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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 432 im Verfassungsschutzbericht 2021 Niedersachsen
  • Hatecore Lüneburg (Versand) 66 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 53 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene 406 und ihre Angehörigen
Anhang Gruppierungen Seitenzahl Gib Frieden e.V. 253 Gigi & Die Braunen Stadtmusikanten 64ff. HAMAS s. Islamische Widerstandsbewegung Hannes (Liedermacher) 49, 61ff., 66 Harzrevolte 70f., 75 Hatecore Lüneburg (Versand) 66 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 53 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene 406 und ihre Angehörigen e. V. (HNG) Hizb Allah 182, 185, 252-256 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 38f., 46, 55, 77-86, 293 Interventionistische Linke (IL) 3, 134, 139-142 In/Progress Braunschweig 154, 159f. Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 272 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) 182, 185, 206, 228, 246 Islamischer Staat (IS) 192, 209, 221-224, 238 Junge Alternative (JA) 38f., 86-91 Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) 119 Junge Nationaldemokraten (JN) s. Junge Nationalisten Junge Nationalisten (JN) 42, 70, 76, 98-102, 104ff., 119, 157, 159 Kategorie C 49, 61-63, 66 Komalen Ciwan (KC) 271 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten 265 (TKP/ML) 430
Seite 335 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bund
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von "Roj TV A/S" GmbH" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Auslandsbezogener Extremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 335
Seite 116 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • Organisationen "Wiking-Jugend" und "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) zurück. Deren völkische und rassistische Positionen gehören zu den grundlegenden
Rechtsextremismus Grund der Beobachtung/Verfassungsfeindlichkeit "Völkische Personenzusammenschlüsse/ Völkische Siedler in Niedersachsen" sind gefestigte Rechtsextremisten, die sich an der vom Nationalsozialismus propagierten "Volksgemeinschaft", die als "geschichtlich gewachsene Blutsgemeinschaft" idealisiert wird, orientieren. Dies umfasst nach völkischem Denkmuster die Ausgrenzung anderer Ethnien (Blut-und-Boden-Ideologie). Ziel ist der Erhalt der als besonders widerstandsfähig verstandenen "germanisch-nordischen Rasse" und die Verhinderung einer Durchmischung mit anderen Ethnien zum Wohle der "Volksgemeinschaft". Die Grundlagen des völkischen Denkens werden bereits in den frühen Lebensjahren gelernt. Völkische Familien und Freundeskreise haben einen prägenden Einfluss auf die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und Jugendlichen. Diesen wird während der Fahrten, Lager und Wanderungen ein völkisch-nationalistisches Leitbild für das Erwachsenenalter vermittelt, das insbesondere der Festigung der Gemeinschaft dienen soll. Um ihre "Volksgemeinschaft" wirtschaftlich unabhängig und weitgehend ungestört leben zu können, bevorzugen völkische Siedler dünnbesiedelte Landstriche. Junge Paare oder Familien erwerben in diesen Regionen zu günstigen Konditionen Resthöfe und Bauernhäuser und restaurieren diese gemeinsam mit Freunden und Verwandten. Der Großraum Lüneburg-Uelzen-Lüchow-Dannenberg ist eine Schwerpunktregion für völkisch orientierte Familien in Niedersachsen. Völkische Familien sind dort seit vielen Generationen ansässig oder haben ihren Lebensmittelpunkt in diese Region verlagert. Die engen familiären Verbindungen reichen zum Teil in die Zeiten gemeinsamer Mitgliedschaft in den verbotenen Organisationen "Wiking-Jugend" und "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) zurück. Deren völkische und rassistische Positionen gehören zu den grundlegenden Elementen rechtsextremistischer Ideologie. Folgerichtig sind viele Personen aus dem Bereich der völkischen Siedler zugleich Mitglieder in diversen rechtsextremistischen Organisationen. Im Vordergrund steht für sie aber das Bestreben, zu der von ihnen abgelehnten Gesellschaftsordnung eine völkische Gegenwelt zu schaffen, in der sie nach ihren Normen der völkisch-kulturellen Homogenität leben. 114
Seite 121 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • verbotenen völkisch-rassistischen Organisationen "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) und "Wiking Jugend" (WJ) - miteinander verbindet. Diesen Personenkreis eint, dass
Rechtsextremismus Blickpunkt gerückten sogenannten völkischen Siedler als ein eigenständiges Phänomen zu betrachten. Aus den bisher zugänglichen Informationen ist abzuleiten, dass eine trennscharfe Zuordnung des aktiven Personenpotenzials zu einzelnen Organisationen nicht zielführend ist, um das gesamte Spektrum völkischer Akteure, den wechselseitigen Austausch und die Vernetzung untereinander sowie ideologische Gemeinsamkeiten umfassend analysieren zu können. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, wurde das Sammelbeobachtungsobjekt "Völkische Personenzusammenschlüsse/ Völkische Siedler in Niedersachsen" eingerichtet. Es umfasst einen Personenkreis, den der völkische Siedlungsgedanke, das Engagement in rechtsextremistischen Zusammenschlüssen und eine gemeinsame Vergangenheit - u. a. in den verbotenen völkisch-rassistischen Organisationen "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) und "Wiking Jugend" (WJ) - miteinander verbindet. Diesen Personenkreis eint, dass die Indoktrination im völkischen Sinne innerhalb der Familien stark ausgeprägt ist. Dadurch entsteht ein geschlossenes System, aus dem eine Abkehr auch den Bruch mit der Familie bedingt. Eingeweihte Kreise versuchen, über verschiedene Ansatzpunkte ihr Gedankengut zu verbreiten, indem man sich in Vereinsstrukturen oder anderen lokalen Strukturen betätigt. Durch ihre umfängliche Brauchtumsund Gemeinschaftspflege (Sonnenwendfeiern, Fahrten, Wanderungen, Oster-, Pfingst-, Sommer-, Winterund Jahreswechsellager sowie Tanzveranstaltungen und Theateraufführungen) tragen sie zur breiten Vernetzung innerhalb der rechtsextremistischen Szene bei und fördern gleichzeitig eine "gleichgeartete Gattenwahl" als "Gewähr für gleichgeartete Kinder". 38 Idealisiert wird die Großfamilie als "Keimzelle der Volksgemeinschaft" mit überdurchschnittlich vielen Kindern, weil Kinderreichtum als Garant für den Fortbestand der "deutschen Volksgemeinschaft" angesehen wird. Im Rahmen vorgeblich unpolitischer Freizeitangebote werden junge Menschen rechtsextremistisch indoktriniert. 38 Vgl. das "Sittengesetz" der völkischen Organisation "Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V." (AG-GGG), das zusammen mit dem "Artbekenntnis" in jeder Ausgabe der "Nordischen Zeitung" abgedruckt ist. Unter Punkt 19 heißt es wörtlich: "Das Sittengesetz in uns gebietet gleichgeartete Gattenwahl, die Gewähr für gleichgeartete Kinder." 119
Seite 418 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
Anhang Verbotsverfüg. Vereinigung Verbotsbehörde 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming Innenministerium des (FKTF) Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Südbrandenburg Landes Brandenburg 10.05.2012 Kameradschaft Walter Innenministerium des Landes Spangenberg Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Innenministerium des Landes Dortmund Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Sächsisches Staatsministerium Division Döbeln, Initiative für des Innern Döbeln und Freies Döbeln sowie der Band INKUBATION 416
Seite 425 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • ArbeiterInnenmacht H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama alIslamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungskräfte der PKK (Hezen
Anhang FED-DEM Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen in Nord Deutschland e.V FED-KURD Freie Föderation Ostdeutschland FED-MED Die Föderation der freiheitlichen Gesellschaft Mesopotamiens in NRW, FED-MED e.V. FFF Fridays for Future-Bewegung FfW Farben für Waisenkinder e.V. G GBA Generalbundesanwalt GdVuSt Geeinte deutsche Völker und Stämme GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GI Generation Identitaire GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen G 10 Artikel 10-Gesetz GAM Gruppe ArbeiterInnenmacht H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama alIslamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungskräfte der PKK (Hezen Parastina Gel) HTS Hai'at Tahrir al-Sham (Organisation zur Befreiung der Levante) I IAA Internationale ArbeiterInnen Assoziation IB Identitäre Bewegung IBD Identitäre Bewegung Deutschland IfS Institut für Staatspolitik IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (jetzt DMG) 423
Seite 433 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) | 210, 214f., 222ff., 230ff., 234, 236f., 114, 119, 416 240ff., 268 Heise, Thorsten
Anhang Fridays for Future-Bewegung (FFF) | 140, Heldengedenken | 76, 107, 112 162ff. Hilfsorganisation für nationale politische Frontmagazin (Publikation) | 57, 63 Gefangene und ihre Angehörigen e. V. FSN-TV | 75, 105 (HNG) | 416 Fylgien (Liedermacher) | 106 Hizb Allah | 184, 188, 197, 254ff., 259, 420 Höcke, Björn | 90, 94f., 97f. Hof Finkenberg | 46, 106, 108 G Holocaust (Leugnung/Relativierung) | 43, 110, 190, 416 G 10 | s. Artikel 10-Gesetz Hungrige Wölfe (Versand) | 66 Gai Dao (Publikation) | 176 Gassenraudi (Musikband) | 60, 65 Geeinte deutsche Völker und Stämme I (GdVuSt) | 127, 418 GegenUni | 91 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) | 3, Gefangenenhilfe | 212f. 40f., 48f., 56, 78ff., 91, 98, 105, 302 Geheimschutz | 334, 337ff., 343, 347ff. Imam-Mahdi-Zentrum | 255 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan In/Progress Braunschweig | 148 (KKK) | s. Arbeiterpartei Kurdistans Indigenes Volk Germaniten | 129 Generation identitaire (GI) | 79 Inspire (Publikation) | 229, 234f. Geschichtsrevisionismus (Begriff) | 44 Institut für Staatspolitik (IfS) | 40, 91, 98 Giese, Daniel | 57, 62f., 67 Internationale ArbeiterInnen Assoziation Gigi / Stahlgewitter / Die Braunen Stadtmu(IAA) | 180 sikanten (Musikband) | 62 Interventionistische Linke (IL) | 4, 138, 142, Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) |163 144ff., 153, 159, 163f., 166, 168, 170ff., 176 ISD Records (Versand) | 66 H Islamfeindlichkeit | 80, 86, 94, 188, 247 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) | 277 Hai'at Tahrir al-Sham (HTS) | 222, 423 Islamische Gemeinschaft in Deutschland HAMAS | s. Islamische Widerstandsbewe(IGD) | s. Deutsche Muslimische Gemeingung schaft e.V. Hannes (Musikband) | s. Ostendorf, Hannes Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) Harzrevolte | 70f. | 184, 188, 247 Haverbeck-Wetzel, Ursula | 110 Islamischer Staat (IS) | 187, 194, 205, 208, Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) | 210, 214f., 222ff., 230ff., 234, 236f., 114, 119, 416 240ff., 268 Heise, Thorsten | 74, 103 431
Seite 442 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen
  • Liedermacher) 62 ff., 66 Harzrevolte 70f. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 114, 119, 416 Hilfsorganisation f. nationale politische Gefangene
Anhang Gruppierungen Seitenzahl Föderation der Freiheitlichen Gesellschaft Mesopotami275 ens in NRW e.V. (FED-MED NRW) Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenverei289f. ne in Deutschland e.V. (Almanya Demokratik Ülkücü Türk Demekleri Federasyonu, ADÜTDF) Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union (FAU) 164, 178ff. Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Gassenraudi (Musikband) 60, 65 Geeinte deutsche Völker und Stämme (GdVuSt) 127, 418 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Gigi & Die Braunen Stadtmusikanten 62 HAMAS 184, 188, 247 Hannes (Liedermacher) 62 ff., 66 Harzrevolte 70f. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 114, 119, 416 Hilfsorganisation f. nationale politische Gefangene und 416 deren Angehörige (HNG) Hizb Allah 184, 188, 197, 254ff., 259, 420 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 3, 40f., 48f., 56, 78ff., 91, 98, 105, 302 Interventionistische Linke (IL) 4, 138, 142, 144ff., 153, 159, 163f., 166, 168, 170ff., 176 In/Progress 148 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 277 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) s. HAMAS 440
Seite 217 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen
  • für Umwelt, 31.03.2009 BMI Mitwelt und Heimat e. V." (HDJ) "Mecklenburgische Aktionsfront" (MAF) 28.05.2009 MV "Frontbann 24" 05.11.2009 BR "Freie
ANHANG - Übersicht von Verbotsmaßnahmen seit 1992 "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, 31.03.2009 BMI Mitwelt und Heimat e. V." (HDJ) "Mecklenburgische Aktionsfront" (MAF) 28.05.2009 MV "Frontbann 24" 05.11.2009 BR "Freie Kräfte Teltow-Fläming" (FKTF) 11.04.2011 BB "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren 21.09.2011 BMI Angehörige e. V." (HNG) "Kameradschaft Walter Spangenberg" 10.05.2012 NW "Widerstandsbewegung in Südbrandenburg" 19.06.2012 BB "Kameradschaft Aachener Land" (KAL) 23.08.2012 NW "Nationaler Widerstand Dortmund" (NWDO) 23.08.2012 NW "Kameradschaft Hamm" (KS Hamm) 23.08.2012 NW "Besseres Hannover" 25.09.2012 NI "Nationale Sozialisten Döbeln" 18.02.2013 SN "Nationale Sozialisten Chemnitz" (NSC) 28.03.2014 SN "Freies Netz Süd" (FNS) 23.07.2014 BY "Autonome Nationalisten Göppingen" (AN Göppingen) 18.12.2014 BW "Sturm 18 e. V." 29.10.2015 HE "Altermedia Deutschland" (Internet-Plattform) 27.01.2016 BMI "Weisse Wölfe Terrorcrew" (WWT) 16.03.2016 BMI "Phalanx 18" 20.11.2019 HB "Combat 18 Deutschland" 23.01.2020 BMI "Nordadler" 23.06.2020 BMI "Sturm-/Wolfsbrigade 44" 01.12.2020 BMI "Nationale Sozialisten Rostock" (NSR) einschließlich der 24.06.2021 MV Teilorganisation "Baltik Korps" Bereich Reichsbürger und Selbstverwalter Organisation Verbot (Vollzug) am: Behörde "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) 19.03.2020 BMI Bereich Linksextremismus Organisation Verbot (Vollzug) am: Behörde "linksunten.indymedia" 14.08.2017 BMI 217
Seite 265 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • Innern Verfolgten (VRBHV) Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern
Anhang 265 Behörde für Inneres 10.08.2000 Hamburger Sturm Hamburg Blood & Honour -Division 12.09.2000 Bundesministerium Deutschland mit Jugendorganides Innern sation White Youth Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) mitSkinheads Sächsische Sächsisches 02.04.2001 Schweiz - Aufbau-organisatiStaatsministerium onen und Nationaler Widerstand des Innern Pirna Innenministerium Bündnis nationaler Sozialisten 07.03.2003 des Landes für Lübeck Schleswig-Holstein Bayerisches 19.12.2003 Fränkische Aktionsfront Staatsministerium des Innern Kameradschaft Tor Innensenator des 07.03.2005 "Mädelgruppe" Landes Berlin der Kameradschaft Tor Berliner Alternative Süd-Ost Innensenator des 07.03.2005 (BASO) Landes Berlin 06.04.2005 Kameradschaft Hauptvolk mit Innenministerium des Untergruppierung "Sturm 27" Landes Brandenburg Alternative Nationale StrausInnenministerium des 04.07.2005 berger DArt Piercing und Tattoo Landes Brandenburg Offensive (ANSDAPO) Innenministerium des 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Landes Brandenburg Sächsisches Staatsministe23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 rium des Innern Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des 01.04.2008 rechtsextremistisch beeinflusste Landes Sachsen-Anhalt Hooligan-Vereinigung Bundesministerium 07.05.2008 Collegium Humanum (CH) des Innern Verein zur Rehabiltierung der Bundesministerium 07.05.2008 wegen Bestreitens des Holocaust des Innern Verfolgten (VRBHV) Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern
Seite 359 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
Anhang 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming Innenministerium des (FKTF) Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Südbrandenburg Landes Brandenburg 10.05.2012 Kameradschaft Walter Innenministerium des Landes Spangenberg Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Innenministerium des Landes Dortmund Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Sächsisches Staatsministerium Division Döbeln, Initiative für des Innern Döbeln und Freies Döbeln sowie der Band INKUBATION 357
Seite 364 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend
Anhang D DIK Deutschsprachiger Islamkreis e. V. Hannover und Hildesheim DKP Deutsche Kommunistische Partei DHKP-C Revolutionäre Volkspartei-Front (Devrimci Halk Kurtulus Partisi Cephesi) DMG Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft e. V. Braunschweig DVU Deutsche Volksunion DWR Die Wahre Religion E EA Europäische Aktion ERNK Nationale Befreiungsfront Kurdistans F FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union / Internationale ArbeiterInnen Assoziation fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung FHwO Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. G GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GI Generation identitaire GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen G 10 Artikel 10-Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. 362
Seite 379 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Islamische Widerstandsbewegung Hatecore Lüneburg (Versand) 56f Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 357 Helfen in Not e. V. 185 Hilfsorganisation f. nationale
Anhang Gruppierungen Seitenzahl En-Nahda 222 Erbakan-Stiftung 166 Europäische Aktion (EA) 102-113 Exilregierung Deutsches Reich 129, 132ff Fast Forward Hannover 147 Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine 233 in Deutschland e.V. (Almanya Demokratik Ülkücü Türk Demekleri Federasyonu, ADÜTDF) Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union (FAU) 143f, 159-162 Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Freistaat Preußen 110f, 113-121, 133 Freundeskreis Thügida s. Volksbewegung Niedersachsen Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. 127 Front Records (Versand) 55 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Hai'at Tahrir al-Sham (HTS, Organisation zur Befreiung 192 der Levante) HAMAS s. Islamische Widerstandsbewegung Hatecore Lüneburg (Versand) 56f Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 357 Helfen in Not e. V. 185 Hilfsorganisation f. nationale politische Gefangene und 38, 357 deren Angehörige (HNG) Hizb Allah 225ff Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 34f, 42, 74-84 377
Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • wirkten niedersächsische Rechtsextremisten mit. Die im Zusammenhang mit der HDJ, dem VRBHV und dem CH ergriffenen Maßnahmen sind ein Beleg
Rechtsextremismus 71 Collegium Humanums (CH) durch den Bundesminister des Verbot von VRBHV Innern sind als eine gezielte Maßnahme gegen den rechtsexund Collegium tremistischen Geschichtsrevisionismus zu werten, der im Jahr Humanum 2006 durch die Teheraner Holocaust-Konferenz auf spektakuläre Weise in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt war. In beiden Organisationen wirkten niedersächsische Rechtsextremisten mit. Die im Zusammenhang mit der HDJ, dem VRBHV und dem CH ergriffenen Maßnahmen sind ein Beleg dafür, dass die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus auch in Zukunft auf zwei Ebenen stattfinden wird: neben der präventiv angelegten Aufklärungsarbeit sind weiterhin repressive Mittel erforderlich. Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund Bereits im Jahr 2004 hat das Niedersächsische Ministerium Beauftragter für für Inneres, Sport und Integration einen Beauftragten für Immobiliengeschäfte Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund mit rechtsextremibestellt. Die Tätigkeit des Beauftragten ist seit 2007 einstischem Hintergebunden in das Beratungskonzept des niedersächsischen grund im InnenminiVerfassungsschutzes zur "Förderung von Handlungsmöglichsterium keiten gegen Rechtsextremismus in den Kommunen". Seit einer Reihe von Jahren versuchen Rechtsextremisten Rechtsextremisten Immobilien zu erwerben, die geeignet sind, Schulungen nutzen Bekanntwerund Veranstaltungen durchzuführen und die als örtliche den von KaufabTreffpunkte oder Anlaufstellen dienen können. Nicht immer sichten medienwirksteht hinter dem Interesse an einer Immobilie auch eine reale sam aus Kaufabsicht. Häufig nutzen Rechtsextremisten das Bekanntwerden ihrer angeblichen Kaufabsicht, um sich in den Medien zu profilieren und finanzielle Vorteile zu erzielen. Denn oftmals führt der öffentliche Protest gegen einen Immobilienkauf durch Rechtsextremisten dazu, dass Kommunen sich gezwungen sehen, ihr Vorkaufsrecht auszuüben oder das Objekt freihändig zu erwerben - nicht selten zu einem unangemessenen, hohen Preis. Bei solchen politisch motivierten Scheingeschäften kann es vorkommen, dass der Verkäufer an die Rechtsextremisten für ihre "Bemühungen" eine Provision zahlt. Reale Kaufabsichten und Scheingeschäfte sind im EinzelImmobiliengeschäfte fall schwer zu unterscheiden. Auch die rechtlichen Mögvon Jürgen RIEGER lichkeiten der Kommunen und staatlichen Stellen variieren im Blickpunkt von Fall zu Fall. Wesentliche Aufgaben des Beauftragten für Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund sind daher die Weitergabe vorhandener Erfahrungswerte, die rechtliche Beratung der betroffenen Kommunen, die Koordinierung der beteiligten Behörden und die Vermittlung
Seite 324 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bund
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von GmbH" "Roj TV A/S" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 325
Seite 267 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • kurOffice Policy Letter KURD dischen Vereine in Europa HDJ Heimattreue Deutsche JuKONGRA Volkskongress Kurdistans gend e. V. GEL HMI Hilfswerk
Abkürzungsverzeichnis 267 FAU/ Freie Arbeiterinnenund HNG Hilfsorganisation für natioIAA Arbeiter-Union / Internationale politische Gefangene nale ArbeiterInnen und deren Angehörige Assoziation HPG Volksverteidigungseinheiten fdGO freiheitliche demokratische HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami Grundordnung FIOE Föderation der Islamischen IAS International Association of Organisation in Europa Scientologist FIS Islamische Heilsfront IBP Islamischer Bund Palästina FKO Freie Kräfte Oldenburg ICCB Verband der islamischen VerFSB Russischer Inlandsnachricheine und Gemeinden tendienst ("Federalnaja e. V., Köln Slushba Besopasnosti") IGD Islamische Gemeinschaft in FZFZ - Freiheitlicher Buchund Deutschland e. V. Verlag Zeitschriftenverlag GmbH IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. GD Geraer Dialog IL Interventionistische Linke GfbV Gesellschaft für bedrohte IR Islamrat für die BundesrepuVölker blik Deutschland GFP Gesellschaft für Freie PubliIZA Islamisches Zentrum Aachen zistik e. V. IZH Islamisches Zentrum HamGGB Gewerkschaft Gesundheitsburg berufe IZM Islamisches Zentrum MünGIAZ Projekt "Gemeinsames Inchen formationsund AnalyseIWF Internationaler Währungszentrum Polizei und Verfasfonds sungsschutz Niedersachsen" GRU Russischer militärischer NachJN Junge Nationaldemokraten richtendienst ("Glawnoje Raswediwatelnoje Uprawlenije") KADEK Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans G10 Artikel 10-Gesetz KES Kontinent Europa Stiftung HAMAS Islamische Widerstandsbewe[K.I.S.] Kritische Initiative Schaumgung burg HCOPL Hubbard Communication KONKonföderation der kurOffice Policy Letter KURD dischen Vereine in Europa HDJ Heimattreue Deutsche JuKONGRA Volkskongress Kurdistans gend e. V. GEL HMI Hilfswerk für MenschenKPD Kommunistische Partei rechte im Iran e. V. Deutschlands KPF Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE.
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • Deutsche Volksunion" (DVU) 60 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) 61 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) 62 "Exilregierung Deutsches Reich" ("Exilregierung
ORGANISATIONSÜBERGREIFENDE AKTIVITÄTEN 38 Aktivitäten zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg 39 Aktivitäten zum Todestag von Horst Wessel 40 Aktivitäten zum "Hitlergeburtstag" 40 Aktivitäten zum 1. Mai 41 Aktivitäten zum 8. Mai 42 Aktivitäten zum 17. Juni 43 Rudolf-HESS-Gedenkveranstaltungen 43 Aktivitäten zum "Heldengedenktag" (Volkstrauertag) 45 Sonnenwendfeiern von Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt 45 DISKURSORIENTIERTER RECHTSEXTREMISMUS ("NEUE RECHTE") 46 "Internationales Studienwerk - Collegium Humanum e. V." (CH) 46 RECHTSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND VEREINIGUNGEN 47 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 47 "Junge Nationaldemokraten" (JN) 55 "Deutsche Volksunion" (DVU) 60 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) 61 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) 62 "Exilregierung Deutsches Reich" ("Exilregierung") 63 "Regierung des Deutschen Reichs" 63 IV
Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • Militärischer Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungseinheiten IGMG Islamische Gemeinschaft
AAMD Autonome Antifa Magdeburg AG G 10-LSA Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Land Sachsen-Anhalt AIP Antifa Infoportal AJ Alternative Jugend A.L.M. Autonome Linke Magdeburg AN Autonome Nationalisten AWO Antifaschistischer Widerstand Olvenstedt B&H Blood & Honour BPjM Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz BWSE Blue White Stree Elite CRI/TSB Tschetschenische Republik Itschkeria / Tschetschenische Separatistenbewegung DKP Deutsche Kommunistische Partei DS Deutsche Stimme DVU Deutsche Volksunion FSB Federalnaja Sluschba Besopasnosti (Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation) GIAZ Gemeinsames Informationsund Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus GIS Gruppe Internationale Solidarität GRU Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (Militärischer Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungseinheiten IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IJU Islamische Jihad Union 140
Seite 20 im Verfassungsschutzbericht 2007 Sachsen
  • Zusammengehörigkeitsgefühl zu festigen. Die HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. (HDJ) zeigte im Freistaat Sachsen bislang kaum Aktivitäten. Allerdings
Damit einhergehend war eine neue Qualität von Bestrebungen festzustellen, die eine wirkungsvolle, effektive und geheime Vernetzung von Führungspersonen innerhalb der rechtsextremistischen Szene Sachsens und der benachbarten Bundesländer zum Ziel hatte. So gelang es der Szene im Berichtsjahr mehrfach, unter überregionaler Beteiligung von Rechtsextremisten u. a. aus verschiedenen Regionen Sachsens, aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt öffentlichkeitswirksam in Erscheinung zu treten. Die entsprechenden Aktivitäten werden konspirativ koordiniert, wobei sowohl ein hohes Maß an Mobilität als auch ein weiträumiger Aktionsradius erkennbar waren. Die Umsetzung in die Praxis erfolgte am 1. Mai, als es zu drei nicht angemeldeten Demonstrationen in Roßwein (Landkreis Döbeln), Riesa (Landkreis Riesa-Großenhain) und Oschatz (Landkreis Torgau-Oschatz) kam. Die Demonstrationen wurden in enger zeitlicher Abfolge mit einem überwiegend identischen Teilnehmerkreis von rund 200 Personen und unter Verwendung gleicher Themen und Parolen durchgeführt. Ein Großteil der Teilnehmer stammte dabei ebenso aus Sachsen und Brandenburg wie bei ähnlichen Aktivitäten am 8. Dezember in Mittweida und am 26. Januar 2008 in Neukirchen bei Chemnitz (Landkreis Stollberg). Bei den Veranstaltungen werden regelmäßig Alltagsprobleme aufgegriffen und typische rechtsextremistische "Lösungsansätze" angeboten. Die FREIEN KRÄFTE und die Kameradschaftsszene werden auch künftig - zum Teil öffentlichkeitswirksame - Freizeitaktivitäten durchführen, um darüber sowohl Nachwuchs zu rekrutieren als auch das Zusammengehörigkeitsgefühl zu festigen. Die HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. (HDJ) zeigte im Freistaat Sachsen bislang kaum Aktivitäten. Allerdings hat der Verein Eigenangaben zufolge im Berichtsjahr eine "Einheit Sachsen/Niederschlesien" gegründet. Die neue Struktur soll bereits mehrere Veranstaltungen, darunter ein "Einheitstreffen", ein "Erntedank mit Volkstanz" und eine Wanderung durchgeführt haben. Der in Plön (Schleswig-Holstein) ansässige Verein stellt sich im Internet als "aktive, volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren" dar. Mit scheinbar harmlosen Freizeitangeboten versucht der Verein, Kinder und Jugendliche an sich zu binden. Skinhead-Vertriebe Rechtsextremistische Vertriebe offerieren der rechtsextremistischen Szene ein umfassendes Angebot u. a. an Musik, Textilien, Druckschriften und Schmuck. 18
Seite 57 im Verfassungsschutzbericht 2007 Sachsen
  • ROTE HILFE e.V. H RNF . . . . . . . . RING NATIONALER FRAUEN HDJ . . . . . . . . HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. HNG . . . . . . . . HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE
Abkürzungsverzeichnis A L AN . . . . . . . . . AUTONOME NATIONALISTEN LeA . . . . . . . . LEIPZIGER ANTIFA API . . . . . . . . . ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN LR . . . . . . . . . LINKSRUCK LTTE . . . . . . . LIBERATION TIGERS OF TAMIL EELAM B BK . . . . . . . . . BABBAR KHALSA INTERNATIONAL M MB . . . . . . . . . MUSLIMBRUDERSCHAFT D MEK . . . . . . . .VOLKSMODJAHEDIN IRAN-ORGANISATION Da'Wa . . . . . . . HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA MF . . . . . . . . . MARXISTISCHES FORUM DKP . . . . . . . . DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MG . . . . . . . . . MARXISTISCHE GRUPPE DS . . . . . . . . . DEUTSCHE STIMME MKP . . . . . . . .MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DS-Verlag . . . . DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT MLKP . . . . . . . MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE mbH PARTEI DSZ-VERLAG DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGSVERLAG MLPD . . . . . . . MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHGmbH LANDS DVU . . . . . . . DEUTSCHE VOLKSUNION N F NB . . . . . . . . . NATIONALES BÜNDNIS DRESDEN e. V. FAH . . . . . . . . FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA NJB Dresden . NATIONALES JUGENDBÜNDNIS DRESDEN FAU/IAA . . . . . FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION NPD . . . . . . . . NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCH- - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION LANDS FIS . . . . . . . . . ISLAMISCHE HEILSFRONT NWRI . . . . . . . NATIONALER WIDERSTANDSRAT IRAN G P GFP . . . . . . . . GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. PKK . . . . . . . . ARBEITERPARTEI KURDISTANS GIMF . . . . . . . GLOBALE ISLAMISCHE MEDIEN-FRONT GSPC . . . . . . . SALAFISTISCHE GRUPPE FÜR PREDIGT UND R KAMPF REP . . . . . . . . DIE REPUBLIKANER RH . . . . . . . . . ROTE HILFE e.V. H RNF . . . . . . . . RING NATIONALER FRAUEN HDJ . . . . . . . . HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. HNG . . . . . . . . HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE UND S POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖSAV . . . . . . . . SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE RIGE e. V. HuT . . . . . . . . HIZB UT-TAHRIR AL-ISLAMI SO . . . . . . . . . SCIENTOLOGY-ORGANISATION SSS. . . . . . . . . SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ I SWR . . . . . . . . russischer Auslandsnachrichtendienst IBDA-C . . . . . . FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER DES GROßEN OSTENS T ICCB . . . . . . . KALIFATSSTAAT TKP/ML . . . . . TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / IFIR . . . . . . . . INTERNATIONALE FÖDERATION IRANISCHER MARXISTEN LENINISTEN FLÜCHTLINGSUND IMMIGRANTENRÄTE Y Abkürzungsverzeichnis IGD . . . . . . . . ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT IN DEUTSCHLAND e. V. IGMG . . . . . . . ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS e. V. YEK-KOM . . . . FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. IJU . . . . . . . . . ISLAMISCHE JIHAD UNION ISYF . . . . . . . . INTERNATIONAL SIKH YOUTH FEDERATION J JLO . . . . . . . . JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTDEUTSCHLAND JN . . . . . . . . . JUNGE NATIONALDEMOKRATEN K KGK . . . . . . . .VOLKSKONGRESS KURDISTANS KONGRA GEL KURDISCHER VOLKSKONGRESS KPD-OST . . . . . KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF . . . . . . . .KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PARTEI "DIE LINKE." KVPM . . . . . . . KOMMISSION FÜR VERSTÖSSE DER PSYCHIATRIE GEGEN MENSCHENRECHTE e. V. 55