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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 249 im Verfassungsschutzbericht 2014 Baden-Württemberg
  • EXTREM IS M U S 5. 5. AKTIONSFELDER 5.1 "ANTIFASCHISMUS" Partei zu etablieren. Diese Lücke habe Der "Antifaschismus" von Linksextrenun
  • Jahr 2014 unter dem tiger sei es für "antifaschistische" Kräfte, Eindruck nicht nur des Erstarkens des dem "anknüpfungsfähigen Phänomen Rechtpopulismus
  • europaweite Rechtsruck", so sonstiger "rechter" Parteien - zu stören schrieben "AntifaschistInnen BaWÜ/ oder zu verhindern. So hatte der AfDRLP" schon
LIN KS EXTREM IS M U S 5. 5. AKTIONSFELDER 5.1 "ANTIFASCHISMUS" Partei zu etablieren. Diese Lücke habe Der "Antifaschismus" von Linksextrenun die AfD geschlossen. Umso wichmisten stand im Jahr 2014 unter dem tiger sei es für "antifaschistische" Kräfte, Eindruck nicht nur des Erstarkens des dem "anknüpfungsfähigen Phänomen Rechtpopulismus in Deutschland, sonRechtspopulismus in Form der AfD (...) dern darüber hinaus eines "Rechtsetwas entgegenzusetzen." rucks" in Europa. Von der seit Jahren anhaltenden Krise profitiere vor allem In Deutschland stand 2014 folglich die das "rechte Lager". "Nazis", RechtsAgitation gegen die AfD im Vorderpopulisten und Nationalisten erhielgrund. Neben der NPD, die "offen ten Zulauf; sie schürten die Sorgen faschistische und nationalsozialistiund Ängste in der Bevölkerung und sche" Positionen vertrete, schärfe die böten populistische Scheinlösungen. AfD "hinter einer bürgerlichen FasGleichzeitig würden ein äußerer Feind sade mit populistischen Parolen ihr konstruiert und Sündenböcke gesucht Profil". Zu diesem gehöre ein "Rassisund ausgerechnet gegen diejenigen gemus der Nützlichkeit", der Menschen hetzt, die am meisten von der "Vernach ihrer ökonomischen Verwertbarelendung" betroffen seien. keit beurteile, oder ein "verkappte(r) Nationalismus". 5.1.1 In Baden-Württemberg wurde ebenGEGEN WAHLKAMPFAKTIVITÄfalls dazu aufgerufen, WahlkampfverTEN VON RECHTSEXTREMISTEN anstaltungen der AfD - aber auch der UND RECHTSPOPULISTEN NPD, der Partei "DIE RECHTE" und Der "europaweite Rechtsruck", so sonstiger "rechter" Parteien - zu stören schrieben "AntifaschistInnen BaWÜ/ oder zu verhindern. So hatte der AfDRLP" schon vor der Europawahl auf Kreisverband Tübingen für den 11. "linksunten.indymedia", sei unüberMai 2014 zu einer Wahlkampfveranssehbar. Anders als in anderen europäitaltung in die Hermann-Hepper-Halle schen Ländern seien allein in der "BRD" in Tübingen eingeladen. Dazu hieß es bislang die Versuche gescheitert, auf in einem von dem Nutzer "anonym" Bundesebene eine rechtspopulistische auf "linksunten.indymedia" eingestell249
Seite 60 im Verfassungsschutzbericht 1994 Bund
  • bestimmten - früheren "Informationsblattes kommunalpolitisches Forum" mit der Publikation "antifaschistische Kommunalpolitik", die bei GNN-Köln verlegt wurde, hervorging. Auch nach
  • öffnete ihr Organ "Antifaschistische Nachrichten" einem breiteren Herausgeberkreis. 4. Trotzkistische Gruppen Inhaltlich erstreckten sich die Aktivitäten trotzkistischer Gruppen in erster
  • Linie auf den "antifaschistischen" Kampf. Darüber hinaus waren sie vor allem mit sich selbst beschäftig; so kam es, was unter
  • Teil einer internationalen, weltweit präsenten marxistischen Strömung281. "AntifaschistiDie SAV-gesteuerte Organisation "Jugend gegen Rassismus in scher Kampf" Europa" (JRE) behauptete
60 Linksextremistische Bestrebungen "Tribüne Druck GmbH", Berlin (zur Zeit der DDR Verlag des "Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes" -FDGB-). Themen in den "Politischen Berichten" und Autoren aus der PDS spiegeln die Annäherung des BWK an die PDS wider. Mehrere Gesellschafter und Geschäftsführer der GNN-Niederlassung in Schkeuditz (bei Leipzig) gehören der PDS an. Diese Niederlassung verlegt auch das Informationsblatt "Linke Kommunalpolitik", das u.a. aus der Fusion des - wesentlich von der PDS bestimmten - früheren "Informationsblattes kommunalpolitisches Forum" mit der Publikation "antifaschistische Kommunalpolitik", die bei GNN-Köln verlegt wurde, hervorging. Auch nach der Annäherung der GNN-Gesellschaften an die PDS erschienen dort u.a. das linksextremistische Magazin "Geheim", das von Personen des bisherigen RAF-Umfeldes herausgegebene "Angehörigen Info" und der "Kurdistan-Rundbrief", an dem auch Anhänger der verbotenen "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) mitwirkten. Die BWK-Vorfeldorganisation "Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg" (VOLKSFRONT) verlor an Bedeutung; sie suchte zunehmend die Nähe der VVN-BdA (vgl. Nr. 1.2) und öffnete ihr Organ "Antifaschistische Nachrichten" einem breiteren Herausgeberkreis. 4. Trotzkistische Gruppen Inhaltlich erstreckten sich die Aktivitäten trotzkistischer Gruppen in erster Linie auf den "antifaschistischen" Kampf. Darüber hinaus waren sie vor allem mit sich selbst beschäftig; so kam es, was unter Trotzkisten nicht unüblich ist, zu organisatorischen Veränderungen durch Spaltungen, Neugründungen und Umgruppierungen. Insgesamt kam die Mitgliederentwicklung nicht voran: Den inzwischen 16 Organisationen, die sich einem der 14 konkurrierenden Dachverbände des internationalen Trotzkismus zuordnen, sowie einigen weiteren Zirkeln gehören unverändert rund 1.500 Mitglieder an. Besonders rege blieben die mehr als 300 vom britischen Dachverband "Committee for a Worker's International" (CWI) angeleiteten Trotzkisten. Sie benannten die deutsche CWI-Sektion "VORAN zur sozialistischen Demokratie e.V." im Mai in "Sozialistische Alternative VORAN" (SAV) um. Dazu erklärten sie, nach über 20 Jahren Arbeit als "marxistischer Flügel von Jungsozialisten und SPD" sei eine neue revolutionäre sozialistische Organisation nötig27'. Die SAV sei Teil einer internationalen, weltweit präsenten marxistischen Strömung281. "AntifaschistiDie SAV-gesteuerte Organisation "Jugend gegen Rassismus in scher Kampf" Europa" (JRE) behauptete, eine der am besten vernetzten antirassistivon Trotzkisten schen Jugendorganisationen in Deutschland geworden zu sein. Sie
Seite 356 im Verfassungsschutzbericht 2013 Bund
  • AssadRegime ........... 195 f., 210, 264, 270, 287 Antifa Recherchearbeit .................................. 161 Association for Better Living & Education (ABLE) ..................................................................351 f. Antifaschismus
  • Ausbildungslager, terroristische ................ 197 Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB) ..................................................... 152 Autonome ....................................138, 140 ff., 162 Antigentrifizierung ....................... 138, 151, 162 Autonome Antifa
REGISTER Altermedia Deutschland (Internetportal) Antimilitarismus ............................ 138, 151, 156 ............................56 f., 78, 87, 100, 121, 125, 127 ff. Antirassismus ...........123, 138, 146, 151, 166 f., alWaie (Das Bewusstsein, Publikation) ... 239 290 f. alWuhaishi, Nasir Abdalkarim Abdallah Antirassismuskampagne ......................260, 290 (alias Abu Basir) .................................................. 213 Antirepression ...........................................151, 154 alZarqawi, Abu Mus'ab (alias alKhalaila, Ahmad Fadil Nazal) .......................................... 209 Antisemitismus .........25, 51, 62, 65, 71, 80, 83, 98, 124 ff., 201 alZawahiri, Aiman ..................195, 207 ff., 216 Antiziganismus .................................................. 116 Anadolu Genclik Dernegi (AGD - Verein der Anatolischen Jugend) ..................................... 251 Apfel, Holger ...............64, 90 ff., 94, 96, 98, 103 Anarchist Black Cross Berlin ....................... 152 Applied Scholastics .......................................... 351 Anarchisten ...................................... 140, 163, 169 Arabischer Frühling ...............................242, 250 Anashid ................................................................. 224 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK - Partiya Karkeren Kurdistan) Anatolische Föderation ...........260, 290 f., 293 ....................... 30, 52, 188, 235, 258 ff., 262 ff., 297 Anatolische Jugend .......................................... 293 Arbeitsgemeinschaft Cuba Si (Cuba Si) ................................................................ 182 anNussrah ................................................... 34, 202 Arghandiwal, Abdul Hadi ............................. 237 Ansar alDin ........................................................ 212 Asiltürk, Oguzhan .........................................250 f. Ansar alIslam (AAI - Gruppe der Anhänger des Islam) .......................... 206, 217 f. AssadRegime ........... 195 f., 210, 264, 270, 287 Antifa Recherchearbeit .................................. 161 Association for Better Living & Education (ABLE) ..................................................................351 f. Antifaschismus ......................138, 151, 158, 290 Ausbildungslager, terroristische ................ 197 Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB) ..................................................... 152 Autonome ....................................138, 140 ff., 162 Antigentrifizierung ....................... 138, 151, 162 Autonome Antifa Berlin ...................................58 Antikapitalistische Linke Autonome Nationalisten .................................85 (AKL) .........................................................180, 182 ff. AVANTI - Projekt undogmatische Linke Antikapitalistischer Block ............................ 149 ........................................................................144, 149 ff. 357
Seite 102 im Verfassungsschutzbericht 1994 Bund
  • vollständiger Adresse und Telefonnummer veröffentlicht101. Angehörige der "Anti-Antifa" haben 1994 zahlreiche Demonstrationen angemeldet. Allein für die Zeit
  • Anmeldungen für 18 Kundgebungen der "Anti-Antifa" in 14 Städten zu Themen wie "Nie wieder Kommunismus" und "Kein Fußbreit
  • sogenannten Antifaschisten". Die Demonstrationen wurden von den zuständigen Ordnungsbehörden verboten und fanden nicht statt. Die Vielzahl der angemeldeten Kundgebungen
  • Sicht der Rechtsextremisten - erfolgreich agierende "Anti-Antifa" zeigt, daß strukturierte Organisationen dazu nicht immer erforderlich sind. Alternativ bieten sich für
102 Rechtsextremistische Bestrebungen Stelle wurden Foto, Anschrift und Telefonnummer eines Oberstaatsanwaltes publiziert. In der neonazistischen Publikation "Die Neue Front" wurde als "ANTIANTIFA-MELDUNG" unter der Überschrift "HERR GENERALBUNDESANWALT. HERZLICH WILLKOMMEN AN DER FRONT!" ein Foto des Generalbundesanwalts abgebildet. Auf seine Stirn ist ein Maschinengewehr gerichtet. Auf derselben Seite wurde auch der Name eines Koblenzer Staatsanwaltes mit vollständiger Adresse und Telefonnummer veröffentlicht101. Angehörige der "Anti-Antifa" haben 1994 zahlreiche Demonstrationen angemeldet. Allein für die Zeit vom 2. bis 10. April (Schwerpunkt 9./10. April) erfolgten - überwiegend durch führende Angehörige der FAP und der DN - Anmeldungen für 18 Kundgebungen der "Anti-Antifa" in 14 Städten zu Themen wie "Nie wieder Kommunismus" und "Kein Fußbreit den sogenannten Antifaschisten". Die Demonstrationen wurden von den zuständigen Ordnungsbehörden verboten und fanden nicht statt. Die Vielzahl der angemeldeten Kundgebungen, die z.T. zeitgleich mit denselben Rednern erfolgen sollten, deutet darauf hin, daß sie ohnehin nur vorgetäuscht waren, um die Sicherheitsbehörden zu binden bzw. von tatsächlich geplanten Veranstaltungen abzulenken. Die - aus der Sicht der Rechtsextremisten - erfolgreich agierende "Anti-Antifa" zeigt, daß strukturierte Organisationen dazu nicht immer erforderlich sind. Alternativ bieten sich für bestimmte Anlässe und Kampagnen solche organisationsübergreifenden, fast "rechtsautonomen" Vorgehensweisen an. Dabei spielen folgende Faktoren eine zentrale Rolle: eine - wenn auch zeitlich befristete - gemeinsame Zielsetzung, die Erkenntnis, für staatliche Gegenmaßnahmen weniger angreifbar zu sein, die Hoffnung, durch das engere Zusammenrücken der Beteiligten einen "Volksfront-Effekt" zu erzielen, - die Nutzung moderner Kommunikationsmittel. Dementsprechend forderte der Neonazi Christian SCHOLZ in den "Nachrichten der HNG" (vgl. Nr. 8): "Wir (...) müssen auf der einen Seite den Rechtskampf gegen die erfolgten (und theoretisch noch erfolgenden) Verbote weiter forcieren, und auf der anderen Seite aus den alten und verkrusteten Strukturen der Szene eine Art Volksfront (ähnlich APO: alle machen mit, keiner ist verantwortlich) bilden. - W o keine erkennbare Organisation vorhanden ist, kann man diese auch nicht zerschlagen!" ("Nachrichten der HNG" 159/94, S. 17)
Seite 59 im Verfassungsschutzbericht 2005 Sachsen
  • Höhepunkt der Kampagne im Berichtsjahr dar. THE KRAUTS ... Antifa RDL"154 mit und verteilten Ziele der so genannten "antifaschistischen KaffeeHandzettel
  • Personen beteiligten, "Autonome an die Macht", "Hurra, die Antifa ist da" waren Mylau, Aue, Annaberg und Johanngeorgenstadt. und "Nazis
  • tragen, fand in der Bevölkerung nur Jugendlichen in die antifaschistische Arbeit vor allem in wenig Resonanz. Dennoch wurde die Veranstaltung
Sachsens fort. Diese Entwicklung steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der regional starken Präsenz rechtsextremistischer Strukturen. Anlassbezogen sind in Regionen mit nur schwach ausgeprägten autonomen Strukturen diese dennoch mobilisierbar. Am 16. August beteiligten sich in Chemnitz beispielsweise autonome Gruppen an den Aktivitäten gegen eine WahlveranstalLinksextremismus tung der NPD. Hierbei kam es zu Steinund Flaschenwürfen gegen Veranstaltungsteilnehmer. Auch in Ostsachsen mobilisierten Autonome gegen einen AufFoto: Internetseite MOB-ACTION zug der JN am 2. Oktober in Görlitz. Nur durch polizeiliche Präsenz konnten Auseinandersetzungen verder Demonstration beteiligten sich auch Autonome aus hindert werden. Die Demonstration am 29. Oktober in Sachsen. Im Freistaat wurde mittels Plakaten und Leisnig zeigt, dass auch in dieser Region eine autoInternetveröffentlichungen zur Teilnahme aufgerufen. nome Szene existent ist. Die ca. 100 Teilnehmer führEine Bustour am 4. Juni durch das Erzgebirge stellte ten ein Transparent mit dem Text "LET'S ROCK den Höhepunkt der Kampagne im Berichtsjahr dar. THE KRAUTS ... Antifa RDL"154 mit und verteilten Ziele der so genannten "antifaschistischen KaffeeHandzettel. Des Weiteren skandierten sie Parolen wie fahrt", an der sich etwa 180 Personen beteiligten, "Autonome an die Macht", "Hurra, die Antifa ist da" waren Mylau, Aue, Annaberg und Johanngeorgenstadt. und "Nazis von der Strasse fegen". Im Internet wurden Vor verschiedenen Objekten, denen Kontakte zur zunehmende Aktivitäten von Rechtsextremisten in der rechtsextremistischen Szene unterstellt wurden, fanRegion als Anlass für die Aktion genannt. den öffentlichkeitswirksame Aktionen, bis hin zu SachNeben dem gestiegenen Aktionspotenzial Autonomer beschädigungen, statt. außerhalb ihrer sächsischen Zentren zeichnen auch die Der Versuch, das Anliegen der Kampagne in die ÖfBemühungen um eine Einbindung von interessierten fentlichkeit zu tragen, fand in der Bevölkerung nur Jugendlichen in die antifaschistische Arbeit vor allem in wenig Resonanz. Dennoch wurde die Veranstaltung in Leipzig für den Anstieg des Potenzials verantwortlich. der autonomen Szene als Erfolg gewertet. Gegen Ende des Berichtsjahres gab die Kampagne Entwicklung der Anzahl Autonomer "Schöner leben ohne Naziläden" eine Broschüre mit akim Freistaat Sachsen tuellen Hintergrundinformationen heraus. Darin stellte sie sich selbst einschließlich ihrer Ziele vor und weist auf rechtsextremistische Strukturen in Sachsen hin. 500 Neben einem Interview mit der der autonomen Szene 400 zugehörigen AAG ist auch ein Beitrag aus Berlin zur 400 linksextremistischen Kampagne "Stop Thor Steinar" 300 250 250 250 270 veröffentlicht. Des Weiteren werden Kontaktadressen in Sachsen aufgelistet, unter denen sich auch Anlauf200 punkte der autonomen Szene befinden. 100 0 2001 2002 2003 2004 2005 Strukturen im Freistaat Sachsen Potenzial Das Mobilisierungspotenzial der sächsischen autonomen Szene blieb mit bis zu 500 Personen konstant Ein großer Teil der linksextremistischen Bestrebungen gegenüber den zurückliegenden drei Jahren. im Freistaat Sachsen geht von Autonomen aus. Mit ca. 270 Personen, die im Berichtsjahr der sächsischen autonomen Szene zuzurechnen sind, ist erstmals seit dem Autonome Gruppen im Freistaat Sachsen Jahr 2002 ein leichter Anstieg um etwa 8 % zu beobachten. Zwar konzentrieren sich sächsische Autonome Autonome Gruppen im Freistaat Sachsen werden auf unverändert in den beiden Zentren Dresden und LeipGrund ihrer Ideologie dem antideutschen/israel-solidazig. Jedoch setzte sich die im Jahr 2004 begonnene Rerischen Spektrum der bundesweiten autonomen Szene aktivierung autonomer Spektren in anderen Regionen zugerechnet. Vertreter der pro-palästinensischen anti154 RDL steht hier als Abkürzung für die Region Rosswein-Döbeln-Leisnig. 57
Seite 47 im Verfassungsschutzbericht 1988 Niedersachsen
  • Rechtsanwälten unterstützt, die in Veröffentlichungen und bei entsprechenden Vir als Antifa-Gruppe aua dem Unabhängigen Jugendzentrum (0JZ) Kornstraße Veranstaltungen
  • Knasten und Hochsicherheitstrakten thematisieren, hepunkt. sind keine Antifaschist/inn/en. Die Wurzeln des Faschismus liegen in -^taÜBinus. Deshalb muß antifaschis"Revolutionäre Zellen
aus mehreren 100 Personen zusammen. In Niedersachsen sind in den Städten Hannover, Braunschweig und Göttingen Unterstützer der RAF aktiv. tiuno^r. Einsitzende terroristische Gewalttäter streik, Die inhaftierten RAF-Terroristen erKnast weiterten ihre Forderung nach Zusammenlegung der "Gefangenen aus der RAF und dem Widerstand" zu einer und Kampagne. Die gegenwärtige Form des Strafvollzuges wird als "Isolationsfolter" Anfi - und Verstoß gegen die Menschenrechte dargestellt. Die Forderungen der Strafgefangenen werden von einer Reihe von Rechtsanwälten unterstützt, die in Veröffentlichungen und bei entsprechenden Vir als Antifa-Gruppe aua dem Unabhängigen Jugendzentrum (0JZ) Kornstraße Veranstaltungen die Haftbedingungen in Hannover wollen uns zu den Hungerstreik verhalten und unterstützen die anprangern und die Zusammenlegung Forderungen der Gefangenen. der Gefangenen befürworten. Am 1. FeAntifaschist/inn/en, die nur beschwörend auf neofaschistische Organisabruar 1989 erreichte die Kampagne mit tionen wie DVU-Liste D, NPD, FAP, oder faschistoide Jugendkulturen wie z.B. dem Beginn einer bundesweit abgeSkinheads, festgelegt sind, nicht aber stimmten Hungerstreikaktion ihren Hödie Verhältnisse in den Knasten und Hochsicherheitstrakten thematisieren, hepunkt. sind keine Antifaschist/inn/en. Die Wurzeln des Faschismus liegen in -^taÜBinus. Deshalb muß antifaschis"Revolutionäre Zellen" ^ cächer Kampf zwangsläufig auch antikapitalistisch sein! "Rote Zora" (RZ) Die Empörung über die Verbreitung des Neofaschismus und Rechtsradikalismus auf den Straßen und in den Parlamenten ist nur eine Seite der Medaille: Der Nach den schweren Brandund bürgerliche Staat benötigt seine FaSprengstoffanschlägen des Jahres 1987 schisten als Wegbereiter für seine eigene autoritäre, rassistische und rekam es 1988 nicht zu größeren Gewaltpressive Politik.' Und er braucht seine Knaste als Drohung gegen die, die die taten der terroristischen RZ. Nur in NieNormen des kapitalistischen Systems dersachsen versuchte die Frauengruppe nicht eishalten. Das betrifft z.B. die Norm der Unantastbarkeit des Eigentums "Rote Zora" am 27. Februar einen - denjenigen, die gezwungen sind zu Sprengstoffanschlag auf das Bio-Zenklauen um über die Runden zu kommen, und damit diese Norm mißachten und trum der Universität Braunschweig. Der verweigern, droht der Knast. Das ist die andere Seite der Medaille! Sprengsatz zündete jedoch nicht. Erst durch Selbstbezichtigungsschreiben wurde der Sachverhalt bekannt und der Sprengkörper aufgefunden. Die Schreiben waren in verschiedenen Städten Nordrhein-Westfalen s aufgegeben worden. 45
Seite 117 im Verfassungsschutzbericht 2017 Schleswig-Holstein
  • Dieser Aufforderung kam die Betreiberin nicht nach, woraufhin die Antifaschistische Aktion Flensburg mit Konsequenzen drohte. Im Internetaufruf heißt
  • wird. Rechte Hetze darf nicht gewinnbringend sein."99 Die Antifaschistische Aktion Flensburg rief daraufhin zur Teilnahme an den Protesten sowie
  • Autonomen mit den abreisenden AfD-Anhängern verhindern musste. 99 http://antifaflensburg.blogsport.de/; zuletzt aufgerufen am 19.12.2017. Seite
Bereits im Vorfeld dieser AfD-Veranstaltung ging die linksextremistische Szene gegen den Wirt des Gasthofs in Aukrug vor, weil er der AfD Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt hatte. Er wurde über soziale Netzwerke bedroht und an der Haupteingangstür brachten unbekannte Täter den Schriftzug FCK AFD auf. Im Anschluss an die AfD-Veranstaltung warf eine vermummte Person eine mit roter Farbe befüllte Weihnachtskugel gegen die Eingangstür. Am 26. März beleidigten und bedrohten acht Besucher der Gaststätte den Wirt. Am Morgen darauf stellte dieser fest, dass die Reifen seiner zwei PKW zerstochen waren. Die linksextremistische Szene betrachtet die Vermietung von Räumlichkeiten an die AfD als Unterstützungsleistung, so dass sie entsprechende Vermieter ihrem politischen Gegner zuordnet und bekämpft. Sie nimmt durch ihre Aktionen existenzbedrohende Auswirkungen für diese Vermieter in Kauf. In den folgenden Wochen störte die linksextremistische Szene nahezu alle größeren Wahlkampfveranstaltungen der AfD, meist im Rahmen von angemeldeten Gegendemonstrationen des bürgerlichen Spektrums. Diese organisierten Proteste verliefen zumeist gewaltfrei und ohne besondere Vorkommnisse. Im Rahmen einer Gegendemonstration zu einer AfD-Wahlkampfveranstaltung am 25. März in einem Hotel in Westerholz (Kreis Schleswig-Flensburg) kam es jedoch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit der Polizei. Bereits vor der Veranstaltung wandte sich AgR in einem offenen Brief an die Betreiberin des Hotels, um eine Absage der AfD-Veranstaltung zu erreichen. Dieser Aufforderung kam die Betreiberin nicht nach, woraufhin die Antifaschistische Aktion Flensburg mit Konsequenzen drohte. Im Internetaufruf heißt es: "Das Hotel will die Veranstaltung aus finanziellen Gründen durchziehen [....]. Es liegt an uns, der Betreiberin zu zeigen, dass diese Rechnung nicht aufgehen wird. Rechte Hetze darf nicht gewinnbringend sein."99 Die Antifaschistische Aktion Flensburg rief daraufhin zur Teilnahme an den Protesten sowie einer Blockade des Weges zum AfD-Veranstaltungsort auf, um eine Teilnahme von AfD-Anhängern zu verhindern. Auch AgR mobilisierte für die Gegenveranstaltung. Daran nahmen neben ca. 350 Personen des bürgerlichen Spektrums auch ca. 50 Autonome teil und blockierten wie angekündigt die Zuwegung. Die Zufahrt musste daraufhin von der Polizei geräumt werden. Dabei widersetzten sich Blockierer der Räumung durch Gewalt gegen Polizisten. Einem Polizisten wurde wiederholt an den Hals gegriffen, ein zweiter Polizist erhielt zwei Faustschläge an den Hinterkopf und einem weiteren wurden die Finger verbogen. Die Täter konnten nicht identifiziert werden. Eine Gruppe von ca. 30 Autonomen verblieb auch nach Beendigung der Veranstaltung vor Ort, so dass die Polizei ein Aufeinandertreffen der Autonomen mit den abreisenden AfD-Anhängern verhindern musste. 99 http://antifaflensburg.blogsport.de/; zuletzt aufgerufen am 19.12.2017. Seite 104
Seite 159 im Verfassungsschutzbericht 2016 Thüringen
  • ASKJ) 133 f Ansgar Aryan (rechtsextremistisches Modelabel) 33, 57 Antifa Koordination Weimar (AKW) 123 f, 128 Antifaschistische Aktion Gotha (AAGth
  • Antifaschistische Aktion Jena (AAJ) 127 Antifaschistische Gruppen Südthüringen (AGST) 121 f, 127 f, 131 B Bündnis-Zukunft-Hildburghausen
Registeranhang Im Registeranhang sind die im Bericht erwähnten Gruppierungen aufgeführt, die ihren Ursprung in Thüringen haben, weitestgehend lokal agieren und einem bundesweit aktiven extremistischen Personenzusammenschluss nicht als regionale Untergliederung organisatorisch zugehören. Im Übrigen wird auf das vorhergehende Register verwiesen. A Anarchistisches Schwarzes Kreuz Jena (ASKJ) 133 f Ansgar Aryan (rechtsextremistisches Modelabel) 33, 57 Antifa Koordination Weimar (AKW) 123 f, 128 Antifaschistische Aktion Gotha (AAGth) 128 Antifaschistische Aktion Jena (AAJ) 127 Antifaschistische Gruppen Südthüringen (AGST) 121 f, 127 f, 131 B Bündnis-Zukunft-Hildburghausen (BZH) 29, 33, 53, 70 Bündnis Zukunft Landkreis Gotha (BZLG) 31 D Demokratisches Gesellschaftszentrum 109 der KurdInnen in Thüringen e. V. F Freie Kräfte Eichsfeld 58 Freies Netz Jena (FN Jena) 53 f Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen 55 G Garde 20 22, 50, 52, 71 I Infoladen Sabotnik 132, 136 J Jenaer undogmatische radikale Initiative 125 ff, 131 (JURI - Linke Gruppe) Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2016 157
Seite 111 im Verfassungsschutzbericht 2017 Thüringen
  • Anhang Glossar Anti-Antifa Unter dem Begriff "Anti-Antifa" verfolgen Neonazis in Anlehnung an Terminologie und Vorgehensweise von Linksextremisten
  • Antideutsche verstärkt durch Antisemitismusvorwürfe gegen rivalisierende linksextremistische Gruppierungen hervor. Antifa, autonome Der "antifaschistische Kampf" ist ein Hauptagitationsfeld von Autonomen
Anhang Glossar Anti-Antifa Unter dem Begriff "Anti-Antifa" verfolgen Neonazis in Anlehnung an Terminologie und Vorgehensweise von Linksextremisten ein Konzept zur Erfassung und Veröffentlichung von Daten über politische Gegner. Mit der Begriffswahl wollen sie verdeutlichen, dass ihr Handeln eine Reaktion auf linksextremistische Aktivitäten darstellt und als solche auch militante Aktionsformen umfassen kann. Ihre Aktivitäten weisen bisher in der Regel einen propagandistischen Charakter auf und zielen vornehmlich auf die Verunsicherung des Gegners ab. Als Gegner werden dabei auch Angehörige der Sicherheitsbehörden angesehen. Antideutsche Anhänger einer antideutschen Ideologie bilden eine Besonderheit innerhalb der gewaltbereiten linksextremistischen Szene und tragen zu einer deutlichen Polarisierung im linksextremistischen Gefüge bei. Hauptbestandteil antideutscher Ideologie ist die bedingungslose Solidarität mit der Politik des Staates Israels und dem jüdischen Volk. Antideutsche sprechen sich - in Befürchtung eines neuerlichen, von Deutschland ausgehenden Holocaust - für eine massive Unterstützung des Staates Israels und des Judentums aus und stehen oft positiv zu den USA als deren Schutzmacht. Antideutsche befürchten ein Erstarken des deutschen Nationalismus und ein großdeutsches "Viertes Reich", sie lehnen daher einen deutschen Nationalstaat insgesamt ab. Im linksextremistischen Umfeld treten Antideutsche verstärkt durch Antisemitismusvorwürfe gegen rivalisierende linksextremistische Gruppierungen hervor. Antifa, autonome Der "antifaschistische Kampf" ist ein Hauptagitationsfeld von Autonomen. Aus ihrer Sicht ist es geboten, den Kampf gegen Faschisten und Rassisten in die eigenen Hände zu nehmen. In autonomen Publikationen und Stellungnahmen wird für Gegenveranstaltungen zu rechtsextremistischen Kundgebungen geworben. Die Agitation richVerfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2017 109
Seite 112 im Verfassungsschutzbericht 2017 Thüringen
  • verbunden sind, diese Personen auch anzugreifen. Im Rahmen der "antifaschistischen Selbsthilfe" werden auch militante Aktionen befürwortet, die sich in erster
  • regelmäßig zu hohen Sachschäden, teilweise aber auch zu Personenschäden. Antifaschismus "Antifaschismus" als Begriff wird auch von Demokraten verwendet, um ihre
  • Faschismus hervorbringe, zumindest aber toleriere. Daher richtet sich der Antifaschismus nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern immer auch
tet sich auch gegen bestimmte staatliche Einrichtungen oder ihre Repräsentanten. Darüber hinaus werden Adressen und "Steckbriefe" von politischen Gegnern veröffentlicht, die nicht selten mit der Aufforderung verbunden sind, diese Personen auch anzugreifen. Im Rahmen der "antifaschistischen Selbsthilfe" werden auch militante Aktionen befürwortet, die sich in erster Linie gegen den politischen Gegner, insbesondere tatsächliche oder vermeintliche "Nazis" richten. Dadurch kommt es regelmäßig zu hohen Sachschäden, teilweise aber auch zu Personenschäden. Antifaschismus "Antifaschismus" als Begriff wird auch von Demokraten verwendet, um ihre Ablehnung des Rechtsextremismus zum Ausdruck zu bringen. Mehrheitlich nehmen jedoch Linksextremisten diesen Begriff für sich in Anspruch. Sie behaupten, dass der kapitalistische Staat den Faschismus hervorbringe, zumindest aber toleriere. Daher richtet sich der Antifaschismus nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern immer auch gegen den Staat und seine Vertreter, insbesondere Angehörige der Sicherheitsbehörden. Antisemitismus Antisemitismus im Rechtsextremismus Antisemitismus ist ein zentrales Ideologieelement des Rechtsextremismus und in allen seinen Äußerungsformen virulent, seien sie publizistisch, parlamentarisch oder auch aktionistisch orientiert. Antisemitismus zielt auf die Diffamierung und Diskriminierung einer behaupteten Gesamtheit "der Juden" ab. Der rechtsextremistische Antisemitismus baut insbesondere auf dem rassistischen Weltbild des Nationalsozialismus auf, der das Judentum als "nichtdeutsche, fremde Rasse" definierte und diesen "Feind der eigenen Rasse" "ausmerzen" wollte. Nicht zuletzt aufgrund der strafrechtlichen Konsequenzen meiden Rechtsextremisten mittlerweile in ihrer Propaganda offenen, rassistisch motivierten Antisemitismus. Vielmehr weichen sie auf einen angedeuteten Antisemitismus aus, insbesondere durch die Behauptung eines übermäßigen politischen Einflusses von Juden (politischer Antisemitismus). Auch religiös begründeter Antisemitismus ist gelegentlich zu beobachten. Oftmals findet antisemitische Propaganda nur unterschwellig statt, u. a. durch subtil judenfeindlich gefärbte Zeitungsartikel oder Anspielungen. Rechtsextremisten nutzen die im politischen und gesellschaftlichen Alltag geäußerte Kritik an der Politik Israels, um die Existenzberechtigung des Staates Israel in Frage zu stellen. Die grundsätzliche Ablehnung Israels basiert auf der prinzipiellen Ablehnung 110 Anhang
Seite 55 im Verfassungsschutzbericht 1994 Bund
  • Bundeskongreß der VVN-BdA beschloß Sicht des Antifaschismus am 28./29. Mai in Braunschweig einen Leitantrag "Gemeinsam gegen Rechts. Für
  • eine antifaschistische Republik! Neonazis stoppen! Kriegseinsätze verhindern! Humanismus durchsetzen!" Damit verfügt die VVN-BdA erstmals seit 1990 wieder über eine
  • Marz lt94 ..JtJd".MM"Wj."-.-i..U s unwählbar machen antifa-rundschau
Linksextremistische Bestrebungen 55 malige Mitglieder der DKP bestimmenden Einfluß in den FührungsKommunistische gremien der VVN-BdA. Der Bundeskongreß der VVN-BdA beschloß Sicht des Antifaschismus am 28./29. Mai in Braunschweig einen Leitantrag "Gemeinsam gegen Rechts. Für eine antifaschistische Republik! Neonazis stoppen! Kriegseinsätze verhindern! Humanismus durchsetzen!" Damit verfügt die VVN-BdA erstmals seit 1990 wieder über eine programmatische Nachrichten aus der juTfeßÄ senden Güniher D&s, smmantifa-rundschau Fehruar-Marz lt94 ..JtJd".MM"Wj."-.-i..U s unwählbar machen antifa-rundschau r i u s g e g e b c n v o m RunrfesauMChuR der V V N / B u n d d "Ol auf die Feuer der Neonazis" Nach dem "Auschwitz-Lügen-Urteil" brennt in Lübeck die Synagoge Holocaust und zählte m einer Pres/eine aufgeladen, *eöf.m Rassismus. seerklärung auf. wieviel .genchftche Antisemitsimus und Neonazismus Freibriefe' für Neonazis es in letzter aMrverr*jeg^nzutr"ten und dabei auch Zeit gegeben hatte Vor (fiesem Hintergrund verwunden es nicht, daß Franz Schönhuber as M W I J n erster Linie dar sich ausbreiwagt, einen Tag nach dem Synatende Rassismus u n d wachsende UM :: "Art müssen enlschiedert bekämpft wergogenbrand die Juden tut den Antisemitismus veranftvortlch tu machen und Ignatz Bubis als .Volksver kittel von Forderung und Vemarmlosung dieser undetfvoOen Entwicklung. Dazu Juristische Freibriefe hetzet" rteumdel. Die Empörung gehären auch das verhängnisvolle darüber m Parlamenten und Medien BGH Urteil über ein straffreies Verist bütat, so lange darausrechtendtidi werten der AuschwiK-Lüge und das a e notwendigen poMiscfien und juriSchüren von Ängsten vor angeblichen stischen Konsequenzen gezogen werden. Die peintictie .Betroffenheit". w -Überfremdungen '" die Süddeutsche Zeitung nach dem r>e Außenminister Kinkel nach dem BGH Urteil Der Zentralrat der Juden Brandanschlag artikulierte, HBt mrheBetont u m ) in de> OftenUicnen Erklä- n Deutschland bewertete das Urteil 5er Richtung allerdings wenig hoffen: rung .Da staatliches Handeln und k u n und treffend: .Ol auf die Feuer Lichtetketien sollen wir wieder mal gesellschaftliches Engagement gegen der Neonazis". Die VVN Bund dei bilden, damit das .deutsche Ansejede Form von Rassismus und NeoAntifaschisten nannte es einen .gehenim Ausland rücht leidet. nazismus nach wie vor vöhg ungenü nchHichen Freibrief zur Leugnung des n erledigt Schönhuber und zu stoppen. Werbt werterhm Aufgabe für alle Die Mitglieder der W N - B u n d der AntHaschJsten < das Bttd bereits vom Titel der Januar-Ausgabe N* meinen, daB der Demonstrant gegen den " r 1993 in Rastatt für seine phantasievoBe Emurchaus auch bunflesweile Beachtung verrieiH (Foto: VVN-BdA O t f t o t s M l )
Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 1985 Rheinland-Pfalz
  • Berufsverbote. 1.3.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) Die bereits im Jahre 1947 gegründete
  • Jahre 1984 gibt die VVN-BdA monatlich die Mitgliederzeitschrift "antifaschistische rundschau" heraus. Die Redakteure Hermann MÜLLER und Klaus POWELEIT sind
  • geschäftsführenden Präsidiums der VVNBdA, in "antifaschistische rundschau", Oktober 1985). In ihrem "Kampf für Frieden und antifaschistische Demokratie
desrepublik Deutschland. Dabei erklärte er u.a. : "... die D F U sei Vorkämpfer für eine Politik des Friedens und der Zusammenarbeit und für die DKP stets ein zuverlässiger Partner gewesen. Dieses partnerschaftliche Zusammenwirken werde in Anbetracht der fortdauernden Gefährdung des Friedens auch in Zukunft von nicht geringerer, sondern größerer Bedeutung sein. Gemeinsam gelte es jetzt, alles dafür zu tun, daß sich die Ablehnung der Weltraumrüstung zu einer umfassenden Volksbewegung entwickele" (UZ vom 10. Dezember 1985). Die DFU in Rheinland-Pfalz widmete sich im Jahr 1985 vorrangig der Organisation der landesweiten "Ostermärsche" und der Bekämpfung der sogenannten Berufsverbote. 1.3.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) Die bereits im Jahre 1947 gegründete VVN-BdA unterliegt nach wie vor dem bestimmenden Einfluß von orthodoxen Kommunisten, die im "geschäftsführenden Präsidium" eine Zwei-Drittel-Mehrheit haben; der Generalsekretär Kurt ERLEBACH gehört dem DKP-Parteivorstand an. In RheinlandPfalz sind über die Hälfte der Landesvorstandsmitglieder orthodoxe Kommunisten. Seit dem Jahre 1984 gibt die VVN-BdA monatlich die Mitgliederzeitschrift "antifaschistische rundschau" heraus. Die Redakteure Hermann MÜLLER und Klaus POWELEIT sind DKP-Mitglieder. Die VVNBdA ist dem prosowjetischen Dachverband "Federation Internationale des Resistants" (FIR) und dem sowjetisch gesteuerten "Weltfriedensrat" (WFR) angeschlossen. Durch eine großangelegte Mitgliederwerbekampagne von September 1983 bis Mai 1985 gelang der VVN-BdA mit dem Beitritt jüngerer Mitglieder eine personelle Stärkung ihrer Organisation; mit etwa 13 500 Mitgliedern wurde sie mitgliederstärkste DKP-beeinflußte Organisation. Dem rheinland-pfälzischen Landesverband gehören ca. 400 Personen an. Die Betätigungsschwerpunkte der VVN-BdA lagen auch im Jahre 1985 im Kampf gegen "Rechtsentwicklung", "Neofaschismus" und "Ausländerfeindlichkeit". Darüber hinaus erklärte sie den Widerstand gegen eine "Militarisierung des Weltraums" zur "Schlüsselfrage" und sprach von einer "neuen, großen, die nächsten Jahre bestimmenden Kampagne" (Kurt FALLER, Mitglied der DKP und des geschäftsführenden Präsidiums der VVNBdA, in "antifaschistische rundschau", Oktober 1985). In ihrem "Kampf für Frieden und antifaschistische Demokratie" ist es der VVN-BdA insbesondere bei den Demonstrationen zum 40. Jahrestag der 36
Seite 171 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • Studiengebühren und Ausbildungsplatzmangel ("position" Nr.1/06). Zur Teilnahme an der "Antifa"-Gegendemonstration am 14.10.06 in Hamburg ( IV.,5.3.1) rief die SDAJ
  • Nazis!!! Kommt alle am 14.10.06 um 10.30 Uhr zur antifaschistischen Demonstration!" Mit auch von früheren Demonstrationen gegen Rechtsextremisten bekannten Ausführungen
  • davon nicht abschrecken lassen und mit einer großen antifaschistischen Demonstration zeigen wollen, dass wir uns den Nazis
  • soll suggeriert werden, dass staatliche Institutionen "Nazis" schützen und "antifaschistische" Kräfte wie die SDAJ die einzigen seien, die etwas gegen
Linksextremismus teiler" und bezieht sich auf die gleichnamigen Seeräuber um Klaus STÖRTEBEKER) heraus, die vorrangig regionale Themen aufgreift. Sie initiierte ein "Hamburger Jugendbündnis für Bildung und Ausbildung". Beteiligt waren auch linksextremistische Gruppierungen wie die "Sozialistische Linke" ( IV.,5.2) und die der "Linkspartei.PDS" nahestehende Jugendorganisation "'solid". Das Bündnis will den "Widerstand gegen die unsoziale Politik des Hamburger Senats gemeinsam organisieren". Dazu zählte sie Büchergeld, Studiengebühren und Ausbildungsplatzmangel ("position" Nr.1/06). Zur Teilnahme an der "Antifa"-Gegendemonstration am 14.10.06 in Hamburg ( IV.,5.3.1) rief die SDAJ mit einem eigenen Flugblatt auf: "Wir haben die Schnauze voll von Nazis!!! Kommt alle am 14.10.06 um 10.30 Uhr zur antifaschistischen Demonstration!" Mit auch von früheren Demonstrationen gegen Rechtsextremisten bekannten Ausführungen wie "Natürlich wird die Stadt Hamburg den Nazis den Weg freimachen. Klar ist aber auch, dass wir uns davon nicht abschrecken lassen und mit einer großen antifaschistischen Demonstration zeigen wollen, dass wir uns den Nazis in den Weg stellen - auf der Straße und mit Argumenten. Wir müssen uns gegen die Nazis wehren. Denn Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!" soll suggeriert werden, dass staatliche Institutionen "Nazis" schützen und "antifaschistische" Kräfte wie die SDAJ die einzigen seien, die etwas gegen Rechtsextremisten unternehmen. Die Hamburger SDAJ war Initiator einer Solidaritätsund Protestkundgebung gegen das Verbot der "Kommunistischen Union der Jugend der Tschechischen Republik" (KSM), das tschechische Behörden am 12.10.06 ausgesprochen hatten. Verbotsgrund sei die KSM-Forderung gewesen, das private Eigentum an Produktionsmitteln durch kollektives zu ersetzen. Am 26.10.06 fand die Kundgebung mit 50 Teilnehmern vor dem Hamburger Generalkonsulat der Tschechischen 169
Seite 45 im Verfassungsschutzbericht 2016 Saarland
  • Salafisten" als "Kriminalisierung antifaschistischen Engagements" angeprangert wird und 15.10.2016 "Antirepressions-Soliparty" unter dem Motto "Pfeffi statt Pfefferspray" der Gruppe "Solidarische
  • resist!" in St. Ingbert für "von Repression betroffene Antifaschist_Innen aus dem Saarland". Aktionsfeld "Antirassismus" Vor den großen Herausforderungen
  • autonomen Szene Saar, die teilweise mit den Themenfeldern "Antifaschismus", "Antirepression" und "Antikapitalismus" verbunden wurden, waren im vergangenen Jahr zu verzeichnen
  • unabhängigen migrantischen und nicht-migrantischen Frauenorganisationen, feministischen Initiativen sowie antifaschistischen, antirassistischen und antikapitalistischen Gruppen aus Köln und NRW" aufgerufen
Salafisten" als "Kriminalisierung antifaschistischen Engagements" angeprangert wird und 15.10.2016 "Antirepressions-Soliparty" unter dem Motto "Pfeffi statt Pfefferspray" der Gruppe "Solidarische Rose" und von "... resist!" in St. Ingbert für "von Repression betroffene Antifaschist_Innen aus dem Saarland". Aktionsfeld "Antirassismus" Vor den großen Herausforderungen, die mit der Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen verbunden sind, gewann das Thema "Antirassismus" 2016 innerhalb der linksextremistischen Szene zunehmend an Relevanz. Anknüpfungspunkt für ihren Kampf gegen die staatliche Asylund Abschiebepolitik, die von Linksextremisten als "institutioneller Rassismus" bezeichnet wird, ist vor allem die "Verschärfung" der Asylgesetze. Eine große mobilisierende und emotionalisierende Wirkung im linksextremistischen Spektrum erzeugen nach wie vor Aufmärsche von Gegnern der Flüchtlingspolitik sowie entsprechende Veranstaltungen rechtsextremistischer Organisationen und rechtspopulistischer Parteien. Folgende "antirassistische" Aktivitäten der autonomen Szene Saar, die teilweise mit den Themenfeldern "Antifaschismus", "Antirepression" und "Antikapitalismus" verbunden wurden, waren im vergangenen Jahr zu verzeichnen: Ende Februar warb "... resist!" auf seinem Facebook-Profil für eine Teilnahme an einer bundesweiten Demonstration am 12. März in Köln unter dem Motto "Unser Feminismus ist antirassistisch - Reclaim Feminism". Dazu hatte anlässlich des "Weltfrauentages" (8. März) ein breites Bündnis aus "unabhängigen migrantischen und nicht-migrantischen Frauenorganisationen, feministischen Initiativen sowie antifaschistischen, antirassistischen und antikapitalistischen Gruppen aus Köln und NRW" aufgerufen, um nach den Silvesterereignissen in der Domstadt "ein starkes Zeichen gegen Rassismus und Sexismus" zu setzen. Darüber hinaus unterstützten Angehörige der autonomen Szene Saar Protestveranstaltungen saarländischer Flüchtlingsinitiativen, die sich gegen die staatliche Asylund Flüchtlingspolitik sowie gegen die europäische Außenund Sicherheitspolitik richteten. Im Rahmen von bundesweiten dezentralen Aktionstagen (24. bis 26. Juni) unter dem Motto "Die Festung Europa angreifen!" befestigten unbekannte Szeneangehörige am Saarbrücker Schloss ein großflächiges Transparent mit dem Schriftzug "FIGHT FORTRESS EUROPE". In der Nacht zum 27. Juni war einem Bericht mit der Schlagzeile "[Saarland] Innenministerium zum NIKA-Wochenende mit Stacheldraht zugemacht!" auf der linksextremistischen Internetplattform "linksunten indymedia" 45
Seite 76 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen-Anhalt
  • Internet genutzt. Informationsportale sind im Berichtszeitraum ausgebaut worden. + Aktionsfelder 'Antifaschismus" Der "Antifaschismus" ist nach wie vor zentrales Thema der Autonomenszene
  • Sachsen-Anhalt, wobei der "antifaschistische Kampf" als -- oftmals gewalttätiges -- Vorgehen gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, deren Eigentum und Versammlungsstätten begriffen
  • örtlichen Szenezeitschrift "Sündenbock" bekannte sich die "Antifaschistische Zelle Frank Böttcher" zu der Tat und begründete sie als Reaktion
LINKSEXTREMISMUS Die Schwerpunkte der Autonomenszene befinden sich in SachsenAnhalt in den Städten Magdeburg, Halle und Dessau. Darüber hinaus wurden entsprechende Aktivitäten vor allem in den Regionen Salzwedel, Stendal, Haldensleben, Gardelegen, Merseburg, Bitterfeld, Burg, Genthin und Halberstadt/Quedlinburg beobachtet. Autonome aus Sachsen-Anhalt kooperieren vor allem mit Gleichgesinnten aus den angrenzenden Bundesländern und aus Berlin. Sie führen zudem einen intensiven Informationsaustausch mit anderen linksextremistischen Personen und Gruppen durch. Zur Seibstdarstellung, Mobilisierung, Organisierung und Agitation werden neben Szenepublikationen "Infoläden" und mit steigender Tendenz die zahlreichen Möglichkeiten des Internet genutzt. Informationsportale sind im Berichtszeitraum ausgebaut worden. + Aktionsfelder 'Antifaschismus" Der "Antifaschismus" ist nach wie vor zentrales Thema der Autonomenszene in Sachsen-Anhalt, wobei der "antifaschistische Kampf" als -- oftmals gewalttätiges -- Vorgehen gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, deren Eigentum und Versammlungsstätten begriffen wird. Die darüber hinaus propagierte Beseitigung der angeblichen "Wurzeln des Faschismus", die in der demokratischen Gesellschaftsordnung ausgemacht werden, trat demgegenüber in den Hintergrund. Am 28. Januar wurde ein Brandanschlag auf die Magdeburger Gaststätte "Zum Reinheitsgebot* verübt, die als Treffpunkt der rechtsextremistischen Szene bekannt war. In der örtlichen Szenezeitschrift "Sündenbock" bekannte sich die "Antifaschistische Zelle Frank Böttcher" zu der Tat und begründete sie als Reaktion auf e De der Punkerszenre zuzurechende Frank BÖTTCHER "de n den fr.hen Morgenstunden des 8. Februar 1997 mit schweren Kopfverletzungen und mehreren Nessersuchen m Ruc<en an ener Straßenbahnhaltestelle :r Magdeburg-Olvenstedt aufgefunden und siarb kurze Zeit spater m Krankenha.s. Die linxsextemstische Szene geht davon aus. dass der Tat ene rect!sextremistische "otivation zug'unde:ag. 62
Seite 51 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen-Anhalt
  • mitein. So wurde zum Beispiel vorrangig auch in dem "antifaschistischen Schulnetz"-Gästebuch offen zu Straftaten aufgerufen (zum Beispiel im Vorfeld
  • Bitterfeld-Demonstration). Dass die so genannte"antifa" selbst vor versuchter Tötung (Lynchjustiz) nicht zurückschreckt, ist bekannt. Den Ermittlungsbehörden sind aber
  • werden wir es in Zukunft schaffen, die kriminellen Umtriebe von antifa-Banditen einzudämmen!* + "Nationales Zentrum Mitteldeutschland" in Trebnitz (Landkreis Bernburg
RECHTSEXTREMISMUS Raum auf der Straße mit allen Mitteln zurückzuerobern. Dies schließt Gewalt vorrangig mitein. So wurde zum Beispiel vorrangig auch in dem "antifaschistischen Schulnetz"-Gästebuch offen zu Straftaten aufgerufen (zum Beispiel im Vorfeld der Bitterfeld-Demonstration). Dass die so genannte"antifa" selbst vor versuchter Tötung (Lynchjustiz) nicht zurückschreckt, ist bekannt. Den Ermittlungsbehörden sind aber bei Anzeigen oftmals die Hände gebunden, sofern diese nur gegen Unbekannt ergehen. Die Lichtbildmappe "Linksextremismus" hilft hier leider auch nicht weiter, da die Aktualisierung dieser über Jahre vernachlässigt wurde. Es ist wichtig, daß Ihr bei jeglichem Übergriff (und sei es "nur" eine Bedrohung oder Beleidigung) Anzeige bei der Polizei erstattet. Nur so können wir diese Straftäter aus ihrer Anonymität herausreissen. Macht diese Straftäter unter Euch bekannt, so dass Fälle des Nichtbekanntseins der Täter mit der Zeit abnehmen werden. Protokolliert Fälle von Übergriffen und setzt Euch mit uns in Verbindung! So werden wir es in Zukunft schaffen, die kriminellen Umtriebe von antifa-Banditen einzudämmen!* + "Nationales Zentrum Mitteldeutschland" in Trebnitz (Landkreis Bernburg) Der Neonazi Uwe MEENEN aus Würzburg (Bayern) hat im Jahr 2001 die Immobilie "Schloss Trebnitz" erworben"". In der rechtsextremistischen Szene wird das Objekt auch als "Nationales Zentrum Mitteldeutschland" bezeichnet. Nach vollzogener Sanierung soll die Immobilie als Schulungszentrum für Rechtsextremisten genutzt werden. Da umfangreiche Instandsetzungsmaßnahmen notwendig sind, bat der für das Objekt verantwortliche Neonazi Steffen HUPKA vermehrt um Geldund Sachspenden. Die zunächst vorgesehene Erbringung vonEigenleistungen durch Arbeitskräfte aus der rechtsextremistischen Szene ist im Wesentlichen zum Erliegen gekommen, da ein Großteil der neonazistischen Kameradschaftsszene * Siehe Yerfassurgssch utzbe*crt des Landes Sacrser-Anhalt 2001 Serte 34f. 37
Seite 303 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg
  • ASSOCIATION OF BETTER LIVING AND EDUCATION AHA AUTONOME HARBURGER ANTIFA AIW ANTIIMPERIALISTISCHER WIDERSTAND ALB ANTIFASCHISTISCHE LINKE BERLIN ALI AUTONOME LINKE
  • AFWAJ AL-MUQAWAMA AL-LUBNANIYA (BATAILLONE DES LIBANESISCHEN WIDERSTANDES) ANTIFA ANTIFASCHISTEN API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN APO ABDULLAH ÖCALAN WIRD
Anhang / Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A ABLE ASSOCIATION OF BETTER LIVING AND EDUCATION AHA AUTONOME HARBURGER ANTIFA AIW ANTIIMPERIALISTISCHER WIDERSTAND ALB ANTIFASCHISTISCHE LINKE BERLIN ALI AUTONOME LINKE HAMBURG AMAL AFWAJ AL-MUQAWAMA AL-LUBNANIYA (BATAILLONE DES LIBANESISCHEN WIDERSTANDES) ANTIFA ANTIFASCHISTEN API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN APO ABDULLAH ÖCALAN WIRD VON VIELEN ANHÄNGERN "APO" GENANNT APS APPLIED SCHOLASTICS ARGE ARBEITSGEMEINSCHAFT NORD NORD ATD ANTITERRORDATEI ATIF ALMANYA TÜRKIYELI ISCILER FEDERASYONU (FÖDERATION DER ARBEITER AUS DER TÜRKEI IN DEUTSCHLAND E.V.) AUJAH AUTONOME JUGENDANTIFA HAMBURG AWG AUSSENWIRTSCHAFTSGESETZ AWV AUSSENWIRTSCHAFTSVERORDNUNG B B5 BRIGITTENSTRASSE 5 BAFA BUNDESAMT FÜR WIRTSCHAFT UND AUSFUHRKONTROLLE BIG BÜNDNIS DER ISLAMISCHEN GEMEINDEN IN NORDDEUTSCHLAND E.V. BKA BUNDESKRIMINALAMT BPJM BUNDESPRÜFSTELLE FÜR JUGENDGEFÄHRDENDE MEDIEN BVERFG BUNDESVERFASSUNGSGERICHT BVERWG BUNDESVERWALTUNGSGERICHT C CCH CONGRESS CENTER HAMBURG CCHR CITIZENS COMMISSION ON HUMAN RIGHTS 301
Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2017 Thüringen
  • Polizeibeamte vorsätzlichen zu gefährden. 5.3 Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus"-Verständnis Sachbeschädigungen und Recherche Ein Grundkonsens der autonomen Szene besteht
  • Linksextremisten. Graffiti wie "Nazis auf's Maul", "Nazis raus", "ANTIFA FCK NZS", Farbanschläge, Buttersäure-Angriffe u. Ä. ergänzt durch wohlwollende
  • Stadtzentrum beschmierten Unbekannte eine Hauswand mit Grafitti wie "Antifa action" und "Antifa mit Kreis". Es entstand ein hoher Sachschaden
chemischen Kampfstoffen an den Landungsbrücken war Gewalt allgegenwärtig beim G20 in Hamburg. Eine ganze Armee vermummter, gepanzerter und schwer bewaffneter Berufshooligans war unterwegs und hat die Eskalation provoziert [...]". Die "Jenaer undogmatische radikale Initiative" (JURI) verlinkte einen Beitrag der linksextremistischen IL, die maßgeblich in die Vorbereitung der Proteste eingebunden war. Im Ergebnis sind Art und Umfang der Mobilisierung sowie Militanz zwar keine neuen Erscheinungsformen und wurden bereits in der Vergangenheit bundesweit umgesetzt, neu jedoch ist die Dimension von Aggressionspotenzial und Bereitschaft, Polizeibeamte vorsätzlichen zu gefährden. 5.3 Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus"-Verständnis Sachbeschädigungen und Recherche Ein Grundkonsens der autonomen Szene besteht darin, über Ideen, Aktivitäten sowie die Anhängerschaft ihres politischen Gegners aufzuklären. Methodische Mittel reichen dabei von Recherchebis zu sog. Outing-Aktionen. Linksextremisten setzen mit "Outing"-Aktionen darauf, mutmaßliche oder tatsächliche politische Gegner als Rechtsextremisten z. B. durch Internetdarstellungen, Flugblattaktionen im Wohnoder Arbeitsumfeld öffentlich zu machen und so über deren politische Ausrichtung "aufzuklären" sowie diese nach Möglichkeiten in ihrem privaten Umfeld und sozial zu isolieren. "Outing"-Aktionen führen mitunter zu weiteren Straftaten. Insoweit sind verbale Attacken, Sachbeschädigungen (an Haus oder Auto des Betroffenen) oder aber auch (körperliche) Übergriffe nicht auszuschließen und werden seitens der Täter begrüßt und gefördert. Ziel ist es, ein Bedrohungsszenario gegenüber der geouteten Person aufzubauen. Entsprechende Aktivitäten wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt. Regelmäßig kommt es zu Sachbeschädigungen an vermeintlichen oder tatsächlichen Treffobjekten der rechtsextremistischen Szene oder an Immobilien, die mit ihr in Verbindung gebracht werden bzw. deren Nähe zu dieser - mitunter auch fälschlicherweise - angenommen wird. Auch private Anwesen und Kraftfahrzeuge von "politischen Gegnern" stehen stellvertretend für diese im besonderen Fokus der gewaltorientierter Linksextremisten. Graffiti wie "Nazis auf's Maul", "Nazis raus", "ANTIFA FCK NZS", Farbanschläge, Buttersäure-Angriffe u. Ä. ergänzt durch wohlwollende und lobende Kommentare auf Szeneseiten oder auch Selbstbekennungen sind keine Seltenheit. Zu einer typischen politisch-motivierten Sachbeschädigung kam es am 6. Mai in Weimar. Im Stadtzentrum beschmierten Unbekannte eine Hauswand mit Grafitti wie "Antifa action" und "Antifa mit Kreis". Es entstand ein hoher Sachschaden. 90 Linksextremismus
Seite 215 im Verfassungsschutzbericht 2003 Baden-Württemberg
  • wurde in Baden-Württemberg unter anderem von der "Antifaschistischen Initiative Heidelberg" (AIHD), der "Autonomen Antifa Ludwigsburg" und dem "Autonomen Zentrum
  • Exil) Heidelberg" unterstützt. "AntifaDer "antifaschistische Kampf" gestaltete sich in weiten Teilen als schismus" Abwehrkampf gegen Bestrebungen von Rechtsextremisten, den Linksextremisten
mit dem drohenden Verlust eigener "Freiräume" (autonomer Zentren). Der mit zirka 2.000 Teilnehmern herausragende Mobilisierungserbundesweite folg für die bundesweite, unter dem Motto "Linke Politik verteidigen. Demonstration Freiheit für Marco, Daniel und Carsten und alle anderen politischen in Magdeburg Gefangenen" durchgeführte Magdeburger Demonstration vom 25. Oktober 2003 konnte als ein Aufbäumen gegen die vermeintliche "Kriminalisierung linker Politik" mittels "staatlicher Repression" verstanden werden. Angebliches Ziel dieser "staatlichen Repression" seien die "Einschüchterung und Verunsicherung" sowie letztendlich "Abschreckung". Die vor allem von zahlreichen autonomen Gruppen getragene Protestund Solidaritätsveranstaltung zugunsten der drei nach SS 129a Strafgesetzbuch (Bildung einer terroristischen Vereinigung) inhaftierten und angeklagten Magdeburger "Genossen"290 wurde in Baden-Württemberg unter anderem von der "Antifaschistischen Initiative Heidelberg" (AIHD), der "Autonomen Antifa Ludwigsburg" und dem "Autonomen Zentrum (im Exil) Heidelberg" unterstützt. "AntifaDer "antifaschistische Kampf" gestaltete sich in weiten Teilen als schismus" Abwehrkampf gegen Bestrebungen von Rechtsextremisten, den Linksextremisten die "Friedensbewegung" als angestammtes Agitationsfeld streitig zu machen und mit eigenen Inhalten zu füllen. Trotz Appellen, "Nazis" nicht auf Friedensdemonstrationen zu dulden, war wiederholt, wenn auch nicht allgemein gültig, die Tendenz aber feststellbar, Konfrontationen dabei eher aus dem Weg zu gehen. Gleichwohl wurde auch der klassische "Anti-Nazi-Kampf" weitergeführt. Nach dem Abebben des vom Bundeskanzler im Sommer 2000 ausgerufenen "Aufstands der Anständigen" sahen Linksextremisten hierin wieder zunehmend ihr Betätigungsfeld. Die Verhinderung oder zumindest massive Behinderung von rechtsextremistischen Demonstrationen und Kundgebungen zählte immer wieder zu den kleinen Erfolgserlebnissen. Wichtiger als Aktionen gegen den "Rudolf HessGedenkmarsch"291 waren Kundgebungen gegen rechtsextremistische Proteste im Zusammenhang mit der so genannten Wehrmachtsausstellung wie in Schwäbisch Hall.292 290 Vgl. S. 234. 291 Vgl. Teil B, Abschnitt 4.2.2, S. 162f. 214 292 Vgl. S. 247.
Seite 40 im Verfassungsschutzbericht 1988 Niedersachsen
  • Antifaschistische Mobilisierung kann aber auch nicht | " i stehenbleiben, nur eine Angleichung der Interessen 1 mI des Staatsapparates und der Faschisten
  • Garade deshalb kann sich dar antifaschistische J I g t e hervorbringen konnte. Entscheidend ist vielmehr
  • ISJFQ^' I Antifa-Block auf der 1.Mai-Demo Treffpunkt: 10.00 Uhr Löwen wall * VisdP: August Nerges, KarT-Harx
Antifaschistische Mobilisierung kann aber auch nicht | " i stehenbleiben, nur eine Angleichung der Interessen 1 mI des Staatsapparates und der Faschisten festzustellen;! I und as genügt auch nicht, die kapitalistische Herrschaft! i I nur deshalb zu bekämpfen, weil sie faschistische S t r a f e ! Garade deshalb kann sich dar antifaschistische J I g t e hervorbringen konnte. Entscheidend ist vielmehr, d a ß ! J f Kampf nicht damit begnügen, auf Provokationen zu rea*wir die politische Entwicklung fortsetzen, die der Staats-- - gieren. Nicht der Staatsapparat oder die Faschisten be- * apparat durch den Terror seiner Organ(c) und der Faschj-y. stimmen die Termine unseres Zusammenkommens, son- I sten bekämpfen will. DaB wir unser Leben nicht nach d e n ! dern wir selbst. I Erfordernissen des Kapitals organisieren, sondern kapiDeshalb werden wir auf der A(r).Mai-Demo einen a n - 1 Italistische Herrschaft als eine historische Episode begrei- [ "faschistischen Block bilden, um dort gemeinsam für | I f e n , die beendet werden muB. DaB wir versuchen, den "* eine umfassendere Mobilisierung gegen die kapitalisti- * Raum in den Städten als Raum für die Entfaltung unse-, sche r 'arrschaft zu demonstrieren. *rar Kommunfcation zu nutzen, als Basis der KonfrontaDer 1. Mai ist nicht der 'Tag der Arbeit", wie ihn der I ltion und darin seine Funktion für die Aufrechterhaftung | reformistische DGB Inszeniert, sondern in vielen Landern f I d e r kapitalistischen Verhältnisse auszuschalten. Daß wir. ' ein Kampftag gegen imperialistische Ausbeutung und I * die Aussonderung, Ghetto"ierung und Vernichtung der. Herrschaft Er wurde 1898 ausgerufen, um die blutige I I Flüchtlinge und Kranken als Entscheidung des Kapitals j p I Niederschlagung eines Streiks in Chicago 1866 in Erin- [ I begreifen, nur diejenigen überleben zu lassen, die bereit | [ nerung zu haften. I sind, sich anzupassen, bekämpfen. _| I --*llHlffllllllllflf aat I * Den Faschismus zerschlagen! - Die kapitalistische Herrschaft organisiert bekämpfen! Der Widerstand gegen die Ausrichtung der Lebens- I bedingungen auf die Erfordernisse der Kapftalakkumu- I lation ist auch hier in Braunschweig nicht nur mit den I I Provokationen der Faschisten konfrontiert. Der lokale I Staatsapparat ist mit seinen UnterdrückungsmaBnahmen I I schneller zur Stelle als die Faschisten. Am 6.1.1988 hat j Nach der Besetzung eines neuen Zentrums a m l I die Stadtverwaltung im Auftrag des Bullenapparates (vor- I 4.3.1988 in der Wotfenbütteler Straße, Ecke Riedestraß" I ( rausgegangen war ein Gespräch mit dem Bullenpräsi- I hat die Brauerei Wollers AG das Haus räumen las-f f denten von Kalte) das Erwerbslosenzentrum in der WbF- I I sen. Die Staatsanwaltschaft überzieht die Besetzerinnenl I fenbütteler Straße 14 abreißen lassen, um "Ruhe und | jetzt mit Strafbefehlen wegen Hausfriedensbruch. Dabei I [ Ordnung" herzustellen. Die Stadtverwaltung sieht ihre I eignet sich dieses Gebäude für ein neues Erwerbslosen- r I Aufgaben darin, möglichst günstige Bedingungen für die I I Zentrum. Es ist in einem guten Zustand und wurde von I I Kapitalisten zu schaffen. Zum einen durch die Subven- I I Wolters nur deshalb fast vollständig "entmietet", weil eine I I tionierung von Industrieansiedlungen, zum anderen durch I I weitere Einfahrt auf das Wolters-Gelände gebaut werden I I das Schaffen eines Arbeitskräftepotentials, das bereit ist, I I soll. Eine AbriBgenehmigung für das Gebäude erhielt I sich allen Bedingungen der Kapitalisten zu unterwerfen. J j Wolters bisher nicht, weil das Gebäude unter DenkmaiMit dem Widerstand der Nutzerinnen des Zentrums j I schütz steht. I konfrontiert, versprach die Verwaltung die Bereitstellung 1 Einen weiteren Angriff der Stadtverwaltung auf un-l [ eines neuen Gebäudes. Damit wird in der Öffentlichkeit | " kontrollierte Treffpunkte und auf die Möglichkeit des Z u - / f eine Position verbreitet, die die wahren Absichten der Ver- F J i n sammenwohnens stellt die Kündigung des Nutzungsver- f I waltung verdeckt Durch ihre Untätigkeit seit Januar zeigt ,'j ,. trags für das Konzerthaus zum 30. April dar. Die Verwal-J I die Verwaltung, daß sie kein neues Erwerbslosenzentrum [/ Zr tung und der Bullenapparat werden jetzt den Räumungs- f herausgeben will, weil ihr EinfluS nicht so weit reichen ! f { druck verstärken. Dagegen müssen wir die Forderung J würde, um ein solches Zentrum -- ähnlich den städtisch fc nach Fortdauer der Nutzung durchsetzen. kontrollierten Einrichtungen -- als Reperaturbetrieb für ! die im Produktionsprozeß zerschlissene Arbeitskraft zu t organisieren. **-*_/ - Ein neues Erwerbslosenzentrum -- aber plötzlich! *.fipj - Schluß mit der Kriminalisierung! I I - Das Konzerthaus verteidigen! I l l i i i i i i i i i i i v ssv m ' ' ISJFQ^' I Antifa-Block auf der 1.Mai-Demo Treffpunkt: 10.00 Uhr Löwen wall * VisdP: August Nerges, KarT-Harx-Str. 3300 BraunschweigJ