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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 128 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bayern
  • Linksextremismus nisation nimmt die militante Autonome Antifa (M) in Göttingen ein. Die Aktivitäten der Mitgliedsgruppe AA Passau sind deutlich zurückgegangen
  • Bayern gehören der AA/BO außerdem noch die rote antifa nürnberg (ran) und die Antifaschistische Aktion in der OA (AAOA
  • propagierten These, dass sich der Antifaschismuskampf gegen die Grundpfeiler der "bürgerlichen Herrschaft" richten müsse. Die Parole lautet: "Kampf dem Faschismus
  • Januar in Berlin führt die AA/BO aus, Ansatzpunkt Antifaschismus ihrer Politik sei der revolutionäre Antifaschismus. Es werde immer deutlicher, dass
  • Tendenzen jedoch aus der Mitte der Gesellschaft kämen. Die antifaschistische Bewegung müsse deshalb in gesellschaftliche Bereiche intervenieren. Dennoch bleibe
  • politischen Arbeit. Bundesweite Die von der AA/BO initiierte Kampagne "Antifa Offensive 99 - den Kampagne rechten Vormarsch stoppen", in deren Rahmen
  • eigenen Angaben nicht erreicht. Nach Ansicht der AA/BO hat die "Antifa-Offensive 99" jedoch hinsichtlich des Aufbaucharakters, der Weiterentwicklung
  • Verfestigung der Strukturen der Antifa-Bewegung ihren Zweck erfüllt. So gebe es ein Potenzial von ungefähr 30 Gruppen
  • interessiert seien. Die AA/BO sieht sich als Impulsgeberin für autonome Antifa-Gruppen. Eine schlagkräftige antifaschistische Bewegung aus der Sicht
128 Linksextremismus nisation nimmt die militante Autonome Antifa (M) in Göttingen ein. Die Aktivitäten der Mitgliedsgruppe AA Passau sind deutlich zurückgegangen. Aus Bayern gehören der AA/BO außerdem noch die rote antifa nürnberg (ran) und die Antifaschistische Aktion in der OA (AAOA) aus Nürnberg an. Im Rahmen der Vernetzung von Gruppen spielen vor allem ehemalige Passauer Aktivisten bundesweit eine wichtige Rolle. In Berlin, Hamburg und Göttingen wirken sie stabilisierend auf die politische Arbeit der dortigen Gruppierungen. Die linksextremistische Zielsetzung der AA/BO zeigt sich unter anderem an der von ihr propagierten These, dass sich der Antifaschismuskampf gegen die Grundpfeiler der "bürgerlichen Herrschaft" richten müsse. Die Parole lautet: "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System." In einem Aufruf zur diesjährigen "Luxemburg-Liebknecht-Demonstration" am 9. Januar in Berlin führt die AA/BO aus, Ansatzpunkt Antifaschismus ihrer Politik sei der revolutionäre Antifaschismus. Es werde immer deutlicher, dass der rechte Vormarsch der Gesellschaft zwar in Wechselwirkung mit der faschistischen Ideologie der Rechtsextremisten voranschreite, die wesentlichen Entwicklungen reaktionärer Tendenzen jedoch aus der Mitte der Gesellschaft kämen. Die antifaschistische Bewegung müsse deshalb in gesellschaftliche Bereiche intervenieren. Dennoch bleibe der Kampf gegen den organisierten Neofaschismus ein bedeutender Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit. Bundesweite Die von der AA/BO initiierte Kampagne "Antifa Offensive 99 - den Kampagne rechten Vormarsch stoppen", in deren Rahmen bundesweit eine Vielzahl von Demonstrationen, Veranstaltungsreihen und anderen Aktionen gegen rechtsextremistische Strukturen stattfand, hat ihr Ziel, die Basis für die AA/BO zu verbreitern und weitere Mitstreiter zu gewinnen, auch nach eigenen Angaben nicht erreicht. Nach Ansicht der AA/BO hat die "Antifa-Offensive 99" jedoch hinsichtlich des Aufbaucharakters, der Weiterentwicklung und der Verfestigung der Strukturen der Antifa-Bewegung ihren Zweck erfüllt. So gebe es ein Potenzial von ungefähr 30 Gruppen, die an der Politik der AA/BO und einer Zusammenarbeit mit ihr interessiert seien. Die AA/BO sieht sich als Impulsgeberin für autonome Antifa-Gruppen. Eine schlagkräftige antifaschistische Bewegung aus der Sicht der AA/BO-Gruppen sei nur durch eine Bündelung aller Kräfte und durch
Seite 94 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen
  • Vorfeld der "antikapitalistischen Kaffeefahrt" hatten die LRA und die "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST), die ebenso wie die LRA zum autonomen
  • Kundgebungen in südthüringischen Städten geben. Das kann für AntifaschistInnen nur bedeuten: Naziaufmärsche stören, sabotieren, blockieren!" Die LRA appellierte auf ihrer
  • März in Thüringen gerichtet waren. So sollen etwa 20 "Antifas" vor dem Gebäude in Rudolstadt, in dem sich die "Jungen
  • Ammelstädt aufgetaucht waren, sollen sich auch dort "AntifaschistInnen" eingefunden haben und von Personen, die sich an der Veranstaltung
  • vertrieben worden sein. Kurz darauf hätten Polizeibeamte den "AntifaschistInnen" Platzverweise erteilt. Zu einer Kundgebung der JN in Apolda
  • Holzkreuze und Flugblätter entluden, gesellten sich ca. 25 AntifaschistInnen zu ihnen". Als die Polizei den "Antifas" mit Räumung und Platzverweisen
  • Bericht angehängt und führten als Unterzeichner bzw. Unterstützer auf: "Antifa Gruppe Apolda" (AGAP), "Autonome Antifaschisten Weimar" (AAW), "Antifaschistischer Schutzwall
  • Jena" (ASJ), "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST), "Left Resistance Arnstadt" (LRA), "Antifa-Gruppe 17" (AG 17) aus Erfurt und "Antifaschistische Aktion
  • sein: "Dank eines Lecks in der Neonazi-Kommunikation erhielten AntifaschistInnen bereits
LRA zufolge sollen etwa 40 Personen an diesem "Warm-Up mit Musik, warmen Tee, Kuchen, Infostand und Transparenten" teilgenommen haben. Nachdem die bevorstehende Ankunft der "Neonazis" bekannt geworden war, sei die Kundgebung spontan aufgelöst worden. Sodann hätten sich deren Teilnehmer zum Veranstaltungsort der "Neonazis" begeben. Dem Bericht war u.a. ein Lichtbild beigefügt, auf dem zwei Busse abgebildet waren, die mit einem Katapult beschossen werden. Im Vorfeld der "antikapitalistischen Kaffeefahrt" hatten die LRA und die "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST), die ebenso wie die LRA zum autonomen Spektrum zählt, zu Gegenaktionen aufgerufen. Auf der Website der AGST hieß es u.a.: "Am 4. März findet in Südthüringen eine sogenannte antikapitalistische Kaffeefahrt der Neonazis statt. Im Rahmen dieser Kaffeefahrt wird es 3 Kundgebungen in südthüringischen Städten geben. Das kann für AntifaschistInnen nur bedeuten: Naziaufmärsche stören, sabotieren, blockieren!" Die LRA appellierte auf ihrer Website an ihre Anhänger: "Nazis aus der Deckung holen, outen und bekämpfen." Autonome berichten über Aktionen gegen rechtsextremistische Veranstaltungen am 18. März in Thüringen und ein angebliches "Leck in der Nazi-Kommunikation" Thüringer Autonome berichteten über das linke Internetportal "indymedia" von Aktionen, die gegen rechtsextremistische Veranstaltungen am 18. März in Thüringen gerichtet waren. So sollen etwa 20 "Antifas" vor dem Gebäude in Rudolstadt, in dem sich die "Jungen Nationaldemokraten" (JN) versammelt hatten, Flugblätter mit Informationen über die Jugendorganisation der NPD verteilt haben. Nachdem Teilnehmer der Veranstaltung der JN in Ammelstädt aufgetaucht waren, sollen sich auch dort "AntifaschistInnen" eingefunden haben und von Personen, die sich an der Veranstaltung der JN beteiligt hatten, angegriffen und vertrieben worden sein. Kurz darauf hätten Polizeibeamte den "AntifaschistInnen" Platzverweise erteilt. Zu einer Kundgebung der JN in Apolda am 18. März heißt es in dem Beitrag: "Als die 10 bis 15 Jungnazis in der Frühe wie gewohnt ihren Lauti-PKW herankarrten und Holzkreuze und Flugblätter entluden, gesellten sich ca. 25 AntifaschistInnen zu ihnen". Als die Polizei den "Antifas" mit Räumung und Platzverweisen gedroht habe, sei in der Nähe der Veranstaltung der JN eine spontane Gegenkundgebung durchgeführt worden. Deren Teilnehmer hätten Flugblätter verteilt, in denen die Bürger von Apolda über die JN und über die "NeonaziAktionen gegen Kinderschänder" informiert worden seien. Die Flugblätter wurden dem Bericht angehängt und führten als Unterzeichner bzw. Unterstützer auf: "Antifa Gruppe Apolda" (AGAP), "Autonome Antifaschisten Weimar" (AAW), "Antifaschistischer Schutzwall Jena" (ASJ), "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST), "Left Resistance Arnstadt" (LRA), "Antifa-Gruppe 17" (AG 17) aus Erfurt und "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG). Außerdem berichteten die Autonomen über eine Veranstaltung der "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) in Dillstädt und über eine Saalveranstaltung der Rechtsextremisten in Lichtenhain. Aktionen, die gegen diese Veranstaltungen gerichtet waren, wurden nicht erwähnt. Den Verfassern des Beitrages zufolge soll die Szene bereits im Vorfeld über die besagten Veranstaltungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum heraus informiert gewesen sein: "Dank eines Lecks in der Neonazi-Kommunikation erhielten AntifaschistInnen bereits im 94
Seite 135 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bund
  • LINKSEXTREMISMUS "Faschisten" richten, wird häufig von "der Antifa" gesprochen oder es tauchen Gruppierungen auf, die das Wort "Antifa" in ihrem
  • Namen tragen. Auch ist das "Antifa"-Symbol regelmäßig bei Demonstrationen, Veranstaltungen, auf Plakaten oder im Internet zu sehen. Es steht
  • für den autonomen Anarchismus. Entsprechend dieser Bedeutung findet das "Antifa"-Symbol im Linksextremismus breite Verwendung, insbesondere im gewaltorientierten Teil
  • Abgrenzung vom zivildemokratischen Engagement gegen Rechtsextremismus. Die "Antifa" im Sinne einer einheitlichen, bundesweit agierenden, klar umgrenzten und strukturell auf Dauer
  • lokalen Gruppierungen und Initiativen, die sich unter den Begriffen "Antifa" oder "Antifaschistische Aktion" anlassbezogen zusammenfinden oder diese als Namensbestandteil tragen
  • sich teilweise, aber häufig nicht ausschließlich im linksextremistischen Aktionsfeld "Antifaschismus" betätigen. Eine neue Entwicklung zeigt sich hier
  • gegründeten "Antifaschistischen Aktion Süd" ("Antifa Süd"), die sich aus insgesamt acht regionalen Gruppierungen aus Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz
  • zusammensetzt. Das zentrale Ziel der "Antifa Süd" besteht darin, "antifaschistische" Kräfte stärker zu bündeln, um gegen "Faschisten" auch "überregional schlagkräftig
  • intervenieren". Durch die "direkte Konfrontation des Gegners" will die "Antifa Süd" "Rechte und Faschist:innen handlungsunfähig machen". Der "Kampf gegen
  • pazifistischen Idealen oder bürgerlichen Gesetzbüchern". Als Fernziel strebt die "Antifa Süd" eine bundesweite "Antifaschistische Aktion
LINKSEXTREMISMUS "Faschisten" richten, wird häufig von "der Antifa" gesprochen oder es tauchen Gruppierungen auf, die das Wort "Antifa" in ihrem Namen tragen. Auch ist das "Antifa"-Symbol regelmäßig bei Demonstrationen, Veranstaltungen, auf Plakaten oder im Internet zu sehen. Es steht dabei jedoch nicht für eine einzelne Organisation. Vielmehr beinhaltet es die Botschaft, dass es nicht um zivildemokratisches Engagement gegen Rechtsextremismus, sondern um die Abgrenzung von solch einem "bürgerlichen" Engagement mit rechtsstaatlichen Mitteln geht. Dies wird durch die gegen rechts geneigten Doppelfahnen versinnbildlicht. Während die rote Fahne den Sozialismus symbolisiert, steht die schwarze Fahne für den autonomen Anarchismus. Entsprechend dieser Bedeutung findet das "Antifa"-Symbol im Linksextremismus breite Verwendung, insbesondere im gewaltorientierten Teil der Szene. Für diesen ist das Symbol Zeichen für "militante Aktionsformen" und die Abgrenzung vom zivildemokratischen Engagement gegen Rechtsextremismus. Die "Antifa" im Sinne einer einheitlichen, bundesweit agierenden, klar umgrenzten und strukturell auf Dauer verfestigten Organisation dieses Namens existiert derzeit nicht. Bei den lokalen Gruppierungen und Initiativen, die sich unter den Begriffen "Antifa" oder "Antifaschistische Aktion" anlassbezogen zusammenfinden oder diese als Namensbestandteil tragen, handelt es sich zumeist um lockere, zeitlich begrenzte Verbindungen mit wechselnden Personen, die sich teilweise, aber häufig nicht ausschließlich im linksextremistischen Aktionsfeld "Antifaschismus" betätigen. Eine neue Entwicklung zeigt sich hier mit der 2022 gegründeten "Antifaschistischen Aktion Süd" ("Antifa Süd"), die sich aus insgesamt acht regionalen Gruppierungen aus Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz zusammensetzt. Das zentrale Ziel der "Antifa Süd" besteht darin, "antifaschistische" Kräfte stärker zu bündeln, um gegen "Faschisten" auch "überregional schlagkräftig zu intervenieren". Durch die "direkte Konfrontation des Gegners" will die "Antifa Süd" "Rechte und Faschist:innen handlungsunfähig machen". Der "Kampf gegen Rechts" müsse sich "an unmittelbaren Notwendigkeiten orientieren - nicht an pazifistischen Idealen oder bürgerlichen Gesetzbüchern". Als Fernziel strebt die "Antifa Süd" eine bundesweite "Antifaschistische Aktion" an. 135
Seite 184 im Verfassungsschutzbericht 2001 Hamburg
  • Durchsetzungsgeschichte geschrieben hat, darf sich auch und gerade die Antifa nicht verschließen. Die Flexibilität und Integrationskraft des Kapitalismus dürfte noch
  • wird in mehreren fest eingerichteten Gruppen gearbeitet. Auch autonome Antifaschisten aus Hamburg wirken im BAT mit. Neben den bundesweiten gibt
  • AntifaVernetzungstreffen" - eine Art Info-Börse der Hamburger "Antifa"Gruppen. Dem "Antifa-Cafe" kann eine ähnliche Funktion zugeschrieben werden; es findet
  • Kommunikationszentrum "B 5" statt. Zu den in Hamburg aktiven Antifa-Gruppen zählen beispielsweise die "Hamburger Autonome Antifagruppe", die "AG Sputnik
  • Antifa - Kollektiv" oder
  • Antifa AG". In den Stadtteilen Bergedorf und Harburg existieren Antifa-Gruppen, die sich grundsätzlich nur in ihrem Einzugsgebiet engagieren
  • Bergedorf ist dies die "Junge Antifa Bergedorf" und in Harburg die "Antifaschistische Aktion Harburg". Bei der letztgenannten
weiterzukommen muss jetzt der Blick auf und für das Ganze geschärft werden. Dem Vorwurf, dass die Linke oft, sehr oft Durchsetzungsgeschichte geschrieben hat, darf sich auch und gerade die Antifa nicht verschließen. Die Flexibilität und Integrationskraft des Kapitalismus dürfte noch nicht erschöpft sein. Doch der beste Schutz dagegen ist die Radikalität. Nicht nur in der Form, der Militanz, sondern vor allem im Inhalt. Es wäre falsch, wenn ein linksradikaler Ansatz, aus Sorge, es könnten, wie auch immer definierte Massen, abgeschreckt werden, seine eigentlichen Ziele verschweigt. Ziel ist die Überwindung des Kapitalismus und die Errichtung einer herrschaftsfreien, ausbeutungsfreien und klassenlosen Gesellschaft, mit einem Wort - Kommunismus. Das Mittel ist die soziale Revolution. (...)* (Hervorh. n. i. O.; Quelle: "Phase 2", Ausgabe Sommer 2001). Der zweite bundesweite Vernetzungsansatz, das BAT, besteht noch in seiner alten Form. Eine Diskussion über eine Strukturmodifikation findet auch hier statt. Inhaltlich wird in mehreren fest eingerichteten Gruppen gearbeitet. Auch autonome Antifaschisten aus Hamburg wirken im BAT mit. Neben den bundesweiten gibt es auch regionale Vernetzungsbestrebungen in Hamburg. Eine regionale Vernetzungsinitiative nennt sich "AntifaVernetzungstreffen" - eine Art Info-Börse der Hamburger "Antifa"Gruppen. Dem "Antifa-Cafe" kann eine ähnliche Funktion zugeschrieben werden; es findet wöchentlich im Kommunikationszentrum "B 5" statt. Zu den in Hamburg aktiven Antifa-Gruppen zählen beispielsweise die "Hamburger Autonome Antifagruppe", die "AG Sputnik", das "Antifa - Kollektiv" oder die "Antifa AG". In den Stadtteilen Bergedorf und Harburg existieren Antifa-Gruppen, die sich grundsätzlich nur in ihrem Einzugsgebiet engagieren. In Bergedorf ist dies die "Junge Antifa Bergedorf" und in Harburg die "Antifaschistische Aktion Harburg". Bei der letztgenannten 184
Seite 293 im Verfassungsschutzbericht 2013 Sachsen
  • NatioNale sozialisteN erzgebirge aNtifaschistische aktioNsgruPPe dresdeN (afa dresdeN) NatioNale sozialisteN geithaiN aNtifaschistische offeNsiVe leiPzig (a.o.l.) NatioNale sozialisteN hoyersWerda autoNomalVersaNd NatioNale
  • NatioNaler fraueN kommuNistisches aktioNsbüNdNis dresdeN (kad) sceNario lok leiPziger aNtifa (lea) skiNheads sächsische schWeiz (sss), verboten seit marxistisches forum
  • arbeiterJugeNd (sdaJ), teilor gaNisatioN der dkP Linksextremismus uNdogmatische radikale aNtifa dresdeN (ura dresdeN) allgemeiNes syNdikat dresdeN, Teilorganisation der FAU Islamismus
  • islamistischer Terrorismus aNarchisteN aNarchosyNdikalistische JugeNd leiPzig (ASJL) Salafistische Bestrebungen aNtifa JugeNd PlaueN (AJPL) aNtifa kleiNParis (akP) Sicherheitsgefährdende und extremistische aNtifa
  • lausitz Bestrebungen von Ausländern aNtifa PlaueN (ohne Islamismus) aNtifa rossWeiNdöbelNleisNig (aNtifa rdl) aNtifaschistische aktioN görlitz (afa görlitz) arbeiterPartei kurdistaNs
  • aNtifaschistische aktioN karlmarxstadt (AAK), deutschkurdischer freuNdschaftsVereiN e. V. auch: aNtifaschistische aktioN chemNitz föderatioN kurdischer VereiNe iN deutschlaNd e. V. aNtifaschistische
  • aktioN rochlitzburgstädtgeriNgs (YEK-KOM) Walde (aNtifa rgb) freiheitsfalkeN kurdistaNs (TAK) V Erwiesene extremistische Organisationen / Gruppierungen
NatioNale sozialisteN erzgebirge aNtifaschistische aktioNsgruPPe dresdeN (afa dresdeN) NatioNale sozialisteN geithaiN aNtifaschistische offeNsiVe leiPzig (a.o.l.) NatioNale sozialisteN hoyersWerda autoNomalVersaNd NatioNale sozialisteN leisNig autoNome NatioNale sozialisteN zWickau (Nsz) aVaNti - ProJekt uNdogmatische liNke NatioNaler JugeNdblock e. V. (NJb) deutsche kommuNistische Partei (DKP) NatioNaler WiderstaNd limbach (NWl) fauiNitiatiVe chemNitz, Teilorganisation der FAU NatioNales VersaNdhaus freie arbeiteriNNeN uNd arbeiteruNioN - iNterNatio NordsachseNVersaNd Nale arbeiter assoziatioN (FAU-IAA) oPosrecords iNitiatiVe basisgeWerkschaft NahruNg uNd gastroNomie Partei die rechte (I-BNG), Teilorganisation der FAU Pcrecords iNterVeNtioNistische liNke (il) rechte aktioNsfroNt reicheNbach kamPagNe 129eV rePromedieN kommuNistische Partei deutschlaNds (kPdost) reVolutioNäre NatioNale JugeNd VogtlaNd (rNJ) kommuNistische Plattform der Partei die liNke (kPf) riNg NatioNaler fraueN kommuNistisches aktioNsbüNdNis dresdeN (kad) sceNario lok leiPziger aNtifa (lea) skiNheads sächsische schWeiz (sss), verboten seit marxistisches forum (mf) April 2001 marxistischleNiNistische Partei deutschlaNds (mlPd) szeNeladeN "the store" Nrdl Nazifrei terrorcreW muldeNtal (tcm) reVolutioNäre aktioNszelleN (raz) Verlag "libergraPhix" reVolutioNäre liNke (rl) Verlag "NatioN & WisseN" rote armee fraktioN (raf) VersaNd "der clou" rote hilfe e.V. (rh) WiderstaNd oelsNitz sozialistische deutsche arbeiterJugeNd (sdaJ), teilor gaNisatioN der dkP Linksextremismus uNdogmatische radikale aNtifa dresdeN (ura dresdeN) allgemeiNes syNdikat dresdeN, Teilorganisation der FAU Islamismus / islamistischer Terrorismus aNarchisteN aNarchosyNdikalistische JugeNd leiPzig (ASJL) Salafistische Bestrebungen aNtifa JugeNd PlaueN (AJPL) aNtifa kleiNParis (akP) Sicherheitsgefährdende und extremistische aNtifa lausitz Bestrebungen von Ausländern aNtifa PlaueN (ohne Islamismus) aNtifa rossWeiNdöbelNleisNig (aNtifa rdl) aNtifaschistische aktioN görlitz (afa görlitz) arbeiterPartei kurdistaNs (PKK) aNtifaschistische aktioN karlmarxstadt (AAK), deutschkurdischer freuNdschaftsVereiN e. V. auch: aNtifaschistische aktioN chemNitz föderatioN kurdischer VereiNe iN deutschlaNd e. V. aNtifaschistische aktioN rochlitzburgstädtgeriNgs (YEK-KOM) Walde (aNtifa rgb) freiheitsfalkeN kurdistaNs (TAK) V Erwiesene extremistische Organisationen / Gruppierungen | 291
Seite 182 im Verfassungsschutzbericht 2001 Hamburg
  • staatlicherseits geführte Diskussion nur ein "Standortantifaschismus". Viele "Antifas"" sehen sich als "Speerspitze" und vermeintlich einzige wahrhaftige Bastion gegen rechtsextremistische Zusammenhänge
  • angesichts einer angeblich breiten gesellschaftlichen Übereinstimmung mit Rechtsextremisten. Autonome Antifaschisten glauben die nach ihrer Auffassung fehlende staatliche Entschlossenheit durch eigenes
  • besonderen Begründung - der Zweck heiligt das Mittel, so der "Antifa"-Standpunkt. Militantes Vorgehen gegen rechtsextremistische Organisationen oder Einzelpersonen - zuweilen
  • Brandanschlägen - gilt autonomen "Antifaschisten" als "legitimes" und notwendiges Mittel der politischen Auseinandersetzung. Teile der autonomen "antifaschistischen" Szene reagieren frustriert, weil
  • dies als Verlust der Meinungshoheit empfunden wird. Andere "Antifas" sehen in dieser Entwicklung eine Chance zur Stärkung der "Antifa"-Bewegung
  • Aufbau einer revolutionären "Antifa"-Bewegung. Allen Teilspektren gemeinsam ist die Grundhaltung, der aktuelle "Staatsantifaschismus" sei nur vorgeschoben; er diene
  • Standortvorteilen bzw. dem Ansehen Deutschlands in der Welt. Die antifaschistische Szene war bis zum Berichtsjahr in zwei miteinander konkurrierende überregionale
  • Bündnissysteme gesplittet, die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO} und das "Bundesweite Antifa-Treffen" (BAT). Die Organisationsansätze beider Systeme unterschieden sich maßgeblich
  • AA/BO sah sich als "Zusammenschluss von parteiunabhängigen Antifa-Gruppen" und umfasste "Antifa"-Gruppen aus der ganzen Bundesrepublik. Auch Hamburg
sehen in der Welt, insoweit sei die staatlicherseits geführte Diskussion nur ein "Standortantifaschismus". Viele "Antifas"" sehen sich als "Speerspitze" und vermeintlich einzige wahrhaftige Bastion gegen rechtsextremistische Zusammenhänge und deren "Profiteure" - insbesondere angesichts einer angeblich breiten gesellschaftlichen Übereinstimmung mit Rechtsextremisten. Autonome Antifaschisten glauben die nach ihrer Auffassung fehlende staatliche Entschlossenheit durch eigenes Handeln ersetzen zu müssen. Sie versuchen, tatsächliche oder behauptete "rechte" Strukturen auszuforschen und aufzudecken, "Faschisten angreifbar" zu machen und direkt gegen sie vorzugehen. Aktionen gegen "Faschos" sollen generell deren öffentliche Auftritte verhindern, zumindest empfindlich behindern. Gewaltanwendung bedarf dabei keiner besonderen Begründung - der Zweck heiligt das Mittel, so der "Antifa"-Standpunkt. Militantes Vorgehen gegen rechtsextremistische Organisationen oder Einzelpersonen - zuweilen bis hin zu Brandanschlägen - gilt autonomen "Antifaschisten" als "legitimes" und notwendiges Mittel der politischen Auseinandersetzung. Teile der autonomen "antifaschistischen" Szene reagieren frustriert, weil das Thema "Rechtsextremismus" in den vergangenen Jahren zunehmend durch die breite Öffentlichkeit thematisiert wurde und dies als Verlust der Meinungshoheit empfunden wird. Andere "Antifas" sehen in dieser Entwicklung eine Chance zur Stärkung der "Antifa"-Bewegung bzw. zum Aufbau einer revolutionären "Antifa"-Bewegung. Allen Teilspektren gemeinsam ist die Grundhaltung, der aktuelle "Staatsantifaschismus" sei nur vorgeschoben; er diene vor allem der Sicherung von Standortvorteilen bzw. dem Ansehen Deutschlands in der Welt. Die antifaschistische Szene war bis zum Berichtsjahr in zwei miteinander konkurrierende überregionale Bündnissysteme gesplittet, die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO} und das "Bundesweite Antifa-Treffen" (BAT). Die Organisationsansätze beider Systeme unterschieden sich maßgeblich, was eine Annäherung oder gar effektive Zusammenarbeit beider Vernetzungsansätze - trotz mancher Anläufe - bis zuletzt nicht zustande kommen ließ. Hauptunterscheidungsmerkmal zur aufgelösten AA/BO war bislang der hierarchiefreie Aufbau des BAT. Die AA/BO sah sich als "Zusammenschluss von parteiunabhängigen Antifa-Gruppen" und umfasste "Antifa"-Gruppen aus der ganzen Bundesrepublik. Auch Hamburg war lange Zeit durch die im Jahr 2000 aufgelöste 132
Seite 70 im Verfassungsschutzbericht 1995 Sachsen
  • Antifaschisten" gekommen, wobei verschierung ihrer Militanzbereitschaft genutzt. Hier sedene Waffen wie Eisenstangen, Schlagstöcke hen sie eine Möglichkeit, ihre Strukturen
  • kommen. mehrere Hausdurchsuchungen durchgeführt. Die Stärke des autonomen Antifaschismus liegt Seitens der Szene wurden die Maßnahmen der in seiner großen
  • Mobilisierungsfähigkeit. Über Polizei als "verstärkte Repression" zur Eindie "antifaschistische Selbsthilfe" wird "milischüchterung antifaschistischer Gruppen, Protante Praxis" in den eigenen Reihen
  • März 95 beschäftigte sich in einomen sehen im "Antifaschismus" die beste nem Artikel mit den Ereignissen in Netzschkau. Möglichkeit, "anitümperialistische
  • einschüchtern! Keine Kriminalihäufig argumentiert, daß Gewalt und Brutalität sierungdes Antifaschistischen Widerstands - immer von "Faschisten" ausgehe, so daß Ausschlagt zurück
  • Großenhain eine ten und Schriftgut, darunter auch verschiedene antifaschistische Demonstration unter dem Ausgaben der linksextremistischen UntergrundMotto "Antifaschistischer Widerstand ist gezeitschrift
  • Autonomen lichen Auseinandersetzung zwischen rechtsund linksgerichteten Jugendlichen einer der Antifaschismus "Faschisten" getötet wurde und dem angegriffenen "Antifaschisten" schwerste Verletzungen
  • sogenannte "antifaschistische Kampf" stellt zugefügt worden waren. Ebenso wird in "Intedas Hauptagitationsund -aktionsfeld der Autorim" Nr. 315 vom 19. Januar
  • Deutschland von den Kommunisten weiterentwickelten und in diesem Sinne besetzten Antifa-Begriff an. Hiernach stellt AntifaschisZu diesem Thema äußern sich
  • organisierten Staat, ab. von Faschisten oder Hooligans angegriffen Der "antifaschistische Kampf" wird von den Autonomen als Mittel der Politisierung
"Antifaschisten" gekommen, wobei verschierung ihrer Militanzbereitschaft genutzt. Hier sedene Waffen wie Eisenstangen, Schlagstöcke hen sie eine Möglichkeit, ihre Strukturen zu u.a. eingesetzt wurden. Im Rahmen der polizeifestigen, um ihren subversiven, gegen den freilichen Ermittlungen wurde nach einem der heitlich demokratisch verfaßten Staat gerichtelinksgerichteten Jugendlichen gefahndet und ten Zielen näher zu kommen. mehrere Hausdurchsuchungen durchgeführt. Die Stärke des autonomen Antifaschismus liegt Seitens der Szene wurden die Maßnahmen der in seiner großen Mobilisierungsfähigkeit. Über Polizei als "verstärkte Repression" zur Eindie "antifaschistische Selbsthilfe" wird "milischüchterung antifaschistischer Gruppen, Protante Praxis" in den eigenen Reihen verankert jekte und Einzelpersonen dargestellt. Auch die und soll von anderen Menschen - außerhalb der in Halle erscheinende Szenezeitschrift "SubbotSzene - als legitim akzeptiert werden. Die Autonik in L.A." vom März 95 beschäftigte sich in einomen sehen im "Antifaschismus" die beste nem Artikel mit den Ereignissen in Netzschkau. Möglichkeit, "anitümperialistische Politik" öfIn dem Beitrag heißt es abschließend: " Wir lasfentlichkeitswirksam zu vermitteln. Dabei wird sen uns nicht einschüchtern! Keine Kriminalihäufig argumentiert, daß Gewalt und Brutalität sierungdes Antifaschistischen Widerstands - immer von "Faschisten" ausgehe, so daß Ausschlagt zurück!"5' einandersetzungen mit den "Nazis" vorprogrammiert seien. Dies führe zwangsläufig zu Die am 14. Dezember 1995 von der Polizei Auseinandersetzungen mit der Staatsmacht. durchgeführte Durchsuchung des Dresdener Damit erreiche der Kampfeine neue Dimension. Infoladens "Schlagloch", bei der ComputerdaSo fand am 28. Januar 1995 in Großenhain eine ten und Schriftgut, darunter auch verschiedene antifaschistische Demonstration unter dem Ausgaben der linksextremistischen UntergrundMotto "Antifaschistischer Widerstand ist gezeitschrift "radikal", sichergestellt wurden, rechtfertigt - gemeinsam gegen faschistischen wurde in der überregional erscheinenden SzeStraßenterror in Sachsen und anderswo! Weg nezeitschrift "Interim" Nr. 358 thematisiert. In mit dem neuen sächsischen Polizeigesetz!" dem Artikel wird auch zu Spenden für Anwaltsstatt. Dazu war in der "Interim" Nr. 315 von verkosten aufgerufen. schiedenen Gruppierungen aus Dresden, Großenhain und Plauen aufgerufen worden. Der Aufruf erfolgte als Reaktion auf die Ereignisse vom 677. Januar 1995 in Riesa, wo bei einer tätAktionsfelder der Autonomen lichen Auseinandersetzung zwischen rechtsund linksgerichteten Jugendlichen einer der Antifaschismus "Faschisten" getötet wurde und dem angegriffenen "Antifaschisten" schwerste Verletzungen Der sogenannte "antifaschistische Kampf" stellt zugefügt worden waren. Ebenso wird in "Intedas Hauptagitationsund -aktionsfeld der Autorim" Nr. 315 vom 19. Januar 1995 erklärt: "Der nomen dar. Er versteht sich nicht nur als Kampf faschistische Straßenterror (...) hat unvermingegen den Rechtsextremismus, sondern richtet dert Kontinuität, auch wenn offizielle Zahlen sich als Teil des "antiimperialistischen Widerstanscheinbar dagegen sprechen (...). Die Diskusdes" auch gegen die freiheitliche demokratische sion, ob die Mittel gegen faschistische Angriffe Grundordnung. Damit lehnt sich das Faschismusangemessen sind oder nicht, steht für uns so verständnis der Autonomen eng an den vom bulnicht im Raum. Die alltägliche Erfahrung läßt garischen kommunistischen Politiker und Theowenig Möglichkeit, im speziellen Falle, zum retiker Dimitroff (1882-1949) begründeten und Abwägen. " nach 1945 in Deutschland von den Kommunisten weiterentwickelten und in diesem Sinne besetzten Antifa-Begriff an. Hiernach stellt AntifaschisZu diesem Thema äußern sich auch Autonome mus nicht nur die bloße Gegnerschaft zum aus Chemnitz in einem Artikel in "Acheron" Nr. Rechtsextremismus dar, sondern zielt auch auf 1 vom April 1995 zu einer Hausbesetzung: "Sie eine Beseitigung seiner Wurzeln, d.h. den freimußten aber ständig damit rechnen, daß sie heitlich demokratisch organisierten Staat, ab. von Faschisten oder Hooligans angegriffen Der "antifaschistische Kampf" wird von den Autonomen als Mittel der Politisierung und Förde- " "Subbotnik in L.A.", 70/95, S. 37 69
Seite 232 im Verfassungsschutzbericht 2011 Sachsen
  • aNtiFa im libertäreN Netzwerk dresdeN autoNome aNtiFa westerzgebirge (AAWE) .................124 (Ak aNtiFa) .........................................35, 37, 106, 115 ff. autoNome NatioNalisteN
  • Anarchia Dresden ........................................................ 114 BÖHNHARDT, Uwe ..................................................... 74 f. Anti-Antifa .....................................................................167 boot boys görlitz ...............................................................70 aNti-aNtiFa-ostthüriNgeN ................................................ 75 braiNwash
  • Bürgerinitiative direkte Demokratie ................11, 63 antifa jugendinfo ...................................... 110, 112, 121 Breivik, Anders B. ....................................................... 16 f. aNtiFa kleiN-paris
  • aNtiFa lausitz ......................................................... 115, 123 C aNtiFa recherche team (art dresdeN) ............. 119, 143 Chinesische Nachrichtendienste ...........................158 ANTIFASCHISMUS
  • CIFTCI, Seyfudin ............................................................151 aNtiFaschistische aktioN chemNitz (AAK) ......... 115, 122 committee For a worker's iNterNatioNal (cwi) .........137 aNtiFaschistische aktioN görlitz
  • crime-store / the store ................................................... 94 aNtiFaschistische aktioN rochlitz-geriNgswaldeburgstädt (AA RGB) ......................................................122 D aNtiFaschistische liNke berliN (ALB) .............................. 35 DABBAGH, Hassan
  • ANtiFaschistische liNke iNterNatioNal ............................111 DER AKTIVIST ..........................................................64, 101 AULAQI, Anwar ............................................................... 27 DER BEWäHRUNGSHELFER ....................................... 85 APFEL, Holger
IV Stichwortverzeichnis283 A autoNome ...........................15, 18, 23 ff., 35 ff., 105 ff., ak aNtiFa im libertäreN Netzwerk dresdeN autoNome aNtiFa westerzgebirge (AAWE) .................124 (Ak aNtiFa) .........................................35, 37, 106, 115 ff. autoNome NatioNalisteN (AN) ..............43, 70, 168, 174 aktioNsbüNdNis erzgebirge ................................................70 aVaNti - proJekt uNdogmatische liNke ....................... 35 Aktionsbündnis gegen das Vergessen ....................31 aktioNsbüNdNis leipzig ...................................................... 17 B aktioNsbüro NordsachseN ..........................................63, 67 barNy ....................................................................................91 AL-AHD .............................................................................156 bilduNgswerk Für heimat uNd NatioNale al-Qaida ...............................................................27 ff., 172 ideNtität e. V. .............................................................49, 103 al-Qaida auF der arabischeN halbiNsel BIN LADIN, Usama ......................................................... 27 (AQAH) ................................................................. 27 f., 182 BLICKPUNKT DRESDEN .............................................. 101 ALTERMEDIA-DEUTSCHLAND ................................... 60 blitzkrieg ......................................................................85, 87 AL-ZAWAHIRI, Aiman .................................................. 27 blutzeugeN .......................................................................... 87 Anarchia Dresden ........................................................ 114 BÖHNHARDT, Uwe ..................................................... 74 f. Anti-Antifa .....................................................................167 boot boys görlitz ...............................................................70 aNti-aNtiFa-ostthüriNgeN ................................................ 75 braiNwash ....................................................................85, 87 aNtideutsche ...................35, 44, 112 ff., 115, 154, 167 Bürgerinitiative direkte Demokratie ................11, 63 antifa jugendinfo ...................................... 110, 112, 121 Breivik, Anders B. ....................................................... 16 f. aNtiFa kleiN-paris (AKP) ......................................112, 121 aNtiFa lausitz ......................................................... 115, 123 C aNtiFa recherche team (art dresdeN) ............. 119, 143 Chinesische Nachrichtendienste ...........................158 ANTIFASCHISMUS .......23, 111 f., 115, 118, 122, 167 CIFTCI, Seyfudin ............................................................151 aNtiFaschistische aktioN chemNitz (AAK) ......... 115, 122 committee For a worker's iNterNatioNal (cwi) .........137 aNtiFaschistische aktioN görlitz (AFA GR) ................123 crime-store / the store ................................................... 94 aNtiFaschistische aktioN rochlitz-geriNgswaldeburgstädt (AA RGB) ......................................................122 D aNtiFaschistische liNke berliN (ALB) .............................. 35 DABBAGH, Hassan ............................................148, 150 ANtiFaschistische liNke iNterNatioNal ............................111 DER AKTIVIST ..........................................................64, 101 AULAQI, Anwar ............................................................... 27 DER BEWäHRUNGSHELFER ....................................... 85 APFEL, Holger .......................................... 10, 50 ff., 81 f. DER ROTE AUFBAU ............................................127, 142 arbeiterpartei kurdistaNs deutsch-kurdischer FreuNdschaFtsVereiN e. V. ........... 29 (PKK) ..........................................25 f., 29, 152, 157, 168 deutsche kommuNistische partei aryaN hope ......................................................................... 87 (DKP) .................................19, 124, 126, 130, 133, 144 asatru .................................................................................. 87 DEUTSCHE STIMME ..... 47, 49, 55 f., 60, 68, 95, 101 283 Zur besseren Erkennund Lesbarkeit werden wichtige Begriffe mit Bezug zum Extremismus verschieden hervorgehoben: Extremistische Bestrebungen (Gruppierungen, Vereine, Gesellschaften etc.) und Verdachtsfälle in Kapitälchen, Personen, die einer extremistischen Bestrebung zuzurechnen sind in Großbuchstaben, Extremistische Medien (Publikationen, Internetseiten, Radios etc.) ebenfalls in Großbuchstaben. 230 |
Seite 150 im Verfassungsschutzbericht 1998 Thüringen
  • Gesellschaft in Europa" 88 Aktionskomitees Rudolf Heß 41 Anti-Antifa 38 Anti-Antifa Ostthüringen 38 Antifaworkcamp 70, 78, 79 Anti
  • Bewegung 63, 67, 79, 80 Anti-Reichtums-Kampagne 65 Antifa Bonn/Rhein-Sieg 65 Antifa Kritik und Kampf Nürnberg 65 Antifaschistische Aktion
  • Berlin (AAB) 65, 70, 77 Antifaschistische Aktion Passau (AAP) 65, 67 Antifaschistische Gruppe Hamburg 65 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO
  • Antifaschistischer/Antirassistischer Ratschlag 116 Antifaschistisches Plenum Braunschweig 65 Antiimperialistische Zelle (AIZ) 80 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 10, 83, 85 Automobilarbeiterratschlag 60 Autonome
  • Autonome Antifa (M) Göttingen 65 Autonome Antifa Heidelberg 65 Autonome Antifa Weser/Ems 65 B Babbar Khalsa International
  • Gruppe (GIA, algerisch) 84 Blood & Honour 44 Bund der Antifaschisten (BdA) 78 Bundesnachrichtendienst (BND) 107, 126 C Castor-Transport
Sachregister A Aktion Kornblume 17 Aktionsbündnis der türkisch-kurdischen Linken 93 Aktionsbündnis "Plattform der türkischen Gesellschaft in Europa" 88 Aktionskomitees Rudolf Heß 41 Anti-Antifa 38 Anti-Antifa Ostthüringen 38 Antifaworkcamp 70, 78, 79 Anti-Atom-Plenum (AAP) 7 1 , 113 Anti-Atomkraft-Bewegung 63, 67, 79, 80 Anti-Reichtums-Kampagne 65 Antifa Bonn/Rhein-Sieg 65 Antifa Kritik und Kampf Nürnberg 65 Antifaschistische Aktion Berlin (AAB) 65, 70, 77 Antifaschistische Aktion Passau (AAP) 65, 67 Antifaschistische Gruppe Hamburg 65 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 64, 65 Antifaschistischer/Antirassistischer Ratschlag 116 Antifaschistisches Plenum Braunschweig 65 Antiimperialistische Zelle (AIZ) 80 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 10, 83, 85 Automobilarbeiterratschlag 60 Autonome 63 Autonome Antifa (M) Göttingen 65 Autonome Antifa Heidelberg 65 Autonome Antifa Weser/Ems 65 B Babbar Khalsa International (BK) 84, 96 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA, algerisch) 84 Blood & Honour 44 Bund der Antifaschisten (BdA) 78 Bundesnachrichtendienst (BND) 107, 126 C Castor-Transport 67 Church of Scientology International (CSI) 98 D Dänischen Nationalsozialistischen Bewegung (DNSB) 41 Der Republikaner 15 Der "revolutionäre" 1. Mai 69 Deutsche Freiheitsbewegung (DDF) 47 148
Seite 100 im Verfassungsschutzbericht 2022 Baden-Württemberg
  • hatte sich am Rande Neugründung trägt den Namen "Antifaschistische Aktion einer "Querdenken"-Demonstration am 16. Mai 2020 in Süd" (Antifa
  • HandlungsHaftantritt zum 22. August 2022. Die von der gewaltfeld "Antifaschismus" zurechnet. Sechs der acht Gruppieorientierten linksextremistischen Szene Baden-Württemrungen sind
  • Ortsgruppen aus Baden-Württemberg, wie bergs initiierte Kampagne "Antifaschismus bleibt notetwa die "Antifaschistische Aktion Karlsruhe" (AAKa), die wendig
  • Fall und Prozess begleitet hatte, reagierte "Antifaschistische Aktion Mannheim " (AAM) sowie die mit dem Aufruf zu einer Kundgebung
  • Haft"Antifaschistische Aktion Stuttgart" (AAS). antritts vor der JVA Ravensburg. Dabei unterstrich man, dass die Verurteilungen von Szeneangehörigen nichts
  • Notwendigkeit und Legitimität, einer konsequenten antifaschistischen Politik" ändern würden. Da die zwei verurteilten Linksextremisten neben der Haft mit einer niedrigen
  • hohen Kosten" seien "ein Aspekt staatlicher Repression". 5 Die "Antifaschistische Aktion Süd" will laut Gründungserklärung "Rechte und Faschist:innen handlungsunfähig
  • Motto "Ein Schritt weiter". Nach eigenem Bekunden möchte die "Antifa Süd" unterschiedliche Gruppierungen im Aktionsfeld "Antifaschismus" zusammenführen und so einer
  • gesellschaftlich wirkmächtig" zu werden und zur "Schaffung einer bundesweiten Antifaschistischen Aktion" beizutragen. Als Akteur trat die "Antifa Süd", nach einer
  • weist anhand ausführlicher Beschreibungen politischer 5 Spendenaktion der Kampagne "Antifaschismus Entwicklungen rund um die Partei AfD darauf hin, dass
VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2022 Haftantritt nach Urteil Wasenprozess Neugründung der "AntiMitte Juli 2022 wurde das Urteil des Stuttgarter Landfaschistischen Aktion Süd" gerichts im sogenannten Wasenprozess (vgl.: Verfassungsschutzbericht 2021, Seiten 93/94; Az.: 3KLs 6 J 49538/20 Auf der linksextremistischen Internetplattform "de.indymedia. jug.) mit der Ablehnung der Revision durch den Bundesorg" sowie auf weiteren von Linksextremisten genutzten gerichtshof rechtskräftig. Bei dem Prozess hatten sich zwei Online-Kanälen gaben im Februar 2022 mehrere linksextreLinksextremisten für einen körperlichen Angriff auf drei mistische Gruppierungen aus Baden-Württemberg, Bayern Mitglieder der Arbeitnehmervertretung "Zentrum Autound Rheinland-Pfalz ihren Zusammenschluss bekannt. Die mobil e. V."4 zu verantworten. Die Tat hatte sich am Rande Neugründung trägt den Namen "Antifaschistische Aktion einer "Querdenken"-Demonstration am 16. Mai 2020 in Süd" (Antifa Süd). Sie ist ein Zusammenschluss von insStuttgart ereignet. Während sich einer der beiden Vergesamt acht, bereits im linksextremistischen Spektrum urteilten im Juli 2022 bereits in Untersuchungshaft befand, etablierten, lokalen Gruppierungen, die das Landesamt für bedeutete die Gerichtsentscheidung für den anderen den Verfassungsschutz Baden-Württemberg dem HandlungsHaftantritt zum 22. August 2022. Die von der gewaltfeld "Antifaschismus" zurechnet. Sechs der acht Gruppieorientierten linksextremistischen Szene Baden-Württemrungen sind Ortsgruppen aus Baden-Württemberg, wie bergs initiierte Kampagne "Antifaschismus bleibt notetwa die "Antifaschistische Aktion Karlsruhe" (AAKa), die wendig!"5, die Fall und Prozess begleitet hatte, reagierte "Antifaschistische Aktion Mannheim " (AAM) sowie die mit dem Aufruf zu einer Kundgebung am Tag des Haft"Antifaschistische Aktion Stuttgart" (AAS). antritts vor der JVA Ravensburg. Dabei unterstrich man, dass die Verurteilungen von Szeneangehörigen nichts "an der Notwendigkeit und Legitimität, einer konsequenten antifaschistischen Politik" ändern würden. Da die zwei verurteilten Linksextremisten neben der Haft mit einer niedrigen sechsstelligen Schadensersatzforderung konfrontiert sind, startete die Kampagne eine Spendenaktion unter dem Motto "Ein Prozess in Stammheim? Unbezahlbar!" für Prozesskosten und Schadensersatz. Die "hohen Kosten" seien "ein Aspekt staatlicher Repression". 5 Die "Antifaschistische Aktion Süd" will laut Gründungserklärung "Rechte und Faschist:innen handlungsunfähig machen [...] und möglichst gute Bedingungen für revolutionäre Kämpfe zur Überwindung des Systems schaffen". Dafür müsse man sich "an unmittelbaren Notwendigkeiten orientieren - nicht an pazifistischen Idealen oder bürgerlichen Gesetzbüchern". Das Ziel lautet: "nicht zu zahnlosen Tigern zu werden", sondern langfristig eine bundesweite Bewegung zu begründen, die "effektiv ist, weil sie mit einer geballten Faust zuschlägt". Die Gründungserklärung stand dabei unter dem Motto "Ein Schritt weiter". Nach eigenem Bekunden möchte die "Antifa Süd" unterschiedliche Gruppierungen im Aktionsfeld "Antifaschismus" zusammenführen und so einer "Zersplitterung" entgegenwirken. Absicht sei es, "gesellschaftlich wirkmächtig" zu werden und zur "Schaffung einer bundesweiten Antifaschistischen Aktion" beizutragen. Als Akteur trat die "Antifa Süd", nach einer "Stellungnahme zum Ukrainekrieg" im März 2022, erstmals im Juli 2022 bei den Protestkundgebungen gegen den Landesparteitag der AfD öffentlichkeitswirksamer in Erscheinung. Darüber hinaus legte der Zusammenschluss zwei Veröffentlichungen vor, die die eigene Position und die damit verbundenen Handlungsspielräume offenbar verdeutlichen sollten. Die Broschüre "Zwischen Rechtspopulismus und Faschismus - Wo steht die AfD?" vom September 2022 weist anhand ausführlicher Beschreibungen politischer 5 Spendenaktion der Kampagne "Antifaschismus Entwicklungen rund um die Partei AfD darauf hin, dass es bleibt notwendig!", mit Bezug zum Logo eines "der direkte Kampf" sei, der "gegen die 'AfD', ihre FunktioZahlungsdienstleisters när:innen, ihre Infrastruktur und ihr öffentliches Auftreten zum Zurückschlagen der faschistischen Gefahr" einen Beitrag leiste. Deshalb dürfe "die antifaschistische Bewegung 4 Die Arbeitnehmervertretung "Zentrum Automobil e. V." ist kein Beobachtungsobjekt des LfV Baden-Württemberg. 102 5 Vgl. zu dieser Kampagne: Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2021, S. 94f.
Seite 143 im Verfassungsschutzbericht 1996 Hamburg
  • bundesweite Initiativen angebundenen - Hamburger Gruppen gibt es zahlreiche andere "Antifa"-Gruppen und -Bündnisse. Viele davon sind stadtteilbezogen organisiert
  • Hamburger Bürgerschaftswahl als Ersatz für die zuvor aufgelöste "Antifa Hamburg" gegründet worden war und das die Aktivitäten Hamburger "Antifa "-Initiativen
  • koordinieren versucht. Das Bündnis gibt monatlich die "Antifaschistischen Informationen " in Papierform und per e-mail heraus, um über bevorstehende oder
  • stattgefundene "Antifa"-Aktivitäten in und um Hamburg zu berichten, Mobilisierungen zu unterstützen und Informationen auszutauschen. Im Bündnis arbeiten neben vorwiegend
  • autonomen/anarchistischen Szene geprägten Stadtteil"Antifa "-Gruppen auch Personen orthodox-kommunistischer und anderer revolutionär-marxistischer Gruppen mit. Auch die "Hochschulantifa
  • bekämpfen. Der "Arbeitskreis gegen faschistische Zentren" - ein Zusammenschluß Hamburger "Antifa"-Gruppen - hat sich 1996 aufgelöst. Mit den 1995 erfolgten Verboten
  • Beispiele für Gewaltanwendung Die diesjährigen umfangreichen Aktivitäten linksextremistischer "Antifas" können hier
  • ausschnitthaft beschrieben werden. Hamburger Linksextremisten tauchten bundesweit auf mehreren Antifa-Demonstrationen auf. Dabei stießen sie u.a. mit Rechtsextremisten zusammen oder
  • verübten Personen einer bisher unbekannten Gruppe "Antifaschistische Zelle" (AZ) einen Anschlag auf das Haus eines Journalisten in Lütjensee bei Hamburg
  • Antifas das Haus eines vermeintlichen Kriegsverbrechers in Bonn mit Antifa-Parolen. Sie nannten sich "Autonome Antifaschisten in Er143
Neben den erwähnten - an bundesweite Initiativen angebundenen - Hamburger Gruppen gibt es zahlreiche andere "Antifa"-Gruppen und -Bündnisse. Viele davon sind stadtteilbezogen organisiert. Zu den sich aus der Vielfalt heraushebenden Einrichtungen gehört das "Bündnis Keinen Fußbreit den Faschisten", das 1993 anläßlich der Hamburger Bürgerschaftswahl als Ersatz für die zuvor aufgelöste "Antifa Hamburg" gegründet worden war und das die Aktivitäten Hamburger "Antifa "-Initiativen zu koordinieren versucht. Das Bündnis gibt monatlich die "Antifaschistischen Informationen " in Papierform und per e-mail heraus, um über bevorstehende oder stattgefundene "Antifa"-Aktivitäten in und um Hamburg zu berichten, Mobilisierungen zu unterstützen und Informationen auszutauschen. Im Bündnis arbeiten neben vorwiegend von der autonomen/anarchistischen Szene geprägten Stadtteil"Antifa "-Gruppen auch Personen orthodox-kommunistischer und anderer revolutionär-marxistischer Gruppen mit. Auch die "Hochschulantifa" und die "Anarchistische Gruppe/Rätekommunisten" (AG/R) sind dem Bündnis angeschlossen. Die 1989 gegründete "Hochschulantifa " ist ein durch Linksextremisten beeinflußter Zusammenschluß von Studenten mit dem Hauptziel, tatsächliche oder vermeintliche rechtsextremistische Bestrebungen an den Hamburger Hochschulen zu enthüllen und zu bekämpfen. Der "Arbeitskreis gegen faschistische Zentren" - ein Zusammenschluß Hamburger "Antifa"-Gruppen - hat sich 1996 aufgelöst. Mit den 1995 erfolgten Verboten der neonazistischen FAP und NL waren für den Arbeitskreis entscheidende Zielobjekte entfallen. 2.2.1.3 Aktivitäten und Beispiele für Gewaltanwendung Die diesjährigen umfangreichen Aktivitäten linksextremistischer "Antifas" können hier nur ausschnitthaft beschrieben werden. Hamburger Linksextremisten tauchten bundesweit auf mehreren Antifa-Demonstrationen auf. Dabei stießen sie u.a. mit Rechtsextremisten zusammen oder lieferten sich Auseinandersetzungen mit der Polizei. Anschläge auf vermeintliche NS-Kriegsverbrecher: In der Nacht zum 17. Mai verübten Personen einer bisher unbekannten Gruppe "Antifaschistische Zelle" (AZ) einen Anschlag auf das Haus eines Journalisten in Lütjensee bei Hamburg. Die Täter zerschlugen Scheiben, stahlen u.a. ein Diktiergerät und verteilten die Inhalte von Farbbeuteln und Buttersäure im Haus. Dem Geschädigten warfen sie vor, während des 2. Weltkrieges Kriegsverbrechen begangen zu haben. In einem Bekennerschreiben listeten sie Namen weiterer vermeintlicher NS-Kriegsverbrecher und potentieller Anschlagsopfer auf. Die Täter sind höchstwahrscheinlich unter Hamburger Linksextremisten zu suchen. Im Juni beschmierten etwa 50 Antifas das Haus eines vermeintlichen Kriegsverbrechers in Bonn mit Antifa-Parolen. Sie nannten sich "Autonome Antifaschisten in Er143
Seite 223 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen
  • Sicherheit (AfNS) 178 A Anti-AKW-Bewegung 118 Anti-Antifa 52 Anti-Antifa Ostthüringen 52 Sachregister Anti-Atomkraft-Bewegung
  • Antifa Arnstadt 108 Erfurt 108 Jena 108, 114 Weimar 107-108 AntifaArchiv Jena 116 Antifa Offensive 99 103, 109 Antifaschismuskampagne
  • Antifaschistische Aktion Berlin (AAB) 104 Antifaschistische
  • Aktion Eisenach 103 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 101-103, 109 Antifa-Workcamp Weimar/ Buchenwald 111, 163 Arbeiterpartei Kurdistans
  • Arbeitsgemeinschaft Antifa-Workcamp 111 Arbeitsgemeinschaft Jugend Thüringen 79-80 Arbeitskreis "Antifaschismus/ Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach" 103 Autonome
  • Autonome Antifa (M) 119 B Babbar Khalsa International 124, 141-142, 166 Befreiungsarmee von Kosovo (UCK) 143, 160 Bewaffnete Islamische
223 Amt für Nationale Sicherheit (AfNS) 178 A Anti-AKW-Bewegung 118 Anti-Antifa 52 Anti-Antifa Ostthüringen 52 Sachregister Anti-Atomkraft-Bewegung 105 Antifa Arnstadt 108 Erfurt 108 Jena 108, 114 Weimar 107-108 AntifaArchiv Jena 116 Antifa Offensive 99 103, 109 Antifaschismuskampagne 71 Antifaschistische Aktion Berlin (AAB) 104 Antifaschistische Aktion Eisenach 103 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 101-103, 109 Antifa-Workcamp Weimar/ Buchenwald 111, 163 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 107-109, 123, 125-126, 129, 131-138, 159 Arbeitsgemeinschaft Antifa-Workcamp 111 Arbeitsgemeinschaft Jugend Thüringen 79-80 Arbeitskreis "Antifaschismus/ Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach" 103 Autonome 71, 100-118, 159-160, 163 Autonome Antifa (M) 119 B Babbar Khalsa International 124, 141-142, 166 Befreiungsarmee von Kosovo (UCK) 143, 160 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) 124 Bildungswerk Deutsche Volksgemeinschaft (BDVG) 49 Black Cats 107, 112
Seite 28 im Verfassungsschutzbericht 1993 Nordrhein-Westfalen
  • Rechtsextremismus 2.1 Rechtsextremistische Organisationen, Gruppierungen und Strömungen 2.1.1 Anti-Antifa-Kampagne Als Reaktion auf zunehmende "antifaschistische Aktionen" des linksextremistischen Spektrums
  • WORCH im Frühjahr 1992 im rechtsextremistischen Spektrum die "Anti-Antifa-Kampagne". Das Ziel der Anti-Antifa-Kampagne, eine organisationsübergreifende Zusammenarbeit
  • erreichen, ist bisher noch nicht verwirklicht worden. Die Anti-Antifa kann aber als organisationsübergreifendes Bindeglied innerhalb der neonazistischen Szene angesehen
  • werden. Nach dem Vorbild der Antifa ist die Kampagne darauf ausgerichtet, den politischen Gegner auszuforschen und durch die Veröffentlichung
  • Kauf genommen. In Nordrhein-Westfalen sind 1993 zwei Anti-Antifa-Gruppen öffentlich in Erscheinung getreten: * Die von einem Bonner
  • veröffentlichte 1993 mehrere Flugblätter, teilweise gemeinsam mit der Anti-Antifa Köln, der Anti-Antifa Rhein-Main und der Nationalen Liste
  • Hamburg, in denen zur Unterstützung der Anti-Antifa-Arbeit aufgerufen bzw. Namen von Personen, Firmen und Einrichtungen als angebliche Unterstützer
  • Gewalt und Terror veröffentlicht wurden. * Die Anti-Antifa Köln ist 1993 durch ein gemeinsames Flugblatt mit der AntiAntifa Bonn
  • Kölner Pfarrer der Unterstützung der "Antifaschistischen Selbsthilfe" bezichtigt wird, in Erscheinung getreten. Das Flugblatt "Kirche unterstützt Linksmilitante!" ruft zum Boykott
  • seiner Gottesdienste und Veranstaltungen auf. Erste überregionale Anti-Antifa-Schrift ist die über ein Postfach in Dänemark zu beziehende Publikation
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1993 2 Rechtsextremismus 2.1 Rechtsextremistische Organisationen, Gruppierungen und Strömungen 2.1.1 Anti-Antifa-Kampagne Als Reaktion auf zunehmende "antifaschistische Aktionen" des linksextremistischen Spektrums gegenüber Rechtsextremisten initiierte der Funktionär der Hamburger neonazistischen "Nationalen Liste" (NL) Christian WORCH im Frühjahr 1992 im rechtsextremistischen Spektrum die "Anti-Antifa-Kampagne". Das Ziel der Anti-Antifa-Kampagne, eine organisationsübergreifende Zusammenarbeit rechter Gruppierungen auch "mit den konservativen bis bürgerlichen Teilen des 'Nationalen Lagers'" als eine Art "Volksfront von rechts" bei gemeinsamen Themen und überregionalen Aktionen zu erreichen, ist bisher noch nicht verwirklicht worden. Die Anti-Antifa kann aber als organisationsübergreifendes Bindeglied innerhalb der neonazistischen Szene angesehen werden. Nach dem Vorbild der Antifa ist die Kampagne darauf ausgerichtet, den politischen Gegner auszuforschen und durch die Veröffentlichung von Daten über Personen und Einrichtungen an der Durchführung von Aktionen zu hindern bzw. Aktionen durch vorbeugende Maßnahmen von vornherein unmöglich oder ineffizient zu machen. Die einschüchternde Wirkung von Veröffentlichungen wird bewußt in Kauf genommen. In Nordrhein-Westfalen sind 1993 zwei Anti-Antifa-Gruppen öffentlich in Erscheinung getreten: * Die von einem Bonner FAP-Funktionär Anfang August 1992 gegründete AntiAntifa Bonn veröffentlichte 1993 mehrere Flugblätter, teilweise gemeinsam mit der Anti-Antifa Köln, der Anti-Antifa Rhein-Main und der Nationalen Liste aus Hamburg, in denen zur Unterstützung der Anti-Antifa-Arbeit aufgerufen bzw. Namen von Personen, Firmen und Einrichtungen als angebliche Unterstützer von Gewalt und Terror veröffentlicht wurden. * Die Anti-Antifa Köln ist 1993 durch ein gemeinsames Flugblatt mit der AntiAntifa Bonn, in dem ein Kölner Pfarrer der Unterstützung der "Antifaschistischen Selbsthilfe" bezichtigt wird, in Erscheinung getreten. Das Flugblatt "Kirche unterstützt Linksmilitante!" ruft zum Boykott seiner Gottesdienste und Veranstaltungen auf. Erste überregionale Anti-Antifa-Schrift ist die über ein Postfach in Dänemark zu beziehende Publikation "Der Einblick - Die nationalistische Widerstandszeitschrift gegen zunehmenden Rotfrontu. Anarchoterror". Seit Mitte Oktober 1993 wurde durch Ansagetexte des "Nationalen Infotelefon Mainz" auf die Schrift hingewiesen. Sie besteht zum größten Teil aus überregionalen Adressenlisten und Flugblättern, die teilweise schon älteren Datums sind. Der Schwerpunkt der nordrheinwestfälischen Adressen liegt in den Städten Bochum, Bonn und Dortmund. Im ersten Teil der Schrift versuchen die Verfasser ihr Vorgehen als Reaktion auf zunehmenden "Rotfrontund Anarchoterror" zu rechtfertigen. Im weiteren Textverlauf fordern sie indirekt zu Gewalttaten auf, um damit aktive Gegner des Rechtsextremismus zu verunsichern. Den Verfassern geht es nicht nur um die Bekämpfung der "linken Antifa und der militanten Anarchoszene", sondern auch um "geistige Brandstifter" wie Professoren, Richter, Anwälte, Literaten, Journalisten, Angehörige von Parlamenten und Beamte. Allgemein wird das Anti-Antifa-Konzept im rechtsextremistischen Bereich, insbesondere im neonazistischen Spektrum, posi28
Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 2019 Bayern
  • Linksextremismus Verfassungsschutzbericht Bayern 2019 Antifa-NT Bayern Gründung bekannt seit 2006 Sitz München Die Gruppe "Antifa-NT" vertritt einen postautonomen
  • Antifaschismus, der darauf abzielt, die bestehende Gesellschaftsordnung durch eine klassenlose Gesellschaft zu ersetzen. Sie pflegt bundesweite Kontakte zu anderen autonomen
  • sich Gewalt orientierte linksextremistische Gruppen aus Deutschland und Österreich organisieren. "Antifa-NT" nutzt die Räumlichkeiten des "Kafe Marat", das Teil
  • gesellschaftliche Gruppen das "Kafe Marat" für Treffen und Veranstaltungen. "Antifa-NT" ist an der bundesweiten Protest-Mitmachkam Kampagne "Natiopagne "Nationalismus
  • Nürnberg ausgerufen. An der Kampagne sind neben der "Antifa-NT" auch andere linksextremistische Gruppierungen beteiligt, darunter die "Infogruppe Rosenheim", "Contre
  • Tristesse" und "Auf der Suche" (ADS). Antifa-NT beteiligt sich auch immer wieder an breiten gesellschaftlichen Bündnissen. So nahm Antifa
Linksextremismus Verfassungsschutzbericht Bayern 2019 Antifa-NT Bayern Gründung bekannt seit 2006 Sitz München Die Gruppe "Antifa-NT" vertritt einen postautonomen Antifaschismus, der darauf abzielt, die bestehende Gesellschaftsordnung durch eine klassenlose Gesellschaft zu ersetzen. Sie pflegt bundesweite Kontakte zu anderen autonomen und postautonomen Gruppierungen und trat im Herbst 2015 dem linksextremistischen "... ums Ganze!"-Bündnis bei, in dem sich Gewalt orientierte linksextremistische Gruppen aus Deutschland und Österreich organisieren. "Antifa-NT" nutzt die Räumlichkeiten des "Kafe Marat", das Teil eines selbstverwalteten Kulturzentrums ist. Das "Kafe Marat" dient Linksextremisten, insbesondere Autonomen, als Treffpunkt, logistisches Zentrum und Informationsbörse. Daneben nutzen auch andere nicht extremistische kulturelle und gesellschaftliche Gruppen das "Kafe Marat" für Treffen und Veranstaltungen. "Antifa-NT" ist an der bundesweiten Protest-Mitmachkam Kampagne "Natiopagne "Nationalismus ist keine Alternative" (NIKA) beteiligt. nalismus ist keine NIKA ist eine linksextremistische Kampagne gegen einen anAlternative" (NIKA) geblichen Rechtsruck in der Gesellschaft. Mit ihr will sich die linksextremistische Szene stärker vernetzen und organisieren. Ferner sollen über das eigene Kernspektrum hinaus junge Leute angesprochen und politisiert werden. Die Kampagne entstand im Nachgang eines bundesweiten Treffens autonomer Gruppen in Frankfurt am Main im Januar 2016. In der Folgezeit gründeten sich NIKA-Ableger in mehreren Bundesländern. In Bayern wurde die Kampagne am 26. Mai in Nürnberg ausgerufen. An der Kampagne sind neben der "Antifa-NT" auch andere linksextremistische Gruppierungen beteiligt, darunter die "Infogruppe Rosenheim", "Contre la Tristesse" und "Auf der Suche" (ADS). Antifa-NT beteiligt sich auch immer wieder an breiten gesellschaftlichen Bündnissen. So nahm Antifa-NT am 11. Oktober an der "Gegen jeden Antisemitismus. Solidarität gegen rechten 281
Seite 54 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen
  • zufolge beteiligen sich am BAT über 50 antifasolcher Einrichtungen existieren. schistische Gruppen, die - soweit bekannt - überwiegend linksextremistisch einzuschätzen Die Organisierung
  • Anlaß eines "Linksalternativen Kongresses" im März in Dresden) "Antifaschistischer Kampf" fanden sich zwar anlaßbezogen Gruppen zu koordiniertem Vorgehen zusammen. KontinuierliSeit
  • Jahren sehen Autonome im "antifaschistiches gemeinsames Arbeiten autonomer Strukschen Kampf" eine Möglichkeit, ihre Strukturen turen verschiedener sächsischer Städte konnte
  • fördern und ihren demokratiefeindlichen Zielen näherzukommen. Sie nutzen den "AntifaAllerdings muß davon ausgegangen werden, daß schismuskampf" als Vorwand zur Legitimierung
  • schen autonomen Gruppen und mit der autonoder Öffentlichkeit für antifaschistische Aktivitämen Szene im Bundesgebiet insgesamt besteht. ten zu finden
  • ersten Anschein nach könnte man meinen, der "antifaschistische Kampf" Trotz des distanzierten Verhältnisses zu festen richte sich nur gegen Rechtsextremismus
  • geGrundordnung selbst: Der Staat stellt für die Augründete ANTIFASCHISTISCHE AKTION/BUNDESWEITE tonomen die Wurzel des Faschismus dar. Sie seORGANISATION (AA/BO
  • zwischen die zwischenzeitlich aufgelöste Plauener den sogenannten "Stiefelfaschisten" (NeonatioGruppe Antifaschistische Aktion Plauen annalsozialisten und Skinheads) und "Krawattengehörte. Mit dem Organisierungsansatz
  • Autonomen sieht jedoch dieses Organisierungsmodell nicht als zukunfts"Antifaschistische Selbsthilfe" weisend an und lehnt die AA/BO als zu hierarchisch
  • autonomen zur AA/BO gehörten, zählten im Dezember 1996 Antifaschisten als "antifaschistische Selbstnur noch zehn Gruppen zu dieser Organisation. hilfe" verbrämt
Gruppierungen zig und Plauen; bundesweit sollen mehr als 80 zufolge beteiligen sich am BAT über 50 antifasolcher Einrichtungen existieren. schistische Gruppen, die - soweit bekannt - überwiegend linksextremistisch einzuschätzen Die Organisierung der sächsischen autonomen sind. Szene auf überregionaler Ebene sowie eine gruppenübergreifende Zusammenarbeit auf längere Dauer hat sich nicht durchgesetzt. Im RahAktionsfelder men verschiedener Kampagnen (u. a. "Das Ende faschistischer Zentren, wie wir sie kenAntifaschismus nen" in Wurzen oder aus Anlaß eines "Linksalternativen Kongresses" im März in Dresden) "Antifaschistischer Kampf" fanden sich zwar anlaßbezogen Gruppen zu koordiniertem Vorgehen zusammen. KontinuierliSeit Jahren sehen Autonome im "antifaschistiches gemeinsames Arbeiten autonomer Strukschen Kampf" eine Möglichkeit, ihre Strukturen turen verschiedener sächsischer Städte konnte zu festigen, die Militanzbereitschaft und -fähig1996 jedoch nicht beobachtet werden. keit zu fördern und ihren demokratiefeindlichen Zielen näherzukommen. Sie nutzen den "AntifaAllerdings muß davon ausgegangen werden, daß schismuskampf" als Vorwand zur Legitimierung z. B. aufgrund von Computervernetzung (Mailder eigenen autonomen Positionen. Sie versuboxes) ein umfassender Informationsfluß und chen, z. B. über Bündnisse mit verschiedenen ein ständiger Austausch zwischen den sächsidemokratischen Organisationen Akzeptanz in schen autonomen Gruppen und mit der autonoder Öffentlichkeit für antifaschistische Aktivitämen Szene im Bundesgebiet insgesamt besteht. ten zu finden. Dem ersten Anschein nach könnte man meinen, der "antifaschistische Kampf" Trotz des distanzierten Verhältnisses zu festen richte sich nur gegen Rechtsextremismus. Strukturen entwickelten sich in den letzten JahTatsächlich wendet er sich aber auch und vor alren auf Bundesebene durchaus Organisierungslem gegen die freiheitliche demokratische ansätze. Ein Zusammenschluß ist die 1992 geGrundordnung selbst: Der Staat stellt für die Augründete ANTIFASCHISTISCHE AKTION/BUNDESWEITE tonomen die Wurzel des Faschismus dar. Sie seORGANISATION (AA/BO), der 1994 und 1995 auch hen keinen substantiellen Unterschied zwischen die zwischenzeitlich aufgelöste Plauener den sogenannten "Stiefelfaschisten" (NeonatioGruppe Antifaschistische Aktion Plauen annalsozialisten und Skinheads) und "Krawattengehörte. Mit dem Organisierungsansatz AA/BO faschisten" (angeblich heimlichen Förderern des wurde eine Möglichkeit zu kontinuierlicher poliFaschismus in den demokratischen Parteien). tischer Arbeit in konkreten Strukturen geschaffen. Der Großteil der Autonomen sieht jedoch dieses Organisierungsmodell nicht als zukunfts"Antifaschistische Selbsthilfe" weisend an und lehnt die AA/BO als zu hierarchisch und von einzelnen Mitgliedsgruppen doAngriffe gegen tatsächliche oder vermeintliche miniert ab. Während 1995 17 Mitgliedsgruppen Rechtsextremisten werden von autonomen zur AA/BO gehörten, zählten im Dezember 1996 Antifaschisten als "antifaschistische Selbstnur noch zehn Gruppen zu dieser Organisation. hilfe" verbrämt. In einer undatierten Broschüre mit dem Titel Die antifaschistische Selbsthilfe Dagegen scheint das Konzept der seit Frühjahr organisieren wird näher beschrieben, was dar1993 im Pvhythmus von vier bis sechs Monaten unter zu verstehen ist: Ein erster Schritt sei, Bilstattfindenden BUNDESWEITEN-ANTIFA-TREFFEN der und Adressen von Faschisten zu veröffentli(BAT) derzeit erfolgreicher zu sein. Dieses Fochen; damit würden diese erkennbar, beobachtrum sucht in Diskussionen und unter Berückbar und angreifbar. Es sei wichtig, ihre Verbinsichtigung der Praxis der einzelnen Antifagrupdungen, Treffpunkte, Wohnungen, Druckereien, pen einen Weg zur Annäherung der politischen Autos usw. zu kennen; dadurch könne ihnen Meinungen. Die bundesweiten Treffen werden "die Ruhe genommen werden". Faschistische im Wechsel von den "Antifa"-Gruppen der beOrganisierung sei ohne Gewalt letztlich nicht zu teiligten Städte organisiert. Eigenen Angaben verhindern. 53
Seite 60 im Verfassungsschutzbericht 1997 Sachsen
  • Themengebiet "Antifaschismusarbeit", mehrere Veranstaltungen und Kampagnen. So wurde werden einem großen Leserkreis zugänglich gemacht. u. a. für eine von Autonomen
  • deutschen Einheit am 03. Oktober 1997 in Stuttgart. Die "Antifa" Dresden unterstützte Schwerpunkte im Freistaat Sachsen: Aufrufe zu der "antifaschistischen
  • Dresden 30. August 1997 in Naumburg, zu der "antifaschistischen" Demonstration am 11. Oktober
  • aktivste Teil der autonomen Szene im Freistaat Saalfeld und zur "antifaschistisch-antirassistischen" Sachsen befindet sich in Leipzig. Hier gibt
  • Westfalen), zu Eines der wichtigsten Aktionsfelder der Autonomen einer "antifaschistischen" Demonstration am ist der "Antifaschismus". Sie sehen im "antifaschisti30. August
  • schen Kampf ein Mittel der Politisierung und später verbotenen "antifaschistischen" Demonstration Förderung der Militanzbereitschaft. Gleichzeitig am 11. Oktober
  • einer gelingt es ihnen damit, die eher losen Strukturen zu "antifaschistisch-antirassistischen" Demonstration am festigen und die Basis für militante
  • Bundesland reichen. Von der Leipziger autonomen Szene selbst gingen ANTIFASCHISTISCHEN * 1997 aber auch mehrere "antifaschistische" Aktionen aus, die zum Teil
  • konnte als Ersatzveranstaltung für die im thüringischen Saalfeld verbotene "antifaschistische" Demonstration durchgeführt werden. In Dresden bemüht sich die autonome Szene
z. B. zu dem Themengebiet "Antifaschismusarbeit", mehrere Veranstaltungen und Kampagnen. So wurde werden einem großen Leserkreis zugänglich gemacht. u. a. für eine von Autonomen für den 08. Februar 1997 Außerdem werden Szenezeitschriften und Aufrufe in Berlin geplante "Großdemonstration" gegen Siebzw. Erklärungen der autonomen Szene verbreitet. mens und Atomkraft auch im Stadtgebiet Dresden Neue Verfahren und neue Systeme wie z. B. das Intermobilisiert. net werden zunehmend auch für eine internationale Der Dresdner Infoladen gehörte zu den Unterstützern Vernetzung eingesetzt. der Protestaktionen von Linksextremisten anläßlich des Tages der deutschen Einheit am 03. Oktober 1997 in Stuttgart. Die "Antifa" Dresden unterstützte Schwerpunkte im Freistaat Sachsen: Aufrufe zu der "antifaschistischen" Demonstration am Leipzig und Dresden 30. August 1997 in Naumburg, zu der "antifaschistischen" Demonstration am 11. Oktober 1997 in Der aktivste Teil der autonomen Szene im Freistaat Saalfeld und zur "antifaschistisch-antirassistischen" Sachsen befindet sich in Leipzig. Hier gibt es verschieDemonstration am 01. November 1997 in Freiberg. dene Kleingruppen, die anlaßbezogen in Erscheinung treten. So zählten sie zu den Unterzeichnern des Aktionsfelder Aufrufes zu Aktionen gegen die geplante N P D / J N - Demonstration am Ol. Mai 1997 in Leipzig. Aber auch die Aufrufe zu einer bundesweiten DemonAntifaschismus stration "Wider den rassistischen Normalzustand!" am Ol. Juni 1997 in Büren (Nordrhein-Westfalen), zu Eines der wichtigsten Aktionsfelder der Autonomen einer "antifaschistischen" Demonstration am ist der "Antifaschismus". Sie sehen im "antifaschisti30. August 1997 in Naumburg (Sachsen-Anhalt), zur schen Kampf ein Mittel der Politisierung und später verbotenen "antifaschistischen" Demonstration Förderung der Militanzbereitschaft. Gleichzeitig am 11. Oktober 1997 in Saalfeld (Thüringen), zu einer gelingt es ihnen damit, die eher losen Strukturen zu "antifaschistisch-antirassistischen" Demonstration am festigen und die Basis für militante Aktionen zu ver01. November 1997 in Freiberg und der Aufruf zu breitern. Zielgruppe der Rekrutierung sind vor allem einer "antirassistischen" Demonstration am 09. N o - junge Menschen, die spontan bereit sind, mit Gewalt vember 1997 in Gollwitz (Brandenburg) wurden von gegen Rechtsextremisten vorzugehen. ihnen unterstützt. Hier werden auch die vielfältigen Beziehungen der Leipziger Szene deutlich, die in I 0K9ANISIERT DEN * nahezu jedes Bundesland reichen. Von der Leipziger autonomen Szene selbst gingen ANTIFASCHISTISCHEN * 1997 aber auch mehrere "antifaschistische" Aktionen aus, die zum Teil gewalttätig abliefen (siehe unter WIDERSTAND! M "Aktionsformen"). Auf die Aktivitäten im ZuKeine längere Duldung neonazistischer Aktivitäten! sammenhang mit dem 01. Mai 1997 in Leipzig wird Keine Verharmlosung ~Ä> im Teil Hintergründe eingegangen. Ebenfalls in brauner Gewalt in 'Mv Leipzig fand am 11. Oktober 1997 eine friedlich verChemnitz und anderswo! PS% Keine Akzeptanz von & ^ laufene Demonstration unter dem Motto "Der antirechten Ideen und Zielen! f^Jv faschistische Widerstand läßt sich nicht verbieten" statt. An Keinen Fußbreit d e n F a s c h i s t e n ! '"k ihr beteiligten sich etwa 500 Personen. Sie war kurzfristig als "Spontandemo" angemeldet worden und konnte als Ersatzveranstaltung für die im thüringischen Saalfeld verbotene "antifaschistische" Demonstration durchgeführt werden. In Dresden bemüht sich die autonome Szene gegenwärtig um eine bessere Vernetzung mit anderen, auch nichtextremistischen Gruppierungen. Damit soll einer in der Vergangenheit oft beklagten "Handlungsunfähigkeit" entgegengewirkt werden. Öffentlichkeitswirksame Aktionen wurden 1997 jedoch nur noch vereinzelt durchgeführt. Ahnlich wie die Leipziger Szene unterstützten autonome Gruppierungen aus Dresden 60
Seite 67 im Verfassungsschutzbericht 1998 Thüringen
  • Antifa Bonn/Rhein-Sieg * Antifaschistische Aktion Berlin * Antifaschistische Aktion Passau * Antifaschistische Gruppe Hamburg * Antifaschistisches Plenum Braunschweig * Autonome Antifa Heidelberg * Autonome Antifa
  • Göttingen * Autonome Antifa Weser/Ems * Rote Antifaschistische Initiative Berlin * Rote Antifa Nürnberg * Antifa Kritik und Kampf Nürnberg. Die AA/BO stellt sich
  • propagiert offensiv den Widerstand gegen das "bestehende Herrschaftssystem": "Eine antifaschistische, freie Gesellschaft kann nur entstehen, wenn das System
  • unter Schülern und Jugendlichen. Hauptaktionsfeld der AA/BO ist der "Antifaschismus", wobei der Kampf gegen Faschismus als Kampf gegen das imperialistische
  • Treffpunkte anzugreifen. 4.3 Exkurs: Autonome Anti-Reichtums-Kampagne Neben Antifa-Aktionen bemühen sich Autonome auch verstärkt um neue PolitikFelder
* Antifa Bonn/Rhein-Sieg * Antifaschistische Aktion Berlin * Antifaschistische Aktion Passau * Antifaschistische Gruppe Hamburg * Antifaschistisches Plenum Braunschweig * Autonome Antifa Heidelberg * Autonome Antifa (M) Göttingen * Autonome Antifa Weser/Ems * Rote Antifaschistische Initiative Berlin * Rote Antifa Nürnberg * Antifa Kritik und Kampf Nürnberg. Die AA/BO stellt sich als Sammlungsbewegung und Gegenpol zur Zersplitterung der Linken dar und propagiert offensiv den Widerstand gegen das "bestehende Herrschaftssystem": "Eine antifaschistische, freie Gesellschaft kann nur entstehen, wenn das System mit all seinen Übeln gekippt wird. Denn für alles Reaktionäre gilt, dass es nicht fällt, wenn es nicht niedergerissen wird." Sie betreibt Programm-, Schulungsund Medienarbeit und führt regelmäßig Delegiertentreffen der Mitgliedsgruppen durch. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Gewinnung neuer Anhänger unter Schülern und Jugendlichen. Hauptaktionsfeld der AA/BO ist der "Antifaschismus", wobei der Kampf gegen Faschismus als Kampf gegen das imperialistische System verstanden wird. Mitgliedsgruppen der AA/BO betonen die Notwendigkeit, den "Nazis" direkt entgegenzutreten, ihre Strukturen und Treffpunkte anzugreifen. 4.3 Exkurs: Autonome Anti-Reichtums-Kampagne Neben Antifa-Aktionen bemühen sich Autonome auch verstärkt um neue PolitikFelder. In einem Sonderheft der Szeneschrift INTERIM vom März 1 998 erschien ein Diskussionsbeitrag über eine Anti-Reichtumskampagne. Daraus würden sich zahlreiche Veränderungen im autonomen Politikund Praxisverständnis ergeben. So müsse autonome Politik * ihre Aktionsformen gezielter kombinieren und vernetzen, das Verhältnis zwischen militanten und nicht militanten Aktionsformen "sehr viel taktischer" gestalten, * ihre Ziele langfristig, kampagneförmig und mit klaren, praxisnahen Konzepten verfolgen, * davon abrücken, nur "die da oben" bekämpfen zu wollen. Vielmehr müsse die gesamte Bevölkerung in die Auseinandersetzungen hereingezogen werden. Anstatt nur den Staat und das Großkapital anzugreifen, müsse sich autonome Politik sehr viel stärker dem "normalen Alltagswahnsinn" widmen. Dabei sol65
Seite 156 im Verfassungsschutzbericht 1996 Nordrhein-Westfalen
  • Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 So setzte die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) ihre Organisationsbemühungen zwar fort, hatte aber
  • AA/BO sei eine Teilbereichsorganisierung. Themen, die nichts mit "Antifa" zu tun hätten, seien kaum durchsetzbar, * interne inhaltliche Differenzen würden
  • Unabhängige Antifa Bielefeld (UAB) und die Antifa Bonn/Rhein-Sieg. "Bundesweite Antifa-Treffen" (BAT) Erfolgversprechender scheint das Konzept der "Bundesweiten Antifa-Treffen
  • loses Aktionsbündnis zu sein. Regelmäßig treffen sich größtenteils linksextremistische "Antifa"-Gruppen aus ca. 40 Städten, um über den Informationsaustausch hinaus
  • Aktionen und Perspektiven "antifaschistischer" Arbeit zu diskutieren und zu entwickeln. Viele dieser Gruppen lehnen die AA/BO als zu hierarchisch
  • dominierenden Einflusses einzelner AA/BO-Gruppen ab. Über das Thema "Antifaschismus" hinaus zeichneten sich 1996 keine weiteren politischen Gemeinsamkeiten innerhalb
  • auch innerhalb der Mitgliedsgruppen beider Lager gesehen. Die Unabhängige Antifa Bielefeld veröffentlichte in der Schrift "GegenDruck", Nr. 7, August/September
  • kommen." (Gruppe GegenStrom aus Göttingen). Die Krise der Antifa ist die Krise, die das BAT auch hat. ... Ich denke eher
  • AA/BO demnächst wegbrechen wird. Einfach anhand ihrer inneren Widersprüche. (Antifa Infoblatt, Berlin). 3.2.2 Militante Aktionen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 So setzte die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) ihre Organisationsbemühungen zwar fort, hatte aber 1996 durch Austritte bzw. Auflösung einiger Gruppen Rückschläge zu verzeichnen. Die von der Berliner Gruppe "Für eine linke Strömung" (F.e.l.S) in ihrer Publikation "ARRANCA!", Ausgabe Nr. 8 1996, dargestellten Gründe ihres Austritts sind exemplarisch für die aktuelle Situation der AA/BO: * die AA/BO sei eine Teilbereichsorganisierung. Themen, die nichts mit "Antifa" zu tun hätten, seien kaum durchsetzbar, * interne inhaltliche Differenzen würden um der Einheit willen vertuscht. Außer der Gegnerschaft zum deutschen Staat und zu "Nazis" bestünden keine inhaltlichen Gemeinsamkeiten, * das Konzept des "Schwarzen Blocks" sei in der augenblicklichen Situation eine sinnentleerte Weiterführung des autonomen Militanzfetischs. Es werde um jeden Preis ein oberflächliches Gefühl von Stärke und Gemeinsamkeit konstruiert, * gemeinsame praktische Initiativen seien kaum noch vorstellbar. Einige wichtige AA/BO-Gruppen hätten nicht die Stärkung sozialer Bewegungen von unten als Ziel, sondern in erster Linie die Stärkung der eigenen Gruppe. Anfang 1997 gehörten der AA/BO noch 10 Gruppen an, darunter aus NRW die Unabhängige Antifa Bielefeld (UAB) und die Antifa Bonn/Rhein-Sieg. "Bundesweite Antifa-Treffen" (BAT) Erfolgversprechender scheint das Konzept der "Bundesweiten Antifa-Treffen" (BAT) als loses Aktionsbündnis zu sein. Regelmäßig treffen sich größtenteils linksextremistische "Antifa"-Gruppen aus ca. 40 Städten, um über den Informationsaustausch hinaus Aktionen und Perspektiven "antifaschistischer" Arbeit zu diskutieren und zu entwickeln. Viele dieser Gruppen lehnen die AA/BO als zu hierarchisch und wegen des dominierenden Einflusses einzelner AA/BO-Gruppen ab. Über das Thema "Antifaschismus" hinaus zeichneten sich 1996 keine weiteren politischen Gemeinsamkeiten innerhalb der BAT ab. Obwohl einzelne Gruppen an Treffen beider Organisierungszusammenhänge teilnehmen, stehen beide Lager in Konkurrenz zueinander. Gemeinsame Kampagnen wurden bisher nicht durchgeführt bzw. Kampagnen des anderen Lagers nicht vorbehaltlos unterstützt. So blieb z.B. die Kampagne der BAT gegen die Jungen Nationaldemokraten (JN) (siehe Nr. 2.2.3) 1996 ohne größere Resonanz. Die Gefahr des Scheiterns der Organisierungsbemühungen wird auch innerhalb der Mitgliedsgruppen beider Lager gesehen. Die Unabhängige Antifa Bielefeld veröffentlichte in der Schrift "GegenDruck", Nr. 7, August/September 1996, eine Diskussion zwischen Gruppen der BAT und der AA/BO: "Dieses Jahr hat uns gerade auch in der Region gezeigt, daß viele Aktionsfelder weggefallen sind. Für das BAT wird es noch schwerer, perspektivisch voran zu kommen." (Gruppe GegenStrom aus Göttingen). Die Krise der Antifa ist die Krise, die das BAT auch hat. ... Ich denke eher umgekehrt, daß die AA/BO demnächst wegbrechen wird. Einfach anhand ihrer inneren Widersprüche. (Antifa Infoblatt, Berlin). 3.2.2 Militante Aktionen 156
Seite 168 im Verfassungsschutzbericht 2000 Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg hat sich die aus dem Kreis der örtlichen Antifa um den Infoladen "Zündstoff" herausgegebene regionale Szeneschrift "ZUENDSTOFF NEWS
  • Antifa Bonn/Rhein-Sieg" als Instrument der "Jugendarbeit" herausgegebene "Antifa-Jugendinfo Bonn/Rhein-Sieg" wurde im März durch die neue Publikation
  • Antifamagazin für Bonn/Rhein-Sieg" abgelöst. Antifaschismus als herausragendes Aktionsfeld für gewaltbereite Linksextremisten Parallel zur gesamtgesellschaftlichen Entwicklung hat das Themenfeld "Antifaschismus" sowohl
  • Einfluss erfolgreicher zu sein. Dagegen befürchten vor allem autonome Antifaschisten eher eine Instrumentalisierung des Themas etwa für Veränderungen am Versammlungsund
  • einem von "AntifaschistInnen aus dem Düsseldorfer Umland" bei der Antifa-Demo am 5. August verteilten Flugblatt). Deshalb halten sich
  • allem autonome Antifas auch weiterhin für berechtigt, im Wege der "antifaschistischen Selbsthilfe" sogenannte Faschos direkt anzugreifen (Parole: "Antifa heißt Angriff
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2000 168 Szeneschrift "Apoplex" aus Münster, die 1999 finanzielle Probleme einräumte, erscheint weiterhin. In Duisburg hat sich die aus dem Kreis der örtlichen Antifa um den Infoladen "Zündstoff" herausgegebene regionale Szeneschrift "ZUENDSTOFF NEWS" in "T34" nach dem gleichnamigen sowjetischen Panzertyp umbenannt. Das von der "Antifa Bonn/Rhein-Sieg" als Instrument der "Jugendarbeit" herausgegebene "Antifa-Jugendinfo Bonn/Rhein-Sieg" wurde im März durch die neue Publikation "Was tun?! - Das Antifamagazin für Bonn/Rhein-Sieg" abgelöst. Antifaschismus als herausragendes Aktionsfeld für gewaltbereite Linksextremisten Parallel zur gesamtgesellschaftlichen Entwicklung hat das Themenfeld "Antifaschismus" sowohl in orthodoxen wie auch in autonomen Szenekreisen noch weiter an Bedeutung für die politische Arbeit gewonnen. In der Bewertung der staatlichen und gesellschaftlichen Aktivitäten gegen den Rechtsextremismus ist sich das linksextremistische Lager gemäß seinen ideologischen Grundeinstellungen nicht einig. Orthodoxe Linke begrüßen überwiegend diese Entwicklung, weil sie sich dadurch bestätigt fühlen und die Chance sehen, bei ihrer ständigen Suche nach Bündnispartnern und gesellschaftlichem Einfluss erfolgreicher zu sein. Dagegen befürchten vor allem autonome Antifaschisten eher eine Instrumentalisierung des Themas etwa für Veränderungen am Versammlungsund Asylrecht. Nach ihrer Bewertung schützt der bürgerliche Staat durch Polizei und Gerichte die Handlungsmöglichkeiten der Rechten und offenbart seine immanente faschistische Struktur durch ein rassistisches Vorgehen gegenüber Migranten. Plakativen Ausdruck findet diese Einstellung etwa durch Parolen wie "Nazis morden, der Staat schiebt ab. Das ist das gleiche Rassistenpack!" (aus einem von "AntifaschistInnen aus dem Düsseldorfer Umland" bei der Antifa-Demo am 5. August verteilten Flugblatt). Deshalb halten sich vor allem autonome Antifas auch weiterhin für berechtigt, im Wege der "antifaschistischen Selbsthilfe" sogenannte Faschos direkt anzugreifen (Parole: "Antifa heißt Angriff"). Autonome kämpfen auf verschiedenen Ebenen gegen Rechte Nach ihrem Grundverständnis lehnen Autonome die bestehende staatliche Ordnung ab. Den staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus misstrauen sie, denn der bürgerliche Staat könne "weder Rassismus noch Faschismus wirkungsvoll bekämpfen, sondern bringt beide selbst mit hervor. Sich gegen Nazis als Erscheinung der bürgerlichen Gesellschaft zu richten, ist nur im Widerstand gegen diesen Staat möglich" (aus einem Aufruf zur Demonstration "Stoppt den Nazi-Terror! - Den Nazi-Aufmarsch verhindern!" am 28. Oktober in Düsseldorf). Die gesellschaftsübergreifenden Veranstaltungen gegen Rechts werden zumeist abgelehnt ("Betroffenheitsshows"). Man ist deshalb oft bemüht, sich bei Aufmärschen von Rechtsextremisten hiervon durch eigene Gegenveranstaltungen, die im Zusammenwirken mit linken Partnern organisiert werden, abzusetzen. Andererseits werden Großveranstaltungen breiter Bündnisse auch dafür genutzt, um im Schutze einer größeren Masse die als notwendig angesehenen "direkten Aktionen" gegen die Rechten anbringen zu können. Ziel ist es, den öffentlichen Raum nicht den Rechten zu überlassen (Parole: "Kein Fußbreit den Faschisten"). Autonome suchen dabei auch die Konfrontation mit der Polizei, weil sie darin die Verkörperung der abgelehnten staatlichen Macht sehen und ihr vorhalten, sie schütze Faschisten und ermögliche diesen erst ein öffentliches Auftreten. Zum Ablauf einer Gegendemonstration gegen eine Veranstaltung der rechtsextremen NPD am 6. Mai in Essen heißt es: "Am Ende des Tages hat ein Großaufgebot der deutschen Polizei es einmal mehr geschafft, dass in einer Großstadt Nazis ihre menschenverachtenden Parolen mehr oder weniger unbehelligt verbreiten konnten" (Rote Aktion Duisburg in: Neue Demokratische Jugend Nr. 8/2000).
Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bremen
  • Antifaschismus" Bundesweit stellen die autonomen linksextremistischen "Antifaschisten" einen Großteil der insgesamt 5.800 Autonomen. In Bremen sind
  • Personen den autonomen "Antifaschisten" zuzurechnen. Anlassbezogen kann die autonome linksextremistische Szene Bremen kurzfristig bis zu 200 Personen mobilisieren
  • Antifaschismus" linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen geht in seiner Ausrichtung über ein moralisch-ethisches Antifaschismusverständnis des demokratischen gesellschaftlichen Spektrums hinaus
  • dieser Antifaschismusstrategie versuchen autonome Linksextremisten, ihre auf eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Im Rahmen dieses "Antifaschistischen Kampfes
  • Schwerpunkt der autonomen Aktivitäten. Die Aktivitäten der "autonomen Antifas" gegen den Rechtsextremismus wurden in Form von zum Teil gewaltsamen Gegenaktionen
  • Veranstaltungen. Dabei stehen sie in reger Kooperation mit autonomen "Antifa"-Gruppen des niedersächsischen Umlandes. Im Mai fand eine friedliche "antifaschistische
  • autonomen Spektrum. Auch überregional waren Personen der Bremer autonomen "antifaschistischen" Szene aktiv. Am 1. Mai 2008 fand in Hamburg-Barmbek
  • Sachbeschädigungen am Aufstellungsort der rechtsextremistischen Kundgebungsteilnehmer gelang es autonomen "Antifa"Aktivisten, die Polizei an einzelnen Punkten zu binden und polizeiliche
  • engagierten Kräften sowie dem linksextremistischen Spektrum im Rahmen seiner "Antifaschismusarbeit" getragen. Nach eigenen Angaben ist es Ziel der Kampagne, "durch
  • Bremen veröffentlicht. Eigenen Angaben zufolge soll diese Internetseite ein "antifaschistisches Webprojekt" für Bremen und das niedersächsische Umland sein. Hier werden
5.1.1. "Antifaschismus" Bundesweit stellen die autonomen linksextremistischen "Antifaschisten" einen Großteil der insgesamt 5.800 Autonomen. In Bremen sind ca. 50 bis 100 Personen den autonomen "Antifaschisten" zuzurechnen. Anlassbezogen kann die autonome linksextremistische Szene Bremen kurzfristig bis zu 200 Personen mobilisieren. 63 Der "Antifaschismus" linksextremistischer Organisationen und Gruppierungen geht in seiner Ausrichtung über ein moralisch-ethisches Antifaschismusverständnis des demokratischen gesellschaftlichen Spektrums hinaus. Mit dieser Antifaschismusstrategie versuchen autonome Linksextremisten, ihre auf eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Im Rahmen dieses "Antifaschistischen Kampfes" gab es auch in diesem Jahr wieder Bündnisse unter Beteiligung nicht extremistischer Gruppierungen. Diese überwiegend lokalen Auseinandersetzungen bleiben weiterhin ein Schwerpunkt der autonomen Aktivitäten. Die Aktivitäten der "autonomen Antifas" gegen den Rechtsextremismus wurden in Form von zum Teil gewaltsamen Gegenaktionen und Demonstrationen bei Veranstaltungen von Rechtsextremisten auch im Jahr 2008 durchgeführt. Aktivitäten regional und überregional Bremer Linksextremisten beteiligten sich an Gegendemonstrationen und -aktionen zu regionalen und überregionalen rechtsextremistischen Veranstaltungen. Dabei stehen sie in reger Kooperation mit autonomen "Antifa"-Gruppen des niedersächsischen Umlandes. Im Mai fand eine friedliche "antifaschistische" Gegendemonstration in Bremen-Blumenthal unter Beteiligung von ca. 400 Teilnehmern statt, darunter 100 bis 150 Personen aus dem autonomen Spektrum. Auch überregional waren Personen der Bremer autonomen "antifaschistischen" Szene aktiv. Am 1. Mai 2008 fand in Hamburg-Barmbek eine zentrale Großveranstaltung der rechtsextremistischen Szene unter dem Motto "Arbeit und Gerechtigkeit für alle Deutschen - gemeinsam gegen Globalisierung" statt. Unter den ca. 7.000 Gegendemonstranten waren ca. 2.000 Autonome, die einen "Schwarzen Block" bildeten. Auch Personen des Bremer autonomen Spektrums beteiligten sich an der Demonstration. Durch massive Störungen und Sachbeschädigungen am Aufstellungsort der rechtsextremistischen Kundgebungsteilnehmer gelang es autonomen "Antifa"Aktivisten, die Polizei an einzelnen Punkten zu binden und polizeiliche Absperrungen zu schwächen. Im Rahmen des Demonstrationsgeschehens kam es zu zahlreichen Sachbeschädigungen. Am 15. November 2008 beteiligten sich Linksextremisten an der friedlich verlaufenden Demonstration "Kampagne Ladenschluss". Die "Kampagne Ladenschluss", ein seit Mitte 2007 bestehender zweckgerichteter Zusammenschluss, wird von einem breiten Bündnis von Gewerkschaften, Initiativen und bürgerlich engagierten Kräften sowie dem linksextremistischen Spektrum im Rahmen seiner "Antifaschismusarbeit" getragen. Nach eigenen Angaben ist es Ziel der Kampagne, "durch größtmöglichen öffentlichen Druck eine Schließung der Geschäfte und Versande zu erwirken, um so die Bremer Nazi-Szene einer ihrer Finanzierungsund Vernetzungsmöglichkeiten zu berauben und sie dadurch maßgeblich zu schwächen." Ein "schwarzer Block" der linksextremistischen autonomen Szene schritt der von einem massiven Polizeiaufgebot begleiteten Demonstration am 15. November 2008 voran, an der sich insgesamt ca. 600 bis 800 Personen beteiligten. Über die eigens eingerichtete Internetseite www.bremen.antifa.net werden die Beobachtungen der linksextremistischen "Aufklärungsarbeit" in Bremen veröffentlicht. Eigenen Angaben zufolge soll diese Internetseite ein "antifaschistisches Webprojekt" für Bremen und das niedersächsische Umland sein. Hier werden Hinweise und Beiträge zu rechtsextremistischen Veranstaltungen sowie über Aktionen des autonoDemostration "Kampagne men Spektrums veröffentlicht. Landenschluss"