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Seite 132 im Verfassungsschutzbericht 2001 Brandenburg

Vehsngshuucent ImdBnndabre201 "Hemattreue Deuische Jugend e V" (HDJ) Das HDJ ward 1990 von Fuikasmaren das Bandes Hennatreur Ju gend
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Vehsngshuucent ImdBnndabre201 "Hemattreue Deuische Jugend e V" (HDJ) Das HDJ ward 1990 von Fuikasmaren das Bandes Hennatreur Ju gend-Der Meibunde W" (EHI) gegunde denen due Programmaik des Mandes' zu char Die HDI bezteimet euch sehe ls ma deve voketeue" Ju endorgasunon fir ale deutschen Adel nd Ange NO, mAnvon seven de 25 Aren Auf der Mumetsene wm) Zustkrnshuftes Wrkabenumeen Henmerwfukums mut unseren Vok unzerzunber verbunden. Men wolle nnd meh we das deutsche Volk alkmahlch durch me euhelle Ge Wärl: nselcha? erst werde Diese und nl Ansagen. erraen da velurhe indmtsomrnsche Meologe de Verams Die DI pn Knder nd Sugaälche an ndversucht, se durch Lager Fate und Scnmerorendfeern fur de von Ihr popagerten An schaungen zu geramen Dam Verem, der n Ersndaburgrarubereme Hand vol Armgerver. fug,shtem Fremdeskoe der Hemateun gend (Ha Soda dr de HD fmamuell,natne Ind ergausuurischweersunnt ide Sonder ma Bererh der Pindesfhrung de HDIpersouel engunt. (aderarechisesrenustschen Orgausaienenme der NPD under BEP Yerguckt Darüber maus bestchen personelle Überskauidmgen mt. Grlemanezen Bescndersuz em werden ds Vrbmmgsimuenekenuber Val eonameusche Whbener verreisen sf de Homapige der HDJ Aber uch emet werden eu enuich Auf ener Veruenähmg dee Vere ne @022 SepunbermÄteckeung Vrpeamen were chanahg Mäghe rund Sypahusunen der vrbetenen We: ugend?CT) ame Send Würend dr Vernsuhmg aubate em Sprecher Versand Fur GrerorsuschenAnatstevom 1 Sgtanberwmdgprichuander US Snuelschen Ihurmdangn Sprache Es Muck Daznd Klrdmg "Gemeinschaft Deutscher Frauen" (GDF) Dis Gamemschit Deutscher Bauer (GDF)yertat alaich me die HDI,cm an vokaschentndntumahetiechen Dekan onentures mad melke Fanihenund Muurhid Bezuchnend ir de whelogeche Hanngder GDFzteme Aussage me dass Mr gumensanwrrddie Fetumg der deutschen ar und der danschen Lebensart de Eh 128

Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 2009 Mecklenburg-Vorpommern

bundesweit agierenden neonazistischen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) verboten. Im Rahmen vorgeblich unpolitischer Freizeitangebote (etwa Zeltlager, so genannter
Heimabende, Segelund Wanderausflüge, Geländespiele) waren seitens der HDJ Schulungen mit völkischen, rassistischen und den Nationalsozialismus verherrlichenden Inhalten durchgeführt worden
sich im Wesentlichen darauf, dass sich die Aktivitäten der HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten. Der Verein diffamierte offen

Einige dieser Gruppierungen, wie etwa die "Hatecrew Stralsund", weisen Tendenzen einer Verfestigung auf, die gleichzeitig mit einer Verstetigung der Aktivitäten einhergeht. Verbote neonazistischer Organisationen Im Jahr 2009 wurden zwei Verbotsverfügungen gegen rechtsextremistische Organisationen erlassen: "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." Zum einen hat der Bundesminister des Innern am 31. März 2009 den im Jahr 1990 gegründeten bundesweit agierenden neonazistischen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) verboten. Im Rahmen vorgeblich unpolitischer Freizeitangebote (etwa Zeltlager, so genannter Heimabende, Segelund Wanderausflüge, Geländespiele) waren seitens der HDJ Schulungen mit völkischen, rassistischen und den Nationalsozialismus verherrlichenden Inhalten durchgeführt worden, um die zumeist jugendlichen Mitglieder gezielt ideologisch zu indoktrinieren. Im Land war die von Greifswald aus agierende "Einheit Mecklenburg und Pommern" aktiv. Es bestanden gute Kontakte zum Landesverband der NPD. Das Verbot stützt sich im Wesentlichen darauf, dass sich die Aktivitäten der HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten. Der Verein diffamierte offen den demokratischen Verfassungsstaat, den er durch ein auf dem Ideal der Volksgemeinschaft und dem Führerprinzip basierenden Staatsgefüge ablösen wollte. In diesem Sinne bekannte er sich zum historischen Nationalsozialismus und dessen maßgeblichen Funktionsträgern und propagierte die nationalsozialistische Rassenlehre. Durch ihre Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, einem Selbstverständnis als Elite in der Tradition nationalsozialistischer Organisationen, gepaart mit einer konsequenten Zielver28

Seite 212 im Verfassungsschutzbericht 2009 Berlin

für die rechtsextremistische Szene gewonnen werden. 2008 rückte die HDJ stärker in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, da das Bundesministerium
Innern gegen die HDJ ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet hatte, in dessen Verlauf es im Oktober 2008 bundesweit zu Durchsuchungen
Einzelverfahren zumeist wegen Volksverhetzung sind gegen ehemalige Funktionäre der HDJ weiterhin anhängig. 5.2.3 Revisionismus Revisionismus ist eine Sammelbezeichnung für

HINTERGRUNDINFORMATIONEN - RECHTSEXTREMISMUS 199 chen Aktivitäten, Pflege völkischen Brauchtums, Singen und körperliche Ertüchtigung) für die rechtsextremistische Szene gewonnen werden. 2008 rückte die HDJ stärker in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, da das Bundesministerium des Innern gegen die HDJ ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet hatte, in dessen Verlauf es im Oktober 2008 bundesweit zu Durchsuchungen und schließlich zum Verbot im März 2009 kam. Mehrere Einzelverfahren zumeist wegen Volksverhetzung sind gegen ehemalige Funktionäre der HDJ weiterhin anhängig. 5.2.3 Revisionismus Revisionismus ist eine Sammelbezeichnung für die "politisch motivierte Umdeutungen durch einseitige, leugnende, relativierende oder verharmlosende Darstellungen der Zeit des Dritten Reiches". 288 Revisionisten benutzen pseudowissenschaftliche Argumente, um ihre rechtsextremistischen Positionen zu rechtfertigen und moralisch zu entlasten. Typische Argumentationsmuster der Revisionisten sind: * die Leugnung der Kriegsschuld Deutschlands am Zweiten Weltkrieg, * die Umdeutung des Angriffskrieges Adolf Hitlers gegen die Sowjetunion als notwendigen Präventivkrieg gegen die "bolschewistische Expansion", * die Leugnung der Existenz oder des Umfangs des Holocaust, * das Aufrechnen der NS-Verbrechen mit den alliierten Bombenangriffen gegen deutsche Städte oder den Vertreibungen von "Volksdeutschen" nach Ende des Zweiten Weltkriegs, * die Betonung vermeintlich positiver Leistungen des NS-Regimes (Autobahn-Bau, Senkung der Arbeitslosigkeit) oder die Argumentation, der Nationalsozialismus sei eigentlich eine gute Idee gewesen, die nur schlecht ausgeführt worden sei. Die Veröffentlichung revisionistischer Literatur setzte in den 50er Jahren ein. Bekannt wurden Autoren wie Peter Kleist ("Auch Du warst dabei"), David Hoggan ("Der erzwungene Krieg. Die Ursachen und Urheber des Zweiten Weltkriegs") und Udo Walendy ("Wahrheit für Deutschland. Die Schuldfrage des zweiten Weltkriegs"). Der Revisionismus ist kein 288 Armin Pfahl-Traughber: Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland. 2. Auflage München 2000, S. 47.

Seite 141 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern

ihre Heimatländer zurückkehren sollten." 3.4.2 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) Bei der HDJ handelt es sich um eine neonazistisch ausgerichtete
gemeinschaft" Kinder und Jugendliche rechtsextremistisches Gedankengut verinner lichen. Die HDJ sieht sich selbst als aktive, volksund heimattreue Jugend bewegung für

Rechtsextremismus 141 rung zusätzlich den Namen "Autonome Nationalisten Regensburg". Teilnahme am Unter diesem Namen beteiligten sich die Anhänger auch am "HeldenHeldengedenkgedenkmarsch" am 15. November in München. marsch 3.4 Sonstige neonazistische Organisationen 3.4.1 Sache des Volkes (SdV) Im Frühjahr entstand unter maßgeblicher Beteiligung von Jürgen Schwab, einem intellektuellen Vordenker der rechtsextremistischen Szene, eine "Gesinnungsgemeinschaft nationalrevolutionärer" Organi sationen und Aktivisten. Die SdV versteht sich als überregionales NetzÜberregionales werk und Plattform für Anhänger eines "sozialrevolutionären NationaNetzwerk lismus". Ziel ist es, theoretische Schulungen für Gleichgesinnte vor Ort anzubieten, aber auch Aktionen im öffentlichen Raum anzuregen. Die SdV ist bislang überwiegend publizistisch, durch Vortragsveranstaltun gen und vereinzelte Flugblattaktionen aktiv geworden. In der auf der Homepage der SdV veröffentlichten Grundsatzerklärung wird betont, dass man keine neue Partei sei, sondern Bildungsarbeit leisten und die eigenen Ideen verbreiten möchte. In der zwölf Punkte umfassenden Grundsatzerklärung wird z.B. die Position zum Islam dar gestellt: "Die Sache des Volkes (SdV) sieht im Islam eine außereuropäische Religion, deren Gesellschaftsbild in vielen Bereichen unseren Traditionen widerspricht. Den Bau von Moscheen lehnen wir in unserer Heimat aber nicht deshalb ab, weil er von Muslimen betrieben wird, deren religiöses Bekenntnis wir akzep tieren, sondern weil er von Ausländern initiiert wird, die nach unserer Über zeugung in ihre Heimatländer zurückkehren sollten." 3.4.2 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) Bei der HDJ handelt es sich um eine neonazistisch ausgerichtete Jugend organisation mit bundesweit einigen hundert Mitgliedern. Sie präsen tiert sich als jugendpflegerischer Verein, der Fahrten und Lager für Kin der und Jugendliche oder auch ganze Familien organisiert. Bei diesen vorgeblich unpolitischen Freizeitaktivitäten wird ein rechtsextremisOrientierung tisches Weltbild vermittelt, insbesondere eine am Ideal der "Volks an der "Volks gemeinschaft" orientierte politische "Kultur". Auf diese Weise sollen gemeinschaft" Kinder und Jugendliche rechtsextremistisches Gedankengut verinner lichen. Die HDJ sieht sich selbst als aktive, volksund heimattreue Jugend bewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 29 JahVerfassungsschutzbericht Bayern 2008

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 2010 Hessen

auch die im März 2009 verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) zu zählen. Sie bekannte sich offensiv zum Nationalsozialismus und propagierte
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Die HDJ gab sich nach außen als Jugendverband, der scheinbar unpolitische Aktivitäten wie Zeltlager, Fahrradtouren oder
einer nationalistischen und völkischen Ideologie. Eine Klage der HDJ gegen das Verbot wurde am 1. September durch das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich

tische Veränderungen innerhalb des bestehenden Systems möglich seien. Ein paar GesetNeonazis streben nach zesänderungen hier, ein paar gutgemeinte Appelle an die verantwortlichen Politiker da, Abschaffung des politischen und schon sollen sich die schwerwiegenden Mißstände beseitigen lassen? Mir ist ganz klar, Systems der Bundesrepublik dass die Machtverhältnisse in diesem System keine positiven Änderungen mehr für uns Deutschland Deutsche zulassen, auch nicht über Wahlen. [...] Das System ist nicht frei, nicht national und auch nicht sozial. Das System ist die Ursache des Übels und hat nichts anderes verdient, als den eigenen Untergang. Ich lehne das vorherrschende System in der BRD aus politischer Einsicht ab, auch deshalb bin ich ein freier Nationalist." (Schreibweise wie im Original) Der Gegenentwurf zum "System" ist aus Sicht von Neonazis die "Volksgemeinschaft", die auf einer völkischen und kollektivistischen Ideologie basiert. Ethnische Homogenität wird von Neonazis als unbedingte Voraussetzung eines funktionierenden Gemein"Volksgemeinschaft" wesens propagiert. Beispielhaft deutlich wird dies an Ausführungen, die im Berichtszeitraum auf der neonazistischen Internetpräsenz Block F. Die nationale Jugend aus Frankfurt eingestellt wurden. Dort wird die These verbreitet, eine funktionierende Gemeinschaft sei nur unter Menschen gleicher Abstammung möglich: "Es kann nicht sein, das man als Deutscher in seinem eigenen Land Angst haben muss vor Ausländern die hier ihr Unwesen treiben! Dies beruht nicht auf stumpfen Menschenhass sondern auf der Vorstellung, dass jeder Mensch dort am besten aufgehoben ist, wo ihn die Natur für vorgesehen hat. Die Kulturen und Völker sind zu einzigartig um sie wild zu mischen, und eine Überfremdung zu erzwingen. Diese diente und dient auch heute nur zum brechen der Volksgemeinschaft und des Volkswillens und zum drücken der Löhne." (Schreibweise wie im Original) Erscheinungsformen Die Neonaziszene weist unterschiedliche Strukturen und Organisationsgrade auf. Neben einigen noch immer bestehenden neonazistischen Vereinen sind dabei Kameradschaftsstrukturen sowie Freie Kräfte die vorherrschenden Erscheinungsformen. Teilweise lassen sich überregionale Vernetzungsbestrebungen erkennen. Vereine waren in den 1980er und frühen 1990er Jahren die typische OrganisationsNeonazistische Vereine form im Neonazismus. Diese Gruppierungen sind zumeist sehr formal und hierarchisch strukturiert. Die Mehrzahl dieser Vereine wurde bis Mitte der 1990er Jahre verboten. Beispiele hierfür sind die Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten (ANS/NA, 1983 verboten), die Nationalistische Front (NF, 1992 verboten) oder die Wiking-Jugend (WJ, 1994 verboten). Zu diesen klassischen neonazistischen Vereinen ist auch die im März 2009 verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) zu zählen. Sie bekannte sich offensiv zum Nationalsozialismus und propagierte Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Die HDJ gab sich nach außen als Jugendverband, der scheinbar unpolitische Aktivitäten wie Zeltlager, Fahrradtouren oder Kanufahrten organisierte. Tatsächlich erfolgte jedoch eine systematische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit einer nationalistischen und völkischen Ideologie. Eine Klage der HDJ gegen das Verbot wurde am 1. September durch das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich zurückgewiesen. RECHTSEXTREMISMUS 95

Seite 214 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin

rechtsextremistische Szene gewonnen werden. Im Jahr 2008 rückte die HDJ stärker in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, da das Bundesministerium
Innern gegen die HDJ ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet hat, in dessen Verlauf es im Oktober bundesweit zu Durchsuchungen und schließlich
Mehrere Einzelverfahren zumeist wegen Volksverhetzung sind gegen Funktionäre der HDJ anhängig. 5.3.3 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" ÜBERSICHT Abkürzung KDS Entstehung / Gründung

HINTERGRUNDINFORMATIONEN - RECHTSEXTREMISMUS 201 körperliche Ertüchtigung) für die rechtsextremistische Szene gewonnen werden. Im Jahr 2008 rückte die HDJ stärker in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit, da das Bundesministerium des Innern gegen die HDJ ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet hat, in dessen Verlauf es im Oktober bundesweit zu Durchsuchungen und schließlich zum Verbot im März 2009 kam. 320 Mehrere Einzelverfahren zumeist wegen Volksverhetzung sind gegen Funktionäre der HDJ anhängig. 5.3.3 "Kampfbund Deutscher Sozialisten" ÜBERSICHT Abkürzung KDS Entstehung / Gründung 1999 Auflösung (außer Berlin) Juli 2008 Mitgliederzahl Bund: ca. 50 321 (2007: ca. 70) Berlin: ca. 30 (2007: ca. 20) Organisationsstruktur Vereinigung, regionale Stützpunkte, koordiniert durch Bundesleitung Sitz nach Auflösung nur Berlin Veröffentlichungen "Der Gegenangriff" (überregional, unregelmäßiges Erscheinen) "Wetterleuchten" (überregional, meist jährlich) Der "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) war bis zu seiner Auflösung im Sommer 2008 deutschlandweit organisiert. Eine hierarchische Struktur hatte die am 1. Mai 1999 gegründete Vereinigung nur in Ansätzen. Sie gliederte sich ursprünglich in eine Vielzahl von "Gauen", Sektionen und Bezirken, über denen formal eine vierköpfige Führungsgruppe stand. Das offizielle Organ des KDS war 320 Vgl. Aktuelle Entwicklungen, S. 79 f. 321 Mitgliederzahl zum Zeitpunkt der Auflösung des KDS.

Seite 191 im Verfassungsschutzbericht 2008 Baden-Württemberg

Aktivitäten und Außenwirkung Nach hiesigem Erkenntnisstand setzte die HDJ anders als die JN auch im Jahr 2008 nicht auf öffentlichkeitswirksame
sehr wenig von sich preis. Vielmehr schien die HDJ im Umgang mit der bundesdeutschen Gesellschaft auf größtmögliche Abschottung bedacht
rechtsextremistischen beziehungsweise der Neonaziszene angehörten. Bei den für die HDJ typischen Aktivitäten, die sie selbst auf ihrer Homepage als "Zeltlager

Dieser "Funkenflug"-Artikel offenbart nicht nur eine prinzipielle, sozialdarwinistisch grundierte Bejahung des Kampfes beziehungsweise Krieges als vermeintlich schöpferisches Lebensprinzip und eine daraus abgeleitete fundamentale Absage an den Pazifismus, was beides auch für den historischen Nationalsozialismus ideologisch kennzeichnend war. Darüber hinaus lässt der in ihm zum Ausdruck kommende Rassismus in Wortwahl und Inhalt deutliche Parallelen zu NS-spezifischen Rassismen erkennen. Zudem sind Formulierungen wie "Verkünder artfremder Religionen" oder "im Namen ihres wüstenländischen Gottes" nicht nur als Absage an das Christentum zu interpretieren, sondern lassen in ihrer Anspielung auf die jüdischen Ursprünge des Christentums deutlich antisemitische und daher ebenfalls NS-spezifische Anklänge erkennen. Die Formulierung "den ewig kriegerischen Wandertrieb der Nomadenvölker" greift das antisemitische, auch im historischen Nationalsozialismus gängige Stereotyp vom "zu ewiger Wanderschaft verurteilten Juden Ahasver" beziehungsweise vom "ewigen Juden" in nur wenig verklausulierter Form auf. Aktivitäten und Außenwirkung Nach hiesigem Erkenntnisstand setzte die HDJ anders als die JN auch im Jahr 2008 nicht auf öffentlichkeitswirksame, nach außen auf ein breiteres Publikum gerichtete Propagandaaktionen (zum Beispiel Demonstrationen, Informationsstände), um auf sich und ihre rechtsextremistischen Positionen aufmerksam zu machen und neue Sympathisanten und Mitglieder zu werben. Da, wo sie sich wie bei ihrer Homepage zwangsläufig einem breiten Publikum öffnete, gab sie sehr wenig von sich preis. Vielmehr schien die HDJ im Umgang mit der bundesdeutschen Gesellschaft auf größtmögliche Abschottung bedacht zu sein. Offenbar suchte die Organisation ganz bewusst neue Mitglieder vor allem in Familien, die bereits der rechtsextremistischen beziehungsweise der Neonaziszene angehörten. Bei den für die HDJ typischen Aktivitäten, die sie selbst auf ihrer Homepage als "Zeltlager und Großfahrten in den Ferien", "Kanufahrten, Fahrrad191

Seite 234 im Verfassungsschutzbericht 2005 Berlin

HDJ hat ein stark revisionistisches Geschichtsbild und residiert ihrer Ansicht nach in der "Reichshauptstadt Berlin"344. Gemäß ihrem damit verbundenen
verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie

H I N T E R G R U N D I N F O R M A T I O N E N - R E C H TS E X T R E M I S M U S 233 Die HDJ hat ein stark revisionistisches Geschichtsbild und residiert ihrer Ansicht nach in der "Reichshauptstadt Berlin"344. Gemäß ihrem damit verbundenen gebietsrevisionistischen Verständnis über die Grenzen Deutschlands werden nicht nur die ehemaligen Ostgebiete als zu Deutschland zugehörig reklamiert: "Der 30. Januar 1933 wird Ausgangspunkt einer der größten Wendungen, die die Geschichte des deutschen Volkes kennt. Nach Zurückgewinnung des Saarlandes, Österreichs, Sudetendeutschlands und der Inschutzstellung Böhmen und Mährens repräsentieren über 630 000 Quadratkilometer Fläche und 85,7 Millionen Einwohner das neu entstandene Großdeutschland."345 Entsprechend wird, wie in rechtsextremistischen Kreisen üblich, im Falle der neuen Bundesländer von Mitteldeutschland gesprochen.346 Ähnlich wie bei der seit 1994 verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie zu bieten. Kinder und Jugendliche sollen bereits in jungen Jahren durch vorgeblich unpolitische Aktivitäten (Fahrten, Zeltlager, völkisches Brauchtum, Singen und körperliche Ertüchtigung) für die rechtsextremistische Szene gewonnen werden. So wurden 2005 ein Pfingstsowie Sommerlager, eine Segelfahrt und auch gemeinsam mit anderen Rechtsextremisten der überregional ausgerichtete "Märkische Kulturtag" angeboten. Bei diesen Aktivitäten wird systematisch ein rechtsextremistisches, am Ideal der "Volksgemeinschaft" orientiertes Weltbild vermittelt. Das Lebensbundkonzept soll darüber hinaus verhindern, dass ältere Mitglieder nach Familiengründung aus der rechtsextremistischen Szene ausscheiden. 344 Ebenda. 345 "Wo stehen wir? Ein Blick auf Historische Landkarten". In: Funkenflug 02/2005, S. 14. 346 Vgl. u. a. Funkenflug 03/2004, S. 4.

Seite 72 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund

sich im Wesentlichen darauf, dass sich die Aktivitäten der HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten. Der Verein diffamierte offen
einer konsequenten Zielverfolgung durch Schulungen und Veranstaltungen, wies die HDJ zudem eine aktiv-kämpferische, aggressive Grundhaltung

RECHTSEXTREMISMUS Das Vereinsverbot stützte sich im Wesentlichen darauf, dass sich die Aktivitäten der HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten. Der Verein diffamierte offen den demokratischen Verfassungsstaat, den er durch ein auf dem Ideal der "Volksgemeinschaft" und dem Führerprinzip basierendes Staatsgefüge ablösen wollte. In diesem Sinne bekannte er sich zum historischen Nationalsozialismus und dessen maßgeblichen Funktionsträgern. Durch ihre Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, das Selbstverständnis als Elite in der Tradition nationalsozialistischer Organisationen, verbunden mit einer konsequenten Zielverfolgung durch Schulungen und Veranstaltungen, wies die HDJ zudem eine aktiv-kämpferische, aggressive Grundhaltung auf. 72

Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund

Innern hat am 31. März 2009 mit VerfüVerbot der HDJ gung vom 9. März 2009 den neonazistischen Verein "Heimattreue Deutsche
Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) verboten. Damit fand das im Vorjahr eingeleitete vereinsrechtliche Ermittlungsverfahren seinen

RECHTSEXTREMISMUS Auf der anderen Seite gibt es auch zahlreiche Neonazis, die die NPD aufgrund ihrer parlamentarischen Aktivitäten als Teil des verhassten demokratischen Systems bewerten und daher die Zusammenarbeit mit ihr ablehnen. Darüber hinaus ist in der Neonazi-Szene die Ansicht weit verbreitet, die Partei sei aufgrund ihres desolaten Zustands nicht in der Lage, sich als Alternative zu den so genannten etablierten Parteien darzustellen. Der parteiinterne Finanzskandal sowie die Wahlergebnisse in 2009 verstärkten die ohnehin vorhandenen Zweifel an der Politikfähigkeit der NPD. Ungeachtet der grundsätzlichen Kritik an Auftreten und Ausrichtung der Partei besteht zwischen lokalen Neonazi-Szenen und regionalen Parteifunktionären häufig eine enge Zusammenarbeit. Dabei hängt die Kooperation meist davon ab, ob die Akteure über ein gutes persönliches Verhältnis verfügen. Der Bundesminister des Innern hat am 31. März 2009 mit VerfüVerbot der HDJ gung vom 9. März 2009 den neonazistischen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) verboten. Damit fand das im Vorjahr eingeleitete vereinsrechtliche Ermittlungsverfahren seinen Abschluss. Das Vereinsverbot ist seit 1. September 2010 rechtskräftig (vgl. Verfassungsschutz und Demokratie, Kap. VI). Der bundesweit aktive Verein verfügte über rund 400 zumeist jugendliche Mitglieder, die gezielt ideologisch indoktriniert wurden. Im Rahmen vorgeblich unpolitischer Freizeitangebote wie Zeltlager, so genannter Heimabende, Segelund Wanderausflüge sowie Geländespiele arrangierten die Führungsaktivisten, bei denen es sich in der Regel um Heranwachsende bzw. Erwachsene handelte, Schulungen mit völkischen, rassistischen und den Nationalsozialismus verherrlichenden Inhalten. Neben weltanschaulichen Themen wurden auch Disziplin und Kampfbereitschaft fördernde Inhalte wie Formaldienst, Tarnen im Gelände und Kampfsport vermittelt. Teilnehmer für die Veranstaltungen konnte die Organisation durch Werbung im Internet und in vereinseigenen Publikationen gewinnen. Insgesamt war das Vereinsleben massiv durch die NS-Weltanschauung geprägt. Die Organisation sah sich als Kaderschmiede für künftige neonazistische Führungspersönlichkeiten. 71

Seite 34 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund

Heimattreue 09.03.2009 - Vereinszweck UnanfechtRechtsextreDeutsche Jugend gegen die verfasbar mistische (HDJ) - Bund zum sungsmäßige OrdBestrebunSchutz für Umnung gerichtet gen welt, Mitwelt
Zuwiderlaufen Heimat e.V." gegen Strafge(HDJ) setze - Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut

VERFASSUNGSSCHUTZ UND DEMOKRATIE Organisation Datum der Verbotsgründe Status PhänomenVerbotsbereich verfügung "Heimattreue 09.03.2009 - Vereinszweck UnanfechtRechtsextreDeutsche Jugend gegen die verfasbar mistische (HDJ) - Bund zum sungsmäßige OrdBestrebunSchutz für Umnung gerichtet gen welt, Mitwelt und - Zuwiderlaufen Heimat e.V." gegen Strafge(HDJ) setze - Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut 34

Seite 153 im Verfassungsschutzbericht 2010 Niedersachsen

fungiert Julian MONACO aus Delmenhorst, als sein Stellvertreter der ehemalige HDJ-Aktivist Christian FISCHER aus Vechta. Entsprechend den Richtlinien

Rechtsextremismus 153 Zur Stärkung des Gemeinschaftsgefühls setzt die Bundesleitung auf die Durchführung bundesweiter Lager "als identitätsstiftende Veranstaltungen". Die bereits 2009 gegründete Interessengemeinschaft Fahrt & Lager organisierte ein von "80 Mitstreitern" besuchtes Pfingstlager. Neben der IG Fahrt & Lager bestehen weitere Interessengruppen, z. B. für Musik und Sport. Die JN möchte mit solchen Interessengruppen den vorpolitischen Raum erschließen. 3.12.2 Entwicklung in Niedersachsen Nach jahrelanger Inaktivität der JN in Niedersachsen folgte im August 2009 die Reorganisation des Landesverbandes und die Gründung der Stützpunkte Delmenhorst, Lüneburg und Osnabrück. Der Ende 2009 gegründete Stützpunkt Achim/Verden löste sich im Laufe des Jahres 2010 wieder auf. Als JN-Landesvorsitzender fungiert Julian MONACO aus Delmenhorst, als sein Stellvertreter der ehemalige HDJ-Aktivist Christian FISCHER aus Vechta. Entsprechend den Richtlinien des Bundesvorstandes führte Aktionswoche in der Stützpunkt Delmenhorst in der Zeit vom 8. bis 15. Mai mit Delmenhorst "freien nationalen und sozialistischen Kräften" eine Aktionswoche "Bundeswehr raus aus Afghanistan" durch. Zu den weiteren Aktivitäten zählten neben Flugblattverteilungen und Wandschmierereien auch eine Säuberung von Kriegsgräbern am 8. Mai sowie eine Kundgebung am 15. Mai in der Innenstadt von Delmenhorst. Zu dieser Kundgebung reisten rund 60 jugendliche Rechtsextremisten aus Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und SachsenAnhalt an. Auf dem Rückmarsch von der Kundgebung skandierten die Veranstaltungsteilnehmer die Parolen "Nationaler Sozialismus - jetzt" sowie "Ruhm und Ehre der deutschen Nation" und "Hier marschiert der nationale Widerstand". Darüber hinaus veranstalteten die JN u. a. einen "ErichPriebke-Marsch"87 sowie eine Vortragsveranstaltung mit der 82-jährigen Holocaust-Leugnerin Ursula HAVERBECK-WETZEL unter dem Motto "Führen durch Vorbild", in dessen Anschluss der Nationale Bildungskreis (NBK) und die Interessengemeinschaft Fahrt & Lager der JN Niedersachsen vorgestellt wurden. Weiterhin führte der JN-Landesverband einen so genannten "Niedersächsischen Gemeinschaftstag" durch. 87 Erich Priebke war im Zweiten Weltkrieg als SS-Führer an Kriegsverbrechen beteiligt. 1998 wurde er deshalb in Italien zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Haftstrafe wurde wegen des hohen Alters des Gefangenen in Hausarrest umgewandelt. Für Rechtsextremisten ist Priebke ein "der Siegerwillkür zum Opfer gefallener deutscher Märtyrer".

Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen

Report...................................................................................................................... 114 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) ........................................................................ 115 Entstehungsgeschichte und Organisation .................................................................... 115 Einleitung eines Ermittlungsverfahrens........................................................................ 116 Verbot
HDJ ............................................................................................................... 117 Ideologie und Aktivitäten ............................................................................................. 118 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) .......................................................... 120 Organisationsund Mitgliederentwicklung ................................................................. 121 Bundesparteitag ............................................................................................................. 121 Kontroverse mit den Freien

Neonazistische Personenzusammenschlüsse in Niedersachsen ................................... 101 Aktivitäten niedersächsischer Kameradschaften und Aktionsgruppen ...................... 104 Nationale Sozialisten aus Niedersachsen: Sonnenwende und Erntedankfest ............ 107 Trauermarsch in Bad Nenndorf und Heß-Todestag ..................................................... 108 Teilnahme an öffentlichen Veranstaltungen mit dem Ziel gesellschaftlicher Akzeptanz ......................................................................................... 109 Veranstaltungen anlässlich des Volkstrauertages ........................................................ 110 Vernetzungsbemühungen ............................................................................................. 111 Irreführende Verwendung des Kameradschaftsbegriffes ........................................... 112 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. (HNG) ........................................................................................................................... 113 JVA-Report...................................................................................................................... 114 Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) ........................................................................ 115 Entstehungsgeschichte und Organisation .................................................................... 115 Einleitung eines Ermittlungsverfahrens........................................................................ 116 Verbot der HDJ ............................................................................................................... 117 Ideologie und Aktivitäten ............................................................................................. 118 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) .......................................................... 120 Organisationsund Mitgliederentwicklung ................................................................. 121 Bundesparteitag ............................................................................................................. 121 Kontroverse mit den Freien Nationalisten ................................................................... 123 Ideologie und Programmatik ....................................................................................... 123 Entwicklung in Niedersachsen....................................................................................... 128 Organisatorische Entwicklung des Landesverbandes .................................................. 129 Junge Nationaldemokraten (JN) ................................................................................... 131 Deutsche Volksunion (DVU) ............................................................................................... 132 Organisationsstruktur .................................................................................................... 133 Programmatik................................................................................................................. 133 Zusammenarbeit mit anderen rechtsextremistischen Organisationen ....................... 135 LINKSEXTREMISMUS ....................................................................................................... 137 Mitglieder-Potenzial ........................................................................................................... 137 Politisch motivierte Kriminalität (PMK) mit extremistischem Hintergrund ..................... 138 Einführung........................................................................................................................... 142 Aktuelle Entwicklungen im Linksextremismus in Niedersachsen..................................... 143 Autonome und sonstige gewaltbereite Linksextremisten ............................................... 144 Ursprünge und Ziele ...................................................................................................... 144 Gewalttätige Aktionen in Niedersachsen ..................................................................... 146 Vernetzungsbemühungen der autonomen Szene ....................................................... 147 Vernetzungen in Niedersachsen ................................................................................... 147 Kommunikationswege ................................................................................................... 149 Aktionsfeld Antifaschismus .......................................................................................... 149 Aktionsfeld Antirepression ........................................................................................... 154 Aktionsfeld Antimilitarismus ......................................................................................... 155

Seite 144 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg

Brandenburger Umlandes (siehes, 31), "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ} Der Verein "Heimattteue Deutsche Jugende. V" HDJ} ging 1990 unter

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 Deutschland und Berlin iind des Heimalgedankens" an. Diese FornuIiening kann nicht über den rechtsextrernistischen Charakter des Vereins hinwegtäuschen. Er machtsich in erster Linie an den. Vortragsrednern, die das Bildungswerk einlädt, fast, Das Bildungswerk führt mit seinen Veranstaltungen Mitglieder zahlreicher "nationaler Grüppierungen" zusammen, um siezu fürdern. Der Kleinstverein ist in Brandenburg nur mit Einzelmitgliedern vertreten. Die Wehsite (mwir.fallersleb en-bildingswerk. de) des Bildungs: werkes zengt nicht gerade von einem dynamischen Vereinsleben, "Berliner Kulturgemeinschaft Preufien e. V." (BKP) Die "Berliner Kulturgemneinschaft Preußen e. W* {BKP) wurde 1983 gentündet, Izwischen ist es still geworden um den Verein, Die ERP tritt nur noch im Zussmmmenhangmät Vortragsveranstaltungen und mit der Organisation su genannter "Reichsgründungsfeiern"und der "Märkischen Kulturtage" in Erscheinung, Alle Jahre wieder feiert die BKP die Gründung deszweiten deutschen Kaisereiches 1871, Am 20, September richtete sie in Gosen (Oder-Spree) die "3. Märkischen Kulfurtage" aus, an denen fast 150 Personen teilnahmen. Damit fürdert die BKP die Integration der zechtsextremistischen Szene Berlins und sewnes Brandenburger Umlandes (siehes, 31), "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ} Der Verein "Heimattteue Deutsche Jugende. V" HDJ} ging 1990 unter dem Namen "Die Heimattreue Jugend" 7 ats dem 1988gegnindeten"BundheimattreuerJugend e. V.hervor und wurde 2001 umbenannt. Die HD] ver- | Go) tritt eine wölkisch-nationalistische Idenlagie, die an die verbotene "Wiking-Jugend" (PT) erinnert. Zur Vieltanschaunng des Vereins gehört aucheinPekennlnis zum Neiheidentumn. Der Verein spricht in erster Linie Kinder tnd Jugendliche an, ndem er sie mit Ferienlagern und paramilitärischen Übungen lockt. Neben Fahrten und Lagern werden such Sonnenwendfeiern abgehalten, 12

Seite 93 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin

VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 Die HDJ führte auch 2008 konspirativ geplante Aktivitäten, zumeist Zeltlager durch, von denen eines
Polizei in Mecklenburg-Vorpommern aufgelöst wurde. Ansonsten trat die HDJ in der Öffentlichkeit nicht in Erscheinung. KDS erklärt seine Auflösung

80 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 Die HDJ führte auch 2008 konspirativ geplante Aktivitäten, zumeist Zeltlager durch, von denen eines von der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern aufgelöst wurde. Ansonsten trat die HDJ in der Öffentlichkeit nicht in Erscheinung. KDS erklärt seine Auflösung Dürftige Bilanz Der bundesweit organisierte nach 10 Jahren "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) erklärte im Juli 2008 seine Auflösung. Öffentliche Aktivitäten waren in letzter Zeit kaum noch zu erkennen gewesen. In der Erklärung hieß es, die Bilanz der zehnjährigen politischen Arbeit sei zu dürftig und die weiteren Erfolgsaussichten seien zu gering, als dass sich weitere politische Arbeit lohnen würde. Die Strategie, Querfront eine "Querfront" von Rechtsund Linksextremisten zu fehlgeschlagen bilden, sei fehlgeschlagen. Lediglich im Bereich "GroßBerlin" würden die lokalen Strukturen weiter aufrechterhalten. Von dort aus wird eine Webseite des KDS weiterhin gepflegt. Darauf wirbt der KDS um Spenden für seine

Seite 296 im Verfassungsschutzbericht 2006 Berlin

Hammerskins Siehe HS HDJ 195 f J Heimattreue Deutsche Jugend e. V. Siehe Jaish Ansar al-Sunna 224 HDJ Jama

AN H AN G 283 Für eine linke Strömung Siehe F.e.l.S. HPG 127 f, 137 f, 248 FZ Freiheitlicher Buchund ZeitschriftenHS 41 f, 181, 183, 191 Verlag GmbH 173 HuT 87, 231 f G I G 8-Gipfel 57, 59 ff, 63 f, 66, 69, 79 f, 265 I.f.A. 173 GAM 58, 81 ICCB 233 Gebrüder Strasser 187 IFB 124 Geheimschutz 149, 151 ff IGD 121, 243, 245 Geheimschutzbeauftragter 151 IGMG 87, 91, 118 ff, 237 f, 240 ff Geheimschutzverfahren 152 IL 58 ff Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum IMC 105 Siehe GTAZ Indymedia 74 Gemeinschaft der Kommunen Kurdistans Initiative für Ausländerbegrenzung Siehe Siehe KKK I.f.A. Gerechtigkeitsund Entwicklungspartei Institut für internationale und politische Siehe AKP Studien Siehe IPIS Gesellschaft für freie Publizistik Siehe GfP INTERIM 63, 67 ff, 75, 82, 205, 207 ff, 214 Gesetz über den Verfassungsschutz in Berlin International Socialists Tendency 216 Siehe VSG Bln Interventionistische Linke Siehe IL Gesetz zur Beschränkung des Postund IPIS 52 f, 204 Fernmeldegeheimnisses 257 Irak-Krieg 210 GfP 174, 200 Irving, David 47, 49, 202 GIMF 106 f Islamic Media Centre Siehe IMC Global Islamic Media Front Siehe GIMF Islamische Föderation in Berlin e. V. Siehe Globalisierung 250 IFB Grabert-Verlag 200 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. Grundgesetz 162, 167, 172, 257, 268 ff, 275, Siehe IGD 277 f, 280 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. Gruppe Arbeitermacht Siehe GAM Siehe IGMG GTAZ 264 Islamischer Widerstand 228 Islamisches Kulturund Erziehungszentrum H Berlin e. V. 227, 245 IST 216 HAKK-TV 235 Izz ad-Din al-Qassam-Brigaden 227, 229 HAMAS 85, 87, 90, 102, 112 f, 226 f, 229 Hammerskins Siehe HS HDJ 195 f J Heimattreue Deutsche Jugend e. V. Siehe Jaish Ansar al-Sunna 224 HDJ Jama'at-i Tabligh Siehe JT Hilfsorganisation für nationale politische Jihad 97, 100 f, 104 f, 107, 171, 222 f, 225, Gefangene und deren Angehörige e. V. 232, 244 Siehe HNG JN 15, 19, 25, 29, 38, 176 f Hizb Allah 87, 90, 103, 112 ff, 228 ff JT 236 Hizb al-Tahrir al-islami Siehe HuT Junge Nationaldemokraten Siehe JN HKO 252 HNG 36, 184 f K HÖC 141 f KABD 218 Hoggan, David 201 KADEK 132, 246 f Holocaust 8 f, 32, 47 ff, 125, 174, 178, 201 ff Kalifatsstaat 233 ff home-grown-terrorism 94 f Kameradschaft Nord-Ost Siehe KNO

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin

Rechtsextremismus ist das Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) durch den Bundesminister des Innern im März 2009. Die Zerschlagung
Strukturen der HDJ schwächt die rechtsextremistische Szene Berlins empfindlich - vor allem in Hinblick auf die Betreuungsund Schulungsmöglichkeiten von Kindern

IV VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 Gerade wegen der Bedrohung durch Terroristen ist es wichtig, deutlich zu differenzieren zwischen weltweit operierenden Terroristen einerseits, den regional Gewalt ausübenden Islamisten wie "Hamas" und "Hizb Allah" andererseits und den völlig anders einzuschätzenden legalistischen Islamisten von Milli Görüs und der Muslimbruderschaft. Von letzteren geht zwar keine Gewaltbedrohung für unser Gemeinwesen aus, es sind aber deutliche Brüche zu unserem Verfassungsund Rechtsverständnis vorhanden. Wir dürfen legalistische Islamisten nicht mit Terroristen in einen Topf werfen, sonst würden wir den notwendigen Dialog abschneiden. Dementsprechend haben wir den Verfassungsschutzbericht 2008 neu gegliedert. Im Rechtsextremismus hat im vergangenen Jahr besonders die NPD im negativen Sinne von sich Reden gemacht. Während sie im Jahr 2007 noch der zentrale Akteur im Rechtsextremismus war, hat sie im vergangenen Jahr vor allem mit Meldungen über falsche Rechenschaftsberichte und manipulierte Darlehensverträge auf sich aufmerksam gemacht. Ob die NPD dieses Desaster überleben wird, bleibt abzuwarten. Auch fehlt der Partei sowohl auf Bundesals auch auf Landesebene eine überzeugende Führungsperson. Zwar wurde der Bundesvorsitzende Udo Voigt im Frühjahr 2009 im Amt bestätigt, doch die Kritik an seinem Führungsstil ebbt nicht ab. Von diesem Gerangel profitieren die Freien Kräfte im Rechtsextremismus, die nun zunehmend in Aktion treten. Ausgewiesene Verfechter des neonazistischen Flügels der NPD finden sich auch im neu gewählten NPD-Parteivorstand. So ist davon auszugehen, dass die Partei auch weiterhin mit den "Freien Kräften" zusammenarbeiten wird, da die aufgeführten Personen als Ansprechpartner und Vertreter der Kameradschaftsszene und rechtsextremistischen Vereine in der NPD fungieren. Ein deutliches Zeichen im Kampf gegen den Rechtsextremismus ist das Verbot der "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) durch den Bundesminister des Innern im März 2009. Die Zerschlagung der Strukturen der HDJ schwächt die rechtsextremistische Szene Berlins empfindlich - vor allem in Hinblick auf die Betreuungsund Schulungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen als Nachwuchs für die extreme Rechte. Der Linksextremismus wurde in der Öffentlichkeit in den vergangenen Monaten vor allem durch brennende Autos und Anschläge auf Wohnungen und Geschäftsräume wahrgenommen. Die Gewalttaten

Seite 59 im Verfassungsschutzbericht 2006 Mecklenburg-Vorpommern

einzelnen Kameradschaften statt. Aktivitäten der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) Für die Entwicklung der rechtsextremistischen Szene im Lande gewinnt
HDJ offenbar an Bedeutung. Sie tritt seit dem Jahr 2001 auf und versteht sich nach eigenen Angaben als eine Jugendgruppe

58 jugendlichen Rechtsextremisten Daniel WRETSTRÖM vor sechs Jahren ungefähr 1000 Neonazis, darunter auch Personen aus Mecklenburg-Vorpommern. Sonstige Aktivitäten Neben den o.a. Aktivitäten wurden an weiteren szenerelevanten Tagen traditionell Osterfeuer, Sommerund Wintersonnenwendfeiern überwiegend bei den genannten Kameradschaften veranstaltet. Darüber hinausgehend fanden auch Schulungsveranstaltungen, Diskussionsabende sowie politische Buchlesungen in den einzelnen Kameradschaften statt. Aktivitäten der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) Für die Entwicklung der rechtsextremistischen Szene im Lande gewinnt die HDJ offenbar an Bedeutung. Sie tritt seit dem Jahr 2001 auf und versteht sich nach eigenen Angaben als eine Jugendgruppe, die ihre Wurzeln in der "volkstreuen

Seite 205 im Verfassungsschutzbericht 2013 Berlin

Frontbann 24 106f Hammerskins 95 FSA 34ff HDJ 111 Für eine linke Strömung siehe F.e.l.S. Heimattreue Deutsche Jugend siehe
HDJ Fürstentum Germania 111 Hizb ut-Tahrir Partei der Befreiung Fylgien 95 siehe

Personenund Sachregister 205 Direction Generale des Etudes et de la Do- G cumentation siehe DGED G 10 15f Diskursorientierter Rechtsextremismus GAR 23 79, 111 Geheimschutz 176f Dreisch, Uwe 106 Gemeinsames Abwehrzentrum gegen DRP 102 Rechtsextremismus siehe GAR DTM 30, 57f Gemeinsames Extremismusund TerrorisDüsseldorfer Zelle 47, 58 musabwehrzentrum siehe GETZ DVU 105, 111 Gemeinsames Internet-Zentrum siehe GIZ DWR 64 Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum siehe GTAZ E Gemeinschaft der Gesellschaften Einbürgerung 178 Kurdistans siehe KCK Erbakan, Necmettin 72f Gemeinschaft der Kommunen der demoEuropäischer Polizeikongress 121ff kratischen Jugend Kurdistans European Brotherhood 6 siehe Komalen Ciwan Exilregierung Deutsches Reich 11 Geoengineering 112 Gesetz über den Verfassungsschutz F in Berlin siehe VSG Bln F.e.l.S. 143, 144ff, 152, 156 Gesetz zu Artikel 10 Grundgesetz Faschismus 116, 128, 136, 150, 152 siehe G 10 Fazilet Partisi siehe FP GETZ 23 Fight Tonight 95 GIZ 22 Föderation kurdischer Vereine in Graue Wölfe siehe Ülkücü-Bewegung Deutschland e. V siehe YEK-KOM Groupe Salafiste pour la Predication et le FP 73 Combat siehe GSPC Freie Syrische Armee siehe FSA GSPC 48 Freiheitsund Demokratiekongress GTAZ 22 Kurdistans siehe KADEK Freiheitsund Gerechtigkeitspartei H siehe Issam al-'Arian Halk Cephesi (Volksfront) siehe DHKP-C Freiheitsfalken Kurdistans siehe TAK HAMAS 30f, 33, 65, 66f Frontbann 24 106f Hammerskins 95 FSA 34ff HDJ 111 Für eine linke Strömung siehe F.e.l.S. Heimattreue Deutsche Jugend siehe HDJ Fürstentum Germania 111 Hizb ut-Tahrir Partei der Befreiung Fylgien 95 siehe HuT

Seite 225 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg

durchstrukturierten Jugendorganisationen wie den JN347 oder der mittlerweile verbotenen HDJ348 existieren eher 344 Ebd., Artikel "Der vertuschte Staatsbankrott
Baden-Württemberg 224 2008, S. 182ff. 348 Siehe zur HDJ

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