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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 155 im Verfassungsschutzbericht 2017 Nordrhein-Westfalen
  • Liste der Bestrebungen und Organisationen
Liste der Bestrebungen und Organisationen A F "AKARAM" Advance Falk News Afrikabrunnen (heute Blue Springs LTD) "Föderation der Türkisch-Demokratischen Agape e. V. Idealistenvereine in Deutschland e.V. (ADÜTDF)" al-Asraa (Die Gefangenen) "Föderation der Yezidischen Vereine Kurdistans al-Qaida (FKE, früher YEK)" Altermedia Deutschland Föderation islamischer Organisationen in Europa (FIOE) "alternativ, unabhängig, fortschrittlich (AUF)" "Föderation kurdischer Vereine in Deutschland Ansaar Düsseldorf e.V./Ansaar International (YEK-KOM)" Ansaarul Aseer (Die Unterstützer der Gefangenen) "Frauenverband Courage e.V." "Antikapitalistische Linke (AKL)" Freewinds Antisem Versand Freier Widerstand Oberhausen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Freies Netz Stolberg Volkskongress Kurdistans (KONGRA-GEL) Freies Netz Süd ARMINIUS-Bund des deutschen Volkes Freiheit Autonome Linksextremisten "Freiheitsfalken Kurdistans (TAK)" Autonome Nationalisten (AN) Freistaat Preußen Freundeskreis Rechts Freundeskreis Rhein-Sieg B Furkan Nesli Dergisi (Magazin der Generation Furkan) Furkan Kultur und Bildungszentrum Bielefeld Sultan Fatih Genclik (BSFG) Furkan Stiftung für Bildung und Dienstleistungen Blck Stone Blickpunkt Furkan-Gemeinschaft Blood and Honour "Blue Springs LTD. (ehem. Afrikabrunnen)" -Stiftung) "Bülten (Bulletin der Türkischen Föderation)" G C Gemeinschaften Kurdistans (KCK) Germaniten Scientology Germaniten Partei Celebrity Center "Grup Yorum" Church of Scientology Combat 18 H D Hamas Hammerskins "Demokratisch-kurdisches Helfen in Not (HiN) Gesellschaftszentrum (DKTM)" Hizb Allah - Partei Gottes "Demokratisch-kurdisches Gesellschaftszentrum Hizb ut-Tahrir - Islamische Befreiungspartei (HuT) Deutschland (NAV-DEM)" Der III. Weg Der Weg zum Glücklichsein I Deutsche Kommunistische Partei (DKP) "Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH)" Identitäre Aktion (IA) Deutsche Stimme (DS) Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) Devrimci Sol Imam-Mahdi-Zentrum DHKP-C Impact Die Rechte "Internationale Koordination Revolutionärer Die Wahre Religion (DWR) Parteien und Organisationen (ICOR)" Division Braune Wölfe Interventionistische Linke (IL) Division Germania Islamische Gemeinschaft in Deutschland e.V. (IGD) Dogru Haber (Richtige Nachricht) Islamischer Staat (IS) dortmundecho.org Islamistische nordkaukasische Szene (INS) Ismail Aga Cemaati (IAC) E J "eedhesam.com" Erbakan Vakfi (Erbakan Stiftung) Izzedin Al-Qassam-Brigaden Jabhat al-Nusra (JaN) Jugend für Menschenrechte Junge Nationaldemokraten (JN) Justizopferhilfe Löhne 154
Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 16 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 19 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Auslandsbezug ( III.), die Spionagetätigkeit ( VII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VI.). Einen besonderen Beobachtungsschwerpunkt bilden seit 2001 der Islamismus
Verfassungsschutz in Hamburg Das Landesamt wertet die mit offenen oder mit nachrichtendienstlichen Mitteln ( 5.) gewonnenen Erkenntnisse aus und informiert über entsprechende Gefahren. Neben seiner Informationsverpflichtung gegenüber dem Senat und der Weitergabe von Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen zur Gefahrenabwehr informiert das LfV mit seinem jährlichen Verfassungsschutzbericht, mit weiteren Publikationen, Pressemitteilungen, Ausstellungen, Informationsveranstaltungen sowie aktuellen Berichten auf seiner Internetseite auch die Öffentlichkeit über die Ergebnisse seiner Arbeit, soweit diese offen dargestellt werden können. Beobachtungsfelder sind Rechts- ( V.) und Linksextremismus ( IV.), extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug ( III.), die Spionagetätigkeit ( VII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VI.). Einen besonderen Beobachtungsschwerpunkt bilden seit 2001 der Islamismus und der islamistisch motivierte Terrorismus ( II.). Bei Straftaten und Gefahren in den genannten Beobachtungsbereichen des Extremismus darf der Verfassungsschutz - grundsätzlich anders als die Polizei - bereits im Vorfeld konkreter Verdachtsmomente tätig werden. Geheimund Sabotageschutz und Wirtschaftsschutz ( VIII.) gehören zu den weiteren Aufgaben des Verfassungsschutzes. 4. Neuausrichtung des Verfassungsschutzes Nach Bekanntwerden der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 gab es massive Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz, gegen seine Arbeitsweise, seine Struktur und die Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden. Die Konferenz der Innenminister und -Senatoren der Länder (IMK) beschloss im August 2012 zehn "Eckpunkte" zu einer "Neuausrichtung" des Verfassungsschutzes und beauftragte ihren "Arbeitskreis IV - Verfassungsschutz" (AK IV), hierzu konkrete Vorschläge zu entwickeln. Ein entsprechender Bericht wurde der IMK zu ihrer Sitzung im Dezember 2012 vorgelegt, auf dieser Grundlage beschloss die IMK eine Reihe einzelner Vorschläge und Maßnahmen und beauftragte erneut den AK IV, diese Punkte "schrittweise umzusetzen". Die weitere Aufarbeitung und konkrete Umsetzung der jeweiligen Reformschritte prägte die Arbeit nicht nur 18
Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Bereich auslandsbezogener Extremismus 2.847 und bei der Scientology-Organisation 451. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht identisch
Verfassungsschutz in Hamburg 8. Strukturdaten, Regelanfragen und Überprüfungen Stellenplan Nach den Terroranschlägen vom 11.09.2001 in den USA war der Personalbestand des LfV mit dem Stellenplan 2002 zunächst um 15,5 Stellen aufgestockt worden. In den Jahren 2003 bis 2008 wurde der Stellenbestand insgesamt um weitere elf Stellen auf 151 erhöht. Im Jahr 2013 verfügte das LfV über 150 Stellen. Haushaltsansatz Im Jahr 2013 betrug der Haushaltsansatz für das LfV insgesamt 12.710.000 EUR (2012: 12.599.000 EUR). Darin enthalten waren 9.837.000 EUR für Personalausgaben (2012: 9.848.000 EUR), davon 2.661.000 EUR Versorgungsleistungen (2012: 2.914.000 EUR) und 200.000 EUR für Investitionen. Hamburger NADIS-Speicherungen Vom LfV waren am 31.12.2013 im Nachrichtendienstlichen Informationssystem (NADIS, 6.) Daten von 60.209 Personen gespeichert (31.12.2012: 54.272), davon 53.835 (89,41 %) im Zusammenhang mit Sicherheitsüberprüfungen (31.12.2012: 48.027 = 88,49 %). Im Phänomenbereich Linksextremismus werden 1.582 Datensätze geführt, im Bereich Rechtsextremismus sind es 1.202, im Bereich auslandsbezogener Extremismus 2.847 und bei der Scientology-Organisation 451. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht identisch mit dem Personenpotenzial, insbesondere weil sich Speicherund Löschfristen zusätzlich auswirken. Beteiligungsund Mitwirkungsaufgaben Das LfV Hamburg nutzt seine Informationen nicht nur zur Analyse und Bewertung extremistischer Organisationen, sondern beteiligt sich mit seinen Informationen an den Entscheidungen einer Vielzahl anderer Behörden. 26
Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik
Verfassungsschutz in Hamburg 9. Organigramm des LfV Hamburg Referat V 01 Amtsleiter Öffentlichkeitsund Gremienarbeit Abteilung 2 Abteilung 3 Staatsschutz Abwehr (Stellv. Amtsleiter) Rechtsangelegenheiten Referat V 21 Referat V 31 Auswertung Referat V 11 auslandsbezogener Geheimund Verwaltung Sabotageschutz Extremismus Wirtschaftsschutz Islamismus Referat V 22 Auswertung Referat V 12 Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik Forschung / Werbung Referat V 24 Observation Konspirative Ermittlung 28
Seite 30 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 64 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 86 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 140 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 196 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 210 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 222 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 230 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
Seite 274 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg
  • Zellen S SAV Sozialistische Alternative SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke SprengG Sprengstoffgesetz StGB Strafgesetzbuch
Anhang / Abkürzungsverzeichnis P P.B! Chattia Pennale Burschenschaft Chattia Friedberg zu Hamburg PKA Parlamentarischer Kontrollausschuss PKK Partiya Karkeren Kurdistan (Arbeiterpartei Kurdistans) PMK Politisch Motivierte Kriminalität PRP Projekt revolutionäre Perspektive PUA Parlamentarischer Untersuchungsausschuss R RAF Rote Armee Fraktion RAZ Revolutionäre Aktionszellen RED Rechtsextremismusdatei RH Rote Hilfe e.V. RPF Rehabilitation Project Forces RSH Rote Szene Hamburg RTC Religious Technology Center RZ Revolutionäre Zellen S SAV Sozialistische Alternative SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke SprengG Sprengstoffgesetz StGB Strafgesetzbuch T TddZ Tag der deutschen Zukunft TKP/ML Türkiye Komünist Partisi / Marksist Leninist (Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch) 273
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2010 Thüringen
  • Finanzierung......................................................................................................... 87 3.4 Propaganda und Themenschwerpunkte................................................................ 87 V. Scientology-Organisation (SO) ................................................................................... 90 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO.......................................................... 90 2. Organisationsstruktur
5.5 Die rechtsextremistische Musikszene in Thüringen............................................. 46 5.6 Rechtsextremistische Konzerte in Thüringen....................................................... 48 6. Immobiliennutzung und Internetaktivitäten von Rechtsextremisten .................. 50 6.1 Von Rechtsextremisten genutzte Immobilien in Thüringen................................. 50 6.2 Nutzung des Internets durch Rechtsextremisten .................................................. 52 7. Sonstige Gruppierungen ........................................................................................... 53 8. Politisch motivierte Kriminalität - Rechts im Überblick ...................................... 55 III. Linksextremismus........................................................................................................ 56 1. Überblick.................................................................................................................... 56 2. Ideologischer Hintergrund ....................................................................................... 56 3. Autonome ................................................................................................................... 57 3.1 Allgemeines.......................................................................................................... 57 3.2 Die autonome Szene in Thüringen ....................................................................... 59 3.3 Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus"-Verständnis.............................. 60 3.4 Autonomer "Häuserkampf".................................................................................. 66 4. Anarchisten ................................................................................................................ 68 4.1 "Freie Arbeiterinnenund Arbeiterunion" (FAU) mit Anbindung an die "Internationale Arbeiter Assoziation" (IAA) ........................................................ 68 5. Marxistisch-leninistische Parteien und sonstige Gruppierungen ......................... 69 5.1 "Kommunistische Plattform" (KPF) der Partei "DIE LINKE."........................... 69 5.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) ......................................................... 70 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD)................................................... 71 5.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) ................................. 73 5.5 "Rote Hilfe e. V." (RH) ........................................................................................ 74 6. Politisch motivierte Kriminalität - Links im Überblick........................................ 75 IV. Ausländerextremismus................................................................................................ 76 1. Überblick.................................................................................................................... 76 2. Islamismus.................................................................................................................. 76 2.1 Internationaler islamistischer Terrorismus ........................................................... 77 2.1.1 Aktuelle Entwicklungen ....................................................................................... 78 2.2 Die Lage in Thüringen ......................................................................................... 80 2.2.1 Islamistische Bestrebungen im Einzelnen............................................................ 81 2.2.1.1 "Muslimbruderschaft" (MB) ................................................................................ 81 2.2.1.2 Tablighi Jama'at (TJ - "Gemeinschaft der Verkündigung und Mission") .......... 82 2.2.1.3 "Nordkaukasische Separatistenbewegung" (NKSB)............................................ 83 2.2.1.4 Schiitischer Islamismus ......................................................................................... 84 3. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK)........................................................................ 85 3.1 Überblick, allgemeine Lage ................................................................................. 85 3.2 Organisatorische Situation/Strukturen ................................................................. 86 3.3 Finanzierung......................................................................................................... 87 3.4 Propaganda und Themenschwerpunkte................................................................ 87 V. Scientology-Organisation (SO) ................................................................................... 90 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO.......................................................... 90 2. Organisationsstruktur .............................................................................................. 90 3. SO in Thüringen ........................................................................................................ 91 VI. Ereigniskalender extremistischer Bestrebungen in Thüringen............................... 92 5
Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2010 Thüringen
  • Dienste anbieten. Die "Orgs" stellen
Dienste anbieten. Die "Orgs" stellen darüber hinaus ein breiteres Angebot an Kursen, insbesondere zum "Auditing" - der maßgeblichen Psychotechnik, mit der Menschen in das System "Scientology" hineingezogen werden - zur Verfügung. In den CCs werden mit eben jenen Diensten ausschließlich Prominente (Sportler, Künstler und Geschäftsleute) betreut, um diese später als Imageträger für die Organisation einzusetzen. Besondere Bedeutung kommt den als "ideale Orgs" bezeichneten Einrichtungen in den der SO strategisch wichtig erscheinenden Städten zu. In Deutschland hat ihre Einrichtung in Berlin diesen Status erreicht. 3. SO in Thüringen Niederlassungen der SO existieren im Freistaat weiterhin nicht. Aktivitäten der SO beschränken sich auf das gelegentliche Versenden von Broschüren und Informationsmaterialien an öffentliche Einrichtungen und Privatpersonen. Derartige Maßnahmen gehen jeweils von SO-Niederlassungen außerhalb Thüringens aus. Die SO bemüht sich seit jeher um Kontakt zu Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft. Auch 2010 führte sie eine bundesweit angelegte Informationskampagne zu den von ihr verfolgten Zielen durch. Adressaten waren vorrangig Mandatsträger in Landesparlamenten bzw. dort angesiedelte Gremien. Auch im Thüringer Landtag ging entsprechende Post der "Scientology Kirche Deutschland e. V." ein. Sie war an verschiedene Ausschüsse, darunter jene für Haushalt und Finanzen, gerichtet. In dem standardisierten Schreiben wurde u. a. Kritik an der vermeintlich subjektiven Darstellung der SO in den Medien geübt und im Gegenzug zum Besuch einer ihrer Einrichtungen eingeladen. Zudem wandte sich die SO mit Informationsschreiben, denen teils umfangreiche Literatursendungen und DVDs beilagen, an Thüringer Schulen. Dabei wurde sowohl kostenfreies Material über die SO als auch der Besuch einer ihrer Niederlassungen angeboten. Die Offerte umfasste darüber hinaus Diskussionsrunden sowie Frageund Antwortstunden an den Schulen. Unter Verschleierung ihrer gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten Ansichten ist die SO mit derlei Aktionen bemüht, sich als herkömmliche Glaubensgemeinschaft darzustellen. 91
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bremen
  • Ausländerextremismus, sowie die nach wie vor als verfassungsfeindlich eingestufte "Scientology-Organisation" beobachtet. Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum Die effektive Bekämpfung des islamistischen Terrorismus
Als ein wichtiges Ziel der Neuausrichtung wurde die Verbesserung des Informationsflusses über extremistische Bestrebungen durch das Landesamt für Verfassungsschutz Bremen festgelegt. Damit wurde bereits 2008 begonnen, etwa durch Informationsveranstaltungen in der Öffentlichkeit. Einen weiteren Beitrag dazusoll dieser Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2008 leisten. Tätigkeitsschwerpunkte Die Schwerpunkte der Tätigkeit des Landesamtes für Verfassungsschutz in Bremen lagen im Jahr 2008in der Beobachtung des islamistischen Extremismus/Terrorismus und des Rechtsextremismus. Daneben wurden aber auch extremistische Bestrebungen und Gruppierungen in den Phänomenbereichen Linksextremismus und Ausländerextremismus, sowie die nach wie vor als verfassungsfeindlich eingestufte "Scientology-Organisation" beobachtet. Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum Die effektive Bekämpfung des islamistischen Terrorismus kann eine nachrichtendienstliche Behörde nicht alleine bewältigen. Aus diesem Grunde wurde im Jahr 2004 das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) geschaffen. Generalbundesll Verfassungsanwalt schutz Bundeskriminal16 Landesämter für Verfassungsamt schutz 16 LandesBundesnachrichkriminalämter tendienst Bundespolizei Militärischer Abschirmdienst Zollkriminalamt Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Das GTAZ ist ein Zusammenschluss aller Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder. Vorrangige Aufgabe des GTAZist es, für einen reibungslosen Austausch von Erkenntnissen unter den Sicherheitsbehörden zu sorgen und operative Maßnahmen abzustimmen, um dadurch die Möglichkeit zur effektiven Gefahrenabwehr deutlich zu verbessern. Das Landesamt für Verfassungsschutz Bremen wirkt hieran mit.
Seite 70 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bremen
  • Scientology-Organisation" (SO) 6.1. Ideologie 6.2. Struktur und Aktivitäten
70 6. "Scientology-Organisation" (SO) 6.1. Ideologie 6.2. Struktur und Aktivitäten
Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen
  • Kurdischer Extremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 Iranischer Extremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 Publikationen ausländerextremistischer Organisationen . . . . . . . . . . . . . 55 Scientology-organiSation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 Spionageabwehr im Freistaat Sachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 Politisch motivierte
Linksextremistische Publikationen und solche, in denen Linksextremisten publizieren. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 Ausländerextremismus Überblick in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46 Islamismus / Islamistischer Terrorismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 Kurdischer Extremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 Iranischer Extremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53 Publikationen ausländerextremistischer Organisationen . . . . . . . . . . . . . 55 Scientology-organiSation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 Spionageabwehr im Freistaat Sachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 Politisch motivierte Kriminalität, Straftaten mit extremistischem Hintergrund . . . . . . . . . . . . . . 58 Stichwortverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 63 Ortsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 2

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