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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 25 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik

Verfassungsschutz in Hamburg 8. Organigramm des LfV Hamburg Referat V 01 Amtsleiter Öffentlichkeitsund Gremienarbeit Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Staatsschutz Abwehr Zentrale Aufgaben (Stellv. Amtsleiter) Rechtsangelegenheiten Referat V 21 Referat V 31 Referat V 11 Auswertung Geheimund Verwaltung Ausländerextremismus Sabotageschutz Islamismus Wirtschaftsschutz Referat V 22 Auswertung Referat V 12 Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik Forschung / Werbung Referat V 24 Observation Konspirative Ermittlung 24

Seite 19 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg

Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der meisten Länder beobachten die Scientology-Organisation (SO, VI.), weil tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass

Verfassungsschutz in Hamburg Der Ausländerextremismus wird außer von islamistischen ( II.) vorwiegend von linksextremistischen ( III.) Bestrebungen geprägt. Der Verfassungsschutz sammelt nicht nur Informationen über Aktivitäten von Ausländern, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten, sondern auch über Bestrebungen in der Bundesrepublik Deutschland, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden. Linksextremisten ( IV.) wollen die freiheitliche Demokratie beseitigen und an ihre Stelle eine kommunistische Diktatur setzen oder "herrschaftsfreie" Strukturen (Anarchie) schaffen. Sie rechtfertigen ihre Gewalt zumeist als legitime "Gegengewalt" oder als "zivilen Ungehorsam". Sachbeschädigungen - selbst in Millionenhöhe - werden von ihnen bagatellisiert. Linksextremistische Terroristen haben mit Attentaten in der Vergangenheit viele Menschen getötet, sogenannte Autonome propagieren Militanz und verüben Gewaltakte gegen Personen und Sachen. Rechtsextremisten ( V.) verfolgen zumeist das Ziel eines autoritären "Führerstaates". Sie reden einem Nationalismus und völkischen Kollektivismus das Wort, der sich gegen die Völkerverständigung richtet, ethnische Minderheiten ausgrenzt und rassistisch geprägt ist. Die meisten Rechtsextremisten spielen die Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft herunter oder leugnen sie. Fremdenhass und Antisemitismus bilden die ideologische Grundlage zahlreicher Strafund Gewalttaten, die insbesondere von jüngeren Rechtsextremisten aus der Neonaziund Skinhead-Szene verübt werden und die vor allem seit Anfang der 90er-Jahre zahlreiche Todesopfer gefordert haben. Die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der meisten Länder beobachten die Scientology-Organisation (SO, VI.), weil tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die SO Grundwerte unserer Verfassung in Frage stellt. Eine nach scientologischen Regeln organisierte Gesellschaft würde die grundgesetzliche Werteordnung (z.B. den Gleichheitsgrundsatz, die Meinungsfreiheit, das Recht auf freie Entfaltung 17

Seite 179 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1999 Baden-Württemberg

Referenten für Vortragsund Diskussionsveranstaltungen zu Themen des politischen Extremismus, der Scientology-Organisation, der Spionageabwehr und anderen Themen des Verfassungsschutzes

5. Öffentlichkeitsarbeit des Verfassungsschutzes Der Schutz unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung kann dauerhaft nur durch eine auf allen gesellschaftlichen Ebenen geführte geistig-politische Auseinandersetzung mit dem Extremismus gesichert werden. Das Landesamt für Verfassungsschutz leistet dabei einen wesentlichen Beitrag, indem es neben der Regierung und dem Parlament vor allem auch die Bürgerinnen und Bürger über Aktivitäten und Absichten verfassungsfeindlicher Parteien und Organisationen regelmäßig informiert. Eine ganze Palette von Informationsmöglichkeiten steht dabei zur Auswahl. So können derzeit 13 Broschüren zu den verschiedensten Themen des Verfassungsschutzes beim Landesamt angefordert werden. Auch stellt das Landesamt gerne Referenten für Vortragsund Diskussionsveranstaltungen zu Themen des politischen Extremismus, der Scientology-Organisation, der Spionageabwehr und anderen Themen des Verfassungsschutzes zur Verfügung. Darüber hinaus beantwortet das Landesamt die Anfragen von Medienvertretern so umfassend wie möglich. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in Baden-Württemberg haben im Jahre 1999 rund 80 Vorträge gehalten. Etwa 13.600 Verfassungsschutzberichte 1998 und 33.500 Broschüren wurden auf Anforderung verteilt. Derzeit sind folgende Informationsschriften verfügbar: Das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg - Aufbau und Arbeitsweise (Broschüre - Januar 1999) Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland - Allgemeine Entwicklung (Broschüre - Mai 1998) Junge Nationaldemokraten (JN) - Jugendorganisation oder Sammelbecken für Neonazis? (Broschüre - November 1997) 5

Seite 23 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

sind es 950, im Bereich Ausländerextremismus 2.982 und bei der Scientology-Organisation 464. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht

Verfassungsschutz in Hamburg Hamburger NADIS-Speicherungen Vom LfV waren am 31.12.2011 im Nachrichtendienstlichen Informationssystem (NADIS, 5.) Daten von 50.676 Personen gespeichert (31.12.2010: 46.644), davon 44.077 (86,98 %) im Zusammenhang mit Sicherheitsüberprüfungen [31.12.2010 = 39.369 (84,40 %)]. Im Phänomenbereich Linksextremismus werden 1.789 Datensätze geführt, bei Rechtsextremismus sind es 950, im Bereich Ausländerextremismus 2.982 und bei der Scientology-Organisation 464. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht identisch mit dem Personenpotenzial, insbesondere weil sich Speicherund Löschfristen zusätzlich auswirken. Beteiligungsund Mitwirkungsaufgaben Das LfV Hamburg nutzt seine Informationen nicht nur zur Analyse und Bewertung extremistischer Organisationen, sondern beteiligt sich mit seinen Informationen an den Entscheidungen einer Vielzahl anderer Behörden. Einbürgerungsverfahren Mit Wirkung vom 22.10.2001 wurde in Hamburg die Regelanfrage bei Einbürgerungen eingeführt: Das Einwohner-Zentralamt als Einbürgerungsbehörde fragt vor jeder Entscheidung beim LfV nach, ob Erkenntnisse vorliegen, die einer Einbürgerung entgegenstehen könnten. Vor Einführung dieser Regelung wurde nur angefragt, wenn bereits der Einbürgerungsbehörde Anhaltspunkte für den Verdacht auf politisch-extremistische Bestrebungen aufgefallen waren. Im Jahr 2011 gab es 7.277 Anfragen (2010: 7.909), die nach einer Dateiabfrage im NADIS ( 5.), und ggf. weiteren Ermittlungen beantwortet wurden. In 27 Fällen (2010: 29 Fälle) hat das LfV Erkenntnisse zu den Antragstellern mitgeteilt. Diese führen in der Regel zur Ablehnung des Antrags. 22

Seite 201 im Verfassungsschutzbericht 2008 Niedersachsen

Scientology 201 Die wichtigsten Organisationseinheiten

Scientology 201 Die wichtigsten Organisationseinheiten der SO 110 111 Weitere erwähnenswerte Organisationseinheiten sind die - "Sea Organization" (Sea Org), eine mit besonderen Kontrollbefugnissen ausgestattete Einrichtung, die in allen Organisationsteilen der SO Schlüsselpositionen besetzt, - "International Association of Scientologist" (IAS), ein weltweiter Verbund von Scientologen, der über Spenden und Beiträge kostspielige Kampagnen der SO finanziert, - "Association for better Living and Education" (ABLE), eine Vereinigung verschiedener Gruppierungen, die in der Drogenund Gefangenenrehabilitierung sowie im Bildungsbereich aktiv sind und - "Citizens Commission on Human Rights" (CCHR), in Deutschland bekannt unter dem Namen "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschrechte" (KVPM). 110 "Office of Special Affairs" (OSA): Stelle für Rechtsangelegenheiten, Public Relations und organisationseigener Geheimdienst 111 "World Institute of Scientology Enterprises" (WISE): Einrichtung, die die scientologische Technologie in die Geschäftswelt hineintragen und Wirtschaftsunternehmen kontrollieren soll.

Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2000 Baden-Württemberg

0711/231-3599 Internet: http://www.baden-wuerttemberg.de/verfassungsschutz eMail: lfv-bw@t-online.de Vertrauliches Telefon zur Scientology-Organisation: 0711/95 61 994 Vertrauliches Telefon zur Wirtschaftsspionage: 0711/95

schutz auf seiner Homepage über aktuelle Entwicklungen und Ereignisse und bietet hierzu Hintergrundinformationen an. Abbildungen, Schaubilder, Tabellen und Grafiken, Literaturhinweise und Erläuterungen von Fachbegriffen zum Thema Verfassungsschutz runden das Angebot ab. Von der Homepage gelangt man zur E-Mail-Adresse, über die Fragen, Anregungen, Kritik und Bestellungen von Publikationen direkt an das Landesamt für Verfassungsschutz gesandt werden können. Daneben besteht die Möglichkeit, die Anschriften aller Verfassungsschutzbehörden im Bundesgebiet sowie eine Übersicht über ihre Informationsschriften abzurufen und über einen Link direkt zur jeweiligen Homepage - soweit vorhanden - zu wechseln. Kontaktanschriften für Informationen Landesamt für Verfassungsschutz Innenministerium Baden-Württemberg Baden-Württemberg "Öffentlichkeitsarbeit" Referat "Verfassungsschutz" Postfach 50 07 00 Postfach 10 24 43 70337 Stuttgart 70020 Stuttgart Tel.: 0711/95 44 181/182 Tel.: 0711/231-3501 Fax: 0711/95 44 444 Fax: 0711/231-3599 Internet: http://www.baden-wuerttemberg.de/verfassungsschutz eMail: lfv-bw@t-online.de Vertrauliches Telefon zur Scientology-Organisation: 0711/95 61 994 Vertrauliches Telefon zur Wirtschaftsspionage: 0711/95 47 626 7

Seite 277 im Verfassungsschutzbericht 2014 Baden-Württemberg

über das Immobiliengeschäft. scheinend eine Art Sprechverbot nach Im Stuttgarter Scientology-Milieu führte außen. Nach innen propagierte sie, es dies

S C IEN TOLOGYORGA N IS ATION Unternehmerverein und einer Handkundige Stagnation des Projekts inforwerkerinnung in Baden-Württemberg, miert gewesen sein. wo er Seminare und Vorträge hielt. Der Erfahrung nach enthalten solche Der Stuttgarter SO-Verein reagierte einführenden Vorträge ebenfalls bruchmit der Aussage, es sei ein "Gerücht" stückhaft HUBBARD-Konzepte. Hier und spekulativ, dass die "Gemeinde kann zwar noch nicht von einer Unbereits ein Objekt in Stuttgart gefunterwanderung gesprochen werden. den" habe. Bis zur Verwirklichung werde Der Scientologe schuf aber einen Zu"aller Voraussicht nach" noch "einige gang, der weitergehende Kontakte im Zeit" vergehen, weitere Stellungnahmen Sinne der SO ermöglichte. würden sich daher erübrigen. Damit wurde dementiert, was nicht behauptet worden war: Nicht der SO-Verein selbst hat etwas "gefunden" oder gekauft, sondern eine Firma aus dem Ausland, deren Geschäftsführer mit Vollmacht des internationalen SO-Managements gehandelt haben dürfte. Zudem stand 4.3 DAS STUTTGARTER das halbherzige Dementi in Kontrast "IDEALE-ORG"-PROJ EKT zu einem internen Rundschreiben des Anfang Juni 2014 wurde einer breiten Stuttgarter SO-Vereins, in dem es hieß, Öffentlichkeit bekannt, dass eine israedie "Ideale Org" werde im Jahr 2014 lische Firma bereits 2010 ein Gebäude verwirklicht. in der Mitte Stuttgarts gekauft hat, das wahrscheinlich als künftige "Ideale Org" Als weitere Reaktion auf die Mediendienen soll. Die Medien berichteten berichte erteilte die SO-Führung anmehrfach über das Immobiliengeschäft. scheinend eine Art Sprechverbot nach Im Stuttgarter Scientology-Milieu führte außen. Nach innen propagierte sie, es dies zu erheblichen Irritationen, weil werde "nun gewaltig vorangehen". Allerdie Mitglieder an der Basis wohl erst dings stellt sie den Mitgliedern an der über die Presse Einzelheiten und HinBasis bereits seit Jahren die baldige tergründe des Gebäudeerwerbs erfahVerwirklichung des Projekts in Ausren konnten. Sie sollen zuvor weder sicht. Im Oktober 2014 begannen Bauüber den Standort der Immobilie und arbeiten in der Immobilie durch Arderen Eigentümer, noch über die offenbeitskräfte aus dem Ausland. 277

Seite 19 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

Ausländern ( III.), die Spionagetätigkeit ( VII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VI.). Einen besonderen BeobachAn der Veranstaltung am 02.06.2012 "Hamburg

Verfassungsschutz in Hamburg Senat und der Weitergabe von Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen zur Gefahrenabwehr informiert das LfV mit seinem jährlichen Verfassungsschutzbericht, mit weiteren Publikationen und Pressemitteilungen sowie aktuellen Berichten auf seiner Internetseite auch die Öffentlichkeit über die Ergebnisse seiner Arbeit, soweit diese offen dargestellt werden können. Beobachtungsfelder sind Rechts- ( V.) und Linksextremismus ( IV.), extremistische Bestrebungen von Ausländern ( III.), die Spionagetätigkeit ( VII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VI.). Einen besonderen BeobachAn der Veranstaltung am 02.06.2012 "Hamburg bekennt Farbe" nahm auch der Verfassungsschutz tungsschwerpunkt bilden seit mit einem Informationsstand teil 2001 der Islamismus und der islamistisch motivierte Terrorismus ( II.). Bei Straftaten und Gefahren in den genannten Beobachtungsbereichen des Extremismus darf der Verfassungsschutz - grundsätzlich anders als die Polizei - bereits im Vorfeld konkreter Verdachtsmomente tätig werden. Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz ( VIII.) gehören zu den weiteren Aufgaben des Verfassungsschutzes. 4. Arbeitsweise und Befugnisse des Verfassungsschutzes Die Informationen, die das LfV zur Wahrnehmung seiner Aufgaben benöö- tigt, beschafft es zum Teil aus offen zugänglichen Quellen, die grundsätzlich auch jedem Bürger zur Verfügung stehen, zum Beispiel aus Zeitungen und Zeitschriften, Broschüren, Flugblättern, Archiven und zunehmend aus dem Internet sowie aus Unterlagen anderer staatlicher Stellen. Neben der offenen Informationsgewinnung darf das LfV auch Informationen mit nachrichtendienstlichen Mitteln verdeckt erheben. Zu diesen Mitteln, die in SS 8 Abs. 2 HmbVerfSchG ( IX.) aufgezählt sind, gehören beispielsweise die Führung verdeckt eingesetzter Personen, die planmäßige Observation, 18

Seite 233 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg

Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 241 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg

Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 276 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

Schwarzer Block 139, 148, 150ff., 189, 192, 211f. Scientology-Organisation (SO) 222ff. Sea Organization (Sea Org) 227f., 238 Selbstradikalisierung

Anhang Organisation der Volksmodjahedin Iran (PMOI) siehe Volksmodjahedin Ostanatolisches Gebietskomitee (DABK) siehe Maoistische Kommunistische Partei (MKP) People's Mojahidin of Iran (PMOI) siehe Volksmodjahedin perplex 126f. Professionelles Lerncenter 228 Proliferation 243, 248f. Propaganda 125 Prosperity 222 REBELL 203 Refah Partisi (RP, Wohlfahrtspartei) 64f. Religious Technology Center (RTC) 227 Republikaner siehe Die Republikaner Revisionismus 120, 149, 163, 175ff. Revolutionäre Aktion Stuttgart (RAS) 211, 220 Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKC) 97 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) 96ff. Rosa-Luxemburg-Stiftung 187 Rote Armee Fraktion (RAF) 187, 218ff. Rote Fahne (RF) 203 Rote Hilfe e.V. (RH) 207ff., 214, 218 Rudolf-Heß-Gedenkmarsch 136ff., 216 Saadet-Partisi (SP, Partei der Glückseligkeit) 65f., 70f. Sabotageschutz 252 Salafismus 26ff. Salafiya Djihadiya 20 Schulhof-CDs 124f. Scharia 26, 43 Schwarzer Block 139, 148, 150ff., 189, 192, 211f. Scientology-Organisation (SO) 222ff. Sea Organization (Sea Org) 227f., 238 Selbstradikalisierung 30f. Serxwebun 84 Sicherheitsforum Baden-Württemberg 252f. Sikh Federation Germany (SFG) 110 Skinheads 122ff., 155ff. Slushba Wneschnej Raswedkij (SWR) 246 Social Engineering 244 [solid] siehe Linksjugend [solid] 275

Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ausgenommen islamistische Bestrebungen) Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 9 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern

linksextremistisch beeinflusste Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse .................. 208 6. Abschnitt Scientology-Organisation (SO) 1. Zur Geschichte

Inhaltsverzeichnis 9 3.1.2 Strukturen und Publikationen ...................................... 191 3.1.3 Strategiedebatte - Fortsetzung der Gewaltdiskussion .... 194 3.1.4 Antifaschismus ............................................................ 194 3.1.5 Anti-Globalisierung - Klimadebatte .............................. 197 3.1.6 Antimilitarismus - Antiimperialismus ............................ 198 3.1.7 Sozialabbau ................................................................. 200 3.1.8 Weitere Aktionen ........................................................ 201 3.2 Antideutsche Strukturen .............................................. 202 3.3 Linksextremistisch motivierte Straftaten ....................... 203 3.3.1 Gewalttaten ................................................................ 203 3.3.2 Sonstige Straftaten ...................................................... 207 4. Übersicht über erwähnenswerte linksextremistische und linksextremistisch beeinflusste Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse .................. 208 6. Abschnitt Scientology-Organisation (SO) 1. Zur Geschichte der SO ................................................. 210 2. Ideologie und Ziele der SO ........................................... 210 3. Organisationsund Kommandostruktur der SO ............ 212 3.1 Weltweite Kommandostruktur der SO .......................... 212 3.2 Organisation der SO in Deutschland ............................. 213 3.2.1 "Church"-Sektor .......................................................... 213 3.2.2 WISE-Sektor ................................................................. 216 3.2.3 ABLE-Sektor ................................................................. 217 3.2.4 Besonders aktive Tarnorganisationen der SO ................ 217 3.2.4.1 Applied Scholastics ...................................................... 217 3.2.4.2 NARCONON ................................................................ 219 3.2.4.3 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e.V. (KVPM) ....................................... 220 3.2.5 Office of Special Affairs (OSA) ...................................... 220 3.2.6 Sonstige öffentlichkeitswirksame Aktivitäten ................ 221 4. Mitglieder der SO ....................................................... 222 5. Beobachtung durch den Verfassungsschutz .................. 222 6. Bewertung .................................................................. 223 7. Vertrauliches Telefon und Informationsangebot im Internet .................................................................. 224 Verfassungsschutzbericht Bayern 2008

Seite 242 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

Scientology-Organisation kerade einer scheinbar harmlosen, die Menschenrechte achtenden Organisation. Auf diese Weise soll die Öffentlichkeit geblendet und über

Scientology-Organisation kerade einer scheinbar harmlosen, die Menschenrechte achtenden Organisation. Auf diese Weise soll die Öffentlichkeit geblendet und über die wahren, totalitären Ziele getäuscht werden. 12. Vertrauliches Telefon/Weitere Informationen Im Rahmen der Beobachtung der SO ist der Verfassungsschutz auch weiterhin auf die Unterstützung der Bevölkerung angewiesen. Rufen Sie uns an: 0711/95 61 994. Hinweise zu Broschüren und aktuelle Informationen zur SO erhalten Sie auf unserer Internetseite: http://www.verfassungsschutz-bw.de/so/start_so.htm. 241

Seite 275 im Verfassungsschutzbericht 2014 Baden-Württemberg

sich Politik zu verbreiten, Entscheidungsaber oft an einführende Scientologyträger für Scientology zu gewinnen Kurse an. Die Berater richten sich

S C IEN TOLOGYORGA N IS ATION Scientologen verteilten in Baden-Württemberg auch 2014 in hoher Zahl Broschüren und führten in zahlreichen Kommunen Straßenwerbung mit Zeltpavillons oder Bücherständen durch. In der Stuttgarter Innenstadt betrieben Werber mehrmals wöchentlich einen Bücherstand. Sie boten einen "Stresstest" mit einem "E-Meter"5 an, der ganzen Welt in Anwendung zu um Interesse zu wecken. Passanten, bringen."6 Allerdings besteht in Badendie sich in Stuttgart kritisch oder abWürttemberg eine große Kluft zwilehnend geäußert hatten, berichteten schen Anspruch und Wirklichkeit. Zwar hinterher vereinzelt, im Gegenzug von sind mehrere SO-angehörige UnterWerbern körperlich bedrängt worden nehmer wichtige Finanziers der "Ideazu sein. Zur Tarnung wichen die Scienlen Org" Stuttgart. Die Zahl der WISEtologen öfter auf den weniger bekannMitglieder ist derzeit aber zu gering, um ten Begriff "Dianetik" aus oder führten diese Ziele in der Breite zu erreichen. ihre Straßenaktionen unter Bezeichnungen wie "Jugend für MenschenAuch WISE-Berater offenbaren ihren rechte" oder "Sag NEIN zu Drogen - Hintergrund oftmals nicht sofort. Sie Sag JA zum Leben" durch. vermarkten ein Kursangebot, das sich "Model of Admin Know How" (MAKH) nennt und Seminare zu Themen wie 4.2 AKTIVITÄTEN DES SOEffizienz, Motivation, Kommunikation, WIRTSCHAFTSVERBANDS WISE Organisation und Management nach WISE hat sich vor allem zum Ziel geStatistiken umfasst. Die Seminare lassetzt, die autoritäre Verwaltungslehre sen häufig keinen direkten Bezug zur L. Ron HUBBARDs in Wirtschaft und SO erkennen. Inhaltlich lehnen sie sich Politik zu verbreiten, Entscheidungsaber oft an einführende Scientologyträger für Scientology zu gewinnen Kurse an. Die Berater richten sich in und Geld zu beschaffen. Demgemäß Baden-Württemberg vor allem an sind HUBBARDs Konzepte "auf breikleine und mittelständische Firmen, ter Ebene bekanntzumachen und auf oft Handwerksbetriebe. Den Erfah- 5 Eine Art einfacher Lügendetektor, vgl. Infobox auf Seite 260. 275 6 Zeitschrift "Prosperity" Nr. 76/2014, S. 2.

Seite 273 im Verfassungsschutzbericht 2014 Baden-Württemberg

S C IEN TOLOGYORGA N

S C IEN TOLOGYORGA N IS ATION jeweilige Mitgliederstamm der NiederDie übrigen Mitglieder in Südbaden, lassungen kann jeweils wie folgt verdem Bodeseeraum sowie dem Rheinanschlagt werden: Neckar-, Neckar-Odenwaldund MainTauber-Kreis orientieren sich meist zu "Scientology Kirche" ("Org") SO-Niederlassungen in anderen BunStuttgart ca. 500 desländern oder im benachbarten Aus"Mission" Ulm ca. 140 land. "Mission" Karlsruhe ca. 80 "Mission" Göppingen ca. 60 "Mission" Kirchheim unter Teck ca. 50 4. 4. EXPANSIONSSTRATEGIEN Scientology verfolgt hartnäckig eine Nach außen will die SO ihre Ziele mit vielschichtige Strategie zur Ausdehnung. massiver Propaganda verschleiern und Kernpunkte sind die Verbreitung ihrer die Fassade einer harmlosen ReligionsIdeologie und die Werbung neuer Mitgemeinschaft aufbauen. Diese Kampagglieder. Mit vorgeblichen Hilfsprogramnen sind aber bloßes Blendwerk für die men werden dabei unterschiedlichen Öffentlichkeit. Sie haben drei StoßZielgruppen angesprochen. Der SOrichtungen: Wirtschaftsverband WISE soll durch Präsentation der SO als vermeintlich Managementtraining und Personalbeharmlose, karitative Organisation, ratung schleichend Einfluss auf WirtVerbreitung von Desinformation, schaft und Politik gewinnen, um eine etwa im Hinblick auf für die SO unMachtbasis aufzubauen. Über prestigegünstige Gerichtsurteile, trächtige Repräsentanzen, die "Idealen Hetze und Schmähungen gegen KriOrgs", will sich die SO langfristig polititiker. schen Einfluss verschaffen; hierzu versucht sie, um ihre Zentren Netzwerke zu bilden und prominente Fürsprecher ("Meinungsführer") zu gewinnen. 273

Seite 223 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg

Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis

Seite 235 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

gegen die Psychiatrie vorgehen will, wurde Beseitigung bei einer Scientology-Großveranstaltung im Juni 2007 in Los Angeles deutder Psychiatrie lich

Die Hetze hat vor allem ideologische Gründe. HUBBARD entwarf VerVerschwörungsschwörungstheorien, in denen er den Rechtsstaat als eine von Großfinantheorien ziers und "Nazi-Psychiatern" gelenkte Scheindemokratie verunglimpfte, in der die Bevölkerung durch "Drogen" unmündig gehalten werde. Vor diesem Hintergrund müssen auch die Anti-Drogen-Kampagnen der SO gesehen werden. In der SO gelten nicht nur Rauschgifte, sondern auch viele Medikamente als "Drogen". Bei den PR-Feldzügen der SO ("Sag nein zu Drogen") wird dies zunächst nicht deutlich. Die politische Stoßrichtung der KVPM erschließt sich erst bei näherer Betrachtung. Sie will im Hinblick auf Psychotherapieangebote und psychologische Gerichtsgutachten generell verunsichern, um den Boden für vermeintliche Lösungsansätze der SO in Medizin und Justiz zu bereiten. weltweite Mit welcher Vehemenz die SO gegen die Psychiatrie vorgehen will, wurde Beseitigung bei einer Scientology-Großveranstaltung im Juni 2007 in Los Angeles deutder Psychiatrie lich. Mehrere tausend Scientologen verfolgten dort die Rede von David MISCAVIGE. Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und als DVD-Präsentation für SO-Mitglieder, nicht jedoch für die Öffentlichkeit produziert. Während dieser Veranstaltung machte das Management unmissverständlich klar, dass sich die SO die "weltweite Beseitigung" der Psychiatrie zum Ziel gesetzt hat und sich im Krieg mit einem ganzen Berufsstand sieht. Das zeigten auf Großbildschirme projizierte Computeranimationen, in denen zum Beispiel eine explodierende Handgranate symbolisch auf die Psychiatrie geworfen wurde, und die militante Sprache. Die mobilen KVPM-Ausstellungen wurden mit Kampfhubschraubern verglichen, die ihre "explosive Ladung" über "Psychiatriefestungen" abwerfen. Als Erfolg feierte das Management, im Jahr 2007 angeblich mehr als 200 Psychiater "geknackt" und "hinter Gitter" gebracht Reaktionen zu haben. Diese Suggestivbotschaften sind dazu gedacht, die Zuhörerschaft auf die KVPMaufzustacheln und Hass zu erzeugen. Das machten auch Reaktionen von Ausstellung ausgewählten Besuchern der KVPM-Ausstellungen deutlich. So wurde eine Frau in einem Interview gezeigt, die aussagte, sie spüre das Bedürfnis, auf einen Psychiater einzuschlagen. Ein anderer KVPM-Unterstützer verglich Psychiater pauschal mit Terroristen, während eine weitere Person propagierte, man müsse es den Psychiatern "mit gleicher Münze heimzahlen". Ein Mann äußerte schließlich: "Jetzt herrscht Krieg". Das Publikum der Veranstaltung, unter dem sich in der ersten Reihe bekannte Hollywoodschau234

Seite 269 im Verfassungsschutzbericht 2014 Baden-Württemberg

Verbreitung von Puhängerschaft eingetrieben haben. blikationen aus den Scientology-eigenen Verlagen zu finanzieren. Die MitglieDas Finanzgebaren der SO ist nicht

S C IEN TOLOGYORGA N IS ATION Die Führung des Stuttgarter SO-Verhöhe bekannt ist - ein umfassender eins verfügt wohl über eine große Einblick in die Finanzen dürfte wenigen Finanzreserve. Für den Verein wurde Funktionären vorbehalten sein. Gleichein Konto bei einer Bank in London zeitig entsteht der Eindruck, der Stutt(Großbritannien) bekannt, auf dem garter SO-Verein hätte Probleme, lausich im Herbst 2013 rund 3,7 Millionen fende Kosten wie seine Miete zu zahlen. Euro befanden. Das Konto dürfte in Damit können wiederum SpendenaufZusammenhang mit dem Stuttgarter rufe gerechtfertigt werden. Parallel dazu Gebäudeprojekt stehen. Es ist anzutreten Spendeneintreiber ("Fundraiser") nehmen, dass SO-Funktionäre im Lauf für die IAS auf, die eine unabhängige der letzten zehn Jahre Spenden für die Körperschaft innerhalb der SO sein "Ideale Org" in Höhe von bis zu acht soll. Hinzu kommen weitere KampagMillionen Euro bei der hiesigen Annen, etwa um die Verbreitung von Puhängerschaft eingetrieben haben. blikationen aus den Scientology-eigenen Verlagen zu finanzieren. Die MitglieDas Finanzgebaren der SO ist nicht der werden also permanent von unternur für Außenstehende undurchsichtig. schiedlichen Hierarchieebenen um Zwar propagieren die zahlreichen BroSpenden und andere Zahlungen angeschüren und Flugblätter für Mitglieder gangen. des Stuttgarter SO-Vereins seit mehreren Jahren fortwährend die Unterstützung des hiesigen "Ideale-Org"3.2 ZENTRALE FÜHRUNG UND Projekts und teilen mitunter die aktuelle ORGANISATION Spendensumme mit. Sie enthalten aber Die SO wird zentral vom obersten Mazum Beispiel grundsätzlich keine nähenagement in Los Angeles/USA geführt. ren Angaben darüber, wo und wie die An der Spitze steht das "Religious oftmals hohen Spenden der Mitglieder Technology Center" (RTC), das die Urangelegt werden. Ebenso sind ihnen heberrechte an den Schriften des Grüngenerell keine substanziellen Angaben ders HUBBARD besitzt und dadurch über Einkünfte und Ausgaben des Verauch eine ideologische Kontrolle auseins zu entnehmen. Gleiches gilt für übt. Weisungen der Kommandoebene die spärlichen Protokolle angeblicher werden für Europa an das "KontinenVereinsversammlungen. Deshalb ist zu tale Verbindungsbüro" in Kopenhagen bezweifeln, dass den Mitgliedern an der (Dänemark) weitergeleitet. Von dort Basis die Finanzreserve in Millionenerfolgen wöchentlich konkrete Vorga269

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