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"hdj" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 130 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg

Bezeichnung auf. Inhaltlich und personell lies sich bei der HDJ eine Kontinuität zur 1994 verbotenen "Wiking-Jugend" (Ws) erkennen
Bundesführer, den Rechtsanwalt Walfram Nahrath, sowie für den letzten HDJ-Bundesführer, Sebastian Räbiger. Räbigerwar beim WJ-Verbot deren Gaubeauftragter für
Sachsen. Intern nutzte die HDJ
Odalrune" - das einstige Emblem der WJ - als Erkennungszeichen Die HDJ-Bundesführung hatte ihren Sitz in Berlin. Unterstellt waren die Leitstelen
Hinzu kam eine Gruppe junger Erwachsener im Raum Oranienburg (OHV). HDJ-Bundesführer war seit 2003 der im Land Brandenburg wohnhafte
wollte über die "Märkischen Kulturtage" berichten, welche die HDJ mitveranstaltet hatt

Verfassungsschwtzbeicht Land Brandenburg 2009 zu den "Gemeinschaftserlebnissen. Die Vereinszeitschrift 'Funkenflug" wandte sich gezielt an Kinder und beeinflusste diese mit rechtsextremistischem Gedankengut. Kinder und Jugendliche, die an solchen Umerziehungsmaßnahmen teilnahmen, stammten aus rechtsextremistischen Familien. Die "Heimattreue Deutsche Jugend e.V" (HD3)trat seit dem Jahre 2001unter dieser Bezeichnung auf. Inhaltlich und personell lies sich bei der HDJ eine Kontinuität zur 1994 verbotenen "Wiking-Jugend" (Ws) erkennen. Das git insbesondere für den letzten WJ-Bundesführer, den Rechtsanwalt Walfram Nahrath, sowie für den letzten HDJ-Bundesführer, Sebastian Räbiger. Räbigerwar beim WJ-Verbot deren Gaubeauftragter für Sachsen. Intern nutzte die HDJ die 'Odalrune" - das einstige Emblem der WJ - als Erkennungszeichen Die HDJ-Bundesführung hatte ihren Sitz in Berlin. Unterstellt waren die Leitstelen "Nord" (Schleswig-Holstein, Hamburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern) mit Sitz in Greifswald; "Mitte" (Brandenburg, Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen) mit Sitz in Berlin; 'West (Saarland, Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Hessen) mit Sitz in Detmold (Nordrhein-Westfalen) sowie "Süd" (Bayern, Baden-Württemberg) mit Sitz in Alzenau (Bayem). Den Leitstellen wiederum waren mehrere Einheiten unterstellt. Die Einheit Preußen umfasste dabei den Raum Berlin-Brandenburg. Zu den Mitgliedem im Land Brandenburg zählten einige im Umland von Berlin lebende, seit vielen Jahren oder seit Generationen in der rechtsextremistischen Szene verwurzeite Familien. Hinzu kam eine Gruppe junger Erwachsener im Raum Oranienburg (OHV). HDJ-Bundesführer war seit 2003 der im Land Brandenburg wohnhafte. Sebastian Räbiger. Er wurde am 13. Dezember 2008 durch das Amtsgericht Zossen (TF) wegen gefähricher Körperverletzung zu einer Gekistrafe. verurteit. Ihm wurde vorgeworfen, im November 2006 in BlankenfeldeMahlow (TF) gemeinsam mit zwei weiteren Personen eine Joumalistin überfallen zu haben. Sie wollte über die "Märkischen Kulturtage" berichten, welche die HDJ mitveranstaltet hatt. 128

Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 2007 Brandenburg

genslbireter Rechtsairansms bekdet Nahrath keine ofzells Funktion innerhalb der HDJ Aberer st der führende Kopf der vor allem
auch die Besprechung des 5 Märkischen Kutturages n der HDJ Publkaton "Funkenflug" "Durch das Programm führe, we durch biskng
Märkischen Kulurtag RA Wofrem Nahr aut" Obwohl sich die HDJ selbst als bundesweit agerende und struktu nene Oransaton darstelt
emzeihen regionalen Schwerpunken präsent Der Berin ansässnen HDJ Bundesführung sin de Lenstelen "Nbrt" (Hamburg), "Mine" Dresden), "Nest" Detmold) some
biklen so dee Schntstele zwischen den Generationen Ideologie der HDJ In der Februar Ausgabe 2007 der NPD Zeitung "Deutsche Summe
Jahrgang erschemt (mest werefshrch) de Zeischnit der HDJ "Funtenflug = ung stümisch volkstreu' Verant FUNKENAUG, - worticher Herausgeber st \.4P hung. türmisch
volksireu Sebasten Rabger Langer Berchte und kuze Notzen beschreiten HDJ Akten Darüber hinaus telegt der "Funkentug" inhatlch de esssonistschen
rassstschen hesen der HDJ In der ersten Ausgabe 2006 drückte die Zerung ihre Sympathie mit der verto

$Necnans und genslbireter Rechtsairansms bekdet Nahrath keine ofzells Funktion innerhalb der HDJ Aberer st der führende Kopf der vor allem aus dem Hintergrund agert Von sei ner besonderen Funkton zeugt auch die Besprechung des 5 Märkischen Kutturages n der HDJ Publkaton "Funkenflug" "Durch das Programm führe, we durch biskng 'den Märkischen Kulurtag RA Wofrem Nahr aut" Obwohl sich die HDJ selbst als bundesweit agerende und struktu nene Oransaton darstelt, st se biskng nur n emzeihen regionalen Schwerpunken präsent Der Berin ansässnen HDJ Bundesführung sin de Lenstelen "Nbrt" (Hamburg), "Mine" Dresden), "Nest" Detmold) some Sud (Alzenaufßs yon) unerselt. Darüber hinaus exsteren nach nehrer "Einhenen' mt regionalenZusatzbezecchnungen zu denen die E nheit"Preußen" gehart Dese umfasstden Raum Berln/Brandenburg Dereigentichen Organsa on sd verschedene so genannte FFK (Freundes und Familenkrise) angegleden. Der Zweck dieser FFICIsgt scwch n der matenelln und organsstonschen Unterstützung als auch n derEimbindung ganzer Fam len n de Kemorgansston se biklen so dee Schntstele zwischen den Generationen Ideologie der HDJ In der Februar Ausgabe 2007 der NPD Zeitung "Deutsche Summe"legte Sebastan Rabgern einem Bngeren Imernew de Zieie der HD. dar Da m st om 'größten Daseinskampf den unser Volke auszufschten hate" die Rede Dass hinter deser Aussage ein rassisisches Wekbil steckt, zent sch daran dass Raber emge Sätze später von "dem arfemden Tngeltangelder imerzieher" spncht Demokratie seidurch "Umerziehung' "Antemder' nach Deutschland gekommen. Berens m 7 Jahrgang erschemt (mest werefshrch) de Zeischnit der HDJ "Funtenflug = ung stümisch volkstreu' Verant FUNKENAUG, - worticher Herausgeber st \.4P hung. türmisch volksireu Sebasten Rabger Langer Berchte und kuze Notzen beschreiten HDJ Akten Darüber hinaus telegt der "Funkentug" inhatlch de esssonistschen und rassstschen hesen der HDJ In der ersten Ausgabe 2006 drückte die Zerung ihre Sympathie mit der verto "$

Seite 62 im Verfassungsschutzbericht 2007 Brandenburg

dieser rechtsextrem stschen Jugendorganisaten aufmerksam und do kumenteren wede HDJ Jugendliche kedert Dee HDJ stellt sch als Verband junger Iebenstioher
abenden als "Semeinschaftserlebnisse" enladen Der vollständge Name der HDJ lautst "Hematteue Deutsche Jugend Bund zum Schutz für Umwelt, Mnwelt
Bund Hemattrever Jugend" (BHI) Die fechtsextremistische Ausrchtung hat die HDJ mt ihren Vomangerorgs sztonen gemensam ebenso we die Buchstaben
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letzen WJ Bundssführers Rechtsanwalt Wofran Nahrsth für die HDJ sowe auch das seit 2003 amterenden HDJ Bundssführsrs Sebastan Rabger Erwar
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Verbssungsschutencht Land Brndenhung 207 "Heimattreue Deutsche Jugend e V" Serteiwa enem Jahr stdie.Hematreue Deutsche Jugend"(HD. verstärkt in das öffentiche Intsresse gerückt Benchte n Zerungen und m Fernsshen machten auf das Treiben dieser rechtsextrem stschen Jugendorganisaten aufmerksam und do kumenteren wede HDJ Jugendliche kedert Dee HDJ stellt sch als Verband junger Iebenstioher Deutscher dar die gegen den mociernen Zengeisteingestelt seen "Wir beksnnen unszu un serem Volk und leben den Gedanken der Vollsgenenschaft schon heute im Kbnen vor" "Kameradschaft leben! Deutschland entiecken! Wene er fahren! Geschrchte verstehen! Zukun ft gestalten" - so kuten die Parolen die zuZetagern Tages Nacht und Wochenendwranderungen Sonnen wendteiem Heldengedenken Sngen Volkstanz und regemäßigen Hom abenden als "Semeinschaftserlebnisse" enladen Der vollständge Name der HDJ lautst "Hematteue Deutsche Jugend Bund zum Schutz für Umwelt, Mnwelt und Heimat e V" Dee Vorkufer des sen 2001 unter dieser Bezeichnung auftretenden Vereins sind "Die Hematreue Jugend 1990 - Bund für Umwelt, Miwet und Hamat e V" (OH) und der1968 gegründete "Bund Hemattrever Jugend" (BHI) Die fechtsextremistische Ausrchtung hat die HDJ mt ihren Vomangerorgs sztonen gemensam ebenso we die Buchstaben "HJ" als Namensbestandheil - mutmaßlch n bewusster Anlehnung an die Abkürzung der "Hrtegugend" (HI) Inhaktich und personel lässt sich m der HDJ one kontnunst zur 199d ver botenen 'Wiking Jugend" (N) erkennen. Das zegen de Aktunzten des letzen WJ Bundssführers Rechtsanwalt Wofran Nahrsth für die HDJ sowe auch das seit 2003 amterenden HDJ Bundssführsrs Sebastan Rabger Erwar zum Zenpunktdes W) Verbotesceren "Gaubeaufragtsf für Sachsen MitWofram Nahrath Sebastan Rabger scene der 'Bundesmadelführenn" Holle Bchm wchnen dreiführende HDJ Aktnsten n Brandenburg Dabe wo

Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2007 Hessen

HDJ versteht sich als "volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Werbung um die Jugend Mädel und Jungen." Nach eigener Angabe
möglich wäre." Ein für die Mitgliedschaft in der HDJ werbender Beitrag im "Taschenplaner der Avantgarde" Mars Ultor 2007, der unter
sein ist für uns keine hohle Phrase." Die HDJ behauptet darin weiter, dass sie in der 40-jährigen Tradition
lebendige, selbstbestimmte Jugendgemeinschaft mit aktiven Mitstreitern und Kameraden." Die HDJ sei gegliedert in die Leitstellen Nord, Süd, Mitte und West
Familienkreise seien die Schnittstellen zwischen den Generationen in der HDJ. Ihre Unternehmungen fänden im ganzen Bundesgebiet sowie in den "abgetrennten
europäischen Ausland statt. Die rechtsextremistische Grundeinstellung der HDJ wird in vielen Aussagen nur mittelbar erkennbar. So sind mit der Bezeichnung
wodurch eine revisionistische Sichtweise zutage tritt. Insgesamt vertritt die HDJ eine völkisch-nationalistische Ideologie, ähnlich
HDJ wirbt mit einer umfangreichen Palette an Aktivitäten: Zeltlagern, Sonnwendfeiern oder Kulturveranstaltungen wie dem jährlich stattfindenden "Märkischen KulturAktivitäten tag". Außerdem

Die HDJ versteht sich als "volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Werbung um die Jugend Mädel und Jungen." Nach eigener Angabe befasst sie sich "viel intensiver und vielseitiger mit der Geschichte unseres Volkes, als es im einseitig-antideutsch ausgerichteten Geschichtsunterricht je möglich wäre." Ein für die Mitgliedschaft in der HDJ werbender Beitrag im "Taschenplaner der Avantgarde" Mars Ultor 2007, der unter dem Dach des rechtsextremistischen ThuleSeminar e. V. (Kassel) herausgegeben wird, verdeutlicht das auf Jugendliche zielende Anliegen der Organisation in einer idealistischen, an Gemeinschaftsgefühle appellierenden Sprache, welche sich bemüht, die extremistische Zielsetzung zu kaschieren: "Uns zwingt keine Partei, keine Kirche und keine andere Organisation ihren Willen auf. Wir sind nur unserem Volke verpflichtet. Wir lieben und achten es mit all seinen Stärken und Schwächen. Unsere ganze Kraft setzen wir für seine Zukunft ein. Volkstreu zu sein ist für uns keine hohle Phrase." Die HDJ behauptet darin weiter, dass sie in der 40-jährigen Tradition des "Bundes HeiStruktur mattreuer Jugend" (BHJ) stehe. Sie sei kein "Briefkastenverein", sondern eine "lebendige, selbstbestimmte Jugendgemeinschaft mit aktiven Mitstreitern und Kameraden." Die HDJ sei gegliedert in die Leitstellen Nord, Süd, Mitte und West und in Einheiten (regionale Gruppen vor Ort). Freundesund Familienkreise seien die Schnittstellen zwischen den Generationen in der HDJ. Ihre Unternehmungen fänden im ganzen Bundesgebiet sowie in den "abgetrennten Gebieten" und im europäischen Ausland statt. Die rechtsextremistische Grundeinstellung der HDJ wird in vielen Aussagen nur mittelbar erkennbar. So sind mit der Bezeichnung "in den abgetrennten Gebieten" offensichtlich die Ostgebiete des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937 gemeint, wodurch eine revisionistische Sichtweise zutage tritt. Insgesamt vertritt die HDJ eine völkisch-nationalistische Ideologie, ähnlich der der WJ. Die HDJ wirbt mit einer umfangreichen Palette an Aktivitäten: Zeltlagern, Sonnwendfeiern oder Kulturveranstaltungen wie dem jährlich stattfindenden "Märkischen KulturAktivitäten tag". Außerdem führt sie Wanderungen, Leistungsmärsche sowie Ausund Fortbildungslager durch. Potenzielle Orte für deren Veranstaltungen finden sich auch in Hessen. So hatte sie zu Pfingsten (26. - 28. Mai) versucht, auf einem Wiesengrundstück in Hofgeismar (Landkreis Kassel) ein Zeltlager durchzuführen. Personelle Verflechtungen sind sowohl über führende Aktivisten des Aktionsbüros Rhein-Neckar, der Freien Nationalisten Rhein-Main als auch der NPD-Hessen zu erkennen. Deutsche Bürgerinitiative (Manfred Roeder) Roeder gründete 1971 die Deutsche Bürgerinitiative, bei der es sich um einen unstrukturierten neonazistischen Zusammenschluss handelt, der von ihm selbst geleitet wird. Roeder besitzt in Schwarzenborn (Schwalm-Eder-Kreis) ein Anwesen, den so genannten "Reichshof". Dieser ist laut Roeder "die sichtbare Keimzelle für das neue (und ewig alte) Reich! Hier lernt die Jugend Dis92 RECHTSEXTREMISMUS

Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg

Personenpotenzial deutlich hinausgeht. 279 3.4 "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Die 1990 gegründete "Heimattreue Deutsche Jugend
HDJ)280 mit Sitz in Berlin war eine parteiunabhängige neonazistische Kinderund Jugendorganisation. Sie wurde am 31. März 2009 vom Bundesministerium
Innern verboten. Gegen die sofort vollziehbare Verbotsverfügung hat die HDJ Rechtsmittel eingelegt. Eine abschließende gerichtliche Entscheidung liegt noch nicht
HDJ hatte im Jahr 2008 in Baden-Württemberg circa 25 und in Deutschland insgesamt circa 500 Mitglieder
herausgegebenen Zeitschrift "Funkenflug" verfügte die HDJ über ein eigenes Publikationsorgan. 3.4.1 Ideologische Ausrichtung Ganz offensichtlich bemühte sich
HDJ in ihren öffentlichen Verlautbarungen darum, ihren Charakter als neonazistische Organisation zumindest teilweise zu verschleiern. Die wenigen, relativ kurzen Texte
HDJ auf ihrer vereinseigenen Homepage zur Selbstdarstellung eingestellt hatte, waren unter extremismusanalytischem Aspekt eher nichtssagend. Die laut Impressum
HDJ herausgegebene, vierteljährlich erscheinende 279 Siehe zu den AN auch folgende Broschüre: Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.), "Autonome Nationalisten" - Rechtsextremistische Militanz

R E C H T S E X T R E M IS M U S Trotz des erheblichen Aufsehens, für das die AN mit ihren "Schwarzen Blöcken" sorgen, handelt es sich zumindest quantitativ immer noch um ein begrenztes Phänomen, das aber seit Jahren personellen Zuwachs zu verzeichnen hat. Der bundesweite Bestand der AN dürfte im Jahr 2009 ungefähr 15 Prozent (2008 und 2007: circa ein Zehntel) der circa 5.000 (2008: circa 4.800; 2007: circa 4.400) deutschen Neonazis betragen haben. Davon entfielen auf Baden-Württemberg circa 120 AN (2008: circa 90; 2007: circa 70), was gut einem Viertel der baden-württembergischen Neonazis entspricht. Bezogen auf das rechtsextremistische Gesamtpersonenpotenzial in Bund und Land stellen AN nur knapp drei beziehungsweise rund fünf Prozent der deutschen beziehungsweise baden-württembergischen Rechtsextremisten. Erfahrungsgemäß verfügen AN über Unterstützer und damit über ein Mobilisierungspotenzial bei ihren Demonstrationen, das über ihr immer noch relativ geringes Personenpotenzial deutlich hinausgeht. 279 3.4 "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ) Die 1990 gegründete "Heimattreue Deutsche Jugend e.V." (HDJ)280 mit Sitz in Berlin war eine parteiunabhängige neonazistische Kinderund Jugendorganisation. Sie wurde am 31. März 2009 vom Bundesministerium des Innern verboten. Gegen die sofort vollziehbare Verbotsverfügung hat die HDJ Rechtsmittel eingelegt. Eine abschließende gerichtliche Entscheidung liegt noch nicht vor. Die HDJ hatte im Jahr 2008 in Baden-Württemberg circa 25 und in Deutschland insgesamt circa 500 Mitglieder. Mit der von ihr herausgegebenen Zeitschrift "Funkenflug" verfügte die HDJ über ein eigenes Publikationsorgan. 3.4.1 Ideologische Ausrichtung Ganz offensichtlich bemühte sich die HDJ in ihren öffentlichen Verlautbarungen darum, ihren Charakter als neonazistische Organisation zumindest teilweise zu verschleiern. Die wenigen, relativ kurzen Texte, die die HDJ auf ihrer vereinseigenen Homepage zur Selbstdarstellung eingestellt hatte, waren unter extremismusanalytischem Aspekt eher nichtssagend. Die laut Impressum von der HDJ herausgegebene, vierteljährlich erscheinende 279 Siehe zu den AN auch folgende Broschüre: Bundesamt für Verfassungsschutz (Hrsg.), "Autonome Nationalisten" - Rechtsextremistische Militanz, Stand: Mai 2009, Köln 2009. Die Broschüre ist abrufbar unter http://www.verfassungsschutz.de. 280 Vollständiger Name seit 2001: "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.", davor: "Die Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.". 189

Seite 66 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund

Rechtsund Linksextremisten verhinderte. "Heimattreue Im Gegensatz hierzu ist die HDJ darauf bedacht, ihre Aktivitäten Deutsche Jugend - als gesetzeskonform darzustellen
Vereinsziel vermeintlich unpolitiwelt und Heimat sche Jugendarbeit. Die HDJ geriet 2008 wegen mehrerer strafe.V." (HDJ) rechtlicher Ermittlungsverfahren in den Fokus
Bundesführung", "Leitstellen" sowie in "Einheiten" untergliedert ist. "Bundesführer" der HDJ ist Sebastian Räbiger. Im Gegensatz zur Selbstdarstellung des Vereins
seiner Satzung ist das Betätigungsfeld der HDJ nicht nur bloße Jugendarbeit, sondern die Indoktrination von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen
diese Zielsetzung der HDJ u.a. an einem Zitat aus dem HDJ-internen "Führerhandbuch". In der Schrift, in der rassistisches

RECHTSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE werden können, insbesondere durch ihren Kleidungsstil bei Demonstrationen, der von anderen Rechtsextremisten wegen der damit verbundenen Anonymität kopiert wird. GewaltUrsachen für die gestiegene Gewaltbereitschaft bei rechtsextrebereitschaft bei mistischen Demonstrationen sind die erlebnisorientierte AusDemonstrationen richtung der "Autonomen Nationalisten" sowie der auch in anderen Teilen des Rechtsextremismus vorhandene Wille, den eigenen Zielen - wenn nötig auch physisch - Nachdruck zu verleihen. Erkennbar war dies vor allem bei den bereits erwähnten Demonstrationen am 1. Mai 2008 in Hamburg und am 6. September 2008 in Dortmund, bei denen jeweils nur ein massives Polizeiaufgebot schwere Zusammenstöße zwischen gewaltbereiten Rechtsund Linksextremisten verhinderte. "Heimattreue Im Gegensatz hierzu ist die HDJ darauf bedacht, ihre Aktivitäten Deutsche Jugend - als gesetzeskonform darzustellen. Die im Vereinsregister Kiel Bund zum Schutz eingetragene Organisation, deren Bundesführung im Großraum für Umwelt, MitBerlin ansässig ist, nennt als Vereinsziel vermeintlich unpolitiwelt und Heimat sche Jugendarbeit. Die HDJ geriet 2008 wegen mehrerer strafe.V." (HDJ) rechtlicher Ermittlungsverfahren in den Fokus der Öffentlichkeit. Der Verein, der über mehrere hundert Mitglieder verfügt, besitzt einen sich nahezu über das gesamte Bundesgebiet erstreckenden hierarchischen Aufbau, der in "Bundesführung", "Leitstellen" sowie in "Einheiten" untergliedert ist. "Bundesführer" der HDJ ist Sebastian Räbiger. Im Gegensatz zur Selbstdarstellung des Vereins in seiner Satzung ist das Betätigungsfeld der HDJ nicht nur bloße Jugendarbeit, sondern die Indoktrination von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen mit neonazistischen Inhalten sowie die Vermittlung zumindest wehrsportähnlicher Grundkenntnisse. Erkennbar wird diese Zielsetzung der HDJ u.a. an einem Zitat aus dem HDJ-internen "Führerhandbuch". In der Schrift, in der rassistisches und gewaltverherrlichendes Gedankengut anklingt, findet sich auch eine Liedzeile des aus der Feder des ehemaligen 66

Seite 129 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg

JugendBund zum Schutzfür Umwelt, Mitwelt \ 4 und Heimat e.V. (HDJ)durch den damaligen Bundesminister Wolfgang Schäuble verboten. Zugleich wurden
Sachsen Durchsuchungsmaßnahmen durchgeführt. In Brandenburg war davon unter anderem HDJBundesführer Sebastian Räbiger betroffen. Um zu prüfen, ob die Voraussetzungen für
Brandenburg waren davon 18 Personen und 14 Objekte betroffen Zum HDJ-Verbot am 31. März 2009 erklärte Bundesminister Wolfgang Schäuble
dern heutigen Verbot setzen wr den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende. Wir werden alles tun, um unsere Kinder
alle an. Dies it ganz besonders im Fall der HDJ,wo Jugendarbeit dazu missbraucht wird, Kinder und Jugendliche zu überzeugten
Freizeitveranstaltungen Kindern und Jugendlichen vermittelt. Sogar Grundschüler wurden gezielt indoktriniert. HDJ-Aktivisten hielten sie dazu an,für die 'Blutreinheit

$Neonatonalsiaismus und gewatberitr Rechlsesrmismus 2.7 Heimattreue Deutsche Jugend verboten 'Am 31. März 2009 wurde derVerein "Heimattreue Deutsche JugendBund zum Schutzfür Umwelt, Mitwelt \ 4 und Heimat e.V. (HDJ)durch den damaligen Bundesminister Wolfgang Schäuble verboten. Zugleich wurden. in den Ländern Berlin, Brandenburg, Niedersachsen und Sachsen Durchsuchungsmaßnahmen durchgeführt. In Brandenburg war davon unter anderem HDJBundesführer Sebastian Räbiger betroffen. Um zu prüfen, ob die Voraussetzungen für ein Verbot der HDY vorliegen, durchsuchten Polizeikräfte im Rahmeneines vereinsrechtlichen Ermitlungsverfahrens bereits am 9.Oktober 2008 in 14 Bundesländern Wohnund Geschäftsräume von 88 mutmaßlichen HD.-Angehörigen. In Brandenburg waren davon 18 Personen und 14 Objekte betroffen Zum HDJ-Verbot am 31. März 2009 erklärte Bundesminister Wolfgang Schäuble: "Mit dern heutigen Verbot setzen wr den widerlichen Umtrieben der HDJ ein Ende. Wir werden alles tun, um unsere Kinder und Jugendlichen" davor zu schützen. "Das entschlossene Vorgehen des Staates gegen rachtsextremistische Bestrebungen ist eine notwendige Maßnahme im Kampf gegen Rechtsextremismus. Dies allein ist aber nicht ausreichend. In unserer offenen Gesellschaft geht der Kampfgegen Rechtsextremismus uns alle an. Dies it ganz besonders im Fall der HDJ,wo Jugendarbeit dazu missbraucht wird, Kinder und Jugendliche zu überzeugten Nationalsozialisten zu erziehen." Als bundesweit organisierter Jugendverband verbreitete die HD rassistisches und nationalsozialistisches Gedankengut. Das wurde im Rahmen scheinbar unpoliischer Freizeitveranstaltungen Kindern und Jugendlichen vermittelt. Sogar Grundschüler wurden gezielt indoktriniert. HDJ-Aktivisten hielten sie dazu an,für die 'Blutreinheit" und das "Fortbestehen des deutschen Volkes" einzutreten. 'Ausländer' und "Juden" wurden als Bedrohung für das "deutsche Volk" dargestellt. Ziel des Vereins war, eine neonationalsozialistische Elite heranzuziehen. Ferien-Zelllager, Tages-, Nachtund Wochenendwanderungen, Sonnenwendfeiem, Heldengedenken, Singen, Volkstanz, Sportveranstaltungen sowie regelmäßige Heimabende zählten 17$

Seite 212 im Verfassungsschutzbericht 2008 Berlin

Heimattreue Deutsche Jugend e. V." ÜBERSICHT Abkürzung HDJ Entstehung / Gründung 1990 Mitgliederzahl Bund: ca. 500 315 (2007: ca. 400) Berlin
Funkenflug" (überregional, vierteljährlich) Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) ist ein neonazistischer Jugendverband mit Sitz in Plön gewesen
neuen Namen gab sie sich im Jahr 2001. Die HDJ hat vierteljährlich die Zeitschrift "Funkenflug" herausgegeben. Die Bundesführung war weitgehend
plante von dort aus die überregionalen Veranstaltungen der HDJ. Die HDJ hat sich selbst als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung
traditionsbewusst und wertorientiert ("volksund heimattreu") zu verbergen. Die HDJ behauptet, einzutreten für "[...] eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden
nicht zum rechtsextremistischen Personenpotenzial gezählt werden. 316 Internetauftritt der HDJ, Aufruf

HINTERGRUNDINFORMATIONEN - RECHTSEXTREMISMUS 199 5.3.2 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." ÜBERSICHT Abkürzung HDJ Entstehung / Gründung 1990 Mitgliederzahl Bund: ca. 500 315 (2007: ca. 400) Berlin: ca. 30 (2007: ca. 20) Organisationsstruktur Eingetragener Verein / Verbot am 31. März 2009 Sitz Plön Veröffentlichungen "Funkenflug" (überregional, vierteljährlich) Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) ist ein neonazistischer Jugendverband mit Sitz in Plön gewesen. Am 31. März 2009 wurde sie durch den Bundesminister des Innern wegen Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus verboten. Sie entstand im Jahr 1990 nach einer Abspaltung einer bündischen Jugendorganisation. Zunächst firmierte sie unter "Die Heimattreue Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V." (DHJ). Den neuen Namen gab sie sich im Jahr 2001. Die HDJ hat vierteljährlich die Zeitschrift "Funkenflug" herausgegeben. Die Bundesführung war weitgehend in Berlin und dem Berliner Umland ansässig und plante von dort aus die überregionalen Veranstaltungen der HDJ. Die HDJ hat sich selbst als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren" 316 beschrieben. Ihre rechtsextremistische, nationalistische Ideologie versuchte sie hinter einer Selbstcharakterisierung als traditionsbewusst und wertorientiert ("volksund heimattreu") zu verbergen. Die HDJ behauptet, einzutreten für "[...] eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden Körper, Geist und Charakter wiederspiegelt. Für ein Leben mit Tradition und Werten 315 Unter dieser gegenüber 2007 höheren Mitgliederzahl befinden sich zahlreiche Kinder, die nicht zum rechtsextremistischen Personenpotenzial gezählt werden. 316 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 16.12.2008.

Seite 203 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin

VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2007 Im Jahr 2007 rückte die HDJ stärker in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Dies führte dazu
dass die wichtigste Veranstaltung der HDJ, der "Märkische Kulturtag", 2007 ausfiel. Er wurde in den vergangenen Jahren zusammen mit anderen
Polizei auf Beschluss des Amtsgerichts Neuruppin mehrere Wohnungen von HDJ-Mitgliedern in Berlin und Brandenburg. 375 Hintergrund war ein Verstoß
einem Aufzug in Oranienburg am 9. Juni. Einen Antrag der HDJ-Bundesführung auf Ausnahmegenehmigung vom Uniformierungsverbot lehnte der Bundesminister
Bescheid vom 27. September ab, da bei der HDJ die für eine Ausnahmegenehmigung gemäß SS 3 Abs. 2 VersammlG erforderliche

190 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2007 Im Jahr 2007 rückte die HDJ stärker in den Blickpunkt der öffentlichen Aufmerksamkeit. Dies führte dazu, dass die wichtigste Veranstaltung der HDJ, der "Märkische Kulturtag", 2007 ausfiel. Er wurde in den vergangenen Jahren zusammen mit anderen rechtsextremistischen Gruppierungen organisiert und im Verborgenen durchgeführt. Am 12. September durchsuchte die Polizei auf Beschluss des Amtsgerichts Neuruppin mehrere Wohnungen von HDJ-Mitgliedern in Berlin und Brandenburg. 375 Hintergrund war ein Verstoß gegen das Uniformierungsverbot gem. SS 3 Abs. 1 Versammlungsgesetz (VersammlG) bei einem Aufzug in Oranienburg am 9. Juni. Einen Antrag der HDJ-Bundesführung auf Ausnahmegenehmigung vom Uniformierungsverbot lehnte der Bundesminister des Innern mit Bescheid vom 27. September ab, da bei der HDJ die für eine Ausnahmegenehmigung gemäß SS 3 Abs. 2 VersammlG erforderliche unpolitische Jugendpflege zugunsten der "Förderung einer gemeinsamen politischen Gesinnung" zurückstehe. 375 AG Neuruppin, Az. 329 Js 25500/07.

Seite 202 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin

Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung". 370 Die HDJ hat ein stark revisionistisches Geschichtsbild, folglich spricht sie in Veröffentlichungen
personellen Verstrickungen bekannt." 372 In einigen Artikeln in der HDJ-Mitgliederzeitung "Funkenflug" wird eine Höherwertigkeit von traditioneller deutscher Kultur gegenüber
Jargon als "Entartung" bezeichnete Entwicklung will die HDJ beseitigt sehen. 374 Die HDJ nimmt für sich in Anspruch, traditionelles Volksgut
verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie
für die rechtsextremistische Szene gewonnen werden. 370 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 20.12.2007 (Schreibweise wie im Original). 371 Ebenda

HINTERGRUNDINFORMATIONEN - RECHTSEXTREMISMUS 189 "[...] eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden Körper, Geist und Charakter wiederspiegelt. Für ein Leben mit Tradition und Werten wie Aufrichtigkeit, Wahrhaftigkeit, Hilfsbereitschaft, Kameradschaft, Treue. Gegen die Abwertung des Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung". 370 Die HDJ hat ein stark revisionistisches Geschichtsbild, folglich spricht sie in Veröffentlichungen von der "Reichshauptstadt Berlin" 371 . In den Publikationen finden sich antisemitisch konnotierte Äußerungen, vermieden werden Äußerungen, die als strafbare Volksverhetzung oder Holocaustleugnung verfolgt werden könnten: "[Die Israelis] sind getrieben von einem selbstgeschaffenen Mythos. Sie brauchen internationale Entscheidungen nicht einzuhalten und haben große Lobbies in den westlichen kapitalistischen Ländern, besonders in den Vereinigten Staaten von Amerika. [...] Weltweit sind die personellen Verstrickungen bekannt." 372 In einigen Artikeln in der HDJ-Mitgliederzeitung "Funkenflug" wird eine Höherwertigkeit von traditioneller deutscher Kultur gegenüber der Moderne beziehungsweise gegenüber anderen Kulturen behauptet. In der Musik beispielsweise liege kulturelle Höherentwicklung nicht in der "Jazz, Klessma, Hip Hop und Funk", sondern bei "Volksweisen und Volksliedern" 373 . Diese im NS-Jargon als "Entartung" bezeichnete Entwicklung will die HDJ beseitigt sehen. 374 Die HDJ nimmt für sich in Anspruch, traditionelles Volksgut zu bewahren und zu tradieren. Ähnlich wie bei der seit 1994 verbotenen "Wiking Jugend" (WJ) zielt das Lebensbund-Konzept der HDJ darauf ab, ein rechtsextremistisches lebensweltliches Freizeitangebot für die ganze Familie zu bieten. Kinder und Jugendliche sollen bereits in jungen Jahren durch vorgeblich unpolitische Aktivitäten (z. B. Pfingst-, Sommerund Winterlager und ähnlichen Aktivitäten, Pflege völkischen Brauchtums, Singen und körperliche Ertüchtigung) für die rechtsextremistische Szene gewonnen werden. 370 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 20.12.2007 (Schreibweise wie im Original). 371 Ebenda. 372 Der Nahe Osten ist näher als Du denkst (ohne Autorenangabe). In: "Funkenflug" 04/06 - 01/07 (Doppelausgabe), S. 14 f. 373 Hat Dada gesiegt? (Ohne Autorenangabe). In: "Funkenflug" 03/07, S. 11 f. 374 Hip-Hop, eine schwarze Un-Kultur (ohne Autorenangabe). In: "Funkenflug" 03/07, S. 12 - 13, hier S. 13.

Seite 64 im Verfassungsschutzbericht 2007 Brandenburg

nehmen oder verbieten." Wie alle Rechtsextremisten vertritt auch de HDJ en n erster Linie rassstisches Weltbild. So heißt
2/2006: "Nur richtig Weißes macht glucklich" Der geschichtsreyisionistische Aspekt der HDJ-Ideologe zeigtsich n folgendem Zitat der "Funkenflug"Ausgabe 2/2005
Verzicht auch sen mag, er bleibt Verrat!" Uniformierung der HDJ In den Ausgaben des "Funkenflugs"st zum Beziehen von Kleidungsstucken
weiterer Ausrustung der HDJ sowie von CDs, Buchern und Kalendern Jeweils eine Liste der "Abteilung Beschaffung" abgedruckt. Mit der gleichformigen
Artkeln und Abbildungen des "Funkenflug" wederfindet, verstoßt die HDJ gegen das generelle Unformverbot nach dem Versammlungsgesetz. Im Jun 2007 hatte
Rabger beim Bundesminister des Innern fur de HDJ ene Ausnahmegenehmigung von desem Verbotbeantragt. Im September 2007 lehnte das Ministerium diesen

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2007 tenen rechtsextremistischen "Wiking-Jugend" und ihrem Vereinssymbol, der Odalrune, aus: "Wir durfen de Odalrune zwar ncht in unserer Fahne tragen, doch se st dort, wo se mmer war und immer sen wrd' in unserem Herzen. Niemand kann se uns dort nehmen oder verbieten." Wie alle Rechtsextremisten vertritt auch de HDJ en n erster Linie rassstisches Weltbild. So heißt es m "Funkenflug" 2/2006: "Nur richtig Weißes macht glucklich" Der geschichtsreyisionistische Aspekt der HDJ-Ideologe zeigtsich n folgendem Zitat der "Funkenflug"Ausgabe 2/2005: "Der 30. Januar 1933 wird Ausgangspunkt einer der großten Wendungen, die de Geschichte des deutschen Volkes kennt Nach Zuruckgewinnung des Saarlandes, Österreichs, Sudetendeutschlands und der Inschutzstellung Bohmen und Mahrens reprasentieren uber 630.000 Quadratkilometer Flache und 85,7 Miltonen Einwohner das neu entstandene Großdeuitschland. ... Auch wenn Vertnebenenverbande aufgehort haben, daran zu glauben, deutsche Gebiete meder zurückzuerhalten, ... halten wir doch fest an deutscher Hemat, an deutschem Boden fest. Egal, we klein der Verzicht auch sen mag, er bleibt Verrat!" Uniformierung der HDJ In den Ausgaben des "Funkenflugs"st zum Beziehen von Kleidungsstucken und weiterer Ausrustung der HDJ sowie von CDs, Buchern und Kalendern Jeweils eine Liste der "Abteilung Beschaffung" abgedruckt. Mit der gleichformigen Bekleidung st ene Uniformierung der Mitglieder gegeben. Se besteht bei den Mannern aus weißem Hemd und schwarzer Zunfthose, bei den Frauen aus dunkelblauen Jacken und Rocken. Das Fuhrungspersonal st durch farbige Balken am Oberarm der Hemden gekennzeichnet. Mit dieser Unformierung, die sch auch n den Artkeln und Abbildungen des "Funkenflug" wederfindet, verstoßt die HDJ gegen das generelle Unformverbot nach dem Versammlungsgesetz. Im Jun 2007 hatte Rabger beim Bundesminister des Innern fur de HDJ ene Ausnahmegenehmigung von desem Verbotbeantragt. Im September 2007 lehnte das Ministerium diesen Antrag ab. Laut Gesetz kann eine Erlaubnis, eine Uniform zu tragen erteilt werden, wenn sch der betreffende Jugendverband vorwiegend der Jugendpflege wdmet. Dasglt beispielsweise fur Jugendfeuerwehren, 62

Seite 72 im Verfassungsschutzbericht 2009 Sachsen-Anhalt

Sachsen und Sachsen-Anhalt. "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) Am 31. März verbot der Bundesminister des Innern
Bundesländern Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Sachsen Durchsuchungsmaßnahmen bei führenden HDJ-Mitgliedern statt. Mit dem Verbot der HDJ ist es gelungen
Kaderschmiede für künftige neonazistische Führungspersönlichkeiten zu entziehen. Mit der HDJ wurde einer der wenigen, noch bundesweit agierenden Neonazivereine verboten
Verfügung vom 9. März festgestellt, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte und nach Zweck und Tätigkeit
Strafgesetzen zuwider laufe (SS 3 VereinsG). Die HDJ wurde verboten und die am 31. März zugestellte Verfügung für sofort vollziehbar

tisch geprägt. Die JLO fordert dort zum Beispiel "umfassende Volksgruppenrechte für Deutsche in ihren angestammten Siedlungsgebieten" sowie ein Deutschland in den Grenzen von 1937. Auf seiner Internetseite veröffentlichte der JLO-Bundesverband einen Veranstaltungskalender für das Jahr 2009 und lud für den 14. bis 16. August zur "4. Preußischen Akademie" in Mitteldeutschland ein. Wie bereits in den Jahren zuvor fand diese Veranstaltung im bekannten JLO-Objekt in Abberode (Landkreis Mansfeld-Südharz) statt. Die Teilnehmer kamen aus Bayern, Hessen, Niedersachsen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) Am 31. März verbot der Bundesminister des Innern (BMI) den Verein "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." gemäß SS 3 Vereinsgesetz (VereinsG). Das Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt. Im Zuge der Verbotsvollstreckung fanden in den Bundesländern Niedersachsen, Berlin, Brandenburg und Sachsen Durchsuchungsmaßnahmen bei führenden HDJ-Mitgliedern statt. Mit dem Verbot der HDJ ist es gelungen, der rechtsextremistischen Szene eine wichtige Kaderschmiede für künftige neonazistische Führungspersönlichkeiten zu entziehen. Mit der HDJ wurde einer der wenigen, noch bundesweit agierenden Neonazivereine verboten. Die Verbotsverfügung des BMI sowie die polizeilichen Einsatzmaßnahmen waren Diskussionsgegenstand in rechtsextremistischen Internetforen und Nachrichtenportalen. Der BMI hatte mit Verfügung vom 9. März festgestellt, dass sich die HDJ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte und nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider laufe (SS 3 VereinsG). Die HDJ wurde verboten und die am 31. März zugestellte Verfügung für sofort vollziehbar erklärt. Der Verein hatte hiergegen Anfechtungsklage erhoben und die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage beantragt. 64

Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 2008 Rheinland-Pfalz

Anbringen von Heßplakaten und -aufklebern. 1.4.1 "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) Der neonazistische Verein wurde 1990 unter dem Namen "Die Heimattreue
Seit 2001 lautete die vollständige Bezeichnung "Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat
Berlin geführt. Am 31. März 2009 wurde die HDJ durch den Bundesminister des Innern verboten. Mit mehreren hundert Mitgliedern
HDJ ein fester Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums. Die Vereinigung unterhielt Verbindungen
neonazistischen Kameradschaftsszene. Darüber hinaus existierten auch personelle Verflechtungen von HDJ-Angehörigen mit anderen rechtsextremistischen Gruppierungen. Bei der HDJ handelte

kam es zu Spontanaktionen in Braunschweig, Hanau und Ueckermünde. Die Teilnehmerzahlen schwankten zwischen 20 bis 50 und 250 Personen. Die Veranstaltungen wurden größtenteils durch die Polizei aufgelöst bzw. es wurden Platzverweise ausgesprochen. Eine genehmigte Veranstaltung in Altenburg unter Beteiligung von ca. 230 Personen des rechtsund ca. 20 Personen des linksextremistischen Spektrums verlief störungsfrei. In Rheinland-Pfalz betrieb am 16. August 2008 eine kleine Gruppe von Rechtsextremisten in der Fußgängerzone von Zweibrücken einen Info-Stand mit geringer Außenwirkung. Ebenfalls am 16. August 2008 fand in Frankenthal ein Spontanaufzug mit ca. 30 bis 40 Personen des rechtsextremistischen Spektrums statt. Nach Eintreffen der Polizei löste sich dieser umgehend auf. In mehreren Bundesländern - so auch in Rheinland-Pfalz - kam es außerdem zu Propagandaaktionen, wie z.B. dem Anbringen von Heßplakaten und -aufklebern. 1.4.1 "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) Der neonazistische Verein wurde 1990 unter dem Namen "Die Heimattreue Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (DHJ) gegründet. Seit 2001 lautete die vollständige Bezeichnung "Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) - Bund zum Schutz für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V.". Der Verein war seit dem 19. März 1990 im Vereinsregister Plön/Kiel eingetragen und wurde aus Berlin geführt. Am 31. März 2009 wurde die HDJ durch den Bundesminister des Innern verboten. Mit mehreren hundert Mitgliedern war die HDJ ein fester Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums. Die Vereinigung unterhielt Verbindungen zur NPD und zur neonazistischen Kameradschaftsszene. Darüber hinaus existierten auch personelle Verflechtungen von HDJ-Angehörigen mit anderen rechtsextremistischen Gruppierungen. Bei der HDJ handelte es sich um eine rechtsextremistische Jugendorganisation 27

Seite 217 im Verfassungsschutzbericht 2004 Berlin

Programm vorgeschoben."387 2.3.3 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) Organisationsstruktur: eingetragener Verein Entstehung/Gründung: 1990 Mitgliederzahl: ca. 100 bundesweit
Publikationen: "Funkenflug" (vierteljährlich) Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) ist ein neonazistischer Jugendverband mit Sitz in Berlin. Sie entstand
heutigen Namen gab sie sich im Jahr 2001. Die HDJ gibt die Zeitschrift "Funkenflug" heraus. Die HDJ beschreibt sich selbst
traditionsbewusst und wertorientiert ("volksund heimattreu") zu verbergen. Die HDJ behauptet, einzutreten für "eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden
Kolleg. Internetauftritt des DK, datiert 15.11.2004. 388 Internetseite der HDJ, Aufruf am 18.9.2003. 389 Internetseite der HDJ, Aufruf

Hintergrundinformationen - Rechtsextremismus 217 politischen Schauprozess gegen das Deutsche Kolleg" eine antisemitische Erklärung auf seiner Homepage ein: "Aus einem Vermerk in den Ermittlungsakten geht hervor, daß die politische Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft von Vertretern der jüdischen Gemeinde unter Druck gesetzt wurde, gegen das Deutsche Kolleg wegen der Forderung des Verbots der jüdischen Gemeinden einen Strafprozeß anzustrengen. Da diese Forderung aber nun selbst unter den 130er Gesinnungsgummiparagraphen des BRD-StGB nicht subsumiert werden kann, wurden Scheinargumente aus dem 100-Tage-Programm vorgeschoben."387 2.3.3 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) Organisationsstruktur: eingetragener Verein Entstehung/Gründung: 1990 Mitgliederzahl: ca. 100 bundesweit (2003: ca. 100), ca. 15 in Berlin (2003: ca. 15) Sitz: Berlin Publikationen: "Funkenflug" (vierteljährlich) Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) ist ein neonazistischer Jugendverband mit Sitz in Berlin. Sie entstand im Jahre 1990 als Abspaltung des rechtsextremistischen "Bundes Heimattreuer Jugend" nach einem Richtungsstreit. Zunächst firmierte sie unter "Die Heimattreue Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V." (DHJ). Den heutigen Namen gab sie sich im Jahr 2001. Die HDJ gibt die Zeitschrift "Funkenflug" heraus. Die HDJ beschreibt sich selbst als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren".388 Ihre rechtsextremistische, nationalistische Ideologie versucht sie hinter einer Selbstcharakterisierung als traditionsbewusst und wertorientiert ("volksund heimattreu") zu verbergen. Die HDJ behauptet, einzutreten für "eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden Körper, Geist und Charakter wiederspiegelt. Für ein Leben mit Tradition und Werten wie Aufrichtigkeit, Wahrhaftigkeit, Hilfsbereitschaft, Kameradschaft, Treue. Gegen die Abwertung des Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung".389 387 Letztes Wort zum politischen Schauprozess gegen das Deutsche Kolleg. Internetauftritt des DK, datiert 15.11.2004. 388 Internetseite der HDJ, Aufruf am 18.9.2003. 389 Internetseite der HDJ, Aufruf am 18.9.2003 (Fehler im Original).

Seite 48 im Verfassungsschutzbericht 2009 Thüringen

nach HDJ-Verbot" überschriebenen Beitrag hieß es weiter, der Veranstaltung hätten sich viele Jugendliche aus allen Teilen Thüringens, teils auch
ohne konkreten HDJ-Bezug, angeschlossen. Am 3. April störten 36 Rechtsextremisten eine in Arnstadt ausgerichtete Informationsveranstaltung unter dem Motto "Ferien
Führerbunker - die neonazistische Kindererziehung der HDJ". Nachdem sie der Aufforderung des Veranstalters, die Örtlichkeit zu verlassen, nicht Folge leisteten, sind
einzelner Rechtsextremisten in Thüringen festgestellt, die Aktivitäten der verbotenen HDJ ggf. in anderen Strukturen fortzuführen. 4.4.6 Gewaltpotenzial der Neonaziszene Öffentliche

nach HDJ-Verbot" überschriebenen Beitrag hieß es weiter, der Veranstaltung hätten sich viele Jugendliche aus allen Teilen Thüringens, teils auch ohne konkreten HDJ-Bezug, angeschlossen. Am 3. April störten 36 Rechtsextremisten eine in Arnstadt ausgerichtete Informationsveranstaltung unter dem Motto "Ferien im Führerbunker - die neonazistische Kindererziehung der HDJ". Nachdem sie der Aufforderung des Veranstalters, die Örtlichkeit zu verlassen, nicht Folge leisteten, sind polizeiliche Platzverweise ausgesprochen worden. Die Beamten führten Identitätsfeststellungen durch und leiteten Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruchs ein. Bei einer Person wurde ein Schlagring sichergestellt, was die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz nach sich zog. Im Jahresverlauf wurden Bestrebungen einzelner Rechtsextremisten in Thüringen festgestellt, die Aktivitäten der verbotenen HDJ ggf. in anderen Strukturen fortzuführen. 4.4.6 Gewaltpotenzial der Neonaziszene Öffentliche Veranstaltungen der Neonazis verlaufen zumindest in Thüringen überwiegend störungsfrei, was sowohl auf die Auflagen der Ordnungsbehörden als auch die massive Polizeipräsenz zurückzuführen ist. Werden Straftaten begangen, handelt es sich vorwiegend um sog. Propagandadelikte44. Mitunter kommt es situationsbedingt zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner aus dem linksextremistischen Spektrum. So beispielsweise am 10. April in Jena, als eine verbale Konfrontation zwischen ca. 40 Rechtsextremisten und ca. 20 offenbar dem linksextremistischen Spektrum zuzuordnenden Personen in Gewalttätigkeiten (Flaschenwürfe und Prügeleien) ausartete. Im unmittelbaren zeitlichen Zusammenhang kam es zu weiteren Gewalttaten unter Angehörigen beider Lager.45 Neonazis aus Thüringen beteiligten sich zudem an der auch von Übergriffen auf Polizeibeamte begleiteten Demonstration am 17. Oktober in Leipzig46. In der Öffentlichkeit, in Zeitungen oder Flugblättern vermeiden es Neonazis allerdings in der Regel, Gewalt als Mittel zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele zu propagieren. Die öffentlichen Äußerungen können jedoch nicht über das Teilen der Szene immanente Gewaltpotenzial hinwegtäuschen. Zahlreiche Neonazis, nicht selten deren Führungspersonen, sind wegen der Begehung von Körperverletzungen vorbestraft. 4.4.7 Aktivitäten und Themenschwerpunkte der Neonaziszene Das neonazistische Spektrum ist aktionistisch ausgerichtet. Die Anhängerschaft wirkt bereitwillig an Demonstrationen mit. Sie nimmt mitunter eine weite Anreise auf sich, um an Demonstrationen Gleichgesinnter im gesamten Bundesgebiet teilzunehmen (sog. DemoTourismus). Das Motto der Veranstaltungen ist dabei eher von nachrangiger Bedeutung. Demonstrationen vermitteln den Anhängern ein Gemeinschaftsgefühl, das ein wichtiges Bindeglied in der ansonsten recht schwach strukturierten Neonaziszene darstellt. 44 Zum Beispiel Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen oder Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach SS 86 bzw. SS 86a Strafgesetzbuch (StGB). 45 Siehe die Ausführungen unter "Gewalttätige Auseinandersetzungen in Jena", Kapitel 3.3, Abschnitt "Linksextremismus". 46 Siehe "'Autonome Nationalisten' (AN)", Kapitel 4.2. 47

Seite 70 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen

Deutsche Volksunion (DVU) und die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) hervorzuheben. Deutsche Die DVU hat Anfang 2009 einen Führungswechsel vollVolksunion
einflussreiche Kraft im Rechtsextremismus zu behaupten. Heimattreue Die HDJ zielt mit ihren Aktivitäten auf die dauerhafte Deutsche Jugend Einbindung
Jugendlichen in eine neonazistisch geprägte e.V. (HDJ) Lebenswelt. Sie wirkt weniger nach außen, als vielmehr innerhalb des rechtsextremistischen Spektrums selbst
Jugend zurückreichen. Wie die Wiking Jugend konzentriert sich die HDJ darauf, Jugendliche durch die Freizeitgestaltung - Zeltlager, Märsche etc. - im neonazistischen
Innern ein Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbotes der HDJ nach dem Vereinsgesetz. Die im Zusammenhang hiermit im Oktober erfolgten
Ebenso waren Niedersachsen vom am 31.03.2009 erfolgten Verbot der HDJ betroffen. Die Verbote des Vereins zur Rehabilitierung der wegen

70 Rechtsextremismus derte Herausforderung für die phänomenbezogene Präventionsarbeit darstellen. Die niedersächsischen Sicherheitsbehörden bewerten es in diesem Zusammenhang als Erfolg, dass in Niedersachsen 2008 wie im Vorjahr lediglich drei rechtsextremistische Konzerte durchgeführt wurden. Eine Werbewirksamkeit solcher Konzerte über den Szenebereich hinaus ist damit weiterhin nicht gegeben. Die drei dargestellen Bereiche NPD, neonazistische Kameradschaften und Subkultur stehen bei einer Gesamtbetrachtung des Rechtsextremismus nach wie vor im Mittelpunkt. Sie unterliegen keiner zentralen Steuerung, sondern vollziehen jeweils eine eigendynamische Entwicklung, auf die mit unterschiedlichen Präventionsmaßnahmen reagiert werden muss. Neben diesen drei Hauptströmungen sind die Deutsche Volksunion (DVU) und die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) hervorzuheben. Deutsche Die DVU hat Anfang 2009 einen Führungswechsel vollVolksunion (DVU) zogen. Der Gründungsvorsitzende Gerhard FREY, der die Partei seit 1987 ebenso autokratisch wie unangefochten beherrschte, ist zugunsten des 37-jährigen Matthias FAUST aus Hamburg zurückgetreten. Mit diesem Generationenwechsel verbindet sich der Versuch, die DVU für jüngere Personen zu öffnen. In Niedersachsen waren erstmals seit vielen Jahren Ansätze einer Wiederbelebung des Parteilebens durch die Neugründung von Kreisverbänden zu erkennen. Verantwortlich hierfür war der ehemalige Funktionär der Partei Die Republikaner, Hans-Gerd WIECHMANN, der sich zwischenzeitlich für die NPD engagierte. Es erscheint allerdings zweifelhaft, ob die DVU ohne die Finanzkraft FREYs in der Lage ist, sich neben der NPD als einflussreiche Kraft im Rechtsextremismus zu behaupten. Heimattreue Die HDJ zielt mit ihren Aktivitäten auf die dauerhafte Deutsche Jugend Einbindung von Jugendlichen in eine neonazistisch geprägte e.V. (HDJ) Lebenswelt. Sie wirkt weniger nach außen, als vielmehr innerhalb des rechtsextremistischen Spektrums selbst. Bei der Mitgliedschaft von Familien ergeben sich Kontinuitäten, die bis in die Zeit der verbotenen Wiking Jugend zurückreichen. Wie die Wiking Jugend konzentriert sich die HDJ darauf, Jugendliche durch die Freizeitgestaltung - Zeltlager, Märsche etc. - im neonazistischen Sinne zu indoktrinieren. Aus diesem Grunde veranlasste das Bundesministerium des Innern ein Ermittlungsverfahren mit dem Ziel eines Verbotes der HDJ nach dem Vereinsgesetz. Die im Zusammenhang hiermit im Oktober erfolgten Durchsuchungen erstreckten sich auch auf niedersächsisches Gebiet. Ebenso waren Niedersachsen vom am 31.03.2009 erfolgten Verbot der HDJ betroffen. Die Verbote des Vereins zur Rehabilitierung der wegen der Leugnung des Holocaust Verfolgten (VRBHV) und des

Seite 233 im Verfassungsschutzbericht 2005 Berlin

Heimattreue Deutsche Jugend e. V." ÜBERSICHT Abkürzung HDJ Entstehung / Gründung 1990 Mitgliederzahl Bund: ca. 100 (2004: ca. 100) Berlin: unter
Funkenflug" (überregional, vierteljährlich) Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) ist ein neonazistischer Jugendverband mit Sitz in Berlin. Sie entstand
heutigen Namen gab sie sich im Jahr 2001. Die HDJ gibt die Zeitschrift "Funkenflug" heraus. Die HDJ beschreibt sich selbst
traditionsbewusst und wertorientiert ("volksund heimattreu") zu verbergen. Die HDJ behauptet, einzutreten für "... eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden
Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung".343 342 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 20.12.2005. 343 Ebenda. (Fehler im Original

232 V E R F AS S U N GS S C H U TZ B E R I C H T B E R L I N 2 0 0 5 2.3.3 "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." ÜBERSICHT Abkürzung HDJ Entstehung / Gründung 1990 Mitgliederzahl Bund: ca. 100 (2004: ca. 100) Berlin: unter 20 (2004: unter 20) Organisationsstruktur Eingetragener Verein Sitz Berlin Veröffentlichungen "Funkenflug" (überregional, vierteljährlich) Die "Heimattreue Deutsche Jugend e. V." (HDJ) ist ein neonazistischer Jugendverband mit Sitz in Berlin. Sie entstand im Jahre 1990 als Abspaltung des rechtsextremistischen "Bundes Heimattreuer Jugend" nach einem Richtungsstreit. Zunächst firmierte sie unter "Die Heimattreue Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e. V." (DHJ). Den heutigen Namen gab sie sich im Jahr 2001. Die HDJ gibt die Zeitschrift "Funkenflug" heraus. Die HDJ beschreibt sich selbst als "die aktive volksund heimattreue Jugendbewegung für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren".342 Ihre rechtsextremistische, nationalistische Ideologie versucht sie hinter einer Selbstcharakterisierung als traditionsbewusst und wertorientiert ("volksund heimattreu") zu verbergen. Die HDJ behauptet, einzutreten für "... eine Lebensführung, die sich ganzheitlich in einem gesunden Körper, Geist und Charakter wiederspiegelt. Für ein Leben mit Tradition und Werten wie Aufrichtigkeit, Wahrhaftigkeit, Hilfsbereitschaft, Kameradschaft, Treue. Gegen die Abwertung des Lebens durch Oberflächlichkeit, Beliebigkeit, Kulturlosigkeit und Verrohung".343 342 Internetauftritt der HDJ, Aufruf am 20.12.2005. 343 Ebenda. (Fehler im Original).

Seite 144 im Verfassungsschutzbericht 2009 Niedersachsen

damit abgeschlossen. 4.11.2 Entstehungsgeschichte und Organisation Die 1990 gegründete HDJ war bundesweit aktiv und hierarchisch aufgebaut. Als Teilorganisationen agierten
Schnittstelle zwischen den Generationen innerhalb der HDJ galt. Junge Familien mit kleinen Kindern trafen sich regional zu Freundesund Familientreffen
Rekrutierung neuer Mitglieder zuständig waren. Die niedersächsischen Mitglieder der HDJ waren in den Einheiten Niedersachsen und Hermannsland organisiert. Bereits
Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen Mecklenburg-Vorpommern Organisatorischer Aufbau der HDJ Leitstelle West (Detmold) Leitstelle Süd (Alzenau) Saarland, Rheinland-Pfalz, Baden
Franken Einheit Hermannsland Einheit Schwaben Grafik: MI Nds. Abt.6 Quelle: HDJ-Homepage; Stand

144 Rechtsextremismus schaft mit dem Nationalsozialismus, insbesondere mit der früheren Hitlerjugend als einer Teilorganisation der NSDAP, aufweise. Das Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ist damit abgeschlossen. 4.11.2 Entstehungsgeschichte und Organisation Die 1990 gegründete HDJ war bundesweit aktiv und hierarchisch aufgebaut. Als Teilorganisationen agierten die Jugendgruppen sowie der Freundesund Familienkreis (FFK), der als Schnittstelle zwischen den Generationen innerhalb der HDJ galt. Junge Familien mit kleinen Kindern trafen sich regional zu Freundesund Familientreffen. Dem Familienverband gehörten überwiegend ehemalige Mitglieder der Wiking-Jugend (WJ) mit ihren Kindern an. Der Bundesführung unterstanden die vier Leitstellen Nord, West, Mitte und Süd, die wiederum in lokale Einheiten untergliedert waren und vor allem für die Rekrutierung neuer Mitglieder zuständig waren. Die niedersächsischen Mitglieder der HDJ waren in den Einheiten Niedersachsen und Hermannsland organisiert. Bereits vor dem Verbot bestanden szeneübergreifende Kontakte und Doppelmitgliedschaften, so in den Bereichen der Kameradschaften, der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) und deren Jugendorganisation Junge Einheit Mecklenburg und Pommern Einheit Sachsen Einheit Nordland Einheit Niedersachsen Einheit Preußen Einheit Thüringen Leitstelle Nord (Greifswald) Leitstelle Mitte (Berlin) Schleswig-Holstein, Hamburg, Brandenburg, Berlin, Bremen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Sachsen, Thüringen Mecklenburg-Vorpommern Organisatorischer Aufbau der HDJ Leitstelle West (Detmold) Leitstelle Süd (Alzenau) Saarland, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern Nordrhein-Westfalen, Hessen Einheit Hessen Einheit Franken Einheit Hermannsland Einheit Schwaben Grafik: MI Nds. Abt.6 Quelle: HDJ-Homepage; Stand 30.10.2008

Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bund

dafür ist die neonazistische "Heimattreue Deutsche "Heimattreue Jugend e.V." (HDJ). Der im Jahr 1990 als Abspaltung aus dem Deutsche Jugend
Bund Heimattreuer Jugend e.V." (BHJ) gegründete Verein vere.V." (HDJ) fügt über eine bundesweite hierarchische Gliederung und ist mit seiner Bundesführung
Berlin ansässig. Mit mehreren hundert Mitgliedern ist die HDJ ein fester Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums und verfügt über umfangreiche szeneübergreifende
neonazistischen Kameradschafts-Szene. Darüber hinaus sind viele HDJMitglieder auch in anderen rechtsextremistischen Organisationen vertreten. Ein wesentliches Betätigungsfeld des Vereins
manchmal auch ganze Familien teilnehmen. Am jährlichen "Pfingstlager" der HDJ nahmen vom 25. bis 28. Mai 2007 im niedersächsischen Eschede
etwa 350 Personen teil. Zielsetzung der HDJ ist es, über zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten Jugendliche und Kinder an rechtsextremistisches Gedankengut

RECHTSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE begeistern wären, sich jedoch mit dem ideologischen Minimalprogramm und dem aktivistischen Politikansatz der "Autonomen Nationalisten" identifizieren können. Nachdem die "Autonomen Nationalisten" in den Vorjahren innerhalb des rechtsextremistischen Spektrums - selbst innerhalb der Neonazi-Szene - isoliert waren, zeigte sich 2007 eine Veränderung: Im Zusammenhang mit einem "Abgrenzungsbeschluss" des Parteipräsidiums der "Nationaldemokratischen Partei Deutschlands" (NPD) gegenüber den "Autonomen Nationalisten" erklärte sich der größte Teil der deutschen Neonazi-Szene im August 2007 mit den "Autonomen Nationalisten" solidarisch. Dies kann als Indiz für die gestiegene Reputation der Strömung innerhalb der Szene gewertet werden. Daneben gibt es weitere Neonazi-Gruppierungen, die sich von anderen Subkulturen konsequent abgrenzen. Sie versuchen, sich möglichst seriös zu präsentieren. Ein Beispiel dafür ist die neonazistische "Heimattreue Deutsche "Heimattreue Jugend e.V." (HDJ). Der im Jahr 1990 als Abspaltung aus dem Deutsche Jugend "Bund Heimattreuer Jugend e.V." (BHJ) gegründete Verein vere.V." (HDJ) fügt über eine bundesweite hierarchische Gliederung und ist mit seiner Bundesführung in Berlin ansässig. Mit mehreren hundert Mitgliedern ist die HDJ ein fester Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums und verfügt über umfangreiche szeneübergreifende Kontakte. So bestehen bundesweit sowohl Verbindungen zur NPD als auch zu der neonazistischen Kameradschafts-Szene. Darüber hinaus sind viele HDJMitglieder auch in anderen rechtsextremistischen Organisationen vertreten. Ein wesentliches Betätigungsfeld des Vereins ist die Organisation von Lagern und Fahrten, an denen manchmal auch ganze Familien teilnehmen. Am jährlichen "Pfingstlager" der HDJ nahmen vom 25. bis 28. Mai 2007 im niedersächsischen Eschede etwa 350 Personen teil. Zielsetzung der HDJ ist es, über zunächst unpolitisch erscheinende Aktivitäten Jugendliche und Kinder an rechtsextremistisches Gedankengut heranzuführen. Unter Vorspiegelung einer 63

Seite 131 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg

bieten die Schnitistele Zwischen den 'Generationen innerhalb der HDJ. Auf diese Art und Weise versuchte die HDJ Ihr Lebensbund-Konzept
eine Organisationin Form eines "Wehrbundes" entstehen. Bundesweit wurden der HDJ mehrere hundert Mitglieder zugerechnet. Einige davon gehörten gleichzeitig der "Nationaldemokratischen
bislang keine Nachfolgebestrebungen der HDJ zu beobachten. Allerdings sind ehemalige HDJ-Mitglieder nach wie vor in der NPD beziehungsweise

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