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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 198 im Verfassungsschutzbericht 1997 Niedersachsen

Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Stichwortverzeichnis A AA/BO (Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation) O 95 f, 99 Ab jetzt ... Bündnis für Deutschland
Anti-Siemens-Kampagne O 99, 101, 104 ff, 112 Antifa-Jugend Goslar O 100 Antifaschismus
Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation (AA/BO) O s. AA/BO Antifaschistisches Plenum / Jugend Antifa Aktion (JAA) Braunschweig O 95, 107 Antiimperialismus
Autonome Antifa (M) (AA(M)), Göttingen O 95, 99 f, 129 Autonome Antifa Weser/Ems O 95, 99 B BAUM, Erika
Bund für Gesamtdeutschland (BGD) O 85 ff Bundesweites Antifa Treffen

$VERFASSUNGSSCHUTZBERICH97.QXD 24.11.98 09:05 Seite 198 (Schwarz Bogen) l:\J-N\n\Nds Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Stichwortverzeichnis A AA/BO (Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation) O 95 f, 99 Ab jetzt ... Bündnis für Deutschland O 20, 22, 70, 85 ff, 87 Aktion Freies Deutschland (AFD) O 42, 53, 57, 59 Aktionen anläßlich des 1. Mai O 37, 44, 69, 70 AL ARIFI, Moharam O 166 AL-KHALIFA, Ahmed O 166 alhambra O 97 AMGT O 156, 158 Anarchismus O 90, 91, 93 f, 115 f Anti-Atom-Plenum Göttingen O 114 Anti-EXPO-AG O 101, 105, 106 Anti-Imperialistisches Forum (AIF) O 121 Anti-Siemens-Kampagne O 99, 101, 104 ff, 112 Antifa-Jugend Goslar O 100 Antifaschismus O 89, 91, 92, 94, 97, 99 ff, 119 Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation (AA/BO) O s. AA/BO Antifaschistisches Plenum / Jugend Antifa Aktion (JAA) Braunschweig O 95, 107 Antiimperialismus O 91, 92, 94, 97, 101, 119 Antiimperialistische Zelle (AIZ) O 92, 130 Antiimperialistischer Widerstand (AIW) 89, 126 Antirassismus O 94, 97, 99, 101, 119 Antisemitismus O 17, 21, 30 f, 33, 35, 55 ff, 59 f, 72, 75 ff APFEL, Holger O 36ff, 41, 69 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) O 16, 107 f, 119, 131, 134 ff, 149 f, 152, 154 Artgemeinschaft Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. O 51, 53f Auditing O 176 Aufruf an alle Deutschen zur Notwehr gegen die Überfremdung - Der Völkermord am deutschen Volk O 54 ff Auskunftsersuchen O 197 Autonome O 10, 89, 91 f, 93-115, 118 f, 127 f Autonome Antifa (M) (AA(M)), Göttingen O 95, 99 f, 129 Autonome Antifa Weser/Ems O 95, 99 B BAUM, Erika O 119 BENOIST, Alain de O 25 Beverstedter Skinhead-Szene O 23, 34 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) O 131, 168 f Blood & Honour-Skinheads O 30 BÖRM, Manfred O 44 BOSSE, Georg-Albert O 59 f BRAST O 93, 97 BROMBACHER, Ellen O 119, 126 Bund für Gesamtdeutschland (BGD) O 85 ff Bundesweites Antifa Treffen (BAT) O 95, 99 198$

Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bund

Töchter der kurdischen Befreiungsbewegung anschließen. " 3. "Bund der Antifaschisten (Dachverband) e. V.cc (BdA) gegründet: 1990 Sitz: Berlin Vorsitzender: Heinrich FINK
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVNBdA, vgl. Nr. 1.4) der Tradition des orthodox-kommunistischen Antifaschismus
blieb nach seinem Selbstverständnis ein Dachverband für .. antifaschistische" Gruppen: Einzelmitgliedschatten von Personen sind in ihm nicht möglich . Er setzte seine
Bemühungen fort, eine gesamtdeutsche **antifaschistische" Organisation zu schaffen . Dazu trieb er vor allem seine Fusion mit dem "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer
antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Nazi-Regimes und Hinterbliebener e. V. " (IWdN, vgl. Nr. 1.4) voran . Inzwischen sind beide Verbände wechselseitig
Integration Dem BdA gehören als Mitglieder auch örtliche Antifa-Gruppen an, gewaltbereiter die nach ihrer personellen Zusammensetzung , ihrem Selbstver"Antifaschisten

124 Linksextremistische Bestrebungen der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) auf und unterstützte sie politisch. ln einem Interview des "Kurdistan Report" (Nr. 92 , September/ Oktober 1998), dessen Berichterstattung die Interessen der PKK vertritt, schilderte die PDS-Bundestagsabgeordnete Ulla JELPKE: **Ja, es haben sich sowohl Mitglieder der Bundestagsgruppe, der POS-Landtagsfraktionen und auch der Partei an Delegationsreisen beteiligt. Ich selbst war auch einige Male in Nordwestkurdistan . Ich war tief beeindruckt von den Gesprächen und Zusammentreffen mit kurdischen Freunden und Freundinnen . (... )Die Frauen tragen die Hauptlast dieses schmutzigen Krieges. (... ) Heute sind sie stolz darauf, wenn sich ihre Söhne und Töchter der kurdischen Befreiungsbewegung anschließen. " 3. "Bund der Antifaschisten (Dachverband) e. V.cc (BdA) gegründet: 1990 Sitz: Berlin Vorsitzender: Heinrich FINK Mitglieder: 6.000 (1997 : 6.000) Der BdA - er entstammt wie die **Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVNBdA, vgl. Nr. 1.4) der Tradition des orthodox-kommunistischen Antifaschismus - blieb nach seinem Selbstverständnis ein Dachverband für .. antifaschistische" Gruppen: Einzelmitgliedschatten von Personen sind in ihm nicht möglich . Er setzte seine Bemühungen fort, eine gesamtdeutsche **antifaschistische" Organisation zu schaffen . Dazu trieb er vor allem seine Fusion mit dem "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Nazi-Regimes und Hinterbliebener e. V. " (IWdN, vgl. Nr. 1.4) voran . Inzwischen sind beide Verbände wechselseitig im jeweils anderen korporative Mitglieder geworden. Am 21 ./22. Januar nahmen BdA-Funktionäre erstmals an einer ordentlichen Delegiertenversammlung des IWdN teil. Der Vorsitzende und zwei Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands des BdA wurden in den neuen IWdNVorstand gewählt . Die Landesverbände von BdA und IWdN in Thüringen schlossen sich im Oktober zusammen. Gemeinsamer Vorsitzender wurde Ludwig ELM (POS). Integration Dem BdA gehören als Mitglieder auch örtliche Antifa-Gruppen an, gewaltbereiter die nach ihrer personellen Zusammensetzung , ihrem Selbstver"Antifaschisten" ständnis und ihrer Arbeitsweise Zusammenschlüssen autonomer

Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 2004 Thüringen

sich die Aktivitäten der Szene überwiegend auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten, wobei es sowohl zu thematischen Verschiebungen innerhalb des Aktionsfeldes
werden vor allem von den Erfurter Gruppen "mila26" und "Antifascist Youth Erfurt" (aye) geteilt. Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden
anderer Stelle erwähnt - überwiegend in dem Netzwerk "Thüringer Autonome Antifa-Gruppen" (ATAG) organisiert. Dessen Ziel besteht darin, durch "einen gemeinsamen
organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". Allerdings ist die nach
nahm im Berichtszeitraum die ebenfalls schon erwähnte Geraer Gruppe "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG) ein. Die neugegründete Erfurter Gruppe "mila26
angeschlossen. Als Jugendgruppe der Szene ist in Erfurt die "Antifascist Youth Erfurt" (aye) aktiv. Die "Antifaschistische Jugendgruppe Nordhausen" (AJGN
alle zwei Wochen über "News und Infos rund um Antifa und linke Politik" zu informieren. Eigenen Angaben zufolge wird

Die Zahl, die Art und die Intensität der Aktivitäten, die auf die Autonomen zurückgingen, änderten sich im Wesentlichen nicht. Wie in den beiden vergangenen Jahren blieben auch im Berichtszeitraum "traditionelle" Aktionen und Aktivitäten, die über mehrere Jahre stattfanden, aus. So kam es auch 2004 nicht zu Gegenaktionen von Linksextremisten, als das rechtsextremistische Spektrum in Neuhaus am Rennweg ihres "Märtyrers" Sandro WEILKES gedachte. Ebenso blieben Proteste gegen das Treffen der "Deutschen Burschenschaften" in Eisenach aus. Der in diesem Jahr von der Szene am 30. April in Gera initiierten "revolutionären MaiDemonstration" schlossen sich etwa 150 Personen an. In den vergangenen Jahren war die Anzahl der Teilnehmer an den "Revolutionären Mai-Demonstrationen" in Thüringen stetig gesunken. Nahmen an der ersten Veranstaltung dieser Art 2001 in Erfurt noch zwischen 400 und 500 Personen teil, ging die Zahl 2002 in Nordhausen auf 150 zurück. Im Jahr 2003 hatten sich in Eisenach nur 40 Personen eingefunden, worauf die Demonstration spontan abgesagt und lediglich eine kurze Kundgebung veranstaltet wurde.63 Die Ursachen für diese Entwicklung dürften vor allem darin zu sehen sein, dass sich die Aktivitäten der Szene überwiegend auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten, wobei es sowohl zu thematischen Verschiebungen innerhalb des Aktionsfeldes als auch zu einer Konzentration auf regionale Schwerpunkte der Szene kam. Zudem dürften sich auch die kontrovers geführten Diskussionen, die innerhalb des linksextremistischen Spektrums bundesweit und in Thüringen in Bezug auf den Nahost-Konflikt geführt wurden, auf die autonome Szene des Freistaats ausgewirkt haben. Unter den Autonomen in Thüringen sind "antideutsche" Positionen verbreitet. Sie werden vor allem von den Erfurter Gruppen "mila26" und "Antifascist Youth Erfurt" (aye) geteilt. Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden nach wie vor Erfurt und Jena. Ein weiterer Mittelpunkt des autonomen Spektrums hat sich seit dem Vorjahr in Gera herausgebildet. Weitere Regionen, in denen Autonome aktiv sind, stellen Eisenach, Meiningen, Suhl, ZellaMehlis, Nordhausen und Weimar dar. Die regionalen Gruppen und Zusammenhänge der Autonomen sind - wie bereits an anderer Stelle erwähnt - überwiegend in dem Netzwerk "Thüringer Autonome Antifa-Gruppen" (ATAG) organisiert. Dessen Ziel besteht darin, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". Allerdings ist die nach wie vor auf der Homepage von ATAG aufgeführte Erfurter anarchistisch-kommunistische Gruppe "yafago" (youth against fascism and government), der in dem Netzwerk eine führende Rolle zugeschrieben wurde, seit 2003 nicht mehr in Erscheinung getreten. Einen herausragenden Platz im Netzwerk ATAG nahm im Berichtszeitraum die ebenfalls schon erwähnte Geraer Gruppe "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG) ein. Die neugegründete Erfurter Gruppe "mila26" hat sich dem Netzwerk offensichtlich nicht angeschlossen. Als Jugendgruppe der Szene ist in Erfurt die "Antifascist Youth Erfurt" (aye) aktiv. Die "Antifaschistische Jugendgruppe Nordhausen" (AJGN) ist seit dem Vorjahr nicht mehr in Erscheinung getreten. Überwiegend nutzt die Szene das Internet und E-Mail-Anschlüsse, um untereinander Kontakt zu halten, zu agitieren und für Veranstaltungen zu mobilisieren. Zusätzlich wartet die Erfurter Szene seit dem Jahre 2002 mit der eigenen Radiosendung "LeftBeat" auf, um alle zwei Wochen über "News und Infos rund um Antifa und linke Politik" zu informieren. Eigenen Angaben zufolge wird die Sendung, die über die Frequenz des lokalen Senders "Radio F.R.E.I." ausgestrahlt wird, von der Jugendgruppe aye produziert. "Vertigo - Zeitung gegen den alltäg63 Siehe S. 97 91

Seite 43 im Verfassungsschutzbericht 2016 Saarland

Mobilisierungsund Informationsveranstaltung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarlouis im Rahmen ihrer Kampagne "Hass hat Konsequenzen", 15.07.2016 Aufruf der "Solidarischen Rose
Nationaler Widerstand Zweibrücken" am 15. Juli in Zweibrücken, 16.07.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Dillingen unter dem Motto
Vergessen! In Erinnerung an die Opfer rechter Gewalt", 10.08.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Sulzbach im Rahmen ihrer
Antifaschismus-/Antirassismuskampagne "Hass hat Konsequenzen", 11.08.2016 Outing von Teilnehmern an der "Nazikundgebung" am 5. August in Saarbrücken auf "linksunten indymedia
autonome Szene Saar, 22.08. und 16.11.2016 Offene Briefe der "Antifa Saar/Projekt AK" an den Saarlouiser Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden
Samuel YEBOAHs als "rechts motivierte Gewalttat", 01.09.2016 Plakatenthüllung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarlouis zur Erinnerung an den "rassistischen Mord
YEBOAH vor 25 Jahren, 08.09.2016 Auftakt einer Veranstaltungsreihe der "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose" in Zweibrücken unter dem Motto
Widerstand Zweibrücken" (NWZ) und 04.12.2016 Informationsveranstaltung in Saarbrücken der "Antifa Saar/Projekt

08.07.2016 Mobilisierungsund Informationsveranstaltung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarlouis im Rahmen ihrer Kampagne "Hass hat Konsequenzen", 15.07.2016 Aufruf der "Solidarischen Rose" zur Teilnahme an Protesten gegen eine Mahnwache der neonazistischen Kameradschaft "Nationaler Widerstand Zweibrücken" am 15. Juli in Zweibrücken, 16.07.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Dillingen unter dem Motto "Gegen das Vergessen! In Erinnerung an die Opfer rechter Gewalt", 10.08.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Sulzbach im Rahmen ihrer Antifaschismus-/Antirassismuskampagne "Hass hat Konsequenzen", 11.08.2016 Outing von Teilnehmern an der "Nazikundgebung" am 5. August in Saarbrücken auf "linksunten indymedia" durch die autonome Szene Saar, 22.08. und 16.11.2016 Offene Briefe der "Antifa Saar/Projekt AK" an den Saarlouiser Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat mit der Forderung nach Anerkennung der Ermordung Samuel YEBOAHs als "rechts motivierte Gewalttat", 01.09.2016 Plakatenthüllung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarlouis zur Erinnerung an den "rassistischen Mord" an Samuel YEBOAH vor 25 Jahren, 08.09.2016 Auftakt einer Veranstaltungsreihe der "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose" in Zweibrücken unter dem Motto "Um uns und unter uns - Rechte Bewegungen und Gegenstrategien", 13.11.2016 Beteiligung von "... resist!"-Aktivisten an einer Störaktion der "Solidarischen Rose" in Zweibrücken gegen eine Kranzniederlegung der neonazistischen Kameradschaft "Nationaler Widerstand Zweibrücken" (NWZ) und 04.12.2016 Informationsveranstaltung in Saarbrücken der "Antifa Saar/Projekt AK" zum 43

Seite 126 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

Linksextremismus ten Versammlung in Hamburg-Harburg. Autonome "Antifaschisten" veröffentlichten auf ihrer Internetplattform "Antifa Hamburg" einen Aufruf: "Wir sagen nur eins
eine Protestkundgebung mit wiederum etwa 600 Teilnehmern durch. Autonome "Antifaschisten" versuchten mehrmals, zum Kundgebungsort der NPD zu gelangen
Gruppe "[a2]-Hamburg" widmet sich seit April 2008 der "antifaschistischen linksradikalen
Politik". Auf ihrer Homepage wird hauptsächlich für regionale und überregionale Antifa-Aktionen mobilisiert. So rief die Gruppe unter dem Motto
nazis as every year" dazu auf, an den antifaschistischen Protesten gegen den Aufzug von Rechtsextremisten in Bremen teilzunehmen. Es seien
Hintergrund der rechtsextremistischen Mordserie des NSU mobilisierte die Hamburger autonome Antifa-Szene für eine Demonstration am 09.12.2011, unter dem Motto
wandeln und auf die Straße getragen werden. Die "autonome Antifa" wollte staatlichen Einrichtungen

Linksextremismus ten Versammlung in Hamburg-Harburg. Autonome "Antifaschisten" veröffentlichten auf ihrer Internetplattform "Antifa Hamburg" einen Aufruf: "Wir sagen nur eins: Wer an solch einem Datum eine neofaschistische Kundgebung oder was auch immer durchziehen will, sollte sich im Anschluss nicht über massive körperliche Schäden und hohe Sachschäden beschweren." An der angemeldeten Gegenkundgebung nahmen etwa 600 Personen teil. Durch hohe Polizeipräsenz konnte ein Aufeinandertreffen beider Lager größtenteils verhindert werden. Vereinzelt kam es seitens linksextremistischer Demonstranten dennoch zu Steinund Flaschenwürfen. Gegen eine Kundgebung der NPD in der Hamburger Innenstadt am 12.02.2011 führte das HBgR in unmittelbarer Nähe eine Protestkundgebung mit wiederum etwa 600 Teilnehmern durch. Autonome "Antifaschisten" versuchten mehrmals, zum Kundgebungsort der NPD zu gelangen. Bei der Abreise gab es Auseinandersetzungen zwischen jeweils 20 Versammlungsteilnehmern beider Seiten auf dem Hamburger Hauptbahnhof. Die autonome Gruppe "[a2]-Hamburg" widmet sich seit April 2008 der "antifaschistischen linksradikalen Politik". Auf ihrer Homepage wird hauptsächlich für regionale und überregionale Antifa-Aktionen mobilisiert. So rief die Gruppe unter dem Motto: "1. Mai 2011 Bremen - same hell for nazis as every year" dazu auf, an den antifaschistischen Protesten gegen den Aufzug von Rechtsextremisten in Bremen teilzunehmen. Es seien "die nur physisch belehrbaren Neonazis aus NPD und Freien Nationalisten" zu erwarten. Man wolle sich jedem in den Weg stellen, "Nazis und Bullen". Dabei verwies "a2" bewusst auf den Aufruf für den 1. Mai 2008, als es in Hamburg zu stundenlangen Straßenschlachten zwischen Tausenden Linksund Rechtsextremisten und der Polizei gekommen war ( VSB 2008). Vor dem Hintergrund der rechtsextremistischen Mordserie des NSU mobilisierte die Hamburger autonome Antifa-Szene für eine Demonstration am 09.12.2011, unter dem Motto "Verstrickung des Verfassungsschutzes in die Naziszene", an der circa 400 Personen teilnahmen. Weil die Polizei mit Feuerwerkskörpern beworfen wurde, wurde der Aufzug zunächst gestoppt; anschließend konnte er störungsfrei durchgeführt werden. Verschiedenen Aufrufen auf der Internet-Plattform Indymedia zufolge sollte sich die Trauer um die Ermordeten in Wut und Widerstand wandeln und auf die Straße getragen werden. Die "autonome Antifa" wollte staatlichen Einrichtungen 125

Seite 33 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bremen

bereits im Vorjahr die meisten Aktivitäten in den Aktionsfeldern "Antifaschismus" und "Antirepression" statt. "Antifaschismus" stellt seit Jahren ein zentrales Betätigungsfeld
Aktionsfelder "Soziale Kämpfe", "Antimilitarismus" und "Klimaschutz". 4.2.1. Aktionsfeld "Antifaschismus" Das Hauptbetätigungsfeld der autonomen Szene in Bremen war im Jahr
Antifaschismusarbeit". In diesem linksextremistischen Betätigungsfeld sind verschiedene Gruppen in Bremen tätig, z.B. die Bremer "Antifa", die "Basisgruppe Antifaschismus
Antifa Arbeitskreis" der Gruppe "AVANTI - Projekt undogmatische Linke". Antifaschismusverständnis von Linksextremisten Im Bereich des "Antifaschismus" ist neben unterschiedlichen politischen
eine Vielzahl von linksextremistischen Organisationen und Gruppierungen aktiv. Die "Antifaschismusarbeit" dient Linksextremisten zur Diffamierung ihres politischen Gegners sowie als Mittel

einhergehende Verdrängung von weniger wohlhabenden Bewohnern. Brandanschläge gegen Fahrzeuge der Bundeswehr, der Deutschen Bahn und des Postund Logistikunternehmens DHL stehen hingegen im Zusammenhang mit der Sicherheitspolitik und insbesondere dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Ihrer logistischen Dienstleistungen wegen gelten die Deutsche Bahn und das Postund Logistikunternehmen DHL als Unterstützer sowie "Profiteure" des Bundeswehreinsatzes. 33 In Bremen wurden 2009 erstmals auch Brandanschläge auf Fahrzeuge verübt. Zu keinem der vier Brandanschläge liegt bislang ein Bekennerschreiben vor. Sie fügen sich einerseits in die Brandanschlagsserie des Jahres 2009 ein, die sich überwiegend gegen Fahrzeuge der Bundeswehr und des Postund Logistikunternehmens DHL richtete und sich räumlich vor allem auf den norddeutschen Raum konzentrierte. Andererseits ereigneten sich Brandanschläge auf zwei Fahrzeuge im Zusammenhang mit der Innenministerkonferenz in Bremen Anfang Dezember. In diesen Kontext ist auch die Sachbeschädigung an einem Polizeigebäude in Schwachhausen einzuordnen. Ausgebrannter LKW 2009 Im Vergleich des Jahres 2009 zum Vorjahr ist jedoch kein signifikanter Anstieg von in Bremen linksextremistischen Gewaltund Straftaten in Bremen zu verzeichnen. Daher lässt sich jedenfalls aufgrund der Anzahl der Straftaten 2009 in Bremen für die Zukunft eine ähnliche Entwicklung wie in Berlin oder Hamburg derzeit nicht prognostizieren. Aktionsfelder der Autonomen Im Jahr 2009 fanden wie bereits im Vorjahr die meisten Aktivitäten in den Aktionsfeldern "Antifaschismus" und "Antirepression" statt. "Antifaschismus" stellt seit Jahren ein zentrales Betätigungsfeld der Autonomen dar, in dessen Mittelpunkt Proteste gegen Aufmärsche und Veranstaltungen von Rechtsextremisten sowie Übergriffe auf Einzelpersonen stehen. Gewalttätige Aktivitäten fanden auch verstärkt im Zusammenhang mit dem Aktionsfeld "Antirepression" statt. Als Repression des Staates betrachten Autonome etwa die Sicherheitsgesetze zur Terrorismusbekämpfung, neue technische Fahndungsmethoden oder polizeiliche Maßnahmen zur Gewaltprävention. Weitere Schwerpunkte bildeten im Jahr 2009 die Aktionsfelder "Soziale Kämpfe", "Antimilitarismus" und "Klimaschutz". 4.2.1. Aktionsfeld "Antifaschismus" Das Hauptbetätigungsfeld der autonomen Szene in Bremen war im Jahr 2009 die "Antifaschismusarbeit". In diesem linksextremistischen Betätigungsfeld sind verschiedene Gruppen in Bremen tätig, z.B. die Bremer "Antifa", die "Basisgruppe Antifaschismus" und der "Antifa Arbeitskreis" der Gruppe "AVANTI - Projekt undogmatische Linke". Antifaschismusverständnis von Linksextremisten Im Bereich des "Antifaschismus" ist neben unterschiedlichen politischen und gesellschaftlichen Akteuren auch eine Vielzahl von linksextremistischen Organisationen und Gruppierungen aktiv. Die "Antifaschismusarbeit" dient Linksextremisten zur Diffamierung ihres politischen Gegners sowie als Mittel zur politischen Einflussnahme und zur Herstellung von Bündnissen mit anderen Gruppierungen. Ihre auf Systemüberwindung zielenden Absichten versuchen Linksextremisten in Bündnissen mit demokratischen Kräften zu verschleiern, in Bremen z.B. in der "Kampagne Ladenschluss".

Seite 42 im Verfassungsschutzbericht 1994 Bund

Linksextremistische Bestrebungen "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) ihre Strukturen festigen und neue Anhänger gewinnen (bundesweite Treffen der AA/BO fanden
AA/BO, deren "Kopf" nach wie vor die militante "Autonome Antifa (M)" in Göttingen ist, umfaßte zum Jahresende 14 Mitgliedsorganisationen
Städten/Regionen. Sie trat mit Parolen wie "Antifa heißt Angriff" und "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System
AA/BO verfolgt die Ende November 1993 in Hamburg gegründete "Antifaschistische Jugend/ Bundesweiter Zusammenschluß" (AJ/BZ), der inzwischen 15 Gruppen angehören
Hamburg und Stuttgart. Die AJ/BZ tritt für eine "revolutionäre antifaschistische Jugendbewegung" ein. Andere "Jung-Antifas" aus dem autonomen Spektrum
militant betriebenen Kampagne "Stoppt Nazi-Zeitungen". 5. Aktionsfelder 5.1 "Antifaschismus/Antirassismus" Autonome gehen Ein erheblicher Teil linksextremistisch motivierter Gewalttaten
gewaltsam gegen Aktionsfeld "Antifaschismus/Antirassismus" zuzuordnen. "Faschos" sowie Verantwortliche Systematisch spähten Autonome "Faschos" (oder vermeintliche und "Profiteure" "Faschos") und deren Strukturen
Namen und Adressen von 110 Personen hatten militante "Antifas" bei einem Überfall auf REP-Mitglieder am 1. Oktober 1993 entwendet
Andere "Antifas" veröffentlichten eine Broschüre "Hinter den Kulissen ... Faschistische Aktivitäten in Brandenburg" mit den Namen von insgesamt 264 Personen; dabei

42 Linksextremistische Bestrebungen "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) ihre Strukturen festigen und neue Anhänger gewinnen (bundesweite Treffen der AA/BO fanden am 19./20. Februar in Bonn, am 14./15. Mai in Bielefeld, am 17. Juli in Göttingen, am 30./31. Juli in Passau, am 17./18. September in Plauen und am 12./13. November in Nürnberg statt). Die AA/BO, deren "Kopf" nach wie vor die militante "Autonome Antifa (M)" in Göttingen ist, umfaßte zum Jahresende 14 Mitgliedsorganisationen aus elf Städten/Regionen. Sie trat mit Parolen wie "Antifa heißt Angriff" und "Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem imperialistischen System" auf; dabei propagierte sie - als angeblich vermittelbare Aktionsformen - körperliche Angriffe auf "Faschos" sowie Anschläge gegen deren Eigentum und gegen "faschistische Strukturen". Ein ähnliches Organisierungskonzept wie die AA/BO verfolgt die Ende November 1993 in Hamburg gegründete "Antifaschistische Jugend/ Bundesweiter Zusammenschluß" (AJ/BZ), der inzwischen 15 Gruppen angehören, u.a. aus Berlin, Braunschweig, Göttingen, Hamburg und Stuttgart. Die AJ/BZ tritt für eine "revolutionäre antifaschistische Jugendbewegung" ein. Andere "Jung-Antifas" aus dem autonomen Spektrum, die "Edelweißpiraten", sind nach eigenen Angaben in mehr als 80 Orten/Regionen vertreten. "Stämme" der "Edelweißpiraten" nennen für nahezu 40 Städte Kontaktanschriften. Die "Edelweißpiraten" sind Initiator der z.T. militant betriebenen Kampagne "Stoppt Nazi-Zeitungen". 5. Aktionsfelder 5.1 "Antifaschismus/Antirassismus" Autonome gehen Ein erheblicher Teil linksextremistisch motivierter Gewalttaten ist dem gewaltsam gegen Aktionsfeld "Antifaschismus/Antirassismus" zuzuordnen. "Faschos" sowie Verantwortliche Systematisch spähten Autonome "Faschos" (oder vermeintliche und "Profiteure" "Faschos") und deren Strukturen sowie Verantwortliche und "Profides angeblichen teure" des angeblichen staatlichen Rassismus aus und veröffentlich"staatlichen ten ihre Ergebnisse. Rassismus" vor Das autonome Szeneblatt "AGITARE BENE" (Köln) publizierte in der Ausgabe April 1994 eine "Mitgliederliste der REPs des Ortsverbandes Köln". Die Liste mit Namen und Adressen von 110 Personen hatten militante "Antifas" bei einem Überfall auf REP-Mitglieder am 1. Oktober 1993 entwendet. Andere "Antifas" veröffentlichten eine Broschüre "Hinter den Kulissen ... Faschistische Aktivitäten in Brandenburg" mit den Namen von insgesamt 264 Personen; dabei bekräftigten sie: "Wenn wir ihre Treffen verhindern wollen, nehmen wir bewußt Gewalt als Mittel in Kauf."

Seite 288 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

ATIF * 211 ANSARI * 226 ATIK'116;212;213 Anti-Antifa * 62 Auditing * 237; 239; 240; 247 Antifa Jugend Cafe
chen der Wehrmacht * Siehe WehrAntifa-Fula * 147 machtsausstellung Antifaschistische Aktion Berlin * 180 Autonome
Antifaschistische Aktion/Bundesweite Or120; 126; 131; 134; 141; 152; 153; 156; ganisation * Siehe AA/BO 157; 167; 171; 215 Antifaschistische Gruppe Hamburg
Autonome Antifa (M) * 180 AGH autonome antifaschistische gruppe aus hh * Antifa-Vernetzungstreffen * 147 149 Antiimpenalismus
Autonome Männer Antifa * Siehe AMA 197; 198 Antiimperialistische Zelle * Siehe AIZ Antiimperialistischer Widerstand * Siehe

AIZ "122; 126; 127; 131 Arbeitskreis Frieden für Kurdistan * 197 AJF * 146; 147; 168 Arbeitslose Akademiker / NachwuchsorAKON * 83 ganisation - Studentischer Verein für Aktion deutsches Radio und Fernsehen * politische und kulturelle Bildung von Siehe ARF Studentinnen und Studenten zur VorbeAktion Oder-Neiße * Siehe AKON reitung auf ihren zukünftigen LebensAktionsfront Nationaler Sozialisten /Naweg in Hamburg (AA/NO) * 175 tionale Aktivisten * 68 Archiv der Sozialen Bewegung * 155 aktionskreis 'steife brise' * 120; 156; 159 ARF * 83 Al-Jihad Al-lslami * 232 ARGK" 182; 190; 191; 197; 198; 199; Alles Marx "169 201; 214; 217 Alternatif "216; 217 Arranca" 139; 180 AMA * 147 Artgemeinschaft - Germanische GlaubensAmazora * 128 gemeinschaft wesensmäßiger LebensgeAMGT-217 staltung e.V. * 105 AMS * 169 AsgardBBS * 106 Anarchisten" 112; 120; 131; 134; 135; Association for Better Living and Educati155; 164 on * Siehe ABLE Anarchistische Gruppe * 137; 138 Assoziation Marxistischer Studentinnen * Anarchistisches Zentrum "137 Siehe AMS Angehörigen-Info * 124; 180 ATIF * 211 ANSARI * 226 ATIK'116;212;213 Anti-Antifa * 62 Auditing * 237; 239; 240; 247 Antifa Jugend Cafe * 146 Ausstellung Vernichtungskrieg - VerbreAntifa Jugendfront * Siehe AJF chen der Wehrmacht * Siehe WehrAntifa-Fula * 147 machtsausstellung Antifaschistische Aktion Berlin * 180 Autonome * 20; 46; 65; 66; 111; 112; 114; Antifaschistische Aktion/Bundesweite Or120; 126; 131; 134; 141; 152; 153; 156; ganisation * Siehe AA/BO 157; 167; 171; 215 Antifaschistische Gruppe Hamburg * Siehe Autonome Antifa (M) * 180 AGH autonome antifaschistische gruppe aus hh * Antifa-Vernetzungstreffen * 147 149 Antiimpenalismus * 96; 97; 126; 134; 162; Autonome Männer Antifa * Siehe AMA 197; 198 Antiimperialistische Zelle * Siehe AIZ Antiimperialistischer Widerstand * Siehe B AIW 5 5 * 1 3 4 ; 135; 146; 179 Antikriegstag * 194 BAADER, Andreas * 125 Antinationalismus * 164; 172 BADER, Jürgen * 174 Antisemitismus * 17; 39; 41; 42; 43; 44; 102 BAT * 145; 146 APFEL, Holger * 90 BBZ * 63 APO (Außerparlamentarische Opposition) * BdA * 170 25 BEIER, Klaus * 22 APO (Spitzname ÖCALANs) "198; 202 BEN LADIN, Osama * 183 Applied Scholastics * 239 Berlin-Brandenburger-Zeitung * Siehe ARAFAT, Yassir * 193; 226; 229 BBZ Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD * Siehe AB Arbeiterpartei Kurdistans * Siehe PKK 288

Seite 261 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bund

Ribat (Das Band/ Die Verbindung) 163, 177 Autonome Antifa (M) 98 , 130 Amal (Hoffnung) 178 Autonome Entwicklungsgruppe
Anti -Antifa 33, 78 Antifa Bonn/ Rhein-Sieg 98 B antifa-rundschau 114 Babbar Khalsa International Antifaschismus
Antifaschistische Aktion Berlin BARTSCH, Dietmar 11 7, 121 (AAB) 98, 100, 101 , 130 BdADie Prenzlbergerlnnen Antifaschistische Gruppe
Harnburg (AGH) 98 Befreiungsarmee von Kosovo Antifaschistische (UCK) 138, 172f. Nachrichten 115, 130 BEIER, Klaus 62 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation

260 Sachwortregister Sachwortregister Antiimperialistischer Widerstand 92 Antirassismus 83, 102 A APFEL, Holger 54f., 61f. AAE, Per Lennart 58 Arabische Mudjahedin (Kämpfer für die Sache Allahs) 167f. Aktionsgemeinschaft nationaler Sozialisten in und außerhalb der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) NPD (AgNS) 38 93, 108, 124, 136, 138, 140, 146, 148, 156ff., 174, 176 Al Ahd (Die Verpflichtung) 166 AL-AQSA e.V. 166 Arbeitsausschuß Friedensratschlag (AFriRa) 113f. AI-Gamaa (Die Gruppe) 164 Arbeitsgemeinschaft AI -Gamaa al-lslamiya Junge Genossinnen in und (Islamische Gemeinschaft) (GI) bei der POS (AG Junge 165, 177 Genossinnen) 119 Al Jihad (Heiliger Krieg) 178 Arndt-Verlag 67 , 79 Al Moqawama allslamiya Arun-Verlag 66 (Islamischer Widerstand) 166 Assoziation Marxistischer AI-Murabeton (Die Garnisonen) Studentinnen (AMS) 112 177 Autonome 83 , 93ff. , 105 AI-Ribat (Das Band/ Die Verbindung) 163, 177 Autonome Antifa (M) 98 , 130 Amal (Hoffnung) 178 Autonome Entwicklungsgruppe (AEG) 105 Anti -Antifa 33, 78 Antifa Bonn/ Rhein-Sieg 98 B antifa-rundschau 114 Babbar Khalsa International Antifaschismus 83 , 100, 114 (BK) 170 Antifaschistische Aktion Berlin BARTSCH, Dietmar 11 7, 121 (AAB) 98, 100, 101 , 130 BdADie Prenzlbergerlnnen Antifaschistische Gruppe (BdA-P) 125 Harnburg (AGH) 98 Befreiungsarmee von Kosovo Antifaschistische (UCK) 138, 172f. Nachrichten 115, 130 BEIER, Klaus 62 Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation BEIERSDORF, Andre 62 (AA/BO) 98f., 100, 130 Berlin -BrandenburgerZeitung Antiimperialistische der nationalen Erneuerung Zelle (AIZ) 91 (BBZ) 36f. , 76

Seite 41 im Verfassungsschutzbericht 1988 Niedersachsen

sich verstärkt, "breite antifaschistische" "Der Bereich Antifaschismus wird Bündnisse zu bilden, bestehende zu feauf Grund der Entwicklung in der stigen
antifaschistisches KliBRD, auch in und um Göttingen, ma" zu schaffen. Sie initiierte von Jahr zu Jahr zu einem wichtigezahlreiche Aktionen
ausführenden Organen (Poliflußten Organisationen setzen die Grupzei, VS, Justiz) . . . Antifaschismus pen der undogmatischen Linksextremidarf aber nie, so wichtig Aktionen sten
Kampf Symptomen stehenbleiben. Revolugegen Faschisten". Sie agitieren gegen tionärer Antifaschismus (im Gegen"neofaschistische" Entwicklungen in satz zum bürgerlichen) bekämpft
Bestandteil des Kapitalismus; sche System. Beim Kampf gegen den "antifaschistischer Kampf müsse daFaschismus darf nie vergessen werher antikapitalistisch sein
diesen Staat richten. Bei "Autonodes kapitalistischen Systems zur Bemen Antifaschisten" in Göttingen hieß wältigung politischer und ökonomies: scher Krisen, eine
daß man/frau sich gegen Faschisten wehrt, gemäß der historischen antifaschistischen Parole: Schlagt die Faschisten, wo ihr sie trefft. Als autonoBeteiligung
Linksme Antifaschisten halten wir nichts extremisten an der davon, einen imperialistischen Staat um das Verbot faschistischer OrganiKampagne gegen die sationen
bitten, wie das bürgerliTagung des Internatioche Antifaschisten tun. Viel zu oft nalen Währungsfonds handeln faschistische Organisationen im Sinne dieses Staates

sich verstärkt, "breite antifaschistische" "Der Bereich Antifaschismus wird Bündnisse zu bilden, bestehende zu feauf Grund der Entwicklung in der stigen und ein "antifaschistisches KliBRD, auch in und um Göttingen, ma" zu schaffen. Sie initiierte von Jahr zu Jahr zu einem wichtigezahlreiche Aktionen. Träger der Aktioren Arbeitsfeld. Sowohl parlamentanen waren formal zumeist Bündnisse, in risch (Liste D, NPD, Republikaner) denen neben Linksextremisten auch als auch "auf der Straße" in Form zahlreiche Vertreter demokratischer von Schlägerbanden, sind die FaschiParteien und Gewerkschaften vertreten sten im Aufwind, geschützt vom waren. Im Gegensatz zu den Mitgliebundesdeutschen Rechtsstaat und dern der DKP und der von ihr beeinseinen ausführenden Organen (Poliflußten Organisationen setzen die Grupzei, VS, Justiz) . . . Antifaschismus pen der undogmatischen Linksextremidarf aber nie, so wichtig Aktionen sten und der dogmatisch-extremistigegen offen faschistische Gruppen schen "Neuen Linken" auch auf Gewalt auch sind, bei der Bekämpfung von als Mittel der Politik bei ihrem "Kampf Symptomen stehenbleiben. Revolugegen Faschisten". Sie agitieren gegen tionärer Antifaschismus (im Gegen"neofaschistische" Entwicklungen in satz zum bürgerlichen) bekämpft die der Bundesrepublik Deutschland als inWurzeln des Übels, das kapitalistitegraler Bestandteil des Kapitalismus; sche System. Beim Kampf gegen den "antifaschistischer Kampf müsse daFaschismus darf nie vergessen werher antikapitalistisch sein und sich geden, daß Faschismus eine Reaktion gen diesen Staat richten. Bei "Autonodes kapitalistischen Systems zur Bemen Antifaschisten" in Göttingen hieß wältigung politischer und ökonomies: scher Krisen, eine Spielart zum Erhalt der eigenen Macht, ist. Kein "Es ist ohnehin selbstverständlich, Fußbreit den Faschisten!" daß man/frau sich gegen Faschisten wehrt, gemäß der historischen antifaschistischen Parole: Schlagt die Faschisten, wo ihr sie trefft. Als autonoBeteiligung von Linksme Antifaschisten halten wir nichts extremisten an der davon, einen imperialistischen Staat um das Verbot faschistischer OrganiKampagne gegen die sationen zu bitten, wie das bürgerliTagung des Internatioche Antifaschisten tun. Viel zu oft nalen Währungsfonds handeln faschistische Organisationen im Sinne dieses Staates, als daß und der Weltbank in er sie tatsächlich wirkungsvoll verBerlin bieten wollte." Die linksextremistische Grün-AlterDie Vorbereitung von Aktionen genative Liste an der Universität in Götgen die Tagung vom 27. bis 29. Septemtingen behauptete, daß "Faschisten" ber in Berlin war monatelang zentrales vom Staat beschützt werden und rief Thema der Linksextremisten. Ziel war zum Kampf gegen "das kapitalistische es, "die Tagung zu stören mit vielfältiSystem" auf: gen Aktionen bis hin zur Verhinderung". Zahlreiche Vertreter linksextre39

Seite 74 im Verfassungsschutzbericht 2009 Nordrhein-Westfalen

Meinungs-, Versammlungsund politischen Organisationsfreiheit der Anhänger des "rechten" Spektrums negiert. Antifa-Aktivitäten gehen weit über öffentliche Meinungsbekundungen hinaus. Bei ihren
Rechts-Links-Konfrontationen mit erheblicher Öffentlichkeitswirkung; sie bieten der Antifa eine willkommene Gelegenheit, sich in Szene zu setzen. Damit verknüpft
allem Demonstrationen des rechtsextremistischen Spektrums bilden seitens der autonomen Antifa in Nordrhein-Westfalen zunehmend den Anlass für gewalttätige Auseinandersetzungen
orientieren [uns] auf eine Verknüpfung aller Formen des antifaschistischen Widerstands und lehnen eine Verkürzung auf "nur militant" oder "nur bündniskompatibel
auch an anderen Orten in der Nähe statt. 'Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf
Neuss', Positionen des Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf und Neuss (Antifa-KOK) zu den Thesen der . Konferenz antifaschistischer Initiativen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2009 verhindern, sowie gegen Organisationen, Institutionen und Szeneobjekte rechtsgerichteter Gruppierungen und gegen Einzelpersonen, die tatsächlich oder vermeintlich der rechtsgerichteten Szene angehören oder denen eine Unterstützung der Szene unterstellt wird. Hierdurch werden die Grundrechte der Meinungs-, Versammlungsund politischen Organisationsfreiheit der Anhänger des "rechten" Spektrums negiert. Antifa-Aktivitäten gehen weit über öffentliche Meinungsbekundungen hinaus. Bei ihren Aktivitäten gegen "Rechte" kommt es oftmals zu Rechts-Links-Konfrontationen mit erheblicher Öffentlichkeitswirkung; sie bieten der Antifa eine willkommene Gelegenheit, sich in Szene zu setzen. Damit verknüpft ist der Kampf gegen den Staat, seine Einrichtungen und Repräsentanten, die als "repressive" Unterdrückungsinstrumente betrachtet werden. Schon die Polizeipräsenz bei Demonstrationen wird als "strukturelle Gewalt" empfunden, die "Gegengewalt" als "legitimer revolutionärer Akt" rechtfertigt. Die polizeiliche Pflicht zur Gewährleistung auch "rechter" Veranstaltungen wird nicht als verfassungsrechtlich erforderliche Maßnahme, sondern als "Schutz der Rechten" interpretiert. Vor allem Demonstrationen des rechtsextremistischen Spektrums bilden seitens der autonomen Antifa in Nordrhein-Westfalen zunehmend den Anlass für gewalttätige Auseinandersetzungen. "Wir orientieren [uns] auf eine Verknüpfung aller Formen des antifaschistischen Widerstands und lehnen eine Verkürzung auf "nur militant" oder "nur bündniskompatibel" ab. Unsere Aufgabe ist es, die Faschisten wirkungsvoll zu bekämpfen, ohne uns zu isolieren und von der staatlichen Repression zerschlagen zu werden." 54 Aktionen gegen den "Anti-Islamisierungskongresses" am 9. Mai 2009 in Köln Ein Anlass für Proteste war der zweite "Anti-Islamisierungskongress" (AIK II) der Gruppierungen 'pro Köln*' und 'pro NRW*' am 9. Mai 2009 in Köln. Auch die bereits im Vorfeld der Kommunalwahlen an jedem Samstag stattfindenden Mahnwachen von 'pro Köln*' am Bauplatz der geplanten Moschee in Köln stellten regelmäßig Anlässe für Gegenaktionen dar, die jedoch zu keinen nennenswerten Störungen führten. Der Protest gegen den diesjährigen AIK II verlief auf weit niedrigerem Niveau als im Vorjahr. Die Mobilisierung war insbesondere auf überregionaler Ebene sehr zurückhaltend. Ein über Nordrhein-Westfalen hinausreichendes Protestspektrum blieb weitgehend aus. Unter dem Motto "Aufgestanden! Hingegangen! Abgepfiffen!" mobilisierte das linksautonome Protestspektrum mit dem Ziel, die geplanten Veranstaltungen von 'pro Köln*' und 'pro NRW*' zu unterwandern und die Veranstaltungen zu sprengen. Am 9. Mai 2009 mischten sich etwa 50 Gegendemonstranten zunächst unerkannt unter die Kongressteilnehmer auf dem Kundgebungsplatz, wurden dann aber durch Polizeikräfte räumlich getrennt. Die Protestbekundungen führten deshalb nicht zur Störung der Veranstaltung. Weitere Gegenaktivitäten fanden auch an anderen Orten in der Nähe statt. 'Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf und Neuss', Positionen des Koordinierungskreis antifaschistischer Gruppen aus Düsseldorf und Neuss (Antifa-KOK) zu den Thesen der . Konferenz antifaschistischer Initiativen und Organisationen in NRW, These (Auszug) v. Februar 00 linksExtREmismus 73

Seite 109 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hamburg

sehen tlichung als "Versuch, eine der und für die antifaschislinksradikale Bewegung zu die Theorie und Praxis der inken weiter entwickelt
andere bundesweite Vernetzungsansatz der Antifa, das "Bundesweite Antifa-Treffen" (BAT), die r Szene überstanden. Im Laufe des Jahres wurden Vorfür
sich ab. gab es bis Mitte 2002 auch regionale Vernetzungsstrukutonomen Antifa-Szene, z.B. das "Antifa-Vernetzungsdas "Antifa-Cafe" im autonomen

terschiedlich ausgerichtet, ach mehrmaligen Anläufen menarbeit nicht gelang. Der tischen Aktion / Bundesnisation" (AA/BO) gelang kturierung nicht, auf deren ine konstruktive politische icht möglich gewesen wäim Vorjahr ihre Auflösung ennt sich eine bundesweite von Gruppen des AA/BOsie ist ein Diskussionsforum men. Die Herausgeber sehen tlichung als "Versuch, eine der und für die antifaschislinksradikale Bewegung zu die Theorie und Praxis der inken weiter entwickelt, d analysiert". "(...) Es geht um die Frage, wie die Linke einem gesellschaftlich relevanten Faktor werden kann, lte die Politik bestimmen sollen und wie dieses Ziel zu ." Im Laufe des Jahres 2002 ist die 5. Ausgabe erschiefbau einer Nachfolgestruktur der AA/BO oder einer andeundesweiten Organisation der "radikalen Linken" scheiweiter Ferne zu liegen. ung hat der andere bundesweite Vernetzungsansatz der Antifa, das "Bundesweite Antifa-Treffen" (BAT), die r Szene überstanden. Im Laufe des Jahres wurden Vorfür eine Wiederbelebung des BAT unter veränderten getroffen. Während eine neue Struktur angestrebt wird, archiefreie Organisationsansatz beibehalten werden. Weinisse und Schwierigkeiten zeichnen sich ab. gab es bis Mitte 2002 auch regionale Vernetzungsstrukutonomen Antifa-Szene, z.B. das "Antifa-Vernetzungsdas "Antifa-Cafe" im autonomen Kommunikationszentiese gruppenübergreifenden Diskussionsund Koordiniewurden im Laufe des Berichtszeitraumes eingestellt. Mit der - noch im Jahr 2001 zahlreichen - rechtsextremis107

Seite 53 im Verfassungsschutzbericht 1994 Sachsen

Entwicklung schen System!" auf Bundesebene nahezu identisch. LinksextreDie "Autonome Antifa (M) Göttingen" schrieb mistische Straftaten richteten sich vor allem gein
tremisten und gegen staatliche Institutionen. Stärke des autonomen Antifaschismus in dessen Während bei Aktionen gegen tatsächliche oder großer Mobilisierungsfähigkeit liege
Über die vermeintliche Rechtsextremisten die Zahl der "antifaschistische Selbsthilfe" werde "militante Gewalttaten dominierte, kam es bei Aktionen Praxis
Kampf neue Dimensiolinksextremistischen Bereich leicht rückläufig. nen. Autonomer Antifaschismus sei der beste Dagegen versuchte die autonome Szene durch Hebel, "antiimperialistische
Szene" das durchgeführten Aktionen gegen den "NaziaufKonzept der "antifaschistischen Selbsthilfe" marsch zum Gedenken an Rudolf Hess". An den entgegen. Veranstaltungen
Broschüre "Die antifaschistische SelbstCrimmitschau mit etwa 250 und Leipzig mit hilfe organisieren" heißt es dazu: etwa 500 Teilnehmern stattfanden, beteiligten
Republikaner-ParFaschistische Organisierung sei ohne Gewalt teitag im Blickpunkt autonomer Antifa-Kampaletztlich nicht zu verhindern. gnen. Dazu waren auch Autonome
anderen Besonders das Leipziger Szeneblatt "Antifa-.Iugendinfo" berichtet in der Rubrik "News von rechts" regelmäßig über aktuelle Ereignisse
Leipzig ausführlich dargestellt. 1994 war die Tendenz bei "Antifaschistische" Demonstration in Leipzig Foto: LfV Sachsen

Kraft zu werden. Denn nach wie vor gilt: Kampf Straftaten mit linksextremistischem Hinterdem Faschismus heißt Kampf dem imperialistigrund im Freistaat Sachsen mit der Entwicklung schen System!" auf Bundesebene nahezu identisch. LinksextreDie "Autonome Antifa (M) Göttingen" schrieb mistische Straftaten richteten sich vor allem gein ihrem "Diskussionspapier zur autonomen Orgen vermeintliche oder tatsächliche Rechtsexganisierung" bereits im August 1991, daß die tremisten und gegen staatliche Institutionen. Stärke des autonomen Antifaschismus in dessen Während bei Aktionen gegen tatsächliche oder großer Mobilisierungsfähigkeit liege. Über die vermeintliche Rechtsextremisten die Zahl der "antifaschistische Selbsthilfe" werde "militante Gewalttaten dominierte, kam es bei Aktionen Praxis" in den eigenen Reihen verankert und gegen den "Staat" vorrangig zu Plakatierungen von anderen Menschen - außerhalb der Szene - und Farbschmierereien. Dabei wurden Häuserals legitim akzeptiert. Auseinandersetzungen wände, Bahnhöfc, Toiletten und Brücken mit mit "Nazis" führten zwangsläufig zu AuseinanParolen versehen und dabei erheblich beschädersetzungen mit der Staatsmacht, den "Buldigt. 1994 war die Zahl der Gewalttaten im len"; damit erreichte der Kampf neue Dimensiolinksextremistischen Bereich leicht rückläufig. nen. Autonomer Antifaschismus sei der beste Dagegen versuchte die autonome Szene durch Hebel, "antiimperialistische Politik" zu vermitDemonstrationen und öffentliche Proteste Aufteln. merksamkeit in der Bevölkerung zu erreichen. Da der Staat für unfähig und unwillig gehalten wird, einem wachsenden Rechtsextremismus Wichtigstes Ereignis waren 1994 die dezentral wirksam zu begegnen, setzt ihm die "Szene" das durchgeführten Aktionen gegen den "NaziaufKonzept der "antifaschistischen Selbsthilfe" marsch zum Gedenken an Rudolf Hess". An den entgegen. Veranstaltungen, die u.a. am 13.08.1994 in In der Broschüre "Die antifaschistische SelbstCrimmitschau mit etwa 250 und Leipzig mit hilfe organisieren" heißt es dazu: etwa 500 Teilnehmern stattfanden, beteiligten Ein erster Schritt sei, Bilder und Adressen von sich überwiegend Angehörige der linksextremiFaschisten zu veröffentlichen; damit würden stischen Szene. Die Demonstrationen verliefen diese erkennbar, beobachtbar und angreifbar. Es friedlich. sei wichtig, ihre Verbindungen, Treffpunkte, Wohnungen, Druckereien, Autos usw. zu kenAm 20. März 1994 stand der in der Nähe von nen, um ihnen damit "die Ruhe zu nehmen". Chemnitz durchgeführte "Republikaner-ParFaschistische Organisierung sei ohne Gewalt teitag im Blickpunkt autonomer Antifa-Kampaletztlich nicht zu verhindern. gnen. Dazu waren auch Autonome aus anderen Besonders das Leipziger Szeneblatt "Antifa-.Iugendinfo" berichtet in der Rubrik "News von rechts" regelmäßig über aktuelle Ereignisse in der rechtsextremistischen Szene, wobei auch Namen und Adressen des politischen Gegners veröffentlicht werden. In den Ausgaben des Blattes von Juni und Oktober 1994 wurde die Entwicklung der rechtsextremistischen Parteien in Leipzig ausführlich dargestellt. 1994 war die Tendenz bei "Antifaschistische" Demonstration in Leipzig Foto: LfV Sachsen 54

Seite 36 im Verfassungsschutzbericht 2013 Saarland

bezeichnen sich als "MedienaktivistInnen aus dem Südwesten Deutschlands". Die "Antifa Saar/Projekt AK", die ANO bis zu ihrer Selbstauflösung sowie auch
auch teilweise gemeinsam zahlreiche Aktivitäten auf den zentralen Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antirepression", "Antirassismus", "Anarchismus" und "Erhalt bzw. Schaffung autonomer Freiräume
Antifa Saar" gegründete und seit 2003 unter der Firmierung "Antifa Saar/Projekt AK" agierende Saarbrücker "Antifa"-Gruppe versteht sich als linker
Unterdrückung zum Ziel gesetzt hat. Aktionsschwerpunkt bildet das Thema "Antifaschismus". Unter "antifaschistischem Kampf" versteht die "Antifa Saar/Projekt AK" das Eintreten
tätlichen Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner. Die "Antifa Saar/Projekt AK" betreibt bereits seit Jahren eine systematische "Abklärungsarbeit" zu rechtsextremistischen Parteien
oder vermeintlichen Rechtsextremisten im südwestdeutschen Raum. Im Rahmen ihrer "antifaschistischen Aufklärungsarbeit" referierte ein saarländischer 36 * Kapitel

Mobilisierungsplattform. "Indymedia" versteht sich als ein "emanzipatorisches, unabhängiges Mediennetzwerk ohne kommerzielle Interessen mit dem zentralen Ansatz, Gegenöffentlichkeit zu schaffen, indem die Menschen an der gesellschaftlichen Basis DIREKT zu Worte kommen". Zum gleichen Zweck wurde auch das Internetportal "linksunten.indymedia" genutzt, das als erstes regionales "independent media center" (imc) seit 2009 online ist. Die Betreiber selbst bezeichnen sich als "MedienaktivistInnen aus dem Südwesten Deutschlands". Die "Antifa Saar/Projekt AK", die ANO bis zu ihrer Selbstauflösung sowie auch Einzelpersonen aus den Räumen Neunkirchen, St. Ingbert und St. Wendel entwickelten im vergangenen Jahr sowohl eigenständig als auch teilweise gemeinsam zahlreiche Aktivitäten auf den zentralen Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antirepression", "Antirassismus", "Anarchismus" und "Erhalt bzw. Schaffung autonomer Freiräume". Die 1997 als "Antifa Saar" gegründete und seit 2003 unter der Firmierung "Antifa Saar/Projekt AK" agierende Saarbrücker "Antifa"-Gruppe versteht sich als linker, politischer, unabhängiger Zusammenschluss, der außerparlamentarisch aktiv ist und sich den Kampf gegen Faschismus, Sexismus, Rassismus sowie für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zum Ziel gesetzt hat. Aktionsschwerpunkt bildet das Thema "Antifaschismus". Unter "antifaschistischem Kampf" versteht die "Antifa Saar/Projekt AK" das Eintreten für eine Überwindung des kapitalistischen Gesellschaftssystems und der staatlichen Ordnung als Wurzeln des Faschismus. Ihre Aktivitäten reichten von "Nazi-Outing-Aktionen" bis hin zu tätlichen Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner. Die "Antifa Saar/Projekt AK" betreibt bereits seit Jahren eine systematische "Abklärungsarbeit" zu rechtsextremistischen Parteien und "neonazistischen Kameradschaften" sowie zu erkannten oder vermeintlichen Rechtsextremisten im südwestdeutschen Raum. Im Rahmen ihrer "antifaschistischen Aufklärungsarbeit" referierte ein saarländischer 36 * Kapitel III

Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 1993 Sachsen-Anhalt

Teil der "Nationalen Mailboxen" für "Anti-Antifa-Berichte" reserviert worden. Ebenso wird in Info-Telefonansagen zu "sachdienlicken Hinweisen" aufgerufen
Info-Telefon Mainz zur Sammlung von Informationen über "sogenannte. Antifaschisten
Zwecks Erstellung einer Broschüre sollen "Namen, Adressen, Fotos, Kfz-Kennzeichen, Antifa-Publikationen" gesammelt und an eine benannte Kontaktadresse "Arbeitskreis Anti
Antifa" in Mainz geschickt werden. 'Diese Aufstellung der zu sammelnden Inneenmrar formationen belegt neben der Aufforderung, "noch mehr Material
Gegner. Daneben sind zunehmend mehr BeTichte über die "Anti-Antifa-Kampagne" in rechtsextremistischen Publikationenerschienen. In einigen dieser Schriften wurden
einer sogenannten "Anti-Antifa-Seite" erstmals Adressen von . "AntifaZentren" veröffentlicht. Die "Anti-Antifa"--Kampagne ist somit zu einem organisationsübergreifenden Bindeglied
alle Deutschen. Die Schrift enteeVEera "hält insbesondere Informationen über Antifaschisten. Die Verfasser fordern: "Diese Veröffentlichungen müssen entsprechende Konsequenzen für unsere

- die Schaffung einer Einheitsfront durch Einrichtung organisationsübergreifender Aktionsgemeinschaften in einer "Volksfront von Rechts". Im Berichtszeitraum ist die "Feindaufklärung" durch Neonazis und andere Rechtsextremisten mit allen Mitteln konsequent weiterentwickelt und ausgebaut worden. So ist ein Teil der "Nationalen Mailboxen" für "Anti-Antifa-Berichte" reserviert worden. Ebenso wird in Info-Telefonansagen zu "sachdienlicken Hinweisen" aufgerufen. In einem Ansagetext vom 14. Juni 1993 ruft das Nationale Info-Telefon Mainz zur Sammlung von Informationen über "sogenannte. Antifaschisten" auf. Zwecks Erstellung einer Broschüre sollen "Namen, Adressen, Fotos, Kfz-Kennzeichen, Antifa-Publikationen" gesammelt und an eine benannte Kontaktadresse "Arbeitskreis Anti-Antifa" in Mainz geschickt werden. 'Diese Aufstellung der zu sammelnden Inneenmrar formationen belegt neben der Aufforderung, "noch mehr Material" zu senden, weil es "nie genug sein" kann, die Absicht systematischer Ausspähung politischer Gegner. Daneben sind zunehmend mehr BeTichte über die "Anti-Antifa-Kampagne" in rechtsextremistischen Publikationenerschienen. In einigen dieser Schriften wurden auf einer sogenannten "Anti-Antifa-Seite" erstmals Adressen von . "AntifaZentren" veröffentlicht. Die "Anti-Antifa"--Kampagne ist somit zu einem organisationsübergreifenden Bindeglied innerhalb der rechtsextremistischen Szene geworden. i enBEN Vorläufiger Höhepunkt dieser Kampagne ist die seit Ende Oktober 1993. über eine Postfachadresse in Dänemark verbreitete Schrift "Der Einblick" mit dem Unteititel "Die nationalistische 'WiderstandszeitBeEra ne schrift gegen zunehmenden Rotfrontund Anarchoterror". Das Druckwerk versteht sich als unabhängiges, überparteiliches, antikommunistisches Mitteilungsblatt für alle Deutschen. Die Schrift enteeVEera "hält insbesondere Informationen über Antifaschisten. Die Verfasser fordern: "Diese Veröffentlichungen müssen entsprechende Konsequenzen für unsere Gegner haben". Außerdem sei man nun zum "kompromißlosen und konzentrierten Handeln" verpflichtet. Jeder müsse, selbst wissen, wie er mit den zugänglich gemachten Daten

Seite 104 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen

Vorgehen sächsischer linksextremistischer Autonomer im "Antifaschismuskampf" (Das "dezentrale Konzept") Eines der wichtigsten Aktionsfelder der Autonomen ist Bereits im Frühjahr
deutete sich unter sächsider "Antifaschismus". Sie sehen im "antifaschistischen schen linksextremistischen Autonomen jedoch aus Kampf" ein Mittel der Politisierung
linksextremistische oder mit einschränkenden Auflagen versehen worden. Autonome dem "Antifaschismuskampf" wiederum Darüber hinaus waren sich die Autonomen bewusst, einen hohen
einer inhaltlichen Bewertung der rechtsextremistischen Am Beispiel der "antifaschistischen" Aktivitäten zum Veranstaltungen gezwungen werden und sich nicht
tionen verstärkt mit eigenen Aktionen in Form von "Antifa-Demonstration" am 14. M ä r z 1998 in Saalfeld Kundgebungen
linksextremistische Autonome im Rahmen des "antifaeinem Nachbereitungspapier 1 9 6 fest, dass diese Demonschistischen Kampfes", zunächst ein sogenanntes stration
staatliche" und "faschistische" GeNachbereitungspapier des Leipziger BÜNDNISSES GEGEN RECHTS zur Antifa-Demonstration am 14. März 1998 in Saalfeld (Thüringen), Klarofix

Das Vorgehen sächsischer linksextremistischer Autonomer im "Antifaschismuskampf" (Das "dezentrale Konzept") Eines der wichtigsten Aktionsfelder der Autonomen ist Bereits im Frühjahr 1998 deutete sich unter sächsider "Antifaschismus". Sie sehen im "antifaschistischen schen linksextremistischen Autonomen jedoch aus Kampf" ein Mittel der Politisierung und Förderung folgenden G r ü n d e n eine Abkehr von dieser Protestder Militanzbereitschaft in ihrem Umfeld. Dabei richvariante an: tet sich ihr Kampf nur vordergründig gegen tatsächliIn vielen Fällen gelang es den Autonomen nicht, sich in che oder vermeintliche Rechtsextremisten, im Kern nennenswertem U m f a n g Unterstützung außerhalb kämpfen sie gegen den Staat, der ihrem Selbstverder extremistischen Gruppierungen zu sichern. In der ständnis nach die materielle Basis und sozialökonomiKonsequenz waren die gewaltbereiten Linksextremische Wurzel des Faschismus bildet. sten weitgehend auf sich selbst gestellt und ihre D e - monstrationen schon von vornherein ganz verboten Auch 1998 räumten sächsische linksextremistische oder mit einschränkenden Auflagen versehen worden. Autonome dem "Antifaschismuskampf" wiederum Darüber hinaus waren sich die Autonomen bewusst, einen hohen Stellenwert ein. Allerdings änderte sich dass sie in dieser Situation den Verbotsbehörden durch ihr Protestverhalten. Sie entwickelten eine neue die Anmeldung einer eigenen Demonstration eine ArStrategie, u m wirkungsvoller gegen Demonstrationen gumentationsgrundlage lieferten, u m mit Verweis auf vorgehen zu können: das sogenannte "dezentrale die zu erwartenden gewalttätigen AuseinandersetzunKonzept". gen mit dem politischen Gegner auch dessen Veran- M i t der A n w e n d u n g des "dezentralen Konzeptes" ist staltung zu verbieten. bei entsprechender Ausgangslage auch in Zukunft zu Dies lag jedoch gerade nicht im Interesse der Autonorechnen. men: Die Verbotsbehörde, das heißt der Staat, sollte zu einer inhaltlichen Bewertung der rechtsextremistischen Am Beispiel der "antifaschistischen" Aktivitäten zum Veranstaltungen gezwungen werden und sich nicht auf 1. M a i in Leipzig und am 11. Juli in Chemnitz wird im drohende linksextremistische Gewalt zurückziehen Folgenden dieses Konzept dargestellt sowie seine prakkönnen. tische U m s e t z u n g u n d die damit verbundenen Gefahren beschrieben. In anderen Fällen des Bündniskonzeptes duldeten die nichtextremistischen Gruppierungen eine Federführung durch autonome Zusammenhänge nicht und drängten sie konzeptionell an den Rand. Ein direktes Vorgehen Entwicklung gegen die politischen Gegner war dann kaum möglich, da es vom Konsens mit den Bündnispartnern nicht ge- Ü b e r Jahre hinweg bildete die geschlossene D e m o n - tragen wurde. Das Ergebnis bestand nach Auffassung stration mit das wichtigste strategische und taktische der linksextremistischen Autonomem in sogenannten Mittel von Autonomen zum öffentlichen Protest gegen "Latschdemos", die diesen nicht genügten. Der Szene Rechtsextremismus. Die Großdemonstration bot reichte es nicht mehr aus, nur ihren politischen Willen Anonymität und Schutz. Innerhalb des D e m o n - öffentlich zu machen, zumal sie feststellen musste, dass strationszuges bildeten linksextremistische Autonome dies in der Bevölkerung nicht auf die erhoffte Resonanz in der Regel einen sogenannten "Schwarzen Block", stieß. Die Bevölkerung zeigte sich - so schien es den Auaus dem heraus insbesondere Straftaten begangen tonomen - relativ teilnahmslos und unbeeindruckt. wurden. Letzter Auslöser dafür, dass die Autonomen das BündIn jüngerer Zeit traten rechtsextremistische Organisaniskonzept weitgehend als gescheitert ansahen, war die tionen verstärkt mit eigenen Aktionen in Form von "Antifa-Demonstration" am 14. M ä r z 1998 in Saalfeld Kundgebungen u n d Demonstrationen an die Öffent(Thüringen). H i e r z u stellte das an der Organisation belichkeit. Daraufhin bemühten sich auch in Sachsen teiligte Leipziger BÜNDNIS GEGEN RECHTS ( B G R ) in linksextremistische Autonome im Rahmen des "antifaeinem Nachbereitungspapier 1 9 6 fest, dass diese Demonschistischen Kampfes", zunächst ein sogenanntes stration nur unter restriktiven Auflagen habe stattfinden Bündniskonzept zu verwirklichen. M i t ihm sollten können und eine repressive Politik nur ein Ziel gehabt linksextremistische wie nichtextremistische Organisahätte, nämlich die D e m o de facto unmöglich zu machen. tionen zu gemeinsamen Demonstrationen gegen den Deshalb müssten künftig Aktionsformen gefunden werRechtsextremismus mobilisiert werden. den, um effektiv auf "staatliche" und "faschistische" GeNachbereitungspapier des Leipziger BÜNDNISSES GEGEN RECHTS zur Antifa-Demonstration am 14. März 1998 in Saalfeld (Thüringen), Klarofix Nr. 6/98, S. 62 ff.

Seite 75 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen

Cafes" referieren linksextremistische Autonome zu Themen wie Das OFFENE ANTIFASCHISTISCHE PLENUM (OAP) ist Anarchismus und Antifaschismus. Außerdem wird eine weitere
Leipziger Autonomen in der seit Sommer meinsam mit dem ANTIFASCHISTISCHEN FRAUENBLOCK 1993 monatlich erscheinenden Szenezeitschrift LEIPZIG (AFBL) rief
angerichtet. Andere Gruppierungen der autonomen Szene Leipzig, wie die GRÜNAUER ANTIFA-GRUPPE (GAG), die ANTIFASCHISTISCHE RECHERCHEGRUPPE "MAQUIS" Leipzig
ANTIFASCHISTISCHE FRAUENBLOCK LEIPZIG (AFBL) entfalteten nur selten öffentlichkeitswirksame Aktivitäten. Das 1997 gegründete ANTIFASCHISTISCHE SCHULNETZ (ASN) trat nicht mehr in Erscheinung
Zudem löste sich im Frühjahr 2001 die militante ROTE ANTIFASCHISTISCHE AKTION LEIPZIG (R.A.A.L.) auf. Als einziges sächsisches Mitglied
bundesweiten militanten Zusammenschluss ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION hatte die R.A.A.L. vor allem zu Geschehen außerhalb Sachsens mobilisiert. 146 Artikel "Unser

tiererisches Verhalten vor. So habe das BgR die beAuch ohne Unterstützung durch das ASN und die rechtigte Kritik an der Zivilgesellschaft nicht einR.A.A.L., den zwei im Bereich Jugendarbeit aktivsLinksextremismus mal ansatzweise vermitteln können. Es habe nur ten Leipziger Gruppierungen der letzten beiden provoziert, "wo Kritik über die staatsantifaschistiJahre, waren innerhalb der linksextremistischen sche Heuchelei angebracht gewesen wäre"146. autonomen Szene Leipzig intensive Bemühungen Gänzlich gefehlt habe die Aufforderung, den zur Gewinnung jugendlicher Mitglieder und Anrechtsextremistischen Aufzug an diesem Tag zu hänger festzustellen. Mit dem "Tomorrow-Cafe" - verhindern. Um der autonomen Szene die Zivilgeauch "BÖRB-Cafe" genannt - konnte sich im Jahr sellschaft als neues Angriffsziel glaubhaft zu ver2001 eine Gruppen übergreifende Variante der Jumitteln, bedürfe es in Zukunft noch entscheidengendarbeit etablieren. Bei den wöchentlichen Verder Überzeugungsarbeit seitens der Initiatoren. anstaltungen des "Tomorrow-Cafes" referieren linksextremistische Autonome zu Themen wie Das OFFENE ANTIFASCHISTISCHE PLENUM (OAP) ist Anarchismus und Antifaschismus. Außerdem wird eine weitere linksextremistische autonome Grupzu Aktionen der linksextremistischen autonomen pierung aus Leipzig. Das Interesse an Treffen des Szene mobilisiert. Beispiel hierfür ist eine VeranOAP war im Jahr 2000 zunächst gesunken. In der staltung im Vorfeld des 1. September 2001, bei der Februarausgabe 2001 der Leipziger SzenezeitInformationen über die Anwendung des "dezentraschrift KLAROFIX gab das Plenum daraufhin die len Konzeptes" weitergegeben wurden. Wiedereinführung regelmäßiger Treffen bekannt. Jedoch mobilisierte es auch nach diesem ZeitBerichte, Aufrufe und Diskussionen veröffentlipunkt nur noch vereinzelt zu Ereignissen. Gechen die Leipziger Autonomen in der seit Sommer meinsam mit dem ANTIFASCHISTISCHEN FRAUENBLOCK 1993 monatlich erscheinenden Szenezeitschrift LEIPZIG (AFBL) rief das OAP beispielsweise zu den KLAROFIX. Auf Internetseiten werden neben TerAktionen der linksextremistischen Szene gegen minen auch umfangreiche Materialien linksextreden Parteitag der CSU am 12. und 13. Oktober mistischer Gruppierungen sowie zum Teil mit Fo2001 in Nürnberg auf. tos unterlegte Verlaufsberichte über Ereignisse Das OAP bemühte sich auch um die Organisation mit linksextremistischem Hintergrund veröffentvon Aktionen gegen einen Aufmarsch von Rechtslicht. Meldungen über Ereignisse im gesamten extremisten am 3. November 2001 in Leipzig, wobei sowohl bei der Vorbereitung als auch bei der Durchführung der Aktionen Defizite zu verzeichnen waren. So gab es im Vorfeld keine Veröffentlichungen in Szenezeitschriften. Eine bundesweite Mobilisierung war ebenfalls nicht erkennbar und im Nachgang der Ereignisse erfolgten keine Presseerklärungen. Das "dezentrale Konzept" fand keine Anwendung. Die Kleingruppen bewegten sich ohne zentrale Koordination durch das Stadtgebiet. Es wurde allerdings umfangreicher Sachschaden angerichtet. Andere Gruppierungen der autonomen Szene Leipzig, wie die GRÜNAUER ANTIFA-GRUPPE (GAG), die ANTIFASCHISTISCHE RECHERCHEGRUPPE "MAQUIS" Leipzig und der ANTIFASCHISTISCHE FRAUENBLOCK LEIPZIG (AFBL) entfalteten nur selten öffentlichkeitswirksame Aktivitäten. Das 1997 gegründete ANTIFASCHISTISCHE SCHULNETZ (ASN) trat nicht mehr in Erscheinung. Zudem löste sich im Frühjahr 2001 die militante ROTE ANTIFASCHISTISCHE AKTION LEIPZIG (R.A.A.L.) auf. Als einziges sächsisches Mitglied in dem bundesweiten militanten Zusammenschluss ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION hatte die R.A.A.L. vor allem zu Geschehen außerhalb Sachsens mobilisiert. 146 Artikel "Unser Senf", KLAROFIX # 90, Oktober 2001, S. 21. 73

Seite 218 im Verfassungsschutzbericht 1997 Bayern

Aschaffenburg. Für die Autonomen, deren stärkere Zusammenarbeit die Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) erreichen will, ist Antifaschismus
Mittel zum Zweck. Das eigentliche Ziel ist die Antifa-Ziel: Zerstörung des "imperialistischen Systems". Das Thema "AntifaschisZerstörung des mus" wird
auch bei kleineren Aktionen im örtlichen Bereich. Die Autonome Antifa (M) Göttingen, die eine Führungsrolle in der AA/BO einnimmt
Schwere 17jährigen Skinhead machte erneut die Gewaltbereitschaft von Gewalttaten "Antifaschisten" deutlich. Die Täter hatten mit Eisenstangen und Knüppeln
Internet zogen Autonome eine positive Bilanz der "organisierten, antifaschistischen Selbsthilfe". So habe in Aschaffenburg, München und Nürnberg Schlimmeres verhindert werden
Sitz des NPD-Landesverbands in München. Die sogenannte Anti-Antifa-Kampagne der Rechtsextremisten, insbesondere als Initiative einzelner Führungspersonen des rechtsextremistischen
sehr unterschiedlich ausgeprägt. Festzustellen ist, daß sich die Anti-Antifa-Arbeit bezogen auf das Bundesgebiet

218 Terror und sonstige politisch motivierte Gewalt Zahlreiche Schienen wurden anbzw. durchgesägt und Signalkabel durchtrennt. Auch Strommasten wurden umgesägt. 1.3 Gewalt zwischen Linksund Rechtsextremisten Bundesweit war eine Reihe zum Teil schwerer Gewalttaten gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten zu verzeichnen. Die Angriffe der Linksextremisten richteten sich dabei vor allem gegen Veranstaltungen, aber auch gegen einzelne Personen. Für Gegendemonstranten bei Veranstaltungen von Rechtsextremisten spielt es keine Rolle, ob es tatsächlich zu Aktionen kommt, wie z.B. am 1. März in München, oder ob die rechtsextremistischen Demonstrationen abgesagt oder verboten werden, wie am 22. Februar in Aschaffenburg. Für die Autonomen, deren stärkere Zusammenarbeit die Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) erreichen will, ist Antifaschismus nur ein Mittel zum Zweck. Das eigentliche Ziel ist die Antifa-Ziel: Zerstörung des "imperialistischen Systems". Das Thema "AntifaschisZerstörung des mus" wird auch in Zukunft eines der wichtigsten Aktionsfelder auto"Systems" nomer Politik und damit auch autonomer Militanz bleiben, sei es bei Demonstrationen oder auch bei kleineren Aktionen im örtlichen Bereich. Die Autonome Antifa (M) Göttingen, die eine Führungsrolle in der AA/BO einnimmt, hat in einer verspätet herausgegebenen Erklärung Gewalttaten von Linksextremisten anläßlich der 10. Wiederkehr des Todestags von Rudolf Heß begrüßt. Am 16. August hatten Autonome unter anderem 50 Rechtsextremisten in Hannover tätlich angegriffen. Auch ein Überfall am 31. August in Berlin auf einen Schwere 17jährigen Skinhead machte erneut die Gewaltbereitschaft von Gewalttaten "Antifaschisten" deutlich. Die Täter hatten mit Eisenstangen und Knüppeln auf das Opfer eingeschlagen. Im Internet zogen Autonome eine positive Bilanz der "organisierten, antifaschistischen Selbsthilfe". So habe in Aschaffenburg, München und Nürnberg Schlimmeres verhindert werden können. Besonders hervorgehoben wurden dabei Flaschenwürfe und das Verbrennen einer JN-Fahne vor dem Sitz des NPD-Landesverbands in München. Die sogenannte Anti-Antifa-Kampagne der Rechtsextremisten, insbesondere als Initiative einzelner Führungspersonen des rechtsextremistischen Bereichs zur Bildung von Aktionsbündnissen und zur Integration des Spektrums, aber auch zur Abwehr des politischen Gegners erdacht, ist regional sehr unterschiedlich ausgeprägt. Festzustellen ist, daß sich die Anti-Antifa-Arbeit bezogen auf das Bundesgebiet

Seite 175 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bayern

wichtigsten linksextremistisch beeinflussten Organisa tionen, bei denen das antifaschistische Engagement im Vor dergrund steht, gehört die "Vereinigung der Verfolgten
Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschis ten" ( VVNBdA). Daneben nutzen gewaltbereite linksextremis VVNBdA tische Autonome den "antifaschistischen Kampf" seit Jahren
nahme die Übernahme von Leitungs und Steuerungsfunktio nen in antifaschistischen Organisationen und Bündnissen an. Der Kampf gegen Hitler
Bewegung stammenden Organisationen als Legitimation für den Führungsanspruch im antifaschistischen Spektrum. Diese Führungsrolle wird von Autonomen jedoch strikt abgelehnt
autonome AntifaSzene ist vielmehr aktionsorientiert und Autonome unterstützt nach dem Motto "Schlagt die Nazis, wo ihr sie trefft!" AntifaSzene Aktivitäten
denen "rechte" Strukturen oder Personen direkt angegriffen werden. Antifaschismus ist nicht generell linksextremistisch. Es kommt vielmehr darauf
jeweiligen Antifaschisten konkret unter "Faschismus" verstehen und welche Forderungen sich

Verfassungsschutzbericht Bayern 2009 | Linksextremismus 173 tum. Wenn Linksextremisten fordern, die "gesellschaftlichen und ökonomischen Ursachen des Faschismus" zu beseitigen, beinhaltet das nichts anderes als die Absicht, die freiheitliche demokratische Grundordnung, die auch das Privateigentum an Produktionsmitteln garantiert, abzuschaffen. Zu den wichtigsten linksextremistisch beeinflussten Organisa tionen, bei denen das antifaschistische Engagement im Vor dergrund steht, gehört die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschis ten" ( VVNBdA). Daneben nutzen gewaltbereite linksextremis VVNBdA tische Autonome den "antifaschistischen Kampf" seit Jahren zur Mobilisierung ihrer Anhänger und zur Legitimierung ihrer militan ten Aktionen gegen Staat und Polizei mit dem Argument, diese schützten Rechtsextremisten. Die "Faschos" gelten bei den Auto "Faschos" nomen wegen ihrer Glorifizierung des Nationalsozialismus und ihrer Fremdenfeindlichkeit als Feindbild schlechthin. Entspre chend ihrer anarchistisch geprägten und damit staatsfeindlichen Grundüberzeugung sehen Autonome in der bürgerlichen Gesell schaftsstruktur und im kapitalistischen Wirtschaftssystem die wahren Ursachen nationalistischer und rassistischer Tendenzen. Nach dem Motto "Nazis morden, der Staat schiebt ab. Das ist das gleiche Rassistenpack!" greifen sie zur - gewalttätigen - "anti faschistischen Selbsthilfe". Linksextremistische Parteien streben über eine gezielte Einfluss nahme die Übernahme von Leitungs und Steuerungsfunktio nen in antifaschistischen Organisationen und Bündnissen an. Der Kampf gegen Hitler und die Verfolgung von Kommunisten zur Zeit des deutschen Nationalsozialismus dienen aus der kommunis tischen Bewegung stammenden Organisationen als Legitimation für den Führungsanspruch im antifaschistischen Spektrum. Diese Führungsrolle wird von Autonomen jedoch strikt abgelehnt. Die autonome AntifaSzene ist vielmehr aktionsorientiert und Autonome unterstützt nach dem Motto "Schlagt die Nazis, wo ihr sie trefft!" AntifaSzene Aktivitäten, mit denen "rechte" Strukturen oder Personen direkt angegriffen werden. Antifaschismus ist nicht generell linksextremistisch. Es kommt vielmehr darauf an, was die jeweiligen Antifaschisten konkret unter "Faschismus" verstehen und welche Forderungen sich aus

Seite 135 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Gruppen und Projekte der radikalen Linken", der zur "Stärkung lokaler Antifa-Strukturen beitragen" wolle. Nicht organisierten Antifaschisten soll die Möglichkeit
über "News, Aktionen und sonstige Veranstaltungen" zu informieren. Bei einem Antifa-Jugendkongress im April 2008 entstand das "Antifaschistische Hamburger Offene
AHOJ). Diese Gruppierung veranstaltet in regelmäßigen Abständen ein "offenes antifaschistisches Jugendplenum" in Form einer Cafe-Veranstaltung. Überwiegend geht es dabei
Gruppierung [a2]-Hamburg, die sich überwiegend der "antifaschistischen linksradikalen" Politik widmet. Auch sie mobilisierte für den Protest eines antifaschistischen Bündnisses
Internet wurde im Vorfeld bekannt, dass "autonome, antifaschistische und linksextremistische Gruppen" nicht an der offiziellen Gegendemonstration des HBgR teilnehmen wollten

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