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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 355 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund

SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) In dieser "Grundsatzerklärung" bekennt sich die SO formal zur "GrundsatzMenschenwürde, zur Achtung der Vielfalt des menschlichen Zuerklärung

"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) In dieser "Grundsatzerklärung" bekennt sich die SO formal zur "GrundsatzMenschenwürde, zur Achtung der Vielfalt des menschlichen Zuerklärung für sammenlebens, zum Rechtsstaat, zur Demokratie als "beste(r) Menschenrechte Staatsform", zum staatlichen Gewaltmonopol, zur Gewaltenteiund Demokratie" lung, zur Trennung von Staat und Religion sowie zur Einhaltung der für alle geltenden Rechte und Gesetze. Sie betont, die SO sei unpolitisch und strebe grundsätzlich nicht nach Teilhabe an weltlicher Macht. Die Änderungen der Satzung beschränken sich im Wesentlichen auf eine ausführlichere Ausformulierung der bereits bisher enthaltenen Bestimmungen, wonach die Mitglieder der SKD "seit jeher darin überein(stimmen), das Grundgesetz der BRD, die Verfassungen der Länder und das Recht und das Gesetz zu respektieren". Zu diesen Formulierungen hatte das OVG Münster in seinem Urteil festgestellt, dass solche formalen Bekundungen der SO zur Rechtstreue die zahlreichen Anhaltspunkte für Verfassungsfeindlichkeit nicht entkräften können.236 236 Siehe Fn. 235, S. 64 f. 355

Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2009 Berlin

VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 VII

VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2008 VII 4. LINKSEXTREMISMUS....................................................................... 76 4.1 Überblick........................................................................................ 76 4.2 Berliner Szene: zersplittert, aber hohes Aktionsniveau............ 81 4.2.1 Das Thema "Umstrukturierung" gewinnt weiter an Bedeutung..... 82 4.2.2 Brennende Autos............................................................................. 89 4.2.3 "Antimilitarismus" .......................................................................... 92 4.2.4 "Antifaschistischer Kampf" wirkt mobilisierend ........................... 94 4.2.5 "Antirepression" - Bedrohung von Politikern, Angriffe auf Polizei.............................................................................................. 95 4.3 Linksextremisten nutzen Großveranstaltungen als Bühne für gewalttätigen Protest ............................................................ 100 4.3.1 Proteste gegen den NATO-Gipfel................................................. 101 4.3.2 UN-Klimakonferenz...................................................................... 106 4.3.3 Gewalttätige Ausschreitungen am 1. Mai..................................... 109 4.4 Kurz notiert ................................................................................. 112 4.4.1 Mutmaßliche Mitglieder der "militanten gruppe" verurteilt ........ 112 5 EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN AUSLÄNDISCHER ORGANISATIONEN (OHNE ISLAMISMUS) ...................................... 115 5.1 Überblick...................................................................................... 115 5.2 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK): Neuer Gewaltausbruch auf Grund veränderter Haftbedingungen Öcalans ................. 117 5.3 Kurz notiert ................................................................................. 122 5.3.1 Exekutivmaßnahmen gegen die "Revolutionäre Volksbefreiungspartei - Front" (DHKP-C)................................... 122 6 "SCIENTOLOGY ORGANISATION" ................................................ 124 6.1 Scientology wirbt in Berlin weitgehend erfolglos .................... 124 7 SPIONAGEABWEHR ....................................................................... 127

Seite 115 im Verfassungsschutzbericht 1998 Brandenburg

Noch nicht hinreichend aufgehellt und

Noch nicht hinreichend aufgehellt und geklärt sind Fragen, die die faktschen Möglchkeiten der SO zur Ausgestaltung ihrer verfassungsfeindlichen Zielvorstellungen betreffen Weiter klärungsbedürftig scheint hier beispielsweise der Finanzbereich, der hinsichtlich der Umsetzung der Programmatik eine nicht unerhebliche Rolle spielt Abschließende Aussagen zu Aktivitäten der SO - zum Beispiel h- rer konkreten Einflußnahme in der Gesellschaft, sei es im gesel schaflich-polsäschen, sei es im wirtschaftlichen Bereich -- lassen die bis heute erlangten Erkenntnisse noch nicht scher zu. Auch insoweit besteht nach wie vor Aufhellungsbedart. Erkenntnislage im Land Brandenburg Fürdas Jahr 1998 haben sich keine Informationen ergeben, die eine Existenz von "SO-Krchen" oder sonstigen feststrukturierten Org: nsationseinheiten m Land Brandenburg belegen könnten. Die Anzahl der n Brandenburg anstissigen SO-Mitglieder und/oder SO-Mitarbeite: beschränkt sich bisher auf Einzelpersonen. Das Land Brandenburg ist auch kein Schwerpunkt von SO-Aktivitäten (geworden). Festgestellt wurden lediglich vereinzelte, imVergleich zu anderen Ländern als cher gering einzuschätzende Werbemaßnahmen. Adressaten von Zusendungen einschlägigen SOMatenals (Buchsendungen, SO-Papiere/-Schriften wie "Vom Rechtsstaat zur Ingusstion" oder "Scientology im Verhältnis zu anderen. Religionen") waren insbesondere Behörden. Die Sendungen erfolgten offenbar m Rahmen bundesweiter SO-Akionen. Öffentliche SO-Veranstaltungen, zum Beispiel n Frankfurt/Main, wurden m Land Brandenburg nicht festgestellt Das Interesse brandenburgischer Bürger für die im Herbst 1997 her- - ausgegebene Broschüre "Scientology Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes" und das zeitgleich geschaltete "Vertrauliche Telefon" hielt 1998 an;dies zeigen entsprechende Zustellungswünsche und die telefonische Übermittlung von Hinweisen. Dabe gingen auch einige Fragen zu konkret benannten Personen oder Firmen. ein, wobe es um deren eventuelle SO-Zugchörigkeit ging. Aufgrund der Gesetzeslage konnten derartige Anfragennicht bearbeitet oder 115 beantwortet werden Die Broschüre""ScentologyBeobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes" kann weiterhin über das "Vertrauliche Telefon' VerfasihgbbenZteBertiht 1998

Seite 117 im Verfassungsschutzbericht 1998 Brandenburg

Sozialistische Einheitspartei Westberlins sDAI Soziahsti che Deutsche Arbeiterjugend so Scientology-Organisation. SWR Ziviler Auslandsnachrichtendienst Rußlands. THKP-C-Devrimei Sol Türkische

Gefangene und deren Angehörige e.V. BP Islamischer Bund Palästina ICcB Verband der islamischen Vereine und Gemeinden ev IF Kürzel für: Direkte Aktion/Mitteldeutschland, bedeutet wahrscheinlich' Jugendfront N Junge Nationaldemokraten KABD Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands. KKK Knastoder Kerkergemeinschaften KPD. Kommunistische Parte Deutschlands. MB Muslimbruderschaft MLPD. Marsistisch-Leninistische Parte Deutschlands NAPO Nationale Außerparlamentarsche Opposition NIT Nationales Info-Telefon NA. Nationales Pressearchiv NPD Nationaldemokratische Parte Deutschlands Ns Nationalsozualismus NSDAP/AO Nationalsozialstische Deutsche Arbeiterpartei -- Auslandsund Aufbauorganisation OKB. Offener Kanal Berlin PSG Parte für Soziale Gleichheit PKK Arbeiterpartei Kurdistans RAF Rote Armee Fraktion RBF Republikanscher Bund der Frauen. REP Die Republikaner RepBB. Republikanischer Bund der öffentlich Bedienste ten RH Rote Hilfe e.V. RHV Republikanischer Hochschulverband R Republikanische Jugend RMV Republikanische Mittelstandsvereinigung SED Sozialstische Einheitspartei Deutschlands. SEW Sozialistische Einheitspartei Westberlins sDAI Soziahsti che Deutsche Arbeiterjugend so Scientology-Organisation. SWR Ziviler Auslandsnachrichtendienst Rußlands. THKP-C-Devrimei Sol Türkische Befreiungs partei-Front -- Revolutionäre Linke VR Vereinigte Rechte 117 WIG Wanderjugend Gibor Verfassungsschutzbericht 1908

Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

niemals mehr breitmachen. Im vergangen Jahr zielten alle Aktivitäten der Scientology-Organisation (SO) - neben dem ausgeprägten Interesse an neuen Mitgliedern

Vorwort in meinen Augen ein Angriff auf unsere Demokratie. Aber ich sage auch ganz deutlich: Von solchen Taten lassen wir uns in keiner Weise einschüchtern. In Hamburg wird es auch zukünftig kein Zurückweichen vor extremistischen Gewalttätern geben. Rechtsfreie Räume werden unsere Sicherheitsbehörden nicht dulden. Wer unsere demokratische Werteordnung mit Füßen tritt, muss die ganze Härte des Gesetzes zu spüren bekommen. Politik, Sicherheitsbehörden und alle demokratischen Gruppen unserer Gesellschaft müssen gemeinsam und vor allem laut und deutlich den Linksextremismus in seine Schranken weisen. Im Rechtsextremismus ist der Niedergang der "Deutschen Volksunion" (DVU) zu nennen, der ungebremst anhielt. 2009 verlor die DVU rund ein Viertel ihrer Mitglieder. Bei Wahlen musste die Partei Verluste hinnehmen. In Hamburg ist sie kaum aktiv. Auch die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) verfehlte im Berichtsjahr bei Landtagswahlen und der Bundestagswahl ihre Wahlziele. Die NPD bot 2009 das Bild einer heillos zerstrittenen und dem finanziellen Kollaps nahestehenden Partei. Die für den Schulterschluss von NPD und Neonazis bislang wichtigste Integrationsfigur, der Hamburger Rechtsanwalt und NPD-Landesvorsitzende Jürgen RIEGER, starb überraschend am 29.10.2009. Damit verlor die rechtsextremistische Szene in Deutschland einen ihrer wichtigsten Protagonisten. Durch die von ihm forcierte Verzahnung der Partei mit der Neonazi-Szene war die NPD in den letzten Jahren auch in Hamburg deutlich aktionsfähiger geworden. Unabhängig dieser Tendenzen im rechten Spektrum werden die Sicherheitsbehörden nicht nachlassen, den rechtsextremistischen Gefahren für unseren freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat unverändert entschieden entgegenzutreten. Unverbesserliche rechte Ideologen und Gewalttäter dürfen sich in unserer Gesellschaft niemals mehr breitmachen. Im vergangen Jahr zielten alle Aktivitäten der Scientology-Organisation (SO) - neben dem ausgeprägten Interesse an neuen Mitgliedern und deren Geld - auf eine umfassende Expansion in diverse gesellschaftliche Bereiche. Dieses Ziel hat die SO in Deutschland wie auch in Hamburg im Berichtsjahr nicht erreichen können. Es hat sich ausge- 5

Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Hamburg 11. Sonstige rechtsextremistische Organisationen 206 und Bestrebungen VI. Scientology-Organisation (SO) 1. Entwicklungen und Schwerpunkte im Überblick

Inhaltsverzeichnis 8.2 Deutsche Volksunion (DVU) 191 * Hamburg 195 9. Jürgen RIEGER: Rassistischer Ideologe - 196 Multifunktionär - Finanzier ( 29.10.09) 9.1 Reaktionen auf RIEGERs Tod 197 9.2 Aktivitäten und Funktionen in der 198 rechtsextremistischen Szene 9.3 Finanzund Immobiliengeschäfte 201 9.4 Strafverfahren 203 10. Pennale Burschenschaft Chattia Friedberg 204 zu Hamburg 11. Sonstige rechtsextremistische Organisationen 206 und Bestrebungen VI. Scientology-Organisation (SO) 1. Entwicklungen und Schwerpunkte im Überblick 212 2. Potenziale 213 3. Strukturen und Organisationseinheiten 214 4. Strukturen in Hamburg 217 5. Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 219 6. Aktivitäten 220 VII. Spionageabwehr 1. Überblick 226 2. Proliferation und Wissenstransfer 227 3. Wirtschaftsspionage 228 4. Die Nachrichtendienste der Russischen Föderation 229 5. Chinesische Nachrichtendienste 230 6. Nachrichtendienste des Nahen und Mittleren Ostens 232 sowie Nordafrikas 12

Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 25 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Organigramm des LfV Hamburg Referat V 23 Referat

8. Amtsleiter Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Staatsschutz Abwehr Zentrale Aufgaben (Stellv. Amtsleiter) Rechtsangelegenheiten Referat V 21 Referat V 31 Auswertung Referat V 11 Wirtschaftsschutz; Ausländerextremismus Verwaltung Geheimund Islamismus Sabotageschutz Öffentlichkeitsarbeit Referat V 22 Auswertung Referat V 12 Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Organigramm des LfV Hamburg Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik Forschung / Werbung Referat V 24 Observation Konspirative Ermittlung Verfassungsschutz in Hamburg 23

Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 75 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 105 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 213 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 157 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 227 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 235 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 241 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 113 im Verfassungsschutzbericht 2000 Sachsen-Anhalt

SCIENTOLOGY-ORGANISATION Am 23. Oktober fand in Paris (Frankreich) die Abschlusskundgebung des diesjährigen "Morathons für die Menschenrechte" der SO statt

SCIENTOLOGY-ORGANISATION Am 23. Oktober fand in Paris (Frankreich) die Abschlusskundgebung des diesjährigen "Morathons für die Menschenrechte" der SO statt, an dem auch etwa 2.500 deutsche Scientologen teilnahmen. In Sachsen-Anhalt verfügt die SO nach wie vor über keine eigenständigen Strukturen. Die wenigen hier lebenden Mitglieder sind nach derzeitigem Erkenntnisstand in die SO-Einrichtungen in Hannover und Berlin eingebunden. 103

Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 2000 Sachsen-Anhalt

Arbeiterjugend SFD Skingirl-Freundeskreis Deutschland SMS Short-Message-Service so Scientology-Organisation VerfSchG-LSA Gesetz über den Verfassungsschutz im Land

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS REP Die Republikaner RPF Revolutionäre Plattform SAF Sachsen-Anhalt-Front SDA) Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SFD Skingirl-Freundeskreis Deutschland SMS Short-Message-Service so Scientology-Organisation VerfSchG-LSA Gesetz über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt WOH Weiße Offensive - Halle/Saale YDK Kurdische Demokratische Volksunion 135

Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2011 Bund

Sabotageschutz I. Geheimschutz 416 II. Sabotageschutz 417 III. Verfahren 418 "Scientology-Organisation" (SO) 1. Grundlagen und Zielsetzung 422 2. Werbung

INHALTSVERZEICHNIS Geheimschutz, Sabotageschutz I. Geheimschutz 416 II. Sabotageschutz 417 III. Verfahren 418 "Scientology-Organisation" (SO) 1. Grundlagen und Zielsetzung 422 2. Werbung in der Öffentlichkeit 429 Gesetzestext und Register Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz (Bundesverfassungsschutzgesetz - BVerfSchG) 432 Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Bundes 452 (Sicherheitsüberprüfungsgesetz SÜG) 452 Register 470 Registeranhang 490 12

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