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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 144 im Verfassungsschutzbericht 2009 Niedersachsen
  • damit abgeschlossen. 4.11.2 Entstehungsgeschichte und Organisation Die 1990 gegründete HDJ war bundesweit aktiv und hierarchisch aufgebaut. Als Teilorganisationen agierten
  • Schnittstelle zwischen den Generationen innerhalb der HDJ galt. Junge Familien mit kleinen Kindern trafen sich regional zu Freundesund Familientreffen
  • Rekrutierung neuer Mitglieder zuständig waren. Die niedersächsischen Mitglieder der HDJ waren in den Einheiten Niedersachsen und Hermannsland organisiert. Bereits
  • Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen Mecklenburg-Vorpommern Organisatorischer Aufbau der HDJ Leitstelle West (Detmold) Leitstelle Süd (Alzenau) Saarland, Rheinland-Pfalz, Baden
  • Franken Einheit Hermannsland Einheit Schwaben Grafik: MI Nds. Abt.6 Quelle: HDJ-Homepage; Stand
144 Rechtsextremismus schaft mit dem Nationalsozialismus, insbesondere mit der früheren Hitlerjugend als einer Teilorganisation der NSDAP, aufweise. Das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ist damit abgeschlossen. 4.11.2 Entstehungsgeschichte und Organisation Die 1990 gegründete HDJ war bundesweit aktiv und hierarchisch aufgebaut. Als Teilorganisationen agierten die Jugendgruppen sowie der Freundesund Familienkreis (FFK), der als Schnittstelle zwischen den Generationen innerhalb der HDJ galt. Junge Familien mit kleinen Kindern trafen sich regional zu Freundesund Familientreffen. Dem Familienverband gehörten überwiegend ehemalige Mitglieder der Wiking-Jugend (WJ) mit ihren Kindern an. Der Bundesführung unterstanden die vier Leitstellen Nord, West, Mitte und Süd, die wiederum in lokale Einheiten untergliedert waren und vor allem für die Rekrutierung neuer Mitglieder zuständig waren. Die niedersächsischen Mitglieder der HDJ waren in den Einheiten Niedersachsen und Hermannsland organisiert. Bereits vor dem Verbot bestanden szeneübergreifende Kontakte und Doppelmitgliedschaften, so in den Bereichen der Kameradschaften, der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und deren Jugendorganisation Junge Einheit Mecklenburg und Pommern Einheit Sachsen Einheit Nordland Einheit Niedersachsen Einheit Preußen Einheit Thüringen Leitstelle Nord (Greifswald) Leitstelle Mitte (Berlin) Schleswig-Holstein, Hamburg, Brandenburg, Berlin, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen Mecklenburg-Vorpommern Organisatorischer Aufbau der HDJ Leitstelle West (Detmold) Leitstelle Süd (Alzenau) Saarland, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern Nordrhein-Westfalen, Hessen Einheit Hessen Einheit Franken Einheit Hermannsland Einheit Schwaben Grafik: MI Nds. Abt.6 Quelle: HDJ-Homepage; Stand 30.10.2008
Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bund
  • dafür ist die neonazistische "Heimattreue Deutsche "Heimattreue Jugend e.V." (HDJ). Der im Jahr 1990 als Abspaltung aus dem Deutsche Jugend
  • Bund Heimattreuer Jugend e.V." (BHJ) gegründete Verein vere.V." (HDJ) fügt über eine bundesweite hierarchische Gliederung und ist mit seiner Bundesführung
  • Berlin ansässig. Mit mehreren hundert Mitgliedern ist die HDJ ein fester Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums und verfügt über umfangreiche szeneübergreifende
  • neonazistischen Kameradschafts-Szene. Darüber hinaus sind viele HDJMitglieder auch in anderen rechtsextremistischen Organisationen vertreten. Ein wesentliches Betätigungsfeld des Vereins
  • manchmal auch ganze Familien teilnehmen. Am jährlichen "Pfingstlager" der HDJ nahmen vom 25. bis 28. Mai 2007 im niedersächsischen Eschede
  • etwa 350 Personen teil. Zielsetzung der HDJ ist es, über zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten Jugendliche und Kinder an rechtsextremistisches Gedankengut
RECHTSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE begeistern wären, sich jedoch mit dem ideologischen Minimalprogramm und dem aktivistischen Politikansatz der "Autonomen Nationalisten" identifizieren können. Nachdem die "Autonomen Nationalisten" in den Vorjahren innerhalb des rechtsextremistischen Spektrums - selbst innerhalb der Neonazi-Szene - isoliert waren, zeigte sich 2007 eine Veränderung: Im Zusammenhang mit einem "Abgrenzungsbeschluss" des Parteipräsidiums der "Nationaldemokratischen Partei Deutschlands" (NPD) gegenüber den "Autonomen Nationalisten" erklärte sich der größte Teil der deutschen Neonazi-Szene im August 2007 mit den "Autonomen Nationalisten" solidarisch. Dies kann als Indiz für die gestiegene Reputation der Strömung innerhalb der Szene gewertet werden. Daneben gibt es weitere Neonazi-Gruppierungen, die sich von anderen Subkulturen konsequent abgrenzen. Sie versuchen, sich möglichst seriös zu präsentieren. Ein Beispiel dafür ist die neonazistische "Heimattreue Deutsche "Heimattreue Jugend e.V." (HDJ). Der im Jahr 1990 als Abspaltung aus dem Deutsche Jugend "Bund Heimattreuer Jugend e.V." (BHJ) gegründete Verein vere.V." (HDJ) fügt über eine bundesweite hierarchische Gliederung und ist mit seiner Bundesführung in Berlin ansässig. Mit mehreren hundert Mitgliedern ist die HDJ ein fester Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums und verfügt über umfangreiche szeneübergreifende Kontakte. So bestehen bundesweit sowohl Verbindungen zur NPD als auch zu der neonazistischen Kameradschafts-Szene. Darüber hinaus sind viele HDJMitglieder auch in anderen rechtsextremistischen Organisationen vertreten. Ein wesentliches Betätigungsfeld des Vereins ist die Organisation von Lagern und Fahrten, an denen manchmal auch ganze Familien teilnehmen. Am jährlichen "Pfingstlager" der HDJ nahmen vom 25. bis 28. Mai 2007 im niedersächsischen Eschede etwa 350 Personen teil. Zielsetzung der HDJ ist es, über zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten Jugendliche und Kinder an rechtsextremistisches Gedankengut heranzuführen. Unter Vorspiegelung einer 63
Seite 131 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg
  • bieten die Schnitistele Zwischen den 'Generationen innerhalb der HDJ. Auf diese Art und Weise versuchte die HDJ Ihr Lebensbund-Konzept
  • eine Organisationin Form eines "Wehrbundes" entstehen. Bundesweit wurden der HDJ mehrere hundert Mitglieder zugerechnet. Einige davon gehörten gleichzeitig der "Nationaldemokratischen
  • bislang keine Nachfolgebestrebungen der HDJ zu beobachten. Allerdings sind ehemalige HDJ-Mitglieder nach wie vor in der NPD beziehungsweise
Neonationalsoziaismus und gewalbereiter Rechtsextremismus Der eigentlichen Organisation waren verschiedene "FFK(r) (= Freundesund Familienkreise) angegliedert. Deren Zweck lag sowohl in der materiellenals auch organisatorischen Unterstützung undin der Einbindung ganzer FamiIienn die Kemorganisation. Die FFK bieten die Schnitistele Zwischen den 'Generationen innerhalb der HDJ. Auf diese Art und Weise versuchte die HDJ Ihr Lebensbund-Konzept zu verwirklichen. Mit dem sole ein rechtsextremistisches Freizeitangebot für die ganze Famile geboten werden. Die HD)pflegte einen elitären Anspruch und standnicht allen Rechtsextremisten offen. Vorausselzung war eine vorbehaltlose nationalsozialitische Überzeugung. Durch Schulungen, geselige Abende, gemeinsame Lager mit Formaldienst, Märschen sowie Vermitlung miltärischen Grundwissens solte eine Organisationin Form eines "Wehrbundes" entstehen. Bundesweit wurden der HDJ mehrere hundert Mitglieder zugerechnet. Einige davon gehörten gleichzeitig der "Nationaldemokratischen Partei Deutschlands" (NPD) oderihrer Jungendorganisation "Junge National demokraten' (JN) an. Im Land Brandenburg sind bislang keine Nachfolgebestrebungen der HDJ zu beobachten. Allerdings sind ehemalige HDJ-Mitglieder nach wie vor in der NPD beziehungsweise in den JN aktiv. 123
Seite 116 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • Rechtsextremismus Die DHJ tritt seit 2001 unter der Bezeichnung HDJ auf. Die Organisation wird von Sebastian RÄBIGER geführt, der zugleich
  • für das vierteljährlich erscheinende Organ der HDJ Funkenflug verantwortlich zeichnet. Die bundesweit aktive HDJ ist hierarchisch aufgebaut. Unter dem gemeinsamen
  • Rekrutierung neuer Mitglieder zuständig. Die niedersächsischen Mitglieder der HDJ sind in den Einheiten Niedersachsen und Hermannsland organisiert. Einleitung eines Ermittlungsverfahrens
  • Bundesministerium des Innern ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die HDJ ein. Am 9. Oktober wurden in 14 Bundesländern Durchsuchungen
  • Funktionären und Mitgliedern der HDJ durchgeführt. In Niedersachsen waren zehn Aktivisten in Bad Laer, Bad Salzdetfurth, Bienenbüttel, Georgsmarienhütte, Handorf, Lüneburg
116 Rechtsextremismus Die DHJ tritt seit 2001 unter der Bezeichnung HDJ auf. Die Organisation wird von Sebastian RÄBIGER geführt, der zugleich für das vierteljährlich erscheinende Organ der HDJ Funkenflug verantwortlich zeichnet. Die bundesweit aktive HDJ ist hierarchisch aufgebaut. Unter dem gemeinsamen organisatorischen Dach agieren die beiden Teilorganisationen Jugendgruppen und Familienverband. Der Bundesführung unterstehen die vier Leitstellen Nord, West, Mitte und Süd, die wiederum in lokale Einheiten untergliedert sind. Sie sind vor allem für die Rekrutierung neuer Mitglieder zuständig. Die niedersächsischen Mitglieder der HDJ sind in den Einheiten Niedersachsen und Hermannsland organisiert. Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Wegen des Verdachts verfassungsfeindlicher Handlungen leitete das Bundesministerium des Innern ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die HDJ ein. Am 9. Oktober wurden in 14 Bundesländern Durchsuchungen bei 88 Funktionären und Mitgliedern der HDJ durchgeführt. In Niedersachsen waren zehn Aktivisten in Bad Laer, Bad Salzdetfurth, Bienenbüttel, Georgsmarienhütte, Handorf, Lüneburg,
Seite 69 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • aktive Mitglieder zugerechnet. "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ)42 Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) wurde 1990 gegründet
  • Spektrums,43 dessen fester Bestandteil sie ist. Bei der HDJ handelt es sich um eine rechtsextremistische Jugendorganisation mit neonazistischer Ausrichtung
  • Diktion und Symbolik. Zu Beginn des Berichtsjahres präsentierte die HDJ auf ihrer Internetpräsenz ein Werbevideo mit verschiedenen Szenen aus ihrem
  • Zwar offenbaren die Kommentare Einblicke in die Ideologie der HDJ, deutliche rechtsextremistische Bezüge werden jedoch vermieden. 42 Die HDJ wurde
DVU-Landesverband Sachsen-Anhalt Der Landesverband Sachsen-Anhalt der DVU entfaltete im Berichtsjahr so gut wie keine öffentlichkeitswirksamen politischen Aktivitäten. Einzige Ausnahme bildete eine Informationsveranstaltung des DVU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt am 28. Juni in Dessau-Roßlau, an der etwa 25 Personen teilnahmen. Als Redner traten der DVU-Landesvorsitzende Ingmar KNOP (Dessau-Roßlau) und FAUST auf. In Sachsen-Anhalt werden der DVU noch etwa 30 aktive Mitglieder zugerechnet. "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ)42 Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) wurde 1990 gegründet. Sie verfügt über umfangreiche szeneübergreifende Kontakte innerhalb des rechtsextremistischen Spektrums,43 dessen fester Bestandteil sie ist. Bei der HDJ handelt es sich um eine rechtsextremistische Jugendorganisation mit neonazistischer Ausrichtung. Die Vereinigung verherrlicht die nationalsozialistische Diktatur, heroisiert führende Repräsentanten des Nationalsozialismus und verwendet nationalsozialistische Diktion und Symbolik. Zu Beginn des Berichtsjahres präsentierte die HDJ auf ihrer Internetpräsenz ein Werbevideo mit verschiedenen Szenen aus ihrem "Winterlager 2006/2007". Der Zuschauer wird in die Rolle eines anreisenden Teilnehmers der Veranstaltung versetzt. Die Filmaufnahmen zeigen neben Schneeballschlachten, Kinderbasteln, Volkstänzen und Musikdarbietungen auch zu einem Appell angetretene Jugendliche und einen Fanfarenzug. Die Zielgruppe für das Video dürften in erster Linie Kinder und Jugendliche sein. Zwar offenbaren die Kommentare Einblicke in die Ideologie der HDJ, deutliche rechtsextremistische Bezüge werden jedoch vermieden. 42 Die HDJ wurde am 31. März 2009 durch den Bundesminister des Innern verboten. 43 So bestehen sowohl bundesweite Verbindungen zu Protagonisten der NPD als auch zu führenden Angehörigen der neonazistischen Kameradschaftsszene. 61
Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 2009 Rheinland-Pfalz
  • Aufstellen von "Heß-Gedenktafeln". 1.4.1 "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Der 1990 gegründete neonazistische Verein "Heimattreue Deutsche Jugend
  • HDJ) wurde am 31. März 2009 vom Bundesminister des Innern verboten, weil sich seine Aktivitäten gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten
  • einer aktivkämpferischen, aggressiven Grundhaltung diffamierte die HDJ unverhohlen den demokratischen Verfassungsstaat, den sie durch ein auf dem Ideal der Volksgemeinschaft
  • Führerprinzip basierendes Staatsgefüge ablösen wollte. Die HDJ sah sich ideologisch in der Tradition der bündischen Jugend, zeigte aber in ihrem
  • Mitglieder an. Personell und strukturell war die HDJ mit anderen Teilen der rechtsextremistischen Szene eng verbunden, beanspruchte jedoch innerhalb dieser
ger als 100 Personen daran. In vielen Fällen waren die angegebenen Orte von Gegendemonstranten besetzt, so dass die rechtsextremistischen Personengruppen ihre Vorhaben einstellten. Wie in den Vorjahren wurden zahlreiche Gegenveranstaltungen sowohl des linksextremistischen als auch des bürgerlichen Spektrums durchgeführt, deren Teilnehmerzahlen deutlich höher waren als die der rechtsextremistischen Veranstaltungen. In mehreren Bundesländern - so auch in Rheinland-Pfalz - kam es zu Propagandaaktionen, wie z.B. dem Anbringen von Heßplakaten und -aufklebern, sowie dem Aufstellen von "Heß-Gedenktafeln". 1.4.1 "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Der 1990 gegründete neonazistische Verein "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) wurde am 31. März 2009 vom Bundesminister des Innern verboten, weil sich seine Aktivitäten gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten. Mit einer aktivkämpferischen, aggressiven Grundhaltung diffamierte die HDJ unverhohlen den demokratischen Verfassungsstaat, den sie durch ein auf dem Ideal der Volksgemeinschaft und dem Führerprinzip basierendes Staatsgefüge ablösen wollte. Die HDJ sah sich ideologisch in der Tradition der bündischen Jugend, zeigte aber in ihrem Handeln eine hohe Wesensverwandtschaft mit der früheren Hitlerjugend und der 1994 verbotenen Wiking-Jugend auf. Dem Verein gehörten ca. 400 Mitglieder an. Personell und strukturell war die HDJ mit anderen Teilen der rechtsextremistischen Szene eng verbunden, beanspruchte jedoch innerhalb dieser, eine Eliteorganisation ("Kaderschmiede") für künftige neonazistische Führungspersönlichkeiten zu sein. Die Aktivitäten des Vereins richteten sich vornehmlich an Jugendliche, denen in Zeltlagern und auf Fahrten ein völkisch-nationalistisches Gedankengut vermittelt wurde. 28
Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg
  • guten Charakter." (Hervorhebung wie im Original) Obwohl sich der HDJ als Jugendbewegung sieht, die ihre Wurzeln in der volkstreuen Jugend
  • Spreewald) der "1. Märkische Kulturtag" stattfand, bei dem die HDJ neben der "Gemeinschaft Deutscher Frauen" (GDF) und der "Berliner Kulturgemeinschaft
  • Preußen" (BKP) als Veranstalter auftrat. Die HDJ war auch wieder auf dem "3. Kulturtag volkstreuer Verbände in der Mark Brandenburg
  • Gosen (OderSpree) vertreten (siehe S. 142). Überhaupt weist die HDJ, insbesondere im Bereich der Bundesführung, personell enge Verflechtungen mit anderen
  • Unter den etwa 100 Mitgliedern der HDJ befinden sich auch Einzelpersonen aus Brandenburg
Rechtsextremismus Diefrisch umgestaltete Website (www.heimattreuejugend.de) wirbt mit den Freiheitsidealen und der Lagerfeuerromantik der Pfadfinderbewegung, verbunden mit theatralischen Appellen zur Rettung des Vaterlands: "Zu Beginn des Jahres 2004 ergeht unser Ruf besonders an alle jungen Deutschen zwischen 14 und 25 Jahren, denen Deutschland am Herzenliegt, sich unserer Gemeinschaft anzuschließen! Gemeinsam werden wir für die Zukunft unserer Heimat und unseres Volkes einstehen und kämpfen. Wir sind die aktive, volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren. (...) unsere Mitglieder erkennt man vor allem an ihrer sauberen Haltung und ihrem guten Charakter." (Hervorhebung wie im Original) Obwohl sich der HDJ als Jugendbewegung sieht, die ihre Wurzeln in der volkstreuen Jugend der Nachkriegszeit habe, kommt die Website - trotz einer stellenweise altertümelnden Sprache - in einer zeitgemäßen Aufmachung daher. Auch die Möglichkeiten der modernen Technik werden genutzt. Ein Diskussionsforum zur Publikation "Funkenflug" befindet sich noch in Vorbereitung. In Brandenburg machte der Verein erstmalig 2001 vonsich reden, als in Ragow (Dahme-Spreewald) der "1. Märkische Kulturtag" stattfand, bei dem die HDJ neben der "Gemeinschaft Deutscher Frauen" (GDF) und der "Berliner Kulturgemeinschaft Preußen" (BKP) als Veranstalter auftrat. Die HDJ war auch wieder auf dem "3. Kulturtag volkstreuer Verbände in der Mark Brandenburg" am 20. September in Gosen (OderSpree) vertreten (siehe S. 142). Überhaupt weist die HDJ, insbesondere im Bereich der Bundesführung, personell enge Verflechtungen mit anderen rechtsextremistischen Organisationen, wieder NPD und der BKP, auf. Unter den etwa 100 Mitgliedern der HDJ befinden sich auch Einzelpersonen aus Brandenburg. 143
Seite 61 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg
  • Neonationalsozialisten und gewallbereiter Rechtsextremismus 2.2. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) formt Kinder zu Rassisten um Bereits 2007rückte die rechtsextremistische Jugendorganisation "Heimattreue
  • Deutsche Jugend e.V." (HDJ) in dasLicht des öffentlichen Interesses. Im Jahr darauf wuchs es weiter. Die bekannt gewordenenDetails über
  • nationalsozialistischem Gedankengut,ließen vielerorts Rufe nach einem Verbot der HDJ laut werden. In 14 Bundesländern durchsuchte die Polizei
  • Oktober 2008 Wohnund Geschäftsräume von 88 mutmaßlichen Angehörigen der HDJ. Im Land Brandenburg richteten sich die Durchsuchungsmaßnahmen gegen 18 Personen
  • sichergestellten Beweismittel dauern an. Der vollständige Name der HDJ lautet: "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt
Neonationalsozialisten und gewallbereiter Rechtsextremismus 2.2. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) formt Kinder zu Rassisten um Bereits 2007rückte die rechtsextremistische Jugendorganisation "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) in dasLicht des öffentlichen Interesses. Im Jahr darauf wuchs es weiter. Die bekannt gewordenenDetails über die rechtsextremistischen Umtriebe dieser Organisation, insbesondere überdie Indoktrination von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut,ließen vielerorts Rufe nach einem Verbot der HDJ laut werden. In 14 Bundesländern durchsuchte die Polizei am 9. Oktober 2008 Wohnund Geschäftsräume von 88 mutmaßlichen Angehörigen der HDJ. Im Land Brandenburg richteten sich die Durchsuchungsmaßnahmen gegen 18 Personen und 14 Objekte. Es wurdenzahlreiche Beweismittel sichergestellt. Ermittlungen und Auswertung der sichergestellten Beweismittel dauern an. Der vollständige Name der HDJ lautet: "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V.". Die Vorläufer desseit 2001 unter dieser Bezeichnungauftretenden Vereins waren zunächst "Die Heimattreue Jugend 1990 - Bund für Umwelt, Mitwelt und 59
Seite 33 im Verfassungsschutzbericht 2009 Sachsen
  • heimattreue deutSche Jugend e.V. (hdJ) Die HDJ - die im April 2007 eine eiNheit sachseN gegründet hatte42 - verstand sich
  • aktive volksund heimattreue Rechtsextremismus 31. März 2009 die HDJ, weil sie sich gegen die Jugendbewegung für alle deutschen Mädchen verfassungsmäßige
  • verfolgte jedoch eindeutig rechtsextreburg, Niedersachsen und Sachsen statt. Die HDJ mistische Ziele. Ihre besondere Gefährlichkeit klagte gegen das Verbot
  • Zeltlager, FahrKennzeichen ten und Ertüchtigungsspiele. Die Mitglieder der HDJ trugen bei ihren Veranstaltungen zumeist einheitliche Kleidung. Bis zu ihrem Verbot
1.6.2 heimattreue deutSche Jugend e.V. (hdJ) Die HDJ - die im April 2007 eine eiNheit sachseN gegründet hatte42 - verstand sich bis zu ihrem Der Bundesminister des Innern verbot am Verbot als "die aktive volksund heimattreue Rechtsextremismus 31. März 2009 die HDJ, weil sie sich gegen die Jugendbewegung für alle deutschen Mädchen verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken und Jungen im Alter von 7 bis 29 Jahren". Der der Völkerverständigung richtete. In diesem Verein versuchte bewusst, den Eindruck einer Zusammenhang fanden Durchsuchungsund harmlosen Pfadfindergruppe zu erwecken. Die Beschlagnahmemaßnahmen in Berlin, BrandenHDJ verfolgte jedoch eindeutig rechtsextreburg, Niedersachsen und Sachsen statt. Die HDJ mistische Ziele. Ihre besondere Gefährlichkeit klagte gegen das Verbot. Das Verfahren ist noch bestand in der Absicht, bereits Kinder und nicht abgeschlossen. Jugendliche für rechtsextremistische Ziele zu gewinnen und ideologisch zu vereinnahmen. Mitglieder 2009 in Sachsen einzelne Dazu gehörten Veranstaltungen, deren extreMitglieder 2008 in Sachsen einzelne mistische Zielsetzungen nicht auf den ersten Mitglieder 2008 bundesweit mehrere hundert Blick erkennbar waren, wie z.B. Zeltlager, FahrKennzeichen ten und Ertüchtigungsspiele. Die Mitglieder der HDJ trugen bei ihren Veranstaltungen zumeist einheitliche Kleidung. Bis zu ihrem Verbot führte sie im Jahr 2009 in Sachsen keine Veranstaltungen durch. Verbot 31. März 2009 42 FUNKENFLUG 02 / Sommer 2007, S. 17. Extremistische Bestrebungen | 31
Seite 123 im Verfassungsschutzbericht 2010 Bund
  • Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 1. September Verbot der HDJ 2010 das durch den Bundesminister des Innern mit Verfügung rechtskräftig
  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) bestätigt (vgl. Verfassungsschutz und Demokratie, dort Kap. VI). Zur Begründung
  • historischen Nationalsozialismus - insbesondere der "Hitlerjugend" - aufweise. Die Aktivitäten der HDJ seien gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland gerichtet gewesen
  • HDJ habe die freiheitliche demokratische Grundordnung diffamiert und "dieser gegenüber insgesamt eine kämpferisch-aggressive Haltung" eingenommen. Die HDJ hatte sich
RECHTSEXTREMISMUS Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat am 1. September Verbot der HDJ 2010 das durch den Bundesminister des Innern mit Verfügung rechtskräftig vom 18. April 2009 ausgesprochene Verbot des neonazistischen Vereins "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) bestätigt (vgl. Verfassungsschutz und Demokratie, dort Kap. VI). Zur Begründung führt das BVerwG aus, das BMI habe "die in der Vereinssatzung enthaltenen Bekenntnisse zu gemeinnütziger Jugendarbeit und zum Grundgesetz (...) zu Recht als bloße Fassade bewertet", da der Verein tatsächlich eine Wesensverwandtschaft mit dem historischen Nationalsozialismus - insbesondere der "Hitlerjugend" - aufweise. Die Aktivitäten der HDJ seien gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland gerichtet gewesen, die HDJ habe die freiheitliche demokratische Grundordnung diffamiert und "dieser gegenüber insgesamt eine kämpferisch-aggressive Haltung" eingenommen. Die HDJ hatte sich hinter der Fassade der karitativen Jugendarbeit der Heranbildung einer neonazistischen Elite verschrieben, indem sie mittels ideologischer Einflussnahme auf Kinder und Jugendliche ihre völkischen, rassistischen, nationalistischen und nationalsozialistischen Ansichten im Rahmen vorgeblich unpolitischer Freizeitangebote verbreitete. Durch das Verbot ist es gelungen, die Strukturen des Vereins weitgehend zu zerschlagen und dessen Jugendarbeit zum Erliegen zu bringen. VII. Internationale Verbindungen Zwischen deutschen und ausländischen Rechtsextremisten besteht seit Jahrzehnten eine enge Kooperation. Diese Zusammenarbeit äußert sich vornehmlich in der wechselseitigen Teilnahme an öffentlichkeitswirksamen Demonstrationen und internen Veranstaltungen zu Politik und Strategie. Das rechtsextremistische Spektrum verbreitet seit geraumer Zeit die These einer "Islamisierung Europas". Der Islam wird darin zum Feindbild stigmatisiert, indem Islam und islamistische Terrorgefahr gleichgesetzt sowie soziale Probleme und gesell123
Seite 30 im Verfassungsschutzbericht 2008 Rheinland-Pfalz
  • denen auch manchmal ganze Familien teilnahmen. Das Ziel der HDJ war, über unpolitisch erscheinende Aktivitäten Kinder und Jugendliche an rechtsextremistisches
  • Gedankengut heranzuführen. Unter der Vorspiegelung der Jugendpflege betrieb die HDJ eine gezielte Ideologisierung ihrer Mitglieder. Obwohl die Schwerpunkte der Aktivitäten
  • HDJ in anderen Bundesländern lagen, gab es auch Bezüge nach Rheinland-Pfalz. So fand ein "Bundeswinterlager" 2007/2008 auf der Loreley
  • bundesweit Räumlichkeiten von rund 100 Funktionären und Mitgliedern der HDJ, darunter auch drei in Rheinland-Pfalz. Dabei wurden zahlreiche
  • Ermittlungsverfahrens. In ihrer vierteljährlich erscheinenden Publikation "Funkenflug" offenbarte die HDJ ihre antisemitische und rassistische Grundhaltung und verherrlichte den Nationalsozialismus
mit neonazistischer Ausrichtung. Sie verfügte über einen bundesweiten hierarchischen Aufbau, der in "Bundesführung", "Leitstellen" sowie "Einheiten" untergliedert war. Ein wesentliches Betätigungsfeld des Vereins war die Organisation von Lagern und Fahrten, an denen auch manchmal ganze Familien teilnahmen. Das Ziel der HDJ war, über unpolitisch erscheinende Aktivitäten Kinder und Jugendliche an rechtsextremistisches Gedankengut heranzuführen. Unter der Vorspiegelung der Jugendpflege betrieb die HDJ eine gezielte Ideologisierung ihrer Mitglieder. Obwohl die Schwerpunkte der Aktivitäten der HDJ in anderen Bundesländern lagen, gab es auch Bezüge nach Rheinland-Pfalz. So fand ein "Bundeswinterlager" 2007/2008 auf der Loreley statt. An der Veranstaltung haben ca. 100 Personen teilgenommen. Am 9. Oktober 2008 durchsuchte die Polizei bundesweit Räumlichkeiten von rund 100 Funktionären und Mitgliedern der HDJ, darunter auch drei in Rheinland-Pfalz. Dabei wurden zahlreiche NS-Devotionalien, Schriftstücke und Computer beschlagnahmt. Die Maßnahmen waren Teil des vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahrens. In ihrer vierteljährlich erscheinenden Publikation "Funkenflug" offenbarte die HDJ ihre antisemitische und rassistische Grundhaltung und verherrlichte den Nationalsozialismus. 1.4.2 "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) Die 1979 gegründete HNG ist ein mitgliederstarker Zusammenschluss deutscher Neonazis. Als 1. Vorsitzende fungiert nach wie vor Ursula MÜLLER aus Mainz-Gonsenheim2. Gemeinsam mit ihrem Ehemann Curt MÜLLER gehört sie bereits seit Anfang der achtziger Jahre zu den führenden HNG-Aktivisten. 2 Das Anwesen der Eheleute Ursula und Curt MÜLLER in Mainz-Gonsenheim war bis Mitte 1993 von überregionaler Bedeutung. An den "Sonnwendund Hitlergeburtstagsfeiern" beteiligten sich in der Vergangenheit teilweise bis zu 350 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem benachbarten Ausland. Seit dem Verbot der "Sommersonnwendfeier" vom 17. Juni 1993 haben keine derartigen Neonazi-Treffen mehr stattgefunden. 28
Seite 67 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • Fahne ist mehr als der Tod'." ("Führerhandbuch" der HDJ, S. 33 f.) Das BMI leitete ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren Vereinsrechtliches gegen
  • HDJ ein, das am 9. Oktober 2008 zu umfangreichen Ermittlungsverfahbundesweiten Durchsuchungsmaßnahmen führte.7 Bei den insren gegen die HDJ gesamt
  • Raum einzubringen. 7 Am 31. März 2009 wurde die HDJ gemäß Verfügung des BMI vom 9. März 2009 verboten. Hiergegen
  • HDJ beim Bundesverwaltungsgericht mit Schriftsätzen vom 28. bzw. 30. April 2009 Rechtsmittel eingelegt
RECHTSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE NS-Funktionärs Baldur von Schirach stammenden HJ-Liedes "Uns're Fahne flattert uns voran": "Unsere Bundesfahne besteht aus einer roten Flamme umgeben mit einem Kreis auf schwarz/weißem Grund. Zeichen und Farben sind nicht zufällig gewählt, sondern haben eine Bedeutung. (...) Der Kreis steht für die Gemeinschaft, für eine geschlossene Gruppe arteigener Prägung. Alles zusammen, als die rote Flamme von einem Kreis auf schwarzem und weißen Grund, bist DU! Sind WIR! Ist DEUTSCHLAND! Die Fahne ist heilig sie gilt es voran und hoch zu tragen. In vielen Schlachten wurde die Fahne trotz der Niederlage hochgehalten. In vielen Liedern wird ihr Wert besungen 'Die Fahne ist mehr als der Tod'." ("Führerhandbuch" der HDJ, S. 33 f.) Das BMI leitete ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren Vereinsrechtliches gegen die HDJ ein, das am 9. Oktober 2008 zu umfangreichen Ermittlungsverfahbundesweiten Durchsuchungsmaßnahmen führte.7 Bei den insren gegen die HDJ gesamt 88 betroffenen Personen, die im Verdacht standen, dem Verein anzugehören oder nahe zu stehen, wurden umfangreiche Beweismittel wie interner Schriftverkehr, rechtsextremistische Publikationen, NS-Devotionalien, aber auch Waffen und Waffenteile vorgefunden. Ungeachtet der andauernden engen Kooperation zwischen TeiVerhältnis der Neolen der "Freien Kräfte" und der NPD war das Verhältnis zeitweise nazi-Szene zur NPD von Anspannung und Misstrauen geprägt. Gleichwohl scheint die Neonazi-Szene weiterhin gewillt zu sein, die als schwierig empfundene Kooperation mit der NPD fortzuführen, da sie darin eine realistische Perspektive sieht, wenigstens einen Teil ihrer politischen Vorstellungen in den öffentlichen Raum einzubringen. 7 Am 31. März 2009 wurde die HDJ gemäß Verfügung des BMI vom 9. März 2009 verboten. Hiergegen hat die HDJ beim Bundesverwaltungsgericht mit Schriftsätzen vom 28. bzw. 30. April 2009 Rechtsmittel eingelegt. 67
Seite 213 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung". 317 Die HDJ hat ein stark revisionistisches Geschichtsbild. Das Dritte Reich und seine
  • europäische Waffen-SS auf." 318 In anderen Artikeln der HDJ-Mitgliederzeitung "Funkenflug" wird eine Höherwertigkeit bzw. vermeintliche Eigenarten von Rassen
  • verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielte das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie
  • Aktivitäten, Pflege völkischen Brauchtums, Singen und 317 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 9.2.2009 (Fehler im Original). 318 "Geschichtsstunde mit Hagen
200 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 wie Aufrichtigkeit, Wahrhaftigkeit, Hilfsbereitschaft, Kameradschaft, Treue. Gegen die Abwertung des Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung". 317 Die HDJ hat ein stark revisionistisches Geschichtsbild. Das Dritte Reich und seine Organe werden entweder glorifiziert oder verharmlost. In der Mitgliederzeitschrift "Funkenflug" wird beispielsweise suggeriert, die "europäische Waffen-SS" sei ein Verein von Freiwilligen aus mehreren europäischen Nationen, die im Grunde die gleichen Interessen gehabt hätten: "Die Soldaten in grauen [SS-]Uniformen wirbelten die Frauen in den hübschen weißen Kleidern über die Tanzfläche. [...]: 'Guckt mal, wie schön die tanzen können, und was für tolle Frisuren die Frauen tragen. [...] In der Zeitung, die Vati immer liest, steht ganz oft, wie schlimm die sich damals bekriegt haben.' 'Für ein freies Europa der freien Vaterländer' hörte man lauthals einen Offizier mit holländischem Akzent und erhobenem Weinglas rufen. 'Tja', rief Hagen lachend, 'da wißt ihr mal wieder mehr, was ihr nicht wisst' und klärte sie [andere Kinder] über die [...] europäische Waffen-SS auf." 318 In anderen Artikeln der HDJ-Mitgliederzeitung "Funkenflug" wird eine Höherwertigkeit bzw. vermeintliche Eigenarten von Rassen thematisiert. In diesem an die nationalsozialistische Rasse-Lehre angelehnten Weltbild steht die so genannte nordische Rasse in einem ständigen Spannungsverhältnis zu anderen "minderwertigen Rassen": "Und dieses Leben bedeutet Kampf! Für Menschen unserer Rasse gilt dieser Grundsatz im Besonderen - er ist Ausdruck der seelischen Grundhaltung, tief und fest verankert in unserem Ahnenerbe. Aus seinem innersten Wesen heraus bejaht der Nordmensch den Kampf, sucht ihn aber nicht zwangsläufig. [...] Schon mehrmals zeigt uns die Geschichte, dass mit dieser klaren, ehrlichen Aussage ein ganzes Volk in Waffen stehen kann und den Krieg nicht scheut." 319 Ähnlich wie bei der seit 1994 verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielte das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie zu bieten. Kinder und Jugendliche sollten bereits in jungen Jahren durch vorgeblich unpolitische Aktivitäten (z. B. Pfingst-, Sommerund Winterlager und ähnlichen Aktivitäten, Pflege völkischen Brauchtums, Singen und 317 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 9.2.2009 (Fehler im Original). 318 "Geschichtsstunde mit Hagen Heimattreu", in: "Funkenflug" 02/08, S. 14/15. 319 "Krieg & Frieden", in: "Funkenflug" 03/08, S. 7.
Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • einzelne Aktivisten ihre Ziele eigenständig, ohne organisatorische Anbindung weiter verfolgen. HDJ-Verbot Das Bundesministerium des Inneren leitete 2008 ein Rechtsextremistische
  • Prüfverfahren für ein Verbot der HDJ ein. Dieses führte zum Jugendorganisation zerschlagen Verbot der HDJ am 31. März 2009 wegen
  • Mitglieder unter anderem wegen Volksverhetzung eingeleitet. Der Vorsitzende der HDJ wurde im Dezember zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 79 pathisanten und kein Vertreter von NPD und DVU gekommen seien. In einem Artikel im rechtsextremistischen Internetportal Altermedia wurde gemutmaßt, dass man sich inzwischen schämen würde, mit Mahler in Zusammenhang gebracht zu werden. Früher sei dies anders gewesen, als noch ranghohe NPD-Funktionäre Prozessen gegen Mahler beigewohnt hätten. Mahler habe nur noch die Funktion eines Alleinunterhalters in der rechtsextremistischen Szene inne. Durch die Vereinsverbote wurde den rechtsextremistischen Revisionisten ihre Aktionsbasis genommen. Nachfolgeaktivitäten sind bisher nicht festzustellen, wenngleich einzelne Aktivisten ihre Ziele eigenständig, ohne organisatorische Anbindung weiter verfolgen. HDJ-Verbot Das Bundesministerium des Inneren leitete 2008 ein Rechtsextremistische Prüfverfahren für ein Verbot der HDJ ein. Dieses führte zum Jugendorganisation zerschlagen Verbot der HDJ am 31. März 2009 wegen Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus. In diesem Zusammenhang wurden bundesweit am 9. Oktober knapp hundert Objekte durchsucht. In Berlin waren rund zwanzig Personen von den Durchsuchungen betroffen. Mehrere Ermittlungsverfahren wurden gegen Mitglieder unter anderem wegen Volksverhetzung eingeleitet. Der Vorsitzende der HDJ wurde im Dezember zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen a 30,Euro wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Er hatte am Rande einer Vereinsveranstaltung im Dezember 2006 in Blankenfelde (BB) eine Journalistin tätlich angegriffen.
Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bayern
  • etwa 280.160 Euro). 1.4.3 Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) Mit dem Verbot der HDJ wurde einer der wenigen noch
  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) verboten. Die HDJ war ein bundesweit organisierter rechtsextremistischer Jugendverband
  • für "das deutsche Volk" dargestellt. Mit dem Verbot der HDJ ist es gelungen, der rechtsextremis Verbot einer tischen Szene eine
Verfassungsschutzbericht Bayern 2009 | Rechtsextremismus 123 Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (insgesamt 1.258 Delikte; 2008: 1.280). Beispielsweise wurden Hakenkreuze auf Wände und Fahrzeuge gesprüht bzw. geritzt, Parolen wie "Heil Hitler" und "Sieg Heil" gerufen und zahlreiche antisemitische Pam phlete mit strafbaren Texten verbreitet. Neonazis verwendeten auf dem Display ihres Mobiltelefons NSSymbole als StandardEin stellung und nutzten das ShortMessageSystems (SMS), um neo nazistische Grafiken, Filme und Lieder zu Propagandazwecken an andere HandyBesitzer zu übermitteln. Durch rechtsextremistisch motivierte Ausschreitungen und Schmierereien entstanden Sachschäden von rund 434.900 Euro Sachschäden (2008: etwa 280.160 Euro). 1.4.3 Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) Mit dem Verbot der HDJ wurde einer der wenigen noch bundesweit agierenden Neonazi-Vereine verboten. Das Bundesministerium des Innern hat am 31. März den neo nazistisch ausgerichteten Verein "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) verboten. Die HDJ war ein bundesweit organisierter rechtsextremistischer Jugendverband, der ein rassistisches und nationalsozialistisches Weltbild verbreitete. Im Rahmen scheinbar unpolitischer Freizeit veranstaltungen hat sie ein am Nationalsozialismus orientiertes Weltbild vermittelt. In speziellen Schulungen wurden bereits Kin der im Grundschulalter gezielt in "Rassenkunde" unterrichtet. Sie sollten für die "Blutreinheit" und das "Fortbestehen des deut schen Volkes" eintreten. "Ausländer" und "Juden" wurden als Bedrohung für "das deutsche Volk" dargestellt. Mit dem Verbot der HDJ ist es gelungen, der rechtsextremis Verbot einer tischen Szene eine wichtige Kaderschmiede für künftige neo wichtigen nazistische Führungspersönlichkeiten zu entziehen. Es wurde Kaderschmiede einer der wenigen noch bundesweit agierenden NeonaziVereine verboten.
Seite 180 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg
  • Publikationen lassen eine antisemitische und rassistische Grundhaltung erkennen. Die HDJ verherrlicht die nationalsozialistische Diktatur, heroisiert deren führende Repräsentanten und verwendet
  • neonazistischen Kameradschaftsszene. Aufgrund eines gegen die HDJ
  • Bundesministerium des Innern eingeleiteten vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahrens wurden am 09.10.08 bei HDJ-Angehörigen in 14 Ländern Durchsuchungen und Beschlagnahmen vorgenommen
  • Nord" durchsucht. Die Durchsuchungen sollten klären, ob sich die HDJ in aggressivkämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre
Rechtsextremismus Sie ist eine rechtsextremistische Jugendorganisation mit neonazistischer Ausrichtung, die Fahrten und Zeltlager veranstaltet. Bei diesen zunächst harmlos erscheinenden Freizeitaktivitäten soll Kindern und Jugendlichen rechtsextremistisches Gedankengut nahegebracht und sie sollen ideologisiert werden. Ihre Publikationen lassen eine antisemitische und rassistische Grundhaltung erkennen. Die HDJ verherrlicht die nationalsozialistische Diktatur, heroisiert deren führende Repräsentanten und verwendet nationalsozialistische Diktion und Symbolik. Sie verfügt über umfangreiche Verbindungen in andere Teile der rechtsextremistischen Szene, z.B. zur NPD und zur neonazistischen Kameradschaftsszene. Aufgrund eines gegen die HDJ vom Bundesministerium des Innern eingeleiteten vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahrens wurden am 09.10.08 bei HDJ-Angehörigen in 14 Ländern Durchsuchungen und Beschlagnahmen vorgenommen. In Hamburg wurden die Wohnräume der ehemaligen Postfach-Inhaberin der "Leitstelle Nord" durchsucht. Die Durchsuchungen sollten klären, ob sich die HDJ in aggressivkämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft. Am 31.03.09 wurde die Organisation vom Bundesminister des Innern verboten, damit gilt sie als aufgelöst. Ihr Vermögen wurde beschlagnahmt. 5.3 Aktivitäten Nach dem Abschluss der Kampagne "Bürgerinitiative für ein sicheres Bergedorf" Ende 2007 intensivierte die Hamburger Neonaziszene die Vorbereitungen für die bereits Mitte 2007 angemeldete 1.MaiDemonstration für 2008 in Hamburg. Planung und Nachbereitung der Demonstration bestimmten ihre politischen Aktivitäten in der ersten Jahreshälfte. Der Kameradenkreis Neonazis in Hamburg und das Aktionsbüro Norddeutschland bereiteten die Demonstration konzeptionell vor. Die Hamburger NPD und insbesondere die Neonaziund Skinheadszene in Bramfeld unterstützten die Vorbereitungen intensiv. 178
Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 2010 Thüringen
  • oder der mittlerweile verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend e. V." (HDJ) an. "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige
  • Vereinsmitglied war davon betroffen. "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) Am 1. September hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die Klage
  • neonazistischen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) gegen das am 31. März 2009 durch den BMI ausgesprochene Vereinsverbot abgewiesen. Zur Begründung führte
  • historischen Nationalsozialismus - insbesondere der ,Hitlerjugend'" - aufweise. Die Aktivitäten der HDJ seien gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland gerichtet gewesen
  • HDJ habe die freiheitliche demokratische Grundordnung diffamiert und "dieser gegenüber insgesamt eine kämpferisch-aggressive Haltung" eingenommen. Der 1990 noch unter
renten und Flugblättern sowie als Unterstützergruppen für rechtsextremistische Aktivitäten. Meist mangelt es ihnen an einem abgegrenzten Aktivistenstamm, einer erkennbaren Struktur oder an der Bereitschaft, gemeinsam politische Arbeit zu leisten - mithin an Merkmalen, die eine Kameradschaft kennzeichnen. Einige Gruppierungen sind mitunter - begünstigt durch das Internet - rein fiktiver Natur, andere lediglich von kurzer Dauer. Sie stehen und fallen mit dem Engagement und der Überzeugungskraft ihres jeweiligen Wortführers. 4.4.4 Vereinsaktivitäten von Neonazis Bundesweit bestehen zahlreiche rechtsextremistische Vereine, die unterschiedliche Ziele verfolgen und historische, politische oder gesellschaftliche Themen aufgreifen. Viele von ihnen werden in Vereinregistern geführt. Auch Thüringer Neonazis gehören derartigen Vereinen, beispielsweise der "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V." (HNG) oder der mittlerweile verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend e. V." (HDJ) an. "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V." (HNG) Die HNG stellt die mitgliederstärkste neonazistische Organisation in Deutschland dar. Sie zählt etwa 600 Mitglieder, von denen etwa 20 in Thüringen ansässig sind. Ihre Hauptaufgabe sieht die HNG darin, "nationale Gefangene" während ihrer Inhaftierung zu betreuen, um ihre Szeneanbindung nicht abreißen zu lassen. Ein Großteil der HNG-Mitglieder gehört darüber hinaus weiteren rechtsextremistischen Organisationen an. Die HNG gibt die monatlich in einer Auflage von 700 Exemplaren erscheinende Publikation "Nachrichten der HNG" heraus. Darin soll anhand von Berichten über "Repressionen" gegenüber "nationalen Gefangenen" im Justizvollzug die angebliche politische Verfolgung in der Bundesrepublik Deutschland dokumentiert werden. Im Rahmen eines zum Zwecke der vereinsrechtlichen Verbotsprüfung eingeleiteten Ermittlungsverfahrens veranlasste der Bundesminister des Innern (BMI) am 7. September bundesweit Durchsuchungsmaßnahmen bei Mitgliedern und Funktionären der HNG. Auch ein in Gotha ansässiges Vereinsmitglied war davon betroffen. "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) Am 1. September hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die Klage der neonazistischen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) gegen das am 31. März 2009 durch den BMI ausgesprochene Vereinsverbot abgewiesen. Zur Begründung führte das BVerwG aus, dass der BMI "die in der Vereinssatzung enthaltenen Bekenntnisse zu gemeinnütziger Jugendarbeit und zum Grundgesetz [...] zu Recht als bloße Fassade bewertet" habe, da der Verein "tatsächlich eine Wesensverwandtschaft mit dem historischen Nationalsozialismus - insbesondere der ,Hitlerjugend'" - aufweise. Die Aktivitäten der HDJ seien gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland gerichtet gewesen, die HDJ habe die freiheitliche demokratische Grundordnung diffamiert und "dieser gegenüber insgesamt eine kämpferisch-aggressive Haltung" eingenommen. Der 1990 noch unter anderem Namen gegründete Verein verfügte zuletzt über rund 400 meist jugendliche Mitglieder. Im Rahmen vermeintlich unpolitischer Freizeitangebote - z. B. Segeltörns, Ausflüge, Ferienlager - fand eine gezielte Indoktrination der jüngeren Mitglieder durch 37
Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 2009 Niedersachsen
  • Dennoch wird davon ausgegangen, dass sich die Mitglieder der HDJ und des FFK weiterhin treffen. Die über mehrere Jahre gewachsenen
  • Verbot nicht zerstört worden. Beiträge im Zusammenhang mit dem HDJ-Verbot vom 31. März im Internet machen dies deutlich
  • Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat im Oktober Anklage gegen die ehemaligen HDJ-Aktivisten Christian FISCHER und Daniela KÜHNEL (beide Vechta) wegen Volksverhetzung
Rechtsextremismus 145 Nationaldemokraten (JN). Als Nachfolge-/ Auffangorganisationen sind diese jedoch nicht zu sehen. Dennoch wird davon ausgegangen, dass sich die Mitglieder der HDJ und des FFK weiterhin treffen. Die über mehrere Jahre gewachsenen engen persönlichen Kontakte sind durch das Verbot nicht zerstört worden. Beiträge im Zusammenhang mit dem HDJ-Verbot vom 31. März im Internet machen dies deutlich: "Wir waren darauf vorbereitet. Das Verbot ist eigentlich nur noch ein Durchlaufposten. Organisation hin oder her. Unsere Kinder werden weiterhin in den Familien national erzogen und dementsprechend ganz privat und intensiv 'geschult'. Und das ist immer noch die beste Schulung. Und in den Freundesund Familienkreisen geht alles weiter, wie gewohnt. Kurioserweise kann man die Menschen nicht verbieten!" (Ausdruck vom 31. März) 4.11.3 Anklage wegen "Rasseschulung" Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat im Oktober Anklage gegen die ehemaligen HDJ-Aktivisten Christian FISCHER und Daniela KÜHNEL (beide Vechta) wegen Volksverhetzung und Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen im Zusammenhang mit einer Rasseschulung im NPD-Heim in Georgsmarienhütte vom 13.01.2007 erhoben. In einem Vortrag über "Biologische Grundlagen unserer Weltanschauung" soll Christian FISCHER auf der Grundlage nationalsozialistischer Literatur "Rassenunterschiede" erläutert, vor "Durchmischung" gewarnt und sich über Afrikaner und Juden abfällig geäußert haben. Der Vortrag basiert in Aufbau und Inhalt auf einer Lehrgangsplanung für den Führernachwuchs der Waffen-SS mit der Überschrift "Weltanschauliche Schulung". Zur Untermauerung der Argumentation wurde der im Auftrag der NSDAP gedrehte Propagandafilm "Der ewige Jude" gezeigt, dessen einzige Botschaft es ist, die "Ideologie der rassistisch begründeten Judenfeindschaft, gesteigert zu Vermischungsphantasien" (vgl. Wolfgang Benz, Was ist Antisemitismus?, München 2004, S. 114) zu vermitteln.
Seite 106 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hessen
  • Verein wurde hier vielmehr von Einzelaktivisten getragen. Die HDJ war ein fester Bestandteil der rechtsextremistischen Szene. Ihre Aktivisten verfügten über
  • Geschäftsräume von nahezu 100 Angeim Oktober hörigen der HDJ. Auch Hessen war hiervon betroffen. Ziel der Maßnahme war die Sicherstellung
  • Beweismitteln, die belegen, dass sich die Bestrebungen der HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten und ihre
  • Auch auf Grund dieser Beweismittel erfolgte das Verbot der HDJ. Aus diesem Anlass wurden in Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen
  • Durchsuchungsund Beschlagnahmungsmaßnahmen gegen führende Mitglieder der HDJ durchgeführt. Verbotsmaßnahmen gegen rechtsextremistische Vereine Am 7. Mai verbot der Bundesminister des Innern
In Hessen waren keine festgefügten Organisationsstrukturen erkennbar. Der Verein wurde hier vielmehr von Einzelaktivisten getragen. Die HDJ war ein fester Bestandteil der rechtsextremistischen Szene. Ihre Aktivisten verfügten über zahlreiche Verbindungen in neonazistische Kreise sowie zur NPD und weiteren rechtsextremistischen Organisationen. Am 9. Oktober durchsuchten Polizeikräfte im Rahmen eines vereinsrechtlichen ErmittDurchsuchungsmaßnahmen lungsverfahrens bundesweit Wohnungen und Geschäftsräume von nahezu 100 Angeim Oktober hörigen der HDJ. Auch Hessen war hiervon betroffen. Ziel der Maßnahme war die Sicherstellung von Beweismitteln, die belegen, dass sich die Bestrebungen der HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten und ihre Aktivitäten den Strafgesetzen zuwiderlaufen. Auch auf Grund dieser Beweismittel erfolgte das Verbot der HDJ. Aus diesem Anlass wurden in Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen Durchsuchungsund Beschlagnahmungsmaßnahmen gegen führende Mitglieder der HDJ durchgeführt. Verbotsmaßnahmen gegen rechtsextremistische Vereine Am 7. Mai verbot der Bundesminister des Innern die rechtsextremistischen Vereine Collegium Humanum e. V., dessen Teilorganisation Bauernhilfe e. V. sowie den Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV). Am selben Tag fanden Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in mehreren Bundesländern, u. a. auch in Hessen statt. Dabei wurden umfangreiches Beweismaterial sowie Vermögenswerte der verbotenen Organisationen sichergestellt. Bei dem Collegium Humanum und dem VRBHV handelte es sich um Organisationen, deren gesamte Tätigkeit auf die Leugnung des Holocaust, die Verbreitung antisemitischer Propaganda und die Verherrlichung des Nationalsozialismus ausgelegt war. Die Bauernhilfe war eine Unterorganisation des Collegium Humanum mit Sitz in Hessen (Söhrewald, Landkreis Kassel). Ihr Zweck war die Verwaltung des Vermögens des Collegium Humanum. RECHTSEXTREMISMUS 105
Seite 209 im Verfassungsschutzbericht 2006 Berlin
  • Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung."372 Die HDJ hat ein stark revisionistisches Geschichtsbild, folglich residiert
  • Fußball-Weltmeisterschaft im Juni 2006 beklagte die HDJ mit Blick auf die deutschen Nationalspieler mit Migrationshintergrund die "bunte" Zusammensetzung
  • Fahnen umgeschaltet wurde"377. Die HDJ bleibe weiterhin bei den schwarzweiß-roten Farben des Deutschen Reichs, schließlich sei "doch
  • verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie
196 VE R F ASSU N GSSC HUT Z B E R IC HT B E RL IN 2 0 0 6 "[...] eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden Körper, Geist und Charakter wiederspiegelt. Für ein Leben mit Tradition und Werten wie Aufrichtigkeit, Wahrhaftigkeit, Hilfsbereitschaft, Kameradschaft, Treue. Gegen die Abwertung des Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung."372 Die HDJ hat ein stark revisionistisches Geschichtsbild, folglich residiert sie in der "Reichshauptstadt Berlin"373. Gemäß ihrem damit verbundenen gebietsrevisionistischen Verständnis über die Grenzen Deutschlands werden nicht nur die ehemaligen Ostgebiete als zu Deutschland zugehörig reklamiert: "Der 30. Januar 1933 wird Ausgangspunkt einer der größten Wendungen, die die Geschichte des deutschen Volkes kennt. Nach Zurückgewinnung des Saarlandes, Österreichs, Sudetendeutschlands und der Inschutzstellung Böhmen und Mährens repräsentieren über 630 000 Quadratkilometer Fläche 374 und 85,7 Millionen Einwohner das neu entstandene Großdeutschland." Entsprechend wird im Falle der neuen Bundesländer von Mitteldeutschland gesprochen.375 Im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft im Juni 2006 beklagte die HDJ mit Blick auf die deutschen Nationalspieler mit Migrationshintergrund die "bunte" Zusammensetzung der deutschen Mannschaft.376 Ferner monierte sie, dass auch "im eigenen Lager vom trotzigen schwarz-weiß-rot auf die BRD-Fahnen umgeschaltet wurde"377. Die HDJ bleibe weiterhin bei den schwarzweiß-roten Farben des Deutschen Reichs, schließlich sei "doch die Fahne mehr als der Tod!"378 Ähnlich wie bei der seit 1994 verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie zu bieten. Kinder und Jugendliche sollen bereits in jungen Jahren durch vorgeblich unpolitische Aktivitäten (z. B. Zeltlager, Pflege völkischen Brauchtums, 372 Ebenda. 373 Ebenda. 374 Wo stehen wir? Ein Blick auf Historische Landkarten. In: "Funkenflug" Nr. 2/2005, S. 14. 375 Vgl. u. a. Die Hölle liegt an der Saale. In: "Funkenflug" Nr. 3/2004, S. 4. 376 Vgl. ebenda. 377 Ebenda, S. 5. 378 Ebenda.