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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 211 im Verfassungsschutzbericht 2009 Berlin

Literatur im Vereinsleben eine Rolle spielte, NS-Liedgut im offiziellen HDJ-Liederbuch abgedruckt war sowie Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus propagiert
direkte Kampfansagen an das politische System. Die Verbotsverfügung zitierte einen HDJ-Funktionär mit den Worten: "Ich will keine bessere
Trümmern dieses verkommenen Systems errichten." 285 Die HDJ entstand im Jahr 1990 nach einer Abspaltung einer bündischen Jugendorganisation. Zunächst firmierte
neuen Namen gab sie sich im Jahr 2001. Die HDJ hat vierteljährlich die Zeitschrift "Funkenflug" herausgegeben. Die Bundesführung war weitgehend
plante von dort aus die überregionalen Veranstaltungen der HDJ. Die HDJ hat sich selbst als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung
traditionsbewusst und wertorientiert ("volksund heimattreu") zu verbergen. Die HDJ behauptete, einzutreten für "[...] eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden
verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielte das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie
vorgeblich unpolitische Aktivitäten (z. B. Pfingst-, Sommerund Winterlager und ähnli284 HDJ-Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern vom 9.3.2009. 285 Ebenda
Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 9.2.2009. 287 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 9.2.2009 (Fehler im Original

198 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2009 Literatur im Vereinsleben eine Rolle spielte, NS-Liedgut im offiziellen HDJ-Liederbuch abgedruckt war sowie Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus propagiert wurden. 284 Es gab direkte Kampfansagen an das politische System. Die Verbotsverfügung zitierte einen HDJ-Funktionär mit den Worten: "Ich will keine bessere BRD, ich will ein neues Reich auf den Trümmern dieses verkommenen Systems errichten." 285 Die HDJ entstand im Jahr 1990 nach einer Abspaltung einer bündischen Jugendorganisation. Zunächst firmierte sie unter "Die Heimattreue Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V." (DHJ). Den neuen Namen gab sie sich im Jahr 2001. Die HDJ hat vierteljährlich die Zeitschrift "Funkenflug" herausgegeben. Die Bundesführung war weitgehend in Berlin und dem Berliner Umland ansässig und plante von dort aus die überregionalen Veranstaltungen der HDJ. Die HDJ hat sich selbst als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren" 286 beschrieben. Ihre rechtsextremistische, nationalistische Ideologie versuchte sie hinter einer Selbstcharakterisierung als traditionsbewusst und wertorientiert ("volksund heimattreu") zu verbergen. Die HDJ behauptete, einzutreten für "[...] eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden Körper, Geist und Charakter wiederspiegelt. Für ein Leben mit Tradition und Werten wie Aufrichtigkeit, Wahrhaftigkeit, Hilfsbereitschaft, Kameradschaft, Treue. Gegen die Abwertung des Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung." 287 Ähnlich wie bei der seit 1994 verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielte das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie zu bieten. Kinder und Jugendliche sollten bereits in jungen Jahren durch vorgeblich unpolitische Aktivitäten (z. B. Pfingst-, Sommerund Winterlager und ähnli284 HDJ-Verbotsverfügung des Bundesministeriums des Innern vom 9.3.2009. 285 Ebenda. 286 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 9.2.2009. 287 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 9.2.2009 (Fehler im Original).

Seite 105 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hessen

Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) Sitz: Plön (Schleswig-Holstein) Mitglieder: In Hessen Einzelpersonen, bundesweit 450 10 Verbandszeitung: Der Funkenflug, Erscheinungsweise vierteljährlich
Verbot: 31. März 2009 Die HDJ war eine rechtsextremistische Kinderund Jugendorganisation mit neonazistischer Ausrichtung. Sie verstand sich als "volksund heimattreue
Jugendbewegung Verbot der HDJ für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 29 Jahren." Am 31. März
wurde sie vom Bundesminister des Innern verboten. Die HDJ richtete sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und wies eine Wesensverwandschaft
Nationalsozialismus auf. Die HDJ spiegelte eine jugendpflegerische Tätigkeit vor; sie betrieb damit allerdings die gezielte Ideologisierung ihrer Mitglieder. Während scheinbar
Kindern Organisation herangeführt. Ihre rechtsextremistische Grundeinstellung trug die HDJ nicht offen zur Schau. In Aussagen in der Vereinspublikation findet
unserem Ahnenerbe." Zu Beginn des Berichtsjahres stellte die HDJ auf ihrer Internet-Präsenz ein Werbevideo mit Szenen aus ihrem "Winterlager
Hierarchien, körperlicher Ertüchtigung und vormilitärischer Erziehung orientierte Charakter von HDJ-Veranstaltungen wird erkennbar. Der seit dem Jahre 1990 bestehende Verein
regionale Gliederung in sogenannte "Leitstellen". Die "Leitstellen" Nord, der HDJ Mitte, Süd und West umfassten jeweils "Einheiten", die zum Teil
Kleinkindern ermöglichen. 10 In der Gesamtzahl der bundesweit 450 HDJ-Mitglieder sind Kinder unter 16 Jahren enthalten. Diese werden

Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) Sitz: Plön (Schleswig-Holstein) Mitglieder: In Hessen Einzelpersonen, bundesweit 450 10 Verbandszeitung: Der Funkenflug, Erscheinungsweise vierteljährlich Verbot: 31. März 2009 Die HDJ war eine rechtsextremistische Kinderund Jugendorganisation mit neonazistischer Ausrichtung. Sie verstand sich als "volksund heimattreue Jugendbewegung Verbot der HDJ für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 29 Jahren." Am 31. März 2009 wurde sie vom Bundesminister des Innern verboten. Die HDJ richtete sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und wies eine Wesensverwandschaft mit dem Nationalsozialismus auf. Die HDJ spiegelte eine jugendpflegerische Tätigkeit vor; sie betrieb damit allerdings die gezielte Ideologisierung ihrer Mitglieder. Während scheinbar unpolitischer Aktivitäten wie der Veranstaltung von Zeltlagern, Fahrradtouren, Kanufahrten usw. wurden Gezielte Ideologisierung von die Kinder und Jugendlichen an das völkische und nationalistische Gedankengut der Jugendlichen und Kindern Organisation herangeführt. Ihre rechtsextremistische Grundeinstellung trug die HDJ nicht offen zur Schau. In Aussagen in der Vereinspublikation findet sie sich nur mittelbar wieder: "Und dieses Leben bedeutet Kampf! Für Menschen unserer Rasse gilt dieser Grundsatz im Besonderen - er ist Ausdruck der seelischen Grundhaltung, tief und fest verankert in unserem Ahnenerbe." Zu Beginn des Berichtsjahres stellte die HDJ auf ihrer Internet-Präsenz ein Werbevideo mit Szenen aus ihrem "Winterlager 2006 / 07" ein, das Einblicke in ihre Ausrichtung offenbart. Die Filmaufnahmen, die in erster Linie Kinder und Jugendliche ansprechen sollen, zeigen neben Schneeballschlachten, Bastelarbeiten und Volkstänzen auch Jugendliche, die zu Appellen antreten. Der an Hierarchien, körperlicher Ertüchtigung und vormilitärischer Erziehung orientierte Charakter von HDJ-Veranstaltungen wird erkennbar. Der seit dem Jahre 1990 bestehende Verein verfügte neben einer Bundesführung Regionale Gliederung über eine regionale Gliederung in sogenannte "Leitstellen". Die "Leitstellen" Nord, der HDJ Mitte, Süd und West umfassten jeweils "Einheiten", die zum Teil den Bundesländern entsprachen. In den "Einheiten" wurde die eigentliche Vereinsarbeit organisiert. Neben der Jugendorganisation unterhielt die HDJ auch Freundesund Familienkreise. Sie sollten "Schnittstellen zwischen den Generationen" bilden und die Einbindung von Erwachsenen und Kleinkindern ermöglichen. 10 In der Gesamtzahl der bundesweit 450 HDJ-Mitglieder sind Kinder unter 16 Jahren enthalten. Diese werden von den Verfassungsschutzbehörden jedoch nicht als Rechtsextremisten beobachtet. 104 RECHTSEXTREMISMUS

Seite 192 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg

beziehungsweise Aufrechterhaltung von Kameradschaft, Zusammenhalt und Gemeinschaftsgefühl innerhalb der HDJ
aber auch einer wehrsportähnlich anmutenden Körperertüchtigung der männlichen HDJ-Mitglieder. Nicht zuletzt dienten sie auch als kurzzeitige, kollektive mentale Flucht
einer von der HDJ wie von den JN zutiefst abgelehnten westlich-modernen, demokratischen Gegenwart, gegen deren Einflüsse man hoffte, sich
können. Vor diesem Hintergrund war es bezeichnend für die HDJ, dass sie eigentlich erst im Laufe des Jahres 2008 einer
zustande: Am 8. August ßnahmen 2008 löste die Polizei ein HDJ-Zeltlager im mecklenburgischen Hohen Sprenz auf. Vorangegangen war eine
bundesweit Räumlichkeiten von rund 100 Funktionären und Mitgliedern der HDJ durchsucht. Dabei wurden zahlreiche NS-Devotionalien, Schriftstücke und Computer beschlagnahmt
Betroffen waren erneut auch Personen aus Baden-Württemberg. Die HDJ wurde am 31. März
Bundesministerium des Innern verboten. Auch in Baden-Württemberg fanden vereinzelt HDJ-Aktivitäten statt. Diese wurden konspirativ vorbereitet und ohne Außenwirkung
durchgeführt. 324 HDJ-Homepage vom 25. November

touren und Wanderungen am Wochenende", "regionale Einheitstreffen", "Feierund Gedenkstunden", "Leistungsmärsche", "Nachtwanderungen, Schwimmbadbesuche" sowie "Liederrunden, Lagerfeuer" konkretisierte 324 und über die im Nachgang im "Funkenflug" häufig eingehend berichtet wurde, handelte es sich offenbar um rein interne Veranstaltungen, bei denen eine Außenwirkung ganz bewusst vermieden wurde. Wie bei den JN dienten derartige interne Veranstaltungen - das geht aus den entsprechenden Berichten im "Funkenflug" immer wieder klar hervor - unter anderem der ideologischen Indoktrination und Selbstvergewisserung der Teilnehmer sowie der Schaffung beziehungsweise Aufrechterhaltung von Kameradschaft, Zusammenhalt und Gemeinschaftsgefühl innerhalb der HDJ, aber auch einer wehrsportähnlich anmutenden Körperertüchtigung der männlichen HDJ-Mitglieder. Nicht zuletzt dienten sie auch als kurzzeitige, kollektive mentale Flucht aus einer von der HDJ wie von den JN zutiefst abgelehnten westlich-modernen, demokratischen Gegenwart, gegen deren Einflüsse man hoffte, sich beziehungsweise seine Kinder auch langfristig in der verschworenen Gemeinschaft Gleichgesinnter abschotten und immunisieren zu können. Vor diesem Hintergrund war es bezeichnend für die HDJ, dass sie eigentlich erst im Laufe des Jahres 2008 einer breiteren Öffentlichkeit bekannt wurde. Und auch diese Steigerung ihres Bekanntheitsgrades kam erst durch ekutive exekutive Maßnahmen von staatlichen Behörden zustande: Am 8. August ßnahmen 2008 löste die Polizei ein HDJ-Zeltlager im mecklenburgischen Hohen Sprenz auf. Vorangegangen war eine Durchsuchungsmaßnahme, die belegte, dass es sich bei dem Lager für die rund 40 anwesenden Kinder und Jugendlichen um einen jugendgefährdenden Ort im Sinne des Jugendschutzgesetzes handelte. Als verantwortlicher Leiter gab sich ein BadenWürttemberger zu erkennen. Neben ihm waren noch rund zehn Teilnehmer aus Baden-Württemberg anwesend, überwiegend Kinder und Jugendliche. Am 9. Oktober 2008 wurden bundesweit Räumlichkeiten von rund 100 Funktionären und Mitgliedern der HDJ durchsucht. Dabei wurden zahlreiche NS-Devotionalien, Schriftstücke und Computer beschlagnahmt. Betroffen waren erneut auch Personen aus Baden-Württemberg. Die HDJ wurde am 31. März 2009 vom Bundesministerium des Innern verboten. Auch in Baden-Württemberg fanden vereinzelt HDJ-Aktivitäten statt. Diese wurden konspirativ vorbereitet und ohne Außenwirkung durchgeführt. 324 HDJ-Homepage vom 25. November 2008. 192

Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg

bilden die Schnittstelle zwischen den Generationen innerhalb der HDJ. Während die HDJ als Jugendorganisation nur Personen im Alter von sieben
altersmäßige Beschränkung. Auf diese Art und Weise versucht die HDJ ihr "Lebensbund-Konzept" zu verwirklichen. Es zielt darauf
bereits kleine Kinder über gemeinsameAktivitäten ihrer Familien an die HDJ und deren rechtsextremistische Vorstellungswelt herangeführt werden. Scheiden Personenaltersbedingt
HDJ aus, bleiben sie überdie FFK der HDJ weiterhin verbunden. Kontakte und Netzwerke bleiben bestehen, um später die eigenen Kinder
HDJ heranzuführen. Die Angehörigen des FFK kommenbeispielsweise bei Winterund Sonnenwendfeiern zusammen. Innerhalb der HDJ wird neben ideologischer Indoktrination größter Wert
Ertüchtigung gelegt. Die Kinder sind deshalb häufig neben der HDJ in Sportvereinen organisiert, um sie so auf den paramilitärischenDrill
Lagern der HDJ vorzubereiten. Bereits im 8. Jahrgang erscheint etwaviermaljährlichdieHDJ-Zeit- 7 FUNKENFLUG, | schrift 'Funkenflug-jung stürmisch |) a volkstreu
sowie Ereignisse im Zweiten Weltkrieg. Der extremistische Charakter der HDJ wird verschleiert. Im Gegensatz dazu stehen die kaum zurück- | haltenden
Hinzu kommt der nicht besonders umfangreiche Internet-Auftritt der HDJ, mitdem sie den Anschein erweckt, bei der HDJ handele

Neonationalsozialisten und gewallbereiter Rechtsexiremismus in der materiellen als auch organisatorischen Unterstützung und in der Einbindung ganzer Familien in die Kemorganisation. Die FFK bilden die Schnittstelle zwischen den Generationen innerhalb der HDJ. Während die HDJ als Jugendorganisation nur Personen im Alter von sieben bis 29 Jahren umfasst, gibt es bei den FFK keine altersmäßige Beschränkung. Auf diese Art und Weise versucht die HDJ ihr "Lebensbund-Konzept" zu verwirklichen. Es zielt darauf ab, ein rechtsextremistisches "Angebot für die ganze Familie' zu schaffen, wobei das Erleben von Gemeinschaft und gemeinsame Veranstaltungen im Vordergrund derAktivitäten stehen. Sosollen bereits kleine Kinder über gemeinsameAktivitäten ihrer Familien an die HDJ und deren rechtsextremistische Vorstellungswelt herangeführt werden. Scheiden Personenaltersbedingt aus der HDJ aus, bleiben sie überdie FFK der HDJ weiterhin verbunden. Kontakte und Netzwerke bleiben bestehen, um später die eigenen Kinder an die HDJ heranzuführen. Die Angehörigen des FFK kommenbeispielsweise bei Winterund Sonnenwendfeiern zusammen. Innerhalb der HDJ wird neben ideologischer Indoktrination größter Wert auf körperliche Ertüchtigung gelegt. Die Kinder sind deshalb häufig neben der HDJ in Sportvereinen organisiert, um sie so auf den paramilitärischenDrill in den Lagern der HDJ vorzubereiten. Bereits im 8. Jahrgang erscheint etwaviermaljährlichdieHDJ-Zeit- 7 FUNKENFLUG, | schrift 'Funkenflug-jung stürmisch |) a volkstreu" mit einem Umfang von 24 Seiten. Enthalten sind unter anderem Berichte über Vereinsleben, Lager-Veranstaltungen und Aktivitäten der FFK. Ebensofinden sich teilweise glorifizierendeArtikel über Einzelpersonen der SS, der Wehrmacht und andere Verbände sowie Ereignisse im Zweiten Weltkrieg. Der extremistische Charakter der HDJ wird verschleiert. Im Gegensatz dazu stehen die kaum zurück- | haltenden Äußerungen beiinternen Veranstaltungen. Hinzu kommt der nicht besonders umfangreiche Internet-Auftritt der HDJ, mitdem sie den Anschein erweckt, bei der HDJ handele es sich um eineArt Pfadfindertruppe. 6

Seite 64 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 Ideologie und Uniformierung Die HDJpflegt einen elitären Anspruch und steht nicht allen offen. Voraussetzungist eine gefestigte
Publikation "Funkenflug' und andere Materialien zur Beurteilung der HDJ herangezogen werden, kann voneiner völkischen und rückwärtsgewandten Haltung ausgegangen werden
Beispiel dafür ist der Beitrag über Otto Emst Remer im HDJ-Kalender 2008. Remer war maßgeblich an der Verfolgung derHitler
Stauffenberg beteiligt. Die meisten von ihnen wurden daraufhin 'ermordet. Im HDJ-Kalender wird Remers Wirken in der 1952 verbotenen "Sozialistischen
Pflichterfüllung und Liebe zu seinem Vaterland'. Damit demonstriert die HDJ offen ihre geistige Nähe zu den Verbrechen des Nationalsozialismus
Durchsuchungsbeschlüsse des 'Amtsgerichts Berlin-Tiergarten gegen zwei Angehörige der HDJ vollstreckt. Schriftliche Unterlagen, Datenträger, PCs sowie Bekleidungsstücke wurden beschlagnahmt
soll zumindest seit Januar 2007 in seiner Eigenschaft als HDJ-Führungsperson zusammen mit anderen noch unbekannten Personen so genannte "Rassekundeschulungen
Jugendlichem Publikum abgehalten haben. Enge Kontakte existieren zwischen der HDJ und der NPD sowie deren Jugendorganisation JN. Auf die Durchsuchungsmaßnahmen
gegen die HDJ am 9. Oktober 2008 reagierte NPD-Funktionär Frank Schwerdt mit folgenden Worten: "Diesmalsoll es eine Vereinigungtreffen

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 Ideologie und Uniformierung Die HDJpflegt einen elitären Anspruch und steht nicht allen offen. Voraussetzungist eine gefestigte nationalsozialistische Überzeugung. Durch Schulungen, gesellige Abende, gemeinsame Lager mit Formaldienst und Märschen sowie Vermittlung militärischen Grundwissens will man eine Organisation in Form eines "Wehrbundes" schaffen, um eines Tages die Macht an sich zu reißen. Darin erkennbar ist ein aggressiv-kämpferischer Wesenszug. Wenn die Publikation "Funkenflug' und andere Materialien zur Beurteilung der HDJ herangezogen werden, kann voneiner völkischen und rückwärtsgewandten Haltung ausgegangen werden. Ein Beispiel dafür ist der Beitrag über Otto Emst Remer im HDJ-Kalender 2008. Remer war maßgeblich an der Verfolgung derHitler-Attentäter um Graf von Stauffenberg beteiligt. Die meisten von ihnen wurden daraufhin 'ermordet. Im HDJ-Kalender wird Remers Wirken in der 1952 verbotenen "Sozialistischen Reichspartei" hervorgehoben. DerArtikel schließt mit den Worten: "Er ist ein Beispielfür treue Pflichterfüllung und Liebe zu seinem Vaterland'. Damit demonstriert die HDJ offen ihre geistige Nähe zu den Verbrechen des Nationalsozialismus. In Berlin, Wusterhusen (Mecklenburg-Vorpommern) und Vechta (Niedersachsen) wurden am 20. Mai 2008 Durchsuchungsbeschlüsse des 'Amtsgerichts Berlin-Tiergarten gegen zwei Angehörige der HDJ vollstreckt. Schriftliche Unterlagen, Datenträger, PCs sowie Bekleidungsstücke wurden beschlagnahmt. Bei einem Beschuldigten handelt es sich um den Verantwortlichen derLeitstelle "Nord". Er soll zumindest seit Januar 2007 in seiner Eigenschaft als HDJ-Führungsperson zusammen mit anderen noch unbekannten Personen so genannte "Rassekundeschulungen"vor teilwei'se Jugendlichem Publikum abgehalten haben. Enge Kontakte existieren zwischen der HDJ und der NPD sowie deren Jugendorganisation JN. Auf die Durchsuchungsmaßnahmen gegen die HDJ am 9. Oktober 2008 reagierte NPD-Funktionär Frank Schwerdt mit folgenden Worten: "Diesmalsoll es eine Vereinigungtreffen, die sich in den letzten Jahren sehr verdient gemachthat, um die Betreuung und Erziehung Junger Menschen und Kinder." EineInitiative 'volkstreuer Jugendgruppen" und den JN veröffentlichte bereits im August 2008 den Aufkleber "Mucken statt ducken" mit der Forderung "Trotz Verbotsgeschrei: Unterstütze auch Dudie Heimattreue Deutsche Jugend!". &2

Seite 32 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen

heimattreue deutSche Jugend e. V. (HDJ)3 Mitglieder 2007 in Sachsen: Einzelne Mitglieder 2008 in Sachsen: Einzelne Kennzeichen
HDJ versteht sich nach Angaben auf ihrer Homepage als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädchen und Jungen
bewusst, den Eindruck einer harmlosen Pfadfindergruppe zu erwecken. Die HDJ verfolgt jedoch eindeutig rechtsextremistische Ziele. Ihre besondere Gefährlichkeit besteht darin
Durchführung von Zeltlagern, Fahrten und Ertüchtigungsspielen. Die Mitglieder der HDJ tragen bei ihren Veranstaltungen zumeist einheitliche Kleidung. Mit dieser Uniformierung
kann die HDJ im Falle von Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz gegen das dort
geregelte Uniformverbot verstoßen. 2008 fanden im Freistaat Sachsen zwei bundesweite HDJ-Veranstaltungen statt. Vom 24. bis 29. März führte
HDJ in Limbach (Vogtlandkreis) ihr Osterlager mit ca. 50 Teilnehmern durch. Vom 9. bis 2. Mai organisierte
HDJ ihr Pfingstlager in Koltzschen (Landkreis Leipzig), an dem nach Eigenangaben 50 bis 200 Kinder und Jugendliche teilgenommen haben sollen
Wohnund Geschäftsräume von nahezu 00 mutmaßlichen Angehörigen der HDJ durchsucht. Hiervon waren im Freistaat Sachsen Objekte von drei mutmaßlichen Angehörigen
HDJ betroffen. Es wurden Rechner, Handys, elektronische Datenträger, Schulungsunterlagen, Ausbildungsvorschriften, Mitgliedsausweise, Uniformteile, Liedersammlungen, Vereinsabzeichen und NS-Devotionalien sichergestellt

heimattreue deutSche Jugend e. V. (HDJ)3 Mitglieder 2007 in Sachsen: Einzelne Mitglieder 2008 in Sachsen: Einzelne Kennzeichen: Die HDJ versteht sich nach Angaben auf ihrer Homepage als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädchen und Jungen im Alter von 7 bis 29 Jahren". Der Verein versucht bewusst, den Eindruck einer harmlosen Pfadfindergruppe zu erwecken. Die HDJ verfolgt jedoch eindeutig rechtsextremistische Ziele. Ihre besondere Gefährlichkeit besteht darin, dass sie versucht, bereits Kinder und Jugendliche für ihre rechtsextremistischen Ziele zu interessieren und ideologisch zu vereinnahmen. Dazu gehören solche Veranstaltungen, deren extremistische Zielsetzungen nicht auf den ersten Blick erkennbar sind, wie z. B. die Durchführung von Zeltlagern, Fahrten und Ertüchtigungsspielen. Die Mitglieder der HDJ tragen bei ihren Veranstaltungen zumeist einheitliche Kleidung. Mit dieser Uniformierung kann die HDJ im Falle von Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz gegen das dort geregelte Uniformverbot verstoßen. 2008 fanden im Freistaat Sachsen zwei bundesweite HDJ-Veranstaltungen statt. Vom 24. bis 29. März führte die HDJ in Limbach (Vogtlandkreis) ihr Osterlager mit ca. 50 Teilnehmern durch. Vom 9. bis 2. Mai organisierte die HDJ ihr Pfingstlager in Koltzschen (Landkreis Leipzig), an dem nach Eigenangaben 50 bis 200 Kinder und Jugendliche teilgenommen haben sollen. Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelt derzeit wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz (Uniformverbot). Bereits im Oktober 2008 wurden im Zusammenhang mit dem am 3. März 2009 vollzogenen Verbot des Vereins bundesweit die Wohnund Geschäftsräume von nahezu 00 mutmaßlichen Angehörigen der HDJ durchsucht. Hiervon waren im Freistaat Sachsen Objekte von drei mutmaßlichen Angehörigen der HDJ betroffen. Es wurden Rechner, Handys, elektronische Datenträger, Schulungsunterlagen, Ausbildungsvorschriften, Mitgliedsausweise, Uniformteile, Liedersammlungen, Vereinsabzeichen und NS-Devotionalien sichergestellt. 3 Die HDJ wurde am 3. März 2009 durch den Bundesminister des Innern verboten. 30

Seite 189 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg

Bundesministerium des Innern verbotene "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ)319 war eine parteiunabhängige neonazistische Kinderund Jugendorganisation. Ihre Mitgliederzahl
Laut Darstellung auf der vereinseigenen Homepage verfügte die HDJ über ein bundesweites, allerdings sehr weitmaschiges Netz an offiziellen Organisationsstrukturen, bestehend
insgesamt zehn so genannte "Einheiten" gliederten. Die Weitmaschigkeit dieser offiziellen HDJ-Organisationsstrukturen ergab sich schon daraus, dass die HDJ allein
Franken".320 Ideologische Ausrichtung Ganz offensichtlich bemühte sich die HDJ in ihren öffentlichen Verlautbarungen darum, ihren Charakter als neonazistische Organisation
verschleiern. Die wenigen, relativ kurzen Texte, die die HDJ auf ihrer Homepage zur Selbstdarstellung eingestellt hatte, waren unter extremismusanalytischem Aspekt
Völker" oder "eine saubere Umwelt und eine intakte Natur" als HDJ-Ziele ausgegeben wurden und man sich gegen "die Verenglischung
unserer Muttersprache" aussprach.321 Die laut Impressum von der HDJ herausgegebene, vierteljährlich erscheinende "volkstreue Zeitschrift für Jugend und Familien" 322 namens
Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.". 320 HDJ-Homepage vom 25. November 2008. 321 Ebd. 322 "Funkenflug

Strukturelle Rahmendaten Die am 31. März 2009 vom Bundesministerium des Innern verbotene "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ)319 war eine parteiunabhängige neonazistische Kinderund Jugendorganisation. Ihre Mitgliederzahl lag 2008 in Baden-Württemberg bei circa 25, in Deutschland insgesamt bei circa 500. Laut Darstellung auf der vereinseigenen Homepage verfügte die HDJ über ein bundesweites, allerdings sehr weitmaschiges Netz an offiziellen Organisationsstrukturen, bestehend aus vier so genannten "Leitstellen" ("Nord", "Mitte", "Süd" und "West"), die sich wiederum in insgesamt zehn so genannte "Einheiten" gliederten. Die Weitmaschigkeit dieser offiziellen HDJ-Organisationsstrukturen ergab sich schon daraus, dass die HDJ allein ihren "Leitstellen Nord" und "Mitte" einen Zuständigkeitsbereich von jeweils fünf Bundesländern zuschrieb, während diese beiden "Leitstellen" jedoch nur je drei "Einheiten" umfassten. Die "Leitstelle Süd" mit Postfach im bayerischen Alzenau war für die Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern zuständig und umfasste die "Einheit Schwaben" und die "Einheit Franken".320 Ideologische Ausrichtung Ganz offensichtlich bemühte sich die HDJ in ihren öffentlichen Verlautbarungen darum, ihren Charakter als neonazistische Organisation zumindest teilweise zu verschleiern. Die wenigen, relativ kurzen Texte, die die HDJ auf ihrer Homepage zur Selbstdarstellung eingestellt hatte, waren unter extremismusanalytischem Aspekt - ganz anders als vergleichbare Texte zum Beispiel auf JNHomepages - eher nichtssagend, beispielsweise wenn unter der Rubrik "Was wir wollen" unter anderem "ein unabhängiges Deutschland in einem Europa der freien Völker" oder "eine saubere Umwelt und eine intakte Natur" als HDJ-Ziele ausgegeben wurden und man sich gegen "die Verenglischung unserer Muttersprache" aussprach.321 Die laut Impressum von der HDJ herausgegebene, vierteljährlich erscheinende "volkstreue Zeitschrift für Jugend und Familien" 322 namens "Funkenflug" (Untertitel: "jung - stürmisch - volks319 Vollständiger Name seit 2001: "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.", davor: "Die Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.". 320 HDJ-Homepage vom 25. November 2008. 321 Ebd. 322 "Funkenflug" 02/Sommer 2008, Impressum, S. 23. 189

Seite 143 im Verfassungsschutzbericht 2009 Niedersachsen

Rechtsextremismus 143 4.11.1 Verbot der HDJ Der Bundesminister des Innern hat am 31. März die Heimattreue Deutsche Jugend - Bund
Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V. (HDJ) verboten und aufgelöst. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für
HDJ zu bilden oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzuführen sowie Kennzeichen der HDJ für die Dauer der Vollziehbarkeit des Verbots
sich das Verbot darauf, dass sich die Aktivitäten der HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richten. Darüber hinaus diffamierte der Verein
Volksgemeinschaft und dem Führerprinzip basierendes Staatsgefüge ablösen wollte. Die HDJ bekannte sich zum historischen Nationalsozialismus und dessen maßgeblichen Funktionsträgern. Zudem
Rassenlehre in Publikationen, bei Schulungen und sonstigen Veranstaltungen der HDJ propagiert. Durch ihre Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, einem Selbstverständnis
mittels derer insbesondere Jugendliche indoktriniert werden sollten, wies die HDJ zudem eine aktiv-kämpferische, aggressive Grundhaltung auf. Von Exekutivmaßnahmen (Hausdurchsuchungen
waren neben dem 1. Bundesführer und seinem Vertreter weitere sieben HDJ-Funktionäre betroffen, darunter aus Niedersachsen: - Christian von VELSEN (Georgsmarienhütte
vorgelegte Beweismaterial hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet, weil sie nach ihrer Programmatik, ihrer

Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 2007 Brandenburg

vergleichbare Einrichtungen. Das Ministerium sah de Aktwitaten der HDJ m Gegensatz dazu "als Forderung einer gemeinsamen politischen Gesinnung". Ein Vorfall
weteren Verlauf der Kontrolle gaben se an, zur HDJ zu gehoren. Zu diesem Vorfall wrd en Ermittlungsverfahren be der Staatsanwaltschaft
Hausdurchsuchungen be den festgestellten Personen fuhrte. Aktivitäten der HDJ Enge Kontakte bestehen zwischen der HDJ und der NPD. Einige Mandatstrager
HDJ snd zugleich Mitglieder der NPD oder beteiligen sch zumindest an deren Aktvitaten. Von 2001 bs 2006 fanden jahrlich
sudIchen Rande vonBerlin de "Markschen Kulturtage" statt. Neben der HDJ traten als Veranstalter die "Gemeinschaft Deutscher Frauen
Personen verfolgt und geschlagen. Zu den Tatverdachtigen gehoren der HDJ-Bundesfuhrer Rabiger und en Mitglied der NPD. Andrea Ropkest
HDJ bekannt. Die Ausgabe 03/2006 vom "Funkenflug" enthalt enen Artikel uber sie und ihre Recherchen zur HDJ (se berichtete uber
Sommerlager der HDJ). Das Ermilllungsverfahren zu diesern Vorfall wurde bei der Slaalsanwallschaft Potsdam bearbeitet. Zurzeit findet der Prozess

Neonazs und gewaltbereiter Rechtsextremismus Pfadfinder und vergleichbare Einrichtungen. Das Ministerium sah de Aktwitaten der HDJ m Gegensatz dazu "als Forderung einer gemeinsamen politischen Gesinnung". Ein Vorfall m Land Brandenburg zeigt die Bedeutung des Uniformverbots fur das offentliche Leben: DerPolize fiel am 9. Juni 2007 in Oranienburg eine Gruppe von neun uniformierten jungen Mannern auf. Zuerst gaben se sch als "Pfadfinder" aus, m weteren Verlauf der Kontrolle gaben se an, zur HDJ zu gehoren. Zu diesem Vorfall wrd en Ermittlungsverfahren be der Staatsanwaltschaft Neuruppin gefuhrt, das m September 2007 zu Hausdurchsuchungen be den festgestellten Personen fuhrte. Aktivitäten der HDJ Enge Kontakte bestehen zwischen der HDJ und der NPD. Einige Mandatstrager der HDJ snd zugleich Mitglieder der NPD oder beteiligen sch zumindest an deren Aktvitaten. Von 2001 bs 2006 fanden jahrlich am sudIchen Rande vonBerlin de "Markschen Kulturtage" statt. Neben der HDJ traten als Veranstalter die "Gemeinschaft Deutscher Frauen" (GDF) und de "Berliner Kulturgemeinschaft Preußen e. V." (BKP) auf. Bereits das Programm des "1. Markschen Kulturtags" m Spreewald umfasste Inhalte wie Chordarbietungen, Vortrage uber "Preußentum und preußische Konige", Latenspiel und den Auftritt einer Fahnenschwinggruppe, en Referat uber deutsches Brauchtum, den Vortrag selbst geschriebener Texte, das Sngen und Tanzen n großer Runde. Am '6. Markschen Kulturtag" am 4. November 2006 n Blankenfelde nahmen rund 200 Personen teil. Im Zusammenhang mit dem '6. Markschen Kulturtag" wurde die Journalstn Andrea Ropke von dre Personen verfolgt und geschlagen. Zu den Tatverdachtigen gehoren der HDJ-Bundesfuhrer Rabiger und en Mitglied der NPD. Andrea Ropkest bei der HDJ bekannt. Die Ausgabe 03/2006 vom "Funkenflug" enthalt enen Artikel uber sie und ihre Recherchen zur HDJ (se berichtete uber das Sommerlager der HDJ). Das Ermilllungsverfahren zu diesern Vorfall wurde bei der Slaalsanwallschaft Potsdam bearbeitet. Zurzeit findet der Prozess vor dem Amtsgericht Potsdam statt. 63

Seite 118 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen

Rassenlehre in Publikationen, bei Schulungen und sonstigen Veranstaltungen der HDJ propagiert. Durch ihre Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, einem Selbstverständnis
mittels derer insbesondere Jugendliche indoktriniert werden sollten, wies die HDJ zudem eine aktiv-kämpferische, aggressive Grundhaltung auf. Daneben lief
VersammlG - Uniformtrageverbot) zuwider. Ideologie und Aktivitäten Die HDJ versteht sich als "volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädchen und Jungen
Vermittlung einer neonazistischen Weltanschauung. Die auf Formationserziehung ausgerichtete HDJ greift damit die Tradition der 1994 verbotenen WJ auf, der viele
Uniformen, das analog zur WJ eigentlich zum Selbstverständnis der HDJ-Mitglieder gehört, ist verboten. Der Bundesminister des Innern wies einen
Aktivitäten der HDJ die jugendpflegerische Betätigung überwiegen würden. Die niedersächsischen HDJ-Mitglieder beteiligen sich an den Aktivitäten ihrer Einheiten
Veranstaltungen der Bundesorganisation. Die HDJ sucht nicht die Öffentlichkeit. Es geht ihr darum, vor allem Jugendliche und Kinder weltanschaulich
organisierten Rechtsextremismus zu binden. Die letzte größere Veranstaltung der HDJ in Niedersachsen fand

118 Rechtsextremismus te sich zum historischen Nationalsozialismus und dessen maßgeblichen Funktionsträgern. Zudem wurde die nationalsozialistische Rassenlehre in Publikationen, bei Schulungen und sonstigen Veranstaltungen der HDJ propagiert. Durch ihre Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, einem Selbstverständnis als Elite in der Tradition nationalsozialistischer Organisationen, verbunden mit einer konsequenten Zielverfolgung durch Schulungen und Veranstaltungen, mittels derer insbesondere Jugendliche indoktriniert werden sollten, wies die HDJ zudem eine aktiv-kämpferische, aggressive Grundhaltung auf. Daneben lief der Zweck des Vereins und die ihn prägenden Aktivitäten der Vereinsmitglieder den Strafgesetzen (insbesondere den SSSS 86, 86a, 130 StGB und SS 3 i.V.m. SS 28 VersammlG - Uniformtrageverbot) zuwider. Ideologie und Aktivitäten Die HDJ versteht sich als "volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädchen und Jungen". Ihre Aktivitäten konzentrieren sich auf die Durchführung von Lagern, Märschen und Familientreffen. Ihr Ziel ist die Vermittlung einer neonazistischen Weltanschauung. Die auf Formationserziehung ausgerichtete HDJ greift damit die Tradition der 1994 verbotenen WJ auf, der viele ihrer Mitglieder bereits angehört hatten. Das Tragen von Uniformen, das analog zur WJ eigentlich zum Selbstverständnis der HDJ-Mitglieder gehört, ist verboten. Der Bundesminister des Innern wies einen Antrag auf Ausnahmegenehmigung mit Bescheid vom 27.09.2007 zurück, da die politischen, insbesondere den Nationalsozialismus verherrlichenden Aktivitäten der HDJ die jugendpflegerische Betätigung überwiegen würden. Die niedersächsischen HDJ-Mitglieder beteiligen sich an den Aktivitäten ihrer Einheiten und an den Veranstaltungen der Bundesorganisation. Die HDJ sucht nicht die Öffentlichkeit. Es geht ihr darum, vor allem Jugendliche und Kinder weltanschaulich zu festigen und somit dauerhaft an den organisierten Rechtsextremismus zu binden. Die letzte größere Veranstaltung der HDJ in Niedersachsen fand vom 25. bis zum 28.05.2007 auf dem Hof des NPD-Mitglieds NAHTZ in Eschede statt. Das traditionelle Pfingsttreffen der Organisation war kurzfristig von Nordhes-

Seite 117 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen

Organisationen und zur verbotenen neonazistischen WikingJugend (WJ). Verbot der HDJ Der Bundesminister des Innern hat am 31.03.2009 die HDJ verboten
aufgelöst. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für die HDJ zu bilden oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzuführen sowie Kennzeichen
HDJ für die Dauer der Vollziehbarkeit des Verbots öffentlich zu verwenden. Dies gilt namentlich für das Logo des Vereins "rote
einem Kreis, auf schwarz/weißem Grund". Das Vermögen der HDJ wurde beschlagnahmt und eingezogen. Die Verbotsverfügung wurde
sowohl dem "Bundesführer" Sebastian RÄBIGER (Brandenburg) als auch dem vertretungsberechtigten HDJ-Vorstandsmitglied Thomas EICHLER (Sachsen) zugestellt. Darüber hinaus waren nachfolgende
Sicherstellung von Kontound Vereinsunterlagen sowie von diversen Propagandamaterialien der HDJ. Die bekannten Konten der HDJ wurden gesperrt. Im Wesentlichen stützt
sich das Verbot darauf, dass sich die Aktivitäten der HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten. Darüber hinaus diffamierte der Verein
Volksgemeinschaft und dem Führerprinzip basierenden Staatsgefüge ablösen wollte. Die HDJ bekann

Seite 62 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg

Bund Heimattreuer Jugend" (BHJ). Die rechtsextremistische Ausrichtung hat die HDJ mit ihren Vorgängerorganisationen gemeinsam. Die in den jeweiligen Abkürzungen hervorstechende
Nach ihren Zielen und Mitgliedern lässt sich in der HDJ eine Kontinuität zur 1994 verbotenen
Wiking-Jugend" (WJ) erkennen. Dasergibt sich zum einen aus den HDJ-Aktivitäten desletzten WJ-'Bundesführers"; Rechtsanwalt Wolfram Narath. Zum anderen
derzeitige Bundesführer der HDJ, Sebastian Räbiger, beim Verbot der WJ 1994 deren "Gau-Beauftragter' für Sachsen. Hinzu kommt, dass
HDJ intern die "Odalrune", das einstige Emblem der W\J,als Erkennungszeichennutzt. (siehe im Anhang "Verbotene Kennzeichen
Symbole") Strukturen und Lebensbund-Konzept In Berlin sitzt die HDJ-Bundesführung. Unterstellt sind die Leitstellen "Nord" (Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen
Hinzu kommt eine Gruppe junger Erwachsener im Raum Oranienburg (OHV). HDJ-Bundesführerist seit 2003 der in Brandenburg wohnhafte Sebastian Räbiger
haben. Sie wollte überdie "Märkischen Kulturtage"berichten, welche die HDJ mitveranstaltet hatte. Der eigentlichen Organisation sind verschiedene so genannte

$Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 Heimat e.V." (DHJ) und der 1958 gegründete "Bund Heimattreuer Jugend" (BHJ). Die rechtsextremistische Ausrichtung hat die HDJ mit ihren Vorgängerorganisationen gemeinsam. Die in den jeweiligen Abkürzungen hervorstechende Anlehnungan die HJ ("Hitler Jugend") wird kaum zufällig erfolgt sein. Nach ihren Zielen und Mitgliedern lässt sich in der HDJ eine Kontinuität zur 1994 verbotenen "Wiking-Jugend" (WJ) erkennen. Dasergibt sich zum einen aus den HDJ-Aktivitäten desletzten WJ-'Bundesführers"; Rechtsanwalt Wolfram Narath. Zum anderen war der derzeitige Bundesführer der HDJ, Sebastian Räbiger, beim Verbot der WJ 1994 deren "Gau-Beauftragter' für Sachsen. Hinzu kommt, dass die HDJ intern die "Odalrune", das einstige Emblem der W\J,als Erkennungszeichennutzt. (siehe im Anhang "Verbotene Kennzeichen und Symbole") Strukturen und Lebensbund-Konzept In Berlin sitzt die HDJ-Bundesführung. Unterstellt sind die Leitstellen "Nord" (Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommerm)mit Sitz in Greifswald, "Mitte" (Brandenburg, Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) mit Sitz in Berlin, "West" (Saarland, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Hessen) mit Sitz in Detmold sowie "Süd" (Bayern, Baden-Württemberg) mit Sitz in Alzenau. Darüber hinaus existieren noch die "Einheiten"; Preußen, Mecklenburg und Pommern, Franken, Schwaben, Hessen, Hermannsland, Niedersachsen, Nordland, Sachsen und Thüringen. Die Einheit Preußen umfasst dabei den Raum Berlin/Brandenburg. Zu den Mitgliedern im Land Brandenburg zählen einige im Umland von Berlin lebende,seit vielen Jahren oder seit Generationen in der rechtsextremistischen Szene aktive Familien. Hinzu kommt eine Gruppe junger Erwachsener im Raum Oranienburg (OHV). HDJ-Bundesführerist seit 2003 der in Brandenburg wohnhafte Sebastian Räbiger. Er wurde am 13. Dezember 2008 durch das Amtsgericht Zossen (TF) wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, im November 2006 in Blankenfelde-Mahlow (TF) 'gemeinsam mit zwei weiteren Personeneine Journalistin überfallen zu haben. Sie wollte überdie "Märkischen Kulturtage"berichten, welche die HDJ mitveranstaltet hatte. Der eigentlichen Organisation sind verschiedene so genannte "FFK" (= Freundesund Familienkreise) angegliedert. Deren Zweckliegt sowohl 60$

Seite 66 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 Mitarbeiterder LandkreisesGüstrow übergeben Ordnungsverfügung 'an HDJ-Funktionär Den Verantwortlichen wurde bis zum Abend des 8. August
Heimattreu' - ein im Comic-Stil gezeichneter 12-jähriger Junge in HDJ-Uniform - direkt angesprochen. Die Ausgabe 01/2008 enthält zwei Beiträge
über das HDJ-Bundeswinterlager 2007/2008 und einendortigen Malwettbewerb für die "Kleinen". Es hätten die drei Themen "Winter", "Zukunft
HDJ" zur Auswahl gestanden. Die jeweiligen Sieger-Zeichnungensind in derZeitschrift abgebildet. Das Sieger-Kind im Bereich "Zukunft' hat eine Deutschlandkarte
gezeichnet. Zum Thema HD\Jzeigt das Siegerbild ein HDJ-Lager aus kindlicher Sicht. Hierbeitritt eine Personengruppe um eine Fahne
ihrem Tagebuch." Ebenfalls im "Funkenflug' 01/2008 wird über die HDJ-typischen Morgenfeiern berichtet

$Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 Mitarbeiterder LandkreisesGüstrow übergeben Ordnungsverfügung 'an HDJ-Funktionär Den Verantwortlichen wurde bis zum Abend des 8. August 2008Zeit gegeben, das Lager zu räumen. Trotz Protesten kamensie der Aufforderung nach. Der "Funkenflug" wendet sich auch an Kinder und beeinflusst sie mit rechtsextremistischem Gedankengut. Die Kinder werden durch die Figur "Hagen Heimattreu' - ein im Comic-Stil gezeichneter 12-jähriger Junge in HDJ-Uniform - direkt angesprochen. Die Ausgabe 01/2008 enthält zwei Beiträge über das HDJ-Bundeswinterlager 2007/2008 und einendortigen Malwettbewerb für die "Kleinen". Es hätten die drei Themen "Winter", "Zukunft" und "HDJ" zur Auswahl gestanden. Die jeweiligen Sieger-Zeichnungensind in derZeitschrift abgebildet. Das Sieger-Kind im Bereich "Zukunft' hat eine Deutschlandkarte in den Grenzen von 1937 gezeichnet. Zum Thema HD\Jzeigt das Siegerbild ein HDJ-Lager aus kindlicher Sicht. Hierbeitritt eine Personengruppe um eine Fahne in U-Formation an. Unter der Rubrik "Einwürfe" wird in der selben Funkenflug-Ausgabe die von den Nationalsozialisten in Bergen-Belsen ermordete Anne Frank und ihr später veröffentlichtes Tagebuch folgendermaßen thematisiert: "Verdorrt-Der Baum von Anne Frank, eine hohle alte Eiche,ist immernoch der Gefahr ausgesetzt, bald gefällt zu werden. Diese verhält sich also ähnlich, wie die sagenumwobenen Geschichten um das kleine Mädchen und ihrem Tagebuch." Ebenfalls im "Funkenflug' 01/2008 wird über die HDJ-typischen Morgenfeiern berichtet: 64$

Seite 98 im Verfassungsschutzbericht 2008 Mecklenburg-Vorpommern

Innern verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Sie gewannen im Berichtszeitraum zunehmend an Bedeutung und standen daher auch wiederholt im Fokus
wahrgenommen wurden. Auffällig waren die ausgesprochen guten Kontakte der HDJ zum Landesverband der NPD. Die HDJ gab etwa vierteljährlich
Zeitschrift berichtete die HDJ auch regelmäßig über die Aktivitäten der HDJ-Einheit "Mecklenburg und Pommern". So wurde beispielsweise
reguläres Treffen mit Volkstanznachmittag in Pommern stattgefunden. Zu Ostern nutzten HDJ-Mitglieder ein Schullandheim im Landkreis Demmin für ein gemeinsames
Freundeskreises". Am 29. März 2008 versuchten einige Mitglieder der HDJ in Bad Doberan die Buchlesung einer Journalistin über Aktivitäten
HDJ

98 Innern verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Sie gewannen im Berichtszeitraum zunehmend an Bedeutung und standen daher auch wiederholt im Fokus der Öffentlichkeit. Die im Land aktivste "Einheit Mecklenburg und Pommern" agierte von Greifswald aus. Zur Festigung der neonazistischen Ideologie wurden regelmäßig Leistungsmärsche, Wanderungen, Vorlesungen, Schulungen und Zeltlager durchgeführt, die wegen ihrer intensiven Abschirmung jedoch in der Regel öffentlich nicht wahrgenommen wurden. Auffällig waren die ausgesprochen guten Kontakte der HDJ zum Landesverband der NPD. Die HDJ gab etwa vierteljährlich die vereinseigene Publikation "Funkenflug" heraus. In dieser Zeitschrift berichtete die HDJ auch regelmäßig über die Aktivitäten der HDJ-Einheit "Mecklenburg und Pommern". So wurde beispielsweise in der Ausgabe 1/2008 die Wiedergründung des "Freundeskreises Mecklenburg und Pommern" in der Neujahrsnacht 2007/2008 mitgeteilt. Am Wochenende des 12./13. Januar habe ein reguläres Treffen mit Volkstanznachmittag in Pommern stattgefunden. Zu Ostern nutzten HDJ-Mitglieder ein Schullandheim im Landkreis Demmin für ein gemeinsames Treffen des "Familienund Freundeskreises". Am 29. März 2008 versuchten einige Mitglieder der HDJ in Bad Doberan die Buchlesung einer Journalistin über Aktivitäten der HDJ zu

Seite 201 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin

Heimattreue Deutsche Jugend e. V." ÜBERSICHT Abkürzung HDJ Entstehung / Gründung 1990 Mitgliederzahl Bund: ca. 400 (2006: ca. 100) Berlin
Funkenflug" (überregional, vierteljährlich) Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) ist ein neonazistischer Jugendverband mit Sitz in Kiel / Plön
heutigen Namen gab sie sich im Jahr 2001. Die HDJ gibt vierteljährlich die Zeitschrift "Funkenflug" heraus. Die Bundesführung ist weitgehend
plant von dort aus die überregionalen Veranstaltungen der HDJ. Die HDJ beschreibt sich selbst als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung
Deutschen Stimme" vom Februar 2007 betonte der Bundesführer der HDJ jedoch, dass auch "Kleinstkinder" bereits in die Aktivitäten
HDJ eingebunden werden. 369 Ihre rechtsextremistische nationalistische Ideologie versucht sie hinter einer Selbstcharakterisierung als traditionsbewusst und wertorientiert ("volksund heimattreu
verbergen. Die HDJ behauptet, einzutreten für 368 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 20.12.2007. 369 Der Bundesführer der HDJ im Interview

188 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2007 2.3.2 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." ÜBERSICHT Abkürzung HDJ Entstehung / Gründung 1990 Mitgliederzahl Bund: ca. 400 (2006: ca. 100) Berlin: ca. 20 (2006: ca. 20) Organisationsstruktur Eingetragener Verein Sitz Kiel / Plön Veröffentlichungen "Funkenflug" (überregional, vierteljährlich) Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) ist ein neonazistischer Jugendverband mit Sitz in Kiel / Plön. Sie entstand im Jahr 1990 nach einer Abspaltung einer bündischen Jugendorganisation. Zunächst firmierte sie unter "Die Heimattreue Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V." (DHJ). Den heutigen Namen gab sie sich im Jahr 2001. Die HDJ gibt vierteljährlich die Zeitschrift "Funkenflug" heraus. Die Bundesführung ist weitgehend in Berlin und dem Berliner Umland ansässig und plant von dort aus die überregionalen Veranstaltungen der HDJ. Die HDJ beschreibt sich selbst als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren" 368 . In einem Interview in der "Deutschen Stimme" vom Februar 2007 betonte der Bundesführer der HDJ jedoch, dass auch "Kleinstkinder" bereits in die Aktivitäten der HDJ eingebunden werden. 369 Ihre rechtsextremistische nationalistische Ideologie versucht sie hinter einer Selbstcharakterisierung als traditionsbewusst und wertorientiert ("volksund heimattreu") zu verbergen. Die HDJ behauptet, einzutreten für 368 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 20.12.2007. 369 Der Bundesführer der HDJ im Interview. In: "Deutsche Stimme", Nr. 2, Februar 2007, S. 14.

Seite 150 im Verfassungsschutzbericht 2002 Brandenburg

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2002 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) Die HDJ wurde 1990 von Funktionären des rechtsextremistischen "Bundes Heimattreuer
verbotenen "Wiking-Ju- m gend" (WJ) wenig unterscheidet. Die HDJ bezeichnet sich selbst als eine aktive, "volksund heimattreue Jugendorganisation für
Abständen die Publikation "Funkenflug" heraus. In Brandenburg hat die HDJ nur Einzelmitglieder. Der Verein wird von einem "Freundesund Familienkreis
organisatorisch unterstützt. Insbesondere im Bereich der Bundesführung ist die HDJ personell eng mitrechtsextremistischen Organisationen
geleitet. Der NPD-Liedermacher Jörg Hähneltrug sein Repertoire in dem HDJ-Lager vor, das vom 29. bis 30. März
bestehen personelle Überschneidungen mit der Neonaziszene. So rief die HDJ auf ihrer Website dazu auf, den so genannten "2. Märkischen
denn viele neonazistische Websites verweisen auf die Homepage der HDJ

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2002 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) Die HDJ wurde 1990 von Funktionären des rechtsextremistischen "Bundes Heimattreuer Jugend -- Der Freibund e. V." (BHJ) gegründet, denen die Programmatik des "Freibundes" zu lasch war. Der Verein will erreichen, dass "wir uns selbstbeIn wußt und unverkrampft der eigenen Vergangen- i heit stellen". Hinter dieser Aussage verbirgt sich eine völkische undnationalistische Ideologie, die S En sich von derjenigen der verbotenen "Wiking-Ju- m gend" (WJ) wenig unterscheidet. Die HDJ bezeichnet sich selbst als eine aktive, "volksund heimattreue Jugendorganisation für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren". Der Verein spricht Kinder und Jugendliche an und versucht, sie durch Osterund Sommerlager, Fahrten und Sonnenwendfeiern für seine Anschauungen zu gewinnen. Er gibt in unregelmäßigen Abständen die Publikation "Funkenflug" heraus. In Brandenburg hat die HDJ nur Einzelmitglieder. Der Verein wird von einem "Freundesund Familienkreis der Heimattreuen Jugend" (FFK) finanziell, materiell und organisatorisch unterstützt. Insbesondere im Bereich der Bundesführung ist die HDJ personell eng mitrechtsextremistischen Organisationen wie der NPD und der BKP verquickt. Nach dem Unfalltod des Vorsitzenden Alexander Scholz am 6. Februar wurde der Verbandzeitweilig von dem in Brandenburg gemeldeten NPD-Aktivisten Laurens Nothdurft geleitet. Der NPD-Liedermacher Jörg Hähneltrug sein Repertoire in dem HDJ-Lager vor, das vom 29. bis 30. März in Bresegard (Mecklenburg-Vorpommern) stattfand. Darüber hinaus bestehen personelle Überschneidungen mit der Neonaziszene. So rief die HDJ auf ihrer Website dazu auf, den so genannten "2. Märkischen Kulturtag" am 6. September zu besuchen. Den ersten "Kulturtag" hatten die BKP und die NPD veranstaltet. Aber auch im Internet werden solche Verbindungslinien deutlich, denn viele neonazistische Websites verweisen auf die Homepage der HDJ. 146

Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg

Neonationalsozialsten und gewaltbereiter Rechisexiremismus Bei HDJ-Veranstaltungen sind die Teilnehmer gehalten, in einer einheitlichen Bekleidung aufzutreten. Die Jungen tragen
weiße "Mädelbluse" mit einem langen dunkelblauen Rock vorgeschrieben. Die HDJ bezeichnet diese Bekleidung als "Kluft", Im "Funkenflug' wird regelmäßig eine
Abteilung Beschaffung" zum Beziehen von Kleidungsstücken und weiterer HDJAusrüstungsgegenstände abgedruckt. Beworben werden ebenso CDs, Bücher und Kalender. In Deutschland
hatte Räbiger beim Bundesminister des Innern für die HDJ eine Ausnahmegenehmigung von diesem Verbot beantragt. Im September
lehnte das Ministerium diesen Antrag ab. Kinderagitation und andere HDJ-Veranstaltungen in 2008 Ferien-Zeltlager, Tages-, Nachtund Wochenendwanderungen, Sonnenwendfeiern, Heldengedenken
Singen, Volkstanz, Sportveranstaltungen 'sowie regelmäßige Heimabende sind die HDJ-'Gemeinschaftserlebnisse". Neben mehreren kleineren Veranstaltungen sorgten im Jahr 2008 insbesondere
Ordnungsbehörde des Landkreises Güstrow (Mecklenburg-Vorpommern) das Sommerlager der HDJ in Neu Mistorf auf. Sie berief sich dabei

Neonationalsozialsten und gewaltbereiter Rechisexiremismus Bei HDJ-Veranstaltungen sind die Teilnehmer gehalten, in einer einheitlichen Bekleidung aufzutreten. Die Jungen tragen das Grauhemd oder die "Jungenschaftsjacke' zu einer schwarzen Zimmermannshose. Für die Mädchenist eine weiße "Mädelbluse" mit einem langen dunkelblauen Rock vorgeschrieben. Die HDJ bezeichnet diese Bekleidung als "Kluft", Im "Funkenflug' wird regelmäßig eine Liste der "Abteilung Beschaffung" zum Beziehen von Kleidungsstücken und weiterer HDJAusrüstungsgegenstände abgedruckt. Beworben werden ebenso CDs, Bücher und Kalender. In Deutschland ist es nach dem Versammlungsgesetz grundsätzlich verboten, öffentlich oderin einer Versammlung Uniformen oder Ähnliches als 'Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen. Im Juni 2007 hatte Räbiger beim Bundesminister des Innern für die HDJ eine Ausnahmegenehmigung von diesem Verbot beantragt. Im September 2007 lehnte das Ministerium diesen Antrag ab. Kinderagitation und andere HDJ-Veranstaltungen in 2008 Ferien-Zeltlager, Tages-, Nachtund Wochenendwanderungen, Sonnenwendfeiern, Heldengedenken, Singen, Volkstanz, Sportveranstaltungen 'sowie regelmäßige Heimabende sind die HDJ-'Gemeinschaftserlebnisse". Neben mehreren kleineren Veranstaltungen sorgten im Jahr 2008 insbesondere das Osterlager in Limbach, das Pfingstlager in Koltzschen(beide Sachsen) sowie das Sommerlager Anfang August 2008 in Neu Mistorf (Mecklenburg-Vorpommemn) für Aufmerksamkeit, Am 8. August 2008 löste die Ordnungsbehörde des Landkreises Güstrow (Mecklenburg-Vorpommern) das Sommerlager der HDJ in Neu Mistorf auf. Sie berief sich dabei auf $8 des Jugendschutzgesetzes (jugendgefährdende Orte). Bereits am 7. August 2008 wurde das Lager durchsucht. Dabei wurden Teilnehmer aus Bayem, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Brandenburg, Berlin, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommernfestgestellt. Sichergestelltwur'den mit Hakenkreuzen versehene Gegenständeund Liederbücher. Beschlagnahmte Unterlagen erhärteten zudem den Verdacht, die gezielte Verbreitung rechtsextremistischerInhalte im Sinne nationalsozialistischen Gedankenguts solle den Tagesablauf der Teilnehmer - darunter Kinder - bestimmen. Mädchen, Jungen undihre Betreuer wurden uniformiert angetroffen.

Seite 73 im Verfassungsschutzbericht 2009 Sachsen-Anhalt

gebotenen "summarischen Prüfung" hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte, weil sie nach ihrer Programmatik
Vereins 43 ist noch anhängig. Nach dem Verbot der HDJ wurde
festgestellt, dass auf der Internetseite der NPD Sachsen-Anhalt der HDJ-Werbefilm aus dem Jahr 2008 verlinkt war. Die Verlinkung
Films dürfte bereits vor dem HDJ-Verbot erfolgt sein. Die Löschung durch die jeweiligen Betreiber unterblieb jedoch nach dem Verbot
keine Strukturen der HDJ festgestellt werden, gleichwohl sind Einzelpersonen als HDJ-Mitglieder bekannt geworden. 42 BVerwG

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 11. August ohne vorherige mündliche Verhandlung den Eilantrag des Vereins auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage abgelehnt. Nach Auffassung des Senats bot das vorgelegte Beweismaterial nach der im Eilverfahren gebotenen "summarischen Prüfung" hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte, weil sie nach ihrer Programmatik, ihrer Vorstellungswelt und ihrem Gesamtstil eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, insbesondere mit der früheren Hitlerjugend als einer Teilorganisation der NSDAP, aufweise. Das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes 42 ist damit abgeschlossen. Das Verfahren über die Klage des Vereins 43 ist noch anhängig. Nach dem Verbot der HDJ wurde festgestellt, dass auf der Internetseite der NPD Sachsen-Anhalt der HDJ-Werbefilm aus dem Jahr 2008 verlinkt war. Die Verlinkung des Films dürfte bereits vor dem HDJ-Verbot erfolgt sein. Die Löschung durch die jeweiligen Betreiber unterblieb jedoch nach dem Verbot. Wegen des Verdachts des Verstoßes gegen SS 20 Abs. 1 Nr. 3 und 5 VereinsG 44 wurde durch das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt ein Ermittlungsverfahren eröffnet und an die Staatsanwaltschaft Halle weitergeleitet. Das Verfahren wurde nach SS 170 Abs. 2 Strafprozessordnung (StPO) 45 eingestellt. In Sachsen-Anhalt konnten keine Strukturen der HDJ festgestellt werden, gleichwohl sind Einzelpersonen als HDJ-Mitglieder bekannt geworden. 42 BVerwG 6 VR 2.09. 43 BVerwG 6 A 4.09. 44 SS 20 VereinsG: Zuwiderhandlungen gegen Verbote. 45 Einstellung des Verfahrens wegen Fehlens eines genügenden Anlasses zur Erhebung der öffentlichen Klage. 65

Seite 191 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg

rechtsextremistischen und neonazistischen Inhalts. 3.4.2 Aktivitäten und Außenwirkung Die HDJ war auch in den ersten drei Monaten des Jahres
öffnete, gab sie sehr wenig von sich preis. Die HDJ schien im Umgang mit der bundesdeutschen Gesellschaft auf größtmögliche Abschottung
oder der neonazistischen Szene angehörten. Bei den für die HDJ typischen Aktivitäten, über die im "Funkenflug" häufig eingehend berichtet wurde
innerhalb der HDJ sowie einer wehrsportähnlich anmutenden Körperertüchtigung der männlichen HDJ-Mitglieder. Nicht zuletzt dienten sie auch als kurzzeitige, kollektive
mentale Flucht aus einer von der HDJ zutiefst abgelehnten westlich-modernen, demokratischen Gegenwart, gegen deren Einflüsse man sich beziehungsweise seine
immunisieren versuchte. Auch in Baden-Württemberg fanden vereinzelt HDJ-Aktivitäten statt. Diese wurden konspirativ vorbereitet und ohne Außenwirkung durchgeführt

"volkstreue Zeitschrift für Jugend und Familien" 281 namens "Funkenflug" (Untertitel: "jung - stürmisch - volkstreu") veröffentlichte hingegen auch Beiträge eindeutig rechtsextremistischen und neonazistischen Inhalts. 3.4.2 Aktivitäten und Außenwirkung Die HDJ war auch in den ersten drei Monaten des Jahres 2009 nicht auf öffentlichkeitswirksame Propagandaaktionen (zum Beispiel Demonstrationen, Informationsstände) bedacht, um auf sich und ihre rechtsextremistischen Positionen aufmerksam zu machen und neue Sympathisanten und Mitglieder zu werben. Wenn sie sich wie bei ihrer Homepage zwangsläufig einem breiten Publikum öffnete, gab sie sehr wenig von sich preis. Die HDJ schien im Umgang mit der bundesdeutschen Gesellschaft auf größtmögliche Abschottung bedacht zu sein. Offenbar suchte die Organisation ganz bewusst neue Mitglieder vor allem in Familien, die bereits der rechtsextremistischen oder der neonazistischen Szene angehörten. Bei den für die HDJ typischen Aktivitäten, über die im "Funkenflug" häufig eingehend berichtet wurde, handelte es sich offenbar um rein interne Veranstaltungen, bei denen eine Außenwirkung ganz bewusst vermieden wurde. Sie dienten unter anderem der ideologischen Indoktrination und Selbstvergewisserung der Teilnehmer sowie der Schaffung beziehungsweise Aufrechterhaltung von Kameradschaft, Zusammenhalt und Gemeinschaftsgefühl innerhalb der HDJ sowie einer wehrsportähnlich anmutenden Körperertüchtigung der männlichen HDJ-Mitglieder. Nicht zuletzt dienten sie auch als kurzzeitige, kollektive mentale Flucht aus einer von der HDJ zutiefst abgelehnten westlich-modernen, demokratischen Gegenwart, gegen deren Einflüsse man sich beziehungsweise seine Kinder in der verschworenen Gemeinschaft Gleichgesinnter abzuschotten und zu immunisieren versuchte. Auch in Baden-Württemberg fanden vereinzelt HDJ-Aktivitäten statt. Diese wurden konspirativ vorbereitet und ohne Außenwirkung durchgeführt. 190 281 "Funkenflug" 02/Sommer 2008, Impressum, S. 23.

Seite 130 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg

Bezeichnung auf. Inhaltlich und personell lies sich bei der HDJ eine Kontinuität zur 1994 verbotenen "Wiking-Jugend" (Ws) erkennen
Bundesführer, den Rechtsanwalt Walfram Nahrath, sowie für den letzten HDJ-Bundesführer, Sebastian Räbiger. Räbigerwar beim WJ-Verbot deren Gaubeauftragter für
Sachsen. Intern nutzte die HDJ
Odalrune" - das einstige Emblem der WJ - als Erkennungszeichen Die HDJ-Bundesführung hatte ihren Sitz in Berlin. Unterstellt waren die Leitstelen
Hinzu kam eine Gruppe junger Erwachsener im Raum Oranienburg (OHV). HDJ-Bundesführer war seit 2003 der im Land Brandenburg wohnhafte
wollte über die "Märkischen Kulturtage" berichten, welche die HDJ mitveranstaltet hatt

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