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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 61 im Verfassungsschutzbericht 2006 Mecklenburg-Vorpommern
  • Fanfaren und Trommeln musiziert. Die HDJ gibt die Zeitung "Funkenflug" heraus, die vierteljährlich erscheint. Neue rechtsextremistische Publikation Im Oktober
60 mit Fanfaren und Trommeln musiziert. Die HDJ gibt die Zeitung "Funkenflug" heraus, die vierteljährlich erscheint. Neue rechtsextremistische Publikation Im Oktober 2006 erschien die Erstausgabe der Zeitschrift "Zerschlagt die neue Weltordnung A.N.O.S anti novus ordo seclorum - Das systemkritische Wissensmagazin". Die veröffentlichten Artikel enthalten antisemitische und revisionistische Tendenzen. Breiten Raum nehmen Artikel zu Verschwörungstheorien hinsichtlich der Anschläge vom 11. September 2001 und einer möglichen Atombombe in den Händen Hitlers sowie ein Bericht über die Hitlerjugend ein. Im Impressum wird ein bekannter Rechtsextremist aus Wolgast als Verantwortlicher genannt. Nach Angaben im Heft ist eine vierteljährliche Erscheinungsweise geplant.
Seite 241 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund
  • mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen
VERBOTSMASSNAHMEN Organisation Datum der Verbotsgründe PhänoVerbotsmenverfügung bereich "Verein zur Rehabilitierung 18.04.2008 Vereinszweck gegen die verfassungsRE der wegen Bestreitens des mäßige Ordnung gerichtet Holocaust Verfolgten" (VRBHV) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze "Mesopotamia Broadcast 13.06.2008 Verstoß gegen den Gedanken der AE A/S" Völkerverständigung "Roj TV A/S" "VIKO Fernseh 13.06.2008 Teilorganisation von Produktion GmbH" "Roj TV A/S" "al-Manar TV" 29.10.2008 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Völkerverständigung "Heimattreue Deutsche 09.03.2009 Vereinszweck gegen die verfassungsRE Jugend - Bund zum Schutz mäßige Ordnung gerichtet für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze Ideologische Indoktrinierung von Kindern und Jugendlichen mit nationalsozialistischem Gedankengut "Internationale Humanitäre 23.06.2010 Verstoß gegen den Gedanken der ISiT Hilfsorganisation e.V." (IHH) Völkerverständigung "Hilfsorganisation für natio30.08.2011 Vereinszweck gegen die verfassungsRE nale politische Gefangene mäßige Ordnung gerichtet und deren Angehörige e.V." (HNG) Zuwiderlaufen gegen Strafgesetze RE = Rechtsextremismus LE = Linksextremismus AE = Ausländerextremismus ISiT = Islamismus/islamistischer Terrorismus 242
Seite 257 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund
  • Schutz für Umwelt, 242 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) Hezen Parastina Gel (HPG - Volksverteidigungskräfte) 124 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Föderation der patriotischen Arbeiterund Kulturvereinigungen 239 aus Kurdistan in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (FEYKA-Kurdistan) Freies Netz Süd (FNS) 45, 51 Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) 240 Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans 213 (KADEK - Kongreya Azadi u Demokrasiya Kurdistane) G GegenStandpunkt 184 Gemeinschaft der Jugend (Komalen Ciwan) 126 f., 130, 213 ff. Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan (KKK - Koma 125, 213 Komalen Kurdistan), siehe auch Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Gemeinschaft der Verkündigung und Mission 92, 208 (Tablighi Jama'at - TJ) Geraer/Sozialistischer Dialog (GSoD) 191 H Harakat al-Muqawama al-Islamiya 53, 86, 90, 92 f., 103 ff., (HAMAS - Islamische Widerstandsbewegung) 201, 206, 240 Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, 242 Mitwelt und Heimat e.V. (HDJ) Hezen Parastina Gel (HPG - Volksverteidigungskräfte) 124 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren 242 Angehörige e.V. (HNG) Hizb Allah (Partei Gottes) 86, 92, 114, 200 Hizb ut-Tahrir (HuT - Partei der Befreiung) 92, 205, 241 I Idealisten-Bewegung (Ülkücü-Bewegung) 121 f., 135 ff., 221 ff. International Association of Scientologists (IAS) 237 Internationaler Jugendverein - Dar al Schabab e.V. 115, 243 International Sikh Youth Federation (ISYF) 226 Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V. (IHH) 242 Interventionistische Linke (IL) 67, 76, 78 f., 82 f., 175 f. Islamische Audios (auch DawaTeam Islamische Audios) 243 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) 92, 206 f. Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (IGMG) 92, 111 ff., 212 Islamischer Staat (IS) 26, 41, 86 ff., 92, 100 ff., 195, 199, 243 258
Seite 99 im Verfassungsschutzbericht 2012 Niedersachsen
  • Angehörigen der 2009 verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) zusammensetzte, einige Gegendemonstranten an. Der Versuch, im Januar 2013 mit einem Anschreiben
RECHTSExTREMISMUS 99 Einsatz von Wahlhelfern aus anderen Landesverbänden konnte die Wahlteilnahme gesichert werden. Deutlich wurde das mangelnde Engagement der Mitglieder auch bei der Aufstellung der Wahlkreiskandidaten. War die Partei bei der Landtagswahl 2008 noch mit 42 Wahlkreisbewerbern angetreten, standen diesmal nur 17 Direktkandidaten zur Wahl. Der ehemaligen Pressesprecherin und Vorsitzenden des UB Oberweser, Ricarda RIEFLING, die Ende 2012 ihren Lebensmittelpunkt nach Rheinland-Pfalz verlegte, gelang es nicht, die erforderlichen Unterstützungsunterschriften zu sammeln. Der Wahlkampf selbst startete für die Parteiführung ernüchternd. Die im fehlende unterstützung der September 2012 in Braunschweig und im Landkreis Lüneburg durchgeführBasis ten Rednerveranstaltungen mit den Spitzenkandidaten DAMMANN und KALLWEIT fanden an der Basis keine wirkliche Resonanz. Die Teilnehmerzahlen waren so enttäuschend, dass weitere angekündigte Veranstaltungen nicht mehr durchgeführt wurden. In der Endphase des Wahlkampfes vom 07. bis 19.01.2012 versuchte die Partei mit einer "Niedersachsentour" noch einmal öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen. Dazu führte sie in 21 Städten 23 Kurzkundgebungen unter dem Motto "Raus aus dem Euro - Wir wollen nicht Zahlmeister Europas sein" durch. An den Kundgebungen beteiligten sich im Durchschnitt rund 20 Sympathisanten. Zur Durchführung dieser "Niedersachsentour" musste die Partei auf die JN und andere NPD-Landesverbände zurückgreifen. Bei der Kundgebung in Lingen griff der NPD-Ordnerdienst, der sich u. a. aus Angehörigen der 2009 verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) zusammensetzte, einige Gegendemonstranten an. Der Versuch, im Januar 2013 mit einem Anschreiben an Schülervertretungen Enttäuschendes wahlergebnis und einer JN-Zeitschrift noch einmal für eine mediale Aufmerksamkeit zu sorgen, entfaltete keine Wirkung mehr. Bei der Landtagswahl am 20.01.2013 erhielt die NPD nach dem endgültigen amtlichen Endergebnis 29.444 der Zweitstimmen (0,8 Prozent). Damit verlor die Partei gegenüber der Landtagswahl 2008 nicht nur rund 23.500 Stimmen, sie verfehlte auch ihr erklärtes Ziel, Wahlkampfkostenerstattung zu erhalten. Ihre besten Ergebnisse erzielte die Partei in Helmstedt (1,7 Prozent), Soltau (1,6 Prozent), Celle, Delmenhorst, Goslar, Osterode und Salzgitter (1,3 Pro-
Seite 102 im Verfassungsschutzbericht 2012 Niedersachsen
  • ehemalige Aktivist der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend e. V. (HDJ) personifiziert die Nähe der Organisation zum historischen Nationalsozialismus. Solidariätsmarsch
102 RechtsextRemismus punkt Achim/Verden löste sich im Laufe des Jahres 2010 wieder auf. Als JNLandesvorsitzender fungiert Christian FISCHER aus Vechta. Der ehemalige Aktivist der verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend e. V. (HDJ) personifiziert die Nähe der Organisation zum historischen Nationalsozialismus. Solidariätsmarsch Zu den Aktivitäten der JN-Niedersachsen zählten 2012 neben der Unterstütfür einen ehemaligen zung der NPD im Landtagswahlkampf u. a. ein Solidaritätsmarsch in Gedenken SS-Angehörigen an den SS-Kriegsgefangenen Erich Priebke, die Durchführung eines Aktionstages anlässlich der Bombardierung Dresdens sowie eine Flugblattverteilaktion "Wir oder Scharia" in Achim. Die stagnierenden Mitgliederzahlen dürften auch aus der zunehmend völkischen Ausrichtung des Landesverbandes resultieren. Das Anfang September 2012 durchgeführte Volkstanzwochenende, ergänzt durch eine Buchvorstellung zum deutschen Bauerntum, vermag das sonstige aktionsorientierte neonazistische Spektrum nicht anzusprechen. Auf dem JN-Landeskongress am 16.06.2012 unter dem Motto "Schafft anständige Kerle" trat als Rednerin die 82-jährige bereits mehrfach verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula HAVERBECK-WETZEL auf. 2.11 Rechtsextremistischer geschichtsrevisionismus Revisionistische Der Begriff rechtsextremistischer Geschichtsrevisionismus bezeichnet die positionen dienen als ideologisches Leugnung oder Relativierung der nationalsozialistischen Verbrechen und Bindeglied der deutschen Schuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Revisionistische Positionen sind in unterschiedlicher Ausprägung bei nahezu allen rechtsextremistischen Organisationen nachweisbar. Sie sind ideologisches Bindeglied zwischen den verschiedenen Strömungen des Rechtsextremismus. Der Revisionismus will den historischen Nationalsozialismus zumindest tendenziell rehabilitieren und die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland delegitimieren. Revisionisten im engeren Sinne sind bestrebt, die Erkenntnisse der seriösen Geschichtswissenschaft von einem vermeintlich wissenschaftlichen Standpunkt aus zu widerlegen. Dieser um eine wissenschaftliche Diktion bemühte Geschichtsrevisionismus, der rechtsextremistischen Organisationen die Argumentationsbasis liefert, ist eine internationale Erscheinung. Viele Revisionisten sind Ausländer oder agieren vom Ausland aus. Die ideologische Klammer ihrer Zusammenarbeit bildet eine eng mit revisionistischen Positionen verbundene antisemitische Grundeinstellung.
Seite 273 im Verfassungsschutzbericht 2012 Niedersachsen
  • Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) Bundesministerium des Innern 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern
ÜBERSICHT VERBOTE NEONAZISTISCHER VEREINIGUNGEN 273 Verbotsverfüg. Vereinigung Verbotsbehörde 07.03.2005 Berliner Alternative Süd-Ost (BASO) Innensenator des Landes Berlin 06.04.2005 Kameradschaft Hauptvolk mit Innenministerium des Landes Untergruppierung "Sturm 27" Brandenburg 04.07.2005 Alternative Nationale Strausberger DArt Innenministerium des Landes Piercing und Tattoo Offensive (ANSDAPO) Brandenburg 26.06.2006 Schutzbund Deutschland Innenministerium des Landes Brandenburg 23.04.2007 Kameradschaft Sturm 34 Sächsisches Staatsministerium des Innern 01.04.2008 Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des Landes rechtsextremistisch beeinflusste Sachsen-Anhalt Hooligan-Vereinigung 07.05.2008 Collegium Humanum Bundesministerium des Innern 07.05.2008 Verein zur Rehabilitierung der wegen Bundesministerium des Innern Bestreitens des Holocaust Verfolgten (VRBHV) 31.03.2009 Heimattreue Deutsche Jugend e.V. (HDJ) Bundesministerium des Innern 28.05.2009 Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern 05.11.2009 Frontbann 24 Innensenator des Landes Berlin 11.04.2011 Freie Kräfte Teltow-Fläming (FKTF) Innenministerium des Landes Brandenburg 30.08.2011 Hilfsorganisation für nationale politische Bundesministerium des Innern Gefangene und ihre Angehörigen e. V. (HNG) 10.05.2012 Kameradschaft Walter Spangenberg Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 19.06.2012 Widerstandsbewegung in Innenministerium des Landes Südbrandenburg Brandenburg 23.08.2012 Kameradschaft Aachener Land Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Kameradschaft Hamm Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 23.08.2012 Nationaler Widerstand Dortmund Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen 25.09.2012 Besseres Hannover Niedersächsisches Innenministerium 12.02.2013 Nationale Sozialisten Döbeln mit Division Sächsisches Staatsministerium Döbeln, Initiative für Döbeln und Freies des Innern Döbeln sowie der Band INKUBATION
Seite 276 im Verfassungsschutzbericht 2012 Niedersachsen
  • HAMAS Islamische Widerstandsbewegung HCOPL Hubbard Communication Office Policy Letter HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische
276 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS h HAMAS Islamische Widerstandsbewegung HCOPL Hubbard Communication Office Policy Letter HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige HPG Volksverteidigungseinheiten HRK Ostkurdistan Kräfte HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami I IAS International Association of Scientologist IBP Islamischer Bund Palästina IBU Islamische Bewegung Usbekistan IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IHH Internationale Humanitäre Hilfe e. V. IL Interventionistische Linke IR Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland IZM Islamisches Zentrum München J J.A.G. Jugendantifa Göttingen JLO Junge Landsmannschaft Ostdeutschland JN Junge Nationaldemokraten k KADEK Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans KCK Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans KKK Geimeinschaft der Kommunen in Kurdistan KON-KURD Konföderation der kurdischen Vereine in Europa KONGRA GEL Volkskongress Kurdistans KPD Kommunistische Partei Deutschlands KPMD-PMK Kriminalpolizeilicher Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität
Seite 284 im Verfassungsschutzbericht 2012 Niedersachsen
  • Heideheim e. V. | 272 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | 99, 102, 273 Heisenhof | 110 HENNIG, Rigolf Dr. | 49, 103ff., 107 Heß
284 PERSONENUND STICHWORTVERZEICHNIS Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog | 139f. Geschichtsrevisionismus | 42, 102f. Gesellschaft für Freie Publizistik e. V. (GFP) | 108f. GIESE, Daniel | 60 Gigi und die Braunen Stadtmusikanten | 59f. Gladiator Germania | 78 göttinger Drucksache | 120 h HAMAS | siehe Islamische Widerstandsbewegung Hannoversches VolksBlatt | 144 Hatecore | 56 Hatecore Lüneburg | 59 hate crime | 51 HAVERBECK-WETZEL, Ursula | 87, 102, 105, 107 Heide-Heim e. V. und Heideheim e. V. | 272 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) | 99, 102, 273 Heisenhof | 110 HENNIG, Rigolf Dr. | 49, 103ff., 107 Heß, Rudolf (Gedenkaktionen für - ) | 65, 88 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige (HNG) | 43, 273 Hizb Allah | 162, 199ff. Hizb ut-Tahrir al-Islami (HuT) | 162 HÖFS, Arnold | 103f. HOFF, Herbert | 103 Holocaust (Leugnung/Relativierung) | 43, 103ff., 273 homegrown islamist terrorism | 166 HUBBARD, Lafayette Ron | 214-217 I Inspire | 185 INTERIM | 120 International Association of Scientologists (IAS) | 217 Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e. V. (IHH) | 198f. Interventionistische Linke (IL) | 119, 134 ISD Records | 58 Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) | 181-184
Seite 89 im Verfassungsschutzbericht 2010 Sachsen
  • GEGENSTANDPUNKT P Abkürzungsverzeichnis PKK ________________________________ ARBEITERPARTEI KURDISTANS H HDJ __________________________ HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND R HNG ______________ HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE UND RF ____________________________________________________ ROTE FAHNE
Abkürzungsverzeichnis A J AK ANTIFA AK ANTIFA IM LIBERTÄREN __________________________ JLO __ JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTDEUTSCHLAND e. V. NETZWERK DRESDEN JN ________________________________ JUNGE NATIONALDEMOKRATEN ALB __________________________ ANTIFASCHISTISCHE LINKE BERLIN AN ____________________________________ AUTONOME NATIONALISTEN K AQAH ________ AL-QAIDA AUF DER ARABISCHEN HALBINSEL KCK ____________ VEREINIGTE GEMEINSCHAFTEN KURDISTANS ART DRESDEN __________ ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN KPD-OST ________ KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF ______________________ PLATTFORM DER PARTEI DIE LINKE B KPV ______________________ KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG BDP __________________ PARTEI FÜR FRIEDEN UND DEMOKRATIE L C LEA ________________________________________________ LEIPZIGER ANTIFA CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN __________________________ DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA M MF ________________________________________ MARXISTISCHES FORUM D MG ________________________________________ MARXISTISCHE GRUPPE DKP ______________________ DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI MLPD __________________ MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DTM ____________________________ DEUTSCHE TALIBAN MUJAHIDIN DEUTSCHLANDS DVU ______________________________________ DEUTSCHE VOLKSUNION N F NJB ZITTAU ________ NATIONALER JUGENDBLOCK ZITTAU e. V F.e.l.S. ______________________________ FÜR EINE LINKE STRÖMUNG NPD ____ NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS NSC ________________________ NATIONALE SOZIALISTEN CHEMNITZ G GSP ____________________________________________ GEGENSTANDPUNKT P Abkürzungsverzeichnis PKK ________________________________ ARBEITERPARTEI KURDISTANS H HDJ __________________________ HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND R HNG ______________ HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE UND RF ____________________________________________________ ROTE FAHNE POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖRIGE e. V. RH ________________________________________________ ROTE HILFE e. V. RNF __________________________________ RING NATIONALER FRAUEN I IBU ____________________ ISLAMISCHE BEWEGUNG USBEKISTANS S IG FAHRT & LAGER ________________ INTERESSENGEMEINSCHAFT SAV ________________________ SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE e. V. FAHRT & LAGER IJU ______________________________________ ISLAMISCHE JIHAD UNION U IL ____________________________________ INTERVENTIONISTISCHE LINKE UZ ______________________________________________________ UNSERE ZEIT Abkürzungsverzeichnis | 87
Seite 334 im Verfassungsschutzbericht 2015 Brandenburg
  • Demokratische Partei der Völker (HDP) ................................................ 165 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).................................................... 211 Helle (Liedermacher) ............................................................................. 100 Helle und die RACker
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2015 Gefangenenhilfe e.V. ..................................... 54, 71, 83, 92, 112, 149, 224 Gegen das Asylbewerberheim in Thalberg (Facebook-Gruppe) ........... 120 Gegen Überfremdung und Asylpolitik in der Uckermark (Mahnwache) ... 59 Gegenpol ............................................................................................... 103 Geheimschutz.............................................................. 167f., 226, 294, 315 Gemeinsam-Stark.................................................................................... 27 Gesetz zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes ........................... 23, 285f. Glaskammer ............................................................................................ 99 Griffin ............................................................................................. 100, 104 Grundgesetz............... 21, 49, 65, 131, 156, 186, 202, 223, 232, 238, 239, 241, 250, 253, 256, 259-261, 269, 284, 287, 288, 291, 292, 297, 298 H Hallgard ................................................................................................... 99 Hammerskins........................................................................................... 90 Handschu ................................................................................ 89, 100, 103 Handstreich ..................................................................................... 99, 103 Hausmannskost (HMK) ................................................................... 99, 109 Demokratische Partei der Völker (HDP) ................................................ 165 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).................................................... 211 Helle (Liedermacher) ............................................................................. 100 Helle und die RACker (H&R) ........................................................... 99, 109 Helle und die RACer (siehe Helle und die RACker) ........................ 99, 103 HelpTo (Flüchtlingshilfeportal) ............................................................... 121 Hooligans gegen Salafisten (Hogesa) ..................................................... 27 I Identitäre............................................................................................ 27, 63 Identitäre Bewegung................................................................................ 67 indymedia.org ........................................................................................ 138 Inferno Cottbus ...................................................................................... 109 Invasion 13 ............................................................................................ 101 Invasion 13 Techno Rechts ................................................................... 101 Islamischer Staat (IS) .................................................... 17, 136, 151f., 164 J Junge Nationaldemokraten (JN) ............... 12-14, 29, 36, 61f., 86, 101, 112 Jungvolk .................................................................................. 99, 103, 192 332
Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 2015 Brandenburg
  • Nationalen" sowie der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) bei. Insbesondere der Eintritt der von einem Verbot bedrohten "Nationalen
Rechtsextremismus Mitgliederentwicklung NPD Brandenburg 1993 - 2015 400 370 350 350 320 320 300 300 290 290 290 250 260 250 235 230 200 205 205 210 190 150 155 150 100 65 50 30 25 25 25 0 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Landesverband mit Berlin. Mit den Wahlerfolgen in den Nachbarbundesländern Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern stieg die Mitgliederzahl der NPD von 2004 bis 2010 auf ihren Höchststand von 370. In Folge der Neupositionierung der Gesamtpartei vor rund zehn Jahren durch den damaligen Bundesvorsitzenden Voigt öffnete sich auch der Landesverband Brandenburg für Neonationalsozialisten. Der NPD Brandenburg traten Kader aus der verbotenen "Freiheitlichen Arbeiterpartei" (FAP), der verbotenen "Nationalistischen Front" (NF), den "Nationalen" sowie der verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) bei. Insbesondere der Eintritt der von einem Verbot bedrohten "Nationalen" um den Neonationalsozialisten Frank Schwerdt brachte der an Mitgliedern schwachen NPD Zuwachs. Die oben genannte "Dreisäulenstrategie", insbesondere der "Kampf um die Straße", hat die Partei für Neonationalsozialisten interessant gemacht. Personelle wie organisatorische Schnittmengen zwischen NPD und Neonationalsozialisten gibt es derzeit vor allem in den Kreisverbänden "Havel-Nuthe" (Raum BRG, HVL, P, PM, TF), "Prignitz-Ruppin" (Raum OPR, PR), "Oberhavel" (OHV) und "Oder-Spree" (Raum FF, LOS, MOL). In der Frage "Wie hältst du es mit der NPD?" waren sich die Neonationalsozialisten seit Öffnung der Partei uneins. Ein Teil trat ihr bei, ein anderer Teil unterstützt sie von außen, ein weiterer lehnt sie vehement ab und ist nicht zur Kooperation bereit. Für die "Freien Kräfte" ist die NPD eine "Systempartei". Indem sie in die Parlamente drängt, wird sie als Teil 35
Seite 213 im Verfassungsschutzbericht 2015 Brandenburg
  • Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern
Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus Organisation Verbotsbehörde Verbotsdatum Kameradschaft Tor "MäInnensenator des Landes delgruppe" der Kamerad07.03.2005 Berlin schaft Tor Berliner Alternative SüdInnensenator des Landes 07.03.2005 Ost (BASO) Berlin Kameradschaft Hauptvolk Ministerium des Innern mit Untergliederung Sturm 06.04.2005 des Landes Brandenburg 27 Ministerium des Innern ANSDAPO 04.07.2005 des Landes Brandenburg Ministerium des Innern Schutzbund Deutschland 26.06.2006 des Landes Brandenburg Sächsisches Kameradschaft Sturm 34 Staatsministerium des 23.04.2007 Innern Innenministerium des Blue White Street Elite 01.04.2008 Landes Sachsen-Anhalt Bundesministerium des Collegium Humanum (CH) 07.05.2008 Innern Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens Bundesministerium des 07.05.2008 des Holocaust Verfolgten Innern (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 Jugend e.V. (HDJ Innern Kameradschaft MecklenInnenministerium des burgische Aktionsfront Landes Mecklenburg28.05.2009 (M.A.F.) Vorpommern Innensenator des Landes Frontbann 24 05.11.2009 Berlin Freie Kräfte TeltowMinisterium des Innern 11.04.2011 Fläming des Landes Brandenburg 211
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2011 Brandenburg
  • Brandenburg. Bundesweit betraf das zuletzt die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) im Jahr 2009 sowie die "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene
Rechtsextremismus 1. Rechtsextremismus 1.1 Neonationalsozialisten suchen Unsterblichkeit Neonationalsozialisten teilen das Selbstverständnis der "Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei" (NSDAP). Sie wollen ebenfalls "Bewegung" sein. Ihr mittlerweile von der "Nationaldemokratischen Partei Deutschlands" (NPD) und den "Jungen Nationaldemokraten" (JN) übernommenes Ziel lautet "nationaler Sozialismus". Trotzdem lehnen viele Neonationalsozialisten eine Mitwirkung in rechtsextremistischen Parteien ab. Denn Parteien repräsentieren für sie die freiheitliche demokratische Grundordnung, welche sie durch eine rassistische, totalitäre Herrschaftsordnung ersetzen wollen. Sie orientieren sich dabei am "Dritten Reich" und an der NSDAP. Bis in die frühen 1990er Jahre waren hierarchisch strukturierte Vereine die typische neonationalsozialistische Organisationsform. Die Mehrzahl dieser Vereine wurde bereits bis Mitte der 1990er durch die jeweils zuständigen Innenminister verboten - auch in Brandenburg. Bundesweit betraf das zuletzt die "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) im Jahr 2009 sowie die "Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e.V." (HNG) im Jahr 2011. Als Reaktion auf die Vereinsverbote versuchte sich die neonationalsozialistische Szene ab Mitte der 1990er Jahre an neuen Organisationsformen. Zunächst kamen "Kameradschaften" auf. Getragen wurden diese von einem starken Band gemeinsamer ideologischer Überzeugungen und einer klaren Fixierung auf lokale Führungspersonen. Neonationalsozialisten glaubten, den Sicherheitsbehörden damit keine Angriffsflächen zu bieten. Doch auch diese Personenzusammenschlüsse wurden verboten. Heute nehmen Kameradschaften in der neonationalsozialistischen Szene keine bedeutsame Rolle mehr ein. 13
Seite 30 im Verfassungsschutzbericht 2011 Brandenburg
  • Unterschiedlich sind Methodik, Umwie die verbotene "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) versucht auch die fang und Effektivität, mit der sich
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2011 Rechtsextremismus JN-Schulungsbeauftragter sucht Connections im Fight-Club remisten selbst solch ein Gewerbe. Bewachungsunternehmen werden bei Großveranstaltungen wie Sportveranstaltungen, Messen oder WahlveranVoller doppeldeutiger Kampfsymbolik sind auch die Posen, mit denen der staltungen eingesetzt. Darüber hinaus bewachen und beschützen sie UnNeonationalsozialist Pierre Dornbrach bis Dezember 2011 auf der Internetternehmen und öffentliche Einrichtungen wie Asylbewerberheime oder Beseite des "Fightclubs 193 - Muay Thai Boxing" zu sehen war. Dornbrach hörden. Dieses Tätigkeitsspektrum bietet Rechtsextremisten eine Vielzahl ist neben dem neonationalsozialistischen Netzwerk "Widerstand Südbranan Möglichkeiten, rechtsextremistisches Gedankengut in den öffentlichen denburg" ein Beispiel dafür, wie Organisationen und Einzelpersonen aus Raum zu transportieren oder repressiv auf Andersdenkende und auf Bürder rechtsextremistischen Szene Sport als Mittel ihrer ideologischen Arbeit ger ausländischer Herkunft einzuwirken. Eine Tätigkeit im Bewachungsnutzen. Der Student an der Fachhochschule Senftenberg ist ehemaliges gewerbe ist für Rechtsextremisten auch auf Grund der Uniformierung und Mitglied der "Nationalen Sozialisten Senftenberg". Nun tritt er als Multifunkder Bewaffnung sowie der Ausübung von Macht und Dominanz attraktiv. tionär der JN auf. Als rechtsextremistischer Hetzer veröffentlichte er 2010 einen Text mit ungekennzeichneten Passagen aus Hitlers "Mein Kampf" Bei der Beschäftigung von Rechtsextremisten in Sicherheitsunternehmen auf den Internetseiten des NPD-Kreisverbandes Lausitz. Zusammen mit im Land Brandenburg handelt es sich nicht um ein flächendeckendes, sonMaik Eminger, dem Zwillingsbruder des im Zusammenhang mit der Terdern um ein punktuell auftretendes Phänomen. Aber es besteht durchaus die Gefahr, dass Rechtsextremisten ihren Job für politische Aktivitäten rorzelle "Nationalsozialistische Untergrundbewegung" (NSU) verhafteten missbrauchen. Interessant sind in dem Zusammenhang auch die zahlreiAndre Eminger, ist Dornbrach 2011 am Aufbau eines brandenburgischen chen Verquickungen zwischen Sicherheitsfirmen und der rechtsextremisJN-Landesverbandes gescheitert. Dennoch organisiert er immer wieder tischen Kampfsportszene. Ein Teil der rechtsextremistischen KampfsportLesezirkel für die JN und versucht so, mit nationalsozialistischem Geszene rekrutiert sich aus Klientelen von Sicherheitsunternehmen. dankengut auf Jugendliche einzuwirken. Im Dezember 2011 wurde Pierre Dornbrach aus dem Verein "Fightclub 193" ausgeschlossen. Fazit In den JN mit ihrem revolutionären Anspruch spiegelt sich für Dornbrach Die Verbindung von Rechtsextremismus und Kampfsport tritt als neues der Kern einer zukünftigen "kämpferischen Gemeinschaft" wieder. Ähnlich gesellschaftliches Phänomen auf. Unterschiedlich sind Methodik, Umwie die verbotene "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) versucht auch die fang und Effektivität, mit der sich die rechtsextremistische Szene mit dem JN Freizeitlager durchzuführen, bei denen ein wesentlicher Teil aus körperliKampfsport verschränkt: Neonationalsozialisten wie das Netzwerk "Widerchen Ertüchtigungsangeboten besteht. Kampfsport ist für Dornbrach in diestand Südbrandenburg" wollen mit dem Angebot "nationaler" Kampfturniesem Zusammenhang ein wichtiger Bestandteil seines Programms, mit dem re zu anderen Rechtsextremisten Verbindungen aufnehmen. Ebenso soler als Schulungsbeauftragter der JN auf Jugendliche einwirken will. Dornlen neue Sympathisanten geworben und bestehende Bindungen gestärkt brach sucht immer wieder die Nähe zu Kampfsportlern, die seine Gesinnung werden. Ziel ist ganz offenbar, die zum Netzwerk gehörenden örtlichen teilen, die er engagieren und mit denen er trainieren kann. Im "Fightclub 193" Zellen zu einer gewaltund tatbereiten "kämpferischen Gemeinschaft" zu ist beispielsweise der Rechtsextremist Marko Matschke Mitglied. Matschke formen. "Nationale" Kampfsportturniere können als Vorbereitung für agist ehemaliger Bassist der Senftenberger (OSL) rechtsextremistischen Band gressiv-kämpferische Angriffe auf die Demokratie bewertet werden. "Confident of Victory" und einer von drei Turnierkämpfern des Clubs. Zuvor Diese Entwicklungen sind eine Herausforderung für die Zivilgesellschaft, trat er für "Johnny"s Kickboxstudio" in Ruhland (OSL) an. die Sicherheitsbehörden und die Politik in Brandenburg und darüber hinaus. Sport lebt vom Respekt gegenüber dem Gegner. Solcher Respekt Grauzone zwischen Kampfsport, Rechtsextremismus und Türsteherszene verträgt sich jedoch nicht mit einer politischen Gesinnung, die den Gegner In den letzten Jahren gab es immer wieder Hinweise, wonach sich Persoaufgrund "rassischer" oder "völkischer" Merkmale von vornherein abwertet. nen aus dem rechtsextremistischen Spektrum erfolgreich um ArbeitsstelKampfsport und Sicherheitsfirmen vertragen sich nicht mit rechtsextremislen im Bewachungsgewerbe bemühen. In Einzelfällen gründen Rechtsexttischen Gesinnungen. 52 53
Seite 86 im Verfassungsschutzbericht 2010 Sachsen
  • NATIONALE IDENTITÄT e. V. ____________________________________ 12 HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND (HDJ) ____________ 19, 87 BLITZKRIEG ____________________________________________________ 27, 28 HIER & JETZT ____________________________________________________ 12 BOOT BOYS GÖRLITZ
Stichwortverzeichnis A DONARS GROLL ____________________________________________________ 28 AK ANTIFA ____________________________________________________ 46, 87 AK ANTIFA IM LIBERTÄREN E NETZWERK DRESDEN ______________________________________ 46, 87 EINLADUNG ZUM PARADIES e. V. ____________________________ 60 AKTIONSBÜNDNIS AUS LEIPZIG __________ 16, 18 - 20, 23 AL-QAIDA __________________________________ 56, 57, 60, 78, 87 F AL-QAIDA AUF DER ARABISCHEN FAUST, Matthias ____________________________ 13, 14, 21, 22 HALBINSEL (AQAH) ________________________________________ 56, 87 FÖDERATION KURDISCHER VEREINE IN ANTIFA DRESDEN ____________________________________________ 46, 49 DEUTSCHLAND e. V. (YEK-KOM) ____________________ 63, 88 ANTIFARECHERCHETEAM FREIE KRÄFTE ____________ 4, 6, 23 - 25, 27, 76, 79, 80 DRESDEN (ART DRESDEN) ______________________________ 49, 87 FREIE NATIONALISTEN __________________________________ 4, 75, 76 ANTIFASCHISTISCHE LINKE BERLIN (ALB) ____ 45, 47, 87 FREIER WIDERSTAND __________________________________________ 4, 23 ANTIFASCHISTISCHES INFOBLATT ____________ 45, 48 FREIES CHEMNITZ ______________________________________ 32, 33 APFEL, Holger ____________________________________________ 13, 15 FREIES NETZ ____________________________________________________ 23 ARBEITERPARTEI KURDISTANS (PKK) ____ 55, 62, 74, 87 FREY, Dr. Gerhard ______________________________________ 20, 21 ARYAN HOPE ________________________________________________________ 28 FÜR EINE LINKE STRÖMUNG (F.e.l.S.) ________________ 47, 87 AUTONOME ________ 1, 4, 6, 23, 24, 36 - 40, 44 - 51, FÜR IMMER UND EWIG ____________________________ 32, 33 71, 73 - 75, 79 AUTONOME NATIONALISTEN (AN) ____________ 4, 6, 24, 74, G 75, 80, 87 GAMMA ____________________________________________________________ 49 AVANTI - PROJEKT UNDOGMATISCHE LINKE ____________ 47 GEGENSTANDPUNKT ______________________________________ 54 GEGENSTANDPUNKT (GSP) ______________________________ 54, 87 B BILDUNGSWERK FÜR HEIMAT UND H NATIONALE IDENTITÄT e. V. ____________________________________ 12 HEIMATTREUE DEUTSCHE JUGEND (HDJ) ____________ 19, 87 BLITZKRIEG ____________________________________________________ 27, 28 HIER & JETZT ____________________________________________________ 12 BOOT BOYS GÖRLITZ ______________________________________________ 24 HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE BRAINWASH __________________________________________________________ 27 UND POLITISCHE GEFANGENE UND DEREN BREININGER, Eric ____________________________________ 57 - 60 ANGEHÖRIGE e. V. (HNG) ________________________ 31, 34, 87 D I DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) __ 1, 40, 87 IF WE DIE TOMORROW __________________________________________ 28 DEUTSCHE STIMME ____________________________ 5, 9, 11, 12 INDYMEDIA ______________________________________________________ 47 DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT MBH ____ 5, 11 INKUBATION __________________________________________________________ 28 DEUTSCHE VOLKSUNION (DVU) ________________ 1, 4, 20, 87 INTERESSENGEMEINSCHAFT FAHRT & LAGER DEUTSCHE WOCHENZEITUNG ________________________ 20 (IG FAHRT UND LAGER) __________________________________ 19, 87 DEUTSCHE TALIBAN MUJAHIDIN (DTM) ____________ 56, 87 INTERESSENGEMEINSCHAFT FAMILIENKREIS ________________ 19 DIE ROTE HILFE ________________________________________________ 52 INTERIM ______________________________________________________ 38, 45 INTERVENTIONISTISCHE LINKE (IL) ______________________ 47, 87 84 | Stichwortverzeichnis
Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 2011 Brandenburg
  • Mitglied stieg sein!" verhindert in der 2009 verbotenen werden. "HDJ". Aus seiner Rede in Kirchheim wird auf der Der brandenburgische
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2011 Rechtsextremismus Später konnte ein von Ein in Brandenburg wohnSebastian Richter vom haftes NPD-Mitglied, der 10. bis 13. Juni 2011 in Anwalt Wolfram Nahrath, Quitzdorf (Sachsen) gewar bis zum Verbot der plantes JN-"Pfingstlager" "Wiking-Jugend" im Jahr unter dem Motto "Ihr Un1994 deren Vorsitzender tergang muss unser Aufund anschließend Mitglied stieg sein!" verhindert in der 2009 verbotenen werden. "HDJ". Aus seiner Rede in Kirchheim wird auf der Der brandenburgische JN-Homepage zitiert: JN-Aktivist Pierre Dornbrach hinterließ im Zusammenhang mit dem unterbundenen "Pfingstlager" Äußerungen auf der Homepage des JN-Bundes"Innerhalb von nur einer Generation soll nun also das Erbe von 177 vorangegangenen Generationen für immer ausgelöscht werverbandes, welche durchaus als Drohung gegen eine Journalistin verstanden. Aber unsere Geschichte beginnt nicht 1945 - sie beginnt vor den werden kann: 7000 Jahren, mit dem Entstehen der germanischen Völker. In uns "Das System hat zwar Waffen, Söldner und Agenten, doch haben allen fließt das Blut unserer Vorfahren und es ist die höchste Ehre, wir ... Idealisten, die opferbereit genug sind (...) Interessant dabei dieses große Erbe in Form eigener Kinder weiterleben zu sehen." ist vor allem die Tatsache, dass eine Frau Andrea ... nun auch auf uns aufmerksam wurde. Du solltest Dich in Zukunft besser tarnen JN in Brandenburg Andrea." In Brandenburg sind weiterhin drei JN-Stützpunkte existent. Der älteste Die letzte bedeutende Veranstaltung auf Bundesebene führten die JN am entstand 2007 in Oranienburg (OHV), im November 2008 folgte Potsdam 5. November 2011 in Kirchheim (Thüringen) im Vorfeld des NPD-Bundesparund sechs Monate später der Stützpunkt Lausitz. Trotz entsprechender teitages durch. Der damals noch amtierende NPD-Bundesvorsitzende Voigt Ankündigungen blieben weitere Stützpunktgründungen, etwa im Raum war offenbar nicht als Redner vorgesehen. Dafür aber der vom JN-BundesSchöneiche (LOS), aus. Auch die Gründung eines Landesverbandes vorsitzenden Schäfer unterstützte Voigt-Gegenkandidat Holger Apfel samt kam nicht zustande. Den noch aktiven Stützpunkten ist es nicht gelunGefolge. Voigt kam trotzdem und brachte den Berliner Landesvorsitzenden gen, ihre Mitgliederzahl zu halten, sie lag Ende 2011 bei etwa 25 PersoUwe Meenen mit. Beide sollen nen (2010: 40). zwar wutentbrannt den Saal wieder Die hierarchisch strukturierten Stützpunkte sind durch eine rege Leseverlassen haben. Doch zuvor hatte zirkeltätigkeit mit einem festen Teilnehmerkreis geprägt. Die Stützpunkte Meenen gegenüber dem JN-VorsitPotsdam und Lausitz waren 2011 deutlich aktionistischer als der in Orazenden Michael Schäfer geäußert, nienburg (OHV). Die beiden Erstgenannten sind, im Gegensatz zu Oranier wolle nach dem NPD-Bundesenburg, im "Weltnetz" vertreten. Allerdings verfügen die Potsdamer über parteitag den organisatorischen eine eigene Internetpräsenz, während die Lausitz die Bundesseite der Notstand über die JN verhängen, Organisation nutzt. Das ist ein klarer Hinweis darauf, dass es dem JNum Schäfer und seine Mannschaft Bundesvorstand nach wie vor nicht gelingt, eine zumindest strukturelle abzusetzen. Bekanntlich ist es anEinheitlichkeit herzustellen. Denn die Stützpunkte sind in Bezug auf ihre ders gekommen. Außendarstellung und Aktionen weitestgehend autonom. 66 67
Seite 117 im Verfassungsschutzbericht 2011 Brandenburg
  • AKTIONSFRONT NATIONALER SOZIALISTEN SS Jugend e.V. (HDJ Innern ANS Kameradschaft Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg28.05.2009 SS SS "Aktionsfront Nationaler
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2011 Symbole und Kennzeichen des Rechtsextremismus Das Keltenkreuz war Symbol der VSBD. Deren Verbot im Jahre 1982 Organisation Verbotsbehörde Verbotsdatum beinhaltete auch das Verbot des Keltenkreuzes in der von dieser Organisation verwendeten Form. Eine "isolierte" Verwendung des KeltenkreuInnenministerium des zes ist nur dann strafbar, wenn weitere konkrete Umstände auf die VSBD Blue White Street Elite 01.04.2008 Landes Sachsen-Anhalt hinweisen. Collegium Humanum Bundesministerium des (CH) Verein zur Rehabilitierung Innern 07.05.2008 SS SS der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten Innern Bundesministerium des 07.05.2008 SS SS (VRBHV) Heimattreue Deutsche Bundesministerium des 31.03.2009 SS AKTIONSFRONT NATIONALER SOZIALISTEN SS Jugend e.V. (HDJ Innern ANS Kameradschaft Mecklenburgische Aktionsfront Innenministerium des Landes Mecklenburg28.05.2009 SS SS "Aktionsfront Nationaler Sozialisten" (ANS) (M.A.F.) Vorpommern negatives Hakenkreuz "Sig"-Rune mit angesetzten Spitzen Innensenator des Landes Frontbann 24 05.11.2009 Berlin Freie Kräfte TeltowMinisterium des Innern Fläming des Landes Brandenburg 11.04.2011 SS SS Mitgliedsausweis DEUTSCHE Hilfsorganisation für natiSS D onale politische GefangeBundesministerium des 21.09.2011 SSA ne und deren Angehörige Innern SS e.V. (HNG) ALTERNATIVE N S SS SS Die nationale Protestpartei "Nationale Sammlung" "Deutsche Alternative" Kennzeichen verbotener Personenzusammenschlüsse (ANSErsatzorganisation) (DA) SS SS SS SS SS SS SS SS V S B DSS "Volkssozialistische Bewegung Deutschlands / Partei der Arbeit" (VSBD / PDA) "Blood & Honour" (B & H) SS SS SS "White Youth" mit Triskele 226 227
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2009 Sachsen
  • ostdeutschlaNd e.V. (JLO) 29 1.6.2 heimattreue deutsche JugeNd e.V. (HDJ) 31 1.7 Rechtsextremistische Publikationen (Printmedien, Auswahl) 32 1.8 Verlage
Inhaltsverzeichnis I. Extremistische Bestrebungen 1. Rechtsextremismus 1.1 Überblick in Zahlen 3 1.2 Entwicklungstendenzen im Rechtsextremismus 5 1.3 Rechtsextremistische Parteien 1.3.1 NatioNaldemokratische Partei deutschlaNds (NPD) 11 1.3.2 JuNge NatioNaldemokrateN (JN) 18 1.3.3 deutsche VolksuNioN (DVU) 21 1.4 Rechtsextremistische Kameradschaftsszene, insbesondere die neonationalsozialistischen Kameradschaften und die FreieN kräFte 22 1.5 Rechtsextremistische Musikund Vertriebsszene 26 1.6 Sonstige rechtsextremistische Gruppierungen 1.6.1 JuNge laNdsmaNNschaFt ostdeutschlaNd e.V. (JLO) 29 1.6.2 heimattreue deutsche JugeNd e.V. (HDJ) 31 1.7 Rechtsextremistische Publikationen (Printmedien, Auswahl) 32 1.8 Verlage und Vertriebsdienste im Rechtsextremismus (Auswahl) 32 2. Linksextremismus 2.1 Überblick in Zahlen 33 2.2 Entwicklungstendenzen im Linksextremismus 34 2.3 Linksextremistische Parteien und innerparteiliche Zusammenschlüsse 2.3.1 deutsche kommuNistische Partei (DKP) 37 2.3.2 marxistisch-leNiNistische Partei deutshlaNds (MLPD) 38 2.3.3 Linksextremistische Strömungen innerhalb der Partei "DIE LINKE." 38 2.4 autoNome 39 2.5 Sonstige linksextremistische Gruppierungen 2.5.1 rote hilFe e.V. (RH) 45 2.5.2 Trotzkismus / sozilistische alterNatiVe (SAV) 46 2.5.3 gegeNstaNdPuNkt 46 2.6. Linksextremistische Publikationen (Printmedien, Auswahl) 47 3. Ausländerextremismus 3.1 Überblick in Zahlen 48 3.2 Entwicklungstendenzen im Ausländerextremismus 48 3.3 Islamismus / Islamistischer Terrorismus 51 3.4 Kurdischer Extremismus 54 3.5 Publikationen ausländerextremistischer Organisationen 55 Inhaltsverzeichnis | 1
Seite 181 im Verfassungsschutzbericht 2011 Brandenburg
  • Freie Kräfte Neuruppin/Osthavelland ................................................ 31, 34 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).................................... 13, 52, 65, 67 Freie Kräfte Neuruppin/Osthavelland (FKN)...................................... 31, 34 Helle
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2011 Sachregister Fightclubs 193 - Muay Thai Boxing ......................................................... 52 H Flak Sturm ............................................................................................. 108 Hallgard ................................................................................. 108, 114, 121 Flickr .................................................................................................. 94, 97 Hammerskins......................................................................................... 118 Freie Kräfte ...............................14f., 17-19, 24-27, 31, 34, 36, 38f., 41, 64, Hammerskin-Sektion Berlin ..................................................................... 60 69f., 72f., 75, 77f., 80f., 84, 86, 91, 104 Hassgesang (H.G.) .......................................................108, 114, 117f., 121 Freie Kräfte Königs Wusterhausen.................................................... 31, 38 Hausmannskost ............................................................ 108, 111f., 114, 117 Freie Kräfte Neuruppin/Osthavelland ................................................ 31, 34 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).................................... 13, 52, 65, 67 Freie Kräfte Neuruppin/Osthavelland (FKN)...................................... 31, 34 Helle und die RACker .....................................................108, 112, 114, 116 Freie Kräfte Ost ................................................................................. 31, 38 Hilfsorganisation für nationale politische Freie Kräfte Teltow-Fläming (FKTF) .......................................15, 24, 39-41 Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) .................... 13, 32, 39, 42f. Freie Nationalisten................................................................................. 14f. Himmelfahrtskommando.........................................................108, 114, 119 Freie Nationalisten Uckermark (FNUM) ............................................ 15, 35 Hope for the Weak (HFTW) .................................... 108, 114, 118-120, 122 Freien Kräften Königs Wusterhausen...................................................... 38 Freies Netz Borna/Geithain ..................................................................... 70 I freiheitliche demokratische indymedia .............................................................................................. 125 Grundordnung (fdGo) ........................ 13, 42, 46, 123, 131, 144, 187, 190f. Inferno Cottbus ........................................................................................ 32 Freimaurer ............................................................................................. 101 Infoblatt des außerparlamentarischen Freundeskreis Nationale Sozialisten Oder-Spree (NS/OS) ............... 31, 37 Widerstands in Südbrandenburg ............................................................. 33 Freundeskreis Nord-Brandenburg ................................................ 30,f., 35f. Inspire .................................................................................................... 155 Frontalkraft (FK) ...........................................89, 108, 113f., 116f., 119, 121 Interessengemeinschaft Fahrt & Lager ................................................... 64 Frontfeuer ........................................................................108, 112-114, 117 Interessengemeinschaft Sturm Oranienburg ........................................... 15 FSV Bernau ............................................................................................. 60 Islamische Gemeinschaft am Park Sanssouci (IGAPS) ........................ 158 G J G 10-Kommission ................................................................................ 188f. Jappy ....................................................................................................... 93 Geheimschutz...................................................................... 169, 181f., 184 Johnny Mauser & Captain Gips ............................................................. 127 Gesinnungsgemeinschaft der Neuen Front ............................................. 33 Jugendoffensive ...................................................................................... 32 Gesinnungsgemeinschaft Süd-Ost Brandenburg (GGSOBB) ........... 15, 33 Junge Nationaldemokraten (JN) ..................13f., 16, 26, 37, 46, 52, 62-73, Gigi und die braunen Stadtmusikanten ................................................. 121 76, 81, 84, 86, 90f., 104, 109, 111, 118 Gjallarhorn Klangschmiede ................................................................... 118 Jungvolk .........................................................108, 109, 114, 119, 121, 122 Gleichlaufschwankung........................................................................... 124 JWP Mittendrin ...................................................................................... 147 354 355
Seite 21 im Verfassungsschutzbericht 2010 Sachsen
  • unserer Weltanschauung."33 des Innern verbotenen HEIMATTREUEN DEUTSCHEN JUGEND (HDJ) handelt. Strukturen Aktivitäten Den JN Sachsen gehören ca. 50 Personen
Anlassbezogen grenzte sich die JN Sachsen soINTERESSENGEMEINSCHAFT FAHRT & LAGER (IG FAHRT wohl von der NPD als auch von der subkulturellen UND LAGER). Primäre Aufgabe der IG FAHRT UND rechtsextremistischen Szene ab. In einer StellungLAGER ist die bundesweite Ausrichtung von LaRechtsextremismus nahme der FREIEN KRÄFTE und der JN-Sachsen zum gern, Ausflügen und Wanderungen. Am Pressefest der DEUTSCHEN STIMME 2010 wurde 21. Dezember 2010 wurden in Baden-Würtdie Distanzierung der NPD von der Kommerzialithemberg, Brandenburg, Niedersachsen und sierung und subkulturellen Entartung der VeranRheinland-Pfalz mehrere Hausdurchsuchunstaltung mit folgender Begründung gefordert: gen bei Mitgliedern der JN durchgeführt. An"Der subkulturelle und erlebnisorientierte Bodenlass war der Verdacht, dass es sich bei der IG satz der Szene ist schon seit Jahren eine Plage für FAHRT UND LAGER um eine Nachfolgeorganisajede konstruktiv arbeitende politische Gruppietion der im März 2009 vom Bundesminister rung unserer Weltanschauung."33 des Innern verbotenen HEIMATTREUEN DEUTSCHEN JUGEND (HDJ) handelt. Strukturen Aktivitäten Den JN Sachsen gehören ca. 50 Personen (2009: ca. 50) an, die in verschiedenen Stützpunkten orIm Berichtsjahr stagnierte der im Vorjahr propaganisiert sind. gierte Strukturausbau der JN Sachsen. Das traf Im Berichtsjahr waren mindestens sechs JN-Strukauf die Entwicklung der Mitgliederzahl und auch turen im Freistaat Sachsen aktiv. Dazu gehören die auf die Anzahl der JN-Stützpunkte zu. Noch im JN in Leipzig, Wurzen (Landkreis Leipzig), Landkreis Zusammenhang mit vier Stützpunktgründungen Nordsachsen, Chemnitz, Kamenz (Landkreis Bautin Nordsachsen und Wurzen (Landkreis Leipzig) zen) und Riesa (Landkreis Meißen). Nach eigenen im Vorjahr war verkündet worden, dass es Angaben verfügen die JN im Landkreis Nordsach80 Mitgliedsinteressenten gäbe. Diese an sich zu sen über die im November 2009 gegründeten binden, ist den JN allerdings nicht gelungen. Stützpunkte Delitzsch-Eilenburg, Torgau und Gründe dafür können das nach wie vor vorhanOschatz. Da zwischen diesen drei Stützpunkten dene Desinteresse von organisationsungebundeenge Verbindungen bestehen, wurde in der szenen Rechtsextremisten sein, die sich nicht neeigenen Berichterstattung mehrfach von der JN parteinah binden wollen sowie das elitäre Nordsachsen gesprochen. Darüber hinaus sind in Selbstverständnis einiger JN-Aktivisten. Sachsen weitere JN-Strukturen bekannt, bei denen Gleichwohl traten vor allem die JN im Landkreis 2010 aber keine Aktivitäten beobachtet wurden. Nordsachsen seit Beginn 2010 verstärkt öffentlichkeitswirksam in Erscheinung. Dabei nahm Zum Bundesverband der JN gehören die Unterman thematisch u. a. die geplanten Kürzungen organisationen: der Staatsregierung im Bereich der Jugendarbeit INTERESSENGEMEINSCHAFT FAMILIENKREIS. Deren zum Anlass für überwiegend "spontane" AktioAufgabe ist es, Familien und deren Kindern nen. Obwohl die JN anlässlich ihrer Versammlunals "Keimzelle für die Volksgemeinschaft"34 gen intensiv mobilisierten, blieb die tatsächliche die Ziele der JN näherzubringen. Teilnehmerzahl meist hinter den Erwartungen 33 Internetseite des AKTIONSBÜNDNIS AUS LEIPZIG, Auszug vom 6. September 2010. 34 Internetseite des JN-Bundesverbandes, Auszug vom 17. Dezember 2010. Extremistische Bestrebungen | 19