Verfassungs­schutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Treffer auf 9847 Seiten
"antifa" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 162 im Verfassungsschutzbericht 1995 Hamburg
  • formell im Frühjahr 1993 - wurde die "Antifaschistische Aktion
  • BundesweiOrganisation" (AA/BO) als bundesweite Zusammenhang für eine verbindliche, isierung von Antifa-Gruppen gegründet. Die autonome Szene war mit sich unzufrieden
  • regionaler "Anti-Nazi"-Kämpfe soanonymer Kleingruppenmilitanz überwinden und die "Antifa" mit neuen Bündjern zu einer gesellschaftlich relevanten Kraft in Deutschland
  • Teilnehmern. flußreiche Gruppen innerhalb der AA/BO sind die "Autonome Antifa (M)" aus ingen und die Gruppe "Für eine linke Strömung
  • Rückzug von F.e.lS. nicht mehr aufzuhalten war. Auch die "Antifa Bonn/Rhein-Sieg" war 1995 eine
  • wichtige Stütze der AA/BO. Die AA/BO ist in der autonomen Antifa-Szene umstritten. Vor allem ihre hierarchi'sche Ordnung, Formalismus
  • Frühjahr 1995 unter der Bezeichnung "Hamburger Antifaschistische Initiative" (HAI) auftretende Antifa-Gruppe agierte im Sinne der AA/BO und war zumindest
  • Teilnehmerin an AA/BO-Treffen. Im Herbst 1993 waren bundesweit mehrere Antifa-Gruppen nach politischen renzen aus der AA/BO ausgetreten. Einige gründeten
  • anschließend das sog. "BlTreffen", das ebenfalls eine bundesweite Kooperation von Antifa-Gruppen anstrebte, aber weniger hierarchisch strukturiert war und eine
  • verbindliche Organisierung abIchnte. Die der AA/BO kritisch gegenüberstehenden "Antifas" verglichen deren martialisches und uniformes Auftreten mit dem einer Kaderpartei
- formell im Frühjahr 1993 - wurde die "Antifaschistische Aktion / BundesweiOrganisation" (AA/BO) als bundesweite Zusammenhang für eine verbindliche, isierung von Antifa-Gruppen gegründet. Die autonome Szene war mit sich unzufrieden: es mangelte ihr an Kontinuität und Verbindlichkeit sowie einer ierten beständigen Theorie - eine quasi angeborene Schwäche "autonomer" Prin- . Die AA/BO möchte das Niveau isolierter regionaler "Anti-Nazi"-Kämpfe soanonymer Kleingruppenmilitanz überwinden und die "Antifa" mit neuen Bündjern zu einer gesellschaftlich relevanten Kraft in Deutschland weiterentwikGewachsene Geschlossenheit bewies die AA/BO durch straff organisierte Delionen mit zumeist mehreren Hundert Teilnehmern. flußreiche Gruppen innerhalb der AA/BO sind die "Autonome Antifa (M)" aus ingen und die Gruppe "Für eine linke Strömung" (F.e.L.S.) aus Berlin. F.e.lS. ierte sich vorübergehend gleichzeitig auch in der "Initiative für eine bundeswei- e revolutionäre Organisierung", deren Niedergang nach dem Rückzug von F.e.lS. nicht mehr aufzuhalten war. Auch die "Antifa Bonn/Rhein-Sieg" war 1995 eine wichtige Stütze der AA/BO. Die AA/BO ist in der autonomen Antifa-Szene umstritten. Vor allem ihre hierarchi'sche Ordnung, Formalismus und ein hoch angesetzer Grad der angestrebten Organisierung wurden kritisiert. Auch wurde der AA/BO eine Neigung vorgeworfen, Demonstrationen einseitig zu vereinnahmen, sich offenen Diskussionen zu entziehen. Der Generalvorwurf lautete sinngemäß, die AA/BO maße sich überzogene Dominanz und autoritäres Verhalten an. Die AA/BO steuert einen auf Gewaltanwendung gerichteten Kurs. Im April führten AA/BO-Gruppen ein Seminar zum bewaffneten/militanten Kampf durch. Im Juli äuBerte ein führendes Mitglied der AA/BO aus Göttingen zum Begriff "gewaltfrei", dieses sei ein "ideologischer Begriff", der im völligen Gegensatz zu autonomer Politik stehe. Eine Bielefelder AA/BO-Gruppe akzeptierte in einem Selbstverständnispapier physische Gewalt gegen Personen und Sachen als Mittel des politischen Kampfes. Eine seit dem Frühjahr 1995 unter der Bezeichnung "Hamburger Antifaschistische Initiative" (HAI) auftretende Antifa-Gruppe agierte im Sinne der AA/BO und war zumindest Teilnehmerin an AA/BO-Treffen. Im Herbst 1993 waren bundesweit mehrere Antifa-Gruppen nach politischen renzen aus der AA/BO ausgetreten. Einige gründeten anschließend das sog. "BlTreffen", das ebenfalls eine bundesweite Kooperation von Antifa-Gruppen anstrebte, aber weniger hierarchisch strukturiert war und eine verbindliche Organisierung abIchnte. Die der AA/BO kritisch gegenüberstehenden "Antifas" verglichen deren martialisches und uniformes Auftreten mit dem einer Kaderpartei bzw. ML-Gruppierung.
Seite 107 im Verfassungsschutzbericht 1992 Berlin
  • werden inzwischen auch die klandestin hergestellten "Zentralorgane" der bundesweiten militanten Antifaschismus-Bewegung vertrieben. Dazu zählen die Zeitschriften "Antifa Jugendinfo", "ANTIFA
  • jugendinfo berlin Latscher" und "Antifaschistisches Infoblatt". Darüber hinaus fungiert der Mehringhof als Kontaktadresse für die verdeckt
  • arbeitende "Antifa"-Jugendgruppe "Edelweiß-Piraten" und einen "ANTIFAVERSAND", der u.a. "ANTIFA-KALENDER", T-Shirts mit "antifaschistischen Aufschriften", Sticker, Bücher
  • Broschüren (u.a. "TIPS und TRIX FÜR ANTIFAS") verbreitet. Unterstützt wird die Organisierung der militanten "Antifa"-Bewegung auch durch das autonome
  • Kontaktadresse angibt. Als vorläufigen Höhepunkt der Organisierungswelle im "Antifaschistischen Kampf" riefen Berliner Autonome und "Antifa"-Gruppenanhänger im Juli
  • Halle, Köln, Mainz, Wiesbaden, Münster, Passau und Wuppertal eine "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" ins Leben, deren formelle Gründung für das Frühjahr
  • vorgesehen ist. Parallel dazu haben sich Autonome und militante "Antifa"-Gruppenanhänger im Jahre 1992 vor allem über sog. Infotelefone
2 - Politischer Extremismus - 107 Unter der Kontaktadresse des Mehringhofs werden inzwischen auch die klandestin hergestellten "Zentralorgane" der bundesweiten militanten Antifaschismus-Bewegung vertrieben. Dazu zählen die Zeitschriften "Antifa Jugendinfo", "ANTIFA jugendinfo berlin Latscher" und "Antifaschistisches Infoblatt". Darüber hinaus fungiert der Mehringhof als Kontaktadresse für die verdeckt arbeitende "Antifa"-Jugendgruppe "Edelweiß-Piraten" und einen "ANTIFAVERSAND", der u.a. "ANTIFA-KALENDER", T-Shirts mit "antifaschistischen Aufschriften", Sticker, Bücher und Broschüren (u.a. "TIPS und TRIX FÜR ANTIFAS") verbreitet. Unterstützt wird die Organisierung der militanten "Antifa"-Bewegung auch durch das autonome Info-Blatt "INTERIM", das ebenfalls den Mehringhof als Kontaktadresse angibt. Als vorläufigen Höhepunkt der Organisierungswelle im "Antifaschistischen Kampf" riefen Berliner Autonome und "Antifa"-Gruppenanhänger im Juli 1992 in Wuppertal gemeinsam mit Gleichgesinnten aus Bonn, Braunschweig, Bünde, Gifhorn, Göttingen, Guben, Halle, Köln, Mainz, Wiesbaden, Münster, Passau und Wuppertal eine "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" ins Leben, deren formelle Gründung für das Frühjahr 1993 vorgesehen ist. Parallel dazu haben sich Autonome und militante "Antifa"-Gruppenanhänger im Jahre 1992 vor allem über sog. Infotelefone und Infoläden noch stärker vernetzt. Neu ist dabei der Einsatz moderner Computertechnik im Zuge eines bundesweiten Informationssystems, das auch das europäische Ausland einbezieht und bis in die USA reicht. Dieses, "Spinnennetz" genannte, hauptsächlich von Infoläden auch mit Stützpunkten in Berlin getragene System ermöglicht den Zugriff auf neueste Informationen aus der linksextremistisch motivierten Gewaltszene und übermittelt Ereignisberichte, Handlungsanleitungen und Aktionsund Demonstrationsaufrufe.
Seite 295 im Verfassungsschutzbericht 2013 Sachsen
  • Stichwortverzeichnis A aNtifaschistische offeNsiVe leiPzig (a.o.l.)...159, 167, act of VioleNce ........................................... 67, 102, 146 188, 291, 302 aktioNsbüNdNis erzgebirge
  • ANTIFASCHISTISCHES INFO BLATT .....................159 aktioNsbüNdNis gegeN das VergesseN ..................18, 54, Antiimperialistische Plattform.................. 107, 223 102 ff., 110 aPfel, Holger
  • autoNome NatioNalisteN aue (aN aue) ...... 23 f., 290, aNtifa JugeNd PlaueN (AJPL) .................209, 291, 302 302 aNtifa kleiNParis
  • aVaNti - ProJekt uNdogmatische liNke........ 200 f., 291 aNtifa lausitz............................ 190, 200, 207 ff., 291 aNtifa PlaueN..................................................... 209, 291 B aNtifa
  • rossWeiNdöbelNleisNig (aNtifa rdl) ......206, barNy ............................................................76, 102, 110 291, 302 bilduNgsWerk für heimat uNd NatioNale aNtifaschistische aktioN / buNdesWeite orgaNisatioN ideNtität
  • aa/bo) ............................................................. 184, 302 BLICKPUNKT DRESDEN ............................................ 91 aNtifaschistische aktioN görlitz (afa görlitz) .....207, blickPuNkt liebschützberg ........................... 91 291, 302 BLICKPUNKT NIEDERSCHLESIEN
  • aNtifaschistische aktioN karlmarxstadt (AAK), BLICKPUNKT NORDSACHSEN ................................ 91 auch: aNtifaschistische aktioN chemNitz ..... 204, 291, BLICKPUNKT OBERLAUSITZ .................................... 91 302 blickPuNkt zittau
  • aNtifaschistische aktioN rochlitzburgstädt blitzkrieg ..................................................... 77, 102, 290 geriNgsWalde (aNtifa rgb)....................207, 291, 302 blocco studeNtesco....................................................... 63 aNtifaschistische aktioNsgruPPe dresdeN blutzeugeN
  • dresdeN) ..........................................203, 291, 302 boot boys görlitz ..............................................114, 290 aNtifaschistische liNke iNterNatioNal ........................159 braiNWash ...................................................77, 175, 290 VI Stichwortverzeichnis
VI Stichwortverzeichnis A aNtifaschistische offeNsiVe leiPzig (a.o.l.)...159, 167, act of VioleNce ........................................... 67, 102, 146 188, 291, 302 aktioNsbüNdNis erzgebirge .........................22, 111, 290 ANTIFASCHISTISCHES INFO BLATT .....................159 aktioNsbüNdNis gegeN das VergesseN ..................18, 54, Antiimperialistische Plattform.................. 107, 223 102 ff., 110 aPfel, Holger.................... 28 f., 35, 39 f., 45, 47 f., aktioNsbüNdNis mittelrheiN.......................................... 14 51 ff., 57, 93 f., 145 aktioNsgruPPe görlitz .......................................114, 290 arbeiterPartei der sozialeN gerechtigkeit (dsss) ... 63, aktioNsgruPPe sächsische schWeiz ..................139, 290 109, 302 AKTION-WIDERSTAND.DE ........................63 ff., 145 arbeiterPartei kurdistaNs (PKK) ............ 3, 211 f., 216, allgemeiNes syNdikat dresdeN ......................... 175, 291 247, 291, 303 alNusrafroNt ..........................................................221 aryeN 45 .............................................................119, 290 alQaida ............................................................. 221, 251 assahaba / die gefährteN e. V. ................................214 Al-Rahman-Moschee .............................................214 Autonomia Operaia ............................................153 f. aNarchisteN ............. 150 f., 153, 185, 189, 252, 291 autoNomalVersaNd .................................190, 207, 291 aNarchosyNdikalisteN .......160, 164, 172 f., 177, 189 autoNome................................................ 3, 10, 150, 153 aNarchosyNdikalistische JugeNd leiPzig (ASJL) ......172, ff., 156, 158 ff., 164 ff., 177, 184, 188, 191, 193, 176, 186, 291, 302 195 ff., 199 ff., 209 f., 224, 246 ff., 252, 291 aNsgar aryaN ......................................................... 72 autoNome NatioNalisteN .............. 23 f., 247, 254, 302 aNtideutsche................................................... 160 f., 246 autoNome NatioNalisteN aue (aN aue) ...... 23 f., 290, aNtifa JugeNd PlaueN (AJPL) .................209, 291, 302 302 aNtifa kleiNParis (akP) ........................209, 291, 302 aVaNti - ProJekt uNdogmatische liNke........ 200 f., 291 aNtifa lausitz............................ 190, 200, 207 ff., 291 aNtifa PlaueN..................................................... 209, 291 B aNtifa rossWeiNdöbelNleisNig (aNtifa rdl) ......206, barNy ............................................................76, 102, 110 291, 302 bilduNgsWerk für heimat uNd NatioNale aNtifaschistische aktioN / buNdesWeite orgaNisatioN ideNtität e. V. ................................................ 33, 90, 290 (aa/bo) ............................................................. 184, 302 BLICKPUNKT DRESDEN ............................................ 91 aNtifaschistische aktioN görlitz (afa görlitz) .....207, blickPuNkt liebschützberg ........................... 91 291, 302 BLICKPUNKT NIEDERSCHLESIEN........................... 91 aNtifaschistische aktioN karlmarxstadt (AAK), BLICKPUNKT NORDSACHSEN ................................ 91 auch: aNtifaschistische aktioN chemNitz ..... 204, 291, BLICKPUNKT OBERLAUSITZ .................................... 91 302 blickPuNkt zittau ................................................. 91 aNtifaschistische aktioN rochlitzburgstädt blitzkrieg ..................................................... 77, 102, 290 geriNgsWalde (aNtifa rgb)....................207, 291, 302 blocco studeNtesco....................................................... 63 aNtifaschistische aktioNsgruPPe dresdeN blutzeugeN ........................................ 77, 109, 143, 290 (afa dresdeN) ..........................................203, 291, 302 boot boys görlitz ..............................................114, 290 aNtifaschistische liNke iNterNatioNal ........................159 braiNWash ...................................................77, 175, 290 VI Stichwortverzeichnis | 293
Seite 50 im Verfassungsschutzbericht 2021 Baden-Württemberg
  • auffällig profesberichtet, dass "ein AfD-Infostand von mutigen Antifas sionellen Branding, das die Kampagne von Beginn an verbesucht" worden wäre
  • Zulässigkeit, wohl aber nach deren 8 Flyer der Kampagne "antifascist action!" mit plattform für diejenigen Gruppen, die sich der Kampagne
  • stattdessen vermehrt auf Sachbeschädigungen und andere 9 Logo der Kampagne "antifascist-action!" In Baden-Württemberg verkündeten bereits Anfang Protestformen
  • Demonstration wurden beigetreten zu sein. Darunter waren das "Antifaschistische durchgeführt. Als "Aufhänger" hierfür thematisierte die brutalen körperlichen Angriff zu rechtfertigen
  • Sachsen oder auch Region" (OTFR) und das "Offene Antifaschistische Treffen AfD-Veranstaltung in Herrenberg verwiesen. Dem Aufruf So verwies
  • Hamburg, sowie des erneut überregionalen TeilnehmerKarlsruhe". Das "Offene Antifaschistische Treffen Villingen"Gegen die AfD-Veranstaltung in Herrenberg" folgten "Antifaschistischen Aktionsbündnis
  • OATVS) rief im Februar anfangs zu der mehrere Dutzend "antifascist action!"-Aktivisten. Zudem (AABS). Dieses hatte unter der Frage
  • Laufe der Zeit zunehmend das Logo der "antifascist weit angekündigte "Querdenken"-Proteste am 17. April erklärt: "Für uns sind
  • Schramberg, Stuttgart, Tübingen und Villingen-Schwenund Kriminalisierung der gesamten antifaschistischen 7 am 14. März 2021 fanden sich auf der eigenen
  • Kampf gegen Angeklagten ein "Exempel statuiert" werden solle, weshalb "antifascist action!" zur Beschädigung beziehungsweise Zerstörung von WahlRechts weder
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 LINKSEXTREMISMUS 7 Stuttgart im Oktober 2021: Demonstration als Reaktion auf die Urteilsverkündung "rechten" Spektrum in deren Wahlkampf einzubringen. erster Linie die Nachbarschaft informieren sollte und im Wasenprozess Hierzu wurde eigens ein Flyer mit "Ideen zum Plakate den Hinweis enthielt: "Es sollte allen AfDlern klar sein: Ihr abhängen, Wahlbanner markieren und zerstören, Briefkönnt euch nicht verstecken! Wir kennen euch, wir wissen kastenflyern und Infostände stören" veröffentlicht. Mit wo ihr wohnt und wir werden wiederkommen. [sic!]" diesen als "Handlungsanregung" gedachten Ideen sollten Der gewaltsame Höhepunkt der Kampagne ereignete Interessenten dazu animiert werden, "den Abwehrkampf sich am 20. Februar 2021 in Schorndorf. Dabei nahmen gegen Rechts selber in die Hand zu nehmen [sic!]". Dabei 15 bis 20 Vermummte einen AfD-Wahlkampfstand ins "sollte es für alle - egal ob militant oder im Rahmen der Visier. Neben der Zerstörung des Standes wurde der örtliche Gesetzgebung - möglich sein, seinen oder ihren Teil dazu AfD-Kandidat körperlich angegriffen und zu Boden gebracht. beizutragen, den Wahlkampf für die Rechten ungemütlich Ein weiteres AfD-Mitglied wurde von der Gruppe Verund teuer zu machen.". 8 mummter ebenfalls körperlich angegangen, blieb jedoch Die Kampagne entwickelte in kürzester Zeit eine unverletzt. Auf der Kampagnenseite wurde zum Vorfall große Dynamik. Ein Grund hierfür lag im auffällig profesberichtet, dass "ein AfD-Infostand von mutigen Antifas sionellen Branding, das die Kampagne von Beginn an verbesucht" worden wäre. Das Fazit hierbei: Der Stand wurde folgte. Das eigens kreierte Logo fand sich beispielsweise "sagen wir, so zurückgelassen, wie es sich gehört". 10 auf Plakaten und Aufklebern, die über die speziell für die Dass sich ein Angriff in dieser Intensität nicht Kampagne eingerichtete Homepage bezogen werden wiederholt hat, mag auch daran liegen, dass die Kampagne konnten. Neben der Kontaktmöglichkeit über die Homepage nach eigenen Angaben die einzelnen Aktionen zwar nicht diente der Online-Auftritt der Kampagne als Vernetzungsnach deren rechtlicher Zulässigkeit, wohl aber nach deren 8 Flyer der Kampagne "antifascist action!" mit plattform für diejenigen Gruppen, die sich der Kampagne Vermittelbarkeit beurteilte. Angesichts der zivilgesellschaft"Handlungsanregungen" für den Wahlkampf angeschlossen hatten, sowie deren gegenseitiger Molichen beziehungsweise medialen Reaktionen auf den bilisierung. Die konzeptionelle Aufmachung hat sicherlich Vorfall, in denen Unverständnis über die Anwendung körperdazu beigetragen, dass die Kampagne kurz nach ihrer licher Gewalt in diesem Kontext vorherrschte, konnte ein Initiierung auch außerhalb Baden-Württembergs an Strahlsolch gewalttätiges Vorgehen offensichtlich nicht gerechtkraft gewonnen hatte und sich bereits wenige Wochen nach fertigt werden und wurde möglicherweise auch deshalb Kampagnenstart auch Gruppen aus anderen Bundesländern, verworfen. wie etwa Hessen, Rheinland-Pfalz und Bayern, anschlossen. Die Aktivisten der Kampagne konzentrierten sich 9 stattdessen vermehrt auf Sachbeschädigungen und andere 9 Logo der Kampagne "antifascist-action!" In Baden-Württemberg verkündeten bereits Anfang Protestformen, wie beispielsweise Blockaden. Anlass hierFebruar 2021 einschlägige Akteure aus dem gewaltfür waren insbesondere zwei Aktionstage, die die Kampagne darum, eine "Gegenöffentlichkeit" zu schaffen. Teil dieser An der Demonstration am 23. Oktober in Stuttgart nahmen orientierten linksextremistischen Spektrum, der Kampagne ausgerufen hatte. Der erste wurde am 27. Februar 2021 "Gegenöffentlichkeit" war es, die Tat an sich und damit den ca. 550 Personen teil. Im Verlauf der Demonstration wurden beigetreten zu sein. Darunter waren das "Antifaschistische durchgeführt. Als "Aufhänger" hierfür thematisierte die brutalen körperlichen Angriff zu rechtfertigen. Hierfür Feuerwerkskörper gezündet sowie Farbbeutel und Flaschen Aktionsbündnis Stuttgart und Region" (AABS), die "AntiKampagnenseite eine AfD-Kundgebung, die in Reaktion auf wurden beispielsweise Netzwerkrecherchen veröffentlicht, geworfen, vereinzelt kam es auch zu Sachbeschädigungen. faschistische Aktion (Aufbau) Mannheim", das "Offene den oben beschriebenen, gewalttätigen Angriff in Schornwelche die angegriffenen Personen als "Nazis" enttarnen Angesichts der in diesem Rahmen verlesenen Grußworte, Treffen gegen Faschismus und Rassismus Tübingen und dorf stattfand. Außerdem wurde für diesen Tag auf eine sollten. Das geschah zum Beispiel in Form digitaler Outings. beispielsweise von Gruppierungen aus Sachsen oder auch Region" (OTFR) und das "Offene Antifaschistische Treffen AfD-Veranstaltung in Herrenberg verwiesen. Dem Aufruf So verwies die Kampagne auf eine Veröffentlichung des Hamburg, sowie des erneut überregionalen TeilnehmerKarlsruhe". Das "Offene Antifaschistische Treffen Villingen"Gegen die AfD-Veranstaltung in Herrenberg" folgten "Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart und Region" kreises zeigte sich eine deutliche Vernetzung der badenSchwenningen" (OATVS) rief im Februar anfangs zu der mehrere Dutzend "antifascist action!"-Aktivisten. Zudem (AABS). Dieses hatte unter der Frage "Wer ist eigentlich württembergischen Kampagne mit anderen Akteuren, die lokalen Kampagne "Klare Kante zeigen - Opposition ist kam es zu einer Spontandemonstration in Waiblingen, bei Zentrum?" mehrere Infobilder zu einzelnen Mitgliedern der in ähnlichen Verfahren ebenfalls "Solidaritätsarbeit" leisten. mehr als Kreuzchen machen" auf. Da diese inhaltlich jedoch der unter anderem Pyrotechnik eingesetzt wurde. Arbeitnehmervertretung online gestellt. Offensichtlich kam die Kampagne ihrer formulierten Absicht, dieselbe Zielsetzung aufwies, nutzte auch das OATVS Der zweite Aktionstag fand in Reaktion auf bundesBereits zu Prozessbeginn hatte die Kampagne "sich der Ohnmacht nicht hinzugeben, sondern diese in im Laufe der Zeit zunehmend das Logo der "antifascist weit angekündigte "Querdenken"-Proteste am 17. April erklärt: "Für uns sind das Verfahren und die Ermittlungen Stärke und Organisierung umzuwandeln" und "schlussendaction!"-Kampagne. 2021 statt. Hierbei kam es, unter anderem in Reutlingen, absolut politisch motiviert und zielen auf die Spaltung lich Strukturen aufzubauen" im Jahr 2021 ein Stück näher. Bis zur baden-württembergischen Landtagswahl Schramberg, Stuttgart, Tübingen und Villingen-Schwenund Kriminalisierung der gesamten antifaschistischen 7 am 14. März 2021 fanden sich auf der eigenen Kampagnenningen, zu Protesten und Blockaden. Unter dem Motto Bewegung ab". Dieser Vorwurf war während des gesamten seite im Internet bereits zahlreiche Berichte zu Störungen "#Selbermachen! Am Samstag auf die Straße gegen QuerProzesses immer wieder zu hören und wurde von und Sachbeschädigungen, die mit Verweis auf die "antidenken und rechte Krisenlösungen!" folgten mehrere Kampagnenseite insbesondere vor der Urteilsverkündung fascist-action!"-Kampagne durchgeführt worden waren. Gruppen dem Aufruf, da sich wieder einmal gezeigt habe: erneut bestärkt. Weiter wurde ausgeführt, dass an den Die Kampagne Ganz im Sinne der "Handlungsanregungen" kam es dabei "wir können uns in einem konsequenten Kampf gegen Angeklagten ein "Exempel statuiert" werden solle, weshalb "antifascist action!" zur Beschädigung beziehungsweise Zerstörung von WahlRechts weder auf die Bullen noch auf die Gerichte vermehrjährige Haftstrafen zu erwarten wären. Noch vor der plakaten, zu der Störung von AfD-Wahlkampfständen und lassen. Wir müssen es selbst in die Hand nehmen." Urteilsverkündung rief die Kampagne daher zu einer Die Wahlen im Jahr 2021 waren auch für die Arbeit der zu Flyer-, Pla katund Transparentaktionen. Außerdem Mit der Absicht, nach den Landtagswahlen "die Kampagne weiteren Demonstration am 23. Oktober 2021 in Stuttgart gewaltorientierten linksextremistischen Szene in Badenwurden mithilfe von Aufklebern sowie Schablonen und gemeinsam einen Schritt voranzubringen" und Ein zelauf. Unter dem Motto "Freiheit für alle Antifas - Linke Politik Württemberg von zentraler Bedeutung. Sie nahm das Sprühkreide verschiedene Parolen verbreitet, wie "den aktionen im Vorfeld der Bundestagswahl besser zu planen verteidigen!" wollte man erneut auf die Straße und damit Wahljahr zum Anlass, die Kampagne "antifascist action! - rechten Wahlkampf sabotieren!". Berichtet wurden derund zu koordinieren, rief die Kampagne für den Juni be"in die Offensive" gehen. Schließlich sei, nach KampagnenGegen rechte Krisenlösungen" zu initiieren. Ziel der artige Vorfälle aus mehreren baden-württembergischen ziehungsweise Juli 2021 zu Regionaltreffen auf. Für Badenangaben, "militanter Widerstand gegen Faschisten [...] Kampagne war es, "den rechten Wahlkampf [zu] Städten, darunter Ettlingen, Herrenberg, Karlsruhe, MannWürttemberg fanden diese in Karlsruhe, Mannheim, weder Selbstzweck noch besonders schön, historisch gesabotieren!". Um dies zu verwirklichen, wurde ab Ende heim, Metzingen, Reutlingen und Villingen-Schwenningen. Stuttgart, Tübingen und Villingen-Schwenningen statt. sehen aber als Teil eines vielschichtigen antifaschistischen Januar 2021 über verschiedene Plattformen dazu In Stuttgart wurde am 6. Februar 2021 das Haus einer Im Vorfeld der Bundestagswahl sah sich die Kampagne auf Widerstands alternativlos". aufgerufen, sich aktiv zum Nachteil der Partei "Alternative AfD-Land tagskandidatin aufgesucht und mit Plakaten einen "heißen, antifaschistischen Spätsommer/Herbst" für Deutschland" (AfD) und anderer Parteien aus dem "markiert". Außerdem wurde eine Rede verlesen, die in 95 96
Seite 110 im Verfassungsschutzbericht 1997 Sachsen
  • einem offenen Brief an die "liebe(n) Antifas" in der OFFENE ANTIFASCHISTISCHE PLENUM LEIPZIG Szenezeitschrift
  • März (OAP) 22 ' und die ANTIFASCHISTISCHE JUGENDFRONT 1997 erklärte das BGR: "Bei unseren Vorbereitungen ver LEIPZIG. Unterzeichnet hatten ebenso
  • Szene suchen wir, (...) einerseits das traditionelle Antifazeitschriften Klarofix und F R E N T E sowie die Spektrum zu mobilisieren
  • zusammen - den Faschos zu überlassen ist." Direkt an das autonome Antifa-Spektrum richtete sich ein gleichfalls in verschiedenen Szenezeitschriften
  • bekämpft. " Und an anderer Stelle unter der ironischen Überschrift ^Antifa heißt ausschlafen": "Natürlich wollen wir den Naziaufmarsch nicht dulden. Ganz
  • Berlin, Hamburg und Thüringen. Insbesondere Berliner Autonome unterstützten die "antifaschistischen Gegenaktivitäten" in Leipzig. Ein AKTIONSBÜNDNIS BERLINER ANTIFAGRUPPEN äußerte sich entschlossen
  • erklärt, bezüglich der Gegenaktivitäten in Kontakt mit der Leipziger Antifa getreten zu sein. Für den 0 1 . Mai boten Berliner
  • April fand Dieser "Gemeinsame Aufruf an alle Antifaschistinnen, eine Mobilisierungsveranstaltung mit "Leipziger Antifaschisten, Demokratinnen und Demokraten Gegen Antifas" in Berlin
  • Unterstützung durch a. im Mailbox-Verbundsystem "ComLink" (CL) ver Berliner Antifa-Gruppen besonders wichtig. öffentlicht und auf Plakaten in Leipzig
  • hatte bereits die "Antifaschistische Demonstration" am 16.11.1996 In W ü r z e n initiiert
tionen und Gruppierungen war er auch von linksextre Mobilisierungen zu den Gegenaktivitäten mistischen Parteien und Personenzusammenschlüssen unterzeichnet worden. Dazu gehörten u. a. die Das Leipziger BÜNDNIS GEGEN RECHTS (BGR) 220 MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCH hatte bundesweit in regionalen und überregionalen LANDS ( M L P D ) , die F R E I E ARBEITERINNEN-UNION Szenezeitschriften sowie in Mailboxes und im Internet (FAU) und die A G J G LEIPZIG sowie Gruppierungen zur Teilnahme an Gegenaktivitäten aufgerufen. aus dem Leipziger autonomen Bereich, darunter das In einem offenen Brief an die "liebe(n) Antifas" in der OFFENE ANTIFASCHISTISCHE PLENUM LEIPZIG Szenezeitschrift I N T E R I M Nr. 413 vom 20. März (OAP) 22 ' und die ANTIFASCHISTISCHE JUGENDFRONT 1997 erklärte das BGR: "Bei unseren Vorbereitungen ver LEIPZIG. Unterzeichnet hatten ebenso die Szene suchen wir, (...) einerseits das traditionelle Antifazeitschriften Klarofix und F R E N T E sowie die Spektrum zu mobilisieren, weil es Garant für wirksame Szenetreffs "Infoladen Leipzig", "Conne Island", aber Aktionen ist, andererseits ein breites Bündnis in Leipzig auch der "Infoladen Altenburg" (Thüringen). Nach auf die Beine zu stellen, um mit vielen Leuten gegen die Angaben des B G R sollen letztlich über 150 "Organisa Faschos zu agieren und der Öffentlichkeit deutlich zu zei tionen, Persönlichkeiten und Gruppen"den Aufrufunter gen, daß weder die Straße noch der 1. Mai - und schon gar stützt haben. nicht beides zusammen - den Faschos zu überlassen ist." Direkt an das autonome Antifa-Spektrum richtete sich ein gleichfalls in verschiedenen Szenezeitschriften, auf Flugblättern sowie im Internet und im "CL" verbreite ter anonymer ,Auf'ufzu den Gegenaktivitäten gegen den Nazi-Auf mar seh am 1. Mai in Leipzig". Darin heißt es u. a.: "Wer am 1. Mai unter den NPD/JN-Fahnen mar schiert, hat sich entschieden und gehört mit allen Mitteln bekämpft. " Und an anderer Stelle unter der ironischen Überschrift ^Antifa heißt ausschlafen": "Natürlich wollen wir den Naziaufmarsch nicht dulden. Ganz im Gegenteil: Wir wollen die Nazis mit allen Anstrengungen aus der Stadt jagen!" In Sachsen war dieser Aufruf u. a. durch den Infoladen "Tierra y Libertad" in Plauen und den Dresdner "Autonomen Nachrichtendienst" (AND), dem Extrablatt der Szenezeitschrift Venceremos, ver breitet worden. Auch in anderen Bundesländern war zur Teilnahme an den Gegenaktivitäten in Leipzig aufgerufen worden, so in Berlin, Hamburg und Thüringen. Insbesondere Berliner Autonome unterstützten die "antifaschistischen Gegenaktivitäten" in Leipzig. Ein AKTIONSBÜNDNIS BERLINER ANTIFAGRUPPEN äußerte sich entschlossen, "Naziaufmärsche" dort verhindern zu wollen, wo sie stattfänden. Die ARBEITSGRUPPE 1. M A I der gewalt bereiten linksextremistischen ANTlFASCHISTlSCHE(n) AKTION BERLIN (AAB) hatte erklärt, bezüglich der Gegenaktivitäten in Kontakt mit der Leipziger Antifa getreten zu sein. Für den 0 1 . Mai boten Berliner Szenetreffs Busfahrkarten nach Leipzig an und am 29. April fand Dieser "Gemeinsame Aufruf an alle Antifaschistinnen, eine Mobilisierungsveranstaltung mit "Leipziger Antifaschisten, Demokratinnen und Demokraten Gegen Antifas" in Berlin statt. Den Leipziger Initiatoren der den Neonazi-Aufmarsch am 1. Mai in Leipzig" wurde u. Gegenaktivitäten war die Unterstützung durch a. im Mailbox-Verbundsystem "ComLink" (CL) ver Berliner Antifa-Gruppen besonders wichtig. öffentlicht und auf Plakaten in Leipzig verbreitet. In der Ausgabe Nr. 418 der Szenezeitschrift I N T E Neben zahlreichen nichtextremistischen OrganisaRIM vom 01. Mai 1997 berichtete das B G R über den 220 Das B G R hatte bereits die "Antifaschistische Demonstration" am 16.11.1996 In W ü r z e n initiiert. 221 110 Das O A P war bereits durch die Organisation des "Besetzerinnenkongresses'' 1995 In Leipzig bekannt geworden.
Seite 180 im Verfassungsschutzbericht 2010 Hessen
  • Ahmedinedjad, Mahmud 49 Apo 70, 72 AK Antifaschismus 131 Apoistische Jugend 68 Akif, Muhammad Mahdi 43-44 AQAH
  • Banna, Hassan 43 autonome antifa [f] 128-130, 135, 137 al-Intiqad (Die Kritik) 48 Autonome Nationalisten
  • Ladin, Usama 27, 29, 32, 37 Anti-Antifa Wetzlar 98-99 Bisky, Lothar 114 Antideutsche 128-130 Blood & Honour
  • Antifa [ko] 135 Borgfeldt, Wolfgang 45 Antifa Odenwald 132-133 Bozkurtlar 73 Antifa R4 131, 137 Brutal Attack 106 Antifa
  • Wiesbaden 132 Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen (BASH) 137 Antifaschismus 127, 130, 132, 138 Antifaschistische Aktion Kreis Offenbach (Antifa
  • Antifaschistische Gruppe 5 (AG 5) 137 C Antifaschistische Linke Bensheim 134 Cafe ExZess 134 Antifaschistische Linke Darmstadt (A.L.D.A.) 131 campusAntifa
  • Antifaschistische Linke Groß-Gerau 137 Carpe Diem 106 Antifaschistische Jugendgruppe Wiesbaden 132 Cayan, Mahir 75 178 REGISTER
REGISTER A Antiimperialisten 128-130 ...ums Ganze!-Bündnis 137 Antiislamismus 135 A.L.D.A. 134, 137 Antikapitalismus 135 A'la al-Maududi, Abul 46 Antikapitalistische Linke (AKL) 111, 116 ADÜTDF 68, 73-74 Antinationale 128-130, 136 AG Cuba Si beim Parteivorstand der Partei DIE LINKE. (Cuba Si) 119 Antirassismus 111-112, 135, 137 AGD 52-53 Antirepression 112, 126, 133 Ahmedinedjad, Mahmud 49 Apo 70, 72 AK Antifaschismus 131 Apoistische Jugend 68 Akif, Muhammad Mahdi 43-44 AQAH 30, 31, 32 AKL 111, 116-117 Arbeiterkommunistische Partei Irans (API) 135 Aktionsbüro Rhein-Neckar 94, 97 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK - Partiya Karkeren Kurdistan) 64, 66, 119 Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten (ANS/NA) 95 Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden (AKU) 132 Al-Aqsa e. V. 48 Ates, Mehmet 51, 57 Al-Aqsa TV 46, 48 Autonome 15, 97, 103, 111-113, 127-138, 145 al-Banna, Hassan 43 autonome antifa [f] 128-130, 135, 137 al-Intiqad (Die Kritik) 48 Autonome Nationalisten (AN) 97 al-Manar (Der Leuchtturm) 48 Autonome Nationalisten Wetzlar 138 al-Manar TV 49 Al-Muqawama al-Islamiya (islamischer Widerstand) 46, 48-49 al-Qaida 23, 27, 29-30, 32-34, 38-39 al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAH) 30 B al-Qaida im Islamischen Maghreb (AQM) 30 B&H 106-107 Al-Qaradawi, Yusuf 44, 46 Badie, Muhammad 42-43 Al-Zawahiri, Aiman 29, 32 Bahceli, Devlet 74 Anarchisten 111, 113, 126 BASH, ...ums Ganze! 137 Anatolische Föderation 75 Beltz, Michael 122-123 Anjuman-E-Islahul Muslemeen Deutschland e. V 50 Bin Ladin, Usama 27, 29, 32, 37 Anti-Antifa Wetzlar 98-99 Bisky, Lothar 114 Antideutsche 128-130 Blood & Honour (B & H) 106-107 Antifa [ko] 135 Borgfeldt, Wolfgang 45 Antifa Odenwald 132-133 Bozkurtlar 73 Antifa R4 131, 137 Brutal Attack 106 Antifa Wiesbaden 132 Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen (BASH) 137 Antifaschismus 127, 130, 132, 138 Antifaschistische Aktion Kreis Offenbach (Antifa [ko]) 131 Antifaschistische Gruppe 5 (AG 5) 137 C Antifaschistische Linke Bensheim 134 Cafe ExZess 134 Antifaschistische Linke Darmstadt (A.L.D.A.) 131 campusAntifa 131, 137 Antifaschistische Linke Groß-Gerau 137 Carpe Diem 106 Antifaschistische Jugendgruppe Wiesbaden 132 Cayan, Mahir 75 178 REGISTER
Seite 166 im Verfassungsschutzbericht 1995 Hamburg
  • Antifa (M)" werde vom Staat willkürlich verfolgt, nur weil sie Rechtsextre'misten bekämpfe. Dazu wird auch wider besseres Wissen tatsachenablenkend
  • behaupet (sinngemäß): Der Staat geht strafrechtlich gegen die Antifa vor - also gilt
  • Antifa'schismus schon per se als kriminell. 'Erhöhte Aufmerksamkeit der Antifa-Szene zog wiederum die von Rechtsextremisten veranstaltete "Rudolf-HESS
  • Aktionswoche" (12.-20. August)auf sich. Etwa 20 Hamburger "Antifas" reisten nach Roskilde (Dänemark), um am 19. August die dortige
  • verhindern. Es kam 'zu militanten Ausschreitungen, als etwa 400 "Antifas" aus Dänemark, Schweden und Deutschland den Aufmarsch der etwa
  • zahlreiche Verletzte. Andere Hamburger konzentrierten sich auf eine Antifa-Demonstration in Halstenbek (Schleswig-Holstein). Der Bahnhofsvorplatz am S-Bahnhof Krupunder
  • Pappschild symbolisch umgetauft werden. Die Aktion galt als Beitrag zur Antifa-Kampagne gegen die " Rudolf-HESS-Gedenkwoche". Im März überfielen
  • vermummte jugendliche "Antifas" in Hamburg, Veranstaltungen der DVU und der "Republikaner". Dabei kam es zu tätlichen Auseinandersetzungen. Mehrfach gingen "Antifas
  • Hamburg vor. Am 19. Mai überfielen etwa 40 "Antifas" Rechtsextremisten in Halstenbek. Es gab Verletzte und Sachbeschädigungen. Ab 30. August
  • GOERTZ (2 siehe 1.4.5.2). Zu diesem Prozeß wurde von der Antifa-Szene mobili: Gleich zum Auftakt
ken. Die "Antifa (M)" werde vom Staat willkürlich verfolgt, nur weil sie Rechtsextre'misten bekämpfe. Dazu wird auch wider besseres Wissen tatsachenablenkend behaupet (sinngemäß): Der Staat geht strafrechtlich gegen die Antifa vor - also gilt Antifa'schismus schon per se als kriminell. 'Erhöhte Aufmerksamkeit der Antifa-Szene zog wiederum die von Rechtsextremisten veranstaltete "Rudolf-HESS-Aktionswoche" (12.-20. August)auf sich. Etwa 20 Hamburger "Antifas" reisten nach Roskilde (Dänemark), um am 19. August die dortige Demonstration deutscher und ausländischer Rechtsextremisten zu verhindern. Es kam 'zu militanten Ausschreitungen, als etwa 400 "Antifas" aus Dänemark, Schweden und Deutschland den Aufmarsch der etwa 150 Rechtsextremisten attackierten. Die dänische Polizei nahm 61 Personen (darunter 57 Autonome) vorübergehend fest. Es gab zahlreiche Verletzte. Andere Hamburger konzentrierten sich auf eine Antifa-Demonstration in Halstenbek (Schleswig-Holstein). Der Bahnhofsvorplatz am S-Bahnhof Krupunder sollte im Rahmen einer Blockadeaktion (etwa 40 Teilnehmer) gegen die dort gelegene ehemalige FAP-Bundesgeschäftsstelle mit einem Pappschild symbolisch umgetauft werden. Die Aktion galt als Beitrag zur Antifa-Kampagne gegen die " Rudolf-HESS-Gedenkwoche". Im März überfielen vermummte jugendliche "Antifas" in Hamburg, Veranstaltungen der DVU und der "Republikaner". Dabei kam es zu tätlichen Auseinandersetzungen. Mehrfach gingen "Antifas" unter maßgeblicher Hamburger Beteiligung gegen die ehemalige Bundesgeschäftsstelle der inzwischen aufgelösten neonazistischen FAP in Halstenbek bei Hamburg vor. Am 19. Mai überfielen etwa 40 "Antifas" Rechtsextremisten in Halstenbek. Es gab Verletzte und Sachbeschädigungen. Ab 30. August verhandelte das Landgericht Hamburg im Revisionsprozeß gegen die beiden ehemaligen FAP-Funktionäre Jens SIEFERT und Andre GOERTZ (2 siehe 1.4.5.2). Zu diesem Prozeß wurde von der Antifa-Szene mobili: Gleich zum Auftakt kam es am 30. August vor dem Gerichtssaal zu Rangeleien zwischen ca. 15 Linksextremisten und etwa 20 Rechtsextremisten. Polizeipräsenz verhinderte weitergehende Auseinandersetzungen. Nach Abschluß des ersten Verhandlungstages hatten militante politische Gegner dem Anwalt der Angeklagten, Jürgen RIEGER aufgelauert, der selbst als Rechtsextremist bekannt ist. RIEGER wurde von 6 bis 7 vermummten Tätern überfallen und brutal zusammengeschlagen. In der Medienberichterstattung zitierte Augenzeugen vermittelten das Bild von einem Rollkommando, welches auch noch auf ihr am Boden liegendes Opfer eingeprügelte. Die Täter raubten dessen Aktentasche und flüchteten. Ein Täter - ein in Berlin geborener Student iranischer Herkunft mit deutscher Staatsangehörigkeit - wurde festgenommen und am 16.04.96 vom Landgericht Hamburg zu einem Jahr und drei Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt. Das Urteil war beim Abschluß dieses Berichtes noch nicht rechtskräftig. Bu
Seite 124 im Verfassungsschutzbericht 2015 Hamburg
  • Abwanderungen in Richtung Hauptbahnhof ein. Teile der gewaltorientierten, autonomen antifaschistischen Szene fuhren Richtung Bremen, während andere linksextremistische Personengruppen am Hauptbahnhof
  • Insbesondere das seit Mai 2006 regelmäßig in St. Pauli stattfindende "Antifa-Cafe", aber auch Informationsplattformen im Internet wie der "Antifa
  • Austauschfunktion und dienen der Koordination und Mobilisierung der autonomen Antifastrukturen in Hamburg. Unter den sonst oft kurzlebigen Gruppen der autonomen
  • Antifa sind "[a2]-Hamburg" und das "Antifa Infotelefon" hervorzuheben. Die Gruppe "[a2]-Hamburg" widmet sich seit April 2008 der "antifaschistischen
  • beiden Internetseiten werden hauptsächlich Mobilisierungen für regionale und überregionale Antifa-Aktionen veröffentlicht. Ein neu initiierter "Antifa Tresen" in der "Roten
  • bestimmten Gida-Demonstrationen ( V. 10.) beteiligte sich die Hamburger autonome Antifa-Szene an vor allem in Mecklenburg-Vorpommern stattfindenden Protestaktionen
  • PEGIDA-Ableger MVGida. Bereits am 09.03.2015 mobilisierte die Antifa auf der Homepage des "Antifa Info Pool" gegen einen Aufmarsch
  • setzen" wolle. "Kommt am 09.03. nach Schwerin! Bildet Banden! Antifa in die Offensive!" Darüber hinaus beteiligten sich Hamburger Linksextremisten auch
Linksextremismus unter zahlreiche Linksextremisten. Als Hinweise auf eine rechtsextremistische Ersatzveranstaltung in Bremen kursierten, setzten starke Abwanderungen in Richtung Hauptbahnhof ein. Teile der gewaltorientierten, autonomen antifaschistischen Szene fuhren Richtung Bremen, während andere linksextremistische Personengruppen am Hauptbahnhof Rechtsextremisten mit Steinen, Pyrotechnik und Flaschen bewarfen. Dabei wurden die Scheiben einer S-Bahn eingeschlagen. Der Zugverkehr musste zeitweise eingestellt werden. Auch Polizeibeamte und Fahrzeuge wurden mit Flaschen und pyrotechnischen Gegenständen attackiert. Nach den Versammlungen kam es im Schanzenviertel zu weiteren gewalttätigen Aktionen, an denen etwa 450 Personen beteiligt waren. Sie bewarfen die Einsatzkräfte mit diversen Gegenständen, zündeten Pyrotechnik und zogen Unrat sowie Müllcontainer auf die Straße. Insbesondere das seit Mai 2006 regelmäßig in St. Pauli stattfindende "Antifa-Cafe", aber auch Informationsplattformen im Internet wie der "Antifa Info Pool Hamburg" besitzen eine gruppenübergreifende Austauschfunktion und dienen der Koordination und Mobilisierung der autonomen Antifastrukturen in Hamburg. Unter den sonst oft kurzlebigen Gruppen der autonomen Antifa sind "[a2]-Hamburg" und das "Antifa Infotelefon" hervorzuheben. Die Gruppe "[a2]-Hamburg" widmet sich seit April 2008 der "antifaschistischen linksradikalen Politik". Auf beiden Internetseiten werden hauptsächlich Mobilisierungen für regionale und überregionale Antifa-Aktionen veröffentlicht. Ein neu initiierter "Antifa Tresen" in der "Roten Flora" trägt ebenfalls zur Mobilisierung bei. Aufgrund der Beteiligung von Rechtsextremisten an bestimmten Gida-Demonstrationen ( V. 10.) beteiligte sich die Hamburger autonome Antifa-Szene an vor allem in Mecklenburg-Vorpommern stattfindenden Protestaktionen gegen den PEGIDA-Ableger MVGida. Bereits am 09.03.2015 mobilisierte die Antifa auf der Homepage des "Antifa Info Pool" gegen einen Aufmarsch in Schwerin, dem man "endlich ein Ende setzen" wolle. "Kommt am 09.03. nach Schwerin! Bildet Banden! Antifa in die Offensive!" Darüber hinaus beteiligten sich Hamburger Linksextremisten auch an Protesten gegen MVGida-Demonstrationen in Boizenburg und richteten für auswärtige Mobilisierungen einen eigenen Internetauftritt mit dem 123
Seite 146 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • Bereitschaft zur Gewaltanwendung gilt nur für den autonomen Teilbereich des Antifa-Spektrums und wird als legitim im Rahmen des "Kampfes
  • Konflikten werden - bei entsprechenden Kräfteverhältnissen - geradezu gesucht. Autonome Antifaschisten beteiligen sich auch an Informationsveranstaltungen über rechtsextremistische Strukturen
  • Gewöhnlich überlassen sie die Federführung dabei aber den Vertretern von Antifa-Gruppierungen mit orthodox-kommunistischem Hintergrund. Der Zerfall der bundesweiten
  • Antifa-Bündnisse nach dem Jahr 2000 ging in Hamburg mit dem Auseinanderbrechen der regionalen Strukturen und der Auflösung der dazu
  • zählenden "Antifa-Gruppen" einher. 2005 wurde dieser Trend gestoppt und ein Konsolidierungsversuch unternommen, der sich im Jahre 2006 fortsetzte
  • wesentlichen in Hamburg aktiven Antifa-Zusammenhängen sind: "Antifa Info Pool Hamburg", "autonome.harburger.antifa" (aha), "Autonome Jugendantifa Hamburg" (AUJAH), "Antifaschistisches Bündnis Nord
  • wurden ferner von der "Autonomen Linken Hamburg" (ALi), dem "Antifa Infotelefon Hamburg" und der "Antifa Hamburg Nord" festgestellt. Der "Antifa
Linksextremismus unter Jugendlichen bis in das bürgerliche Lager reichenden Spektrums. Ihre Aktionen umfassen demonstrative Proteste gegen öffentliches Auftreten der rechtsextremistischen Szene bis hin zu direktem Vorgehen gegen einzelne Personen. Die Bereitschaft zur Gewaltanwendung gilt nur für den autonomen Teilbereich des Antifa-Spektrums und wird als legitim im Rahmen des "Kampfes gegen Rechts" angesehen. Die Chancen für eine Eskalation von Konflikten werden - bei entsprechenden Kräfteverhältnissen - geradezu gesucht. Autonome Antifaschisten beteiligen sich auch an Informationsveranstaltungen über rechtsextremistische Strukturen. Gewöhnlich überlassen sie die Federführung dabei aber den Vertretern von Antifa-Gruppierungen mit orthodox-kommunistischem Hintergrund. Der Zerfall der bundesweiten Antifa-Bündnisse nach dem Jahr 2000 ging in Hamburg mit dem Auseinanderbrechen der regionalen Strukturen und der Auflösung der dazu zählenden "Antifa-Gruppen" einher. 2005 wurde dieser Trend gestoppt und ein Konsolidierungsversuch unternommen, der sich im Jahre 2006 fortsetzte. Die wesentlichen in Hamburg aktiven Antifa-Zusammenhängen sind: "Antifa Info Pool Hamburg", "autonome.harburger.antifa" (aha), "Autonome Jugendantifa Hamburg" (AUJAH), "Antifaschistisches Bündnis Nord" und das linksextremistisch beeinflusste "Hamburger Bündnis gegen Rechts" (HBgR). Sporadische Aktivitäten wurden ferner von der "Autonomen Linken Hamburg" (ALi), dem "Antifa Infotelefon Hamburg" und der "Antifa Hamburg Nord" festgestellt. Der "Antifa Info Pool Hamburg" engagiert sich seit Mitte 2004 kontinuierlich in der autonomen Szene Hamburgs. Seine Initiatoren bezeich144
Seite 382 im Verfassungsschutzbericht 2005 Berlin
  • Siehe Autonome Nationalisten Berlin AAB Siehe Antifaschistische Aktion Berlin ANS/NA Siehe Aktionsfront Nationaler AAI Siehe Ansar al-Islam Sozialisten / Nationale
  • Aktivisten AANO Siehe Autonome Antifa Nordost Ansar al-Islam Siehe Helfer des Islam AAS Siehe Ansar al-Sunna Ansar
  • Sunna Siehe Helfer des Islam ABB Siehe Antifa Brigade Berlin Anti-Antifa 4, 18, 205, 206, 334 ABSO Siehe Antifaschistisches
  • Bündnis Antideutschen 74, 89 Südost Antifa 4, 18, 31 ff., 44, 57, 73, 78, 84 ff., Abu Hafs al-Masri
  • Antifa A+P (Agitation und Praxis) 250 ADHF Siehe Föderation für demokratische Antifa Brigade Berlin 85 Rechte in Deutschland
  • Antifaschismus 244, 246, 250 ADHK Siehe Konföderation für Antifaschistische Aktion Berlin 198, 246, demokratische Rechte in Europa 251 Adil Düzen
  • Antifaschistische Initiative Reinickendorf 85 Agenturschluss 74 ff., 252, 345 Antifaschistische Linke Berlin 77, 84 ff., 90, AGIF Siehe Föderation
  • grantInnen aus der Türkei in Deutschland Antifaschistischer Kampf 4, 73, 83 AGL Siehe Arbeitsgemeinschaft Lichtenberg Antifaschistisches Bündnis Südost
  • Siehe Antifaschistische Initiative Antipluralismus 195 Reinickendorf Antirassismus 244 Akif, Mohammad Mahdi 288 Antisemitismus
  • Arabiya 125, 132 Berlin-Brandenburg 185 ALB Siehe Antifaschistische Linke Berlin Armee der Helfer der Sunna Siehe Helfer
ANHANG 381 3 PERSONENUND SACHREGISTER 1. Mai 33, 54 f, 72 ff., 156, 234, 292, 327, al-Qa'ida 114, 117, 119 f, 124 ff., 261 ff. 335, 341 f. Al-Quds-Tag 271 f. 11. September 262 Altautonome 245 ff. 8. Mai 22, 27, 33 ff., 61, 77, 79, 88 ff., 156, Al-Tawhid 114, 134, 138 249, 252, 292, 335, 342 AMGT Siehe Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e. V. A Anarchisten 197 Anatolische Föderation 154, 156 ANB Siehe Autonome Nationalisten Berlin AAB Siehe Antifaschistische Aktion Berlin ANS/NA Siehe Aktionsfront Nationaler AAI Siehe Ansar al-Islam Sozialisten / Nationale Aktivisten AANO Siehe Autonome Antifa Nordost Ansar al-Islam Siehe Helfer des Islam AAS Siehe Ansar al-Sunna Ansar al-Sunna Siehe Helfer des Islam ABB Siehe Antifa Brigade Berlin Anti-Antifa 4, 18, 205, 206, 334 ABSO Siehe Antifaschistisches Bündnis Antideutschen 74, 89 Südost Antifa 4, 18, 31 ff., 44, 57, 73, 78, 84 ff., Abu Hafs al-Masri Brigaden 133 91 ff, 198, 205 f, 248, 250, 333 f., 346 f. ACT! 71 ff., 90 Antifa A+P (Agitation und Praxis) 250 ADHF Siehe Föderation für demokratische Antifa Brigade Berlin 85 Rechte in Deutschland e. V. Antifaschismus 244, 246, 250 ADHK Siehe Konföderation für Antifaschistische Aktion Berlin 198, 246, demokratische Rechte in Europa 251 Adil Düzen 143, 280 f. Antifaschistische Initiative Reinickendorf 85 Agenturschluss 74 ff., 252, 345 Antifaschistische Linke Berlin 77, 84 ff., 90, AGIF Siehe Föderation der Arbeitsimmi91 ff, 105 f, 246, 250 f. grantInnen aus der Türkei in Deutschland Antifaschistischer Kampf 4, 73, 83 AGL Siehe Arbeitsgemeinschaft Lichtenberg Antifaschistisches Bündnis Südost 84, 346 AIR Siehe Antifaschistische Initiative Antipluralismus 195 Reinickendorf Antirassismus 244 Akif, Mohammad Mahdi 288 Antisemitismus 25, 196, 229 f, 252, 322, 395 AKON Siehe Aktion Oder-Neiße Apfel, Holger 54, 224 f. AKP Siehe Gerechtigkeitsund EntwickAPI Siehe Arbeiterkommunistische Partei lungspartei Irans Aktion Oder-Neiße 220 Arbeiterkommunistische Partei Irans 289 f. Aktionsfront Nationaler Arbeiterpartei Kurdistans Siehe FreiheitsSozialisten / Nationale Aktivisten 218, 236 und Demokratiekongress Kurdistans Al-Ahd - Al-Intiqad 269 Arbeitsgemeinschaft Lichtenberg 23, 26 f. al-Aqsa-Intifada 270 f. Arbeitskreis für Unternehmenssicherheit al-Arabiya 125, 132 Berlin-Brandenburg 185 ALB Siehe Antifaschistische Linke Berlin Armee der Helfer der Sunna Siehe Helfer des al-Jaish al-islami fi'l-iraq Siehe Islamische Islam Armee im Irak Artgemeinschaft - Germanische Glaubensal-Jama'a al-islamiya 124, 262 Gemeinschaft wesensgemäßer al-Jazeera 125, 132 Lebensgestaltung e. V. 226 ff. al-Jihad al-islami 262 ATIF Siehe Föderation der Arbeiter aus der Al-Manar-TV Siehe Der Leuchtturm Türkei in Deutschland e. V al-Maqdassi, Abu Muhammad 124, 131 ATIK Siehe Konföderation der Arbeiter aus Al-Maududi, Abul Ala 202 f. der Türkei in Europa
Seite 152 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen
  • Nothelfer - S. 18 AA/BO siehe: ANTIFASCHISTISCHE AKTION/BUNDESWEITE ORGANISATION (AA/BO) - S. 55, 58, 59, 60 AAB siehe: ANTIFASCHISTISCHE AKTION BERLIN
  • Angehörigeninfo - S. 75 ANTIFA DRESDEN - S. 58, 61 ANTIFA GÖRLITZ - S. 120 ANTIFASCHISTISCHE AKTION BERLIN
  • ANTIFASCHISTISCHE AKTION/BUNDESWEITE ORGANISATION (AA/BO) - S. 55, 58, 59, 60 ANTIFASCHISTISCHE GRUPPE HAMBURG - S. 58 ANTIFASCHISTISCHES AKTIONSBÜNDNIS FREIBERG - S. 56 ANTIFASCHISTISCHES
  • ANTIFASCHISTISCHES SCHULNETZ (ASN) - S. 60 ANTIFASCHISTISCHES UND ANTIRASSISTISCHES AKTIONSBÜNDNIS FREIBERG - S. 56 ANTIIMPERIALISTISCHE ZELLE (AIZ) - S. 65, 83 ANTIIMPERIALISTISCHER WIDERSTAND
  • ARNDT-BUCHDIENST/EUROPA-BUCIIIIANDLUNG - S. 47 ASN siehe: ANTIFASCHISTISCHES SCIIULNETZ (ASN) - S. 60 AUTONOME ANTIFA (M) - S. 58, 60 Autonome siehe
  • Barrikade - S. 65 B.A.T. siehe: BUNDESWEITES ANTIFA TEFFEN (B.A.T.) - S. 13, 14, 22, 23, 55, 56, 57, 58 BDVG siehe
  • BUNDESWEITES ANTIFA-TREFFEN (B.A.T.) - S. 13, 14, 22, 23, 55, 56, 57, 58 BÜNDNIS RECHTS FÜR LÜBECK - S. 26 BUSSE
14 Nothelfer - S. 18 AA/BO siehe: ANTIFASCHISTISCHE AKTION/BUNDESWEITE ORGANISATION (AA/BO) - S. 55, 58, 59, 60 AAB siehe: ANTIFASCHISTISCHE AKTION BERLIN (AAB) - S. 58, 60, 6 1 , 65 AAE, Per Lennart - S. 123 AEG - S. 18 AG JG siehe: ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS (AG JG) - S. 52, 53, 56, 70 AIW siehe: ANTIIMPERIALISTISCHER WIDERSTAND (AIW) - S. 51 AIZ siehe: ANTIIMPERIALISTISCHE ZELLE (AIZ) - S. 56, 82, 83 AKON siehe: AKTION ODER-NEIÜE (AKON) - S. 38 AKTION DEUTSCHES RADIO UND FERNSEHEN (ARF) - S. 39 AKTION ODER-NEII.;E (AKON) - S. 38 ALTERNATIVES JUGENDZENTRUM FREIBERG e. V. - S. 106 AND siehe: Autonomer NACHRIGHTENdienst (AND) - S. 61, 62 Angehörige und Freundinnen der politischen Gefangenen in der BRD - S. 20, 24 Angehörigeninfo - S. 75 ANTIFA DRESDEN - S. 58, 61 ANTIFA GÖRLITZ - S. 120 ANTIFASCHISTISCHE AKTION BERLIN (AAB) - S. 6 1 , 65 ANTIFASCHISTISCHE AKTION/BUNDESWEITE ORGANISATION (AA/BO) - S. 55, 58, 59, 60 ANTIFASCHISTISCHE GRUPPE HAMBURG - S. 58 ANTIFASCHISTISCHES AKTIONSBÜNDNIS FREIBERG - S. 56 ANTIFASCHISTISCHES INFOTELEFON L E I P Z I G - S. 65, 66 ANTIFASCHISTISCHES SCHULNETZ (ASN) - S. 60 ANTIFASCHISTISCHES UND ANTIRASSISTISCHES AKTIONSBÜNDNIS FREIBERG - S. 56 ANTIIMPERIALISTISCHE ZELLE (AIZ) - S. 65, 83 ANTIIMPERIALISTISCHER WIDERSTAND (AIW) - S. 51 APO siehe: ÖCALAN, Abdullah - S. 77, 78, 79, 80, 81, 82, 103, 104, 105, 108 ARBEITERPARTEI KURDISTANS (PKK) - S. 3, 77 ARBEITSGEMEINSCHAFT JUNGE GENOSSINNEN IN UND BEI DER PDS (AG JG) - S. 52, 53, 56, 70 ARF siehe: AKTION DEUTSCHES RADIO UND FERNSEHEN (ARF) - S. 39 ARNDT-BUCHDIENST/EUROPA-BUCIIIIANDLUNG - S. 47 ASN siehe: ANTIFASCHISTISCHES SCIIULNETZ (ASN) - S. 60 AUTONOME ANTIFA (M) - S. 58, 60 Autonome siehe: Linksextremistische Autonome - S. 38, 47, 51, 52, 55, 56, 57, 59, 60, 61, 64, 65, 100, 104, 106, 118, 120, 125 autonomer NACHRIGHTENdienst (AND) - S. 61 AZ Barrikade - S. 65 B.A.T. siehe: BUNDESWEITES ANTIFA TEFFEN (B.A.T.) - S. 13, 14, 22, 23, 55, 56, 57, 58 BDVG siehe: BILDUNGSWERK DEUTSCHE VOLKSGEMEINSCHAFT (BDVG) - S. 13, 36, 38 BEFREIUNGSARMEE VON KOSOVO (UCK) - S. 77, 85 BENOIST, Alain de - S. 47 BgR siehe: BÜNDNIS GEGEN RECHTS (BgR) - S. 59, 64, 63, 106, 109 BILDUNGSWERK DEUTSCHE VOLKSGEMEINSCHAFT (BDVG) - S. 13, 36, 38 BLOOD & HONOUR SCANDINAVIA - S. 17 BLOOD & HONOUR-BEWEGUNG - S. 14, 16, 18 BOHEMIA HAMMERSKINS - S. 18 BRANDLER - S. 71 BRIE, Andre - S. 72 Bundeskoordinierungsrat der KPF - S. 52, 54, 56, 70, 71, 72, 75 BUNDESWEITES ANTIFA-TREFFEN (B.A.T.) - S. 13, 14, 22, 23, 55, 56, 57, 58 BÜNDNIS RECHTS FÜR LÜBECK - S. 26 BUSSE, Friedhelm - S. 37
Seite 213 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen
  • Allgermanisch Heidnischen Front 72 Anti-Antifa Ostthüringen
  • Antifa Bonn 103 Antifa Jena 90 Antifa Weimar 113 Antifa-Infotelefon Erfurt 118 Antifaschismuskampagne 78 Antifaschistische Aktion Berlin
  • Antifaschistische Aktion eisenach (AAe) 114-116 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation (AA/BO
  • Antifaschistische Hochschulgruppe Jena 115, 116 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD 103 Antifa-Workcapmp 118, 156 Arbeiterpartei Kurdistans
  • Arbeitskreis Antifaschismus/ Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach 115 Autonome 4, 78-80, 101,102,106, 108,113,115, 153 Autonome
  • Antifa (M) 103,111,115, 120,156 Babbar Khalsa International (BK) 125, 144, 145 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) 124 Black
Allgermanisch Heidnischen Front 72 Anti-Antifa Ostthüringen 55,56 Antifa Bonn 103 Antifa Jena 90 Antifa Weimar 113 Antifa-Infotelefon Erfurt 118 Antifaschismuskampagne 78 Antifaschistische Aktion Berlin (AAB) 103, 105 Antifaschistische Aktion eisenach (AAe) 114-116 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation (AA/BO) 102, 103 Antifaschistische Hochschulgruppe Jena 115, 116 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD 103 Antifa-Workcapmp 118, 156 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 4,123, 125, 127-132, 135-139 Arbeitskreis Antifaschismus/ Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach 115 Autonome 4, 78-80, 101,102,106, 108,113,115, 153 Autonome Antifa (M) 103,111,115, 120,156 Babbar Khalsa International (BK) 125, 144, 145 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) 124 Black Cats 118 A9}S13 1yDeS Black Metal-Szene 64, 68, 70 Blitzkrieg (Skinheadband) 65 Blood & Honour (B&H) 60, 61 Blutorden (Skinheadband) 66 Bund Deutscher Patrioten 45
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 1994 Thüringen
  • nach Buchenwald zu unternehmen, T Buchenwald als Symbol für "Antifaschismus" wurden Hausverbote erteilt, die durchgesetzt wurden. So wurde
  • finden; ein heraus,,Niethammer-Kontroverse" im Herbst 1994 (vgl. 2.2 "Antifa-Workcamp 1994" Bereits im Jahre 1993 war der Infoladen
  • Gerberstraße 1, maßgeblich an der Vorbereitung und der Durchführung eines "Antifa-Workcamp
  • fand Unterstützung durch die PDS und den Bund der Antifaschisten. leads auf dem Gelände des ehemaligen KonzenÄhnliches läßt sich für
  • Zeit vom 1. August bis 7. August 1994 ein "Antifa-Workcamp '94" in Buchenwald ringen-Rundfahrt" nutzten. Nach einer Irrfahrt
  • angekündigt. Anmeldungen dafür nahm die "Antifa Bitterfeld" entgegen. An diesem nen einige Straftaten begangen wurden, beschloß Workcamp nahmen
  • Konund Weimar teil. Der Teilnehmerkreis setzte sich aus autonomen Antifagruppen, Perso- n und den Hitlergruß zeigten, nen des Bundes
  • Antifaschisten, des MC Kuhle Wampe und der DKP zusammen. ii Fensterscheiben, rissen einen Arbeitskarren aus Organisator des Camp
  • Bund der Antifaschisten Bitterfeld gemeinsam mit hessiie Mitarbeiterin der Gedenkstätte mit den Worten schen "Antifaschisten". Für den 6. August
  • hatten der Bund der Antifaschisten Thüringen e.V. und der Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers einInteressenverband der Verfolgten des Naziregimes (IWdN
drei Fällen Jugendarrest und zwei Verwarnungen. Drei Angeklagte wurden freigespro"unkt Buchenwald chen, da sie an den Taten nicht beteiligt waren. Bei vier der zunächst Beschuldigten wurde keine Anklage erhoben, weil sie das Gelände der Gedenkstätte nicht betreten hatten. i der geographischen Mitte Deutschlands befinlager Buchenwald. Neben seiner berechtigten Weitere Folgeversuche von Rechtsextremisten, in Buchenwald aufzumarschieren, wurie Gewalttaten totalitärer Regime in Deutschland den von der Polizei unterbunden. Dem Bundesvorsitzenden der NPD, Günter Deckert, T linksund rechtsextremistische Agitation in der wiederholt versuchte, "politische Spaziergänge" nach Buchenwald zu unternehmen, T Buchenwald als Symbol für "Antifaschismus" wurden Hausverbote erteilt, die durchgesetzt wurden. So wurde er z. B. am 20. Novemdürfen sich Rechtsextremisten sicher sein, durch ber 1 994 an einer Kontrollstelle durch die Polizei festgestellt und in Unterbindungs- > Aufsehen zu erregen. Auch 1994 gab es hiergewahrsam genommen. Diese staatlichen Maßnahmen sind Gegenstand einer gerichtlichen Überprüfung. zentrationslager eine hohe symbolische Funktion In ähnlicher Weise verfuhr die Polizei mit anderen Rechtsextremisten, so am 1 3. Nong von Extremisten zu. Bereits Einzelheiten der vember 1994 mit einer Gruppe der verbotenen Wiking Jugend. Der Personenkreis erregional beachteten öffentlichen Diskussionen wurde festgenommen. l ums Interpretationsmonopol, in: TAZ vom nistischen Polemiken Nachhall finden; ein heraus,,Niethammer-Kontroverse" im Herbst 1994 (vgl. 2.2 "Antifa-Workcamp 1994" Bereits im Jahre 1993 war der Infoladen in Weimar, Gerberstraße 1, maßgeblich an der Vorbereitung und der Durchführung eines "Antifa-Workcamp" vom 16. bis n d a l e " u n d Folgeversuche 21. August 1993 beteiligt. Er fungierte als Infound Kontaktadresse. sse später als "Buchenwaldrandale" bezeichneter Dieses Workcamp fand Unterstützung durch die PDS und den Bund der Antifaschisten. leads auf dem Gelände des ehemaligen KonzenÄhnliches läßt sich für 1994 feststellen. ss Absicht der Täter gewesen, mit einem angemieied zu einem Skinkonzert zu reisen, bei dem u. a. Auf Flugblättern, die im Rhein-Main-Gebiet und in Berlin verteilt wurden, wurde für die en sollte. Das Konzert wurde indessen verboten, so Zeit vom 1. August bis 7. August 1994 ein "Antifa-Workcamp '94" in Buchenwald ringen-Rundfahrt" nutzten. Nach einer Irrfahrt mit angekündigt. Anmeldungen dafür nahm die "Antifa Bitterfeld" entgegen. An diesem nen einige Straftaten begangen wurden, beschloß Workcamp nahmen ca. 50 Personen (laut Pressemitteilungen 120 Personen) aus Halle, . Am späten Nachmittag kam es zu den AusschreiBitterfeld, Nürnberg, Darmstadt, Bielefeld, Guben, Hamburg, Berlin, Magdeburg, Erfurt jr Gruppe auf dem Gelände des ehemaligen Konund Weimar teil. Der Teilnehmerkreis setzte sich aus autonomen Antifagruppen, Perso- n und den Hitlergruß zeigten, nen des Bundes der Antifaschisten, des MC Kuhle Wampe und der DKP zusammen. ii Fensterscheiben, rissen einen Arbeitskarren aus Organisator des Camp war der Bund der Antifaschisten Bitterfeld gemeinsam mit hessiie Mitarbeiterin der Gedenkstätte mit den Worten schen "Antifaschisten". Für den 6. August 1994 hatten der Bund der Antifaschisten Thüringen e.V. und der Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers einInteressenverband der Verfolgten des Naziregimes (IWdN) zu einer Kundgebung in Frage kommenden Täter erkennungsdienstlich, gegen Neofaschismus und Rassismus aufgerufen. An der Kundgebung aVi Glockenturm und vollstreckte kurz darauf die gegen 21 Tatverin Buchenwald nahmen Gewerkschaftler, Autonome, Vertreter der PDS, der DKP, und des W N - Bund der Antifaschisten teil. i. Die Täter wurden in drei Prozessen 1994 abgeDen 2. August 1994 stellten die Veranstalter unter das Motto "Situation der Gefangenen ner Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten aus der RAF und der gefangenen Antifaschistinnen in Berlin". e das Gericht insgesamt 10 Bewährungsstrafen, in
Seite 161 im Verfassungsschutzbericht 1995 Hamburg
  • wohl geben sich Antifas mit der rechtsstaatlichen Bekämpfung von Rechtsex' nicht zufrieden. Anstelle von Verboten fordern sie deren "Zerschlagung" - eine
  • Aktionen plausibel zu machen suchen. Starke Polizeiaufgebote ließen Ausschreitungen bei Antifa-Demonstrationen noch zu. Die Festnahmerisiken militanzgeneigter Demonstranten wurden kalkulierbar
  • Gruppen gegen A hende abgeschottet haben. Daneben existieren in der Antifa-Szene aber weiterhin fene Strukturen und Kontaktadressen, die neuen
  • Interessenten zugänglich sind. In den Augen "traditioneller" Antifaschisten haben autonome "Antifas" keine terführende Perspektive: sie bewegten sich auf einer "kleinbürgerlichen
  • agierten zu nistisch. Ihr oftmals abschreckendes Auftreten verhindere umfassende antifaschi sche Volksbewegungen in einer antifaschistischen Einheitsfront und damit den freierischen
  • nicht an punktueller Zusammenarbeit. Die herausgehobene Bedeutung des "Antifa"-Themas in Hamburg erklärt sich ua damit, daß führende Rechtsextremisten hier
  • verbotenen neonazistischen "Freiheitlichen Arbeiterpartei Deutschlands" (FAP), Andre GOERTZ. "Autonome" Antifaschisten haben in der Vergangenheit wiederholt versucht, ihre vielfältigen dezentralen Ansätze
  • fortgesetzt. 2.2.2.3 Antifaschistische Strukturen An den mehrgleisigen Bestrebungen, die bundesweite Antifa-Bewegung zu koordinieren und einheitlich zu organisieren, waren auch
  • wieder Hamburger AntifaGruppen beteiligt
wohl geben sich Antifas mit der rechtsstaatlichen Bekämpfung von Rechtsex' nicht zufrieden. Anstelle von Verboten fordern sie deren "Zerschlagung" - eine finition, deren praktische Bedeutung sie mit Sachbeschädigungen, Körperl und anderen "direkten" (= zumeist gewalttätigen) Aktionen plausibel zu machen suchen. Starke Polizeiaufgebote ließen Ausschreitungen bei Antifa-Demonstrationen noch zu. Die Festnahmerisiken militanzgeneigter Demonstranten wurden kalkulierbar. Militant wurde weniger bei angemeldeten Kundgebungen und strationen agiert, als im Rahmen "spontaner", zumeist nächtlicher Aktionen rativer Kleinstgruppen, wo sich die Ausführenden vor polizeilichen Zugriffen sic glaubten. Dieser Trend hat dazu geführt, daß sich einige Gruppen gegen A hende abgeschottet haben. Daneben existieren in der Antifa-Szene aber weiterhin fene Strukturen und Kontaktadressen, die neuen Interessenten zugänglich sind. In den Augen "traditioneller" Antifaschisten haben autonome "Antifas" keine terführende Perspektive: sie bewegten sich auf einer "kleinbürgerlichen" und "si kulturellen" Linie, hätten keine fundierte Faschismusanalyse und agierten zu nistisch. Ihr oftmals abschreckendes Auftreten verhindere umfassende antifaschi sche Volksbewegungen in einer antifaschistischen Einheitsfront und damit den freierischen Klassenkampf gegen das "Monopolkapital". Dieses hindert beide ji nicht an punktueller Zusammenarbeit. Die herausgehobene Bedeutung des "Antifa"-Themas in Hamburg erklärt sich ua damit, daß führende Rechtsextremisten hier oder im hamburgischen Umland wohnen. Dazu gehören der bundesweit bekannte Anwalt und Verteidiger von Rechtsextremisten, Jürgen RIEGER, der ehemalige Ideengeber der verbotenen Hamburger neonazistischen "Nationalen Liste" (NL), Christian WORCH, der Ex-NL-Vorsitzende Thomas WULFF und der ehemalige Funktionär der verbotenen neonazistischen "Freiheitlichen Arbeiterpartei Deutschlands" (FAP), Andre GOERTZ. "Autonome" Antifaschisten haben in der Vergangenheit wiederholt versucht, ihre vielfältigen dezentralen Ansätze regional oder bundesweit zusammenzufassen. Bündnisansätze oder Vernetzungen waren jedoch unbeständig und scheiterten an inneren Widersprüchen. Seit 1992 gibt es neue Einigungsbestrebungen. Sie wurden auch 1995 fortgesetzt. 2.2.2.3 Antifaschistische Strukturen An den mehrgleisigen Bestrebungen, die bundesweite Antifa-Bewegung zu koordinieren und einheitlich zu organisieren, waren auch wieder Hamburger AntifaGruppen beteiligt. 156
Seite 143 im Verfassungsschutzbericht 1996 Hamburg
  • bundesweite Initiativen angebundenen - Hamburger Gruppen gibt es zahlreiche andere "Antifa"-Gruppen und -Bündnisse. Viele davon sind stadtteilbezogen organisiert
  • Hamburger Bürgerschaftswahl als Ersatz für die zuvor aufgelöste "Antifa Hamburg" gegründet worden war und das die Aktivitäten Hamburger "Antifa "-Initiativen
  • koordinieren versucht. Das Bündnis gibt monatlich die "Antifaschistischen Informationen " in Papierform und per e-mail heraus, um über bevorstehende oder
  • stattgefundene "Antifa"-Aktivitäten in und um Hamburg zu berichten, Mobilisierungen zu unterstützen und Informationen auszutauschen. Im Bündnis arbeiten neben vorwiegend
  • autonomen/anarchistischen Szene geprägten Stadtteil"Antifa "-Gruppen auch Personen orthodox-kommunistischer und anderer revolutionär-marxistischer Gruppen mit. Auch die "Hochschulantifa
  • bekämpfen. Der "Arbeitskreis gegen faschistische Zentren" - ein Zusammenschluß Hamburger "Antifa"-Gruppen - hat sich 1996 aufgelöst. Mit den 1995 erfolgten Verboten
  • Beispiele für Gewaltanwendung Die diesjährigen umfangreichen Aktivitäten linksextremistischer "Antifas" können hier
  • ausschnitthaft beschrieben werden. Hamburger Linksextremisten tauchten bundesweit auf mehreren Antifa-Demonstrationen auf. Dabei stießen sie u.a. mit Rechtsextremisten zusammen oder
  • verübten Personen einer bisher unbekannten Gruppe "Antifaschistische Zelle" (AZ) einen Anschlag auf das Haus eines Journalisten in Lütjensee bei Hamburg
  • Antifas das Haus eines vermeintlichen Kriegsverbrechers in Bonn mit Antifa-Parolen. Sie nannten sich "Autonome Antifaschisten in Er143
Neben den erwähnten - an bundesweite Initiativen angebundenen - Hamburger Gruppen gibt es zahlreiche andere "Antifa"-Gruppen und -Bündnisse. Viele davon sind stadtteilbezogen organisiert. Zu den sich aus der Vielfalt heraushebenden Einrichtungen gehört das "Bündnis Keinen Fußbreit den Faschisten", das 1993 anläßlich der Hamburger Bürgerschaftswahl als Ersatz für die zuvor aufgelöste "Antifa Hamburg" gegründet worden war und das die Aktivitäten Hamburger "Antifa "-Initiativen zu koordinieren versucht. Das Bündnis gibt monatlich die "Antifaschistischen Informationen " in Papierform und per e-mail heraus, um über bevorstehende oder stattgefundene "Antifa"-Aktivitäten in und um Hamburg zu berichten, Mobilisierungen zu unterstützen und Informationen auszutauschen. Im Bündnis arbeiten neben vorwiegend von der autonomen/anarchistischen Szene geprägten Stadtteil"Antifa "-Gruppen auch Personen orthodox-kommunistischer und anderer revolutionär-marxistischer Gruppen mit. Auch die "Hochschulantifa" und die "Anarchistische Gruppe/Rätekommunisten" (AG/R) sind dem Bündnis angeschlossen. Die 1989 gegründete "Hochschulantifa " ist ein durch Linksextremisten beeinflußter Zusammenschluß von Studenten mit dem Hauptziel, tatsächliche oder vermeintliche rechtsextremistische Bestrebungen an den Hamburger Hochschulen zu enthüllen und zu bekämpfen. Der "Arbeitskreis gegen faschistische Zentren" - ein Zusammenschluß Hamburger "Antifa"-Gruppen - hat sich 1996 aufgelöst. Mit den 1995 erfolgten Verboten der neonazistischen FAP und NL waren für den Arbeitskreis entscheidende Zielobjekte entfallen. 2.2.1.3 Aktivitäten und Beispiele für Gewaltanwendung Die diesjährigen umfangreichen Aktivitäten linksextremistischer "Antifas" können hier nur ausschnitthaft beschrieben werden. Hamburger Linksextremisten tauchten bundesweit auf mehreren Antifa-Demonstrationen auf. Dabei stießen sie u.a. mit Rechtsextremisten zusammen oder lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Anschläge auf vermeintliche NS-Kriegsverbrecher: In der Nacht zum 17. Mai verübten Personen einer bisher unbekannten Gruppe "Antifaschistische Zelle" (AZ) einen Anschlag auf das Haus eines Journalisten in Lütjensee bei Hamburg. Die Täter zerschlugen Scheiben, stahlen u.a. ein Diktiergerät und verteilten die Inhalte von Farbbeuteln und Buttersäure im Haus. Dem Geschädigten warfen sie vor, während des 2. Weltkrieges Kriegsverbrechen begangen zu haben. In einem Bekennerschreiben listeten sie Namen weiterer vermeintlicher NS-Kriegsverbrecher und potentieller Anschlagsopfer auf. Die Täter sind höchstwahrscheinlich unter Hamburger Linksextremisten zu suchen. Im Juni beschmierten etwa 50 Antifas das Haus eines vermeintlichen Kriegsverbrechers in Bonn mit Antifa-Parolen. Sie nannten sich "Autonome Antifaschisten in Er143
Seite 54 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen
  • zufolge beteiligen sich am BAT über 50 antifasolcher Einrichtungen existieren. schistische Gruppen, die - soweit bekannt - überwiegend linksextremistisch einzuschätzen Die Organisierung
  • Anlaß eines "Linksalternativen Kongresses" im März in Dresden) "Antifaschistischer Kampf" fanden sich zwar anlaßbezogen Gruppen zu koordiniertem Vorgehen zusammen. KontinuierliSeit
  • Jahren sehen Autonome im "antifaschistiches gemeinsames Arbeiten autonomer Strukschen Kampf" eine Möglichkeit, ihre Strukturen turen verschiedener sächsischer Städte konnte
  • fördern und ihren demokratiefeindlichen Zielen näherzukommen. Sie nutzen den "AntifaAllerdings muß davon ausgegangen werden, daß schismuskampf" als Vorwand zur Legitimierung
  • schen autonomen Gruppen und mit der autonoder Öffentlichkeit für antifaschistische Aktivitämen Szene im Bundesgebiet insgesamt besteht. ten zu finden
  • ersten Anschein nach könnte man meinen, der "antifaschistische Kampf" Trotz des distanzierten Verhältnisses zu festen richte sich nur gegen Rechtsextremismus
  • geGrundordnung selbst: Der Staat stellt für die Augründete ANTIFASCHISTISCHE AKTION/BUNDESWEITE tonomen die Wurzel des Faschismus dar. Sie seORGANISATION (AA/BO
  • zwischen die zwischenzeitlich aufgelöste Plauener den sogenannten "Stiefelfaschisten" (NeonatioGruppe Antifaschistische Aktion Plauen annalsozialisten und Skinheads) und "Krawattengehörte. Mit dem Organisierungsansatz
  • Autonomen sieht jedoch dieses Organisierungsmodell nicht als zukunfts"Antifaschistische Selbsthilfe" weisend an und lehnt die AA/BO als zu hierarchisch
  • autonomen zur AA/BO gehörten, zählten im Dezember 1996 Antifaschisten als "antifaschistische Selbstnur noch zehn Gruppen zu dieser Organisation. hilfe" verbrämt
Gruppierungen zig und Plauen; bundesweit sollen mehr als 80 zufolge beteiligen sich am BAT über 50 antifasolcher Einrichtungen existieren. schistische Gruppen, die - soweit bekannt - überwiegend linksextremistisch einzuschätzen Die Organisierung der sächsischen autonomen sind. Szene auf überregionaler Ebene sowie eine gruppenübergreifende Zusammenarbeit auf längere Dauer hat sich nicht durchgesetzt. Im RahAktionsfelder men verschiedener Kampagnen (u. a. "Das Ende faschistischer Zentren, wie wir sie kenAntifaschismus nen" in Wurzen oder aus Anlaß eines "Linksalternativen Kongresses" im März in Dresden) "Antifaschistischer Kampf" fanden sich zwar anlaßbezogen Gruppen zu koordiniertem Vorgehen zusammen. KontinuierliSeit Jahren sehen Autonome im "antifaschistiches gemeinsames Arbeiten autonomer Strukschen Kampf" eine Möglichkeit, ihre Strukturen turen verschiedener sächsischer Städte konnte zu festigen, die Militanzbereitschaft und -fähig1996 jedoch nicht beobachtet werden. keit zu fördern und ihren demokratiefeindlichen Zielen näherzukommen. Sie nutzen den "AntifaAllerdings muß davon ausgegangen werden, daß schismuskampf" als Vorwand zur Legitimierung z. B. aufgrund von Computervernetzung (Mailder eigenen autonomen Positionen. Sie versuboxes) ein umfassender Informationsfluß und chen, z. B. über Bündnisse mit verschiedenen ein ständiger Austausch zwischen den sächsidemokratischen Organisationen Akzeptanz in schen autonomen Gruppen und mit der autonoder Öffentlichkeit für antifaschistische Aktivitämen Szene im Bundesgebiet insgesamt besteht. ten zu finden. Dem ersten Anschein nach könnte man meinen, der "antifaschistische Kampf" Trotz des distanzierten Verhältnisses zu festen richte sich nur gegen Rechtsextremismus. Strukturen entwickelten sich in den letzten JahTatsächlich wendet er sich aber auch und vor alren auf Bundesebene durchaus Organisierungslem gegen die freiheitliche demokratische ansätze. Ein Zusammenschluß ist die 1992 geGrundordnung selbst: Der Staat stellt für die Augründete ANTIFASCHISTISCHE AKTION/BUNDESWEITE tonomen die Wurzel des Faschismus dar. Sie seORGANISATION (AA/BO), der 1994 und 1995 auch hen keinen substantiellen Unterschied zwischen die zwischenzeitlich aufgelöste Plauener den sogenannten "Stiefelfaschisten" (NeonatioGruppe Antifaschistische Aktion Plauen annalsozialisten und Skinheads) und "Krawattengehörte. Mit dem Organisierungsansatz AA/BO faschisten" (angeblich heimlichen Förderern des wurde eine Möglichkeit zu kontinuierlicher poliFaschismus in den demokratischen Parteien). tischer Arbeit in konkreten Strukturen geschaffen. Der Großteil der Autonomen sieht jedoch dieses Organisierungsmodell nicht als zukunfts"Antifaschistische Selbsthilfe" weisend an und lehnt die AA/BO als zu hierarchisch und von einzelnen Mitgliedsgruppen doAngriffe gegen tatsächliche oder vermeintliche miniert ab. Während 1995 17 Mitgliedsgruppen Rechtsextremisten werden von autonomen zur AA/BO gehörten, zählten im Dezember 1996 Antifaschisten als "antifaschistische Selbstnur noch zehn Gruppen zu dieser Organisation. hilfe" verbrämt. In einer undatierten Broschüre mit dem Titel Die antifaschistische Selbsthilfe Dagegen scheint das Konzept der seit Frühjahr organisieren wird näher beschrieben, was dar1993 im Pvhythmus von vier bis sechs Monaten unter zu verstehen ist: Ein erster Schritt sei, Bilstattfindenden BUNDESWEITEN-ANTIFA-TREFFEN der und Adressen von Faschisten zu veröffentli(BAT) derzeit erfolgreicher zu sein. Dieses Fochen; damit würden diese erkennbar, beobachtrum sucht in Diskussionen und unter Berückbar und angreifbar. Es sei wichtig, ihre Verbinsichtigung der Praxis der einzelnen Antifagrupdungen, Treffpunkte, Wohnungen, Druckereien, pen einen Weg zur Annäherung der politischen Autos usw. zu kennen; dadurch könne ihnen Meinungen. Die bundesweiten Treffen werden "die Ruhe genommen werden". Faschistische im Wechsel von den "Antifa"-Gruppen der beOrganisierung sei ohne Gewalt letztlich nicht zu teiligten Städte organisiert. Eigenen Angaben verhindern. 53
Seite 94 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen
  • Vorfeld der "antikapitalistischen Kaffeefahrt" hatten die LRA und die "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST), die ebenso wie die LRA zum autonomen
  • Kundgebungen in südthüringischen Städten geben. Das kann für AntifaschistInnen nur bedeuten: Naziaufmärsche stören, sabotieren, blockieren!" Die LRA appellierte auf ihrer
  • März in Thüringen gerichtet waren. So sollen etwa 20 "Antifas" vor dem Gebäude in Rudolstadt, in dem sich die "Jungen
  • Ammelstädt aufgetaucht waren, sollen sich auch dort "AntifaschistInnen" eingefunden haben und von Personen, die sich an der Veranstaltung
  • vertrieben worden sein. Kurz darauf hätten Polizeibeamte den "AntifaschistInnen" Platzverweise erteilt. Zu einer Kundgebung der JN in Apolda
  • Holzkreuze und Flugblätter entluden, gesellten sich ca. 25 AntifaschistInnen zu ihnen". Als die Polizei den "Antifas" mit Räumung und Platzverweisen
  • Bericht angehängt und führten als Unterzeichner bzw. Unterstützer auf: "Antifa Gruppe Apolda" (AGAP), "Autonome Antifaschisten Weimar" (AAW), "Antifaschistischer Schutzwall
  • Jena" (ASJ), "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST), "Left Resistance Arnstadt" (LRA), "Antifa-Gruppe 17" (AG 17) aus Erfurt und "Antifaschistische Aktion
  • sein: "Dank eines Lecks in der Neonazi-Kommunikation erhielten AntifaschistInnen bereits
LRA zufolge sollen etwa 40 Personen an diesem "Warm-Up mit Musik, warmen Tee, Kuchen, Infostand und Transparenten" teilgenommen haben. Nachdem die bevorstehende Ankunft der "Neonazis" bekannt geworden war, sei die Kundgebung spontan aufgelöst worden. Sodann hätten sich deren Teilnehmer zum Veranstaltungsort der "Neonazis" begeben. Dem Bericht war u.a. ein Lichtbild beigefügt, auf dem zwei Busse abgebildet waren, die mit einem Katapult beschossen werden. Im Vorfeld der "antikapitalistischen Kaffeefahrt" hatten die LRA und die "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST), die ebenso wie die LRA zum autonomen Spektrum zählt, zu Gegenaktionen aufgerufen. Auf der Website der AGST hieß es u.a.: "Am 4. März findet in Südthüringen eine sogenannte antikapitalistische Kaffeefahrt der Neonazis statt. Im Rahmen dieser Kaffeefahrt wird es 3 Kundgebungen in südthüringischen Städten geben. Das kann für AntifaschistInnen nur bedeuten: Naziaufmärsche stören, sabotieren, blockieren!" Die LRA appellierte auf ihrer Website an ihre Anhänger: "Nazis aus der Deckung holen, outen und bekämpfen." Autonome berichten über Aktionen gegen rechtsextremistische Veranstaltungen am 18. März in Thüringen und ein angebliches "Leck in der Nazi-Kommunikation" Thüringer Autonome berichteten über das linke Internetportal "indymedia" von Aktionen, die gegen rechtsextremistische Veranstaltungen am 18. März in Thüringen gerichtet waren. So sollen etwa 20 "Antifas" vor dem Gebäude in Rudolstadt, in dem sich die "Jungen Nationaldemokraten" (JN) versammelt hatten, Flugblätter mit Informationen über die Jugendorganisation der NPD verteilt haben. Nachdem Teilnehmer der Veranstaltung der JN in Ammelstädt aufgetaucht waren, sollen sich auch dort "AntifaschistInnen" eingefunden haben und von Personen, die sich an der Veranstaltung der JN beteiligt hatten, angegriffen und vertrieben worden sein. Kurz darauf hätten Polizeibeamte den "AntifaschistInnen" Platzverweise erteilt. Zu einer Kundgebung der JN in Apolda am 18. März heißt es in dem Beitrag: "Als die 10 bis 15 Jungnazis in der Frühe wie gewohnt ihren Lauti-PKW herankarrten und Holzkreuze und Flugblätter entluden, gesellten sich ca. 25 AntifaschistInnen zu ihnen". Als die Polizei den "Antifas" mit Räumung und Platzverweisen gedroht habe, sei in der Nähe der Veranstaltung der JN eine spontane Gegenkundgebung durchgeführt worden. Deren Teilnehmer hätten Flugblätter verteilt, in denen die Bürger von Apolda über die JN und über die "NeonaziAktionen gegen Kinderschänder" informiert worden seien. Die Flugblätter wurden dem Bericht angehängt und führten als Unterzeichner bzw. Unterstützer auf: "Antifa Gruppe Apolda" (AGAP), "Autonome Antifaschisten Weimar" (AAW), "Antifaschistischer Schutzwall Jena" (ASJ), "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST), "Left Resistance Arnstadt" (LRA), "Antifa-Gruppe 17" (AG 17) aus Erfurt und "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG). Außerdem berichteten die Autonomen über eine Veranstaltung der "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) in Dillstädt und über eine Saalveranstaltung der Rechtsextremisten in Lichtenhain. Aktionen, die gegen diese Veranstaltungen gerichtet waren, wurden nicht erwähnt. Den Verfassern des Beitrages zufolge soll die Szene bereits im Vorfeld über die besagten Veranstaltungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum heraus informiert gewesen sein: "Dank eines Lecks in der Neonazi-Kommunikation erhielten AntifaschistInnen bereits im 94
Seite 223 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen
  • Sicherheit (AfNS) 178 A Anti-AKW-Bewegung 118 Anti-Antifa 52 Anti-Antifa Ostthüringen 52 Sachregister Anti-Atomkraft-Bewegung
  • Antifa Arnstadt 108 Erfurt 108 Jena 108, 114 Weimar 107-108 AntifaArchiv Jena 116 Antifa Offensive 99 103, 109 Antifaschismuskampagne
  • Antifaschistische Aktion Berlin (AAB) 104 Antifaschistische
  • Aktion Eisenach 103 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 101-103, 109 Antifa-Workcamp Weimar/ Buchenwald 111, 163 Arbeiterpartei Kurdistans
  • Arbeitsgemeinschaft Antifa-Workcamp 111 Arbeitsgemeinschaft Jugend Thüringen 79-80 Arbeitskreis "Antifaschismus/ Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach" 103 Autonome
  • Autonome Antifa (M) 119 B Babbar Khalsa International 124, 141-142, 166 Befreiungsarmee von Kosovo (UCK) 143, 160 Bewaffnete Islamische
223 Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) 178 A Anti-AKW-Bewegung 118 Anti-Antifa 52 Anti-Antifa Ostthüringen 52 Sachregister Anti-Atomkraft-Bewegung 105 Antifa Arnstadt 108 Erfurt 108 Jena 108, 114 Weimar 107-108 AntifaArchiv Jena 116 Antifa Offensive 99 103, 109 Antifaschismuskampagne 71 Antifaschistische Aktion Berlin (AAB) 104 Antifaschistische Aktion Eisenach 103 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 101-103, 109 Antifa-Workcamp Weimar/ Buchenwald 111, 163 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 107-109, 123, 125-126, 129, 131-138, 159 Arbeitsgemeinschaft Antifa-Workcamp 111 Arbeitsgemeinschaft Jugend Thüringen 79-80 Arbeitskreis "Antifaschismus/ Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach" 103 Autonome 71, 100-118, 159-160, 163 Autonome Antifa (M) 119 B Babbar Khalsa International 124, 141-142, 166 Befreiungsarmee von Kosovo (UCK) 143, 160 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) 124 Bildungswerk Deutsche Volksgemeinschaft (BDVG) 49 Black Cats 107, 112
Seite 28 im Verfassungsschutzbericht 1993 Nordrhein-Westfalen
  • Rechtsextremismus 2.1 Rechtsextremistische Organisationen, Gruppierungen und Strömungen 2.1.1 Anti-Antifa-Kampagne Als Reaktion auf zunehmende "antifaschistische Aktionen" des linksextremistischen Spektrums
  • WORCH im Frühjahr 1992 im rechtsextremistischen Spektrum die "Anti-Antifa-Kampagne". Das Ziel der Anti-Antifa-Kampagne, eine organisationsübergreifende Zusammenarbeit
  • erreichen, ist bisher noch nicht verwirklicht worden. Die Anti-Antifa kann aber als organisationsübergreifendes Bindeglied innerhalb der neonazistischen Szene angesehen
  • werden. Nach dem Vorbild der Antifa ist die Kampagne darauf ausgerichtet, den politischen Gegner auszuforschen und durch die Veröffentlichung
  • Kauf genommen. In Nordrhein-Westfalen sind 1993 zwei Anti-Antifa-Gruppen öffentlich in Erscheinung getreten: * Die von einem Bonner
  • veröffentlichte 1993 mehrere Flugblätter, teilweise gemeinsam mit der Anti-Antifa Köln, der Anti-Antifa Rhein-Main und der Nationalen Liste
  • Hamburg, in denen zur Unterstützung der Anti-Antifa-Arbeit aufgerufen bzw. Namen von Personen, Firmen und Einrichtungen als angebliche Unterstützer
  • Gewalt und Terror veröffentlicht wurden. * Die Anti-Antifa Köln ist 1993 durch ein gemeinsames Flugblatt mit der AntiAntifa Bonn
  • Kölner Pfarrer der Unterstützung der "Antifaschistischen Selbsthilfe" bezichtigt wird, in Erscheinung getreten. Das Flugblatt "Kirche unterstützt Linksmilitante!" ruft zum Boykott
  • seiner Gottesdienste und Veranstaltungen auf. Erste überregionale Anti-Antifa-Schrift ist die über ein Postfach in Dänemark zu beziehende Publikation
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1993 2 Rechtsextremismus 2.1 Rechtsextremistische Organisationen, Gruppierungen und Strömungen 2.1.1 Anti-Antifa-Kampagne Als Reaktion auf zunehmende "antifaschistische Aktionen" des linksextremistischen Spektrums gegenüber Rechtsextremisten initiierte der Funktionär der Hamburger neonazistischen "Nationalen Liste" (NL) Christian WORCH im Frühjahr 1992 im rechtsextremistischen Spektrum die "Anti-Antifa-Kampagne". Das Ziel der Anti-Antifa-Kampagne, eine organisationsübergreifende Zusammenarbeit rechter Gruppierungen auch "mit den konservativen bis bürgerlichen Teilen des 'Nationalen Lagers'" als eine Art "Volksfront von rechts" bei gemeinsamen Themen und überregionalen Aktionen zu erreichen, ist bisher noch nicht verwirklicht worden. Die Anti-Antifa kann aber als organisationsübergreifendes Bindeglied innerhalb der neonazistischen Szene angesehen werden. Nach dem Vorbild der Antifa ist die Kampagne darauf ausgerichtet, den politischen Gegner auszuforschen und durch die Veröffentlichung von Daten über Personen und Einrichtungen an der Durchführung von Aktionen zu hindern bzw. Aktionen durch vorbeugende Maßnahmen von vornherein unmöglich oder ineffizient zu machen. Die einschüchternde Wirkung von Veröffentlichungen wird bewußt in Kauf genommen. In Nordrhein-Westfalen sind 1993 zwei Anti-Antifa-Gruppen öffentlich in Erscheinung getreten: * Die von einem Bonner FAP-Funktionär Anfang August 1992 gegründete AntiAntifa Bonn veröffentlichte 1993 mehrere Flugblätter, teilweise gemeinsam mit der Anti-Antifa Köln, der Anti-Antifa Rhein-Main und der Nationalen Liste aus Hamburg, in denen zur Unterstützung der Anti-Antifa-Arbeit aufgerufen bzw. Namen von Personen, Firmen und Einrichtungen als angebliche Unterstützer von Gewalt und Terror veröffentlicht wurden. * Die Anti-Antifa Köln ist 1993 durch ein gemeinsames Flugblatt mit der AntiAntifa Bonn, in dem ein Kölner Pfarrer der Unterstützung der "Antifaschistischen Selbsthilfe" bezichtigt wird, in Erscheinung getreten. Das Flugblatt "Kirche unterstützt Linksmilitante!" ruft zum Boykott seiner Gottesdienste und Veranstaltungen auf. Erste überregionale Anti-Antifa-Schrift ist die über ein Postfach in Dänemark zu beziehende Publikation "Der Einblick - Die nationalistische Widerstandszeitschrift gegen zunehmenden Rotfrontu. Anarchoterror". Seit Mitte Oktober 1993 wurde durch Ansagetexte des "Nationalen Infotelefon Mainz" auf die Schrift hingewiesen. Sie besteht zum größten Teil aus überregionalen Adressenlisten und Flugblättern, die teilweise schon älteren Datums sind. Der Schwerpunkt der nordrheinwestfälischen Adressen liegt in den Städten Bochum, Bonn und Dortmund. Im ersten Teil der Schrift versuchen die Verfasser ihr Vorgehen als Reaktion auf zunehmenden "Rotfrontund Anarchoterror" zu rechtfertigen. Im weiteren Textverlauf fordern sie indirekt zu Gewalttaten auf, um damit aktive Gegner des Rechtsextremismus zu verunsichern. Den Verfassern geht es nicht nur um die Bekämpfung der "linken Antifa und der militanten Anarchoszene", sondern auch um "geistige Brandstifter" wie Professoren, Richter, Anwälte, Literaten, Journalisten, Angehörige von Parlamenten und Beamte. Allgemein wird das Anti-Antifa-Konzept im rechtsextremistischen Bereich, insbesondere im neonazistischen Spektrum, posi28
Seite 293 im Verfassungsschutzbericht 2013 Sachsen
  • NatioNale sozialisteN erzgebirge aNtifaschistische aktioNsgruPPe dresdeN (afa dresdeN) NatioNale sozialisteN geithaiN aNtifaschistische offeNsiVe leiPzig (a.o.l.) NatioNale sozialisteN hoyersWerda autoNomalVersaNd NatioNale
  • NatioNaler fraueN kommuNistisches aktioNsbüNdNis dresdeN (kad) sceNario lok leiPziger aNtifa (lea) skiNheads sächsische schWeiz (sss), verboten seit marxistisches forum
  • arbeiterJugeNd (sdaJ), teilor gaNisatioN der dkP Linksextremismus uNdogmatische radikale aNtifa dresdeN (ura dresdeN) allgemeiNes syNdikat dresdeN, Teilorganisation der FAU Islamismus
  • islamistischer Terrorismus aNarchisteN aNarchosyNdikalistische JugeNd leiPzig (ASJL) Salafistische Bestrebungen aNtifa JugeNd PlaueN (AJPL) aNtifa kleiNParis (akP) Sicherheitsgefährdende und extremistische aNtifa
  • lausitz Bestrebungen von Ausländern aNtifa PlaueN (ohne Islamismus) aNtifa rossWeiNdöbelNleisNig (aNtifa rdl) aNtifaschistische aktioN görlitz (afa görlitz) arbeiterPartei kurdistaNs
  • aNtifaschistische aktioN karlmarxstadt (AAK), deutschkurdischer freuNdschaftsVereiN e. V. auch: aNtifaschistische aktioN chemNitz föderatioN kurdischer VereiNe iN deutschlaNd e. V. aNtifaschistische
  • aktioN rochlitzburgstädtgeriNgs (YEK-KOM) Walde (aNtifa rgb) freiheitsfalkeN kurdistaNs (TAK) V Erwiesene extremistische Organisationen / Gruppierungen
NatioNale sozialisteN erzgebirge aNtifaschistische aktioNsgruPPe dresdeN (afa dresdeN) NatioNale sozialisteN geithaiN aNtifaschistische offeNsiVe leiPzig (a.o.l.) NatioNale sozialisteN hoyersWerda autoNomalVersaNd NatioNale sozialisteN leisNig autoNome NatioNale sozialisteN zWickau (Nsz) aVaNti - ProJekt uNdogmatische liNke NatioNaler JugeNdblock e. V. (NJb) deutsche kommuNistische Partei (DKP) NatioNaler WiderstaNd limbach (NWl) fauiNitiatiVe chemNitz, Teilorganisation der FAU NatioNales VersaNdhaus freie arbeiteriNNeN uNd arbeiteruNioN - iNterNatio NordsachseNVersaNd Nale arbeiter assoziatioN (FAU-IAA) oPosrecords iNitiatiVe basisgeWerkschaft NahruNg uNd gastroNomie Partei die rechte (I-BNG), Teilorganisation der FAU Pcrecords iNterVeNtioNistische liNke (il) rechte aktioNsfroNt reicheNbach kamPagNe 129eV rePromedieN kommuNistische Partei deutschlaNds (kPdost) reVolutioNäre NatioNale JugeNd VogtlaNd (rNJ) kommuNistische Plattform der Partei die liNke (kPf) riNg NatioNaler fraueN kommuNistisches aktioNsbüNdNis dresdeN (kad) sceNario lok leiPziger aNtifa (lea) skiNheads sächsische schWeiz (sss), verboten seit marxistisches forum (mf) April 2001 marxistischleNiNistische Partei deutschlaNds (mlPd) szeNeladeN "the store" Nrdl Nazifrei terrorcreW muldeNtal (tcm) reVolutioNäre aktioNszelleN (raz) Verlag "libergraPhix" reVolutioNäre liNke (rl) Verlag "NatioN & WisseN" rote armee fraktioN (raf) VersaNd "der clou" rote hilfe e.V. (rh) WiderstaNd oelsNitz sozialistische deutsche arbeiterJugeNd (sdaJ), teilor gaNisatioN der dkP Linksextremismus uNdogmatische radikale aNtifa dresdeN (ura dresdeN) allgemeiNes syNdikat dresdeN, Teilorganisation der FAU Islamismus / islamistischer Terrorismus aNarchisteN aNarchosyNdikalistische JugeNd leiPzig (ASJL) Salafistische Bestrebungen aNtifa JugeNd PlaueN (AJPL) aNtifa kleiNParis (akP) Sicherheitsgefährdende und extremistische aNtifa lausitz Bestrebungen von Ausländern aNtifa PlaueN (ohne Islamismus) aNtifa rossWeiNdöbelNleisNig (aNtifa rdl) aNtifaschistische aktioN görlitz (afa görlitz) arbeiterPartei kurdistaNs (PKK) aNtifaschistische aktioN karlmarxstadt (AAK), deutschkurdischer freuNdschaftsVereiN e. V. auch: aNtifaschistische aktioN chemNitz föderatioN kurdischer VereiNe iN deutschlaNd e. V. aNtifaschistische aktioN rochlitzburgstädtgeriNgs (YEK-KOM) Walde (aNtifa rgb) freiheitsfalkeN kurdistaNs (TAK) V Erwiesene extremistische Organisationen / Gruppierungen | 291