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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 359 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
Anhang 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming Innenministerium des (FKTF) Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Südbrandenburg Landes Brandenburg 10.05.2012 Kameradschaft Walter Innenministerium des Landes Spangenberg Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Innenministerium des Landes Dortmund Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Sächsisches Staatsministerium Division Döbeln, Initiative für des Innern Döbeln und Freies Döbeln sowie der Band INKUBATION 357
Seite 364 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend
Anhang D DIK Deutschsprachiger Islamkreis e. V. Hannover und Hildesheim DKP Deutsche Kommunistische Partei DHKP-C Revolutionäre Volkspartei-Front (Devrimci Halk Kurtulus Partisi Cephesi) DMG Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft e. V. Braunschweig DVU Deutsche Volksunion DWR Die Wahre Religion E EA Europäische Aktion ERNK Nationale Befreiungsfront Kurdistans F FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union / Internationale ArbeiterInnen Assoziation fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung FHwO Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. G GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GI Generation identitaire GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen G 10 Artikel 10-Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. 362
Seite 379 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Islamische Widerstandsbewegung Hatecore Lüneburg (Versand) 56f Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 357 Helfen in Not e. V. 185 Hilfsorganisation f. nationale
Anhang Gruppierungen Seitenzahl En-Nahda 222 Erbakan-Stiftung 166 Europäische Aktion (EA) 102-113 Exilregierung Deutsches Reich 129, 132ff Fast Forward Hannover 147 Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine 233 in Deutschland e.V. (Almanya Demokratik Ülkücü Türk Demekleri Federasyonu, ADÜTDF) Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union (FAU) 143f, 159-162 Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Freistaat Preußen 110f, 113-121, 133 Freundeskreis Thügida s. Volksbewegung Niedersachsen Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. 127 Front Records (Versand) 55 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Hai'at Tahrir al-Sham (HTS, Organisation zur Befreiung 192 der Levante) HAMAS s. Islamische Widerstandsbewegung Hatecore Lüneburg (Versand) 56f Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 357 Helfen in Not e. V. 185 Hilfsorganisation f. nationale politische Gefangene und 38, 357 deren Angehörige (HNG) Hizb Allah 225ff Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 34f, 42, 74-84 377
Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • wirkten niedersächsische Rechtsextremisten mit. Die im Zusammenhang mit der HDJ, dem VRBHV und dem CH ergriffenen Maßnahmen sind ein Beleg
Rechtsextremismus 71 Collegium Humanums (CH) durch den Bundesminister des Verbot von VRBHV Innern sind als eine gezielte Maßnahme gegen den rechtsexund Collegium tremistischen Geschichtsrevisionismus zu werten, der im Jahr Humanum 2006 durch die Teheraner Holocaust-Konferenz auf spektakuläre Weise in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt war. In beiden Organisationen wirkten niedersächsische Rechtsextremisten mit. Die im Zusammenhang mit der HDJ, dem VRBHV und dem CH ergriffenen Maßnahmen sind ein Beleg dafür, dass die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus auch in Zukunft auf zwei Ebenen stattfinden wird: neben der präventiv angelegten Aufklärungsarbeit sind weiterhin repressive Mittel erforderlich. Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund Bereits im Jahr 2004 hat das Niedersächsische Ministerium Beauftragter für für Inneres, Sport und Integration einen Beauftragten für Immobiliengeschäfte Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund mit rechtsextremibestellt. Die Tätigkeit des Beauftragten ist seit 2007 einstischem Hintergebunden in das Beratungskonzept des niedersächsischen grund im InnenminiVerfassungsschutzes zur "Förderung von Handlungsmöglichsterium keiten gegen Rechtsextremismus in den Kommunen". Seit einer Reihe von Jahren versuchen Rechtsextremisten Rechtsextremisten Immobilien zu erwerben, die geeignet sind, Schulungen nutzen Bekanntwerund Veranstaltungen durchzuführen und die als örtliche den von KaufabTreffpunkte oder Anlaufstellen dienen können. Nicht immer sichten medienwirksteht hinter dem Interesse an einer Immobilie auch eine reale sam aus Kaufabsicht. Häufig nutzen Rechtsextremisten das Bekanntwerden ihrer angeblichen Kaufabsicht, um sich in den Medien zu profilieren und finanzielle Vorteile zu erzielen. Denn oftmals führt der öffentliche Protest gegen einen Immobilienkauf durch Rechtsextremisten dazu, dass Kommunen sich gezwungen sehen, ihr Vorkaufsrecht auszuüben oder das Objekt freihändig zu erwerben - nicht selten zu einem unangemessenen, hohen Preis. Bei solchen politisch motivierten Scheingeschäften kann es vorkommen, dass der Verkäufer an die Rechtsextremisten für ihre "Bemühungen" eine Provision zahlt. Reale Kaufabsichten und Scheingeschäfte sind im EinzelImmobiliengeschäfte fall schwer zu unterscheiden. Auch die rechtlichen Mögvon Jürgen RIEGER lichkeiten der Kommunen und staatlichen Stellen variieren im Blickpunkt von Fall zu Fall. Wesentliche Aufgaben des Beauftragten für Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund sind daher die Weitergabe vorhandener Erfahrungswerte, die rechtliche Beratung der betroffenen Kommunen, die Koordinierung der beteiligten Behörden und die Vermittlung
Seite 324 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bund
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von GmbH" "Roj TV A/S" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 325
Seite 267 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • kurOffice Policy Letter KURD dischen Vereine in Europa HDJ Heimattreue Deutsche JuKONGRA Volkskongress Kurdistans gend e. V. GEL HMI Hilfswerk
Abkürzungsverzeichnis 267 FAU/ Freie Arbeiterinnenund HNG Hilfsorganisation für natioIAA Arbeiter-Union / Internationale politische Gefangene nale ArbeiterInnen und deren Angehörige Assoziation HPG Volksverteidigungseinheiten fdGO freiheitliche demokratische HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami Grundordnung FIOE Föderation der Islamischen IAS International Association of Organisation in Europa Scientologist FIS Islamische Heilsfront IBP Islamischer Bund Palästina FKO Freie Kräfte Oldenburg ICCB Verband der islamischen VerFSB Russischer Inlandsnachricheine und Gemeinden tendienst ("Federalnaja e. V., Köln Slushba Besopasnosti") IGD Islamische Gemeinschaft in FZFZ - Freiheitlicher Buchund Deutschland e. V. Verlag Zeitschriftenverlag GmbH IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. GD Geraer Dialog IL Interventionistische Linke GfbV Gesellschaft für bedrohte IR Islamrat für die BundesrepuVölker blik Deutschland GFP Gesellschaft für Freie PubliIZA Islamisches Zentrum Aachen zistik e. V. IZH Islamisches Zentrum HamGGB Gewerkschaft Gesundheitsburg berufe IZM Islamisches Zentrum MünGIAZ Projekt "Gemeinsames Inchen formationsund AnalyseIWF Internationaler Währungszentrum Polizei und Verfasfonds sungsschutz Niedersachsen" GRU Russischer militärischer NachJN Junge Nationaldemokraten richtendienst ("Glawnoje Raswediwatelnoje Uprawlenije") KADEK Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans G10 Artikel 10-Gesetz KES Kontinent Europa Stiftung HAMAS Islamische Widerstandsbewe[K.I.S.] Kritische Initiative Schaumgung burg HCOPL Hubbard Communication KONKonföderation der kurOffice Policy Letter KURD dischen Vereine in Europa HDJ Heimattreue Deutsche JuKONGRA Volkskongress Kurdistans gend e. V. GEL HMI Hilfswerk für MenschenKPD Kommunistische Partei rechte im Iran e. V. Deutschlands KPF Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE.
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • Deutsche Volksunion" (DVU) 60 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) 61 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) 62 "Exilregierung Deutsches Reich" ("Exilregierung
ORGANISATIONSÜBERGREIFENDE AKTIVITÄTEN 38 Aktivitäten zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg 39 Aktivitäten zum Todestag von Horst Wessel 40 Aktivitäten zum "Hitlergeburtstag" 40 Aktivitäten zum 1. Mai 41 Aktivitäten zum 8. Mai 42 Aktivitäten zum 17. Juni 43 Rudolf-HESS-Gedenkveranstaltungen 43 Aktivitäten zum "Heldengedenktag" (Volkstrauertag) 45 Sonnenwendfeiern von Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt 45 DISKURSORIENTIERTER RECHTSEXTREMISMUS ("NEUE RECHTE") 46 "Internationales Studienwerk - Collegium Humanum e. V." (CH) 46 RECHTSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND VEREINIGUNGEN 47 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 47 "Junge Nationaldemokraten" (JN) 55 "Deutsche Volksunion" (DVU) 60 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) 61 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) 62 "Exilregierung Deutsches Reich" ("Exilregierung") 63 "Regierung des Deutschen Reichs" 63 IV
Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • Militärischer Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungseinheiten IGMG Islamische Gemeinschaft
AAMD Autonome Antifa Magdeburg AG G 10-LSA Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Land Sachsen-Anhalt AIP Antifa Infoportal AJ Alternative Jugend A.L.M. Autonome Linke Magdeburg AN Autonome Nationalisten AWO Antifaschistischer Widerstand Olvenstedt B&H Blood & Honour BPjM Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz BWSE Blue White Stree Elite CRI/TSB Tschetschenische Republik Itschkeria / Tschetschenische Separatistenbewegung DKP Deutsche Kommunistische Partei DS Deutsche Stimme DVU Deutsche Volksunion FSB Federalnaja Sluschba Besopasnosti (Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation) GIAZ Gemeinsames Informationsund Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus GIS Gruppe Internationale Solidarität GRU Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (Militärischer Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungseinheiten IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IJU Islamische Jihad Union 140
Seite 20 im Verfassungsschutzbericht 2007 Sachsen
  • Zusammengehörigkeitsgefühl zu festigen. Die HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. (HDJ) zeigte im Freistaat Sachsen bislang kaum Aktivitäten. Allerdings
Damit einhergehend war eine neue Qualität von Bestrebungen festzustellen, die eine wirkungsvolle, effektive und geheime Vernetzung von Führungspersonen innerhalb der rechtsextremistischen Szene Sachsens und der benachbarten Bundesländer zum Ziel hatte. So gelang es der Szene im Berichtsjahr mehrfach, unter überregionaler Beteiligung von Rechtsextremisten u. a. aus verschiedenen Regionen Sachsens, aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt öffentlichkeitswirksam in Erscheinung zu treten. Die entsprechenden Aktivitäten werden konspirativ koordiniert, wobei sowohl ein hohes Maß an Mobilität als auch ein weiträumiger Aktionsradius erkennbar waren. Die Umsetzung in die Praxis erfolgte am 1. Mai, als es zu drei nicht angemeldeten Demonstrationen in Roßwein (Landkreis Döbeln), Riesa (Landkreis Riesa-Großenhain) und Oschatz (Landkreis Torgau-Oschatz) kam. Die Demonstrationen wurden in enger zeitlicher Abfolge mit einem überwiegend identischen Teilnehmerkreis von rund 200 Personen und unter Verwendung gleicher Themen und Parolen durchgeführt. Ein Großteil der Teilnehmer stammte dabei ebenso aus Sachsen und Brandenburg wie bei ähnlichen Aktivitäten am 8. Dezember in Mittweida und am 26. Januar 2008 in Neukirchen bei Chemnitz (Landkreis Stollberg). Bei den Veranstaltungen werden regelmäßig Alltagsprobleme aufgegriffen und typische rechtsextremistische "Lösungsansätze" angeboten. Die FREIEN KRÄFTE und die Kameradschaftsszene werden auch künftig - zum Teil öffentlichkeitswirksame - Freizeitaktivitäten durchführen, um darüber sowohl Nachwuchs zu rekrutieren als auch das Zusammengehörigkeitsgefühl zu festigen. Die HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. (HDJ) zeigte im Freistaat Sachsen bislang kaum Aktivitäten. Allerdings hat der Verein Eigenangaben zufolge im Berichtsjahr eine "Einheit Sachsen/Niederschlesien" gegründet. Die neue Struktur soll bereits mehrere Veranstaltungen, darunter ein "Einheitstreffen", ein "Erntedank mit Volkstanz" und eine Wanderung durchgeführt haben. Der in Plön (Schleswig-Holstein) ansässige Verein stellt sich im Internet als "aktive, volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren" dar. Mit scheinbar harmlosen Freizeitangeboten versucht der Verein, Kinder und Jugendliche an sich zu binden. Skinhead-Vertriebe Rechtsextremistische Vertriebe offerieren der rechtsextremistischen Szene ein umfassendes Angebot u. a. an Musik, Textilien, Druckschriften und Schmuck. 18
Seite 57 im Verfassungsschutzbericht 2007 Sachsen
  • ROTE HILFE e.V. H RNF . . . . . . . . RING NATIONALER FRAUEN HDJ . . . . . . . . HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. HNG . . . . . . . . HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE
Abkürzungsverzeichnis A L AN . . . . . . . . . AUTONOME NATIONALISTEN LeA . . . . . . . . LEIPZIGER ANTIFA API . . . . . . . . . ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN LR . . . . . . . . . LINKSRUCK LTTE . . . . . . . LIBERATION TIGERS OF TAMIL EELAM B BK . . . . . . . . . BABBAR KHALSA INTERNATIONAL M MB . . . . . . . . . MUSLIMBRUDERSCHAFT D MEK . . . . . . . .VOLKSMODJAHEDIN IRAN-ORGANISATION Da'Wa . . . . . . . HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA MF . . . . . . . . . MARXISTISCHES FORUM DKP . . . . . . . . DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MG . . . . . . . . . MARXISTISCHE GRUPPE DS . . . . . . . . . DEUTSCHE STIMME MKP . . . . . . . .MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DS-Verlag . . . . DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT MLKP . . . . . . . MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE mbH PARTEI DSZ-VERLAG DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGSVERLAG MLPD . . . . . . . MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHGmbH LANDS DVU . . . . . . . DEUTSCHE VOLKSUNION N F NB . . . . . . . . . NATIONALES BÜNDNIS DRESDEN e. V. FAH . . . . . . . . FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA NJB Dresden . NATIONALES JUGENDBÜNDNIS DRESDEN FAU/IAA . . . . . FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION NPD . . . . . . . . NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCH- - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION LANDS FIS . . . . . . . . . ISLAMISCHE HEILSFRONT NWRI . . . . . . . NATIONALER WIDERSTANDSRAT IRAN G P GFP . . . . . . . . GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. PKK . . . . . . . . ARBEITERPARTEI KURDISTANS GIMF . . . . . . . GLOBALE ISLAMISCHE MEDIEN-FRONT GSPC . . . . . . . SALAFISTISCHE GRUPPE FÜR PREDIGT UND R KAMPF REP . . . . . . . . DIE REPUBLIKANER RH . . . . . . . . . ROTE HILFE e.V. H RNF . . . . . . . . RING NATIONALER FRAUEN HDJ . . . . . . . . HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. HNG . . . . . . . . HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE UND S POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖSAV . . . . . . . . SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE RIGE e. V. HuT . . . . . . . . HIZB UT-TAHRIR AL-ISLAMI SO . . . . . . . . . SCIENTOLOGY-ORGANISATION SSS. . . . . . . . . SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ I SWR . . . . . . . . russischer Auslandsnachrichtendienst IBDA-C . . . . . . FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER DES GROßEN OSTENS T ICCB . . . . . . . KALIFATSSTAAT TKP/ML . . . . . TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / IFIR . . . . . . . . INTERNATIONALE FÖDERATION IRANISCHER MARXISTEN LENINISTEN FLÜCHTLINGSUND IMMIGRANTENRÄTE Y Abkürzungsverzeichnis IGD . . . . . . . . ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT IN DEUTSCHLAND e. V. IGMG . . . . . . . ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS e. V. YEK-KOM . . . . FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. IJU . . . . . . . . . ISLAMISCHE JIHAD UNION ISYF . . . . . . . . INTERNATIONAL SIKH YOUTH FEDERATION J JLO . . . . . . . . JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTDEUTSCHLAND JN . . . . . . . . . JUNGE NATIONALDEMOKRATEN K KGK . . . . . . . .VOLKSKONGRESS KURDISTANS KONGRA GEL KURDISCHER VOLKSKONGRESS KPD-OST . . . . . KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF . . . . . . . .KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PARTEI "DIE LINKE." KVPM . . . . . . . KOMMISSION FÜR VERSTÖSSE DER PSYCHIATRIE GEGEN MENSCHENRECHTE e. V. 55
Seite 52 im Verfassungsschutzbericht 2012 Thüringen
  • mittlerweile verbotenen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) aktiv. Zahlreiche andere Mitglieder stammen aus dem sonstigen rechtsextremistischen Spektrum
lichen Funktionsträgern. In ihrer Gesamtheit richtet sich die HNG gegen die elementaren Verfassungsgrundsätze der Bundesrepublik, wodurch der Verbotstatbestand erfüllt sei. Schlesische Jugend - Landesgruppe Thüringen (SJ-Thüringen) Die SJ-Thüringen38 ist eigenem Bekunden nach eine "Jugendorganisation, in der sich interessierte Jugendliche mit der schlesischen Kultur, den dortigen Sitten und Gebräuchen, der Mundart, der Geschichte, dem Schicksal der aus ihrer Heimat vertriebenen Menschen und allem, was noch über Schlesien zu wissen ist, beschäftigen und auseinandersetzen." Unter dem Deckmantel eines Vertriebenenverbands wird die SJ-Thüringen allerdings von aktiven Rechtsextremisten für Bestrebungen missbraucht, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker, gerichtet sind. Führungsfunktionäre der SJThüringen waren vormals in dem mittlerweile verbotenen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) aktiv. Zahlreiche andere Mitglieder stammen aus dem sonstigen rechtsextremistischen Spektrum und üben dort zum Teil auch Führungsfunktionen aus. Der Vorstand der SJ-Thüringen ist zudem in ähnlicher Funktion auch im Vorstand der "Bundesgruppe der Schlesischen Jugend" (SJ-Bund) aktiv. So fungiert der Vorsitzende der SJ-Thüringen, Fabian RIMBACH, zugleich als Vorsitzender der SJ-Bund. Die inhaltliche Ausrichtung der SJ-Thüringen ist vor allem durch gebietsrevisionistische und revanchistische Bestrebungen geprägt. In ihren Veröffentlichungen finden sich Äußerungen wie: "[...] die Wichtigkeit unserer Arbeit und die Erhaltung des Deutschtums jenseits von O- der und Neiße, als ein unauslöschlicher Teil Deutschlands [...]". Schlesien wird als "polnisch besetztes Gebiet des alten deutschen Kulturlandes" bezeichnet. Eigenem Bekunden nach führt die SJ-Thüringen regelmäßig Veranstaltungen mit vorgeblich traditioneller Ausrichtung (Erntedankfeste, Tanzlehrgänge), gemeinsame Wanderungen und Fahrten zur Erkundung der Heimat und der Natur durch. 38 Siehe auch "Bahnhofsgaststätte in Marlishausen", Kapitel 6.1. 52
Seite 343 im Verfassungsschutzbericht 2015 Niedersachsen
  • Anhang Hatecore Lüneburg (Versand) | 61 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | 319 Helfen in Not e. V. | 171, 272 Hizb Allah
Anhang Hatecore Lüneburg (Versand) | 61 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | 319 Helfen in Not e. V. | 171, 272 Hizb Allah | 158, 160, 199, 200, 201 Interventionistische Linke (IL) | 132, 133, 144, 135 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) | 212 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) | 196 Islamischer Staat Irak und Großsyrien | 176, 177 (ISIG, auch ISIS genannt) Islamischer Staat (IS) | 167, 176 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) | 160, 196 Ismail Aga Cemaati | 161, 162 Jabhat al-Nusra (auch al-Nusra-Front) (JaN) | 172, 174, 176, 177, 186 Jugendgedanken (Musiker) | 56, 58 Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) | 122 Junge Nationaldemokraten (JN) | 64, 70, 73, 81, 87, 91, 92, 98, 99, 100, 101, 102 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten | 207 (TKP/ML) Kommunistische Plattform (KPF) der Partei DIE LINKE. | 150, 152, 153, 155 Kurdischer Demokratischer Gesellschaftskongress in | 210 Europa (KCD-E) Landser (Musikband) | 60 Leuchtfeuer Ostfriesland | 65, 66 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) | 207 marx21 | 153, 154 341
Seite 321 im Verfassungsschutzbericht 2015 Niedersachsen
  • locaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium e.V. (HDJ) des Innern 28.05.2009 Mecklenburgische Innenministerium des Landes Aktionsfront Mecklenburg-Vorpommern
Anhang Verbotsverfüg. Vereinigung Verbotsbehörde 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Innenministerium des Landes Brandenburg 23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 Sächsisches Staatsministerium des Innern 01.04.2008 Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des rechtsextremistisch beeinflusste Landes Sachsen-Anhalt Hooligan-Vereinigung 07.05.2008 Collegium Humanum Bundesministerium des Innern 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium wegen Bestreitens des Hodes Innern locaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium e.V. (HDJ) des Innern 28.05.2009 Mecklenburgische Innenministerium des Landes Aktionsfront Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte TeltowInnenministerium des Landes Fläming (FKTF) Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 10.05.2012 Kameradschaft Walter SpangenInnenministerium des Landes berg Nordrhein-Westfalen 19.06.2012 Widerstandsbewegung in SüdInnenministerium des Landes brandenburg Brandenburg 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 319
Seite 327 im Verfassungsschutzbericht 2015 Niedersachsen
  • Abendlandes HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische
Anhang H Hagida Hannover gegen die Islamisierung des Abendlandes HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige HNK/WWT Hamburger Nationalkollektiv / Weisse Wölfe Terrorcrew HoGeSa Hooligans gegen Salafisten HPG Volksverteidigungseinheiten I IAC Ismail Aga Cemaati IBD Identitäre Bewegung Deutschland IBU Islamische Bewegung Usbekistan IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IL Interventionistische Linke ISIG Islamischer Staat Irak und Großsyrien J JaN Jabhat al-Nusra (Unterstützungsfront für das syrische Volk) JLO Junge Landsmannschaft Ostdeutschland JN Junge Nationaldemokraten 325
Seite 334 im Verfassungsschutzbericht 2015 Niedersachsen
  • Kurdistans (KADEK), s. Arbeiterpartei Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | Kurdistans (PKK) | 207, 208, 209 319 Freistaat Preußen | 114, 199 Helfen
Anhang Demekleri Federasyonu, ADÜTDF) | 206 H For the Queens (Versand) | 61 Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union HAMAS | s. Islamische Widerstands(FAU) | 147, 148, 149 bewegung Freie Kräfte Gifhorn | 70 Hatecore Lüneburg (Versand) | 61 Freies Oldenburg | 66 HAVERBECK-WETZEL, Ursula | 114, 115, Freiheitsund Demokratiekongress 116, 119, 121 Kurdistans (KADEK), s. Arbeiterpartei Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | Kurdistans (PKK) | 207, 208, 209 319 Freistaat Preußen | 114, 199 Helfen in Not e. V. | 171, 272 Fremdenfeindlichkeit (Begriff) | 9, 40, HELGE, Ingo | 89 52, 95 HENNIG, Rigolf Dr. | 45, 105, 107, 108, Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen 109, 111, 112, 113, 114, 117, 119, 120 | 70 Heß, Rudolf | 65 Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. | 122 Hilfsorganisation f. nationale politische Front Records | 60 Gefangene und deren Angehörige (HNG) | 41 Hizb Allah | 158, 160, 199, 200, G 201 HOFF, Herbert | 116 G 10, s. Artikel 10-Gesetz | 25 HÖFS, Arnold | 116 Gai Dao (Publikation) | 147 HOLLACK, Carin | 90 Gassenraudi | 56, 58, 61 Holocaust (Leugnung/Relativierung) | 41, Geheimschutz | 248, 249, 252 46 Gemeinsam Stark Deutschland | 74 Gemeinsam Stark Hannover | 50 Gemeinschaft der Kommunen in I Kurdistan (KKK) | s. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) | Generation identitaire (GI) | 76 38, 39, 46, 75, 76, 77, 78, 79, 80 Geschichtsrevisionismus | 40, 46, 103, Inspire | 175, 175, 178, 181 104 Internationale ArbeiterInnen Assoziation Gesellschaft für Freie Publizistik e. V. (IAA) | 148, 149 (GFP) | 124, 125 Interventionistische Linke (IL) | 132, 133, GIESE, Daniel | 56, 57 144, 135 "Gigi / Stahlgewitter" | 56, 57, 61 ISD Records | 60 göttinger Drucksache | 135 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) | Graue Wölfe (Bozkurtlar) | 206 212 332
Seite 291 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg
  • Kampf) HAMAS Harakat al-Mugawamaal-Islamiya (Islamische Widerstandsbewegung) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2003 FIS Front Islamique du Salut (Islamische Heilsfront) FOGA Föderation Gewaltfreier Aktionsgruppen FP Fazilet Partisi (Tugend-Partei) FPS Federalnaja Progranitschnaja Slushba (Föderaler Dienst für Grenzschutz) FSB Federalnaje Slushba Besopasnosti (Föderaler Sicherheitsdienst) FSO Federalnaje Slushba Ochrany (Föderaler Schutzdienst) FZ Freiheitlicher Buchund Zeitschriftenverlag GmbH GDF Gemeinschaft Deutscher Frauen GI Al-Gama' a al-Islamiya (Islamische Gemeinschaft) GIA Groupe Islamique Arme (Bewaffnete Islamische Gruppe) GRU Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (Hauptverwaltung für Aufklärung) GSPC Groupe Salafiste pour la Predication et le Combat (Salafya-Gruppe für die Predigt und den Kampf) HAMAS Harakat al-Mugawamaal-Islamiya (Islamische Widerstandsbewegung) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. HPG Hezen Parastina Gel (Volksverteidigungkräfte) HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami (Islamische Befreiungspartei) JAS International Association of Scientologists (Internationale Assoziation der Scientologen) IBDA-C Islami Büyük Dogu Akincilar-Cephesi (Front der Kämpfer für den Großen Islamischen Osten) IBP Islamischer Bund Palästinas ICCB Islami Cemaat ve Cemiyetler Birgi (Verband der islamischen Vereine und Gemeinden) IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. ISMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IKEZ Islamisches Kulturund Erziehungszentrum IKM Izolasyon Iskencesine Kars Mücadele Komites (Komitee gegen Isolationshaft) S International Socialists (Internationale Sozialisten) ISO Internationale Sozialistische Organisation 294
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  • Hauptvolk 40, 67 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) 142. Hezen Parastina Gel (HPG) 196 f., 198 Hilfsorganisation für nationale
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2003 Haterecords 79 Hatesounds 79 Hauptvolk 40, 67 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) 142. Hezen Parastina Gel (HPG) 196 f., 198 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. (HNG) 97PS,171 Hizb Allah 187 PS. Hizb ut-Tahrir al-Islami (HuT) 35 f., 186 f. Hoffinaun-von-Fallersleben-Bildungsweik e. V. 1411. Imam Mahdi Zentrum 188 Impact 221 Interm 2Af. International Association of Scientologists (IAS) 223 Internationale Sozialisten 168 Internationale Sozialistische Organisation (ISO) 168 International Scientology News 221 International Sikh Youth Federation (ISYF) 209 International Socialists (IS) 168 Isamuddin, Riduan 10, 14 Islami Büyük Dogu Akincilar-Cephesi (IBDA-C) 14 Islami Cemaat ve Cemiyetler Birgi (ICCB) 192 Islamische Avantgarden 184 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) 184 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. (IGMG) 34, 58, 61, 188 ff. Islamischer Bund Palästinas (IBP) 184 Islamisches Kulturund Erziehungszentrum (IKEZ) 184 Izolasyon Iskencesine Karsi Mücadele Komitesi (IKM) 205 Jemaah Islamiya 10, 14, 179 Jihad Islami (JD) 179, 184 Jugend-wacht 116, 118 Jund al-Islam 183 JungdemokratInnen/Junge Linke (JD/JL) 151, 153 Junge Freiheit 41, 134 Junge Landsmannschaft Ostpreußen (JLO) 85 Junge Nationaldemokraten (JN) 59, 103, 116, 118, 120 f. 302
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  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Humanum" (CH) mäßige Ordnung gerichtet mit "Bauernhilfe e. V." Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von GmbH" "Roj TV A/S" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 33
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  • Moschee ........................................... 247 Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) ..........................................................................33 Individueller Jihad ....................... 51 f., 197, 214 Hekmatyar, Gulbuddin
REGISTER Headquarters ...................................................299 f. Ilyas, Maulawi Mohammad ......................... 245 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Imam Ali Moschee ........................................... 247 Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) ..........................................................................33 Individueller Jihad ....................... 51 f., 197, 214 Hekmatyar, Gulbuddin .................................. 237 Indymedia Deutschland ................56, 154, 170 Heldengedenktag ............................................. 301 indymedia (Internetportal) ........51, 56 f., 146, 152, 154 f., 159, 164 f., 167 ff., 171 f., 379 Hennig, Rigolf .................................................... 129 Infostände ......................................... 200, 223, 351 Hezbe Islamiye Afghanistan (HIA - Islamische Partei Afghanistans) .... 206, 237 f. Inkubation (Musikgruppe) ..............................89 Hilafet (Das Kalifat, Publikation) ............... 239 INSPIRE (OnlineMagazin) ............ 193, 197 f., 213 ff. Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. INTERIM (Publikation) .........................155, 169 (HNG) ..................................................................34, 75 International Association of Scientologists Hizb Allah (Partei Gottes) .......... 192, 201, 206, (IAS) ......................................................................... 350 227 ff. Internationale Humanitäre Hizb utTahrir (HuT - Partei der Befreiung) Hilfsorganisation e.V. (IHH) ............................33 .................................................................32, 206, 239 ff. Internationaler Jugendverein - homegrownTerroristen ............................... 194 Dar al Schabab e.V. ............................34, 202, 226 Hubbard, L. Ron ............................................ 348 ff. Internationales Kurdisches Kulturfestival .............................................................................272, 279 Hür Dava Partisi (HÜDA PAR - Partei Gottes) ........................ 236 Internationale Verbindungsstelle ..........299 f. Internationalismus .................................151, 168 Huseynisevda (Publikation) ......................... 235 International Sikh Youth Federation I (ISYF) ....................................................................302 f. Ideale Orgs ........................................................... 350 International Socialist Tendency (IST) ... 179 IGMG Perspektif (Publikation) ..........248, 252 Internetpropaganda ...............................208, 215 Illegale ....................................................... 310 f., 321 Internetüberwachung .................................321 f. Illegalenoperation ............................................ 321 Interventionistische Linke (IL) .................. 144, 147 ff., 186 362
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  • Schutz für Umwelt, 33 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) Hezb-e Islami-ye Afghanistan 206, 237 f. (HIA - Islamische Partei
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Harakat al-Muqawama al-Islamiya 32, 192, 206, 230 ff., 241 f. (HAMAS - Islamische Widerstandsbewegung) Headquarters 299 f. Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, 33 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) Hezb-e Islami-ye Afghanistan 206, 237 f. (HIA - Islamische Partei Afghanistans) Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren 34, 75 Angehörige e.V. (HNG) Hizb Allah (Partei Gottes) 192, 201, 206, 227 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT - Partei der Befreiung) 32, 206, 239 ff. I Inkubation (Musikgruppe) 89 International Association of Scientologists (IAS) 350 Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V. (IHH) 33 Internationaler Jugendverein - Dar al Schabab e.V. 34, 202, 226 Internationale Verbindungsstelle (LTTE-Flügel) 299 f. International Sikh Youth Federation (ISYF) 302 f. Interventionistische Linke (IL) 144, 147 ff., 186 Islamische Audios (auch DawaTeam Islamische Audios) 34, 202, 226 Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) 204, 206, 219 f. Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 271 Islamische Gemeinde Nürnberg e.V. 243 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) 243 ff. Islamische Gemeinschaft in Münster e.V. 243 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (IGMG) 192, 206, 248 ff. Islamische Partei Afghanistans (HIA) 206, 237 f. Islamischer Staat Irak 195, 209 f. Islamischer Staat Irak und Großsyrien (ISIG) 195, 209 f. Islamisches Zentrum Frankfurt e.V. 243 Islamisches Zentrum Hamburg e.V. (IZH) 206, 247 f. Islamisches Zentrum München e.V. (IZM) 243 Islamisches Zentrum Stuttgart e.V. 243 Islamische Widerstandsbewegung 32, 127, 192, 206, 230 ff., (Harakat al-Muqawama al-Islamiya - HAMAS) 241 f. Izzaddin al-Qassam-Brigaden 230 f. 377