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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen
  • keine öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten im Freistaat Sachsen zu verzeichnen. Die scieNtology-orgaNisatioN (SO) verfügt im Freistaat Sachsen über eine gleichbleibend geringe
Kurzzusammenfasssung richtsjahr auf aktualisierte Eigenangaben hinsichtlich der Mitgliederzahl jeweils einer Gruppierung zurückzuführen. Die Anzahl der Ausländerextremisten hat sich im Jahr 2008 verringert. Ursächlich für den Rückgang im Vergleich zum Vorjahr sind rückläufige Aktivitäten sächsischer Vereine des VolkskoNgress kurdistaNs (KONGRA GEL), die auf einen starken Verfolgungsdruck durch die Sicherheitsbehörden zurückgehen. Die Bedeutung des KONGRA GEL im Freistaat Sachsen dürfte vor dem Hintergrund der sinkenden Mitgliederzahlen zurückgegangen sein. Die Bedrohung der Bundesrepublik Deutschland und damit auch des Freistaates Sachsen aus dem Bereich des Islamismus und des islamistischen Terrorismus bewegt sich auf unvermindert hohem Niveau. Gleichwohl sind in Sachsen bislang keine konkreten Bezüge zum Bereich des islamistischen Terrorismus bekannt geworden, können aber auf Grund der hohen Konspiration und Tarnung nicht gänzlich ausgeschlossen werden. Außerhalb des islamistischen Terrorismus lassen sich einzelne Personen weiteren islamistischen Organisationen zurechnen. Eine zunehmende Rolle spielen salafistische Bestrebungen2 im Raum Leipzig. Diese islamistische Strömung gewinnt nicht nur in Sachsen und Deutschland zunehmend an Bedeutung, sondern auch in Europa. Aus den Bereichen des Iranischen als auch des Indischen Extremismus waren im Berichtsjahr nur geringe bzw. keine öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten im Freistaat Sachsen zu verzeichnen. Die scieNtology-orgaNisatioN (SO) verfügt im Freistaat Sachsen über eine gleichbleibend geringe Anzahl von Mitgliedern. Organisationsstrukturen sind nach wie vor nicht bekannt. Die wenigen hiesigen Aktivitäten gehen ausschließlich von Organisationseinheiten außerhalb Sachsens aus. Im Bereich der Spionageabwehr wurden im Berichtsjahr u. a. Aktivitäten von Nachrichtendiensten aus der Volksrepublik China, der Russischen Förderation, dem Iran, Libyen und Syrien beobachtet. Einen Schwerpunkt bildete die Tätigkeit der chinesischen Nachrichtendienste. Während die Anzahl der Straftaten mit rechtsund linksextremistischem Hintergrund 2008 weiter angestiegen ist, sank die der ausländerextremistisch motivierten Straftaten erneut. 2 Der Salafismus ist eine islamische Reformbewegung, die sich an den "frommen Altvorderen" (as-Salaf as-Salih), der rechtschaffenen Gemeinschaft der ersten Muslime im 7. Jahrhundert, orientiert. Charakteristisch für diese Strömung ist die Rückwärtsgewandtheit, eine strenge Buchstabengläubigkeit und die rigorose Ausrichtung des Lebens an den islamischen Quellen Koran und Sunna (Tradition des islamischen Propheten Muhammad). Sämtliche, später entstandene Neuerungen werden von Salafisten als unvereinbar mit dem "wahren islamischen Geist" abgelehnt. 5
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2005 Bremen
  • aktuellen Situation sicherheitsgefährdender und 88 extremistischer Bestrebungen von Ausländern V. Scientology-Organisation (SO) 89 VI. Geheimschutz 92 Anhang 96 Straftaten
-7Inhaltsverzeichnis Seite I. Verfassungsschutz im Lande Bremen 9 II. Rechtsextremismus 15 1. "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD) 16 2. "Deutsche Volksunion" (DVU) 21 3. Neonazistische "Kameradschaften" 25 4. "Kameradschaft Bremen" 27 5. Bewertung der aktuellen Situation des Rechtsextremismus in Bremen 30 III. Linksextremismus 32 1. "Die Linkspartei.PDS" / Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) 33 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 36 3. "Autonome" 38 4. "Sozialistische Alternative" (SAV) 48 5. "Freie Arbeiterinnenund Arbeiter Union" (FAU) 49 6. "Rote Hilfe e.V." (RH) 50 7. "GegenStandpunkt" / früher Marxistische Gruppe (MG) 51 8. Sonstige linksextremistische Parteien und Gruppen 52 9. Bewertung der aktuellen Situation des Linksextremismus in Bremen 54 IV. Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern 55 1. "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V." (IGMG) 57 2. "Partei Gottes" (Hizb Allah) 64 3. "Partei der Befreiung" (Hizb ut-Tahrir / HuT) 65 4. "Islamisches Kulturzentrum Bremen" / "Marokkanischer Verein 68 Abu Bakr Moschee" 5. "Bremer Hilfswerk" 71 6. "Gemeinschaft für Verkündung und Mission" (Tabligh-i Jamaat) 72 7. "Volkskongress Kurdistans" (KONGRA-GEL), vormals "Freiheits74 und Demokratiekongress Kurdistans" (KADEK) bzw. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 8. "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) 81 9. "Nationaler Widerstandsrat Iran" (NWRI) 84 10. "Befreiungstiger von Tamil Eelam" (Liberation Tigers of Tamil Eelam / 86 LTTE) 11. Bewertung der aktuellen Situation sicherheitsgefährdender und 88 extremistischer Bestrebungen von Ausländern V. Scientology-Organisation (SO) 89 VI. Geheimschutz 92 Anhang 96 Straftaten mit erwiesener oder zu vermutender extremistischer Motivation
Seite 2 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Rechtsextremistische Bestrebungen Linksextremistische Bestrebungen Verfassungs Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte ISSN: 0177-0357
Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • Inhaltsverzeichnis "Scientology-Organisation" (SO). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 1. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 2. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 3. Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 4. Auftreten in der Öffentlichkeit
10 Inhaltsverzeichnis "Scientology-Organisation" (SO). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 1. Allgemeines . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 2. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 3. Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211 4. Auftreten in der Öffentlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214 VIII. Verfassungsschutz durch Aufklärung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 Erläuterungen und Dokumentation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222
Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Rechtsextremistische Bestrebungen Linksextremistische Bestrebungen Verfassungs Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Seite 211 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Rechtsextremistische Bestrebungen Linksextremistische Bestrebungen Verfassungs Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Seite 90 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Rechtsextremistische Bestrebungen Linksextremistische Bestrebungen Verfassungs Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Seite 146 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Rechtsextremistische Bestrebungen Linksextremistische Bestrebungen Verfassungs Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Seite 193 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Rechtsextremistische Bestrebungen Linksextremistische Bestrebungen Verfassungs Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Seite 215 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • Scientology-Organisation (SO) 213 Linie früher bekannt gewordener Aussagen der SO, nach denen "in ferner Zukunft nur dem Nichtaberrierten
Scientology-Organisation (SO) 213 Linie früher bekannt gewordener Aussagen der SO, nach denen "in ferner Zukunft nur dem Nichtaberrierten die Bürgerrechte verliehen" werden sollen 207) und nur ihm erlaubt sein soll, "zu heiraten und Kin der in die Welt zu setzen" 208). Darüber hinaus ergibt sich aus einem von Hubbard verfassten und Keine Bindung der 1999 bekannt gewordenen "HCO FÜHRUNGSBRIEF VOM 18. MÄRZ Gesetzgebung und 1965", dass die SO ein Rechtssystem einführen will, das nicht an die Rechtsprechung an die verfassungs im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte gebunden ist: mäßige Ordnung "Wenn in unseren Gruppen besseres Recht ist, und wenn ein hoher Sinn für Befehle da ist, werden Leute sich unter uns bewegen und eine größere Sicherheit und Gewissheit in uns finden. . . . Alles, was wir tun müssen ist Expansion erreichen und die Obergewalt in der Gesellschaft." ("HCO-Informationsbrief" vom 18. März 1965, "Thema: Recht") Wie ein solches "besseres Recht" aussehen würde und welche Konse quenzen es für die verfassungsmäßige Ordnung hätte, ergibt sich aus dem bereits 1959 erschienenen "Handbuch des Rechts" (Neuauflage 1979), in dem sich Hubbard zur Aufgabe des scientologischen Rechts und des scientologischen Rechtssystems äußert. Das "Handbuch" ent hält verschiedene Passagen mit tatsächlichen Anhaltspunkten für das Ziel der SO, eine Gewaltund Willkürschaft zu errichten. Danach soll es im scientologischen Gesellschaftssystem keine Men schenoder Grundrechte als Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat geben. Im scientologischen Rechtssystem sind keine unabhängigen Gerichte vorgesehen. Ein nicht an Recht und Gesetz gebundener Nachrichtendienst erforscht Sachverhalte und ergreift präventive und repressive Maßnahmen. Die folgenden Ausführungen belegen diese Zielsetzung: "Der Grund, weshalb wir heute stabile Organisationen haben, wo wir früher nur Trümmer hatten, liegt darin, dass wir nachrichten dienstliche Wege gehen, um unsere Freunde von unseren Feinden zu unterschieden, und dass wir schnell handeln . . . Wir kennen unsere Feinde, ehe sie zuschlagen. Wir halten sie von wichtigen Positionen fern. . . . Wenn wir einen zufälligerweise in eine Schlüsselposition bringen und er anfängt, Fehler zu machen, dann schießen wir schnell und sprechen später Recht. Und wir zählen dann zusammen, wer seine Freunde und Genossen waren . . . Wenn Dinge schief laufen und wir nicht schon durch nachrichten dienstliche Tätigkeit wissen, warum, dann verlegen wir uns aufs Untersuchen . . . ".
Seite 217 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Rechtsextremistische Bestrebungen Linksextremistische Bestrebungen Verfassungs Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Seite 223 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Rechtsextremistische Bestrebungen Linksextremistische Bestrebungen Verfassungs Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen schutz von Ausländern bericht 1999 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten Scientology-Organisation (SO) Verfassungsschutz durch Aufklärung Erläuterungen und Dokumentation Gesetzestexte
Seite 277 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • Arbeitergruppe SAV Sozialistische Alternative VORAN SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SO Scientology-Organisation SpAD Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands SVP Soziale Volkspartei THKP
Abkürzungsverzeichnis 275 SAG Sozialistische Arbeitergruppe SAV Sozialistische Alternative VORAN SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SO Scientology-Organisation SpAD Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands SVP Soziale Volkspartei THKP /-C - Türkische Volksbefreiungspartei/-front - Revolutionäre Devrimci Linke Sol TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TKP /M L Türkische Kommunistische P artei/M arxisten-Leninisten UAP Unabhängige Arbeiterpartei e. V. (Deutsche Sozialisten) UC K Befreiungsarmee von Kosovo U.I.S.A. Union Islamischer Studentenvereine UZ Unsere Zeit VAWS Verlag und Agentur Werner Symanek VdF Verlag der Freunde VffG Vierteljahreshefte für freie Geschichtsforschung V.H.O. Vrij Historisch Onderzoek VR Vereinigte Rechte VSP Vereinigung für Sozialistische P olitik VVdN-BdA Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Nazi-Regimes und Hinter bliebener - Bund der Antifaschisten VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten YC K Union der J ugendlichen aus Kurdistan
Seite 286 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • Werner 85 SC HWERDT, Frank 35ff., 63 Synergon Deutschland 70 Scientology-Organisation (SO) 210f., 213f. T Serxwebun Tatsachen 190 (Unabhängigkeit
284 Sachwortregister S Staatsbriefe 237 Salafiyya-Gruppe für die STEHR, Heinz 108f., 120f. M ission und den Kampf STEINAU, M ichael 239 (GSP C ) 174 STEINIGER, Bruni 109 SC HARF, Thomas 34 Straftaten/Gewalttaten mit aus SC HEERER, Germar, geb. länderextremistischem RUDOLF 235 Hintergrund 151ff. SC HERSTJ UK, Wladislaw Straftaten/Gewalttaten mit links P etrowitsch 205 extremistischem Hintergrund SC HLIERER, Dr. Rolf 45 94ff., 141, 154 SC HM ANC K, Burghard 44 Straftaten/Gewalttaten mit rechtsextremistischem SC HÖNHUBER, Franz 46, 56, Hintergrund 18ff., 24f. 69, 81 Strukturdaten 252 SC HREIBER, P eter 46 SUDHOLT, Dr. Gert 81 SC HÜTZINGER, J ürgen 68 SC HWAB, J ürgen 71 SYM ANEK, Werner 85 SC HWERDT, Frank 35ff., 63 Synergon Deutschland 70 Scientology-Organisation (SO) 210f., 213f. T Serxwebun Tatsachen 190 (Unabhängigkeit) 167 tendenz 128 Signal. Das patriotische M agazin 70 THAQI, Hashim 183f. Skinheads 14, 17, 24ff.,44, 76f. THIERRY, Andreas 81 Sleipnir. Zeitschrift für Kultur, Thule-Netz 83f. Geschichte und P olitik 70, 87 Thule-Seminar 69 SOJ KA, TOZKIJ , Konstantin 205 P rof. Dr. Dr. Klaus 53, 57 Trotzkistische Gruppen 125f. Solidarität International e.V. 126 TRUBNIKOW, Wjatscheslaw Soziale Volkspartei (SVP ) 65 203, 206 Sozialistische Alternative Voran Tugendpartei (SAV) 127 (Fazilet P artisi) (FP ) 164 Sozialistische Arbeitergruppe Türk Federasyon Bülteni (SAG) 126 (Bulletin der Türk-Föderation) Sozialistische Deutsche 190 Arbeiterjugend (SDAJ ) 110f. Türkische Arbeiterund Spartakist-Arbeiterpartei Bauernbefreiungsarmee Deutschlands (SpAD) 127 (TIKKO) 159
Seite 2 im Verfassungsschutzbericht 2018 Niedersachsen
  • Linksextremismus 04 Islamismus 05 Extremismus mit Auslandsbezug 06 Prävention 07 Scientology-Organisation (SO) 08 Spionageabwehr / Proliferation Elektronische / Angriffe 09 Geheimschutz
Themenübersicht 01 Der Verfassungsschutz in Niedersachsen 02 Rechtsextremismus 03 Linksextremismus 04 Islamismus 05 Extremismus mit Auslandsbezug 06 Prävention 07 Scientology-Organisation (SO) 08 Spionageabwehr / Proliferation Elektronische / Angriffe 09 Geheimschutz 10 Wirtschaftsschutz 11 Politisch motivierte Kriminalität (PMK) 12 Anhang 2
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2018 Niedersachsen
  • Aktion Neustart ............................................................................ 126 6.9 Kontaktdaten ................................................................................ 127 7. Scientology-Organisation (SO) ....................... 130 8. Spionageabwehr / Proliferation / Elektronische Angriffe 8.1 Spionageaufkommen in Niedersachsen
4.3 Salafismus ..................................................................................... 84 4.4 Salafismus in Niedersachsen ......................................................... 88 4.5 Internationaler islamistischer Terrorismus ...................................... 93 4.6 Islamistischer Terrorismus in Deutschland und Niedersachsen ..... 98 4.7 Muslimbruderschaft...................................................................... 103 4.8 Tablighi Jama'at (TJ, Gemeinschaft der Missionierung und Verkündung) ................................................................................ 105 4.9 Kalifatsstaat (Hilafet Devleti) ........................................................ 107 4.10 Hizb Allah (Partei Gottes)............................................................. 109 5. Extremismus mit Auslandsbezug 5.1 Mitglieder-Potenzial ..................................................................... 112 5.2 Einführung ................................................................................... 112 5.3 Aktuelle Entwicklungen im Extremismus mit Auslandsbezug ....... 113 5.4 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ................................................... 114 6. Prävention 6.1 Prävention.................................................................................... 122 6.2 Vortragsund Informationsveranstaltungen ................................. 122 6.3 Ausstellung "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus" ................. 123 6.4 Informationsmaterialien ................................................................ 123 6.5 Symposien ................................................................................... 123 6.6 Podiumsdiskussionen .................................................................. 124 6.7 Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen (KIP NI) . 124 6.8 Aktion Neustart ............................................................................ 126 6.9 Kontaktdaten ................................................................................ 127 7. Scientology-Organisation (SO) ....................... 130 8. Spionageabwehr / Proliferation / Elektronische Angriffe 8.1 Spionageaufkommen in Niedersachsen ....................................... 132 8.2 Proliferation.................................................................................. 133 8.3 Elektronische Angriffe mit vermutetem nachrichtendienstlichem Hintergrund .................................................................................. 133 8.4 Hilfe für Betroffene ....................................................................... 134 9. Geheimschutz 9.1 Geheimschutz .............................................................................. 136 9.2 Entwicklungen im Bereich der Sicherheitsüberprüfungen ............ 136 9.3 Neues Sicherheitsüberprüfungsgesetz des Bundes in Kraft getreten........................................................................................ 137 9.4 Beratung von Landesbehörden in Fragen des Geheimschutzes .. 138 4
Seite 129 im Verfassungsschutzbericht 2018 Niedersachsen
  • Scientology-Organisation
Scientology-Organisation (SO) 129
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2015 Sachsen-Anhalt
  • ISLAMIStISchteRRORIStISche BeStReBuNGeN 105 Salafistische Bestrebungen 107 "Nordkaukasische Separatistenbewegung" 113 ScIeNtOLOGy-ORGANISAtION (SO) 116 SPIONAGeABWehR 118 Spionage als politisches Hilfsmittel
Vorwort ISLAMIStISche uND ISLAMIStISchteRRORIStISche BeStReBuNGeN 105 Salafistische Bestrebungen 107 "Nordkaukasische Separatistenbewegung" 113 ScIeNtOLOGy-ORGANISAtION (SO) 116 SPIONAGeABWehR 118 Spionage als politisches Hilfsmittel 118 Informationsbeschaffung durch Spionage 119 Russische Nachrichtendienste 120 Chinesische Nachrichtendienste 120 Aktivitäten von Nachrichtendiensten im Kontext der Flüchtlingsbewegungen 121 Wirtschaftsschutz 122 Elektronische Angriffe 123 Proliferationsabwehr 124 Mitarbeit der Bevölkerung 125 GeheIMSchutZ 127 Allgemeines 127 Geheimschutz im öffentlichen Bereich 127 ANhANG 129 Gesetz über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt (VerfSchG-LSA) 129 Strafund Gewalttatenstatistik 161 Stichwortverzeichnis 162 Abkürzungsverzeichnis 171 Registeranhang der extremistischen Organisationen 174 Publikationsliste 176 VI
Seite 117 im Verfassungsschutzbericht 2015 Sachsen-Anhalt
  • scIentology organIsatIon Kurzportrait: Nach der
scIentology organIsatIon Kurzportrait: Nach der unabänderlichen und bindenden Ideologie von HUBBARD wird der "Clear-Planet" angestrebt: - Alle Menschen gehören der scientologischen Gesellschaft an. SO strebt die Weltherrschaft an. Einteilung der Menschen erfolgt in "Aberrierte", d.h. Nicht-Scientologen, geistig Gestörte, denen die Menschenrechte eingeschränkt werden müssen und "Nichtaberrierte". SO will Einfluss auf die Gesellschaft, Wirtschaft und Politik ausüben, um die scientologische "Ethik" durchzusetzen, - insbesondere sollen Positionen, die sich gegen Scientology richten, beseitigt werden. Finanzierung Vertrieb von kostenpflichtigen Kursen und Kursmaterialien, Spenden. Grund der Beobachtung Die Lehren der SO stellen eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung dar. Teilweise werden zentrale Werte der Verfassung (Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Recht auf Gleichbehandlung) außer Kraft gesetzt. SO strebt eine totalitäre Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche Wahlen an. Das OVG Münster bestätigte am 12. Februar 2008 die Rechtmäßigkeit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz. ereignisse und entwicklungen im Berichtszeitraum SO hat enorme Schwierigkeiten bei der Gewinnung neuer Mitglieder. Interessenten haben sich von SO abgekehrt. Bewertung, tendenzen, Ausblick SO unternimmt bundesweit Anstrengungen, um gesellschaftliche Anerkennung zu erreichen und ist unverändert bestrebt, die Organisation zu vergrößern und die finanziellen Einnahmen zu erhöhen. Für die SO bleibt es ein unverändertes politisches Fernziel, eine scientologische Gesellschaft zu errichten. Ihren Zielstellungen ist die SO im Berichtsjahr in keiner Weise näher gekommen. Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2015 117
Seite 169 im Verfassungsschutzbericht 2015 Sachsen-Anhalt
  • Schwanebeck, OT Nienhagen (Landkreis Harz) 69 Schwarze Kreuze (Aktionstag) 50 Scientology-Organisation 116ff, 175 Serxwebun (Publikation) 100 Sicherheitsüberprüfung 10, 127f
stIchwortVerzeIchnIs SCHLIMPER, Axel 37 Schwanebeck, OT Nienhagen (Landkreis Harz) 69 Schwarze Kreuze (Aktionstag) 50 Scientology-Organisation 116ff, 175 Serxwebun (Publikation) 100 Sicherheitsüberprüfung 10, 127f Sicherheitsüberprüfungsund Geheimschutzgesetz (SÜG-LSA) 128 SLAVE, Günter 92 Spionageabwehr 118ff Staßfurt (Salzlandkreis) 40 Stendal (Hansestadt) 26, 34, 67 Sterka Ciwan (Publikation) 100 Stimme von und für Elbe/Saale (Publikation) 93 Stolberg (Landkreis Mansfeld-Südharz) 50 Straftaten 17, 18, 58ff, 81f, 88, 95f, 128, 161 Stützpunkt Mittelland (Partei "Der III. Weg) 15 Stuttgart 116 Subkulturelle Szene 56ff Syrien 98ff, 105ff, 122 Syrienausreisen 105 t Tag des politischen Gefangenen 87, 97 Tangerhütte (Landkreis Stendal) 25 Terrorismus/terroristisch 11, 100, 103, 105f, 110, 113f The Way to Happiness Foundation (SO) THIEL, Steffen 23ff, 46 "Trauermarsch" 36, 45, 48, 54 TSCHENTSCHER, Philip ("Reichstrunkenbold") 69 Tschetschenien 113ff Tschetschenische Republik Itschkeria (CRI) 113ff Türkei 98ff, 101ff, 110 u Umweltgewerkschaft der MLPD 94 Unsere Zeit (UZ, Publikation) 90 Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2015 169

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