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  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 32, 123 Idarat Al-Amn Al-Siyasi (Verwaltung politische Sicherheit
REGISTER H hier & jetzt. radikal rechte zeitung 82 f. Hager, Nina 170 f. Hilafet (Das Kalifat, Publikation) 245 Haj-Ahmadi, Rahman 293 f. Hilfsorganisation für nationale Halk Icin Devrimci Demokrasi politische Gefangene und (Revolutionäre Demokratie deren Angehörige e.V. (HNG) 94, 122 f. für das Volk, Publikation) 313 Hizb Allah Haniya, Isma'il 248 (Partei Gottes) 203, 206, 242 ff., 271 Harakat al-Muqawama Hizb ut-Tahrir al-Islamiya (Islamische (HuT, Widerstandsbewegung - HAMAS) Partei der Befreiung) 30, 203, 245 ff. 29, 133, 203, 248 ff., 270 Höving, Heiner 87 Harrach, Bekkay 235 Homegrown-Netzwerke 209 f. Haus des Wissens in Deoband (Dar al-Ulum Deoband) 274 I Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 32, 123 Idarat Al-Amn Al-Siyasi (Verwaltung politische Sicherheit) 357 Hekmat, Mansour 323 Idarat Al-Mukhabarat Al-Amma (Verwaltung allgemeiner Heyder, Matthias 69 f. Nachrichtendienst) 357 439
  • Heimattreue Deutsche Jugend e. Bundesministerium des Innern V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
Anhang Verbotsverfüg. Vereinigung Verbotsbehörde 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend e. Bundesministerium des Innern V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming (FKTF) Innenministerium des Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Südbrandenburg Landes Brandenburg 10.05.2012 Kameradschaft Walter Innenministerium des Landes Spangenberg Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Dortmund Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Sächsisches Staatsministerium Division Döbeln, Initiative für des Innern Döbeln und Freies Döbeln sowie der Band INKUBATION 374
  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 32, 123 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Gemeinschaft für Gerechtigkeit und Wohltätigkeit (Jama'at al-Adl wal-Ihsan - JAI) 257 f. Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog (GD/SoD) 160, 162 Gerilla TV (Internetportal) 294 Gesellschaft für freie Publizistik e.V. (GfP) 115 Gigi & Die Braunen Stadtmusikanten (Musikgruppe) 109 Globale Islamische Medienfront (GIMF) 216 f. Grabert-Verlag 113 f. Groupe Islamique Arme (GIA - Bewaffnete Islamische Gruppe) 221 Gruppe Arbeitermacht (GAM) 180 Gruppe der Anhänger des Islam (Ansar al-Islam-Gruppe - AAI) 225 f. H Harakat al-Muqawama al-Islamiya 29, 133, 203, (Islamische Widerstandsbewegung - HAMAS) 248 ff., 270 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 32, 123 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) 94, 122 f. 462
  • Angehörige e.V." (HNG) oder der "Heimattreuen Deutschen Jugend e.V." (HDJ), an. Etwa seit dem Jahr 2005 ist in Thüringen
einfallen lassen, (...) gleich einer Welle gegen dieses Objekt und damit gegen uns anlaufen werden, es steht wie ein Fels und hinter diesem die unzähligen Kameraden und Kameradinnen, die mithelfen, auch in Jena ein Symbol des nationalen Aufbegehrens zu etablieren. Ein Hoch auf die ersten 5 Jahre (...) es werden noch viele folgen ...".27 "Autonome Nationalisten" in Thüringen An Demonstrationen in Thüringen nahmen mehrfach Rechtsextremisten teil, die schwarze Kleidung, Sonnenbrillen oder Kapuzen trugen, um sich unkenntlich zu machen. Anlässlich einer am 18. August von der NPD und "Freien Kräften" in Jena organisierten Demonstration trat eine Gruppierung in Erscheinung, die ein Transparent mit der Aufschrift "Die Straße gehört uns - Revolution hier-jetzt - Autonome Nationalisten Südthüringen" mit sich führte. Darüber hinaus fiel diese Gruppierung durch Störversuche bei einzelnen Aktionen auf, die das linksextremistische Spektrum organisiert oder an denen es sich beteiligt hatte. Wegen ihrer grundsätzlichen Gewaltbereitschaft ist den "Autonomen Nationalisten" verstärkte Aufmerksamkeit zu widmen. Rechtsextremistische Jugendcliquen/Mischszene Neonazistische Aktivitäten gehen in Thüringen ebenfalls von Personenzusammenschlüssen und regional agierenden Aktivisten aus, die für Veranstaltungen jeweils ein bestimmtes Personenpotenzial aus ihrem Umfeld mobilisieren können. Im Internet, auf Transparenten und Flugblättern sowie als Unterstützergruppen für rechtsextremistische Aktivitäten erscheinen immer wieder Bezeichnungen wie "Freie Kräfte Erfurt" (FKE), "Freie Aktivisten Erfurt" (FAE), Projekt "Feenwald", "Erfurter Bündnis gegen Gewalt", "Kameradschaft Leinefelde" und andere. Kameradschaften im engeren Sinne stellen sie nicht dar. Meist mangelt es ihnen an einem abgegrenzten Aktivistenstamm, einer erkennbaren Struktur oder an der Bereitschaft, gemeinsam politische Arbeit zu leisten - mithin an Merkmalen, die eine Kameradschaft kennzeichnen. Einige Gruppierungen sind mitunter rein fiktiver Natur, andere lediglich von kurzer Dauer. Sie stehen und fallen mit dem Engagement und der Überzeugungskraft ihres jeweiligen Wortführers. 4.5 Exkurs: Vereinsaktivitäten von Thüringer Rechtsextremisten Bundesweit bestehen zahlreiche rechtsextremistische Vereine, die unterschiedliche Ziele verfolgen und historische, politische oder gesellschaftliche Themen aufgreifen. Viele von ihnen werden in Vereinregistern geführt. Auch Thüringer Rechtsextremisten gehören derartigen Vereinen, beispielsweise der "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) oder der "Heimattreuen Deutschen Jugend e.V." (HDJ), an. Etwa seit dem Jahr 2005 ist in Thüringen die Tendenz erkennbar, dass Neonazis und Angehörige der NPD Vereine im Freistaat gründen bzw. sich um Mitgliedschaften in Vereinen mit nichtextremistischer Ausrichtung bemühen. Insbesondere der Vorsitzende des NPDKreisverbands Erfurt-Sömmerda Kai-Uwe TRINKAUS tat sich bei zahlreichen Vereinsgründungen als Ideengeber und/oder Gründungsmitglied hervor. Ziele der rechtsextremistischen Vereinsarbeit Bei den von Rechtsextremisten im Freistaat gegründeten Vereinen handelt es sich um solche mit explizit rechtsextremistischer Motivation, aber auch um Sportoder Geschichtsvereine 27 Fehler im Original. 42
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von GmbH" "Roj TV A/S" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 349
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von "Roj TV A/S" GmbH" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Auslandsbezogener Extremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 359
  • VRBHV des Innern Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern Mecklenburgische AktionsInnenministerium des Landes 28.05.2009 front Mecklenburg-Vorpommern
Anhang 277 Blood & Honour -Division Bundesministerium 12.09.2000 Deutschland mit Jugendorgades Innern nisation White Youth Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) mit Skinheads Sächsische Sächsisches Staatsministerium 02.04.2001 Schweiz - Aufbau-organisatides Innern onen und Nationaler Widerstand Pirna Bündnis nationaler Sozialisten Innenministerium des Landes 07.03.2003 für Lübeck Schleswig-Holstein Bayerisches Staatsministerium 19.12.2003 Fränkische Aktionsfront des Innern Kameradschaft Tor Innensenator des 07.03.2005 "Mädelgruppe" der KameradLandes Berlin schaft Tor Berliner Alternative Süd-Ost Innensenator des 07.03.2005 (BASO) Landes Berlin Kameradschaft Hauptvolk mit Innenministerium des 06.04.2005 Untergruppierung "Sturm 27" Landes Brandenburg Alternative Nationale Straus04.07.2005 Innenministerium des berger DArtPiercing und TatLandes Brandenburg too Offensive (ANSDAPO) Innenministerium des 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Landes Brandenburg Sächsisches Staatsministerium 23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 des Innern Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des Landes 01.04.2008 rechtsextremistisch beeinflusSachsen-Anhalt ste Hooligan-Vereinigung Bundesministerium 07.05.2008 Collegium Humanum des Innern Bundesministerium 07.05.2008 VRBHV des Innern Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern Mecklenburgische AktionsInnenministerium des Landes 28.05.2009 front Mecklenburg-Vorpommern Innensenator des Landes 05.11.2009 Frontbann 24 Berlin
  • HCOPL Hubbard Communication KNK Kurdischer NationalkonOffice Policy Letter gress HDJ Heimattreue Deutsche JuKON-KURD Konföderation der gend e. V. kurdischen
Abkürzungsverzeichnis 279 FSB Russischer InlandsnachIGMG Islamische Gemeinschaft richtendienst ("Federalnaja Milli Görüs e. V. Slushba Besopasnosti") IL Interventionistische Linke GFP Gesellschaft für Freie PubliIR Islamrat für die Bundesrezistik e. V. publik Deutschland GG Grundgesetz für die BunIZH Islamisches Zentrum Hamdesrepublik Deutschland burg GGB Gewerkschaft GesundheitsIZM Islamisches Zentrum Münberufe chen GIAZ Projekt "Gemeinsames j.a.I.L. Antifaschistische Initiative Informationsund AnalyseLüneburg zentrum Polizei und VerfasJ.A.G. Jugendantifa Göttingen sungsschutz Niedersachsen" JN Junge Nationaldemokraten GRU Russischer militärischer KADEK Freiheitsund DemokratieNachrichtendienst kongress Kurdistans ("Glawnoje RaswediwatelKCK Vereinigte Gemeinschaften noje Uprawlenije") Kurdistans GWS Genau wieder solche KJM Kommision für Jugendme- G 10 Artikel 10-Gesetz dienschutz HAMAS Islamische WiderstandsbeKKK Geimeinschaft der Kommuwegung nen Kurdistans HCOPL Hubbard Communication KNK Kurdischer NationalkonOffice Policy Letter gress HDJ Heimattreue Deutsche JuKON-KURD Konföderation der gend e. V. kurdischen Vereine in Europa HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene KONGRA GEL Volkskongress Kurund deren Angehörige distans HPG VolksverteidigungseinKPD Kommunistische Partei heiten Deutschlands HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami KPF Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. IAS International Association of KRM Koordinierungsrat der MusScientologist lime in Deutschland IBP Islamischer Bund Palästina KVPM Kommission für Verstöße ICOR International Coordination der Psychiatrie gegen Menof Revolutionary Parties schenrechte and Organizations LTTE Befreiungstiger von Tamil IGD Islamische Gemeinschaft in Eelam ("Liberation Tigers Deutschland e. V. of Tamil Eelam")
  • oder der mittlerweile verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend e.V." (HDJ
Rechtsextremistische Jugendcliquen/Mischszene Neonazistische Aktivitäten gehen in Thüringen ebenfalls von Personenzusammenschlüssen und regional agierenden Aktivisten aus, die für Veranstaltungen jeweils ein bestimmtes Personenpotenzial aus ihrem Umfeld mobilisieren können. Diese Zusammenschlüsse, die allerdings keine Kameradschaft im engeren Sinne darstellen, erscheinen im Internet, auf Transparenten und Flugblättern sowie als Unterstützergruppen für rechtsextremistische Aktivitäten. Meist mangelt es ihnen an einem abgegrenzten Aktivistenstamm, einer erkennbaren Struktur oder an der Bereitschaft, gemeinsam politische Arbeit zu leisten - mithin an Merkmalen, die eine Kameradschaft kennzeichnen. Einige Gruppierungen sind mitunter - begünstigt durch das Internet - rein fiktiver Natur, andere lediglich von kurzer Dauer. Sie stehen und fallen mit dem Engagement und der Überzeugungskraft ihres jeweiligen Wortführers. 4.4.4 Zusammenarbeit mit der Thüringer NPD Das Verhältnis zwischen NPD-Landesverband und Neonazis ist in Thüringen seit Jahren vor allem durch Integration und Kooperation gekennzeichnet. Nahezu alle führenden Thüringer Neonazis sind zwischenzeitlich der NPD beigetreten, ein Großteil derer nimmt innerhalb der NPD Funktionen wahr. Fast alle Mitglieder des Landesvorstands und die meisten Kreisverbandsvorsitzenden entstammen ebenfalls dem neonazistischen Spektrum. Einige NPDFunktionäre fungieren zugleich als Führungspersonen lokaler neonazistischer Gruppierungen. Thüringen zählt zu den Bundesländern, in denen die Einbeziehung von Neonazis in die NPD am weitesten fortgeschritten ist. Die Kooperation beider Spektren äußert sich insbesondere in der gemeinsamen Organisation von Veranstaltungen und Kampagnen. Teilnehmer, Redner und Ordner treten oftmals auch auf Veranstaltungen des jeweils anderen Spektrums auf. Insgesamt ist es dem Thüringer Landesverband der NPD im Laufe eines längeren Prozesses gelungen, das neonazistische Spektrum weitgehend zu integrieren, wodurch dieses seine frühere Eigenständigkeit innerhalb des rechtsextremistischen Lagers eingebüßt hat. Wenngleich sich einzelne Neonazis dennoch neben der NPD zu behaupten suchen, unterstützen sie die Partei in der Regel auf Kreisund Landesverbandsebene. Trotzdem stößt die NPD bzw. ihr Versuch eines taktisch motivierten Auftretens in der Öffentlichkeit bei Teilen der Neonaziszene auch auf deutliche Ablehnung. So wurde eine im Dezember im Namen des NPD-Landesverbands Thüringen für den 1. Mai 2010 in Erfurt angemeldete "Demonstration der NPD und Freier Widerstand Thüringen" heftig kritisiert. Die NPD habe die Anmeldung ohne jede vorherige Abstimmung formuliert, hieß es u. a. in einem Kommentar auf der Website "Aktionsbüro Thüringen". 4.4.5 Vereinsaktivitäten von Neonazis Bundesweit bestehen zahlreiche rechtsextremistische Vereine, die unterschiedliche Ziele verfolgen und historische, politische oder gesellschaftliche Themen aufgreifen. Viele von ihnen werden in Vereinregistern geführt. Auch Thüringer Neonazis gehören derartigen Vereinen, beispielsweise der "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) oder der mittlerweile verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend e.V." (HDJ) an. 45
  • Abendlandes HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HDP Partei der Völker
Anhang H Hagida Hannover gegen die Islamisierung des Abendlandes HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HDP Partei der Völker HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige HPG Volksverteidigungseinheiten I IAA Internationale ArbeiterInnen Assoziation IAC Ismail Aga Cemaati IBD Identitäre Bewegung Deutschland IBU Islamische Bewegung Usbekistan IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IL Interventionistische Linke ISIG Islamischer Staat Irak und Großsyrien J JaN Jabhat al-Nusra (Unterstützungsfront für das syrische Volk) JLO Junge Landsmannschaft Ostdeutschland JN Junge Nationaldemokraten K KADEK Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans KCD-E Kurdischer Demokratischer Gesellschaftskongress in Europa KCDK-E Kongress der kurdisch-demokratischen Gesellschaft Kurdistans in Europa KCK Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans KJK Gemeinschaft der Frauen Kurdistans KKK Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan KON-KURD Konföderation der kurdischen Vereine in Europa 380
  • Schutz für Umwelt, 33 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) Hezb-e Islami-ye Afghanistan 206, 237 f. (HIA - Islamische Partei
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Harakat al-Muqawama al-Islamiya 32, 192, 206, 230 ff., 241 f. (HAMAS - Islamische Widerstandsbewegung) Headquarters 299 f. Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, 33 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) Hezb-e Islami-ye Afghanistan 206, 237 f. (HIA - Islamische Partei Afghanistans) Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren 34, 75 Angehörige e.V. (HNG) Hizb Allah (Partei Gottes) 192, 201, 206, 227 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT - Partei der Befreiung) 32, 206, 239 ff. I Inkubation (Musikgruppe) 89 International Association of Scientologists (IAS) 350 Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V. (IHH) 33 Internationaler Jugendverein - Dar al Schabab e.V. 34, 202, 226 Internationale Verbindungsstelle (LTTE-Flügel) 299 f. International Sikh Youth Federation (ISYF) 302 f. Interventionistische Linke (IL) 144, 147 ff., 186 Islamische Audios (auch DawaTeam Islamische Audios) 34, 202, 226 Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) 204, 206, 219 f. Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 271 Islamische Gemeinde Nürnberg e.V. 243 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) 243 ff. Islamische Gemeinschaft in Münster e.V. 243 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (IGMG) 192, 206, 248 ff. Islamische Partei Afghanistans (HIA) 206, 237 f. Islamischer Staat Irak 195, 209 f. Islamischer Staat Irak und Großsyrien (ISIG) 195, 209 f. Islamisches Zentrum Frankfurt e.V. 243 Islamisches Zentrum Hamburg e.V. (IZH) 206, 247 f. Islamisches Zentrum München e.V. (IZM) 243 Islamisches Zentrum Stuttgart e.V. 243 Islamische Widerstandsbewegung 32, 127, 192, 206, 230 ff., (Harakat al-Muqawama al-Islamiya - HAMAS) 241 f. Izzaddin al-Qassam-Brigaden 230 f. 377
  • Rechtsextremisten in Arnstadt 3. April Rechtsextremisten stören Informationsveranstaltung zur HDJ in Arnstadt 13. April Gewalttätigkeiten im Rahmen einer linksextremistischen Spontandemonstration
VI. Ereigniskalender extremistischer Bestrebungen in Thüringen123 Termin: Ereignis: 4. Januar Neujahrsempfang des NPD-Landesverbands in Erfurt 10. Januar Vortragsveranstaltung der "Freien Kräfte" im "Braunen Haus" in Jena, am Rande von Protesten verüben Autonome Gewalttätigkeiten. 10. Januar Kundgebung des NPD-Kreisverbands Jena in Jena 12. Januar Rechtsextremisten demonstrieren in Arnstadt 17. Januar Rechtsextremistisches Konzert in Roßleben aufgelöst 17.-18. Januar Tagung der "Exilregierung Deutsches Reich" in Mosbach 24. Januar Beteiligung Autonomer an einer Demonstration des Hausbesetzerspektrums in Erfurt Januar-Dezember Informationsstände der MLPD in Erfurt Januar Treffen der MLPD-Wählerinitiative in Erfurt 6. Februar NW Jena startet Aktionswoche "Ein Licht für Dresden" 7. Februar NPD-Landesparteitag in Kirchheim 9. Februar Kundgebung "Freier Kräfte" in Altenburg anlässlich der bundesweit von Rechtsextremisten betriebenen "Aktionswoche 13. Februar" 20. Februar Kameradschaftsabend der "Freien Kräfte" in Hildburghausen 21. Februar Gründung des BZH in Hildburghausen 21. Februar Versuch einer Hausbesetzung in Erfurt 28. Februar Vortragsund Liederabend im "Braunen Haus" in Jena 28. Februar Rechtsextremistisches Konzert in Weimar aufgelöst 28. Februar-1. März "DDR-Seminar" der DKP Thüringen in Gera 6. März Podiumsdiskussion mit Jürgen RIEGER und Frank SCHWERDT im "Braunen Haus" in Jena 20.-22. März Frühjahrstreffen der AG - GGG in Nordthüringen 27. März Autonome randalieren in Erfurt 28. März Rechtsextremistisches Konzert in Pößneck verhindert März-April Treffen der MLPD-Wählerinitiative in Erfurt 1. April Spontandemonstration von Rechtsextremisten in Arnstadt 3. April Rechtsextremisten stören Informationsveranstaltung zur HDJ in Arnstadt 13. April Gewalttätigkeiten im Rahmen einer linksextremistischen Spontandemonstration in Jena 16. April Autonome an Demonstrationen nach Räumung des "Besetzten Hauses" in Erfurt beteiligt Mitte April-Mai Solidaritätsaktionen und Anschläge nach Räumung des "Besetzten Hauses" 18. April Autonome an Demonstrationen nach Räumung des "Besetzten Hauses" in Erfurt beteiligt 18. April Informationsstand der DKP in Erfurt 21. April Kundgebung des "Kurdisch-Deutschen Freundschaftsvereins Erfurt e. V." in Erfurt 29. April Informationsstand der KPD in Altenburg 2. Mai Rechtsextremistisches Konzert in Kirchheim aufgelöst 123 Es handelt sich um eine Zusammenstellung repräsentativer Szeneveranstaltungen. 105
  • ehemalige Aktivist der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ), Sebastian Richter. Er beschrieb die JN als eine "nationalistische Jugendbewegung mit einem
Rechtsextremismus Bundesvorsitzender der Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN) ist seit Ende 2014 der ehemalige Aktivist der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ), Sebastian Richter. Er beschrieb die JN als eine "nationalistische Jugendbewegung mit einem sehr starken, antikapitalistischem Profil", die sich uneingeschränkt zum Abstammungsprinzip bekenne. Im März 2015 fanden bei führenden Aktivisten der JN Sachsen Hausdurchsuchungen wegen Hausfriedensbruch statt. Die NPD-Jugendorganisation hatte im September 2014 im Zuge des Wahlkampfes für die Landtagswahl in Sachsen eine "Anti-Drogen-Aktionswoche" unter dem Motto "Weg mit dem Drogendreck" durchgeführt, bei der Aktivisten mit einer Kostümierung, dem sogenannten "Platzhirsch", Schulen aufsuchten, um Propagandamaterial der NPD-Jugendorganisation zu verteilen. Dabei gingen die Rechtsextremisten auch in Unterrichtsräume und nahmen Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruch in Kauf. Am 9. und 10. Oktober 2015 führte die JN im sächsischen Riesa unter dem Motto "Reconquista Europa - JUGEND für die Freiheit der europäischen Völker" ihren sogenannten "Europakongress" durch. Unter den Teilnehmern befanden sich Vertreter anderer deutscher sowie europäischer rechtsextremistischer Organisationen (unter anderem aus Skandinavien, Griechenland, Belgien, Tschechien, Serbien, Spanien und Italien), die sich und ihre politische Arbeit an Infoständen und in Redebeiträgen näher vorstellten. Musikalische Beiträge von Szene-Bands (zum Beispiel "Heiliges Reich" aus Chemnitz, "Agharta" aus Magdeburg oder "Saubande" aus Tschechien) und Liedermachern sollten die jungen Aktivisten für das rechtsextremistische Gedankengut empfänglich machen und die ideologischen Botschaften modern und zeitgemäß vermitteln. Hamburg Die Mitgliederzahl der NPD Hamburg stagniert wie in den Vorjahren bei circa 130 Mitgliedern. Nachdem der Landesverband in den vergangenen Jahren strukturell und organisatorisch eher geschwächt schien, zeigt er sich seit 2014 wieder aktiver; diese Tendenz setzte sich 2015 fort. Das zunehmende aktionistische Engagement ist auch auf die politisch vorherrschende Flüchtlingsthematik zurückzuführen. 174
  • Moschee ........................................... 247 Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) ..........................................................................33 Individueller Jihad ....................... 51 f., 197, 214 Hekmatyar, Gulbuddin
REGISTER Headquarters ...................................................299 f. Ilyas, Maulawi Mohammad ......................... 245 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Imam Ali Moschee ........................................... 247 Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) ..........................................................................33 Individueller Jihad ....................... 51 f., 197, 214 Hekmatyar, Gulbuddin .................................. 237 Indymedia Deutschland ................56, 154, 170 Heldengedenktag ............................................. 301 indymedia (Internetportal) ........51, 56 f., 146, 152, 154 f., 159, 164 f., 167 ff., 171 f., 379 Hennig, Rigolf .................................................... 129 Infostände ......................................... 200, 223, 351 Hezbe Islamiye Afghanistan (HIA - Islamische Partei Afghanistans) .... 206, 237 f. Inkubation (Musikgruppe) ..............................89 Hilafet (Das Kalifat, Publikation) ............... 239 INSPIRE (OnlineMagazin) ............ 193, 197 f., 213 ff. Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. INTERIM (Publikation) .........................155, 169 (HNG) ..................................................................34, 75 International Association of Scientologists Hizb Allah (Partei Gottes) .......... 192, 201, 206, (IAS) ......................................................................... 350 227 ff. Internationale Humanitäre Hizb utTahrir (HuT - Partei der Befreiung) Hilfsorganisation e.V. (IHH) ............................33 .................................................................32, 206, 239 ff. Internationaler Jugendverein - homegrownTerroristen ............................... 194 Dar al Schabab e.V. ............................34, 202, 226 Hubbard, L. Ron ............................................ 348 ff. Internationales Kurdisches Kulturfestival .............................................................................272, 279 Hür Dava Partisi (HÜDA PAR - Partei Gottes) ........................ 236 Internationale Verbindungsstelle ..........299 f. Internationalismus .................................151, 168 Huseynisevda (Publikation) ......................... 235 International Sikh Youth Federation I (ISYF) ....................................................................302 f. Ideale Orgs ........................................................... 350 International Socialist Tendency (IST) ... 179 IGMG Perspektif (Publikation) ..........248, 252 Internetpropaganda ...............................208, 215 Illegale ....................................................... 310 f., 321 Internetüberwachung .................................321 f. Illegalenoperation ............................................ 321 Interventionistische Linke (IL) .................. 144, 147 ff., 186 362
  • Innern Verfolgten (VRBHV) Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern
Anhang 265 Behörde für Inneres 10.08.2000 Hamburger Sturm Hamburg Blood & Honour -Division 12.09.2000 Bundesministerium Deutschland mit Jugendorganides Innern sation White Youth Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) mitSkinheads Sächsische Sächsisches 02.04.2001 Schweiz - Aufbau-organisatiStaatsministerium onen und Nationaler Widerstand des Innern Pirna Innenministerium Bündnis nationaler Sozialisten 07.03.2003 des Landes für Lübeck Schleswig-Holstein Bayerisches 19.12.2003 Fränkische Aktionsfront Staatsministerium des Innern Kameradschaft Tor Innensenator des 07.03.2005 "Mädelgruppe" Landes Berlin der Kameradschaft Tor Berliner Alternative Süd-Ost Innensenator des 07.03.2005 (BASO) Landes Berlin 06.04.2005 Kameradschaft Hauptvolk mit Innenministerium des Untergruppierung "Sturm 27" Landes Brandenburg Alternative Nationale StrausInnenministerium des 04.07.2005 berger DArt Piercing und Tattoo Landes Brandenburg Offensive (ANSDAPO) Innenministerium des 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Landes Brandenburg Sächsisches Staatsministe23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 rium des Innern Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des 01.04.2008 rechtsextremistisch beeinflusste Landes Sachsen-Anhalt Hooligan-Vereinigung Bundesministerium 07.05.2008 Collegium Humanum (CH) des Innern Verein zur Rehabiltierung der Bundesministerium 07.05.2008 wegen Bestreitens des Holocaust des Innern Verfolgten (VRBHV) Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern
  • Hartz IV 70, 74, 104, 156 Freie Frauenverbände 161 HDJ Siehe Heimattreue Deutsche Freie Kräfte
ANHANG 383 DSZ Druckschriftenund Zeitungs-Verlag Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei 65, GmbH 220 212, 218 DVU Siehe Deutsche Volksunion Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans 112, 115 f., 158 ff., 296 ff., 349 E Freiheitsfalken Kurdistans 164 Freiheitspartei der Frauen Kurdistans 160 Frey, Dr. Gerhard 51, 54, 58, 59, 60, 220, E. Xani-Presseund Verlags-GmbH 165 f. 221, 222 Ehrenbund Rudel 220 Funkenflug 232, 233 Einbürgerungsverfahren 186, 313, 357 Für eine linke Strömung 75 ff., 90, 105 El-Motassadeq, Mounir 114, 134, 139 FZ Freiheitlicher Buchund ZeitschriftenEMUG Siehe Europäische Moscheebauund Verlag GmbH 220 Unterstützungsgemeinschaft e. V. Engel, Stefan 104 Erbakan, Mehmet Sabri 282, 284 G Erbakan, Necmettin 114, 141 ff., 280 ff. Erdogan, Recep Tayyip 281, 284 G 8-Gipfel 98 ff. ERNK Siehe Nationale Befreiungsfront G-10-Kommission 307 Kurdistans Gebrüder Strasser 26, 213 Ersoy, Arif 144 Geheimschutz 180 ff., 369, 378 f. ESA Siehe External Security Apparatus Geheimschutzbeauftragte 182, 370 Euro-Mayday 77, 78 Geheimschutzverfahren 183 Europäische Moscheebauund UnterGemeinsames Terrorismusabwehrzentrum stützungsgemeinschaft e. V. 280 320 f. External Security Apparatus 272 Gemeinschaft Unabhängiger Staaten 171 Gerechtigkeitsund Entwicklungspartei 281, F 284 Gesellschaft für freie Publizistik 53, 237 Gewaltdebatte 33 F.e.l.S. Siehe Für eine linke Strömung GfP Siehe Gesellschaft für freie Publizistik FAP Siehe Freiheitliche Deutsche ArbeiterGG Siehe Grundgesetz partei Globalisierung 291 Faschismus 196 ff., 244, 293 Göring, Hermann 39 FAU Siehe Freie Arbeiter Union Grabert-Verlag 238 Fazilet Partisi Siehe Tugendpartei Grundgesetz 3, 59, 194, 199, 204, 305, 307, FESK Siehe Bewaffnete Streitkräfte der 311, 356 ff., 379 Armen und Unterdrückten Gruppe für das Einheitsbekenntnis und den FKB Siehe Freie Kräfte Berlin Jihad 138 Föderation der Arbeiter aus der Türkei in GTAZ Siehe Gemeinsames TerrorismusDeutschland e. V. 295 abwehrzentrum Föderation der ArbeitsimmigrantInnen aus der Türkei in Deutschland 291 Föderation der iranischen Flüchtlingsund H Immigrantenräte e. V. 290 Föderation für demokratische Rechte in HAKK-TV 278 Deutschland e. V. 156, 295 HAMAS Siehe Bewegung des Islamischen FP Siehe Tugendpartei Widerstands Freie Arbeiter Union 75 Hammerskins 19, 35 f., 207 ff., 218 Freie Frauenpartei 160 Hartz IV 70, 74, 104, 156 Freie Frauenverbände 161 HDJ Siehe Heimattreue Deutsche Freie Kräfte 19, 23 ff., 31, 33, 205 f., 335 Jugend e. V. Heimattreue Deutsche Jugend e. V. 232
  • Heiliger Krieg ................................................................................................................................................................................................ 164 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) ................................................................................................. 170 f. Heise, Thorsten
G REGISTER Gedik, Mehmet ........................................................................................................................................................................................ 90 f. Gemeinsames Internetzentrum (GIZ) ........................................................................................................................... 20 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) siehe Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog (GD/SD) ............................................................................................. 226 Geschichtsrevisionismus ............................................................................................................................................. 158, 252 Gesellschaft für freie Publizistik e. V. (GfP) ............................................................................................... 202 f. Gold, Lars ............................................................................................................................................................................................ 153, 197 Grabert, Herbert ....................................................................................................................................................................................... 201 Grabert, Wigbert ................................................................................................................................................................................ 201 f. Grabert Verlag ....................................................................................................................................................................................... 201 f. Graue Wölfe siehe Föderation der türkisch-demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e. V. (ADÜTDF) Grimm, Fatima ............................................................................................................................................................................................... 70 Gruppe Arbeitermacht (GAM) ............................................................................................................................................. 250 Guzzoni, Hendrijk ................................................................................................................................................................................... 233 Gysi, Gregor ................................................................................................................................................................................................... 225 H H Hadd-Strafen ................................................................................................................................................................................... 37 ff, 70 Hager, Nina ...................................................................................................................................................................................................... 233 Hakimiyya-Konzept .................................................................................................................................................................................. 71 Halk Icin Devrimci Demokrasi .............................................................................................................................................. 134 HAMAS (Islamische Widerstandsbewegung) .................................................................................................. 87 Harakat Al-Muqawama Al-Islamiya siehe HAMAS Harrach, Bekkay ............................................................................................................................................................................................ 51 Heiliger Krieg ................................................................................................................................................................................................ 164 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) ................................................................................................. 170 f. Heise, Thorsten ......................................................................................................................................................................................... 187 325
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Humanum" (CH) mäßige Ordnung gerichtet mit "Bauernhilfe e. V." Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von GmbH" "Roj TV A/S" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 33
  • Hauptvolk 40, 67 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) 142. Hezen Parastina Gel (HPG) 196 f., 198 Hilfsorganisation für nationale
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2003 Haterecords 79 Hatesounds 79 Hauptvolk 40, 67 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) 142. Hezen Parastina Gel (HPG) 196 f., 198 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. (HNG) 97PS,171 Hizb Allah 187 PS. Hizb ut-Tahrir al-Islami (HuT) 35 f., 186 f. Hoffinaun-von-Fallersleben-Bildungsweik e. V. 1411. Imam Mahdi Zentrum 188 Impact 221 Interm 2Af. International Association of Scientologists (IAS) 223 Internationale Sozialisten 168 Internationale Sozialistische Organisation (ISO) 168 International Scientology News 221 International Sikh Youth Federation (ISYF) 209 International Socialists (IS) 168 Isamuddin, Riduan 10, 14 Islami Büyük Dogu Akincilar-Cephesi (IBDA-C) 14 Islami Cemaat ve Cemiyetler Birgi (ICCB) 192 Islamische Avantgarden 184 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) 184 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. (IGMG) 34, 58, 61, 188 ff. Islamischer Bund Palästinas (IBP) 184 Islamisches Kulturund Erziehungszentrum (IKEZ) 184 Izolasyon Iskencesine Karsi Mücadele Komitesi (IKM) 205 Jemaah Islamiya 10, 14, 179 Jihad Islami (JD) 179, 184 Jugend-wacht 116, 118 Jund al-Islam 183 JungdemokratInnen/Junge Linke (JD/JL) 151, 153 Junge Freiheit 41, 134 Junge Landsmannschaft Ostpreußen (JLO) 85 Junge Nationaldemokraten (JN) 59, 103, 116, 118, 120 f. 302
  • HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (autonome palästinensische Gebiete) AN Autonome Nationalisten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend ANS/NA Aktionsfront Nationaler Sozialisten / Nationale Aktivisten
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS AAI Ansar al-Islam GSPC Salafistische Gruppe für die Mission und den Kampf AG 5 Antifaschistische Gruppe 5 GVBl Gesetzund Verordnungsblatt AKL Antikapitalistische Linke HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (autonome palästinensische Gebiete) AN Autonome Nationalisten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend ANS/NA Aktionsfront Nationaler Sozialisten / Nationale Aktivisten HKL Hauptkampflinie Apo Bezeichnung für Abdullah Öcalan HNG Hilfsorganisation für Nationale Politische Gefangene und deren Angehörige AQAH al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel HPG Volksverteidigungskräfte (der PKK) AQM al-Qaida im islamischen Maghreb IAv Islamische Avantgarden BASH Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen IBU Islamische Bewegung Usbekistans B&H Blood & Honour IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. BfV Bundesamt für Verfassungsschutz IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. BGH Bundesgerichtshof IHH Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V. CDK Koordination der kurdisch-demokratischen Gesellschaft IJU Islamische Jihad Union DHKC Revolutionäre Volksbefreiungsfront IZ Islamisches Zentrum DHKP Revolutionäre Volksbefreiungspartei IZM Islamisches Zentrum München DHKP-C Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front IT Informationstechnologie DIE DIE LINKE. Sozialistisch-demokratischer JLO Junge Landsmannschaft Ostdeutschland LINKE.SDS Studierendenverband (früher Ostpreußen) DKP Deutsche Kommunistische Partei JN Junge Nationaldemokraten DS Deutsche Stimme KADEK Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans DTP Demokratik Toplum Partisi KCK Gemeinschaft der Kommunen Kurdistan Partei für eine Demokratische Gesellschaft KOMALEN Vereinigung der demokratischen Jugendlichen ECFR Europäischer Rat für Fatwa und Islamstudien, CIWAN in Kurdistan kurz Europäischer Fatwa-Rat KONGRA GEL Volkskongress Kurdistans EL Partei der Europäischen Linken KOREX Kompetenzzentrum Rechtsextremismus EU Europäische Union KPD Kommunistische Partei Deutschlands EMUG Europäische Moscheebau und Unterstützungsgemeinschaft e. V. KPF Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. ERNK Nationale Befreiungsfront Kurdistans LfV Landesamt für Verfassungsschutz FAU Freie Arbeiterinnenund Arbeiter Union LR Linksruck FIOE Föderation Islamischer Organisationen in Europa LTTE Liberation Tigers of Tamil Eelam FKSE Freie Kräfte Schwalm Eder marx21 marx21 - Magazin für internationalen Sozialismus GD/SD Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog MB Muslimbruderschaft 196 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS