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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 1996 Hamburg

zerstört worden. Nach zahlreichen Aktionen im Jahr 1995 gingen "Antifas" auch in diesem Jahr gegen das Zentrum
soll. Nur einen Tag später zogen 300 zumeist jugendliche "Antifas" friedlich durch den Stadtteil Winterhude, um auf die Existenz
verbundenen Sonnenwendfeier am 20. Juni. Etwa 200 zumeist jugendliche "Antifas" - viele aus Hamburg - versuchten die Anreise von Rechten zur Tagungswoche
Auseinandersetzungen mit Rechtsextremisten. Etwa 300 überwiegend vermummte "Antifas" beteiligten sich an der Störung der Sonnenwendfeier. Einige beschossen das Anwesen
fest. In der Nacht zum 29. Dezember verübten autonome "Antifas" einen Anschlag auf ein Gebäude des "Heide-Heim
Gedenkmarsch blieben dieses Jahr nur eine Randerscheinung, weil die "Antifa"Szene zu wenig über die Planungen der Rechten wußte
gelang etwa 200 "Antifaschisten", gegen den Aufmarsch von 250 Rechtsextremisten am 17. August in Worms (O siehe
sich. Mobilisierung zum LAUCK-Prozeß: Teile der Hamburger "Antifa"Szene, vor allem die "Autonome Männer-Antifa" (AMA), hatten viel Energie
Brisanz. Bei Prozeßeröffnung am 9. Mai marschierten etwa 100 "Antifas" friedlich zum Landgericht Hamburg. Zielobjekt Burschenschaften: Burschenschaften geraten bei Linksextremisten
Januar (Hintergrund: Lübeck) zogen erneut - dieses Mal friedlich - "Antifas" zur Hamburger "Burschenschaft Germania". Im Februar demonstrierten 25 Personen friedlich gegen

1.6.4). Als Teil des sog. "braunen Netzes" geriet das "Heide-Heim" schon häufiger ins Visier von Linksextremisten. Ende 1984 waren in Hetendorf Gebäude und Fahrzeuge durch einen Brandanschlag zerstört worden. Nach zahlreichen Aktionen im Jahr 1995 gingen "Antifas" auch in diesem Jahr gegen das Zentrum vor. Am 31. Mai demonstrierten etwa 30 von ihnen in Hamburg-Blankenese gegen eine dort wohnende Frau, die Funktionärin eines der Hetendorfer Trägervereine sein soll. Nur einen Tag später zogen 300 zumeist jugendliche "Antifas" friedlich durch den Stadtteil Winterhude, um auf die Existenz des "rechten Zentrums" in Hetendorf hinzuweisen. Gleichzeitig wurde zu zwei Aktionen unmittelbar gegen das "Nazi-Zentrum" mobilisiert: Zur Blockade der alljährlichen rechtsextremistischen "Hetendorfer Tagungswoche" am 15. Juni und zur Störung der damit verbundenen Sonnenwendfeier am 20. Juni. Etwa 200 zumeist jugendliche "Antifas" - viele aus Hamburg - versuchten die Anreise von Rechten zur Tagungswoche zu verhindern. Bei der Blockade kam es zu Auseinandersetzungen mit Rechtsextremisten. Etwa 300 überwiegend vermummte "Antifas" beteiligten sich an der Störung der Sonnenwendfeier. Einige beschossen das Anwesen mit Signalmunition und versuchten vergeblich, es zu stürmen. Die Polizei nahm u.a. etliche Demonstranten aus Hamburg fest. In der Nacht zum 29. Dezember verübten autonome "Antifas" einen Anschlag auf ein Gebäude des "Heide-Heim e. V. ", bei dem mehrere Sicherheitsglasscheiben zerstört wurden. Aktionen gegen Rudolf HESS-Gedenkmarsch: Linksextremistische Proteste gegen den rechtsextremistischen Rudolf HESS-Gedenkmarsch blieben dieses Jahr nur eine Randerscheinung, weil die "Antifa"Szene zu wenig über die Planungen der Rechten wußte. Es gelang etwa 200 "Antifaschisten", gegen den Aufmarsch von 250 Rechtsextremisten am 17. August in Worms (O siehe 1.4.2) vor Ort zu protestieren. Einige festgenommene Protestierer trugen Waffen bei sich. Mobilisierung zum LAUCK-Prozeß: Teile der Hamburger "Antifa"Szene, vor allem die "Autonome Männer-Antifa" (AMA), hatten viel Energie in eine Kampagne zum Prozeß gegen den US-Neonazi Gary LAUCK (O siehe 1.8.3) investiert. Wegen ausbleibender rechtsextremistischer Solidaritätsbekundungen fehlte dem Prozeß die für linksextremistische Anknüpfungen geeignete Brisanz. Bei Prozeßeröffnung am 9. Mai marschierten etwa 100 "Antifas" friedlich zum Landgericht Hamburg. Zielobjekt Burschenschaften: Burschenschaften geraten bei Linksextremisten leicht unter " Faschismus "-Verdacht. Einige Tage nach der o.g. gewalttätigen Spontan-Demonstration vom 18. Januar (Hintergrund: Lübeck) zogen erneut - dieses Mal friedlich - "Antifas" zur Hamburger "Burschenschaft Germania". Im Februar demonstrierten 25 Personen friedlich gegen eine Veranstaltung der "Burschenschaft Alemania Hansea". Insbesondere die "Hochschulantifa" beschäftigte sich mit Burschenschaften, bei denen sie rechtsextremistische Tendenzen bzw. Personen erblickt haben will. Im Mai und Juni widmete sie diesem Thema zwei Veranstaltungen. 145

Seite 326 im Verfassungsschutzbericht 2012 Sachsen

Abkürzungsverzeichnis A E AAK aNtifaschistische aktioN ERNK NatioNale befreiuNgsfroNt k arl-marx-stadt kurdistaNs AAWE autoNome aNtifa Westerzgebirge AE aktioNsbüNdNis
erzgebirge F afa dresdeN aNtifaschistische aktioNsgruPPe Fanoc freie aNtiNatioNalistische dresdeN orgaNisatioN chemNitz afa görlitz aNtifaschistische aktioN görlitz FAU freie arbeiteriNNeNuNd
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VI Abkürzungsverzeichnis A E AAK aNtifaschistische aktioN ERNK NatioNale befreiuNgsfroNt k arl-marx-stadt kurdistaNs AAWE autoNome aNtifa Westerzgebirge AE aktioNsbüNdNis erzgebirge F afa dresdeN aNtifaschistische aktioNsgruPPe Fanoc freie aNtiNatioNalistische dresdeN orgaNisatioN chemNitz afa görlitz aNtifaschistische aktioN görlitz FAU freie arbeiteriNNeNuNd ag görlitz aktioNsgruPPe görlitz arbeiter-uNioN AJPL aNtifa JugeNd PlaueN FAU-IAA freie arbeiteriNNeNuNd ak aNtifa ak aNtifa im libertäreN NetzWerk arbeiter-uNioN - iNterNatioNale dresdeN arbeiter assoziatioN AKP aNtifa kleiN-Paris FKD freie kräfte dresdeN ALB aNtifaschistische liNke berliN FN freie NatioNalisteN AN autoNome NatioNalisteN AN Aue autoNome NatioNalisteN aue G aNtifa rgb aNtifaschistische aktioN GAZ Gemeinsames Abwehrzentrum rochlitz-geriNgsWalde-burgstädt GETAZ Gemeinsames Extremismus und Terrorismus Abwehrzentrum des B Bundes und der Länder BfV Bundesamt für VerfassungsGIZ Gemeinsames Internetzentrum schutz gsP gegeNstaNdPuNkt BKA Bundeskriminalamt GTAZ Gemeinsames TerrorismusabBND Bundesnachrichtendienst wehrzentrum BSI Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik H hooNara Hooligans, Nazis und Rassisten C HPG volksverteidiguNgskräfte CDK koordiNatioN der kurdischeN demokratischeN gesellschaft iN euroPa I IAA iNterNatioNale arbeiter assoziatioN D ICOR iNterNatioNal coordiNatioN of DKP deutsche kommuNistische Partei revolutioNary Parties aNd DVU deutsche volksuNioN orgaNizatioNs IL iNterveNtioNistische liNke 324 | VI Abkürzungsverzeichnis

Seite 160 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bayern

Ursprünglich bezog sich der Begriff Antifaschismus auf die inneritalienische Opposition gegen die Herrschaft Mussolinis. Die Wurzeln des deutschen Antifaschismus liegen
Diktatur des "Dritten Reichs". Neben dem bürgerlichliberal geprägten Antifaschismus, der für die Erhaltung bzw. Wiederherstellung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eintrat
entwickelte sich ein kommunistisch orientierter, als linksextremistisch einzustufender Antifaschismus. Der linksextremistische Antifaschismus wertet alle nichtmarxistischen Systeme als potenziell faschistisch oder
Parlamentarismus und Rechtsstaatsprinzipien aufbaut. Gewaltorientierte linksextremistische Autonome nutzen den Antifaschismus seit Jahren zur Mobilisierung ihrer Anhänger und zur Legitimierung ihrer
eine gezielte Einflussnahme die Übernahme von Leitungsund Steuerungsfunktionen in antifaschistischen Initiativen an. Der Kampf gegen Hitler und die Verfolgung
Bewegung entstandenen Organisationen als Legitimation für ihren Führungsanspruch im antifaschistischen Spektrum. Antifaschismus ist nicht generell linksextremistisch. Es kommt vielmehr darauf
jeweiligen Antifaschisten konkret unter "Faschismus" verstehen und welche Forderungen sich aus ihrem Selbstverständnis als "Antifaschisten" ergeben. Die zentrale Frage dabei

Ursprünglich bezog sich der Begriff Antifaschismus auf die inneritalienische Opposition gegen die Herrschaft Mussolinis. Die Wurzeln des deutschen Antifaschismus liegen im Widerstand gegen die Diktatur des "Dritten Reichs". Neben dem bürgerlichliberal geprägten Antifaschismus, der für die Erhaltung bzw. Wiederherstellung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eintrat, entwickelte sich ein kommunistisch orientierter, als linksextremistisch einzustufender Antifaschismus. Der linksextremistische Antifaschismus wertet alle nichtmarxistischen Systeme als potenziell faschistisch oder als eine Vorstufe zum Faschismus. Linksextremisten sehen also die eigentliche Ursache von Faschismus und Rechtsextremismus in einer bürgerlichen Gesellschaftsordnung, die auf Kapitalismus, Parlamentarismus und Rechtsstaatsprinzipien aufbaut. Gewaltorientierte linksextremistische Autonome nutzen den Antifaschismus seit Jahren zur Mobilisierung ihrer Anhänger und zur Legitimierung ihrer militanten Aktionen gegen Staat und Polizei mit dem Argument, diese schützten Rechtsextremisten. Dabei suchen Autonome auch den Schulterschluss mit demokratischen Bündnissen und Initiativen. Linksextremistische Parteien und Organisationen streben über eine gezielte Einflussnahme die Übernahme von Leitungsund Steuerungsfunktionen in antifaschistischen Initiativen an. Der Kampf gegen Hitler und die Verfolgung von Kommunisten zur Zeit des deutschen Nationalsozialismus dienen aus der kommunistischen Bewegung entstandenen Organisationen als Legitimation für ihren Führungsanspruch im antifaschistischen Spektrum. Antifaschismus ist nicht generell linksextremistisch. Es kommt vielmehr darauf an, was die jeweiligen Antifaschisten konkret unter "Faschismus" verstehen und welche Forderungen sich aus ihrem Selbstverständnis als "Antifaschisten" ergeben. Die zentrale Frage dabei lautet: Richtet sich die Ablehnung nur gegen Rechtsextremismus oder richtet sich die Ablehnung gegen die Normen und Regeln eines demokratischen Verfassungsstaats? Antimilitarismus Antimilitarismus hat in der linksextremistischen Szene insbesondere durch vermehrte Auslandseinsätze der Bundeswehr 158 Verfassungsschutzbericht Bayern 2014 Linksextremismus

Seite 50 im Verfassungsschutzbericht 2017 Saarland

hörigen der hiesigen autonomen 17.06.2017 "Antifa-Szene" und einigen weniBeteiligung von Szeneangehörigen außersaarländischen "Gesingen an einer "antifaschistischen" nungsgenossInnen" an friedlich
Bundesparteitag in Saargesteuerten Bürgerinitiative "Bündbrücken, zu denen die "Antifa Saar/ nis Saar" in Saarbrücken-Burbach, Projekt AK" und ein nichtextremis31.08.2017
Unterstützung eines Internetaufrufs zu "antirassistischen & antifaschistischen Interventionen" in den Bundestagswahlkampf im Rahmen einer bundesweit laufenden Kampagne "Nationalismus ist keine AlIII
saarländische Szeneangehörige, tisches Aktionsbündnis aufgerufen 22.09.2017 hatten, Veranstaltung der "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose Homburg/Zwei14.03.2017 brücken" in Blieskastel mit VorstelBeteiligung
einen "Naziaufmarsch" in Zweibrücken, 30.09.2017 Beteiligung von über 100 "Antifa21.03.2017 schistInnen" aus dem Saar-PfalzStöraktion von Aktivisten der autoRaum
einer gemeinsamen Blonomen "Antifa Szene" gegen einen ckadeaktion von Angehörigen der Wahlkampfauftritt des AfD-Partei"Antifa Saar/Projekt AK", der "Sovorsitzenden
Saar die "Bündnis Saar" in Saarbrücken, NPD?" der "Antifa Saar/Projekt AK" auf ihrer Homepage im Zusammen12.11.2017 hang mit einer
narren" als "Neonazi" auf der HomeFechingen, page der "Antifa Saar/Projekt

hörigen der hiesigen autonomen 17.06.2017 "Antifa-Szene" und einigen weniBeteiligung von Szeneangehörigen außersaarländischen "Gesingen an einer "antifaschistischen" nungsgenossInnen" an friedlich Protestaktion gegen einen Aufzug verlaufenen Protestaktionen gegen "Asylflut und die Folgen" der NPDden NPD-Bundesparteitag in Saargesteuerten Bürgerinitiative "Bündbrücken, zu denen die "Antifa Saar/ nis Saar" in Saarbrücken-Burbach, Projekt AK" und ein nichtextremis31.08.2017 Unterstützung eines Internetaufrufs zu "antirassistischen & antifaschistischen Interventionen" in den Bundestagswahlkampf im Rahmen einer bundesweit laufenden Kampagne "Nationalismus ist keine AlIII. ternative" (NIKA) gegen den "völkischen Nationalismus der AfD" durch saarländische Szeneangehörige, tisches Aktionsbündnis aufgerufen 22.09.2017 hatten, Veranstaltung der "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose Homburg/Zwei14.03.2017 brücken" in Blieskastel mit VorstelBeteiligung von etwa 30 Szeneanlung eines Buches mit dem Titel gehörigen an einer Protestveranstal"Retrofieber - Deutschland Deine tung eines bürgerlichen Bündnisses Nazis", gegen einen "Naziaufmarsch" in Zweibrücken, 30.09.2017 Beteiligung von über 100 "Antifa21.03.2017 schistInnen" aus dem Saar-PfalzStöraktion von Aktivisten der autoRaum an einer gemeinsamen Blonomen "Antifa Szene" gegen einen ckadeaktion von Angehörigen der Wahlkampfauftritt des AfD-Partei"Antifa Saar/Projekt AK", der "Sovorsitzenden in Homburg, lidarischen Rose Homburg/Zweibrücken" und eines nichtextremis22.03.2017 tischen Aktionsbündnisses gegen Veröffentlichung einer Presseerkläeinen Aufmarsch des NPD-Ablegers rung "Unterstützt die CDU-Saar die "Bündnis Saar" in Saarbrücken, NPD?" der "Antifa Saar/Projekt AK" auf ihrer Homepage im Zusammen12.11.2017 hang mit einer NPD-Veranstaltung Outing eines Saarbrücker "Waffenam Vorabend ihres Parteitages in narren" als "Neonazi" auf der HomeFechingen, page der "Antifa Saar/Projekt AK" 50

Seite 140 im Verfassungsschutzbericht 1996 Hamburg

warnen, werden kurzerhand in die Ecke einer "staatlichen Anti-Antifa" gestellt. Anschläge, Körperverletzungen und Sachbeschädigungen werden als "legitim" im Sinne
antifaschistischer Selbsthilfe" dargestellt. Jahrzehntelang hatte die ehemalige DDR ihren "antifaschistischen" Charakter zur Legitimation ihrer eigenen Staatlichkeit betont. Die Berliner Mauer
wurde als "antifaschistischer Schutzwall" hochstilisiert, vom DDR-Regime die "antifaschistische" Tradition beschworen. Westdeutsche Kommunisten reflektierten das AntifaschismusVerständnis der DDR gegen
Tendenzen ("Der Schoß ist fruchtbar noch... "). Autonome Gruppen übernahmen den Antifa-Begriff der Kommunisten. Er ist inzwischen ideologische Brücke
Ziel der Massenvernichtung. Nach der Doktrin der traditionellen Antifa ist Faschismus Ausdruck skrupelloser "kapitalistischer Krisenbewältigung", eine Herrschaftsform im fortgeschrittensten Stadium
Staat nach dieser Theorie Interessenvertreter des Monopolkapitals ist, muß antifaschistischer Widerstand in einer Einheitsfront gegen den bürgerlichen Staat gebündelt werden
Macht an die Faschisten abtritt. Das politische Selbstbild der "Antifa" läßt sich wie folgt zusammenfassen: In einer sich im Kapitalismus

antikommunistisch äußern oder linksextremistische Standpunkte nicht teilen. Politiker, die vor Gefahren des politischen Extremismus insgesamt - mithin einschließlich des Linksextremismus - warnen, werden kurzerhand in die Ecke einer "staatlichen Anti-Antifa" gestellt. Anschläge, Körperverletzungen und Sachbeschädigungen werden als "legitim" im Sinne "antifaschistischer Selbsthilfe" dargestellt. Jahrzehntelang hatte die ehemalige DDR ihren "antifaschistischen" Charakter zur Legitimation ihrer eigenen Staatlichkeit betont. Die Berliner Mauer wurde als "antifaschistischer Schutzwall" hochstilisiert, vom DDR-Regime die "antifaschistische" Tradition beschworen. Westdeutsche Kommunisten reflektierten das AntifaschismusVerständnis der DDR gegen angeblich weiterhin in der Bundesrepublik verwurzelte NS-Neigungen und latent fortdauernde faschistische Tendenzen ("Der Schoß ist fruchtbar noch... "). Autonome Gruppen übernahmen den Antifa-Begriff der Kommunisten. Er ist inzwischen ideologische Brücke und Integrationselement unterschiedlicher linksextremistischer Gruppen und Strömungen. Faschismus war ein europäisches Krisensyndrom nach dem ersten Weltkrieg. Er ist im begriffsgerechten Sinne jedoch einzig auf das ehemalige Herrschaftssystem MUSSOLINIS in Italien anwendbar. Der Begriff wurde später auch auf den Nationalsozialismus und die sich auf ihn beziehenden Bewegungen ausgeweitet. Typische Elemente des italienischen Faschismus waren u.a.: militanter Antibolschewismus, Antiliberalismus, aufgeheizter Patriotismus, Lenkung der Volksmassen durch suggestive Indoktrination, elitäre nationalistische Selbstüberhöhung, glorifizierender Heroismus, sowie imperialistische Herrschaft und Zukunftsverheißung. Anders als beim deutschen Nationalsozialismus fehlte dem italienischen Faschismus eine ausgeprägte rassistische Komponente mit dem Ziel der Massenvernichtung. Nach der Doktrin der traditionellen Antifa ist Faschismus Ausdruck skrupelloser "kapitalistischer Krisenbewältigung", eine Herrschaftsform im fortgeschrittensten Stadium des Kapitalismus (Imperialismus), in die sich das "Monopolkapital" als letzten Ausweg zur Herrschaftssicherung zu retten versucht. Er werde immer dann installiert, wenn Ausbeutungs-/Profitinteressen in der parlamentarischen Demokratie nicht mehr durchgesetzt werden könnten (Parole: "Hinter dem Faschismus steht das Kapital!"). Damit wird auch der "Klassencharakter" des Faschismus erklärt. Weil der bürgerliche Staat nach dieser Theorie Interessenvertreter des Monopolkapitals ist, muß antifaschistischer Widerstand in einer Einheitsfront gegen den bürgerlichen Staat gebündelt werden und verhindern, daß der Staat bereitwillig die Macht an die Faschisten abtritt. Das politische Selbstbild der "Antifa" läßt sich wie folgt zusammenfassen: In einer sich im Kapitalismus ständig erneuernden neofaschistischen Gefahr sieht sie sich als einzige Kraft, die das ganze Bild von Ursache und Wirkungsform des Faschismus vermitteln kann. Sie fühlt sich als einzige effiziente Gegenkraft gegen eine drohende 140

Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 2012 Sachsen

land!" macht diese Einstellung deutlich. "Deswegen kann es kein antifaschistisches a Ntideutsche sind im Unterschied zu anderen Anliegen sein, diese
Tätern. Sie halten das Gedenken an die Der besondere Antifaschismus deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges für der a NtideutscheN geschichtsrevisionistisch
nicht um Opfer, sondern um Täter handele. Antideutsche Der Antifaschismus der antideutschen autoNo - autoNome protestierten deshalb am 13. Februar
anlässlich des Jahrestages der BombardieAuch sie stellen den autonomen Antifaschisrung Dresdens im Zweiten Weltkrieg vor allem muskampf in einen Zusammenhang
sich diese spezifisch antideutschen Inhalte der Zivilgesellschaft nur schwer "Antifaschismus ist zwar ein bedeutender vermitteln lassen, veranstalteten antideutsche Teilbereich linker
Ablehnung der deutschen Nation 176 176 Moreau, Patrick: ANTIFASCHISMUS Moreau, Patrick: ANTIFASCHISMUSals alsStrategie Strategieder derPDS, PDS,inin AgeManfred, usw. (Hrsg
missbrauchte ANTIFASCHISMUS, Freiburg, 2002, Agethen, then, S. 376Manfred, ff. usw. (Hrsg.): Der missbrauchte ANTIFASCHISMUS, Freiburg
Moreau,jugendinfo", "antifa a. a. O., S. 382. Mai 2011, S. 4. 178 179 Ebenda,jugendinfo", "antifa

ein aggressiver und autoritärer Charakter eigen sei, setzen die a NtideutscheN auch in Bezug auf den der es ihnen unmöglich mache, mit ihren NachAntifaschismus eigene Akzente. Nicht in der barn in Frieden zu leben.176 In der NS-Zeit habe sich bürgerlichen Gesellschaftsordnung werden die der dem Nationalcharakter immanente und auch Ursachen des Faschismus gesehen, sondern heute noch vorhandene Aggressionstrieb ungeim Wesen des deutschen Staates, wie sich aus hindert ausleben können. Die Parole und zentrale folgendem Zitat der linksextremistischen AKP Forderung aller aNtideutscheN "Nie wieder Deutschergibt: land!" macht diese Einstellung deutlich. "Deswegen kann es kein antifaschistisches a Ntideutsche sind im Unterschied zu anderen Anliegen sein, diese Gesellschaft oder den autoNomeN pro-israelisch und pro-amerikanisch deutschen Staat gegen Nazis zu verteidigen: An eingestellt. Die im nicht antideutschen Spekteinem Deutschland ohne Nazis hätten wir noch rum anzutreffende Solidarität mit den Paläsgenau so viel auszusetzen." 179 tinensern wird von a NtideutscheN als antisemitisch abgelehnt. Für a Ntideutsche sind die Deutschen ein Volk von Tätern. Sie halten das Gedenken an die Der besondere Antifaschismus deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges für der a NtideutscheN geschichtsrevisionistisch, weil es sich nicht um Opfer, sondern um Täter handele. Antideutsche Der Antifaschismus der antideutschen autoNo - autoNome protestierten deshalb am 13. Februar meN bedarf einer gesonderten Betrachtung177. anlässlich des Jahrestages der BombardieAuch sie stellen den autonomen Antifaschisrung Dresdens im Zweiten Weltkrieg vor allem muskampf in einen Zusammenhang mit der gegen das Gedenken an sich, weil es aus Tätern Systemüberwindung, wie die linksextremistiOpfer mache. Erst in zweiter Linie richtete sich sche a Ntifa k leiN-Paris (AKP) aus Leipzig klardie Kritik gegen die rechts extremistischen stellt: Umtriebe. Da sich diese spezifisch antideutschen Inhalte der Zivilgesellschaft nur schwer "Antifaschismus ist zwar ein bedeutender vermitteln lassen, veranstalteten antideutsche Teilbereich linker Politik, aber nicht ihr Kern. Gruppen anlässlich der offiziellen Gedenkfeier "Gegen Nazis" zu sein ist sogar ein ausgesproam Dresdner Heidefriedhof am 13. Februar chen bescheidenes Anliegen verglichen mit 2011 eine eigene Demonstration. Allerdings dem, worauf unsere Kritik abzielt: Den Platz sind die Positionen der a NtideutscheN sowohl im zu bereiten für eine vernünftige, aufgeklärte extremistischen als auch insbesondere im nicht Gesellschaft." 178 extremistischen Lager kaum anschlussfähig. Dies spricht dafür, dass sie auch in Sachsen Auf Grund ihrer besonderen Akzentsetzung weiter an Bedeutung verlieren werden. auf die Ablehnung der deutschen Nation 176 176 Moreau, Patrick: ANTIFASCHISMUS Moreau, Patrick: ANTIFASCHISMUSals alsStrategie Strategieder derPDS, PDS,inin AgeManfred, usw. (Hrsg.): Der missbrauchte ANTIFASCHISMUS, Freiburg, 2002, Agethen, then, S. 376Manfred, ff. usw. (Hrsg.): Der missbrauchte ANTIFASCHISMUS, Freiburg, 2002, S. 376 ff. 177 Moreau, a. a. O., S. 382. 177 178 Moreau,jugendinfo", "antifa a. a. O., S. 382. Mai 2011, S. 4. 178 179 Ebenda,jugendinfo", "antifa S. 5. Mai 2011, S. 4. 179 Ebenda, S. 5. 146 | II Erscheinungsformen des Extremismus mit Auswirkungen auf den Freistaat Sachsen

Seite 102 im Verfassungsschutzbericht 1997 Hamburg

insbesondere der autonomen und anarchistischen Szene ist weiterhin der "antifaschistische Kampf" gegen vermeintliche oder tatsächliche Rechtsextremisten. Antifaschistisches Engagement in seiner
Bedeutung ist nicht Beobachtungsgegenstand des Verfassungsschutzes. Linksextremisten definieren ihren "Antifaschismus" aber mit anderen Inhalten. So zielt "Antifaschismus" im orthodox-kommunistischen
Idelogie zu erreichen. Linksextremisten nutzen die Wörter Faschismus und Antifaschismus als Kampfbegriffe und dehnen sie auch auf Konservative und Demokraten
faschistische (i.S. rechtsextremistische) Bestrebungen ist. Daher propagieren insbesondere "autonome Antifaschisten" (im eigenen Sprachgebrauch: "Antifas"), daß sich der "antifaschistische Kampf" gegen
Unterstützer rechtsextremistischer Erscheinungsformen zu richten habe. Gerade die "Antifas" rechtfertigen Gewalttaten gern als "antifaschistischen Kampf" oder "Widerstand". In der linksextremistischen
gerechtfertigt ist. So sind zahlreiche Gewalttaten auch 1997 mit "antifaschistischer" Zielrichtung verübt worden

III. Linksextremismus 1. Überblick / Aktuelle Entwicklungen und Schwerpunkte 1.1 Themen und Aktivitäten Mit zunehmendem zeitlichen Abstand verliert das Scheitern der Sowjetunion, der DDR und der anderen ehemals sowjetisch beeinflußten staatskommunistischen Länder für die linksextremistische Szene in Deutschland an Bedeutung. Waren am Anfang in allen linksextremistischen Teilbereichen noch Demotivation und Orientierungslosigkeit über die historische Niederlage des Marxismus-Leninismus zu verzeichnen, hat sich dies nicht zuletzt aufgrund eines "Generationenwechsels" verändert. Bei den jüngeren Linksextremisten - insbesondere im Bereich der ohnehin nicht dogmatisch fixierten Autonomen - hat die aufgelöste sozialistische Staatengemeinschaft nur noch geschichtlichen Wert. Über die Gründe des Scheiterns wird nur noch am Rande diskutiert. Den außerhalb dogmatischer Organisationen stehenden Linksextremisten schwebt weniger eine "Diktatur des Proletariats", sondern eher totale Herrschaftsfreiheit - die Anarchie - vor ("Keine Macht für niemand!"). 1997 wurde die linksextremistische Szene überwiegend von den gleichen Themen wie im Vorjahr bewegt. Ein Schwerpunkt insbesondere der autonomen und anarchistischen Szene ist weiterhin der "antifaschistische Kampf" gegen vermeintliche oder tatsächliche Rechtsextremisten. Antifaschistisches Engagement in seiner eigentlichen Bedeutung ist nicht Beobachtungsgegenstand des Verfassungsschutzes. Linksextremisten definieren ihren "Antifaschismus" aber mit anderen Inhalten. So zielt "Antifaschismus" im orthodox-kommunistischen Sprachverständnis letztlich darauf ab, eine sozialistische Gesellschaftsordnung im Sinne kommunistischer Idelogie zu erreichen. Linksextremisten nutzen die Wörter Faschismus und Antifaschismus als Kampfbegriffe und dehnen sie auch auf Konservative und Demokraten aus, wenn sich diese antikommunistisch äußern oder linksextremistische Standpunkte ablehnen. Linksextremistische Faschismustheorien gehen davon aus, daß letztlich die kapitalistische Produktionsweise Ursache für faschistische (i.S. rechtsextremistische) Bestrebungen ist. Daher propagieren insbesondere "autonome Antifaschisten" (im eigenen Sprachgebrauch: "Antifas"), daß sich der "antifaschistische Kampf" gegen das System (den Staat) als Verursacher und Unterstützer rechtsextremistischer Erscheinungsformen zu richten habe. Gerade die "Antifas" rechtfertigen Gewalttaten gern als "antifaschistischen Kampf" oder "Widerstand". In der linksextremistischen Szene besteht weitestgehender Konsens in der Überzeugung, daß gegen tatsächliche oder vermeintliche Strukturen "faschistischer" Ausprägung Gewalt gerechtfertigt ist. So sind zahlreiche Gewalttaten auch 1997 mit "antifaschistischer" Zielrichtung verübt worden. -102-

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 2005 Thüringen

Szene im Berichtszeitraum fast ausschließlich auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten. Innerhalb dieses Aktionsfeldes kam es sowohl zu thematischen Verschiebungen
werden namentlich von der Erfurter Gruppe "mila26" sowie "Antifascist Youth Erfurt" (aye) geteilt. Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden nach
Zella-Mehlis und Weimar dar. Zusammensetzung des Netzwerks "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) hat sich verändert Das Netzwerk ATAG
Absicht organisiert hatten, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System
sechs Gruppen aufgeführt, die in ATAG organisiert sind: "Autonome Antifa-Gruppe Bad Salzungen" (AAGS), "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe), "yafago" (youth
Infoladen Jena", "Freie Union Revolutionärer AnarchistInnen" (F.U.R.A.) Meiningen und "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG). Auf der aktuellen Internetseite werden weder
Ziele des Netzwerks beschrieben. Sie bildet allein das Emblem "ANTIFASCHISTISCHE AKTION" ab und verweist - jeweils als Link - nur noch

4.3 Die autonome Szene in Thüringen Das Potenzial der gewaltbereiten autonomen Szene Thüringens wird auf etwa 150 Personen beziffert. Etwa in gleicher Größenordnung lassen sich zusätzlich Personen für Aktionen der Szene mobilisieren. Was die Zahl ihrer Angehörigen anbelangt, stagniert die Szene damit wie in den beiden Vorjahren auf dem Stand des Jahres 2002. Die Zahl, die Art und die Intensität der Aktivitäten, die auf die Autonomen zurückgingen, änderten sich im Wesentlichen nicht. Allerdings hat sich die Anzahl der im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - Links - begangenen Straftaten gegenüber dem Vorjahr auf 200 verdreifacht. 75 Ebenso wie in den vergangenen Jahren blieben auch im Jahr 2005 "traditionelle" Aktionen und Aktivitäten, die über mehrere Jahre stattgefunden hatten, aus. So entfalteten Linksextremisten auch in diesem Jahr weder Aktivitäten, um sich dem "SandroWeilkes-Gedenkmarsch" der rechtsextremistischen Szene in Neuhaus am Rennweg entgegenzustellen, noch organisierten sie Protestaktionen, die sich gegen das Treffen der Burschenschaften in Eisenach richteten. Ebenso wenig führte die autonome Szene in diesem Jahr eine ".Revolutionäre Mai-Demonstration" durch, nachdem eine solche Veranstaltung seit 2001 jährlich stattgefunden hatte. Für die "Revolutionäre Mai-Demonstration" am 30. April 2004 in Gera war es der Szene gelungen, etwa 150 Personen zu mobilisieren. Diese Entwicklung dürfte vor allem darauf zurückzuführen sein, dass sich die Aktivitäten der Szene im Berichtszeitraum fast ausschließlich auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten. Innerhalb dieses Aktionsfeldes kam es sowohl zu thematischen Verschiebungen als auch zu einer Konzentration auf regionale Schwerpunkte der Szene. Weiterhin wirkt der sowohl bundesweit als auch in Thüringen kontrovers geführte Diskurs über den NahostKonflikt, insbesondere über die Intervention der USA im Irak, auf die Szene ein. "Antideutsche" Positionen sind auch unter den Autonomen in Thüringen verbreitet und werden namentlich von der Erfurter Gruppe "mila26" sowie "Antifascist Youth Erfurt" (aye) geteilt. Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden nach wie vor Erfurt, Gera und Jena sowie seit 2005 auch Arnstadt. Weitere Regionen, in denen Autonome aktiv sind, stellen Eisenach, Meiningen, Suhl, Zella-Mehlis und Weimar dar. Zusammensetzung des Netzwerks "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) hat sich verändert Das Netzwerk ATAG, in dem sich in den letzten Jahren die regionalen Gruppen und Zusammenhänge der Autonomen überwiegend in der Absicht organisiert hatten, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren", besteht in der ursprünglichen Zusammensetzung nicht mehr. Noch Anfang Februar wurden auf der Internetseite des Netzwerks dessen Zielsetzung formuliert und sechs Gruppen aufgeführt, die in ATAG organisiert sind: "Autonome Antifa-Gruppe Bad Salzungen" (AAGS), "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe), "yafago" (youth against fascism and goverment) Erfurt, "Infoladen Jena", "Freie Union Revolutionärer AnarchistInnen" (F.U.R.A.) Meiningen und "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG). Auf der aktuellen Internetseite werden weder die sechs Gruppen angeführt, noch die Ziele des Netzwerks beschrieben. Sie bildet allein das Emblem "ANTIFASCHISTISCHE AKTION" ab und verweist - jeweils als Link - nur noch auf die AAG und den "Infoladen Jena". 75 Siehe "Politisch motivierte Kriminalität - Links - im Überblick", S. 107 96

Seite 123 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bayern

Deutlich wird dies u.a. in einem Interview der Autonomen Antifa (M) aus Göttingen, "Kopf" der autonomen Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO
Passauer "Antifa Jugendinfo" (undatiert, im August verbreitet). Darin erklärt ein Vertreter der Gruppe, die Geschichte habe gezeigt, daß man Faschisten
nicht durch Worte stoppen könne. Die den "Antifas" oftmals entgegengehaltene These "Wenn ihr Gewalt anwendet seid ihr nicht besser
sondern gegen wen ich meine Aktionen richte (...) Linke und Antifaschistinnen haben viele Mittel der Auseinandersetzung, Militanz ist eines von vielen
diesen Zusammenhang einzuordnen: Als Symbol für "militanten Antifaschismus
eine "Politik, die das Gewaltmonopol des Staates nicht anerkennt". Das "Antifa-Jugendinfo" ist als Sprachrohr der Antifaschistischen Aktion Passau anzusehen
ebenso wie die Autonome Antifa (M) der AA/BO angehört. Gewaltakte der Autonomen, im Szenejargon auch als "klandestine Gezielte Aktionen" bezeichnet
Aktionsthemen Eine wesentliche Rolle nimmt für Autonome das Thema AntifaschisAntifaschismus mus ein. Darunter verstehen sie nicht nur den unmittelbaren Kampf

Linksextremismus 123 Deutlich wird dies u.a. in einem Interview der Autonomen Antifa (M) aus Göttingen, "Kopf" der autonomen Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) mit dem Passauer "Antifa Jugendinfo" (undatiert, im August verbreitet). Darin erklärt ein Vertreter der Gruppe, die Geschichte habe gezeigt, daß man Faschisten nicht durch Worte stoppen könne. Die den "Antifas" oftmals entgegengehaltene These "Wenn ihr Gewalt anwendet seid ihr nicht besser als Faschisten" sei Blödsinn: "Die Frage ist nicht Gewalt gegen Gewalt, sondern gegen wen ich meine Aktionen richte (...) Linke und Antifaschistinnen haben viele Mittel der Auseinandersetzung, Militanz ist eines von vielen. Darüber hinaus ist Militanz kein blindes Umsichschlagen, sondern richtet sich gegen Verursacherinnen von Unterdrückung und ihre Strukturen. Also entweder gegen Faschistinnen, deren Strukturen oder gegen staatliche und wirtschaftliche Einrichtungen, die verantwortlich sind für Völkermord, Kriegseinsätze, Waffenlieferungen, Abschiebungen oder den Bau von Atomkraftwerken. " Auch die Formierung von "Schwarzen Blöcken" bei Demonstrationen sei in diesen Zusammenhang einzuordnen: Als Symbol für "militanten Antifaschismus" und eine "Politik, die das Gewaltmonopol des Staates nicht anerkennt". Das "Antifa-Jugendinfo" ist als Sprachrohr der Antifaschistischen Aktion Passau anzusehen, die ebenso wie die Autonome Antifa (M) der AA/BO angehört. Gewaltakte der Autonomen, im Szenejargon auch als "klandestine Gezielte Aktionen" bezeichnet, erfolgen äußerst konspirativ. Sie werden Vorbereitung der durch Ausspähung der Zielpersonen und Objekte vorbereitet. Hierzu Gewalttaten sind in der Szene Anleitungen, z.B. "Tips und Tricks zur Vermeidung von Spuren", im Umlauf. Die polizeilichen Ermittlungen sind deshalb häufig sehr schwierig. 3.3 Aktionsthemen Eine wesentliche Rolle nimmt für Autonome das Thema AntifaschisAntifaschismus mus ein. Darunter verstehen sie nicht nur den unmittelbaren Kampf gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern auch den Kampf gegen die Bundesrepublik Deutschland. Diese stehe in direkter Kontinuität zum "Dritten Reich" und verfolge selbst "faschistische, rassistische und imperialistische" Ziele. Mit ihren Aktionen soll der Staat selbst als "faschistisch" vorgeführt werden.

Seite 157 im Verfassungsschutzbericht 1995 Hamburg

Aktionsverhalten. Beide Komplexe wurden von Linksextremisten auch mäßig als "Antifaschismus/Antirassismus" verknüpft. Weil Rechtsextremisten i staatlicher Verbote seltener
öffentlichen Auftritten als Angriffsziele zur Ve gung stehen, verlagerten Antifa-Gruppen ihre Aktivitäten häufiger auf die A: blematik
Jahrestag der Befreiung). 2.2.2 Schwerpunkt Antifaschismus 22. 1 Allgemeines Kaum ein politischer Begriff wird so oft mißverstanden oder fehlgedeutet, inflationär
für Manipulationen mißbraucht, wie der des Antifaschismus. Antifaschist ist - vom einfachen Wortsinn her - jemand, der gegen den Faschismus ist. Antifaschistisches
darauf an, stets auch die Bestrebungsziele zu beleuchten, denen "Antifaschismus " teilweise nur als Rechtfertigungsetikett anhaftet. Im orthodox-kommunistischen Sprachverständnis zielt
Antifaschismus" letztlich darauf ab, eine sozialistische Gesellschaftsordnung zu errichten. Beide Vokabeln - Faschismus und Antifaschismus - werden von Linksextremisten als Kampfbegriffe benutzt
staatlichen AntiAntifa" gestellt. Jahrzehntelang hatte die ehemalige DDR ihren "antifaschistischen" Charakter zur Legitimation ihrer eigenen Staatlichkeit betont. Die Berliner Mauer

Debatten widerspiegelten. Als dauerhafte Themen bestimmten die Anti Kampagne ((r) 2.2.2.) und die Ausländerund Asylproblematik ((r) 2.2.3) w das Aktionsverhalten. Beide Komplexe wurden von Linksextremisten auch mäßig als "Antifaschismus/Antirassismus" verknüpft. Weil Rechtsextremisten i staatlicher Verbote seltener bei öffentlichen Auftritten als Angriffsziele zur Ve gung stehen, verlagerten Antifa-Gruppen ihre Aktivitäten häufiger auf die A: blematik und die "Anti-Abschiebe"-Kampagne. Beide Schwerpunktthemen schlugen sich mit unterschiedlicher Intensität in und Praxis aller in diesem Bericht behandelten linksextremistischen Organi: und Gruppen nieder. Weitergehende Anknüpfungsthemen (2 2.4.4 - 2.4.7) sich u.a. aus den Exekutivmaßnahmen der Bundesanwaltschaft vom 13. Juni, aus Protesten gegen Stadtteilentwicklung/Umstrukturierung, der Kampagne Castor-Transporte und Atommülllagerung und sonstigen Anlässen, wie z.B. der nationalen Mobilisierung zum 8. Mai (50. Jahrestag der Befreiung). 2.2.2 Schwerpunkt Antifaschismus 22. 1 Allgemeines Kaum ein politischer Begriff wird so oft mißverstanden oder fehlgedeutet, inflationär und für Manipulationen mißbraucht, wie der des Antifaschismus. Antifaschist ist - vom einfachen Wortsinn her - jemand, der gegen den Faschismus ist. Antifaschistisches Engagement in diesem Sinne ist nicht Gegenstand von Beobachtungen des Verfassungsschutzes. Umgangssprachlich sind mit der unpräzisen Wortwahl "Faschisten" zumeist einfach "Rechtsextremisten" gemeint. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus haben sich auch der Verfassungsschutz und andere Sicherheitsbehörden zum Ziel gesetzt. Daher kommt es darauf an, stets auch die Bestrebungsziele zu beleuchten, denen "Antifaschismus " teilweise nur als Rechtfertigungsetikett anhaftet. Im orthodox-kommunistischen Sprachverständnis zielt "Antifaschismus" letztlich darauf ab, eine sozialistische Gesellschaftsordnung zu errichten. Beide Vokabeln - Faschismus und Antifaschismus - werden von Linksextremisten als Kampfbegriffe benutzt, mit denen das Feindbild von Neonazis / Rechtsextremistischen Parteien / Neuen Rechten auf Konservative und Demokraten ausgedehnt wird, wenn diese sich antikommunistisch äußern oder linksextremistische Standpunkte nicht teilen. Politiker, die vor Gefahren des politischen Extremismus insgesamt - mithin einschließlich des Linksextremismus - waren, werden kurzerhand in die Ecke einer "staatlichen AntiAntifa" gestellt. Jahrzehntelang hatte die ehemalige DDR ihren "antifaschistischen" Charakter zur Legitimation ihrer eigenen Staatlichkeit betont. Die Berliner Mauer wurde als "anti152

Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

Linksextremistische Bestrebungen - 65 - 3. "Bund der Antifaschisten" (BdA) Der 1990 - noch in der DDR - gegründete "Bund der Antifaschisten" (BdA) (nach
Mitglieder 52)) will die organi sierte Zusammenarbeit aller bestehenden "antifaschistischen" Verei nigungen und Bündnisse fördern. Er betätigte sich aktiv für
Interessenverband ehemaliger Teil nehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des NaziRegimes und Hinterbliebener" (IVVdN) und trat durch "antifaschisti sche Jugendarbeit" hervor
anti faschistische" Ansätze, u. a. auch von gewaltbereiten autonomen "Antifa"-Gruppen. Besonders rege blieb die Ende 1995 entstandenen 53) Gruppe
Podiumsdiskussion Der BdA war zusammen mit der autonomen "Antifaschistischen "Antifa 2000" mit Aktion Berlin" Veranstalter einer Podiumsdiskussion "Antifa
gewaltbereiten "Antifaschisten" 6. September. Vor mehr als 400 Teilnehmern, größtenteils aus dem gewaltbereiten Spektrum, forderte der Vertreter des BdA, Brücken
Totalitarismustheorie als 55) Verfälschung der Geschichte des Faschismus und Antifaschismus . 4. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) Die Situation der maoistisch

Linksextremistische Bestrebungen - 65 - 3. "Bund der Antifaschisten" (BdA) Der 1990 - noch in der DDR - gegründete "Bund der Antifaschisten" (BdA) (nach eigenen Angaben ca. 6.000 Mitglieder 52)) will die organi sierte Zusammenarbeit aller bestehenden "antifaschistischen" Verei nigungen und Bündnisse fördern. Er betätigte sich aktiv für eine Fusi on mit der VVN-BdA und dem "Interessenverband ehemaliger Teil nehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des NaziRegimes und Hinterbliebener" (IVVdN) und trat durch "antifaschisti sche Jugendarbeit" hervor. Dabei tolerierte er unterschiedliche "anti faschistische" Ansätze, u. a. auch von gewaltbereiten autonomen "Antifa"-Gruppen. Besonders rege blieb die Ende 1995 entstandenen 53) Gruppe "R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N." in und beim BdA - sie wirkt prak tisch als Jugendgruppe des BdA. Podiumsdiskussion Der BdA war zusammen mit der autonomen "Antifaschistischen "Antifa 2000" mit Aktion Berlin" Veranstalter einer Podiumsdiskussion "Antifa 2000" am gewaltbereiten "Antifaschisten" 6. September. Vor mehr als 400 Teilnehmern, größtenteils aus dem gewaltbereiten Spektrum, forderte der Vertreter des BdA, Brücken zu schlagen, und plädierte für einen gemeinsamen Grundkonsens 54). In einem Grußwort auf dem Bundeskongreß der VVN-BdA (1./2. Juni in Braunschweig) unterstrich BdA-Vorsitzender Heinrich FINK die Aus richtung seines Verbandes: Er verurteilte die Totalitarismustheorie als 55) Verfälschung der Geschichte des Faschismus und Antifaschismus . 4. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) Die Situation der maoistisch ausgerichteten "Marxistisch-Leninisti schen Partei Deutschlands" (MLPD) - z. Z. etwa 2.700 Mitglieder - war von erheblichen internen Auseinandersetzungen geprägt. Die Parteiführung nutzte das von ihr beanspruchte Monopol einer "richti gen" Auslegung der revolutionären Ideologie von der "proletarischen Denkweise", um Funktionären aller Ebenen - vom Zentralkomitee (ZK) über Landes-, Bezirks-, Kreisverbände bis zu den Ortsgruppen "kleinbürgerliche Abweichungen" vorzuhalten und sie zu typisch stali nistischen Ritualen von "Kritik und Selbstkritik" zu zwingen. Es fan den regelrechte "Kaderumwälzungen" statt. Zum Teil sind über 90 % 56) der Leitungen neu besetzt worden . "Kader Die Säuberungswelle hatte Auswirkungen auf die Entwicklung der umwälzungen" auf Partei. Nach dem V. Parteitag - er fand unter konspirativen Bedin dem V. Parteitag gungen Anfang Februar statt - räumte die Leitung ein, die Partei habe

Seite 94 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bayern

Anlaß gegründeten Gruppiegene kurzlebige rungen tragen Namen wie Rote Antifa Nürnberg (RAN), Zusammen Gruppen kämpfen (Zk), Antifaschistische Jugendfront (AJF), Antifaschistische
Aktion (AA), Jugend gegen Rassismus (JgR), Antifa Kritik & Kampf (AKK) und organisierte autonomie (oa). Die frühere grundsätzliche Ablehnung von Organisationsformen
Veranstaltung am 26. September in Passau trat erstmals das AntifaschistiNeues sche Aktionsbündnis Bayern (AABB) öffentlich in Erscheinung. Dieses Aktionsbündnis Bündnis
dient vor allem dazu, den "Antifaschistischen Widerstand" in Bayern zu beleben
organisieren. Die gemeinsamen Treffen der an diesem Bündnis teilnehmenden autonomen Antifa-Gruppierungen bilden die Grundlage für die Koordination der "politischen
Kampagnen und Aktionen. Durch das Bündnis wird die örtliche Antifaarbeit wesentlich verstärkt. Im AABB sind knapp 20 Gruppierungen organisiert; darunter
München, Nürnberg, Passau, Regensburg, Sulzbach, Ulm/Neu-Ulm und Würzburg. 3.1.3.2 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation (AA/BO) Die AA/BO ist einer der wenigen
schaffen. Sie hat wesentliche Bedeutung für die gewaltbereite autonome antifaschistische Szene und ist eine Art Dach für gewaltorientierte Gruppierungen

94 Linksextremismus schwarzer "Kluft" gekleideten, vermummten und mit einer Zwille bewaffneten "Revolutionärs" gehört für viele Anhänger inzwischen der Vergangenheit an. Ein unauffälligeres Erscheinungsbild soll die Bündnisfähigkeit erhöhen. In Bayern sind derzeit keine autonomen Zusammenhänge feststellbar, die - nach dem Vorbild terroristischer Gruppierungen wie der Revolutionären Zellen (RZ) - Modelle des "Guerillakampfs" propagieren und aus der "Legalität" heraus als sogenannte Feierabendterroristen planmäßig terroristische Straftaten verüben. Meist anlaßbezoDie oft kurzlebigen, meist aus konkretem Anlaß gegründeten Gruppiegene kurzlebige rungen tragen Namen wie Rote Antifa Nürnberg (RAN), Zusammen Gruppen kämpfen (Zk), Antifaschistische Jugendfront (AJF), Antifaschistische Aktion (AA), Jugend gegen Rassismus (JgR), Antifa Kritik & Kampf (AKK) und organisierte autonomie (oa). Die frühere grundsätzliche Ablehnung von Organisationsformen und verbindlichen Strukturen haben die Autonomen größtenteils aufgegeben. Im Zusammenhang mit den Gegenveranstaltungen zur DVU-Veranstaltung am 26. September in Passau trat erstmals das AntifaschistiNeues sche Aktionsbündnis Bayern (AABB) öffentlich in Erscheinung. Dieses Aktionsbündnis Bündnis dient vor allem dazu, den "Antifaschistischen Widerstand" in Bayern zu beleben bzw. zu organisieren. Die gemeinsamen Treffen der an diesem Bündnis teilnehmenden autonomen Antifa-Gruppierungen bilden die Grundlage für die Koordination der "politischen" Arbeit und der bayernweiten Kampagnen und Aktionen. Durch das Bündnis wird die örtliche Antifaarbeit wesentlich verstärkt. Im AABB sind knapp 20 Gruppierungen organisiert; darunter Gruppen aus Aschaffenburg, Augsburg, Bayreuth, Donauwörth, Erlangen, Ingolstadt, Landshut, München, Nürnberg, Passau, Regensburg, Sulzbach, Ulm/Neu-Ulm und Würzburg. 3.1.3.2 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation (AA/BO) Die AA/BO ist einer der wenigen konkreten erfolgreichen Versuche, im autonomen Bereich bundesweit dauerhafte Organisationsstrukturen zu schaffen. Sie hat wesentliche Bedeutung für die gewaltbereite autonome antifaschistische Szene und ist eine Art Dach für gewaltorientierte Gruppierungen zur Verankerung und Verbreiterung des

Seite 221 im Verfassungsschutzbericht 2015 Brandenburg

werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten
Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen
Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten
über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten
Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus
Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie

Glossar 9.2 Glossar Anarchismus Die Anhänger des Anarchismus streben eine "herrschaftsfreie" Gesellschaft ohne gesellschaftliche Normen an. In Deutschland gibt es anarchistische Kleinparteien und Kleingruppen, die sich zum Teil auf klassische Theoretiker des Anarchismus wie Michael Bakunin, Errico Malatesta oder Pierre-Joseph Proudhon berufen. Sie haben im Gesamtspektrum des Linksextremismus nur eine randständige Bedeutung. Symbole und einige Forderungen der Anarchisten werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten ab. Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen die "Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten Daten tauschen Neonationalsozialisten untereinander aus. Sie dienen der Einschüchterung und Bedrohung. Anti-Deutsche "Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus" benennt den von den Nationalsozialisten propagierten Antisemitismus als den Kern des Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie ein Anti-Antisemit sein. "Anti-Deutsche" sehen ihre unbedingte Solidarität mit Israel in dieser Haltung begründet. "Anti-Deutsche" tragen oft auf Demonstrationen Israel-Fahnen mit sich. Der Name "Anti-Deutsche" geht auf die Überzeugung zurück, dass jeder deutsche Staat antisemitisch und somit faschistisch sei und deswegen schon von vorn herein jegliche Daseinsberechti219

Seite 101 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bund

Linksextremistische Bestrebungen 2.3 Aktionsfelder 2.3.1 nAntifaschismuscc Das Aktionsfeld "Antifaschismus" spielte auch 1998 eine entscheidende Rolle bei der Mobilisierung, Strukturierung, Organisierung
Bekämpfung der Faschisten hat, ist der radikale Antifaschismus! Dieser richtet sich auch gegen die Wurzeln des Faschismus, gegen das kapitalistische
System! ... Schlagt zurück! Die antifaschistische Gegenwehr organisieren!" (" FIGHT BACK! - antifaschistisches (Jugend)lnfo Braunschweig<< Nr. 6 von Januar/ Februar 1998) "Antifaschistische
Antifaschistische Aktion Berlin<<(AAB), Mitgliedsorganisat ion der Aktion Berlin" (AAB) AAIBO, agitierte: "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System
August 1998) "Unser Konzept ... ist 'Revolutionärer Antifaschismus' . 'Revolutionär' bedeutet die Ausrichtung auf grundsätzliche, fundamentale Umwälzung der bestehenden Lebensverhältnisse. Miteingeschlossen
Spielregeln des Bestehenden einzulassen ." (Broschüre "Das Konzept Antifa,,, Einleitungstext "Antifaschismus ist der Kampf ums Ganze,,, September 1998) Militante "Antifas" spähten
Aufforderung an die Szene, "aktiv" zu werden und "antifaschistische Selbsthilfe<< 104l auszuüben

100 Linksextremistische Bestrebungen 2.3 Aktionsfelder 2.3.1 nAntifaschismuscc Das Aktionsfeld "Antifaschismus" spielte auch 1998 eine entscheidende Rolle bei der Mobilisierung, Strukturierung, Organisierung und Rekrutierung der militanten linksextremistischen Szene. Dabei machten die Akteure den instrumentellen Charakter ihres "Kampfes" - als Kampf gegen Demokratie und Rechtsstaat - deutlich: "Die einzige Kraft, die ein Interesse an der Bekämpfung der Faschisten hat, ist der radikale Antifaschismus! Dieser richtet sich auch gegen die Wurzeln des Faschismus, gegen das kapitalistische System! ... Schlagt zurück! Die antifaschistische Gegenwehr organisieren!" (" FIGHT BACK! - antifaschistisches (Jugend)lnfo Braunschweig<< Nr. 6 von Januar/ Februar 1998) "Antifaschistische Die "Antifaschistische Aktion Berlin<<(AAB), Mitgliedsorganisat ion der Aktion Berlin" (AAB) AAIBO, agitierte: "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System!<< (** INTERIM<<Nr. 456 vom 6. August 1998) "Unser Konzept ... ist 'Revolutionärer Antifaschismus' . 'Revolutionär' bedeutet die Ausrichtung auf grundsätzliche, fundamentale Umwälzung der bestehenden Lebensverhältnisse. Miteingeschlossen ist dabei die Weigerung, sich auf die Spielregeln des Bestehenden einzulassen ." (Broschüre "Das Konzept Antifa,,, Einleitungstext "Antifaschismus ist der Kampf ums Ganze,,, September 1998) Militante "Antifas" spähten systematisch "Faschos<< (Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten) sowie deren Aktivitäten und Infrastruktur aus. Rechercheergebnisse wurden häufig als "Steckbriefe" (" Fahndungsantifaschismus") veröffentlicht. Oftmals enthielten diese die Aufforderung an die Szene, "aktiv" zu werden und "antifaschistische Selbsthilfe<< 104l auszuüben .

Seite 41 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bremen

eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Ein Schwerpunkt der Antifaschismusarbeit ist das Beobachten der Aktivitäten von Rechtsextremisten in Bremen
niedersächsischen Umland. Die Intensität der Antifaschismusarbeit der Autonomen wird u. a. auf der Internetseite der "Antifa Bremen" sowie in Szenezeitschriften
Kassiber" und der "RedFireBurning" dargestellt. Die autonomen linksextremistischen Antifaschisten in Bremen agierten im Jahre 2004 vorrangig mit Gegendemonstrationen/-aktionen
Jürgen RIEGER im April 2004 bietet der linksextremistischen Bremer Antifaschismusarbeit einen neuen Aktionsschwerpunkt. Bremer autonome Linksextremisten beteiligten sich an Protestveranstaltungen
RIEGER dort geplanten "Fruchtbarkeitsforschung". Die linksextremistische "Autonome Antifagruppe Bremen" steht in einer regen aktionistischen Kooperation mit autonomen Antifagruppen des niedersächsischen
Unterstützung ihrer Aktivitäten wurde im August 2004 das zweite "antifaschistische Rundschreiben" von der "Antifa Bremen" und Antifagruppen aus dem niedersächsischen
Personenkreis für ihre Aktionen/Demonstrationen zu mobilisieren, beteiligte sich die "Antifa Bremen" an der Vorbereitung von Konzerten in Bremen

- 41 - autonome Linksextremisten, ihre auf eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Ein Schwerpunkt der Antifaschismusarbeit ist das Beobachten der Aktivitäten von Rechtsextremisten in Bremen und im niedersächsischen Umland. Die Intensität der Antifaschismusarbeit der Autonomen wird u. a. auf der Internetseite der "Antifa Bremen" sowie in Szenezeitschriften wie dem "Kassiber" und der "RedFireBurning" dargestellt. Die autonomen linksextremistischen Antifaschisten in Bremen agierten im Jahre 2004 vorrangig mit Gegendemonstrationen/-aktionen zu rechtsextremistischen, überwiegend regionalen Veranstaltungen im niedersächsischen Umland. Der Kauf des "Heisenhofes" in Dörverden (Niedersachsen) durch den Hamburger Rechtsextremisten Jürgen RIEGER im April 2004 bietet der linksextremistischen Bremer Antifaschismusarbeit einen neuen Aktionsschwerpunkt. Bremer autonome Linksextremisten beteiligten sich an Protestveranstaltungen und Konzerten gegen den "Heisenhof" und der von RIEGER dort geplanten "Fruchtbarkeitsforschung". Die linksextremistische "Autonome Antifagruppe Bremen" steht in einer regen aktionistischen Kooperation mit autonomen Antifagruppen des niedersächsischen Umlandes, die sich u.a. in Aktionen / Demonstrationen gegen Rechtsextremisten in Oldenburg, Achim, Verden und Rotenburg niederschlugen. Zur Unterstützung ihrer Aktivitäten wurde im August 2004 das zweite "antifaschistische Rundschreiben" von der "Antifa Bremen" und Antifagruppen aus dem niedersächsischen Umland, in dem die Aktivitäten von Neonazis in der Region dokumentiert wurden, herausgegeben. Um einen großen Personenkreis für ihre Aktionen/Demonstrationen zu mobilisieren, beteiligte sich die "Antifa Bremen" an der Vorbereitung von Konzerten in Bremen und im Umland.

Seite 243 im Verfassungsschutzbericht 2016 Brandenburg

werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten
Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen
Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten
über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten
Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus
Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen

zündeln..." Wenige Tage vor dem Vorfall hatte die Gruppe "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST) in einer Presserklärung auf das "Nazifußballturnier
toleriert zu haben. Mit der jetzt "nicht zuletzt durch antifaschistisches Engagement" entfachten öffentlichen Debatte hofft die Szene, künftige Veranstaltungen zumindest
agieren. Dem Entfachen einer öffentlichen Debatte, nicht zuletzt durch antifaschistisches Engagement, ist es nun zu verdanken, dass es sich
mobilisieren für Aktionen gegen rechtsextremistische Aktivitäten in Weimar Die örtliche Antifa-Szene rief - offenbar unter der Federführung der Antifa-Gruppe
Autonome AntifaschIstinnen Weimar" (AAW) - zu Aktionen auf, die sich gegen die für den 12. August in Weimar
Netzwerks a2kt sowie von den Organisatoren eines parallel stattfindenden "Antifa-Camps" unterstützt. Obwohl die Veranstaltungen
Artikel zufolge sollen sich am 11. August "ca 120 Antifaschist_Innen" in Weimar versammelt haben, um unter dem Motto "Links

Fenster, Türen, Schlösser und Steckdosen mit Bauschaum besprühten. Außerdem wurden auf dem Sportplatz Glasscherben verteilt. In einem Beitrag, der über "indymedia" am 13. August veröffentlicht wurde, hieß es hierzu: "Wie der Presse zu entnehmen ist, haben Unbekannte das Nazi-Festgelände 'überfallen', das Vereinsgebäude mit schwarzer Farbe beschmiert, Türen, Fenster, Schlösser und Steckdosen mit Bauschaum zugeklebt und außerdem das gesamte Fussballfeld mit Glasscherben/Splittern überzogen. Die Nazis mussten am Vortag noch mit 50 Kameratten anreisen und Nachtschichtschieben, um das Ding wieder einigermaßen herrichten zu können. Mal schauen, was das nächstes Jahr wird und wieviel Kohle die Gemeinde in Zukunft für Reperaturarbeiten ausgeben möchte. Nicht das 2007 mal jemand auf die Idee kommt an dem für jedermann zugänglichen Gastank der Rückwand vom Vereinsgebäude zu zündeln..." Wenige Tage vor dem Vorfall hatte die Gruppe "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST) in einer Presserklärung auf das "Nazifußballturnier in Pennewitz" am 12. August aufmerksam gemacht. Ferner wurde in einem in der Gemeinde Pennewitz verteilten Flugblatt aufgerufen, das "große Nazi-Treffen unter dem Deckmantel eines Fussball-Turniers" am 12. August zu verhindern. "Wer schweigt, stimmt zu - lasst die Nazis nicht in ruh!", hieß es in dem mit "Bürgerinitiative Kein Nazi-Treffen in Pennewitz!" unterzeichneten Pamphlet. Die autonome Szene wirft den politisch Verantwortlichen der Gemeinde vor, "das neonazistische Turnier" bislang toleriert zu haben. Mit der jetzt "nicht zuletzt durch antifaschistisches Engagement" entfachten öffentlichen Debatte hofft die Szene, künftige Veranstaltungen zumindest zu erschweren. So heißt es in einem auf der Website der AGST eingestellten Beitrag "Das letzte Nazifußballturnier in Pennewitz?!" u.a.: "Die 'Gemeindeoberen' scheinen mit Neonazis kein Problem zu haben, was leider für viele ländliche Regionen in Südthüringen charakteristisch ist. Zwar fällt es den VerantwortungsträgerInnen immer leicht sich von jeglichen Formen des Neonazismus auch öffentlich zu distanzieren, ihre Realpolitik sieht dagegen ganz anders aus. Neonazis und ihr gefährliches Gedankengut werden in Jugendclubs, Feuerwehren and auf Sportplätzen toleriert und gefördert. Jugendarbeit ist für Neonazis hier gar nicht mehr nötig. Nun spielt der Ort Pennewitz eine besonders finstere Rolle. 5 Jahre konnten Neonazis hier nun ungestört agieren. Dem Entfachen einer öffentlichen Debatte, nicht zuletzt durch antifaschistisches Engagement, ist es nun zu verdanken, dass es sich der Bürgermeister ... drei Mal überlegen wird, ob er den Nazis nächstes Jahr wieder das Feld überlässt." Der Beitrag endet mit der Ankündigung: "Sollte es nächstes Jahr zum 6. Fußballturnier der Rechtsextremisten kommen, sind wir es, die für massiven Widerstand sorgen werden! Und zwar auf allen Ebenen, mit allen Mitteln!" Autonome mobilisieren für Aktionen gegen rechtsextremistische Aktivitäten in Weimar Die örtliche Antifa-Szene rief - offenbar unter der Federführung der Antifa-Gruppe "Autonome AntifaschIstinnen Weimar" (AAW) - zu Aktionen auf, die sich gegen die für den 12. August in Weimar von der NPD und den "Jungen Nationaldemokraten" (JN) geplanten Demonstrationen richten sollten. Die Szene wurde von Gruppen des Netzwerks a2kt sowie von den Organisatoren eines parallel stattfindenden "Antifa-Camps" unterstützt. Obwohl die Veranstaltungen der NPD und der JN verboten bzw. abgesagt wurden, hielt die Szene an ihrem ursprünglich als "Warm Up Demonstration" geplanten Aufmarsch am 11. August in Weimar fest. Einem über das linke Internetportal "indymedia" publizierten Artikel zufolge sollen sich am 11. August "ca 120 Antifaschist_Innen" in Weimar versammelt haben, um unter dem Motto "Links rockt! Für eine befreite Gesellschaft! No Hide for Narziscum!" durch 97

Seite 114 im Verfassungsschutzbericht 2011 Sachsen

bereiten für eine vernünftige, aufgeklärte Gesellschaft." 161 Autonomer Antifaschismus bedeutet somit mehr als die bloße Ablehnung der Rechtsextremisten Aufgrund ihrer
wurzelndie Ablehnung der deutschen Nation setzen die den Ideologie. Antifaschismus wird als ein poliaNtideutscheN auch in Bezug auf den Antifaschistisches
Szenezeitschrift INTERIM heißt es: der linksextremistischen AKP ergibt: "Radikaler ANTIFASCHISMUS bedeutet für "Deswegen kann es kein antifaschistisches uns mehr
Opfer, sondern um Täter handele. aNtideutsche Der besondere Antifaschismus der aNtideUtscheN autoNome protestieren deshalb am 13. Februar anlässlich des Jahrestages
Bombardierung Der Antifaschismus der antideutschen autoNomeN Dresdens im Zweiten Weltkrieg vor allem gegen bedarf einer gesonderten Betrachtung160. Auch das Gedenken
weil es aus Tätern Opfer sie stellen den autonomen Antifaschismuskampf mache. Erst in zweiter Linie richtet sich die Kritik
Systemübergegen die rechtsextremistischen Umtriebe. Da windung, wie die linksextremistische aNtifa kleiNsich diese spezifisch antideutschen Inhalte der Paris (AKP) aus Leipzig
Zivilgesellschaft nur schwer vermitteln lassen, veranstalteten antideutsche Gruppen anlässlich "Antifaschismus ist zwar ein bedeutender der offiziellen Gedenkfeier am Dresdner HeideTeilbereich
Moreau, a. a. O., S. 382. 161 "antifa jugendinfo", Mai 2011, S. 4. 162 Ebenda, S. 5. 112 | II Informationen

nicht zur Demokratie bekennen, sondern ihr "An'Gegen Nazis' zu sein ist sogar ein ausgetifaschismuskampf" Teil einer letztlich auf die sprochen bescheidenes Anliegen verglichen Überwindung der freiheitlichen demokratischen mit dem, worauf unsere Kritik abzielt: Den Grundordnung angelegten Strategie ist. Platz zu bereiten für eine vernünftige, aufgeklärte Gesellschaft." 161 Autonomer Antifaschismus bedeutet somit mehr als die bloße Ablehnung der Rechtsextremisten Aufgrund ihrer besonderen Akzentsetzung auf und ihrer im historischen Faschismus wurzelndie Ablehnung der deutschen Nation setzen die den Ideologie. Antifaschismus wird als ein poliaNtideutscheN auch in Bezug auf den Antifaschistisches Konzept verstanden, das auf die Ablömus eigene Akzente. Nicht in der bürgerlichen sung des demokratischen Verfassungsstaats Gesellschaftsordnung werden die Ursachen des durch eine "herrschaftsfreie Gesellschaft" hinFaschismus gesehen, sondern im Wesen des ausläuft. In der bundesweit vertriebenen linksexdeutschen Staates, wie sich aus folgendem Zitat tremistischen Szenezeitschrift INTERIM heißt es: der linksextremistischen AKP ergibt: "Radikaler ANTIFASCHISMUS bedeutet für "Deswegen kann es kein antifaschistisches uns mehr als nur gegen Nazis zu sein. Er beAnliegen sein, diese Gesellschaft oder den deutet auch eine unvereinbare Haltung zu deutschen Staat gegen Nazis zu verteididiesem System einzunehmen und die gesellgen: An einem Deutschland ohne Nazis schaftlichen Bedingungen radikal zu behätten wir noch genau so viel auszukämpfen, welche immer wieder Rassismus, setzen." 162 Sozialdarwinismus und letztendlich die Existenz von Neonazis reproduzieren. Daher Für aNtideutsche sind die Deutschen ein Volk von akzeptieren wir keine gesetzlich vorgeTätern. Sie halten das Gedenken an die deutschriebenen Regeln im Kampf gegen Neoschen Opfer des Zweiten Weltkrieges für genazis und für eine herrschaftsfreie Welt." 159 schichtsrevisionistisch, weil es sich nicht um Opfer, sondern um Täter handele. aNtideutsche Der besondere Antifaschismus der aNtideUtscheN autoNome protestieren deshalb am 13. Februar anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Der Antifaschismus der antideutschen autoNomeN Dresdens im Zweiten Weltkrieg vor allem gegen bedarf einer gesonderten Betrachtung160. Auch das Gedenken an sich, weil es aus Tätern Opfer sie stellen den autonomen Antifaschismuskampf mache. Erst in zweiter Linie richtet sich die Kritik in einen Zusammenhang mit der Systemübergegen die rechtsextremistischen Umtriebe. Da windung, wie die linksextremistische aNtifa kleiNsich diese spezifisch antideutschen Inhalte der Paris (AKP) aus Leipzig klarstellt: Zivilgesellschaft nur schwer vermitteln lassen, veranstalteten antideutsche Gruppen anlässlich "Antifaschismus ist zwar ein bedeutender der offiziellen Gedenkfeier am Dresdner HeideTeilbereich linker Politik, aber nicht ihr Kern. friedhof am 13. Februar 2011 eine eigene De159 INTERIM vom 11. Juni 2009, S. 20. 160 Moreau, a. a. O., S. 382. 161 "antifa jugendinfo", Mai 2011, S. 4. 162 Ebenda, S. 5. 112 | II Informationen zu extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen im Einzelnen

Seite 77 im Verfassungsschutzbericht 2001 Niedersachsen

einer die autonome Szene bestimmenden antikapitalistischen Praxis, welche sich Antifaschismus dienen sollte, die Trenddem Gedanken der revolutionären wende. Die Auflösung
April und nisse" auch weiterhin verpflichtet fühle wurde auf dem "Antifa-Kongress 2001" (Internet-Veröffentlichung
Organisationsmodell, das seine Aktivivon der örtlichen AA(M), der Antifatäten neben dem die autonome Szene schistischen Aktion Berlin
steht das Treffen erschien die erste Ausgabe Verhalten der Antifaschistischen Aktion Berlin der bundesweit vertriebenen Schrift (AAB), die zu diesem
muss man sich vergegenwärtigen, dass sexistiAA /BO, der "Antifa Bonn / Rhein-Sieg", sches Verhalten als Ausprägung des Glaubens
Höherwertigkeit des männlichen und der der "Antifaschistischen Aktion Berlin" Minderwertigkeit des weiblichen Geschlechts (AAB) und der Göttinger AA(M) zufür
Vernierung dar. Der Berliner Vorfall in den eigenen anstalter des "Antifa-Kongresses 2001" Reihen berührte daher deren weltanschauliches in Erscheinung
getretene Göttinger Selbstverständnis. 37 "Verein zur Förderung antifaschistiU. a. verließ im Jahr 2000 mit dem Braunschweiger "Antifaschistischen Plenum" die vorletzte

es ihr zunehmend, sich als radikale, anstaltet wurde, kamen mehr als 500 revolutionäre Linke zu positionieren Teilnehmer. Mit der Ausweitung des und ihre konsequente SystemopposiAdressatenkreises vor allem in das tion zu verdeutlichen. Spektrum antirassistischer Gruppen Die Identitätskrise der AA/BO wurde hinein - gelang es den Initiatoren, diese zusätzlich gefördert durch die Auswirhohe Teilnehmerzahl zu erreichen. kungen der so genannten "SexismusDennoch lieferte der Kongress keine debatte" 36, die zu einem schwerwiekonkreten Ergebnisse. Daher konzengenden Verlust an Mitgliedsgruppen 37 trierte insbesondere die AA(M) ihre und Akzeptanz der AA/BO in der Szene Erwartungen auf ein Folgetreffen im geführt hatte. Juli in Leipzig, auf dem sich eine autoNach dieser grundsätzlichen Auseinnome Nachfolgeorganisation für die andersetzung erhoffte man sich von AA /BO konstituieren sollte. Im Vorfeld der Durchführung eines bundesweiten des Leipziger Treffens hatten die GötKongresses, der insbesondere als Distinger erklärt, dass eine gemeinsame kussionsforum für die Erschließung Organisation das praktische Fundament neuer Themenfelder jenseits des für sein müsse. Sie sei "der Weg zu einer die autonome Szene bestimmenden antikapitalistischen Praxis, welche sich Antifaschismus dienen sollte, die Trenddem Gedanken der revolutionären wende. Die Auflösung der AA /BO erNegation der bestehenden Verhältfolgte zu Beginn des Monats April und nisse" auch weiterhin verpflichtet fühle wurde auf dem "Antifa-Kongress 2001" (Internet-Veröffentlichung der AA[M], vom 20. bis 22. April in Göttingen beMai 2001). Ein neues bundesweites kannt gegeben. Zu dem Kongress, der Organisationsmodell, das seine Aktivivon der örtlichen AA(M), der Antifatäten neben dem die autonome Szene schistischen Aktion Berlin (AAB) und nach wie vor einenden Themenfeld dem Leipziger autonomen Bündnis geAntifaschismus auf die Felder Antirasgen Rechts (BgR) in Form von Diskussismus und Anti-Globalisierung aussionen, Workshops und Vorträgen verdehnt, konnte jedoch auch in Leipzig nicht verwirklicht werden. Etwa zeitgleich mit dem Leipziger 36 Im Mittelpunkt der "Sexismusdebatte" steht das Treffen erschien die erste Ausgabe Verhalten der Antifaschistischen Aktion Berlin der bundesweit vertriebenen Schrift (AAB), die zu diesem Zeitpunkt gemeinsam mit der Göttinger AA(M) die Führungsrolle in der "Phase 2 - Zeitschrift gegen die RealiAA /BO einnahm. Der AAB wurde vorgeworfen, tät", deren Redaktion sich aus Mitglienicht entschieden genug gegen einen Vergedern des autonomen "Bündnisses gewaltiger in den eigenen Reihen vorgegangen zu sein. Um die Heftigkeit der szeneinternen gen Rechts Leipzig" (BgR) sowie den Auseinandersetzung nachvollziehen zu können, ehemaligen Mitgliedsgruppen der muss man sich vergegenwärtigen, dass sexistiAA /BO, der "Antifa Bonn / Rhein-Sieg", sches Verhalten als Ausprägung des Glaubens an die Höherwertigkeit des männlichen und der der "Antifaschistischen Aktion Berlin" Minderwertigkeit des weiblichen Geschlechts (AAB) und der Göttinger AA(M) zufür Autonome einer rassistischen Handlungssammensetzt. Als Herausgeber der weise gleichwertig ist. Sexismus stellt für Autonome die institutionalisierte Form der Diskrimi"Phase 2" fungiert der schon als Vernierung dar. Der Berliner Vorfall in den eigenen anstalter des "Antifa-Kongresses 2001" Reihen berührte daher deren weltanschauliches in Erscheinung getretene Göttinger Selbstverständnis. 37 "Verein zur Förderung antifaschistiU. a. verließ im Jahr 2000 mit dem Braunschweiger "Antifaschistischen Plenum" die vorletzte scher Kultur e.V.", ein Tarnverein der niedersächsische Gruppierung die AA / BO. AA(M). 76

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Linksextremismus durchgeführten rechtsextremistischen "Trauermarsch". Dabei trat ein Antifaschistisches Aktionsbündnis gegen Geschichtsrevisionismus auf, bestehend aus sechs niedersächsischen Organisationen und zwei linksextremistischen
Vernetzungsbemühungen ist das "Infoportal Weser/Deister/Leine", ein gemeinsames Projekt verschiedener antifaschistisch orientierter Gruppen. Das anfänglich aus sechs linksextremistischen/linksextremistisch beeinflussten Gruppierungen bestehende
seine Selbstdarstellung. Erklärtes Ziel des Zusammenschlusses ist es, den antifaschistischen Widerstand in der Region zu koordinieren und noch effektiver
sich auch im Internet,82 z. B. die Autonome Antifa Bückeburg, die sich als eine aus Jugendlichen bestehende, antiautoritäre Gruppe
sich gegen jeden Staat und jede Repression ausspricht. Die Antifa Nienburg stellt in Aussicht, durch politische Bildungsarbeit die Wurzeln
Faschismus, die aus ihrer Sicht 81 Mitgliedsgruppen des Antifa Infoportals zum Zeitpunkt seiner Selbstdarstellung im Januar: Antifa Seelze, Antifa
Wunstorf, Antifaschistische Aktion Hameln/ Pyrmont, Kritische Initiative Schaumburg [K.I.S.], Autonome Antifa Deister und die Revolutionäre Antifa Minden [RAM] aus Nordrhein

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