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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 2005 Thüringen

Szene im Berichtszeitraum fast ausschließlich auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten. Innerhalb dieses Aktionsfeldes kam es sowohl zu thematischen Verschiebungen
werden namentlich von der Erfurter Gruppe "mila26" sowie "Antifascist Youth Erfurt" (aye) geteilt. Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden nach
Zella-Mehlis und Weimar dar. Zusammensetzung des Netzwerks "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) hat sich verändert Das Netzwerk ATAG
Absicht organisiert hatten, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System
sechs Gruppen aufgeführt, die in ATAG organisiert sind: "Autonome Antifa-Gruppe Bad Salzungen" (AAGS), "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe), "yafago" (youth
Infoladen Jena", "Freie Union Revolutionärer AnarchistInnen" (F.U.R.A.) Meiningen und "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG). Auf der aktuellen Internetseite werden weder
Ziele des Netzwerks beschrieben. Sie bildet allein das Emblem "ANTIFASCHISTISCHE AKTION" ab und verweist - jeweils als Link - nur noch

4.3 Die autonome Szene in Thüringen Das Potenzial der gewaltbereiten autonomen Szene Thüringens wird auf etwa 150 Personen beziffert. Etwa in gleicher Größenordnung lassen sich zusätzlich Personen für Aktionen der Szene mobilisieren. Was die Zahl ihrer Angehörigen anbelangt, stagniert die Szene damit wie in den beiden Vorjahren auf dem Stand des Jahres 2002. Die Zahl, die Art und die Intensität der Aktivitäten, die auf die Autonomen zurückgingen, änderten sich im Wesentlichen nicht. Allerdings hat sich die Anzahl der im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - Links - begangenen Straftaten gegenüber dem Vorjahr auf 200 verdreifacht. 75 Ebenso wie in den vergangenen Jahren blieben auch im Jahr 2005 "traditionelle" Aktionen und Aktivitäten, die über mehrere Jahre stattgefunden hatten, aus. So entfalteten Linksextremisten auch in diesem Jahr weder Aktivitäten, um sich dem "SandroWeilkes-Gedenkmarsch" der rechtsextremistischen Szene in Neuhaus am Rennweg entgegenzustellen, noch organisierten sie Protestaktionen, die sich gegen das Treffen der Burschenschaften in Eisenach richteten. Ebenso wenig führte die autonome Szene in diesem Jahr eine ".Revolutionäre Mai-Demonstration" durch, nachdem eine solche Veranstaltung seit 2001 jährlich stattgefunden hatte. Für die "Revolutionäre Mai-Demonstration" am 30. April 2004 in Gera war es der Szene gelungen, etwa 150 Personen zu mobilisieren. Diese Entwicklung dürfte vor allem darauf zurückzuführen sein, dass sich die Aktivitäten der Szene im Berichtszeitraum fast ausschließlich auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten. Innerhalb dieses Aktionsfeldes kam es sowohl zu thematischen Verschiebungen als auch zu einer Konzentration auf regionale Schwerpunkte der Szene. Weiterhin wirkt der sowohl bundesweit als auch in Thüringen kontrovers geführte Diskurs über den NahostKonflikt, insbesondere über die Intervention der USA im Irak, auf die Szene ein. "Antideutsche" Positionen sind auch unter den Autonomen in Thüringen verbreitet und werden namentlich von der Erfurter Gruppe "mila26" sowie "Antifascist Youth Erfurt" (aye) geteilt. Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden nach wie vor Erfurt, Gera und Jena sowie seit 2005 auch Arnstadt. Weitere Regionen, in denen Autonome aktiv sind, stellen Eisenach, Meiningen, Suhl, Zella-Mehlis und Weimar dar. Zusammensetzung des Netzwerks "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) hat sich verändert Das Netzwerk ATAG, in dem sich in den letzten Jahren die regionalen Gruppen und Zusammenhänge der Autonomen überwiegend in der Absicht organisiert hatten, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren", besteht in der ursprünglichen Zusammensetzung nicht mehr. Noch Anfang Februar wurden auf der Internetseite des Netzwerks dessen Zielsetzung formuliert und sechs Gruppen aufgeführt, die in ATAG organisiert sind: "Autonome Antifa-Gruppe Bad Salzungen" (AAGS), "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe), "yafago" (youth against fascism and goverment) Erfurt, "Infoladen Jena", "Freie Union Revolutionärer AnarchistInnen" (F.U.R.A.) Meiningen und "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG). Auf der aktuellen Internetseite werden weder die sechs Gruppen angeführt, noch die Ziele des Netzwerks beschrieben. Sie bildet allein das Emblem "ANTIFASCHISTISCHE AKTION" ab und verweist - jeweils als Link - nur noch auf die AAG und den "Infoladen Jena". 75 Siehe "Politisch motivierte Kriminalität - Links - im Überblick", S. 107 96

Seite 102 im Verfassungsschutzbericht 1997 Hamburg

insbesondere der autonomen und anarchistischen Szene ist weiterhin der "antifaschistische Kampf" gegen vermeintliche oder tatsächliche Rechtsextremisten. Antifaschistisches Engagement in seiner
Bedeutung ist nicht Beobachtungsgegenstand des Verfassungsschutzes. Linksextremisten definieren ihren "Antifaschismus" aber mit anderen Inhalten. So zielt "Antifaschismus" im orthodox-kommunistischen
Idelogie zu erreichen. Linksextremisten nutzen die Wörter Faschismus und Antifaschismus als Kampfbegriffe und dehnen sie auch auf Konservative und Demokraten
faschistische (i.S. rechtsextremistische) Bestrebungen ist. Daher propagieren insbesondere "autonome Antifaschisten" (im eigenen Sprachgebrauch: "Antifas"), daß sich der "antifaschistische Kampf" gegen
Unterstützer rechtsextremistischer Erscheinungsformen zu richten habe. Gerade die "Antifas" rechtfertigen Gewalttaten gern als "antifaschistischen Kampf" oder "Widerstand". In der linksextremistischen
gerechtfertigt ist. So sind zahlreiche Gewalttaten auch 1997 mit "antifaschistischer" Zielrichtung verübt worden

III. Linksextremismus 1. Überblick / Aktuelle Entwicklungen und Schwerpunkte 1.1 Themen und Aktivitäten Mit zunehmendem zeitlichen Abstand verliert das Scheitern der Sowjetunion, der DDR und der anderen ehemals sowjetisch beeinflußten staatskommunistischen Länder für die linksextremistische Szene in Deutschland an Bedeutung. Waren am Anfang in allen linksextremistischen Teilbereichen noch Demotivation und Orientierungslosigkeit über die historische Niederlage des Marxismus-Leninismus zu verzeichnen, hat sich dies nicht zuletzt aufgrund eines "Generationenwechsels" verändert. Bei den jüngeren Linksextremisten - insbesondere im Bereich der ohnehin nicht dogmatisch fixierten Autonomen - hat die aufgelöste sozialistische Staatengemeinschaft nur noch geschichtlichen Wert. Über die Gründe des Scheiterns wird nur noch am Rande diskutiert. Den außerhalb dogmatischer Organisationen stehenden Linksextremisten schwebt weniger eine "Diktatur des Proletariats", sondern eher totale Herrschaftsfreiheit - die Anarchie - vor ("Keine Macht für niemand!"). 1997 wurde die linksextremistische Szene überwiegend von den gleichen Themen wie im Vorjahr bewegt. Ein Schwerpunkt insbesondere der autonomen und anarchistischen Szene ist weiterhin der "antifaschistische Kampf" gegen vermeintliche oder tatsächliche Rechtsextremisten. Antifaschistisches Engagement in seiner eigentlichen Bedeutung ist nicht Beobachtungsgegenstand des Verfassungsschutzes. Linksextremisten definieren ihren "Antifaschismus" aber mit anderen Inhalten. So zielt "Antifaschismus" im orthodox-kommunistischen Sprachverständnis letztlich darauf ab, eine sozialistische Gesellschaftsordnung im Sinne kommunistischer Idelogie zu erreichen. Linksextremisten nutzen die Wörter Faschismus und Antifaschismus als Kampfbegriffe und dehnen sie auch auf Konservative und Demokraten aus, wenn sich diese antikommunistisch äußern oder linksextremistische Standpunkte ablehnen. Linksextremistische Faschismustheorien gehen davon aus, daß letztlich die kapitalistische Produktionsweise Ursache für faschistische (i.S. rechtsextremistische) Bestrebungen ist. Daher propagieren insbesondere "autonome Antifaschisten" (im eigenen Sprachgebrauch: "Antifas"), daß sich der "antifaschistische Kampf" gegen das System (den Staat) als Verursacher und Unterstützer rechtsextremistischer Erscheinungsformen zu richten habe. Gerade die "Antifas" rechtfertigen Gewalttaten gern als "antifaschistischen Kampf" oder "Widerstand". In der linksextremistischen Szene besteht weitestgehender Konsens in der Überzeugung, daß gegen tatsächliche oder vermeintliche Strukturen "faschistischer" Ausprägung Gewalt gerechtfertigt ist. So sind zahlreiche Gewalttaten auch 1997 mit "antifaschistischer" Zielrichtung verübt worden. -102-

Seite 221 im Verfassungsschutzbericht 2015 Brandenburg

werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten
Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen
Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten
über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten
Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus
Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie

Glossar 9.2 Glossar Anarchismus Die Anhänger des Anarchismus streben eine "herrschaftsfreie" Gesellschaft ohne gesellschaftliche Normen an. In Deutschland gibt es anarchistische Kleinparteien und Kleingruppen, die sich zum Teil auf klassische Theoretiker des Anarchismus wie Michael Bakunin, Errico Malatesta oder Pierre-Joseph Proudhon berufen. Sie haben im Gesamtspektrum des Linksextremismus nur eine randständige Bedeutung. Symbole und einige Forderungen der Anarchisten werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten ab. Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen die "Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten Daten tauschen Neonationalsozialisten untereinander aus. Sie dienen der Einschüchterung und Bedrohung. Anti-Deutsche "Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus" benennt den von den Nationalsozialisten propagierten Antisemitismus als den Kern des Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie ein Anti-Antisemit sein. "Anti-Deutsche" sehen ihre unbedingte Solidarität mit Israel in dieser Haltung begründet. "Anti-Deutsche" tragen oft auf Demonstrationen Israel-Fahnen mit sich. Der Name "Anti-Deutsche" geht auf die Überzeugung zurück, dass jeder deutsche Staat antisemitisch und somit faschistisch sei und deswegen schon von vorn herein jegliche Daseinsberechti219

Seite 101 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bund

Linksextremistische Bestrebungen 2.3 Aktionsfelder 2.3.1 nAntifaschismuscc Das Aktionsfeld "Antifaschismus" spielte auch 1998 eine entscheidende Rolle bei der Mobilisierung, Strukturierung, Organisierung
Bekämpfung der Faschisten hat, ist der radikale Antifaschismus! Dieser richtet sich auch gegen die Wurzeln des Faschismus, gegen das kapitalistische
System! ... Schlagt zurück! Die antifaschistische Gegenwehr organisieren!" (" FIGHT BACK! - antifaschistisches (Jugend)lnfo Braunschweig<< Nr. 6 von Januar/ Februar 1998) "Antifaschistische
Antifaschistische Aktion Berlin<<(AAB), Mitgliedsorganisat ion der Aktion Berlin" (AAB) AAIBO, agitierte: "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System
August 1998) "Unser Konzept ... ist 'Revolutionärer Antifaschismus' . 'Revolutionär' bedeutet die Ausrichtung auf grundsätzliche, fundamentale Umwälzung der bestehenden Lebensverhältnisse. Miteingeschlossen
Spielregeln des Bestehenden einzulassen ." (Broschüre "Das Konzept Antifa,,, Einleitungstext "Antifaschismus ist der Kampf ums Ganze,,, September 1998) Militante "Antifas" spähten
Aufforderung an die Szene, "aktiv" zu werden und "antifaschistische Selbsthilfe<< 104l auszuüben

100 Linksextremistische Bestrebungen 2.3 Aktionsfelder 2.3.1 nAntifaschismuscc Das Aktionsfeld "Antifaschismus" spielte auch 1998 eine entscheidende Rolle bei der Mobilisierung, Strukturierung, Organisierung und Rekrutierung der militanten linksextremistischen Szene. Dabei machten die Akteure den instrumentellen Charakter ihres "Kampfes" - als Kampf gegen Demokratie und Rechtsstaat - deutlich: "Die einzige Kraft, die ein Interesse an der Bekämpfung der Faschisten hat, ist der radikale Antifaschismus! Dieser richtet sich auch gegen die Wurzeln des Faschismus, gegen das kapitalistische System! ... Schlagt zurück! Die antifaschistische Gegenwehr organisieren!" (" FIGHT BACK! - antifaschistisches (Jugend)lnfo Braunschweig<< Nr. 6 von Januar/ Februar 1998) "Antifaschistische Die "Antifaschistische Aktion Berlin<<(AAB), Mitgliedsorganisat ion der Aktion Berlin" (AAB) AAIBO, agitierte: "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System!<< (** INTERIM<<Nr. 456 vom 6. August 1998) "Unser Konzept ... ist 'Revolutionärer Antifaschismus' . 'Revolutionär' bedeutet die Ausrichtung auf grundsätzliche, fundamentale Umwälzung der bestehenden Lebensverhältnisse. Miteingeschlossen ist dabei die Weigerung, sich auf die Spielregeln des Bestehenden einzulassen ." (Broschüre "Das Konzept Antifa,,, Einleitungstext "Antifaschismus ist der Kampf ums Ganze,,, September 1998) Militante "Antifas" spähten systematisch "Faschos<< (Rechtsextremisten oder vermeintliche Rechtsextremisten) sowie deren Aktivitäten und Infrastruktur aus. Rechercheergebnisse wurden häufig als "Steckbriefe" (" Fahndungsantifaschismus") veröffentlicht. Oftmals enthielten diese die Aufforderung an die Szene, "aktiv" zu werden und "antifaschistische Selbsthilfe<< 104l auszuüben .

Seite 94 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bayern

Anlaß gegründeten Gruppiegene kurzlebige rungen tragen Namen wie Rote Antifa Nürnberg (RAN), Zusammen Gruppen kämpfen (Zk), Antifaschistische Jugendfront (AJF), Antifaschistische
Aktion (AA), Jugend gegen Rassismus (JgR), Antifa Kritik & Kampf (AKK) und organisierte autonomie (oa). Die frühere grundsätzliche Ablehnung von Organisationsformen
Veranstaltung am 26. September in Passau trat erstmals das AntifaschistiNeues sche Aktionsbündnis Bayern (AABB) öffentlich in Erscheinung. Dieses Aktionsbündnis Bündnis
dient vor allem dazu, den "Antifaschistischen Widerstand" in Bayern zu beleben
organisieren. Die gemeinsamen Treffen der an diesem Bündnis teilnehmenden autonomen Antifa-Gruppierungen bilden die Grundlage für die Koordination der "politischen
Kampagnen und Aktionen. Durch das Bündnis wird die örtliche Antifaarbeit wesentlich verstärkt. Im AABB sind knapp 20 Gruppierungen organisiert; darunter
München, Nürnberg, Passau, Regensburg, Sulzbach, Ulm/Neu-Ulm und Würzburg. 3.1.3.2 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation (AA/BO) Die AA/BO ist einer der wenigen
schaffen. Sie hat wesentliche Bedeutung für die gewaltbereite autonome antifaschistische Szene und ist eine Art Dach für gewaltorientierte Gruppierungen

94 Linksextremismus schwarzer "Kluft" gekleideten, vermummten und mit einer Zwille bewaffneten "Revolutionärs" gehört für viele Anhänger inzwischen der Vergangenheit an. Ein unauffälligeres Erscheinungsbild soll die Bündnisfähigkeit erhöhen. In Bayern sind derzeit keine autonomen Zusammenhänge feststellbar, die - nach dem Vorbild terroristischer Gruppierungen wie der Revolutionären Zellen (RZ) - Modelle des "Guerillakampfs" propagieren und aus der "Legalität" heraus als sogenannte Feierabendterroristen planmäßig terroristische Straftaten verüben. Meist anlaßbezoDie oft kurzlebigen, meist aus konkretem Anlaß gegründeten Gruppiegene kurzlebige rungen tragen Namen wie Rote Antifa Nürnberg (RAN), Zusammen Gruppen kämpfen (Zk), Antifaschistische Jugendfront (AJF), Antifaschistische Aktion (AA), Jugend gegen Rassismus (JgR), Antifa Kritik & Kampf (AKK) und organisierte autonomie (oa). Die frühere grundsätzliche Ablehnung von Organisationsformen und verbindlichen Strukturen haben die Autonomen größtenteils aufgegeben. Im Zusammenhang mit den Gegenveranstaltungen zur DVU-Veranstaltung am 26. September in Passau trat erstmals das AntifaschistiNeues sche Aktionsbündnis Bayern (AABB) öffentlich in Erscheinung. Dieses Aktionsbündnis Bündnis dient vor allem dazu, den "Antifaschistischen Widerstand" in Bayern zu beleben bzw. zu organisieren. Die gemeinsamen Treffen der an diesem Bündnis teilnehmenden autonomen Antifa-Gruppierungen bilden die Grundlage für die Koordination der "politischen" Arbeit und der bayernweiten Kampagnen und Aktionen. Durch das Bündnis wird die örtliche Antifaarbeit wesentlich verstärkt. Im AABB sind knapp 20 Gruppierungen organisiert; darunter Gruppen aus Aschaffenburg, Augsburg, Bayreuth, Donauwörth, Erlangen, Ingolstadt, Landshut, München, Nürnberg, Passau, Regensburg, Sulzbach, Ulm/Neu-Ulm und Würzburg. 3.1.3.2 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation (AA/BO) Die AA/BO ist einer der wenigen konkreten erfolgreichen Versuche, im autonomen Bereich bundesweit dauerhafte Organisationsstrukturen zu schaffen. Sie hat wesentliche Bedeutung für die gewaltbereite autonome antifaschistische Szene und ist eine Art Dach für gewaltorientierte Gruppierungen zur Verankerung und Verbreiterung des

Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

Linksextremistische Bestrebungen - 65 - 3. "Bund der Antifaschisten" (BdA) Der 1990 - noch in der DDR - gegründete "Bund der Antifaschisten" (BdA) (nach
Mitglieder 52)) will die organi sierte Zusammenarbeit aller bestehenden "antifaschistischen" Verei nigungen und Bündnisse fördern. Er betätigte sich aktiv für
Interessenverband ehemaliger Teil nehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des NaziRegimes und Hinterbliebener" (IVVdN) und trat durch "antifaschisti sche Jugendarbeit" hervor
anti faschistische" Ansätze, u. a. auch von gewaltbereiten autonomen "Antifa"-Gruppen. Besonders rege blieb die Ende 1995 entstandenen 53) Gruppe
Podiumsdiskussion Der BdA war zusammen mit der autonomen "Antifaschistischen "Antifa 2000" mit Aktion Berlin" Veranstalter einer Podiumsdiskussion "Antifa
gewaltbereiten "Antifaschisten" 6. September. Vor mehr als 400 Teilnehmern, größtenteils aus dem gewaltbereiten Spektrum, forderte der Vertreter des BdA, Brücken
Totalitarismustheorie als 55) Verfälschung der Geschichte des Faschismus und Antifaschismus . 4. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) Die Situation der maoistisch

Linksextremistische Bestrebungen - 65 - 3. "Bund der Antifaschisten" (BdA) Der 1990 - noch in der DDR - gegründete "Bund der Antifaschisten" (BdA) (nach eigenen Angaben ca. 6.000 Mitglieder 52)) will die organi sierte Zusammenarbeit aller bestehenden "antifaschistischen" Verei nigungen und Bündnisse fördern. Er betätigte sich aktiv für eine Fusi on mit der VVN-BdA und dem "Interessenverband ehemaliger Teil nehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des NaziRegimes und Hinterbliebener" (IVVdN) und trat durch "antifaschisti sche Jugendarbeit" hervor. Dabei tolerierte er unterschiedliche "anti faschistische" Ansätze, u. a. auch von gewaltbereiten autonomen "Antifa"-Gruppen. Besonders rege blieb die Ende 1995 entstandenen 53) Gruppe "R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N." in und beim BdA - sie wirkt prak tisch als Jugendgruppe des BdA. Podiumsdiskussion Der BdA war zusammen mit der autonomen "Antifaschistischen "Antifa 2000" mit Aktion Berlin" Veranstalter einer Podiumsdiskussion "Antifa 2000" am gewaltbereiten "Antifaschisten" 6. September. Vor mehr als 400 Teilnehmern, größtenteils aus dem gewaltbereiten Spektrum, forderte der Vertreter des BdA, Brücken zu schlagen, und plädierte für einen gemeinsamen Grundkonsens 54). In einem Grußwort auf dem Bundeskongreß der VVN-BdA (1./2. Juni in Braunschweig) unterstrich BdA-Vorsitzender Heinrich FINK die Aus richtung seines Verbandes: Er verurteilte die Totalitarismustheorie als 55) Verfälschung der Geschichte des Faschismus und Antifaschismus . 4. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) Die Situation der maoistisch ausgerichteten "Marxistisch-Leninisti schen Partei Deutschlands" (MLPD) - z. Z. etwa 2.700 Mitglieder - war von erheblichen internen Auseinandersetzungen geprägt. Die Parteiführung nutzte das von ihr beanspruchte Monopol einer "richti gen" Auslegung der revolutionären Ideologie von der "proletarischen Denkweise", um Funktionären aller Ebenen - vom Zentralkomitee (ZK) über Landes-, Bezirks-, Kreisverbände bis zu den Ortsgruppen "kleinbürgerliche Abweichungen" vorzuhalten und sie zu typisch stali nistischen Ritualen von "Kritik und Selbstkritik" zu zwingen. Es fan den regelrechte "Kaderumwälzungen" statt. Zum Teil sind über 90 % 56) der Leitungen neu besetzt worden . "Kader Die Säuberungswelle hatte Auswirkungen auf die Entwicklung der umwälzungen" auf Partei. Nach dem V. Parteitag - er fand unter konspirativen Bedin dem V. Parteitag gungen Anfang Februar statt - räumte die Leitung ein, die Partei habe

Seite 41 im Verfassungsschutzbericht 2004 Bremen

eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Ein Schwerpunkt der Antifaschismusarbeit ist das Beobachten der Aktivitäten von Rechtsextremisten in Bremen
niedersächsischen Umland. Die Intensität der Antifaschismusarbeit der Autonomen wird u. a. auf der Internetseite der "Antifa Bremen" sowie in Szenezeitschriften
Kassiber" und der "RedFireBurning" dargestellt. Die autonomen linksextremistischen Antifaschisten in Bremen agierten im Jahre 2004 vorrangig mit Gegendemonstrationen/-aktionen
Jürgen RIEGER im April 2004 bietet der linksextremistischen Bremer Antifaschismusarbeit einen neuen Aktionsschwerpunkt. Bremer autonome Linksextremisten beteiligten sich an Protestveranstaltungen
RIEGER dort geplanten "Fruchtbarkeitsforschung". Die linksextremistische "Autonome Antifagruppe Bremen" steht in einer regen aktionistischen Kooperation mit autonomen Antifagruppen des niedersächsischen
Unterstützung ihrer Aktivitäten wurde im August 2004 das zweite "antifaschistische Rundschreiben" von der "Antifa Bremen" und Antifagruppen aus dem niedersächsischen
Personenkreis für ihre Aktionen/Demonstrationen zu mobilisieren, beteiligte sich die "Antifa Bremen" an der Vorbereitung von Konzerten in Bremen

- 41 - autonome Linksextremisten, ihre auf eine Systemüberwindung zielenden Absichten zu verschleiern. Ein Schwerpunkt der Antifaschismusarbeit ist das Beobachten der Aktivitäten von Rechtsextremisten in Bremen und im niedersächsischen Umland. Die Intensität der Antifaschismusarbeit der Autonomen wird u. a. auf der Internetseite der "Antifa Bremen" sowie in Szenezeitschriften wie dem "Kassiber" und der "RedFireBurning" dargestellt. Die autonomen linksextremistischen Antifaschisten in Bremen agierten im Jahre 2004 vorrangig mit Gegendemonstrationen/-aktionen zu rechtsextremistischen, überwiegend regionalen Veranstaltungen im niedersächsischen Umland. Der Kauf des "Heisenhofes" in Dörverden (Niedersachsen) durch den Hamburger Rechtsextremisten Jürgen RIEGER im April 2004 bietet der linksextremistischen Bremer Antifaschismusarbeit einen neuen Aktionsschwerpunkt. Bremer autonome Linksextremisten beteiligten sich an Protestveranstaltungen und Konzerten gegen den "Heisenhof" und der von RIEGER dort geplanten "Fruchtbarkeitsforschung". Die linksextremistische "Autonome Antifagruppe Bremen" steht in einer regen aktionistischen Kooperation mit autonomen Antifagruppen des niedersächsischen Umlandes, die sich u.a. in Aktionen / Demonstrationen gegen Rechtsextremisten in Oldenburg, Achim, Verden und Rotenburg niederschlugen. Zur Unterstützung ihrer Aktivitäten wurde im August 2004 das zweite "antifaschistische Rundschreiben" von der "Antifa Bremen" und Antifagruppen aus dem niedersächsischen Umland, in dem die Aktivitäten von Neonazis in der Region dokumentiert wurden, herausgegeben. Um einen großen Personenkreis für ihre Aktionen/Demonstrationen zu mobilisieren, beteiligte sich die "Antifa Bremen" an der Vorbereitung von Konzerten in Bremen und im Umland.

Seite 243 im Verfassungsschutzbericht 2016 Brandenburg

werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten
Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen
Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten
über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten
Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus
Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 1997 Niedersachsen

verbreitete Zweimonatsdie autonome Bewegung ist die schrift "WORT & TAT - Antifa Jugend wöchentlich erscheinende Berliner Info Weser/Ems" wurde in ihrer BedeuSchrift
faschistischen Aktion Oldenburg und die Dokumentation bereits früher der Antifa Jugend Front Oldenburg erschienener Artikel beschränkte, hat bisher noch unregelmäßig
werden von den örtlichen autonoAutonomen Antifa Weser/Ems, der men Antifa-Gruppen herausgegeben. Antifa Bad Zwischenahn und der So erscheint
Themenfeldern der Autonomen zählen monatliche Zeitschrift "FIGHT BACK! - "Antifaschismus" in Verbindung mit Antifaschistisches (Jugend) Info Braun"Antirassismus", "Antiimperialismus" in schweig
redaktionellen Verbindung mit dem "Kampf gegen Schwerpunkt "Antifaschismus" herausUmstrukturierung", "Kampf gegen den gegeben. Repressionsapparat", "Kampf gegen In Göttingen erscheint seit
Zusammennach eigenen Angaben von verschiedehang mit der Asylthematik mit antifanen Gruppierungen unterstützt, darunschistischem Widerstand legitimiert, ter die Antifaschistische Aktion OldenAktionen

$VERFASSUNGSSCHUTZBERICH97.QXD 24.11.98 09:04 Seite 97 (Schwarz Bogen) l:\J-N\n\Nds Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Von überregionaler Bedeutung für burg/Aurich verbreitete Zweimonatsdie autonome Bewegung ist die schrift "WORT & TAT - Antifa Jugend wöchentlich erscheinende Berliner Info Weser/Ems" wurde in ihrer BedeuSchrift "INTERIM". Das Blatt "radikal", tung abgelöst durch die von der Antidessen Beiträge sich 1997 lediglich auf faschistischen Aktion Oldenburg und die Dokumentation bereits früher der Antifa Jugend Front Oldenburg erschienener Artikel beschränkte, hat bisher noch unregelmäßig herausgegeebenfalls überregionale Bedeutung. bene "Revolution Inside" sowie durch Die meisten Veröffentlichungen haben die zweimonatlich erscheinende "NO eine vorrangig regionale Ausrichtung RESPECT", herausgegeben von der und werden von den örtlichen autonoAutonomen Antifa Weser/Ems, der men Antifa-Gruppen herausgegeben. Antifa Bad Zwischenahn und der So erscheint in Hannover bereits seit Jugendantifa Aurich. Ende der 80er Jahre monatlich die "RAZZ - Zeitung für ein radikales Hannover", in jüngster Zeit mit dem theAktionsund Themenfelder matischen Schwerpunkt "Anti-ExpoWiderstand". Zu den hauptsächlichen Aktionsund Seit Juni wird in Braunschweig die Themenfeldern der Autonomen zählen monatliche Zeitschrift "FIGHT BACK! - "Antifaschismus" in Verbindung mit Antifaschistisches (Jugend) Info Braun"Antirassismus", "Antiimperialismus" in schweig" mit dem redaktionellen Verbindung mit dem "Kampf gegen Schwerpunkt "Antifaschismus" herausUmstrukturierung", "Kampf gegen den gegeben. Repressionsapparat", "Kampf gegen In Göttingen erscheint seit Februar die Großmachtrolle der Bundesrepublik 1995 die Monatsschrift "EinSatz! - ZeiDeutschland" sowie "Internationalistung für autonome Politik" sowie seit mus". Oktober 1996 die "BRAST". Beide ZeitIm einzelnen konzentrieren sich die schriften bereiten in der Regel die gleiAgitationen der Autonomen derzeit chen Themen mit überwiegend regioauf die Politikfelder Widerstand gegen nalem Bezug auf, wobei die "BRAST" Atomenergie, Gentechnologie, EXPO versucht, insbesondere Jugendliche und Asylrechtspolitik sowie auf die und Schüler anzusprechen. soziale Frage. Kennzeichnend für autoDie in den achtziger Jahren gegrünnome Aktionen sind neben Themendete, monatlich erscheinende Zeitvielfalt und Sprunghaftigkeit die Verschrift "alhambra", benannt nach dem knüpfung unterschiedlicher Themenfelgleichnamigen Aktionsund Kommunider in den Argumentationsmustern. So kationszentrum in Oldenburg, wird werden z.B. Aktionen im Zusammennach eigenen Angaben von verschiedehang mit der Asylthematik mit antifanen Gruppierungen unterstützt, darunschistischem Widerstand legitimiert, ter die Antifaschistische Aktion OldenAktionen gegen die EXPO dienen dem burg, die DKP Oldenburg und die antiimperialistischen "Kampf gegen Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Umstrukturierung". Eine theoretische (SDAJ). Die zunächst im Bereich OldenÜberhöhung erfährt diese Verknüpfung von Themenfeldern in dem sogenannten "triple oppression - Ansatz", der Annahme einer dreifachen Unterdrückung des Menschen durch Patriarchat, Rassismus und Kapitalismus. 97$

Seite 311 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg

ZAYAT, Ibrahim..................49 Anti-Terror-Koordination.............3 ALB.....................................126 Antifa.....115, 118, 141, 144, 145, Albaner
ALLAWI.................................43 Antifa-"Aufklärungsaktionen"..146 Al BAGHDADI, Abu Umar............37 Antifa-Gruppen.................144 AL FADSCHR...........................61 Antifa-Infotelefon
Jazeera...........................33, 34 Antifaschismus.....................123, Al MUHAJIR, Abu Hamza.......36, 37 140, 143, 166, 167, 176 Al Qaida
Antifaschistisches Bündnis Nord 144 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 43 Antifa Hamburg Nord................144 Al Qaida, Kern
Qaida..........34, 36 Antifa Infotelefon Hamburg.......144 Al Qaida, Organisation Provinz Antifa Info Pool Hamburg..........144, Palästina

Anhang / Stichwortverzeichnis Stichwortverzeichnis A Al Qaida auf der arabischen HalbinABLE....................................243 sel.........................................36 Abschöpfung.........................251 Al Qaida im Zweistromland (Irak)..36 Abu RAJAB, Tariq....................37 Al Qaida in Palästina...................36 Adil Düzen..............................64 Al Tawhid................................44 Agent............253, 254, 255, 256 AL ZARQAWI, Abu Musab ......36, Ägypten......................43, 47, 48 37, 44 AG Kolonialismus und Krieg in der AL ZAWAHIRI, Ayman........33, 34, militanten Anti-G8-Kampagne ...130 35, 41 aha...............................144, 145 AMAL....................................57 AHMADINEJAD, Mahmud.........59 Ammar114.............................50 AIW..............116, 118, 135, 136 AN-NABAHANI, Taqiuddin.........46 AKIF, Muhammad Mahdi.....48, 49 Anatolischer Jugendverein.........70 Aktionistisch orientierte RechtsexANDREJEWSKI, Michael..........224 tremisten .............................203 Ansar al Islam.......................36, 43 Aktionsbüro Norddeutschland ..182, Ansar As Sunna.........................36 184, 185, 206, 208, 209, 213 Anti-AKWBewegung, linksextreAl-Aqsa e.V............................56 mistische Einflussnahme..........154 AL-ATTAR, Dr. Issam...............50 Anti-G8......130, 131, 132, 140, 157 AL-BANNA, Hassan..................47 Anti-G8-Zusammenhänge in HamAl-Manar................................48 burg.....................................131 Al-QARADAWI, Yusuf...............41 Anti-Repressions-Kampagne....213 AL-ZAYAT, Ibrahim..................49 Anti-Terror-Koordination.............3 ALB.....................................126 Antifa.....115, 118, 141, 144, 145, Albaner..................................80 146, 147, 148, 149, 167, 169, ALi...................144, 147, 148, 149 215, 229, 239 ALLAWI.................................43 Antifa-"Aufklärungsaktionen"..146 Al BAGHDADI, Abu Umar............37 Antifa-Gruppen.................144 AL FADSCHR...........................61 Antifa-Infotelefon.................148 Al Jazeera...........................33, 34 Antifaschismus.....................123, Al MUHAJIR, Abu Hamza.......36, 37 140, 143, 166, 167, 176 Al Qaida..........30, 31, 32, 33, 34, Antifaschistisches Bündnis Nord 144 35, 36, 37, 38, 39, 40, 41, 43 Antifa Hamburg Nord................144 Al Qaida, Kern-Al Qaida..........34, 36 Antifa Infotelefon Hamburg.......144 Al Qaida, Organisation Provinz Antifa Info Pool Hamburg..........144, Palästina .................................38 145, 146 Al Qaida, Shurarat der ... im ZweiAntiimperialisten............109, 135, stromland ..............................36 137, 176 309

Seite 87 im Verfassungsschutzbericht 2010 Nordrhein-Westfalen

Jahr 2010 Relevante Themenfelder im Jahr 2010 Themenfeld Antifaschismus Zentrales Themenfeld der autonomen Szene war und ist auch weiterhin
Antifaschismus". Die Aktivitäten der Autonomen Antifa - als prägender Teil der aktionsorientierten Szene - gehen dabei weit über öffentliche Meinungsbekundungen hinaus. Gewalt
bürgerlichen und kapitalistischen Systems verstanden. 74 Die Autonome Antifa wendet sich in ihrem "antifaschistischen Kampf" vor allem gegen Veranstaltungen rechtsgerichteter
sich in einem Selbstbezichtigungsschreiben die Antifa. Zwei Tage später griffen Antifa-Aktivisten die Polizei bei dem Versuch an, die Straße
Hauptbahnhof zu einer Prügelei, als NPD-Anhänger von einer Gruppe Antifa-Aktivisten angegriffen und erheblich verletzt wurden. 74 Vgl. Pfahl
Traughber: "Antifaschismus als Thema linksextremistischer Agitation, Bündnispolitik und Ideologie Eine Analyse zu ideengeschichtlichen Hintergründen und strategischen Funktionen eines Kampfbegriffs

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2010 Relevante Themenfelder im Jahr 2010 Themenfeld Antifaschismus Zentrales Themenfeld der autonomen Szene war und ist auch weiterhin der "Antifaschismus". Die Aktivitäten der Autonomen Antifa - als prägender Teil der aktionsorientierten Szene - gehen dabei weit über öffentliche Meinungsbekundungen hinaus. Gewalt sowohl gegen das rechtsextremistische bzw. "rechtspopulistische" Spektrum als auch gegen die Polizei bei Demonstrationen, wird als legitimes Mittel zur Bekämpfung des bürgerlichen und kapitalistischen Systems verstanden. 74 Die Autonome Antifa wendet sich in ihrem "antifaschistischen Kampf" vor allem gegen Veranstaltungen rechtsgerichteter Gruppierungen mit dem Ziel, diese - gegebenenfalls auch mit Gewalt - zu stören oder zu verhindern, gegen Organisationen, Institutionen und Szeneobjekte rechtsgerichteter Gruppierungen und gegen Einzelpersonen, die tatsächlich oder vermeintlich der rechtsgerichteten Szene angehören oder denen eine Unterstützung der Szene unterstellt wird. Die Grundrechte der Meinungs-, Versammlungsund politischen Organisationsfreiheit der Anhänger des "rechten" Spektrums werden negiert. Die Polizei und "die Rechten" werden als - gegebenenfalls auch mit Gewalt - zu bekämpfende Gegner betrachtet. Bereits die Polizeipräsenz bei Demonstrationen wird als "strukturelle Gewalt" empfunden, die "Gegengewalt" als "legitimen revolutionären Akt" rechtfertigt. Dass es aus verfassungsrechtlichen Gründen Aufgabe der Polizei ist, auch Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene zu gewährleisten, wird als "Schutz der Rechten" interpretiert. In diesem Kontext sind im Jahr 2010 folgende Ereignisse herausragend: Protestaktionen gegen Veranstaltungen im Ruhrgebiet, insbesondere von 'pro NRW' und der NPD im Ruhrgebiet vom 26. bis 28. März 2010 Vom 26. bis 28. März 2010 führten 'pro NRW' mehrere dezentrale Veranstaltungen in Städten des Ruhrgebietes unter dem Motto "Abendland in Christenhand!" und die NPD unabhängig davon eine Veranstaltung in Duisburg durch. Im Vorfeld mobilisierte eine überregionale Gemengelage linksextremistisch beeinflusster Netzwerke und zivilgesellschaftlicher Gruppen, Parteien und Gewerkschaften dagegen. An den Protestveranstaltungen nahmen insgesamt etwa 6.000 Personen teil. Etwa 1.000 Personen beteiligten sich an Blockaden, darunter ca. 100 gewaltbereite Linksextremisten. Die Protestaktivitäten verliefen im Wesentlichen friedlich; nur in geringem Umfang kam es zu Körperverletzungen und versammlungstypischen Straftaten. Im Zusammenhang mit der am 26./27. März 2010 von 'pro NRW' veranstalteten "Internationalen Konferenz" mit dem Thema "Minarettverbot in Europa" sowie einem Parteitag in Gelsenkirchen in Schloss Horst wurden in der Nacht zum 24. März zwei Glasfassaden des Schlosses großflächig mit Farbe beschmiert. Zu der Aktion bekannte sich in einem Selbstbezichtigungsschreiben die Antifa. Zwei Tage später griffen Antifa-Aktivisten die Polizei bei dem Versuch an, die Straße für Anreisende zu einer 'pro NRW'-Mahnwache zu sperren. Am 28. März kam es bei der Abreise von Teilnehmern einer NPD-Kundgebung vom Duisburger Hauptbahnhof zu einer Prügelei, als NPD-Anhänger von einer Gruppe Antifa-Aktivisten angegriffen und erheblich verletzt wurden. 74 Vgl. Pfahl-Traughber: "Antifaschismus als Thema linksextremistischer Agitation, Bündnispolitik und Ideologie Eine Analyse zu ideengeschichtlichen Hintergründen und strategischen Funktionen eines Kampfbegriffs". 86 LINKSEXTREMISMUS

Seite 225 im Verfassungsschutzbericht 2014 Brandenburg

werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten
Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen
Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten
über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten
Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus
Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie

Glossar 8.2 Glossar Anarchismus Die Anhänger des Anarchismus streben eine "herrschaftsfreie" Gesellschaft ohne gesellschaftliche Normen an. In Deutschland gibt es anarchistische Kleinparteien und Kleingruppen, die sich zum Teil auf klassische Theoretiker des Anarchismus wie Michael Bakunin, Errico Malatesta oder Pierre-Joseph Proudhon berufen. Sie haben im Gesamtspektrum des Linksextremismus nur eine randständige Bedeutung. Symbole und einige Forderungen der Anarchisten werden zum Teil auch von Autonomen (siehe "Autonome / Autonome Antifa") genutzt. Diese lehnen jedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten ab. Anti-Antifa Die "Anti-Antifa" ist eine überwiegend von Neonationalsozialisten (siehe "Neonazismus / Neonationalsozialismus") betriebene Kampagne. Sie richtet sich gegen die "Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa"). So wie "Antifa"-Angehörige Daten über Rechtsextremisten sammeln, kopieren Rechtsextremisten dieses Vorgehen und tragen Daten über "Antifa"-Aktivisten zusammen. Hierbei können auch Vertreter demokratischer Verbände oder staatlicher Instanzen ins Visier der Extremisten geraten. Die gesammelten Daten tauschen Neonationalsozialisten untereinander aus. Sie dienen der Einschüchterung und Bedrohung. Anti-Deutsche "Anti-Deutsche" sind eine Bewegung, die aus der "autonomen Antifa" (siehe "Autonome / Autonome Antifa") hervorgegangen ist. Ihr Verständnis von "Antifaschismus" benennt den von den Nationalsozialisten propagierten Antisemitismus als den Kern des Faschismus (zum Faschismus siehe "Rechtsextremismus" und "Nationalsozialismus"). Wer Antifaschist sein wolle, so argumentieren sie, müsse deswegen in erster Linie ein Anti-Antisemit sein. "Anti-Deutsche" sehen ihre unbedingte Solidarität mit Israel in dieser Haltung begründet. "Anti-Deutsche" tragen oft auf Demonstrationen Israel-Fahnen mit sich. Der Name "Anti-Deutsche" geht auf die Überzeugung zurück, dass jeder deutsche Staat antisemitisch und somit faschistisch sei und deswegen schon von vorn herein jegliche Daseinsberechti223

Seite 50 im Verfassungsschutzbericht 2017 Saarland

hörigen der hiesigen autonomen 17.06.2017 "Antifa-Szene" und einigen weniBeteiligung von Szeneangehörigen außersaarländischen "Gesingen an einer "antifaschistischen" nungsgenossInnen" an friedlich
Bundesparteitag in Saargesteuerten Bürgerinitiative "Bündbrücken, zu denen die "Antifa Saar/ nis Saar" in Saarbrücken-Burbach, Projekt AK" und ein nichtextremis31.08.2017
Unterstützung eines Internetaufrufs zu "antirassistischen & antifaschistischen Interventionen" in den Bundestagswahlkampf im Rahmen einer bundesweit laufenden Kampagne "Nationalismus ist keine AlIII
saarländische Szeneangehörige, tisches Aktionsbündnis aufgerufen 22.09.2017 hatten, Veranstaltung der "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose Homburg/Zwei14.03.2017 brücken" in Blieskastel mit VorstelBeteiligung
einen "Naziaufmarsch" in Zweibrücken, 30.09.2017 Beteiligung von über 100 "Antifa21.03.2017 schistInnen" aus dem Saar-PfalzStöraktion von Aktivisten der autoRaum
einer gemeinsamen Blonomen "Antifa Szene" gegen einen ckadeaktion von Angehörigen der Wahlkampfauftritt des AfD-Partei"Antifa Saar/Projekt AK", der "Sovorsitzenden
Saar die "Bündnis Saar" in Saarbrücken, NPD?" der "Antifa Saar/Projekt AK" auf ihrer Homepage im Zusammen12.11.2017 hang mit einer
narren" als "Neonazi" auf der HomeFechingen, page der "Antifa Saar/Projekt

hörigen der hiesigen autonomen 17.06.2017 "Antifa-Szene" und einigen weniBeteiligung von Szeneangehörigen außersaarländischen "Gesingen an einer "antifaschistischen" nungsgenossInnen" an friedlich Protestaktion gegen einen Aufzug verlaufenen Protestaktionen gegen "Asylflut und die Folgen" der NPDden NPD-Bundesparteitag in Saargesteuerten Bürgerinitiative "Bündbrücken, zu denen die "Antifa Saar/ nis Saar" in Saarbrücken-Burbach, Projekt AK" und ein nichtextremis31.08.2017 Unterstützung eines Internetaufrufs zu "antirassistischen & antifaschistischen Interventionen" in den Bundestagswahlkampf im Rahmen einer bundesweit laufenden Kampagne "Nationalismus ist keine AlIII. ternative" (NIKA) gegen den "völkischen Nationalismus der AfD" durch saarländische Szeneangehörige, tisches Aktionsbündnis aufgerufen 22.09.2017 hatten, Veranstaltung der "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose Homburg/Zwei14.03.2017 brücken" in Blieskastel mit VorstelBeteiligung von etwa 30 Szeneanlung eines Buches mit dem Titel gehörigen an einer Protestveranstal"Retrofieber - Deutschland Deine tung eines bürgerlichen Bündnisses Nazis", gegen einen "Naziaufmarsch" in Zweibrücken, 30.09.2017 Beteiligung von über 100 "Antifa21.03.2017 schistInnen" aus dem Saar-PfalzStöraktion von Aktivisten der autoRaum an einer gemeinsamen Blonomen "Antifa Szene" gegen einen ckadeaktion von Angehörigen der Wahlkampfauftritt des AfD-Partei"Antifa Saar/Projekt AK", der "Sovorsitzenden in Homburg, lidarischen Rose Homburg/Zweibrücken" und eines nichtextremis22.03.2017 tischen Aktionsbündnisses gegen Veröffentlichung einer Presseerkläeinen Aufmarsch des NPD-Ablegers rung "Unterstützt die CDU-Saar die "Bündnis Saar" in Saarbrücken, NPD?" der "Antifa Saar/Projekt AK" auf ihrer Homepage im Zusammen12.11.2017 hang mit einer NPD-Veranstaltung Outing eines Saarbrücker "Waffenam Vorabend ihres Parteitages in narren" als "Neonazi" auf der HomeFechingen, page der "Antifa Saar/Projekt AK" 50

Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 1996 Hamburg

zerstört worden. Nach zahlreichen Aktionen im Jahr 1995 gingen "Antifas" auch in diesem Jahr gegen das Zentrum
soll. Nur einen Tag später zogen 300 zumeist jugendliche "Antifas" friedlich durch den Stadtteil Winterhude, um auf die Existenz
verbundenen Sonnenwendfeier am 20. Juni. Etwa 200 zumeist jugendliche "Antifas" - viele aus Hamburg - versuchten die Anreise von Rechten zur Tagungswoche
Auseinandersetzungen mit Rechtsextremisten. Etwa 300 überwiegend vermummte "Antifas" beteiligten sich an der Störung der Sonnenwendfeier. Einige beschossen das Anwesen
fest. In der Nacht zum 29. Dezember verübten autonome "Antifas" einen Anschlag auf ein Gebäude des "Heide-Heim
Gedenkmarsch blieben dieses Jahr nur eine Randerscheinung, weil die "Antifa"Szene zu wenig über die Planungen der Rechten wußte
gelang etwa 200 "Antifaschisten", gegen den Aufmarsch von 250 Rechtsextremisten am 17. August in Worms (O siehe
sich. Mobilisierung zum LAUCK-Prozeß: Teile der Hamburger "Antifa"Szene, vor allem die "Autonome Männer-Antifa" (AMA), hatten viel Energie
Brisanz. Bei Prozeßeröffnung am 9. Mai marschierten etwa 100 "Antifas" friedlich zum Landgericht Hamburg. Zielobjekt Burschenschaften: Burschenschaften geraten bei Linksextremisten
Januar (Hintergrund: Lübeck) zogen erneut - dieses Mal friedlich - "Antifas" zur Hamburger "Burschenschaft Germania". Im Februar demonstrierten 25 Personen friedlich gegen

1.6.4). Als Teil des sog. "braunen Netzes" geriet das "Heide-Heim" schon häufiger ins Visier von Linksextremisten. Ende 1984 waren in Hetendorf Gebäude und Fahrzeuge durch einen Brandanschlag zerstört worden. Nach zahlreichen Aktionen im Jahr 1995 gingen "Antifas" auch in diesem Jahr gegen das Zentrum vor. Am 31. Mai demonstrierten etwa 30 von ihnen in Hamburg-Blankenese gegen eine dort wohnende Frau, die Funktionärin eines der Hetendorfer Trägervereine sein soll. Nur einen Tag später zogen 300 zumeist jugendliche "Antifas" friedlich durch den Stadtteil Winterhude, um auf die Existenz des "rechten Zentrums" in Hetendorf hinzuweisen. Gleichzeitig wurde zu zwei Aktionen unmittelbar gegen das "Nazi-Zentrum" mobilisiert: Zur Blockade der alljährlichen rechtsextremistischen "Hetendorfer Tagungswoche" am 15. Juni und zur Störung der damit verbundenen Sonnenwendfeier am 20. Juni. Etwa 200 zumeist jugendliche "Antifas" - viele aus Hamburg - versuchten die Anreise von Rechten zur Tagungswoche zu verhindern. Bei der Blockade kam es zu Auseinandersetzungen mit Rechtsextremisten. Etwa 300 überwiegend vermummte "Antifas" beteiligten sich an der Störung der Sonnenwendfeier. Einige beschossen das Anwesen mit Signalmunition und versuchten vergeblich, es zu stürmen. Die Polizei nahm u.a. etliche Demonstranten aus Hamburg fest. In der Nacht zum 29. Dezember verübten autonome "Antifas" einen Anschlag auf ein Gebäude des "Heide-Heim e. V. ", bei dem mehrere Sicherheitsglasscheiben zerstört wurden. Aktionen gegen Rudolf HESS-Gedenkmarsch: Linksextremistische Proteste gegen den rechtsextremistischen Rudolf HESS-Gedenkmarsch blieben dieses Jahr nur eine Randerscheinung, weil die "Antifa"Szene zu wenig über die Planungen der Rechten wußte. Es gelang etwa 200 "Antifaschisten", gegen den Aufmarsch von 250 Rechtsextremisten am 17. August in Worms (O siehe 1.4.2) vor Ort zu protestieren. Einige festgenommene Protestierer trugen Waffen bei sich. Mobilisierung zum LAUCK-Prozeß: Teile der Hamburger "Antifa"Szene, vor allem die "Autonome Männer-Antifa" (AMA), hatten viel Energie in eine Kampagne zum Prozeß gegen den US-Neonazi Gary LAUCK (O siehe 1.8.3) investiert. Wegen ausbleibender rechtsextremistischer Solidaritätsbekundungen fehlte dem Prozeß die für linksextremistische Anknüpfungen geeignete Brisanz. Bei Prozeßeröffnung am 9. Mai marschierten etwa 100 "Antifas" friedlich zum Landgericht Hamburg. Zielobjekt Burschenschaften: Burschenschaften geraten bei Linksextremisten leicht unter " Faschismus "-Verdacht. Einige Tage nach der o.g. gewalttätigen Spontan-Demonstration vom 18. Januar (Hintergrund: Lübeck) zogen erneut - dieses Mal friedlich - "Antifas" zur Hamburger "Burschenschaft Germania". Im Februar demonstrierten 25 Personen friedlich gegen eine Veranstaltung der "Burschenschaft Alemania Hansea". Insbesondere die "Hochschulantifa" beschäftigte sich mit Burschenschaften, bei denen sie rechtsextremistische Tendenzen bzw. Personen erblickt haben will. Im Mai und Juni widmete sie diesem Thema zwei Veranstaltungen. 145

Seite 43 im Verfassungsschutzbericht 2018 Saarland

Innerhalb der autonomen Szene im antifaschistischer, antirassistischer, Saarland waren im vergangenen Jahr anti-antisemitischer und antisexisfolgende lose strukturierte Gruppen tischer
menschluss freier Menschen möglich ist". Darüber hinaus hat sich "Antifa Saar/Projekt AK" (AK = die Gruppe zur Aufgabe gemacht, Analyse
Kritik) über rechte Aktivitäten in der RegiDie "Antifa Saar/Projekt AK" veron präventiv in Form von Infoversteht sich als linker
tungen zu organisieren, "kreative sowie für eine Gesellschaft ohne antifaschistische Proteste im Alltag" Ausbeutung und Unterdrückung durchzuführen und Solidaritätsarzum Ziel
einer angeblich "menschenIII. verachtenden" staatlichen Asylund Flüchtlingspolitik zu betreiben. "Antifa Nord
Westsaar" Dieser Zusammenschluss stellt sich auf seiner Homepage als "unabhängige Antifa-Gruppe" vor, die es sich zur Aufgabe gemacht
vergangenen Jahr insbesondere eigene Internetseiten und Facebook-Pro"Antifa"-Gruppe "Solidarische file zur offenen Mobilisierung für ihre Rose" Homburg/Zweibrücken
Gruppe stellt sich auf ihrem Facebook-Profil als "linke antifaschisFür Angehörige der gewaltorientiertische Gruppe" aus dem Saar-Pfalzten autonomen Szene
Jahr 2018 insbesondere die TheInternet veröffentlichten Selbstvermenfelder "Antifaschismus/-rassisständnis die Schaffung einer Gesellmus" und "Antirepression" Schwerschaft

Innerhalb der autonomen Szene im antifaschistischer, antirassistischer, Saarland waren im vergangenen Jahr anti-antisemitischer und antisexisfolgende lose strukturierte Gruppen tischer Solidarität der freie Zusamund Zusammenschlüsse aktiv: menschluss freier Menschen möglich ist". Darüber hinaus hat sich "Antifa Saar/Projekt AK" (AK = die Gruppe zur Aufgabe gemacht, Analyse und Kritik) über rechte Aktivitäten in der RegiDie "Antifa Saar/Projekt AK" veron präventiv in Form von Infoversteht sich als linker und unabhänanstaltungen, Flugblattverteilungen giger Zusammenschluss, der auund Veröffentlichungen aufzuklären, ßerparlamentarisch aktiv ist und "klassische Demonstrationen" gegen sich dem Kampf gegen Faschisrechte Aufmärsche und Veranstalmus, Sexismus und Rassismus tungen zu organisieren, "kreative sowie für eine Gesellschaft ohne antifaschistische Proteste im Alltag" Ausbeutung und Unterdrückung durchzuführen und Solidaritätsarzum Ziel gesetzt hat. beit für Flüchtlinge vor dem Hintergrund einer angeblich "menschenIII. verachtenden" staatlichen Asylund Flüchtlingspolitik zu betreiben. "Antifa Nord-Westsaar" Dieser Zusammenschluss stellt sich auf seiner Homepage als "unabhängige Antifa-Gruppe" vor, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, über "Naziaktivitäten" im nördlichen Saarland Die vorgenannten autonomen Zuzu informieren und rechtsextremissammenschlüsse sowie die von ihtischen Entwicklungen auch außernen maßgeblich gesteuerten Bündhalb Saarbrückens entgegenzutrenisse und Einrichtungen nutzten im ten. vergangenen Jahr insbesondere eigene Internetseiten und Facebook-Pro"Antifa"-Gruppe "Solidarische file zur offenen Mobilisierung für ihre Rose" Homburg/Zweibrücken zahlreichen "politischen Aktivitäten". Die Gruppe stellt sich auf ihrem Facebook-Profil als "linke antifaschisFür Angehörige der gewaltorientiertische Gruppe" aus dem Saar-Pfalzten autonomen Szene Saar bildeten Raum vor. Sie strebt laut ihrem im im Jahr 2018 insbesondere die TheInternet veröffentlichten Selbstvermenfelder "Antifaschismus/-rassisständnis die Schaffung einer Gesellmus" und "Antirepression" Schwerschaft an, "in der auf der Grundlage punkte ihrer "politischen Arbeit": 41

Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 2004 Thüringen

sich die Aktivitäten der Szene überwiegend auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten, wobei es sowohl zu thematischen Verschiebungen innerhalb des Aktionsfeldes
werden vor allem von den Erfurter Gruppen "mila26" und "Antifascist Youth Erfurt" (aye) geteilt. Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden
anderer Stelle erwähnt - überwiegend in dem Netzwerk "Thüringer Autonome Antifa-Gruppen" (ATAG) organisiert. Dessen Ziel besteht darin, durch "einen gemeinsamen
organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". Allerdings ist die nach
nahm im Berichtszeitraum die ebenfalls schon erwähnte Geraer Gruppe "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG) ein. Die neugegründete Erfurter Gruppe "mila26
angeschlossen. Als Jugendgruppe der Szene ist in Erfurt die "Antifascist Youth Erfurt" (aye) aktiv. Die "Antifaschistische Jugendgruppe Nordhausen" (AJGN
alle zwei Wochen über "News und Infos rund um Antifa und linke Politik" zu informieren. Eigenen Angaben zufolge wird

Die Zahl, die Art und die Intensität der Aktivitäten, die auf die Autonomen zurückgingen, änderten sich im Wesentlichen nicht. Wie in den beiden vergangenen Jahren blieben auch im Berichtszeitraum "traditionelle" Aktionen und Aktivitäten, die über mehrere Jahre stattfanden, aus. So kam es auch 2004 nicht zu Gegenaktionen von Linksextremisten, als das rechtsextremistische Spektrum in Neuhaus am Rennweg ihres "Märtyrers" Sandro WEILKES gedachte. Ebenso blieben Proteste gegen das Treffen der "Deutschen Burschenschaften" in Eisenach aus. Der in diesem Jahr von der Szene am 30. April in Gera initiierten "revolutionären MaiDemonstration" schlossen sich etwa 150 Personen an. In den vergangenen Jahren war die Anzahl der Teilnehmer an den "Revolutionären Mai-Demonstrationen" in Thüringen stetig gesunken. Nahmen an der ersten Veranstaltung dieser Art 2001 in Erfurt noch zwischen 400 und 500 Personen teil, ging die Zahl 2002 in Nordhausen auf 150 zurück. Im Jahr 2003 hatten sich in Eisenach nur 40 Personen eingefunden, worauf die Demonstration spontan abgesagt und lediglich eine kurze Kundgebung veranstaltet wurde.63 Die Ursachen für diese Entwicklung dürften vor allem darin zu sehen sein, dass sich die Aktivitäten der Szene überwiegend auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten, wobei es sowohl zu thematischen Verschiebungen innerhalb des Aktionsfeldes als auch zu einer Konzentration auf regionale Schwerpunkte der Szene kam. Zudem dürften sich auch die kontrovers geführten Diskussionen, die innerhalb des linksextremistischen Spektrums bundesweit und in Thüringen in Bezug auf den Nahost-Konflikt geführt wurden, auf die autonome Szene des Freistaats ausgewirkt haben. Unter den Autonomen in Thüringen sind "antideutsche" Positionen verbreitet. Sie werden vor allem von den Erfurter Gruppen "mila26" und "Antifascist Youth Erfurt" (aye) geteilt. Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden nach wie vor Erfurt und Jena. Ein weiterer Mittelpunkt des autonomen Spektrums hat sich seit dem Vorjahr in Gera herausgebildet. Weitere Regionen, in denen Autonome aktiv sind, stellen Eisenach, Meiningen, Suhl, ZellaMehlis, Nordhausen und Weimar dar. Die regionalen Gruppen und Zusammenhänge der Autonomen sind - wie bereits an anderer Stelle erwähnt - überwiegend in dem Netzwerk "Thüringer Autonome Antifa-Gruppen" (ATAG) organisiert. Dessen Ziel besteht darin, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". Allerdings ist die nach wie vor auf der Homepage von ATAG aufgeführte Erfurter anarchistisch-kommunistische Gruppe "yafago" (youth against fascism and government), der in dem Netzwerk eine führende Rolle zugeschrieben wurde, seit 2003 nicht mehr in Erscheinung getreten. Einen herausragenden Platz im Netzwerk ATAG nahm im Berichtszeitraum die ebenfalls schon erwähnte Geraer Gruppe "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG) ein. Die neugegründete Erfurter Gruppe "mila26" hat sich dem Netzwerk offensichtlich nicht angeschlossen. Als Jugendgruppe der Szene ist in Erfurt die "Antifascist Youth Erfurt" (aye) aktiv. Die "Antifaschistische Jugendgruppe Nordhausen" (AJGN) ist seit dem Vorjahr nicht mehr in Erscheinung getreten. Überwiegend nutzt die Szene das Internet und E-Mail-Anschlüsse, um untereinander Kontakt zu halten, zu agitieren und für Veranstaltungen zu mobilisieren. Zusätzlich wartet die Erfurter Szene seit dem Jahre 2002 mit der eigenen Radiosendung "LeftBeat" auf, um alle zwei Wochen über "News und Infos rund um Antifa und linke Politik" zu informieren. Eigenen Angaben zufolge wird die Sendung, die über die Frequenz des lokalen Senders "Radio F.R.E.I." ausgestrahlt wird, von der Jugendgruppe aye produziert. "Vertigo - Zeitung gegen den alltäg63 Siehe S. 97 91

Seite 84 im Verfassungsschutzbericht 2012 Thüringen

Gegenaktionen aufgerufen und für die Teilnahme an der Demonstration eines "Antifa-Bündnis Südthüringen" unter dem Motto "Kein Friede mit Deutschland
Antifa Meiningen", "Antifaschistische Gruppen Südthüringen" (AGST), "Autonome Linke Weimar", "Autonome Antifa-Gruppe Weimar", "Autonome AnarchistInnen Gotha" (AAGTH), "Antifaschistische Aktion Saalfeld
AASlf), "Antifa Task Force Jena", "Antifa Gruppe 17" (AG17) und "Infoladen Sabotnik". Unter dem Motto "Den Volkstod vorantreiben. Nie wieder
Internet verbreiteten Redebeitrag hieß es u. a., Aufgabe antifaschistischer Gesellschaftskritik sei es, diesen ideologischen Vorhang zu lüften und die Gesellschaft

Protest gegen den "11. Thüringentag der nationalen Jugend" Anlässlich des 11. "Thüringentags der nationalen Jugend"69 am 9. Juni in Meiningen hatte ein demokratisches Bündnis Proteste organisiert, an denen sich ca. 400 Personen beteiligten. Zudem war innerhalb der autonomen Szene zu Gegenaktionen aufgerufen und für die Teilnahme an der Demonstration eines "Antifa-Bündnis Südthüringen" unter dem Motto "Kein Friede mit Deutschland und seinen Nazis" geworben worden. Dieser schlossen sich etwa 150 Personen an. Entsprechende Aufrufe der Szene fanden sich auf nahezu allen einschlägigen Internetseiten, so bei "Antifa Meiningen", "Antifaschistische Gruppen Südthüringen" (AGST), "Autonome Linke Weimar", "Autonome Antifa-Gruppe Weimar", "Autonome AnarchistInnen Gotha" (AAGTH), "Antifaschistische Aktion Saalfeld" (AASlf), "Antifa Task Force Jena", "Antifa Gruppe 17" (AG17) und "Infoladen Sabotnik". Unter dem Motto "Den Volkstod vorantreiben. Nie wieder Deutschland!" zielten die Proteste auch "auf die gesellschaftlichen Ursachen von Naziideologie". Deshalb lehnten die Organisatoren jegliche "Meiningen gegen Nazis"und "Bunt statt braun"-Rhetorik ab. "Wir wollen nicht Meiningens guten Ruf gegen die Nazis verteidigen, sondern vielmehr darauf verweisen, dass Naziideologie in Deutschland etwas ist, was notwendig seine Ursachen in der bürgerlichen Gesellschaft hat [...]", so die Verfasser des entsprechenden Aufrufs. In einem im Internet verbreiteten Redebeitrag hieß es u. a., Aufgabe antifaschistischer Gesellschaftskritik sei es, diesen ideologischen Vorhang zu lüften und die Gesellschaft in ihrer Unmenschlichkeit und Unfreiheit bloßzustellen. Anders sei die Hoffnung nicht zu bewahren, dass eines Tages doch alles ganz anders werde und das gehe nur ohne Volk, Staat und Kapitalismus." Auch der Polizeieinsatz in Meiningen wurde im Nachhinein kritisiert. Unter dem Tenor "Polizeistaatsmacht sichert Nazifest" hieß es auf der Website der AGST u. a.: "Die Polizei von sonstwo durfte sich mal Meiningen anschauen, wurde aber weitgehend an der Leine gehalten, von nervigen Vorkontrollen und dem enormen Drohpotential was die Übermacht an uniformierten Schlägern angeht, abgesehen." Im Umfeld der Versammlungen wurden fünf Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt und Ermittlungsverfahren eingeleitet. 69 Siehe dazu Kapitel 3.1.2.6 im Abschnitt Rechtsextremismus. 84

Seite 195 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern

Linksextremismus 195 inhaltet der Antifaschismus jedoch nicht allein den Kampf gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen den demokratischen Staat. Nach linksextremistischer
weit in der Gesellschaft verbreitet sind. Deshalb begreifen wir Antifa-Politik nicht bloß als reinen Kampf gegen Nazis, sondern immer
auch als Kampf gegen die kapita listische Gesellschaftsordnung. Emanzipatorische, antifaschistische Politik kann nur aus einer fundamentalen Kritik an Ausgrenzung
September registrierten Delikte belegen, dass Autonome ihre Vorstellungen von Antifaschismus auch durch die Ver letzung verfassungsmäßig garantierter Rechtsgüter durchzusetzen
motivierten Hauptmotiv der Gewalttaten entfallen 51 auf den Bereich Antifaschismus. Gewalttaten Neben Veranstaltungen und Aktionen gegen rechtsextremistische
Kund gebungen und Demonstrationen setzen Autonome verstärkt auf eine ereignisunabhängige "Antifa-Recherche". Dabei spähen sie ihre politi "Antifa-Recherche" schen

Linksextremismus 195 inhaltet der Antifaschismus jedoch nicht allein den Kampf gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen den demokratischen Staat. Nach linksextremistischer Auffassung ist der Rechtsextre mismus Folge des Kapitalismus, den es deshalb als Ursache zu bekämpfen gilt. Dies kommt u.a. in einem Aufruf gegen einen am 15. November in der Münchener Innenstadt durchgeführ ten rechtsextremistischen Aufmarsch zum Ausdruck: "Wir sind uns bewusst, dass Nazis nicht einfach vom Himmel fallen. Sie kön nen mit ihren rassistischen, antisemitischen, nationalistischen und geschichts revisionistischen Positionen an Ressentiments anknüpfen, die weit in der Gesellschaft verbreitet sind. Deshalb begreifen wir Antifa-Politik nicht bloß als reinen Kampf gegen Nazis, sondern immer auch als Kampf gegen die kapita listische Gesellschaftsordnung. Emanzipatorische, antifaschistische Politik kann nur aus einer fundamentalen Kritik an Ausgrenzung und Unterdrückung von Menschen hervorgehen und muss so zwingend antikapitalistisch sein." Für ihre Übergriffe auf Rechtsextremisten nutzen gewaltbereite Links Übergriffe auf extremisten noch immer überwiegend Kundgebungen gegen rechts Rechtsextremisten extremistische Auftritte - oft auch des bürgerlichen Spektrums - als Forum für Gewalttaten. Rechtsextremistische Wahlkampfveranstaltungen im Vorfeld zu den bayerischen Kommunalund Landtagswahlen boten ein Forum für vielfältige Proteste der autonomen Szene. Das Ziel der Autonomen, rechtsextremistische Veranstaltungen zu verhindern oder wenigstens zu stören, stand bei den teilweise äußerst aggressiv geführten Gegenprotesten im Vordergrund. Dies ist auch ursächlich für die sprung haft angestiegenen linksextremistischen Straftaten. Die bis zum Tag der Landtagswahl am 28. September registrierten Delikte belegen, dass Autonome ihre Vorstellungen von Antifaschismus auch durch die Ver letzung verfassungsmäßig garantierter Rechtsgüter durchzusetzen ver suchen. Von den 109 in Bayern verübten linksextremistisch motivierten Hauptmotiv der Gewalttaten entfallen 51 auf den Bereich Antifaschismus. Gewalttaten Neben Veranstaltungen und Aktionen gegen rechtsextremistische Kund gebungen und Demonstrationen setzen Autonome verstärkt auf eine ereignisunabhängige "Antifa-Recherche". Dabei spähen sie ihre politi "Antifa-Recherche" schen Gegner gezielt aus und veröffentlichen deren "Steckbriefe" in ihren Publikationen, auf Flugblättern und im Internet. Diese Informatio nen können der autonomen Szene zur Vorbereitung von militanten Aktionen dienen. Die seit Ende 2006 bekannte Kampagne "Nazis unplugged - Rechten Kampagne Strukturen den Saft abdrehen" trat durch Aktivitäten in Zusammen "Nazis unplugged" hang mit der Landtagswahl erneut an die Öffentlichkeit. In einem Inter net-Auftritt stellt sich die Kampagne, die von einem Bündnis bayerischer Verfassungsschutzbericht Bayern 2008

Seite 42 im Verfassungsschutzbericht 1994 Bund

Linksextremistische Bestrebungen "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) ihre Strukturen festigen und neue Anhänger gewinnen (bundesweite Treffen der AA/BO fanden
AA/BO, deren "Kopf" nach wie vor die militante "Autonome Antifa (M)" in Göttingen ist, umfaßte zum Jahresende 14 Mitgliedsorganisationen
Städten/Regionen. Sie trat mit Parolen wie "Antifa heißt Angriff" und "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System
AA/BO verfolgt die Ende November 1993 in Hamburg gegründete "Antifaschistische Jugend/ Bundesweiter Zusammenschluß" (AJ/BZ), der inzwischen 15 Gruppen angehören
Hamburg und Stuttgart. Die AJ/BZ tritt für eine "revolutionäre antifaschistische Jugendbewegung" ein. Andere "Jung-Antifas" aus dem autonomen Spektrum
militant betriebenen Kampagne "Stoppt Nazi-Zeitungen". 5. Aktionsfelder 5.1 "Antifaschismus/Antirassismus" Autonome gehen Ein erheblicher Teil linksextremistisch motivierter Gewalttaten
gewaltsam gegen Aktionsfeld "Antifaschismus/Antirassismus" zuzuordnen. "Faschos" sowie Verantwortliche Systematisch spähten Autonome "Faschos" (oder vermeintliche und "Profiteure" "Faschos") und deren Strukturen
Namen und Adressen von 110 Personen hatten militante "Antifas" bei einem Überfall auf REP-Mitglieder am 1. Oktober 1993 entwendet
Andere "Antifas" veröffentlichten eine Broschüre "Hinter den Kulissen ... Faschistische Aktivitäten in Brandenburg" mit den Namen von insgesamt 264 Personen; dabei

42 Linksextremistische Bestrebungen "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) ihre Strukturen festigen und neue Anhänger gewinnen (bundesweite Treffen der AA/BO fanden am 19./20. Februar in Bonn, am 14./15. Mai in Bielefeld, am 17. Juli in Göttingen, am 30./31. Juli in Passau, am 17./18. September in Plauen und am 12./13. November in Nürnberg statt). Die AA/BO, deren "Kopf" nach wie vor die militante "Autonome Antifa (M)" in Göttingen ist, umfaßte zum Jahresende 14 Mitgliedsorganisationen aus elf Städten/Regionen. Sie trat mit Parolen wie "Antifa heißt Angriff" und "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System" auf; dabei propagierte sie - als angeblich vermittelbare Aktionsformen - körperliche Angriffe auf "Faschos" sowie Anschläge gegen deren Eigentum und gegen "faschistische Strukturen". Ein ähnliches Organisierungskonzept wie die AA/BO verfolgt die Ende November 1993 in Hamburg gegründete "Antifaschistische Jugend/ Bundesweiter Zusammenschluß" (AJ/BZ), der inzwischen 15 Gruppen angehören, u.a. aus Berlin, Braunschweig, Göttingen, Hamburg und Stuttgart. Die AJ/BZ tritt für eine "revolutionäre antifaschistische Jugendbewegung" ein. Andere "Jung-Antifas" aus dem autonomen Spektrum, die "Edelweißpiraten", sind nach eigenen Angaben in mehr als 80 Orten/Regionen vertreten. "Stämme" der "Edelweißpiraten" nennen für nahezu 40 Städte Kontaktanschriften. Die "Edelweißpiraten" sind Initiator der z.T. militant betriebenen Kampagne "Stoppt Nazi-Zeitungen". 5. Aktionsfelder 5.1 "Antifaschismus/Antirassismus" Autonome gehen Ein erheblicher Teil linksextremistisch motivierter Gewalttaten ist dem gewaltsam gegen Aktionsfeld "Antifaschismus/Antirassismus" zuzuordnen. "Faschos" sowie Verantwortliche Systematisch spähten Autonome "Faschos" (oder vermeintliche und "Profiteure" "Faschos") und deren Strukturen sowie Verantwortliche und "Profides angeblichen teure" des angeblichen staatlichen Rassismus aus und veröffentlich"staatlichen ten ihre Ergebnisse. Rassismus" vor Das autonome Szeneblatt "AGITARE BENE" (Köln) publizierte in der Ausgabe April 1994 eine "Mitgliederliste der REPs des Ortsverbandes Köln". Die Liste mit Namen und Adressen von 110 Personen hatten militante "Antifas" bei einem Überfall auf REP-Mitglieder am 1. Oktober 1993 entwendet. Andere "Antifas" veröffentlichten eine Broschüre "Hinter den Kulissen ... Faschistische Aktivitäten in Brandenburg" mit den Namen von insgesamt 264 Personen; dabei bekräftigten sie: "Wenn wir ihre Treffen verhindern wollen, nehmen wir bewußt Gewalt als Mittel in Kauf."

Seite 93 im Verfassungsschutzbericht 1999 Baden-Württemberg

Juli 1999, nur wenig Erfolg beschieden. 3.4.2 "Antifaschismus" Das Thema "Antifaschismus" ist nach wie vor geeignet, Bündnispolitik zu praktizieren
einer Serie von Veranstaltungen im Rahmen so genannter Antifaschistischer Widerstandswochen trotz eindeutiger und offen linksextremistischer Ausrichtung. Eine vergleichbare Veranstaltungsreihe lief
Kreis Ludwigsburg unter dem Titel "Antifaschismus ist kein Fasching. Normalität im gesellschaftlichen Alltag". Verantwortlich zeichnete ein "Antifaschistisches Netzwerk in Ludwigsburg
linksalternativen und linksextremistisch beeinflussten Gruppen bis hin zu autonomen und Antifa-Kreisen; aber auch die "Kreis-SchülerInnen-SMV" gehörte dazu
örtlichen Gewerkschaftsgliederungen unterstützt bzw. mitgetragen. Was unter linksextremistischem "Antifaschismus" zu verstehen ist, beschreibt exemplarisch ein Flugblatt der "Antifaschistischen Aktion Heidenheim
Revolutionärer, antifaschistischer Kampf muss sich immer auch gegen die gesellschaftlichen Bedingungen wenden, aus denen heraus faschistische Bewegungen entstehen: Das kapitalistische

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