Verfassungs­schutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Treffer auf 350 Seiten
"hdj" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 205 im Verfassungsschutzbericht 2013 Berlin
  • Frontbann 24 106f Hammerskins 95 FSA 34ff HDJ 111 Für eine linke Strömung siehe F.e.l.S. Heimattreue Deutsche Jugend siehe
  • HDJ Fürstentum Germania 111 Hizb ut-Tahrir Partei der Befreiung Fylgien 95 siehe
Personenund Sachregister 205 Direction Generale des Etudes et de la Do- G cumentation siehe DGED G 10 15f Diskursorientierter Rechtsextremismus GAR 23 79, 111 Geheimschutz 176f Dreisch, Uwe 106 Gemeinsames Abwehrzentrum gegen DRP 102 Rechtsextremismus siehe GAR DTM 30, 57f Gemeinsames Extremismusund TerrorisDüsseldorfer Zelle 47, 58 musabwehrzentrum siehe GETZ DVU 105, 111 Gemeinsames Internet-Zentrum siehe GIZ DWR 64 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum siehe GTAZ E Gemeinschaft der Gesellschaften Einbürgerung 178 Kurdistans siehe KCK Erbakan, Necmettin 72f Gemeinschaft der Kommunen der demoEuropäischer Polizeikongress 121ff kratischen Jugend Kurdistans European Brotherhood 6 siehe Komalen Ciwan Exilregierung Deutsches Reich 11 Geoengineering 112 Gesetz über den Verfassungsschutz F in Berlin siehe VSG Bln F.e.l.S. 143, 144ff, 152, 156 Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz Faschismus 116, 128, 136, 150, 152 siehe G 10 Fazilet Partisi siehe FP GETZ 23 Fight Tonight 95 GIZ 22 Föderation kurdischer Vereine in Graue Wölfe siehe Ülkücü-Bewegung Deutschland e. V siehe YEK-KOM Groupe Salafiste pour la Predication et le FP 73 Combat siehe GSPC Freie Syrische Armee siehe FSA GSPC 48 Freiheitsund Demokratiekongress GTAZ 22 Kurdistans siehe KADEK Freiheitsund Gerechtigkeitspartei H siehe Issam al-'Arian Halk Cephesi (Volksfront) siehe DHKP-C Freiheitsfalken Kurdistans siehe TAK HAMAS 30f, 33, 65, 66f Frontbann 24 106f Hammerskins 95 FSA 34ff HDJ 111 Für eine linke Strömung siehe F.e.l.S. Heimattreue Deutsche Jugend siehe HDJ Fürstentum Germania 111 Hizb ut-Tahrir Partei der Befreiung Fylgien 95 siehe HuT
Seite 30 im Verfassungsschutzbericht 2009 Mecklenburg-Vorpommern
  • folgung durch Schulungen und Veranstaltungen wies die HDJ zudem eine aktiv-kämpferische, aggressive Grundhaltung auf. Außerdem lief der Zweck
  • zuwider. Das Verbot ist noch nicht rechtskräftig, da die HDJ beim Bundesverwaltungsgericht Klage gegen die Verbotsverfügung erhoben hat. "Mecklenburgische Aktionsfront
folgung durch Schulungen und Veranstaltungen wies die HDJ zudem eine aktiv-kämpferische, aggressive Grundhaltung auf. Außerdem lief der Zweck des Vereins und die ihn prägenden Aktivitäten der Vereinsmitglieder den Strafgesetzen (insbesondere den SSSS 86, 86a, 130 StGB und SS 3 i.V.m. SS 28 VersammlG - Uniformtrageverbot) zuwider. Das Verbot ist noch nicht rechtskräftig, da die HDJ beim Bundesverwaltungsgericht Klage gegen die Verbotsverfügung erhoben hat. "Mecklenburgische Aktionsfront" (M.A.F.) Durch das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern wurde mit Verfügung vom 20. Mai 2009 die "Mecklenburgische Aktionsfront"(M.A.F.) verboten, weil diese sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet hat. Die M.A.F. war eine jahrelang aktive neonazistische Kameradschaft im Raum Neustrelitz/Neubrandenburg. Sie hatte mit vielfältigen Aktivitäten wie der Verbreitung von Flugblättern, Aufklebern und Plakaten, dem Betreiben einer eigenen Internetseite oder Aufrufe zu bzw. Teilnahme an Veranstaltungen und Demonstrationen regelmäßig ihre Nähe zum Nationalsozialismus gezeigt. Dabei war sie wesentlich in die Vernetzung rechtsextremistischer Strukturen im Lande eingebunden und hat eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber der verfassungsmäßigen Ordnung eingenommen. Das Verbot hat Bestandskraft erlangt. 29
Seite 296 im Verfassungsschutzbericht 2006 Berlin
  • Hammerskins Siehe HS HDJ 195 f J Heimattreue Deutsche Jugend e. V. Siehe Jaish Ansar al-Sunna 224 HDJ Jama
AN H AN G 283 Für eine linke Strömung Siehe F.e.l.S. HPG 127 f, 137 f, 248 FZ Freiheitlicher Buchund ZeitschriftenHS 41 f, 181, 183, 191 Verlag GmbH 173 HuT 87, 231 f G I G 8-Gipfel 57, 59 ff, 63 f, 66, 69, 79 f, 265 I.f.A. 173 GAM 58, 81 ICCB 233 Gebrüder Strasser 187 IFB 124 Geheimschutz 149, 151 ff IGD 121, 243, 245 Geheimschutzbeauftragter 151 IGMG 87, 91, 118 ff, 237 f, 240 ff Geheimschutzverfahren 152 IL 58 ff Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum IMC 105 Siehe GTAZ Indymedia 74 Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans Initiative für Ausländerbegrenzung Siehe Siehe KKK I.f.A. Gerechtigkeitsund Entwicklungspartei Institut für internationale und politische Siehe AKP Studien Siehe IPIS Gesellschaft für freie Publizistik Siehe GfP INTERIM 63, 67 ff, 75, 82, 205, 207 ff, 214 Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin International Socialists Tendency 216 Siehe VSG Bln Interventionistische Linke Siehe IL Gesetz zur Beschränkung des Postund IPIS 52 f, 204 Fernmeldegeheimnisses 257 Irak-Krieg 210 GfP 174, 200 Irving, David 47, 49, 202 GIMF 106 f Islamic Media Centre Siehe IMC Global Islamic Media Front Siehe GIMF Islamische Föderation in Berlin e. V. Siehe Globalisierung 250 IFB Grabert-Verlag 200 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. Grundgesetz 162, 167, 172, 257, 268 ff, 275, Siehe IGD 277 f, 280 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. Gruppe Arbeitermacht Siehe GAM Siehe IGMG GTAZ 264 Islamischer Widerstand 228 Islamisches Kulturund Erziehungszentrum H Berlin e. V. 227, 245 IST 216 HAKK-TV 235 Izz ad-Din al-Qassam-Brigaden 227, 229 HAMAS 85, 87, 90, 102, 112 f, 226 f, 229 Hammerskins Siehe HS HDJ 195 f J Heimattreue Deutsche Jugend e. V. Siehe Jaish Ansar al-Sunna 224 HDJ Jama'at-i Tabligh Siehe JT Hilfsorganisation für nationale politische Jihad 97, 100 f, 104 f, 107, 171, 222 f, 225, Gefangene und deren Angehörige e. V. 232, 244 Siehe HNG JN 15, 19, 25, 29, 38, 176 f Hizb Allah 87, 90, 103, 112 ff, 228 ff JT 236 Hizb al-Tahrir al-islami Siehe HuT Junge Nationaldemokraten Siehe JN HKO 252 HNG 36, 184 f K HÖC 141 f KABD 218 Hoggan, David 201 KADEK 132, 246 f Holocaust 8 f, 32, 47 ff, 125, 174, 178, 201 ff Kalifatsstaat 233 ff home-grown-terrorism 94 f Kameradschaft Nord-Ost Siehe KNO
Seite 59 im Verfassungsschutzbericht 2006 Mecklenburg-Vorpommern
  • einzelnen Kameradschaften statt. Aktivitäten der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) Für die Entwicklung der rechtsextremistischen Szene im Lande gewinnt
  • HDJ offenbar an Bedeutung. Sie tritt seit dem Jahr 2001 auf und versteht sich nach eigenen Angaben als eine Jugendgruppe
58 jugendlichen Rechtsextremisten Daniel WRETSTRÖM vor sechs Jahren ungefähr 1000 Neonazis, darunter auch Personen aus Mecklenburg-Vorpommern. Sonstige Aktivitäten Neben den o.a. Aktivitäten wurden an weiteren szenerelevanten Tagen traditionell Osterfeuer, Sommerund Wintersonnenwendfeiern überwiegend bei den genannten Kameradschaften veranstaltet. Darüber hinausgehend fanden auch Schulungsveranstaltungen, Diskussionsabende sowie politische Buchlesungen in den einzelnen Kameradschaften statt. Aktivitäten der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) Für die Entwicklung der rechtsextremistischen Szene im Lande gewinnt die HDJ offenbar an Bedeutung. Sie tritt seit dem Jahr 2001 auf und versteht sich nach eigenen Angaben als eine Jugendgruppe, die ihre Wurzeln in der "volkstreuen
Seite 225 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg
  • durchstrukturierten Jugendorganisationen wie den JN347 oder der mittlerweile verbotenen HDJ348 existieren eher 344 Ebd., Artikel "Der vertuschte Staatsbankrott
  • Baden-Württemberg 224 2008, S. 182ff. 348 Siehe zur HDJ
ken hörig und steuerverschwendend ist. Das ist unsere Stunde!"344 Ein weiterer Autor der ViB-Ausgabe 3/4-2009 meint sogar, die Finanzund Wirtschaftskrise habe eine regelrecht kathartische Wirkung für die Deutschen. Zugleich sieht er das deutsche Volk als Vorbild der gesamten Menschheit und als eine Art Erlöser für die Zeit nach dieser Krise: "Die zweite Aufgabe des deutschen Volkes sehe ich für die heraufkommende Zeit darin, eine Vorbildfunktion zu übernehmen für die Völker unseres Globus. Ich leide nicht an Größenwahn, sondern bin überzeugt, dass wenn der finanzielle Zusammenbruch des Geldsystems, was eine logische Folgerung des Zinssystems ist, und in seiner Folge der wirtschaftliche Zusammenbruch des Kapitalismus hinter uns liegt, da der Handel zum Erliegen kommt und wir als Volk das Tal von Blut und Tränen durchschritten haben, der Aufgang einer neuen Zeit uns beflügeln wird, für die Völker unseres Globus selbstlos unterstützend für die Gestaltung der Zukunft zu wirken - zum Wohle der Menschheit dieser Erde. (...) Der als drittes Ereignis zu erwartende politische Umbruch wird dann der auslösende Faktor und die bestimmende Kraft sein, diese Zukunft zu gestalten."345 Nach ViB-Angaben beruhte dieser Artikel auf einem Vortrag, der auf dem ViB-Lesertreffen 2009 gehalten worden ist.346 6.2 Jugendspezifische rechtsextremistische Rekrutierungsmittel anhand zweier Beispiele aus dem Jahr 2009 Rechtsextremisten gehen bei ihren Bemühungen, Kinder und Jugendliche zu rekrutieren oder in der Szene zu halten, vielfältig vor. Sie setzen dabei auch auf elektronische Medien. Schon das Angebot an Kinder und Jugendliche ist mannigfaltig: Neben durchstrukturierten Jugendorganisationen wie den JN347 oder der mittlerweile verbotenen HDJ348 existieren eher 344 Ebd., Artikel "Der vertuschte Staatsbankrott - 1,4 Billionen Neuverschuldung!" von Jürgen RIEGER, S. 18f., Zitat: S. 19. In der im Wortlaut teilweise abweichenden Variante dieses RIEGER-Artikels, die in der NPD-Zeitung "Deutsche Stimme" veröffentlicht wurde, fehlt unter anderem das Wort "Bürgerkrieg": DS Nr. 09/09 vom September 2009, Artikel "Der Sargnagel - Das dicke Ende: 1,4 Billionen Euro Neuverschuldung" von Jürgen RIEGER, S. 7. 345 ViB Nr. 3/4-2009, Artikel "Deutschland kann nur durch Deutschland gerettet werden! Die Rückbesinnung auf das Deutschtum", S. 4ff., Zitat: S. 4. 346 Ebd., S. 13. 347 Siehe zu den JN Kap. D, 4.1 und detaillierter Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 224 2008, S. 182ff. 348 Siehe zur HDJ Kap. D, 3.4.
Seite 86 im Verfassungsschutzbericht 2009 Niedersachsen
  • Potenzial setzt sich zusammen aus Mitgliedern der REP, der HDJ, der HNG, der DP und der Exilregierung. 45 Gegenüber
  • Jahr 2009 generell nicht mehr erfasst werden) und der HDJ (wegen des Verbots
86 Rechtsextremismus 4. RECHTSEXTREMISMUS 4.1 Mitglieder-Potenzial Die Zahlenangaben sind zum Teil geschätzt und gerundet. Rechtsextremismus-Potenzial Bundesrepublik 2008 2009 Deutschland Subkulturell geprägte und sonstige gewaltbereite 9.500 9.000 Rechtsextremisten39 Neonazis40 4.800 5.000 Parteien: 13.000 11.300 NPD 7.000 6.800 DVU 6.000 4.500 Sonstige Organisationen 3.800 2.500 Summe 31.100 27.800 Nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften41 30.000 26.600 Niedersachsen42 2008 2009 Subkulturell geprägte und sonstige gewaltbereite 870 845 Rechtsextremisten Neonazis 355 350 Parteien: 1.220 935 NPD 600 535 DVU 620 400 Sonstige Organisationen 43 425 44 16545 Summe 2.870 2.295 Nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften 2.780 2.195 39 Die meisten subkulturell geprägten und sonstigen gewaltbereiten Rechtsextremisten (hauptsächlich Skinheads) sind nicht in Gruppen organisiert. In die Statistik sind nicht nur tatsächlich als Täter/Tatverdächtige festgestellte Personen einbezogen, sondern auch solche Rechtsextremisten, bei denen lediglich Anhaltspunkte für Gewaltbereitschaft gegeben sind. 40 Nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften innerhalb der Neonazi-Szene. Bei der Anzahl der Gruppen werden nur diejenigen neonazistischen Gruppierungen und diejenigen der rund 160 Kameradschaften erfasst, die ein gewisses Maß an Organisierung aufweisen. 41 Die Mehrfachmitgliedschaften im Bereich der Parteien und sonstigen rechtsextremistischen Organisationen wurden vom gesamten Personenpotenzial abgezogen. 42 Die für den Bund eingefügten Fußnoten 39 bis 40 gelten entsprechend auch für Niedersachsen. 43 Seit dem Jahr 2009 werden die Mitglieder der REP generell nicht mehr erfasst. 44 Das Potenzial setzt sich zusammen aus Mitgliedern der REP, der HDJ, der HNG, der DP und der Exilregierung. 45 Gegenüber dem Jahr 2008 sind hier nicht mehr erfasst die Mitglieder der REP (die seit dem Jahr 2009 generell nicht mehr erfasst werden) und der HDJ (wegen des Verbots am 31.03.2009).
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2009 Niedersachsen
  • Report .................................................................................................... 142 4.11 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) ............................................................... 142 4.11.1 Verbot der HDJ ............................................................................................. 143 4.11.2 Entstehungsgeschichte und Organisation
4. RECHTSEXTREMISMUS....................................................................................... 86 4.1 Mitglieder-Potenzial .................................................................................................... 86 4.2 Politisch motivierte Kriminalität (PMK) mit extremistischem Hintergrund .............. 88 4.3 Einführung.................................................................................................................... 92 4.4 Überblick über die aktuellen Entwicklungen im Rechtsextremismus ....................... 94 4.5 Immobiliengeschäfte mit rechtsextremistischem Hintergrund ................................. 98 4.6 Rechtsextremistischer Geschichtsrevisionismus ........................................................ 101 4.6.1 Revisionistische Aktivitäten in Niedersachsen ............................................ 103 4.6.2 Revisionistische Einflussnahme an Schulen ................................................. 105 4.7 Rechtsextremistische Skinheads und sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten ..................................................................................................... 106 4.7.1 Geschichte der Skinheads ............................................................................. 107 4.7.2 Skinheads in Deutschland ............................................................................ 108 4.7.3 Ideologie ....................................................................................................... 109 4.7.4 Erscheinungsbild ........................................................................................... 109 4.7.5 Rechtsextremistische Musikszene ................................................................ 110 4.7.6 Niedersächsische Vertriebe .......................................................................... 114 4.7.7 Rechtsextremistische Musik in Niedersachsen ............................................ 114 4.7.8 Rechtsextremistische Konzerte in Niedersachsen ....................................... 117 4.8 Rechtsextremistische Aktivitäten im Internet .......................................................... 118 4.9 Neonazistische Szene ................................................................................................. 120 4.9.1 Organisationsformen ................................................................................... 120 4.9.2 Irreführende Verwendung des Kameradschaftsbegriffs ............................ 122 4.9.3 Autonome Nationalisten .............................................................................. 122 4.9.4 Ideologie der neonazistischen Szene .......................................................... 123 4.9.5 Freie Nationalisten und die NPD ................................................................. 124 4.9.6 Autonome Nationalisten und die NPD ........................................................ 125 4.9.7 Neonazistische Kameradschaften und Aktionsgruppen in Niedersachsen und ihre Aktivitäten ............................................................ 126 4.9.8 Szeneveranstaltungen als Kontaktund Informationsbörsen ................... 139 4.9.9 Länderübergreifende Zusammenarbeit ...................................................... 140 4.10 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. (HNG) ............................................................................................. 141 4.10.1 JVA-Report .................................................................................................... 142 4.11 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) ............................................................... 142 4.11.1 Verbot der HDJ ............................................................................................. 143 4.11.2 Entstehungsgeschichte und Organisation................................................... 144 4.11.3 Anklage wegen "Rasseschulung" ................................................................ 145 4.12 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ................................................. 146 4.12.1 Geschichte und Entwicklung ........................................................................ 146 4.12.2 Organisationsund Mitgliederentwicklung ................................................ 147 4.12.3 Bundesparteitag ........................................................................................... 148 4.12.4 Ideologie und Strategie ............................................................................... 149
Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 2014 Brandenburg
  • konspirative Vorgehen im Zusammenhang mit den Vorstandswahlen erinnerte stark an HDJ-Zeiten. Dementsprechend hat sich der Ton in den aktuellen
Rechtsextremismus und steht für einen eindeutigen neonationalsozialistischen Kurs. Das konspirative Vorgehen im Zusammenhang mit den Vorstandswahlen erinnerte stark an HDJ-Zeiten. Dementsprechend hat sich der Ton in den aktuellen Verlautbarungen seitdem verändert. Es wird wieder offener Bezug auf die Blutund Bodenideologie, wie sie auch die NSDAP vertreten hat, genommen. Ethnopluralistische Versatzstücke sind rückläufig. So schreibt der Landesverband Brandenburg: "Ein Volk ist eine organisch gewachsene Gemeinschaft gleichen BLUTES, gleicher GESCHICHTE, mit gleichem LEBENSRAUM/ BODEN und gleicher KULTUR. Sollte eines dieser Merkmale zerstört werden, kann das Volk langfristig nicht mehr bestehen. Momentan versuchen die BRD-Demokraten, unser Volk auf allen vier Ebenen, also alle vier Merkmale, zu zersetzen. BLUT: Zersetzung durch massenhafte Zuwanderung. BODEN: Verkauf von Grundstücken an Nicht-Deutsche und der völkerrechtswidrige Gebietsverlust nach den beiden Weltkriegen. GESCHICHTE: Verfälschung deutscher Geschichte und damit einhergehenden Büßertum. KULTUR: Entartung der deutschen Sprache. Amerikanisierung in allen Lebensbereichen."45 45 Facebook-Seite JN Brandenburg, 9.12.2014 (abgerufen am 12.12.2014; mittlerweile nicht mehr online) 61
Seite 294 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin
  • Irak Siehe ISI Hammerskins Siehe HS Islamisches Kulturund Erziehungszentrum HDJ 5, 9, 19, 22, 188 ff Berlin e. V. Siehe
  • Siehe Izz ad-Din al-Qassam-Brigaden 222 HDJ Hess, Rudolf 6, 11, 20, 23 f J Hilfsorganisation für nationale
ANHANG 281 Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin INTERIM 44, 54, 58, 203 ff Siehe VSG Bln Interventionistische Linke Siehe IL Gesetz zur Beschränkung des Postund IPIS 32, 198 Fernmeldegeheimnisses 253 ISI 78, 88 GfP 194 Islamische Bewegung Usbekistans Siehe GIMF 72, 74, 76 ff, 80 ff IBU Globale Islamische Medienfront Siehe GIMF Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. Grabert-Verlag 194 Siehe IGD Grundgesetz 34, 152, 157, 162, 253, 257, Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. 266 f, 267, 268 ff, 270, 273, 275 f, 278 Siehe IGMG GTAZ 260 Islamische Jihad Union Siehe IJU Islamische Föderation in Berlin e. V. Siehe H IFB HAKK-TV 229 Islamischer Jihad 74, 84 HAMAS 66, 68, 71, 86 f, 94, ff, 221 f Islamischer Staat Irak Siehe ISI Hammerskins Siehe HS Islamisches Kulturund Erziehungszentrum HDJ 5, 9, 19, 22, 188 ff Berlin e. V. Siehe IKEZ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. Siehe Izz ad-Din al-Qassam-Brigaden 222 HDJ Hess, Rudolf 6, 11, 20, 23 f J Hilfsorganisation für nationale politische Jama'at-i Tabligh Siehe JT Gefangene und deren Angehörige e. V. Jihad 79 f, 80, 83 ff, 87 f, 92, 161, 217 f, 220, Siehe HNG 226, 237 Hilfswerk für Menschenrechte e. V. Siehe JN 5, 9, 12, 19, 21 f, 167 f HMI JT 239 Hizb Allah 66, 68, 86, 133, 222 ff Junge Nationaldemokraten Siehe JN Hizb ut-Tahrir Siehe Hut HKO 247 K HMI 131, 249 KABD 213 HNG 176 f KADEK 241 f Homegrown-Terrorismus 71, 76, 77 Kalifatsstaat 227 ff HPG 113 f, 116, 118 f, 121, 243 Kameradschaft Spreewacht Siehe KSW HS 26, 29, 173 ff Kameradschaft Tor Berlin Siehe KTB HuT 68, 225 f Kameradschaften 172, 178 ff Kameradschaftsnetzwerk 5, 19, 23, 172, 179 I Kampfbund Deutscher Sozialisten Siehe I.f.A. 163 KDS IBU 74 Kaplan, Cemaleddin 227 f ICCB 227 Kaplan, Metin 227 ff IFB 105, 107 KDP 219 IGD 105, 108 f, 236, 238 KDS 191 ff IGMG 66, 68, 71, 97 f, 100, 102 ff, 106 f, KJB 243 227, 230, 232 ff KKK 112, 116, 118, 242 IJU 70, 72 ff Koma Komalen Ciwanen Demokratik a IKEZ 222 Kurdistan Siehe KOMALEN CIWAN IL 41, 46 ff KOMALEN CIWAN 113 ff, 116, 128, 243 indymedia 49 f Kommunismus / kommunistisch 54, 56, Initiative für Ausländerbegrenzung Siehe 156 ff, 203, 208, 210, 213 f, 247 I.f.A. Kommunistische Partei der Institut für internationale und politische Türkei / Marxisten-Leninisten Siehe Studien 198 TKP / ML
Seite 115 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen
  • sonstigen Volks-, Raumund Rassefremden." Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) Sitz: Plön Vorsitzender: Sebastian RÄBIGER Mitglieder 2008 Bund: 450 Niedersachsen
  • Entstehungsgeschichte und Organisation Die Entstehungsgeschichte der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) reicht ins Jahr 1990 zurück, als sich infolge eines Richtungsstreites
Rechtsextremismus 115 Freundeskreis Brandenburg. Er gilt als Vorläufer des JVAReports. Im Juli sorgte der JVA-Report für szeneinterne Diskussionen, als er zur Unterstützung des auch in rechtsextremistischen Kreisen sehr umstrittenen Kay DIESNER aufrief. DIESNER, der u. a. wegen Mordes eine lebenslange Haftstrafe in der JVA Lübeck absitzt, erklärte in einer in der FebruarAusgabe der HNG-Nachrichten abgedruckten Antwort auf eine Interviewanfrage des NDR: "Warum sollte ich Ihrem Ansinnen nach einer Unterredung ... entsprechen? Das verbietet die Selbstachtung. Seit der Stunde der Nullen (00-8.5.45) befinden sich ... bis zum Jahr 2099 Ihre rasselnden Bekanntmachungsmaschinen zu etwa 100% unter der Gesinnungspeitsche der anglo-usraelischen Besatzerinquisition. Diese volksverhetzenden Steißgeburten a la Sefton Delmer62 zu bedienen, kann Antideutschen , Papierund Reisepaßdeutschen und ähnlich Deutschsprechenden ebenso überlassen bleiben, wie sonstigen Volks-, Raumund Rassefremden." Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) Sitz: Plön Vorsitzender: Sebastian RÄBIGER Mitglieder 2008 Bund: 450 Niedersachsen: 30 Publikation: Funkenflug (vierteljährlich) Entstehungsgeschichte und Organisation Die Entstehungsgeschichte der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) reicht ins Jahr 1990 zurück, als sich infolge eines Richtungsstreites innerhalb des rechtsextremistischen Bundes Heimattreuer Jugend (BHJ) "Die Heimattreue Jugend 1990 - Bund für Umwelt. Mitwelt und Heimat e. V." (DHJ) formierte. 62 1904 in Berlin geborener, englischer Journalist und Publizist, Autor von "Die Deutschen und ich" (1963) und "Krieg im Äther" (1964); leitete während des Zweiten Weltkrieges hauptverantwortlich die "Feindpropaganda" ("black propaganda") im Rahmen der psychologischen Kriegsführung gegen Deutschland.
Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 2007 Mecklenburg-Vorpommern
  • Leitstelle Nord und die Einheit Mecklenburg und Pommern der HDJ haben ihre Kontaktadressen weiterhin in Greifswald. Auffällig sind die guten
  • Kontakte der HDJ zum Landesverband der NPD. Herausragende Aktivitäten unter maßgeblicher Teilnahme der neonazistischen Szene Jährliche Demonstration anlässlich der Zerstörung
71 wahrgenommen wurden. Die Leitstelle Nord und die Einheit Mecklenburg und Pommern der HDJ haben ihre Kontaktadressen weiterhin in Greifswald. Auffällig sind die guten Kontakte der HDJ zum Landesverband der NPD. Herausragende Aktivitäten unter maßgeblicher Teilnahme der neonazistischen Szene Jährliche Demonstration anlässlich der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg Rechtsextremisten aus Mecklenburg-Vorpommern beteiligten sich auch im Jahr 2007 wieder an dem von der "Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland" organisierten Trauermarsch anlässlich der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg. Er fand am Jahrestag des Beginns der Angriffe (13. Februar 1945) statt, obwohl dieser auf einen Werktag fiel. Dennoch nahmen an der Demonstration insgesamt etwa 1.750 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet teil
Seite 99 im Verfassungsschutzbericht 2008 Mecklenburg-Vorpommern
  • stören. Auf großes Medieninteresse stieß die Auflösung eines HDJ - Zeltlagers in Neu Mistorf (Landkreis Güstrow) am 08. August
  • vereinsrechtlichen Verbotsverfahrens eine bundesweite Durchsuchungsmaßnahme bei Mitgliedern der HDJ statt, von der auch Personen in Mecklenburg-Vorpommern betroffen waren
99 stören. Auf großes Medieninteresse stieß die Auflösung eines HDJ - Zeltlagers in Neu Mistorf (Landkreis Güstrow) am 08. August 2008, an dem mehr als 40 Kinder und etliche Erwachsene teilgenommen hatten. Die Kinder stammten überwiegend aus Berlin, Brandenburg, Bayern, BadenWürttemberg, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Es konnte im Zuge des Lagers festgestellt werden, dass die gezielte Verbreitung rechtsextremistischen Gedankenguts den Tagesablauf im Lager bestimmte. So stellte die Polizei u. a. zwei Geschirrtücher mit Hakenkreuzen sicher. Daraufhin kam der Landkreis Güstrow zur Feststellung, dass der Lagerort ein jugendgefährdender Ort ist und erließ eine Ordnungsverfügung zur Auflösung des Lagers. Die Kinder waren bei ihren Erziehungsberechtigten abzugeben. Das Lager wurde aufgelöst. Am 9. Oktober 2008 fand im Rahmen der Vorbereitung des vereinsrechtlichen Verbotsverfahrens eine bundesweite Durchsuchungsmaßnahme bei Mitgliedern der HDJ statt, von der auch Personen in Mecklenburg-Vorpommern betroffen waren. Die rechtsextremistische Szene reagierte im Internet unverzüglich auf die Durchsuchungsmaßnahmen. In den einschlägigen rechtsextremistischen Seiten wie z. B.
Seite 35 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin
  • Berliner KameDeutsche Jugend" radschaftsnetzwerks im vergangenen Jahr auch der HDJ zugewandt. Diese organisiert vor allem Veranstaltungen zur Brauchtumspflege, Zeltlager
  • stärker an den häufig im Umland durchgeführten Aktivitäten der HDJ-"Einheit Preußen". Bei einem Treffen 25 "Wir stehen für einen
22 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2007 parents "Wir räumen auf - Revolutionär, Aktionär, Sozialistisch. Reichshauptstadt Berlin" während einer "Mahnwache" der Berliner NPD zum Thema "Verwahrloster Staat - verwahrloste Kinder" am 5. Mai in Reinickendorf wurde der JN durch die Polizei untersagt. Neuer Auch auf Bundesebene bemühten sich die JN um eine Bundesvorstand effizientere Organisation. Auf dem Bundeskongress am 6. Oktober wurde wegen mangelnder politischer Gestaltungskraft des alten Vorstands eine neue Bundesführung gewählt. Der neue Bundesvorsitzende äußerte in einem Interview in der Parteizeitung "Deutsche Stimme": "Leider muß ich Ihnen Recht geben, bei den JN gab es Defizite. [...] Wir haben den Kameraden klar gemacht, daß wir alles tun werden, damit aus den JN wieder eine moderne und schlagkräftige nationalistische Jugendorganisation wird." 25 Er kündigte an, dass die JN künftig stärker als Bindeglied zu aktionsorientierten Rechtsextremisten fungieren wollen, die sie ebenso wie die Mutterpartei als Teil ein und derselben "Bewegung" ansähen: "Die JN müssen das Bindeglied sein zwischen der Mutterpartei und den radikaleren Kräften in Deutschland. Wir müssen dafür sorgen, daß das Bündnis zwischen einsichtigen und konstruktiven Gruppen außerhalb der NPD und dem parlamentarischen Arm der Bewegung bestehen bleibt. Auch wenn das heißt, daß wir die NPD öfters mal daran erinnern müssen, wo sie her kommt." 26 "Heimattreue Neben den JN haben sich die Aktivisten des Berliner KameDeutsche Jugend" radschaftsnetzwerks im vergangenen Jahr auch der HDJ zugewandt. Diese organisiert vor allem Veranstaltungen zur Brauchtumspflege, Zeltlager und Märsche - Aktivitäten, die das Zusammengehörigkeitsgefühl stärken. 2007 beteiligten sich Rechtsextremisten des Kameradschaftsnetzwerks deutlich stärker an den häufig im Umland durchgeführten Aktivitäten der HDJ-"Einheit Preußen". Bei einem Treffen 25 "Wir stehen für einen modernen Nationalismus". Im Gespräch mit dem neuen JN-Bundesvorsitzenden Michael Schäfer. In: "Deutsche Stimme" 12/2007, S. 3. 26 Ebenda.
Seite 275 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg
  • Muqawama Al-Islamiyya HBgR Hamburger Bündnis gegen Rechts HDJ Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt
Anhang / Abkürzungsverzeichnis G G 10 Meint das geltende Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz (Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Postund Fernmeldegeheimnisses) GBA Generalbundesanwalt(schaft) GET Gedenkstätte Ernst Thälmann GfP Gesellschaft für freie Publizistik e.V. GfbAEV Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik und Verhaltensforschung e.V. GG Grundgesetz GIMF Global Islamic Media Front GSPC Groupe Salafiste pour la Predication et le Combat GTAZ Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum GUS Gemeinschaft Unabhängiger Staaten GVG Gerichtsverfassungsgesetz H HafenSG Hafensicherheitsgesetz HAMAS Harakat Al-Muqawama Al-Islamiyya HBgR Hamburger Bündnis gegen Rechts HDJ Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V. HKO Volksbefreiungsarmee HmbGVBl Hamburgisches Gesetzund Verordnungsblatt HmbSÜG Hamburgisches Sicherheitsüberprüfungsgesetz HmbVerfSchG Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. HPG Hezen Parastina Gel HuT Hizb ut-Tahrir; auch Hizb Al Tahrir al Islami I IAA Internationale Arbeiter Assoziation IAD Islamische Akademie Deutschland e.V. IAS International Organization of Scientologists IBU Islamische Bewegung Usbekistans 273
Seite 433 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund
  • Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 34, 57, 71 f., 123 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl H Harakat al-Muqawama al-Islamiya (Islamische Widerstandsbewegung - HAMAS) 31, 214, 249, 254 ff. Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) 34, 57, 71 f., 123 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) 67 Hizb Allah (Partei Gottes) 214, 248 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT, Partei der Befreiung) 32, 213, 250 ff. Hohenrain-Verlag 139 I International Association of Scientologists (IAS) 372 ff. International Sikh Youth Federation (ISYF) 324 Internationale Arbeiter Assoziation (IAA) 171 Internationale sozialistische Linke (isL) 189 Interventionistische Linke (IL) 167 ff., 198 Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) 216, 219, 233, 237, 243 f. Islamische Gemeinde Kurdistans (Ciwaka Islamiye Kurdistan/Kürdistan Islam Toplumu - CIK) 293 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) 214 f., 260 f., 265 433
Seite 123 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund
  • hierfür bot die am 31. März 2009 verbotene neonazistische HDJ, die sich mit internen "Rasseschulungen" an Jugendliche wandte
RECHTSEXTREMISMUS dies verschwörungstheoretisch verknüpft mit Elementen eines "politischen Antisemitismus", der einen übermäßigen politischen Einfluss "der Juden" behauptet. Der rassistische Antisemitismus diffamiert die Juden als minderwertig gegenüber einer "arischen, weißen oder nordischen Rasse". Dieser von Geburt an bestehende Makel könne nicht beseitigt werden. Es liege unabänderlich im Wesen "der Juden", die "Weißen" durch Vermischung der Rassen beseitigen zu wollen. Aufgrund eines öffentlichen Grundkonsenses gegen AntisemiOffener tismus und angesichts der Aufmerksamkeit der StrafverfolAntisemitismus gungsbehörden propagieren nur wenige, insbesondere neonazistisch ausgerichtete Rechtsextremisten einen offenen rassistischen Antisemitismus. Diese Agitation entfaltet vor allem da ihre Gefährlichkeit, wo sie sich an Kinder und Jugendliche richtet und zudem jugendspezifisch über Gemeinschaftsaktivitäten oder Musik vermittelt wird. Ein Beispiel hierfür bot die am 31. März 2009 verbotene neonazistische HDJ, die sich mit internen "Rasseschulungen" an Jugendliche wandte (vgl. Kap. III). Trotz konsequenter Strafverfolgungsmaßnahmen und Indizierungen verbreiten rechtsextremistische Bands teils äußerst aggressive, rassistisch-antisemitische Texte. So grenzt die Gruppe "Reichspogrom" im Intro ihrer CD "In den Krieg"61 die Juden anhand angeblicher Rassemerkmale von der "nordischen Rasse" ab: "Wie erkennt man einen Juden? Setzen! Das ist ganz einfach - das jüdische Blut hat eine völlig andere Zusammensetzung als das unsere. (...) Sein Blick ist listig und hinterhältig (...). Er kriecht vor Euch, aber lässt Eure Aufmerksamkeit nach, springt er Euch an die Kehle. Der nordische Mensch ist das Prachtstück dieser Erde. Er ist das strahlendste Beispiel für die Schöpfungsfreude. Er ist nicht nur am begabtesten, sondern auch am schönsten. (...) Seine Bewegungen sind voller Harmonie, sein Körper ist vollkommen." 61 Die CD wurde durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien indiziert; vgl. Bundesanzeiger Nr. 79 vom 29. Mai 2009. 123
Seite 361 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bund
  • Moschee ........................................... 247 Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) ..........................................................................33 Individueller Jihad ....................... 51 f., 197, 214 Hekmatyar, Gulbuddin
REGISTER Headquarters ...................................................299 f. Ilyas, Maulawi Mohammad ......................... 245 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Imam Ali Moschee ........................................... 247 Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) ..........................................................................33 Individueller Jihad ....................... 51 f., 197, 214 Hekmatyar, Gulbuddin .................................. 237 Indymedia Deutschland ................56, 154, 170 Heldengedenktag ............................................. 301 indymedia (Internetportal) ........51, 56 f., 146, 152, 154 f., 159, 164 f., 167 ff., 171 f., 379 Hennig, Rigolf .................................................... 129 Infostände ......................................... 200, 223, 351 Hezbe Islamiye Afghanistan (HIA - Islamische Partei Afghanistans) .... 206, 237 f. Inkubation (Musikgruppe) ..............................89 Hilafet (Das Kalifat, Publikation) ............... 239 INSPIRE (OnlineMagazin) ............ 193, 197 f., 213 ff. Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V. INTERIM (Publikation) .........................155, 169 (HNG) ..................................................................34, 75 International Association of Scientologists Hizb Allah (Partei Gottes) .......... 192, 201, 206, (IAS) ......................................................................... 350 227 ff. Internationale Humanitäre Hizb utTahrir (HuT - Partei der Befreiung) Hilfsorganisation e.V. (IHH) ............................33 .................................................................32, 206, 239 ff. Internationaler Jugendverein - homegrownTerroristen ............................... 194 Dar al Schabab e.V. ............................34, 202, 226 Hubbard, L. Ron ............................................ 348 ff. Internationales Kurdisches Kulturfestival .............................................................................272, 279 Hür Dava Partisi (HÜDA PAR - Partei Gottes) ........................ 236 Internationale Verbindungsstelle ..........299 f. Internationalismus .................................151, 168 Huseynisevda (Publikation) ......................... 235 International Sikh Youth Federation I (ISYF) ....................................................................302 f. Ideale Orgs ........................................................... 350 International Socialist Tendency (IST) ... 179 IGMG Perspektif (Publikation) ..........248, 252 Internetpropaganda ...............................208, 215 Illegale ....................................................... 310 f., 321 Internetüberwachung .................................321 f. Illegalenoperation ............................................ 321 Interventionistische Linke (IL) .................. 144, 147 ff., 186 362
Seite 227 im Verfassungsschutzbericht 2012 Brandenburg
  • Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern
Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus Organisation Verbotsbehörde Verbotsdatum Bundesministerium des Collegium Humanum (CH) 07.05.2008 Innern Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens Bundesministerium des 07.05.2008 des Holocaust Verfolgten Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern Innensenator des Landes Frontbann 24 05.11.2009 Berlin Freie Kräfte TeltowMinisterium des Innern 11.04.2011 Fläming des Landes Brandenburg Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene Bundesministerium des 21.09.2011 und deren Angehörige Innern e.V. (HNG) Kameradschaft Walter Innenministerium Nord09.05.2012 Spangenberg rhein-Westfalen Widerstand in SüdbranMinisterium des Innern 19.06.2012 denburg des Landes Brandenburg Nationaler Widerstand Innenministerium Nord23.08.2012 Dortmund rhein-Westfalen Innenministerium NordKameradschaft Hamm 23.08.2012 rhein-Westfalen Kameradschaft Aachener Innenministerium Nord23.08.2012 Land rhein-Westfalen Niedersächsischer MiniBesseres Hannover 25.09.2012 ster des Innern 227
Seite 32 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bund
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Collegium 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Humanum" (CH) mäßige Ordnung gerichtet mit "Bauernhilfe e. V." Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S", "Roj TV A/S" Völkerverständigung "VIKO Fernseh Produktion 13.06.2008 Teilorganisation von GmbH" "Roj TV A/S" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 33
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • Deutsche Volksunion" (DVU) 60 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) 61 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) 62 "Exilregierung Deutsches Reich" ("Exilregierung
ORGANISATIONSÜBERGREIFENDE AKTIVITÄTEN 38 Aktivitäten zum Gedenken an die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg 39 Aktivitäten zum Todestag von Horst Wessel 40 Aktivitäten zum "Hitlergeburtstag" 40 Aktivitäten zum 1. Mai 41 Aktivitäten zum 8. Mai 42 Aktivitäten zum 17. Juni 43 Rudolf-HESS-Gedenkveranstaltungen 43 Aktivitäten zum "Heldengedenktag" (Volkstrauertag) 45 Sonnenwendfeiern von Rechtsextremisten in Sachsen-Anhalt 45 DISKURSORIENTIERTER RECHTSEXTREMISMUS ("NEUE RECHTE") 46 "Internationales Studienwerk - Collegium Humanum e. V." (CH) 46 RECHTSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND VEREINIGUNGEN 47 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 47 "Junge Nationaldemokraten" (JN) 55 "Deutsche Volksunion" (DVU) 60 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) 61 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) 62 "Exilregierung Deutsches Reich" ("Exilregierung") 63 "Regierung des Deutschen Reichs" 63 IV