Protestveranstaltungen mit Beteiligung von Autonomen Thüringer Linksextremisten an Protesten gegen rechtsextremistische "Trauermärsche"76 in Weimar beteiligt Den überwiegend demokratisch-friedlich
gewaltbereite Linksextremisten, an. Insbesondere sie suchten die direkte Konfrontation mit den Teilnehmern des rechtsextremistischen Aufzugs. Sitzblockaden
einiger Teilnehmer. Im Vorfeld war auf den Internetseiten mehrerer linksextremistischer Gruppen - "Antifaschistische Aktion Gotha" (AAGth), "Antifa Task Force Jena
Protesten gegen den rechtsextremistischen "Trauermarsch" am 7. Februar 2015 war eine Beteiligung von Linksextremisten festzustellen
Eine von ca. 45 Teilnehmern unmittelbar nach Beginn des rechtsextremistischen Aufzugs begonnene Blockade lösten diese nach Ansprachen durch
Original. 79 Ein "Ermittlungsausschuss" ist ein unentgeltliches Rechtshilfeangebot, oft anlässlich von Demonstrationen und Aktionen, das von der Telefonbetreuung, der Organisation
dazu auch Kapitel 5 "Rote Hilfe e. V.". 114 Linksextremismus
Rechtsextremismus Richtung der Bundeskanzlerin in einer aggressiven Art und Weise: "Das ist eine Judenhure!". Dies fand in einer emotional aufgeladenen
Bunker18" hochgeladen, zu dem bislang keine weiteren Erkenntnisse vorliegen. Rechtsextremistische Musik Der Einsatz von Musik ist ein Mittel, politische Botschaften
Zusammenhalt dieser Szene. In den letzten Jahren haben rechtsextremistische Musikveranstaltungen an Attraktivität gewonnen. Diese Entwicklung lässt sich nicht
Liedermacher der Szene treten bei Neonazizusammenkünften auf. Auch Veranstaltungen rechtsextremistischer Parteien wie der NPD oder der Partei "DIE RECHTE" nutzen
Genre. Insgesamt ist eine zunehmende Politisierung der rechtsextremistischen Musikszene zu konstatieren. Rechtsextremistische Musikveranstaltungen in Sachsen-Anhalt Die Mehrzahl der Konzerte
Liederabende findet auf Grundstücken statt, die im Besitz von Rechtsextremisten oder rechtsextremistischen Gruppierungen sind. Mit entsprechenden Maßnahmen der Veranstalter werden
weitgehend vermieden. Bei der Betrachtung der Gesamtzahl der durchgeführten rechtsextremistischen Musikveranstaltungen6 in Sachsen-Anhalt ist festzustellen, dass sie langjährig eine
aktuellen Berichtsjahr fanden in Sachsen-Anhalt insgesamt acht rechtsextremistische Konzerte (2016: 13) statt. Auch bei den Liederabenden ist ein Rückgang
für Konzerte bei durchschnittlich 70 6 Die Gesamtzahl umfasst rechtsextremistische Konzerte, Liederabende und sonstige Veranstaltungen, bei denen es neben politischen
echtsextremismus echtsextremismus lehnen die FREIHEITLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUN alt. Rechtsextremisten verfolgen lehnen die FREIHEITLICHE DEMOKRATISC verfassungsfeindliche und bekämpfen Bestrebun che Volk
Bundesrepublik Wert ab Deutschland darstellt. sie zu Die Rechte und Freiheit auch m mit Gewalt. Rechtsextremisten NATIONALISMUS verfolgenVorstellun unter. Nach
rechtsextremistischen Hessischer Verfassungsschutzbericht 2013 verfa ngsfeindliche Bestrebungen in unterschiedlichen Formen. Ihn n ist gemein, dass das deutsche Volk für
Rechte und Freiheiten anderer Völker und Nati n einzelnen Bürgers ordnen sie diesem NATIONALIS US unter. Nach rechtsextremistischen
icht.Die im GRUNDGESETZ festgeschriebene unantastbar ürde Gleichheit RECHTSEXTREMISMUS des Menschen
streben dagegen nach der "VOLKSGEMEINSCHAFT", in der n 86 RECHTSEXTREMISMUS echtsextremismus lehnen die FREIHEITLICHE DEMOKRATISC UNDORDNUNG der Bundesrepublik Deutschland
bekämpfen sie zu auch mit Gewalt. Rechtsextremisten verfolgen
Rechte und Freiheiten anderer Völker und Nati n wie auch die des einzelnen Bürgers ordnen sie diesem NATIONA SMUS rechtsextremistischen
Wert unter. Nach erkunft. Rechtsextremismus z e l n e seinen Vorstellungen hat d nur durch die Zugehörigkeit zum Volk
Monaten des vergangemenschlüsse linksextremistischer nen Jahres wurde jedoch auch zuTürken aufgetreten; ihre Organisanehmend Kritik aus dem rechtsextretionsformen und politischen Absichmistischen
jedoch nicht eindeutig ervorwarf, gegen Anhänger rechtsgekennbar. richteter Gruppierungen zu hart vorTürkische Linksextremisten dezugehen, die "Kommunisten" dagemonstrierten in Schleswig-Holstein
Großter den in Schleswig-Holstein lebendemonstrationen teil, die linksextreden extremistischen Türken bildete mistische türkische Organisationen die "Kieler Türkenschlacht
fuhreine Gruppe von ca. 20 Personen zwischen rechtsund zum Veranstaltungsort. Zwischen ihr linksextremistischen Türken und 150 dort bereits wartenden türkiNach
Auseinandersetzuntem Disput zu einer mit Stöcken, Ketgen zwischen linksundrechtsextreten, Messern und Schlagringen aus44
auch militant die öffentliche Präsenz von Rechtsextremisten unterbindet. Diese Vorgehensweise insbesondere militanter linksextremistischer Autonomer birgt allerdings das Risiko gewalttätiger politischer
Auseinandersetzungen zwischen den politischen Extremen. Durch die von Rechtsextremisten begonnene Anti-Antifa-Kampagne wird diese Gefahr noch erhöht. Die Mitgliederentwicklung
rechtsextremistischer Organisationen in Hamburg seit Mitte der 80er Jahre hat zwar zu einer Verdoppelung der Gesamtzahlen
Neonazismus (von 60 auf 100) sowie der Entwicklung der rechtsextremistischen Skinheads. Seit 1991 sind die Gesamtmitgliedschaften konstant geblieben
etwa 1.400 bekannten Rechtsextremisten verteilten sich auf in: etwa 100 rechtsextremistische Skinheads etwa 100 Neonazis davon etwa
Heimat" (DLVH) sowie etwa 200 in sonstigen Organisationen organisierte Rechtsextremisten und unorganisierte Rechtsextremisten. (In der Aufstellung sind Doppelmitgliedschaften berücksichtigt
sich aufmerksam machte. Neben Worch ist der bei seiner rechtsextremistischen Klientel angesehene Rechtsanwalt Jürgen Rieger einer der wenigen Hamburger Rechtsextremisten
Subkulturell geprägter Rechtsextremismus Bundesweit waren der Szene im Jahr 2014 noch etwa 7.200 Personen zuzurechnen (2013: 7.400). Im Jahr
Personen. Die wesentlichen identitätsstiftenden Elemente des subkulturell geprägten Rechtsextremismus sind die szenetypische Musik und der durch sie geprägte Lebensstil. Bildeten
Musikstilen charakteristisch. Am äußeren Erscheinungsbild lassen sich subkulturell geprägte Rechtsextremisten in aller Regel kaum mehr von anderen Angehörigen des rechtsextremistischen
über das Kriterium des Organisationsgrads. So sind subkulturell geprägte Rechtsextremisten überwiegend abgeneigt, sich in feste und auf Dauer angelegte Organisationsstrukturen
bestehen naturgemäß so gut wie keine institutionalisierten Verbindungen zu rechtsextremistischen Parteien und Organisationen. Zugleich erschwert dieser Umstand, das in diesem
vorhandene Personenpotenzial zu beziffern. Sind dennoch einzelne Kontakte zu rechtsextremistischen Gruppierungen vorhanden, erstrecken sich diese zumeist auf die lokale
kommen mit ihren Aktivitäten der Organisationsunwilligkeit von subkulturell geprägten Rechtsextremisten entgegen. Neonazistische Kameradschaften, aber auch die NPD, greifen häufig
Demonstrationen oder anderen Szeneveranstaltungen ihr Mobilisierungspotenzial zu erhöhen. Die rechtsextremistische Musik bildet hierbei ein Schlüsselelement. Subkulturell geprägte Rechtsextremisten lassen sich
neben der üblichen Szenepropaganda auch einschlägige Musikdarbietungen umfassen. Rechtsextremistische Musik ist für Szeneanhänger allgegenwärtig und besitzt als Kommunikationsmittel einen hohen
Dark Wave, Black Metal, Hardcore, Schlager, Rockabilly, Volkslieder) 62 Rechtsextremismus
Geschichte des deutschen Letztgenannten gibt es linksorientierteRechtsextremismus lassen sich Geund linksextremistische, aber auch unwaltbejahung und Gewalttätigkeiten bis antipolitische Skinheads
Typisch bis ins 19. Jahrhundert in unterfür die rechtsextremistische Skinheadschiedlichem Umfang nachweisen. szene sind: ein verbreitetes Desinteresse Ihre extremste Ausprägung
gewinnen. Dadurch könnte DIE 98 Neonazis Definition/Kerndaten Rechtsextremisten, die nach der Überderen Angehörige e. V. (HNG), sind bewindung der Gewaltdiktatur
teilweise linksextreihren Aktivitäten umzusetzen versumistische Autonome in Verhalten und chen, werden als Neonazis bezeichnet. Outfit nach. Zu rechtsextremistischen Zahlreiche neonazistische
subkulturell orientiernen, zum Beispiel die Hilfsorganisation ten Rechtsextremisten/Skinheads unfür nationale politische Gefangene und terhalten Neonazis Kontakte. Regionale Kassel, Landkreis Gießen
sich von Berlin aus und stellte auch für junge Rechtsextremistinnen ein zeitgemäßes Angebot der politischen Betätigung dar. Zusätzlich
subkulturellen Milieu dominierende Frauenbild stellt ebenfalls eine Ausnahme im Rechtsextremismus dar. So prägen hier "männliche" Attribute wie Härte, Widerstandskraft
Straftäter bei Delikten der polizeilich erfassten "Politisch motivierten Kriminalität rechts" (PMK rechts) jedoch gering und bewegt sich seit Jahren zwischen
Politik des Landesverbands erscheint gering. Im außerparteilichen rechtsextremistischen Spektrum liegt der Frauenanteil dagegen höher. Typisch für dieses Spektrum sind allerdings
Prozent. Der Frauenanteil unter den subkulturell geprägten Rechtsextremisten dürfte bei ca. 20 bis 25 Prozent liegen, jener der gewaltbereiten Frauen
Frauen fungieren als integraler Bestandteil in allen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus. Die unterschiedlichen Frauenrollen innerhalb der rechtsextremistischen Szene erschweren meist eine
direkte Zuordnung zu diesem Spektrum. Frauen ist die rechtsextremistische Einstellung äußerlich oft nicht anzusehen. Durch die Betätigung als Tagesmutter
Engagement bei Kindergartenfesten, in Elternbeiräten oder in Sportvereinen können Rechtsextremistinnen jedoch im vorpolitischen Raum gesellschaftlichen Einfluss ausüben
echtsextremismus lehnen die FREIHEITLICHE DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUN alt. Rechtsextremisten verfolgen verfassungsfeindliche Bestrebun che Volk für sie den höchsten Wert darstellt
Rechte und Freiheit m NATIONALISMUS unter. Nach rechtsextremistischen Vorstellun Hessischer Verfassungsschutzbericht 2013 Die Bestrebungen, sich enger und inVon diesem Privileg
einem Verbot. In Hessen Das Netzwerk griff für Rechtsextremisten setzte sich damit ein Bundestrend fort, relevante Themen und Ereignisse zeitdenn
Partei DIE RECHTE war auch nah auf und kommentierte bzw. begleiauf Bundesebene maßgeblich durch tete sie mittels eigener Aktivitäten. Insmittlerweile
ihrer Gewaltorientierung birgt die Neonazi-Szene Mit anderen Rechtsextremisten koopegrundsätzlich ein hohes Gefahrenporierten Neonazis im Allgemeinen antenzial. Die Sicherheitsbehörden verfollassbezogen
Szene in Hesdie Neonazis der Partei DIE RECHTE und sen und ergreifen geeignete Maßnah108 den JN annäherten, dürfte
diese Form des RechtsextreArt. 21 des Grundgesetzes verankerte mismus zu bekämpfen. Parteienprivileg zurückzuführen sein. Subkulturell orientierte Rechtsextremisten/Skinheads Definition/Kerndaten
Vergangenheit prägten Skinsonstigen subkulturell orientierten heads die subkulturell orientierte Rechtsextremisten waren jedoch nach rechtsextremistische Szene. Das Skinwie vor fließend. Daher
Szeneartikel ersetzt. Aber auch mend unter den Einfluss von Rechtsexlange schwarze Haare, dunkle Kleidung tremisten. Inzwischen ist das Spektrum
sich in Äußerungen führender Funktionäre, in Veröffentlichungen oder Parteiprogrammen rechtsextremistischer Parteien finden. Diese Merkmale gelten nicht in gleichem Maße
ihrer Gesamtheit für alle Bereiche des Rechtsextremismus. Vielmehr ist eine rechtsextremistische Organisation bereits dann als verfassungsfeindlich anzusehen, wenn sie gegen
einzelne fundamentale Verfassungsgrundsätze verstößt. Rechtsextremistische Organisationen versuchen zunehmend, durch offene Bekenntnisse zum Grundgesetz, durch neutral gehaltene, möglichst juristisch unangreifbare Programme
Gruppierungen. Diese Taktik erschwert den Nachweis der Verfassungsfeindlichkeit. Der Rechtsextremismus in der Bundesrepublik hat in den vergangenen Jahren in seiner
eher den Egoismen der jeweiligen Führungen. Abseits vom organisierten Rechtsextremismus hat sich aus Theoriezirkeln, Zeitungen, Verlagen aber auch Burschenschaften
intellektueller Rechtsextremismus herausgebildet, der mit dem Begriff "Neue Rechte" unzureichend umschrieben wird. Diese intellektuelle "Neue Rechte", die sich weitgehend
Republik stützt, ist zum einen Ideengeber und Vordenker des Rechtsextremismus und zum anderen Bindeglied zum nichtextremistischen nationalkonservativen Spektrum geworden. Dadurch
werden modern geprägte Begriffe und Ideen der "Neuen Rechten", die nicht ohne weiteres als rechtsextremistisch zu erkennen sind
Linksextreme Bestrebungen in der - Der organisierte Rechtsextremismus in Bundesrepublik Deutschland der Bundesrepublik Deutschland Organisationen, Taktik und politische ZielDaten und Fakten
rechtsextremer Agitaton tremen Neuen Linken Der Nährboden des Rechtsextremis- - Zuden Ursachen linksextremer Bestremus bungen Deutung der Wahlergebnisse und DarMilitanter Antikapitalismus
moderne Industriegesellschaft begünstigenden Faktoren zur Diskussion LinksundRechtsterrorismus in der der Ergebnisse von Meinungsumfragen Bundesrepublik Deutschland Die Auseinandersetzung mit rechtsZur
Diskussion über die Ursachen extremen Bestrebungen Rechtsextreme Denkvorstellungen in Erfahrungen aus der Praxis und AnreStaat und Gesellschaft gungen am Beispiel
Deutschland streitbar und ABWEHRB Gezielte Prävention gegen Rechtsexsen und zivilgesellschaftlichen Initiativen tremismus | Auch den rechtsextremistigegenRechtsextremismus. schen Bestrebungen in Hessen
bereits im Jahr 2008 gruppe auf den Umgang mit rechtsexim LfV das Kompetenzzentrum Rechtstremistisch motivierten Straftätern vor. extremismus (KOREX) gegründet
Analyse regionaler ErscheiREX politische Verantwortungsträger in nungsformen des Rechtsextremismus konkreten Fallkonstellationen. Hierzu sowie bei der intensiven Beobachtung zählen insbesondere Kommunen
Audes Rechtsextremismus im Internet zußerdem ist das LfV Mitglied im landessammen. Ein weiterer Schwerpunkt der weiten beratungsNetzwerk RechtsextreTätigkeit von KOREX
genheit haben, sich über die Tätigkeit und Erscheinungsformen des Rechtsexdes Verfassungsschutzes zu informietremismus, insbesondere über die Straren. Mitarbeiter stehen für
Fragen und tegien, mit denen Rechtsextremisten um Diskussionen über die verschiedenen Jugendliche werben, sowie über ErkenAufgabenbereiche zur Verfügung. Die nungsmerkmale
Rechtsextremisten. Bürger interessierten sich auf dem HesDarüber hinaus halten KOREX-Mitarbeisentag in Kassel (14. bis 23. Juni) ter Vorträge
Themen Isladas heißt unter anderem vor Schulklasmismus und Rechtsextremismus
letzten 20 Jahre haben sich die Vertriebsbedingungen für rechtsextremistische Musikstücke enorm verbessert und es nunmehr möglich, nahezu jederzeit
Weitere Informationen zum Hintergrund ü www.mik.nrw.de/verfassungsschutz, Web-Link: vs_subkrex RechtsextRemismus 77 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
RECHTSEXTREMISMUS Bekanntheitsgrades. Mit eigenen Musikveranstaltungen demonstriert die NPD ihre Offenheit gegenüber dem nichtparteigebundenen rechtsextremistischen Personenspektrum. Die seit einigen Jahren
Berlin und Hessen vor rund 500 Besuchern auf. Auftritte rechtsAuftritterechtsextremistischer Liedermacher sind vermehrt extremistischer Hauptbestandteil (des musikalischen Begleitprogramms
sowohl der örtlichen Szene bzw. von Kameradschaften als auch rechtsextremistischer Parteien. Dementsprechend stieg die Anzahl der rechtsextremistischen Liederabende
gegenüber 2008 (30) leicht an. 2. Rechtsextremistische Bands und Liedermacher Anzahl rechtsIm Jahr 2009 waren in Deutschland insgesamt 151 rechtsextreextremistischer
zahlenmäßige Niveau von 2006. Weiterhin ist eine wachsende Bereitschaft rechtsextremistischer Musiker festzustellen, sich in überwiegend nur kurzfristig aktiven Projekten zusammenzuschließen
Brandenburg, Sachsen oder Sachsen-Anhalt. Nur jede vierte rechtsextremistische Band besteht seit mehr als sechs Jahren; von diesen
zurückblicken kann. Zwar gehören den dortigen Musikgruppen langjährig aktive Rechtsextremisten an, doch
eine ständige Diffamierung der demokratischen Institutionen und ihrer Repräsentanten. Rechtsextremismusdatei (RED) Die Rechtsextremismusdatei (RED) ist eine gemeinsame Datei des Bundes
Aufklärung und Bekämpfung des gewaltbereiten Rechtsextremismus auf Grundlage des Rechtsextremismus-Datei-Gesetzes (RED-G). Mit der RED soll der Informationsaustausch
zwischen den beteiligten Behörden intensiviert und beschleunigt werden. Rechtsextremistische Konzerte Die Kriterien zur Bewertung rechtsextremistischer Musikveranstaltungen lauten wie folgt: * Live
Auftritt mindestens einer als rechtsextremistisch bewerteten Band, * Szeneöffentlichkeit (z. B. überregionale Mobilisierung, Erhebung von Eintrittsgeldern, Werbung für die Veranstaltung), * Vortrag
rechtsextremistischer Liedtexte bzw. Feststellung rechtsextremistischer Aktivitäten der Interpreten anlässlich der Veranstaltungen (insbesondere Propagandadelikte), * Organisation der Veranstaltung durch rechtsextremistische Gruppierungen oder
Mindestvoraussetzung sind der szeneöffentliche Live-Auftritt sowie Indizien für rechtsextremistische Inhalte
Flamme. Fight fascists and capitalism!" eingesetzt. Linksextremisten maßgeblich an der Demonstration "JETZT ERST RECHT" am 1. März 2014 in Gotha
beteiligt Zu der unter Mitwirkung linksextremistischer Gruppen organisierten Demonstration versammelten sich 150 Personen. Die Anmeldung der Veranstaltung erfolgte unter
Bezeichnung "Antifaschistisches Bündnis Gotha". Unter dem Motto "Jetzt erst Recht - aktiv und solidarisch gegen Naziterror und alltäglichen Rassismus" wurde
Antirepression, Antifaschismus und der allgemein damit verbundenen Kapitalismuskritik finden linksextremistische "Antifaschistische Gruppen" (Antifa-Gruppen) durchaus Schnittstellen mit bürgerlichen Interessengruppen. Dies
Linksextremisten. Antifa-Gruppen nutzen solche Veranstaltungen auch dazu, linksextremistische Gewalttaten gegen Rechtsextremisten zu rechtfertigen. In dem Aufruf zur Demonstration
GOTHA" war es die einer Körperverletzung eines mutmaßlichen Rechtsextremisten. Zudem verdeutlichten Sprühaktionen, u. a. mit der Parole "ANTIFA AREA NAZIS
überwinden sowie der Parole "Nie wieder Deutschland!" prägten typisch linksextremistische Statements die Veranstaltung. 116 Linksextremismus
Vorwort sowie militanter linksextremistischer und jihadistischer Strukturen wird eine Schwerpunktaufgabe unseres Verfassungsschutzes bleiben - genauso wie der Wirtschaftsschutz und die Spionageabwehr
Unser Verfassungsschutz ist die erste Verteidigungslinie der Demokratie, die rechtzeitig verfassungsfeindliche Aktivitäten erkennt, davor warnt und die demokratischen Abwehrkräfte aktiviert
sicherlich noch mehr Zulauf bei den rechtsextremistischen "Merkel-muss-weg"-Versammlungen. Auch Linksextremisten hätten bei ihrer Strategie, Bündnisse mit demokratisch
Rechtsextremismus bekämpft werden. Und der Kampf gegen Rechtsextremismusrechtfertigt keinen Linksextremismus. Deshalb ist Vorsicht geboten, wenn Rechtsextremisten zum Widerstand gegen
Islamisten aufrufen oder Linksextremisten zum Kampf gegen den Faschismus. Zum Selbstverständnis eines modernen Verfassungsschutzes gehört auch das größtmögliche Maß
HINTERGRUNDINFORMATIONEN - LINKSEXTREMISMUS 219 gegen die Regierung" auf, die unter dem Motto "Weg mit Hartz IV - das Volk sind
fünfmal jährlich) Im September 2007 löste sich die Gruppe "Linksruck" als eigenständige Vereinigung zu Gunsten der Partei "Die Linke
allem durch die Arbeit in dem innerparteilichen Zusammenschluss "Sozialistische Linke" in die Partei zu tragen. 327 Ehemalige Angehörige von "Linksruck
anderen trotzkistischen Gruppierungen wie der "Sozialistischen Alternative" (SAV) hatte "Linksruck" die Fusion der "Wahlalternative für Arbeit und Soziale Gerechtigkeit" (WASG
deren Bundesvorstand "Linksruck"-Aktivisten vertreten waren, und der "Linkspartei.PDS" befürwortet. 328 Allerdings haben sich durch den Eintritt in die Partei
Linke" die politisch-ideologischen Zielvorstellungen der e- hemaligen Mitglieder von "Linksruck" nicht verändert. Auf ihrer Homepage vertritt die Gruppe "marx21
marx21", datiert 1./2.9.2007. 328 Die Auflösung von "Linksruck" und die Fusion von WASG und "Linke.PDS" fanden zeitgleich
Ausschreitungen deutscher Staatsbürger aus rechtsextremistischen Motiven im Jahre 1972 51 Linksradikale Bestrebungen im Jahre 1972 I. Allgemeine Erfahrungen
Neue Linke" 52 2. Orthodoxe Kommunisten 53 3. Anzahl der Terrorund Gewaltakte mit linksradikalem Hintergrund