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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 210 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hessen

Islamiya (Islamische Widerstandsbewegung). Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am 1. September 2010 die Klage
HDJ gegen das Vereinsverbot ab. Es bestätigte damit das Verbot des Bundesministers des Innern vom 31. März 2009. Dieses wurde
verfassungsmäßige Ordnung richteten. Das Gericht stellte fest, dass die HDJ eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, vor allem mit der früheren
Rassenlehre der Nationalsozialisten verhaftet und verbreitete antisemitische Thesen. Die HDJ verstand sich nach eigenen Angaben als "die aktive volksund heimattreue

2<0 Hessischer Verfassungsschutzbericht 2017 GTAZ Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum. hadd ... sind im Islam "Grenzvergehen", bei denen es sich um Alkoholgenuss, außerehelichen Geschlechtsverkehr, Diebstahl, Straßenraub und Raubmord handelt. Aus salafistischer Perspektive müssen dafür Strafen wie Auspeitschen, Abtrennen von Gliedmaßen, Enthaupten oder Steinigen verhängt werden. Die Definition der "Grenzvergehen" und deren Bestrafung haben ihre Grundlage im Koran und gelten für Salafisten als unmittelbarer und unfehlbarer Wille Allahs. In diesem Rahmen besitzen die Menschenrechte für Islamisten keine Gültigkeit. (Vgl. Salafistische Bestrebungen in Deutschland. Hrsg. v. Bundesamt für Verfassungsschutz und Landesbehörden für Verfassungsschutz. Köln 2012, S. 10 bis 12.) HAMAS Harakat al-Muqawama al-Islamiya (Islamische Widerstandsbewegung). Heimattreue Deutsche Jugend e. V. (HDJ) Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am 1. September 2010 die Klage der HDJ gegen das Vereinsverbot ab. Es bestätigte damit das Verbot des Bundesministers des Innern vom 31. März 2009. Dieses wurde verfügt, da sich die Ziele der Organisation gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten. Das Gericht stellte fest, dass die HDJ eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, vor allem mit der früheren Hitlerjugend, aufwies. Der Verein war der "Blut-und-Boden-Ideologie" und der Rassenlehre der Nationalsozialisten verhaftet und verbreitete antisemitische Thesen. Die HDJ verstand sich nach eigenen Angaben als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädchen und Jungen im Alter von 7 bis 29 Jahren". Der Verein versuchte bewusst, den Eindruck einer harmlosen Pfadfindergruppe zu erwecken. Tatsächlich verfolgte er jedoch eindeutig rechtsextremistische Ziele. Er versuchte, bereits Kinder und Jugendliche zu interessieren und ideologisch zu vereinnahmen. Dazu gehörten Veranstaltungen, deren extremistische Zielsetzungen nicht auf den ersten Blick erkennbar waren, wie zum Beispiel Zeltlager, Fahrten und Ertüchtigungsspiele. (http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/1183.htm, abgerufen am 24. Januar 2018.) "Heldengedenken" Rechtsextremisten nehmen den Volkstrauertag jährlich zum Anlass, um insbesondere den Gefallenen aus den beiden Weltkriegen zu gedenken. Der seit der Einführung während der Weimarer Republik (1918 bis 1933) staatliche Feiertag wurde von den Nationalsozialisten übernommen und zum Heldengedenktag umbenannt. Damals fand dieser jedoch noch im März jeden Jahres - zuletzt 1945 statt. Erst seit 1952 wird

Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 2007 Hessen

nationalsozialistischen Gewaltund Willkürherrschaft unter Strafe stellt). Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) Sitz: Plön (Schleswig-Holstein) Mitglieder (Hessen): Einzelpersonen, bundesweit 400 Verbandszeitung
Funkenflug, Erscheinungsweise vierteljährlich Der seit 2001 unter der Bezeichnung HDJ auftretende Verein entstand 1990 zunächst unter dem Namen "Die Heimattreue
wurde die im Jahr zuvor vorgenommene Namensänderung in HDJ offiziell beschlossen. Laut Satzung können "junge Menschen
Mitarbeiter der Bundesführung. Auffällig sind Verbindungen von Aktivisten der HDJ mit der rechtsextremistischen neonazistischen Szene sowie der NPD. Darüber hinaus

sonenpotenzial von insgesamt etwa 1.200 Personen beteiligte. Mit dieser Teilnehmerzahl wurde das Niveau des vergangenen Jahres erreicht. Die teilnehmerstärkste Veranstaltung fand in Jena (Thüringen) statt. In Hessen fand keine Gedenkkundgebung statt. Es kam lediglich zu kleineren Spontanaktionen. Am 18. August versammelten sich in Viernheim (Kreis Bergstraße) etwa In Hessen nur Spontan20 schwarz gekleidete Personen zu einer Spontankundgebung und riefen Nazi-Parolen. demonstrationen Die kleine Versammlung löste sich bei Eintreffen der Polizei jedoch sofort auf. Offensichtlich handelte es sich bei der Aktion um eine von Rechtsextremisten aus dem Dreiländereck Hessen / Rheinland-Pfalz / Baden-Württemberg bewusst regional durchgeführte "Heß-Aktion". Auf der Internetseite des Aktionsbündnisses Mittelhessen wurde für "Heß-Wochen" des Aktionsbündnisses vom 13. bis zum 26. August mobilisiert, um - wie es dort hieß - auf den "Mord an Rudolf Hess" aufmerksam zu machen. Nach eigener Darstellung wurden im Raum Marburg Flugblätter verteilt und Plakate angebracht. Auch in diesem Jahr kann davon gesprochen werden, dass es der rechtsextremistischen Szene nicht gelungen ist, einen Konsens über eine zentrale Ersatzveranstaltung anstelle des verbotenen Gedenkmarsches in Wunsiedel zu erzielen. Stattdessen fanden an verschiedenen Orten bundesweit kleinere Veranstaltungen statt. Der hohe Mobilisierungsgrad früherer Jahre, in denen die rechtsextremistische Szene mehrere tausend Personen in Wunsiedel aufgeboten hatte, wurde nicht annähernd erreicht. Ein Grund dafür dürfte die gesetzliche Änderung des SS 130 StGB sein (Hinzufügung des Absatzes 4 im Frühjahr 2005, der die öffentliche Verherrlichung der nationalsozialistischen Gewaltund Willkürherrschaft unter Strafe stellt). Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) Sitz: Plön (Schleswig-Holstein) Mitglieder (Hessen): Einzelpersonen, bundesweit 400 Verbandszeitung: Der Funkenflug, Erscheinungsweise vierteljährlich Der seit 2001 unter der Bezeichnung HDJ auftretende Verein entstand 1990 zunächst unter dem Namen "Die Heimattreue Jugend 1990 - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V." (DHJ). Auf einem Bundesjugendtag am 3. Oktober 2001 wurde die im Jahr zuvor vorgenommene Namensänderung in HDJ offiziell beschlossen. Laut Satzung können "junge Menschen vom 7. bis 25. Lebensjahr Mitglied werden"; diese Altersgrenze gilt nicht für "Einheitsführer" und Mitglieder / Mitarbeiter der Bundesführung. Auffällig sind Verbindungen von Aktivisten der HDJ mit der rechtsextremistischen neonazistischen Szene sowie der NPD. Darüber hinaus gibt es erste Hinweise auf Verflechtungen mit ehemaligen Angehörigen der im Jahr 1994 verbotenen Wiking-Jugend (WJ). RECHTSEXTREMISMUS 91

Seite 36 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin

ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 23 in Oranienburg am 9. Juni wurde gegen HDJ-Mitglieder ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot
eingeleitet. Das LKA durchsuchte am 12. September mehrere Wohnungen von HDJ-Mitgliedern in Berlin und Brandenburg. 27 Kampagnenfähigkeit des Kameradschaftsnetzwerks

AKTUELLE ENTWICKLUNGEN - RECHTSEXTREMISMUS 23 in Oranienburg am 9. Juni wurde gegen HDJ-Mitglieder ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Uniformierungsverbot gem. SS 3 Abs. 1 VersammlG eingeleitet. Das LKA durchsuchte am 12. September mehrere Wohnungen von HDJ-Mitgliedern in Berlin und Brandenburg. 27 Kampagnenfähigkeit des Kameradschaftsnetzwerks Im vergangenen Jahr konnte die Koordination des KameradKoordinierte schaftsnetzwerks trotz der geringen formalen Strukturen Kampagnen weiter ausgebaut werden. Zu Anlässen wie dem neonazistischen Gedächtnis an Rudolf Hess und Horst Wessel sowie der Tage der deutschen Kapitulation am 8. Mai 1945 und der Bombardierung Dresdens durch alliierte Luftangriffe am 13. Februar 1945 aber auch zu aktuellen Themen wie Globalisierung oder staatliche Repression führten sie Propagandakampagnen durch. In dichter Folge gab es ein stets gleiches "Set" an Aktivitäten: Propagandaschmierereien, Plakate und Transparente, Flugblätter und der Wurf hunderter kleiner Papierschnipsel mit Themenbezug aus den oberen Etagen von Einkaufspassagen. Im Nachgang fand sich auf der FKB-Internetseite ein Bericht, der die Aktivitäten als großen Propagandaerfolg darstellte. Die deutlich gestiegenen Propaganda-Aktionen zum GeGedenken an dächtnis an Hess und Wessel zeigen die weiterhin hohe nationalsozialistische Funktionäre Bedeutung neonazistischer Themen im Kameradschaftsnetzwerk. Aktivisten der "Autonomen Nationalisten Berlin" (ANB) sowie der "Aktionsgruppe Rudow" (AGR) wurden wegen des Anbringens von strafbarem Propagandamaterial festgenommen. 27 AG Neuruppin, Az. 329 Js 25500/07. Vgl. Hintergrundinformationen, S. 190.

Seite 66 im Verfassungsschutzbericht 2007 Brandenburg

Verbssungsschutencht Land Brndenhung 207 Neben den "Märkschen Kulturagen" veranstahetdie HDJ n Brandenburg were Verenstahungen fürenen größeren Personenkreis Dazu gehören
Sonnenwend Feiern Eine gewsse Publznät ereichte das Pfngstlager der HDJ vom 25 bis 28 Ma 2007 Aufdem Pnuatgeländs eines NPDIngles
Landkreis Celk) fanden das Lager vom Familenver band der HDJ und das Jugendlager mr wet übe 100 Teinehmern statt Eine
verboten Dese Lager sind en wehtger Weg für de HDJ berens Knder für re Zeie zu gewnnen Das nach außen

Verbssungsschutencht Land Brndenhung 207 Neben den "Märkschen Kulturagen" veranstahetdie HDJ n Brandenburg were Verenstahungen fürenen größeren Personenkreis Dazu gehören in nation lozelistscher Tradtion Sonnenwend Feiern Eine gewsse Publznät ereichte das Pfngstlager der HDJ vom 25 bis 28 Ma 2007 Aufdem Pnuatgeländs eines NPDIngles m nedersäch sischen Eschede (Landkreis Celk) fanden das Lager vom Familenver band der HDJ und das Jugendlager mr wet übe 100 Teinehmern statt Eine polzeiiche Auflage harte vorher das Tragen unformahnlicher klei dung verboten Dese Lager sind en wehtger Weg für de HDJ berens Knder für re Zeie zu gewnnen Das nach außen getragene Pfadfinder Image dient I diglch zur Tamung enes polnschen Missbrauchsjunger Menschen FUnKenaug, - Jung tunmiech "va 6.

Seite 174 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

werden. Auch die am 31.03.09 verbotene "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) war überregional aktiv. Der Verein war 1990 gegründet worden. Seit
lautet seine vollständige Bezeichnung "Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat
Hamburg waren keine festen Strukturen oder Aktivitäten der HDJ festgestellt worden. Mit dem Verbot wurde das Vermögen beschlagnahmt
HDJ legte gegen die Verbotsverfügung Rechtsmittel ein. Über die Klage ist noch nicht entschieden worden, das Verbot mithin noch nicht

Rechtsextremismus wird vor allem Kritik an staatlichen Maßnahmen gegen das nationale Lager und einzelne Personen artikuliert. Dadurch soll auch dem Entstehen von Unrechtsbewusstsein bei den Inhaftierten entgegengewirkt werden. Auch die am 31.03.09 verbotene "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) war überregional aktiv. Der Verein war 1990 gegründet worden. Seit 2001 lautet seine vollständige Bezeichnung "Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V.". Der in Berlin beheimatete Verein hatte mehrere Hundert Mitglieder und gliederte sich in Bundesführung und untergeordnete "Leitstellen" (Nord, Mitte, Süd, West) und "Einheiten". Regionale Schwerpunkte waren Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern. In Hamburg waren keine festen Strukturen oder Aktivitäten der HDJ festgestellt worden. Mit dem Verbot wurde das Vermögen beschlagnahmt. Die HDJ legte gegen die Verbotsverfügung Rechtsmittel ein. Über die Klage ist noch nicht entschieden worden, das Verbot mithin noch nicht rechtskräftig. Ehemalige Angehörige sind bemüht, ihre Aktivitäten fortzusetzen. 5.3 Aktivitäten Während die neonazistische Szene in Hamburg 2007 mit einer Kampagne gegen den Bau einer Moschee in Hamburg-Bergedorf öffentlich auf sich aufmerksam gemacht und 2008 die Hamburger 1. MaiDemonstration veranstaltet hatte, zeigten ihre Aktivitäten im Jahr 2009 deutlich weniger Außenwirkung. In der zweiten Jahreshälfte stellte sie sich im Zusammenhang mit der Bundestagswahl fast ausschließlich in den Dienst der NPD ( 8.1). Eigene Akzente setzten die Kameradschaften lediglich in Form einer regional abgestimmten ausländerfeindlichen Kampagne. Hierzu wurde u.a. das Flugblatt "Ausländer REIN? Wir sagen NEIN!" aus den Vorjahren aktu172

Seite 210 im Verfassungsschutzbericht 2009 Berlin

koordiniert. 5.2.2 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." ÜBERSICHT Abkürzung HDJ Entstehung / Gründung 1990 Mitgliederzahl 283 Bund: Verbot am 31. März
Funkenflug" (überregional, vierteljährlich) Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) war ein neonazistischer Jugendverband mit Sitz in Plön
Grundordnung ab. Offene Bekenntnisse zum Nationalsozialismus wurden in der HDJ zwar vermieden, in der Gesamtschau ließ sich jedoch deren rechtsextremistische
Ausrichtung nachweisen, weil in der HDJ u.a. Führungspersonen des 3. Reichs glorifiziert wurden, NS283 In diesem Mitgliederpotenzial befinden sich zahlreiche

HINTERGRUNDINFORMATIONEN - RECHTSEXTREMISMUS 197 nehmern einen lebensweltlichen Gegenentwurf auf heidnischer und völkisch-rassistischer Grundlage bieten. Allerdings schränkt der antimoderne Habitus der "Artgemeinschaft" ihre Anziehungskraft insbesondere auf Jugendliche ein. In der "Artgemeinschaft" sind auch Berliner Rechtsextremisten vertreten. Öffentlichkeitswirksame Aktivitäten entfaltet der Personenzusammenschluss in Berlin jedoch nicht, da für Veranstaltungen ländliche Räume bevorzugt werden. Derzeit ist unklar, ob und wie sich die Artgemeinschaft nach dem Tod ihres langjährigen Vorsitzenden zu Veränderungen kommen wird. Das Vereinsleben wurde maßgeblich und nahezu ausschließlich von Rieger organisiert und koordiniert. 5.2.2 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." ÜBERSICHT Abkürzung HDJ Entstehung / Gründung 1990 Mitgliederzahl 283 Bund: Verbot am 31. März 2009 (2008: ca. 500 ) Berlin: Verbot am 31. März 2009 (2008: ca. 30) Organisationsstruktur Eingetragener Verein Sitz Plön Veröffentlichungen "Funkenflug" (überregional, vierteljährlich) Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) war ein neonazistischer Jugendverband mit Sitz in Plön. Am 31. März 2009 wurde sie durch den Bundesminister des Innern wegen Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus verboten. Sie lehnte die bestehende freiheitliche demokratische Grundordnung ab. Offene Bekenntnisse zum Nationalsozialismus wurden in der HDJ zwar vermieden, in der Gesamtschau ließ sich jedoch deren rechtsextremistische Ausrichtung nachweisen, weil in der HDJ u.a. Führungspersonen des 3. Reichs glorifiziert wurden, NS283 In diesem Mitgliederpotenzial befinden sich zahlreiche Kinder, die nicht zum rechtsextremistischen Personenpotenzial gezählt werden.

Seite 101 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hessen

auch die im März verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) zu zählen. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) Die HDJ wurde
Nationalsozialismus und propagierte Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Die HDJ gab sich nach außen als Jugendverband, der scheinbar unpolitische Aktivitäten

Der Gegenentwurf zum "System" ist aus Sicht von Neonazis die "Volksgemeinschaft". Diese basiert auf einer völkischen und kollektivistischen Ideologie. Ethnische Homo"Volksgemeinschaft" genität wird von Neonazis als unbedingte Voraussetzung eines funktionierenden Gemeinwesens propagiert. Beispielhaft deutlich wird dies an Ausführungen, die im Berichtszeitraum auf der neonazistischen Internetpräsenz Block F. Die nationale Jugend aus Frankfurt eingestellt wurden. Dort wird die These verbreitet, eine funktionierende Gemeinschaft sei nur unter Menschen gleicher Abstammung möglich: "Es kann nicht sein, das man als Deutscher in seinem eigenen Land Angst haben muss vor Ausländern die hier ihr Unwesen treiben! Dies beruht nicht auf stumpfen Menschenhass sondern auf der Vorstellung, dass jeder Mensch dort am besten aufgehoben ist, wo ihn die Natur für vorgesehen hat. Die Kulturen und Völker sind zu einzigartig um sie wild zu mischen, und eine Überfremdung zu erzwingen. Diese diente und dient auch heute nur zum brechen der Volksgemeinschaft und des Volkswillens und zum drücken der Löhne." (Schreibweise wie im Original) Erscheinungsformen Die Neonaziszene weist unterschiedliche Strukturen und Organisationsgrade auf. Neben einigen noch immer bestehenden neonazistischen Vereinen sind dabei Kameradschaftsstrukturen sowie Freie Kräfte die vorherrschenden Erscheinungsformen. Teilweise lassen sich überregionale Vernetzungsbestrebungen erkennen. Vereine waren in den 1980er und frühen 1990er Jahren die typische OrganisationsNeonazistische Vereine form im Neonazismus. Diese Gruppierungen waren zumeist sehr formal und hierarchisch strukturiert. Die Mehrzahl dieser Vereine wurde bis Mitte der 1990er Jahre verboten. Beispiele hierfür sind die Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten (ANS/NA, 1983 verboten), die Nationalistische Front (NF, 1992 verboten) oder die Wiking-Jugend (WJ, 1994 verboten). Zu diesen klassischen neonazistischen Vereinen ist auch die im März verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) zu zählen. Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) Die HDJ wurde am 31. März 2009 durch eine Verfügung des Bundesinnenministers verboten. Die Aktivitäten der 1990 gegründeten Organisation richteten sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Sie bekannte sich offensiv zum Nationalsozialismus und propagierte Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Die HDJ gab sich nach außen als Jugendverband, der scheinbar unpolitische Aktivitäten wie Zeltlager, Fahrradtouren oder Kanufahrten organisierte. Tatsächlich erfolgte jedoch eine systematische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit einer nationalistischen und völkischen Ideologie. HNG: "Betreuung rechtsextreEin "klassischer" neonazistischer Verein mit Sitz in Hessen (Frankfurt am Main) ist die mistischer Straftäter" Hilfsgemeinschaft für Nationale Politische Gefangene und deren Angehörige (HNG). Sie versteht sich selbst als organisationsund lagerübergreifendes Sammelbecken. Die bundesweit agierende Organisation hat es sich zum Ziel gesetzt, inhaftierte Rechts100 RECHTSEXTREMISMUS

Seite 218 im Verfassungsschutzbericht 2004 Berlin

Verfassungsschutzbericht Berlin 2004 Die HDJ reklamiert in gebietsrevisionistischer Art sowohl Österreich und Südtirol als auch Schlesien und Ostpreußen als deutsches
verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie
Jörg Hähnel: Deutsche Oder. Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 4.9.2003. 392 Lars Hellmich: Deutsche Tugend. Internetauftritt der HDJ, Aufruf

218 Verfassungsschutzbericht Berlin 2004 Die HDJ reklamiert in gebietsrevisionistischer Art sowohl Österreich und Südtirol als auch Schlesien und Ostpreußen als deutsches "Kernland".390 So wird in dem auf der Homepage eingestellten Gedicht "Deutsche Oder" Anspruch auf ehemalige Ostgebiete erhoben, der auch kriegerisch umgesetzt werden könne: "Denn ein Fluß mit deutschem Klange / ist zu deutschem Land bestimmt / Und der Strom wird zum Begleiter, / wenn ein Volk einst Rache nimmt."391 Kampf gegen "Feinde" im Inneren und von außen, Opfer und "Pflichtbesessenheit" bis in den Tod werden in einem weiteren Gedicht als "Deutsche Tugend" gefeiert: "Opfermut, das 'Ich' vergessen / Vor dem 'Wir', das alles birgt / Und wenn der müde Körper stirbt / Dann, selbst dann noch pflichtbesessen / Tapferkeit, in allen Lagen / Auch wenn der Feind im Lande tobt / Wenn's eigne Volk den Feind noch lobt / Dann, selbst dann nicht zu verzagen."392 Ähnlich wie bei der seit 1994 verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie zu bieten. Kinder und Jugendliche sollen bereits in jungen Jahren durch vorgeblich unpolitische Aktivitäten (Fahrten, Zeltlager, völkisches Brauchtum, Singen und körperliche Ertüchtigung) für die rechtsextremistische Szene gewonnen werden. So wurden 2004 eine Osterwanderung, eine Segelfahrt oder auch der überregional ausgerichtete "4. Märkische Kulturtag" angeboten. Bei diesen Aktivitäten wird systematisch eine rechtsextremistische, am Ideal der "Volksgemeinschaft" orientierte politische Kultur vermittelt. Das Lebensbundkonzept soll darüber hinaus verhindern, dass ältere Mitglieder nach Familiengründung aus der rechtsextremistischen Szene ausscheiden. 390 Das "Fahrtenjahr 2003" stand unter dem Motto "Wir erleben das Reich" und man reiste "durch uraltes Kernland an die südliche Grenze des Reiches nach Südtirol". Zit. nach: Großfahrt 2003. In: "Funkenflug" Nr. 3/2003, S. 11 f. 391 Jörg Hähnel: Deutsche Oder. Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 4.9.2003. 392 Lars Hellmich: Deutsche Tugend. Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 4.9.2003.

Seite 209 im Verfassungsschutzbericht 2006 Berlin

Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung."372 Die HDJ hat ein stark revisionistisches Geschichtsbild, folglich residiert
Fußball-Weltmeisterschaft im Juni 2006 beklagte die HDJ mit Blick auf die deutschen Nationalspieler mit Migrationshintergrund die "bunte" Zusammensetzung
Fahnen umgeschaltet wurde"377. Die HDJ bleibe weiterhin bei den schwarzweiß-roten Farben des Deutschen Reichs, schließlich sei "doch
verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie

196 VE R F ASSU N GSSC HUT Z B E R IC HT B E RL IN 2 0 0 6 "[...] eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden Körper, Geist und Charakter wiederspiegelt. Für ein Leben mit Tradition und Werten wie Aufrichtigkeit, Wahrhaftigkeit, Hilfsbereitschaft, Kameradschaft, Treue. Gegen die Abwertung des Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung."372 Die HDJ hat ein stark revisionistisches Geschichtsbild, folglich residiert sie in der "Reichshauptstadt Berlin"373. Gemäß ihrem damit verbundenen gebietsrevisionistischen Verständnis über die Grenzen Deutschlands werden nicht nur die ehemaligen Ostgebiete als zu Deutschland zugehörig reklamiert: "Der 30. Januar 1933 wird Ausgangspunkt einer der größten Wendungen, die die Geschichte des deutschen Volkes kennt. Nach Zurückgewinnung des Saarlandes, Österreichs, Sudetendeutschlands und der Inschutzstellung Böhmen und Mährens repräsentieren über 630 000 Quadratkilometer Fläche 374 und 85,7 Millionen Einwohner das neu entstandene Großdeutschland." Entsprechend wird im Falle der neuen Bundesländer von Mitteldeutschland gesprochen.375 Im Zusammenhang mit der Fußball-Weltmeisterschaft im Juni 2006 beklagte die HDJ mit Blick auf die deutschen Nationalspieler mit Migrationshintergrund die "bunte" Zusammensetzung der deutschen Mannschaft.376 Ferner monierte sie, dass auch "im eigenen Lager vom trotzigen schwarz-weiß-rot auf die BRD-Fahnen umgeschaltet wurde"377. Die HDJ bleibe weiterhin bei den schwarzweiß-roten Farben des Deutschen Reichs, schließlich sei "doch die Fahne mehr als der Tod!"378 Ähnlich wie bei der seit 1994 verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie zu bieten. Kinder und Jugendliche sollen bereits in jungen Jahren durch vorgeblich unpolitische Aktivitäten (z. B. Zeltlager, Pflege völkischen Brauchtums, 372 Ebenda. 373 Ebenda. 374 Wo stehen wir? Ein Blick auf Historische Landkarten. In: "Funkenflug" Nr. 2/2005, S. 14. 375 Vgl. u. a. Die Hölle liegt an der Saale. In: "Funkenflug" Nr. 3/2004, S. 4. 376 Vgl. ebenda. 377 Ebenda, S. 5. 378 Ebenda.

Seite 70 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt

vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren des Bundesministeriums des Innern (BMI) gegen die HDJ vollstreckten Polizeibeamte am 9. Oktober in 14 Bundesländern Durchsuchungsund Beschlagnahmebeschlüsse
gegen Personen, die der HDJ zuzurechnen sind. Im Zuge der Exekutivmaßnahmen konnten bundesweit umfangreiche Schulungsunterlagen, Ausbildungsvorschriften, NS-Devotionalien, Infomaterial
Mitgliederlisten/-ausweise sowie Uniformteile und Vereinsabzeichen der HDJ sichergestellt werden. In einem Objekt in Nordrhein-Westfalen befand sich ein Schulungsraum
Ausbildungsmaterial der HDJ. Auffällig war, dass darunter auch Unterlagen der Hitlerjugend sowie solche mit Bezügen zu der im Jahr

Im Zusammenhang mit einem vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren des Bundesministeriums des Innern (BMI) gegen die HDJ vollstreckten Polizeibeamte am 9. Oktober in 14 Bundesländern Durchsuchungsund Beschlagnahmebeschlüsse gegen Personen, die der HDJ zuzurechnen sind. Im Zuge der Exekutivmaßnahmen konnten bundesweit umfangreiche Schulungsunterlagen, Ausbildungsvorschriften, NS-Devotionalien, Infomaterial und Mitgliederlisten/-ausweise sowie Uniformteile und Vereinsabzeichen der HDJ sichergestellt werden. In einem Objekt in Nordrhein-Westfalen befand sich ein Schulungsraum mit Ausbildungsmaterial der HDJ. Auffällig war, dass darunter auch Unterlagen der Hitlerjugend sowie solche mit Bezügen zu der im Jahr 1994 durch das BMI verbotenen "Wiking-Jugend" waren. "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) Der "Kampfbund Deutscher Sozialisten" (KDS) gab am 22. Juli seine Auflösung bekannt. In einer im rechtsextremistischen Nachrichtenportal "Altermedia" veröffentlichten Erklärung heißt es, "nach reiflicher Überlegung durch die Führungskameraden" sei allen Beteiligten die "Bilanz nach diesen zehn Jahren zu dürftig, um eine weitere Investition von Zeit, Kraft, Arbeit und Geld zu rechtfertigen". Das Ziel, eine "richtungsweisende Querfrontstrategie44 nicht nur zu betreiben, sondern als Erfolgsmodell populär zu machen", sei nicht erreicht worden. Auch habe man keine "Sogwirkung auf bewährte Unterführer und Aktivisten des Nationalen Widerstandes" entfalten können. Eine Organisation des "Nationalen Widerstandes" dürfe niemals zum "Selbstzweck" verkommen, sie müsse immer "Instrument des politischen Handelns ihrer Führung sein". Unterzeichner waren Thomas GERLACH (Thüringen), Axel REITZ und Thomas BREHL (beide Nordrhein-Westfalen). Im Jahr 2003 verfügte der KDS über einen Stützpunkt in Halle, der seit Anfang 2004 unter der Bezeichnung "Stützpunkt Halle/Oschersleben" geführt wurde. 44 Rechtsextremistische Bündnisstrategie, die Gemeinsamkeiten zwischen den entgegengesetzten politischen Lagern betont oder zu konstruieren versucht. 62

Seite 36 im Verfassungsschutzbericht 2011 Brandenburg

März 2009 vom Bundesinnenministerium verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) auf. Daher fanden Ende 2010 densein
einer einheitlichen Weltanschauung" großspurig behoben werden. Hausdurchsuchungen statt. Das ehemalige HDJ-Mitglied Richter war Gärtner gründete stattdessen die Firma "NATIONALER

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2011 Rechtsextremismus "Das Interesse, politisch aktiv zu werden, wurde während meiner Zeit bei diversen völkischen Jugendgruppen herausgebildet. Damals war ich etwa 15 Jahre alt und habe mich besonders für gemeinschaftsbildende Veranstaltungen interessiert. Später dann wuchs auch das Interesse an politischen Aktionen. Ich hinterfragte öffentlich verschiedene Dinge und eckte immer öfter damit an. Das dadurch geweckte Mißtrauen gegenüber diesem Staat wuchs mehr und mehr und führte letztendlich dazu, daß ich ein erbitterter Gegner dieses Systems geworden bin. Diese Entwicklung setzt sich auch heute noch fort." Nach seiner Auffassung haben die JN die Aufgabe, "junge Aktivisten zusammenzuführen und ihnen somit worteten die "vorpolitische Raumnahme", wofür der NBK stand. Andere die Möglichkeit zu geben, sich auszutauschen. Es muß unser Ziel wiederum orientierten sich an einer angeblich "orthodoxen Freizeitorganisein, unsere Weltanschauung durch Vorleben in der Gemeinschaft sation ohne politisches Wollen". Damit war die vom stellvertretenden JNzu vermitteln. Das Predigen unserer Idee auf Schulungen reicht Bundesvorsitzenden Sebastian Richter geleitete "Interessengemeinschaft einfach nicht aus. Bildungsarbeit, Gemeinschaftspflege und AktiFahrt & Lager" gemeint. Seit Gärtners Rückzug ist der Bereich vismus sind für uns JNler untrennbar miteinander verbunden". "Schulung/NBK" im JN-Bundesvorstand unbesetzt. Der NBK wollte bis dahin "neben den für alle JN'ler zugänglichen Vorträgen, Referaten und PoUm diese Vorstellung umzusetzen leitet Richter die JNsitionspapieren" auch Hilfe für Schüler und Studenten anbieten. Zudem "Interessengemeinschaft (IG) Fahrt & Lager". Diese "Gemeinschaft" weist sollte mit seiner Hilfe auch das als Missstand empfundene "nicht-VorhanParallelen zur im März 2009 vom Bundesinnenministerium verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) auf. Daher fanden Ende 2010 densein einer einheitlichen Weltanschauung" großspurig behoben werden. Hausdurchsuchungen statt. Das ehemalige HDJ-Mitglied Richter war Gärtner gründete stattdessen die Firma "NATIONALER BILDUNGSKREIS davon betroffen. Eine weitere Durchsuchungsmaßnahme erfolgte am Ltd.", welche das Nachrichtenportal "kompakt-nachrichten.de" betreibt. 22. März 2011. Diverse Unterlagen, ein Computer und Tonträger wurden Daran arbeitet die gerade erst in den NPD-Bundesvorstand gewählte Birgit bei Richter beschlagnahmt. Fechner mit. Bis September 2009 saß sie für die "Deutsche Volksunion" im Anlass für die erstgenannte MaßnahLandtag Brandenburg. me war ein von der "InteressengeEin Auge auf den freien Posten des JN-Bundesbildungsbeauftragten hat meinschaft (IG) Fahrt & Lager" unter unterdessen der Brandenburger Pierre Dornbrach geworfen. Er ist Leiter dem Namen "Wanderfreunde Winden" des JN-Stützpunktes Lausitz und schmückt sich gerne mit Posten. in Rheinland-Pfalz angemeldetes "Jahreswechsellager". Die VeranstalDen drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden (Andy Knape, der Brandentung konnte so weitgehend verhindert burger Sebastian Richter und Lars Gold) ist es nicht gelungen, den Auflöwerden. In einer JN-Stellungnahme mit sungserscheinungen der JN entgegenzuwirken. Einzig Andy Knape konnte der martialischen Überschrift "Vom Wieinen Erfolg für sich verbuchen. Er wurde in den NPD-Bundesvorstand gederstand zum Angriff" hieß es damals: wählt, wird dort für den Bereich "Sicherheitsund Ordnungsdienst" verant"Heute ist nicht alle Tage - wir wortlich sein und sicherlich versuchen, "Freie Kräfte" (siehe 1.1) einzubinden. kommen wieder, keine Frage! JN Auf der Homepage des JN-Bundesverbandes beschreibt sich Sebastian voran für einen Nationalen SoziaRichter folgendermaßen: lismus!" 64 65

Seite 60 im Verfassungsschutzbericht 2006 Mecklenburg-Vorpommern

Nach eigenen Angaben auf der Homepage www.heimattreue-jugend.de ist die HDJ "eine junge, aktive, volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel
Meldungen des StörtebekerNetzes am 1. Juli 2006 eine Tanzveranstaltung HDJ in Demmin statt, an der auch verschiedene Vertreter
Kreistagsabgeordneter. Im Zeitraum der Sommersonnenwende führte die HDJ ein Zeltlager durch, deren Teilnehmer überwiegend Familien mit Kindern und Jugendliche waren

59 Jugendzeit" der Nachkriegszeit hat. Nach eigenen Angaben auf der Homepage www.heimattreue-jugend.de ist die HDJ "eine junge, aktive, volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren. Auch im 21. Jahrhundert, im Zeitalter des Zerfalls und der Globalisierung hält sie an Heimat, Identität, Volkstum und Tradition fest." Die "Einheit Mecklenburg und Pommern" hat ihren Sitz in Greifswald. Es werden regelmäßig Wanderungen, Volkstanzabende, Vorlesungen, Schulungen und Zeltlager durchgeführt, bei denen immer die deutsche Brauchtumspflege im Vordergrund steht und auf den ersten Blick für den unbeteiligten Betrachter kein rechtsextremistischer Hintergrund erkennbar ist. Auffällig ist jedoch das Mitwirken von zahlreichen Funktionären und Aktivisten aus der NPD und deren Einflussnahme auf den Verein. Beispielsweise fand nach Meldungen des StörtebekerNetzes am 1. Juli 2006 eine Tanzveranstaltung HDJ in Demmin statt, an der auch verschiedene Vertreter der NPD teilgenommen haben sollen, u.a. ein Landtagskandidat und ein Kreistagsabgeordneter. Im Zeitraum der Sommersonnenwende führte die HDJ ein Zeltlager durch, deren Teilnehmer überwiegend Familien mit Kindern und Jugendliche waren. Es wurden sportliche Aktivitäten und Spiele durchgeführt sowie

Seite 49 im Verfassungsschutzbericht 2010 Brandenburg

Jugend" (HDJ) sind zumindest personell gegeben: Organisationsleiter Richter war bereits HDJ-Funktionär. Im Vorfeld des "Jahreswechsellagers" der "Interessengemeinschaft Fahrt & Lager

Neonationalsozialisten und Gewaltbereite Part soll offenbar hauptsächlich von der "Interessengemeinschaft Fahrt & Lager" abgedeckt werden. Die JN schreiben dazu auf ihrer Homepage: "Alles in allem nehmen wir die Idee der Volksgemeinschaft auch in unserem Freizeitangebot auf: Jeder an seinem Platz!" Ähnlichkeiten mit der am 31. März 2009 vom Bundesinnenminister wegen Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus - insbesondere mit der früheren Hitlerjugend - verbotenen rechtsextremistischen Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) sind zumindest personell gegeben: Organisationsleiter Richter war bereits HDJ-Funktionär. Im Vorfeld des "Jahreswechsellagers" der "Interessengemeinschaft Fahrt & Lager" fanden daher am 21. Dezember 2010 Hausdurchsuchungen durch die Polizei in vier Bundesländern statt. Richter war davon betroffen. Zum geplanten Jahreswechsellager in Rheinland-Pfalz kam es nicht mehr. Vorpolitischer Raum Als NPD-Vorfeldorganisation wollen die JN gerade im vorpolitischen Raum wirken, um in die "Mitte des Volkes' zu gelangen". Ausführliche Feststellungen dazu trafen Michael Schäfer und Matthias Gärtner bereits Anfang 2009 unter der Überschrift "Die organisierte Volksfront - Die JN im Kampf um den vorpolitischen Raum" in der JN-Zeitschrift "Der Aktivist": "weg von der 'Jugendorganisation', weg vom Bild der 'Junior-NPD' und hin zur Kampfgemeinschaft im vorpolitischen Raum, hin zur bundesweiten Formation politischer Soldaten!" Das Konzept scheiterte und Gärtner musste das Papier den Realitäten anpassen. Er hatte eingesehen, dass es auf absehbare Zeit weder gelingen wird, die "Mitte der Gesellschaft" zu erreichen, noch in den "vorpolitischen Raum" einzudringen. Denn der vorpolitische Raum einer auf Freiheit und Demokratie beruhenden Gesellschaft überlässt einer rechtsextremistischen Jugendorganisation und ihren im Schlepptau daherkommenden neonationalsozialistischen "Freien Kräften" generell keine "Räume". Sein neues Papier schrieb Gärtner dann ohne Schäfer und nannte es: "Vorpolitischer Raum - Strategie zur Aufgabendifferenzierung in der Volksfront von Rechts unter besonderer Betrachtung der Notwendigkeit einer neuen JN". Bemerkenswert an diesen Vorgängen ist, dass die JN nach 47

Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 2010 Brandenburg

März 2009 vom Bundesinnenminister verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)". In deren "Freizeitlagern" wurden Kinder militärisch gedrillt. In einem HDJLager begann
vier Bundesländern. Es sollte festgestellt werden, ob die HDJ heimlich unter dem der Tarnnamen "Interessengemeinschaft Fahrt und Lager" (IG Fahrt

Kinder im Visier brandenburgischer Rechtsextremisten Schulen wird in diesem "Lexikon" unterstellt, die Jugend auf einen falschen Weg zu bringen. In Szeneforen klagt man daher, Kinder würden in Schulen und Kindergärten "richtig entarten". Da Rechtsextremisten ihre Kinder nicht der Schulpflicht entziehen können, versuchen sie deren Einfluss auf ihre Kinder möglichst stark zu begrenzen und gaukeln ihren Kindern das Dritte Reich als heile Welt vor. Das heutige freiheitliche demokratische Deutschland sei dagegen dem Untergang geweiht. Um Kinder vor dieser 'gefährlichen Außenwelt' zu schützen, sei Isolation ein Mittel. Vor sozialen Kontakten, Fernsehen und Internet werden sie entsprechend ideologisch abgeschottet. Fernseher gelten in Szenekreisen ohnehin als "Elektrojuden", welche die angeblichen Lügen der "Systemmedien" transportieren. Dagegen setzen solche Eltern auf Volkstänze, Kinderfeste und die scheinbare Geborgenheit in Szenejugendlagern. Am deutlichsten zeigte sich diese Vorgehensweise bei der am 31. März 2009 vom Bundesinnenminister verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ)". In deren "Freizeitlagern" wurden Kinder militärisch gedrillt. In einem HDJLager begann der Tag mit einem Morgenappell samt Hissen einer Fahne und einer Ansprache, die das Ziel der "inneren Wehrhaftmachung" verfolgte. Drill, nationalsozialistische Lieder, "Geländespiele" in Form militärischer Übungen und ähnliches folgten. Im Zusammenhang mit dem Verbot hieß es trotzig im Internet: "Das Verbot ist nur ein Durchlaufposten. (...) Unsere Kinder werden weiterhin in den Familien national erzogen und dementsprechend ganz privat und intensiv geschult". Ein Beispiel dafür war die Planung eines Jahreswechsellagers. Als Veranstalter trat nunmehr die NPD-Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (siehe hierzu Kapitel 2.1) auf. Am 21. Dezember 2010 durchsuchte die Polizei in diesem Zusammenhang Wohnungen in vier Bundesländern. Es sollte festgestellt werden, ob die HDJ heimlich unter dem der Tarnnamen "Interessengemeinschaft Fahrt und Lager" (IG Fahrt und Lager) fortgeführt wird. In Oranienburg (OHV) war der Leiter der IG Fahrt und Lager, Sebastian Richter, betroffen. Er ist zugleich stellvertretender Bun93

Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 2009 Mecklenburg-Vorpommern

bundesweit agierenden neonazistischen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) verboten. Im Rahmen vorgeblich unpolitischer Freizeitangebote (etwa Zeltlager, so genannter
Heimabende, Segelund Wanderausflüge, Geländespiele) waren seitens der HDJ Schulungen mit völkischen, rassistischen und den Nationalsozialismus verherrlichenden Inhalten durchgeführt worden
sich im Wesentlichen darauf, dass sich die Aktivitäten der HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten. Der Verein diffamierte offen

Einige dieser Gruppierungen, wie etwa die "Hatecrew Stralsund", weisen Tendenzen einer Verfestigung auf, die gleichzeitig mit einer Verstetigung der Aktivitäten einhergeht. Verbote neonazistischer Organisationen Im Jahr 2009 wurden zwei Verbotsverfügungen gegen rechtsextremistische Organisationen erlassen: "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." Zum einen hat der Bundesminister des Innern am 31. März 2009 den im Jahr 1990 gegründeten bundesweit agierenden neonazistischen Verein "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) verboten. Im Rahmen vorgeblich unpolitischer Freizeitangebote (etwa Zeltlager, so genannter Heimabende, Segelund Wanderausflüge, Geländespiele) waren seitens der HDJ Schulungen mit völkischen, rassistischen und den Nationalsozialismus verherrlichenden Inhalten durchgeführt worden, um die zumeist jugendlichen Mitglieder gezielt ideologisch zu indoktrinieren. Im Land war die von Greifswald aus agierende "Einheit Mecklenburg und Pommern" aktiv. Es bestanden gute Kontakte zum Landesverband der NPD. Das Verbot stützt sich im Wesentlichen darauf, dass sich die Aktivitäten der HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richteten. Der Verein diffamierte offen den demokratischen Verfassungsstaat, den er durch ein auf dem Ideal der Volksgemeinschaft und dem Führerprinzip basierenden Staatsgefüge ablösen wollte. In diesem Sinne bekannte er sich zum historischen Nationalsozialismus und dessen maßgeblichen Funktionsträgern und propagierte die nationalsozialistische Rassenlehre. Durch ihre Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, einem Selbstverständnis als Elite in der Tradition nationalsozialistischer Organisationen, gepaart mit einer konsequenten Zielver28

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 2010 Hessen

auch die im März 2009 verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) zu zählen. Sie bekannte sich offensiv zum Nationalsozialismus und propagierte
Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Die HDJ gab sich nach außen als Jugendverband, der scheinbar unpolitische Aktivitäten wie Zeltlager, Fahrradtouren oder
einer nationalistischen und völkischen Ideologie. Eine Klage der HDJ gegen das Verbot wurde am 1. September durch das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich

tische Veränderungen innerhalb des bestehenden Systems möglich seien. Ein paar GesetNeonazis streben nach zesänderungen hier, ein paar gutgemeinte Appelle an die verantwortlichen Politiker da, Abschaffung des politischen und schon sollen sich die schwerwiegenden Mißstände beseitigen lassen? Mir ist ganz klar, Systems der Bundesrepublik dass die Machtverhältnisse in diesem System keine positiven Änderungen mehr für uns Deutschland Deutsche zulassen, auch nicht über Wahlen. [...] Das System ist nicht frei, nicht national und auch nicht sozial. Das System ist die Ursache des Übels und hat nichts anderes verdient, als den eigenen Untergang. Ich lehne das vorherrschende System in der BRD aus politischer Einsicht ab, auch deshalb bin ich ein freier Nationalist." (Schreibweise wie im Original) Der Gegenentwurf zum "System" ist aus Sicht von Neonazis die "Volksgemeinschaft", die auf einer völkischen und kollektivistischen Ideologie basiert. Ethnische Homogenität wird von Neonazis als unbedingte Voraussetzung eines funktionierenden Gemein"Volksgemeinschaft" wesens propagiert. Beispielhaft deutlich wird dies an Ausführungen, die im Berichtszeitraum auf der neonazistischen Internetpräsenz Block F. Die nationale Jugend aus Frankfurt eingestellt wurden. Dort wird die These verbreitet, eine funktionierende Gemeinschaft sei nur unter Menschen gleicher Abstammung möglich: "Es kann nicht sein, das man als Deutscher in seinem eigenen Land Angst haben muss vor Ausländern die hier ihr Unwesen treiben! Dies beruht nicht auf stumpfen Menschenhass sondern auf der Vorstellung, dass jeder Mensch dort am besten aufgehoben ist, wo ihn die Natur für vorgesehen hat. Die Kulturen und Völker sind zu einzigartig um sie wild zu mischen, und eine Überfremdung zu erzwingen. Diese diente und dient auch heute nur zum brechen der Volksgemeinschaft und des Volkswillens und zum drücken der Löhne." (Schreibweise wie im Original) Erscheinungsformen Die Neonaziszene weist unterschiedliche Strukturen und Organisationsgrade auf. Neben einigen noch immer bestehenden neonazistischen Vereinen sind dabei Kameradschaftsstrukturen sowie Freie Kräfte die vorherrschenden Erscheinungsformen. Teilweise lassen sich überregionale Vernetzungsbestrebungen erkennen. Vereine waren in den 1980er und frühen 1990er Jahren die typische OrganisationsNeonazistische Vereine form im Neonazismus. Diese Gruppierungen sind zumeist sehr formal und hierarchisch strukturiert. Die Mehrzahl dieser Vereine wurde bis Mitte der 1990er Jahre verboten. Beispiele hierfür sind die Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Aktivisten (ANS/NA, 1983 verboten), die Nationalistische Front (NF, 1992 verboten) oder die Wiking-Jugend (WJ, 1994 verboten). Zu diesen klassischen neonazistischen Vereinen ist auch die im März 2009 verbotene Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) zu zählen. Sie bekannte sich offensiv zum Nationalsozialismus und propagierte Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. Die HDJ gab sich nach außen als Jugendverband, der scheinbar unpolitische Aktivitäten wie Zeltlager, Fahrradtouren oder Kanufahrten organisierte. Tatsächlich erfolgte jedoch eine systematische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit einer nationalistischen und völkischen Ideologie. Eine Klage der HDJ gegen das Verbot wurde am 1. September durch das Bundesverwaltungsgericht letztinstanzlich zurückgewiesen. RECHTSEXTREMISMUS 95

Seite 141 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern

ihre Heimatländer zurückkehren sollten." 3.4.2 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) Bei der HDJ handelt es sich um eine neonazistisch ausgerichtete
gemeinschaft" Kinder und Jugendliche rechtsextremistisches Gedankengut verinner lichen. Die HDJ sieht sich selbst als aktive, volksund heimattreue Jugend bewegung für

Rechtsextremismus 141 rung zusätzlich den Namen "Autonome Nationalisten Regensburg". Teilnahme am Unter diesem Namen beteiligten sich die Anhänger auch am "HeldenHeldengedenkgedenkmarsch" am 15. November in München. marsch 3.4 Sonstige neonazistische Organisationen 3.4.1 Sache des Volkes (SdV) Im Frühjahr entstand unter maßgeblicher Beteiligung von Jürgen Schwab, einem intellektuellen Vordenker der rechtsextremistischen Szene, eine "Gesinnungsgemeinschaft nationalrevolutionärer" Organi sationen und Aktivisten. Die SdV versteht sich als überregionales NetzÜberregionales werk und Plattform für Anhänger eines "sozialrevolutionären NationaNetzwerk lismus". Ziel ist es, theoretische Schulungen für Gleichgesinnte vor Ort anzubieten, aber auch Aktionen im öffentlichen Raum anzuregen. Die SdV ist bislang überwiegend publizistisch, durch Vortragsveranstaltun gen und vereinzelte Flugblattaktionen aktiv geworden. In der auf der Homepage der SdV veröffentlichten Grundsatzerklärung wird betont, dass man keine neue Partei sei, sondern Bildungsarbeit leisten und die eigenen Ideen verbreiten möchte. In der zwölf Punkte umfassenden Grundsatzerklärung wird z.B. die Position zum Islam dar gestellt: "Die Sache des Volkes (SdV) sieht im Islam eine außereuropäische Religion, deren Gesellschaftsbild in vielen Bereichen unseren Traditionen widerspricht. Den Bau von Moscheen lehnen wir in unserer Heimat aber nicht deshalb ab, weil er von Muslimen betrieben wird, deren religiöses Bekenntnis wir akzep tieren, sondern weil er von Ausländern initiiert wird, die nach unserer Über zeugung in ihre Heimatländer zurückkehren sollten." 3.4.2 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) Bei der HDJ handelt es sich um eine neonazistisch ausgerichtete Jugend organisation mit bundesweit einigen hundert Mitgliedern. Sie präsen tiert sich als jugendpflegerischer Verein, der Fahrten und Lager für Kin der und Jugendliche oder auch ganze Familien organisiert. Bei diesen vorgeblich unpolitischen Freizeitaktivitäten wird ein rechtsextremisOrientierung tisches Weltbild vermittelt, insbesondere eine am Ideal der "Volks an der "Volks gemeinschaft" orientierte politische "Kultur". Auf diese Weise sollen gemeinschaft" Kinder und Jugendliche rechtsextremistisches Gedankengut verinner lichen. Die HDJ sieht sich selbst als aktive, volksund heimattreue Jugend bewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 29 JahVerfassungsschutzbericht Bayern 2008

Seite 88 im Verfassungsschutzbericht 2007 Hessen

Neonazi-Szene zur Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ). Potenzielle Veranstaltungsorte finden sich auch in Hessen. Die HDJ nimmt mit völkisch-nationalistischem
Gedankengut Einfluss auf Jugendliche. (s. unten, Abschnitt HDJ) Neonazistische Strukturen in Hessen Die Schwerpunkte neonazistischer Aktivitäten lagen wie auch

selnder Zusammensetzung. Kameradschaften sind lockere, nicht formal organisierte Personenzusammenschlüsse, die aber faktisch ein hierarchisch strukturiertes Innenleben aufweisen. Sie bestehen aus einem meist autoritär agierenden Kameradschaftsführer und in der Regel jugendlichen Mitgliedern, die sich regelmäßig zu Kameradschaftsabenden treffen. Über die regelmäßigen Treffen, ihr Bekenntnis zum Nationalsozialismus und über öffentliche Aktivitäten erlangen sie eine gemeinsame Identität. Um die insgesamt wenig organisierte Szene aktionsfähig zu machen, versuchen Neonazis die Kameradschaften zu vernetzen, wobei die Koordination zwischen den Kameradschaften sowohl über das Internet als auch über so genannte Aktionsbüros stattfindet, wie etwa das Aktionsbüro Rhein-Neckar. Entwicklungen in Hessen In Hessen blieb das neonazistische Personenpotenzial konstant bei 250 Personen. Zwar gab es auch in diesem Jahr weitere Übertritte von hessischen Neonazis in die NPD, jedoch beteiligten sich Skinheads vielfach an den politischen Aktionen der Neonazis, wodurch diese neuen Zulauf erhielten. Allerdings fiel hinsichtlich der Kameradschaften noch eine andere Entwicklungstendenz auf. So kam es in Hessen zu einer weiteren Reduzierung von Kameradschaftsstrukturen. Es ist zu erkennen, dass sich diese Formen des organisierten Zusammenhalts Internet ersetzt Strukturen zunehmend auflösen. Personelle Zugehörigkeiten sind immer schwerer auszumachen, Namensbezeichnungen unterliegen einer hohen Fluktuation, zum Teil sind Kameradschaftsnamen nicht mehr feststellbar. Ein Rückgang des neonazistischen Personenpotenzials geht damit jedoch nicht einher. Vielmehr ersetzt das Internet im Bereich der Neonazis zunehmend die bisherigen Organisationsstrukturen. Die virtuelle Koordination über das Internet verdrängt den klassischen Personenzusammenschluss. Die Reduzierung intakter Kameradschaftsstrukturen ist auch eine Folge der Bemühungen der NPD, die Kameradschaften an die Partei zu binden. Der Trend zu vermehrten Parteieintritten konnte besonders um das Aktionsbüro Rhein-Neckar und die Kameradschaft Freie Nationalisten Rhein Main beobachtet werden. Damit einhergehend tritt die NPD verstärkt als Anmelder von Veranstaltungen / Demonstrationen auf, für die bisNeonazis in der NPD her die Neonazis verantwortlich zeichneten; so wurde die 1.Mai-Demonstration erstmals von der NPD angemeldet. Das Mobilisierungspotenzial für die Veranstaltungen rekrutiert sich allerdings weiterhin aus dem Bereich der Neonazis. Dies gilt insbesondere für Aktionen wie die Doppeldemonstration in Rüsselsheim und Raunheim (beide Kreis Groß-Gerau) am 1. Mai und die Veranstaltungen in Frankfurt-Hausen am 7. Juli und 20. Oktober. (s. oben, Abschnitt NPD) Zunehmend erkennbar geworden sind personelle Verflechtungen von NPD und Neonazi-Szene zur Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ). Potenzielle Veranstaltungsorte finden sich auch in Hessen. Die HDJ nimmt mit völkisch-nationalistischem Gedankengut Einfluss auf Jugendliche. (s. unten, Abschnitt HDJ) Neonazistische Strukturen in Hessen Die Schwerpunkte neonazistischer Aktivitäten lagen wie auch im Jahr zuvor in den mittelund südhessischen Landkreisen. 88 RECHTSEXTREMISMUS

Seite 119 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen

Stärkung des völkischen Bewusstseins der Mitglieder. Die Publikationen der HDJ offenbaren ihre antisemitische und rassistische Grundausrichtung. Sie vermitteln
verwenden nationalsozialistische Diktion und Symbolik. Die folgenden Zitate aus HDJ-Publikationen sind beispielhaft: "Volksgemeinschaft ist die höchste Form völkischen Zusammenlebens

Rechtsextremismus 119 sen nach Niedersachsen verlegt worden. Im Mittelpunkt des Pfingstlagers standen sportliche Aktivitäten und Spiele zur Stärkung des völkischen Bewusstseins der Mitglieder. Die Publikationen der HDJ offenbaren ihre antisemitische und rassistische Grundausrichtung. Sie vermitteln ein an der Volksgemeinschaft orientiertes Weltbild, verherrlichen die nationalsozialistische Diktatur, heroisieren führende Repräsentanten des Nationalsozialismus und verwenden nationalsozialistische Diktion und Symbolik. Die folgenden Zitate aus HDJ-Publikationen sind beispielhaft: "Volksgemeinschaft ist die höchste Form völkischen Zusammenlebens und hat oberstes Ziel der Politik zu sein, wenn sie das Wohl des Volkes zur Aufgabe hat. Volksfremde können in einer solchen Gemeinschaftsform keinen Platz finden, da sich ihre Interessen und Verhaltensweisen von der des Volkes grundsätzlich unterscheiden. Im geringen Maße mag das vielleicht nicht spürbar sein, im Übermaß aber macht es die Volksgemeinschaft lebensunfähig, schon allein deshalb, weil das Volk selbst durch einen zu hohen Anteil an Fremdvölkischen in seiner biologischen Existenz bedroht wird." (Leitfaden für Heimattreue Jugendarbeit, Ausgabe Nr. 2, 2. Halbjahr 2008, S. 4) "Auch ein deutscher Paß ändert an dieser Tatsache nichts, wie es auch keinen Deutschen türkischer (oder anderer nationaler) Abstammung gibt. Im übertragenen Sinn ist das so zu verstehen, dass aus einem Pinscher, der sich am Napf einer Dogge satt frisst, noch lange nicht selbige wird." (Funkenflug, Nr. 4/2006-1/2007, S. 17) "Ihrem nomadischen Wesen folgend, zogen die Juden nun in alle Welt aus, um in den anderen Völkern zu Wohlstand zu kommen. Dies taten sie sehr selten durch tüchtige Arbeit." (Funkenflug, Nr. 4/2006, S. 14)

Seite 132 im Verfassungsschutzbericht 2001 Brandenburg

Vehsngshuucent ImdBnndabre201 "Hemattreue Deuische Jugend e V" (HDJ) Das HDJ ward 1990 von Fuikasmaren das Bandes Hennatreur Ju gend
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