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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Auswirkungen auf das rechtsextremistische Personenpotenzial in Berlin haben werden, wird
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 43 4 RECHTSEXTREMISMUS 4.1 Überblick Personenpotenzial Das rechtsextremistische Personenpotenzial in Berlin ist im Personenpotenzial Jahr 2008 deutlich auf ca. 1 780 Personen zurückgegangen deutlich zurückgegangen (2007: ca. 2 010 Personen). Damit ist erstmals seit Jahren die 2 000er Marke unterschritten. Dies geht insbesondere auf den Bereich der rechtsextremistischen Parteien zurück, bei denen nur noch ca. 630 Personen gezählt wurden (2007: ca. 810 Personen). Grundlage ist, dass bei zwei Beobachtungsobjekten im Parteienspektrum keine hinreichenden Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gemäß SS 5 Abs. 2 VSG Bln mehr vorliegen, so dass deren Mitglieder nicht mehr dem rechtsextremistischen Personenpotenzial zugerechnet werden. Die übrigen Bereiche sind in ihrer Entwicklung relativ stabil. Inwieweit die Vereinsverbote gegen den "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Auswirkungen auf das rechtsextremistische Personenpotenzial in Berlin haben werden, wird sich erst in naher Zukunft zeigen. Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) NPD-Mitgliederzahl konnte 2008 ihre Mitgliederzahl auf ca. 330 Personen leicht leicht gestiegen steigern (2007: ca. 290 Personen). Die Anhängerschaft ist jedoch von hoher Fluktuation gekennzeichnet. Zahlreichen Parteiaustritten stehen intensive Rekrutierungsbemühungen, insbesondere von Aktivisten aus dem rechtsextremistischen "Netzwerk Freie Kräfte" gegenüber. Sollten auch 2009 ähnlich viele Mitglieder aus der Partei ausscheiden, ist es fraglich, ob die NPD dies weiterhin durch Neumitglieder wird ausgleichen können. Bei den "Neonazis" ist abermals ein leichter Rückgang um "Neonazis" leichter ca. 100 Personen auf ca. 550 Personen festzustellen (2007: Rückgang ca. 650 Personen), während die "Subkulturell geprägten und sonstigen gewaltbereiten Rechtsextremisten" wie in den
Seite 62 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • März 2009 folgte ein Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Der bundesweit organisierte "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) löste sich
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 49 Jahren nur wenig aktiv. Ein herausragendes Ereignis war die Entlassung des ehemaligen Sängers der rechtsextremistischen Band "Landser", Michael "Lunikoff" Regener im Februar, der in der Szene einen gewissen Kultstatus genießt. Nach der Entlassung produzierte er mit seiner 2004 gegründeten Band "Die Lunikoff-Verschwörung" eine CD und veranstaltete zwei Konzerte, die beide nicht in Berlin stattfanden. Der diskursorientierte Rechtsextremismus hat in Berlin Diskursorientierter 2008 / 2009 durch Verbote, Verbotsverfahren und SelbstRechtsextremismus verliert Bedeutung auflösungen weiter an Bedeutung verloren. Im Mai wurden durch das Bundesministerium des Innern die beiden bundesweit organisierten Vereine "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und das "Collegium Humanum" (CH) verboten. In diesen Vereinen waren die meisten rechtsextremistischen Holocaustleugner zusammengeschlossen. Im März 2009 folgte ein Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Der bundesweit organisierte "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) löste sich im Juli wegen Erfolglosigkeit auf. Für öffentliche Aufmerksamkeit sorgte innerhalb des diskursorientierten Rechtsextremismus lediglich die "Kontinent Europa Stiftung" (KES), da der Umzug des Stiftungsgründers nach Berlin im Juli bekannt wurde. Aktivitäten der Stiftung waren in Berlin nicht zu beobachten. Ein angekündigtes Studienzentrum wurde nicht errichtet.
Seite 90 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • Kampfbund Deutscher Sozialisten (= KDS), der Heimattreuen Deutsche Jugend (= HDJ) und meist kleineren Debattierzirkeln zusammen. Sämtliche Gruppierungen planten und führten ihre
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 77 Geschichtsrevisionist teil, der mutmaßlich als Redner bei der geplanten Veranstaltung vorgesehen war. Aufgrund des Verdachts der Volkshetzung nach SS 130 StGB Hausdurchsuchungen wurden am 16. Januar Wohnund Geschäftsräume der wegen CD "Gift für die Ohren 2" Hersteller und Vertreiber der 2007 aufgelegten CD "Gift für die Ohren 2" von der Polizei durchsucht. Die rechtsextremistischen Bands "X.x.X." und "Burn Down" hatten darauf das Lied "Es war einmal" veröffentlicht, in dem der von den Nationalsozialisten verübte Völkermord geleugnet wird. 123 Bei den Durchsuchungen wurden rund 1 000 CDs beschlagnahmt. 4.4 Diskursorientierter Rechtsextremismus 4.4.1 Vereinsverbote und Selbstauflösung marginalisieren diskursorientierten Rechtsextremismus in Berlin Der diskursorientierte Rechtsextremismus in Berlin setzte Struktur des sich in den vergangenen Jahren aus dem "Verein zur diskursorientierten Rechtsextremismus Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (= VRBHV), dem Kampfbund Deutscher Sozialisten (= KDS), der Heimattreuen Deutsche Jugend (= HDJ) und meist kleineren Debattierzirkeln zusammen. Sämtliche Gruppierungen planten und führten ihre Veranstaltung zumeist separat und ohne öffentliche Wirkung durch. Der diskursorientierte Rechtsextremismus wurde 2008 durch Verbote, Verbotsverfahren und Selbstauflösungen weitgehend marginalisiert. Bedingt durch äußere als auch innere Faktoren befinden sich die Gruppen entweder in existenziellen Krisen oder wurden paralysiert. 123 Vgl. Senatsverwaltung für Inneres und Sport: Verfassungsschutzbericht 2007. Berlin 2008, S. 28 f.
Seite 78 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • rechtsextremistische Organisationen wie die nunmehr verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (= HDJ) anzusehen. Die Frage im Verhältnis zwischen NPD und "Autonomen Nationalisten
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 65 täten oder der "Schwarze Block" bei Demonstrationen aufgegeben werden. Daher sind die "Autonomen Nationalisten" nicht nur als ein "Durchlauferhitzer" oder AN mehr als nur "Rekrutierungspool" "Rekrutierungspool" für NPD bzw. JN und andere rechtsextremistische Organisationen wie die nunmehr verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (= HDJ) anzusehen. Die Frage im Verhältnis zwischen NPD und "Autonomen Nationalisten" in Berlin ist auch nicht, ob sich die "Autonomen Nationalisten" mittelfristig in der NPD assimilieren, sondern ob und wie reorganisierte "Autonome Nationalisten" die NPD in Inhalt und Auftreten weiter radikalisieren. "Werde aktiv" - Politische Kampagnen als Rekrutierungsstrategie Die Aktivisten des Netzwerks "Freie Kräfte" initiierten im Vermeidung offener Jahr 2008 mehrere Kampagnen. Mit der Kampagne "Werde neonazistischer Positionen aktiv" sollten neue Anhänger gewonnen werden. Im Zusammenhang mit diesem Slogan wurden offene neonazistische Positionen meist vermieden. Stattdessen wurden jugendnahe Themen wie Umweltschutz und Freizeitgestaltung aufgegriffen, mit denen Jugendliche anpolitisiert werden sollen. Beispielsweise fand unter dem Motto "Umweltschutz ist Heimatschutz" im Frühjahr ein so genannter "Nationaler Frühjahrsputz" statt, bei dem Ende April unter anderem in Lichtenberg und Neukölln Grünanlagen und Spielplätze gesäubert wurden. Zu dieser Gelegenheit wurde Informationsmaterial in umliegenden Häusern und an Passanten verteilt, in dem das "kapitalistische Wirtschaftssystem" für eine fortschreitende Umweltzerstörung verantwortlich gemacht wurde. Gefordert wurde darin unter anderem:
Seite 107 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin
  • Angehörigen der rechtsextremistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (= HDJ). Das Schreiben war unterzeichnet mit dem Slogan "Antifa heisst Angriff - das Antifakomitee
94 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 werde von einem "Führungskader der Berliner Naziszene" 136 und seiner Freundin genutzt. Bei dem Rechtsextremisten handelte es sich um denn Anführer der im März 2005 durch den Berliner Innensenator verbotenen "Kameradschaft Tor Berlin" (KTB) 137 und Angehörigen der rechtsextremistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (= HDJ). Das Schreiben war unterzeichnet mit dem Slogan "Antifa heisst Angriff - das Antifakomitee". Die jährliche Demonstration zum Gedenken an den Tod von Silvio Meier fand am 22. November unter dem Motto "Aus Trauer wird Wut" mit ca. 1 200 Teilnehmern statt. Die Demonstration führte in die Nähe eines von Rechtsextremisten genutzten Clubhauses sowie eines Lokals und endete in dem von Rechtswie Linksextremisten gleicher"Silvio Meier"maßen "beanspruchten" Weitlingkiez in Berlin-Lichtenberg. Gedenken Zu dem Aufzug hatten zahlreiche Gruppierungen aus dem linksextremistischen autonomen Spektrum aufgerufen. Die Versuche einiger gewaltbereiter Linksextremisten, die Stimmung aufzuheizen und die Teilnehmer zu Straftaten anzustacheln, blieben allerdings erfolglos, die Demonstration verlief weitgehend friedlich. Gleichzeitig wurde für die Beteiligung an den Aktivitäten gegen den Aufzug von Rechtsextremisten am 6. Dezember geworben. Angriff auf An diesem Tag führten Rechtsextremisten zum sechsten Mal rechtsextremistische eine Demonstration unter dem Motto "Jugend braucht Demonstration Perspektiven - Für die Schaffung eines nationalen Jugendzentrums" mit ca. 800 Teilnehmern durch. 138 Bereits auf dem Weg zu der Demonstration war es zu gewalttätigen Ausein136 Selbstbezichtigungsschreiben, datiert 9.10.2008. 137 Vgl. Senatsverwaltung für Inneres und Sport: Verfassungsschutzbericht 2004. Berlin 2005, S. 18 ff. 138 Vgl. Aktuelle Entwicklungen "Rechtsextremismus", S. 68 f.
Seite 146 im Verfassungsschutzbericht 2009 Sachsen-Anhalt
  • HARRACH, Bekkay 85 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 64, 65 HESS, Rudolf 21, 22, 24, 35, 37, 38, 39, 40 HEYDER
GANSEL, Jürgen 47 Gardelegen (Altmarkkreis Salzwedel) 27, 28, 30, 52 GÄRTNER, Matthias 52, 55, 56, 74 Geheimschutz 105, 106, 108, 109 Gelsenkirchen (Nordrhein-Westfalen) 93 Gemeinsames Informationsund Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus (GIAZ) 110 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) 92 Genthin (Landkreis Jerichower Land) 73 Gera (Thüringen) 49 Gewalttaten 1, 2, 5, 7, 8, 10, 11, 67, 96, 133, 134 Globalisierung 33, 48, 97 Gruppe gegen deutsche Normalität 69 H HÄHNEL, Stella 51 HÄNDLER, Andreas 79 Halbe (Brandenburg) 40, 41 Halberstadt (Landkreis Harz) 10, 15, 26, 52, 53, 74 Haldensleben (Landkreis Börde) 36, 63 Halle 5, 18, 19, 20, 21, 22, 34, 36, 37, 39, 41, 53, 55, 59, 72, 79, 80, 81, 83, 84, 89, 9, 95 Hamburg 60, 88 Hammerskins (HS) 7 Hannover 88, 89, 93 HARRACH, Bekkay 85 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 64, 65 HESS, Rudolf 21, 22, 24, 35, 37, 38, 39, 40 HEYDER, Matthias 39, 46, 52, 53, 54 HITLER, Adolf 35 HOFFMANN, Sabine 81 Holocaust 16, 43 HOLZ, Carola 31 138
Seite 189 im Verfassungsschutzbericht 2013 Niedersachsen
  • VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. Bundesministerium des Innern (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
01.04.2008 Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des Landes Sachrechtsextremistisch beeinflusste sen-Anhalt Hooligan-Vereinigung 07.05.2008 Collegium Humanum Bundesministerium des Innern 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der wegen Bundesministerium des Innern Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. Bundesministerium des Innern (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming (FKTF) Innenministerium des Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 10.05.2012 Kameradschaft Walter Spangenberg Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Landes BranSüdbrandenburg denburg 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Dortmund Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Sächsisches Staatsministerium Division Döbeln, Initiative für Döbeln des Innern und Freies Döbeln sowie der Band INKUBATION 189
Seite 191 im Verfassungsschutzbericht 2013 Niedersachsen
  • HAMAS Islamische Widerstandsbewegung HCOPL Hubbard Communication Office Policy Letter HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische
DKP Deutsche Kommunistische Partei DRP Deutsche Reichspartei DVU Deutsche Volksunion DWR Die Wahre Religion E EA Europäische Aktion EMUG Europäische Moscheebauund Unterstützungsgemeinschaft e. V. F FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union / Internationale ArbeiterInnen Assoziation fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung FSB Russischer Inlandsnachrichtendienst ("Federalnaja Slushba Besopasnosti") G GFP Gesellschaft für Freie Publizistik e. V. GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GGB Gewerkschaft Gesundheitsberufe GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen GRU Russischer militärischer Nachrichtendienst ("Glawnoje Raswediwatelnoje Uprawlenije") G 10 Artikel 10-Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung HCOPL Hubbard Communication Office Policy Letter HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige HPG Volksverteidigungseinheiten HRK Ostkurdistan Kräfte HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami I IAS International Association of Scientologist IBP Islamischer Bund Palästina IBU Islamische Bewegung Usbekistan IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IHH Internationale Humanitäre Hilfe e. V. IL Interventionistische Linke IR Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland 191
Seite 386 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 66 f. I Heise, Thorsten 89 IGMG Perspektive (Publikation
REGISTER Halk Icin Devrimci Demokrasi Heyder, Matthias 89 (Revolutionäre Demokratie für das Volk, Publikation) 289 hier & jetzt. radikal rechte zeitung 121 Halk Savasi (Volkskrieg, Publikation) 289 Hilafet (Das Kalifat, Publikation) 234 Haniya, Isma'il 238 Hilfswerk für Menschenrechte im Iran e.V. (HMI) 299 Harakat al-Muqawama al-Islamiya Hizb Allah (Partei Gottes) 205, 232 ff. (HAMAS, Islamische Widerstandsbewegung) 205, 238 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT, Partei der Befreiung) 31, 205, 234 ff. Harakat al-Shabab al-Mujahidin (Mujahidin-Jugend) 228 Hohenrain-Verlag 141 Haus des Wissens in Deoband (Dar al-Ulum Deoband) 256 Homegrown-Netzwerke 210 Haverbeck-Wetzel, Ursula 118 f., 137 Humke-Focks, Patrick-Marc 173 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 66 f. I Heise, Thorsten 89 IGMG Perspektive (Publikation) 243 Hekmat, Mansour 301 Ilyas, Maulawi Muhammad 256 386
Seite 406 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 66 f. Hilfswerk für Menschenrechte im Iran
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Gemeinschaft der Verkündung und Mission (Tablighi Jama at-TJ) 206, 256 ff. Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog (GD/SD) 170 Gesellschaft für freie Publizistik e.V. (GfP) 141, 144 Globale Islamische Medienfront (GIMF) 229 GNN Gesellschaft für Nachrichtenerfassung und Nachrichtenverbreitung, Verlagsgesellschaft in Schleswig-Holstein/Hamburg mbH 173 Grabert-Verlag 140 f. Groupe Salafiste pour la Predication et le Combat (GSPC, Salafiya-Gruppe für Predigt und Kampf; Umbenennung 2007 in: al-Qaida im islamischen Maghreb - AQM) 211, 219 Gruppe der Anhänger des Islam (Ansar al-Islam-Gruppe - AAI) 220 ff. H Harakat al-Muqawama al-Islamiya 30, 205, 238, 241, (Islamische Widerstandsbewegung - HAMAS) 244 Harakat al-Shabab al-Mujahidin (Mujahidin-Jugend) 228 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 66 f. Hilfswerk für Menschenrechte im Iran e.V. (HMI) 299 Hizb Allah (Partei Gottes) 205, 232 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT, Partei der Befreiung) 31, 205, 234 ff. Hohenrain-Verlag 141 I Initiative Libertad! 194, 198, 200 International Association of Scientologists (IAS) 348 International Sikh Youth Federation (ISYF) 305 Internationale Arbeiter Assoziation (IAA) 166 Internationale Föderation Iranischer Flüchtlingsund Immigrantenräte (IFIR) 302 internationale sozialistische Linke (isL) 187 Internationales Kommitee gegen Steinigung 302 406
Seite 36 im Verfassungsschutzbericht 2009 Schleswig-Holstein
  • Denkmal setzen, indem er nun die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) verboten hat. In den Morgenstunden wurden zahlreiche Wohnungen und Büros
Drucksache 17/518 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 17. Wahlperiode gekündigten Zusammenschluß mit der NPD energisch zu betreiben und damit in Brandenburg das Projekt einer starken nationalen Rechten in Deutschland voranzutreiben.'" Auf das zweifelhafte Angebot der NPD ging die DVU nicht ein. Obwohl die NPD die DVU durch die Aufkündigung des "Deutschlandpaktes" derzeit deutlich geschwächt hat, konnte sie hierdurch ihre eigene Anhängerzahl nicht messbar erhöhen. Auch im Berichtsjahr gab es zahlreiche Belege für auf Überwindung tragender Verfassungsgrundsätze gerichtete Einlassungen und Aktivitäten der NPD: Herausragendes Agitationsthema war einmal mehr der demokratische Rechtsstaat mit seinen Vertretern. Im Zusammenhang mit dem Verbot der rechtsextremistischen Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" ließ die NPD in einem Internet-Beitrag verlauten: "Kurz vor seinem sehr wahrscheinlichen politischen Ableben wollte sich Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble scheinbar noch ein Denkmal setzen, indem er nun die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) verboten hat. In den Morgenstunden wurden zahlreiche Wohnungen und Büros von vermeintlichen Führungskräften der besagten nationalen Jugendorganisation in mehreren Bundesländern durch die bewaffneten Einheiten des Systems auf den Kopf gestellt. (...) Als Fazit kann nur gezogen werden, daß Schäuble und seine Lakaien Organisationen verbieten können, wie sie wollen, die Idee lebt in den Menschen weiter. Jedes Verbot verdeutlicht einmal mehr die kriminelle Energie des bestehenden Systems. (...) Wenn Jugendund Kinderschutz in diesem Land wirklich eine Rolle spielen würden, dann hätte man schon längst die Samthandschuh-Politik gegen Drogenhändler, Kinderschänder und andere Schwerstkriminelle beendet. Aber die eine Krähe hackt der anderen bekanntlich kein Auge aus." Beispielhaft für den rassistisch motivierten Antisemitismus der NPD ist ein Beitrag des sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel auf ihrer Internet-Seite mit dem Titel "Der Spaltpilz in der jüdischen Schuldkult-Zentrale": "Ehrlich wäre es, wenn diese Interessenorganisation 'Zentralrat der Juden gegen Deutschland' hieße. Schließlich nehmen die Zentralratsjuden selbst die vierte deutsche Nachkriegsgeneration in eine groteske, aber für sie nützliche Schuldknechtschaft. (...) Egal wie die Zentralratsvorsitzenden auch hießen (...) für sie war der Zentralrat die nachkriegsdeutsche Schattenregierung, die Schuldkult-Zentrale mit angemaßtem Opfermonopol, die Inquisitionsbehörde zur moralischen Ächtung und 36
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2012 Brandenburg
  • Brandenburg. Bundesweit betraf das zuletzt die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) im Jahr 2009 sowie die "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2012 1.1 Wehrhafte Demokratie erhöht Druck auf Neonationalsozialisten Neonationalsozialisten teilen das Selbstverständnis der "Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei" (NSDAP). Sie wollen ebenfalls "Bewegung" sein. Ihr mittlerweile von der "Nationaldemokratischen Partei Deutschlands" (NPD) und den "Jungen Nationaldemokraten" (JN) übernommenes Ziel lautet "nationaler Sozialismus". Trotzdem lehnen viele Neonationalsozialisten eine Mitwirkung in rechtsextremistischen Parteien ab. Denn Parteien repräsentieren für sie die freiheitliche demokratische Grundordnung, welche sie durch eine rassistische, totalitäre Herrschaftsordnung ersetzen wollen. Sie orientieren sich dabei am "Dritten Reich" und an der NSDAP. Bis in die frühen 1990er Jahre waren hierarchisch strukturierte Vereine die typische neonationalsozialistische Organisationsform. Die Mehrzahl dieser Vereine wurde bereits bis Mitte der 1990er Jahre durch die jeweils zuständigen Innenminister verboten - auch in Brandenburg. Bundesweit betraf das zuletzt die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) im Jahr 2009 sowie die "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) im Jahr 2011. Als Reaktion auf die Vereinsverbote versuchte sich die neonationalsozialistische Szene ab Mitte der 1990er Jahre an neuen Organisationsformen. Zunächst kamen "Kameradschaften" auf. Getragen wurden diese von einem starken Band gemeinsamer ideologischer Überzeugungen und einer klaren Fixierung auf lokale Führungspersonen. Neonationalsozialisten glaubten, den Sicherheitsbehörden damit keine Angriffsflächen zu bieten. Doch auch diese Personenzusammenschlüsse wurden verboten. Heute nehmen "Kameradschaften" in der neonationalsozialistischen Szene keine bedeutsame Rolle mehr ein. Darauf haben Neonationalsozialisten unterschiedlich reagiert. Ein Teil hat sich zurückgezogen. Andere wurden in der NPD, insbesondere in deren Jugendorganisation JN aktiv. Ein erheblicher Teil findet sich jedoch in "Freien Kräften" zusammen. Sie nennen sich ebenso "Nationale Sozialisten", "Freie Nationalisten" oder "Nationaler Widerstand". Solche Gruppen versuchen, ihre Aktivitäten in weniger formal organisierten Strukturen zu entfalten. Es handelt sich daher um sehr lose strukturierte, informelle Personenzusammenschlüsse, in denen früher bestimmende Organisationsmerkmale wie Vereinskassen, Mitgliederlisten und Organisationsnamen fehlen. Zu18
Seite 227 im Verfassungsschutzbericht 2012 Brandenburg
  • Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern
Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus Organisation Verbotsbehörde Verbotsdatum Bundesministerium des Collegium Humanum (CH) 07.05.2008 Innern Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens Bundesministerium des 07.05.2008 des Holocaust Verfolgten Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern Innensenator des Landes Frontbann 24 05.11.2009 Berlin Freie Kräfte TeltowMinisterium des Innern 11.04.2011 Fläming des Landes Brandenburg Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene Bundesministerium des 21.09.2011 und deren Angehörige Innern e.V. (HNG) Kameradschaft Walter Innenministerium Nord09.05.2012 Spangenberg rhein-Westfalen Widerstand in SüdbranMinisterium des Innern 19.06.2012 denburg des Landes Brandenburg Nationaler Widerstand Innenministerium Nord23.08.2012 Dortmund rhein-Westfalen Innenministerium NordKameradschaft Hamm 23.08.2012 rhein-Westfalen Kameradschaft Aachener Innenministerium Nord23.08.2012 Land rhein-Westfalen Niedersächsischer MiniBesseres Hannover 25.09.2012 ster des Innern 227
Seite 59 im Verfassungsschutzbericht 2012 Brandenburg
  • Fahrt & Lager), die eine Nähe zu der verbotenen HDJ aufweist. Nicht von ungefähr, denn die wichtigste Aufgabe der "IG Fahrt
Rechtsextremismus dort als "Neusiedler" beziehungsweise "Neo-Artamane" niederzulassen. "Neusiedler" nehmen in Mecklenburg-Vorpommern teilweise alte Höfe der Artamanen - einer völkischen Siedlungsbewegung der 20er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts - wieder in Betrieb. Zu den Anhängern der Artamanen gehörten damals ranghohe Nationalsozialisten wie der SS-Chef Heinrich Himmler oder der Kommandant von Auschwitz, Rudolf Höß. Die Artamanen gehörten mit ihrem am völkischen Ideologen Eugen Dühring orientierten Weltbild zu den Wegbereitern des Holocausts. Richter war bisher der Anführer der JN-Unterorganisation "Interessengemeinschaft Fahrt & Lager" (IG Fahrt & Lager), die eine Nähe zu der verbotenen HDJ aufweist. Nicht von ungefähr, denn die wichtigste Aufgabe der "IG Fahrt und Lager" besteht in der bundesweiten Ausrichtung von Lagern, Ausflügen und Wanderungen. Hierzu zählen auch "Pfingstund Jahreswechsellager". Deren Ziel ist, die Teilnehmer ideologisch zu schulen und sie als Elite der angestrebten Volksgemeinschaft auszubilden. Auch im Jahr 2012 machten die JN in diversen Verlautbarungen ihre Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung deutlich. Als ideale Staatsform vertreten sie einen "Nationalen Sozialismus" auf Grundlage einer rassisch homogenen Volksund Kampfgemeinschaft: "Das Volk dagegen ist eine Schicksalsgemeinschaft, da wir schicksalhaft in dieses hineingeboren werden. Wir haben jedoch soweit Entscheidungsmacht über unser Schicksal, dass wir wählen können, ob wir Dienst an unserer Schicksalsgemeinschaft tun oder nicht. (...) Das gemeinsame Verlangen nach einer Volksgemeinschaft bindet diese jungen Nationalisten an eine Organisation. Und dieses gemeinschaftliche Gefühl ist das Fundament, auf dem wir unseren Staat aufbauen müssen. Unsere Weltanschauung stellt das Volk in den Mittelpunkt allen Seins. Dieses Volk wird durch den Nationalstaat geschützt und begründet seine Kraft durch das Zusammenleben der darin lebenden Persönlichkeiten. Streben wir also nach einer Volksgemeinschaft, müssen wir zunächst eine eigene Kampfgemeinschaft gründen." Die seit Jahren von Neonationalsozialisten betriebene und von den JN kopierte "Volkstod"-Kampagne wurde 2012 nicht weiter ausgebaut. Den59
Seite 58 im Verfassungsschutzbericht 2012 Brandenburg
  • März 2009 verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Er vertritt den völkisch geprägten Flügel der NPD-Jugendorganisation und wird darin
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2012 allen Lebensgebieten rassischem Denken zum Durchbruch zu verhelfen. (...) Wer sich diesen Forderungen, die sich aus der Weltanschauung ergeben, nicht unterwirft, kann nicht als Nationalsozialist angesehen werden." Die JN wollen die grundgesetzlich verankerten Freiheitsund Gleichheitsrechte außer Kraft setzen und der Einzelne soll sich der Verwirklichung der Volksgemeinschaft unterordnen. Auf der Homepage des Bundesverbandes steht: "Zeigt ein Volksgenosse durch sein Handeln, daß er kein Gewissen hat, daß ihm das Wohl der Volksgemeinschaft gleichgültig ist, dann muß ihm seine Handlungsfreiheit genommen werden, weil seine Handlungsweise gegen Volk und Art, sowie gegen die Stärke und Kraft seines Volkes gerichtet ist." Geprägt von der Vorstellung, künftige Parteikader und noch vieles mehr zu sein, arbeiten die JN auch an der "Bildung geistiger Grundlagen". Dem dient der "Nationale Bildungskreis" (NBK). Er soll der "Manifestierung einer geistigen Gegenelite" dienen und theorieinteressierte Abiturienten, Studenten sowie Graduierte gewinnen. Ebenso wollen die JN eine netzwerkartige Struktur aus Schulungsleitern und Referenten aufbauen. Ebenso stand 2012 die Ausarbeitung eines einheitlichen Schulungsprogramms auf dem Programm. NBK-Leiter ist der Brandenburger Pierre Dornbrach in seiner Funktion als Bundesschulungsleiter der JN. An der erträumten Intellektualisierung des Rechtsextremismus wird aber auch er scheitern. Dornbrach kopiert vor allem menschenverachtendes Schrifttum des Nationalsozialismus. So zitierte er vor zwei Jahren beispielsweise aus Adolf Hitlers "Mein Kampf" auf der Homepage des NPD-Kreisverbandes Lausitz. Neben Dornbrach schaffte es Sebastian Richter als Beisitzer in den JNBundesvorstand. Richter lebte mit seiner Ehefrau in Hohen Neuendorf (OHV) mehrere Jahre in einer Wohngemeinschaft mit Neonationalsozialisten und war einer der Anführer der am 31. März 2009 verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Er vertritt den völkisch geprägten Flügel der NPD-Jugendorganisation und wird darin von Dornbrach unterstützt. Vor einiger Zeit ist er nach Mecklenburg-Vorpommern verzogen, um sich 58
Seite 67 im Verfassungsschutzbericht 2012 Brandenburg
  • Front" (NF), den "Nationalen" sowie der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) bei. Ins67
Rechtsextremismus Auch gegen den ehemaligen NPD-Bundesvorsitzenden Udo Voigt verhängte das Landgericht Berlin eine zehnmonatige Bewährungsstrafe wegen Volksverhetzung. Nach Ansicht des Gerichts hatte Voigt am 25. März 2010 in einer Rede in der Bezirksverordnetenversammlung von TreptowKöpenick die Waffen-SS verherrlicht. Außerdem sprachen die Richter den ehemaligen NPD-Chef gemeinsam mit dem früheren Berliner NPDLandeschef Uwe Meenen schuldig, zur Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 einen ausländerfeindlichen Werbespot verbreitet zu haben. Gegen Meenen verhängte das Gericht eine achtmonatige Bewährungsstrafe. Zu guter Letzt verließ mit Andreas Molau ein ehemaliger Funktionär und intimer Kenner der NPD die rechtsextremistische Szene und lieferte tiefe Einblicke in das Finanzgebaren der Partei. In Interviews legte er zudem die Orientierung der Partei am völkischen Nationalismus und den ungezügelten Hass ihrer Funktionäre und Mitglieder auf Ausländer offen. Besonders für die aggressive Feindfixierung der NPD fand Molau wenig schmeichelhafte aber bezeichnende Worte. So charakterisierte er die Schweriner Landtagsfraktion der NPD als "völkische Talibantruppe". Ebenso dürfte die mutmaßliche Verwicklung des langjährigen thüringischen NPD-Funktionärs Ralf Wohlleben in die Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) mögliche Sympathisanten der NPD bis auf weiteres abgeschreckt haben. Genauso abschreckend dürften die Schusswaffenfunde bei NPD-Mitgliedern in Bremen wirken. Hinzu kommt das drohende Parteiverbotsverfahren. Im eigenen Lager wird die NPD vom Hamburger Neonationalsozialisten Christian Worch herausgefordert. Der gründete im Mai 2012 die Partei "Die Rechte" (siehe Kapitel 1.6). Dadurch könnte die NPD Unterstützung bei Neonationalsozialisten verlieren. NPD in Brandenburg Ein eigenständiger Landesverband der NPD existiert in Brandenburg seit 2003. Bis dahin gab es einen gemeinsamen Landesverband mit Berlin. Durch die Neupositionierung der Gesamtpartei vor rund zehn Jahren durch den damaligen Bundesvorsitzenden Voigt öffnete sich auch der Landesverband Brandenburg für Neonationalsozialisten. Der NPD Brandenburg traten neonationalsozialistische Kader aus der verbotenen "Freiheitlichen Arbeiterpartei" (FAP), der "Nationalistischen Front" (NF), den "Nationalen" sowie der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) bei. Ins67
Seite 154 im Verfassungsschutzbericht 2009 Sachsen-Anhalt
  • Militärischer Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungseinheiten HS Hammerskins
ABSA Autonomes Bündnis Sachsen-Anhalt AG G 10-LSA Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Land Sachsen-Anhalt A.L.M. Autonome Linke Magdeburg B&H Blood & Honour BPjM Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz CRI/TSB Tschetschenische Republik Itschkeria / Tschetschenische Separatistenbewegung DDE Deutsch-Deutsche Einigkeit DKP Deutsche Kommunistische Partei DS Deutsche Stimme DTP Partei der demokratischen Gesellschaft/Partiya Civaka Demokratik DVU Deutsche Volksunion EBR European Brotherhood Radio FNAW Freie Nationalisten Altmark-West F.N.B.L. Freie Nationalisten Bad Lauchstädt FSB Federalnaja Sluschba Besopasnosti (Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation) GIAZ Gemeinsames Informationsund Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus GRU Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (Militärischer Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungseinheiten HS Hammerskins 146
Seite 286 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg
  • HBgR............132, 133, 149, 150 Grundgesetz............16, 175, 246 HDJ.....................................172 GSPC.....................................37 Headley, David Coleman...........44 GTAZ......................................4 Heiliger
Anhang / Stichwortverzeichnis Gesellschaft für freie Publizistik Hafensicherheitsgesetz .........237, e.V. ....................................206 244, 256 Gesprächsabschöpfung....229, 230 HAMAS...................27, 55, 57, 58 GET.....................................150 Hamburg-Altona.....70, 81, 92, 110, Gewaltanwendung...53, 132, 162, 114, 124, 127, 145, 150, 152, 154 177, 248 Hamburg-Bergedorf...152, 163, 172 Gewaltanwendung, Verhältnis der Hamburg-St. Pauli..........114, 117 Neonazis zur..........................162 Hamburger Bündnis gegen Rechts Gewaltbereite Rechtsextremisten ..120, 132, 144, 149 ..158, 159, 160, 176, 177 Hamburger Reisegruppe......50, 51 Gewaltorientierte Linksextremisten Hamburger Studienbibliothek...127 ..104, 106, 119 Hamburger Utsichten, DKP-Zeitung GfbAEV................................201 ..148 GfP...............................206, 207 Hamburgisches VerfassungsschutzGG........................16, 17, 18, 175 gesetz....................................17 GIMF.....................................32 Haniya, Ismail..........................58 Globale islamische Medienfront Hannover.............65, 87, 88, 118, ..32 135, 151, 176, 202, 214 Globalisierung................119, 228 Harakat al-Muqawama al-Islamiya Global Islamic Media Front........32 ..57 Glückseligkeitspartei................69 Hariri, Saad.............................59 Gottesstaat.............................55 Harms, Olaf...................146, 148 Göttingen.............................135 Harrach, Bekkay.................35, 36 Griechenland.........................130 Hassprediger...........................49 Großbritannien.....53, 57, 98, 101 Haushaltsansatz des LfV...........21 Groupe Salafiste pour la Predication Havanna-Club........................151 et le Combat...........................37 HBgR............132, 133, 149, 150 Grundgesetz............16, 175, 246 HDJ.....................................172 GSPC.....................................37 Headley, David Coleman...........44 GTAZ......................................4 Heiliger Krieg...........................49 Guerilla......75, 76, 82, 83, 84, 86, 89 Heimattreue Deutsche Jugend...172 GUS.....................................226 Heisenhof.............................201 G 10-Kommission.............20, 249 Hekmat, Mansour...................100 Hekmatisten..........................101 H Heß, Rudolf...........174, 175, 198 "Her mit dem schönen Leben!", Hildesheim............................173 Jugendkongress....................120 Hilfsorganisation für nationale poliHackerangriffe.......................229 tische Gefangene und deren AngeHafen, Hamburg.....................237 hörige e.V.............................171 HafenSG...............................237 Hinduismus............................76 284
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin
  • Jungen Nationaldemokraten" (JN), sowie in die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ). Trotz der geringen formalen Strukturen waren Aktivisten des Kampagnen Kameradschaftsnetzwerks
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 5 nutzte die Bezirksverordnetenversammlungen als ein Forum für Vortragsveranstaltungen in den Bezirksrathäusern, wobei sie das selbst gesteckte Ziel von 40 Veranstaltungen in öffentlichen Räumen nicht erreichen konnte. Inhaltlich kam die Partei über populistische Propaganda selten hinaus. Zustand und Zukunft der Partei sind eng mit der Person des Berliner Landesvorsitzenden verbunden. Er verfügt innerhalb der Partei über uneingeschränkte Autorität und ist in der Lage, Bündnispartner einzubinden. An ihre Grenzen gerät die NPD durch die fehlende Personaldecke und Fachkompetenz: So konnte die Partei die angekündigten Beratungsbüros für Arbeitslosengeld II-Empfänger nicht in die Tat umsetzen. Etwas erfolgreicher war die NPD bei Aktionsformen wie Demonstrationen und Flugblattverteilungen. An den bundesweiten Protesten gegen den G 8-Gipfel beteiligte sich die Berliner NPD kaum. In Berlin arbeitet die NPD weiterhin eng mit den aktionsorientierten Rechtsextremisten und autonomen Nationalisten zusammen und zeigt dabei auch keine Berührungsängste mit Gewalttätern. Das Berliner Kameradschaftsnetzwerk besteht aus ca. 200 Kameradschaftsaktionsorientierten Rechtsextremisten. Allerdings bestehen netzwerk keine Kameradschaften mit abgegrenztem Aktivistenstamm, die eine Bereitschaft zu gemeinsamer politischer Arbeit haben. Es haben sich vielmehr Aktionsgemeinschaften ohne feste Mitgliedschaften gebildet. Aktivitäten werden nicht mehr öffentlichkeitswirksam sondern eher konspirativ durchgeführt. Sofern bei Aktionen überhaupt noch unter einem bestimmten Namen agiert wird, ist dieser möglichst allgemein gehalten wie "Autonome Nationalisten Berlin" (ANB) oder "Freie Kräfte Berlin" (FKB) oder es werden wechselnde Organisationsbezeichnungen angegeben. Teilweise gab es Abwanderungen in die Jugendorganisation der NPD, die "Jungen Nationaldemokraten" (JN), sowie in die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ). Trotz der geringen formalen Strukturen waren Aktivisten des Kampagnen Kameradschaftsnetzwerks in der Lage, Kampagnen zu organisieren, so beispielsweise Propagandaschmierereien
Seite 22 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin
  • enge Verbindungen zu Organisationen wie der Heimattreuen Deutschen Jugend (= HDJ), der "Gemeinschaft Deutscher Frauen" (GDF) und dem "Ring Nationaler Frauen
AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 9 stärken. 5 Der Landesvorsitzende kündigte als Ziel für 2008 an, die öffentliche Präsenz der Partei weiter zu verstärken. Die Erweiterung des Landesvorstands spiegelt die breitere Erweiterung des Verankerung der NPD im rechtsextremistischen Spektrum Landesvorstands wider. Neben den Kreisverbands-Vorsitzenden der WestBerliner Bezirke Neukölln und Tempelhof-Schöneberg wurden der ehemalige Landesvorsitzende der DVU sowie "kraft Amtes" der zukünftige JN-Vorsitzende neu in den Landesvorstand aufgenommen. Zwei wiedergewählte Vorstandsmitglieder haben enge Verbindungen zu Organisationen wie der Heimattreuen Deutschen Jugend (= HDJ), der "Gemeinschaft Deutscher Frauen" (GDF) und dem "Ring Nationaler Frauen" (RNF). Die inhaltliche Ausrichtung des Landesverbands war bereits auf einem außerordentlichen Landesparteitag am 4. Februar beschlossen worden. Die Partei verabschiedete das zur Programmatische Abgeordnetenhauswahl 2006 veröffentlichte "AktionsproForderungen gramm" als programmatische Grundlage des Landesverbands. Es enthält Positionen wie "Trennung von Deutschen und Ausländern in Hort und Schule", "Arbeit zuerst für Deutsche" oder "Einführung von Einfuhrzöllen auf Waren, die in Deutschland produziert werden können und auf Waren von Firmen, die Deutschland verlassen haben". 6 Bezirksverordnetenversammlungen als öffentliches Forum Die Präsenz der elf Bezirksverordneten der NPD 7 in den Präsenz in den Bezirksverordnetenversammlungen von Marzahn-HellersBVVen dorf, Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Neukölln seit Oktober 2006 hat zur Öffentlichkeitswirksamkeit der Partei beigetragen. Im Ganzen betrachtet war in den Anträgen der Bezirksverordneten der NPD keine abgestimmte Strategie zu 5 Vgl. Senatsverwaltung für Inneres und Sport: Verfassungsschutzbericht 2006. Berlin 2007, S. 17 ff. 6 "Aktionsprogramm 'Neues Berlin'". Internetauftritt der NPD Berlin, datiert 19.2.2007. 7 Ursprünglich waren drei der NPD-Bezirks-Verordneten Mitglieder der DVU; inzwischen sind sie zum Teil Mitglieder der NPD geworden.