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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 334 im Verfassungsschutzbericht 2015 Niedersachsen
  • Kurdistans (KADEK), s. Arbeiterpartei Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | Kurdistans (PKK) | 207, 208, 209 319 Freistaat Preußen | 114, 199 Helfen
Anhang Demekleri Federasyonu, ADÜTDF) | 206 H For the Queens (Versand) | 61 Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union HAMAS | s. Islamische Widerstands(FAU) | 147, 148, 149 bewegung Freie Kräfte Gifhorn | 70 Hatecore Lüneburg (Versand) | 61 Freies Oldenburg | 66 HAVERBECK-WETZEL, Ursula | 114, 115, Freiheitsund Demokratiekongress 116, 119, 121 Kurdistans (KADEK), s. Arbeiterpartei Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | Kurdistans (PKK) | 207, 208, 209 319 Freistaat Preußen | 114, 199 Helfen in Not e. V. | 171, 272 Fremdenfeindlichkeit (Begriff) | 9, 40, HELGE, Ingo | 89 52, 95 HENNIG, Rigolf Dr. | 45, 105, 107, 108, Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen 109, 111, 112, 113, 114, 117, 119, 120 | 70 Heß, Rudolf | 65 Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. | 122 Hilfsorganisation f. nationale politische Front Records | 60 Gefangene und deren Angehörige (HNG) | 41 Hizb Allah | 158, 160, 199, 200, G 201 HOFF, Herbert | 116 G 10, s. Artikel 10-Gesetz | 25 HÖFS, Arnold | 116 Gai Dao (Publikation) | 147 HOLLACK, Carin | 90 Gassenraudi | 56, 58, 61 Holocaust (Leugnung/Relativierung) | 41, Geheimschutz | 248, 249, 252 46 Gemeinsam Stark Deutschland | 74 Gemeinsam Stark Hannover | 50 Gemeinschaft der Kommunen in I Kurdistan (KKK) | s. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) | Generation identitaire (GI) | 76 38, 39, 46, 75, 76, 77, 78, 79, 80 Geschichtsrevisionismus | 40, 46, 103, Inspire | 175, 175, 178, 181 104 Internationale ArbeiterInnen Assoziation Gesellschaft für Freie Publizistik e. V. (IAA) | 148, 149 (GFP) | 124, 125 Interventionistische Linke (IL) | 132, 133, GIESE, Daniel | 56, 57 144, 135 "Gigi / Stahlgewitter" | 56, 57, 61 ISD Records | 60 göttinger Drucksache | 135 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) | Graue Wölfe (Bozkurtlar) | 206 212 332
Seite 78 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • rechtsextremistische Organisationen wie die nunmehr verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (= HDJ) anzusehen. Die Frage im Verhältnis zwischen NPD und "Autonomen Nationalisten
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 65 täten oder der "Schwarze Block" bei Demonstrationen aufgegeben werden. Daher sind die "Autonomen Nationalisten" nicht nur als ein "Durchlauferhitzer" oder AN mehr als nur "Rekrutierungspool" "Rekrutierungspool" für NPD bzw. JN und andere rechtsextremistische Organisationen wie die nunmehr verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (= HDJ) anzusehen. Die Frage im Verhältnis zwischen NPD und "Autonomen Nationalisten" in Berlin ist auch nicht, ob sich die "Autonomen Nationalisten" mittelfristig in der NPD assimilieren, sondern ob und wie reorganisierte "Autonome Nationalisten" die NPD in Inhalt und Auftreten weiter radikalisieren. "Werde aktiv" - Politische Kampagnen als Rekrutierungsstrategie Die Aktivisten des Netzwerks "Freie Kräfte" initiierten im Vermeidung offener Jahr 2008 mehrere Kampagnen. Mit der Kampagne "Werde neonazistischer Positionen aktiv" sollten neue Anhänger gewonnen werden. Im Zusammenhang mit diesem Slogan wurden offene neonazistische Positionen meist vermieden. Stattdessen wurden jugendnahe Themen wie Umweltschutz und Freizeitgestaltung aufgegriffen, mit denen Jugendliche anpolitisiert werden sollen. Beispielsweise fand unter dem Motto "Umweltschutz ist Heimatschutz" im Frühjahr ein so genannter "Nationaler Frühjahrsputz" statt, bei dem Ende April unter anderem in Lichtenberg und Neukölln Grünanlagen und Spielplätze gesäubert wurden. Zu dieser Gelegenheit wurde Informationsmaterial in umliegenden Häusern und an Passanten verteilt, in dem das "kapitalistische Wirtschaftssystem" für eine fortschreitende Umweltzerstörung verantwortlich gemacht wurde. Gefordert wurde darin unter anderem:
Seite 90 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • Kampfbund Deutscher Sozialisten (= KDS), der Heimattreuen Deutsche Jugend (= HDJ) und meist kleineren Debattierzirkeln zusammen. Sämtliche Gruppierungen planten und führten ihre
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 77 Geschichtsrevisionist teil, der mutmaßlich als Redner bei der geplanten Veranstaltung vorgesehen war. Aufgrund des Verdachts der Volkshetzung nach SS 130 StGB Hausdurchsuchungen wurden am 16. Januar Wohnund Geschäftsräume der wegen CD "Gift für die Ohren 2" Hersteller und Vertreiber der 2007 aufgelegten CD "Gift für die Ohren 2" von der Polizei durchsucht. Die rechtsextremistischen Bands "X.x.X." und "Burn Down" hatten darauf das Lied "Es war einmal" veröffentlicht, in dem der von den Nationalsozialisten verübte Völkermord geleugnet wird. 123 Bei den Durchsuchungen wurden rund 1 000 CDs beschlagnahmt. 4.4 Diskursorientierter Rechtsextremismus 4.4.1 Vereinsverbote und Selbstauflösung marginalisieren diskursorientierten Rechtsextremismus in Berlin Der diskursorientierte Rechtsextremismus in Berlin setzte Struktur des sich in den vergangenen Jahren aus dem "Verein zur diskursorientierten Rechtsextremismus Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (= VRBHV), dem Kampfbund Deutscher Sozialisten (= KDS), der Heimattreuen Deutsche Jugend (= HDJ) und meist kleineren Debattierzirkeln zusammen. Sämtliche Gruppierungen planten und führten ihre Veranstaltung zumeist separat und ohne öffentliche Wirkung durch. Der diskursorientierte Rechtsextremismus wurde 2008 durch Verbote, Verbotsverfahren und Selbstauflösungen weitgehend marginalisiert. Bedingt durch äußere als auch innere Faktoren befinden sich die Gruppen entweder in existenziellen Krisen oder wurden paralysiert. 123 Vgl. Senatsverwaltung für Inneres und Sport: Verfassungsschutzbericht 2007. Berlin 2008, S. 28 f.
Seite 62 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • März 2009 folgte ein Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Der bundesweit organisierte "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) löste sich
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 49 Jahren nur wenig aktiv. Ein herausragendes Ereignis war die Entlassung des ehemaligen Sängers der rechtsextremistischen Band "Landser", Michael "Lunikoff" Regener im Februar, der in der Szene einen gewissen Kultstatus genießt. Nach der Entlassung produzierte er mit seiner 2004 gegründeten Band "Die Lunikoff-Verschwörung" eine CD und veranstaltete zwei Konzerte, die beide nicht in Berlin stattfanden. Der diskursorientierte Rechtsextremismus hat in Berlin Diskursorientierter 2008 / 2009 durch Verbote, Verbotsverfahren und SelbstRechtsextremismus verliert Bedeutung auflösungen weiter an Bedeutung verloren. Im Mai wurden durch das Bundesministerium des Innern die beiden bundesweit organisierten Vereine "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und das "Collegium Humanum" (CH) verboten. In diesen Vereinen waren die meisten rechtsextremistischen Holocaustleugner zusammengeschlossen. Im März 2009 folgte ein Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Der bundesweit organisierte "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) löste sich im Juli wegen Erfolglosigkeit auf. Für öffentliche Aufmerksamkeit sorgte innerhalb des diskursorientierten Rechtsextremismus lediglich die "Kontinent Europa Stiftung" (KES), da der Umzug des Stiftungsgründers nach Berlin im Juli bekannt wurde. Aktivitäten der Stiftung waren in Berlin nicht zu beobachten. Ein angekündigtes Studienzentrum wurde nicht errichtet.
Seite 327 im Verfassungsschutzbericht 2015 Niedersachsen
  • Abendlandes HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische
Anhang H Hagida Hannover gegen die Islamisierung des Abendlandes HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige HNK/WWT Hamburger Nationalkollektiv / Weisse Wölfe Terrorcrew HoGeSa Hooligans gegen Salafisten HPG Volksverteidigungseinheiten I IAC Ismail Aga Cemaati IBD Identitäre Bewegung Deutschland IBU Islamische Bewegung Usbekistan IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IL Interventionistische Linke ISIG Islamischer Staat Irak und Großsyrien J JaN Jabhat al-Nusra (Unterstützungsfront für das syrische Volk) JLO Junge Landsmannschaft Ostdeutschland JN Junge Nationaldemokraten 325
Seite 324 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bund
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von GmbH" "Roj TV A/S" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 325
Seite 359 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
Anhang 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming Innenministerium des (FKTF) Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Südbrandenburg Landes Brandenburg 10.05.2012 Kameradschaft Walter Innenministerium des Landes Spangenberg Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Innenministerium des Landes Dortmund Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Sächsisches Staatsministerium Division Döbeln, Initiative für des Innern Döbeln und Freies Döbeln sowie der Band INKUBATION 357
Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Auswirkungen auf das rechtsextremistische Personenpotenzial in Berlin haben werden, wird
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 43 4 RECHTSEXTREMISMUS 4.1 Überblick Personenpotenzial Das rechtsextremistische Personenpotenzial in Berlin ist im Personenpotenzial Jahr 2008 deutlich auf ca. 1 780 Personen zurückgegangen deutlich zurückgegangen (2007: ca. 2 010 Personen). Damit ist erstmals seit Jahren die 2 000er Marke unterschritten. Dies geht insbesondere auf den Bereich der rechtsextremistischen Parteien zurück, bei denen nur noch ca. 630 Personen gezählt wurden (2007: ca. 810 Personen). Grundlage ist, dass bei zwei Beobachtungsobjekten im Parteienspektrum keine hinreichenden Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gemäß SS 5 Abs. 2 VSG Bln mehr vorliegen, so dass deren Mitglieder nicht mehr dem rechtsextremistischen Personenpotenzial zugerechnet werden. Die übrigen Bereiche sind in ihrer Entwicklung relativ stabil. Inwieweit die Vereinsverbote gegen den "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Auswirkungen auf das rechtsextremistische Personenpotenzial in Berlin haben werden, wird sich erst in naher Zukunft zeigen. Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) NPD-Mitgliederzahl konnte 2008 ihre Mitgliederzahl auf ca. 330 Personen leicht leicht gestiegen steigern (2007: ca. 290 Personen). Die Anhängerschaft ist jedoch von hoher Fluktuation gekennzeichnet. Zahlreichen Parteiaustritten stehen intensive Rekrutierungsbemühungen, insbesondere von Aktivisten aus dem rechtsextremistischen "Netzwerk Freie Kräfte" gegenüber. Sollten auch 2009 ähnlich viele Mitglieder aus der Partei ausscheiden, ist es fraglich, ob die NPD dies weiterhin durch Neumitglieder wird ausgleichen können. Bei den "Neonazis" ist abermals ein leichter Rückgang um "Neonazis" leichter ca. 100 Personen auf ca. 550 Personen festzustellen (2007: Rückgang ca. 650 Personen), während die "Subkulturell geprägten und sonstigen gewaltbereiten Rechtsextremisten" wie in den
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg
  • neonationalsozialistischen Brückenkopf..... 22. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)formt Kinder zu Rassisten um..... 2.3. "Autonome Nationalisten" transformieren das Kameradschaftsmodell ... 2.4. Rechtsextremisten
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 Inhaltsverzeichnis Rechtsextremistische Parteien: NPD-Nazifizierung und schwache Kommunalwahlergebnisse . Kommunalwahlen 2008: NPD und DVUfallen hinter Erwartungenzurück 1.2. NPDim Sogder Nazifizierung.... 13. NPD-Immobiliensuche endet in früherer 'Asylbewerber-Unterkunft.... 14 Daslangsame Sterben der DVU 39 15. Ausblick ...... ....... Neonationalsozialismus und gewaltbereiter Rechtsextremismus 2.1. NPD-Parteijugend JN auf dem Weg zum neonationalsozialistischen Brückenkopf..... 22. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)formt Kinder zu Rassisten um..... 2.3. "Autonome Nationalisten" transformieren das Kameradschaftsmodell ... 2.4. Rechtsextremisten verlieren Marschordnung...... 2.5. Neonationalsozialisten zwischen Themenklau, platte Populismus und Geschichtsklitterung.... 2.6. Hassmusik: Deutsche Rechtsextremisten rocken multikulturell .... 27. Rechtsextremismus und Fußball-Hooliganismus 2.8. Beispiele rechtsextremistischer Gewalt 2008 . 29. Ausblic! Linksextremismus und Gewalt 3.1. Prozess gegendrei mutmaßliche Mitglieder der "Militanten gruppe". 3.2. 'Autonome Antifa . 3.3. Ausblick ...... .......
Seite 342 im Verfassungsschutzbericht 2014 Brandenburg
  • Havelland-Stimme ............................................................................. 41, 50 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).............................................. 27, 60f. Helle und die RACker (H&R) ........................................... 97, 99, 106, 108f
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2014 H Hallgard ............................................................................................. 97, 99 Hammerskins............................................................................. 74, 84, 101 Handschuh ............................................................................................ 100 Handstreich ............................................................................. 97, 99, 105f. Hassgesang (H.G.) ................................................................................ 100 Hausmannskost (HMK) ..................................................................... 97, 99 Havelland-Stimme ............................................................................. 41, 50 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).............................................. 27, 60f. Helle und die RACker (H&R) ........................................... 97, 99, 106, 108f. Helle und die RACer. Siehe Helle und die RACker (H&R) Helle (Liedermacher) ....................................................................... 98, 100 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. ................................................................................................. 9, 89 Himmelfahrtskommando........................................................................ 100 I Ingenieursverband VDI .......................................................................... 170 Initiative Pätz ........................................................................................... 42 Inspire .................................................................................................... 154 Interventionistische Linke (IL) ................................................................ 138 Invasion 13 Techno Rechts ............................................................. 97, 107 Islamischer Staat (IS) ......................................................151-154, 157-160 J Jagdgeschwader D.S.T............................................................................ 74 Junge Nationaldemokraten (JN) 6-8, 23, 27, 29, 31, 35f., 41f., 49-51, 55-66, 72f., 77, 85, 90, 101, 113f. Jungsturm .............................................................................................. 105 Jungvolk ................................................................................................ 100 K KADEK. Siehe PKK 340
Seite 298 im Verfassungsschutzbericht 2009 Niedersachsen
  • VRBHV des Innern Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern Innenministerium des Landes 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Mecklenburg-Vorpommern
298 Anhang Blood & Honour -Division 12.09.2000 Bundesministerium Deutschland mit Jugendorganides Innern sation White Youth Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) mit Skinheads Sächsische Sächsisches Staatsministerium 02.04.2001 Schweiz - Aufbauorganisatides Innern onen und Nationaler Widerstand Pirna Bündnis nationaler Sozialisten Innenministerium des 07.03.2003 für Lübeck Landes Schleswig-Holstein Bayerisches Staatsministerium 19.12.2003 Fränkische Aktionsfront des Innern Kameradschaft Tor Innensenator des 07.03.2005 "Mädelgruppe" der KameradLandes Berlin schaft Tor Berliner Alternative Süd-Ost Innensenator des 07.03.2005 (BASO) Landes Berlin Kameradschaft Hauptvolk mit 06.04.2005 Innenministerium des Untergruppierung "Sturm 27" Landes Brandenburg Alternative Nationale Straus04.07.2005 Innenministerium des berger DArtPiercing und Tattoo Landes Brandenburg Offensive (ANSDAPO) Innenministerium des 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Landes Brandenburg Sächsisches Staatsministerium 23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 des Innern Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des Landes 01.04.2008 rechtsextremistisch beeinflusste Sachsen-Anhalt Hooligan-Vereinigung Bundesministerium 07.05.2008 Collegium Humanum des Innern Bundesministerium 07.05.2008 VRBHV des Innern Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern Innenministerium des Landes 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin
Seite 321 im Verfassungsschutzbericht 2015 Niedersachsen
  • locaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium e.V. (HDJ) des Innern 28.05.2009 Mecklenburgische Innenministerium des Landes Aktionsfront Mecklenburg-Vorpommern
Anhang Verbotsverfüg. Vereinigung Verbotsbehörde 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Innenministerium des Landes Brandenburg 23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 Sächsisches Staatsministerium des Innern 01.04.2008 Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des rechtsextremistisch beeinflusste Landes Sachsen-Anhalt Hooligan-Vereinigung 07.05.2008 Collegium Humanum Bundesministerium des Innern 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium wegen Bestreitens des Hodes Innern locaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium e.V. (HDJ) des Innern 28.05.2009 Mecklenburgische Innenministerium des Landes Aktionsfront Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte TeltowInnenministerium des Landes Fläming (FKTF) Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 10.05.2012 Kameradschaft Walter SpangenInnenministerium des Landes berg Nordrhein-Westfalen 19.06.2012 Widerstandsbewegung in SüdInnenministerium des Landes brandenburg Brandenburg 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 319
Seite 111 im Verfassungsschutzbericht 2013 Berlin
  • Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) betroffen, die vom Bundesministerium des Innern
Rechtsextremismus 111 Nennenswerten Zuspruch erhielt "Pro Deutschland" aber auch damit nicht. Vielmehr blieb die Partei in ihrer Nische gefangen, in die sie sich durch die Besetzung rechtsextremistischer Positionen, bei gleichzeitiger öffentlicher Distanzierung vom Rechtsextremismus, selbst begeben hat. Dass die Partei aus ihrem Schattendasein herauskommt, ist wenig wahrscheinlich. Daran wird auch der Anfang 2 Januar 2014 neugewählte Landesvorstand von "Pro Deutschland" wenig ändern können und wollen - gehören ihm doch ausschließlich Funktionäre an, die bereits zuvor mit der Führung des Landesverbandes betraut waren. Darunter befinden sich auch zwei ehemalige Funktionäre der Berliner DVU. 2.7 Diskursorientierter Rechtsextremismus Lange Zeit war der diskursorientierte Rechtsextremismus in Berlin infolge von Vereinsverboten66 und der Inhaftierung führender Köpfe der Szene weitgehend inaktiv. Die konsequente Verfolgung der fortgesetzten Holocaust-Leugnung, die im Mittelpunkt der Aktivitäten dieser Szene stand, verunsicherte den diskursorientierten Rechtsextremismus nachhaltig und führte dazu, dass neue Akteure und Inhalte in den Vordergrund rückten. Vor allem die sogenannte "Reichsbürgerbewegung" (RBB) sorgte dafür, dass der diskursorientierte Rechtsextremismus wieder verstärkt in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung geriet. 2.7.1 "Reichsbürgerbewegung" sucht die Öffentlichkeit Bei der "Reichsbürgerbewegung" handelt es sich um eine äußerst heterogene und unübersichtliche Szene, in der mehrere Einzelpersonen, aber auch tatsächliche und fiktive Personenzusammenschlüsse wie die "Exilregierung Deutsches Reich", die "Kommissarische Reichsregierung des Staates 2tes Deutsches Reich" oder das "Fürstentum Germania" aktiv sind. Was die meisten Anhänger der "Reichsbürgerbewegung" ideologisch verbindet, ist die Vorstellung, dass das Deutsche Reich völkerrechtlich bis heute fortbestehen würde und die Bundesrepublik Deutschland damit keinerlei Existenzberechtigung habe. Staatliche Organe und Institutionen würden illegal arbeiten und seien somit nicht zu beachten. Vielmehr werden die Regierungsgeschäfte für die Anhänger der "Reichsbürgerbewegung" von "kommissarischen Reichsregierungen", die zahlreiche, wie etwa die o. a. Gruppierungen zu vertreten glauben, geführt. 66 Von diesen Verboten waren u. a. der "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) betroffen, die vom Bundesministerium des Innern im Mai 2008 bzw. im März 2009 verboten wurden.
Seite 382 im Verfassungsschutzbericht 2013 Brandenburg
  • 114f. Havellandstimme ............................................................................. 38, 50 Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ ........................................... 32, 49 Heimdall-Versand ................................................................................ 112 Helle: siehe Helle und die RACker
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2013 friedensvertrag.org .............................................................................. 125 Frontalkraft (FK) ................................................. 102f., 105, 109, 112, 115 Frontbann 24 ......................................................................................... 98 Frontfeuer ................................................. 102f., 105, 109, 111, 114f., 119 Funeral Winds ..................................................................................... 109 G G 10-Kommission ............................................................................. 15-17 Geheimschutz............................................................................ 199, 210f. Gemeinschaft deutscher Frauen (GDF) ................................................ 49 Germania-Versand .............................................................................. 112 Gesetzes der Russischen Föderation über die Auslandsaufklärung ... 203 Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes ................................... 17 Gesinnungsgemeinschaft Süd-Ost Brandenburg (GGSOBB) ............... 72 Glaskammer ........................................................................................ 102 Grundgesetz .......................................................................... 15, 137, 185 H Hallgard ....................................................................................... 102, 105 Handstreich ..................................................................... 102f., 105, 112f. Hassgesang (H.G.) ...................................................................... 102, 105 Hausmannskost (HMK) ...................................... 102, 105, 109, 112, 114f. Havellandstimme ............................................................................. 38, 50 Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ ........................................... 32, 49 Heimdall-Versand ................................................................................ 112 Helle: siehe Helle und die RACker (H&R) Helle und die RACer .......................................................... 102f., 105, 115 Helle und die RACker (H&R): siehe Helle und die RACker (H&R) Himmelfahrtskommando.............................................................. 102, 105 Hohe Warte ......................................................................................... 122 Hope for the Weak....................................................................... 103, 109 I identitaere-bewegung.de ..................................................................... 150 380
Seite 106 im Verfassungsschutzbericht 2010 Mecklenburg-Vorpommern
  • Combat (Salafiya Gruppe für Predigt und Kampf ) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend IBR e. V. Islamischer Bund Rostock
Abkürzungsverzeichnis ANG Autonome Nationalisten Güstrow CWI Committee for a Worker's International (Komitee für eine Arbeiterinternationale) DHKP-C Devrimci Halk Kurtulus Partisi/Cephesi (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) DKP Deutsche Kommunistische Partei DVU Deutsche Volksunion FAG M-V Finanzausgleichsgesetz M-V GSPC Groupe Salafiste pour la Predication et le Combat (Salafiya Gruppe für Predigt und Kampf ) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend IBR e. V. Islamischer Bund Rostock e. V. IfV e. V. Initiative für Volksaufklärung e. V. IGD Islamische Gemeinschaft Deutschland IZA Islamisches Zentrum Aachen IZM Islamisches Zentrum München JN Junge Nationaldemokraten KONGRA GEL Kongra Gele Kurdistan (Volkskongress Kurdistans) KPD Kommunistische Partei Deutschland KRMV Koordinationsrat der Muslime in MecklenburgVorpommern KSMC Kameradschaft Malchin KTV Kröpeliner-Tor-Vorstadt LiBRo Linker Block Rostock MAF Mecklenburgische Aktionsfront MLKP Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland NATO North Atlantic Treaty Organization (Nordatlantische Vertragsorganisation) NPD Nationaldemokratische Partei Deutschland NSR Nationale Sozialisten Rostock PKK Partiya Karkeren Kurdistan (Arbeiterpartei Kurdistans) RNF Ring Nationaler Frauen SAV Sozialistische Alternative 105
Seite 253 im Verfassungsschutzbericht 2013 Brandenburg
  • Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern
Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus Organisation Verbotsbehörde Verbotsdatum Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens Bundesministerium des 07.05.2008 des Holocaust Verfolgten Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern Innensenator des Landes Frontbann 24 05.11.2009 Berlin Freie Kräfte TeltowMinisterium des Innern 11.04.2011 Fläming des Landes Brandenburg Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene Bundesministerium des 21.09.2011 und deren Angehörige Innern e.V. (HNG) Kameradschaft Walter Innenministerium Nord09.05.2012 Spangenberg rhein-Westfalen Widerstand in SüdbranMinisterium des Innern 19.06.2012 denburg des Landes Brandenburg Nationaler Widerstand Innenministerium Nord23.08.2012 Dortmund rhein-Westfalen Innenministerium NordKameradschaft Hamm 23.08.2012 rhein-Westfalen Kameradschaft Aachener Innenministerium Nord23.08.2012 Land rhein-Westfalen Niedersächsischer MiniBesseres Hannover 25.09.2012 ster des Innern Nationale Sozialisten DöSächsisches Staatsminibeln einschließlich Band 18.02.2013 sterium des Innern "Inkubation" 251
Seite 51 im Verfassungsschutzbericht 2013 Brandenburg
  • Mitglied in der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Stella Hähnel wird sicherlich bemüht sein, den Kreisverband mit seinen etwa
Rechtsextremismus hüttenstadt wurde wegen des unfriedlichen Verlaufs von der Polizei aufgelöst (siehe auch Kapitel 2.9). Daneben kam es zu diversen Flugblattverteilaktionen. Am 28. Januar 2013 wurden vor zwei Schulen in Fürstenwalde/Spree Schulhof-CDs der NPD verteilt. Innerhalb des Kreisverbandes zeigt der Ortsverband Schöneiche (LOS) Aktivitäten, wobei diese ebenfalls rückläufig sind. Sie zogen wieder an, als bekannt wurde, dass die örtliche Kirche der Gemeinde ein Gebäude als Asylbewerberunterkunft zur Verfügung stellen wollte. Dahmeland Der Kreisverband umfasst die Landkreise Dahme-Spree und Teltow-Fläming. Seinen Sitz hat er in Märkisch Buchholz (LDS). 2012 war er vor allem durch die Versuche der NPD in die Schlagzeilen geraten, die Immobilie des Kreisvorsitzenden Haverlandt zur Parteiimmobilie oder zu einem "nationalen Schulungsund Jugendzentrum" auszubauen. Die NPD sprach im typischen Parteijargon von einem "nationalen Vereinshaus", an dem man "Hand in Hand fürs Vaterland" baue. Der enorme zivilgesellschaftliche Widerstand verhinderte die von der Partei angestrebte Verankerung. Haverlandt trat frustriert als Kreisvorsitzender zurück. Danach zeigte sich der Kreisverband orientierungsund führungslos. Mit der im März 2013 neu gewählten Kreisvorsitzenden Stella Hähnel verfügt er nun über eine langjährige und erfahrene Aktivistin. Sie stammt aus Berlin und engagiert sich seit ihrer Jugend in der rechtsextremistischen Szene. Sie war unter anderem Mitglied in der "Gemeinschaft deutscher Frauen" (GDF) und hat die NPD-Organisation "Ring Nationaler Frauen" (RNF) mitgegründet. Außerdem war sie Mitglied in der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Stella Hähnel wird sicherlich bemüht sein, den Kreisverband mit seinen etwa 30 Mitgliedern zu reaktivieren. Die Immobilie in Märkisch-Buchholz (LDS) bleibt ein Ausgangspunkt von Aktivitäten. Hier treffen sich neben der NPD auch die "Jungen Nationaldemokraten" (JN) des Stützpunktes Schenkenländchen. Seine Führungsfigur ist der JN-Bundesschulungsleiter Pierre Dornbrach. Er drückt auch dem NPD-Kreisver49
Seite 410 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund
  • für Umwelt, Homegrown-Netzwerke 219 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 34, 57, 71 f., 123 Heise, Thorsten 75 I Hekmat
REGISTER Harrach, Bekkay 217, 224, 236 ff., 243 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT, Partei der Befreiung) 32, 213, 250 ff. Haus des Wissens in Deoband (Dar al-Ulum Deoband) 276 Hohenrain-Verlag 139 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Homegrown-Netzwerke 219 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 34, 57, 71 f., 123 Heise, Thorsten 75 I Hekmat, Mansour 318 Idarat Al-Amn Al-Siyasi (Verwaltung politische Sicherheit) 347 Hennig, Dr. Rigolf 81 Idarat Al-Mukhabarat Al-Amma (Verwaltung allgemeiner Hesselbarth, Liane 107 Nachrichtendienst) 347 hier & jetzt. radikal rechte zeitung 120 IGMG Perspektif (Publikation) 264, 268 Hilafet IGMG Perspektive (Publikation) 268 (Das Kalifat, Publikation) 250 Ilyas, Maulawi Muhammad 276 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) 67 IMPACT (Publikation) 366, 372 f., 376 Hizb Allah Indymedia (Partei Gottes) 214 f., 248 ff. (Internetplattform) 156, 194, 201 410
Seite 343 im Verfassungsschutzbericht 2015 Niedersachsen
  • Anhang Hatecore Lüneburg (Versand) | 61 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | 319 Helfen in Not e. V. | 171, 272 Hizb Allah
Anhang Hatecore Lüneburg (Versand) | 61 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | 319 Helfen in Not e. V. | 171, 272 Hizb Allah | 158, 160, 199, 200, 201 Interventionistische Linke (IL) | 132, 133, 144, 135 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) | 212 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) | 196 Islamischer Staat Irak und Großsyrien | 176, 177 (ISIG, auch ISIS genannt) Islamischer Staat (IS) | 167, 176 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) | 160, 196 Ismail Aga Cemaati | 161, 162 Jabhat al-Nusra (auch al-Nusra-Front) (JaN) | 172, 174, 176, 177, 186 Jugendgedanken (Musiker) | 56, 58 Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) | 122 Junge Nationaldemokraten (JN) | 64, 70, 73, 81, 87, 91, 92, 98, 99, 100, 101, 102 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten | 207 (TKP/ML) Kommunistische Plattform (KPF) der Partei DIE LINKE. | 150, 152, 153, 155 Kurdischer Demokratischer Gesellschaftskongress in | 210 Europa (KCD-E) Landser (Musikband) | 60 Leuchtfeuer Ostfriesland | 65, 66 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) | 207 marx21 | 153, 154 341
Seite 34 im Verfassungsschutzbericht 2013 Brandenburg
  • Nationalistischen Front" (NF) sowie der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) traten bei. Insbesondere Übertritte aus der damals von einem Verbot bedrohten
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2013 Kampfkandidatur gegen den neuen NPD-Vorsitzenden Pastörs durch und brachte diesem damit eine empfindliche Niederlage bei. Ob Voigt in den nächsten Monaten versuchen wird, Pastörs den Parteivorsitz streitig zu machen, ist offen, aber durchaus möglich. Den Freundeskreisen fiele hierfür eine wichtige innerparteiliche Bedeutung zu. NPD in Brandenburg Bis Ende der 1990er Jahre verfügte die NPD in Brandenburg über sehr wenige Mitglieder. Die waren meist älter und schon mangels Masse zu einer nennenswerten Parteiarbeit nicht fähig. Berührungspunkte zu neonationalsozialistischen Gruppen waren damals noch nicht so stark ausgeprägt wie heute. Die schwachen Mitgliederzahlen stiegen nach 1997 von damals 60 auf 200 im Jahr 1999 deutlich an. Vier Jahre später - nach einer Abspaltung samt erheblichen Mitgliederverlusten - wurde ein eigenständiger Landesverband für Brandenburg gegründet. Bis dahin gab es nur einen gemeinsam mit Berlin. Mit dem wiederholten Einzug der NPD in die Landesparlamente von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern stieg die Mitgliederzahl der NPD Brandenburg parallel an. 2010 erreichte sie mit 370 ihren bisherigen Höchststand. Seitdem geht es bergab. Aufgrund der Neupositionierung der Gesamtpartei vor rund zehn Jahren durch den damaligen Bundesvorsitzenden Voigt öffnete sich auch die NPD Brandenburg für Neonationalsozialisten. Neonationalsozialistische Kader verbotener Organisationen wie beispielsweise von der "Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei" (FAP), der "Nationalistischen Front" (NF) sowie der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) traten bei. Insbesondere Übertritte aus der damals von einem Verbot bedrohten Organisation "Die Nationalen" um den Neonationalsozialisten Frank Schwerdt brachten der NPD erhebliche Zuwächse. Der unter Voigt vollzogene Wechsel der NPD hin zur nationalsozialistischen "Dreisäulenstrategie" (siehe oben) konnte Neonationalsozialisten über viele Jahre bis heute an die Partei binden - auch in Brandenburg. Das Scheitern bei der Landtagswahl 2009 läutete den erneuten Niedergang der NPD Brandenburg ein. Zwar gibt es nach wie vor viele personelle wie organisatorische Schnittmengen zwischen NPD und Neonationalsozialisten, wie etwa in den NPD-Kreisverbänden Lausitz, Havel-Nuthe, Oberhavel und Dahmeland. Hier sehen Neonationalsozialisten in einer NPDoder JN-Mitgliedschaft die Chance, ihre ideologischen Aktivitäten unter dem Schutzschirm des Parteienprivilegs zu entfalten. Doch nicht alle neo32