Verfassungsschutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Jurisdiktion

Min. Jahr

Max. Jahr

Treffer auf 9847 Seiten

"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 130 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg

Linksextremismus 5.2.2 "Antifaschismus" Ein zentrales Aktionsfeld der autonomen Szene ist der "antifaschistische Kampf" gegen Rechtsextremisten und deren Strukturen. Im Mittelpunkt
derartigen "antifaschistischen Aktionen" nehmen häufig neben Angehörigen der "autonomen Antifa-Szene" auch unpolitische, gewaltbereite Jugendliche teil. Ihnen geht es mehr
politische Auseinandersetzung. Daneben spielt die "Recherchearbeit" der autonomen Antifa eine wichtige Rolle. Hierbei werden Rechtsextremisten ausgespäht und die über
Betroffenen oder durch Veröffentlichungen in Szene-Publikationen preisgegeben. Autonome Antifaschisten beteiligen sich zudem an Informationsveranstaltungen über rechtsextremistische Strukturen, deren Organisation
Durchführung sie aber zumeist organisierten Gruppierungen - wie antifaschistischen Organisationen mit orthodox-kommunistischem Hintergrund - überlassen. Dies gilt auch für die Vorbereitung
Demonstrationen und Kundgebungen. Das Internet wird von autonomen Antifaschisten intensiv genutzt, insbesondere zur Verbreitung des eigenen politischen Standpunktes, von Texten
Veranstaltungsund Aktionsterminen und zu Mobilisierungszwecken. Zu den Informationsplattformen der Hamburger Antifa-Szene zählt die Internetseite des "Antifa Info Pool Hamburg

Linksextremismus 5.2.2 "Antifaschismus" Ein zentrales Aktionsfeld der autonomen Szene ist der "antifaschistische Kampf" gegen Rechtsextremisten und deren Strukturen. Im Mittelpunkt der Aktivitäten stehen Proteste gegen Aufmärsche, Infostände und Veranstaltungen von Rechtsextremisten sowie direkte Angriffe auf Einzelpersonen. Hierbei werden auch militante Aktionsformen als legitimes Mittel im Kampf gegen "Neonazis" angesehen. An derartigen "antifaschistischen Aktionen" nehmen häufig neben Angehörigen der "autonomen Antifa-Szene" auch unpolitische, gewaltbereite Jugendliche teil. Ihnen geht es mehr um die Konfrontation selbst als die politische Auseinandersetzung. Daneben spielt die "Recherchearbeit" der autonomen Antifa eine wichtige Rolle. Hierbei werden Rechtsextremisten ausgespäht und die über sie gesammelten Informationen u.a. mit "Outing-Aktionen" in der Nachbarschaft des Betroffenen oder durch Veröffentlichungen in Szene-Publikationen preisgegeben. Autonome Antifaschisten beteiligen sich zudem an Informationsveranstaltungen über rechtsextremistische Strukturen, deren Organisation und Durchführung sie aber zumeist organisierten Gruppierungen - wie antifaschistischen Organisationen mit orthodox-kommunistischem Hintergrund - überlassen. Dies gilt auch für die Vorbereitung von Demonstrationen und Kundgebungen. Das Internet wird von autonomen Antifaschisten intensiv genutzt, insbesondere zur Verbreitung des eigenen politischen Standpunktes, von Texten und Arbeitspapieren, Terminen und Kontaktmöglichkeiten. Gruppen, die weniger eigenständig politisch arbeiten, verwenden ihre Internetseite eher als Terminkalender, beispielsweise zur Verbreitung von Veranstaltungsund Aktionsterminen und zu Mobilisierungszwecken. Zu den Informationsplattformen der Hamburger Antifa-Szene zählt die Internetseite des "Antifa Info Pool Hamburg". Dieser engagiert sich seit 2004 in der autonomen Szene Hamburgs. Die Initiatoren bezeichnen sich selbst 128

Seite 78 im Verfassungsschutzbericht 1994 Niedersachsen

Antifaschistische Stadtteilkoordigen RAF-Inhaftierten Gisela DUTZI und nation Köln" (ASK), Günter SONNENBERG teil. Im April - "Antifa Mainz/Wiesbaden", 1994 veranstaltete
Nähe von Göttingen ein Nürnberg, "seminar zum bewaffneten/militanten --"Antifa Passau", Kampf in der BRD". In einer Presseer- - "Antifa Plauen". klärung
betonte die Autonome Antifa (M), das Seminar solle "Impulse für eine Weiterentwicklung des antifaschistischen und antiimperialistischen Kampfes geben": "Die Entwicklung
Erfahrungen anderer Genossinnen und Gruppen auch außerhalb des antifaschistischen Spektrums in einer öffentlichen Diskussion, in der unsere Positionen
Praxis meßbar und auch kritisierbar sind. Die Diskussion zwischen antifaschistischen Genossinnen und ehemaligen Mitgliedern bewaffneti/militant kämpDIE ANTIFASCHISTISCHE fender Gruppen über
kritisch geführt." Am 11. Juli stellte die Autonome Antifa (M) über einen Göttinger Anwalt Strafantrag und Strafanzeige gegen den Niedersächsischen
Innenminister Autonome Antifa (M) und RAF sowie Mitarbeiter des niedersächsischen Verfassungsschutzes und der Als einen neuen Schwerpunkt ihrer Generalstaatsanwaltschaft Celle
dieser Legende dem ausalle Gefangenen aus RAF, Widerstand und Antifa! Keine Kriminalisierung des revolutionären Widerstands!" organisiert. An ihr nahmen

- "Antifaschistische Stadtteilkoordigen RAF-Inhaftierten Gisela DUTZI und nation Köln" (ASK), Günter SONNENBERG teil. Im April - "Antifa Mainz/Wiesbaden", 1994 veranstaltete die Autonome Anti- - "Mufflons gegen Rechts", fa (M) in der Nähe von Göttingen ein Nürnberg, "seminar zum bewaffneten/militanten --"Antifa Passau", Kampf in der BRD". In einer Presseer- - "Antifa Plauen". klärung betonte die Autonome Antifa (M), das Seminar solle "Impulse für eine Weiterentwicklung des antifaschistischen und antiimperialistischen Kampfes geben": "Die Entwicklung zukünftiger revolutionärer Politik ist nur möglich durch die Vermittlung von Erfahrungen anderer Genossinnen und Gruppen auch außerhalb des antifaschistischen Spektrums in einer öffentlichen Diskussion, in der unsere Positionen an der Praxis meßbar und auch kritisierbar sind. Die Diskussion zwischen antifaschistischen Genossinnen und ehemaligen Mitgliedern bewaffneti/militant kämpDIE ANTIFASCHISTISCHE fender Gruppen über die Geschichte Be | 1:17 Zeesien Be] {cr N17211111701 558 und Perspektiven linker Politik und die Rolle von bewaffnetem und militantem Widerstand, die Bedeutung internationalistischer Politik und viele weitere Punkte wurde offen und kritisch geführt." Am 11. Juli stellte die Autonome Antifa (M) über einen Göttinger Anwalt Strafantrag und Strafanzeige gegen den Niedersächsischen Innenminister Autonome Antifa (M) und RAF sowie Mitarbeiter des niedersächsischen Verfassungsschutzes und der Als einen neuen Schwerpunkt ihrer Generalstaatsanwaltschaft Celle. Sie Arbeit beschreibt die Autonome Antiverwahrten sich gegen Behauptungen, fa (M) in Göttingen in einer Selbstdares gebe zwischen ihnen und der RAF stellung zu Beginn des Jahres 1994 die Verbindungen: "Arbeit mit ehemaligen RAF-Gefangenen"..Bereits 1993 hatte sie eine Ver"Ganz offensichtlich dient das Veranstaltung mit dem Titel "Freiheit für breiten dieser Legende dem ausalle Gefangenen aus RAF, Widerstand und Antifa! Keine Kriminalisierung des revolutionären Widerstands!" organisiert. An ihr nahmen u.a. die ehemali78

Seite 210 im Verfassungsschutzbericht 2013 Sachsen

achtjährigen Bestehens der berufliche und soziale Umfeld dieser Personen aNtifa lausitz ein Solidaritätskonzert unter dem auszuforschen. Titel "AFA SOLI
Jahre aNtifa lausitz", was In einem Fall gab sich die autonome Antifa als auf die Verzahnung mit der regionalen autoZeitarbeitsfirma
betroffene Person bereits öfter bei ihrem Arbeitgeber Die aNtifa lausitz mobilisierte auf ihrer Interneals Rechtsextremist denunziert und daraufhin tseite
Strategie des "Nazi-Outings" entspricht dem Feindbild der autonomen Antifa, welches auf Die Kontakte ostsächsischer Linksextremisten einer dualen Weltsicht beruht
dieser Basis zur "Antifa" in Nordböhmen (Tschechische Rewerden all jene Personen, die die Sicht der Antifa publik) setzten sich
intensive Bebezeichnet. Darüber hinaus werden dem "Feind" ziehung. Die aNtifa lausitz agiert damit nicht nur auch jegliche Rechte abgesprochen
Camp" in Liberec (Tschechisich aber aus der Perspektive der Antifa "nur" sche Republik). Tschechische Aktivisten nahmen um Faschisten handelt, erscheint
erwähnten "Solidaritätskonzert" Verletzung eines solch elementaren Grundrechts für die aNtifa lausitz am 31. August in Zittau teil. legitim. Vor allem
unscharfe Bezeichnung Am 14. September 2013 demonstrierte die aNtifa "Kampf gegen Rechts" erlaubt es der Antifa jelausitz gemeinsam mit tschechischen

Darüber hinaus wandten Linksextremisten im Jahr 2013 im Rahmen ihres Kampfes gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten die Strategie des "Nazi-Outings" an. Der Kern dieser Strategie besteht darin, dass Linksextremisten unter vorgetäuschten Identitäten KonDieser veranstaltete am 31. August 2013 in Zittakte zu Rechtsextremisten aufnehmen, um das tau anlässlich des achtjährigen Bestehens der berufliche und soziale Umfeld dieser Personen aNtifa lausitz ein Solidaritätskonzert unter dem auszuforschen. Titel "AFA SOLI 2013 8 Jahre aNtifa lausitz", was In einem Fall gab sich die autonome Antifa als auf die Verzahnung mit der regionalen autoZeitarbeitsfirma aus und vermittelte einem nomen Szene hindeutet. An der Veranstaltung Rechtsextremisten einen fiktiven Termin für nahmen ca. 100 Personen teil. Die Beteiligung ein angebliches Vorstellungsgespräch in Halle einer Band aus Rheinland-Pfalz weist auf über(Sachsen-Anhalt). Auf dem Weg dorthin sollte regionale Verbindungen des Veranstalters in die er offenbar in Leipzig tätlich angegriffen werautonome Szene hin. den. Zudem wurde bekannt, dass die betroffene Person bereits öfter bei ihrem Arbeitgeber Die aNtifa lausitz mobilisierte auf ihrer Interneals Rechtsextremist denunziert und daraufhin tseite u. a. zu Demonstrationen anlässlich des schließlich gekündigt worden sei. Sie ist zu ei13. Februar in Dresden und 5. März in Chemnitz nem späteren Zeitpunkt tatsächlich angegriffen sowie zu den "antirassistischen" Demonstraund dabei verletzt worden. tionen am 2. und 16. November in Schneeberg Die Verwendung des "Nazi-Outings" nicht nur (Erzgebirgskreis). Die ostsächsische Gruppierung zur Denunziation, sondern auch zum Zwecke ist somit auch in Aktionen eingebunden, die autätlicher Angriffe gegen Personen, ist neu. ßerhalb ihres lokalen Rahmens liegen. Die Strategie des "Nazi-Outings" entspricht dem Feindbild der autonomen Antifa, welches auf Die Kontakte ostsächsischer Linksextremisten einer dualen Weltsicht beruht. Auf dieser Basis zur "Antifa" in Nordböhmen (Tschechische Rewerden all jene Personen, die die Sicht der Antifa publik) setzten sich im Jahr 2013 fort. Damit benicht teilen, per se als "Faschisten" oder "Nazis" stätigte sich deren dauerhafte und intensive Bebezeichnet. Darüber hinaus werden dem "Feind" ziehung. Die aNtifa lausitz agiert damit nicht nur auch jegliche Rechte abgesprochen. Vor allem in ihrer eigenen Region, sondern auch länderdie Veröffentlichung persönlicher Daten ohne übergreifend. Sie beteiligte sich - wie bereits im Wissen des Betroffenen stellt eine erhebliche vergangenen Jahr - vom 18. bis 21. Juli an einem Verletzung des Persönlichkeitsrechts dar. Da es "Antikapitalistischen Camp" in Liberec (Tschechisich aber aus der Perspektive der Antifa "nur" sche Republik). Tschechische Aktivisten nahmen um Faschisten handelt, erscheint ihnen auch die wiederum am erwähnten "Solidaritätskonzert" Verletzung eines solch elementaren Grundrechts für die aNtifa lausitz am 31. August in Zittau teil. legitim. Vor allem die unscharfe Bezeichnung Am 14. September 2013 demonstrierte die aNtifa "Kampf gegen Rechts" erlaubt es der Antifa jelausitz gemeinsam mit tschechischen Aktivisten derzeit, Personen mit konservativen Positionen in Varnsdorf (Tschechien) gegen einen Aufnicht nur als Rechtsextremisten zu denunzieren, marsch von tschechischen Rechtsextremisten. sondern sie auch zu schädigen. 208 | II Extremismus im Freistaat Sachsen

Seite 54 im Verfassungsschutzbericht 2002 Berlin

öffentlicher Räume" und "Genpatentierung" sich zu geeigneten Nachfolgethemen entwickeln. "Antifaschistischer Kampf" Instrumentalisierung Der "Antifaschistische Kampf" insbesondere von Autonomen gegen Demokratie
Politikern der demokratischen Parteien wird vorgeworfen, sich seit dem "Antifa-Sommer 2000" an die Spitze eines staatlichen "Antifaschismus" gesetzt
haben. Als Beispiel hierfür kann der von der "Antifaschistischen Aktion
Berlin" ( AAB) auf ihrer Internetseite mit Datum vom 20. No"Antifa-Sommer" vember eingestellte Text "Antifa-Sommer - Zwei Jahre Aufstand
Anständigen" herangezogen werden: "Der Staat verfolgte während des "Antifa-Sommers" zwei Strategien: erstens durch Repression existierende Nazistrukturen zerschlagen

50 Verfassungsschutzbericht Berlin 2002 kann, ist gegenwärtig noch nicht abzuschätzen, da zeitnah zum Castor-Transport mit dem "European Social Forum" in Florenz eine weitere für die Szene relevante Veranstaltung stattfand. Auch bleibt abzuwarten, ob die Bereiche "Überwachung öffentlicher Räume" und "Genpatentierung" sich zu geeigneten Nachfolgethemen entwickeln. "Antifaschistischer Kampf" Instrumentalisierung Der "Antifaschistische Kampf" insbesondere von Autonomen gegen Demokratie richtet sich nur vordergründig gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten. Er zielt letztlich darauf ab, die freiheitlich verfasste Demokratie und damit die angeblichen Wurzeln des Faschismus zu beseitigen. Den Politikern der demokratischen Parteien wird vorgeworfen, sich seit dem "Antifa-Sommer 2000" an die Spitze eines staatlichen "Antifaschismus" gesetzt und diesen für ihre Zwecke instrumentalisiert zu haben. Als Beispiel hierfür kann der von der "Antifaschistischen Aktion Berlin" ( AAB) auf ihrer Internetseite mit Datum vom 20. No"Antifa-Sommer" vember eingestellte Text "Antifa-Sommer - Zwei Jahre Aufstand der Anständigen" herangezogen werden: "Der Staat verfolgte während des "Antifa-Sommers" zwei Strategien: erstens durch Repression existierende Nazistrukturen zerschlagen (...) Und wo Polizei und Justiz nicht gegen Rechts herhalten konnten, wurde zweitens die Wunderwaffe "Zivilgesellschaft" gegen die Nazis gerichtet, in Form von Sozialarbeit und Aussteigerprogrammen. Die repressiven Staatsorgane und die staatlich verordnete Zivilgesellschaft arbeiten sich an den Symptomen des Rechts-

Seite 194 im Verfassungsschutzbericht 1996 Hamburg

handelt es sich um den "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstandskampf Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener e. V. " (IVVdN
Bundder Antifaschisten" (BdA). Grußworte an den Kongreß hielt u.a. ein Vertreter der Göttinger "Autonomen Antifa (M) ". In einem Interview
Ulrich SCHNEIDER zum Prozeß gegen die Göttinger "Autonome Antifa (M) " Stellung. Er berichtete von einem deutlichen "politischen Signal
Neofaschismus-Kommission" der VVN-BdA trat in einem Diskussionspapier ("antifa-rundschau" Nr. 28, Okt.-Dez.) dafür
Klima des Antifaschismus" zu schaffen. Weltanschauliche Unterschiede und sonstige politische Positionen müßten (bündnisstrategisch) "zurückgestellt" werden
früher durch die KPdSU gesteuerten Dachorganisation orthodox-kommunistisch orientierter "antifaschistischer" Verbände, "Federation Internationale des Resistants" (FIR), die in diesem Jahr
August). Darin hieß es, die Aufgaben des "Antifaschismus" seien noch nicht gelöst. Nach einem anfänglichen antifaschistischen Konsens 1945 seien
dagegen der organisierte Ausdruck des antifaschistischen und antimilitaristischen Konsenses. Der Appell bewegte sich auf der Linie der orthodox-kommunistischen Faschismusdoktrin
Richtung auf Zusammenarbeit mit Angehörigen aus dem Spektrum autonomer "Antifas

greß (1./2. Juni Braunschweig) haben die VVN-BdA sowie ihre Partnerverbände in den neuen Bundesländern weitere Impulse zur Zusammenarbeit geben wollen. Bei den Partnerverbänden handelt es sich um den "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstandskampf Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener e. V. " (IVVdN) und den "Bundder Antifaschisten" (BdA). Grußworte an den Kongreß hielt u.a. ein Vertreter der Göttinger "Autonomen Antifa (M) ". In einem Interview ("UZ" Nr. 13, 28. Juni) nahm der VVN-BdA-Bundessprecher Dr. Ulrich SCHNEIDER zum Prozeß gegen die Göttinger "Autonome Antifa (M) " Stellung. Er berichtete von einem deutlichen "politischen Signal" auf dem Bundeskongreß gegen die "Kriminalisierung" der Göttinger. Die "Neofaschismus-Kommission" der VVN-BdA trat in einem Diskussionspapier ("antifa-rundschau" Nr. 28, Okt.-Dez.) dafür ein, "in der BRD ein Klima des Antifaschismus" zu schaffen. Weltanschauliche Unterschiede und sonstige politische Positionen müßten (bündnisstrategisch) "zurückgestellt" werden. Die VVN-BdA und der IVVdN sind Mitgliedsverbände der früher durch die KPdSU gesteuerten Dachorganisation orthodox-kommunistisch orientierter "antifaschistischer" Verbände, "Federation Internationale des Resistants" (FIR), die in diesem Jahr ihren XII. Weltkongreß durchführte. Zum bevorstehenden 50. Jahrestag der VVN-BdA-Gründung (15.03.97) richteten 40 ältere Mitglieder - darunter als Intitiator der Altkommunist Kurt BACHMANN (von 1969-1973 Vorsitzender der DKP) - einen "Appell aus der Gründergeneration der VVN an die nachfolgenden Generationen" ("UZ" vom 23. August). Darin hieß es, die Aufgaben des "Antifaschismus" seien noch nicht gelöst. Nach einem anfänglichen antifaschistischen Konsens 1945 seien in der "BRD" die alten Machtund Besitzverhältnisse wiederhergestellt worden. Heute vollziehe sich militärisch abgesichertes Großmachtstreben unter der Flagge "Standort Deutschland". Die VVN-BdA sei dagegen der organisierte Ausdruck des antifaschistischen und antimilitaristischen Konsenses. Der Appell bewegte sich auf der Linie der orthodox-kommunistischen Faschismusdoktrin, derzufolge es gilt, den " Faschismus " mit seinen Ursprüngen, besonders der "kapitalistischen" Wirtschaftsordnung, auszumerzen. Die Doktrin läuft darauf hinaus, daß das Ziel erst mit der Errichtung einer sozialistisch/kommunistischen Wirtschaftsordnung erreicht ist. In der früheren DDR hatte sich die dortige VVN 1953 aufgelöst, weil mit der Ausrottung der " Wurzeln des Faschismus " deren Aufgabe erfüllt wäre. Auch in Hamburg war das Bestreben der VVN-BdA in Richtung auf Zusammenarbeit mit Angehörigen aus dem Spektrum autonomer "Antifas" (O vgl. 2.2.1) und 194

Seite 77 im Verfassungsschutzbericht 1994 Niedersachsen

einer Organiberg. sation von Revolutionärinnen jenseits von autonomer Unverbindlich"Antifaschistische Aktion/Bundesweite keit und jenseits des Dogmatismus Organisation" weiter gefestigt eines
Szene - die militante sein, an dem sich AVANTI beteiligen "Antifaschistische Aktion/Bundesweite wird." Organisation" (AA/BO) - in der zweiten Jahreshälfte 1994 ihre
Gütersioh und 18. Juni 1994 in Göttin- - "Autonome Antifa A & P", Berlin, gen). An der "Initiative" waren folgen- - "Feministische Antifaschistischde
Für eine linke Strömung" (F.e.1.$.), - "F.e.l.S.", Berlin, Berlin, - "Rote Antifaschistische Initiative" "Linke Einheit Gemeinsam Organi(RAI), Berlin, sieren" (LEGO), Bremen
Unabhängige Antifa Bielefeld" "Autonome
Antifa (M)", Göttingen, (UAB), - "Antifa Bonn/Rhein-Sieg", - "Antifa Jugend/Autonome Gruppe Braunschweig", - "Antifa-Bünde", Bünde, - "Autonome Antifa (M)", Göttingen

Unter den an der "Initiative" beteiligten Gruppen hätten erhebliche Differenzen über den Grad der angestrebten Organisierung bestanden. Politisch-inhaltliche Unterschiede - - "Initiative Linker Aufbruch" (ILA), z.B. bei der Bewertung der Gütersloh, Geschichte der sozialistischen Bewe- - "Gruppe Revolutionärer Linker" gungen in diesem Jahrhundert - (GRL), Hamburg, hätten sich als unüberbrückbar - "AVANTI", Kiel, erwiesen. -- "AVANTI", Lübeck, - "jaramal", Mainz, - "Revolutionäre PfadfinderInnen", Mainz, - "Organisierte Autonomie", Nürn"Das Ziel der Bildung einer Organiberg. sation von Revolutionärinnen jenseits von autonomer Unverbindlich"Antifaschistische Aktion/Bundesweite keit und jenseits des Dogmatismus Organisation" weiter gefestigt eines falsch verstandenen Marxismus bleibt für uns bestehen. (...) Anders als die "Initiative" konnte der Deswegen wird der jüngst gescheizweite bundesweite Organisierungsanterte Organisationsansatz auch satz innerhalb der autonomen/antiimnicht das letzte Projekt dieser Art perialistischen Szene - die militante sein, an dem sich AVANTI beteiligen "Antifaschistische Aktion/Bundesweite wird." Organisation" (AA/BO) - in der zweiten Jahreshälfte 1994 ihre Strukturen festigen und neue Anhänger gewinbundesweiten revolutionären Organinen. Es ist möglich, daß sie sich zu sation" war aus den sog. F.e.1.S.-Trefeinem Anziehungspunkt auch für fen entstanden (28. bis 31. Mai 1993 in Gruppen aus der "Initiative" entBerlin, 24. bis 26. September 1993 wickelt. Der AA/BO gehören u.a. folin Mainz, 10. bis 12. Dezember 1993 in gende Gruppen an, die teilweise auch Lübeck, 11. bis 13. Februar 1994 in in der Initiative mitgearbeitet hatten: Nürnberg, 1. bis 3. April 1994 in Gütersioh und 18. Juni 1994 in Göttin- - "Autonome Antifa A & P", Berlin, gen). An der "Initiative" waren folgen- - "Feministische Antifaschistischde Gruppenbeteiligt: Revolutionäre Aktion" (FARA), Berlin, | = "Für eine linke Strömung" (F.e.1.$.), - "F.e.l.S.", Berlin, Berlin, - "Rote Antifaschistische Initiative" "Linke Einheit Gemeinsam Organi(RAI), Berlin, sieren" (LEGO), Bremen, - "Unabhängige Antifa Bielefeld" "Autonome Antifa (M)", Göttingen, (UAB), - "Antifa Bonn/Rhein-Sieg", - "Antifa Jugend/Autonome Gruppe Braunschweig", - "Antifa-Bünde", Bünde, - "Autonome Antifa (M)", Göttingen,

Seite 226 im Verfassungsschutzbericht 2003 Baden-Württemberg

Peperoni". 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder
Bund (2002: ca 9.000) Publikationen: "antifa-rundschau" (bis Ausgabe 1/2003) "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Für
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) bot sich das Jahr 2003 im Besonderen
vielen Jahren systematisch betriebenen historisch-politischen "Bildungsarbeit" im Sinne "antifaschistischer" Bewusstseinsbildung an. Diese wird von der VVN-BdA selbst
Jahrestag der "Machtder Agitation übertragung". 312 Hier und im Folgenden: "antifa-rundschau" Nr. 53 vom Januar-März

Linksextremismus "Sachverständigen" gehörte auch ein DKP-Funktionär aus Karlsruhe. Ähnlich befasste sich das in ein "Nord"-, "West"-, "Ost"und "Südcamp" aufgeteilte traditionelle "Pfingstcamp" der SDAJ vom 6. bis 9. Juni 2003 mit "Krieg, Sozialabbau und Lehrstellenkrise". Die DKP-Kinderorganisation "Rote Peperoni" beschränkte sich weitgehend auf die Durchführung verschiedener Ferienund Freizeitaktivitäten. Am 28. Juni 2003 beging sie in Stuttgart ihr Jubiläumsfest "10 Jahre Rote Peperoni". 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder: ca. 1.400 Baden-Württemberg (2002: ca. 1.400) ca. 9.000 Bund (2002: ca 9.000) Publikationen: "antifa-rundschau" (bis Ausgabe 1/2003) "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Für die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) bot sich das Jahr 2003 im Besonderen zur Forcierung ihrer seit vielen Jahren systematisch betriebenen historisch-politischen "Bildungsarbeit" im Sinne "antifaschistischer" Bewusstseinsbildung an. Diese wird von der VVN-BdA selbst als "Geschichtsarbeit" bezeichnet. Nach dem Zusammenschluss der Ostund Westverbände hatte der erste "gesamtdeutsche" Bundesausschuss Ende 2002 über politische Aufgabenstellungen im Jahr 2003 beraten, unter anderem über die "Nutzung der 70. Jahresund Gedenktage"312. Das Jahr 2003, so hieß es weiter, biete "zahlreiche Ansatzpunkte zur geschichtspolitischen Auseinandersetzung". Man solle sich jedoch auf solche Jahrestage kon"Jahresund zentrieren, "an denen sich die geschichtspolitische Aufmerksamkeit Gedenktage" fokussiert, in die wir durch unsere Aktivitäten eingreifen können", so im Mittelpunkt zum Beispiel auf den 30. Januar als den 70. Jahrestag der "Machtder Agitation übertragung". 312 Hier und im Folgenden: "antifa-rundschau" Nr. 53 vom Januar-März 2003, S. 2. 225

Seite 261 im Verfassungsschutzbericht 1997 Bund

40ff., 46 , 52, 64 Die Verbindung) 138, 156 Autonome Antifa (M) 29, 36 , 39, Amal (Hoffnung) 167 44 , 47 Anti
Antifa 90 AUTONOME ANTIFASCHISTIN - NEN 43 Antifa Bonn/Rhein-Sieg
Autonome Gruppe Wohnen ist Antifa HaQu 44 Menschenrecht 45 antifa-rundschau 57f. Autonomes Kommando Antifaschismus 42, 57 Papiertiger 43 Antifaschistische
Aktion Berlin Autonomes Zentrum (AAB) 36 Harnburg 29 Antifaschistische Gruppe Harnburg (AG H) 36 B Antifaschistische Babbar Khalsa International Nachrichten
Antifaschistische Aktion/ BARTSCH , Dietmar 65 Bundesweite Organisation (AA/BO) 21, 36, 47 Befreiungsarmee von Kosovo (UCK) 165 Antiimperialistische Zelle

260 Sachwortregister Sachwortregister Antiimperialistischer Widerstand 32,64 Antirassismus 21, 41 APFEL, Holger 112f. A= - - - - - - - - AAE, Per Lennart 107, 110 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) 67 AG BWK in der POS NordrheinWestfalen 54 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 33, 47, 65 , 129, 131ff. ,137, AG Kommunistische Politik in der 150ff. , 166 POS Nordrhein-Westfalen 54 Arbeitsgemeinschaft Junge GeAktion Freies nossinnen in und bei der POS Deutschland (AFD) 116 (AG Junge Genossinnen) 52f. Aktionskomitee Rudolf Heß 90 Arisches Blut 85 Al Ahd (Die Verpflichtung) 158 Arndt-Verlag 126 AL AQSA e.V. 158 Artgemeinschaft - Germanische Al Islam (Der Islam) 167 Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer LebensgeAI-Jamaa (Die Gruppe) 156 staltung e.V. 116 Al Jihad (Heiliger Krieg) 167 Autonome 20ff. , 33ff. , 37, AI-Ribat (Das Band/ 40ff., 46 , 52, 64 Die Verbindung) 138, 156 Autonome Antifa (M) 29, 36 , 39, Amal (Hoffnung) 167 44 , 47 Anti-Antifa 90 AUTONOME ANTIFASCHISTIN - NEN 43 Antifa Bonn/Rhein-Sieg 36, 90 Autonome Gruppe Wohnen ist Antifa HaQu 44 Menschenrecht 45 antifa-rundschau 57f. Autonomes Kommando Antifaschismus 42, 57 Papiertiger 43 Antifaschistische Aktion Berlin Autonomes Zentrum (AAB) 36 Harnburg 29 Antifaschistische Gruppe Harnburg (AG H) 36 B Antifaschistische Babbar Khalsa International Nachrichten 29, 58 (BK) 163 Antifaschistische Aktion/ BARTSCH , Dietmar 65 Bundesweite Organisation (AA/BO) 21, 36, 47 Befreiungsarmee von Kosovo (UCK) 165 Antiimperialistische Zelle (AIZ) 21 BEIERSDORF, Andre 113

Seite 106 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

auch mit Angehörigen des linken Spektrums ist möglich. 4.2 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) Linksextrmis u Die militante Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation
gründete sich 1992 unter maßgeblicher Beteiligung der Göttinger Autonomen Antifa (M) mit dem Ziel einer stärkeren Vernetzung und bundesweiten Organisierung
Berichtszeitraums nur noch sieben an, und zwar: e Antifaschistische Aktion Berlin (AAB), e Antifa Bonn/Rhein-Sieg, e Autonome Antifa (M) Göttingen
Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD), e Autonome Antifa in der Organisierten Autonomie, Nürnberg, e Autonome Antifa Lüdenscheid, deg Rote Antifa Aktion
propagiert offensiv den Widerstand gegen das "bestehende Herrschaftssystem": "Eine antifaschistische, freie Gesellschaft kann nur entstehen, wenn das System
unter Schülern und Jugendlichen. Hauptaktionsfeld der AA/BO ist der "Antifaschismus", wobei der Kampf gegen Faschismus als Kampf gegen das imperialistische

103 sind vorhanden, ein Austausch auch mit Angehörigen des linken Spektrums ist möglich. 4.2 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) Linksextrmis u Die militante Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/ BO) gründete sich 1992 unter maßgeblicher Beteiligung der Göttinger Autonomen Antifa (M) mit dem Ziel einer stärkeren Vernetzung und bundesweiten Organisierung des "revolutionären Widerstands". Bestand die AA/BO zu Jahresbeginn noch aus zwölf Mitgliedsgruppen, gehörten ihr zum Ende des Berichtszeitraums nur noch sieben an, und zwar: e Antifaschistische Aktion Berlin (AAB), e Antifa Bonn/Rhein-Sieg, e Autonome Antifa (M) Göttingen, e Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD), e Autonome Antifa in der Organisierten Autonomie, Nürnberg, e Autonome Antifa Lüdenscheid, deg Rote Antifa Aktion Leipzig (RAAL). Die AA/BO sieht sich als Sammlungsbewegung und Gegenpol zur Zersplitterung der Linken und propagiert offensiv den Widerstand gegen das "bestehende Herrschaftssystem": "Eine antifaschistische, freie Gesellschaft kann nur entstehen, wenn das System mit all seinen Übeln gekipptwird. Denn für alles Reaktionäre gilt, dass es nicht fällt, wenn es nicht niedergerissen wird." Sie betreibt Programm, Schulungsund Medienarbeit und führt regelmäßig Delegiertentreffen der Mitgliedsgruppen durch. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Gewinnung neuer Anhänger unter Schülern und Jugendlichen. Hauptaktionsfeld der AA/BO ist der "Antifaschismus", wobei der Kampf gegen Faschismus als Kampf gegen das imperialistische System verstanden wird. Mitgliedsgruppen der AA/BO betonen die Notwendigkeit, den "Nazis" direkt entgegenzutreten, ihre Strukturen und Treffpunkte anzugreifen.

Seite 64 im Verfassungsschutzbericht 1999 Brandenburg

teilzunehmen, doch letztlich waren (autonome) Antifa
histInnen ... auf sich allein gestellt." Deshalb forderten die an der "Antifa-Offensive 99deg beteiligten Gruppen: "Zusammen kämpfen!". Mithin verfolgte
Antifa Offensive 99" auch einen nach innen hin gerichteten Zweck: Die "Antif"Bewegung sollte sch schlagkräfliger organisieren und durch neue
Nahziel heiß faschistischen" Großaufmärschen erfolgreiche Aktionen entgegensetzen. Das Femziel der "Antifa-Oflensive 99" bleibt: "Kampf dem Faschismus heißt Kampf demkapitalistischen
System!" Im Land Brandenburg wurde die Kampagne "Antifa Offensive 99 -- Den rechten Vormarsch stoppen!" vom "Antifaschistischen Aktionsbündnis Land Brandenburg" aufgegriffen
gesteuerte Jugendgruppen we die "Antfa Jugendaktion Potsdam", die "Antifaschistische Jugend Brandenburg" und die "Jugendantifa Eberswalde" aufgerufen. Die Demonstration verhef friedlich
WahlPropaganda einig war, glaubte die autonome Szene, auch illegale "Antifa" Aktionen könnten "vermittelbar" sein und geduldet werden. "Antifa" Aktivisten gingen

teilzunehmen, doch letztlich waren (autonome) Antifa histInnen ... auf sich allein gestellt." Deshalb forderten die an der "Antifa-Offensive 99deg beteiligten Gruppen: "Zusammen kämpfen!". Mithin verfolgte die "Antifa Offensive 99" auch einen nach innen hin gerichteten Zweck: Die "Antif"Bewegung sollte sch schlagkräfliger organisieren und durch neue Ideen, Aktionsformen und Konzepte befruchtet werden, damit die "Antifä"-Gruppen nicht nur auf rechtsextremistische Aktionen reagieren, sondem vereint die Initiative ergreifen, in die Offensive gehen und wieder aus einer Position der Stärke heraus agieren können. Das Nahziel heiß faschistischen" Großaufmärschen erfolgreiche Aktionen entgegensetzen. Das Femziel der "Antifa-Oflensive 99" bleibt: "Kampf dem Faschismus heißt Kampf demkapitalistischen System!" Im Land Brandenburg wurde die Kampagne "Antifa Offensive 99 -- Den rechten Vormarsch stoppen!" vom "Antifaschistischen Aktionsbündnis Land Brandenburg" aufgegriffen. Ihm gehören neben nicht exiremistischen Vereinigungen auch linksextremistisch beeinflusste und Inksextremistische Gruppen an. Innerhalb dieses Bündnisses werden insbesondere durch die militante "Antifhschistische Aktion Berl' (AAB) linksextremistische Aktivitäten in Berlin und Brandenburg miteinander verklammert Diese Kampagne konzentrierte sich in Brandenburg darauf, im Landtagswahlkampf gegen den befürchteten Einzug rechtsextremistischer Parteien in das Landesparlament mobil zu machen. So demonstnerten am 4. September, einen Tag vor der Wahl, etwa 250 Personen n Fürstenwalde - unter dem Motto "Den rechten Vormarsch stoppen! Schluss mit dem Nazterror n Fürstenwalde!" Hierzu hatten u. a AAB und von hr gesteuerte Jugendgruppen we die "Antfa Jugendaktion Potsdam", die "Antifaschistische Jugend Brandenburg" und die "Jugendantifa Eberswalde" aufgerufen. Die Demonstration verhef friedlich, Da sich die demokratische Melrheit in der Ablehnung der rechtsextremistischen WahlPropaganda einig war, glaubte die autonome Szene, auch illegale "Antifa" Aktionen könnten "vermittelbar" sein und geduldet werden. "Antifa" Aktivisten gingen deshalb massiv gegen die Wahlwerbung insbesondere der DVU und der NPD vor: Nicht nur Werbematerialien, vor - allem Walhlplakate, wurden beschädigt, zerstört oder gestohlen auch Aktivisten und Wahlhelfer dieser Parteien wurden wiederholt bedroht oder gar gezielt angegriffen und Verletzt.

Seite 239 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bayern

Autonome 120 Aktion Oder-Neiße (AKON) 45 Autonome Antifa (M) 127 Aktionsbündnis gegen die nationalen Einheitsfeiern 140 Autonome Zelle "Erich
Barricada 131 Anti-Antifa-Bewegung 50 Bayern-Stimme 75 Antifa-Jugendinfo 123 Berlin-Brandenburger Zeitung (BBZ) 51 antifa-rundschau
Berxwedan-Verlag 156 Antifaschistische Aktion München (AA München) 127 Bewegung freier Frauen Kurdistans (TAJK) 179 Antifaschistische Aktion Passau (AA Passau
Bolschewistische Partei Nordkurdistan/Türkei (BP-KK/T) 180 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 127 Bund Frankenland 75 Antifaschistische Jugendfront Passau
Bund Westdeutscher Kommunisten Antifaschistisches Komitee - Stoppt (BWK) 149 die schwarzbraune Sammlungsbewegung (AKS) 150 Castel del Monte Verlag 76 Antiimperialistische Gruppe
Befreiung Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 155 Palästinas (DFLP) 178 Arbeitsgemeinschaft Antifaschismus und Denk mit! 76 Antirassismus 95 Denk mitl-Verlag

Sachwortregister 239 Sachwortregister Agitare bene 125 Arbeitsgemeinschaft PDS/Linke Liste Westliche Bundesländer Aktion deutsches Radio und Fernsehen (AG West) 95 (ARF) 45 Autonome 120 Aktion Oder-Neiße (AKON) 45 Autonome Antifa (M) 127 Aktionsbündnis gegen die nationalen Einheitsfeiern 140 Autonome Zelle "Erich Mühsam" 132 Aktionsbündnis gegen Rassismus 150 analyse & kritik (ak) 149 Barricada 131 Anti-Antifa-Bewegung 50 Bayern-Stimme 75 Antifa-Jugendinfo 123 Berlin-Brandenburger Zeitung (BBZ) 51 antifa-rundschau 118 Berxwedan-Verlag 156 Antifaschistische Aktion München (AA München) 127 Bewegung freier Frauen Kurdistans (TAJK) 179 Antifaschistische Aktion Passau (AA Passau) 127 Bolschewistische Partei Nordkurdistan/Türkei (BP-KK/T) 180 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 127 Bund Frankenland 75 Antifaschistische Jugendfront Passau (AJF) 124 Bund Westdeutscher Kommunisten Antifaschistisches Komitee - Stoppt (BWK) 149 die schwarzbraune Sammlungsbewegung (AKS) 150 Castel del Monte Verlag 76 Antiimperialistische Gruppe im Infobüro Nürnberg (AIG) 216 Courage 150 Antiimperialistische Widerstandszelle Nadia Shehadah (AIW) 214 Das Freie Forum 76 Antiimperialistische Zelle (AIZ) 214 DEM-Nachrichtenagentur 157 Antiimperialistischer Widerstand 214 Arbeiterbund für den Wiederaufbau Demokratie-Partei (DEP) 159 der KPD (AB) 119 Demokratische Front für die Befreiung Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 155 Palästinas (DFLP) 178 Arbeitsgemeinschaft Antifaschismus und Denk mit! 76 Antirassismus 95 Denk mitl-Verlag 76 Arbeitsgemeinschaft Autonome Gruppen Der Aktivist 75 in und bei der PDS 95 Der Republikaner 75 Arbeitsgemeinschaft BWK in der PDS 95 Der Scheinwerfer 76 Arbeitsgemeinschaft Cuba si 95 Der Wurfanker 125 Arbeitsgemeinschaft Junge Genossinnen in und bei der PDS (AG Junge Genossinnen) 102 Deutsch-Philippinische Freunde 119

Seite 34 im Verfassungsschutzbericht 1999 Schleswig-Holstein

örtlich und regional politisch zu verankern und über den "AntiFaschismus" den "Kampf um die gesellschaftliche Befreiung" voranzutreiben. Dass Autonome
Ziele verfolgen, belegt ein Beitrag aus der im Lande erscheinenden "Antifa-Zeitung" "Enough is enough!" (Nr. 6 vom Nov./Dez
Unabhängigen AntifaschistInnen obliegt die Aufgabe, konstruktiv auch mit (gutwilligen) 'bürgerlichen' Kräften umzugehen, ohne zwingend zu verlangen, daß sie unsere Vorstellungen
Möglichkeit, in einen 'guten' ('bürgerlichen') und einen 'bösen' linken Antifaschismus zu unterscheiden. Die Guten bekommen die positive Presse, die Bösen
überregionale Organisationsansätze sind die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" und das "Bundesweite Antifa-Treffen". In aller Regel waren Organisierungsbestrebungen jedoch
verloren auch der in Schleswig-Holstein initiierte Strukturansatz, das "Landesweite Antifa-Treffen", sowie der im Zusammenhang mit der Ausstellung "Vernichtungskrieg
Entwicklung schließt jedoch anlassbezogene Kooperationen und Absprachen, die insbesondere im "Antifa-Bereich" verstärkt zu verzeichnen sind, nicht

Drucksache 15/ 108 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode 4.2.2 Bündnisbestrebungen Die autonome Szene bemüht sich zunehmend, mit Kräften des demokratischen Lagers - aus rein taktischen Erwägungen heraus - Aktionsbündnisse einzugehen. Sinn und Zweck ist dabei für sie * die Erweiterung des eigenen Wirkungsgrades, * die Schaffung unklarer Situationen für die Sicherheitsbehörden sowie * die Provokation von Überreaktionen des Staates mit dem Ziel, die Legitimation staatlichen Handelns insgesamt in Frage zu stellen. Bündnisbestrebungen sind in verschiedenen Aktionsfeldern zu beobachten gewesen, so zum Beispiel in den Bereichen "Anti-Castor", "Anti-Rassismus" und "AntiMilitarismus". Besonders stark ausgeprägt waren sie jedoch im Hinblick auf den "Anti-Faschismus". Gerade in diesem Aktionsfeld sieht die linksextreme revolutionäre Szene eine, wenn nicht gar die einzig ernsthafte, Möglichkeit, aus der Isolierung herauszukommen, sich örtlich und regional politisch zu verankern und über den "AntiFaschismus" den "Kampf um die gesellschaftliche Befreiung" voranzutreiben. Dass Autonome mit ihren Bündnisbestrebungen auch sehr vordergründige Ziele verfolgen, belegt ein Beitrag aus der im Lande erscheinenden "Antifa-Zeitung" "Enough is enough!" (Nr. 6 vom Nov./Dez. 1998): "Unabhängigen AntifaschistInnen obliegt die Aufgabe, konstruktiv auch mit (gutwilligen) 'bürgerlichen' Kräften umzugehen, ohne zwingend zu verlangen, daß sie unsere Vorstellungen von Widerstand übernehmen. Natürlich muß für die konsequente Verhinderung von Nazi-Aufmärschen nachhaltig geworben werden - aber in dem Bewußtsein, daß größere Nazi-Demos eben nur mit einem breiten, mobilisierungsfähigen Bündnis verhindert werden können. Kommt es zu einer Spaltung, haben Polizei und andere daran interessierte Kräfte die Möglichkeit, in einen 'guten' ('bürgerlichen') und einen 'bösen' linken Antifaschismus zu unterscheiden. Die Guten bekommen die positive Presse, die Bösen sind den Knüppeln, dem Tränengas und den Wasserwerfern fast wehrlos ausgeliefert." 4.3 Organisierung und Vernetzung Die Vielschichtigkeit und das Fehlen eines einheitlichen ideologischen Weltbildes schlagen sich auch in einer traditionellen Organisationsfeindlichkeit der autonomen Szene nieder. Die Ablehnung von Hierarchien und verbindlichen Entscheidungsstrukturen führt jedoch zu Schwierigkeiten bei der Entwicklung politischer Konzepte und der Koordination des politischen Handelns. Dies wie auch ein häufig anlassbezogenes Agieren haben in der Szene immer wieder zu Kritik mit dem Vorwurf des "bloßen Reagierens" geführt und Forderungen nach einer mehr oder minder starken Strukturierung autonomer Zusammenhänge ausgelöst. Beispiele für überregionale Organisationsansätze sind die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" und das "Bundesweite Antifa-Treffen". In aller Regel waren Organisierungsbestrebungen jedoch nur von vorübergehender Dauer. So verloren auch der in Schleswig-Holstein initiierte Strukturansatz, das "Landesweite Antifa-Treffen", sowie der im Zusammenhang mit der Ausstellung "Vernichtungskrieg. Verbrechen der Wehrmacht 1941 - 1944" in Kiel von Autonomen als Beratungsund Unterstützungsstelle gegründete "Ermittlungsausschuß" im Laufe des Jahres wieder an Bedeutung. Auch ging der Absatz der linksextremistischen Zeitschrift "Enough is enough!" zurück. Diese Entwicklung schließt jedoch anlassbezogene Kooperationen und Absprachen, die insbesondere im "Antifa-Bereich" verstärkt zu verzeichnen sind, nicht aus. 34

Seite 45 im Verfassungsschutzbericht 1989 Bund

kündigten an, ihre bisherige Arbeit als Gewerkschaftsmitglieder fortzuführen. 2.3 "Antifaschismus"-Kampagne Die Kommunisten bezeichnen sich selbst als die konsequentesten Orthodoxe
Antifaschisten"79: Denn Faschismus wurzele im Kapitalismus80 Kommunisten als und könne letztlich nur durch eine sozialistische Revolution beTriebkraft des "antifaschistiseitigt
werden. Ein Ziel der kommunistischen "Antifaschismusschen Kampfes" Kampagne" ist, das antitotalitäre Demokratieverständnis des Grundgesetzes auf einen "antifaschistischen" Gehalt zu reduzieren
daß es ihr gelungen sei, den instrumentellen Begriff "Antifaschismus" im politischen Sprachgebrauch zu verankern: "Bei der Frage der bestmöglichen Beförderung
antifaschistischen Kampfes der DKP sei vielleicht die Bemerkung gestattet, daß allein die weitverbreiteten Begriffe Faschismus und Antifaschismus eine Terminologie darstellen
trugen dazu bei, daß das allgemeine Interesse an der "Antifaschismus"-Kampagne wuchs. Im gesamten Bundesgebiet entstanden "antifaschistische" Bündnisse und Initiativen
angelegte. Wegen ihrer "Organisationskraft" kam der DKP und ihrer "antifaschistischen" Bündnisorganisation, der WN-BdA (vgl. Ziff. 1.4.1), oft eine führende
Frankfurt/M. - Die orthodoxen Kommunisten erklärten, sie wollten den "antifaschistischen Kampf" trotz des Zusammenbruchs ihrer "Apparate".mit Vorrang fortsetzen81

Linksextremistische Bestrebungen 43 finanzieren konnte, wurde die Zeitschrift eingestellt. Die am "Projekt NACHRICHTEN" Beteiligten kündigten an, ihre bisherige Arbeit als Gewerkschaftsmitglieder fortzuführen. 2.3 "Antifaschismus"-Kampagne Die Kommunisten bezeichnen sich selbst als die konsequentesten Orthodoxe "Antifaschisten"79: Denn Faschismus wurzele im Kapitalismus80 Kommunisten als und könne letztlich nur durch eine sozialistische Revolution beTriebkraft des "antifaschistiseitigt werden. Ein Ziel der kommunistischen "Antifaschismusschen Kampfes" Kampagne" ist, das antitotalitäre Demokratieverständnis des Grundgesetzes auf einen "antifaschistischen" Gehalt zu reduzieren und freiheitliche Demokraten, die den Kommunismus ablehnen, in die Nähe des Faschismus zu rücken. Erneut rühmte sich die DKP, daß es ihr gelungen sei, den instrumentellen Begriff "Antifaschismus" im politischen Sprachgebrauch zu verankern: "Bei der Frage der bestmöglichen Beförderung des antifaschistischen Kampfes der DKP sei vielleicht die Bemerkung gestattet, daß allein die weitverbreiteten Begriffe Faschismus und Antifaschismus eine Terminologie darstellen, die denjenigen, der sie benutzt, eindeutig als Kommunisten klassifizierte. Wir haben diese Terminologie beibehalten und heute ist sie zum Allgemeingut weiter Teile der SPD und der GRÜNEN geworden." (UZ vom 15. 11. 1989) Die Wahlerfolge rechtsradikaler und rechtsextremistischer Parteien trugen dazu bei, daß das allgemeine Interesse an der "Antifaschismus"-Kampagne wuchs. Im gesamten Bundesgebiet entstanden "antifaschistische" Bündnisse und Initiativen - teils kurzfristige, um Veranstaltungen rechtsgerichteter Gruppen zu verhindern, teils auf langfristige Zusammenarbeit angelegte. Wegen ihrer "Organisationskraft" kam der DKP und ihrer "antifaschistischen" Bündnisorganisation, der WN-BdA (vgl. Ziff. 1.4.1), oft eine führende Rolle zu. Nicht selten wirkten in solchen Bündnissen auch Anhänger der "Neuen Linken" einschließlich der "Autonomen" mit, fast immer - und meist in großer Zahl - aber auch Angehörige demokratischer Organisationen. Als einen beachtlichen Erfolg werteten die Kommunisten die erste Bundesweite bundesweite "Aktionskonferenz gegen Neofaschismus und Ras"Aktionskonferenz sismus" Ende Januar in Bremen. Dem dort gebildeten "Arbeitsgegen Neofaschismus und ausschuß gegen Neofaschismus und Rassismus" gehörten u. a. Rassismus" bekannte Vertreter der DKP und der VVN-BdA an. Das Gremium nahm seinen Sitz in der Bundesgeschäftsstelle der VVN-BdA in Frankfurt/M. - Die orthodoxen Kommunisten erklärten, sie wollten den "antifaschistischen Kampf" trotz des Zusammenbruchs ihrer "Apparate".mit Vorrang fortsetzen81.

Seite 147 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

Motto "schlagt die Nazis wo ihr sie trefft"zur "antifaschistischen Selbsthilfe" auf. Auf dem Titelblatt der Ausgabe vom Sommer
Gruppe "Fantifa Olga Benario" repräsentiert. Beispiele weiterer Hamburger "Antifa"-Gruppen sind die "Autonome Männer Antifa" (AMA) und die "Wasserkante - Antifaschistische
AntifaFula" (Fula = Fuhlsbüttel-Langenhorn). Eine regionale Hamburger Vernetzungsinitiative nennt sich "Antifa-Vernetzungstreffen" - eine Art Info-Börse der Hamburger ,,/lnf
Faschisten" angetreten. Breit angelegte Bündnisaktivitäten brachte die Hamburger "Antifa"-Szene 1998 allerdings kaum hervor. Im Herbst reaktivierte sie das "Hamburger
waren ca. 400 Demonstranten aus dem autonomen / antifaschistischen Spektrum in Billstedt aufmarschiert, um gegen ein Versammlungslokal der DVU vorzugehen. Einen
ihre Mitglieder umdirigiert. "Stoppt den Staatsterror! Keine Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes!". Unter diesem Motto reagierten am 16.05.98 Hamburger "Antifas
stammende (z. T. jetzt in Hamburg wohnende) Mitglieder der antifaschistischen Szene. Hintergrund ist der Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereini147

$Die Zeitschrift propagiert eine "revolutionäre Jugendbewegung". Sie ruft unter dem Motto "schlagt die Nazis wo ihr sie trefft"zur "antifaschistischen Selbsthilfe" auf. Auf dem Titelblatt der Ausgabe vom Sommer 1998 unterstrich die AJF ihre Systemfeindlichkeit unmißverständlich mit dem Aufruf "Fight the Nazis ... and the system". Die "Fantifa" (Frauenantifa) wird u. a. durch die Gruppe "Fantifa Olga Benario" repräsentiert. Beispiele weiterer Hamburger "Antifa"-Gruppen sind die "Autonome Männer Antifa" (AMA) und die "Wasserkante - Antifaschistische Gruppe" sowie die "AntifaFula" (Fula = Fuhlsbüttel-Langenhorn). Eine regionale Hamburger Vernetzungsinitiative nennt sich "Antifa-Vernetzungstreffen" - eine Art Info-Börse der Hamburger ,,/lnf#3"-Gruppen. Sie hat die Nachfolge des 1997 aufgelösten hamburgweiten "Bündnis Keinen Fußbreit den Faschisten" angetreten. Breit angelegte Bündnisaktivitäten brachte die Hamburger "Antifa"-Szene 1998 allerdings kaum hervor. Im Herbst reaktivierte sie das "Hamburger Bündnis gegen Rassismus und Faschismus", das sich 1997 im Vorfeld der Hamburger Bürgerschaftswahl an den Mobilisierungen gegen einen (ausgefallenen) NPD-Aufmarsch und angeblichen staatlichen Faschismus beteiligt hatte. In diesem Bündnis wirken auch orthodoxe Kommunisten und eine Gruppe des "Antiimperialistischen Widerstandes" {O IM/3) mit. Am 03.12.97 waren ca. 400 Demonstranten aus dem autonomen / antifaschistischen Spektrum in Billstedt aufmarschiert, um gegen ein Versammlungslokal der DVU vorzugehen. Einen prinzipiell vergleichbaren Versuch unternah men am 02.09.98 ca. 300 Personen (etwa zur Hälfte Linksextremisten), die einem Aufruf des "Hamburger Bündnis gegen Rassismus und Faschismus" folgten. Unter dem Tenor "Kein Stützpunkt für die DVU" hatte das Bündnis im Vorfeld der Bundestagswahl zur Blockade eines DVU-Treffpunktes in Wandsbek aufgefordert. Während die Demonstranten in Billstedt 1997 Polizeikräfte gewaltsam angriffen hatten und die Polizei eine Eskalation nur knapp verhindern konnte, verlief die diesjährige Demonstration friedlich. Die DVU hatte ihre Mitglieder umdirigiert. "Stoppt den Staatsterror! Keine Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes!". Unter diesem Motto reagierten am 16.05.98 Hamburger "Antifas" mit einer vom "/4^/SO"-Spektrum gesteuerten Demonstration auf die bundesweiten Durchsuchungen vom 12.05.98 im Zuge von Ermittlungen der Münchener Staatsanwaltschaft gegen mehrere aus Passau stammende (z. T. jetzt in Hamburg wohnende) Mitglieder der antifaschistischen Szene. Hintergrund ist der Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereini147$

Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

Linksextremismus Zu den Informationsplattformen der Hamburger Antifa-Szene zählt seit 2004 die Internetseite des "Antifa Info Pool Hamburg". Die Initiatoren
Zusammenschluss von Personen verschiedener Hamburger Gruppen und Projekte." "Antifaschisten" soll die Möglichkeit gegeben werden, sich gezielt über Veranstaltungen
Aktionen zu informieren, um zu einer Stärkung der lokalen Antifa-Strukturen beizutragen. Die Internetseite "Antifa Hamburg" veröffentlicht ebenfalls Aufrufe
autonomen Antifa" in Hamburg. Seit Mai 2006 findet regelmäßig das "Antifa-Cafe" eines "gruppenübergreifenden Zusammenhanges" in St. Pauli statt
oder Materialien einzudecken, sondern darüber hinaus auch Entstehungsplatz vielfältiger antifaschistischer Aktionen sein kann." Die Veranstaltungen werden überwiegend mit der Mobilisierung
für Aktivitäten autonomer "Antifaschisten" verbunden. In dem im Jahr 2002 gegründeten "Hamburger Bündnis gegen Rechts" (HBgR) arbeiten Linksextremisten verschiedener Zugehörigkeit

Linksextremismus Zu den Informationsplattformen der Hamburger Antifa-Szene zählt seit 2004 die Internetseite des "Antifa Info Pool Hamburg". Die Initiatoren bezeichnen sich "als Zusammenschluss von Personen verschiedener Hamburger Gruppen und Projekte." "Antifaschisten" soll die Möglichkeit gegeben werden, sich gezielt über Veranstaltungen und Aktionen zu informieren, um zu einer Stärkung der lokalen Antifa-Strukturen beizutragen. Die Internetseite "Antifa Hamburg" veröffentlicht ebenfalls Aufrufe und Informationen der "autonomen Antifa" in Hamburg. Seit Mai 2006 findet regelmäßig das "Antifa-Cafe" eines "gruppenübergreifenden Zusammenhanges" in St. Pauli statt. Es sei notwendig, einen Ort des Austausches zu haben, "der es nicht nur ermöglicht sich mit aktuellen Infos oder Materialien einzudecken, sondern darüber hinaus auch Entstehungsplatz vielfältiger antifaschistischer Aktionen sein kann." Die Veranstaltungen werden überwiegend mit der Mobilisierung für Aktivitäten autonomer "Antifaschisten" verbunden. In dem im Jahr 2002 gegründeten "Hamburger Bündnis gegen Rechts" (HBgR) arbeiten Linksextremisten verschiedener Zugehörigkeit (unter anderem orthodoxe Kommunisten und "AVANTI") und Nichtextremisten auf der Basis der "Hamburger Erklärung gegen Rassismus und Faschismus" zusammen. Darin setzt sich das HBgR unter anderem "für die Diskussion über alternative GesellschaftsAufruf gegen eine Versammlung der modelle ein, in denen Faschismus NPD am 29.01.2011 keine Chance hat". Das HBgR wirkt als Klammer zwischen undogmatischen Linksextremisten, orthodox-kommunistischen und revolutionär-marxistischen Gruppen. Es dient zudem als Schnittstelle zu nichtextremistischen Gruppen und Einrichtungen und versucht dadurch seinen Einfluss, insbesondere zu Mobilisierungszwecken, geltend zu machen. Anlässlich zweier Wahlkampfveranstaltungen der NPD ( V. 8.1) im Frühjahr 2011 zur Bürgerschaftswahl fanden in Hamburg Gegenkundgebungen unter maßgeblicher Beteiligung des HBgR statt, zum Beispiel bei einer von der NPD am 29.01.2011 (Vortag der "Machtergreifung" 1933) durchgeführ124

Seite 77 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen

behandelten u. a. die auf mischen Nützlichkeit eingeteilt würden. dem "Antifa-Kongress" thematisierte Fusion von antifaschistischen mit antirassistischen Gruppen
Strategien zu diskutieKirchen und Vereinen. ren. So geschehen während des "Antifa-Kongress" Das linksextremistische BgR argumentierte in eivom
eine wie die Befürwortung einer imperialistischen staatliche Dominanz in der Antifaschismus-DeGroßmachtpolitik inklusive Kriegseinsätze. Aus batte und sich selbst damit
radikale Linke mehr in der Defensive. Bisher galt der "Antifaschismusdenn je vonnöten, sich vom zivilgesellschaftlichen kampf" als das Hauptbetätigungsfeld
Glonehmbarkeit der autonomen Szene: "Unser balisierungsgegner. Bereits auf dem Antifa-Kongrundsätzliches Kritikpotential kann (...) gegengress im April 2001 deuteten sich
wärtig am Thema Antifaschismus viel schlechter Vorträgen "Wo treffen sich antifaschistische und verdeutlicht werden, als das früher gelang."151 antirassistische

Leipziger autonomen Szene eingerichtete ANTIin dem angeblichen Streben Deutschlands nach FASCHISTISCHE INFOTELEFON ist regional und der Vormachtstellung im militärischen wie auch Linksextremismus überregional ein wichtiger Multiplikator zur Verökonomischen Bereich in Europa. Erst durch breitung von Informationen. seine Beteiligung an den NATO-Einsätzen 1999 im Kosovo habe Deutschland - so die Auffassung der Bei den Szenepublikationen ist eine rückläufige Autonomen - seine gleichberechtigte Stellung inEntwicklung festzustellen. Im Jahr 2001 erschienerhalb der europäischen Staatengemeinschaft nen in Sachsen lediglich die Leipziger Szenezeitnach dem Zweiten Weltkrieg wieder herstellen schrift KLAROFIX und der Newsflyer des Treffs können. Das neue Selbstbewusstsein Deutsch"Conne Island" CEE IEH regelmäßig. Eine zentlands dokumentiere sich auch in einer Beteiligung rale Bedeutung hat die vierzehntägig erscheian den militärischen Einsätzen in Afghanistan. nende Berliner Szenezeitschrift INTERIM. Auch Im Streben nach dieser Vormachtstellung seien ofdie Herausgeber der 2001 neu erschienenen Publifen faschistische, rassistische und nationale Denkkation PHASE 2 - ZEITSCHRIFT GEGEN DIE REAweisen der rechtsextremistischen Szene für den LITÄT sind um eine bundesweite Akzeptanz innerStaat hinderlich. Nur deshalb führe er einen Antihalb der autonomen Szene bemüht. Sie wollen mit faschismuskampf. Diesen lehnt die autonome der neuen Publikation eine Plattform für Analysen Szene ab und bekämpft ihn mit der Begründung, und Diskussionen bieten, und durch die bundesdass der Staat selbst rassistische Vorgehensweisen weite Verbreitung auch das breite Spektrum nicht zeige, so zum Beispiel in der Asyloder Einwandeorganisierter Autonomer ansprechen. Die 2001 errungspolitik, bei der Menschen nach ihrer ökonoschienen zwei Ausgaben behandelten u. a. die auf mischen Nützlichkeit eingeteilt würden. dem "Antifa-Kongress" thematisierte Fusion von antifaschistischen mit antirassistischen Gruppen Der so genannten Zivilgesellschaft unterstellen und die Antiglobalisierungsbewegung als AktionsAutonome ebenfalls dieses Streben nach einer feld Autonomer. Aber auch Analysen, wie z. B. die führenden Rolle Deutschlands im europäischen der Entwicklung der AA/BO, und das oft diskuMaßstab. Am 1. September 2001 richteten sich tierte Thema Sexismus und Patriarchat sollten bei den Aktionen gegen eine Demonstration von dem Leser als Diskussionsanstoß dienen. Rechtsextremisten in Leipzig erstmalig die Angriffe Autonomer nicht nur gegen den politischen Auch Kongresse werden zum InformationsausGegner und die Polizei, sondern auch gegen getausch genutzt. Sie bieten die Möglichkeit, über sellschaftliche Kräfte aus Kommunen, Parteien, bundesweite Analysen und Strategien zu diskutieKirchen und Vereinen. ren. So geschehen während des "Antifa-Kongress" Das linksextremistische BgR argumentierte in eivom 20. bis 22. April 2001 in Göttingen. ner Auswertung der Aktivitäten vom 1. September 2001, dass es unsinnig geworden sei, "an der Seite der Zivilgesellschaft gegen Nazis vorzugehen. Der Aktionsfelder zivilgesellschaftliche Antinazikampf wird derzeit von der gleichen Gesellschaftsschicht getragen Seit dem Jahr 2000 sieht die autonome Szene eine wie die Befürwortung einer imperialistischen staatliche Dominanz in der Antifaschismus-DeGroßmachtpolitik inklusive Kriegseinsätze. Aus batte und sich selbst damit in diesem Aktionsfeld diesem Grund ist es für eine radikale Linke mehr in der Defensive. Bisher galt der "Antifaschismusdenn je vonnöten, sich vom zivilgesellschaftlichen kampf" als das Hauptbetätigungsfeld der autonoAntifaschismus abzugrenzen und dem eigene men Szene. Zwar bestimmt der Kampf gegen (linke) Konzepte entgegenzustellen."152 tatsächliche oder vermeintliche rechtsextremistische Entwicklungen nach wie vor das Verhalten In der bundesweiten Diskussion um diese "eigeAutonomer, doch wird das eigentliche Ziel ihrer nen Konzepte" wurden verschiedene Aktionsfelder Angriffe - der Staat und die Gesellschaft - immer analysiert. Dabei suchte die autonome Szene vor offensichtlicher. Das linksextremistische BgR allem Kontakt zu anderen, teilweise auch nichtschlussfolgerte im März 2001 aus den Auswirkunextremistischen Gruppen, wie Antirassismusgen des "Staatsantifaschismus" auf die WahrGruppen (Antira-Gruppen) und zu Teilen der Glonehmbarkeit der autonomen Szene: "Unser balisierungsgegner. Bereits auf dem Antifa-Kongrundsätzliches Kritikpotential kann (...) gegengress im April 2001 deuteten sich mit den wärtig am Thema Antifaschismus viel schlechter Vorträgen "Wo treffen sich antifaschistische und verdeutlicht werden, als das früher gelang."151 antirassistische Politik?" und "Globalisierung und Eine Ursache dieser Entwicklung sehen Autonome Proteste", dem sich der Workshop "Koordination 151 CEE IEH # 77, Mai 2001. 152 Artikel "Zivilgesellschaft und Menschenrechtskrieg" vom linksextremistischen BgR, in: PHASE 2, Herbst 2001, S. 51. 75

Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 1997 Niedersachsen

eine internationale Computervernetzung gewesen. Ein weiterer bundesweiter Zusammenschluß von "Antifa-Gruppen", der sich weniger verbindlich gibt und ohne Befürworter einer
auskommen will, ist zung schlossen sich 1992 zu der Antifadas Bundesweite Antifa Treffen (BAT). schistischen Aktion/ Bundesweite OrgaIm Gegensatz
AA/BO) zusammen, der aktuAugust anläßlich der Gegenaktivitäten ell 11 autonome Antifa-Gruppen aus 10 zum "Rudolf-Heß-Gedenktag" AA/BO Städten
darunter das Antiund BAT zusammen, um angekündigte faschistische Plenum/Jugend Antifa Aufmärsche von Rechtsextremisten zu Aktion (JAA) aus Braunschweig, die verhindern
Autonome Antifa (M) (AA(M)) aus Göttingen sowie die Autonome Antifa Weser/Ems aus Oldenburg. Publikationen der Autonomen Weitere Mitgliedsgruppen kommen
regel1997), in dem von einem "Kongreß mäßig Taterklärungen, Diskussionspamilitanter AntifaschistInnen in London" piere, Aufrufe zu Veranstaltungen
berichtet wird. Demonstrationen sowie - sporadisch - Ziel der von der "AntiFascist Action" Bauanleitungen für Sabotagemittel aus England initiierten Konferenz mit veröffentlicht
Skandinavien, Kanada und USA sei die Einrichtung eines internationalen, antifaschistischen

$VERFASSUNGSSCHUTZBERICH97.QXD 24.11.98 09:04 Seite 95 (Schwarz Bogen) l:\J-N\n\Nds Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Netzwerkes. Erstes praktisches Resultat des Treffens sei eine internationale Computervernetzung gewesen. Ein weiterer bundesweiter Zusammenschluß von "Antifa-Gruppen", der sich weniger verbindlich gibt und ohne Befürworter einer solchen Vernetstarre Konzepte auskommen will, ist zung schlossen sich 1992 zu der Antifadas Bundesweite Antifa Treffen (BAT). schistischen Aktion/ Bundesweite OrgaIm Gegensatz zu 1996 wirkten im nisation (AA/BO) zusammen, der aktuAugust anläßlich der Gegenaktivitäten ell 11 autonome Antifa-Gruppen aus 10 zum "Rudolf-Heß-Gedenktag" AA/BO Städten angehören, darunter das Antiund BAT zusammen, um angekündigte faschistische Plenum/Jugend Antifa Aufmärsche von Rechtsextremisten zu Aktion (JAA) aus Braunschweig, die verhindern. Autonome Antifa (M) (AA(M)) aus Göttingen sowie die Autonome Antifa Weser/Ems aus Oldenburg. Publikationen der Autonomen Weitere Mitgliedsgruppen kommen aus Bonn, Berlin, Passau, Hamburg, Regional wie auch überregional gibt es Heidelberg, Nürnberg und Bielefeld. eine Vielzahl von Publikationen sowohl Gegenüber 1996, als deutliche Abwanautonomer als auch anderer linksextrederungstendenzen bei der AA/BO festmistischer Gruppierungen, die für den zustellen waren, sind 1997 NeuzugänInformationsaustausch und Diskusge zu verbuchen. Die offensichtlich versionsprozeß innerhalb der autonomen stärkten Bemühungen der AA/BO um Bewegung von großer Bedeutung Nachwuchs zeigten sich an der Durchsind. Nach eigenen Aussagen soll mit führung eines offenen Treffens in Berden - teilweise konspirativ hergestelllin im Dezember 1996. Das Anliegen ten und verbreiteten - Druckschriften der AA/BO ist es - so ein Flugblatt "Gegenöffentlichkeit" geschaffen wervom Oktober/November -, alle Kräfte den. Auch Mailboxverbundsysteme, zu sammeln und damit einen GegenInternet und "Infoläden" dienen in pol zur "Zersplitterung innerhalb der zunehmendem Maße dem KommuniLinken" zu setzen. kationsaustausch. Dabei erfüllen InfoläDie Bemühungen der AA/BO, über den als "Netzknoten" vielfältige Funkdie Grenzen Deutschlands hinaus Kontionen. Sie sind Anlaufund Kontakttakte zu militanten Gruppierungen zu stellen für Personen des autonomen knüpfen, werden deutlich in einem Spektrums und spielen bei der Planung Artikel der Autonomen-Publikation und Vorbereitung von Aktionen und "EinSatz! - Zeitung für autonome PoliDemonstrationen eine wichtige Rolle. tik in Göttingen" (Nr. 25, November In den Publikationen werden regel1997), in dem von einem "Kongreß mäßig Taterklärungen, Diskussionspamilitanter AntifaschistInnen in London" piere, Aufrufe zu Veranstaltungen und vom 3. - 5. Oktober berichtet wird. Demonstrationen sowie - sporadisch - Ziel der von der "AntiFascist Action" Bauanleitungen für Sabotagemittel aus England initiierten Konferenz mit veröffentlicht. über 20 Gruppen aus England, Irland, Deutschland, Skandinavien, Kanada und USA sei die Einrichtung eines internationalen, antifaschistischen 95$

Seite 344 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bund

Lennart 67 Autonome Antifa (M) 133, 163, 164, 176 Ab jetzt ... Bündnis für Deutschland 96 AUTONOME MILIZ 166, 173 AGIF
Antar ZOUABRI 210 BISKY Lothar 152, 156, 273 Anti-Antifa 26, 49, 113 Blood & Honour - Anti-Antifa Saarpfalz 49 Division
Antifa Bonn/Rhein-Sieg 133 BOLOURCHI Dr. Masoumeh 216 antifa-rundschau 143 BRÄUNINGER Werner 99 Antifaschismus 163 BREHL Thomas 48 Antifaschistische Aktion
BRIE Andre 148, 271 Antifaschistische Aktion/Bundesweite 133, 134 BRIE Michael 271 Organisation (AA/BO) 135, 163 Bund der Antifaschisten antiimperialistische aktion
Friedensratschlag 146 Arbeiterpartei 137, 181, 184, 185, 188, 189 Bundesweites Antifa-Treffen (B.A.T.) 134 Kurdistans

Sachwortregister 343 Sachwortregister Assoziation Marxistischer 142, 176 StudentInnen (AMS) A Autonome 128, 129, 130, 131, 132, 169 AAE Per Lennart 67 Autonome Antifa (M) 133, 163, 164, 176 Ab jetzt ... Bündnis für Deutschland 96 AUTONOME MILIZ 166, 173 AGIF 202 Akademya (Die Akademie) 225 Aktionsbüro Norddeutschland 73 B Al Ahd (Die Verpflichtung) 214 Babbar Khalsa International (BK) 225 Al Jihad (Heiliger Krieg) 225 BANNA Hassan al276 Al Moqawama Al Islamiya 214 BARTSCH Dietmar 148, 150 (Islamischer Widerstand) BEIER Klaus 73 Al Qaida (Die Basis) 183, 212 BENJAMIN Michael 272 Al-Aqsa e. V. 214 BENOIST Alain de 99 Al-Gama'a al-Islamiyya (GI) (Islamische Gemeinschaft) 212 Bewaffnete Islamische Gruppe 210 (Groupe Islamique Arme GIA) 222 Al-Ribat (Das Band/Die Verbindung) 210 Bewegung Deutsche Volksgemeinschaft (BDVG) 77 Amal (Hoffnung) 225 Bildungswerk Deutsche Volksgemeinschaft 77 Anarchisten 138, 169 BIN LADEN Usama 183, 212 Antar ZOUABRI 210 BISKY Lothar 152, 156, 273 Anti-Antifa 26, 49, 113 Blood & Honour - Anti-Antifa Saarpfalz 49 Division Deutschland 41 Anti-Atom-Plenum (AAP) 171 Blood & Honour 40, 41, 42, 44, 46, 74, 105 Antifa Bonn/Rhein-Sieg 133 BOLOURCHI Dr. Masoumeh 216 antifa-rundschau 143 BRÄUNINGER Werner 99 Antifaschismus 163 BREHL Thomas 48 Antifaschistische Aktion Berlin (AAB) 133, 134, 145 154, 167, 176 BRIE Andre 148, 271 Antifaschistische Aktion/Bundesweite 133, 134 BRIE Michael 271 Organisation (AA/BO) 135, 163 Bund der Antifaschisten antiimperialistische aktion (aia) 175 (Dachverband) e.V. (BdA) 161 APFEL Holger 261 Bund Freier Bürger (BFB) 92 Arabische Mujahedin 183, 211 Bund für Gesamtdeutschland (BGD) 97 (Kämpfer für die Sache Allahs) 222 Bundesausschuss Friedensratschlag 146 Arbeiterpartei 137, 181, 184, 185, 188, 189 Bundesweites Antifa-Treffen (B.A.T.) 134 Kurdistans 190, 191, 192, 193, 194, 201 (PKK) 221, 223 Bündnis gegen Rechts Leipzig 176 Arischen Bruderschaft 2000 39 Bündnisses gegen Rechts 132 Arischer Kämpferbund 38 BURISCHEK Gottfried 92, 93, 94 Arndt-Verlag 109, 117 BUSSE Friedhelm 47 Bericht 2000

Seite 123 im Verfassungsschutzbericht 2011 Brandenburg

Autonomen (sieinternationale Teilorganisation: "Koordination der kurdischhe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen demokratischen Gesellschaft Organisationsformen der "klassischen
Betätigungsverbot für die PKK in Deutschland durch den BunAnti-Antifa desminister des Innern am 26.11.1993 Die "Anti-Antifa" ist eine
Dies geschieht durch die Einrichtung eines gemeinsamen Feindbildes: die "Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über
kopieren die Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher
Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Ihre Daten über "Antifa"-Angehörige tauschen Neonationalsozialisten untereinander aus. Diese Datensammlungen sollen die dort
Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus
Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2011 Glossar "Volkskongress Kurdistans" (KONGRA-GEL) 7.4 Glossar Gründungsjahr (als PKK): 1978 in der Türkei Sitz: Nord-Irak Anarchismus in Brandenburg aktiv seit: 1993 Die Anhänger des Anarchismus streben eine "herrschaftsfreie" GesellMitglieder in Brandenburg: 150 schaft ohne gesellschaftliche Normen an. In Deutschland gibt es anarchiPublikationen: "Serxwebun" (Unabhängigstische Kleinparteien und Kleingruppen, die sich zum Teil auf klassische keit), "Yeni Özgür Politika" Theoretiker des Anarchismus wie Michael Bakunin, Errico Malatesta oder (Neue Freie Politik) Pierre-Joseph Proudhon berufen. Sie haben im Gesamtspektrum des Internetadressen: www.kongra-gel.org Linksextremismus nur eine randständige Bedeutung. Symbole und einige Forderungen der Anarchisten werden zum Teil auch von Autonomen (sieinternationale Teilorganisation: "Koordination der kurdischhe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen demokratischen Gesellschaft Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten ab. in Europa" (CDK) Betätigungsverbot für die PKK in Deutschland durch den BunAnti-Antifa desminister des Innern am 26.11.1993 Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Dies geschieht durch die Einrichtung eines gemeinsamen Feindbildes: die "Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren die Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Ihre Daten über "Antifa"-Angehörige tauschen Neonationalsozialisten untereinander aus. Diese Datensammlungen sollen die dort erfassten Personen bedrohen und einschüchtern. Anti-Deutsche "Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus" benennt den von den Nationalsozialisten propagierten Antisemitismus als den Kern des Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie ein Anti-Antisemit sein. "Anti-Deutsche" sehen ihre unbedingte Solidarität mit Israel in dieser Haltung begründet. "Anti-Deutsche" tragen oft auf Demonstrationen Israel-Fahnen mit sich. Der Name "Anti-Deutsche" geht auf die Überzeugung zurück, dass jeder deutsche Staat antisemitisch und somit faschistisch sei und deswegen schon von vorn herein jegliche Daseinsberechti238 239

Seite 234 im Verfassungsschutzbericht 2012 Brandenburg

werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten
Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Dies geschieht durch die Einrichtung
eines gemeinsamen Feindbildes: die "Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren die Rechtsextremisten
dieses Vorgehen und tragen Daten über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier
Extremisten geraten. Ihre Daten über "Antifa"-Angehörige tauschen Neonationalsozialisten untereinander aus. Diese Datensammlungen sollen die dort erfassten Personen bedrohen
Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus
Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie

Verfassungs­schutz Suche

Verfassungsschutz Suche