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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 216 im Verfassungsschutzbericht 2010 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 222 im Verfassungsschutzbericht 2010 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Wirtschaftsschutz; Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 19 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

Ausländern ( III.), die Spionagetätigkeit ( VII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VI.). Einen besonderen BeobachAn der Veranstaltung am 02.06.2012 "Hamburg

Verfassungsschutz in Hamburg Senat und der Weitergabe von Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen zur Gefahrenabwehr informiert das LfV mit seinem jährlichen Verfassungsschutzbericht, mit weiteren Publikationen und Pressemitteilungen sowie aktuellen Berichten auf seiner Internetseite auch die Öffentlichkeit über die Ergebnisse seiner Arbeit, soweit diese offen dargestellt werden können. Beobachtungsfelder sind Rechts- ( V.) und Linksextremismus ( IV.), extremistische Bestrebungen von Ausländern ( III.), die Spionagetätigkeit ( VII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VI.). Einen besonderen BeobachAn der Veranstaltung am 02.06.2012 "Hamburg bekennt Farbe" nahm auch der Verfassungsschutz tungsschwerpunkt bilden seit mit einem Informationsstand teil 2001 der Islamismus und der islamistisch motivierte Terrorismus ( II.). Bei Straftaten und Gefahren in den genannten Beobachtungsbereichen des Extremismus darf der Verfassungsschutz - grundsätzlich anders als die Polizei - bereits im Vorfeld konkreter Verdachtsmomente tätig werden. Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz ( VIII.) gehören zu den weiteren Aufgaben des Verfassungsschutzes. 4. Arbeitsweise und Befugnisse des Verfassungsschutzes Die Informationen, die das LfV zur Wahrnehmung seiner Aufgaben benöö- tigt, beschafft es zum Teil aus offen zugänglichen Quellen, die grundsätzlich auch jedem Bürger zur Verfügung stehen, zum Beispiel aus Zeitungen und Zeitschriften, Broschüren, Flugblättern, Archiven und zunehmend aus dem Internet sowie aus Unterlagen anderer staatlicher Stellen. Neben der offenen Informationsgewinnung darf das LfV auch Informationen mit nachrichtendienstlichen Mitteln verdeckt erheben. Zu diesen Mitteln, die in SS 8 Abs. 2 HmbVerfSchG ( IX.) aufgezählt sind, gehören beispielsweise die Führung verdeckt eingesetzter Personen, die planmäßige Observation, 18

Seite 23 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

sind es 950, im Bereich Ausländerextremismus 2.982 und bei der Scientology-Organisation 464. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht

Verfassungsschutz in Hamburg Hamburger NADIS-Speicherungen Vom LfV waren am 31.12.2011 im Nachrichtendienstlichen Informationssystem (NADIS, 5.) Daten von 50.676 Personen gespeichert (31.12.2010: 46.644), davon 44.077 (86,98 %) im Zusammenhang mit Sicherheitsüberprüfungen [31.12.2010 = 39.369 (84,40 %)]. Im Phänomenbereich Linksextremismus werden 1.789 Datensätze geführt, bei Rechtsextremismus sind es 950, im Bereich Ausländerextremismus 2.982 und bei der Scientology-Organisation 464. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht identisch mit dem Personenpotenzial, insbesondere weil sich Speicherund Löschfristen zusätzlich auswirken. Beteiligungsund Mitwirkungsaufgaben Das LfV Hamburg nutzt seine Informationen nicht nur zur Analyse und Bewertung extremistischer Organisationen, sondern beteiligt sich mit seinen Informationen an den Entscheidungen einer Vielzahl anderer Behörden. Einbürgerungsverfahren Mit Wirkung vom 22.10.2001 wurde in Hamburg die Regelanfrage bei Einbürgerungen eingeführt: Das Einwohner-Zentralamt als Einbürgerungsbehörde fragt vor jeder Entscheidung beim LfV nach, ob Erkenntnisse vorliegen, die einer Einbürgerung entgegenstehen könnten. Vor Einführung dieser Regelung wurde nur angefragt, wenn bereits der Einbürgerungsbehörde Anhaltspunkte für den Verdacht auf politisch-extremistische Bestrebungen aufgefallen waren. Im Jahr 2011 gab es 7.277 Anfragen (2010: 7.909), die nach einer Dateiabfrage im NADIS ( 5.), und ggf. weiteren Ermittlungen beantwortet wurden. In 27 Fällen (2010: 29 Fälle) hat das LfV Erkenntnisse zu den Antragstellern mitgeteilt. Diese führen in der Regel zur Ablehnung des Antrags. 22

Seite 25 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik

Verfassungsschutz in Hamburg 8. Organigramm des LfV Hamburg Referat V 01 Amtsleiter Öffentlichkeitsund Gremienarbeit Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Staatsschutz Abwehr Zentrale Aufgaben (Stellv. Amtsleiter) Rechtsangelegenheiten Referat V 21 Referat V 31 Referat V 11 Auswertung Geheimund Verwaltung Ausländerextremismus Sabotageschutz Islamismus Wirtschaftsschutz Referat V 22 Auswertung Referat V 12 Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik Forschung / Werbung Referat V 24 Observation Konspirative Ermittlung 24

Seite 26 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 72 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 96 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 142 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 204 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 216 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 192 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 224 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 262 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SL Sozialistische Linke SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke SP Saadet Partisi (Partei

Anhang / Abkürzungsverzeichnis PMK Politisch Motivierte Kriminalität PRP Projekt revolutionäre Perspektive R RAF Rote Armee Fraktion RAZ Revolutionäre Aktionszellen RED Rechtsextremismusdatei RED-G Rechtsextremismus-Datei-Gesetz RH Rote Hilfe e.V. RPF Rehabilitation Project Forces RSH Rote Szene Hamburg RTC Religious Technology Center RZ Revolutionäre Zellen S SAND Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke SAV Sozialistische Alternative SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SL Sozialistische Linke SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke SP Saadet Partisi (Partei der Glückseligkeit) SprengG Sprengstoffgesetz StGB Strafgesetzbuch SWR Sluschba Wneschnej Raswedki (Dienst der Außenaufklärung) T TAK Teyrebazen Azadiya Kurdistan (Freiheitsfalken Kurdistans) TCC Tamil Coordination Comitee TddZ Tag der deutschen Zukunft TH Türkische Hizbullah TJ Tablighi Jama'at (Gemeinschaft der Verkündigung und Mission) 261

Seite 146 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen-Anhalt

SCHWEIGER, Herbert 46 SCHWERDT, Frank 35,47 Scientology-Organisation (SO) 93 SelbstSchutz Sachsen-Anhalt 8, 9, 26. 28 Sicherheitsbehörden

STICHWORTVERZEICHNIS R Rassismus 39, 53, 66 Rebell 79, 80 Rechtsextremismus 4,5, 36, 38, 40, 59 Rechtsextremistische Musikvertriebe 15 Rechtsextremistische Parteien und Vereinigungen 44 REICHE, Andreas 23 Republikaner (REP) 52, 59, 60 Revolutionäre Plattform (RPF) 44, 51 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) 91 Revolutionäre Zellen (RZ) 72 Riethnordhausen (Landkreis Sangerhausen) 10 ROCHOW, Stefan 56 ROEDER, Manfred 35 Roßlau (Landkreis Anhalt-Zerbst) 6 ROßMÜLLER, Sascha 56 Rote Armee Fraktion (RAF) 72 Rote Fahne (Publikation) 79, 80 Rote Tribüne (Publikation) 81 Roter Morgen (Publikation) 78 S Salzwedel 6, 8, 22, 31, 33, 34, 54, 62, 64, 65 Sangerhausen 10, 12, 16, 23, 26, 33 SCHLIERER, Dr. Rolf 59 Schloss Trebnitz 37 Schönebeck 26, 28, 34 SCHWEIGER, Herbert 46 SCHWERDT, Frank 35,47 Scientology-Organisation (SO) 93 SelbstSchutz Sachsen-Anhalt 8, 9, 26. 28 Sicherheitsbehörden 8, 11, 41, 109, 119 Sicherheitsüberprüfung 99, 104, 110, 111, 113. 114 132

Seite 150 im Verfassungsschutzbericht 2002 Sachsen-Anhalt

Republikaner RPF Revolutionäre Plattform RZ Revolutionäre Zellen so Scientology-Organisation SSA Skinheads Sachsen-Anhalt StGB Strafgesetzbuch UZ Unsere Zeit VerfSchG

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PFLP Volksfront für die Befreiung Palästinas PKK Arbeiterpartei Kurdistans PRO Partei Rechtsstaatlicher Offensive RAF Rote Armee Fraktion REP Die Republikaner RPF Revolutionäre Plattform RZ Revolutionäre Zellen so Scientology-Organisation SSA Skinheads Sachsen-Anhalt StGB Strafgesetzbuch UZ Unsere Zeit VerfSchG-LSA Gesetz über den Verfassungsschutz im Land Sachsen-Anhalt vs Verschlusssache WOH Weiße Offensive -- Halle/Saale

Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund

Sabotageschutz I. Geheimschutz 360 II. Sabotageschutz 361 III. Verfahren 362 "Scientology-Organisation" (SO) 1. Grundlagen und Zielsetzung 366 2. Werbung

INHALTSVERZEICHNIS 4. Nachrichtenund Sicherheitsdienste der übrigen Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) 338 III. Nachrichtendienste der Volksrepublik China 339 1. Entwicklung in der Volksrepublik China 339 2. Strukturen und Aufgaben 340 3. Zielbereiche und Aufklärungsschwerpunkte 341 4. Methodische Vorgehensweisen 342 4.1 Informationsgewinnung in Deutschland 342 4.2 Bekämpfung der "Fünf Gifte" in Deutschland 343 4.3 Aktivitäten in China 345 IV. Aktivitäten von Nachrichtendiensten anderer Staaten 346 1. Nachrichtendienste der Islamischen Republik Iran 346 2. Nachrichtendienste der Arabischen Republik Syrien 347 3. Nachrichtendienste der Sozialistischen Libysch-Arabischen Volks-Dschamahirija 348 4. Nachrichtendienste der Demokratischen Volksrepublik Korea 349 V. Proliferation 351 VI. Elektronische Angriffe 354 VII. Wirtschaftsschutz 356 VIII. Ermittlungsverfahren 358 Geheimschutz, Sabotageschutz I. Geheimschutz 360 II. Sabotageschutz 361 III. Verfahren 362 "Scientology-Organisation" (SO) 1. Grundlagen und Zielsetzung 366 2. Werbung in der Öffentlichkeit 379 Gesetzestext und Register Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz (Bundesverfassungsschutzgesetz - BVerfSchG) 380 Register 400 Registeranhang 428 14

Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 2013 Hamburg

Europäische Aktion (EA) 190 9.7 Politisch motivierte Islamfeindlichkeit 192 VI. Scientology-Organisation (SO) 1. Entwicklungen und Schwerpunkte 196 2. Potenziale

Inhaltsverzeichnis 5.3 Hamburger Nationalkollektiv / Weisse Wölfe 160 Terrorcrew Sektion Hamburg (HNK & WWT) 6. Subkulturell geprägte Rechtsextremisten 164 7. Rechtsextremistische Musikszene 166 8. Rechtsextremistische Parteien 170 8.1 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) 170 * Hamburg 176 8.2 DIE RECHTE 179 9. Sonstige rechtsextremitische Organisationen und 180 Bestrebungen 9.1 Pennale Burschenschaft Chattia Friedberg 181 zu Hamburg (PB! Chattia) 9.2 Gesellschaft für freie Publizistik (GfP) 183 9.3 Artgemeinschaft - Germanische Glaubens184 Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. (AG-GGG) 9.4 Gesellschaft für biologische Anthropologie, Eugenik 186 und Verhaltensforschung e.V. (GfbAEV) 9.5 Deutsches Rechtsbüro im Deutschen 187 Rechtsschutzkreis e. V. (DRB) 9.6 Europäische Aktion (EA) 190 9.7 Politisch motivierte Islamfeindlichkeit 192 VI. Scientology-Organisation (SO) 1. Entwicklungen und Schwerpunkte 196 2. Potenziale 199 3. Politisch motivierte Kriminalität (PMK) 201 4. Strukturen und Organisationseinheiten 202 5. Strukturen in Hamburg 204 6. Aktivitäten 205 13

Seite 365 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund

Scientology-Organisation

"Scientology-Organisation" (SO) 365

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