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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • Scientology-Organisation" (SO) wirbt bei rückläufigen Mitgliederzahlen weiterhin intensiv um neue Mitglieder. Gerade in Baden-Württemberg verfügt die SO über
Die "Scientology-Organisation" (SO) wirbt bei rückläufigen Mitgliederzahlen weiterhin intensiv um neue Mitglieder. Gerade in Baden-Württemberg verfügt die SO über gefestigte Strukturen und eine größere Anzahl von Anhängern. Es bestehen Anhaltspunkte dafür, dass in absehbarer Zeit die Eröffnung eines neuen Zentrums in Stuttgart geplant ist. Neben der Beobachtung extremistischer Gruppierungen ist das Thema IT-Sicherheit und Spionageabwehr ein wichtiger Arbeitsbereich des Landesamts für Verfassungsschutz. Dieser spielt angesichts zunehmender ausländischer Geheimdienstaktivitäten, gerade auch im Internet, eine immer größere Rolle. Um den Gefahren durch extremistische Gruppierungen aus allen Phänomenbereichen wirksam begegnen zu können, wurde im Jahr 2017 das Landesverfassungsschutzgesetz novelliert. Damit wurden unter anderem die Befugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz im Bereich der Terrorismusbekämpfung erweitert. Wir müssen mit modernen rechtlichen Instrumenten sämtlichen extremistischen Strömungen die Stirn bieten, um die Sicherheit für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu gewährleisten. Im Jahr 2017 hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Herausforderungen, welche die Verfassungsschutzbehörden zu bewältigen haben, komplex und vielfältig sind. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landesamts für Verfassungsschutz danke ich daher für ihre engagierte und professionelle Arbeit. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung unserer Demokratie. Thomas Strobl Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes Baden-Württemberg
Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • Terrorismus, der Spionageabwehr Broschüren zu verschiedenen Themen und der "Scientology-Organisation". des Verfassungsschutzes bestellt oder im Unter dem Menüpunkt "Publikationen
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG 6. 6. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT DES VERFASSUNGSSCHUTZES Zum dauerhaften Schutz der freiheitschutzes haben im Jahr 2017 insgesamt lichen demokratischen Grundordnung 243 Vorträge gehalten. Über 4.200 Exist die geistig-politische Auseinanderemplare des Verfassungsschutzberichts setzung mit Extremismus jeglicher 2016 und gut 1.600 InformationsbroCouleur erforderlich. Sie muss auf allen schüren wurden im Berichtszeitraum gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. verteilt. Darüber hinaus wurden rund Das Landesamt für Verfassungsschutz 200 Medienanfragen beantwortet. leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Außer der Regierung und dem ParlaUnter der Adresse www.verfassungs ment informiert es auch die Bürgerinnen schutz-bw.de präsentiert sich das und Bürger regelmäßig über Aktivitäten Landesamt für Verfassungsschutz im und Absichten verfassungsfeindlicher Internet. Die Seiten bieten aktuelle Parteien oder Organisationen. ZahlInformationen über Hintergründe und reiche Informationsmöglichkeiten steZusammenhänge des Extremismus und hen dabei zur Auswahl. So können des Terrorismus, der Spionageabwehr Broschüren zu verschiedenen Themen und der "Scientology-Organisation". des Verfassungsschutzes bestellt oder im Unter dem Menüpunkt "Publikationen" Internet abgerufen werden. Referenten sind die Verfassungsschutzberichte der des Landesamts für Verfassungsschutz vergangenen Jahre sowie verschiedene stehen kostenfrei für Vortragsund DisInformationsbroschüren im PDF-Forkussionsveranstaltungen zur Verfügung. mat abrufbar; teilweise können sie auch als gedruckte Version bestellt werden. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des baden-württembergischen Verfassungs27
Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • 0711/95 47-626 (Telefon) I 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG LANDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ BADEN-WÜRTTEMBERG Öffentlichkeitsarbeit POSTANSCHRIFT: Taubenheimstraße 85 A 70372 Stuttgart POSTFACH: 500 700 70337 Stuttgart TELEFON: 0711/95 44-181 TELEFAX: 0711/95 44-444 E-MAIL: info@lfvbw.bwl.de INTERNET: www.verfassungsschutz-bw.de Die Spionageabwehr ist - auch für Anregungen und weitere Informationen - unter oben genannter Adresse oder unter dem Telefonanschluss 0711/95 44-301 erreichbar. Für Hinweise, die auf Wunsch streng vertraulich behandelt werden, stehen die folgenden Anschlüsse zur Verfügung: ZUR SPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) I 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95 61-984 (deutsch/englisch) I 0711/95 44-320 (türkisch) I 0711/95 44-399 (arabisch) RECHTSEXTREMISMUS: Hinweise zu rechtsextremistischen Aktivitäten nimmt das Landeskriminalamt Baden-Württemberg im Internet anonym über das Anzeigesystem BKMS(r) (Business Keeper Monitoring System) entgegen: www.bkms-system.net/bw-staatsschutz 29
Seite 242 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • seit etwa sieben Jahren leerstehenden und wahrscheinlich künftigen Scientology-Zentrum ("Ideale Org") in der Heilbronner Straße 67-69 in Stuttgart
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N 1.3 UMBAUAKTIVITÄTEN AM KÜNFTIGEN SO-ZENTRUM IN STUTTGART Bei dem seit etwa sieben Jahren leerstehenden und wahrscheinlich künftigen Scientology-Zentrum ("Ideale Org") in der Heilbronner Straße 67-69 in Stuttgart waren im März 2017 verstärkte Umbauaktivitäten festzustellen. Trotz jahrelanger Verzögerung behandelt die Die "Kommission für Verstöße der SO-Führung das Projekt nach außen Psychiatrie gegen Menschenrechte" und nach innen weitgehend als Geheim(KVPM), eine Unterorganisation der nis. Innerhalb von etwa zwölf Jahren SO, hetzt seit vielen Jahren gegen hat die SO mit teils rüden Methoden Psychiater und Psychologen. Sie zielt wohl mehr als acht Millionen Euro darauf ab, durch Kampagnen und Briefe dafür eingetrieben. Den Mitgliedern an Politiker oder die öffentliche Veraus dem Raum Stuttgart wurde dafür waltung Stimmung gegen diese Berufsdie Eröffnung einer neuen Repräsengruppen zu machen. Nach außen betanz, einer "Idealen Org", und eines hauptet die KVPM, für Menschender deutschlandweit größten SO-Zenrechte einzutreten. Interne Direktiven tren in Aussicht gestellt. offenbaren aber, dass es vor allem darum geht, die SO medienwirksam als Seit 2014 berichteten Medien immer vermeintliche Verfechterin von Bürgerwieder über die Hintergründe des rechten in Szene zu setzen, KonfliktStuttgarter Immobilienerwerbs durch situationen öffentlich auszuschlachten eine Firma aus Tel Aviv/Israel. Dahinund im Einzelfall auch einen Anlass ter stand ein Rechtsanwalt, der auch für eine Strafanzeige gegen einen Arzt das dortige neue SO-Zentrum etabliert zu finden. Auf diese Weise will sie sohatte. Später wurden Kontakte dieses wohl Ärzte als auch Patienten verunsiMannes zum organisierten Verbrechen chern. Durchdachte Konzepte, etwa in bekannt. Laut Medienberichten verurForm einer Alternative zu bestehenteilte ihn ein israelisches Gericht 2014 den psychotherapeutischen bzw. wegen schwerer Straftaten zu einer psychiatrischen Behandlungsmöglichachtjährigen Freiheitsstrafe. Die SO keiten, sind dagegen nicht erkennbar. bestritt, von seinen Straftaten gewusst 242
Seite 244 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • S C I E N
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N 2.2. VERFASSUNGSFEINDLICHES PROGRAMM Am 12. Februar 2008 entschied das fristige Ausdehnung und will Kontrolle Oberverwaltungsgericht Münster, dass über Politik, Wirtschaft und Medien die Beobachtung der SO durch das Bunerlangen. desamt für Verfassungsschutz (BfV) rechtmäßig ist, und wies damit eine Als "Clears" ("Geklärte" bzw. "GesäuKlage der SO gegen das BfV in vollem berte") gelten in der SO die Mitglieder, Umfang ab. Zudem stellte das Gericht die aufgrund von HUBBARD-Techfest, dass die verstärkten Expansionsniken angeblich nahezu perfekt funkaktivitäten der SO eine Gefahrenlage tionieren. Gemäß der SO-Programmatik begründen, die auch den Einsatz nachsollen nur sie als "Nichtaberrierte" Bürrichtendienstlicher Mittel rechtfertigt gerrechte besitzen. Als "aberriert" - nach (Az.: 5 A 130/05). SO-Lesart geistig gestört - betrachtet die Organisation jeden, der sich ihren Während die Organisation ihre poli"Techniken" nicht unterwirft. Durch die tisch-extremistischen Ziele nach außen Erschaffung eines neuen Menschen verbergen will oder leugnet, vertritt sie scientologischer Prägung und durch diese unverstellt gegenüber ihren Aneine nach HUBBARD-Richtlinien funk- " hängern. Dabei offenbart sie ein totationierende Gesellschaft soll eine "neue litäres Programm. In den zum Teil nicht Zivilisation" entstehen: allgemein zugänglichen SO-Richtlinien finden sich zahlreiche Belege dafür, dass Wir werden den unter - drückerischen Einfluss beenden " Scientology eine Gesellschaft anstrebt, und eine neue Zivilisation aufin der zentrale Werte der Verfassung - bauen. 2 Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Gleichheit aller vor dem Gesetz - außer Langfristig will die Organisation scienKraft gesetzt oder eingeschränkt wertologische Prinzipien in Staat, Wirtden sollen. schaft und Gesellschaft verbreiten und in der staatlichen Ordnung verankern. Laut einem internen Strategiepapier 2.1 POLITISCHE MACHT UND GEzur Unterrichtung von Scientologen SELLSCHAFTLICHE DOMINANZ muss dazu Scientology propagiert intern die Ererstens die scientologische "Ethik" ringung politischer Macht durch langdurchgesetzt werden (gemeint ist 244 2 Flugblatt der europäischen SO-Führung vom 22. November 2013, Arbeitsübersetzung.
Seite 248 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • S C I E N
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N Ehemalige Funktionäre haben die weltZu den Unterorganisationen in Badenweiten Finanzreserven der SO auf etwa Württemberg zählen drei Milliarden US-Dollar beziffert. Die auf Gewinnstreben ausgerichtete Orje ein Büro der "Kommission für ganisation dürfte international einen Verstöße der Psychiatrie gegen MenGesamtumsatz von mehreren hundert schenrechte" (KVPM) in Stuttgart Millionen US-Dollar pro Jahr erzielen. und in Karlsruhe, Ihre ergiebigsten Geldquellen sind eine Gruppe "Sag NEIN zu DroSpendeneinkünfte und die Vermarkgen - Sag JA zum Leben" im Raum tung von Publikationen, Seminaren und Stuttgart und Lizenzen. eine "Jugend-für-Menschenrechte"Gruppe ebenfalls im Raum Stuttgart. 3.2 STRUKTUREN IN BADENWÜRTTEMBERG Dem SO-Wirtschaftsverband "World Die SO ist in Baden-Württemberg im Institute of Scientology Enterprises" mittleren Neckarraum am stärksten (WISE) gehören in Baden-Württempräsent. Zum "Kirchen"-Bereich geberg etwa 30 bis 50 Mitglieder an. Sie hören betreiben Gewerbe oder kleinere Firmen, häufig in der Managementberatung eine größere "Klasse V Org" ("Kiroder in der Immobilienund Finanzche") in Stuttgart, dienstleistungsbranche. Die mitgliedervier "Missionen" (Basisorganisatiooffiziellen WISE-Institutionen sind nen, die einführende Dienste anbieten) in Göppingen, Karlsruhe, ein "Hubbard College of AdmiKirchheim unter Teck/Kreis Essnistration Deutschland" (HCA) in lingen und Ulm5, Nürtingen/Kreis Esslingen nebst vier "Feldauditorengruppen" in Freieinem "Business Expansion Club" burg ("Zentrum für Lebensfragen"), (BEC) sowie Überlingen/Bodenseekreis ("Pofoli"), ein "WISE Charter Committee" Bad Boll/Kreis Göppingen ("E und (WCC) in Stuttgart. K Team") und Stuttgart ("Feldpraxis"). "Feldauditoren" bieten im Während das HCA durch Managementpersönlichen Umfeld "Auditing" training Scientology verbreiten soll, an. dienen "Charter Committees" der Kon248 5 Eine weitere "Mission" in Sinsheim/Rhein-Neckar-Kreis besteht faktisch nicht mehr.
Seite 249 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • S C I E N
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N trolle der WISE-Mitglieder und als Streitigkeiten nicht über den ordenteine Art eigene Justiz: WISE-Mitglielichen Rechtsweg, sondern über das der verpflichten sich, zivilrechtliche WCC zu regeln. 4. 4. " EXPANSIONSSTRATEGIEN ligion aufbauen. Diese Kampagnen sind Wenn alle Kräfte zu einem aber bloßes Blendwerk für die Öffent- " gemeinsamen Vorstoß ausgerichtet werden, kann sich eine riesige Macht lichkeit. entwickeln.6 Scientology verfolgt eine langfristige 4.1 PROPAGANDA MIT "SOZIALStrategie zur Ausdehnung. Kernpunkte PROGRAMMEN" sind die Verbreitung ihrer Ideologie Die SO-"Sozialprogramme" sind kein und die Werbung neuer Mitglieder. Mit soziales Engagement, sondern vor allem angeblichen Hilfsprogrammen will sie Propaganda, um politisch-gesellschaftverschiedene Zielgruppen ansprechen lich relevante Personen, aber auch Juund Akzeptanz gewinnen. Demselben gendliche anzusprechen. Die behaupZiel dient Netzwerkarbeit, mit der die teten Erfolge sind fragwürdig; AnSO den Schulterschluss mit anderen spruch und Wirklichkeit können hier Weltanschauungsoder Religionsgeweit auseinanderklaffen. Die Kampagmeinschaften sucht. Ihr Wirtschaftsnen sollen für die SO als eine Art Türverband "World Institute of Scientology öffner fungieren, Akzeptanz schaffen Enterprises" (WISE) soll durch Manaund dazu dienen, Unterstützer zu gegementtraining schleichend Einfluss winnen. Beliebte Themenfelder sind: auf Wirtschaft und Politik gewinnen. Mit prestigeträchtigen Repräsentanzen Drogenprävention (Gruppen wie ("Ideale Orgs") und Lobbyismus ver"Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum sucht die SO, sich politischen Einfluss Leben"), zu verschaffen. Nach außen will sie ihre Moralkodex (Verbreitung von PubZiele durch Propaganda verschleiern likationen mit dem Titel "Weg zum und die Fassade einer karitativen ReGlücklichsein"), 6 "IAS Field Disseminator News" Nr. 9/2016, S 1. 249
Seite 252 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • S C I E N
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N Neue Zentren im Inund Ausland solprofessioneller und jugendgerechter len beeindrucken, eine dynamisch multimedialer Angebote auf. So entwachsende Ausdehnung vorspiegeln hält der Internetauftritt von "Jugend und nach innen wie außen Präsenz dofür Menschenrechte" Kurzfilme, die kumentieren. Sie sind Teil einer ambiauf die Erlebniswelt Jugendlicher zutionierten und vielschichtigen Expangeschnitten und hochwertig produziert sionsstrategie, welche darauf abzielt, sind. Auch bei weiteren Internetangedie SO-Ideologie zu verbreiten und boten ist von Scientology keine Rede: neue Mitglieder zu gewinnen. Etwaige Probleme sollen durch übertrieben Der "Sabine Hinz Verlag" aus Kirchpositive Darstellungen überlagert und heim unter Teck/Kreis Esslingen ausgeblendet werden. bewirbt neben SO-Publikationen eine "Kent-Depesche" ("mehr wissen - besser leben"), die teilweise 4.4 INTERNET UND SOZIALE MEDIEN unterschwellig scientologische PoIn der digitalen Gesellschaft sind das sitionen und unterschiedliche VerInternet, und dort nicht zuletzt soziale schwörungstheorien vertritt. Medien, für die Werbung inzwischen von zentraler Bedeutung. Auch ScienDas "Hubbard College of Administology nutzt diese Medien intensiv tration Deutschland" (HCA) in und will dort in Zukunft noch stärker Nürtingen/Kreis Esslingen bietet aktiv werden, um größere Akzeptanz in als "Private Akademie für Manageder Bevölkerung zu gewinnen. Hiesige ment und Kommunikation" vorSO-Niederlassungen betreiben zumeist dergründig Seminare und Coaching eigene Internetseiten oder FacebookProfile und bieten online HUBBARDBücher an. Inzwischen nutzt Scientology auch den Kurznachrichtendienst Twitter, um für seine Kurse zu werben. Die SO tritt zudem unter anderen Bezeichnungen sowie mit einer Fülle 252
Seite 255 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • S C I E N
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N 5.1 PROPAGANDA, HETZE UND DESINFORMATION Scientology reagiert auf Kritik meist mit Desinformation, verbalen Gegenangriffen und Verunglimpfungen. Sie hetzt häufig systematisch gegen ihre Gegner, indem sie ihnen niedere Beweggründe oder unterschwellig eine geistige Nähe zum Rechtsextremismus unterstellt. SO-Funktionäre wollen sich damit einer sachlichen Diskussion entziehen und ihre Kritiker möglichst unglaubwürdig machen. 5.2 STIGMATISIERUNG UND AUSund in Dossiers speichert. Diese InforFORSCHUNG VON KRITIKERN mationen kann die SO mitunter bei Eine kritische Auseinandersetzung mit gerichtlichen Klagen verwerten oder ihren Zielen oder Methoden akzepfür Diffamierungskampagnen nutzen. tiert Scientology grundsätzlich nicht. Zu den Betroffenen können Personen Wer sich ihr in den Weg stellt, wird als innerhalb oder außerhalb von ScienGegner und Verbrecher angesehen tology gehören - kritisch eingestellte und als "unterdrückerische Person" gePolitiker und Journalisten ebenso wie brandmarkt. Gemäß SO-Doktrin gilt Eltern, Angehörige oder Freunde von es, "unterdrückerische Personen" zu Scientologen. entdecken und zu bekämpfen. In der Vergangenheit wurde deutlich, Es ist daher damit zu rechnen, dass das dass die SO im deutschsprachigen Raum OSA zielgerichtet personenbezogene offenbar eine Liste ihrer wichtigsten Informationen über Gegner sammelt Gegner führt. 255
Seite 337 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg
  • SCHLAGWORTREGISTER SCHLAGWÖRTER Desinformationskampagnen .......................................................................................................................... 258 ff
SCHLAGWORTREGISTER SCHLAGWÖRTER Desinformationskampagnen .......................................................................................................................... 258 ff., 268 Deutsche Stimme (DS) ..................................................................................................................................... 127, 148, 150 Deutsche Volksunion (DVU) .................................................................................................................................................... 159 Deutschland in Geschichte und Gegenwart - Zeitschrift für Kultur, Geschichte und Politik (DGG) ...................................................................................................................................... 172 ff. Devrimci Sol (Publikation) ......................................................................................................................................... 110, 114 Dianetik ............................................................................................................................................................................................................ 250 f. Dianetik-Post .................................................................................................................................................................................................. 238 Die Rote Hilfe (Zeitschrift) .......................................................................................................................................... 229, 231 Die Wahre Religion (DWR) ............................................................................................................................................................ 48 Doppelstrategie (PKK) ......................................................................................................................................................................... 94 Dual-Use-Güter .......................................................................................................................................................................................... 274 E E Ehrenamtliche Geistliche (Scientology) ................................................................................................................ 250 Elektronische Angriffe ......................................................................................................... 260, 267, 278, 280, 282 E-Meter Auditing Energetic Bear (Cyberangriffe) ........................................................................................................................................... 279 Erbakan, Necmettin .................................................................................................................................................... 71 ff., 80 ff. E und K Team ................................................................................................................................................................................................ 248 Ethik (Scientology) ................................................................................................................................................................ 244, 254 Ethnopluralismus .................................................................................................................................................................................... 178 Euro-Kurier - Aktuelle Buchund Verlags-Nachrichten ........................................................... 172 f. Europa ruft (Publikation) ............................................................................................................................................................. 129 European Council for Fatwa and Research (ECFR) ....................................................................... 64, 76 337
Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2000 Brandenburg
  • Türkische Organisationen 138 Sonstige Organisationen 140 5. Ausblick 2001 142 Scientology-Organisation (SO) 153 Spionageabwehr 156 Anhang 'Abkürzungsverzeichnis Begriffserläuterungen
Parteien und Organisationen 120 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 120 Kommunistische Parte Deutschlands (KPD) 122 Marxistisch-Leninistische Parte Deutschlands (MLPD) 123 Trotzkisten 125 'Anarchisten 126 Rote Hilfe e.V. (RH) 127 Kommunikationstechniken und neue Meden 128 Mitgliederzahlen linksextremistischer Gruppierungen 131 Linksextremistisch motivierte Straftaten im Land Brandenburg 132 4. Ausländerextremismus 133 Potenziale und aktuelle Entwicklung 133 Ausländerextremistische Organisationen 135 Arbeiterparei Kurdistans (PKK) 135 Türkische Organisationen 138 Sonstige Organisationen 140 5. Ausblick 2001 142 Scientology-Organisation (SO) 153 Spionageabwehr 156 Anhang 'Abkürzungsverzeichnis Begriffserläuterungen
Seite 153 im Verfassungsschutzbericht 2000 Brandenburg
  • SCIENTOLOGY - ORGANISATION (SO) gegründet: 1954
SCIENTOLOGY - ORGANISATION (SO) gegründet: 1954 in den USA 1970 erste Niederlassung in Deutschland Sitz: Los Angeles (Weltzentrale) Kopenhagen (Europazentrale) Mitglieder in Deutschland: 5.000bis 6.000 Organisationsstruktur: streng hierarchisch mit verzweigten Strukturen in Deutschland acht "Kirchen" und zehn "Missionen" Ideologie: weltanschauliche Ideenlchre mit wirtschaftlicher und politischer Zielsetzung Publikationen: "Freiheit", "Impact", "International Scientology News", "Sourie" Die "Seientology-Organisation (SO) wird n Brandenburg seit 1997 vom Verfassungsschutz beobachtet. Damit entspricht die Behörde einem Auftrag der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren des Bundes und der Länder (IMK). Die IMK hatte am 6. Jun 1997 bei der SO tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung festgestellt; die gesetzlichen Voraussetzungen für deren Beobachtung durch den Verfassungsschutz seien gegeben. In einer weiteren Sitzung am 20. November 1998, nach Auswertung vorliegender erster Beobachtungsergebnisse, bekräftigte die IMK, dass eine weitere Aufhellung der SO-Aktivitäten erforderlich sei Auf dieser Grundlage wird die SO seither in allen Bundesländern, mit Ausnahme Schleswis Holsteins, von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet, auch unter Einsatz nachrichten dienstlicher Mittel. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe führt die dabei gewonnenen Erkenntnisse zusammen und bewertet die SO-Aktivitäten hinsichtlich ihrer verfassungsfeindlichen Ausrichtung. In Brandenburg ergaben sich im Jahre 2000 keine Erkenntnisse, die auf eine Existenz von "Kirchen", "Missionen" oder sonstigen feststrukturierten SO-Organisationseinheiten hindeuten. 153
Seite 163 im Verfassungsschutzbericht 2000 Brandenburg
  • Deutsche Arbeiterjugend SFD Skngirl Freundeskreis Deutschland s Solidarität International so Scientology-Organisation SWHW Sozalstisches Winterhilfswerk THKP/-C - Devrimei Sol Türkische
PKK Arbeiterpartei Kurdistans RBF Republikanischer Bund der Frauen REP Die Republikaner RepBB Republikanischer Bundder öffentlich Bediensteten RH Rote Hilfe RHV Republikanscher Hochschulverband RJ Republikanische Jugend RMV Republikanische Mittelstandsvereinigung RPF Revolutionäre Plattform RZ Revolutionäre Zellen SAG Sozialstische Arbeitergruppe SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SFD Skngirl Freundeskreis Deutschland s Solidarität International so Scientology-Organisation SWHW Sozalstisches Winterhilfswerk THKP/-C - Devrimei Sol Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Revolutionäre Linke TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten VR Vereinigte Rechte wJ Wiking-Jugend WJG Wanderjugend Gibor wY White Youth YDK Kurdsche Demokratische Volksunion
Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2013 Niedersachsen
  • Linksextremismus 4. Islamismus und sonstiger Extremismus mit Auslandsbezug 5. Scientology-Organisation (SO) 6. Spionageabwehr 7. Geheimund Wirtschaftsschutz 8. Anhang
1. Der Verfassungsschutz in Niedersachsen 2. Rechtsextremismus 3. Linksextremismus 4. Islamismus und sonstiger Extremismus mit Auslandsbezug 5. Scientology-Organisation (SO) 6. Spionageabwehr 7. Geheimund Wirtschaftsschutz 8. Anhang 3
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2013 Niedersachsen
  • 4.13.1 Organisatorische Strukturen 134 4.13.2
4.13.1 Organisatorische Strukturen 134 4.13.2 Finanzierung 135 4.13.3 Friedensprozess zwischen der PKK und dem türkischen Staat 136 4.13.4 Ermordung von drei PKK-Aktivistinnen in Paris 136 4.13.5 Weitere Aktivitäten in Niedersachsen 137 4.13.6 ROJ TV meldet Konkurs an 137 4.13.7 Situation in Syrien 138 4.13.8 Ausblick 138 4.14 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE, Befreiungstiger von Tamil Eelam) 139 4.14.1 Ursprung und Entwicklung 139 4.14.2 Aktivitäten in Deutschland 140 5. SCIENTOLOGY - ORGANISATION (SO) 5.1 Geschichte der SO 142 5.2 Zielsetzung und verfassungsfeindliche Bestrebungen 142 5.3 Scientology in Deutschland und Niedersachsen 143 6. SPIONAGEABWEHR 6.1 Einführung 144 6.2 Geheimdienste der Russischen Föderation (RF) 145 6.2.1 Vorsicht bei Reisen 147 6.3 Chinesische Geheimdienste 147 6.4 Geheimdienste der Islamischen Republik Iran 148 6.5 Proliferation 149 6.6 Elektronische Angriffe mit vermutetem nachrichtendienstlichen Hintergrund 150 6.7 Hilfe für Betroffene 152 7. GEHEIMUND WIRTSCHAFTSSCHUTZ 7.1 Geheimschutz 153 7.2 Wirtschaftsschutz 154 7.2.1 Einleitung 154 7.2.2 Zahlen und Fakten 155 7.2.3 17. Sicherheitstagung für geheimschutzbetreute Unternehmen 156 7.2.4 12. Wirtschaftsschutztagung des Niedersächsischen Verfassungsschutzes 156 7.2.5 CeBIT 2013 157 7.2.6 AirIT Security Day 2013 157 7.2.7 Kontaktdaten des Fachbereichs Wirtschaftsschutz 157 8. ANHANG 8.1 Definition der Arbeitsbegriffe 158 8.2 Niedersächsisches Verfassungsschutzgesetz (NVerfSchG) 163 8.3 Übersicht Verbote neonazistischer Vereinigungen 187 8.4 Abkürzungsverzeichnis 190 7
Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • VIII. Festnahmen und Verurteilungen 336 Geheimschutz, Sabotageschutz Geheimschutz, Sabotageschutz 338 "Scientology-Organisation" (SO) 1. Grundlagen und Zielsetzung 342 2. Werbung
INHALTSVERZEICHNIS 4. Methodische Vorgehensweisen 321 4.1 Informationsgewinnung in Deutschland 321 4.2 Bekämpfung der "Fünf Gifte" in Deutschland 322 4.3 Aktivitäten in China 323 IV. Aktivitäten von Nachrichtendiensten anderer Staaten 324 1. Nachrichtendienste der Islamischen Republik Iran 324 2. Nachrichtendienste der Arabischen Republik Syrien 325 3. Nachrichtendienste der Sozialistischen Libysch-Arabischen Volks-Dschamahirija 326 4. Nachrichtendienste der Republik Sudan 327 5. Nachrichtendienste der Demokratischen Volksrepublik Korea 327 V. Proliferation 329 VI. Elektronische Angriffe 332 VII. Wirtschaftsschutz 334 VIII. Festnahmen und Verurteilungen 336 Geheimschutz, Sabotageschutz Geheimschutz, Sabotageschutz 338 "Scientology-Organisation" (SO) 1. Grundlagen und Zielsetzung 342 2. Werbung in der Öffentlichkeit 349 3. Klage der SO gegen die Beobachtung durch das BfV 354 Gesetzestext und Register Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz (Bundesverfassungsschutzgesetz - BVerfSchG) 358 Register 377 Registeranhang 403 14
Seite 113 im Verfassungsschutzbericht 1998 Brandenburg
  • vertrauliche) Gespräch unter der Telefonnummer (0331) 866 2582 an. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) Beobachtungsauftrag 'Auf Grundlage eines umfangreichen Berichts einer Bund
Die Spionageabwehr versteht sich sowohl für den Schutz gegen Spionage als auch m Falle der Verstrickung als Ansprechpartner und bietet dazu das (vertrauliche) Gespräch unter der Telefonnummer (0331) 866 2582 an. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) Beobachtungsauftrag 'Auf Grundlage eines umfangreichen Berichts einer Bund-LänderArbeitsgruppe der Verfassungsschutzbehörden über die Ziele und Methoden der SO stellte die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren (IMK) am 6. Juni 1997 fest, dass be der SO tatsic Jche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen und damt die gesetzlichen Voraussetzungen? für eine Beobachtung der Organisation durch den. Verfassungsschutz gegeben snd gesetzliche Die IMK hat sich zwischenzeitlich von einer Bund-Linder-ArbeitsVorausgruppe der Verfassungsschutzbehörden über die bisherigen Beobsetzungen achtungsergebnisse unterrichten lassen. Dazu stellten die Mitgl der der IMKund das Bundesinnenministernim in ihrer Sitzung am 20. November 1998 fest, dass sie den beireflenden Bericht bei der weiteren Arbeit der Verfassungsschutzbehördenberücksichtigen werden. Indiesem Bericht wrd dargestellt, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für ens Beobachtung der Organisation nach wie vor gege113 3 Ausnahme ScheswigHestem # Ausnahme Schleswig-Holste $ Ausnahme Schleswig-Holstein Verfassungsschutzbericht 1908
Seite 341 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • Scientology-Organisation
"Scientology-Organisation" (SO) 341
Seite 347 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Kritiker der SO und Gegner ihrer Ideologie gelten der OrganisaDiffamierung tion als "krank und kriminell": von Gegnern
"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Kritiker der SO und Gegner ihrer Ideologie gelten der OrganisaDiffamierung tion als "krank und kriminell": von Gegnern und Kritikern "Jene, die einen dafür kritisieren, ein Scientologe zu sein, oder spitze Bemerkungen machen, können einer persönlichen Überprüfung ihrer vergangenen Handlungen oder Motive nicht standhalten. (...) Diejenigen, die sich uns entgegenstellen, haben Verbrechen zu verbergen." (L. Ron Hubbard: "Wie man Unterdrückung konfrontiert und zerschlägt" - PTS/SP-Kurs, 2001, S. 78 f.) Zu den Kriminellen gehören nach Ansicht der SO insbesondere die Psychiater, deren Bekämpfung vor allem von der zur SO gehörenden "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e.V." (KVPM) wahrgenommen wird. Die Existenz eines weltweit tätigen organisationseigenen GeUnbeschränkt heimdienstes, dem "Office of Special Affairs" (OSA), belegt ebenherrschender falls die gegen die Menschenrechte und den Rechtsstaat gerichGeheimdienst teten Bestrebungen der SO. Zu seinen Aufgaben gehören u.a. die Sammlung von Informationen über Gegner und Kritiker der SO sowie deren Bekämpfung. Der totalitäre Charakter der Organisation wird u.a. darin deutStreben nach absolich, dass die SO eine weitestgehende Kontrolle über ihre Mitluter Kontrolle glieder anstrebt. So sind diese z.B. - unter Androhung von Sanktionen im Fall der Nichtbefolgung - verpflichtet, so genannte Wissensberichte zu erstellen, mit denen Fehlverhalten anderer Gruppenmitglieder an das "Religious Technology Center" (RTC) in den USA gemeldet wird. Selbst für die Inanspruchnahme medizinischer Hilfe ist die Zustimmung des zuständigen SO-Funktionärs einzuholen.222 222 L. Ron Hubbard: "Der neue Studentenhut Kurs", 1996, S. 155 f. 347
Seite 352 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Im Magazin "IMPACT" heißt es dazu: "Nachdem wir uns an Unternehmen und Behörden gewandt haben, richten
"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Im Magazin "IMPACT" heißt es dazu: "Nachdem wir uns an Unternehmen und Behörden gewandt haben, richten wir uns nun mit Postsendungen an das Rückgrat der Gesellschaft - an kleine Unternehmen und den Dienstleistungsbereich, (...)." ("IMPACT", Ausgabe 117, 2007, S. 51) Aktivitäten der Politischer Druck soll auch mit der Kampagne für ein "globales KVPM Ende psychiatrischer Missbräuche" aufgebaut werden: "Die Kampagne (...) wurde systematisch so gestaltet, dass sie sich an wichtige Bevölkerungsgruppen richtet - auch unter Berücksichtigung der Beziehung zwischen Psychopharmaka, Selbstmord und Mord. (...) Gleichzeitig erhöhen die Wanderausstellungen 'Tod statt Hilfe' die öffentliche Empörung über psychiatrische Missbräuche und inspirieren Legionen an Beauftragten für Menschenrechte in der Psychiatrie, noch größeren Druck in Richtung legislativer Reformen auszuüben." ("IMPACT", Ausgabe 118, 2008, S. 26) Die KVPM führte auch im Jahr 2008 Ausstellungen unter dem Motto "Psychiatrie: Tod statt Hilfe" durch. In Berlin, München, Frankfurt am Main, Hamburg und Stuttgart konnten sich Interessierte über den angeblichen Milliardenbetrug informieren, "mit dem die Psychiatrie das Gesundheitssystem belastet und zahlreiche Menschen schädigt und zerstört"232. Deutsche Scientologen beteiligten sich auch Ende September 2008 an der Demonstration gegen den Internationalen Weltkongress für Psychiatrie in Prag. Des Weiteren versuchte der Leiter der KVPM München, durch verdeckte Teilnahme an einer Lehrveranstaltung der dortigen Ludwig-Maximilians-Universität Informationen bzw. Anknüp232 Internetseite der KVPM (1. Dezember 2008). 352

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