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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen
  • heimattreue deutsche JugeNd e. V. (HDJ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 Rechtsextremistische Publikationen und solche, in denen Rechtsextremisten publizieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Verlage und Vertriebsdienste
Inhaltsverzeichnis Kurzzusammenfassung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Rechtsextremismus Überblick in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 Rechtsextremistische Parteien NatioNaldemokratische Partei deutschlaNds (NPD) und JuNge NatioNaldemokrateN (JN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 deutsche VolksuNioN (DVU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 Rechtsextremistische Szenen, insbesondere die neonationalsozialistischen Kameradschaften und FreieN kräFte . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 Rechtsextremistische Musikund Vertriebsszene . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 Sonstige rechtsextremistische Gruppierungen JuNge laNdsmaNNschaFt ostdeutschlaNd e. V. (Jlo) . . . . . . . . . . . . . . . . 29 heimattreue deutsche JugeNd e. V. (HDJ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 Rechtsextremistische Publikationen und solche, in denen Rechtsextremisten publizieren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 Verlage und Vertriebsdienste im Rechtsextremismus . . . . . . . . . . . . . . . 32 Linksextremismus Überblick in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 Linksextremistische Parteien und Strömungen deutsche kommuNistische Partei (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35 marxistisch-leNiNistische Partei deutschlaNds (MLPD) . . . . . . . . . . . . . 35 Linksextremistische Strömungen innerhalb der Partei "DIE LINKE." . . . 36 Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 Sonstige linksextremistische Gruppierungen rote hilFe e. V. (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 sozialistische alterNatiVe (saV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 gegeNstaNdPuNkt. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen
  • PuBlizistik e. V. O H oaP . . . . . . . . Offenes Antifaschistisches Plenum HDJ . . . . . . . . heimattreue deutsche JugeNd e. V. HNG . . . . . . . . hilFsorgaNisatioN Für NatioNale
Abkürzungsverzeichnis A kPF . . . . . . . . kommuNistische PlattForm der Partei aaWe . . . . . . . autoNome aNtiFa WesterzgeBirge "die liNke" aNtiFa RDL . . . aNtiFa roßWeiN-döBelN-leisNig aPi . . . . . . . . . arBeiterkommuNistische Partei iraN L atc . . . . . . . . Antifa-TEEmen-Cafes lea . . . . . . . . . leiPziger aNtiFa LR . . . . . . . . . liNksruck-NetzWerk B LTTE . . . . . . . liBeratioN tigers oF tamil eelam BKI . . . . . . . . . BaBBar khalsa iNterNatioNal C M MB . . . . . . . . . muslimBruderschaFt CDK . . . . . . . . koordiNatioN der kurdisch-demokratischeN gesellschaFt iN euroPa mek . . . . . . . . VolksmodJahediN iraN-orgaNisatioN MF . . . . . . . . . marxistisches Forum D MG . . . . . . . . . militaNte gruPPe DHKP-C . . . . . reVolutioNäre VolksBeFreiuNgs-Partei/ MG . . . . . . . . . marxistische gruPPe -FroNt MKP . . . . . . . .maoistische kommuNistische Partei DKP . . . . . . . . deutsche kommuNistische Partei MLKP . . . . . . . marxistisch-leNiNistische kommuNistische Partei DSZ-VERLAG . druckschriFteNuNd zeituNgsVerlag GmbH MLPD . . . . . . . marxistisch-leNiNistische Partei deutschlaNds DVU . . . . . . . . deutsche VolksuNioN E N NB . . . . . . . . . NatioNales BüNdNis dresdeN e . V . ERNK . . . . . . . NatioNale BeFreiuNgsFroNt kurdistaNs NJB . . . . . . . . NatioNales JugeNdBüNdNis dresdeN NJB Zittau . . . NatioNaler JugeNdBlock zittau e. V. F NPD . . . . . . . . NatioNaldemokratische Partei deutschFau/iaa . . . . . Freie arBeiteriNNeN uNd arBeiter uNioN laNds - iNterNatioNale arBeiter assoziatioN NSC . . . . . . . . NatioNale sozialisteN chemNitz NWri . . . . . . . NatioNaler WiderstaNdsrat iraN G NZ . . . . . . . . . NATIONAL-ZEITUNG GFP . . . . . . . . gesellschaFt Für Freie PuBlizistik e. V. O H oaP . . . . . . . . Offenes Antifaschistisches Plenum HDJ . . . . . . . . heimattreue deutsche JugeNd e. V. HNG . . . . . . . . hilFsorgaNisatioN Für NatioNale uNd Poli- P tische geFaNgeNe uNd dereN aNgehörige e. V. PKK . . . . . . . . arBeiterPartei kurdistaNs HuT . . . . . . . . hizB ut-tahrir al-islami R RH . . . . . . . . . rote hilFe e. V. I RNF . . . . . . . . riNg NatioNaler FraueN IFIR . . . . . . . . iNterNatioNale FöderatioN iraNischer FlüchtliNgsuNd immigraNteNräte igd . . . . . . . . islamische gemeiNschaFt iN deutschlaNd S e. V. SAG . . . . . . . . sozialistische arBeitergruPPe IGMG . . . . . . . Islamische gemeiNschaFt milli görüs e. V. saV . . . . . . . . sozialistische alterNatiVe iJu . . . . . . . . . islamische Jihad uNioN SO . . . . . . . . . scieNtology orgaNisatioN SWR . . . . . . . . Russischer Auslandsnachrichtendienst J Jlo . . . . . . . . JuNge laNdsmaNNschaFt ostdeutschlaNd T JN . . . . . . . . . JuNge NatioNaldemokrateN TJ . . . . . . . . . . taBlighi Jama'at Abkürzungsverzeichnis TKP/ML . . . . . türkische kommuNistische Partei / K marxisteN leNiNisteN KADEK . . . . . . FreiheitsuNd demokratiekoNgress kurdistaNs W KCK . . . . . . . . koma ciVakeN kurdistaN WPI . . . . . . . . Worker kommuNist Party oF iraN kgk . . . . . . . . VolkskoNgress kurdistaNs KKK . . . . . . . . gemeiNschaFt der kommuNeN kurdistaNs Y KONGRA GEL kurdischer VolkskoNgress yEK-KOM . . . . FöderatioN kurdischer VereiNe iN KPD-ost . . . . . kommuNistische Partei deutschlaNds deutschlaNd e. V. 63
Seite 359 im Verfassungsschutzbericht 2012 Brandenburg
  • Hausmannskost ............................................................. 116, 119, 121, 127 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)....................................... 18, 58f., 67 Helle und die RACer (auch Helle
Sachregister H Hallgard ....................................................................... 116, 119, 123, 125f. Handstreich ................................................................. 116f., 119, 123, 126 Hassgesang (H.G.) ........................................................ 116, 119, 124, 126 Haus des Qurans.................................................................................. 160 Hausmannskost ............................................................. 116, 119, 121, 127 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)....................................... 18, 58f., 67 Helle und die RACer (auch Helle und die RACker sowie Helle und Freunde)...................................... 116, 119, 121, 124, 127 Hells Angels ............................................................................................ 49 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) .......................................................... 18 Himmelfahrtskommando................................................................ 116, 119 Hohe Warte ........................................................................................... 111 Hope for the Weak................................................... 49, 116, 119, 121, 124 I indymedia ............................................................................................... 48 Inferno Cottbus 99 (IC 99) .............................................................. 45f., 48 Interessengemeinschaft Fahrt & Lager (IG Fahrt & Lager) .................... 59 Interessengemeinschaft für Menschen mit gemeinsamen Zielen ........ 102 Interessengemeinschaft Sturm Oranienburg ........................................... 19 Interim................................................................................................... 136 Islamische Bewegung Usbekistans (IBU)............................................. 161 J Jihadismus............................................................................................ 168 Junge Nationaldemokraten (JN) ....................... 17f., 21, 52-62, 69, 73, 75, 79, 83, 88, 112, 117, 120, 124 Jungvolk ........................................................................................ 116, 119 JuZ.................................................................................................. 53, 120 359
Seite 70 im Verfassungsschutzbericht 2007 Mecklenburg-Vorpommern
  • befindet." Ähnliche Ziele verfolgt auch die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ). Sie führte im Berichtszeitraum in Mecklenburg-Vorpommern erneut für
70 Ausgaben sind, abgesehen von wenigen regionalen Bezügen, weitgehend inhaltsgleich mit dem Usedomer "Insel-Boten". Während die im Raum Rostock ansässige "Bürgerinteressengemeinschaft - Hanse MecklenburgVorpommern" (BI -Hanse M/V) 2007 nicht mehr in Erscheinung getreten ist, setzte der "Heimatbund Pommern" seine Vorfeldaktivitäten für die Neonaziszene fort. Er veranstaltete u.a. "Heimatabende", Sportveranstaltungen sowie ein Angelturnier. Dass hinter diesen zunächst unpolitischen Aktivitäten ein klares politisches Ziel steht, wird durch die Werbung für ein "Unterstützerhemd" in der Zeitung des "Heimatbundes Pommern", "Die Stimme der Heimat" (Jahrgang 2007, S. 4), deutlich. Mit einem solchen Hemd (Aufschrift: Jugend im Sturm - Pommern) zeige man sich "als eine stürmische und starke Jugend. Eine Jugend, die sich mit diesem System im Kampf befindet." Ähnliche Ziele verfolgt auch die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ). Sie führte im Berichtszeitraum in Mecklenburg-Vorpommern erneut für sie typische Aktionen wie Zeltlager, Sonnenwendfeiern oder Wanderungen durch, die wegen ihrer intensiven Abschirmung jedoch in der Regel öffentlich nicht
Seite 182 im Verfassungsschutzbericht 2018 Niedersachsen
  • Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
02.04.2001 Skinheads Sächsische Schweiz Sächsisches Staatsministerium (SSS) mit Skinheads Sächsische des Innern Schweiz - Aufbauorganisationen und Nationaler Widerstand Pirna 07.03.2003 Bündnis nationaler Sozialisten Innenministerium des Landes für Lübeck Schleswig-Holstein 19.12.2003 Fränkische Aktionsfront Bayerisches Staatsministerium des Innern 07.03.2005 Kameradschaft Tor Innensenator des Landes Berlin "Mädelgruppe" der Kameradschaft Tor 07.03.2005 Berliner Alternative Süd-Ost Innensenator des Landes Berlin (BASO) 06.04.2005 Kameradschaft Hauptvolk mit Innenministerium des Untergruppierung "Sturm 27" Landes Brandenburg 04.07.2005 Alternative Nationale StrausberInnenministerium des ger DArt Piercing und Tattoo OfLandes Brandenburg fensive (ANSDAPO) 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Innenministerium des Landes Brandenburg 23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 Sächsisches Staatsministerium des Innern 01.04.2008 Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des rechtsextremistisch beeinflusste Landes Brandenburg Hooligan-Vereinigung 07.05.2008 Collegium Humanum (CH) Bundesministerium des Innern 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming Innenministerium des (FKTF) Landes Brandenburg 182
Seite 188 im Verfassungsschutzbericht 2018 Niedersachsen
  • HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene
F FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union / Internationale ArbeiterInnen Assoziation fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung FHwO Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. G GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GI Generation identitaire GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen G 10 Artikel 10-Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige HPG Volksverteidigungseinheiten HTS Hai'at Tahrir al-Sham (Organisation zur Befreiung der Levante) I IAA Internationale ArbeiterInnen Assoziation IAC Ismail Aga Cemaati IBD Identitäre Bewegung Deutschland IGD Islamische Gemeindschaft in Deutschland e. V. IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IL Interventionistische Linke IS Islamischer Staat J JaN Jabhat al-Nusra (Unterstützungsfront für das syrische Volk) JFS Jabhat Fatah al-Sham (Front für die Eroberung der Levante) JLO Junge Landsmannschaft Ostdeutschland JN Junge Nationaldemokraten (seit 13.01.2018 Junge Nationalisten) K KADEK Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans KC Komalen Ciwan KCD-E Kurdischer Demokratischer Gesellschaftskongress in Europa 188
Seite 68 im Verfassungsschutzbericht 2011 Sachsen
  • verbotenen rechtsextremistischen heimatdenfeindliche Charakter der Organisation deuttreueN deutscheN JugeNd (HDJ) handelt, wurden belich. reits im Jahr 2010 in Baden-Württemberg
nen Angaben zufolge soll die JN Nordsachsen Wohl der Volksgemeinschaft gleichgültig der mitgliederstärkste Jugendverband der NPD ist, dann muß ihm seine Handlungsfreiheit in Sachsen sein.90 genommen werden, weil seine Handlungsweise gegen Volk und Art, sowie gegen die Innerhalb des Bundesverbands existiert die iNteStärke und Kraft seines Volkes gerichtet resseNgemeiNschaft fahrt & lager (ig fahrt uNd laist." ger) als Unterorganisation der JN. Deren primäre Aufgabe besteht in der bundesweiten Ausrich"Jedem wird solange auf die Hacken getretung von Lagern, Ausflügen und Wanderungen. ten, bis auch er sich im Gleichschritt in die Hierzu zählen auch die so genannten "PfingstReihen der Gemeinschaft eingeordnet hat und Jahreswechsellager", deren Ziel es ist, die und dem Freiheitskampf unseres Volkes ein Teilnehmer ideologisch zu schulen und sie als treuer und verlässlicher Diener wird. Wir Elite der angestrebten deutschen Volksgemeinwollen nichts für uns, aber alles für das schaft auszubilden. deutsche Volk. 91 Aufgrund des Verdachts, dass es sich bei der "IG Fahrt und Lager" um eine Nachfolgeorganisation Anhand rassistischer Äußerungen wird der fremder verbotenen rechtsextremistischen heimatdenfeindliche Charakter der Organisation deuttreueN deutscheN JugeNd (HDJ) handelt, wurden belich. reits im Jahr 2010 in Baden-Württemberg, Brandenburg, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz "Blut, das ist das Erbe unserer Ahnen. Heumehrere Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern te wird es oft gedankenlos mit fremdem der JN durchgeführt. vermengt und immer weniger in die Zukunft getragen. Dem müssen wir nach Möglichkeit Einhalt gebieten." 92 Ideologie / Politische Zielsetzung Innerhalb der "nationalen Bewegung" streben Die JN sind rechtsextremistisch ausgerichtet. Sie die JN eine politische Dominanz an und wollen haben sich die Errichtung einer nationalistischen durch ihre elitäre Selbstdarstellung Interesse für Volksgemeinschaft zum Ziel gesetzt, welche mit ihre Organisation in der rechtsextremistischen der freiheitlich demokratischen Grundordnung Szene sowie in der Öffentlichkeit wecken. In in Widerspruch steht. ihrer Außendarstellung propagieren die JN das Bedürfnis der Mitglieder, sich innerhalb ihrer eiDabei sollen die grundgesetzlich verankerten genen Organisation der bereits gelebten "VolksFreiheitsund Gleichheitsrechte außer Kraft gegemeinschaft" unterzuordnen. setzt werden und der Einzelne sich der Verwirklichung dieses Ziels unterordnen. "Unser Leben muß sich ganzheitlich nach unseren Werten, Tugenden und unserer "Zeigt ein Volksgenosse durch sein HanIdee ausrichten. Wir müssen Stärke entwideln, daß er kein Gewissen hat, daß ihm das ckeln, damit sich andere von uns angezo90 Internetseite der NPD-Nordsachsen. 91 Internetseite des aKtionsbündnisses leipzig. 92 Internetseite des JN-Bundesvorstands. 66 | II Informationen zu extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen im Einzelnen
Seite 233 im Verfassungsschutzbericht 2011 Sachsen
  • kurdischer VereiNe iN deutschlaNd e. V. heimattreue deutsche JugeNd (HDJ) .............................. 66 (YEK-KOM) .............................................................. 29, 153 heimattreu-VersaNd .......................................................... 96 Forum starke
deutsche stimme VerlagsgesellschaFt mbH ................. 95 G deutsche VolksuNioN (DVU) ......................................11, 56 GANSEL, Jürgen .............................................................. 55 DEUTSCHLANDECHO ......................................... 59 f., 81 GEGENSTANDPUNKT ..............................................141 f. DIE ROTE FAHNE ..........................................................142 gegeNstaNdpuNkt (GSp) .................................................141 DIE ROTE HILFE .............................................................177 gegeNstaNdpuNkt VerlagsgesellschaFt die uNsterblicheN ............................................... 13, 78, 82 mbH München ..............................................................142 DIREKTE AKTION (DA) .......................................140, 142 GEITHAINER SPRACHROHR .....................................103 doNars groll / the graNits ............................................ 87 Gemeinsames Abwehrzentrum Dresdner Arbeitskreis 17. Juni 1953 ...................... 80 Rechtsextremismus (GAR) ............................................76 Gemeinsames Internetzentrum (GIZ) .................. 171 E ENGEL, Stefan ...........................................................131 f. H HammerskiNs ......................................................... 84 f., 175 F HASS ATTACKE ............................................................ 84 f. FöderatioN kurdischer VereiNe iN deutschlaNd e. V. heimattreue deutsche JugeNd (HDJ) .............................. 66 (YEK-KOM) .............................................................. 29, 153 heimattreu-VersaNd .......................................................... 96 Forum starke Demokratie .........................................164 HIER & JETZT ...........................................................49, 103 FRANZ, Frank ................................................................... 59 hilFsorgaNisatioN Für NatioNale politische FreiheitsuNd demokratiekoNgress kurdistaNs geFaNgeNe uNd dereN aNgehörige e. V. (HNG) ........... 95 (KADEK) ............................................................................152 hizb allah .........................................................................156 Freie arbeiteriNNeNuNd arbeiter-uNioN - HOFFMANN, Karl-Heinz .............................................. 82 iNterNatioNale arbeiter assoziatioN (Fau-iaa) ...................................................... 19, 140, 142 I Freie kameradschaFt gera ................................................ 75 iF we die tomorrow ......................................................... 88 Freie kräFte ...................................31, 70 f., 81, 170, 173 INFORMATION DES KOMMUNISTISCHEN Freie kräFte aus Eilenburg .............................................71 AKTIONSBÜNDNIS DRESDEN (KAD) .................126 f. Freie kräFte dresdeN (FKD) ..............................................71 iNkubatioN ............................................................................ 88 Freie kräFte in Mittelsachsen .......................................71 INSPIRE .............................................................................. 28 Freie kräFte in Nordsachsen .........................................71 iNteresseNgemeiNschaFt "Fahrt uNd lager" ................... 64 Freie kräFte leipzig .............................................................70 INTERIM ................................................ 37, 112, 114, 143 Freie kräFte zwickau/NatioNale sozialisteN zwickau ...71 iNterNatioNal coordiNatioN oF Freie kräFte sächsische schweiz/osterzgebirge ............71 reVolutioNary parties aNd orgaNizatioNs (ICOR) .....132 Freie NatioNalisteN .................................................170, 174 iNterVeNtioNistische liNke (IL) ....................... 35, 115, 118 Freie NatioNalisteN Freiberg/NatioNale sozialisteN iNterNatioNale arbeiter assoziatioN (IAA) ........... 19, 140 osterzgebirge (Nso) ..........................................................71 (IBU) .................................................................................... 28 FREIER RUNDBRIEF DRESDEN ................................ 102 islamische gemeiNde iN sachseN - FREIES CHEMNITZ ....................................................... 102 al-rahmaN-moschee e. V. (IGS-AM), Freies Netz ..................................................................... 70, 83 extremistischer Verdachtsfall ..................... 29, 148 f. FroNt-records ................................................................... 93 Für eiNe liNke strömuNg (F.e.l.S. Berlin) ..................... 35 J FÜR IMMER UND EWIG ............................................ 102 JuNge laNdsmaNNschaFt ostdeutschlaNd e. V. (JLO) .............................................................................30, 99 | 231
Seite 237 im Verfassungsschutzbericht 2011 Sachsen
  • Abkürzungsverzeichnis A H AAK aNtiFaschistische aktioN chemNitz HDJ heimattreue deutsche JugeNd AA RGB aNtiFaschistische aktioN rochlitzHNG hilFsorgaNisatioN Für NatioNale geriNgswalde
V Abkürzungsverzeichnis A H AAK aNtiFaschistische aktioN chemNitz HDJ heimattreue deutsche JugeNd AA RGB aNtiFaschistische aktioN rochlitzHNG hilFsorgaNisatioN Für NatioNale geriNgswalde-burgstädt uNd politische geFaNgeNe uNd dereN AFA GR aNtiFaschistische aktioN görlitz aNgehörige e. V. Ak aNtiFa ak aNtiFa im libertäreN Netzwerk dresdeN I AKP aNtiFa kleiN-paris IAA iNterNatioNale arbeiter assoziatioN alb aNtiFaschistische liNke berliN IBU islamische beweguNg usbekistaNs AN autoNome NatioNalisteN ICOR iNterNatioNal coordiNatioN oF reVoluAQAH al-Qaida auF der arabischeN halbiNtioNary parties aNd orgaNizatioNs sel IG Fahrt & lager iNteresseNgemeiNschaFt Fahrt & lager art dresdeN aNtiFa recherche team dresdeN IGS-AM islamische gemeiNde iN sachseN - al-rahmaN-moschee e. V., C extremistischer Verdachtsfall CDK koordiNatioN der kurdischeN demoIL iNterVeNtioNistische liNke kratischeN gesellschaFt iN europa cwi committee For a worker's iNterNatio- J Nal JLO JuNge laNdsmaNNschaFt ostdeutschlaNd e. V. D JN JuNge NatioNaldemokrateN DA DIREKTE AKTION DKP deutsche kommuNistische partei K DVU deutsche VolksuNioN KABD kommuNistischer arbeiterbuNd deutschlaNds F KAD kommuNistisches aktioNsbüNdNis Fau-iaa Freie arbeiteriNNeNuNd arbeiterdresdeN uNioN -iNterNatioNale arbeiteriNNeN kadek FreiheitsuNd demokratiekoNgress assoziatioN kurdistaNs F.e.l.S. Für eiNe liNke strömuNg KONGRA GEL VolkskoNgress kurdistaNs FKD Freie kräFte dresdeN KON-KURD koNFöderatioN kurdischer VereiNe iN europa G kpd-ost kommuNistische partei deutschlaNds GAR Gemeinsames AbwehrzentKPF kommuNistische plattForm der partei rum Rechtsextremismus DIE LINKE GIZ Gemeinsames Internetzentrum KPV kommuNalpolitische VereiNiguNg gsp gegeNstaNdpuNkt | 235
Seite 32 im Verfassungsschutzbericht 2012 Bund
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Humanum" (CH) mäßige Ordnung gerichtet mit "Bauernhilfe e. V." Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze (VRBHV) "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" 13.06.2008 Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion Teilorganisation von GmbH" "Roj TV A/S" "Al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 33
Seite 431 im Verfassungsschutzbericht 2012 Bund
  • Mitwelt und Heimat e.V. IGMG Perspektif (Publikation) ..........296, 302 (HDJ) ..........................................................................33 Illegale ......................................................377, 387 ff. Hekmatyar, Gulbuddin ...............................259 f. Illegalenoperation
REGISTER H Hizb utTahrir (HuT - Partei der Befreiung) ...32, 233, 284 ff. Hackert, Wolfgang .........................................128 f. HohenrainVerlag ............................................ 129 HajAhmadi, Rahman ..................................... 335 HomegrownNetzwerke ............................... 239 HALK GERCEGI (Zukunft des Volkes, Publikation) ................................................352, 354 HomegrownStrukturen ............................... 239 Halk Icin Devrimci Demokrasi Honour & Pride ....................................................68 (Revolutionäre Demokratie für das Volk, Hubbard, L. Ron ............................................ 420 ff. Publikation) ......................................................... 359 HAMAS (Islamische Widerstandsbewegung) I ............................ 32, 228, 233, 276 ff., 291 f., 307 f. Idarat AlAmn AlSiyasi (Syrischer Hammerskins ........................................................68 politischer Sicherheitsdienst) ..................... 400 Haniya, Isma'il ................................................... 276 Idarat AlMukhabarat AlAmma (Syrischer Haverbeck, Ursula ............................................... 146 ziviler Nachrichtendienst) ............................ 400 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Identitätskampagne ........................................ 332 Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. IGMG Perspektif (Publikation) ..........296, 302 (HDJ) ..........................................................................33 Illegale ......................................................377, 387 ff. Hekmatyar, Gulbuddin ...............................259 f. Illegalenoperation ............................................ 387 Hendlmeier, Wolfgang ................................... 146 Ilyas, Maulawi Mohammad ......................287 f. Hennig, Rigolf .................................................... 147 Imam Ali Moschee ........................................... 290 Hezbe Islamiye Afghanistan (HIA - Islamische Partei Afghanistans) ...233, 259 ff. IMPACT (Publikation) ...........................420, 423 hier & jetzt (Publikation) ..................................92 independent media center (imc) ............... 221 Hilafet (Das Kalifat, Publikation) ............... 284 Individueller Jihad ........................ 236, 238, 257 Hilfsorganisation für nationale politische Indymedia Deutschland ............ 161, 163, 165, Gefangene und deren Angehörige e.V. 190, 221 (HNG) ..................................................................34, 75 indymedia (Internetportal) ................168, 175, Hizb Allah (Partei Gottes) .......... 228, 231, 233, 177 ff., 181, 183 ff., 194, 222 265, 272 ff., 282 Initiative für die Freiheit Öcalans ............. 342 432
Seite 446 im Verfassungsschutzbericht 2012 Bund
  • Schutz für Umwelt, 33 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) Hekmatyar, Gulbuddin 259 f. Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, 33 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) Hekmatyar, Gulbuddin 259 f. Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren 34, 75 Angehörige e.V. (HNG) Hizb Allah (Partei Gottes) 228, 231, 233, 265, 272 ff., 282 Hizb ut-Tahrir (HuT - Partei der Befreiung) 32, 233, 284 ff. Hohenrain-Verlag 129 Honour & Pride 68 I Imam Ali Moschee 290 INSPIRE (Online-Magazin) 250 f., 257, 310 INTERIM (Publikation) 182, 223 International Association of Scientologists (IAS) 423 Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V. (IHH) 33, 307 f. Internationaler Jugendverein - Dar al Schabab e.V. 270 internationale sozialistische Linke (isL) 209 International Sikh Youth Federation (ISYF) 369 f. Internetplattformen 58 f., 62, 82, 117, 119, 134, 270, 348 Interventionistische Linke (IL) 159, 161, 169 f., 172, 202 Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) 233, 236 ff., 255 ff., 312 f., 315 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 332 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) 231, 294 f. Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (IGMG) 228, 231 ff., 296 ff. Islamische Jihad-Union (IJU) 233, 258 f. Islamische Partei Afghanistans (HIA) 233, 259 ff. Islamischer Staat Irak/Al-Qaida im Irak 236, 238, 246 ff. Islamisches Mädchenkolleg Bergkamen 304 Islamisches Zentrum Hamburg e.V. (IZH) 233, 290 Islamisches Zentrum München (IZM) 294 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) 32, 228, 233, 276 ff., 291 f., 307 f. Izzaddin al-Qassam-Brigaden 277 J Jagdstaffel D.S.T. 66 447
Seite 142 im Verfassungsschutzbericht 2009 Niedersachsen
  • Kerkermauern" herbeizuführen. 4.11 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) Sitz: Plön Vorsitzender: Sebastian RÄBIGER Mitglieder 2008 2009 Bund
142 Rechtsextremismus Mythische Verehrung genießt der Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Als Leitfigur der HNG findet er in jeder Ausgabe des Vereinsorgans als "Märtyrer des Friedens" und "Träger der geschändeten Wahrheit in Deutschland und überall in der Welt" huldigende Erwähnung. 4.10.1 JVA-Report Eine ähnliche Zielsetzung wie die HNG verfolgt der von einem 26-jährigen Rechtsextremisten aus Wittmund mitverantwortete JVA-Report. Als Publikation erschien der JVA-Report in zwei jeweils 68 Seiten umfassenden Ausgaben. Daneben unterhält der JVA-Report eine umfangreiche eigene Internetseite. Deren Rubriken beinhalten neben nationalen und internationalen Gefangenenlisten, rechtlichen Rahmenbedingungen des Gefangenenlebens oder verschiedenen Aspekten der Gefangenenunterstützung auch einen Antrag auf Mitgliedschaft in der HNG. Die HNG verfügt ihrerseits nicht über eine eigene Internetpräsenz. JVA-Report und HNG verstehen einander nicht als Konkurrenz sondern als kooperierende Bausteine innerhalb der Gefangenenbetreuung. Die "systematische" Betreuung durch die HNG verfolgt das Ziel, den Inhaftierten einen organisatorischen Hintergrund zu verschaffen. Als Ergänzung veröffentlicht der JVA-Report regelmäßig Erlebnisberichte und Interviews mit Inhaftierten, um Solidarisierungseffekte und Kontakte "zwischen Kameraden innerhalb und außerhalb der Kerkermauern" herbeizuführen. 4.11 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) Sitz: Plön Vorsitzender: Sebastian RÄBIGER Mitglieder 2008 2009 Bund: 450 500 Niedersachsen: 30 30 Publikation: Funkenflug (vierteljährlich
Seite 164 im Verfassungsschutzbericht 2009 Niedersachsen
  • MONACO aus Delmenhorst und als sein Stellvertreter der ehemalige HDJAktivist Christian FISCHER aus Vechta gewählt. Im Laufe des Jahres folgten
164 Rechtsextremismus Anspruch und Wirklichkeit klaffen jedoch auseinander. Der JN-Landesvorsitzende aus Sachsen-Anhalt räumte in einer Grußbotschaft auf dem Landeskongress der JN-Niedersachsen am 22. August ein, "dass wir als so genannte Bewegung nicht im Stande dazu waren, jungen Menschen unsere Weltanschauung zu vermitteln. Vieles definiere sich durch Aktionismus." Öffentliche Aufmerksamkeit erzielten die JN mit der Verbreitung eines Comics mit dem Titel "Der große Kampf - Enten gegen Hühner". Das als "100 % politisch unkorrekt" (Selbstbezeichnung im Comic, S. 2.) bezeichnete Heft soll in Form einer Tierfabel den Kampf gegen "Überfremdung" und "Fremdbestimmung" aufzeigen. 4.13.2 Entwicklung in Niedersachsen Julian MONACO Nach der Gründung der JN-Stützpunkte Delmenhorst und LüLandesvorneburg im Februar in Eschede (Landkreis Celle) erfolgte Ende sitzender August die Reorganisation des JN-Landesverbandes. Als neuer Landesvorsitzender wurde der 19-jährige Julian MONACO aus Delmenhorst und als sein Stellvertreter der ehemalige HDJAktivist Christian FISCHER aus Vechta gewählt. Im Laufe des Jahres folgten die Stützpunktgründungen Osnabrück (März) und Achim/Verden (November). Auf den Internetseiten wurde die Gründung des Stützpunktes Achim/ Verden mit den Worten kommentiert: "So gibt es nun eine weitere Gemeinschaft jugendlicher Deutscher, die sich im Kampf gegen dieses scheiss System unter dem Banner der JN zusammengefunden hat." (Internetseite der JN-Niedersachsen, Ausdruck vom 12. November) Zu den Aktivitäten der JN zählten die Teilnahme an Demonstrationen, Schulungsund Vortragsveranstaltungen, Unternehmungen zur Pflege von Brauchtum und gemeinschaftliche Wanderungen mit anderen JN-Landesverbänden. Ferner unterstützten JN-Mitglieder die NPD bei der Durchführung von Infotischen zur Bundestagswahl und beteiligten sich an dem so genannten Heldengedenken am 15. November. Innerhalb der erlebnisorientierten rechtsextremistischen Szene bestehen vielfältige personelle Verflechtungen, so dass es auch immer wieder zu gemeinsamen Aktionen von JN-Aktivisten und der örtlichen Kameradschaftsszene kommt. So versammelten sich Mitglieder des JN-Stützpunktes Delmen-
Seite 34 im Verfassungsschutzbericht 2013 Brandenburg
  • Nationalistischen Front" (NF) sowie der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) traten bei. Insbesondere Übertritte aus der damals von einem Verbot bedrohten
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2013 Kampfkandidatur gegen den neuen NPD-Vorsitzenden Pastörs durch und brachte diesem damit eine empfindliche Niederlage bei. Ob Voigt in den nächsten Monaten versuchen wird, Pastörs den Parteivorsitz streitig zu machen, ist offen, aber durchaus möglich. Den Freundeskreisen fiele hierfür eine wichtige innerparteiliche Bedeutung zu. NPD in Brandenburg Bis Ende der 1990er Jahre verfügte die NPD in Brandenburg über sehr wenige Mitglieder. Die waren meist älter und schon mangels Masse zu einer nennenswerten Parteiarbeit nicht fähig. Berührungspunkte zu neonationalsozialistischen Gruppen waren damals noch nicht so stark ausgeprägt wie heute. Die schwachen Mitgliederzahlen stiegen nach 1997 von damals 60 auf 200 im Jahr 1999 deutlich an. Vier Jahre später - nach einer Abspaltung samt erheblichen Mitgliederverlusten - wurde ein eigenständiger Landesverband für Brandenburg gegründet. Bis dahin gab es nur einen gemeinsam mit Berlin. Mit dem wiederholten Einzug der NPD in die Landesparlamente von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern stieg die Mitgliederzahl der NPD Brandenburg parallel an. 2010 erreichte sie mit 370 ihren bisherigen Höchststand. Seitdem geht es bergab. Aufgrund der Neupositionierung der Gesamtpartei vor rund zehn Jahren durch den damaligen Bundesvorsitzenden Voigt öffnete sich auch die NPD Brandenburg für Neonationalsozialisten. Neonationalsozialistische Kader verbotener Organisationen wie beispielsweise von der "Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei" (FAP), der "Nationalistischen Front" (NF) sowie der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) traten bei. Insbesondere Übertritte aus der damals von einem Verbot bedrohten Organisation "Die Nationalen" um den Neonationalsozialisten Frank Schwerdt brachten der NPD erhebliche Zuwächse. Der unter Voigt vollzogene Wechsel der NPD hin zur nationalsozialistischen "Dreisäulenstrategie" (siehe oben) konnte Neonationalsozialisten über viele Jahre bis heute an die Partei binden - auch in Brandenburg. Das Scheitern bei der Landtagswahl 2009 läutete den erneuten Niedergang der NPD Brandenburg ein. Zwar gibt es nach wie vor viele personelle wie organisatorische Schnittmengen zwischen NPD und Neonationalsozialisten, wie etwa in den NPD-Kreisverbänden Lausitz, Havel-Nuthe, Oberhavel und Dahmeland. Hier sehen Neonationalsozialisten in einer NPDoder JN-Mitgliedschaft die Chance, ihre ideologischen Aktivitäten unter dem Schutzschirm des Parteienprivilegs zu entfalten. Doch nicht alle neo32
Seite 51 im Verfassungsschutzbericht 2013 Brandenburg
  • Mitglied in der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Stella Hähnel wird sicherlich bemüht sein, den Kreisverband mit seinen etwa
Rechtsextremismus hüttenstadt wurde wegen des unfriedlichen Verlaufs von der Polizei aufgelöst (siehe auch Kapitel 2.9). Daneben kam es zu diversen Flugblattverteilaktionen. Am 28. Januar 2013 wurden vor zwei Schulen in Fürstenwalde/Spree Schulhof-CDs der NPD verteilt. Innerhalb des Kreisverbandes zeigt der Ortsverband Schöneiche (LOS) Aktivitäten, wobei diese ebenfalls rückläufig sind. Sie zogen wieder an, als bekannt wurde, dass die örtliche Kirche der Gemeinde ein Gebäude als Asylbewerberunterkunft zur Verfügung stellen wollte. Dahmeland Der Kreisverband umfasst die Landkreise Dahme-Spree und Teltow-Fläming. Seinen Sitz hat er in Märkisch Buchholz (LDS). 2012 war er vor allem durch die Versuche der NPD in die Schlagzeilen geraten, die Immobilie des Kreisvorsitzenden Haverlandt zur Parteiimmobilie oder zu einem "nationalen Schulungsund Jugendzentrum" auszubauen. Die NPD sprach im typischen Parteijargon von einem "nationalen Vereinshaus", an dem man "Hand in Hand fürs Vaterland" baue. Der enorme zivilgesellschaftliche Widerstand verhinderte die von der Partei angestrebte Verankerung. Haverlandt trat frustriert als Kreisvorsitzender zurück. Danach zeigte sich der Kreisverband orientierungsund führungslos. Mit der im März 2013 neu gewählten Kreisvorsitzenden Stella Hähnel verfügt er nun über eine langjährige und erfahrene Aktivistin. Sie stammt aus Berlin und engagiert sich seit ihrer Jugend in der rechtsextremistischen Szene. Sie war unter anderem Mitglied in der "Gemeinschaft deutscher Frauen" (GDF) und hat die NPD-Organisation "Ring Nationaler Frauen" (RNF) mitgegründet. Außerdem war sie Mitglied in der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ). Stella Hähnel wird sicherlich bemüht sein, den Kreisverband mit seinen etwa 30 Mitgliedern zu reaktivieren. Die Immobilie in Märkisch-Buchholz (LDS) bleibt ein Ausgangspunkt von Aktivitäten. Hier treffen sich neben der NPD auch die "Jungen Nationaldemokraten" (JN) des Stützpunktes Schenkenländchen. Seine Führungsfigur ist der JN-Bundesschulungsleiter Pierre Dornbrach. Er drückt auch dem NPD-Kreisver49
Seite 253 im Verfassungsschutzbericht 2013 Brandenburg
  • Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern
Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus Organisation Verbotsbehörde Verbotsdatum Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens Bundesministerium des 07.05.2008 des Holocaust Verfolgten Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern Innensenator des Landes Frontbann 24 05.11.2009 Berlin Freie Kräfte TeltowMinisterium des Innern 11.04.2011 Fläming des Landes Brandenburg Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene Bundesministerium des 21.09.2011 und deren Angehörige Innern e.V. (HNG) Kameradschaft Walter Innenministerium Nord09.05.2012 Spangenberg rhein-Westfalen Widerstand in SüdbranMinisterium des Innern 19.06.2012 denburg des Landes Brandenburg Nationaler Widerstand Innenministerium Nord23.08.2012 Dortmund rhein-Westfalen Innenministerium NordKameradschaft Hamm 23.08.2012 rhein-Westfalen Kameradschaft Aachener Innenministerium Nord23.08.2012 Land rhein-Westfalen Niedersächsischer MiniBesseres Hannover 25.09.2012 ster des Innern Nationale Sozialisten DöSächsisches Staatsminibeln einschließlich Band 18.02.2013 sterium des Innern "Inkubation" 251
Seite 382 im Verfassungsschutzbericht 2013 Brandenburg
  • 114f. Havellandstimme ............................................................................. 38, 50 Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ ........................................... 32, 49 Heimdall-Versand ................................................................................ 112 Helle: siehe Helle und die RACker
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2013 friedensvertrag.org .............................................................................. 125 Frontalkraft (FK) ................................................. 102f., 105, 109, 112, 115 Frontbann 24 ......................................................................................... 98 Frontfeuer ................................................. 102f., 105, 109, 111, 114f., 119 Funeral Winds ..................................................................................... 109 G G 10-Kommission ............................................................................. 15-17 Geheimschutz............................................................................ 199, 210f. Gemeinschaft deutscher Frauen (GDF) ................................................ 49 Germania-Versand .............................................................................. 112 Gesetzes der Russischen Föderation über die Auslandsaufklärung ... 203 Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes ................................... 17 Gesinnungsgemeinschaft Süd-Ost Brandenburg (GGSOBB) ............... 72 Glaskammer ........................................................................................ 102 Grundgesetz .......................................................................... 15, 137, 185 H Hallgard ....................................................................................... 102, 105 Handstreich ..................................................................... 102f., 105, 112f. Hassgesang (H.G.) ...................................................................... 102, 105 Hausmannskost (HMK) ...................................... 102, 105, 109, 112, 114f. Havellandstimme ............................................................................. 38, 50 Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ ........................................... 32, 49 Heimdall-Versand ................................................................................ 112 Helle: siehe Helle und die RACker (H&R) Helle und die RACer .......................................................... 102f., 105, 115 Helle und die RACker (H&R): siehe Helle und die RACker (H&R) Himmelfahrtskommando.............................................................. 102, 105 Hohe Warte ......................................................................................... 122 Hope for the Weak....................................................................... 103, 109 I identitaere-bewegung.de ..................................................................... 150 380
Seite 111 im Verfassungsschutzbericht 2013 Berlin
  • Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) betroffen, die vom Bundesministerium des Innern
Rechtsextremismus 111 Nennenswerten Zuspruch erhielt "Pro Deutschland" aber auch damit nicht. Vielmehr blieb die Partei in ihrer Nische gefangen, in die sie sich durch die Besetzung rechtsextremistischer Positionen, bei gleichzeitiger öffentlicher Distanzierung vom Rechtsextremismus, selbst begeben hat. Dass die Partei aus ihrem Schattendasein herauskommt, ist wenig wahrscheinlich. Daran wird auch der Anfang 2 Januar 2014 neugewählte Landesvorstand von "Pro Deutschland" wenig ändern können und wollen - gehören ihm doch ausschließlich Funktionäre an, die bereits zuvor mit der Führung des Landesverbandes betraut waren. Darunter befinden sich auch zwei ehemalige Funktionäre der Berliner DVU. 2.7 Diskursorientierter Rechtsextremismus Lange Zeit war der diskursorientierte Rechtsextremismus in Berlin infolge von Vereinsverboten66 und der Inhaftierung führender Köpfe der Szene weitgehend inaktiv. Die konsequente Verfolgung der fortgesetzten Holocaust-Leugnung, die im Mittelpunkt der Aktivitäten dieser Szene stand, verunsicherte den diskursorientierten Rechtsextremismus nachhaltig und führte dazu, dass neue Akteure und Inhalte in den Vordergrund rückten. Vor allem die sogenannte "Reichsbürgerbewegung" (RBB) sorgte dafür, dass der diskursorientierte Rechtsextremismus wieder verstärkt in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung geriet. 2.7.1 "Reichsbürgerbewegung" sucht die Öffentlichkeit Bei der "Reichsbürgerbewegung" handelt es sich um eine äußerst heterogene und unübersichtliche Szene, in der mehrere Einzelpersonen, aber auch tatsächliche und fiktive Personenzusammenschlüsse wie die "Exilregierung Deutsches Reich", die "Kommissarische Reichsregierung des Staates 2tes Deutsches Reich" oder das "Fürstentum Germania" aktiv sind. Was die meisten Anhänger der "Reichsbürgerbewegung" ideologisch verbindet, ist die Vorstellung, dass das Deutsche Reich völkerrechtlich bis heute fortbestehen würde und die Bundesrepublik Deutschland damit keinerlei Existenzberechtigung habe. Staatliche Organe und Institutionen würden illegal arbeiten und seien somit nicht zu beachten. Vielmehr werden die Regierungsgeschäfte für die Anhänger der "Reichsbürgerbewegung" von "kommissarischen Reichsregierungen", die zahlreiche, wie etwa die o. a. Gruppierungen zu vertreten glauben, geführt. 66 Von diesen Verboten waren u. a. der "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) und die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) betroffen, die vom Bundesministerium des Innern im Mai 2008 bzw. im März 2009 verboten wurden.
Seite 342 im Verfassungsschutzbericht 2014 Brandenburg
  • Havelland-Stimme ............................................................................. 41, 50 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).............................................. 27, 60f. Helle und die RACker (H&R) ........................................... 97, 99, 106, 108f
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2014 H Hallgard ............................................................................................. 97, 99 Hammerskins............................................................................. 74, 84, 101 Handschuh ............................................................................................ 100 Handstreich ............................................................................. 97, 99, 105f. Hassgesang (H.G.) ................................................................................ 100 Hausmannskost (HMK) ..................................................................... 97, 99 Havelland-Stimme ............................................................................. 41, 50 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).............................................. 27, 60f. Helle und die RACker (H&R) ........................................... 97, 99, 106, 108f. Helle und die RACer. Siehe Helle und die RACker (H&R) Helle (Liedermacher) ....................................................................... 98, 100 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. ................................................................................................. 9, 89 Himmelfahrtskommando........................................................................ 100 I Ingenieursverband VDI .......................................................................... 170 Initiative Pätz ........................................................................................... 42 Inspire .................................................................................................... 154 Interventionistische Linke (IL) ................................................................ 138 Invasion 13 Techno Rechts ............................................................. 97, 107 Islamischer Staat (IS) ......................................................151-154, 157-160 J Jagdgeschwader D.S.T............................................................................ 74 Junge Nationaldemokraten (JN) 6-8, 23, 27, 29, 31, 35f., 41f., 49-51, 55-66, 72f., 77, 85, 90, 101, 113f. Jungsturm .............................................................................................. 105 Jungvolk ................................................................................................ 100 K KADEK. Siehe PKK 340