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  • verbotenen völkischrassistischen Organisationen "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) und "Wiking Jugend" (WJ) - miteinander verbindet. Diesen Personenkreis eint, dass
Rechtsextremismus "Völkische Personenzusammenschlüsse/Völkische Siedler in Niedersachsen" öffentlich bekannt geworden. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Im Zusammenhang mit der Bildung rechtsextremistischer Netzwerke sind die durch mediale Berichterstattung wiederholt in den Blickpunkt gerückten sogenannten "Völkischen Siedler" als ein eigenständiges Phänomen zu betrachten. Aus den bisher zugänglichen Informationen ist abzuleiten, dass eine trennscharfe Zuordnung des aktiven Personenpotenzials zu einzelnen Organisationen nicht zielführend ist, um das gesamte Spektrum völkischer Akteure, den wechselseitigen Austausch und die Vernetzung untereinander sowie ideologische Gemeinsamkeiten umfassend analysieren zu können. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, wurde das Sammelbeobachtungsobjekt "Völkische Personenzusammenschlüsse/ Völkische Siedler in Niedersachsen" eingerichtet. Es umfasst einen Personenkreis, den der völkische Siedlungsgedanke, das Engagement in rechtsextremistischen Zusammenschlüssen und eine gemeinsame Vergangenheit - u. a. in den verbotenen völkischrassistischen Organisationen "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) und "Wiking Jugend" (WJ) - miteinander verbindet. Diesen Personenkreis eint, dass die Indoktrination im völkischen Sinne innerhalb der Familien stark ausgeprägt ist. Dadurch entsteht ein geschlossenes System, aus dem eine Abkehr auch den Bruch mit der Familie bedingt. Eingeweihte Kreise versuchen, über verschiedene Ansatzpunkte ihr Gedankengut zu verbreiten, indem man sich in Vereinsstrukturen oder anderen lokalen Strukturen betätigt. Durch ihre umfängliche Brauchtumsund Gemeinschaftspflege (Sonnenwendfeiern, Fahrten, Wanderungen, Oster-, Pfingst-, Sommer-, Winterund Jahreswechsellager sowie Tanzveranstaltungen und Theateraufführungen) tragen sie zur breiten Vernetzung innerhalb der rechtsextremistischen Szene bei und fördern gleichzeitig eine "gleichgeartete Gattenwahl" als "Gewähr für gleichgeartete Kinder". 86 Die Großfamilie wird dabei als Ideal 86 Vgl. das "Sittengesetz" der am 27.09.2023 durch die Bundesministerin des Innern und für Heimat verbotenen rechtsextremistischen Vereinigung "Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V." (AG-GGG), das zusammen mit dem "Artbekenntnis" in jeder Ausgabe der "Nordischen Zeitung" abgedruckt ist. Unter Punkt 19 heißt es wörtlich: "Das Sittengesetz in uns gebietet gleichgeartete Gattenwahl, die Gewähr für gleichgeartete Kinder." 145
  • HeimatHof | 76, 135-138 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) | 144 f., 441 Heise, Thorsten | 132, 134 Hilfsorganisation für nationale
Anhang G G 10 | s. Artikel 10-Gesetz Gai Dao (Publikation) | 205 Geeinte deutsche Völker und Stämme (GdVuSt) | 442 Geheimschutz | 358, 360, 365, 369 f. Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) | s. Arbeiterpartei Kurdistans Generation Identitaire (GI) | 105 Generation Islam | 46, 217, 223 Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V. | s. Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V. (AG-GGG) Germanitas Othala Klangschmiede (Versand) | 93 Germaniten | s. Indigenes Volk Germaniten Geschichtsrevisionismus (Begriff) | 70, 72 Giese, Daniel | 88 f., 94 Gigi / Stahlgewitter / Die Braunen Stadtmusikanten (Musikband) | 88 f. H Hai'at Tahrir al-Sham (HTS) | 244 HAMAS | s. Islamische Widerstandsbewegung Hammerskins Deutschland | 83, 441 Hannes (Musikband) | s. Ostendorf, Hannes Henia, Sami (alias Sami Abu Hamza) | 238, 240 f. HeimatHof | 76, 135-138 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) | 144 f., 441 Heise, Thorsten | 132, 134 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) | 441 Hizb Allah | 40 f., 46, 212, 216, 223, 274-279, 281 ff., 291, 444 Höcke, Björn | 115 f., 121, 126 Holocaust (Leugnung/Relativierung) | 44, 49 458
  • Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama alIslamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungskräfte der PKK (Hezen
Anhang FIU Föderale Islamische Union e. V. G GBA Generalbundesanwalt GdVuSt Geeinte deutsche Völker und Stämme GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GI Generation Identitaire GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen G 10 Artikel 10-Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama alIslamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungskräfte der PKK (Hezen Parastina Gel) HTS Hai'at Tahrir al-Sham (Organisation zur Befreiung der Levante) I IAA Internationale ArbeiterInnen Assoziation IB Identitäre Bewegung IBD Identitäre Bewegung Deutschland IfS Institut für Staatspolitik IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (jetzt DMG) IL Interventionistische Linke IS Islamischer Staat ISPK Islamischer Staat in Afghanistan, Provinz Khorasan IVG Indigenes Volk Germaniten IZH Islamisches Zentrum Hamburg e. V. 449
  • Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V. (HDJ) 21.09.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre
Anhang Verbot am Vereinigung Verbotsbehörde 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V. (HDJ) 21.09.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 27.01.2016 Altermedia Deutschland Bundesministerium des Innern 16.03.2016 Weisse Wölfe Terrorcrew (WWT) Bundesministerium des Innern 23.01.2020 Combat 18 Deutschland (C18 Bundesministerium des Innern, für Deutschland) Bau und Heimat 23.06.2020 Nordadler (auch handelnd und Bundesministerium des Innern, für auftretend unter den BezeichBau und Heimat nungen "Völkische Revolution", "Völkische Jugend", "Völkische Gemeinschaft" und "Völkische Renaissance") 01.12.2020 Sturmbrigade 44/ Bundesministerium des Innern, für Wolfsbrigade 44 Bau und Heimat 19.09.2023 Hammerskins Deutschland einBundesministerium des Innern schließlich seiner regionalen und für Heimat Chapter und seiner Teilorganisation "Crew 38" 441
  • Hannes (Liedermacher) 89 f., 93 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 144 f., 441 Hilfsorganisation f. nationale politische Gefangene und 441 deren
Anhang Gruppierungen Seitenzahl Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in 307 Deutschland e.V. (Almanya Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu, ADÜTDF) Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union (FAU) 207 Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Geeinte deutsche Völker und Stämme (GdVuSt) 442 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Gigi & Die Braunen Stadtmusikanten (Gigi / Stahlgewitter / 88 f. Die Braunen Stadtmusikanten (Musikband)) HAMAS s. Islamische Widerstandsbewegung Hammerskins Deutschland 83, 441 Hannes (Liedermacher) 89 f., 93 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 144 f., 441 Hilfsorganisation f. nationale politische Gefangene und 441 deren Angehörige e. V. (HNG) Hizb Allah 40 f., 46, 212, 216, 223, 274 - 279, 281 ff., 291, 444 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 68, 104 f., 122 Indigenes Volk Germaniten (IVG) 158 Institut für Staatspolitik (IfS) 68, 75, 128 Interventionistische Linke (IL) 168, 170, 173 f., 184, 193 In/Progress 178 f. Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 298 469
  • Heimat" oder der seit 2009 verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" [HDJ]) bekannt sind. Die AfD Sachsen-Anhalt pflegt weiterhin enge Verbindungen
Rechtsextremismus sich im Jahr 2024, ihre Strukturen zu konsolidieren und auf einem moderaten Niveau auszubauen. Beide Parteien setzen auf den Wiederaufbau ihrer Jugendorganisationen und versuchen dadurch neue Mitglieder zu gewinnen. Im Jahr 2024 haben die Aktivitäten der "Jungen Nationalisten" (JN), der Jugendorganisation der rechtsextremistischen Partei "Die Heimat", sichtbar zugenommen. Nach einer längeren Phase der Inaktivität und Stagnation hat sich ihr Personenpotenzial erhöht. In Sachsen-Anhalt lässt sich dieses im mittleren zweistelligen Zahlenbereich verorten. Der Ausbau der Jugendorganisation der Partei "Der III. Weg", der "Nationalrevolutionären Jugend" (NRJ), wurde in Sachsen-Anhalt im Berichtsjahr ebenfalls vorangetrieben. Die gezielt an Jugendliche und junge Erwachsene gerichteten Aktivitäten der NRJ haben zugenommen. Da die NRJ in Sachsen-Anhalt nicht selbständig agiert, sondern sich eher als "Dienstleister" ihrer Mutterpartei zu betätigen scheint, liegen valide Zahlen zu ihrem Personenpotenzial aktuell nicht vor. Der Partei "Der III. Weg" und ihrem Umfeld rechnet die Verfassungsschutzbehörde in Sachsen-Anhalt aktuell etwa 100 Personen zu. Während kleinere Parteien wie "Die Heimat" an Bedeutung verlieren, hat der Landesverband Sachsen-Anhalt der AfD das rechtsextremistische Parteienspektrum weitgehend monopolisiert. Trotz der offen rechtsextremistischen Ausrichtung der AfD in Sachsen-Anhalt wächst die Mitgliederzahl der Partei kontinuierlich; auch die Zustimmungswerte in der Bevölkerung steigen stetig an. Bei den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 wurde die Partei stärkste Kraft. Für die AfD Sachsen-Anhalt traten zum Teil Kandidaten an, die aus anderen traditionell rechtsextremistischen Personenzusammenschlüssen (z. B. dem Verein "Weda Elysia e. V.", der Partei "Die Heimat" oder der seit 2009 verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" [HDJ]) bekannt sind. Die AfD Sachsen-Anhalt pflegt weiterhin enge Verbindungen zu anderen rechtsextremistischen Personenzusammenschlüssen, insbesondere zu Akteuren der sogenannten "Neuen Rechten", z. B. zu dem aufgelösten und neustrukturierten "Institut für Staatspolitik" (IfS). Wie die AfD Sachsen-Anhalt tritt das IfS zunehmend offensiver auf, auch mit Blick auf die Rolle des IfS als ideologischer Ideengeber und Schulungsort für die "Neue Rechte", aber vor allem hinsichtlich der politischen Beratung der AfD. Dabei ist zu konstatieren, dass sich das IfS im Jahr 2024 weiter radikalisierte. Wurde früher noch eine Abgrenzung 20
  • Nothdurft (einem ehemaligen Führungsmitglied der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend [HDJ]) und Joachim Nothdurft, der ebenfalls in verschiedenen rechtsextremistischen Personenzusammenschlüssen aktiv
Rechtsextremismus Ämter gewählt. Hierzu zählen z. B. die Führungsfigur der rechtsextremistischen Siedlungsbestrebung "Weda Elysia", Anja Maria Schulz, die in den Stadtrat von Blankenburg gewählt wurde, und der rechtsextremistische Streamer Carsten Jahn, der ehemals der (inzwischen in "Die Heimat" umbenannten) NPD angehörte und bei der Kommunalwahl 2024 für die AfD ein Stadtratsmandat in Oschersleben gewann. In den Stadtrat von Dessau-Roßlau zogen mit Rene Diedering, der zuvor in der NPD und der rechtsextremistischen Szene in Dessau-Roßlau aktiv war, Laurens Nothdurft (einem ehemaligen Führungsmitglied der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend [HDJ]) und Joachim Nothdurft, der ebenfalls in verschiedenen rechtsextremistischen Personenzusammenschlüssen aktiv war, gleich drei Personen mit Bezügen zu anderen rechtsextremistischen Organisationen ein. Laurens Nothdurft wurde zudem zum Vorsitzenden (Ortsbürgermeister) des Ortschaftsrats Roßlau gewählt. Der eigentlich in der gesamten AfD geltende Unvereinbarkeitsbeschluss8, welcher ursprünglich genau einen solchen Personenkreis von einem Engagement in der AfD ausschließen sollte, wird von der AfD Sachsen-Anhalt mit großer Flexibilität umgangen. So gab der Landesvorsitzende Martin Reichardt auf Pressenachfrage bekannt, dass die Unvereinbarkeitsliste auch in Sachsen-Anhalt gelte; allerdings könne der Landesvorstand "nach sorgsamer Prüfung" der Beitrittskandidaten Ausnahmen beschließen. Die AfD in Sachsen-Anhalt entschied sich somit bewusst für Personen aus anderen extremistischen Organisationen und laut Martin Reichardt seien derartige Entscheidungen im Landesverband unstrittig. Verbindungen zu anderen rechtsextremistischen Akteuren Die AfD Sachsen-Anhalt hat umfangreiche Verbindungen zu einer Vielzahl von rechtsextremistischen Organisationen, die ihrerseits tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen aufweisen und oftmals Beobachtungsobjekte der Verfassungsschutzbehörden sind. So erklärte sich die AfD Sachsen-Anhalt im Sommer 2024 nahezu geschlossen mit dem rechtsextremistischen Compact-Magazin solidarisch. Infolgedessen trat Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer u. a. im August 2024 als Gastredner auf dem AfD-Landesparteitag in Magdeburg auf. Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt schaltete regelmäßig Werbeoder Stellenanzeigen im Compact-Magazin. Inhaltlich verbindet die AfD SachsenAnhalt und das Compact-Magazin nicht zuletzt eine dezidiert prorussische Agenda. Neben einer grundsätzlich engen Bindung der AfD Sachsen-Anhalt an Akteure der "Neuen Rechten" - z. B. an das aufgelöste und umstrukturierte Institut für Staatspolitik (IfS), die Identitäre Bewegung (IB) und den Verein "Ein Prozent e. V." - bestehen weiterhin einzelne Verbindungen in das gesamte rechtsextremistische Spektrum. Beispielsweise nahmen Mitglieder der AfD-Stadtratsfraktionen Thale und Wernigerode an der rechtsextremistischen Veranstaltung "Ausbruch 60" in Budapest (Ungarn) teil. Diese bis 8 Gemäß SS 2 Abs. 4 der AfD-Bundessatzung können Personen, die Mitglied einer extremistischen Organisation sind, nicht Mitglied der Partei sein. 30
  • Innern Verfolgten (VRBHV) Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern
Anhang 265 Behörde für Inneres 10.08.2000 Hamburger Sturm Hamburg Blood & Honour -Division 12.09.2000 Bundesministerium Deutschland mit Jugendorganides Innern sation White Youth Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) mitSkinheads Sächsische Sächsisches 02.04.2001 Schweiz - Aufbau-organisatiStaatsministerium onen und Nationaler Widerstand des Innern Pirna Innenministerium Bündnis nationaler Sozialisten 07.03.2003 des Landes für Lübeck Schleswig-Holstein Bayerisches 19.12.2003 Fränkische Aktionsfront Staatsministerium des Innern Kameradschaft Tor Innensenator des 07.03.2005 "Mädelgruppe" Landes Berlin der Kameradschaft Tor Berliner Alternative Süd-Ost Innensenator des 07.03.2005 (BASO) Landes Berlin 06.04.2005 Kameradschaft Hauptvolk mit Innenministerium des Untergruppierung "Sturm 27" Landes Brandenburg Alternative Nationale StrausInnenministerium des 04.07.2005 berger DArt Piercing und Tattoo Landes Brandenburg Offensive (ANSDAPO) Innenministerium des 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Landes Brandenburg Sächsisches Staatsministe23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 rium des Innern Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des 01.04.2008 rechtsextremistisch beeinflusste Landes Sachsen-Anhalt Hooligan-Vereinigung Bundesministerium 07.05.2008 Collegium Humanum (CH) des Innern Verein zur Rehabiltierung der Bundesministerium 07.05.2008 wegen Bestreitens des Holocaust des Innern Verfolgten (VRBHV) Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern
  • Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
Anhang 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming Innenministerium des (FKTF) Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Südbrandenburg Landes Brandenburg 10.05.2012 Kameradschaft Walter Innenministerium des Landes Spangenberg Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Innenministerium des Landes Dortmund Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Sächsisches Staatsministerium Division Döbeln, Initiative für des Innern Döbeln und Freies Döbeln sowie der Band INKUBATION 357
  • HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend
Anhang D DIK Deutschsprachiger Islamkreis e. V. Hannover und Hildesheim DKP Deutsche Kommunistische Partei DHKP-C Revolutionäre Volkspartei-Front (Devrimci Halk Kurtulus Partisi Cephesi) DMG Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft e. V. Braunschweig DVU Deutsche Volksunion DWR Die Wahre Religion E EA Europäische Aktion ERNK Nationale Befreiungsfront Kurdistans F FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union / Internationale ArbeiterInnen Assoziation fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung FHwO Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. G GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GI Generation identitaire GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen G 10 Artikel 10-Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. 362
  • Islamische Widerstandsbewegung Hatecore Lüneburg (Versand) 56f Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 357 Helfen in Not e. V. 185 Hilfsorganisation f. nationale
Anhang Gruppierungen Seitenzahl En-Nahda 222 Erbakan-Stiftung 166 Europäische Aktion (EA) 102-113 Exilregierung Deutsches Reich 129, 132ff Fast Forward Hannover 147 Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine 233 in Deutschland e.V. (Almanya Demokratik Ülkücü Türk Demekleri Federasyonu, ADÜTDF) Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union (FAU) 143f, 159-162 Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Freistaat Preußen 110f, 113-121, 133 Freundeskreis Thügida s. Volksbewegung Niedersachsen Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. 127 Front Records (Versand) 55 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Hai'at Tahrir al-Sham (HTS, Organisation zur Befreiung 192 der Levante) HAMAS s. Islamische Widerstandsbewegung Hatecore Lüneburg (Versand) 56f Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 357 Helfen in Not e. V. 185 Hilfsorganisation f. nationale politische Gefangene und 38, 357 deren Angehörige (HNG) Hizb Allah 225ff Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 34f, 42, 74-84 377
  • wirkten niedersächsische Rechtsextremisten mit. Die im Zusammenhang mit der HDJ, dem VRBHV und dem CH ergriffenen Maßnahmen sind ein Beleg
Rechtsextremismus 71 Collegium Humanums (CH) durch den Bundesminister des Verbot von VRBHV Innern sind als eine gezielte Maßnahme gegen den rechtsexund Collegium tremistischen Geschichtsrevisionismus zu werten, der im Jahr Humanum 2006 durch die Teheraner Holocaust-Konferenz auf spektakuläre Weise in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt war. In beiden Organisationen wirkten niedersächsische Rechtsextremisten mit. Die im Zusammenhang mit der HDJ, dem VRBHV und dem CH ergriffenen Maßnahmen sind ein Beleg dafür, dass die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus auch in Zukunft auf zwei Ebenen stattfinden wird: neben der präventiv angelegten Aufklärungsarbeit sind weiterhin repressive Mittel erforderlich. Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund Bereits im Jahr 2004 hat das Niedersächsische Ministerium Beauftragter für für Inneres, Sport und Integration einen Beauftragten für Immobiliengeschäfte Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund mit rechtsextremibestellt. Die Tätigkeit des Beauftragten ist seit 2007 einstischem Hintergebunden in das Beratungskonzept des niedersächsischen grund im InnenminiVerfassungsschutzes zur "Förderung von Handlungsmöglichsterium keiten gegen Rechtsextremismus in den Kommunen". Seit einer Reihe von Jahren versuchen Rechtsextremisten Rechtsextremisten Immobilien zu erwerben, die geeignet sind, Schulungen nutzen Bekanntwerund Veranstaltungen durchzuführen und die als örtliche den von KaufabTreffpunkte oder Anlaufstellen dienen können. Nicht immer sichten medienwirksteht hinter dem Interesse an einer Immobilie auch eine reale sam aus Kaufabsicht. Häufig nutzen Rechtsextremisten das Bekanntwerden ihrer angeblichen Kaufabsicht, um sich in den Medien zu profilieren und finanzielle Vorteile zu erzielen. Denn oftmals führt der öffentliche Protest gegen einen Immobilienkauf durch Rechtsextremisten dazu, dass Kommunen sich gezwungen sehen, ihr Vorkaufsrecht auszuüben oder das Objekt freihändig zu erwerben - nicht selten zu einem unangemessenen, hohen Preis. Bei solchen politisch motivierten Scheingeschäften kann es vorkommen, dass der Verkäufer an die Rechtsextremisten für ihre "Bemühungen" eine Provision zahlt. Reale Kaufabsichten und Scheingeschäfte sind im EinzelImmobiliengeschäfte fall schwer zu unterscheiden. Auch die rechtlichen Mögvon Jürgen RIEGER lichkeiten der Kommunen und staatlichen Stellen variieren im Blickpunkt von Fall zu Fall. Wesentliche Aufgaben des Beauftragten für Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund sind daher die Weitergabe vorhandener Erfahrungswerte, die rechtliche Beratung der betroffenen Kommunen, die Koordinierung der beteiligten Behörden und die Vermittlung
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von GmbH" "Roj TV A/S" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 325
  • kurOffice Policy Letter KURD dischen Vereine in Europa HDJ Heimattreue Deutsche JuKONGRA Volkskongress Kurdistans gend e. V. GEL HMI Hilfswerk
Abkürzungsverzeichnis 267 FAU/ Freie Arbeiterinnenund HNG Hilfsorganisation für natioIAA Arbeiter-Union / Internationale politische Gefangene nale ArbeiterInnen und deren Angehörige Assoziation HPG Volksverteidigungseinheiten fdGO freiheitliche demokratische HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami Grundordnung FIOE Föderation der Islamischen IAS International Association of Organisation in Europa Scientologist FIS Islamische Heilsfront IBP Islamischer Bund Palästina FKO Freie Kräfte Oldenburg ICCB Verband der islamischen VerFSB Russischer Inlandsnachricheine und Gemeinden tendienst ("Federalnaja e. V., Köln Slushba Besopasnosti") IGD Islamische Gemeinschaft in FZFZ - Freiheitlicher Buchund Deutschland e. V. Verlag Zeitschriftenverlag GmbH IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. GD Geraer Dialog IL Interventionistische Linke GfbV Gesellschaft für bedrohte IR Islamrat für die BundesrepuVölker blik Deutschland GFP Gesellschaft für Freie PubliIZA Islamisches Zentrum Aachen zistik e. V. IZH Islamisches Zentrum HamGGB Gewerkschaft Gesundheitsburg berufe IZM Islamisches Zentrum MünGIAZ Projekt "Gemeinsames Inchen formationsund AnalyseIWF Internationaler Währungszentrum Polizei und Verfasfonds sungsschutz Niedersachsen" GRU Russischer militärischer NachJN Junge Nationaldemokraten richtendienst ("Glawnoje Raswediwatelnoje Uprawlenije") KADEK Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans G10 Artikel 10-Gesetz KES Kontinent Europa Stiftung HAMAS Islamische Widerstandsbewe[K.I.S.] Kritische Initiative Schaumgung burg HCOPL Hubbard Communication KONKonföderation der kurOffice Policy Letter KURD dischen Vereine in Europa HDJ Heimattreue Deutsche JuKONGRA Volkskongress Kurdistans gend e. V. GEL HMI Hilfswerk für MenschenKPD Kommunistische Partei rechte im Iran e. V. Deutschlands KPF Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE.
  • Deutsche Volksunion" (DVU) 60 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) 61 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) 62 "Exilregierung Deutsches Reich" ("Exilregierung
ORGANISATIONSÜBERGREIFENDE AKTIVITÄTEN 38 Aktivitäten zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg 39 Aktivitäten zum Todestag von Horst Wessel 40 Aktivitäten zum "Hitlergeburtstag" 40 Aktivitäten zum 1. Mai 41 Aktivitäten zum 8. Mai 42 Aktivitäten zum 17. Juni 43 Rudolf-HESS-Gedenkveranstaltungen 43 Aktivitäten zum "Heldengedenktag" (Volkstrauertag) 45 Sonnenwendfeiern von Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt 45 DISKURSORIENTIERTER RECHTSEXTREMISMUS ("NEUE RECHTE") 46 "Internationales Studienwerk - Collegium Humanum e. V." (CH) 46 RECHTSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND VEREINIGUNGEN 47 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 47 "Junge Nationaldemokraten" (JN) 55 "Deutsche Volksunion" (DVU) 60 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) 61 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) 62 "Exilregierung Deutsches Reich" ("Exilregierung") 63 "Regierung des Deutschen Reichs" 63 IV
  • Militärischer Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungseinheiten IGMG Islamische Gemeinschaft
AAMD Autonome Antifa Magdeburg AG G 10-LSA Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Land Sachsen-Anhalt AIP Antifa Infoportal AJ Alternative Jugend A.L.M. Autonome Linke Magdeburg AN Autonome Nationalisten AWO Antifaschistischer Widerstand Olvenstedt B&H Blood & Honour BPjM Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz BWSE Blue White Stree Elite CRI/TSB Tschetschenische Republik Itschkeria / Tschetschenische Separatistenbewegung DKP Deutsche Kommunistische Partei DS Deutsche Stimme DVU Deutsche Volksunion FSB Federalnaja Sluschba Besopasnosti (Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation) GIAZ Gemeinsames Informationsund Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus GIS Gruppe Internationale Solidarität GRU Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (Militärischer Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungseinheiten IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IJU Islamische Jihad Union 140
  • Zusammengehörigkeitsgefühl zu festigen. Die HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. (HDJ) zeigte im Freistaat Sachsen bislang kaum Aktivitäten. Allerdings
Damit einhergehend war eine neue Qualität von Bestrebungen festzustellen, die eine wirkungsvolle, effektive und geheime Vernetzung von Führungspersonen innerhalb der rechtsextremistischen Szene Sachsens und der benachbarten Bundesländer zum Ziel hatte. So gelang es der Szene im Berichtsjahr mehrfach, unter überregionaler Beteiligung von Rechtsextremisten u. a. aus verschiedenen Regionen Sachsens, aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt öffentlichkeitswirksam in Erscheinung zu treten. Die entsprechenden Aktivitäten werden konspirativ koordiniert, wobei sowohl ein hohes Maß an Mobilität als auch ein weiträumiger Aktionsradius erkennbar waren. Die Umsetzung in die Praxis erfolgte am 1. Mai, als es zu drei nicht angemeldeten Demonstrationen in Roßwein (Landkreis Döbeln), Riesa (Landkreis Riesa-Großenhain) und Oschatz (Landkreis Torgau-Oschatz) kam. Die Demonstrationen wurden in enger zeitlicher Abfolge mit einem überwiegend identischen Teilnehmerkreis von rund 200 Personen und unter Verwendung gleicher Themen und Parolen durchgeführt. Ein Großteil der Teilnehmer stammte dabei ebenso aus Sachsen und Brandenburg wie bei ähnlichen Aktivitäten am 8. Dezember in Mittweida und am 26. Januar 2008 in Neukirchen bei Chemnitz (Landkreis Stollberg). Bei den Veranstaltungen werden regelmäßig Alltagsprobleme aufgegriffen und typische rechtsextremistische "Lösungsansätze" angeboten. Die FREIEN KRÄFTE und die Kameradschaftsszene werden auch künftig - zum Teil öffentlichkeitswirksame - Freizeitaktivitäten durchführen, um darüber sowohl Nachwuchs zu rekrutieren als auch das Zusammengehörigkeitsgefühl zu festigen. Die HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. (HDJ) zeigte im Freistaat Sachsen bislang kaum Aktivitäten. Allerdings hat der Verein Eigenangaben zufolge im Berichtsjahr eine "Einheit Sachsen/Niederschlesien" gegründet. Die neue Struktur soll bereits mehrere Veranstaltungen, darunter ein "Einheitstreffen", ein "Erntedank mit Volkstanz" und eine Wanderung durchgeführt haben. Der in Plön (Schleswig-Holstein) ansässige Verein stellt sich im Internet als "aktive, volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren" dar. Mit scheinbar harmlosen Freizeitangeboten versucht der Verein, Kinder und Jugendliche an sich zu binden. Skinhead-Vertriebe Rechtsextremistische Vertriebe offerieren der rechtsextremistischen Szene ein umfassendes Angebot u. a. an Musik, Textilien, Druckschriften und Schmuck. 18
  • ROTE HILFE e.V. H RNF . . . . . . . . RING NATIONALER FRAUEN HDJ . . . . . . . . HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. HNG . . . . . . . . HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE
Abkürzungsverzeichnis A L AN . . . . . . . . . AUTONOME NATIONALISTEN LeA . . . . . . . . LEIPZIGER ANTIFA API . . . . . . . . . ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN LR . . . . . . . . . LINKSRUCK LTTE . . . . . . . LIBERATION TIGERS OF TAMIL EELAM B BK . . . . . . . . . BABBAR KHALSA INTERNATIONAL M MB . . . . . . . . . MUSLIMBRUDERSCHAFT D MEK . . . . . . . .VOLKSMODJAHEDIN IRAN-ORGANISATION Da'Wa . . . . . . . HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA MF . . . . . . . . . MARXISTISCHES FORUM DKP . . . . . . . . DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MG . . . . . . . . . MARXISTISCHE GRUPPE DS . . . . . . . . . DEUTSCHE STIMME MKP . . . . . . . .MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DS-Verlag . . . . DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT MLKP . . . . . . . MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE mbH PARTEI DSZ-VERLAG DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGSVERLAG MLPD . . . . . . . MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHGmbH LANDS DVU . . . . . . . DEUTSCHE VOLKSUNION N F NB . . . . . . . . . NATIONALES BÜNDNIS DRESDEN e. V. FAH . . . . . . . . FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA NJB Dresden . NATIONALES JUGENDBÜNDNIS DRESDEN FAU/IAA . . . . . FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION NPD . . . . . . . . NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCH- - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION LANDS FIS . . . . . . . . . ISLAMISCHE HEILSFRONT NWRI . . . . . . . NATIONALER WIDERSTANDSRAT IRAN G P GFP . . . . . . . . GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. PKK . . . . . . . . ARBEITERPARTEI KURDISTANS GIMF . . . . . . . GLOBALE ISLAMISCHE MEDIEN-FRONT GSPC . . . . . . . SALAFISTISCHE GRUPPE FÜR PREDIGT UND R KAMPF REP . . . . . . . . DIE REPUBLIKANER RH . . . . . . . . . ROTE HILFE e.V. H RNF . . . . . . . . RING NATIONALER FRAUEN HDJ . . . . . . . . HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. HNG . . . . . . . . HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE UND S POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖSAV . . . . . . . . SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE RIGE e. V. HuT . . . . . . . . HIZB UT-TAHRIR AL-ISLAMI SO . . . . . . . . . SCIENTOLOGY-ORGANISATION SSS. . . . . . . . . SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ I SWR . . . . . . . . russischer Auslandsnachrichtendienst IBDA-C . . . . . . FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER DES GROßEN OSTENS T ICCB . . . . . . . KALIFATSSTAAT TKP/ML . . . . . TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / IFIR . . . . . . . . INTERNATIONALE FÖDERATION IRANISCHER MARXISTEN LENINISTEN FLÜCHTLINGSUND IMMIGRANTENRÄTE Y Abkürzungsverzeichnis IGD . . . . . . . . ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT IN DEUTSCHLAND e. V. IGMG . . . . . . . ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS e. V. YEK-KOM . . . . FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. IJU . . . . . . . . . ISLAMISCHE JIHAD UNION ISYF . . . . . . . . INTERNATIONAL SIKH YOUTH FEDERATION J JLO . . . . . . . . JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTDEUTSCHLAND JN . . . . . . . . . JUNGE NATIONALDEMOKRATEN K KGK . . . . . . . .VOLKSKONGRESS KURDISTANS KONGRA GEL KURDISCHER VOLKSKONGRESS KPD-OST . . . . . KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF . . . . . . . .KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PARTEI "DIE LINKE." KVPM . . . . . . . KOMMISSION FÜR VERSTÖSSE DER PSYCHIATRIE GEGEN MENSCHENRECHTE e. V. 55
  • mittlerweile verbotenen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) aktiv. Zahlreiche andere Mitglieder stammen aus dem sonstigen rechtsextremistischen Spektrum
lichen Funktionsträgern. In ihrer Gesamtheit richtet sich die HNG gegen die elementaren Verfassungsgrundsätze der Bundesrepublik, wodurch der Verbotstatbestand erfüllt sei. Schlesische Jugend - Landesgruppe Thüringen (SJ-Thüringen) Die SJ-Thüringen38 ist eigenem Bekunden nach eine "Jugendorganisation, in der sich interessierte Jugendliche mit der schlesischen Kultur, den dortigen Sitten und Gebräuchen, der Mundart, der Geschichte, dem Schicksal der aus ihrer Heimat vertriebenen Menschen und allem, was noch über Schlesien zu wissen ist, beschäftigen und auseinandersetzen." Unter dem Deckmantel eines Vertriebenenverbands wird die SJ-Thüringen allerdings von aktiven Rechtsextremisten für Bestrebungen missbraucht, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker, gerichtet sind. Führungsfunktionäre der SJThüringen waren vormals in dem mittlerweile verbotenen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) aktiv. Zahlreiche andere Mitglieder stammen aus dem sonstigen rechtsextremistischen Spektrum und üben dort zum Teil auch Führungsfunktionen aus. Der Vorstand der SJ-Thüringen ist zudem in ähnlicher Funktion auch im Vorstand der "Bundesgruppe der Schlesischen Jugend" (SJ-Bund) aktiv. So fungiert der Vorsitzende der SJ-Thüringen, Fabian RIMBACH, zugleich als Vorsitzender der SJ-Bund. Die inhaltliche Ausrichtung der SJ-Thüringen ist vor allem durch gebietsrevisionistische und revanchistische Bestrebungen geprägt. In ihren Veröffentlichungen finden sich Äußerungen wie: "[...] die Wichtigkeit unserer Arbeit und die Erhaltung des Deutschtums jenseits von O- der und Neiße, als ein unauslöschlicher Teil Deutschlands [...]". Schlesien wird als "polnisch besetztes Gebiet des alten deutschen Kulturlandes" bezeichnet. Eigenem Bekunden nach führt die SJ-Thüringen regelmäßig Veranstaltungen mit vorgeblich traditioneller Ausrichtung (Erntedankfeste, Tanzlehrgänge), gemeinsame Wanderungen und Fahrten zur Erkundung der Heimat und der Natur durch. 38 Siehe auch "Bahnhofsgaststätte in Marlishausen", Kapitel 6.1. 52
  • Anhang Hatecore Lüneburg (Versand) | 61 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | 319 Helfen in Not e. V. | 171, 272 Hizb Allah
Anhang Hatecore Lüneburg (Versand) | 61 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | 319 Helfen in Not e. V. | 171, 272 Hizb Allah | 158, 160, 199, 200, 201 Interventionistische Linke (IL) | 132, 133, 144, 135 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) | 212 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) | 196 Islamischer Staat Irak und Großsyrien | 176, 177 (ISIG, auch ISIS genannt) Islamischer Staat (IS) | 167, 176 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) | 160, 196 Ismail Aga Cemaati | 161, 162 Jabhat al-Nusra (auch al-Nusra-Front) (JaN) | 172, 174, 176, 177, 186 Jugendgedanken (Musiker) | 56, 58 Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) | 122 Junge Nationaldemokraten (JN) | 64, 70, 73, 81, 87, 91, 92, 98, 99, 100, 101, 102 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten | 207 (TKP/ML) Kommunistische Plattform (KPF) der Partei DIE LINKE. | 150, 152, 153, 155 Kurdischer Demokratischer Gesellschaftskongress in | 210 Europa (KCD-E) Landser (Musikband) | 60 Leuchtfeuer Ostfriesland | 65, 66 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) | 207 marx21 | 153, 154 341