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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 2005 Thüringen

Szene im Berichtszeitraum fast ausschließlich auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten. Innerhalb dieses Aktionsfeldes kam es sowohl zu thematischen Verschiebungen
werden namentlich von der Erfurter Gruppe "mila26" sowie "Antifascist Youth Erfurt" (aye) geteilt. Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden nach
Zella-Mehlis und Weimar dar. Zusammensetzung des Netzwerks "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) hat sich verändert Das Netzwerk ATAG
Absicht organisiert hatten, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System
sechs Gruppen aufgeführt, die in ATAG organisiert sind: "Autonome Antifa-Gruppe Bad Salzungen" (AAGS), "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe), "yafago" (youth
Infoladen Jena", "Freie Union Revolutionärer AnarchistInnen" (F.U.R.A.) Meiningen und "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG). Auf der aktuellen Internetseite werden weder
Ziele des Netzwerks beschrieben. Sie bildet allein das Emblem "ANTIFASCHISTISCHE AKTION" ab und verweist - jeweils als Link - nur noch

4.3 Die autonome Szene in Thüringen Das Potenzial der gewaltbereiten autonomen Szene Thüringens wird auf etwa 150 Personen beziffert. Etwa in gleicher Größenordnung lassen sich zusätzlich Personen für Aktionen der Szene mobilisieren. Was die Zahl ihrer Angehörigen anbelangt, stagniert die Szene damit wie in den beiden Vorjahren auf dem Stand des Jahres 2002. Die Zahl, die Art und die Intensität der Aktivitäten, die auf die Autonomen zurückgingen, änderten sich im Wesentlichen nicht. Allerdings hat sich die Anzahl der im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - Links - begangenen Straftaten gegenüber dem Vorjahr auf 200 verdreifacht. 75 Ebenso wie in den vergangenen Jahren blieben auch im Jahr 2005 "traditionelle" Aktionen und Aktivitäten, die über mehrere Jahre stattgefunden hatten, aus. So entfalteten Linksextremisten auch in diesem Jahr weder Aktivitäten, um sich dem "SandroWeilkes-Gedenkmarsch" der rechtsextremistischen Szene in Neuhaus am Rennweg entgegenzustellen, noch organisierten sie Protestaktionen, die sich gegen das Treffen der Burschenschaften in Eisenach richteten. Ebenso wenig führte die autonome Szene in diesem Jahr eine ".Revolutionäre Mai-Demonstration" durch, nachdem eine solche Veranstaltung seit 2001 jährlich stattgefunden hatte. Für die "Revolutionäre Mai-Demonstration" am 30. April 2004 in Gera war es der Szene gelungen, etwa 150 Personen zu mobilisieren. Diese Entwicklung dürfte vor allem darauf zurückzuführen sein, dass sich die Aktivitäten der Szene im Berichtszeitraum fast ausschließlich auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten. Innerhalb dieses Aktionsfeldes kam es sowohl zu thematischen Verschiebungen als auch zu einer Konzentration auf regionale Schwerpunkte der Szene. Weiterhin wirkt der sowohl bundesweit als auch in Thüringen kontrovers geführte Diskurs über den NahostKonflikt, insbesondere über die Intervention der USA im Irak, auf die Szene ein. "Antideutsche" Positionen sind auch unter den Autonomen in Thüringen verbreitet und werden namentlich von der Erfurter Gruppe "mila26" sowie "Antifascist Youth Erfurt" (aye) geteilt. Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden nach wie vor Erfurt, Gera und Jena sowie seit 2005 auch Arnstadt. Weitere Regionen, in denen Autonome aktiv sind, stellen Eisenach, Meiningen, Suhl, Zella-Mehlis und Weimar dar. Zusammensetzung des Netzwerks "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) hat sich verändert Das Netzwerk ATAG, in dem sich in den letzten Jahren die regionalen Gruppen und Zusammenhänge der Autonomen überwiegend in der Absicht organisiert hatten, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren", besteht in der ursprünglichen Zusammensetzung nicht mehr. Noch Anfang Februar wurden auf der Internetseite des Netzwerks dessen Zielsetzung formuliert und sechs Gruppen aufgeführt, die in ATAG organisiert sind: "Autonome Antifa-Gruppe Bad Salzungen" (AAGS), "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe), "yafago" (youth against fascism and goverment) Erfurt, "Infoladen Jena", "Freie Union Revolutionärer AnarchistInnen" (F.U.R.A.) Meiningen und "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG). Auf der aktuellen Internetseite werden weder die sechs Gruppen angeführt, noch die Ziele des Netzwerks beschrieben. Sie bildet allein das Emblem "ANTIFASCHISTISCHE AKTION" ab und verweist - jeweils als Link - nur noch auf die AAG und den "Infoladen Jena". 75 Siehe "Politisch motivierte Kriminalität - Links - im Überblick", S. 107 96

Seite 123 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bayern

Deutlich wird dies u.a. in einem Interview der Autonomen Antifa (M) aus Göttingen, "Kopf" der autonomen Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO
Passauer "Antifa Jugendinfo" (undatiert, im August verbreitet). Darin erklärt ein Vertreter der Gruppe, die Geschichte habe gezeigt, daß man Faschisten
nicht durch Worte stoppen könne. Die den "Antifas" oftmals entgegengehaltene These "Wenn ihr Gewalt anwendet seid ihr nicht besser
sondern gegen wen ich meine Aktionen richte (...) Linke und Antifaschistinnen haben viele Mittel der Auseinandersetzung, Militanz ist eines von vielen
diesen Zusammenhang einzuordnen: Als Symbol für "militanten Antifaschismus
eine "Politik, die das Gewaltmonopol des Staates nicht anerkennt". Das "Antifa-Jugendinfo" ist als Sprachrohr der Antifaschistischen Aktion Passau anzusehen
ebenso wie die Autonome Antifa (M) der AA/BO angehört. Gewaltakte der Autonomen, im Szenejargon auch als "klandestine Gezielte Aktionen" bezeichnet
Aktionsthemen Eine wesentliche Rolle nimmt für Autonome das Thema AntifaschisAntifaschismus mus ein. Darunter verstehen sie nicht nur den unmittelbaren Kampf

Linksextremismus 123 Deutlich wird dies u.a. in einem Interview der Autonomen Antifa (M) aus Göttingen, "Kopf" der autonomen Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) mit dem Passauer "Antifa Jugendinfo" (undatiert, im August verbreitet). Darin erklärt ein Vertreter der Gruppe, die Geschichte habe gezeigt, daß man Faschisten nicht durch Worte stoppen könne. Die den "Antifas" oftmals entgegengehaltene These "Wenn ihr Gewalt anwendet seid ihr nicht besser als Faschisten" sei Blödsinn: "Die Frage ist nicht Gewalt gegen Gewalt, sondern gegen wen ich meine Aktionen richte (...) Linke und Antifaschistinnen haben viele Mittel der Auseinandersetzung, Militanz ist eines von vielen. Darüber hinaus ist Militanz kein blindes Umsichschlagen, sondern richtet sich gegen Verursacherinnen von Unterdrückung und ihre Strukturen. Also entweder gegen Faschistinnen, deren Strukturen oder gegen staatliche und wirtschaftliche Einrichtungen, die verantwortlich sind für Völkermord, Kriegseinsätze, Waffenlieferungen, Abschiebungen oder den Bau von Atomkraftwerken. " Auch die Formierung von "Schwarzen Blöcken" bei Demonstrationen sei in diesen Zusammenhang einzuordnen: Als Symbol für "militanten Antifaschismus" und eine "Politik, die das Gewaltmonopol des Staates nicht anerkennt". Das "Antifa-Jugendinfo" ist als Sprachrohr der Antifaschistischen Aktion Passau anzusehen, die ebenso wie die Autonome Antifa (M) der AA/BO angehört. Gewaltakte der Autonomen, im Szenejargon auch als "klandestine Gezielte Aktionen" bezeichnet, erfolgen äußerst konspirativ. Sie werden Vorbereitung der durch Ausspähung der Zielpersonen und Objekte vorbereitet. Hierzu Gewalttaten sind in der Szene Anleitungen, z.B. "Tips und Tricks zur Vermeidung von Spuren", im Umlauf. Die polizeilichen Ermittlungen sind deshalb häufig sehr schwierig. 3.3 Aktionsthemen Eine wesentliche Rolle nimmt für Autonome das Thema AntifaschisAntifaschismus mus ein. Darunter verstehen sie nicht nur den unmittelbaren Kampf gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern auch den Kampf gegen die Bundesrepublik Deutschland. Diese stehe in direkter Kontinuität zum "Dritten Reich" und verfolge selbst "faschistische, rassistische und imperialistische" Ziele. Mit ihren Aktionen soll der Staat selbst als "faschistisch" vorgeführt werden.

Seite 157 im Verfassungsschutzbericht 1995 Hamburg

Aktionsverhalten. Beide Komplexe wurden von Linksextremisten auch mäßig als "Antifaschismus/Antirassismus" verknüpft. Weil Rechtsextremisten i staatlicher Verbote seltener
öffentlichen Auftritten als Angriffsziele zur Ve gung stehen, verlagerten Antifa-Gruppen ihre Aktivitäten häufiger auf die A: blematik
Jahrestag der Befreiung). 2.2.2 Schwerpunkt Antifaschismus 22. 1 Allgemeines Kaum ein politischer Begriff wird so oft mißverstanden oder fehlgedeutet, inflationär
für Manipulationen mißbraucht, wie der des Antifaschismus. Antifaschist ist - vom einfachen Wortsinn her - jemand, der gegen den Faschismus ist. Antifaschistisches
darauf an, stets auch die Bestrebungsziele zu beleuchten, denen "Antifaschismus " teilweise nur als Rechtfertigungsetikett anhaftet. Im orthodox-kommunistischen Sprachverständnis zielt
Antifaschismus" letztlich darauf ab, eine sozialistische Gesellschaftsordnung zu errichten. Beide Vokabeln - Faschismus und Antifaschismus - werden von Linksextremisten als Kampfbegriffe benutzt
staatlichen AntiAntifa" gestellt. Jahrzehntelang hatte die ehemalige DDR ihren "antifaschistischen" Charakter zur Legitimation ihrer eigenen Staatlichkeit betont. Die Berliner Mauer

Debatten widerspiegelten. Als dauerhafte Themen bestimmten die Anti Kampagne ((r) 2.2.2.) und die Ausländerund Asylproblematik ((r) 2.2.3) w das Aktionsverhalten. Beide Komplexe wurden von Linksextremisten auch mäßig als "Antifaschismus/Antirassismus" verknüpft. Weil Rechtsextremisten i staatlicher Verbote seltener bei öffentlichen Auftritten als Angriffsziele zur Ve gung stehen, verlagerten Antifa-Gruppen ihre Aktivitäten häufiger auf die A: blematik und die "Anti-Abschiebe"-Kampagne. Beide Schwerpunktthemen schlugen sich mit unterschiedlicher Intensität in und Praxis aller in diesem Bericht behandelten linksextremistischen Organi: und Gruppen nieder. Weitergehende Anknüpfungsthemen (2 2.4.4 - 2.4.7) sich u.a. aus den Exekutivmaßnahmen der Bundesanwaltschaft vom 13. Juni, aus Protesten gegen Stadtteilentwicklung/Umstrukturierung, der Kampagne Castor-Transporte und Atommülllagerung und sonstigen Anlässen, wie z.B. der nationalen Mobilisierung zum 8. Mai (50. Jahrestag der Befreiung). 2.2.2 Schwerpunkt Antifaschismus 22. 1 Allgemeines Kaum ein politischer Begriff wird so oft mißverstanden oder fehlgedeutet, inflationär und für Manipulationen mißbraucht, wie der des Antifaschismus. Antifaschist ist - vom einfachen Wortsinn her - jemand, der gegen den Faschismus ist. Antifaschistisches Engagement in diesem Sinne ist nicht Gegenstand von Beobachtungen des Verfassungsschutzes. Umgangssprachlich sind mit der unpräzisen Wortwahl "Faschisten" zumeist einfach "Rechtsextremisten" gemeint. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus haben sich auch der Verfassungsschutz und andere Sicherheitsbehörden zum Ziel gesetzt. Daher kommt es darauf an, stets auch die Bestrebungsziele zu beleuchten, denen "Antifaschismus " teilweise nur als Rechtfertigungsetikett anhaftet. Im orthodox-kommunistischen Sprachverständnis zielt "Antifaschismus" letztlich darauf ab, eine sozialistische Gesellschaftsordnung zu errichten. Beide Vokabeln - Faschismus und Antifaschismus - werden von Linksextremisten als Kampfbegriffe benutzt, mit denen das Feindbild von Neonazis / Rechtsextremistischen Parteien / Neuen Rechten auf Konservative und Demokraten ausgedehnt wird, wenn diese sich antikommunistisch äußern oder linksextremistische Standpunkte nicht teilen. Politiker, die vor Gefahren des politischen Extremismus insgesamt - mithin einschließlich des Linksextremismus - waren, werden kurzerhand in die Ecke einer "staatlichen AntiAntifa" gestellt. Jahrzehntelang hatte die ehemalige DDR ihren "antifaschistischen" Charakter zur Legitimation ihrer eigenen Staatlichkeit betont. Die Berliner Mauer wurde als "anti152

Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

Linksextremistische Bestrebungen - 65 - 3. "Bund der Antifaschisten" (BdA) Der 1990 - noch in der DDR - gegründete "Bund der Antifaschisten" (BdA) (nach
Mitglieder 52)) will die organi sierte Zusammenarbeit aller bestehenden "antifaschistischen" Verei nigungen und Bündnisse fördern. Er betätigte sich aktiv für
Interessenverband ehemaliger Teil nehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des NaziRegimes und Hinterbliebener" (IVVdN) und trat durch "antifaschisti sche Jugendarbeit" hervor
anti faschistische" Ansätze, u. a. auch von gewaltbereiten autonomen "Antifa"-Gruppen. Besonders rege blieb die Ende 1995 entstandenen 53) Gruppe
Podiumsdiskussion Der BdA war zusammen mit der autonomen "Antifaschistischen "Antifa 2000" mit Aktion Berlin" Veranstalter einer Podiumsdiskussion "Antifa
gewaltbereiten "Antifaschisten" 6. September. Vor mehr als 400 Teilnehmern, größtenteils aus dem gewaltbereiten Spektrum, forderte der Vertreter des BdA, Brücken
Totalitarismustheorie als 55) Verfälschung der Geschichte des Faschismus und Antifaschismus . 4. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) Die Situation der maoistisch

Linksextremistische Bestrebungen - 65 - 3. "Bund der Antifaschisten" (BdA) Der 1990 - noch in der DDR - gegründete "Bund der Antifaschisten" (BdA) (nach eigenen Angaben ca. 6.000 Mitglieder 52)) will die organi sierte Zusammenarbeit aller bestehenden "antifaschistischen" Verei nigungen und Bündnisse fördern. Er betätigte sich aktiv für eine Fusi on mit der VVN-BdA und dem "Interessenverband ehemaliger Teil nehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des NaziRegimes und Hinterbliebener" (IVVdN) und trat durch "antifaschisti sche Jugendarbeit" hervor. Dabei tolerierte er unterschiedliche "anti faschistische" Ansätze, u. a. auch von gewaltbereiten autonomen "Antifa"-Gruppen. Besonders rege blieb die Ende 1995 entstandenen 53) Gruppe "R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N." in und beim BdA - sie wirkt prak tisch als Jugendgruppe des BdA. Podiumsdiskussion Der BdA war zusammen mit der autonomen "Antifaschistischen "Antifa 2000" mit Aktion Berlin" Veranstalter einer Podiumsdiskussion "Antifa 2000" am gewaltbereiten "Antifaschisten" 6. September. Vor mehr als 400 Teilnehmern, größtenteils aus dem gewaltbereiten Spektrum, forderte der Vertreter des BdA, Brücken zu schlagen, und plädierte für einen gemeinsamen Grundkonsens 54). In einem Grußwort auf dem Bundeskongreß der VVN-BdA (1./2. Juni in Braunschweig) unterstrich BdA-Vorsitzender Heinrich FINK die Aus richtung seines Verbandes: Er verurteilte die Totalitarismustheorie als 55) Verfälschung der Geschichte des Faschismus und Antifaschismus . 4. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) Die Situation der maoistisch ausgerichteten "Marxistisch-Leninisti schen Partei Deutschlands" (MLPD) - z. Z. etwa 2.700 Mitglieder - war von erheblichen internen Auseinandersetzungen geprägt. Die Parteiführung nutzte das von ihr beanspruchte Monopol einer "richti gen" Auslegung der revolutionären Ideologie von der "proletarischen Denkweise", um Funktionären aller Ebenen - vom Zentralkomitee (ZK) über Landes-, Bezirks-, Kreisverbände bis zu den Ortsgruppen "kleinbürgerliche Abweichungen" vorzuhalten und sie zu typisch stali nistischen Ritualen von "Kritik und Selbstkritik" zu zwingen. Es fan den regelrechte "Kaderumwälzungen" statt. Zum Teil sind über 90 % 56) der Leitungen neu besetzt worden . "Kader Die Säuberungswelle hatte Auswirkungen auf die Entwicklung der umwälzungen" auf Partei. Nach dem V. Parteitag - er fand unter konspirativen Bedin dem V. Parteitag gungen Anfang Februar statt - räumte die Leitung ein, die Partei habe

Seite 94 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bayern

Anlaß gegründeten Gruppiegene kurzlebige rungen tragen Namen wie Rote Antifa Nürnberg (RAN), Zusammen Gruppen kämpfen (Zk), Antifaschistische Jugendfront (AJF), Antifaschistische
Aktion (AA), Jugend gegen Rassismus (JgR), Antifa Kritik & Kampf (AKK) und organisierte autonomie (oa). Die frühere grundsätzliche Ablehnung von Organisationsformen
Veranstaltung am 26. September in Passau trat erstmals das AntifaschistiNeues sche Aktionsbündnis Bayern (AABB) öffentlich in Erscheinung. Dieses Aktionsbündnis Bündnis
dient vor allem dazu, den "Antifaschistischen Widerstand" in Bayern zu beleben
organisieren. Die gemeinsamen Treffen der an diesem Bündnis teilnehmenden autonomen Antifa-Gruppierungen bilden die Grundlage für die Koordination der "politischen
Kampagnen und Aktionen. Durch das Bündnis wird die örtliche Antifaarbeit wesentlich verstärkt. Im AABB sind knapp 20 Gruppierungen organisiert; darunter
München, Nürnberg, Passau, Regensburg, Sulzbach, Ulm/Neu-Ulm und Würzburg. 3.1.3.2 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation (AA/BO) Die AA/BO ist einer der wenigen
schaffen. Sie hat wesentliche Bedeutung für die gewaltbereite autonome antifaschistische Szene und ist eine Art Dach für gewaltorientierte Gruppierungen

94 Linksextremismus schwarzer "Kluft" gekleideten, vermummten und mit einer Zwille bewaffneten "Revolutionärs" gehört für viele Anhänger inzwischen der Vergangenheit an. Ein unauffälligeres Erscheinungsbild soll die Bündnisfähigkeit erhöhen. In Bayern sind derzeit keine autonomen Zusammenhänge feststellbar, die - nach dem Vorbild terroristischer Gruppierungen wie der Revolutionären Zellen (RZ) - Modelle des "Guerillakampfs" propagieren und aus der "Legalität" heraus als sogenannte Feierabendterroristen planmäßig terroristische Straftaten verüben. Meist anlaßbezoDie oft kurzlebigen, meist aus konkretem Anlaß gegründeten Gruppiegene kurzlebige rungen tragen Namen wie Rote Antifa Nürnberg (RAN), Zusammen Gruppen kämpfen (Zk), Antifaschistische Jugendfront (AJF), Antifaschistische Aktion (AA), Jugend gegen Rassismus (JgR), Antifa Kritik & Kampf (AKK) und organisierte autonomie (oa). Die frühere grundsätzliche Ablehnung von Organisationsformen und verbindlichen Strukturen haben die Autonomen größtenteils aufgegeben. Im Zusammenhang mit den Gegenveranstaltungen zur DVU-Veranstaltung am 26. September in Passau trat erstmals das AntifaschistiNeues sche Aktionsbündnis Bayern (AABB) öffentlich in Erscheinung. Dieses Aktionsbündnis Bündnis dient vor allem dazu, den "Antifaschistischen Widerstand" in Bayern zu beleben bzw. zu organisieren. Die gemeinsamen Treffen der an diesem Bündnis teilnehmenden autonomen Antifa-Gruppierungen bilden die Grundlage für die Koordination der "politischen" Arbeit und der bayernweiten Kampagnen und Aktionen. Durch das Bündnis wird die örtliche Antifaarbeit wesentlich verstärkt. Im AABB sind knapp 20 Gruppierungen organisiert; darunter Gruppen aus Aschaffenburg, Augsburg, Bayreuth, Donauwörth, Erlangen, Ingolstadt, Landshut, München, Nürnberg, Passau, Regensburg, Sulzbach, Ulm/Neu-Ulm und Würzburg. 3.1.3.2 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation (AA/BO) Die AA/BO ist einer der wenigen konkreten erfolgreichen Versuche, im autonomen Bereich bundesweit dauerhafte Organisationsstrukturen zu schaffen. Sie hat wesentliche Bedeutung für die gewaltbereite autonome antifaschistische Szene und ist eine Art Dach für gewaltorientierte Gruppierungen zur Verankerung und Verbreiterung des

Seite 221 im Verfassungsschutzbericht 2015 Brandenburg

werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten
Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen
Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten
über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten
Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus
Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie

Glossar 9.2 Glossar Anarchismus Die Anhänger des Anarchismus streben eine "herrschaftsfreie" Gesellschaft ohne gesellschaftliche Normen an. In Deutschland gibt es anarchistische Kleinparteien und Kleingruppen, die sich zum Teil auf klassische Theoretiker des Anarchismus wie Michael Bakunin, Errico Malatesta oder Pierre-Joseph Proudhon berufen. Sie haben im Gesamtspektrum des Linksextremismus nur eine randständige Bedeutung. Symbole und einige Forderungen der Anarchisten werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten ab. Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen die "Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten Daten tauschen Neonationalsozialisten untereinander aus. Sie dienen der Einschüchterung und Bedrohung. Anti-Deutsche "Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus" benennt den von den Nationalsozialisten propagierten Antisemitismus als den Kern des Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie ein Anti-Antisemit sein. "Anti-Deutsche" sehen ihre unbedingte Solidarität mit Israel in dieser Haltung begründet. "Anti-Deutsche" tragen oft auf Demonstrationen Israel-Fahnen mit sich. Der Name "Anti-Deutsche" geht auf die Überzeugung zurück, dass jeder deutsche Staat antisemitisch und somit faschistisch sei und deswegen schon von vorn herein jegliche Daseinsberechti219

Seite 101 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bund

Linksextremistische Bestrebungen 2.3 Aktionsfelder 2.3.1 nAntifaschismuscc Das Aktionsfeld "Antifaschismus" spielte auch 1998 eine entscheidende Rolle bei der Mobilisierung, Strukturierung, Organisierung
Bekämpfung der Faschisten hat, ist der radikale Antifaschismus! Dieser richtet sich auch gegen die Wurzeln des Faschismus, gegen das kapitalistische
System! ... Schlagt zurück! Die antifaschistische Gegenwehr organisieren!" (" FIGHT BACK! - antifaschistisches (Jugend)lnfo Braunschweig<< Nr. 6 von Januar/ Februar 1998) "Antifaschistische
Antifaschistische Aktion Berlin<<(AAB), Mitgliedsorganisat ion der Aktion Berlin" (AAB) AAIBO, agitierte: "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System
August 1998) "Unser Konzept ... ist 'Revolutionärer Antifaschismus' . 'Revolutionär' bedeutet die Ausrichtung auf grundsätzliche, fundamentale Umwälzung der bestehenden Lebensverhältnisse. Miteingeschlossen
Spielregeln des Bestehenden einzulassen ." (Broschüre "Das Konzept Antifa,,, Einleitungstext "Antifaschismus ist der Kampf ums Ganze,,, September 1998) Militante "Antifas" spähten
Aufforderung an die Szene, "aktiv" zu werden und "antifaschistische Selbsthilfe<< 104l auszuüben

100 Linksextremistische Bestrebungen 2.3 Aktionsfelder 2.3.1 nAntifaschismuscc Das Aktionsfeld "Antifaschismus" spielte auch 1998 eine entscheidende Rolle bei der Mobilisierung, Strukturierung, Organisierung und Rekrutierung der militanten linksextremistischen Szene. Dabei machten die Akteure den instrumentellen Charakter ihres "Kampfes" - als Kampf gegen Demokratie und Rechtsstaat - deutlich: "Die einzige Kraft, die ein Interesse an der Bekämpfung der Faschisten hat, ist der radikale Antifaschismus! Dieser richtet sich auch gegen die Wurzeln des Faschismus, gegen das kapitalistische System! ... Schlagt zurück! Die antifaschistische Gegenwehr organisieren!" (" FIGHT BACK! - antifaschistisches (Jugend)lnfo Braunschweig<< Nr. 6 von Januar/ Februar 1998) "Antifaschistische Die "Antifaschistische Aktion Berlin<<(AAB), Mitgliedsorganisat ion der Aktion Berlin" (AAB) AAIBO, agitierte: "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System!<< (** INTERIM<<Nr. 456 vom 6. August 1998) "Unser Konzept ... ist 'Revolutionärer Antifaschismus' . 'Revolutionär' bedeutet die Ausrichtung auf grundsätzliche, fundamentale Umwälzung der bestehenden Lebensverhältnisse. Miteingeschlossen ist dabei die Weigerung, sich auf die Spielregeln des Bestehenden einzulassen ." (Broschüre "Das Konzept Antifa,,, Einleitungstext "Antifaschismus ist der Kampf ums Ganze,,, September 1998) Militante "Antifas" spähten systematisch "Faschos<< (Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten) sowie deren Aktivitäten und Infrastruktur aus. Rechercheergebnisse wurden häufig als "Steckbriefe" (" Fahndungsantifaschismus") veröffentlicht. Oftmals enthielten diese die Aufforderung an die Szene, "aktiv" zu werden und "antifaschistische Selbsthilfe<< 104l auszuüben .

Seite 41 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bremen

eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Ein Schwerpunkt der Antifaschismusarbeit ist das Beobachten der Aktivitäten von Rechtsextremisten in Bremen
niedersächsischen Umland. Die Intensität der Antifaschismusarbeit der Autonomen wird u. a. auf der Internetseite der "Antifa Bremen" sowie in Szenezeitschriften
Kassiber" und der "RedFireBurning" dargestellt. Die autonomen linksextremistischen Antifaschisten in Bremen agierten im Jahre 2004 vorrangig mit Gegendemonstrationen/-aktionen
Jürgen RIEGER im April 2004 bietet der linksextremistischen Bremer Antifaschismusarbeit einen neuen Aktionsschwerpunkt. Bremer autonome Linksextremisten beteiligten sich an Protestveranstaltungen
RIEGER dort geplanten "Fruchtbarkeitsforschung". Die linksextremistische "Autonome Antifagruppe Bremen" steht in einer regen aktionistischen Kooperation mit autonomen Antifagruppen des niedersächsischen
Unterstützung ihrer Aktivitäten wurde im August 2004 das zweite "antifaschistische Rundschreiben" von der "Antifa Bremen" und Antifagruppen aus dem niedersächsischen
Personenkreis für ihre Aktionen/Demonstrationen zu mobilisieren, beteiligte sich die "Antifa Bremen" an der Vorbereitung von Konzerten in Bremen

- 41 - autonome Linksextremisten, ihre auf eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Ein Schwerpunkt der Antifaschismusarbeit ist das Beobachten der Aktivitäten von Rechtsextremisten in Bremen und im niedersächsischen Umland. Die Intensität der Antifaschismusarbeit der Autonomen wird u. a. auf der Internetseite der "Antifa Bremen" sowie in Szenezeitschriften wie dem "Kassiber" und der "RedFireBurning" dargestellt. Die autonomen linksextremistischen Antifaschisten in Bremen agierten im Jahre 2004 vorrangig mit Gegendemonstrationen/-aktionen zu rechtsextremistischen, überwiegend regionalen Veranstaltungen im niedersächsischen Umland. Der Kauf des "Heisenhofes" in Dörverden (Niedersachsen) durch den Hamburger Rechtsextremisten Jürgen RIEGER im April 2004 bietet der linksextremistischen Bremer Antifaschismusarbeit einen neuen Aktionsschwerpunkt. Bremer autonome Linksextremisten beteiligten sich an Protestveranstaltungen und Konzerten gegen den "Heisenhof" und der von RIEGER dort geplanten "Fruchtbarkeitsforschung". Die linksextremistische "Autonome Antifagruppe Bremen" steht in einer regen aktionistischen Kooperation mit autonomen Antifagruppen des niedersächsischen Umlandes, die sich u.a. in Aktionen / Demonstrationen gegen Rechtsextremisten in Oldenburg, Achim, Verden und Rotenburg niederschlugen. Zur Unterstützung ihrer Aktivitäten wurde im August 2004 das zweite "antifaschistische Rundschreiben" von der "Antifa Bremen" und Antifagruppen aus dem niedersächsischen Umland, in dem die Aktivitäten von Neonazis in der Region dokumentiert wurden, herausgegeben. Um einen großen Personenkreis für ihre Aktionen/Demonstrationen zu mobilisieren, beteiligte sich die "Antifa Bremen" an der Vorbereitung von Konzerten in Bremen und im Umland.

Seite 243 im Verfassungsschutzbericht 2016 Brandenburg

werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten
Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen
Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten
über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten
Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus
Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen

zündeln..." Wenige Tage vor dem Vorfall hatte die Gruppe "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST) in einer Presserklärung auf das "Nazifußballturnier
toleriert zu haben. Mit der jetzt "nicht zuletzt durch antifaschistisches Engagement" entfachten öffentlichen Debatte hofft die Szene, künftige Veranstaltungen zumindest
agieren. Dem Entfachen einer öffentlichen Debatte, nicht zuletzt durch antifaschistisches Engagement, ist es nun zu verdanken, dass es sich
mobilisieren für Aktionen gegen rechtsextremistische Aktivitäten in Weimar Die örtliche Antifa-Szene rief - offenbar unter der Federführung der Antifa-Gruppe
Autonome AntifaschIstinnen Weimar" (AAW) - zu Aktionen auf, die sich gegen die für den 12. August in Weimar
Netzwerks a2kt sowie von den Organisatoren eines parallel stattfindenden "Antifa-Camps" unterstützt. Obwohl die Veranstaltungen
Artikel zufolge sollen sich am 11. August "ca 120 Antifaschist_Innen" in Weimar versammelt haben, um unter dem Motto "Links

Fenster, Türen, Schlösser und Steckdosen mit Bauschaum besprühten. Außerdem wurden auf dem Sportplatz Glasscherben verteilt. In einem Beitrag, der über "indymedia" am 13. August veröffentlicht wurde, hieß es hierzu: "Wie der Presse zu entnehmen ist, haben Unbekannte das Nazi-Festgelände 'überfallen', das Vereinsgebäude mit schwarzer Farbe beschmiert, Türen, Fenster, Schlösser und Steckdosen mit Bauschaum zugeklebt und außerdem das gesamte Fussballfeld mit Glasscherben/Splittern überzogen. Die Nazis mussten am Vortag noch mit 50 Kameratten anreisen und Nachtschichtschieben, um das Ding wieder einigermaßen herrichten zu können. Mal schauen, was das nächstes Jahr wird und wieviel Kohle die Gemeinde in Zukunft für Reperaturarbeiten ausgeben möchte. Nicht das 2007 mal jemand auf die Idee kommt an dem für jedermann zugänglichen Gastank der Rückwand vom Vereinsgebäude zu zündeln..." Wenige Tage vor dem Vorfall hatte die Gruppe "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST) in einer Presserklärung auf das "Nazifußballturnier in Pennewitz" am 12. August aufmerksam gemacht. Ferner wurde in einem in der Gemeinde Pennewitz verteilten Flugblatt aufgerufen, das "große Nazi-Treffen unter dem Deckmantel eines Fussball-Turniers" am 12. August zu verhindern. "Wer schweigt, stimmt zu - lasst die Nazis nicht in ruh!", hieß es in dem mit "Bürgerinitiative Kein Nazi-Treffen in Pennewitz!" unterzeichneten Pamphlet. Die autonome Szene wirft den politisch Verantwortlichen der Gemeinde vor, "das neonazistische Turnier" bislang toleriert zu haben. Mit der jetzt "nicht zuletzt durch antifaschistisches Engagement" entfachten öffentlichen Debatte hofft die Szene, künftige Veranstaltungen zumindest zu erschweren. So heißt es in einem auf der Website der AGST eingestellten Beitrag "Das letzte Nazifußballturnier in Pennewitz?!" u.a.: "Die 'Gemeindeoberen' scheinen mit Neonazis kein Problem zu haben, was leider für viele ländliche Regionen in Südthüringen charakteristisch ist. Zwar fällt es den VerantwortungsträgerInnen immer leicht sich von jeglichen Formen des Neonazismus auch öffentlich zu distanzieren, ihre Realpolitik sieht dagegen ganz anders aus. Neonazis und ihr gefährliches Gedankengut werden in Jugendclubs, Feuerwehren and auf Sportplätzen toleriert und gefördert. Jugendarbeit ist für Neonazis hier gar nicht mehr nötig. Nun spielt der Ort Pennewitz eine besonders finstere Rolle. 5 Jahre konnten Neonazis hier nun ungestört agieren. Dem Entfachen einer öffentlichen Debatte, nicht zuletzt durch antifaschistisches Engagement, ist es nun zu verdanken, dass es sich der Bürgermeister ... drei Mal überlegen wird, ob er den Nazis nächstes Jahr wieder das Feld überlässt." Der Beitrag endet mit der Ankündigung: "Sollte es nächstes Jahr zum 6. Fußballturnier der Rechtsextremisten kommen, sind wir es, die für massiven Widerstand sorgen werden! Und zwar auf allen Ebenen, mit allen Mitteln!" Autonome mobilisieren für Aktionen gegen rechtsextremistische Aktivitäten in Weimar Die örtliche Antifa-Szene rief - offenbar unter der Federführung der Antifa-Gruppe "Autonome AntifaschIstinnen Weimar" (AAW) - zu Aktionen auf, die sich gegen die für den 12. August in Weimar von der NPD und den "Jungen Nationaldemokraten" (JN) geplanten Demonstrationen richten sollten. Die Szene wurde von Gruppen des Netzwerks a2kt sowie von den Organisatoren eines parallel stattfindenden "Antifa-Camps" unterstützt. Obwohl die Veranstaltungen der NPD und der JN verboten bzw. abgesagt wurden, hielt die Szene an ihrem ursprünglich als "Warm Up Demonstration" geplanten Aufmarsch am 11. August in Weimar fest. Einem über das linke Internetportal "indymedia" publizierten Artikel zufolge sollen sich am 11. August "ca 120 Antifaschist_Innen" in Weimar versammelt haben, um unter dem Motto "Links rockt! Für eine befreite Gesellschaft! No Hide for Narziscum!" durch 97

Seite 114 im Verfassungsschutzbericht 2011 Sachsen

bereiten für eine vernünftige, aufgeklärte Gesellschaft." 161 Autonomer Antifaschismus bedeutet somit mehr als die bloße Ablehnung der Rechtsextremisten Aufgrund ihrer
wurzelndie Ablehnung der deutschen Nation setzen die den Ideologie. Antifaschismus wird als ein poliaNtideutscheN auch in Bezug auf den Antifaschistisches
Szenezeitschrift INTERIM heißt es: der linksextremistischen AKP ergibt: "Radikaler ANTIFASCHISMUS bedeutet für "Deswegen kann es kein antifaschistisches uns mehr
Opfer, sondern um Täter handele. aNtideutsche Der besondere Antifaschismus der aNtideUtscheN autoNome protestieren deshalb am 13. Februar anlässlich des Jahrestages
Bombardierung Der Antifaschismus der antideutschen autoNomeN Dresdens im Zweiten Weltkrieg vor allem gegen bedarf einer gesonderten Betrachtung160. Auch das Gedenken
weil es aus Tätern Opfer sie stellen den autonomen Antifaschismuskampf mache. Erst in zweiter Linie richtet sich die Kritik
Systemübergegen die rechtsextremistischen Umtriebe. Da windung, wie die linksextremistische aNtifa kleiNsich diese spezifisch antideutschen Inhalte der Paris (AKP) aus Leipzig
Zivilgesellschaft nur schwer vermitteln lassen, veranstalteten antideutsche Gruppen anlässlich "Antifaschismus ist zwar ein bedeutender der offiziellen Gedenkfeier am Dresdner HeideTeilbereich
Moreau, a. a. O., S. 382. 161 "antifa jugendinfo", Mai 2011, S. 4. 162 Ebenda, S. 5. 112 | II Informationen

nicht zur Demokratie bekennen, sondern ihr "An'Gegen Nazis' zu sein ist sogar ein ausgetifaschismuskampf" Teil einer letztlich auf die sprochen bescheidenes Anliegen verglichen Überwindung der freiheitlichen demokratischen mit dem, worauf unsere Kritik abzielt: Den Grundordnung angelegten Strategie ist. Platz zu bereiten für eine vernünftige, aufgeklärte Gesellschaft." 161 Autonomer Antifaschismus bedeutet somit mehr als die bloße Ablehnung der Rechtsextremisten Aufgrund ihrer besonderen Akzentsetzung auf und ihrer im historischen Faschismus wurzelndie Ablehnung der deutschen Nation setzen die den Ideologie. Antifaschismus wird als ein poliaNtideutscheN auch in Bezug auf den Antifaschistisches Konzept verstanden, das auf die Ablömus eigene Akzente. Nicht in der bürgerlichen sung des demokratischen Verfassungsstaats Gesellschaftsordnung werden die Ursachen des durch eine "herrschaftsfreie Gesellschaft" hinFaschismus gesehen, sondern im Wesen des ausläuft. In der bundesweit vertriebenen linksexdeutschen Staates, wie sich aus folgendem Zitat tremistischen Szenezeitschrift INTERIM heißt es: der linksextremistischen AKP ergibt: "Radikaler ANTIFASCHISMUS bedeutet für "Deswegen kann es kein antifaschistisches uns mehr als nur gegen Nazis zu sein. Er beAnliegen sein, diese Gesellschaft oder den deutet auch eine unvereinbare Haltung zu deutschen Staat gegen Nazis zu verteididiesem System einzunehmen und die gesellgen: An einem Deutschland ohne Nazis schaftlichen Bedingungen radikal zu behätten wir noch genau so viel auszukämpfen, welche immer wieder Rassismus, setzen." 162 Sozialdarwinismus und letztendlich die Existenz von Neonazis reproduzieren. Daher Für aNtideutsche sind die Deutschen ein Volk von akzeptieren wir keine gesetzlich vorgeTätern. Sie halten das Gedenken an die deutschriebenen Regeln im Kampf gegen Neoschen Opfer des Zweiten Weltkrieges für genazis und für eine herrschaftsfreie Welt." 159 schichtsrevisionistisch, weil es sich nicht um Opfer, sondern um Täter handele. aNtideutsche Der besondere Antifaschismus der aNtideUtscheN autoNome protestieren deshalb am 13. Februar anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Der Antifaschismus der antideutschen autoNomeN Dresdens im Zweiten Weltkrieg vor allem gegen bedarf einer gesonderten Betrachtung160. Auch das Gedenken an sich, weil es aus Tätern Opfer sie stellen den autonomen Antifaschismuskampf mache. Erst in zweiter Linie richtet sich die Kritik in einen Zusammenhang mit der Systemübergegen die rechtsextremistischen Umtriebe. Da windung, wie die linksextremistische aNtifa kleiNsich diese spezifisch antideutschen Inhalte der Paris (AKP) aus Leipzig klarstellt: Zivilgesellschaft nur schwer vermitteln lassen, veranstalteten antideutsche Gruppen anlässlich "Antifaschismus ist zwar ein bedeutender der offiziellen Gedenkfeier am Dresdner HeideTeilbereich linker Politik, aber nicht ihr Kern. friedhof am 13. Februar 2011 eine eigene De159 INTERIM vom 11. Juni 2009, S. 20. 160 Moreau, a. a. O., S. 382. 161 "antifa jugendinfo", Mai 2011, S. 4. 162 Ebenda, S. 5. 112 | II Informationen zu extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen im Einzelnen

Seite 77 im Verfassungsschutzbericht 2001 Niedersachsen

einer die autonome Szene bestimmenden antikapitalistischen Praxis, welche sich Antifaschismus dienen sollte, die Trenddem Gedanken der revolutionären wende. Die Auflösung
April und nisse" auch weiterhin verpflichtet fühle wurde auf dem "Antifa-Kongress 2001" (Internet-Veröffentlichung
Organisationsmodell, das seine Aktivivon der örtlichen AA(M), der Antifatäten neben dem die autonome Szene schistischen Aktion Berlin
steht das Treffen erschien die erste Ausgabe Verhalten der Antifaschistischen Aktion Berlin der bundesweit vertriebenen Schrift (AAB), die zu diesem
muss man sich vergegenwärtigen, dass sexistiAA /BO, der "Antifa Bonn / Rhein-Sieg", sches Verhalten als Ausprägung des Glaubens
Höherwertigkeit des männlichen und der der "Antifaschistischen Aktion Berlin" Minderwertigkeit des weiblichen Geschlechts (AAB) und der Göttinger AA(M) zufür
Vernierung dar. Der Berliner Vorfall in den eigenen anstalter des "Antifa-Kongresses 2001" Reihen berührte daher deren weltanschauliches in Erscheinung
getretene Göttinger Selbstverständnis. 37 "Verein zur Förderung antifaschistiU. a. verließ im Jahr 2000 mit dem Braunschweiger "Antifaschistischen Plenum" die vorletzte

es ihr zunehmend, sich als radikale, anstaltet wurde, kamen mehr als 500 revolutionäre Linke zu positionieren Teilnehmer. Mit der Ausweitung des und ihre konsequente SystemopposiAdressatenkreises vor allem in das tion zu verdeutlichen. Spektrum antirassistischer Gruppen Die Identitätskrise der AA/BO wurde hinein - gelang es den Initiatoren, diese zusätzlich gefördert durch die Auswirhohe Teilnehmerzahl zu erreichen. kungen der so genannten "SexismusDennoch lieferte der Kongress keine debatte" 36, die zu einem schwerwiekonkreten Ergebnisse. Daher konzengenden Verlust an Mitgliedsgruppen 37 trierte insbesondere die AA(M) ihre und Akzeptanz der AA/BO in der Szene Erwartungen auf ein Folgetreffen im geführt hatte. Juli in Leipzig, auf dem sich eine autoNach dieser grundsätzlichen Auseinnome Nachfolgeorganisation für die andersetzung erhoffte man sich von AA /BO konstituieren sollte. Im Vorfeld der Durchführung eines bundesweiten des Leipziger Treffens hatten die GötKongresses, der insbesondere als Distinger erklärt, dass eine gemeinsame kussionsforum für die Erschließung Organisation das praktische Fundament neuer Themenfelder jenseits des für sein müsse. Sie sei "der Weg zu einer die autonome Szene bestimmenden antikapitalistischen Praxis, welche sich Antifaschismus dienen sollte, die Trenddem Gedanken der revolutionären wende. Die Auflösung der AA /BO erNegation der bestehenden Verhältfolgte zu Beginn des Monats April und nisse" auch weiterhin verpflichtet fühle wurde auf dem "Antifa-Kongress 2001" (Internet-Veröffentlichung der AA[M], vom 20. bis 22. April in Göttingen beMai 2001). Ein neues bundesweites kannt gegeben. Zu dem Kongress, der Organisationsmodell, das seine Aktivivon der örtlichen AA(M), der Antifatäten neben dem die autonome Szene schistischen Aktion Berlin (AAB) und nach wie vor einenden Themenfeld dem Leipziger autonomen Bündnis geAntifaschismus auf die Felder Antirasgen Rechts (BgR) in Form von Diskussismus und Anti-Globalisierung aussionen, Workshops und Vorträgen verdehnt, konnte jedoch auch in Leipzig nicht verwirklicht werden. Etwa zeitgleich mit dem Leipziger 36 Im Mittelpunkt der "Sexismusdebatte" steht das Treffen erschien die erste Ausgabe Verhalten der Antifaschistischen Aktion Berlin der bundesweit vertriebenen Schrift (AAB), die zu diesem Zeitpunkt gemeinsam mit der Göttinger AA(M) die Führungsrolle in der "Phase 2 - Zeitschrift gegen die RealiAA /BO einnahm. Der AAB wurde vorgeworfen, tät", deren Redaktion sich aus Mitglienicht entschieden genug gegen einen Vergedern des autonomen "Bündnisses gewaltiger in den eigenen Reihen vorgegangen zu sein. Um die Heftigkeit der szeneinternen gen Rechts Leipzig" (BgR) sowie den Auseinandersetzung nachvollziehen zu können, ehemaligen Mitgliedsgruppen der muss man sich vergegenwärtigen, dass sexistiAA /BO, der "Antifa Bonn / Rhein-Sieg", sches Verhalten als Ausprägung des Glaubens an die Höherwertigkeit des männlichen und der der "Antifaschistischen Aktion Berlin" Minderwertigkeit des weiblichen Geschlechts (AAB) und der Göttinger AA(M) zufür Autonome einer rassistischen Handlungssammensetzt. Als Herausgeber der weise gleichwertig ist. Sexismus stellt für Autonome die institutionalisierte Form der Diskrimi"Phase 2" fungiert der schon als Vernierung dar. Der Berliner Vorfall in den eigenen anstalter des "Antifa-Kongresses 2001" Reihen berührte daher deren weltanschauliches in Erscheinung getretene Göttinger Selbstverständnis. 37 "Verein zur Förderung antifaschistiU. a. verließ im Jahr 2000 mit dem Braunschweiger "Antifaschistischen Plenum" die vorletzte scher Kultur e.V.", ein Tarnverein der niedersächsische Gruppierung die AA / BO. AA(M). 76

Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen

Linksextremismus durchgeführten rechtsextremistischen "Trauermarsch". Dabei trat ein Antifaschistisches Aktionsbündnis gegen Geschichtsrevisionismus auf, bestehend aus sechs niedersächsischen Organisationen und zwei linksextremistischen
Vernetzungsbemühungen ist das "Infoportal Weser/Deister/Leine", ein gemeinsames Projekt verschiedener antifaschistisch orientierter Gruppen. Das anfänglich aus sechs linksextremistischen/linksextremistisch beeinflussten Gruppierungen bestehende
seine Selbstdarstellung. Erklärtes Ziel des Zusammenschlusses ist es, den antifaschistischen Widerstand in der Region zu koordinieren und noch effektiver
sich auch im Internet,82 z. B. die Autonome Antifa Bückeburg, die sich als eine aus Jugendlichen bestehende, antiautoritäre Gruppe
sich gegen jeden Staat und jede Repression ausspricht. Die Antifa Nienburg stellt in Aussicht, durch politische Bildungsarbeit die Wurzeln
Faschismus, die aus ihrer Sicht 81 Mitgliedsgruppen des Antifa Infoportals zum Zeitpunkt seiner Selbstdarstellung im Januar: Antifa Seelze, Antifa
Wunstorf, Antifaschistische Aktion Hameln/ Pyrmont, Kritische Initiative Schaumburg [K.I.S.], Autonome Antifa Deister und die Revolutionäre Antifa Minden [RAM] aus Nordrhein

148 Linksextremismus durchgeführten rechtsextremistischen "Trauermarsch". Dabei trat ein Antifaschistisches Aktionsbündnis gegen Geschichtsrevisionismus auf, bestehend aus sechs niedersächsischen Organisationen und zwei linksextremistischen Gruppierungen aus Nordrhein-Westfalen. Auch zum "Trauermarsch" am 2. August schlossen Linksextremisten aus den Regionen Hannover, Schaumburg und aus Nordrhein-Westfalen erneut länderübergreifende Bündnisse. Ein Angehöriger der linksextremistischen Szene NordrheinWestfalens meldete die Protestaktion für ein nicht näher bezeichnetes "Bündnis für ein nazifreies Schaumburg" an. Trotz unterschiedlicher Bezeichnungen sind Personenund Gruppenüberschneidungen wahrscheinlich. Ein weiteres Beispiel für die in der autonomen Szene typischen lokalen und regionalen Vernetzungsbemühungen ist das "Infoportal Weser/Deister/Leine", ein gemeinsames Projekt verschiedener antifaschistisch orientierter Gruppen. Das anfänglich aus sechs linksextremistischen/linksextremistisch beeinflussten Gruppierungen bestehende Bündnis81 veröffentlichte im Januar im Internet seine Selbstdarstellung. Erklärtes Ziel des Zusammenschlusses ist es, den antifaschistischen Widerstand in der Region zu koordinieren und noch effektiver zu gestalten. Zwar würde im Bündnis nicht jede Analyse von allen beteiligten Gruppen geteilt, jedoch bestünde Einigkeit über die "antikapitalistische Richtung": "Unser langfristiges Ziel ist die Zerschlagung aller faschistischen Strukturen und der Aufbau einer freien und solidarischen Gesellschaft, in der dem Faschismus jede Grundlage entzogen ist. Bis dahin ist es ein langer Weg, auf dem wir uns immer wieder mit einer militant agierenden Nazi-Szene und staatlichen Repressionen auseinandersetzen müssen." Einige Gruppen präsentieren sich auch im Internet,82 z. B. die Autonome Antifa Bückeburg, die sich als eine aus Jugendlichen bestehende, antiautoritäre Gruppe beschreibt und sich gegen jeden Staat und jede Repression ausspricht. Die Antifa Nienburg stellt in Aussicht, durch politische Bildungsarbeit die Wurzeln des Faschismus, die aus ihrer Sicht 81 Mitgliedsgruppen des Antifa Infoportals zum Zeitpunkt seiner Selbstdarstellung im Januar: Antifa Seelze, Antifa [rk] Wunstorf, Antifaschistische Aktion Hameln/ Pyrmont, Kritische Initiative Schaumburg [K.I.S.], Autonome Antifa Deister und die Revolutionäre Antifa Minden [RAM] aus Nordrhein-Westfalen. 82 verschiedene Internetseiten, Ausdrucke vom 03.12.2008

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 1997 Niedersachsen

verbreitete Zweimonatsdie autonome Bewegung ist die schrift "WORT & TAT - Antifa Jugend wöchentlich erscheinende Berliner Info Weser/Ems" wurde in ihrer BedeuSchrift
faschistischen Aktion Oldenburg und die Dokumentation bereits früher der Antifa Jugend Front Oldenburg erschienener Artikel beschränkte, hat bisher noch unregelmäßig
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Themenfeldern der Autonomen zählen monatliche Zeitschrift "FIGHT BACK! - "Antifaschismus" in Verbindung mit Antifaschistisches (Jugend) Info Braun"Antirassismus", "Antiimperialismus" in schweig
redaktionellen Verbindung mit dem "Kampf gegen Schwerpunkt "Antifaschismus" herausUmstrukturierung", "Kampf gegen den gegeben. Repressionsapparat", "Kampf gegen In Göttingen erscheint seit
Zusammennach eigenen Angaben von verschiedehang mit der Asylthematik mit antifanen Gruppierungen unterstützt, darunschistischem Widerstand legitimiert, ter die Antifaschistische Aktion OldenAktionen

$VERFASSUNGSSCHUTZBERICH97.QXD 24.11.98 09:04 Seite 97 (Schwarz Bogen) l:\J-N\n\Nds Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Von überregionaler Bedeutung für burg/Aurich verbreitete Zweimonatsdie autonome Bewegung ist die schrift "WORT & TAT - Antifa Jugend wöchentlich erscheinende Berliner Info Weser/Ems" wurde in ihrer BedeuSchrift "INTERIM". Das Blatt "radikal", tung abgelöst durch die von der Antidessen Beiträge sich 1997 lediglich auf faschistischen Aktion Oldenburg und die Dokumentation bereits früher der Antifa Jugend Front Oldenburg erschienener Artikel beschränkte, hat bisher noch unregelmäßig herausgegeebenfalls überregionale Bedeutung. bene "Revolution Inside" sowie durch Die meisten Veröffentlichungen haben die zweimonatlich erscheinende "NO eine vorrangig regionale Ausrichtung RESPECT", herausgegeben von der und werden von den örtlichen autonoAutonomen Antifa Weser/Ems, der men Antifa-Gruppen herausgegeben. Antifa Bad Zwischenahn und der So erscheint in Hannover bereits seit Jugendantifa Aurich. Ende der 80er Jahre monatlich die "RAZZ - Zeitung für ein radikales Hannover", in jüngster Zeit mit dem theAktionsund Themenfelder matischen Schwerpunkt "Anti-ExpoWiderstand". Zu den hauptsächlichen Aktionsund Seit Juni wird in Braunschweig die Themenfeldern der Autonomen zählen monatliche Zeitschrift "FIGHT BACK! - "Antifaschismus" in Verbindung mit Antifaschistisches (Jugend) Info Braun"Antirassismus", "Antiimperialismus" in schweig" mit dem redaktionellen Verbindung mit dem "Kampf gegen Schwerpunkt "Antifaschismus" herausUmstrukturierung", "Kampf gegen den gegeben. Repressionsapparat", "Kampf gegen In Göttingen erscheint seit Februar die Großmachtrolle der Bundesrepublik 1995 die Monatsschrift "EinSatz! - ZeiDeutschland" sowie "Internationalistung für autonome Politik" sowie seit mus". Oktober 1996 die "BRAST". Beide ZeitIm einzelnen konzentrieren sich die schriften bereiten in der Regel die gleiAgitationen der Autonomen derzeit chen Themen mit überwiegend regioauf die Politikfelder Widerstand gegen nalem Bezug auf, wobei die "BRAST" Atomenergie, Gentechnologie, EXPO versucht, insbesondere Jugendliche und Asylrechtspolitik sowie auf die und Schüler anzusprechen. soziale Frage. Kennzeichnend für autoDie in den achtziger Jahren gegrünnome Aktionen sind neben Themendete, monatlich erscheinende Zeitvielfalt und Sprunghaftigkeit die Verschrift "alhambra", benannt nach dem knüpfung unterschiedlicher Themenfelgleichnamigen Aktionsund Kommunider in den Argumentationsmustern. So kationszentrum in Oldenburg, wird werden z.B. Aktionen im Zusammennach eigenen Angaben von verschiedehang mit der Asylthematik mit antifanen Gruppierungen unterstützt, darunschistischem Widerstand legitimiert, ter die Antifaschistische Aktion OldenAktionen gegen die EXPO dienen dem burg, die DKP Oldenburg und die antiimperialistischen "Kampf gegen Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Umstrukturierung". Eine theoretische (SDAJ). Die zunächst im Bereich OldenÜberhöhung erfährt diese Verknüpfung von Themenfeldern in dem sogenannten "triple oppression - Ansatz", der Annahme einer dreifachen Unterdrückung des Menschen durch Patriarchat, Rassismus und Kapitalismus. 97$

Seite 87 im Verfassungsschutzbericht 1999 Niedersachsen

stoppen!" gegen Ein weiterer bundesweiter Zusamdie neonazistische Kameradschaft menschluss von Antifa-Gruppen, der Northeim des ehemaligen Landesvorsich weniger verbindlich gibt
unter der Bezeichnung BundesThorsten HEISE, mit etwa 500 überwieweites Antifa Treffen (BAT). Die ideogend dem autonomen Spektrum zuzulogischen Differenzen
Motto der sierten AA /BO sind hierbei beträcht"Antifa Offensive", die entgegen der lich. Eine Zusammenarbeit findet Intention der Kampagne
knüpfen, werden deutlich in einem Nachbereitungspapier der Mitgliedsgruppe Antifaschistische Publikationen Aktion Berlin (AAB) zur Anti-EUDemonstration
öffnen austausch und als Diskussionsforum. und sich um die Antifa-Gruppen zu "Bastelanleitungen" für Sabotagebemühen, die sich in der "Antifa
diesen Zusammenarbeit wurden die Kontakte Medien veröffentlicht. mit Antifaschisten aus Skandinavien Herausgegeben werden die teilweise schon seit den achtziger Jahren
örtlichen Gruppen. Der thedem von den Autonomen proklamierten revolutionären Antifaschismus (vgl. den Abschnitt matische Schwerpunkt liegt vorrangig Aktionsfeld Antifaschismus

Kameradschaften' und 'akzeptierende Sozialarbeit mit rechten Jugendlichen' gelten als wichtige Angriffspunkte. Ort, Zeit und Form der Aktionen sollen dann aber nicht von den Nazis diktiert, sondern eigenständig bestimmt werden." Dieser Zielsetzung gemäß - zu agieren statt zu reagieren - organisierte die Göttinger AA(M) am 26. Juni eine und Frankreich sowie aus osteuropäiDemonstration unter dem Motto "Den schen Ländern herausgestellt. rechten Vormarsch stoppen!" gegen Ein weiterer bundesweiter Zusamdie neonazistische Kameradschaft menschluss von Antifa-Gruppen, der Northeim des ehemaligen Landesvorsich weniger verbindlich gibt und ohne sitzenden der verbotenen Freiheitstarre Konzepte auskommen will, firlichen Deutschen Arbeiterpartei (FAP), miert unter der Bezeichnung BundesThorsten HEISE, mit etwa 500 überwieweites Antifa Treffen (BAT). Die ideogend dem autonomen Spektrum zuzulogischen Differenzen zu der für das rechnenden Teilnehmern. Einzelne autonome Selbstverständnis hierarautonome Gruppen stellten auch solchisch strukturierten und straff organiche Aktionen unter das Motto der sierten AA /BO sind hierbei beträcht"Antifa Offensive", die entgegen der lich. Eine Zusammenarbeit findet Intention der Kampagne reine Reakdaher nur sporadisch und anlassbezotionen auf Aufmärsche von Rechtsexgen statt, zuletzt 1997 bei gemeinsatremisten darstellten.24 men Aktivitäten zur Verhinderung von Die Bemühungen der AA/BO, über rechtsextremistischen Aufmärschen die Grenzen Deutschlands hinweg zum "Rudolf-Heß-Gedenktag". Kontakte zu knüpfen, werden deutlich in einem Nachbereitungspapier der Mitgliedsgruppe Antifaschistische Publikationen Aktion Berlin (AAB) zur Anti-EUDemonstration am 29. Mai in Köln, in Regional und überregional erscheinendem die Bildung eines europaweiten de, teilweise auch konspirativ hergeAntifa-Blocks als Erfolg im Sinne der stellte Publikationen haben innerhalb Bündnisbemühungen dargestellt wurder linksextremistischen autonomen de. Die AAB sieht als Fazit die NotwenSzene Bedeutung beim Informationsdigkeit, die AA /BO weiter zu öffnen austausch und als Diskussionsforum. und sich um die Antifa-Gruppen zu "Bastelanleitungen" für Sabotagebemühen, die sich in der "Antifa mittel, Taterklärungen zu Anschlägen, Offensive" engagieren. Als Beispiele Aufrufe zu Demonstrationen sowie für notwendige grenzüberschreitende Diskussionspapiere werden in diesen Zusammenarbeit wurden die Kontakte Medien veröffentlicht. mit Antifaschisten aus Skandinavien Herausgegeben werden die teilweise schon seit den achtziger Jahren 24 Zu den Auseinandersetzungen zwischen Linkserscheinenden Publikationen in der und Rechtsextremisten im Zusammenhang mit Regel von örtlichen Gruppen. Der thedem von den Autonomen proklamierten revolutionären Antifaschismus (vgl. den Abschnitt matische Schwerpunkt liegt vorrangig Aktionsfeld Antifaschismus). im regionalen Bereich, enthalten sind 87

Seite 231 im Verfassungsschutzbericht 2008 Thüringen

AA/BO Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation AAG Antifaschistische Aktion Gera Abkürzungsverzeichnis AASlf Antifaschistische Aktion Saalfeld AAW Autonome Antifa Weimar AAWL Antifaschistische
Aktion Weimarer Land AGAP Antifaschistische Gruppe Apolda AG17 Antifa Gruppe 17 AGST Antifaschistische Gruppe Südthüringen AJ/BA Antifaschistische Jugend/ Bundesweite Aktion
Antifaschistische Koordination Erfurt A2KT Autonome Antifa Koordination Thüringen AMS Assoziation Marxistischer Studierender AN Autonome Nationalisten ARGK Volksbefreiungsarmee Kurdistans B B.A.F

230 A AA/BO Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation AAG Antifaschistische Aktion Gera Abkürzungsverzeichnis AASlf Antifaschistische Aktion Saalfeld AAW Autonome Antifa Weimar AAWL Antifaschistische Aktion Weimarer Land AGAP Antifaschistische Gruppe Apolda AG17 Antifa Gruppe 17 AGST Antifaschistische Gruppe Südthüringen AJ/BA Antifaschistische Jugend/ Bundesweite Aktion ake Antifaschistische Koordination Erfurt A2KT Autonome Antifa Koordination Thüringen AMS Assoziation Marxistischer Studierender AN Autonome Nationalisten ARGK Volksbefreiungsarmee Kurdistans B B.A.F. Braune Aktionsfront Thüringen C CDK Koordination der kurdischdemokratischen Gesellschaft in Europa CH Collegium Humanum e.V. CRI Tschetschenische Republik Itschkeria D DDF Die Deutsche Freiheitsbewegung e.V. - der Bismarck Deutsche DK Deutsches Kolleg DKP Deutsche Kommunistische Partei DVU Deutsche Volksunion E EJE Emanzipatorische Jugend Erfurt F FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAU Freie Arbeiterinnenund Arbeiterunion

Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen

fand in Wernigerode eine Demonstration eines überregionalen Bündnisses antifaschistischer Gruppen statt, deren Motto "Den Nazis auf die Pelle rücken" lautete
auch eine Unterstützerliste veröffentlicht, in der mit der "Antifa Nordhausen", der "AG 17" aus Erfurt, der "Antifaschistischen Gruppe Südthüringen" (AGST
Autonomen AntifaschistInnen Weimar" (AAW) auch autonome Gruppierungen aus Thüringen eingetragen waren. Auf die Demonstration war von Seiten der autonomen Szene
Politische Mindeststandards gegen linken Antizionismus" eine Initiative der "Leipziger Antifa (LeA) and friends" hervor. Da solche Übergriffe nicht die ersten
drei Punkten zusammen, die sie "als einige Mindeststandards emanzipatorischer antifaschistischer Arbeit" und als "ein Rahmen für Zusammenarbeit" ansehen: Sie wollen
Demonstrationen Fahnen des Staates Israel mitzuführen, noch Angriffe auf "Antifas" hinnehmen, die mit Fahnen Israels ihre Solidarität mit diesem Staat
ihren Strukturen und bei ihren Aktionen, betont die "Leipziger Antifa (LeA) and friends" in der "Roadmap", hätten Parolen wie "Intifada
verbal oder tätlich, ist von Aktionen mit antifaschistischem Anspruch auszuschließen." Ließe sich dieses Ziel nicht durchsetzen, wirkten die "Leipziger Antifa
ihre Ansichten unterstützten, in linken Strukturen, Bündnissen und an "antifaschistischen" Demonstrationen nicht mehr mit. Zu den Unterstützern der "Roadmap" gehören

Demonstration am 27. Mai in Wernigerode Am 27. Mai fand in Wernigerode eine Demonstration eines überregionalen Bündnisses antifaschistischer Gruppen statt, deren Motto "Den Nazis auf die Pelle rücken" lautete. An der Veranstaltung sollen sich Presseangaben zufolge etwa 750 Personen beteiligt haben. Innerhalb des Demonstrationszuges sei es zu Rangeleien gekommen, was in Ergänzungen zu einem Beitrag der "Jugendantifa Harz" (JAH) im linken Internetnetportal "indymedia" bestätigt wurde. Für die Demonstration war bundesweit mobilisiert worden. Im Internet wurde auf einer Sonderseite über die Veranstaltung informiert. Dort war auch eine Unterstützerliste veröffentlicht, in der mit der "Antifa Nordhausen", der "AG 17" aus Erfurt, der "Antifaschistischen Gruppe Südthüringen" (AGST) und der "Autonomen AntifaschistInnen Weimar" (AAW) auch autonome Gruppierungen aus Thüringen eingetragen waren. Auf die Demonstration war von Seiten der autonomen Szene Thüringens im Internet verwiesen worden. Mit Israel solidarische Gruppierungen fordern Mindeststandards gegen linken Antizionismus Ausgangspunkt der Rangeleien während der Demonstration am 27. Mai in Wernigerode sollen Konflikte zwischen Demonstrationsteilnehmern gewesen sein, die sich an der Haltung gegenüber Israel entzündet hatten. Teilnehmer der Veranstaltung seien tätlich angegriffen worden, nachdem sie sich mit Parolen Israel gegenüber solidarisch erklärt hatten. Die Vorfälle riefen unter dem Titel "Politische Mindeststandards gegen linken Antizionismus" eine Initiative der "Leipziger Antifa (LeA) and friends" hervor. Da solche Übergriffe nicht die ersten dieser Art waren und nicht die letzten sein werden, so die Verfasser der auch als "Roadmap" bezeichneten Initiative, sei es "angebracht, aus den Vorfällen ... Konsequenzen zu ziehen". Sie fassen ihre Argumente in drei Punkten zusammen, die sie "als einige Mindeststandards emanzipatorischer antifaschistischer Arbeit" und als "ein Rahmen für Zusammenarbeit" ansehen: Sie wollen weder ein Verbot akzeptieren, bei Demonstrationen Fahnen des Staates Israel mitzuführen, noch Angriffe auf "Antifas" hinnehmen, die mit Fahnen Israels ihre Solidarität mit diesem Staat zum Ausdruck bringen, noch eine anti-emanzipatorische Politik tolerieren, die sich gegen Israel richtet. In ihren Strukturen und bei ihren Aktionen, betont die "Leipziger Antifa (LeA) and friends" in der "Roadmap", hätten Parolen wie "Intifada bis zum Sieg" sowie die verbale Unterstützung so genannter Volksbefreiungsbewegungen - vor allem des "judenfeindlichen Terrors durch die palästinensische Intifada" - keinen Platz. Die Verfasser machen deutlich, künftig allein mit Zusammenhängen zu kooperieren und sich nur solchen Bündnissen oder Demonstrationen anzuschließen, die Israel gegenüber positiv eingestellt sind: "Wer durch antizionistische oder antisemitische Positionen hervortritt, sei es verbal oder tätlich, ist von Aktionen mit antifaschistischem Anspruch auszuschließen." Ließe sich dieses Ziel nicht durchsetzen, wirkten die "Leipziger Antifa (LeA) and friends" und die Gruppen, die ihre Ansichten unterstützten, in linken Strukturen, Bündnissen und an "antifaschistischen" Demonstrationen nicht mehr mit. Zu den Unterstützern der "Roadmap" gehören auch die AAG und die Erfurter Gruppe "Mila 26"62. 62 "Mila 26" organisierte unter dem Motto "Deutschland hassen" am 3. Oktober 2004 in Erfurt anlässlich des "Tages der Deutschen Einheit" eine Demonstration, trat danach jedoch kaum noch in Erscheinung. 91

Seite 87 im Verfassungsschutzbericht 2010 Nordrhein-Westfalen

Jahr 2010 Relevante Themenfelder im Jahr 2010 Themenfeld Antifaschismus Zentrales Themenfeld der autonomen Szene war und ist auch weiterhin
Antifaschismus". Die Aktivitäten der Autonomen Antifa - als prägender Teil der aktionsorientierten Szene - gehen dabei weit über öffentliche Meinungsbekundungen hinaus. Gewalt
bürgerlichen und kapitalistischen Systems verstanden. 74 Die Autonome Antifa wendet sich in ihrem "antifaschistischen Kampf" vor allem gegen Veranstaltungen rechtsgerichteter
sich in einem Selbstbezichtigungsschreiben die Antifa. Zwei Tage später griffen Antifa-Aktivisten die Polizei bei dem Versuch an, die Straße
Hauptbahnhof zu einer Prügelei, als NPD-Anhänger von einer Gruppe Antifa-Aktivisten angegriffen und erheblich verletzt wurden. 74 Vgl. Pfahl
Traughber: "Antifaschismus als Thema linksextremistischer Agitation, Bündnispolitik und Ideologie Eine Analyse zu ideengeschichtlichen Hintergründen und strategischen Funktionen eines Kampfbegriffs

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2010 Relevante Themenfelder im Jahr 2010 Themenfeld Antifaschismus Zentrales Themenfeld der autonomen Szene war und ist auch weiterhin der "Antifaschismus". Die Aktivitäten der Autonomen Antifa - als prägender Teil der aktionsorientierten Szene - gehen dabei weit über öffentliche Meinungsbekundungen hinaus. Gewalt sowohl gegen das rechtsextremistische bzw. "rechtspopulistische" Spektrum als auch gegen die Polizei bei Demonstrationen, wird als legitimes Mittel zur Bekämpfung des bürgerlichen und kapitalistischen Systems verstanden. 74 Die Autonome Antifa wendet sich in ihrem "antifaschistischen Kampf" vor allem gegen Veranstaltungen rechtsgerichteter Gruppierungen mit dem Ziel, diese - gegebenenfalls auch mit Gewalt - zu stören oder zu verhindern, gegen Organisationen, Institutionen und Szeneobjekte rechtsgerichteter Gruppierungen und gegen Einzelpersonen, die tatsächlich oder vermeintlich der rechtsgerichteten Szene angehören oder denen eine Unterstützung der Szene unterstellt wird. Die Grundrechte der Meinungs-, Versammlungsund politischen Organisationsfreiheit der Anhänger des "rechten" Spektrums werden negiert. Die Polizei und "die Rechten" werden als - gegebenenfalls auch mit Gewalt - zu bekämpfende Gegner betrachtet. Bereits die Polizeipräsenz bei Demonstrationen wird als "strukturelle Gewalt" empfunden, die "Gegengewalt" als "legitimen revolutionären Akt" rechtfertigt. Dass es aus verfassungsrechtlichen Gründen Aufgabe der Polizei ist, auch Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene zu gewährleisten, wird als "Schutz der Rechten" interpretiert. In diesem Kontext sind im Jahr 2010 folgende Ereignisse herausragend: Protestaktionen gegen Veranstaltungen im Ruhrgebiet, insbesondere von 'pro NRW' und der NPD im Ruhrgebiet vom 26. bis 28. März 2010 Vom 26. bis 28. März 2010 führten 'pro NRW' mehrere dezentrale Veranstaltungen in Städten des Ruhrgebietes unter dem Motto "Abendland in Christenhand!" und die NPD unabhängig davon eine Veranstaltung in Duisburg durch. Im Vorfeld mobilisierte eine überregionale Gemengelage linksextremistisch beeinflusster Netzwerke und zivilgesellschaftlicher Gruppen, Parteien und Gewerkschaften dagegen. An den Protestveranstaltungen nahmen insgesamt etwa 6.000 Personen teil. Etwa 1.000 Personen beteiligten sich an Blockaden, darunter ca. 100 gewaltbereite Linksextremisten. Die Protestaktivitäten verliefen im Wesentlichen friedlich; nur in geringem Umfang kam es zu Körperverletzungen und versammlungstypischen Straftaten. Im Zusammenhang mit der am 26./27. März 2010 von 'pro NRW' veranstalteten "Internationalen Konferenz" mit dem Thema "Minarettverbot in Europa" sowie einem Parteitag in Gelsenkirchen in Schloss Horst wurden in der Nacht zum 24. März zwei Glasfassaden des Schlosses großflächig mit Farbe beschmiert. Zu der Aktion bekannte sich in einem Selbstbezichtigungsschreiben die Antifa. Zwei Tage später griffen Antifa-Aktivisten die Polizei bei dem Versuch an, die Straße für Anreisende zu einer 'pro NRW'-Mahnwache zu sperren. Am 28. März kam es bei der Abreise von Teilnehmern einer NPD-Kundgebung vom Duisburger Hauptbahnhof zu einer Prügelei, als NPD-Anhänger von einer Gruppe Antifa-Aktivisten angegriffen und erheblich verletzt wurden. 74 Vgl. Pfahl-Traughber: "Antifaschismus als Thema linksextremistischer Agitation, Bündnispolitik und Ideologie Eine Analyse zu ideengeschichtlichen Hintergründen und strategischen Funktionen eines Kampfbegriffs". 86 LINKSEXTREMISMUS

Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen

Szene auch 2006 nahezu ausschließlich auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten. Dabei kam es sowohl zu thematischen Verschiebungen innerhalb des Aktionsfeldes
Berichtszeitraums an Bedeutung. Neues Netzwerk des autonomen Spektrums Antifaschistische Gruppen haben sich in Thüringen unter dem Namen "Autonome Antifa
Koordination Thüringen" [a2kt] neu vernetzt, nachdem das Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) weitestgehend zerfallen war. Dessen Ziel bestand darin
durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome AntifaStrukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". Wie zuvor
zwar im November aufgelöst, in der Region jedoch weiterhin "antifaschistische Aktivitäten" angekündigt. Überwiegend nutzt auch die Szene in Thüringen
betriebene Radiosendung "LeftBeat", die "News und Infos rund um Antifa und linke Politik" ausstrahlte, wurde hingegen ebenso eingestellt
Arnstädter Szeneschrift "VAKUUM - Arnstädter Infoblatt für Antifaschismus und Gegenkultur", deren einzige Ausgabe im Juni 2005 veröffentlicht worden war. Wie autonome
Erfurt "besetztes" Gebäude als Kontaktund Treffpunkt, das von der "Antifa-Gruppe

4.3 Die autonome Szene in Thüringen Das Potenzial der gewaltbereiten autonomen Szene Thüringen belief sich 2006 auf etwa 150 Personen; somit stagnierte es weiterhin auf dem Stand des Jahres 2002. Die Zahl, die Art und die Intensität der Aktivitäten, die im Freistaat auf die Autonomen zurückgingen, änderten sich im Wesentlichen nicht. Auch im Berichtszeitraum blieben "traditionelle" Aktionen und Aktivitäten, die über mehrere Jahre stattgefunden hatten, aus. So organisierte die autonome Szene auch 2006 keine "Revolutionäre Mai-Demonstration", die von 2001 bis 2004 jährlich organisiert worden war. Diese Entwicklung ist vor allem darauf zurückzuführen sein, dass sich die Aktivitäten der Szene auch 2006 nahezu ausschließlich auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten. Dabei kam es sowohl zu thematischen Verschiebungen innerhalb des Aktionsfeldes als auch zu einer Konzentration auf regionale Schwerpunkte der Szene. Ebenso haben die bundesweit kontrovers geführten Diskussionen um den Nahost-Konflikt auch auf die Szene in Thüringen eingewirkt; "antideutsche" Positionen sind auch unter den Autonomen in Thüringen verbreitet. Zu den regionalen Schwerpunkten der Thüringer Szene rechneten im Berichtszeitraum nicht nur Erfurt, Gera und Jena wie im Jahr zuvor, sondern auch die Region Suhl/Zella-Mehlis. Autonome sind außerdem in den Regionen Meiningen, Nordhausen und Weimar aktiv. Hingegen verlor Arnstadt als ein Schwerpunkt, der sich 2005 herausgebildet hatte, im Verlauf des Berichtszeitraums an Bedeutung. Neues Netzwerk des autonomen Spektrums Antifaschistische Gruppen haben sich in Thüringen unter dem Namen "Autonome Antifa Koordination Thüringen" [a2kt] neu vernetzt, nachdem das Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) weitestgehend zerfallen war. Dessen Ziel bestand darin, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome AntifaStrukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". Wie zuvor in ATAG sind auch in der a2kt die maßgeblichen Gruppen und Zusammenhänge der autonomen Szene in Thüringen vertreten; ihr gehören Gruppen aus fast allen regionalen Schwerpunkten der Szene in Thüringen an. Die Gruppe "Left Resistance Arnstadt" (LRA), die der a2kt zuzurechnen war, hat sich zwar im November aufgelöst, in der Region jedoch weiterhin "antifaschistische Aktivitäten" angekündigt. Überwiegend nutzt auch die Szene in Thüringen das Internet und E-Mail-Anschlüsse, um untereinander Kontakt zu halten, Propaganda zu treiben und für Veranstaltungen zu mobilisieren. Die zumindest bis Ende April 2005 von der Erfurter Szene betriebene Radiosendung "LeftBeat", die "News und Infos rund um Antifa und linke Politik" ausstrahlte, wurde hingegen ebenso eingestellt wie die Arnstädter Szeneschrift "VAKUUM - Arnstädter Infoblatt für Antifaschismus und Gegenkultur", deren einzige Ausgabe im Juni 2005 veröffentlicht worden war. Wie autonome Gruppen in anderen Bundesländern verfügt auch die Szene in Thüringen über "Infoläden". Sie spielten für die autonome Szene in Thüringen jedoch im Jahr 2006 eine eher untergeordnete Rolle; zum Teil haben sie sich aufgelöst. In Erfurt dient der Szene ein seit April 2001 auf dem Betriebsgelände der ehemaligen Firma "Topf & Söhne" in Erfurt "besetztes" Gebäude als Kontaktund Treffpunkt, das von der "Antifa-Gruppe 17" (AG 17) 92

Seite 183 im Verfassungsschutzbericht 2001 Hamburg

Antifaschistische Gruppe Hamburg" (AGH) in der AA/BO vertreten. Im April
AA/BO ihre Auflösung bekannt. Zeitgleich fand in Göttingen der "Antifa-Kongress 2001" statt. Er sollte an den "Verstärkerkongress gegen
über verschiedene Analyseund Politikansätze innerhalb der antifaschistischen Bewegung gewesen. Der "Antifa-Kongress 2007" sollte erneut eine Möglichkeit einer "Bestandsaufnahme
Gruppen". Der Schwerpunkt der Zeitschrift liegt im Bereich "Antifa", schließt jedoch auch antirassistische Themenstellungen und das Thema Globalisierung
Rechnung getragen, der Diskussion über die Vermischung der spezialisierten "Antifa"und "Antira"-Szenen. Ein Artikel der "phase zwei, Bonn
heutigen Zeit angepassten Struktur heraus: "(...} Es war richtig, den Antifa-Ansatz der frühen 90er aufzugreifen und ihm mit der Gründung
auch ist in Teilbereichen spezialisiert zu arbeiten - und Antifa ist ja nur ein Teilbereich - um perspektivisch inhaltlich/analytisch

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