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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern
  • Volkes (SdV) ................................................ 141 3.4.2 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) ...................... 141 3.5 Aktivitäten zum 21. Todestag von Rudolf Heß
Inhaltsverzeichnis 7 2.1.7 Bürgerinitiativen Ausländerstopp .................................. 125 2.1.7.1 "Bürgerinitiative Ausländerstopp" Nürnberg ................ 125 2.1.7.2 "Bürgerinitiative Ausländerstopp" München ................. 126 2.2 Deutsche Volksunion (DVU) ......................................... 127 2.2.1 Ideologisch-politischer Standort ................................... 127 2.2.2 Organisation und Entwicklung ..................................... 130 2.2.3 Veranstaltungen .......................................................... 131 2.2.4 Teilnahme an Wahlen .................................................. 131 2.3 Bürgerbewegung Pro München - patriotisch und sozial e.V. .................................................................... 132 2.4 Nation Europa Verlag GmbH ........................................ 133 2.5 Sonstige Organisationen .............................................. 134 3. Neonazismus ............................................................... 134 3.1 Allgemeines ................................................................ 134 3.2 Neonazi-Kameradschaften ........................................... 135 3.2.1 Anti-Antifa Nürnberg (AAN) ......................................... 136 3.2.2 Kameradschaftsbund Hochfranken (KBH) ..................... 137 3.3 Autonomer Nationalismus ............................................ 137 3.3.1 Freie Nationalisten München (FNM) .............................. 139 3.3.2 Kameradschaft Augsburg - Nationales Augsburg ......... 140 3.3.3 Sozialrevolutionäre Aktion Regensburg ........................ 140 3.4 Sonstige neonazistische Organisationen ....................... 141 3.4.1 Sache des Volkes (SdV) ................................................ 141 3.4.2 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) ...................... 141 3.5 Aktivitäten zum 21. Todestag von Rudolf Heß .............. 142 4. Rechtsextremistische Jugend-Szenen ............................ 143 4.1 Überblick ..................................................................... 143 4.2 Rechtsextremistische Skinheads .................................... 144 4.3 Rechtsextremistisch beeinflusste Subkulturen ............... 145 4.4 Strukturen ................................................................... 145 4.5 Anziehungskraft für Jugendliche .................................. 147 4.6 Rechtsextremistische Musik .......................................... 148 5. Revisionismus ............................................................... 150 5.1 Ziele ............................................................................ 150 5.2 Entwicklung und Träger der Revisionismus-Kampagne ... 150 6. Exekutivmaßnahmen und Strafverfahren ...................... 150 6.1 Vereinsverbote ............................................................. 150 6.2 Strafverfahren ............................................................. 151 Verfassungsschutzbericht Bayern 2008
Seite 57 im Verfassungsschutzbericht 2007 Sachsen
  • ROTE HILFE e.V. H RNF . . . . . . . . RING NATIONALER FRAUEN HDJ . . . . . . . . HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. HNG . . . . . . . . HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE
Abkürzungsverzeichnis A L AN . . . . . . . . . AUTONOME NATIONALISTEN LeA . . . . . . . . LEIPZIGER ANTIFA API . . . . . . . . . ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN LR . . . . . . . . . LINKSRUCK LTTE . . . . . . . LIBERATION TIGERS OF TAMIL EELAM B BK . . . . . . . . . BABBAR KHALSA INTERNATIONAL M MB . . . . . . . . . MUSLIMBRUDERSCHAFT D MEK . . . . . . . .VOLKSMODJAHEDIN IRAN-ORGANISATION Da'Wa . . . . . . . HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA MF . . . . . . . . . MARXISTISCHES FORUM DKP . . . . . . . . DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MG . . . . . . . . . MARXISTISCHE GRUPPE DS . . . . . . . . . DEUTSCHE STIMME MKP . . . . . . . .MAOISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DS-Verlag . . . . DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT MLKP . . . . . . . MARXISTISCH-LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE mbH PARTEI DSZ-VERLAG DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGSVERLAG MLPD . . . . . . . MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHGmbH LANDS DVU . . . . . . . DEUTSCHE VOLKSUNION N F NB . . . . . . . . . NATIONALES BÜNDNIS DRESDEN e. V. FAH . . . . . . . . FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA NJB Dresden . NATIONALES JUGENDBÜNDNIS DRESDEN FAU/IAA . . . . . FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION NPD . . . . . . . . NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCH- - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION LANDS FIS . . . . . . . . . ISLAMISCHE HEILSFRONT NWRI . . . . . . . NATIONALER WIDERSTANDSRAT IRAN G P GFP . . . . . . . . GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. PKK . . . . . . . . ARBEITERPARTEI KURDISTANS GIMF . . . . . . . GLOBALE ISLAMISCHE MEDIEN-FRONT GSPC . . . . . . . SALAFISTISCHE GRUPPE FÜR PREDIGT UND R KAMPF REP . . . . . . . . DIE REPUBLIKANER RH . . . . . . . . . ROTE HILFE e.V. H RNF . . . . . . . . RING NATIONALER FRAUEN HDJ . . . . . . . . HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. HNG . . . . . . . . HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE UND S POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖSAV . . . . . . . . SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE RIGE e. V. HuT . . . . . . . . HIZB UT-TAHRIR AL-ISLAMI SO . . . . . . . . . SCIENTOLOGY-ORGANISATION SSS. . . . . . . . . SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ I SWR . . . . . . . . russischer Auslandsnachrichtendienst IBDA-C . . . . . . FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER DES GROßEN OSTENS T ICCB . . . . . . . KALIFATSSTAAT TKP/ML . . . . . TÜRKISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI / IFIR . . . . . . . . INTERNATIONALE FÖDERATION IRANISCHER MARXISTEN LENINISTEN FLÜCHTLINGSUND IMMIGRANTENRÄTE Y Abkürzungsverzeichnis IGD . . . . . . . . ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT IN DEUTSCHLAND e. V. IGMG . . . . . . . ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS e. V. YEK-KOM . . . . FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN DEUTSCHLAND e. V. IJU . . . . . . . . . ISLAMISCHE JIHAD UNION ISYF . . . . . . . . INTERNATIONAL SIKH YOUTH FEDERATION J JLO . . . . . . . . JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTDEUTSCHLAND JN . . . . . . . . . JUNGE NATIONALDEMOKRATEN K KGK . . . . . . . .VOLKSKONGRESS KURDISTANS KONGRA GEL KURDISCHER VOLKSKONGRESS KPD-OST . . . . . KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF . . . . . . . .KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PARTEI "DIE LINKE." KVPM . . . . . . . KOMMISSION FÜR VERSTÖSSE DER PSYCHIATRIE GEGEN MENSCHENRECHTE e. V. 55
Seite 20 im Verfassungsschutzbericht 2007 Sachsen
  • Zusammengehörigkeitsgefühl zu festigen. Die HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. (HDJ) zeigte im Freistaat Sachsen bislang kaum Aktivitäten. Allerdings
Damit einhergehend war eine neue Qualität von Bestrebungen festzustellen, die eine wirkungsvolle, effektive und geheime Vernetzung von Führungspersonen innerhalb der rechtsextremistischen Szene Sachsens und der benachbarten Bundesländer zum Ziel hatte. So gelang es der Szene im Berichtsjahr mehrfach, unter überregionaler Beteiligung von Rechtsextremisten u. a. aus verschiedenen Regionen Sachsens, aus Brandenburg und Sachsen-Anhalt öffentlichkeitswirksam in Erscheinung zu treten. Die entsprechenden Aktivitäten werden konspirativ koordiniert, wobei sowohl ein hohes Maß an Mobilität als auch ein weiträumiger Aktionsradius erkennbar waren. Die Umsetzung in die Praxis erfolgte am 1. Mai, als es zu drei nicht angemeldeten Demonstrationen in Roßwein (Landkreis Döbeln), Riesa (Landkreis Riesa-Großenhain) und Oschatz (Landkreis Torgau-Oschatz) kam. Die Demonstrationen wurden in enger zeitlicher Abfolge mit einem überwiegend identischen Teilnehmerkreis von rund 200 Personen und unter Verwendung gleicher Themen und Parolen durchgeführt. Ein Großteil der Teilnehmer stammte dabei ebenso aus Sachsen und Brandenburg wie bei ähnlichen Aktivitäten am 8. Dezember in Mittweida und am 26. Januar 2008 in Neukirchen bei Chemnitz (Landkreis Stollberg). Bei den Veranstaltungen werden regelmäßig Alltagsprobleme aufgegriffen und typische rechtsextremistische "Lösungsansätze" angeboten. Die FREIEN KRÄFTE und die Kameradschaftsszene werden auch künftig - zum Teil öffentlichkeitswirksame - Freizeitaktivitäten durchführen, um darüber sowohl Nachwuchs zu rekrutieren als auch das Zusammengehörigkeitsgefühl zu festigen. Die HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND e. V. (HDJ) zeigte im Freistaat Sachsen bislang kaum Aktivitäten. Allerdings hat der Verein Eigenangaben zufolge im Berichtsjahr eine "Einheit Sachsen/Niederschlesien" gegründet. Die neue Struktur soll bereits mehrere Veranstaltungen, darunter ein "Einheitstreffen", ein "Erntedank mit Volkstanz" und eine Wanderung durchgeführt haben. Der in Plön (Schleswig-Holstein) ansässige Verein stellt sich im Internet als "aktive, volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren" dar. Mit scheinbar harmlosen Freizeitangeboten versucht der Verein, Kinder und Jugendliche an sich zu binden. Skinhead-Vertriebe Rechtsextremistische Vertriebe offerieren der rechtsextremistischen Szene ein umfassendes Angebot u. a. an Musik, Textilien, Druckschriften und Schmuck. 18
Seite 153 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern
  • monatlich, 550 02.07.1979, Frankfurt am Main Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 10 1989, Berlin Kameradschaft Augsburg 10 2004, Augsburg Kameradschaft München
Rechtsextremismus 153 7. Übersicht über erwähnenswerte rechtsextremistische Organisationen und Verlage sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 2008 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) 1. Parteien einschließlich integrierter Vereinigungen Nationaldemokratische Partei 950 7.000 Deutsche Stimme (DS) Deutschlands (NPD) monatlich, 35.000 28.11.1964, Stuttgart (nach Eigenangaben) Junge Nationaldemokraten (JN) 90 400 Nationaldemokratischer Hochschulbund (NHB) Funktionärs1967, Nürnberg gruppe Deutsche Volksunion (DVU) 800 6.000 (Publizistische Sprachrohre: 05.03.1987, München siehe DSZ-Verlag) Deutsche Volksunion e.V. (siehe DVU) einschließlich Aktionsgemeinschaften 16.01.1971, München 2. Neonazistische Organisationen und Zusammenschlüsse Anti-Antifa Nürnberg 10 2006, Nürnberg Hilfsorganisation für nationale politische 55 550 Nachrichten der HNG Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) monatlich, 550 02.07.1979, Frankfurt am Main Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 10 1989, Berlin Kameradschaft Augsburg 10 2004, Augsburg Kameradschaft München 10 2004, München Kameradschaft Main-Spessart 5 2006, Würzburg Sozialrevolutionäre Aktion Regensburg 10 2006, Regensburg Kameradschaftsbund Hochfranken 20 2006, Hof/Wunsiedel Freie Nationalisten München 15 2005, München Sache des Volkes (SdV) 5 2008 Freie Kameradschaft Erding 5 2008 Verfassungsschutzbericht Bayern 2008
Seite 265 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern
  • HAMAS 64 Die Linkspartei.PDS 158 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 141 DISPUT 208 Hezb-i Islami (HIA) 96 Druckschriftenund Zeitungsverlag GmbH
Sachwortregister 265 Deutsche Stimme (DS) 113 Freundeskreis Ulrich von Hutten 134 Deutsche Volksunion (DVU) 127 FSB (russischer Inlandsnachrichtendienst) 226 Deutsches Kolleg (DK) 134 "Deutschland-Pakt" 118 Galileo - streitbare Wissenschaft 186 Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) 88 GEGENSTANDPUNKT 190 Dianetik nach L. Ron Hubbard 210 Gesellschaft für Freie Publizistik e.V. (GFP) 134 Die Republikaner (REP) 27 Global Islamic Media Front (GIMF) 38 DIE LINKE. 157 Glückseligkeitspartei (SP) 45 DIE LINKE. Bayern 172 GRU (russischer militärischer Nachrichten dienst) 226 die linke.campus 170 Die Linke. Sozialistischer-demokratischer Studierendenverband (DIE LINKE.SDS) 170 HAMAS 64 Die Linkspartei.PDS 158 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 141 DISPUT 208 Hezb-i Islami (HIA) 96 Druckschriftenund Zeitungsverlag GmbH Hilafet Devleti (Der Kalifatsstaat) 54 (DSZ-Verlag) 128 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. EDELWEISS 149 (HNG) 153 En Nahda 66 Hizb Allah (Partei Gottes) 58 Hizb ut-Tahrir 55 FAUSTRECHT 149 "home grown"-Terrorismus 70 FELDHERREN 149 Huttenbriefe 154 FIS 96 Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Ideale Org 213 Deutschland e.V. (ATIF) 90 Immobiliengeschäfte mit rechtsextremis Föderation der Arbeiterimmigranten aus der tischem Hintergrund 121 Türkei in Deutschland e.V. (AGIF) 91 Impact 210 Föderation der Islamischen Organisationen in Europa (FIOE) 61 Info-Läden der Autonomen 192 Föderation der Türkisch-Demokratischen INTERIM 192 Idealistenvereine in Deutschland e.V. International Association of Scientologists (ADÜTDF) 91 (IAS) 218 Föderation für demokratische Rechte in internationale sozialistische linke (isl) 164 Deutschland (ADHF) 90 Föderation kurdischer Vereine in Internationaler Kurdischer Arbeitgeber Deutschland e.V. (YEK-KOM) 81 verband (KARSAZ) 82 Freie Nationalisten München 139 Internationales Studienwerk - Collegium Humanum e.V. 150 Freie Kameradschaft Erding 153 Islamische Bewaffnete Gruppen (GIA) 61 Freiheit 210 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) 84 (IGD) 62 Verfassungsschutzbericht Bayern 2008
Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bayern
  • monatlich, 600 02.07.1979, Frankfurt am Main Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 10 1989, Berlin Kameradschaft Augsburg 15 2004, Augsburg Kameradschaft München
Rechtsextremismus 145 9. Übersicht über erwähnenswerte rechtsextremistische Organisationen und Verlage sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 2007 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) 1. Parteien einschließlich integrierter Vereinigungen Nationaldemokratische Partei 950 7.200 Deutsche Stimme (DS) Deutschlands (NPD) monatlich, 35.000 28.11.1964, Stuttgart (nach Eigenangaben) Junge Nationaldemokraten (JN) 70 400 Nationaldemokratischer Hochschulbund (NHB) Funktionärs1967, Nürnberg gruppe Deutsche Volksunion (DVU) 900 7.000 (Publizistische Sprachrohre: 05.03.1987, München siehe DSZ-Verlag) Deutsche Volksunion e.V. (siehe DVU) einschließlich Aktionsgemeinschaften 16.01.1971, München 2. Neonazistische Organisationen und Zusammenschlüsse Anti-Antifa Nürnberg 10 2006, Nürnberg Hilfsorganisation für nationale politische 75 600 Nachrichten der HNG Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) monatlich, 600 02.07.1979, Frankfurt am Main Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 10 1989, Berlin Kameradschaft Augsburg 15 2004, Augsburg Kameradschaft München 20 2004, München Kameradschaft Main-Spessart 10 2006, Würzburg Sozialrevolutionäre Aktion Regensburg 10 2006, Regensburg Kameradschaftsbund Hochfranken 25 2006, Hof/Wunsiedel Autonome Nationalisten München 20 2005, München 3. Sonstige Organisationen Gesellschaft für Freie Publizistik e.V. (GFP) 40 500 Das Freie Forum 1960, München vierteljährlich, 1.500 Freundeskreis Ulrich von Hutten e.V. 30 280 Huttenbriefe - für Volkstum, Februar 1982, Starnberg Kultur, Wahrheit und Recht zweimonatlich, 4.000 Verfassungsschutzbericht Bayern 2007
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2004 Berlin
  • Kolleg" (DK) ................................................................214 2.3.3 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) .................................217 2.3.4 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) ...................................219 2.3.5 "Nation & Europa
Verfassungsschutzbericht Berlin 2004 9 2.2 Parlamentsorientierter Rechtsextremismus...................................205 2.2.1 "Deutsche Volksunion" (DVU)........................................................205 2.2.2 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD)....................207 2.2.3 "Die Republikaner" (REP) ..............................................................210 2.3 Diskursorientierter Rechtsextremismus .........................................212 2.3.1 "Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V." (Artgemeinschaft)........212 2.3.2 "Deutsches Kolleg" (DK) ................................................................214 2.3.3 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) .................................217 2.3.4 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) ...................................219 2.3.5 "Nation & Europa - Deutsche Monatshefte" (N&E) .......................221 2.3.6 Revisionismus................................................................................222 2.3.7 "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) ....................................................223 3 Linksextremismus .......................................................................226 3.1 Aktionsorientierter Linksextremismus ............................................226 3.1.1 "Antifaschistische Linke Berlin" (ALB)............................................226 3.1.2 Autonome.......................................................................................227 3.1.3 "Autonome Antifa Nordost" (AANO)...............................................231 3.1.4 "Kritik & Praxis B3rlin" (KP)............................................................232 3.1.5 "militante gruppe (mg)"...................................................................233 3.2 Parlamentsorientierter Linksextremismus......................................234 3.2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP).....................................234 3.2.2 "Linksruck" .....................................................................................235 3.2.3 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD)..............236 3.2.4 "Sozialistische Alternative Voran" (SAV) .......................................237 4 Ausländerextremismus ...............................................................239 4.1 Araber ............................................................................................239 4.1.1 "Hizb Allah" ("Partei Gottes")..........................................................239 4.1.2 "Hizb ut-Tahrir al-islami" (HuT / "Islamische Befreiungspartei").....242 4.1.3 "Islamische Widerstandsbewegung" (HAMAS) / "Islamischer Bund Palästina" (IBP)................................................243 4.1.4 "Mujahidin-Netzwerke" ...................................................................245 4.1.5 "Muslimbruderschaft" (MB) ............................................................247 4.2 Iraner..............................................................................................250 4.2.1 "Arbeiterkommunistische Partei Irans" (API) .................................250 4.2.2 "Volksmodjahedin Iran-Organisation" (MEK) / "Nationaler Widerstandsrat Iran" (NWRI).......................................251 4.3 Türken............................................................................................253 4.3.1 "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V." (IGMG).....................253 4.3.2 "Kalifatsstaat" ("Hilafet Devleti") .....................................................256 4.3.3 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) .........259 4.3.4 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C)................260 4.3.5 "Türkische Kommunistische Partei / MarxistenLeninisten" (TKP/ML) .....................................................................261
Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • Militärischer Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungseinheiten IGMG Islamische Gemeinschaft
AAMD Autonome Antifa Magdeburg AG G 10-LSA Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes im Land Sachsen-Anhalt AIP Antifa Infoportal AJ Alternative Jugend A.L.M. Autonome Linke Magdeburg AN Autonome Nationalisten AWO Antifaschistischer Widerstand Olvenstedt B&H Blood & Honour BPjM Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz BWSE Blue White Stree Elite CRI/TSB Tschetschenische Republik Itschkeria / Tschetschenische Separatistenbewegung DKP Deutsche Kommunistische Partei DS Deutsche Stimme DVU Deutsche Volksunion FSB Federalnaja Sluschba Besopasnosti (Inlandsgeheimdienst der Russischen Föderation) GIAZ Gemeinsames Informationsund Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus GIS Gruppe Internationale Solidarität GRU Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (Militärischer Auslandsnachrichtendienst der Russischen Föderation) GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungseinheiten IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IJU Islamische Jihad Union 140
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • Deutsche Volksunion" (DVU) 60 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) 61 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) 62 "Exilregierung Deutsches Reich" ("Exilregierung
ORGANISATIONSÜBERGREIFENDE AKTIVITÄTEN 38 Aktivitäten zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg 39 Aktivitäten zum Todestag von Horst Wessel 40 Aktivitäten zum "Hitlergeburtstag" 40 Aktivitäten zum 1. Mai 41 Aktivitäten zum 8. Mai 42 Aktivitäten zum 17. Juni 43 Rudolf-HESS-Gedenkveranstaltungen 43 Aktivitäten zum "Heldengedenktag" (Volkstrauertag) 45 Sonnenwendfeiern von Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt 45 DISKURSORIENTIERTER RECHTSEXTREMISMUS ("NEUE RECHTE") 46 "Internationales Studienwerk - Collegium Humanum e. V." (CH) 46 RECHTSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND VEREINIGUNGEN 47 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 47 "Junge Nationaldemokraten" (JN) 55 "Deutsche Volksunion" (DVU) 60 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) 61 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) 62 "Exilregierung Deutsches Reich" ("Exilregierung") 63 "Regierung des Deutschen Reichs" 63 IV
Seite 337 im Verfassungsschutzbericht 2004 Berlin
  • Widerstandsbewegung Hammerskins 16, 30, 31, 195, 196, 203 K HDJ Siehe Heimattreue Deutsche Jugend e. V. Heimattreue Deutsche Jugend
Anhang 337 Freiheitsfalken Kurdistans 159 Indymedia 95, 107, 231 Frey, Dr. Gerhard 45, 47, 48, 59, 60, 205, 206, Initiative für Ausländerbegrenzung 206 207, 210 Inssan für kulturelle Interaktion e.V. 249 Friends of Interim 81, 82, 83 INTERIM 75, 79, 81, 82, 85, 92, 95, 96, 97, 104, FZ Freiheitlicher Buchund Zeitschriften-Verlag 106, 227, 229, 230, 233, 234, 298, 301 GmbH 206 International Socialists 235 Irak-Krieg 226, 235 G Islamische Föderation in Berlin e. V. 147 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V 110, 114, G-10-Kommission 270 140, 141, 142, 143, 144, 145, 146, 147, 253, Geheimschutz 321, 332 254, 255, 256, 257 Geheimschutzbeauftragter 174, 322, 323 Islamisches Kulturund Erziehungszentrum Berlin Gerechtigkeitsund Entwicklungspartei 254, 256 e. V. 249 Gesellschaft für freie Publizistik 221 Islamische Widerstandsbewegung 243 Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin 269 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. 249 Gesetz über die Voraussetzungen und das Islamische Widerstandsbewegung 110, 121, 134, Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen im 135, 240, 243, 244 Land Berlin 321 Islamischer Bund Palästina 243 Gewaltdelikte 14, 15, 73, 112, 113, 287, 295 Islamisches Kulturund Erziehungszentrum Berlin Gewalttaten 188, 229 e. V. 245 GfP Siehe Gesellschaft für freie Publizistik Islamismus 188, 190, 253 GG Siehe Grundgesetz Islamisten-Kongress 114, 136 Globalisierung 259 Israel-Palästina-Konflikt 74 Grabert-Verlag 221 Izz ad-Din al-Qassam-Brigaden 240 Grundgesetz 182, 187, 269, 273, 307, 308, 309, 311, 316, 318, 321, 333 J H Jihad 191, 245, 246 JN Siehe Junge Nationaldemokraten Habib, Muhammed 249 Joe-Hawkins-Versand 40 HAKK-TV 258 Junge Nationaldemokraten 64, 65, 66, 207 HAMAS Siehe Islamische Widerstandsbewegung Hammerskins 16, 30, 31, 195, 196, 203 K HDJ Siehe Heimattreue Deutsche Jugend e. V. Heimattreue Deutsche Jugend e. V. 217, 218 KABD Siehe Kommunistischer Arbeiterverbund Heise, Thorsten 51, 57 Deutschlands Heisenhof 213 KADEK Siehe Freiheitsund Demokratiekongress Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene Kurdistans und deren Angehörige e. V. 13, 197 Kadyrow, Achmed 126 Hizb Allah 110, 239, 240, 241 Kalifatsstaat 112, 114, 138, 139, 256, 257, 258 Hizb ut-Tahrir al-islami 112, 242 Kameradschaft Nordland 31, 34, 35, 205 HKO Siehe Volksbefreiungsarmee Kameradschaft Tor Berlin 15, 19, 23, 198 HNG Siehe Hilfsorganisation für nationale Kameradschaften 15, 18, 19, 21, 22, 23, 26, 28, politische Gefangene und deren Angehörige 29, 51, 193, 194, 198, 199, 289, 292 e. V. Kampfbund Deutscher Sozialisten 219, 220, 221 Hoggan, David 223 Kaplan, Cemaleddin 256, 257 HS Siehe Hammerskins Kaplan, Metin 114, 138, 139, 140, 257 HuT Siehe Hizb ut-Tahrir al-islami KDS Siehe Kampfbund Deutscher Sozialisten Kleist, Peter 223 I Kommunismus 186, 232, 233 Kommunistische Partei Deutschlands 94, 97, 98, I.f.A. Siehe Initiative für Ausländerbegrenzung 186, 187, 234, 236 IBP Siehe Islamischer Bund Palästina Kommunistischer Arbeiterverbund Deutschlands ICCB Siehe Verband der islamischen Vereine und 236 Gemeinden e. V. Köln Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in IFB Siehe Islamische Föderation in Berlin e. V. Deutschland 150 IFIR Siehe Föderation der iranischen FlüchtlingsKonföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa und Immigrantenräte e. V. 262 IGD Siehe Islamische Gemeinschaft in Konföderation für demokratische Rechte in Deutschland e. V. Deutschland 262 IGMG Siehe Islamische Gemeinschaft Milli Görüs Konföderation für demokratische Rechte in Europa e. V. 150, 152, 262 In camera-Verfahren 277
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg
  • Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ)....................................188 6.2 Sein oder Schein? Immobiliengeschäfte deutscher Rechtsextremisten.......................193 6.2.1 Wozu brauchen Rechtsextremisten Immobilien
6.1.2 "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ)....................................188 6.2 Sein oder Schein? Immobiliengeschäfte deutscher Rechtsextremisten.......................193 6.2.1 Wozu brauchen Rechtsextremisten Immobilien? ...........................193 6.2.2 Warum tätigen Rechtsextremisten Scheingeschäfte mit Immobilien?..........................................................................................194 6.2.3 Woran erkennt man tatsächliches Immobilienkaufinteresse von Rechtsextremisten?............................................................................195 6.2.4 Woran erkennt man Immobilienscheingeschäfte von Rechtsextremisten?............................................................................196 6.2.5 Beispiele für (versuchte) rechtsextremistische Immobiliengeschäfte in Baden-Württemberg 2008........................196 E. LINKSEXTREMISMUS ...........................................................................198 1. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen .........................................198 2. Übersicht in Zahlen ..................................................................................200 2.1 Personenpotenzial......................................................................................200 2.2 Strafund Gewalttaten .............................................................................202 3. Gewaltbereiter Linksextremismus ........................................................203 4. Parteien und Organisationen .................................................................206 4.1 "DIE LINKE." .............................................................................................206 4.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP)......................................214 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V." (VVN-BdA)..............216 4.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD)...........221 4.5 "Rote Hilfe e.V." (RH)..............................................................................224 4.6 Sonstige Vereinigungen............................................................................226 5. Aktionsfelder ...............................................................................................227 5.1 NATO-Gipfel 2009/Antimilitarismus ..................................................227 5.2 "Antirepression"..........................................................................................231 5.3 "Antifaschismus".........................................................................................234 5.4 Kampf um "Freiräume" beziehungsweise "Autonome Zentren"................................................................................237
Seite 188 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg
  • Flugblätter und Aufkleber verbreitet. 6.1.2 "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Gründung: 1990 Sitz: Berlin Mitglieder: ca. 25 Baden-Württemberg
Ort, die oftmals mehr Wirkung entfalte als eine landesweite Demonstration." 315 Der am 2. März 2008 von GOLD vorgenommenen Relativierung der Bedeutung von "landesweite[n]", "überregionale[n] Demonstrationen" dürfte es unter anderem geschuldet sein, dass im Jahr 2008 die Zahl der JNDemonstrationen insgesamt in Baden-Württemberg sichtbar zurückging. Daneben setzten die baden-württembergischen JN jedoch auch 2008 wieder auf eine Vielzahl der von GOLD offenbar favorisierten dezentral-regionalen, öffentlichkeitswirksamen, nach außen auf ein breiteres Publikum gerichteten Propagandaaktionen, mit denen sie auf sich und ihre rechtsextremistischen Positionen oft provokativ aufmerksam machen und letztlich auch neue Sympathisanten und Mitglieder werben wollen. So setzten die JN nach eigenen Angaben eine bereits im Dezember 2007 gestartete Kampagne gegen einen Moscheebau in Neckarsulm/Krs. Heilbronn samt eigener Kampagnehomepage auch im Januar 2008 fort.316 Laut baden-württembergischer JN-Homepage veranstalteten die Landes-JN beziehungsweise deren einzelne "Stützpunkte" zudem etwa am 22. März 2008 eine "Umfrageaktion" im "Rahmen der bundesweiten NPDund JN-Aktionstage unter dem Motto 'Sozial geht nur national!'" in Friedrichshafen und am 30. März 2008 eine Flugblattaktion "zu verschiedenen aktuellen politischen Themen" in Schwäbisch Hall.317 Am 8. Mai 2008, dem 63. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa, säuberten nach JN-Angaben Angehörige des "Stützpunktes" Heilbronn ein Denkmal in der Stadt und verteilten dabei "über 1000" Flugblätter.318 Zum Streben der baden-württembergischen JN nach einer öffentlichkeitswirksamen Propagandaarbeit zählt auch, dass der Landesverband bereits seit Jahren immer wieder eigene Flugblätter und Aufkleber verbreitet. 6.1.2 "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Gründung: 1990 Sitz: Berlin Mitglieder: ca. 25 Baden-Württemberg ca. 500 Bund Publikation: "Funkenflug" 315 Bericht "Landeskongress der JN Baden-Württemberg vermittelt Aufbruchstimmung", Homepage des JN-Landesverbandes Baden-Württemberg vom 14. November 2008. 316 Internetauswertung vom 20. und 21. November 2008. 317 Berichte "Kein Vertrauen mehr in das politische System BRD" und "Erfolgreiche Informationsaktion in Schwäbisch Hall", Homepage des JN-Landesverbandes Baden-Württemberg vom 14. November 2008. 318 Bericht "8. Mai: Junge Nationalisten reinigen Heilbronner Trümmerfrauen-Denkmal", Homepage des JN-Landesverbandes Baden-Württemberg vom 14. November 2008. 188
Seite 267 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • kurOffice Policy Letter KURD dischen Vereine in Europa HDJ Heimattreue Deutsche JuKONGRA Volkskongress Kurdistans gend e. V. GEL HMI Hilfswerk
Abkürzungsverzeichnis 267 FAU/ Freie Arbeiterinnenund HNG Hilfsorganisation für natioIAA Arbeiter-Union / Internationale politische Gefangene nale ArbeiterInnen und deren Angehörige Assoziation HPG Volksverteidigungseinheiten fdGO freiheitliche demokratische HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami Grundordnung FIOE Föderation der Islamischen IAS International Association of Organisation in Europa Scientologist FIS Islamische Heilsfront IBP Islamischer Bund Palästina FKO Freie Kräfte Oldenburg ICCB Verband der islamischen VerFSB Russischer Inlandsnachricheine und Gemeinden tendienst ("Federalnaja e. V., Köln Slushba Besopasnosti") IGD Islamische Gemeinschaft in FZFZ - Freiheitlicher Buchund Deutschland e. V. Verlag Zeitschriftenverlag GmbH IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. GD Geraer Dialog IL Interventionistische Linke GfbV Gesellschaft für bedrohte IR Islamrat für die BundesrepuVölker blik Deutschland GFP Gesellschaft für Freie PubliIZA Islamisches Zentrum Aachen zistik e. V. IZH Islamisches Zentrum HamGGB Gewerkschaft Gesundheitsburg berufe IZM Islamisches Zentrum MünGIAZ Projekt "Gemeinsames Inchen formationsund AnalyseIWF Internationaler Währungszentrum Polizei und Verfasfonds sungsschutz Niedersachsen" GRU Russischer militärischer NachJN Junge Nationaldemokraten richtendienst ("Glawnoje Raswediwatelnoje Uprawlenije") KADEK Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans G10 Artikel 10-Gesetz KES Kontinent Europa Stiftung HAMAS Islamische Widerstandsbewe[K.I.S.] Kritische Initiative Schaumgung burg HCOPL Hubbard Communication KONKonföderation der kurOffice Policy Letter KURD dischen Vereine in Europa HDJ Heimattreue Deutsche JuKONGRA Volkskongress Kurdistans gend e. V. GEL HMI Hilfswerk für MenschenKPD Kommunistische Partei rechte im Iran e. V. Deutschlands KPF Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE.
Seite 324 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bund
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von GmbH" "Roj TV A/S" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 325
Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • wirkten niedersächsische Rechtsextremisten mit. Die im Zusammenhang mit der HDJ, dem VRBHV und dem CH ergriffenen Maßnahmen sind ein Beleg
Rechtsextremismus 71 Collegium Humanums (CH) durch den Bundesminister des Verbot von VRBHV Innern sind als eine gezielte Maßnahme gegen den rechtsexund Collegium tremistischen Geschichtsrevisionismus zu werten, der im Jahr Humanum 2006 durch die Teheraner Holocaust-Konferenz auf spektakuläre Weise in den Blickpunkt des öffentlichen Interesses gerückt war. In beiden Organisationen wirkten niedersächsische Rechtsextremisten mit. Die im Zusammenhang mit der HDJ, dem VRBHV und dem CH ergriffenen Maßnahmen sind ein Beleg dafür, dass die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus auch in Zukunft auf zwei Ebenen stattfinden wird: neben der präventiv angelegten Aufklärungsarbeit sind weiterhin repressive Mittel erforderlich. Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund Bereits im Jahr 2004 hat das Niedersächsische Ministerium Beauftragter für für Inneres, Sport und Integration einen Beauftragten für Immobiliengeschäfte Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund mit rechtsextremibestellt. Die Tätigkeit des Beauftragten ist seit 2007 einstischem Hintergebunden in das Beratungskonzept des niedersächsischen grund im InnenminiVerfassungsschutzes zur "Förderung von Handlungsmöglichsterium keiten gegen Rechtsextremismus in den Kommunen". Seit einer Reihe von Jahren versuchen Rechtsextremisten Rechtsextremisten Immobilien zu erwerben, die geeignet sind, Schulungen nutzen Bekanntwerund Veranstaltungen durchzuführen und die als örtliche den von KaufabTreffpunkte oder Anlaufstellen dienen können. Nicht immer sichten medienwirksteht hinter dem Interesse an einer Immobilie auch eine reale sam aus Kaufabsicht. Häufig nutzen Rechtsextremisten das Bekanntwerden ihrer angeblichen Kaufabsicht, um sich in den Medien zu profilieren und finanzielle Vorteile zu erzielen. Denn oftmals führt der öffentliche Protest gegen einen Immobilienkauf durch Rechtsextremisten dazu, dass Kommunen sich gezwungen sehen, ihr Vorkaufsrecht auszuüben oder das Objekt freihändig zu erwerben - nicht selten zu einem unangemessenen, hohen Preis. Bei solchen politisch motivierten Scheingeschäften kann es vorkommen, dass der Verkäufer an die Rechtsextremisten für ihre "Bemühungen" eine Provision zahlt. Reale Kaufabsichten und Scheingeschäfte sind im EinzelImmobiliengeschäfte fall schwer zu unterscheiden. Auch die rechtlichen Mögvon Jürgen RIEGER lichkeiten der Kommunen und staatlichen Stellen variieren im Blickpunkt von Fall zu Fall. Wesentliche Aufgaben des Beauftragten für Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund sind daher die Weitergabe vorhandener Erfahrungswerte, die rechtliche Beratung der betroffenen Kommunen, die Koordinierung der beteiligten Behörden und die Vermittlung
Seite 296 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg
  • HAMAS HAMAS (Islamische Widerstandsbewegung) 54ff. Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) 182, 188ff. hier & jetzt 182 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene
Euro-Kurier - Aktuelle Buchund Verlags-Nachrichten 178 Europäische Moscheebauund Unterstützungsgesellschaft (EMUG) 48, 67f. European Council for Fatwa and Research (ECFR) 48, 51, 74 Federalnaja Slushba Besopasnosti (FSB, Förderaler Sicherheitsdienst) 264 Federation of Islamic Organisations in Europe (FIOE) 47, 68 Feldauditorengruppen 243, 249 Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e.V. (ATIF) 109 Föderation der Arbeiter und Immigranten aus der Türkei in Deutschland e.V. (AGIF) 112 Föderation der Demokratischen Türkischen Idealistenvereine in Europa e.V. (ADÜTDF) 73, 99ff. Föderation für demokratische Rechte in Deutschland (ADHF) 109 Föderation kurdischer Vereine in Deutschland (YEK-KOM) 96 Foundation for a Drug-free-World 247 Forum of European Muslim Youth and Student Organisations (FEMYSO) 68 Free Mind 240 Freiheit 240, 252f., 254 Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) siehe Volkskongress Kurdistans (KONGRA-GEL) "Freundeskreis ,Ein Herz für Deutschland' Pforzheim e.V." (FHD) 151 Front für die Albanische Nationale Vereinigung (FBKSH) 113, 115 Fünf Gifte 263 Funkenflug 188 Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog (GD/SD) 207f. Geheimschutz 13, 266 Gesellschaft für Freie Publizistik (GfP) 164, 179, 182 Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (GRU) 265 Global Islamic Media Front (GIMF) 39 GRABERT-Verlag 176ff. Graue Wölfe 73, 100 Geschichtsrevisionismus 129, 179ff. Harakat Al-Muqawama Al-Islamiya siehe HAMAS HAMAS (Islamische Widerstandsbewegung) 54ff. Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) 182, 188ff. hier & jetzt 182 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) 150f. Hizb Allah (Partei Gottes) 60ff. Hizb ut-Tahrir (HuT) 57ff. 296
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2009 Rheinland-Pfalz
  • Neonazistische Szene/Organisationen 26 1.4.1 "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) 28 1.4.2 "Hilfsorganisation für nationale politische 29 Gefangene und deren Angehörige
INHALTSVERZEICHNIS Seite A. Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz 1. Verfassungsschutz in der wehrhaften Demokratie 11 2. Verfassungsschutzbericht 2009 12 3. Strukturdaten 13 4. Öffentlichkeitsarbeit - Prävention durch 13 Information 5. Programme zur Bekämpfung des 14 Rechtsextremismus Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus 16 B. Verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen im Überblick 1. Rechtsextremismus 18 Überblick 2009 1.1 Rechtsextremistisches Personenpotenzial 20 1.2 Rechtsextremistische Gewalt 21 1.2.1 Lagebild Strafund Gewalttaten 21 1.2.2 Gewalttätige/gewaltbereite Rechtsextremisten 21 1.3 Rechtsextremistische Skinheads 22 1.4 Neonazistische Szene/Organisationen 26 1.4.1 "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) 28 1.4.2 "Hilfsorganisation für nationale politische 29 Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) 1.5 "Kameradschaften" 30 1.6 Rechtsextremistische Parteien 33 1.6.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" 33 (NPD) "Junge Nationaldemokraten" (JN) 39 1.6.2 "Deutsche Volksunion" (DVU) 40 7
Seite 379 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Islamische Widerstandsbewegung Hatecore Lüneburg (Versand) 56f Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 357 Helfen in Not e. V. 185 Hilfsorganisation f. nationale
Anhang Gruppierungen Seitenzahl En-Nahda 222 Erbakan-Stiftung 166 Europäische Aktion (EA) 102-113 Exilregierung Deutsches Reich 129, 132ff Fast Forward Hannover 147 Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine 233 in Deutschland e.V. (Almanya Demokratik Ülkücü Türk Demekleri Federasyonu, ADÜTDF) Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union (FAU) 143f, 159-162 Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Freistaat Preußen 110f, 113-121, 133 Freundeskreis Thügida s. Volksbewegung Niedersachsen Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. 127 Front Records (Versand) 55 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Hai'at Tahrir al-Sham (HTS, Organisation zur Befreiung 192 der Levante) HAMAS s. Islamische Widerstandsbewegung Hatecore Lüneburg (Versand) 56f Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 357 Helfen in Not e. V. 185 Hilfsorganisation f. nationale politische Gefangene und 38, 357 deren Angehörige (HNG) Hizb Allah 225ff Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 34f, 42, 74-84 377
Seite 30 im Verfassungsschutzbericht 2009 Rheinland-Pfalz
  • infolge des Verbotes durchgeführten Durchsuchungsmaßnahmen bei Personen der HDJ bestätigten die ideologische Orientierung am Nationalsozialismus. So konnte eine Vielzahl
Kennzeichnend für die in den Zeltlagern stattgefundenen Aktivitäten war ihr militärischer Charakter, der sich beispielsweise im Tragen von Uniformen, dem militärischen Sprachgebrauch und dem Erlernen von Kampfsportarten äußerte. Eine besondere Stellung für die Kontaktpflege und den Zusammenhalt innerhalb des Vereins kam der vierteljährlich erschienenen Mitgliederzeitschrift "Funkenflug" zu, die der Organisation als Sprachrohr diente. Vielfach fanden sich in der Zeitschrift Artikel mit rassistischer, völkischer und nationalistischer Thematik, die in glorifizierender Art und Weise die NS-Diktatur darstellten. Die infolge des Verbotes durchgeführten Durchsuchungsmaßnahmen bei Personen der HDJ bestätigten die ideologische Orientierung am Nationalsozialismus. So konnte eine Vielzahl an NS-Devotionalien und nationalsozialistischer Literatur beschlagnahmt werden. 1.4.2 "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) Die 1979 gegründete HNG ist bundesweit zahlenmäßig der größte neonazistische Personenzusammenschluss mit noch ca. 600 Mitgliedern. Die Organisation wird von der 1. Vorsitzenden Ursula MÜLLER aus Mainz-Gonsenheim geleitet. Bereits seit Anfang der achtziger Jahre gehört sie gemeinsam mit ihrem Ehemann Curt MÜLLER zu den führenden HNGAktivisten. Das Anwesen der Eheleute war bis Mitte 1993 von überregionaler Bedeutung. An den "Sonnwendund Hitlergeburtstagsfeiern" beteiligten sich in der Vergangenheit teilweise bis zu 350 Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet und dem benachbarten Ausland. Seit dem Verbot der "Sommersonnwendfeier" vom 17. Juni 1993 haben keine derartigen Neonazi-Treffen mehr stattgefunden. Die HNG hat sich die so genannte Gefangenenbetreuung inhaftierter Gesinnungsgenossen zur Aufgabe gemacht. Dabei verfolgt sie das Ziel, 29
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2008 Rheinland-Pfalz
  • Neonazistische Szene/Organisationen 25 1.4.1 "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) 27 1.4.2 "Hilfsorganisation für nationale politische 29 Gefangene und deren Angehörige
INHALTSVERZEICHNIS Seite A. Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz 1. Verfassungsschutz in der wehrhaften Demokratie 11 2. Verfassungsschutzbericht 2008 12 3. Strukturdaten 13 4. Öffentlichkeitsarbeit - Prävention durch 13 Information 5. Programme zur Bekämpfung des 15 Rechtsextremismus Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus 16 B. Verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Bestrebungen im Überblick 1. Rechtsextremismus 18 Überblick 2008 1.1 Rechtsextremistisches Personenpotenzial 20 1.2 Rechtsextremistische Gewalt 20 1.2.1 Lagebild Strafund Gewalttaten 20 1.2.2 Gewalttätige/gewaltbereite Rechtsextremisten 21 1.3 Rechtsextremistische Skinheads 21 1.4 Neonazistische Szene/Organisationen 25 1.4.1 "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) 27 1.4.2 "Hilfsorganisation für nationale politische 29 Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) 1.5 "Kameradschaften" 29 1.6 Rechtsextremistische Parteien 32 1.6.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" 32 (NPD) "Junge Nationaldemokraten" (JN) 39 1.6.2 "Deutsche Volksunion" (DVU) 39 7