwerpunkt linksextremistischer Agitation in Baden-Württemberg lag im Berichtsjahr 2021 auf den beiden Handlungsfeldern "Antifaschismus" und "Antirepression". Ausschlaggebend hierfür waren insbesondere In zwei einschlägigen Strafverfahren wurden Linksextremisten 2021 die Landtagsund Bundestagswahl sowie ein strafrechtliches Verfahren gegen zwei Linksextremisten aus Badenzu teils hohen Freiheitsstrafen verurteilt; in einem dieser Württemberg. Verfahren war das Urteil zum Redaktionsschluss noch nicht Im Handlungsfeld "Antifaschismus" ist dabei Ereignisse und rechtskräftig. eine wachsende Dynamik zwischen Linksextremisten und Entwicklungen Angehörigen des "rechten" Spektrums zu beobachten. Mit der Kampagne "Antifaschismus bleibt notwendig. Solidarität Insbesondere im Rahmen der Kampagne "antifascist action!", die anlässlich des baden-württembergischen mit den von Repression betroffenen AntifaschistInnen in Landtagswahlkampfs initiiert wurde, nahmen die Aktionen BA-WÜ" unterstützte die gewaltorientierte linksextremistische von Linksextremisten gegen andere politische Lager zu, Szene Baden-Württembergs die Beschuldigten im sogenannten vornehmlich das der AfD. Ein anderes Beispiel ist ein Vorfall Wasenprozess. aus Freiburg. Dort gerieten am 12. Juni 2021 zwei Personen mit einem regional bekannten AfD-Politiker aneinander. Die gewaltorientierte linksextremistische Szene in BadenDa der Vorfall von diversen linksextremistischen Gruppen aufgenommen wurde, unter anderem vom gewaltWürttemberg nahm das Wahljahr 2021 zum Anlass, um die orientierten linksextremistischen "Offenen Antifa Treffen Kampagne "antifascist action! - Gegen rechte Krisenlösungen" Freiburg" (OATFR), ist davon auszugehen, dass die beiden 2 Veröffentlichung der 3 Broschüre der"Perspektive zu initiieren. Provokateure dem linksextremistischen Spektrum zu"Perspektive KommunisKommunismus" gerechnet werden können. Außerdem berichtete die mus" im Wahlkontext 5 Vgl. zu den Details dieser Begriffsdefinition: Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2020, S. 161. 91 92

Seite 54 im Verfassungsschutzbericht 1994 Sachsen

Parolen: entsprechenden Vorbereitung die Szene durch"Keine Kriminalisierung des Antifaschistischen aus in der Lage ist, ihre Mitglieder überregional Widerstandes
mobilisieren. "Antifa heißt Angriff - schlagt zurück ! " "Ergreift Partei - wählt den Antifaschistischen Dem Staat wurde im vergangenen Jahr vorgeKampf ! " worfen
Antifaschistischen Widerstand zu "Sand ins Getriebe des Systems" kriminalisieren". In diesem Zusammenhang "Kampf dem Faschismus, Kampf dem System" wird
Justiz das Recht abgesprochen, "antifau.a. schistische" Gewalttaten strafrechtlich zu verfolgen. In Sachsen waren dafür Strafverfahren Ihre Solidarität mit den Angeklagten
schwerer Körperverletzung im Zuanderswo verfolgt, ist immer das gleiche. Antifasammenhang mit einem Überfall auf Jugendlischistischer Widerstand, der sich dem Korsett
durch die bürgerliche "Mitte" anprangert, der "Gerichtsverfahren gegen Plauener Antifaschiversucht, die sozialen und ökonomischen Wurstlnnen" überregional mobilisiert. So fand bezeln
Keine Kriminalisievon seinen sozialen Bezügen getrennt werden". rung des antifaschistischen Widerstandes" statt. Dabei wurden u.a. Transparente mit der AufEine Unterstützungsaktion
wurde auch von Zitschrift "Wer antifaschistischen Widerstand kritauer "Antifas" veranstaltet. minalisiert, versucht
seine Mitschuld an 50 Nazimorden zu verbergen" gezeigt. Die Plauener Antifa-Szene informierte bundesweit über die bevorstehenden Verhandlungen Sonstige Agitationsund
Informationsständen sowie mit Flugblättern und PlakaNeben ihrem Hauptagitationsfeld "Antifaschisten auf die Prozesse hingewiesen. Unmittelbar mus" haben die Autonomen noch weitere

Gruppierungen Bundesländern angereist, um mit einem Marsch Anhalt, Bayern, Berlin, Niedersachsen und Heszum Versammlungsort gegen diese Veranstalsen. Auf Transparenten standen u.a. folgende tung zu protestieren. Das zeigt, daß bei einer Losungen und Parolen: entsprechenden Vorbereitung die Szene durch"Keine Kriminalisierung des Antifaschistischen aus in der Lage ist, ihre Mitglieder überregional Widerstandes !" zu mobilisieren. "Antifa heißt Angriff - schlagt zurück ! " "Ergreift Partei - wählt den Antifaschistischen Dem Staat wurde im vergangenen Jahr vorgeKampf ! " worfen, den "Antifaschistischen Widerstand zu "Sand ins Getriebe des Systems" kriminalisieren". In diesem Zusammenhang "Kampf dem Faschismus, Kampf dem System" wird der Justiz das Recht abgesprochen, "antifau.a. schistische" Gewalttaten strafrechtlich zu verfolgen. In Sachsen waren dafür Strafverfahren Ihre Solidarität mit den Angeklagten brachten in Plauen und Zittau der Anlaß. Mitglieder der Szene auch durch ihre Teilnahme an der Verhandlung zum Ausdruck. Die "UnterIm November 1994 war in Plauen gegen insgestützerinnengruppe" schrieb als politische Einsamt 15 Personen der linksextremistischen schätzung in einem Prozeßinfo: Szene ein Strafverfahren wegen Landfriedens"Das Ziel, welches die Justiz in (...) Plauen oder bruch und schwerer Körperverletzung im Zuanderswo verfolgt, ist immer das gleiche. Antifasammenhang mit einem Überfall auf Jugendlischistischer Widerstand, der sich dem Korsett che der "rechten Szene" eröffnet worden. Aus bürgerlicher Normen und Werte entzieht, der diesem Grund bereiteten Autonome aus Plauen die Funktionalisierung faschistischen Gedaneine umfassende Gegenkampagne vor. Dazu kengutes und rassistischen Straßenterrors wurde unter Hinweis auf die bevorstehenden durch die bürgerliche "Mitte" anprangert, der "Gerichtsverfahren gegen Plauener Antifaschiversucht, die sozialen und ökonomischen Wurstlnnen" überregional mobilisiert. So fand bezeln des Faschismus in der kapitalistischen Gereits am 08. Januar 1994 in Plauen eine Demonsellschaft aufzuzeigen, soll entpolitisiert und stration unter dem Motto "Keine Kriminalisievon seinen sozialen Bezügen getrennt werden". rung des antifaschistischen Widerstandes" statt. Dabei wurden u.a. Transparente mit der AufEine Unterstützungsaktion wurde auch von Zitschrift "Wer antifaschistischen Widerstand kritauer "Antifas" veranstaltet. minalisiert, versucht seine Mitschuld an 50 Nazimorden zu verbergen" gezeigt. Die Plauener Antifa-Szene informierte bundesweit über die bevorstehenden Verhandlungen Sonstige Agitationsund durch Beiträge in verschiedenen regionalen und überregionalen Publikationen der autonomen Aktionsfelder Szene. Auch in Plauen selbst wurde an Informationsständen sowie mit Flugblättern und PlakaNeben ihrem Hauptagitationsfeld "Antifaschisten auf die Prozesse hingewiesen. Unmittelbar mus" haben die Autonomen noch weitere Agitavor Verhandlungsbeginn rief die "Antifaschistitionsund Aktionsfelder. sche Aktion Plauen" für den 05. November 1994 zu einer bundesweiten Demonstration nach So stand 1994 das neue Polizeigesetz des FreiPlauen auf. In einem "Konzept" wurde u.a. der staates im Blickpunkt autonomer Aktionen in Ablauf der Demonstration skizziert und darauf Sachsen. hingewiesen, daß die Demonstration - soweit die In diesem Zusammenhang wurden im April Polizei nicht provoziere - gewaltfrei ablaufen 1994 in Dresden an verschiedenen Stellen Plasolle. An der Demonstration beteiligten sich ca. kate und Transparente mit der Aufschrift "Ge600 Personen. Sie verlief friedlich. Die Demongen organisierte Kriminalität im Landtag" angestrationsteilnehmer kamen aus Sachsen, vorbracht und im Mai 1994 in Plauen mehrere wiegend aus Plauen und dem Raum Zwickau Farbschmierereien wie "(...) Polizeigesetz ist und Glauchau sowie aus Thüringen, Sachsenorganisierte Kriminalität" festgestellt. 55

Seite 252 im Verfassungsschutzbericht 2000 Hamburg

Flora' der Hamburger Wirtschaft 214 124 Arbeitskreis der Anti-Antifa20, 30, 47, 48, 56, Sicherheitsbevollmächtigten 57, 64 der Werften
Anti-Antifa Hamburg 64 Arbeitslager der SO Anti-Atom-Büro 124 (Rehabilitation
Project Force) Anti-Expo-Widerstand, 193 linksextremistischer... 125 Arbeitslose Akademiker / Antifa-Bewegung 115 Nachwuchsorganisation Antifa-Cafe 118 (AA/NO) 134 Antifa
Gruppen 117, 118, 122 Arbeitsweise des Landesamtes Antifaschistische Aktion / für Verfassungsschutz 17, 236 Bundesweite Organisation ARGK (Volksbefreiungsarmee (AA/BO) 117 Kurdistans
Antifaschistische Aktion Harburg Arische Bruderschaft 2000 50 118 Arischer Kämpferbund 51 Antifaschistische Gruppe Association for Better Living and Hamburg
ABLE) 194 Antifaschistischer Assoziation Marxistischer Demonstrationstourismus 123 StudentInnen (AMS) 130 Antifa-Vernetzungstreffen 118 ATATÜRK, Kemal 165 Antiimperialisten (AIW) 100 ATIF

an-Nabahani, Taqiuddin 188 Arbeitsgruppe Scientology der Anti-Akw-Bewegung, Behörde für Inneres (AGS) 199 linksextremistische Arbeitskreis der Einflussnahme auf... 123 Sicherheitsbevollmächtigten Anti-AKW-Gruppe 'Rote Flora' der Hamburger Wirtschaft 214 124 Arbeitskreis der Anti-Antifa20, 30, 47, 48, 56, Sicherheitsbevollmächtigten 57, 64 der Werften 214 Anti-Antifa Hamburg 64 Arbeitslager der SO Anti-Atom-Büro 124 (Rehabilitation Project Force) Anti-Expo-Widerstand, 193 linksextremistischer... 125 Arbeitslose Akademiker / Antifa-Bewegung 115 Nachwuchsorganisation Antifa-Cafe 118 (AA/NO) 134 Antifa-Gruppen 117, 118, 122 Arbeitsweise des Landesamtes Antifaschistische Aktion / für Verfassungsschutz 17, 236 Bundesweite Organisation ARGK (Volksbefreiungsarmee (AA/BO) 117 Kurdistans) 143, 146 Antifaschistische Aktion Harburg Arische Bruderschaft 2000 50 118 Arischer Kämpferbund 51 Antifaschistische Gruppe Association for Better Living and Hamburg (AGH) 117 Education (ABLE) 194 Antifaschistischer Assoziation Marxistischer Demonstrationstourismus 123 StudentInnen (AMS) 130 Antifa-Vernetzungstreffen 118 ATATÜRK, Kemal 165 Antiimperialisten (AIW) 100 ATIF (Föderation der Arbeiter aus Antiimperialistischer Widerstand der Türkei in Deutschland e.V.) (AIW) 94 159 Antikriegstag 130 ATIK (Konföderation der Arbeiter Antirassistische Aktionen 112 aus der Türkei) 159, 160 APFEL, Holger 84 Auditing 195 Applied Scholastics 194 Aufbruch 99 76, 91 Arabische Afghanistankämpfer Aufbruch 99 - Aufbruch (Mujahedin, auch Deutscher Patrioten (ADP) 91 Gotteskrieger) 187 Aufgaben des Landesamtes für Arabische Mujahedin 186 Verfassungsschutz13, 217, Arbeiterkommunistische Partei 219, 220, 232 Iran (AKP-IranI) 174 Ausforschen von Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) regimefeindlichen Personen 143 208 252

Seite 123 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg

teilgenommen hatten. Auch im Jahr 2013 beteiligten sich Hamburger Antifaschisten an bundesweiten Veranstaltungen und Aktivitäten. Hamburger Linksextremisten mobilisierten frühzeitig für
für eine revolutionäre Vorabenddemonstration, dass man dem Naziaufmarsch mit "antifaschistischen und linksradikalen Kräften mit allen Mitteln entgegentreten
müsse. Insgesamt beteiligten sich aus Hamburg rund 270 Personen verschiedener Antifa-Gruppierungen. Während der gesamten Veranstaltung wurden Polizeibeamte durch Steinund
Flaschenwürfe angegriffen. Die linksextremistische Antifa-Szene mobilisierte auch gegen die am 01.06.2013 in Wolfsburg durchgeführte rechtsextremistische Demonstration "Tag der deutschen
für eine deutsche Zukunft". Auf der Internet-Seite des "Antifa Info Pool Hamburg" formulierten autonome Antifaschisten, man werde "nicht tatenlos
Hamburg nach Wolfsburg, um sich an den dortigen antifaschistischen Gegenveranstaltungen und -aktionen zu beteiligen. Insgesamt beteiligten sich etwa 500 gewaltorientierte
durchsetzen! Gegen rassistische Zustände - Bleiberecht für alle!" veröffentlichte die autonome Antifa-Szene den Aufruf: "Antifa supports "Rote Flora": Eine für
werden!" Zu den Unterstützern des Aufrufes gehörten rund 60 autonome Antifa-Gruppen aus Hamburg und dem gesamten Bundesgebiet, darunter

Linksextremismus net-Seite Fotos von Personen, die auf Seiten der GDL an der Demonstration teilgenommen hatten. Auch im Jahr 2013 beteiligten sich Hamburger Antifaschisten an bundesweiten Veranstaltungen und Aktivitäten. Hamburger Linksextremisten mobilisierten frühzeitig für Proteste gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten am 12.01.2013 in Magdeburg. Die "Rote Szene Hamburg" (RSH) veröffentlichte in einem Beitrag für eine revolutionäre Vorabenddemonstration, dass man dem Naziaufmarsch mit "antifaschistischen und linksradikalen Kräften mit allen Mitteln entgegentreten" müsse. Insgesamt beteiligten sich aus Hamburg rund 270 Personen verschiedener Antifa-Gruppierungen. Während der gesamten Veranstaltung wurden Polizeibeamte durch Steinund Flaschenwürfe angegriffen. Die linksextremistische Antifa-Szene mobilisierte auch gegen die am 01.06.2013 in Wolfsburg durchgeführte rechtsextremistische Demonstration "Tag der deutschen Zukunft" (TddZ) mit dem Tenor: "Unser Signal gegen Überfremdung - Gemeinsam für eine deutsche Zukunft". Auf der Internet-Seite des "Antifa Info Pool Hamburg" formulierten autonome Antifaschisten, man werde "nicht tatenlos zusehen wenn die Nazis in Wolfsburg versuchen ihren Aufmarsch durchzuführen... Dem werden wir entschlossen und mit allen Mitteln entgegentreten!" Etwa 150 Personen reisten aus Hamburg nach Wolfsburg, um sich an den dortigen antifaschistischen Gegenveranstaltungen und -aktionen zu beteiligen. Insgesamt beteiligten sich etwa 500 gewaltorientierte Linksextremisten an den Protesten gegen den TddZ. Vor dem Hintergrund der bundesweiten Demonstration am 21.12.2013 in Hamburg "Rote Flora verteidigen - Esso-Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände - Bleiberecht für alle!" veröffentlichte die autonome Antifa-Szene den Aufruf: "Antifa supports "Rote Flora": Eine für Alle - Alle für Eine". Darin heißt es: "Wir brauchen alternative, autonome und linksradikale Projekte überall." Es sei klar "dass Angriffe auf die Rote Flora auch Angriffe auf uns und unsere Strukturen sind. Solche Angriffe müssen auf allen Ebenen und mit allen Mitteln beantwortet werden!" Zu den Unterstützern des Aufrufes gehörten rund 60 autonome Antifa-Gruppen aus Hamburg und dem gesamten Bundesgebiet, darunter [a2]-Hamburg ( 5.1.1). 122

Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bremen

Antifaschismus" Bundesweit stellen die autonomen linksextremistischen "Antifaschisten" einen Großteil der insgesamt 5.800 Autonomen. In Bremen sind
Personen den autonomen "Antifaschisten" zuzurechnen. Anlassbezogen kann die autonome linksextremistische Szene Bremen kurzfristig bis zu 200 Personen mobilisieren
Antifaschismus" linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen geht in seiner Ausrichtung über ein moralisch-ethisches Antifaschismusverständnis des demokratischen gesellschaftlichen Spektrums hinaus
dieser Antifaschismusstrategie versuchen autonome Linksextremisten, ihre auf eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Im Rahmen dieses "Antifaschistischen Kampfes
Schwerpunkt der autonomen Aktivitäten. Die Aktivitäten der "autonomen Antifas" gegen den Rechtsextremismus wurden in Form von zum Teil gewaltsamen Gegenaktionen
Veranstaltungen. Dabei stehen sie in reger Kooperation mit autonomen "Antifa"-Gruppen des niedersächsischen Umlandes. Im Mai fand eine friedliche "antifaschistische
autonomen Spektrum. Auch überregional waren Personen der Bremer autonomen "antifaschistischen" Szene aktiv. Am 1. Mai 2008 fand in Hamburg-Barmbek
Sachbeschädigungen am Aufstellungsort der rechtsextremistischen Kundgebungsteilnehmer gelang es autonomen "Antifa"Aktivisten, die Polizei an einzelnen Punkten zu binden und polizeiliche
engagierten Kräften sowie dem linksextremistischen Spektrum im Rahmen seiner "Antifaschismusarbeit" getragen. Nach eigenen Angaben ist es Ziel der Kampagne, "durch
Bremen veröffentlicht. Eigenen Angaben zufolge soll diese Internetseite ein "antifaschistisches Webprojekt" für Bremen und das niedersächsische Umland sein. Hier werden

5.1.1. "Antifaschismus" Bundesweit stellen die autonomen linksextremistischen "Antifaschisten" einen Großteil der insgesamt 5.800 Autonomen. In Bremen sind ca. 50 bis 100 Personen den autonomen "Antifaschisten" zuzurechnen. Anlassbezogen kann die autonome linksextremistische Szene Bremen kurzfristig bis zu 200 Personen mobilisieren. 63 Der "Antifaschismus" linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen geht in seiner Ausrichtung über ein moralisch-ethisches Antifaschismusverständnis des demokratischen gesellschaftlichen Spektrums hinaus. Mit dieser Antifaschismusstrategie versuchen autonome Linksextremisten, ihre auf eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Im Rahmen dieses "Antifaschistischen Kampfes" gab es auch in diesem Jahr wieder Bündnisse unter Beteiligung nicht extremistischer Gruppierungen. Diese überwiegend lokalen Auseinandersetzungen bleiben weiterhin ein Schwerpunkt der autonomen Aktivitäten. Die Aktivitäten der "autonomen Antifas" gegen den Rechtsextremismus wurden in Form von zum Teil gewaltsamen Gegenaktionen und Demonstrationen bei Veranstaltungen von Rechtsextremisten auch im Jahr 2008 durchgeführt. Aktivitäten regional und überregional Bremer Linksextremisten beteiligten sich an Gegendemonstrationen und -aktionen zu regionalen und überregionalen rechtsextremistischen Veranstaltungen. Dabei stehen sie in reger Kooperation mit autonomen "Antifa"-Gruppen des niedersächsischen Umlandes. Im Mai fand eine friedliche "antifaschistische" Gegendemonstration in Bremen-Blumenthal unter Beteiligung von ca. 400 Teilnehmern statt, darunter 100 bis 150 Personen aus dem autonomen Spektrum. Auch überregional waren Personen der Bremer autonomen "antifaschistischen" Szene aktiv. Am 1. Mai 2008 fand in Hamburg-Barmbek eine zentrale Großveranstaltung der rechtsextremistischen Szene unter dem Motto "Arbeit und Gerechtigkeit für alle Deutschen - gemeinsam gegen Globalisierung" statt. Unter den ca. 7.000 Gegendemonstranten waren ca. 2.000 Autonome, die einen "Schwarzen Block" bildeten. Auch Personen des Bremer autonomen Spektrums beteiligten sich an der Demonstration. Durch massive Störungen und Sachbeschädigungen am Aufstellungsort der rechtsextremistischen Kundgebungsteilnehmer gelang es autonomen "Antifa"Aktivisten, die Polizei an einzelnen Punkten zu binden und polizeiliche Absperrungen zu schwächen. Im Rahmen des Demonstrationsgeschehens kam es zu zahlreichen Sachbeschädigungen. Am 15. November 2008 beteiligten sich Linksextremisten an der friedlich verlaufenden Demonstration "Kampagne Ladenschluss". Die "Kampagne Ladenschluss", ein seit Mitte 2007 bestehender zweckgerichteter Zusammenschluss, wird von einem breiten Bündnis von Gewerkschaften, Initiativen und bürgerlich engagierten Kräften sowie dem linksextremistischen Spektrum im Rahmen seiner "Antifaschismusarbeit" getragen. Nach eigenen Angaben ist es Ziel der Kampagne, "durch größtmöglichen öffentlichen Druck eine Schließung der Geschäfte und Versande zu erwirken, um so die Bremer Nazi-Szene einer ihrer Finanzierungsund Vernetzungsmöglichkeiten zu berauben und sie dadurch maßgeblich zu schwächen." Ein "schwarzer Block" der linksextremistischen autonomen Szene schritt der von einem massiven Polizeiaufgebot begleiteten Demonstration am 15. November 2008 voran, an der sich insgesamt ca. 600 bis 800 Personen beteiligten. Über die eigens eingerichtete Internetseite www.bremen.antifa.net werden die Beobachtungen der linksextremistischen "Aufklärungsarbeit" in Bremen veröffentlicht. Eigenen Angaben zufolge soll diese Internetseite ein "antifaschistisches Webprojekt" für Bremen und das niedersächsische Umland sein. Hier werden Hinweise und Beiträge zu rechtsextremistischen Veranstaltungen sowie über Aktionen des autonoDemostration "Kampagne men Spektrums veröffentlicht. Landenschluss"

Seite 204 im Verfassungsschutzbericht 1999 Berlin

GRUPPEN. 132 Beratungsstelle des LfV Berlin 182 AA/BO S/efte Antifaschistische Bewegung des islamischen Wider Aktion/Bundesweite Organisation standes 24 AAB Siehe
Antifaschistische Aktion Bezirksorganisation (BO) Kreuzberg ABU-JAMAL, Mumia 125, 153 der PDS 156 AGIF Siehe Föderation der BFB Siehe Bund
Europa e. V. c Anti-AKW-Bewegung 150 Anti-Antifa-Kampagne 95, 96, 97, I r=l Cafe Germania
CASTOR-Transport 149 Anti-Atom-Proteste 149 Antifa Infoblatt 125 Antifa-Gruppen 122, 134 Antifaschismus 126, 134 ! deg "i Antifaschistische
Siehe Deutsche Alternative 128, 147, 158 DABK Siehe Ostanatolisches Antifaschistische Aktion/Bundesweite Gebietskomitee Organisation 128 DBG Siehe Revolutionäre Vereinigte Antifaschistischer Kampf
Kräfte Antifaschistisches Aktionsbündnis III Demokratische Partei Kurdistan Irak 139 10 Antifa-Szene 134, 135, 140 Denkzettel - Die Seite der Jungen
Nationalen e. V 64 Autonome Antifa (M) 134 Die Republikaner 64, 65, 99, 100, autonome miliz

195 i * ~ ^ > i B -- i AUTONOME. GRUPPEN. 132 Beratungsstelle des LfV Berlin 182 AA/BO S/efte Antifaschistische Bewegung des islamischen Wider Aktion/Bundesweite Organisation standes 24 AAB Siehe Antifaschistische Aktion Bezirksorganisation (BO) Kreuzberg ABU-JAMAL, Mumia 125, 153 der PDS 156 AGIF Siehe Föderation der BFB Siehe Bund Freier Bürger - Arbeiterimmigranntlnnen aus der Offensive für Deutschland - Die Türkei Freiheitlichen AGJG Siehe Arbeitsgemeinschaft BISCHOFF, Marcus 78, 92 Junge Genossinnen in und bei der Blood & Honour 83 PDS Bund Freier Bürger - Offensive für AIW Siehe Antiimperialistischer Deutschland - Die Freiheitlichen Widerstand 138 AMGT Siehe Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e. V. c Anti-AKW-Bewegung 150 Anti-Antifa-Kampagne 95, 96, 97, I r=l Cafe Germania 138 115 CASTOR-Transport 149 Anti-Atom-Proteste 149 Antifa Infoblatt 125 Antifa-Gruppen 122, 134 Antifaschismus 126, 134 ! deg "i Antifaschistische Aktion Berlin 125, DA Siehe Deutsche Alternative 128, 147, 158 DABK Siehe Ostanatolisches Antifaschistische Aktion/Bundesweite Gebietskomitee Organisation 128 DBG Siehe Revolutionäre Vereinigte Antifaschistischer Kampf 133, 134 Kräfte Antifaschistisches Aktionsbündnis III Demokratische Partei Kurdistan Irak 139 10 Antifa-Szene 134, 135, 140 Denkzettel - Die Seite der Jungen Antiimperialistischer Widerstand Nationaldemokraten 109 151, 152, 161 Der Aktivist 109 Anti-Militarismus 126 Der Republikaner 110 Antirassismus 126, 140 DER WEHRWOLF 97 AntiStaatlichkeit 127 Deutsche Alternative 86 Arabische Islamisten 8, 22 Deutsche Kommunistische Partei ARAFAT, Yassir 24 155 Arbeiterpartei Kurdistans 11, 13, 28, Deutsche Stimme 101 29, 47, 152 Deutsche Volksunion 64, 66, 99, 100 Arbeitsgemeinschaft Junge Genoss Deutscher Kameradschaftsbund innen in und bei der PDS 156 Wilhelmshaven 86 ARGK Siehe Volksbefreiungsarmee Devrimci Cözüm 44 Kurdistans Devrimci Sol 11, 42, 43, 44 ATATÜRK, Kemal 18 DHKP-C Siehe Revolutionäre Aufgaben und Befugnisse 2 Volksbefreiungspartei-Front Autonome 120, 121, 126, 127, 128, Die Gemeinde Mohammeds Siehe 129, 131, 132, 133, 136, 143, 144, UMMET-I MUHAMMED 147, 149, 150, 152, 161 Die Nationalen e. V 64 Autonome Antifa (M) 134 Die Republikaner 64, 65, 99, 100, autonome miliz 132, 135, 140, 141 104, 110, 138, 139, 140 Dienstund Fachaufsicht 2, 4 DIESNER, Kay 77, 91, 98 Direkte Aktion/Mitteldeutschland 86 Division Deutschland 83, 84

Seite 124 im Verfassungsschutzbericht 1999 Nordrhein-Westfalen

bunten Demonstration in Bochum nahmen etwa 150 Personen teil. "Antifaschismus" als Themenfeld militanter Autonomer Das Themenfeld "Antifaschismus" hat bei militanten
Bedeutung gewonnen. Da sich alle Linksextremisten grundsätzlich als "Antifaschisten" (nach eigener Definition) verstehen, eignet sich dieses Thema auch für Bündnisstrukturen
demokratischen Kräften. Zur Auseinandersetzung u.a. mit dem Thema Antifaschismus fand vom 22.-24. Oktober 1999 in Leipzig der sog. Verstärkerkongress
Ideenbörse angesehen wurde, um den bundesweiten Stand der AntifaBewegung zu analysieren und evtl. neue Konzepte zu entwickeln. Antifa Offensive
gestartet Die "Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation" (AA/BO) - eine bundesweite Vernetzung autonomer Gruppen - startete für 1999 die sogenannte "Antifa Offensive
sogenannten "Unabhängigen Kameradschaften". Mit der Kampagne ist beabsichtigt, "die antifaschistische Organisierung voranzutreiben" und "soll auch die Entwicklung von neuen Ideen
Aktionsformen und Konzepten zum Ziel haben, damit AntifaGruppen wieder aus einer Position der Stärke heraus agieren können". Weiter heißt
Antifa Offensive 99" beteiligten sich bundesweit ca. 35 Antifa-Gruppen. Aus NRW sind folgende Gruppen zu nennen: Antifa Bonn/Rhein-Sieg Jugendantifa

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1999 124 andererseits müsse der reibungslose Ablauf der "Propagandashow" auch durch Sabotage gestört werden. Dabei hatte man die Hoffnung, die sogenannten Ein-Punkt-Bewegungen zu einer Beteiligung motivieren zu können, "damit Widerstand zukünftig nicht nur gegen besondere Symboliken (Castor, Nazis u.s.w.) möglich ist, sondern das Ganze in Frage gestellt werden kann". Wiederholt kam es zu Sachbeschädigungen, die sich in erster Linie gegen an der Realisierung der Weltausstellung beteiligte Firmen und Sponsoren richteten. Für in Nordrhein-Westfalen aktive Gruppen war die EXPO 2000 offenbar bislang nur ein Randthema. Allerdings fand vom 12. bis 14. November 1999 das "4. bundesweite ANTI-EXPOTreffen" von Gruppen aus dem EXPO-Widerstand in Bielefeld statt. In der Bundesrepublik sollten die Veranstaltungen zum "Global Action Day" am 30. November 1999 Bestandteil des Widerstandes gegen die Weltausstellung sein. Die Aktionen blieben allerdings ohne größere Resonanz. An einer friedlichen und bunten Demonstration in Bochum nahmen etwa 150 Personen teil. "Antifaschismus" als Themenfeld militanter Autonomer Das Themenfeld "Antifaschismus" hat bei militanten Autonomen im Berichtszeitraum wieder erheblich an Bedeutung gewonnen. Da sich alle Linksextremisten grundsätzlich als "Antifaschisten" (nach eigener Definition) verstehen, eignet sich dieses Thema auch für Bündnisstrukturen sowohl innerhalb des gesamten linksextremistischen Spektrums, als auch für Bündnisse mit demokratischen Kräften. Zur Auseinandersetzung u.a. mit dem Thema Antifaschismus fand vom 22.-24. Oktober 1999 in Leipzig der sog. Verstärkerkongress statt, der offenbar als eine Art Ideenbörse angesehen wurde, um den bundesweiten Stand der AntifaBewegung zu analysieren und evtl. neue Konzepte zu entwickeln. Antifa Offensive 99 gestartet Die "Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation" (AA/BO) - eine bundesweite Vernetzung autonomer Gruppen - startete für 1999 die sogenannte "Antifa Offensive 99" unter dem Motto "Den rechten Vormarsch stoppen!". Die Initiative richtet sich in erster Linie gegen die NPD/JN und die sogenannten "Unabhängigen Kameradschaften". Mit der Kampagne ist beabsichtigt, "die antifaschistische Organisierung voranzutreiben" und "soll auch die Entwicklung von neuen Ideen, Aktionsformen und Konzepten zum Ziel haben, damit AntifaGruppen wieder aus einer Position der Stärke heraus agieren können". Weiter heißt es dort: "Es gilt, der radikalen Linken wieder mehr Geltung zu verschaffen. Bündnisarbeit mit fortschrittlichen Kräften und Medienpolitik sind notwendig, um die gesellschaftliche Diskussion mitzubestimmen und damit die momentane Isolation zu durchbrechen". An der "Antifa Offensive 99" beteiligten sich bundesweit ca. 35 Antifa-Gruppen. Aus NRW sind folgende Gruppen zu nennen: Antifa Bonn/Rhein-Sieg Jugendantifa "gegen den Strom" Duisburg

Seite 192 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen

Verbindung) - S. 110 AMAL (Hoffnung) - S. 97, 110 ANTIFA BONN/RHEIN-SIEG - S. 70 ANTIFA DRESDEN - S. 74, 77 ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN
ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION (AA/BO) - S. 66, 69, 70, 71, 73, 74, 75, 129 ANTIFASCHISTISCHE AKTION BERLIN
ANTIFASCHISTISCHE AKTION DRESDEN (A2D2) - S. 66, 69, 71, 74 ANTIFASCHISTISCHE RECHERCHEGRUPPE MAQUIS - S. 73, 77 ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG (AFBL
ANTIFASCHISTISCHES INFOTELEFON LEIPZIG - S. 74, 75, 79 ANTIFASCHISTISCHES SCHULNETZ (ASN) - S. 73 APFEL, Holger - S. 33, 35, 39 APPLIED SCHOLASTICS
ARBEITSGEMEINSCHAFT NORD -OST (ARGE NORD -OST) - S. 48 ARBEITSGRUPPE ANTIFA DRESDEN (AAF) - S. 22 ARNDT-BUCHDIENST/EUROPA-BUCHHANDLUNG
ATTAC - S. 80 Auschwitz - S. 36, 53 AUTONOME ANTIFA (M) - S. 70, 129 Autonome
BRANSTNER, Gerhard - S. 86 BROMBACHER, Ellen - S. 85, 87 BUNDESWEITE ANTIFA-TREFFEN (B.A.T.) - S. 70 BÜNDNIS GEGEN RECHTS

Stichwortverzeichnis "Oi"-Skins - S. 17 14 NOTHELFER - S. 17, 19, 140 ADVANCE - S. 116 AG ÖFFENTLICHE RÄUME BEIM BgR - S. 67, 78 AKADEMYA (Die Akademie) - S. 110 AKTION DEUTSCHES RADIO UND FERNSEHEN (ARF) - S. 42 AKTION ODER-NEIßE (AKON) - S. 41, 42 AKTIONSBÜNDNIS NORDDEUTSCHLAND - S. 29 AL-AHD (Die Verpflichtung) - S. 110 AL -GAMAA AL -ISLAMIYYA (GI) (Islamische Gemeinschaft) - S. 95, 96 AL-JIHAD (Der heilige Krieg) - S. 110 AL -QAIDA - S. 96, 97 AL-RIBAT (Die Verbindung) - S. 110 AMAL (Hoffnung) - S. 97, 110 ANTIFA BONN/RHEIN-SIEG - S. 70 ANTIFA DRESDEN - S. 74, 77 ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN (ART) - S. 69, 74, 77, 128, 130, 133 ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION (AA/BO) - S. 66, 69, 70, 71, 73, 74, 75, 129 ANTIFASCHISTISCHE AKTION BERLIN (AAB) - S. 70, 74, 77, 129 ANTIFASCHISTISCHE AKTION DRESDEN (A2D2) - S. 66, 69, 71, 74 ANTIFASCHISTISCHE RECHERCHEGRUPPE MAQUIS - S. 73, 77 ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG (AFBL) - S. 73 ANTIFASCHISTISCHES INFOTELEFON LEIPZIG - S. 74, 75, 79 ANTIFASCHISTISCHES SCHULNETZ (ASN) - S. 73 APFEL, Holger - S. 33, 35, 39 APPLIED SCHOLASTICS (APS) - S. 112 ARABISCHE MUJAHEDIN - S. 93, 95, 96, 97 ARBEITERPARTEI KURDISTANS (PKK) - S. 92, 99, 100, 101, 102, 103, 104, 105, 110, 125, 126, 128, 130, 133, S. 134, 138 ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS (AGJG) - S. 67, 83 ARBEITSGEMEINSCHAFT NORD -OST (ARGE NORD -OST) - S. 48 ARBEITSGRUPPE ANTIFA DRESDEN (AAF) - S. 22 ARNDT-BUCHDIENST/EUROPA-BUCHHANDLUNG - S. 50, 52 ARNDT-VERLAG - S. 52 ARUN-VERLAG - S. 54 ASSOCIATION FOR BETTER LIVING AND EDUCATION (ABLE) - S. 112 ATTAC - S. 80 Auschwitz - S. 36, 53 AUTONOME ANTIFA (M) - S. 70, 129 Autonome - S. 61, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78, 79, 80, 87, 89, 124, S. 130, 131, 132, 136, 137, 149, 155, 158 AUTONOMER NACHRICHTENDIENST (a. n. d.) - S. 74 AZ Conni - S. 74 BABBAR KHALSA INTERNATIONAL (BK) - S. 92 BEWAFFNETE ISLAMISCHE GRUPPE (GIA) - S. 93, 95, 96 BEWEGUNG DEUTSCHE VOLKSGEMEINSCHAFT (BDVG) - S. 41 BILDUNGSWERK DEUTSCHE VOLKSGEMEINSCHAFT - S. 41 BIN LADEN, Usama - S. 95, 96, 97 BLITZKRIEG - S. 19, 20 BLOOD & HONOUR (B & H) - S. 18, 21, 23, 151 BLUTSTAHL - S. 19, 30 BOOT BOYS RIESA - S. 56 BRANDLER - S. 84 BRANSTNER, Gerhard - S. 86 BROMBACHER, Ellen - S. 85, 87 BUNDESWEITE ANTIFA-TREFFEN (B.A.T.) - S. 70 BÜNDNIS GEGEN RECHTS (BgR) - S. 65, 66, 67, 70, 72, 73, 75, 76, 77, 78, 79, 129, 134, 136 190 BÜNDNIS RECHTS - S. 37

Seite 205 im Verfassungsschutzbericht 2010 Bayern

Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Linksextremismus 203 Antifa-NT Die Gruppe Antifa-NT - auch "Antifant" genannt - vertritt einen autonomen Antifaschismus, der darauf
Jahr 2006 tritt sie in München als eine der aktivsten Antifa-Gruppen in Erscheinung. Sie ist in der Lage, einen
Vorjahr gelang es auch 2010 - unter deutlicher Mitwirkung von Antifa-NT - am 13. November einen "Antifa-Actionday" mit einem Demonstrationszug
lässt sich erklären, dass an der Auftaktkundgebung der "AntifaAction"-Demonstration lediglich 200 der später 400 gezählten, dem "Schwarzen Block" zuzurechnenden

Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Linksextremismus 203 Antifa-NT Die Gruppe Antifa-NT - auch "Antifant" genannt - vertritt einen autonomen Antifaschismus, der darauf abzielt, die bestehende Gesellschaftsordnung durch eine klassenlose Gesellschaftsform zu ersetzen. Seit dem Jahr 2006 tritt sie in München als eine der aktivsten Antifa-Gruppen in Erscheinung. Sie ist in der Lage, einen breiten Unterstützerkreis für Demonstrationen zu mobilisieren. Wie im Vorjahr gelang es auch 2010 - unter deutlicher Mitwirkung von Antifa-NT - am 13. November einen "Antifa-Actionday" mit einem Demonstrationszug gegen einen rechtsextremistischen "Heldengedenktag" zu organisieren, an dem bis zu 750 Personen teilnahmen. Mit Hilfe des Internets und einem Infotelefon gelang es den Autonomen, sich fortwährend über aktuelle Entwicklungen zu informieren. Beispielsweise wurde über einen so genannten Ticker Folgendes mitgeteilt: "Achtung, Bullen kontrollieren massiv um den Auftaktkundgebungsplatz". So lässt sich erklären, dass an der Auftaktkundgebung der "AntifaAction"-Demonstration lediglich 200 der später 400 gezählten, dem "Schwarzen Block" zuzurechnenden Personen festgestellt wurden. Forum Autonomer Umtriebe Landshut (F.A.U.L.) Die Gruppierung F.A.U.L. zielt politisch auf die Bekämpfung bzw. Abschaffung der Bundesrepublik Deutschland. Das Forum Autonomer Umtriebe Landshut (F.A.U.L.) wurde 2003 gegründet. Wie bei vielen autonomen Gruppen geht auch F.A.U.L. Bündnisse mit anderen Gruppen ein. F.A.U.L. mobilisierte beispielsweise auf ihrer Homepage zur Teilnahme an einer Demonstration am 3. Oktober in Bremen gegen die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit.

Seite 171 im Verfassungsschutzbericht 1993 Hamburg

Autonome und Sozialrevolutionäre, 138 Andrejewski, Michael, 81; 82 Anti-Antifa, 20; 33; 39; 86; 89 Anti
Lager-Kampagne, 112; 113 Antifa, 145 Antifa Jugendinfo Hamburg, 149 Antifa-Koordination-Nord, 146 Antifa-Plenum, 146 Antifaschismus
Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO), 114; 121 Antifaschistische Nachrichten, 137 Antifaschistische Selbsthilfe, 104 Antifaschistisches Bündnis, 160 Antiimperialismus, 109; 139 Antiimperialistische Widerstandszelle
Ausmerzverhältnis, 119 Autonome, 108; 112; 144 Autonome Antifa

STICHWORTVERZEICHNIS . A Aktion Rostock bleibt deutsch, 82 Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten (ANS/NA), 35; 89 Aktionsgemeinschaften, 33 AMGT, 169 analyse und kritik (ak), 133 Anarchisten, Autonome und Sozialrevolutionäre, 138 Andrejewski, Michael, 81; 82 Anti-Antifa, 20; 33; 39; 86; 89 Anti-Lager-Kampagne, 112; 113 Antifa, 145 Antifa Jugendinfo Hamburg, 149 Antifa-Koordination-Nord, 146 Antifa-Plenum, 146 Antifaschismus, 104; 109; 138 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO), 114; 121 Antifaschistische Nachrichten, 137 Antifaschistische Selbsthilfe, 104 Antifaschistisches Bündnis, 160 Antiimperialismus, 109; 139 Antiimperialistische Widerstandszelle Nadia Shehadah (AIW), 101; 126 Antirassismus, 104; 109; 138 Antirassistisches Telefon (ArT), 113; 149 Antisemitismus, 22 Apfel, Holger, 85 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB), 132 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), 101; 153; 159; 163 ARGK, 160 Arranca, 120 ATIF, 167 Aufbruch, 80 August-Papier, 120 Auschwitzlüge, 49; 50 Ausmerzverhältnis, 119 Autonome, 108; 112; 144 Autonome Antifa, 145; 151 171

Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 1993 Hamburg

Tage später, am 18. Mai, von der Polizei geräumt. AUTONOME ANTIFA-ARBEIT Obwohl sich der Begriff Antifa-Arbeit wörtlich
Antifaschismus bezieht, gehen seine Inhalte
doch weit darüber hinaus. In der Definition der Autonomen beinhaltet Antifa-Arbeit auch den Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Patriarchat
Nach ihrer Auffassung bietet die Antifa-Arbeit die besten Möglichkeiten, junge Leute zu gewinnen und zu politisieren. Zugleich
Bereich die Bereitschaft zur Militanz am höchsten. Tatsächlich haben Antifas bereits in den achtziger Jahren begonnen, Namen und Adressen
Faschos" zu sammeln und zu veröffentlichen. In Aufrufen zur "antifaschi Selbsthilfe" forderten autonome Antifas direkt oder indirekt zu Gewalt gegenüber
politischen Gegner bemühen sich Autonome, im Rahmen der Antifa Aufklärungsarbeit-Arbeit über die politischen

Als in linksextremistischen Zusammenhängen bekannt wurde, daß an der Feldstraße ein Hotel gebaut werden sollte, erschien in der autonomen Stadtteil-Zeitschrift "Zeck" eine Anzeige, in der die Initiativen "Gegen das Hotel" und "für ein freies Karoviertel" zu einer Demonstration am 11. Dezember aufriefen. In dem militant abgefaßten Aufruf erklärten die Verfasser, daß es verschiedene Möglichkeiten geben müßte, um gegen imperialistische Messebesucher vorzugehen. Es wurden Infoveranstaltungen, aber auch Besetzungen und Sabotage genannt. Die Demonstration selbst verlief bei einer Beteiligung von 60 - 80 Personen friedlich. Eher symbolischen Charakter hatten die "Hausbesetzungen". Wurde früher versucht, die Objekte längerfristig zu übernehmen und gegen die Polizei zu verteidigen, so zählten die Besetzungen 1993 eher nach Stunden und verliefen friedlich. Teilweise mit wenigen Personen und überwiegend jugendlichen Besetzern sollte auf leerstehenden Wohnraum aufmerksam gemacht werden. Offensichtlich haben sich militant eingestellte Extremisten aus diesem Bereich zurückgezogen. Die Ausnahme bildete eine Aktion am 14. Mai in Bergedorf, bei der eine 30köpfige Gruppe ein ehemaliges Firmengelände besetzte und ein zweites Wohnprojekt für Bergedorf forderte. Nachdem die Besetzer am Abend wieder abgezogen waren, kehrten sie zwei Tage später zurück. Da sie sich diesmal weigerten das Gelände zu verlassen, wurde es zwei Tage später, am 18. Mai, von der Polizei geräumt. AUTONOME ANTIFA-ARBEIT Obwohl sich der Begriff Antifa-Arbeit wörtlich nur auf Antifaschismus bezieht, gehen seine Inhalte doch weit darüber hinaus. In der Definition der Autonomen beinhaltet Antifa-Arbeit auch den Kampf gegen Kapitalismus, Imperialismus und Patriarchat. Nach ihrer Auffassung bietet die Antifa-Arbeit die besten Möglichkeiten, junge Leute zu gewinnen und zu politisieren. Zugleich sei in diesem Bereich die Bereitschaft zur Militanz am höchsten. Tatsächlich haben Antifas bereits in den achtziger Jahren begonnen, Namen und Adressen von "Faschos" zu sammeln und zu veröffentlichen. In Aufrufen zur "antifaschi Selbsthilfe" forderten autonome Antifas direkt oder indirekt zu Gewalt gegenüber tatsächlichen oder vermeintlichen Faschisten auf. Neben der Propagierung von Gewalt gegenüber dem politischen Gegner bemühen sich Autonome, im Rahmen der Antifa Aufklärungsarbeit-Arbeit über die politischen, 145

Seite 146 im Verfassungsschutzbericht 1996 Hamburg

Antimilitarismus": Linksextremistischer "Antifaschismus" verfolgt - ebenso wie die Antikapitalismus-Kampagne - eine gegen den Staat gerichtete Hauptstoßrichtung. In die gleiche Richtung weist
auch das gelegentliche Auftreten von "Antifas" als "Antimilitaristen". Am 5. Februar störten etwa 25 von ihnen in Hamburg eine Rede
NATO-Ministerratstagung am 3. Juni in Berlin nahmen ebenfalls "Antifa"-Angehörige teil. In Berlin demonstrierten auch "Antifas" aus Hamburg
Gelöbnis agitierte - mit der Absicht, zu stören - u.a. die "Antifaschistische Gruppe Hamburg". Die Bundeswehr verlegte das Gelöbnis daraufhin in eine
Personen aus dem gesamten Bundesgebiet - überwiegend autonome "Antifas" - zu einer Demonstration in Wurzen (Sachsen). Aus Hamburg beteiligten sich allein etwa
Anders, als noch vor einigen Jahren, mangelt es der "Antifa "Szene für einen reinen "Anti-Nazi-Kampf " in Hamburg
Umland oder auf Betätigungsfelder aus, die sie mit der "Antifa"-Thematik in Kausalzusammenhang stellt. In der Vergangenheit war Halstenbek (Schleswig
Niedersachsen) zu Aufschaukelungen zwischen der rechtsund linksextremistischen Szene. Hamburger "Antifaschisten" unterstützten vor Ort Tostedter "Antifas" u.a. im April und Juli
Etliche "Antifas" übten bei der Hamburger 1. Mai-Demonstration den Schulterschluß mit dem linksextremistisch dominierten "internationalistischen Block". Während der Umzug
Maidemonstration wieder zu Ausschreitungen vor allem durch militante Autonome. "Antifas" reklamierten für sich auch das Thema "Sozialabbau", indem sie sich

"Antimilitarismus": Linksextremistischer "Antifaschismus" verfolgt - ebenso wie die Antikapitalismus-Kampagne - eine gegen den Staat gerichtete Hauptstoßrichtung. In die gleiche Richtung weist auch das gelegentliche Auftreten von "Antifas" als "Antimilitaristen". Am 5. Februar störten etwa 25 von ihnen in Hamburg eine Rede des Bundesverteidigungsministers zum Thema "NATO-Einsätze". An einer Hamburger Vorbereitungsveranstaltung zu Protestaktionen gegen die NATO-Ministerratstagung am 3. Juni in Berlin nahmen ebenfalls "Antifa"-Angehörige teil. In Berlin demonstrierten auch "Antifas" aus Hamburg. Es kam zu Auseinandersetzungen vor dem Tagungshotel, wo 36 Demonstranten festgenommen wurden. Gegen ein am 24. Oktober in Kaltenkirchen (Schleswig-Holstein) geplantes öffentliches Gelöbnis agitierte - mit der Absicht, zu stören - u.a. die "Antifaschistische Gruppe Hamburg". Die Bundeswehr verlegte das Gelöbnis daraufhin in eine Kaserne. Wurzen: Am 16. November versammelten sich zwischen 5.000 und 6.000 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet - überwiegend autonome "Antifas" - zu einer Demonstration in Wurzen (Sachsen). Aus Hamburg beteiligten sich allein etwa 300 Linksextremisten. Im Rahmen einer vorangegangenen deutschlandweiten "Info-Tour" hatte eine Mobilisierungsveranstaltung auch in Hamburg stattgefunden. Der Protest richtete sich gegen die angeblich außergewöhnlichen Bedrohungen durch gewaltbereite Rechtsextremisten im sächsischen Muldetalkreis. Es kam zu Auseinandersetzungen kleineren Umfangs: Demonstranten bewarfen vereinzelt Polizisten mit Steinen, beschädigten ein Kraftfahrzeug und schlugen die Scheiben einer Bank ein. Vor allem von " autonomer " Seite wurde der Charakter des Protestes als zu friedlich kritisiert. Andere Anlässe: Anders, als noch vor einigen Jahren, mangelt es der "Antifa "Szene für einen reinen "Anti-Nazi-Kampf " in Hamburg an greifbaren Zielobjektenund Personen. Sie weicht daher anlaßbezogen auch auf das benachbarte Umland oder auf Betätigungsfelder aus, die sie mit der "Antifa"-Thematik in Kausalzusammenhang stellt. In der Vergangenheit war Halstenbek (Schleswig-Holstein, Randgemeinde zu Hamburg) ein Kristallisationspunkt für Konfrontationen zwischen Linksund Rechtsextremisten. Dieses Jahr kam es in Tostedt (Niedersachsen) zu Aufschaukelungen zwischen der rechtsund linksextremistischen Szene. Hamburger "Antifaschisten" unterstützten vor Ort Tostedter "Antifas" u.a. im April und Juli. Etliche "Antifas" übten bei der Hamburger 1. Mai-Demonstration den Schulterschluß mit dem linksextremistisch dominierten "internationalistischen Block". Während der Umzug in Hamburg friedlich verlief, kam es bei der Berliner Maidemonstration wieder zu Ausschreitungen vor allem durch militante Autonome. "Antifas" reklamierten für sich auch das Thema "Sozialabbau", indem sie sich - vergeblich - an der gewerkschaftlichen Großdemonstration in Bonn am 15. Juni zu beteiligen versuchten. Die "Antifa Bonn" hatte dafür mit der Parole "Heraus aus der Defensive, rein in den revolutionären Block " geworben. 146

Seite 142 im Verfassungsschutzbericht 2007 Hamburg

Arbeitsfeld Linksextremismus / Aktionsund Agitationsfelder / Antifaschismus). An öffentlichen Aktionen der "autonomen Antifa-Szene" beteiligen sich zunehmend gewaltbereite Jugendliche, deren primäres Ziel
diesem offensiven Auftreten ist die "Recherchearbeit" für die autonome Antifa von besonderer Bedeutung. Angehörige von AntifaGruppen spähen hierbei einzelne Rechtsextremisten
oder Veröffentlichungen in Szene-Publikationen und im Internet. Autonome Antifaschisten beteiligen sich auch an Informationsveranstaltungen über rechtsextremistische Strukturen. Die Inhalte
Arrangieren und Vorbereiten von Demonstrationen und Kundgebungen überlässt die autonome Antifa-Szene in Hamburg zumeist orthodoxkommunistischen bzw. von ihnen beeinflussten
Organisationen. Zu den wichtigsten Informationsplattformen der Hamburger AntifaSzene zählt die Internetseite des "Antifa Info Pool Hamburg". Diese Gruppierung engagiert sich
Gruppen und Projekte der radikalen Linken", der zur "Stärkung lokaler Antifa-Strukturen beitragen" wolle. Ein Schwerpunkt ist hierbei die "Jugendantifa
Arbeit". Im Jahre 2005 hatte der "Antifa Info Pool Hamburg" auf seiner Internetseite Jugendliche unter 18 Jahren darum gebeten, sich

Linksextremismus gefächerten Spektrums, das bis zu demokratischen Parteien und gesellschaftlichen Gruppen reicht. Im Mittelpunkt stehen demonstrative Protestaktionen gegen Aufmärsche, Infostände und Veranstaltungen von Rechtsextremisten sowie das direkte Vorgehen gehen Einzelpersonen. Militante Aktionsformen werden als legitimes und probates Mittel im Kampf gegen "Neonazis" angesehen. Situationen, bei denen eine Eskalation erwartet wird, werden oftmals geradezu gesucht - letztlich auch um der eigenen Selbstdarstellung willen (Arbeitsfeld Linksextremismus / Aktionsund Agitationsfelder / Antifaschismus). An öffentlichen Aktionen der "autonomen Antifa-Szene" beteiligen sich zunehmend gewaltbereite Jugendliche, deren primäres Ziel die Konfrontation ist. Dabei spielt für sie keine Rolle, ob die Kontrahenten Rechtsextremisten oder Polizisten im Einsatz sind. Neben diesem offensiven Auftreten ist die "Recherchearbeit" für die autonome Antifa von besonderer Bedeutung. Angehörige von AntifaGruppen spähen hierbei einzelne Rechtsextremisten gezielt aus, sammeln Informationen über sie und nutzen die Informationen u.a. für "Outing-Aktionen" in der Nachbarschaft des Betroffenen oder Veröffentlichungen in Szene-Publikationen und im Internet. Autonome Antifaschisten beteiligen sich auch an Informationsveranstaltungen über rechtsextremistische Strukturen. Die Inhalte dieser Veranstaltungen stammen dabei u.a. aus den o.g. Recherchen. Die Organisation liegt jedoch selten bei den Autonomen selbst. Auch das Arrangieren und Vorbereiten von Demonstrationen und Kundgebungen überlässt die autonome Antifa-Szene in Hamburg zumeist orthodoxkommunistischen bzw. von ihnen beeinflussten Organisationen. Zu den wichtigsten Informationsplattformen der Hamburger AntifaSzene zählt die Internetseite des "Antifa Info Pool Hamburg". Diese Gruppierung engagiert sich seit 2004 in der autonomen Szene der Stadt. Ihre Initiatoren bezeichnen sich selbst als "Zusammenschluss von Personen verschiedener Hamburger Gruppen und Projekte der radikalen Linken", der zur "Stärkung lokaler Antifa-Strukturen beitragen" wolle. Ein Schwerpunkt ist hierbei die "Jugendantifa-Arbeit". Im Jahre 2005 hatte der "Antifa Info Pool Hamburg" auf seiner Internetseite Jugendliche unter 18 Jahren darum gebeten, sich zu melden. Darauf140

Seite 104 im Verfassungsschutzbericht 1993 Nordrhein-Westfalen

erstmals im Juni 1992 bei einem Treffen von "autonomen Antifa-Gruppen" in Wuppertal bekannt gewordene "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) führte
durch: Ausgehend von einer Initiative der Göttinger Gruppe "Autonome Antifa (M)" wurde beabsichtigt, über die Thematik "Antifaschismus" verbindliche Strukturen
dabei bedeute Antifaschismus im Kern Antiimperialismus. In einer Veröffentlichung im "Antifa-Info" Nr. 21, März/April 1993 wurde die "AA/BO
Seit fast zwei Jahren gab es regelmäßige bundesweite Delegiertentreffen verschiedener Antifa-Gruppen zunächst zur informationellen Verknüpfung. Es zeigte sich, daß
Erstes konkretes Ergebnis war ein Grundlagenpapier für eine bundesweite antifaschistische Organisation". Im Verlauf der Diskussion auf weiteren Treffen verließen einige
grundsätzliche Abneigung aufgrund ihres "autonomen Selbstverständnisses" deutlich wurde. Diese "unabhängigen Antifa-Gruppen" versuchen ihre Vorstellung einer offenen Struktur

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1993 Mil. Autonome 1993 1992 NRW: ca. 450 ca. 400 Bund: mehr als 5.000 ca. 5.000 Publikationen: "Agitare Bene" (Köln), erscheint monatlich "CLASH-Zeitung für den Widerstand in Europa", erscheint vierteljährlich in Deutsch und Englisch Interim (Berlin), erscheint wöchentlich "radikal", erscheint unregelmäßig "Ruhrgebietsinfo", erscheint unregelmäßig Auf örtlicher Ebene existieren weitere Publikationen. Anfang der 80iger Jahre kamen als "autonom" bezeichnete Gruppen durch ihre offen propagierte militante Ablehnung des Staates in das Blickfeld der Sicherheitsbehörden. Mit "militanten Autonomen" sind nicht solche nonkonformistischen "autonomen" Gruppen gemeint, die im Rahmen des Grundgesetzes zwar radikale, nicht jedoch extremistische Positionen beziehen. Organisation Eine für alle Autonomen verbindlich anerkannte Organisation oder organisatorische Ordnung in festen Strukturen gab es 1993 nicht. Bei der Planung und Vorbereitung von Aktionen und Demonstrationen spielten jedoch "Autonome Zentren", "Infoläden" und Publikationen sowie moderne Kommunikationsmittel eine wichtige Rolle. Dabei waren die "Infoläden" häufig Schaltzentralen für die Mobilisierung und für die Weitergabe von Informationen. Die erstmals im Juni 1992 bei einem Treffen von "autonomen Antifa-Gruppen" in Wuppertal bekannt gewordene "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) führte seitdem mehrere bundesweite Treffen mit folgender Zielsetzung durch: Ausgehend von einer Initiative der Göttinger Gruppe "Autonome Antifa (M)" wurde beabsichtigt, über die Thematik "Antifaschismus" verbindliche Strukturen zu schaffen. Dabei wollten die Verantwortlichen einen organisatorischen Rahmen bilden, der "Autonomen" den Weg aus der "Isolation" ebnen soll. Angestrebt wurde eine kontinuierliche verbindliche Diskussion und Praxis gegen die Fluktuation von Einzelpersonen. Es gehe um eine Neubestimmung revolutionärer Politik, dabei bedeute Antifaschismus im Kern Antiimperialismus. In einer Veröffentlichung im "Antifa-Info" Nr. 21, März/April 1993 wurde die "AA/BO" folgendermaßen dargestellt: "Seit fast zwei Jahren gab es regelmäßige bundesweite Delegiertentreffen verschiedener Antifa-Gruppen zunächst zur informationellen Verknüpfung. Es zeigte sich, daß verschiedene Gruppen eine verbindliche, überregionale Organisierung mit dem Ziel einer gemeinsamen politischen Praxis als notwendige Voraussetzung erkannten, um möglichst vielen Menschen politische und kulturelle Orientierung bieten zu können. Erstes konkretes Ergebnis war ein Grundlagenpapier für eine bundesweite antifaschistische Organisation". Im Verlauf der Diskussion auf weiteren Treffen verließen einige Gruppen des autonomen Spektrums die "AA/BO", weil sie eine solche Organisation als verfrüht ansahen, bzw. eine grundsätzliche Abneigung aufgrund ihres "autonomen Selbstverständnisses" deutlich wurde. Diese "unabhängigen Antifa-Gruppen" versuchen ihre Vorstellung einer offenen Struktur mit dem Ziel einer Organisierung, aber nicht einer Organisation zu verwirklichen. Dazu fanden bereits mehrere Treffen statt, sie sollen jedoch keine Konkurrenz zur "AA/BO" darstellen. Trotz dieser unterschiedlichen Auffassungen gelang es der "AA/BO", mit "befreundeten Gruppen" am 4./5. September 1993 in Köln ein bundesweites Treffen, an dem ca. 150 Personen teil104

Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 1984 Schleswig-Holstein

sich im Berichtsjahr Die führende Kraft der "traditionelder "antifaschistische Kampf" entlen Antifaschisten" ist die DKP gewickelt. Im "Faschismus" hatdie marmeinsam
beeinflußten xistisch-leninistische Linke schon imVVN-BdA. Mit ihrem "Antifaschismusmer ihren Hauptgegner gesehen. kampf" verfolgen die orthodoxen Nachdem jedoch
AntifaschisKommunisten im wesentlichen zwei musarbeit" in den letzten Jahren Ziele: Sie wollen breite Bündnisse durch andereAktionsschwerpunkte"gegen Rechts" schaffen
mokratieverständnisdesGrundgesetist, daß viele Linksextremisten in der zes auf dessen "antifaschistischen "Rechtswende" seit der letzten BunGehalt" reduziert werden. Die DKP destagswahl
sind diesem Thema eine weitere Chance aktiver Teil der antifaschistischen Orfür ihre Bündnispolitik, indem sie sich ganisationen und Bewegungen
Demostehen in der Tradition der Kommunikratenstellen. sten und Antifaschisten, die am konUnter dem Signum "Antifaschissequentesten gegen den HITLER-Famuskampf" wenden
breiterdemokratischer Bündnissezur inneren Sicherheit verwandt wird. Durchsetzung des antifaschistischen Die linksextremistische "AntifaVerfassungsanspruchs des Grundgeschismuskampagne" ist nicht homosetzes zu unterstützen
Richtungen unterscheiden: ein tifaschistisch" mit dem Begriff "de"traditioneller Antifaschismus", gemokratisch" ermöglicht es den Antragen von den Anhängern des orthohängern
sich als die "konsedox-kommunistischen Lagers, und quentesten Antifaschisten" und die ein diffuser "autonomer Antifaschis"entschiedensten Demokraten

Verfassungs­schutz Suche

Verfassungsschutz Suche