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Treffer auf 352 Seiten
  • Abendlandes HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HDP Partei der Völker
Anhang H Hagida Hannover gegen die Islamisierung des Abendlandes HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HDP Partei der Völker HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige HPG Volksverteidigungseinheiten I IAA Internationale ArbeiterInnen Assoziation IAC Ismail Aga Cemaati IBD Identitäre Bewegung Deutschland IBU Islamische Bewegung Usbekistan IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IL Interventionistische Linke ISIG Islamischer Staat Irak und Großsyrien J JaN Jabhat al-Nusra (Unterstützungsfront für das syrische Volk) JLO Junge Landsmannschaft Ostdeutschland JN Junge Nationaldemokraten K KADEK Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans KCD-E Kurdischer Demokratischer Gesellschaftskongress in Europa KCDK-E Kongress der kurdisch-demokratischen Gesellschaft Kurdistans in Europa KCK Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans KJK Gemeinschaft der Frauen Kurdistans KKK Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan KON-KURD Konföderation der kurdischen Vereine in Europa 380
  • Heimattreue Deutsche Jugend e. Bundesministerium des Innern V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
Anhang Verbotsverfüg. Vereinigung Verbotsbehörde 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend e. Bundesministerium des Innern V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming (FKTF) Innenministerium des Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Südbrandenburg Landes Brandenburg 10.05.2012 Kameradschaft Walter Innenministerium des Landes Spangenberg Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Dortmund Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Sächsisches Staatsministerium Division Döbeln, Initiative für des Innern Döbeln und Freies Döbeln sowie der Band INKUBATION 374
  • Anhang Gruppierungen Seitenzahl Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 374 Helfen in Not e. V. 172 Hizb Allah 156, 158, 217ff. Identitäre
Anhang Gruppierungen Seitenzahl Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 374 Helfen in Not e. V. 172 Hizb Allah 156, 158, 217ff. Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 34f., 40f., 72-82 Interventionistische Linke (IL) 128f., 131-134, 143 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 231 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) 212 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) 158, 212 Islamischer Staat (IS) 158, 164, 168, 174ff., 178187, 189-192, 196, 205ff., 240 Islamischer Staat Irak und Großsyrien 178f. (ISIG, auch ISIS genannt) Ismail Aga Cemaati 159 Jabhat al-Nusra (auch al-Nusra-Front) (JaN) 176, 178f. Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) 121 Junge Nationaldemokraten (JN) 60, 69, 71, 82f., 86ff., 91, 100 Junge Nationaldemokraten (JN), 91 Landesverband Niedersachsen Kameradschaft Northeim 68 Komalen Ciwan (KC) 230 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten 224 (TKP/ML) Kommunistische Plattform (KPF) der Partei DIE LINKE. 147, 149, 153 Kongress der kurdisch-demokratischen Gesellschaft 228 Kurdistans in Europa (KCDK-E) Landser (Musikband) 57 395
  • Vechta. Der ehemalige Aktivist der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) personifiziert die Nähe der Organisation zum historischen Nationalsozialismus. Der Landesverband
162 Rechtsextremismus Um Resonanz zu finden, müssten die Ideen der JN zur Popkultur werden: "Wenn die Frage also lautet: Dürfen wir Pop sein? Dann ist die Antwort: Ja! Das müssen wir sogar, um erfolgreich zu sein. Nichts ist schlimmer, als im selbsterrichteten Ghetto zu versauern und sich zu wundern, warum wir seit über 60 Jahren nicht vorankommen." (Der Aktivist, Nr. 1/2012, Seite 26) Der Charakter der JN, deren organisatorisches Innenleben von einer Art völkischem Dogmatismus durchdrungen ist, dürfte einer solchen Entwicklung entgegenstehen. 3.12.2 Entwicklung in Niedersachsen Nach jahrelanger Inaktivität der JN in Niedersachsen folgte im August 2009 die Reorganisation des Landesverbandes und die Gründung der Stützpunkte Delmenhorst, Lüneburg und Osnabrück. Der Ende 2009 gegründete Stützpunkt Achim/ Verden löste sich im Laufe des Jahres 2010 wieder auf. Als JN-Landesvorsitzender fungiert Christian FISCHER aus Vechta. Der ehemalige Aktivist der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) personifiziert die Nähe der Organisation zum historischen Nationalsozialismus. Der Landesverband ist weit davon entfernt, sich zu einer schlagkräftigen Jugendorganisation zu entwickeln. Er zählt nur noch 20 Mitglieder. Impulse für die Arbeit des Bundesverbandes gehen von ihm nicht aus, geschweige denn, dass er auf eine Erneuerung der Mutterorganisation, des NPD-Landesverbandes, hinwirken könnte. Die Aktivitäten beschränken sich zum größten Teil auf binnenzentrierte Veranstaltungen, um den Zusammenhalt unter den Mitgliedern zu fördern, und auf die Unterstützung der NPD im Kommunalwahlkampf oder bei der Betreuung von Infotischen. Eigene Akzente hat der niedersächsische Landesverband der JN in den zwei Jahren seit seiner Wiedergründung bislang nicht gesetzt. 3.13 Rechtsextremistischer Geschichtsrevisionismus Revisionistische Der Begriff rechtsextremistischer Geschichtsrevisionismus bePositionen dienen zeichnet die Leugnung oder Relativierung der nationalsoziaals ideologisches listischen Verbrechen und der deutschen Schuld am Ausbruch Bindegelied des Zweiten Weltkriegs. Revisionistische Positionen sind in un-
  • ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ), Martin GÖTZE. Die Rede des EA-Leiters SCHAUB war geprägt
166 Rechtsextremismus "Im Interesse aller Völker arbeitet die Europäische Aktion deswegen auf den Zeitpunkt hin, in dem die durcheinander geschobenen Völkerund Rassenmassen wieder entflochten werden können und damit ihre Heimat und ihre Wurzeln wiederfinden ... Jeder geht dann dahin zurück, woher er kommt. Weiße Ehegatten begleiten ihre Partner, Mischlinge siedeln sich in der Heimat ihres farbigen Elternteils an. Diese Rückwanderung ist keine übertriebene Zumutung. Es wurde den vergangenen Generationen bei uns manches zugemutet ... Außerdem wird eine Europäische Eidgenossenschaft dafür sorgen, dass diese Rücksiedlungen unter humanitären Gesichtspunkten ablaufen. Wir sind keine Barbaren." ("Die Europäische Aktion", Seite 20) Mit dem Ziel, den europäischen Charakter der Bewegung öffentlich zu dokumentieren, führte die EA am 10. September eine Veranstaltung in Einsiedeln (Schweiz) durch. Das Rahmenprogramm beinhaltete Ansprachen der Landesleiter, u. a. HENNIG, der Holocaustleugnerin Michele RENOUF (Großbritannien) und einen Kurzbeitrag des ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ), Martin GÖTZE. Die Rede des EA-Leiters SCHAUB war geprägt von rassitischen und antisemitischen Äußerungen. Er berief sich auf "ein weißes und auf seine Tradtionen stolzes Europa", die "Ausschaltung des Weltzionismus als einer volksund kulturzersetzenden Kraft" und definierte als Gegner "das 'Jüdäo-christliche' Amerika und seine Vasallen (fast) überall in der Welt". 3.13.3 Verein Gedächtnisstätte e. V. Ein weiteres Beispiel für revisionistische Organisationen ist der 1992 gegründete Verein Gedächtnisstätte e. V. Vorsitzende war zunächst die Rechtsextremistin Ursula HAVERBECKWETZEL, 2003 folgte Wolfram SCHIEDEWITZ aus Seevetal (Landkreis Harburg). Gemäß Satzung will der Verein eine würdige Gedächtnisstätte für die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges durch Bomben, Verschleppung, Vertreibung und in Gefangenenlagern errichten. Der Verein arbeitet eng mit verschiedenen rechtsextremistischen Verbänden und Vereinen ähnlicher Zielsetzung, u. a. der Schlesischen Jugend, zusammen. Unter dem Titel "Dresden 2011" äußerte sich der Vorsitzende des Vereins Gedächtnisstätte e. V., SCHIEDEWITZ, am
  • VRBHV) Heimattreue Deutsche Ju31.03.2009 Bundesministerium des Innern gend e.V. (HDJ) Mecklenburgische AktionsInnenministerium des Landes 28.05.2009 front Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann
292 Anhang Bündnis nationaler SoziaInnenministerium des Landes 07.03.2003 listen für Lübeck Schleswig-Holstein Bayerisches Staatsministerium des 19.12.2003 Fränkische Aktionsfront Innern Kameradschaft Tor 07.03.2005 "Mädelgruppe" der KameInnensenator des Landes Berlin radschaft Tor Berliner Alternative Süd-Ost 07.03.2005 Innensenator des Landes Berlin (BASO) Kameradschaft Hauptvolk mit Innenministerium des Landes 06.04.2005 Untergruppierung "Sturm Brandenburg 27" Alternative Nationale StrausInnenministerium des Landes 04.07.2005 berger DArt Piercing und Brandenburg Tattoo Offensive (ANSDAPO) Innenministerium des Landes 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Brandenburg Sächsisches Staatsministerium 23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 des Innern Blue White Street Elite (BWSE) rechtsextremistisch Innenministerium des 01.04.2008 beeinflusste Hooligan-VereiLandes Brandenburg nigung 07.05.2008 Collegium Humanum (CH) Bundesministerium des Innern Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des 07.05.2008 Bundesministerium des Innern Holocaust Verfolgten (VRBHV) Heimattreue Deutsche Ju31.03.2009 Bundesministerium des Innern gend e.V. (HDJ) Mecklenburgische AktionsInnenministerium des Landes 28.05.2009 front Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin Freie Kräfte Teltow-Fläming Innenministerium des 11.04.2011 (FKTF) Landes Brandenburg Hilfsorganisation für nationaBundesministerium 30.08.2011 le politische Gefangene und des Innern ihre Angehörigen e.V. (HNG)
  • meinschaft e. V. Office Policy Letter ETA Baskische Befreiungsaktion HDJ Heimattreue Deutsche EU Europäische Union Jugend e. V. EuGH Gerichtshof
294 Abkürzungsverzeichnis DIE LINKE.SDS DIE LINKE.SozialisGGB Gewerkschaft Gesundheitstisch-Demokratischer berufe Studentenverband GIAZ Projekt "Gemeinsames DITIB Türkisch-Islamische Union Informationsund Analyseder Anstalt für Religion zentrum Polizei und e.V. Verfassungsschutz Niedersachsen" DK Deutsches Kolleg GRU Russischer militärischer Nachrichtendienst DKP Deutsche Kommunistische ("Glawnoje RaswediwatelPartei noje Uprawlenije") DRP Deutsche Reichspartei GWS Genau wieder solche DVU Deutsche Volksunion G 10 Artikel 10-Gesetz EA Europäische Aktion HAMAS Islamische WiderstandsbeEMUG Europäische Moscheebauwegung und UnterstützungsgeHCOPL Hubbard Communication meinschaft e. V. Office Policy Letter ETA Baskische Befreiungsaktion HDJ Heimattreue Deutsche EU Europäische Union Jugend e. V. EuGH Gerichtshof der Europäischen Union HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren FAP Freiheitliche Deutsche Angehörige Arbeiterpartei HPG VolksverteidigungseinFAU/IAA Freie Arbeiterinnenheiten und Arbeiter-Union / HRK Ostkurdistan Kräfte Internationale ArbeiterInHuT Hizb ut-Tahrir al-Islami nen Assoziation fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung IAS International Association of Scientologist FFH Fast Forward Hannover IBP Islamischer Bund Palästina FOB Freies Osnabrücker Bündnis IBU Islamische Bewegung FSB Russischer Inlandsnachrichtendienst ("Federalnaja Usbekistan Slushba Besopasnosti") ICOR International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations GFP Gesellschaft für Freie IGD Islamische Gemeinschaft in Publizistik e. V. Deutschland e. V. GG Grundgesetz für die BunIGMG Islamische Gemeinschaft desrepublik Deutschland Milli Görüs e. V.
  • Heideheim e. V. * 291 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) * 162, 166, 292 HEISE, Thorsten * 110 Heisenhof * 171f. HENNIG, Rigolf
302 Personenund Stichwortverzeichnis FRICKE, Detlef * 224 Front Records * 116 "Fünf Gifte" * 245 G Geheimschutz * 250f., 255 Geheimdienst der iranischen Revolutionsgarden (RGID) * 247 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) * 82f. Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog * 211, 217 Geschichtsrevisionismus * 100, 162f. Gesellschaft für Freie Publizistik e. V. (GFP) * 169 GIESE, Daniel * 118 Gigi und die Braunen Stadtmusikanten * 118 Gladiator Germania * 137 Globalisierung (Proteste gegen die - ) * 113, 126, 153 göttinger Drucksache * 182 GÖTZE, Martin * 166 Gremium MC *171 H HAMAS * siehe Islamische Widerstandsbewegung Hannoversches VolksBlatt * 224 Hatecore * 113 Hatecore Lüneburg * 116 HAVERBECK-WETZEL, Ursula * 166f. Heide-Heim e. V. und Heideheim e. V. * 291 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) * 162, 166, 292 HEISE, Thorsten * 110 Heisenhof * 171f. HENNIG, Rigolf Dr. * 159, 163-166 Heß, Rudolf (Gedenkaktionen für - ) * 126, 146 Hildesheimer Widerstand * 137 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige (HNG) * 101, 148, 292 Hizb Allah * 45, 79ff. Hizb ut-Tahrir al-Islami (HuT) * 45 HÖFS, Arnold * 164f. HOFF, Herbert * 165
  • für Umwelt, Homegrown-Netzwerke 219 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 34, 57, 71 f., 123 Heise, Thorsten 75 I Hekmat
REGISTER Harrach, Bekkay 217, 224, 236 ff., 243 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT, Partei der Befreiung) 32, 213, 250 ff. Haus des Wissens in Deoband (Dar al-Ulum Deoband) 276 Hohenrain-Verlag 139 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Homegrown-Netzwerke 219 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 34, 57, 71 f., 123 Heise, Thorsten 75 I Hekmat, Mansour 318 Idarat Al-Amn Al-Siyasi (Verwaltung politische Sicherheit) 347 Hennig, Dr. Rigolf 81 Idarat Al-Mukhabarat Al-Amma (Verwaltung allgemeiner Hesselbarth, Liane 107 Nachrichtendienst) 347 hier & jetzt. radikal rechte zeitung 120 IGMG Perspektif (Publikation) 264, 268 Hilafet IGMG Perspektive (Publikation) 268 (Das Kalifat, Publikation) 250 Ilyas, Maulawi Muhammad 276 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) 67 IMPACT (Publikation) 366, 372 f., 376 Hizb Allah Indymedia (Partei Gottes) 214 f., 248 ff. (Internetplattform) 156, 194, 201 410
  • Combat (Salafiya Gruppe für Predigt und Kampf ) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend IBR e. V. Islamischer Bund Rostock
Abkürzungsverzeichnis ANG Autonome Nationalisten Güstrow CWI Committee for a Worker's International (Komitee für eine Arbeiterinternationale) DHKP-C Devrimci Halk Kurtulus Partisi/Cephesi (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) DKP Deutsche Kommunistische Partei DVU Deutsche Volksunion FAG M-V Finanzausgleichsgesetz M-V GSPC Groupe Salafiste pour la Predication et le Combat (Salafiya Gruppe für Predigt und Kampf ) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend IBR e. V. Islamischer Bund Rostock e. V. IfV e. V. Initiative für Volksaufklärung e. V. IGD Islamische Gemeinschaft Deutschland IZA Islamisches Zentrum Aachen IZM Islamisches Zentrum München JN Junge Nationaldemokraten KONGRA GEL Kongra Gele Kurdistan (Volkskongress Kurdistans) KPD Kommunistische Partei Deutschland KRMV Koordinationsrat der Muslime in MecklenburgVorpommern KSMC Kameradschaft Malchin KTV Kröpeliner-Tor-Vorstadt LiBRo Linker Block Rostock MAF Mecklenburgische Aktionsfront MLKP Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland NATO North Atlantic Treaty Organization (Nordatlantische Vertragsorganisation) NPD Nationaldemokratische Partei Deutschland NSR Nationale Sozialisten Rostock PKK Partiya Karkeren Kurdistan (Arbeiterpartei Kurdistans) RNF Ring Nationaler Frauen SAV Sozialistische Alternative 105
  • VRBHV des Innern Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern Innenministerium des Landes 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Mecklenburg-Vorpommern
298 Anhang Blood & Honour -Division 12.09.2000 Bundesministerium Deutschland mit Jugendorganides Innern sation White Youth Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) mit Skinheads Sächsische Sächsisches Staatsministerium 02.04.2001 Schweiz - Aufbauorganisatides Innern onen und Nationaler Widerstand Pirna Bündnis nationaler Sozialisten Innenministerium des 07.03.2003 für Lübeck Landes Schleswig-Holstein Bayerisches Staatsministerium 19.12.2003 Fränkische Aktionsfront des Innern Kameradschaft Tor Innensenator des 07.03.2005 "Mädelgruppe" der KameradLandes Berlin schaft Tor Berliner Alternative Süd-Ost Innensenator des 07.03.2005 (BASO) Landes Berlin Kameradschaft Hauptvolk mit 06.04.2005 Innenministerium des Untergruppierung "Sturm 27" Landes Brandenburg Alternative Nationale Straus04.07.2005 Innenministerium des berger DArtPiercing und Tattoo Landes Brandenburg Offensive (ANSDAPO) Innenministerium des 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Landes Brandenburg Sächsisches Staatsministerium 23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 des Innern Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des Landes 01.04.2008 rechtsextremistisch beeinflusste Sachsen-Anhalt Hooligan-Vereinigung Bundesministerium 07.05.2008 Collegium Humanum des Innern Bundesministerium 07.05.2008 VRBHV des Innern Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern Innenministerium des Landes 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin
  • neonationalsozialistischen Brückenkopf..... 22. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)formt Kinder zu Rassisten um..... 2.3. "Autonome Nationalisten" transformieren das Kameradschaftsmodell ... 2.4. Rechtsextremisten
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 Inhaltsverzeichnis Rechtsextremistische Parteien: NPD-Nazifizierung und schwache Kommunalwahlergebnisse . Kommunalwahlen 2008: NPD und DVUfallen hinter Erwartungenzurück 1.2. NPDim Sogder Nazifizierung.... 13. NPD-Immobiliensuche endet in früherer 'Asylbewerber-Unterkunft.... 14 Daslangsame Sterben der DVU 39 15. Ausblick ...... ....... Neonationalsozialismus und gewaltbereiter Rechtsextremismus 2.1. NPD-Parteijugend JN auf dem Weg zum neonationalsozialistischen Brückenkopf..... 22. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)formt Kinder zu Rassisten um..... 2.3. "Autonome Nationalisten" transformieren das Kameradschaftsmodell ... 2.4. Rechtsextremisten verlieren Marschordnung...... 2.5. Neonationalsozialisten zwischen Themenklau, platte Populismus und Geschichtsklitterung.... 2.6. Hassmusik: Deutsche Rechtsextremisten rocken multikulturell .... 27. Rechtsextremismus und Fußball-Hooliganismus 2.8. Beispiele rechtsextremistischer Gewalt 2008 . 29. Ausblic! Linksextremismus und Gewalt 3.1. Prozess gegendrei mutmaßliche Mitglieder der "Militanten gruppe". 3.2. 'Autonome Antifa . 3.3. Ausblick ...... .......
  • Hassgesang............ 94, 97, 103 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)..u. nennen 59-64 Heimatschutz Germania...... 2 147 Hitler Jugend
Verfassungsschutzbenicht Land Brandenburg 2008 Freundesund Familienkreise (FFK) Frontalkrafi Frontstadt & Geheimschutz (materieller/personeller). 155 Gemeinsames Analysezentrum Terrorismus /Extremismus (GATE)....... Global Islamic Media Front (GIMF)..... .. 151 Grüne Jugend 127 H Hassgesang............ 94, 97, 103 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ)..u. nennen 59-64 Heimatschutz Germania...... 2 147 Hitler Jugend (HU)....... .. 57, 60, 188 Hope for the Weak....... 2. 95, 97 ! IG Metall une rd INFORIOT.... Pen 129 Institut für Gemeinwesenberatung (demos) 167 International Sikh Youth Federation (ISYF). 142 Islamische Gemeinschaft Potsdam (IGP).... "140 J Jägdgeschwäden. ns 96 Jugend-Offensive... ... 147 'Jugendantifa Neuruppin (JAN) .... 129 Jugendschutz.net......... .152 Junge Nationaldemokraten (JN 13, 20, 23, 28, 32, 35, 53-58, 246
  • unserer Weltanschauung."33 des Innern verbotenen HEIMATTREUEN DEUTSCHEN JUGEND (HDJ) handelt. Strukturen Aktivitäten Den JN Sachsen gehören ca. 50 Personen
Anlassbezogen grenzte sich die JN Sachsen soINTERESSENGEMEINSCHAFT FAHRT & LAGER (IG FAHRT wohl von der NPD als auch von der subkulturellen UND LAGER). Primäre Aufgabe der IG FAHRT UND rechtsextremistischen Szene ab. In einer StellungLAGER ist die bundesweite Ausrichtung von LaRechtsextremismus nahme der FREIEN KRÄFTE und der JN-Sachsen zum gern, Ausflügen und Wanderungen. Am Pressefest der DEUTSCHEN STIMME 2010 wurde 21. Dezember 2010 wurden in Baden-Würtdie Distanzierung der NPD von der Kommerzialithemberg, Brandenburg, Niedersachsen und sierung und subkulturellen Entartung der VeranRheinland-Pfalz mehrere Hausdurchsuchunstaltung mit folgender Begründung gefordert: gen bei Mitgliedern der JN durchgeführt. An"Der subkulturelle und erlebnisorientierte Bodenlass war der Verdacht, dass es sich bei der IG satz der Szene ist schon seit Jahren eine Plage für FAHRT UND LAGER um eine Nachfolgeorganisajede konstruktiv arbeitende politische Gruppietion der im März 2009 vom Bundesminister rung unserer Weltanschauung."33 des Innern verbotenen HEIMATTREUEN DEUTSCHEN JUGEND (HDJ) handelt. Strukturen Aktivitäten Den JN Sachsen gehören ca. 50 Personen (2009: ca. 50) an, die in verschiedenen Stützpunkten orIm Berichtsjahr stagnierte der im Vorjahr propaganisiert sind. gierte Strukturausbau der JN Sachsen. Das traf Im Berichtsjahr waren mindestens sechs JN-Strukauf die Entwicklung der Mitgliederzahl und auch turen im Freistaat Sachsen aktiv. Dazu gehören die auf die Anzahl der JN-Stützpunkte zu. Noch im JN in Leipzig, Wurzen (Landkreis Leipzig), Landkreis Zusammenhang mit vier Stützpunktgründungen Nordsachsen, Chemnitz, Kamenz (Landkreis Bautin Nordsachsen und Wurzen (Landkreis Leipzig) zen) und Riesa (Landkreis Meißen). Nach eigenen im Vorjahr war verkündet worden, dass es Angaben verfügen die JN im Landkreis Nordsach80 Mitgliedsinteressenten gäbe. Diese an sich zu sen über die im November 2009 gegründeten binden, ist den JN allerdings nicht gelungen. Stützpunkte Delitzsch-Eilenburg, Torgau und Gründe dafür können das nach wie vor vorhanOschatz. Da zwischen diesen drei Stützpunkten dene Desinteresse von organisationsungebundeenge Verbindungen bestehen, wurde in der szenen Rechtsextremisten sein, die sich nicht neeigenen Berichterstattung mehrfach von der JN parteinah binden wollen sowie das elitäre Nordsachsen gesprochen. Darüber hinaus sind in Selbstverständnis einiger JN-Aktivisten. Sachsen weitere JN-Strukturen bekannt, bei denen Gleichwohl traten vor allem die JN im Landkreis 2010 aber keine Aktivitäten beobachtet wurden. Nordsachsen seit Beginn 2010 verstärkt öffentlichkeitswirksam in Erscheinung. Dabei nahm Zum Bundesverband der JN gehören die Unterman thematisch u. a. die geplanten Kürzungen organisationen: der Staatsregierung im Bereich der Jugendarbeit INTERESSENGEMEINSCHAFT FAMILIENKREIS. Deren zum Anlass für überwiegend "spontane" AktioAufgabe ist es, Familien und deren Kindern nen. Obwohl die JN anlässlich ihrer Versammlunals "Keimzelle für die Volksgemeinschaft"34 gen intensiv mobilisierten, blieb die tatsächliche die Ziele der JN näherzubringen. Teilnehmerzahl meist hinter den Erwartungen 33 Internetseite des AKTIONSBÜNDNIS AUS LEIPZIG, Auszug vom 6. September 2010. 34 Internetseite des JN-Bundesverbandes, Auszug vom 17. Dezember 2010. Extremistische Bestrebungen | 19
  • NATIONALE IDENTITÄT e. V. ____________________________________ 12 HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND (HDJ) ____________ 19, 87 BLITZKRIEG ____________________________________________________ 27, 28 HIER & JETZT ____________________________________________________ 12 BOOT BOYS GÖRLITZ
Stichwortverzeichnis A DONARS GROLL ____________________________________________________ 28 AK ANTIFA ____________________________________________________ 46, 87 AK ANTIFA IM LIBERTÄREN E NETZWERK DRESDEN ______________________________________ 46, 87 EINLADUNG ZUM PARADIES e. V. ____________________________ 60 AKTIONSBÜNDNIS AUS LEIPZIG __________ 16, 18 - 20, 23 AL-QAIDA __________________________________ 56, 57, 60, 78, 87 F AL-QAIDA AUF DER ARABISCHEN FAUST, Matthias ____________________________ 13, 14, 21, 22 HALBINSEL (AQAH) ________________________________________ 56, 87 FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN ANTIFA DRESDEN ____________________________________________ 46, 49 DEUTSCHLAND e. V. (YEK-KOM) ____________________ 63, 88 ANTIFARECHERCHETEAM FREIE KRÄFTE ____________ 4, 6, 23 - 25, 27, 76, 79, 80 DRESDEN (ART DRESDEN) ______________________________ 49, 87 FREIE NATIONALISTEN __________________________________ 4, 75, 76 ANTIFASCHISTISCHE LINKE BERLIN (ALB) ____ 45, 47, 87 FREIER WIDERSTAND __________________________________________ 4, 23 ANTIFASCHISTISCHES INFOBLATT ____________ 45, 48 FREIES CHEMNITZ ______________________________________ 32, 33 APFEL, Holger ____________________________________________ 13, 15 FREIES NETZ ____________________________________________________ 23 ARBEITERPARTEI KURDISTANS (PKK) ____ 55, 62, 74, 87 FREY, Dr. Gerhard ______________________________________ 20, 21 ARYAN HOPE ________________________________________________________ 28 FÜR EINE LINKE STRÖMUNG (F.e.l.S.) ________________ 47, 87 AUTONOME ________ 1, 4, 6, 23, 24, 36 - 40, 44 - 51, FÜR IMMER UND EWIG ____________________________ 32, 33 71, 73 - 75, 79 AUTONOME NATIONALISTEN (AN) ____________ 4, 6, 24, 74, G 75, 80, 87 GAMMA ____________________________________________________________ 49 AVANTI - PROJEKT UNDOGMATISCHE LINKE ____________ 47 GEGENSTANDPUNKT ______________________________________ 54 GEGENSTANDPUNKT (GSP) ______________________________ 54, 87 B BILDUNGSWERK FÜR HEIMAT UND H NATIONALE IDENTITÄT e. V. ____________________________________ 12 HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND (HDJ) ____________ 19, 87 BLITZKRIEG ____________________________________________________ 27, 28 HIER & JETZT ____________________________________________________ 12 BOOT BOYS GÖRLITZ ______________________________________________ 24 HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE BRAINWASH __________________________________________________________ 27 UND POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN BREININGER, Eric ____________________________________ 57 - 60 ANGEHÖRIGE e. V. (HNG) ________________________ 31, 34, 87 D I DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) __ 1, 40, 87 IF WE DIE TOMORROW __________________________________________ 28 DEUTSCHE STIMME ____________________________ 5, 9, 11, 12 INDYMEDIA ______________________________________________________ 47 DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT MBH ____ 5, 11 INKUBATION __________________________________________________________ 28 DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) ________________ 1, 4, 20, 87 INTERESSENGEMEINSCHAFT FAHRT & LAGER DEUTSCHE WOCHENZEITUNG ________________________ 20 (IG FAHRT UND LAGER) __________________________________ 19, 87 DEUTSCHE TALIBAN MUJAHIDIN (DTM) ____________ 56, 87 INTERESSENGEMEINSCHAFT FAMILIENKREIS ________________ 19 DIE ROTE HILFE ________________________________________________ 52 INTERIM ______________________________________________________ 38, 45 INTERVENTIONISTISCHE LINKE (IL) ______________________ 47, 87 84 | Stichwortverzeichnis
  • GEGENSTANDPUNKT P Abkürzungsverzeichnis PKK ________________________________ ARBEITERPARTEI KURDISTANS H HDJ __________________________ HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND R HNG ______________ HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE UND RF ____________________________________________________ ROTE FAHNE
Abkürzungsverzeichnis A J AK ANTIFA AK ANTIFA IM LIBERTÄREN __________________________ JLO __ JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTDEUTSCHLAND e. V. NETZWERK DRESDEN JN ________________________________ JUNGE NATIONALDEMOKRATEN ALB __________________________ ANTIFASCHISTISCHE LINKE BERLIN AN ____________________________________ AUTONOME NATIONALISTEN K AQAH ________ AL-QAIDA AUF DER ARABISCHEN HALBINSEL KCK ____________ VEREINIGTE GEMEINSCHAFTEN KURDISTANS ART DRESDEN __________ ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN KPD-OST ________ KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF ______________________ PLATTFORM DER PARTEI DIE LINKE B KPV ______________________ KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG BDP __________________ PARTEI FÜR FRIEDEN UND DEMOKRATIE L C LEA ________________________________________________ LEIPZIGER ANTIFA CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN __________________________ DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA M MF ________________________________________ MARXISTISCHES FORUM D MG ________________________________________ MARXISTISCHE GRUPPE DKP ______________________ DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MLPD __________________ MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DTM ____________________________ DEUTSCHE TALIBAN MUJAHIDIN DEUTSCHLANDS DVU ______________________________________ DEUTSCHE VOLKSUNION N F NJB ZITTAU ________ NATIONALER JUGENDBLOCK ZITTAU e. V F.e.l.S. ______________________________ FÜR EINE LINKE STRÖMUNG NPD ____ NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS NSC ________________________ NATIONALE SOZIALISTEN CHEMNITZ G GSP ____________________________________________ GEGENSTANDPUNKT P Abkürzungsverzeichnis PKK ________________________________ ARBEITERPARTEI KURDISTANS H HDJ __________________________ HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND R HNG ______________ HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE UND RF ____________________________________________________ ROTE FAHNE POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖRIGE e. V. RH ________________________________________________ ROTE HILFE e. V. RNF __________________________________ RING NATIONALER FRAUEN I IBU ____________________ ISLAMISCHE BEWEGUNG USBEKISTANS S IG FAHRT & LAGER ________________ INTERESSENGEMEINSCHAFT SAV ________________________ SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE e. V. FAHRT & LAGER IJU ______________________________________ ISLAMISCHE JIHAD UNION U IL ____________________________________ INTERVENTIONISTISCHE LINKE UZ ______________________________________________________ UNSERE ZEIT Abkürzungsverzeichnis | 87
  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) verboten. Der bundesweit aktive Verein verfügte über rund 400 zumeist
RECHTSEXTREMISMUS Am 31. März 2009 wurde durch den Bundesminister des Innern Vereinsverbot der neonazistische Verein "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) verboten. Der bundesweit aktive Verein verfügte über rund 400 zumeist jugendliche Mitglieder, die gezielt ideologisch indoktriniert wurden (vgl. Kap. III). Antisemitismus bleibt prägendes Ideologieelement und BindeAntisemitismus glied zwischen den verschiedenen rechtsextremistischen Strömungen. Anknüpfungspunkte zur Verbreitung antisemitisch konnotierter Verschwörungstheorien bot 2009 die Finanzund Wirtschaftskrise, in deren Zusammenhang Juden als angebliche Drahtzieher der Weltwirtschaftskrise diffamiert wurden (vgl. Kap. VII). 3. Organisationen und Personenpotenzial Ende 2009 gab es in Deutschland 195 (2008: 156) rechtsextreErneuter mistische Organisationen und Personenzusammenschlüsse. Die Rückgang des Zahl ihrer Mitglieder sowie der nichtorganisierten Rechtsextrerechtsextremistimisten in Deutschland liegt mit insgesamt 26.600 Personen schen Personendeutlich unter der des Vorjahres (2008: 30.000). potenzials Die Zahl der subkulturell geprägten und sonstigen gewaltbereiZahl gewaltbereiten Rechtsextremisten ging auf 9.000 (2008: 9.500) zurück. Zu ter Rechtsextremiden Gewaltbereiten werden auch diejenigen Rechtsextremisten sten leicht zurückgezählt, die - ohne bislang Gewalttaten verübt zu haben - Gegegangen waltanwendung befürworten. Dazu gehören auch rechtsextremistische Skinheads, die sich durch ihre subkulturelle Prägung von anderen gewaltbereiten Rechtsextremisten, beispielsweise aus dem Neonazilager, unterscheiden. Lediglich die Zahl der Neonazis ist 2009 um rund 4 Prozent auf Zahl der Neonazis 5.000 (2008: 4.800) gestiegen. leicht gestiegen Die Mitgliederentwicklung in den rechtsextremistischen ParMitgliederverluste teien ist durch einen leichten Rückgang bei der NPD auf 6.800 bei NPD und DVU (2008: 7.000) und einen deutlichen Rückgang bei der DVU auf 4.500 (2008: 6.000) gekennzeichnet. 57
  • hierfür bot die am 31. März 2009 verbotene neonazistische HDJ, die sich mit internen "Rasseschulungen" an Jugendliche wandte
RECHTSEXTREMISMUS dies verschwörungstheoretisch verknüpft mit Elementen eines "politischen Antisemitismus", der einen übermäßigen politischen Einfluss "der Juden" behauptet. Der rassistische Antisemitismus diffamiert die Juden als minderwertig gegenüber einer "arischen, weißen oder nordischen Rasse". Dieser von Geburt an bestehende Makel könne nicht beseitigt werden. Es liege unabänderlich im Wesen "der Juden", die "Weißen" durch Vermischung der Rassen beseitigen zu wollen. Aufgrund eines öffentlichen Grundkonsenses gegen AntisemiOffener tismus und angesichts der Aufmerksamkeit der StrafverfolAntisemitismus gungsbehörden propagieren nur wenige, insbesondere neonazistisch ausgerichtete Rechtsextremisten einen offenen rassistischen Antisemitismus. Diese Agitation entfaltet vor allem da ihre Gefährlichkeit, wo sie sich an Kinder und Jugendliche richtet und zudem jugendspezifisch über Gemeinschaftsaktivitäten oder Musik vermittelt wird. Ein Beispiel hierfür bot die am 31. März 2009 verbotene neonazistische HDJ, die sich mit internen "Rasseschulungen" an Jugendliche wandte (vgl. Kap. III). Trotz konsequenter Strafverfolgungsmaßnahmen und Indizierungen verbreiten rechtsextremistische Bands teils äußerst aggressive, rassistisch-antisemitische Texte. So grenzt die Gruppe "Reichspogrom" im Intro ihrer CD "In den Krieg"61 die Juden anhand angeblicher Rassemerkmale von der "nordischen Rasse" ab: "Wie erkennt man einen Juden? Setzen! Das ist ganz einfach - das jüdische Blut hat eine völlig andere Zusammensetzung als das unsere. (...) Sein Blick ist listig und hinterhältig (...). Er kriecht vor Euch, aber lässt Eure Aufmerksamkeit nach, springt er Euch an die Kehle. Der nordische Mensch ist das Prachtstück dieser Erde. Er ist das strahlendste Beispiel für die Schöpfungsfreude. Er ist nicht nur am begabtesten, sondern auch am schönsten. (...) Seine Bewegungen sind voller Harmonie, sein Körper ist vollkommen." 61 Die CD wurde durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert; vgl. Bundesanzeiger Nr. 79 vom 29. Mai 2009. 123
  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 34, 57, 71 f., 123 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl H Harakat al-Muqawama al-Islamiya (Islamische Widerstandsbewegung - HAMAS) 31, 214, 249, 254 ff. Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 34, 57, 71 f., 123 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) 67 Hizb Allah (Partei Gottes) 214, 248 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT, Partei der Befreiung) 32, 213, 250 ff. Hohenrain-Verlag 139 I International Association of Scientologists (IAS) 372 ff. International Sikh Youth Federation (ISYF) 324 Internationale Arbeiter Assoziation (IAA) 171 Internationale sozialistische Linke (isL) 189 Interventionistische Linke (IL) 167 ff., 198 Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) 216, 219, 233, 237, 243 f. Islamische Gemeinde Kurdistans (Ciwaka Islamiye Kurdistan/Kürdistan Islam Toplumu - CIK) 293 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) 214 f., 260 f., 265 433
  • SJThüringen waren bis zu deren Verbot in der HDJ aktiv. Zahlreiche andere Mitglieder stammen aus dem sonstigen rechtsextremistischen Spektrum
die ideologisch gefestigten Führungskader statt. Dabei wurden Inhalte vermittelt, die sich sehr eng an der Weltanschauung des historischen Nationalsozialismus orientierten. Insgesamt sah sich die Organisation in der Rolle einer Kaderschmiede für kommende Führungspersönlichkeiten in einem zu schaffenden nationalsozialistischen System. Dem Verbot war im Jahr 2008 ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren des BMI vorangegangen. Ein Kommentar des rechtsextremistischen "Störtebeker-Netzes" zu dem Urteil lautete: "Eine Entscheidung, die nicht unerwartet kommt und einmal mehr unsere These bestätigt, dass man in der Bundesrepublik Deutschland nur noch soviel Recht hat, wie man selber willens und in der Lage ist, selber zu beanspruchen - und aus eigener Kraft durchzusetzen." "Schlesische Jugend - Landesgruppe Thüringen" (SJ-Thüringen) Die SJ-Thüringen ist eigenem Bekunden nach eine "Jugendorganisation, in der sich interessierte Jugendliche mit der schlesischen Kultur, den dortigen Sitten und Gebräuchen, der Mundart, der Geschichte, dem Schicksal der aus ihrer Heimat vertriebenen Menschen und allem, was noch über Schlesien zu wissen ist, beschäftigen und auseinandersetzen." Die SJThüringen bezeichnet sich als "eigenständige Nachwuchsorganisation der Landsmannschaft Schlesien - Niederund Oberschlesien e. V." mit eigener Finanzhoheit. Unter dem Deckmantel eines Vertriebenenverbands wird die SJ-Thüringen allerdings inzwischen von aktiven Rechtsextremisten für Bestrebungen missbraucht, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und den Gedanken der Völkerverständigung, insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker gerichtet sind. Führungsfunktionäre der SJThüringen waren bis zu deren Verbot in der HDJ aktiv. Zahlreiche andere Mitglieder stammen aus dem sonstigen rechtsextremistischen Spektrum und üben dort zum Teil auch Führungsfunktionen aus. Der Vorstand der SJ-Thüringen ist zudem in ähnlicher Funktion auch im Vorstand der "Bundesgruppe der Schlesischen Jugend" (SJ-Bund) aktiv. So fungiert der Vorsitzende der SJ-Thüringen, Fabian RIMBACH, zugleich als Vorsitzender der SJ-Bund. Die inhaltliche Ausrichtung der SJ-Thüringen ist vor allem durch gebietsrevisionistische und revanchistische Bestrebungen geprägt. In ihren Veröffentlichungen finden sich Äußerungen wie: "[...] die Wichtigkeit unserer Arbeit und die Erhaltung des Deutschtums jenseits von Oder und Neiße, als ein unauslöschlicher Teil Deutschlands [...]". Schlesien wird als "polnisch besetztes Gebiet des alten deutschen Kulturlandes" bezeichnet. Zum selben Thema werden auch Berichte anderer rechtsextremistischer Gruppierungen in die eigene Internetdarstellung übernommen. Darunter ein Text des rechtsextremistischen "Zentralrats der vertriebenen Deutschen" (ZvD), der die Vertreibung der deutschen Bevölkerung aus den ehemaligen Ostgebieten als "ein(en) von Rassismus und Nationalismus getriebenen und von Willkür beherrschten Völkerund Identitätsmord" bezeichnet. Über den ZvD, an dessen Veranstaltungen Vertreter der SJ-Thüringen regelmäßig teilnehmen und diese aktiv mitgestalten, bestehen insbesondere enge Kontakte zur ebenfalls rechtsextremistischen "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" (JLO). Gemeinsam mit der JLO nahm die SJ-Thüringen auch an einer Gedenkveranstaltung des ZvD in Görlitz am 11. Juli teil. Ein später auf der Internetseite der SJ-Thüringen veröffentlichter Bericht der JLO nahm u. a. Bezug auf die "Freiheitskämpfer der Freikorps, welche nach dem ersten Weltkrieg ihren Einsatz zur Befreiung des Schlesischen Annabergs brachten." Weiter hieß es: "Damals wie heute war es die Jugend, die für Deutschlands Ehre und Freiheit aufstand bzw. aufsteht. Die heutige Ju38