Verfassungsschutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Jurisdiktion

Min. Jahr

Max. Jahr

Treffer auf 352 Seiten

"hdj" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 423 im Verfassungsschutzbericht 2021 Niedersachsen

Wetzel, Ursula | 115 Islamschule Braunschweig | 209 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | 53 Heise, Thorsten | 71, 74, 101, 103 Heldengedenken

Anhang H Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) | 182, 185, 206, 228, 246 Hai'at Tahrir al-Sham (HTS) | 220, 240 Islamischer Staat (IS) | 192, 209, 221-224, 238 HAMAS | s. Islamische Widerstandsbewegung Islamismus (Begriff) | 183, 360 Hannes (Musikband) | s. Ostendorf, Hannes Islamistische Radikalisierung | 190f., 200, Harzrevolte | 70f., 75 203, 208, 213, 226 Hatecore Lüneburg (Versand) | 66 Islamistischer Terrorismus | 218, 235 Haverbeck-Wetzel, Ursula | 115 Islamschule Braunschweig | 209 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | 53 Heise, Thorsten | 71, 74, 101, 103 Heldengedenken | 75, 106, 113 J Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) Jabhat al-Nusra (JaN) | s. Jabhat Fatah al-Sham | 406 Jabhat Fatah al-Sham (JFS) | 220 Hizb Allah | 182, 185, 252-256 Jihad/Jihadismus (Begriff) | 184f. Höcke, Björn | 90, 93f., 97f. Jihadistischer Salafismus | 293 Hof Finkenberg | 42, 105ff., 159f. Jinen Ciwan en Tekoser (TEKO-JIN) | 271f., Hof Nahtz | s. Hof Finkenberg 277 Holocaust (Leugnung/Relativierung) | 6, 41, Junge Alternative (JA) | 38f., 86-91 103, 115, 117, 187, 290 Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) | 119 Junge Nationalisten (JN) | 42, 70, 76, 98-102, I 104ff., 119, 157, 159 Ibnat ul-Islam (Publikation) | 75 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) K | 38f., 46, 55, 77-86, 293 In/Progress Braunschweig | 154, 159f. Kalbitz, Andreas | 90, 94 Inspire (Publikation) | 227, 233f. Kampf um den organisierten Willen | 101, 104 Internationale ArbeiterInnen Assoziation (IAA) Kampf um die Köpfe | 101 | 178 Kampf um die Parlamente | 101, 103 Interventionistische Linke (IL) | 3, 134, 139-142 Kampf um die die Straße |101f. ISD Records (Versand) | 66 Kategorie C (Musikband) | 49, 61-63, 66 Islamfeindlichkeit | 79, 186 Kick them out! Eschede | 159 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) | 272 Kiese, Martin | 107, 110ff., 114 Islamische Gemeinschaft in Deutschland Komalen Ciwan (KC) | 271 (IGD) | s. Deutsche Muslimische GemeinKommunistische Partei Deutschlands (KPD) schaft e.V. | 16, 366f. 421

Seite 432 im Verfassungsschutzbericht 2021 Niedersachsen

Hatecore Lüneburg (Versand) 66 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 53 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene 406 und ihre Angehörigen

Anhang Gruppierungen Seitenzahl Gib Frieden e.V. 253 Gigi & Die Braunen Stadtmusikanten 64ff. HAMAS s. Islamische Widerstandsbewegung Hannes (Liedermacher) 49, 61ff., 66 Harzrevolte 70f., 75 Hatecore Lüneburg (Versand) 66 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 53 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene 406 und ihre Angehörigen e. V. (HNG) Hizb Allah 182, 185, 252-256 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 38f., 46, 55, 77-86, 293 Interventionistische Linke (IL) 3, 134, 139-142 In/Progress Braunschweig 154, 159f. Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 272 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) 182, 185, 206, 228, 246 Islamischer Staat (IS) 192, 209, 221-224, 238 Junge Alternative (JA) 38f., 86-91 Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) 119 Junge Nationaldemokraten (JN) s. Junge Nationalisten Junge Nationalisten (JN) 42, 70, 76, 98-102, 104ff., 119, 157, 159 Kategorie C 49, 61-63, 66 Komalen Ciwan (KC) 271 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten 265 (TKP/ML) 430

Seite 335 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bund

mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen

VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von "Roj TV A/S" GmbH" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Auslandsbezogener Extremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 335

Seite 116 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen

Organisationen "Wiking-Jugend" und "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) zurück. Deren völkische und rassistische Positionen gehören zu den grundlegenden

Rechtsextremismus Grund der Beobachtung/Verfassungsfeindlichkeit "Völkische Personenzusammenschlüsse/ Völkische Siedler in Niedersachsen" sind gefestigte Rechtsextremisten, die sich an der vom Nationalsozialismus propagierten "Volksgemeinschaft", die als "geschichtlich gewachsene Blutsgemeinschaft" idealisiert wird, orientieren. Dies umfasst nach völkischem Denkmuster die Ausgrenzung anderer Ethnien (Blut-und-Boden-Ideologie). Ziel ist der Erhalt der als besonders widerstandsfähig verstandenen "germanisch-nordischen Rasse" und die Verhinderung einer Durchmischung mit anderen Ethnien zum Wohle der "Volksgemeinschaft". Die Grundlagen des völkischen Denkens werden bereits in den frühen Lebensjahren gelernt. Völkische Familien und Freundeskreise haben einen prägenden Einfluss auf die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und Jugendlichen. Diesen wird während der Fahrten, Lager und Wanderungen ein völkisch-nationalistisches Leitbild für das Erwachsenenalter vermittelt, das insbesondere der Festigung der Gemeinschaft dienen soll. Um ihre "Volksgemeinschaft" wirtschaftlich unabhängig und weitgehend ungestört leben zu können, bevorzugen völkische Siedler dünnbesiedelte Landstriche. Junge Paare oder Familien erwerben in diesen Regionen zu günstigen Konditionen Resthöfe und Bauernhäuser und restaurieren diese gemeinsam mit Freunden und Verwandten. Der Großraum Lüneburg-Uelzen-Lüchow-Dannenberg ist eine Schwerpunktregion für völkisch orientierte Familien in Niedersachsen. Völkische Familien sind dort seit vielen Generationen ansässig oder haben ihren Lebensmittelpunkt in diese Region verlagert. Die engen familiären Verbindungen reichen zum Teil in die Zeiten gemeinsamer Mitgliedschaft in den verbotenen Organisationen "Wiking-Jugend" und "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) zurück. Deren völkische und rassistische Positionen gehören zu den grundlegenden Elementen rechtsextremistischer Ideologie. Folgerichtig sind viele Personen aus dem Bereich der völkischen Siedler zugleich Mitglieder in diversen rechtsextremistischen Organisationen. Im Vordergrund steht für sie aber das Bestreben, zu der von ihnen abgelehnten Gesellschaftsordnung eine völkische Gegenwelt zu schaffen, in der sie nach ihren Normen der völkisch-kulturellen Homogenität leben. 114

Seite 121 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen

verbotenen völkisch-rassistischen Organisationen "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) und "Wiking Jugend" (WJ) - miteinander verbindet. Diesen Personenkreis eint, dass

Rechtsextremismus Blickpunkt gerückten sogenannten völkischen Siedler als ein eigenständiges Phänomen zu betrachten. Aus den bisher zugänglichen Informationen ist abzuleiten, dass eine trennscharfe Zuordnung des aktiven Personenpotenzials zu einzelnen Organisationen nicht zielführend ist, um das gesamte Spektrum völkischer Akteure, den wechselseitigen Austausch und die Vernetzung untereinander sowie ideologische Gemeinsamkeiten umfassend analysieren zu können. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, wurde das Sammelbeobachtungsobjekt "Völkische Personenzusammenschlüsse/ Völkische Siedler in Niedersachsen" eingerichtet. Es umfasst einen Personenkreis, den der völkische Siedlungsgedanke, das Engagement in rechtsextremistischen Zusammenschlüssen und eine gemeinsame Vergangenheit - u. a. in den verbotenen völkisch-rassistischen Organisationen "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) und "Wiking Jugend" (WJ) - miteinander verbindet. Diesen Personenkreis eint, dass die Indoktrination im völkischen Sinne innerhalb der Familien stark ausgeprägt ist. Dadurch entsteht ein geschlossenes System, aus dem eine Abkehr auch den Bruch mit der Familie bedingt. Eingeweihte Kreise versuchen, über verschiedene Ansatzpunkte ihr Gedankengut zu verbreiten, indem man sich in Vereinsstrukturen oder anderen lokalen Strukturen betätigt. Durch ihre umfängliche Brauchtumsund Gemeinschaftspflege (Sonnenwendfeiern, Fahrten, Wanderungen, Oster-, Pfingst-, Sommer-, Winterund Jahreswechsellager sowie Tanzveranstaltungen und Theateraufführungen) tragen sie zur breiten Vernetzung innerhalb der rechtsextremistischen Szene bei und fördern gleichzeitig eine "gleichgeartete Gattenwahl" als "Gewähr für gleichgeartete Kinder". 38 Idealisiert wird die Großfamilie als "Keimzelle der Volksgemeinschaft" mit überdurchschnittlich vielen Kindern, weil Kinderreichtum als Garant für den Fortbestand der "deutschen Volksgemeinschaft" angesehen wird. Im Rahmen vorgeblich unpolitischer Freizeitangebote werden junge Menschen rechtsextremistisch indoktriniert. 38 Vgl. das "Sittengesetz" der völkischen Organisation "Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V." (AG-GGG), das zusammen mit dem "Artbekenntnis" in jeder Ausgabe der "Nordischen Zeitung" abgedruckt ist. Unter Punkt 19 heißt es wörtlich: "Das Sittengesetz in uns gebietet gleichgeartete Gattenwahl, die Gewähr für gleichgeartete Kinder." 119

Seite 418 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen

Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann

Anhang Verbotsverfüg. Vereinigung Verbotsbehörde 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming Innenministerium des (FKTF) Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Südbrandenburg Landes Brandenburg 10.05.2012 Kameradschaft Walter Innenministerium des Landes Spangenberg Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Innenministerium des Landes Dortmund Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Sächsisches Staatsministerium Division Döbeln, Initiative für des Innern Döbeln und Freies Döbeln sowie der Band INKUBATION 416

Seite 425 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen

ArbeiterInnenmacht H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama alIslamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungskräfte der PKK (Hezen

Anhang FED-DEM Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen in Nord Deutschland e.V FED-KURD Freie Föderation Ostdeutschland FED-MED Die Föderation der freiheitlichen Gesellschaft Mesopotamiens in NRW, FED-MED e.V. FFF Fridays for Future-Bewegung FfW Farben für Waisenkinder e.V. G GBA Generalbundesanwalt GdVuSt Geeinte deutsche Völker und Stämme GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GI Generation Identitaire GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen G 10 Artikel 10-Gesetz GAM Gruppe ArbeiterInnenmacht H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama alIslamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungskräfte der PKK (Hezen Parastina Gel) HTS Hai'at Tahrir al-Sham (Organisation zur Befreiung der Levante) I IAA Internationale ArbeiterInnen Assoziation IB Identitäre Bewegung IBD Identitäre Bewegung Deutschland IfS Institut für Staatspolitik IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (jetzt DMG) 423

Seite 433 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen

Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) | 210, 214f., 222ff., 230ff., 234, 236f., 114, 119, 416 240ff., 268 Heise, Thorsten

Anhang Fridays for Future-Bewegung (FFF) | 140, Heldengedenken | 76, 107, 112 162ff. Hilfsorganisation für nationale politische Frontmagazin (Publikation) | 57, 63 Gefangene und ihre Angehörigen e. V. FSN-TV | 75, 105 (HNG) | 416 Fylgien (Liedermacher) | 106 Hizb Allah | 184, 188, 197, 254ff., 259, 420 Höcke, Björn | 90, 94f., 97f. Hof Finkenberg | 46, 106, 108 G Holocaust (Leugnung/Relativierung) | 43, 110, 190, 416 G 10 | s. Artikel 10-Gesetz Hungrige Wölfe (Versand) | 66 Gai Dao (Publikation) | 176 Gassenraudi (Musikband) | 60, 65 Geeinte deutsche Völker und Stämme I (GdVuSt) | 127, 418 GegenUni | 91 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) | 3, Gefangenenhilfe | 212f. 40f., 48f., 56, 78ff., 91, 98, 105, 302 Geheimschutz | 334, 337ff., 343, 347ff. Imam-Mahdi-Zentrum | 255 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan In/Progress Braunschweig | 148 (KKK) | s. Arbeiterpartei Kurdistans Indigenes Volk Germaniten | 129 Generation identitaire (GI) | 79 Inspire (Publikation) | 229, 234f. Geschichtsrevisionismus (Begriff) | 44 Institut für Staatspolitik (IfS) | 40, 91, 98 Giese, Daniel | 57, 62f., 67 Internationale ArbeiterInnen Assoziation Gigi / Stahlgewitter / Die Braunen Stadtmu(IAA) | 180 sikanten (Musikband) | 62 Interventionistische Linke (IL) | 4, 138, 142, Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) |163 144ff., 153, 159, 163f., 166, 168, 170ff., 176 ISD Records (Versand) | 66 H Islamfeindlichkeit | 80, 86, 94, 188, 247 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) | 277 Hai'at Tahrir al-Sham (HTS) | 222, 423 Islamische Gemeinschaft in Deutschland HAMAS | s. Islamische Widerstandsbewe(IGD) | s. Deutsche Muslimische Gemeingung schaft e.V. Hannes (Musikband) | s. Ostendorf, Hannes Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) Harzrevolte | 70f. | 184, 188, 247 Haverbeck-Wetzel, Ursula | 110 Islamischer Staat (IS) | 187, 194, 205, 208, Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) | 210, 214f., 222ff., 230ff., 234, 236f., 114, 119, 416 240ff., 268 Heise, Thorsten | 74, 103 431

Seite 442 im Verfassungsschutzbericht 2022 Niedersachsen

Liedermacher) 62 ff., 66 Harzrevolte 70f. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 114, 119, 416 Hilfsorganisation f. nationale politische Gefangene

Anhang Gruppierungen Seitenzahl Föderation der Freiheitlichen Gesellschaft Mesopotami275 ens in NRW e.V. (FED-MED NRW) Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenverei289f. ne in Deutschland e.V. (Almanya Demokratik Ülkücü Türk Demekleri Federasyonu, ADÜTDF) Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union (FAU) 164, 178ff. Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Gassenraudi (Musikband) 60, 65 Geeinte deutsche Völker und Stämme (GdVuSt) 127, 418 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Gigi & Die Braunen Stadtmusikanten 62 HAMAS 184, 188, 247 Hannes (Liedermacher) 62 ff., 66 Harzrevolte 70f. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 114, 119, 416 Hilfsorganisation f. nationale politische Gefangene und 416 deren Angehörige (HNG) Hizb Allah 184, 188, 197, 254ff., 259, 420 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 3, 40f., 48f., 56, 78ff., 91, 98, 105, 302 Interventionistische Linke (IL) 4, 138, 142, 144ff., 153, 159, 163f., 166, 168, 170ff., 176 In/Progress 148 Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) 277 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) s. HAMAS 440

Seite 217 im Verfassungsschutzbericht 2022 Sachsen

für Umwelt, 31.03.2009 BMI Mitwelt und Heimat e. V." (HDJ) "Mecklenburgische Aktionsfront" (MAF) 28.05.2009 MV "Frontbann 24" 05.11.2009 BR "Freie

ANHANG - Übersicht von Verbotsmaßnahmen seit 1992 "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, 31.03.2009 BMI Mitwelt und Heimat e. V." (HDJ) "Mecklenburgische Aktionsfront" (MAF) 28.05.2009 MV "Frontbann 24" 05.11.2009 BR "Freie Kräfte Teltow-Fläming" (FKTF) 11.04.2011 BB "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren 21.09.2011 BMI Angehörige e. V." (HNG) "Kameradschaft Walter Spangenberg" 10.05.2012 NW "Widerstandsbewegung in Südbrandenburg" 19.06.2012 BB "Kameradschaft Aachener Land" (KAL) 23.08.2012 NW "Nationaler Widerstand Dortmund" (NWDO) 23.08.2012 NW "Kameradschaft Hamm" (KS Hamm) 23.08.2012 NW "Besseres Hannover" 25.09.2012 NI "Nationale Sozialisten Döbeln" 18.02.2013 SN "Nationale Sozialisten Chemnitz" (NSC) 28.03.2014 SN "Freies Netz Süd" (FNS) 23.07.2014 BY "Autonome Nationalisten Göppingen" (AN Göppingen) 18.12.2014 BW "Sturm 18 e. V." 29.10.2015 HE "Altermedia Deutschland" (Internet-Plattform) 27.01.2016 BMI "Weisse Wölfe Terrorcrew" (WWT) 16.03.2016 BMI "Phalanx 18" 20.11.2019 HB "Combat 18 Deutschland" 23.01.2020 BMI "Nordadler" 23.06.2020 BMI "Sturm-/Wolfsbrigade 44" 01.12.2020 BMI "Nationale Sozialisten Rostock" (NSR) einschließlich der 24.06.2021 MV Teilorganisation "Baltik Korps" Bereich Reichsbürger und Selbstverwalter Organisation Verbot (Vollzug) am: Behörde "Geeinte deutsche Völker und Stämme" (GdVuSt) 19.03.2020 BMI Bereich Linksextremismus Organisation Verbot (Vollzug) am: Behörde "linksunten.indymedia" 14.08.2017 BMI 217

Seite 217 im Verfassungsschutzbericht 2023 Sachsen

Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) "Mecklenburgische Aktionsfront" (MAF) 28.05.2009 MV "Frontbann 24" 05.11.2009 BR "Freie Kräfte Teltow

Organisation Verbot (Vollzug) am: Behörde "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens 07.05.2008 BMI des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum 31.03.2009 BMI Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) "Mecklenburgische Aktionsfront" (MAF) 28.05.2009 MV "Frontbann 24" 05.11.2009 BR "Freie Kräfte Teltow-Fläming" (FKTF) 11.04.2011 BB "Hilfsorganisation für nationale politische 21.09.2011 BMI Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) "Kameradschaft Walter Spangenberg" 10.05.2012 NW "Widerstandsbewegung in Südbrandenburg" 19.06.2012 BB "Kameradschaft Aachener Land" (KAL) 23.08.2012 NW "Nationaler Widerstand Dortmund" (NWDO) 23.08.2012 NW "Kameradschaft Hamm" (KS Hamm) 23.08.2012 NW "Besseres Hannover" 25.09.2012 NI "Nationale Sozialisten Döbeln" 18.02.2013 SN "Nationale Sozialisten Chemnitz" (NSC) 28.03.2014 SN "Freies Netz Süd" (FNS) 23.07.2014 BY "Autonome Nationalisten Göppingen" 18.12.2014 BW (AN Göppingen) "Sturm 18 e.V." 29.10.2015 HE "Altermedia Deutschland" 27.01.2016 BMI (Internet-Plattform) "Weisse Wölfe Terrorcrew" (WWT) 16.03.2016 BMI "Phalanx 18" 20.11.2019 HB "Combat 18 Deutschland" 23.01.2020 BMI "Nordadler" 23.06.2020 BMI "Sturm-/Wolfsbrigade 44" 01.12.2020 BMI "Nationale Sozialisten Rostock" (NSR) 24.06.2021 MV einschließlich der Teilorganisation "Baltik Korps" "Hammerskins Deutschland" 19.09.2023 BMI "Artgemeinschaft - Germanische Glaubens27.09.2023 BMI Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V." Seite 217 von 242

Seite 132 im Verfassungsschutzbericht 2023 Niedersachsen

Organisationen "Wiking-Jugend" und "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) zurück. Deren völkische und rassistische Positionen gehören zu den grundlegenden

Rechtsextremismus Grund der Beobachtung/Verfassungsfeindlichkeit "Völkische Personenzusammenschlüsse/Völkische Siedler in Niedersachsen" sind gefestigte Rechtsextremisten, die sich an der vom Nationalsozialismus propagierten "Volksgemeinschaft", die als "geschichtlich gewachsene Blutsgemeinschaft" idealisiert wird, orientieren. Dies umfasst nach völkischem Denkmuster die Ausgrenzung anderer Ethnien (Blut-und-Boden-Ideologie). Ziel ist der Erhalt der als besonders widerstandsfähig verstandenen "germanisch-nordischen Rasse" und die Verhinderung einer Durchmischung mit anderen Ethnien zum Wohle der "Volksgemeinschaft". Die Grundlagen des völkischen Denkens werden bereits in den frühen Lebensjahren gelegt. Völkische Familien und Freundeskreise haben einen prägenden Einfluss auf die Persönlichkeitsentwicklung der Kinder und Jugendlichen. Diesen wird während der Fahrten, Lager und Wanderungen ein völkisch-nationalistisches Leitbild für das Erwachsenenalter vermittelt, das insbesondere der Festigung der Gemeinschaft dienen soll. Um ihre "Volksgemeinschaft" wirtschaftlich unabhängig und weitgehend ungestört leben zu können, bevorzugen völkische Siedler dünnbesiedelte Landstriche. Junge Paare oder Familien erwerben in diesen Regionen zu günstigen Konditionen Resthöfe und Bauernhäuser und restaurieren diese gemeinsam mit Freunden und Verwandten. Der Großraum Lüneburg-Uelzen-Lüchow-Dannenberg ist eine Schwerpunktregion für völkisch orientierte Familien in Niedersachsen. Völkische Familien sind dort seit vielen Generationen ansässig oder haben ihren Lebensmittelpunkt in diese Region verlagert. Die engen familiären Verbindungen reichen zum Teil in die Zeiten gemeinsamer Mitgliedschaft in den verbotenen Organisationen "Wiking-Jugend" und "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) zurück. Deren völkische und rassistische Positionen gehören zu den grundlegenden Elementen rechtsextremistischer Ideologie. Folgerichtig sind viele Personen aus dem Bereich der völkischen Siedler zugleich Mitglieder in diversen rechtsextremistischen Organisationen. Im Vordergrund steht für sie aber das Bestreben, zu der von ihnen abgelehnten Gesellschaftsordnung eine völkische Gegenwelt zu schaffen, in der sie nach ihren Normen der völkischkulturellen Homogenität leben. 130

Seite 137 im Verfassungsschutzbericht 2023 Niedersachsen

verbotenen völkischrassistischen Organisationen "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) und "Wiking Jugend" (WJ) - miteinander verbindet. Diesen

Rechtsextremismus nur die vermittelten Inhalte, auch die Corona-Schutzmaßnahmen, mit denen die Schülerinnen und Schüler während der Pandemie konfrontiert waren, stießen in diesem Milieu teilweise auf erheblichen Widerstand. Er richtete sich konkret gegen einzelne Schulen und Schulvertreter sowie gegen politische Entscheidungsträger und Wissenschaftler. Im Milieu der "Staatsdelegitimierer" ist seither ein verstärktes Interesse bzw. eine vermehrte Sympathie für alternative Konzepte und Methoden in Bezug auf Bildung, Erziehung und Schule zu erkennen, auch hinsichtlich der Schetinin-Pädagogik. Daraus ergeben sich wiederum Schnittmengen und Kontakte zum völkischen Spektrum. In Niedersachsen sind bislang keine an der "Anastasia-Bewegung" bzw. an der Schetinin-Pädagogik angelehnte Schulgründungen oder -gründungsversuche bekannt geworden. Allerdings wurden auch in Niedersachsen Seminare und Schulungen sogenannter Freilernen-Initiativen festgestellt, die stark an der Schetinin-Pädagogik orientiert sind. Ein wesentliches Ziel dieser Schulungen besteht darin, die Teilnehmenden in die Lage zu versetzten, ihre Kinder eigenständig bzw. zu Hause unterrichten zu können. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Im Zusammenhang mit der Bildung rechtsextremistischer Netzwerke sind die durch mediale Berichterstattung wiederholt in den Blickpunkt gerückten sogenannten völkischen Siedler als ein eigenständiges Phänomen zu betrachten. Aus den bisher zugänglichen Informationen ist abzuleiten, dass eine trennscharfe Zuordnung des aktiven Personenpotenzials zu einzelnen Organisationen nicht zielführend ist, um das gesamte Spektrum völkischer Akteure, den wechselseitigen Austausch und die Vernetzung untereinander sowie ideologische Gemeinsamkeiten umfassend analysieren zu können. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, wurde das Sammelbeobachtungsobjekt "Völkische Personenzusammenschlüsse/ Völkische Siedler in Niedersachsen" eingerichtet. Es umfasst einen Personenkreis, den der völkische Siedlungsgedanke, das Engagement in rechtsextremistischen Zusammenschlüssen und eine gemeinsame Vergangenheit - u. a. in den verbotenen völkischrassistischen Organisationen "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) und "Wiking Jugend" (WJ) - miteinander verbindet. Diesen 135

Seite 461 im Verfassungsschutzbericht 2023 Niedersachsen

Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama alIslamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungskräfte der PKK (Hezen

Anhang FfW Farben für Waisenkinder e.V. FIU Föderale Islamische Union e. V. G GBA Generalbundesanwalt GdVuSt Geeinte deutsche Völker und Stämme GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GI Generation Identitaire GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen G 10 Artikel 10-Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama alIslamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HPG Volksverteidigungskräfte der PKK (Hezen Parastina Gel) HTS Hai'at Tahrir al-Sham (Organisation zur Befreiung der Levante) I IAA Internationale ArbeiterInnen Assoziation IB Identitäre Bewegung IBD Identitäre Bewegung Deutschland IBÖ Identitäre Bewegung Österreich ID Identität und Demokratie - Fraktion im Europäischen Parlament IfS Institut für Staatspolitik IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (jetzt DMG) IL Interventionistische Linke IS Islamischer Staat IZH Islamisches Zentrum Hamburg e.V. ISPK Islamischer Staat Provinz Khorasan IVG Indigenes Volk Germaniten 459

Seite 477 im Verfassungsschutzbericht 2023 Niedersachsen

Hannes (Liedermacher) 68 f., 70, 72 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ

Anhang Gruppierungen Seitenzahl Die Heimat (vormals NPD) 40 f., 44, 46 f., 62, 75 f., 79, 81, 84, 91, 111-118, 121, 123 f., 126 f., 128, 408 f. Die Rechte 40 f., 46 f., 49, 62, 74 f., 81, 84, 116 f., 123 ff. Division 45 77 En-Nahda 208, 269, 476 Ewiger Bund S. Vaterländischer Hilfsdienst (VHD) Exilregierung Deutsches Reich 151 Fast Forward Hannover 172 Föderation der Freiheitlichen Gesellschaft Mesopota300 miens in NRW e.V. (FED-MED NRW) Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenverei311 f. ne in Deutschland e.V. (Almanya Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu, ADÜTDF) Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union (FAU) 202 f. Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Gassenraudi (Musikband) 71 Geeinte deutsche Völker und Stämme (GdVuSt) 150, 453 Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK) s. Arbeiterpartei Kurdistans Gigi & Die Braunen Stadtmusikanten (Gigi / Stahlgewit67, 69 ter / Die Braunen Stadtmusikanten (Musikband)) HAMAS s. Islamische Widerstandsbewegung Hammerskins Deutschland 48, 57, 60, 76, 452 Hannes (Liedermacher) 68 f., 70, 72 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) 130, 135 475

Seite 452 im Verfassungsschutzbericht 2023 Niedersachsen

Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes (M.A.F.) Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann

Anhang Verbot am Vereinigung Verbotsbehörde 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Innenministerium des Landes Brandenburg 26.04.2007 Kameradschaft "Sturm 34" Sächsisches Staatsministerium des Innern 01.04.2008 Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des rechtsextremistisch beeinflusste Landes Brandenburg Hooligan-Vereinigung 07.05.2008 Collegium Humanum (CH) mit Bundesministerium des Innern Bauernhilfe e. V. 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der Bundesministerium des Innern wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium des Innern - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V. (HDJ) 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes (M.A.F.) Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming Innenministerium des (FKTF) Landes Brandenburg 21.09.2011 Hilfsorganisation für nationale Bundesministerium des Innern politische Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Südbrandenburg Landes Brandenburg 10.05.2012 Kameradschaft Walter Innenministerium des Landes Spangenberg Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes (KAL) Nordrhein-Westfalen 450

Seite 469 im Verfassungsschutzbericht 2023 Niedersachsen

Islamische Gemeinschaft in Deutschland Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) | (IGD) | s. Deutsche Muslimische Gemein130, 135 schaft e.V. Heise, Thorsten

Anhang Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan Holocaust (Leugnung/Relativierung) | 43, (KKK) | s. Arbeiterpartei Kurdistans 108 f., 123, 214 Generation identitaire (GI) | 86 Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V. | s. Die I Artgemeinschaft - Germanische GlaubensGemeinschaft wesensgemäßer LebensgeIdentitäre Bewegung Deutschland (IBD) | staltung e. V. (AG-GGG) 40, 85f., 99 Germanitas Othala Klangschmiede (VerIdentitäre Bewegung Österreich (IBÖ) | 86 sand) | 72 Identität und Demokratie (ID) | 99 Germaniten | s. Indigenes Volk Germaniten Imam-Mahdi-Zentrum | 279 Geschichtsrevisionismus (Begriff) | 42, 44, In/Progress | 170, 172, 176 122 Indigenes Volk Germaniten (IVG) | 149 Giese, Daniel | 67, 73 Inferno Deutschland, Bündnis | 91, 121 Gigi / Stahlgewitter / Die Braunen StadtmuInitiative Zusammenrücken in Mittelsikanten (Musikband) | 67, 69 deutschland | 77 f. Inspire (Publikation) | 263 Institut für Staatspolitik (IfS) | 40, 53, 99, H 110, 115 Internationale ArbeiterInnen Assoziation Hai'at Tahrir al-Sham (HTS) | 251 (IAA) | 205 HAMAS | s. Islamische WiderstandsbeweInterventionistische Linke (IL) | 160, 162, gung 166 f., 176, 190 Hammerskins Deutschland | 48, 57, 60, 76, ISD Records (Versand) | 72 452 Islamfeindlichkeit | 87, 93, 212 Hannes (Musikband) | s. Ostendorf, Hannes Islamische Gemeinde Kurdistans (CIK) | 301 HeimatHof | 46, 118 ff., 125 Islamische Gemeinschaft in Deutschland Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) | (IGD) | s. Deutsche Muslimische Gemein130, 135 schaft e.V. Heise, Thorsten | 76, 116 Islamische Widerstandsbewegung (HAHeldengedenken | 78, 123 MAS) | 49, 78, 122 f., 162, 164, 172, 208, Hilfsorganisation für nationale politische 212, 214 f., 221, 249, 261, 269 ff., 286, 293 Gefangene und ihre Angehörigen e. V. f., 306, 381, 388, 456 (HNG) | 450 Islamischer Staat (IS) | 242, 252-255, 260 Hizb Allah | 208, 212, 221, 277-281, 283, Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK) | 285, 381, 455 260 Höcke, Björn | 97, 99, 103 f. Islamisches Zentrum Hamburg e.V. (IZH) | 208, 282 467

Seite 359 im Verfassungsschutzbericht 2023 Bund

mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen

VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von "Roj TV A/S" GmbH" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus RuS = Reichsbürger und Selbstverwalter LE = Linksextremismus AE = Auslandsbezogener Extremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 359

Seite 235 im Verfassungsschutzbericht 2024 Sachsen

Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) "Mecklenburgische Aktionsfront" (MAF) 28.05.2009 MV "Frontbann 24" 05.11.2009 BR "Freie Kräfte Teltow

Organisation Verbot (Vollzug) am: Behörde "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens 07.05.2008 BMI des Holocaust Verfolgten" (VRBHV) "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum 31.03.2009 BMI Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) "Mecklenburgische Aktionsfront" (MAF) 28.05.2009 MV "Frontbann 24" 05.11.2009 BR "Freie Kräfte Teltow-Fläming" (FKTF) 11.04.2011 BB "Hilfsorganisation für nationale politische 21.09.2011 BMI Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) "Kameradschaft Walter Spangenberg" 10.05.2012 NW "Widerstandsbewegung in Südbrandenburg" 19.06.2012 BB "Kameradschaft Aachener Land" (KAL) 23.08.2012 NW "Nationaler Widerstand Dortmund" (NWDO) 23.08.2012 NW "Kameradschaft Hamm" (KS Hamm) 23.08.2012 NW "Besseres Hannover" 25.09.2012 NI "Nationale Sozialisten Döbeln" 18.02.2013 SN "Nationale Sozialisten Chemnitz" (NSC) 28.03.2014 SN "Freies Netz Süd" (FNS) 23.07.2014 BY "Autonome Nationalisten Göppingen" 18.12.2014 BW (AN Göppingen) "Sturm 18 e.V." 29.10.2015 HE "Altermedia Deutschland" 27.01.2016 BMI (Internet-Plattform) "Weisse Wölfe Terrorcrew" (WWT) 16.03.2016 BMI "Phalanx 18" 20.11.2019 HB "Combat 18 Deutschland" 23.01.2020 BMI "Nordadler" 23.06.2020 BMI "Sturm-/Wolfsbrigade 44" 01.12.2020 BMI "Nationale Sozialisten Rostock" (NSR) 24.06.2021 MV einschließlich der Teilorganisation "Baltik Korps" "Hammerskins Deutschland" 19.09.2023 BMI "Artgemeinschaft - Germanische Glaubens27.09.2023 BMI Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V." Seite 235 von 259

Seite 265 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen

Innern Verfolgten (VRBHV) Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern

Anhang 265 Behörde für Inneres 10.08.2000 Hamburger Sturm Hamburg Blood & Honour -Division 12.09.2000 Bundesministerium Deutschland mit Jugendorganides Innern sation White Youth Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) mitSkinheads Sächsische Sächsisches 02.04.2001 Schweiz - Aufbau-organisatiStaatsministerium onen und Nationaler Widerstand des Innern Pirna Innenministerium Bündnis nationaler Sozialisten 07.03.2003 des Landes für Lübeck Schleswig-Holstein Bayerisches 19.12.2003 Fränkische Aktionsfront Staatsministerium des Innern Kameradschaft Tor Innensenator des 07.03.2005 "Mädelgruppe" Landes Berlin der Kameradschaft Tor Berliner Alternative Süd-Ost Innensenator des 07.03.2005 (BASO) Landes Berlin 06.04.2005 Kameradschaft Hauptvolk mit Innenministerium des Untergruppierung "Sturm 27" Landes Brandenburg Alternative Nationale StrausInnenministerium des 04.07.2005 berger DArt Piercing und Tattoo Landes Brandenburg Offensive (ANSDAPO) Innenministerium des 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Landes Brandenburg Sächsisches Staatsministe23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 rium des Innern Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des 01.04.2008 rechtsextremistisch beeinflusste Landes Sachsen-Anhalt Hooligan-Vereinigung Bundesministerium 07.05.2008 Collegium Humanum (CH) des Innern Verein zur Rehabiltierung der Bundesministerium 07.05.2008 wegen Bestreitens des Holocaust des Innern Verfolgten (VRBHV) Heimattreue Deutsche Jugend Bundesministerium 31.03.2009 e.V. (HDJ) des Innern