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  • Mitwelt und Heimat e.V. IGMG Perspektif (Publikation) ..........296, 302 (HDJ) ..........................................................................33 Illegale ......................................................377, 387 ff. Hekmatyar, Gulbuddin ...............................259 f. Illegalenoperation
REGISTER H Hizb utTahrir (HuT - Partei der Befreiung) ...32, 233, 284 ff. Hackert, Wolfgang .........................................128 f. HohenrainVerlag ............................................ 129 HajAhmadi, Rahman ..................................... 335 HomegrownNetzwerke ............................... 239 HALK GERCEGI (Zukunft des Volkes, Publikation) ................................................352, 354 HomegrownStrukturen ............................... 239 Halk Icin Devrimci Demokrasi Honour & Pride ....................................................68 (Revolutionäre Demokratie für das Volk, Hubbard, L. Ron ............................................ 420 ff. Publikation) ......................................................... 359 HAMAS (Islamische Widerstandsbewegung) I ............................ 32, 228, 233, 276 ff., 291 f., 307 f. Idarat AlAmn AlSiyasi (Syrischer Hammerskins ........................................................68 politischer Sicherheitsdienst) ..................... 400 Haniya, Isma'il ................................................... 276 Idarat AlMukhabarat AlAmma (Syrischer Haverbeck, Ursula ............................................... 146 ziviler Nachrichtendienst) ............................ 400 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Identitätskampagne ........................................ 332 Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. IGMG Perspektif (Publikation) ..........296, 302 (HDJ) ..........................................................................33 Illegale ......................................................377, 387 ff. Hekmatyar, Gulbuddin ...............................259 f. Illegalenoperation ............................................ 387 Hendlmeier, Wolfgang ................................... 146 Ilyas, Maulawi Mohammad ......................287 f. Hennig, Rigolf .................................................... 147 Imam Ali Moschee ........................................... 290 Hezbe Islamiye Afghanistan (HIA - Islamische Partei Afghanistans) ...233, 259 ff. IMPACT (Publikation) ...........................420, 423 hier & jetzt (Publikation) ..................................92 independent media center (imc) ............... 221 Hilafet (Das Kalifat, Publikation) ............... 284 Individueller Jihad ........................ 236, 238, 257 Hilfsorganisation für nationale politische Indymedia Deutschland ............ 161, 163, 165, Gefangene und deren Angehörige e.V. 190, 221 (HNG) ..................................................................34, 75 indymedia (Internetportal) ................168, 175, Hizb Allah (Partei Gottes) .......... 228, 231, 233, 177 ff., 181, 183 ff., 194, 222 265, 272 ff., 282 Initiative für die Freiheit Öcalans ............. 342 432
  • Schutz für Umwelt, 33 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) Hekmatyar, Gulbuddin 259 f. Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, 33 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) Hekmatyar, Gulbuddin 259 f. Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren 34, 75 Angehörige e.V. (HNG) Hizb Allah (Partei Gottes) 228, 231, 233, 265, 272 ff., 282 Hizb ut-Tahrir (HuT - Partei der Befreiung) 32, 233, 284 ff. Hohenrain-Verlag 129 Honour & Pride 68 I Imam Ali Moschee 290 INSPIRE (Online-Magazin) 250 f., 257, 310 INTERIM (Publikation) 182, 223 International Association of Scientologists (IAS) 423 Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V. (IHH) 33, 307 f. Internationaler Jugendverein - Dar al Schabab e.V. 270 internationale sozialistische Linke (isL) 209 International Sikh Youth Federation (ISYF) 369 f. Internetplattformen 58 f., 62, 82, 117, 119, 134, 270, 348 Interventionistische Linke (IL) 159, 161, 169 f., 172, 202 Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) 233, 236 ff., 255 ff., 312 f., 315 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 332 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) 231, 294 f. Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (IGMG) 228, 231 ff., 296 ff. Islamische Jihad-Union (IJU) 233, 258 f. Islamische Partei Afghanistans (HIA) 233, 259 ff. Islamischer Staat Irak/Al-Qaida im Irak 236, 238, 246 ff. Islamisches Mädchenkolleg Bergkamen 304 Islamisches Zentrum Hamburg e.V. (IZH) 233, 290 Islamisches Zentrum München (IZM) 294 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) 32, 228, 233, 276 ff., 291 f., 307 f. Izzaddin al-Qassam-Brigaden 277 J Jagdstaffel D.S.T. 66 447
  • Kerkermauern" herbeizuführen. 4.11 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) Sitz: Plön Vorsitzender: Sebastian RÄBIGER Mitglieder 2008 2009 Bund
142 Rechtsextremismus Mythische Verehrung genießt der Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Als Leitfigur der HNG findet er in jeder Ausgabe des Vereinsorgans als "Märtyrer des Friedens" und "Träger der geschändeten Wahrheit in Deutschland und überall in der Welt" huldigende Erwähnung. 4.10.1 JVA-Report Eine ähnliche Zielsetzung wie die HNG verfolgt der von einem 26-jährigen Rechtsextremisten aus Wittmund mitverantwortete JVA-Report. Als Publikation erschien der JVA-Report in zwei jeweils 68 Seiten umfassenden Ausgaben. Daneben unterhält der JVA-Report eine umfangreiche eigene Internetseite. Deren Rubriken beinhalten neben nationalen und internationalen Gefangenenlisten, rechtlichen Rahmenbedingungen des Gefangenenlebens oder verschiedenen Aspekten der Gefangenenunterstützung auch einen Antrag auf Mitgliedschaft in der HNG. Die HNG verfügt ihrerseits nicht über eine eigene Internetpräsenz. JVA-Report und HNG verstehen einander nicht als Konkurrenz sondern als kooperierende Bausteine innerhalb der Gefangenenbetreuung. Die "systematische" Betreuung durch die HNG verfolgt das Ziel, den Inhaftierten einen organisatorischen Hintergrund zu verschaffen. Als Ergänzung veröffentlicht der JVA-Report regelmäßig Erlebnisberichte und Interviews mit Inhaftierten, um Solidarisierungseffekte und Kontakte "zwischen Kameraden innerhalb und außerhalb der Kerkermauern" herbeizuführen. 4.11 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) Sitz: Plön Vorsitzender: Sebastian RÄBIGER Mitglieder 2008 2009 Bund: 450 500 Niedersachsen: 30 30 Publikation: Funkenflug (vierteljährlich
  • MONACO aus Delmenhorst und als sein Stellvertreter der ehemalige HDJAktivist Christian FISCHER aus Vechta gewählt. Im Laufe des Jahres folgten
164 Rechtsextremismus Anspruch und Wirklichkeit klaffen jedoch auseinander. Der JN-Landesvorsitzende aus Sachsen-Anhalt räumte in einer Grußbotschaft auf dem Landeskongress der JN-Niedersachsen am 22. August ein, "dass wir als so genannte Bewegung nicht im Stande dazu waren, jungen Menschen unsere Weltanschauung zu vermitteln. Vieles definiere sich durch Aktionismus." Öffentliche Aufmerksamkeit erzielten die JN mit der Verbreitung eines Comics mit dem Titel "Der große Kampf - Enten gegen Hühner". Das als "100 % politisch unkorrekt" (Selbstbezeichnung im Comic, S. 2.) bezeichnete Heft soll in Form einer Tierfabel den Kampf gegen "Überfremdung" und "Fremdbestimmung" aufzeigen. 4.13.2 Entwicklung in Niedersachsen Julian MONACO Nach der Gründung der JN-Stützpunkte Delmenhorst und LüLandesvorneburg im Februar in Eschede (Landkreis Celle) erfolgte Ende sitzender August die Reorganisation des JN-Landesverbandes. Als neuer Landesvorsitzender wurde der 19-jährige Julian MONACO aus Delmenhorst und als sein Stellvertreter der ehemalige HDJAktivist Christian FISCHER aus Vechta gewählt. Im Laufe des Jahres folgten die Stützpunktgründungen Osnabrück (März) und Achim/Verden (November). Auf den Internetseiten wurde die Gründung des Stützpunktes Achim/ Verden mit den Worten kommentiert: "So gibt es nun eine weitere Gemeinschaft jugendlicher Deutscher, die sich im Kampf gegen dieses scheiss System unter dem Banner der JN zusammengefunden hat." (Internetseite der JN-Niedersachsen, Ausdruck vom 12. November) Zu den Aktivitäten der JN zählten die Teilnahme an Demonstrationen, Schulungsund Vortragsveranstaltungen, Unternehmungen zur Pflege von Brauchtum und gemeinschaftliche Wanderungen mit anderen JN-Landesverbänden. Ferner unterstützten JN-Mitglieder die NPD bei der Durchführung von Infotischen zur Bundestagswahl und beteiligten sich an dem so genannten Heldengedenken am 15. November. Innerhalb der erlebnisorientierten rechtsextremistischen Szene bestehen vielfältige personelle Verflechtungen, so dass es auch immer wieder zu gemeinsamen Aktionen von JN-Aktivisten und der örtlichen Kameradschaftsszene kommt. So versammelten sich Mitglieder des JN-Stützpunktes Delmen-
  • Nationalistischen Front" (NF) sowie der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) traten bei. Insbesondere Übertritte aus der damals von einem Verbot bedrohten
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2013 Kampfkandidatur gegen den neuen NPD-Vorsitzenden Pastörs durch und brachte diesem damit eine empfindliche Niederlage bei. Ob Voigt in den nächsten Monaten versuchen wird, Pastörs den Parteivorsitz streitig zu machen, ist offen, aber durchaus möglich. Den Freundeskreisen fiele hierfür eine wichtige innerparteiliche Bedeutung zu. NPD in Brandenburg Bis Ende der 1990er Jahre verfügte die NPD in Brandenburg über sehr wenige Mitglieder. Die waren meist älter und schon mangels Masse zu einer nennenswerten Parteiarbeit nicht fähig. Berührungspunkte zu neonationalsozialistischen Gruppen waren damals noch nicht so stark ausgeprägt wie heute. Die schwachen Mitgliederzahlen stiegen nach 1997 von damals 60 auf 200 im Jahr 1999 deutlich an. Vier Jahre später - nach einer Abspaltung samt erheblichen Mitgliederverlusten - wurde ein eigenständiger Landesverband für Brandenburg gegründet. Bis dahin gab es nur einen gemeinsam mit Berlin. Mit dem wiederholten Einzug der NPD in die Landesparlamente von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern stieg die Mitgliederzahl der NPD Brandenburg parallel an. 2010 erreichte sie mit 370 ihren bisherigen Höchststand. Seitdem geht es bergab. Aufgrund der Neupositionierung der Gesamtpartei vor rund zehn Jahren durch den damaligen Bundesvorsitzenden Voigt öffnete sich auch die NPD Brandenburg für Neonationalsozialisten. Neonationalsozialistische Kader verbotener Organisationen wie beispielsweise von der "Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei" (FAP), der "Nationalistischen Front" (NF) sowie der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) traten bei. Insbesondere Übertritte aus der damals von einem Verbot bedrohten Organisation "Die Nationalen" um den Neonationalsozialisten Frank Schwerdt brachten der NPD erhebliche Zuwächse. Der unter Voigt vollzogene Wechsel der NPD hin zur nationalsozialistischen "Dreisäulenstrategie" (siehe oben) konnte Neonationalsozialisten über viele Jahre bis heute an die Partei binden - auch in Brandenburg. Das Scheitern bei der Landtagswahl 2009 läutete den erneuten Niedergang der NPD Brandenburg ein. Zwar gibt es nach wie vor viele personelle wie organisatorische Schnittmengen zwischen NPD und Neonationalsozialisten, wie etwa in den NPD-Kreisverbänden Lausitz, Havel-Nuthe, Oberhavel und Dahmeland. Hier sehen Neonationalsozialisten in einer NPDoder JN-Mitgliedschaft die Chance, ihre ideologischen Aktivitäten unter dem Schutzschirm des Parteienprivilegs zu entfalten. Doch nicht alle neo32
  • Mitglied in der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Stella Hähnel wird sicherlich bemüht sein, den Kreisverband mit seinen etwa
Rechtsextremismus hüttenstadt wurde wegen des unfriedlichen Verlaufs von der Polizei aufgelöst (siehe auch Kapitel 2.9). Daneben kam es zu diversen Flugblattverteilaktionen. Am 28. Januar 2013 wurden vor zwei Schulen in Fürstenwalde/Spree Schulhof-CDs der NPD verteilt. Innerhalb des Kreisverbandes zeigt der Ortsverband Schöneiche (LOS) Aktivitäten, wobei diese ebenfalls rückläufig sind. Sie zogen wieder an, als bekannt wurde, dass die örtliche Kirche der Gemeinde ein Gebäude als Asylbewerberunterkunft zur Verfügung stellen wollte. Dahmeland Der Kreisverband umfasst die Landkreise Dahme-Spree und Teltow-Fläming. Seinen Sitz hat er in Märkisch Buchholz (LDS). 2012 war er vor allem durch die Versuche der NPD in die Schlagzeilen geraten, die Immobilie des Kreisvorsitzenden Haverlandt zur Parteiimmobilie oder zu einem "nationalen Schulungsund Jugendzentrum" auszubauen. Die NPD sprach im typischen Parteijargon von einem "nationalen Vereinshaus", an dem man "Hand in Hand fürs Vaterland" baue. Der enorme zivilgesellschaftliche Widerstand verhinderte die von der Partei angestrebte Verankerung. Haverlandt trat frustriert als Kreisvorsitzender zurück. Danach zeigte sich der Kreisverband orientierungsund führungslos. Mit der im März 2013 neu gewählten Kreisvorsitzenden Stella Hähnel verfügt er nun über eine langjährige und erfahrene Aktivistin. Sie stammt aus Berlin und engagiert sich seit ihrer Jugend in der rechtsextremistischen Szene. Sie war unter anderem Mitglied in der "Gemeinschaft deutscher Frauen" (GDF) und hat die NPD-Organisation "Ring Nationaler Frauen" (RNF) mitgegründet. Außerdem war sie Mitglied in der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Stella Hähnel wird sicherlich bemüht sein, den Kreisverband mit seinen etwa 30 Mitgliedern zu reaktivieren. Die Immobilie in Märkisch-Buchholz (LDS) bleibt ein Ausgangspunkt von Aktivitäten. Hier treffen sich neben der NPD auch die "Jungen Nationaldemokraten" (JN) des Stützpunktes Schenkenländchen. Seine Führungsfigur ist der JN-Bundesschulungsleiter Pierre Dornbrach. Er drückt auch dem NPD-Kreisver49
  • Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern
Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus Organisation Verbotsbehörde Verbotsdatum Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens Bundesministerium des 07.05.2008 des Holocaust Verfolgten Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern Innensenator des Landes Frontbann 24 05.11.2009 Berlin Freie Kräfte TeltowMinisterium des Innern 11.04.2011 Fläming des Landes Brandenburg Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene Bundesministerium des 21.09.2011 und deren Angehörige Innern e.V. (HNG) Kameradschaft Walter Innenministerium Nord09.05.2012 Spangenberg rhein-Westfalen Widerstand in SüdbranMinisterium des Innern 19.06.2012 denburg des Landes Brandenburg Nationaler Widerstand Innenministerium Nord23.08.2012 Dortmund rhein-Westfalen Innenministerium NordKameradschaft Hamm 23.08.2012 rhein-Westfalen Kameradschaft Aachener Innenministerium Nord23.08.2012 Land rhein-Westfalen Niedersächsischer MiniBesseres Hannover 25.09.2012 ster des Innern Nationale Sozialisten DöSächsisches Staatsminibeln einschließlich Band 18.02.2013 sterium des Innern "Inkubation" 251
  • 114f. Havellandstimme ............................................................................. 38, 50 Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ ........................................... 32, 49 Heimdall-Versand ................................................................................ 112 Helle: siehe Helle und die RACker
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2013 friedensvertrag.org .............................................................................. 125 Frontalkraft (FK) ................................................. 102f., 105, 109, 112, 115 Frontbann 24 ......................................................................................... 98 Frontfeuer ................................................. 102f., 105, 109, 111, 114f., 119 Funeral Winds ..................................................................................... 109 G G 10-Kommission ............................................................................. 15-17 Geheimschutz............................................................................ 199, 210f. Gemeinschaft deutscher Frauen (GDF) ................................................ 49 Germania-Versand .............................................................................. 112 Gesetzes der Russischen Föderation über die Auslandsaufklärung ... 203 Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes ................................... 17 Gesinnungsgemeinschaft Süd-Ost Brandenburg (GGSOBB) ............... 72 Glaskammer ........................................................................................ 102 Grundgesetz .......................................................................... 15, 137, 185 H Hallgard ....................................................................................... 102, 105 Handstreich ..................................................................... 102f., 105, 112f. Hassgesang (H.G.) ...................................................................... 102, 105 Hausmannskost (HMK) ...................................... 102, 105, 109, 112, 114f. Havellandstimme ............................................................................. 38, 50 Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ ........................................... 32, 49 Heimdall-Versand ................................................................................ 112 Helle: siehe Helle und die RACker (H&R) Helle und die RACer .......................................................... 102f., 105, 115 Helle und die RACker (H&R): siehe Helle und die RACker (H&R) Himmelfahrtskommando.............................................................. 102, 105 Hohe Warte ......................................................................................... 122 Hope for the Weak....................................................................... 103, 109 I identitaere-bewegung.de ..................................................................... 150 380
  • Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) betroffen, die vom Bundesministerium des Innern
Rechtsextremismus 111 Nennenswerten Zuspruch erhielt "Pro Deutschland" aber auch damit nicht. Vielmehr blieb die Partei in ihrer Nische gefangen, in die sie sich durch die Besetzung rechtsextremistischer Positionen, bei gleichzeitiger öffentlicher Distanzierung vom Rechtsextremismus, selbst begeben hat. Dass die Partei aus ihrem Schattendasein herauskommt, ist wenig wahrscheinlich. Daran wird auch der Anfang 2 Januar 2014 neugewählte Landesvorstand von "Pro Deutschland" wenig ändern können und wollen - gehören ihm doch ausschließlich Funktionäre an, die bereits zuvor mit der Führung des Landesverbandes betraut waren. Darunter befinden sich auch zwei ehemalige Funktionäre der Berliner DVU. 2.7 Diskursorientierter Rechtsextremismus Lange Zeit war der diskursorientierte Rechtsextremismus in Berlin infolge von Vereinsverboten66 und der Inhaftierung führender Köpfe der Szene weitgehend inaktiv. Die konsequente Verfolgung der fortgesetzten Holocaust-Leugnung, die im Mittelpunkt der Aktivitäten dieser Szene stand, verunsicherte den diskursorientierten Rechtsextremismus nachhaltig und führte dazu, dass neue Akteure und Inhalte in den Vordergrund rückten. Vor allem die sogenannte "Reichsbürgerbewegung" (RBB) sorgte dafür, dass der diskursorientierte Rechtsextremismus wieder verstärkt in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung geriet. 2.7.1 "Reichsbürgerbewegung" sucht die Öffentlichkeit Bei der "Reichsbürgerbewegung" handelt es sich um eine äußerst heterogene und unübersichtliche Szene, in der mehrere Einzelpersonen, aber auch tatsächliche und fiktive Personenzusammenschlüsse wie die "Exilregierung Deutsches Reich", die "Kommissarische Reichsregierung des Staates 2tes Deutsches Reich" oder das "Fürstentum Germania" aktiv sind. Was die meisten Anhänger der "Reichsbürgerbewegung" ideologisch verbindet, ist die Vorstellung, dass das Deutsche Reich völkerrechtlich bis heute fortbestehen würde und die Bundesrepublik Deutschland damit keinerlei Existenzberechtigung habe. Staatliche Organe und Institutionen würden illegal arbeiten und seien somit nicht zu beachten. Vielmehr werden die Regierungsgeschäfte für die Anhänger der "Reichsbürgerbewegung" von "kommissarischen Reichsregierungen", die zahlreiche, wie etwa die o. a. Gruppierungen zu vertreten glauben, geführt. 66 Von diesen Verboten waren u. a. der "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) betroffen, die vom Bundesministerium des Innern im Mai 2008 bzw. im März 2009 verboten wurden.
  • Havelland-Stimme ............................................................................. 41, 50 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).............................................. 27, 60f. Helle und die RACker (H&R) ........................................... 97, 99, 106, 108f
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2014 H Hallgard ............................................................................................. 97, 99 Hammerskins............................................................................. 74, 84, 101 Handschuh ............................................................................................ 100 Handstreich ............................................................................. 97, 99, 105f. Hassgesang (H.G.) ................................................................................ 100 Hausmannskost (HMK) ..................................................................... 97, 99 Havelland-Stimme ............................................................................. 41, 50 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).............................................. 27, 60f. Helle und die RACker (H&R) ........................................... 97, 99, 106, 108f. Helle und die RACer. Siehe Helle und die RACker (H&R) Helle (Liedermacher) ....................................................................... 98, 100 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. ................................................................................................. 9, 89 Himmelfahrtskommando........................................................................ 100 I Ingenieursverband VDI .......................................................................... 170 Initiative Pätz ........................................................................................... 42 Inspire .................................................................................................... 154 Interventionistische Linke (IL) ................................................................ 138 Invasion 13 Techno Rechts ............................................................. 97, 107 Islamischer Staat (IS) ......................................................151-154, 157-160 J Jagdgeschwader D.S.T............................................................................ 74 Junge Nationaldemokraten (JN) 6-8, 23, 27, 29, 31, 35f., 41f., 49-51, 55-66, 72f., 77, 85, 90, 101, 113f. Jungsturm .............................................................................................. 105 Jungvolk ................................................................................................ 100 K KADEK. Siehe PKK 340
  • Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Auswirkungen auf das rechtsextremistische Personenpotenzial in Berlin haben werden, wird
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 43 4 RECHTSEXTREMISMUS 4.1 Überblick Personenpotenzial Das rechtsextremistische Personenpotenzial in Berlin ist im Personenpotenzial Jahr 2008 deutlich auf ca. 1 780 Personen zurückgegangen deutlich zurückgegangen (2007: ca. 2 010 Personen). Damit ist erstmals seit Jahren die 2 000er Marke unterschritten. Dies geht insbesondere auf den Bereich der rechtsextremistischen Parteien zurück, bei denen nur noch ca. 630 Personen gezählt wurden (2007: ca. 810 Personen). Grundlage ist, dass bei zwei Beobachtungsobjekten im Parteienspektrum keine hinreichenden Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gemäß SS 5 Abs. 2 VSG Bln mehr vorliegen, so dass deren Mitglieder nicht mehr dem rechtsextremistischen Personenpotenzial zugerechnet werden. Die übrigen Bereiche sind in ihrer Entwicklung relativ stabil. Inwieweit die Vereinsverbote gegen den "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Auswirkungen auf das rechtsextremistische Personenpotenzial in Berlin haben werden, wird sich erst in naher Zukunft zeigen. Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) NPD-Mitgliederzahl konnte 2008 ihre Mitgliederzahl auf ca. 330 Personen leicht leicht gestiegen steigern (2007: ca. 290 Personen). Die Anhängerschaft ist jedoch von hoher Fluktuation gekennzeichnet. Zahlreichen Parteiaustritten stehen intensive Rekrutierungsbemühungen, insbesondere von Aktivisten aus dem rechtsextremistischen "Netzwerk Freie Kräfte" gegenüber. Sollten auch 2009 ähnlich viele Mitglieder aus der Partei ausscheiden, ist es fraglich, ob die NPD dies weiterhin durch Neumitglieder wird ausgleichen können. Bei den "Neonazis" ist abermals ein leichter Rückgang um "Neonazis" leichter ca. 100 Personen auf ca. 550 Personen festzustellen (2007: Rückgang ca. 650 Personen), während die "Subkulturell geprägten und sonstigen gewaltbereiten Rechtsextremisten" wie in den
  • März 2009 folgte ein Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Der bundesweit organisierte "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) löste sich
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 49 Jahren nur wenig aktiv. Ein herausragendes Ereignis war die Entlassung des ehemaligen Sängers der rechtsextremistischen Band "Landser", Michael "Lunikoff" Regener im Februar, der in der Szene einen gewissen Kultstatus genießt. Nach der Entlassung produzierte er mit seiner 2004 gegründeten Band "Die Lunikoff-Verschwörung" eine CD und veranstaltete zwei Konzerte, die beide nicht in Berlin stattfanden. Der diskursorientierte Rechtsextremismus hat in Berlin Diskursorientierter 2008 / 2009 durch Verbote, Verbotsverfahren und SelbstRechtsextremismus verliert Bedeutung auflösungen weiter an Bedeutung verloren. Im Mai wurden durch das Bundesministerium des Innern die beiden bundesweit organisierten Vereine "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und das "Collegium Humanum" (CH) verboten. In diesen Vereinen waren die meisten rechtsextremistischen Holocaustleugner zusammengeschlossen. Im März 2009 folgte ein Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Der bundesweit organisierte "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) löste sich im Juli wegen Erfolglosigkeit auf. Für öffentliche Aufmerksamkeit sorgte innerhalb des diskursorientierten Rechtsextremismus lediglich die "Kontinent Europa Stiftung" (KES), da der Umzug des Stiftungsgründers nach Berlin im Juli bekannt wurde. Aktivitäten der Stiftung waren in Berlin nicht zu beobachten. Ein angekündigtes Studienzentrum wurde nicht errichtet.
  • Kampfbund Deutscher Sozialisten (= KDS), der Heimattreuen Deutsche Jugend (= HDJ) und meist kleineren Debattierzirkeln zusammen. Sämtliche Gruppierungen planten und führten ihre
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 77 Geschichtsrevisionist teil, der mutmaßlich als Redner bei der geplanten Veranstaltung vorgesehen war. Aufgrund des Verdachts der Volkshetzung nach SS 130 StGB Hausdurchsuchungen wurden am 16. Januar Wohnund Geschäftsräume der wegen CD "Gift für die Ohren 2" Hersteller und Vertreiber der 2007 aufgelegten CD "Gift für die Ohren 2" von der Polizei durchsucht. Die rechtsextremistischen Bands "X.x.X." und "Burn Down" hatten darauf das Lied "Es war einmal" veröffentlicht, in dem der von den Nationalsozialisten verübte Völkermord geleugnet wird. 123 Bei den Durchsuchungen wurden rund 1 000 CDs beschlagnahmt. 4.4 Diskursorientierter Rechtsextremismus 4.4.1 Vereinsverbote und Selbstauflösung marginalisieren diskursorientierten Rechtsextremismus in Berlin Der diskursorientierte Rechtsextremismus in Berlin setzte Struktur des sich in den vergangenen Jahren aus dem "Verein zur diskursorientierten Rechtsextremismus Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (= VRBHV), dem Kampfbund Deutscher Sozialisten (= KDS), der Heimattreuen Deutsche Jugend (= HDJ) und meist kleineren Debattierzirkeln zusammen. Sämtliche Gruppierungen planten und führten ihre Veranstaltung zumeist separat und ohne öffentliche Wirkung durch. Der diskursorientierte Rechtsextremismus wurde 2008 durch Verbote, Verbotsverfahren und Selbstauflösungen weitgehend marginalisiert. Bedingt durch äußere als auch innere Faktoren befinden sich die Gruppen entweder in existenziellen Krisen oder wurden paralysiert. 123 Vgl. Senatsverwaltung für Inneres und Sport: Verfassungsschutzbericht 2007. Berlin 2008, S. 28 f.
  • rechtsextremistische Organisationen wie die nunmehr verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (= HDJ) anzusehen. Die Frage im Verhältnis zwischen NPD und "Autonomen Nationalisten
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 65 täten oder der "Schwarze Block" bei Demonstrationen aufgegeben werden. Daher sind die "Autonomen Nationalisten" nicht nur als ein "Durchlauferhitzer" oder AN mehr als nur "Rekrutierungspool" "Rekrutierungspool" für NPD bzw. JN und andere rechtsextremistische Organisationen wie die nunmehr verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (= HDJ) anzusehen. Die Frage im Verhältnis zwischen NPD und "Autonomen Nationalisten" in Berlin ist auch nicht, ob sich die "Autonomen Nationalisten" mittelfristig in der NPD assimilieren, sondern ob und wie reorganisierte "Autonome Nationalisten" die NPD in Inhalt und Auftreten weiter radikalisieren. "Werde aktiv" - Politische Kampagnen als Rekrutierungsstrategie Die Aktivisten des Netzwerks "Freie Kräfte" initiierten im Vermeidung offener Jahr 2008 mehrere Kampagnen. Mit der Kampagne "Werde neonazistischer Positionen aktiv" sollten neue Anhänger gewonnen werden. Im Zusammenhang mit diesem Slogan wurden offene neonazistische Positionen meist vermieden. Stattdessen wurden jugendnahe Themen wie Umweltschutz und Freizeitgestaltung aufgegriffen, mit denen Jugendliche anpolitisiert werden sollen. Beispielsweise fand unter dem Motto "Umweltschutz ist Heimatschutz" im Frühjahr ein so genannter "Nationaler Frühjahrsputz" statt, bei dem Ende April unter anderem in Lichtenberg und Neukölln Grünanlagen und Spielplätze gesäubert wurden. Zu dieser Gelegenheit wurde Informationsmaterial in umliegenden Häusern und an Passanten verteilt, in dem das "kapitalistische Wirtschaftssystem" für eine fortschreitende Umweltzerstörung verantwortlich gemacht wurde. Gefordert wurde darin unter anderem:
  • Angehörigen der rechtsextremistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (= HDJ). Das Schreiben war unterzeichnet mit dem Slogan "Antifa heisst Angriff - das Antifakomitee
94 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 werde von einem "Führungskader der Berliner Naziszene" 136 und seiner Freundin genutzt. Bei dem Rechtsextremisten handelte es sich um denn Anführer der im März 2005 durch den Berliner Innensenator verbotenen "Kameradschaft Tor Berlin" (KTB) 137 und Angehörigen der rechtsextremistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (= HDJ). Das Schreiben war unterzeichnet mit dem Slogan "Antifa heisst Angriff - das Antifakomitee". Die jährliche Demonstration zum Gedenken an den Tod von Silvio Meier fand am 22. November unter dem Motto "Aus Trauer wird Wut" mit ca. 1 200 Teilnehmern statt. Die Demonstration führte in die Nähe eines von Rechtsextremisten genutzten Clubhauses sowie eines Lokals und endete in dem von Rechtswie Linksextremisten gleicher"Silvio Meier"maßen "beanspruchten" Weitlingkiez in Berlin-Lichtenberg. Gedenken Zu dem Aufzug hatten zahlreiche Gruppierungen aus dem linksextremistischen autonomen Spektrum aufgerufen. Die Versuche einiger gewaltbereiter Linksextremisten, die Stimmung aufzuheizen und die Teilnehmer zu Straftaten anzustacheln, blieben allerdings erfolglos, die Demonstration verlief weitgehend friedlich. Gleichzeitig wurde für die Beteiligung an den Aktivitäten gegen den Aufzug von Rechtsextremisten am 6. Dezember geworben. Angriff auf An diesem Tag führten Rechtsextremisten zum sechsten Mal rechtsextremistische eine Demonstration unter dem Motto "Jugend braucht Demonstration Perspektiven - Für die Schaffung eines nationalen Jugendzentrums" mit ca. 800 Teilnehmern durch. 138 Bereits auf dem Weg zu der Demonstration war es zu gewalttätigen Ausein136 Selbstbezichtigungsschreiben, datiert 9.10.2008. 137 Vgl. Senatsverwaltung für Inneres und Sport: Verfassungsschutzbericht 2004. Berlin 2005, S. 18 ff. 138 Vgl. Aktuelle Entwicklungen "Rechtsextremismus", S. 68 f.
  • HARRACH, Bekkay 85 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 64, 65 HESS, Rudolf 21, 22, 24, 35, 37, 38, 39, 40 HEYDER
GANSEL, Jürgen 47 Gardelegen (Altmarkkreis Salzwedel) 27, 28, 30, 52 GÄRTNER, Matthias 52, 55, 56, 74 Geheimschutz 105, 106, 108, 109 Gelsenkirchen (Nordrhein-Westfalen) 93 Gemeinsames Informationsund Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus (GIAZ) 110 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) 92 Genthin (Landkreis Jerichower Land) 73 Gera (Thüringen) 49 Gewalttaten 1, 2, 5, 7, 8, 10, 11, 67, 96, 133, 134 Globalisierung 33, 48, 97 Gruppe gegen deutsche Normalität 69 H HÄHNEL, Stella 51 HÄNDLER, Andreas 79 Halbe (Brandenburg) 40, 41 Halberstadt (Landkreis Harz) 10, 15, 26, 52, 53, 74 Haldensleben (Landkreis Börde) 36, 63 Halle 5, 18, 19, 20, 21, 22, 34, 36, 37, 39, 41, 53, 55, 59, 72, 79, 80, 81, 83, 84, 89, 9, 95 Hamburg 60, 88 Hammerskins (HS) 7 Hannover 88, 89, 93 HARRACH, Bekkay 85 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 64, 65 HESS, Rudolf 21, 22, 24, 35, 37, 38, 39, 40 HEYDER, Matthias 39, 46, 52, 53, 54 HITLER, Adolf 35 HOFFMANN, Sabine 81 Holocaust 16, 43 HOLZ, Carola 31 138
  • VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. Bundesministerium des Innern (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
01.04.2008 Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des Landes Sachrechtsextremistisch beeinflusste sen-Anhalt Hooligan-Vereinigung 07.05.2008 Collegium Humanum Bundesministerium des Innern 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der wegen Bundesministerium des Innern Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. Bundesministerium des Innern (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming (FKTF) Innenministerium des Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 10.05.2012 Kameradschaft Walter Spangenberg Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Landes BranSüdbrandenburg denburg 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Dortmund Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Sächsisches Staatsministerium Division Döbeln, Initiative für Döbeln des Innern und Freies Döbeln sowie der Band INKUBATION 189
  • HAMAS Islamische Widerstandsbewegung HCOPL Hubbard Communication Office Policy Letter HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische
DKP Deutsche Kommunistische Partei DRP Deutsche Reichspartei DVU Deutsche Volksunion DWR Die Wahre Religion E EA Europäische Aktion EMUG Europäische Moscheebauund Unterstützungsgemeinschaft e. V. F FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union / Internationale ArbeiterInnen Assoziation fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung FSB Russischer Inlandsnachrichtendienst ("Federalnaja Slushba Besopasnosti") G GFP Gesellschaft für Freie Publizistik e. V. GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GGB Gewerkschaft Gesundheitsberufe GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen GRU Russischer militärischer Nachrichtendienst ("Glawnoje Raswediwatelnoje Uprawlenije") G 10 Artikel 10-Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung HCOPL Hubbard Communication Office Policy Letter HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige HPG Volksverteidigungseinheiten HRK Ostkurdistan Kräfte HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami I IAS International Association of Scientologist IBP Islamischer Bund Palästina IBU Islamische Bewegung Usbekistan IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IHH Internationale Humanitäre Hilfe e. V. IL Interventionistische Linke IR Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland 191
  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 66 f. I Heise, Thorsten 89 IGMG Perspektive (Publikation
REGISTER Halk Icin Devrimci Demokrasi Heyder, Matthias 89 (Revolutionäre Demokratie für das Volk, Publikation) 289 hier & jetzt. radikal rechte zeitung 121 Halk Savasi (Volkskrieg, Publikation) 289 Hilafet (Das Kalifat, Publikation) 234 Haniya, Isma'il 238 Hilfswerk für Menschenrechte im Iran e.V. (HMI) 299 Harakat al-Muqawama al-Islamiya Hizb Allah (Partei Gottes) 205, 232 ff. (HAMAS, Islamische Widerstandsbewegung) 205, 238 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT, Partei der Befreiung) 31, 205, 234 ff. Harakat al-Shabab al-Mujahidin (Mujahidin-Jugend) 228 Hohenrain-Verlag 141 Haus des Wissens in Deoband (Dar al-Ulum Deoband) 256 Homegrown-Netzwerke 210 Haverbeck-Wetzel, Ursula 118 f., 137 Humke-Focks, Patrick-Marc 173 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 66 f. I Heise, Thorsten 89 IGMG Perspektive (Publikation) 243 Hekmat, Mansour 301 Ilyas, Maulawi Muhammad 256 386
  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 66 f. Hilfswerk für Menschenrechte im Iran
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Gemeinschaft der Verkündung und Mission (Tablighi Jama at-TJ) 206, 256 ff. Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog (GD/SD) 170 Gesellschaft für freie Publizistik e.V. (GfP) 141, 144 Globale Islamische Medienfront (GIMF) 229 GNN Gesellschaft für Nachrichtenerfassung und Nachrichtenverbreitung, Verlagsgesellschaft in Schleswig-Holstein/Hamburg mbH 173 Grabert-Verlag 140 f. Groupe Salafiste pour la Predication et le Combat (GSPC, Salafiya-Gruppe für Predigt und Kampf; Umbenennung 2007 in: al-Qaida im islamischen Maghreb - AQM) 211, 219 Gruppe der Anhänger des Islam (Ansar al-Islam-Gruppe - AAI) 220 ff. H Harakat al-Muqawama al-Islamiya 30, 205, 238, 241, (Islamische Widerstandsbewegung - HAMAS) 244 Harakat al-Shabab al-Mujahidin (Mujahidin-Jugend) 228 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 66 f. Hilfswerk für Menschenrechte im Iran e.V. (HMI) 299 Hizb Allah (Partei Gottes) 205, 232 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT, Partei der Befreiung) 31, 205, 234 ff. Hohenrain-Verlag 141 I Initiative Libertad! 194, 198, 200 International Association of Scientologists (IAS) 348 International Sikh Youth Federation (ISYF) 305 Internationale Arbeiter Assoziation (IAA) 166 Internationale Föderation Iranischer Flüchtlingsund Immigrantenräte (IFIR) 302 internationale sozialistische Linke (isL) 187 Internationales Kommitee gegen Steinigung 302 406