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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 2 im Verfassungsschutzbericht 1993 Niedersachsen

RechtsNationaldemokratische Partei extremismus 22 Deutschlands (NPD) 49 Anti-Antifa-Arbeit als Teil der Studentenbund Schlesien (SBS) 51 Vernetzung 28 Deutsche
Volksunion (DVU) 52 Bundesweite Verbreitung der AntiDie Republikaner (REP) 53 Antifa-Zeitschrift "Der Einblick" 24 Bundesweite Verbreitung der Publikation "Eine
Gewaltbereite Autonome und Tagungsstätte Hetendorf 36 Aktionsfeld "Antifaschismus" 68 Wiking-Jugend e.V. (W)) Marxistische Gruppe (MG) 71 37 Gesamtdeutscher Arbeitskreis

Inhaltsübersicht Einleitung 4 Überblick in Zahlen 7 Rechtsextremismus 10 Überblick 10 NS-Propagandamaterial aus dem Beobachtung der Partei Ausland 41 "Die Republikaner" (REP) 10 Druck deutscher rechtsextremistiMerkmale des Rechtsextremismus 12 scher Schriften im Ausland 43 Erscheinungsformen des RechtsBeteiligung von Neonazis am Krieg extremismus 13 im ehemaligen Jugoslawien 43 Gesetzesverletzungen mit rechtsNationalsozialistische Deutsche extremistischer Motivation 15 Arbeiterpartei - Auslandsund Beispiele fremdenfeindlicher Aufbauorganisation (NSDAP-AO) 44 Straftaten in Niedersachsen 20 Internationaler Revisionismus 44 Staatliche Sanktionen gegen Deutsche Liga für Volk und Heimat neonazistische Bestrebungen 21 (DLVH) AS Vernetzungen im RechtsNationaldemokratische Partei extremismus 22 Deutschlands (NPD) 49 Anti-Antifa-Arbeit als Teil der Studentenbund Schlesien (SBS) 51 Vernetzung 28 Deutsche Volksunion (DVU) 52 Bundesweite Verbreitung der AntiDie Republikaner (REP) 53 Antifa-Zeitschrift "Der Einblick" 24 Bundesweite Verbreitung der Publikation "Eine Bewegung in Waffen" 26 Linksextremismus 61 "Rudolf-Heß-Demonstration" in Fulda 26 Überblick 61 27 Rote Armee Fraktion (RAF) 61 Rechtsextremistische Skinheads Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei Revolutionäre Zellen (RZ) 67 (FAP) 32 Gewaltbereite Autonome und Tagungsstätte Hetendorf 36 Aktionsfeld "Antifaschismus" 68 Wiking-Jugend e.V. (W)) Marxistische Gruppe (MG) 71 37 Gesamtdeutscher Arbeitskreis (GAK) Deutsche Kommunistische Partei Hann.-Münden 38 (DKP) 12 Der Stahlhelm e.V.'Ortsgruppe Jork 38 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Ausländerextremismus 75 Angehörige e. V. (HNG) 40 Überblick 75 Arbeiterpartei Kurdistans {PKK) 75 "Devrimci Sol" (Revolutionäre Linke) 78 Islamisch-extremistische Gruppen 80

Seite 117 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Anschläge, die sie als "bewaffneten antiimperialistischen" und "sozialrevolutionären" Kampf verstanden. Antifa-Demonstration am 11. März in Erfurt
Angehörige der linksextremistischen Szene Thüringens, wie die "Antifaschistische Aktion eisenach", der Infoladen Sabotnik, die Solidaritätsgruppe "Freiheit für Mumia Abu-Jamal
Erfurt, beteiligten sich an der antifaschistischen Demonstration eines breiten linken Bündnisses am 11. März in Erfurt. Sie stand unter

Bei den Revolutionären Zellen handelt es sich um eine linksextremistisch-terroristische Gruppierung, die - im Unterschied zu den Angehörigen der Roten Armee Fraktion (RAF) - aus einer "legalen" Existenz heraus operierte. Die RZ verübten vor allem zwischen 1973 und 1991 terroristische Anschläge, die sie als "bewaffneten antiimperialistischen" und "sozialrevolutionären" Kampf verstanden. Antifa-Demonstration am 11. März in Erfurt 150 bis 200 Angehörige der linksextremistischen Szene Thüringens, wie die "Antifaschistische Aktion eisenach", der Infoladen Sabotnik, die Solidaritätsgruppe "Freiheit für Mumia Abu-Jamal"" Erfurt, beteiligten sich an der antifaschistischen Demonstration eines breiten linken Bündnisses am 11. März in Erfurt. Sie stand unter dem Motto "Courage zeigen - Aufrecht gehen - Nicht im Gleichschritt marschieren" und verstand sich als Reaktion auf die Aufmärsche der rechtsextremistischen Szene am 12. Februar in Gera und am 26. Februar in IXasyur] snwsIiuwo,4 Mumia Abu-Jamal wurde 1982 in den USA wegen Mordes an einem Polizisten zum Tode verurteilt. Seitdem kämpfen Personen und Gruppierungen für die Aufhebung des Todesurteils und die Freilassung des angeblich Unschuldigen. 114

Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern

Beeinflusste Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 900 6.200 antifa-rundschau Naziregimes - Bund der Antifaschivierteljährlich, 7.500 stinnen und Antifaschisten

Linksextremismus 125 Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 1999 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) 25 100 Sozialistische Zeitung (SoZ) 24./25.06.1995, Köln vierzehntägig, 2.000 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) 30 1.000 Sozialismus von unten Frankfurt am Main zweimonatlich, 3.500 Linksruck monatlich, 7.000 Marxistische Gruppe (MG) München 700 (Aktive) 10.000 GEGENSTANDPUNKT 1969/70 AK Rote Zellen, München Herausgeber: ehemalige ("aufgelöst" zum 01.06.1991) Funktionäre der MG vierteljährlich, 7.000 1.2 Nebenorganisationen: Nebenorganisation der DKP: Sozialistische Deutsche 50 300 position Arbeiterjugend (SDAJ) unregelmäßig, 1.500 Landesverbände, Kreisverbände und Ortsgruppen, 04./05.05.1968, Essen Nebenorganisation der MLPD: Jugendverband REBELL 20 Rebell - Beilage zur Roten Fahne - 1.3 Beeinflusste Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 900 6.200 antifa-rundschau Naziregimes - Bund der Antifaschivierteljährlich, 7.500 stinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen 15.-17.03.1947, Frankfurt am Main MLPD-beeinflusst: Frauenverband Courage 20 500 Courage vierteljährlich Trotzkistisch beeinflusst: Jugend gegen Rassismus in Europa (JRE) 50 300 Vorfeldorganisation der trotzkistischen "Sozialistischen Alternative VORAN" (SAV) 1992, Köln

Seite 116 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern

Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung innerhalb der Antifa Passau ist noch nicht abgeschlossen. Diese Vereinigung soll seit 1993 über
linksextremistischen Publikation "EinSatz!" vom Mai rufen die Antifaschistische Aktion Passau und die militante Göttinger Gruppierung Autonome Antifa (M) für
Linksextremisten in Bayern verübten Gewalttaten waren der Antifaschismus und die Unterschriftenaktion der CSU gegen die doppelte Staatsangehörigkeit. Die meisten

Seite 212 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern

Studentenvereine nationale (RSB) 94 in Europa (U.I.S.A.) 164 rote antifa nürnberg (ran) 104 Union zur Pflege der kurdischen Kultur Rote
Allgäu 60 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen 'solid - die sozialistische Jugend 90 und Antifaschisten
Sozialismus von unten 125 Verein zur Förderung des antifaschistischen Sozialistische Alternative VORAN (SAV) 125 Bewusstseins junger Menschen e.V. 111 Sozialistische

212 Revolutionärer Aufbau München 118 Union der Journalisten Kurdistans (YRK) 165 Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) 147 (DHKP-C) 139 Union der patriotischen Arbeiter Revolutionäre Zellen (RZ) 122 Kurdistans (YKWK) 165 Revolutionär-Sozialistischer Bund/IV. InterUnion islamischer Studentenvereine nationale (RSB) 94 in Europa (U.I.S.A.) 164 rote antifa nürnberg (ran) 104 Union zur Pflege der kurdischen Kultur Rote Armee Fraktion (RAF) 121 und Kunst (YRWK) 165 Unsere Zeit (UZ) 94 Rote Fahne 98 UTOPIE - kreativ - Diskussion sozialistischer Rote Zora 122 Alternativen 81 "Rudolf-Gutachten" 71 Rudolf-Heß-Aktionswochen 58 Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. (ICCB) 135 Samisdat Publishers Ltd. 72 Verband der StudentInnen aus Kurdistan Schutzbund für das Deutsche Volk e.V. (YXK) 165 (SDV) 76 Verein für Arbeiterbildung Nordbayern 124 Scientology-Organisation (SO) 168 Vereinigung der neuen Weltsicht Skinheads 59 in Europa e.V. (AMGT) 132 Skinheads Allgäu 60 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen 'solid - die sozialistische Jugend 90 und Antifaschisten (VVN-BdA) 96 Soziale Volkspartei (SVP) 36 Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) 101 Sozialismus von unten 125 Verein zur Förderung des antifaschistischen Sozialistische Alternative VORAN (SAV) 125 Bewusstseins junger Menschen e.V. 111 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) 101 Verlag Hohe Warte - Franz von Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Bebenburg KG 76 (SDAJ) 97 VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH 76 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Vierteljahreshefte für freie Geschichts(SED) 81 forschung (VffG) 72 Sozialistische Zeitung (SoZ) 125 Vlaams Blok (VB) 53 Staatsbriefe 76 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) 146 Volksbewegung von Kosovo (LPK) 161 Thule-Netz 58 Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) 163 TITEL - Informationsforum der PDS Bayern 81 Volksfront für die Befreiung Palästinas Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungs- - Generalkommando - (PFLP-GC) 163 armee (TIKKO) 143 Volksmodjahedin 160 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 143 Vrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) 72 Türkische Volksbefreiungspartei/-front (THKP-C Devrimci Sol) 139 WISE 183 Tugendpartei (FP) 133 Wohlfahrtspartei (RP) 133 Union der Aleviten aus Kurdistan (KAB) 165 Zusammen-Aktiv-Kämpfen (Z.A.K.) 113 Union der freien Frauen aus Kurdistan (YAJK) 165 Zusammen Kämpfen (ZK) 104

Seite 107 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Sachschaden entstand, aber auch Personen zu Schaden kamen. Insbesondere bei Antifa-Aktionen suchten sie die direkte Konfrontation mit dem politischen
griffen auch Einsatzkräfte der Polizei an. Ausschreitungen bei bundesweiter "Antifa-Demo" in Berlin Etwa 4.000 Personen beteiligten sich

4.3 Bundesweite Aktionen Auch 2000 verübten Angehörige der autonomen Szene zahlreiche Straftaten, bei denen erheblicher Sachschaden entstand, aber auch Personen zu Schaden kamen. Insbesondere bei Antifa-Aktionen suchten sie die direkte Konfrontation mit dem politischen Gegner und griffen auch Einsatzkräfte der Polizei an. Ausschreitungen bei bundesweiter "Antifa-Demo" in Berlin Etwa 4.000 Personen beteiligten sich an der Demonstration "Gemeinsam gegen RechtsWeg mit der NPD-Zentrale - Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!" am 7. Oktober im Berliner Bezirk Köpenick. Unter den Demonstranten befanden sich mehrere hundert gewaltbereite Linksextremisten aus Berlin, Hamburg und Göttingen sowie Angehörige revolutionär-marxistischer Gruppen. Aus dem Berlin-Info INTERIM Nr. 511 vom 5. Oktober IXOsyur] snwsIiuwo,4 Als während einer Zwischenkundgebung eine Gruppe von Demonstranten gewaltsam auf das Gelände des "Abschiebeknastes" Grünau vordringen wollte, kam es zu Ausschreitungen gegen die Polizei, die daraufhin Wasserwerfer einsetzte. Ebenso wurden vor der Abschlusskundgebung in der Nähe der NPD-Zentrale Einsatzkräfte der Polizei mit Steinen beworfen. 21 Beamte erlitten Verletzungen, 38 Personen wurden vorläufig festgenommen. 104

Seite 159 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Landesverbandes der Jungen Nationaldemokraten (JN) 22. bis 30. Juli 12. Antifa-Workcamp in Buchenwald bei Weimar durch Angehörige der autonomen
rechtsextremistisch motivierten Angriffs auf zwei Asylbewerber 5. August autonome Antifa-Demo gegen den verbotenen Aufmarsch anlässlich des Todestages von A9pusfeynusan

15. Juli REP-Info-Stand in Erfurt 15. Juli Rechts-Links-Auseinandersetzung in Saalfeld 22. Juli Gründung des Thüringer Landesverbandes der Jungen Nationaldemokraten (JN) 22. bis 30. Juli 12. Antifa-Workcamp in Buchenwald bei Weimar durch Angehörige der autonomen Szene 25. Juli Offener Brief von Manfred Roeder in Eisenach als Flugblatt verteilt 26. Juli Protest von Angehörigen der autonomen Szene gegen das Bundeswehrgelöbnis in Arnstadt/IImkreis 28. Juli Veranstaltung der rechten Szene in Mühlhausen durch Polizei verhindert 29. Juli Fremdenfeindlicher Angriff auf zwei Afrikaner in Eisenach 29. Juli Teilnahme der MLPD an einer Kundgebung in Eisenach anlässlich des rechtsextremistisch motivierten Angriffs auf zwei Asylbewerber 5. August autonome Antifa-Demo gegen den verbotenen Aufmarsch anlässlich des Todestages von A9pusfeynusan Andreas Otto 5. August Spontandemonstrationen anlässlich des Todestages Andreas Ottos im Raum Gera, IImenau, Jena und Suhl durch die Polizei unterbunden, Trauermarsch in Bad Berka verboten 7. August REP-Stammtisch in Saalfeld

Seite 207 im Verfassungsschutzbericht 2010 Niedersachsen

LINKE. haben ihre Internetseiten mit diversen autonomen Gruppierungen aus dem Antifa-Bereich verlinkt und geben gemeinsame Aufrufe und Publikationen heraus
Für den 08.11.2008 meldete er für die Göttinger Antifaschistische Linke International (A.L.I.) eine Demonstration unter dem Titel "Für eine starke
antifaschistische Kultur - Gegen rechte Zentren und Naziläden vorgehen!" in Göttingen an. Am 17.11.2009 trat er erneut als Anmelder einer Demonstration

Linksextremismus 207 Das Zusammenwirken von bestimmten Funktionären der Partei DIE LINKE. und gewaltbereiten Autonomen erfolgt auf vielfältige Art und Weise. Gruppierungen und Mitglieder der Partei DIE LINKE. haben ihre Internetseiten mit diversen autonomen Gruppierungen aus dem Antifa-Bereich verlinkt und geben gemeinsame Aufrufe und Publikationen heraus. Einzelne Funktionäre und Mitglieder der Partei DIE LINKE. melden Demonstrationen für das autonome Spektrum an und treten dort als Redner auf. Zugleich solidarisieren sie sich mit gewaltbereiten Autonomen und verharmlosen ihre Taten. In Niedersachsen ist hier vor allem der Landtagsabgeordnete Patrick HUMKE-FOCKS120 zu nennen. Er wirkt als Bindeglied zwischen seiner Partei und der autonomen Szene in Niedersachsen. Am 17.01.2011 meldete er unter dem Motto "Für die Verteidigung von BürgerInnenrechten - gegen staatliche Willkür" eine Demonstration des autonomen Göttinger Spektrums gegen angebliche staatliche Repression an. Für den 08.11.2008 meldete er für die Göttinger Antifaschistische Linke International (A.L.I.) eine Demonstration unter dem Titel "Für eine starke antifaschistische Kultur - Gegen rechte Zentren und Naziläden vorgehen!" in Göttingen an. Am 17.11.2009 trat er erneut als Anmelder einer Demonstration mit anschließender Mahnwache für die verstorbene Demonstrationsteilnehmerin "Conny" Wessmann in Erscheinung. Unter den Teilnehmern dieser Demonstration befanden sich auch zahlreiche Autonome und sonstige gewaltbereite Linksextremisten. Im Zusammenhang mit diesen müssen auch die nach Beendigung der Kundgebung in der Innenstadt von unbekannten Tätern verübten Branddelikte gesehen werden. 120 Siehe Fußnote 118.

Seite 63 im Verfassungsschutzbericht 1983/1984 Niedersachsen

Kommunisten, die zum Grundgesetz. Wenn die VerBegriffe "demokratisch" und "antifaschifassung den Ausbau der Bundesrestisch" gleichzusetzen und sich selbst, da publik
einem Sozialstaat verangeblich "konsequenteste Antifaschilangt und die Sozialpflichtigkeit sten", als die "konsequentesten Demokrades Eigentums fordert, sowie, daß ten" zu präsentieren
ihre VorfeldorganiZurückdrängung und schließliche sationen versuchen, in ihrer "AntifaschisÜberwindung der Macht des Momus"-Arbeit vor allem Sozialdemokraten, nopokapitals zu verwirklichen
kommunialle politischen Parteien und das Recht stische Methode des "Antifaschismusauf Bildung und Ausübung einer OpposiKampfes", um selbst politischen Einfluß tion

Linksextremismus Boden des Grundgesetzes wirkt, - und die lediglich "auf dem Boden des heißt das nicht, daß wir uns mit Grundgesetzes wirkt", was bedeutet, diesen reaktionären Änderungen daß sie sich nur die Aussagen des und Ergänzungen des GrundgesetGrundgesetzes heraussucht, die ihren zes abfinden... Entgegen reaktioInteressen nützlich erscheinen, nämlich närer arbeiterfeindlicher Ausledie Absage an Faschismus, die Möggung des Grundgesetzes steht die lichkeit der Enteignung und die SozialErrichtung einer sozialistischen staatsklausel. Gesellschaftsordnung in der BunNach diesem von der DKP gesetzten desrepublik nicht im Widerspruch Muster versuchen alle Kommunisten, die zum Grundgesetz. Wenn die VerBegriffe "demokratisch" und "antifaschifassung den Ausbau der Bundesrestisch" gleichzusetzen und sich selbst, da publik zu einem Sozialstaat verangeblich "konsequenteste Antifaschilangt und die Sozialpflichtigkeit sten", als die "konsequentesten Demokrades Eigentums fordert, sowie, daß ten" zu präsentieren. Zugleich werden alle Staatsgewalt vom Volke ausKritik am Kommunismus und an der Sogehen soll, so sind diese Grundgewjetpolitik als "faschistisch" gebrandsetzgebote letztlich nur durch die markt. Die DKP und ihre VorfeldorganiZurückdrängung und schließliche sationen versuchen, in ihrer "AntifaschisÜberwindung der Macht des Momus"-Arbeit vor allem Sozialdemokraten, nopokapitals zu verwirklichen. " Gewerkschafter und demokratische Ju(Der Weg in eine sozialistische gendorganisationen als Bündnispartner zu Bundesrepublik, DKP-Bildungsgewinnen. So wertet die DKP in einem injahr 1984/ 85, S. 20, 21) ternen Schreiben die Kundgebungen des Eben dies ist der Unterschied: Demovon ihr maßgeblich beeinflußten Arbeitskratische Parteien treten uneingeschränkt kreises "Blumen für Stukenbrock" (Grabfür das Grundgesetz ein, vor allem für die stätte sowjetischer Kriegsgefangener) als Grundprinzipien der freiheitlichen demoeine gute Gelegenheit, kratischen Grundordnung, nämlich die "die Kontinuität der sowjetischen Achtung vor den Menschenrechten, die Friedenspolitik darzustellen und Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, den Menschen deutlich zu machen, die Verantwortlichkeit der Regierung, die daß Frieden und Sozialismus zuGesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unsammengehören. " abhängigkeit der Gerichte, das MehrparAndere linksextremistische Gruppieteienprinzip, die Chancengleichheit für rungen kopieren die orthodox-kommunialle politischen Parteien und das Recht stische Methode des "Antifaschismusauf Bildung und Ausübung einer OpposiKampfes", um selbst politischen Einfluß tion; wer dafür kämpft, kämpft gegen das zu gewinnen. Darüber hinaus ist es vor alTotalitäre und für die demokratische Freilem in Kreisen undogmatischer "Neuer heit. Ganz anders stellt sich eine Partei Linker" zur Gewohnheit geworden, "Randar, dale gegen Faschos" zu betreiben: Wo im- - die in der DDR-Verfassung ihr Vorbild mer Rechtsextremisten oder Personen, die sieht, dafür gehalten werden, auftauchen, sich - deren politischer Weg der Klassenversammeln, demonstrieren, werden Gekampf, genaktionen, die häufig gewaltsam verlau- - deren politisches Ziel die Vorherrfen, veranstaltet. Greift die Polizei ein, schaft einer Klasse ist, behauptet man, der Staat schütze "die 62

Seite 164 im Verfassungsschutzbericht 2012 Nordrhein-Westfalen

jedoch am Einschreiten der Polizei. Insbesondere die Frankfurter 'autonome antifa [f]' hatte sich zuvor geäußert: "Unverhältnismäßig und unzumutbar sind nicht
Sprecherin der 'autonomen antifa [f]', zitiert nach "Jetzt erst Recht!," antifafrankfurt.org/Nachrichten/blockupy-erst-recht.html v. 8.5.12; Zugriff: 10.12.2012. 125 unbekannte Aktivistin, zitiert

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2012 des linksextremistisch beeinflussten Netzwerks 'Interventionistische Linke*'. In Anlehnung an die Aktionen der "Occupy!"-Bewegung sollten das Bankenviertel in Frankfurt durch Massenblockaden lahmgelegt werden.123 Als Folge der Ereignisse vom "M31" unterbanden die Sicherheitsbehörden jedoch sämtliche Handlungen, die auf eine Blockade öffentlicher Plätze hinausliefen. Aktivisten versuchten dennoch immer wieder, das Verbot von Platzbesetzungen mit über das Bankenviertel und die Innenstadt verAufruf zum "Blockupy"-Aktionstag teilten Kleinaktionen zu unterlaufen, scheiterten jedoch am Einschreiten der Polizei. Insbesondere die Frankfurter 'autonome antifa [f]' hatte sich zuvor geäußert: "Unverhältnismäßig und unzumutbar sind nicht einige kaputte Scheiben oder die geplanten Blockaden der Institutionen autoritärer Krisenverwaltung, sondern eine Politik, die hierzulande und weltweit Armut und Perspektivlosigkeit verschärft. [...] Wir werden der autoritären Krisenpolitik Mitte Mai in Frankfurt [...] eine Niederlage beibringen - egal ob mit oder ohne staatliche Erlaubnis" [...].124 Auch in der autonomen Szene in Nordrhein-Westfalen wurde für eine Beteiligung an Blockaden mobilisiert. Das Echo in der autonomen Szene auf die Aktionstage war zwiespältig. Die Idee und die vielen kleineren Versuche von Platzbesetzungen sowie das "Katz-und-Maus-Spiel" mit der Polizei wurden positiv herausgestellt,125 die Vorstellung eines von "Blockupy!" ausgehenden nachhaltigen Impulses zur Beeinflussung gesellschaftlicher Meinungen wurde aber zurückhaltend beurteilt: "Blockupy war erfolgreich, wenn es ein Anfang gewesen ist. Einen ungehorsamen und radikalen Krisenprotest im Herzen der Bestie, aber ohne 123 "Blockupy Frankfurt!", blockupy-frankfurt.org/de/aufruf/blockpyfrankfurt v. 19.3.12, Zugriff: 10.12.2012. 124 Sahra Brechtel, Sprecherin der 'autonomen antifa [f]', zitiert nach "Jetzt erst Recht!," antifafrankfurt.org/Nachrichten/blockupy-erst-recht.html v. 8.5.12; Zugriff: 10.12.2012. 125 unbekannte Aktivistin, zitiert nach Krsto Lazarevic: "Hier blockiert die Polizei!", in "Jungle World" Nr. 21 v. 24.5.12, S. 8. 162 linksExtREmismus

Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Agitationsfeld für Autonome ist das Thema Antifaschismus. Im Rahmen ihrer "Antifaschismus-Kampagnen" sehen sich Autonome unter dem Motto "antifaschistische Selbsthilfe

ziehen, speichern sie ihre z. T. anonym betriebenen Homepages mit verbotenen Inhalten häufig auf ausländischen Servern, z. B. in den USA und Kanada. Dort stellen sie volksverhetzende Texte, Hakenkreuzsymbole u. Ä. ein. In Thüringen präsentieren sich insbesondere die NPD, der sog. "Thüringer Heimatschutz" und mehrere Kameradschaften mit ihren politischen Angeboten im Netz. Auch mehrere Thüringer Skinheadbands sind im Internet vertreten und bieten die Möglichkeit, Musiktitel aus dem Netz herunterzuladen und zu vervielfältigen. Für den Bereich Linksextremismus stellt die autonome Szene das markante Gefährdungspotenzial für die öffentliche Sicherheit dar. Ein wichtiges Agitationsfeld für Autonome ist das Thema Antifaschismus. Im Rahmen ihrer "Antifaschismus-Kampagnen" sehen sich Autonome unter dem Motto "antifaschistische Selbsthilfe" auch zu Gewaltaktionen berechtigt. Neben 300 bis 350 Anhängern und Sympathisanten autonomer Gruppen gehören der linksextremistischen Szene noch etwa 200 Personen kommunistischer Gruppen und Parteien an, die sich in ihren Diskussionszirkeln klar zur revolutionären Gewalt bekennen. Im Bereich des politischen Extremismus durch ausländische Bürger ist in Thüringen an erster Stelle die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu nennen. Sie hat den Freistaat längst in ihre deutschlandweite Organisationsstr uktur integriert. Die Thüringer Aktivisten konzentrieren sich auf Spendenaktionen. Bei Veranstaltungen sind sie in der Lage, bis zu 300 Sympathisanten zu mobilisieren. Des Weiteren agiert in Thüringen die Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML); sie vermag bis zu 50 Personen zu mobilisieren. Der Verfassungsschutzbericht 2000 wird zur Information der Bürgerinnen und Bürger beitragen, die an den politischen Diskussionsprozessen teilnehmen. Das Thüringer Innenministerium wendet sich an Sie und übergibt Ihnen mit diesem Bericht eine aktuelle Darstellung extremistischer und sicherheitsgefährdender Bestrebungen im Freistaat. Christian Köckert Thüringer Innenminister Erfurt, April 2001

Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 2. "P artei des Demokratischen Sozialismus
Wahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 2.5 Internationale Verbindungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 3. "Bund der Antifaschisten (Dachverband) e. V." (BdA). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 4. "M arxistisch-Leninistische
Weltwirtschaftsgipfel in Köln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 2. "Antimilitarismus" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 3. "Antifaschismus" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 4. Kampagne von Linksextremisten gegen Kernenergie und die Nutzung

Inhaltsverzeichnis 7 III. Gewalttätiger Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 1. Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 1.1 P otenzial/Selbstverständnis/Aktionsformen/M edien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 1.2 "Traditionelle" Autonome. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 1.3 "Organisierte" Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 1.4 Autonome Strukturen mit terroristischen Ansätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 2. Sonstige militante Linksextremisten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 IV. Parteien und sonstige Gruppierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 1. "Deutsche Kommunistische P artei" (DKP ) und Umfeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 1.1 "Deutsche Kommunistische P artei" (DKP ). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 1.2 "M arx-Engels-Stiftung e. V." (M ES) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 1.3 "Arbeitsausschuss Friedensratschlag" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 1.4 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 2. "P artei des Demokratischen Sozialismus" (P DS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 2.1 Allgemeine Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 2.2 Extremistische Strukturen in der P DS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 2.3 Zusammenarbeit mit deutschen Linksextremisten außerhalb der P artei . . . . . . . . 120 2.4 Teilnahme an Wahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 2.5 Internationale Verbindungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 3. "Bund der Antifaschisten (Dachverband) e. V." (BdA). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 4. "M arxistisch-Leninistische P artei Deutschlands (M LP D)" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 5. Trotzkistische Gruppen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 6. "Rote Hilfe e. V." (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 7. "J ungdemokraten/J unge Linke" (J D/J L) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 V. Aktionsfelder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 1. Kampagne von Linksextremisten gegen die Ratstagung der Europäischen Union (EU) und den Weltwirtschaftsgipfel in Köln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 2. "Antimilitarismus" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 3. "Antifaschismus" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 4. Kampagne von Linksextremisten gegen Kernenergie und die Nutzung der Gentechnologie. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 5. "Kampf gegen 'EXP O 2000'" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 VI. Agitationsund Kommunikationsmedien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 1. Verlage, Vertriebe und periodische P ublikationen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 2. Neue Kommunikationsmedien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142

Seite 88 im Verfassungsschutzbericht 1995 Sachsen-Anhalt

Autonomen ihre politischen Ziele. Wesentliche Aktionsschwerpunkte sind der "Antifaschismus" sowie der "Antikapitalismus". Über die Bekämpfung faschistischer Strukturen hinaus geht
Aktionen gemeinsam durch. In diesem Zusammenhang ist die "Bundesweite antifaschistische Demonstration" am 4. November in Quedlinburg zu sehen
Jinksextremistischen Szenepublikation "INTERIM" fand. Zu den Unterzeichnern gehörten neben Antifa-Gruppen aus Halberstadt/Quedlinburg(r), Halle, Dessau, Merseburg, Blankenburg und Wernigerode

76 2.2 Strukturen und Aktivitäten in Sachsen-Anhalt Eine politisch agierende autonome Szene entwickelte sich in Ostdeutschland im wesentlichen nach der Grenzöffnung und orientierte sich zunächst an Strukturen und Aktionsformen der Autonomen in den alten Bundesländern. In den Großstädten Sachsen-Anhalts wurden Häuser besetzt und auf Demonstrationen oder anderen öffentlichkeitswirksamen Aktionen artikulierten die Autonomen ihre politischen Ziele. Wesentliche Aktionsschwerpunkte sind der "Antifaschismus" sowie der "Antikapitalismus". Über die Bekämpfung faschistischer Strukturen hinaus geht es den Autonomen um eine aktive Gegnerschaft zum gegenwärtigen geselischaftlichen System der Bundesrepublik Deutschland. Westdeutsche Vorstellungen von "autonomer Politik" werden von den ostdeutschen Autonomen nicht bedingungslos kopiert. Die autonome Szene in den neuen Bundesländern betont vielmehr zunehmend die thematischen Unterschiede und besetzt auch Themen mit regionalem Bezug. Bei allen Unterschieden in der Geschichte und dem Selbstverständnis der Autonomen in Ost und West führen sie dennoch bundesweite Aktionen gemeinsam durch. In diesem Zusammenhang ist die "Bundesweite antifaschistische Demonstration" am 4. November in Quedlinburg zu sehen, die im Vorfeld große Resonanz, so zum Beispiel in der Jinksextremistischen Szenepublikation "INTERIM" fand. Zu den Unterzeichnern gehörten neben Antifa-Gruppen aus Halberstadt/Quedlinburg(r), Halle, Dessau, Merseburg, Blankenburg und Wernigerode auch Gruppen aus Göttingen, Hamburg, Hannover, Braunschweig, Goslar, Wolfenbüttel und Hildesheim. Unter dem Motto "Kampf dem Faschismus im Ostharz" wandte sich die Veranstaltung, an der annähernd 1.000 Personen teilnahmen, vornehmlich gegen die Betätigung des in Quedlinburg ansässigen Neonazis Steffen HUPKA. Die hohe Beteiligung an der Demonstration wird nicht zuletzt darauf zurückzuführen sein, daß im Aufruf deutlich gemacht wurde, daß es 45 Antnta H/Qu"

Seite 133 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen

sächsischen Internetangeboten auch mehrere, die sich mit der "Anti%" (" Antifa" befassen. 2003 gab die MITTELDEUT$" SCHE JUGENDZEITUNG auf ihrer Homepage
einen Überblick über die Antifa im ostsächsischen " $""" $""' $""$ $""( Raum. Eine "Anti-Antifa-Homepage" aus dem Raum Dresden, auf der Fotos
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'""" !"" )"" " $""" $""' $""$ $""( cherheitsbehörden verfährt die Szene bei der MobiSächsische rechtsextremistische lisierung zu Skinheadkonzerten konspirativer. Nur Internetseiten selten finden sich im Vorfeld solcher Veranstaltungen Hinweise in Forumbeiträgen, in der Regel be'"" schränkt man sich auf Berichte über die bereits !" *" stattgefundenen Konzerte. &" &" )" Schließlich finden sich unter den sächsischen Internetangeboten auch mehrere, die sich mit der "Anti%" (" Antifa" befassen. 2003 gab die MITTELDEUT$" SCHE JUGENDZEITUNG auf ihrer Homepage einen Überblick über die Antifa im ostsächsischen " $""" $""' $""$ $""( Raum. Eine "Anti-Antifa-Homepage" aus dem Raum Dresden, auf der Fotos von angeblichen Antifaschisten zu sehen waren, erschien im gleichen von anderen Gruppen auf ihren Homepages geJahr. nannt. So ist u. a. zu den auch 2003 wieder mehrfach in Leipzig durchgeführten Demonstrationen des Die virtuelle Gemeinde ging 2003 auch dazu über, so geHamburger Rechtsextremisten Christian WORCH nannte Foren-Treffen zu organisieren, um sich persönauf vielen, im gesamten Bundesgebiet angesiedelten lich kennen zu lernen. Im Mai 2003 fand z. B. ein TrefInternet-Seiten aufgerufen worden. fen des Forums "REP-Sachsen" in Eisenach statt. Die Resonanz war allerdings nicht besonders groß. Anfang Auch zu weiteren Ereignissen sind Aufrufe und mehr Oktober führte der "Mitteldeutsche Gesprächskreis", oder weniger umfangreiche Berichte veröffentlicht ein aus mehreren, u. a. sächsischen Internet-Präsenzen worden. U. a. erschienen ausführliche Beiträge über gebildetes Forum, in Jena ein Treffen mit ähnlich das Pressefest der DEUTSCHEN STIMME im Auschwachem Zuspruch durch. gust in Meerane. Hintergründe Verschiedene Aktivitäten der BEWEGUNG DEUTSCHE 3. Linksextremisten im Internet VOLKSGEMEINSCHAFT (BDVG) in Ostsachsen, darunter eine Aktionswoche im August und eine "DoppelAllgemeines demo" in Hoyerswerda und Cottbus im Dezember unter dem Motto "Keine EU-Ost-Erweiterung! Im Linksextremismus ist das Internet inzwischen Sachsen bleibt deutsch!", wurden auf der Homepage eines der wichtigsten Kommunikationsmedien. Nadieser Organisation dokumentiert. hezu alle linksextremistischen Organisationen und autonomen Gruppen sind mit eigenen Web-PräsenDie JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTPREUßEN e. V. mit tationen vertreten. Neben den Selbstdarstellungen dem Landesverband Sachsen/Niederschlesien führt der Gruppen und Parteien dient ihnen das Internet ihre Veranstaltungstermine regelmäßig in einer spezum Aufund Ausbau von Kommunikationsund ziellen Rubrik ihrer Homepage auf. Überdies folgen Vernetzungsstrukturen sowie zur Verbreitung von meist ausführliche Bildberichte, u. a. zu den DeDemonstrationsund Aktionsaufrufen. monstrationen am 13. Februar und 8. Mai in Dresden Dabei spielen die großen Informationsportale sowie einer Veranstaltung mit dem rechtsextremisti"Linke Seite", "nadir" und "Indymedia", auf denen schen Liedermacher Frank RENNICKE am 4. Juli in aktuelle szenerelevante Nachrichten verbreitet werSiebenlehn. den, die wichtigste Rolle. Aber auch die Nutzung von Mailinglisten und Diskussionsforen ist im linksBereits im Februar fand in Chemnitz eine Demonextremistischen Bereich in den letzten Jahren stration von Rechtsextremisten gegen die "Antiselbstverständlich geworden. Wehrmachtsausstellung" statt. Wie bei allen derartigen Veranstaltungen wurde bundesweit via Internet Besonders "Indymedia" nimmt als Informationszur Teilnahme aufgerufen. Im Nachhinein feierte plattform eine wichtige Rolle ein. Sie ist ein Teil die Szene auf ihren Nachrichtenund Sonderseiten des globalen "Indymedia"-Netzwerkes, das weltihren Protest als Erfolg. weit über 100 lokale "independent media center" verfügt. "Indymedia" richtet sich vor allem an linksWegen des hohen Verfolgungsdrucks durch die Sialternative und linksextremistische Nutzer und 133

Seite 107 im Verfassungsschutzbericht 1995 Baden-Württemberg

diese Entwicklung vorantreiben, zu benennen und anzugreifen. Denn eine Antifabewegung, die nicht die gesamtgesellschaftlichen Zusammenhänge aufdeckt und erkennt
sich vielerorts autonome Personenzusammenschlüsse nahezu ausschließlich mit dem Thema "Antifaschismus". In verschiedenen Schriften wurden detaillierte "Szene"Recherchen über "rechte" Organisationen
auch gewaltsamen - Handeln. In einer von der "Autonomen Antifa Göppingen-Kirchheim/Teck" herausgegebenen "Dokumentation zur Neonazistischen Szene im Landkreis Göppingen
Kampf dem Faschismus. " In diesem Zusammenhang sorgten beispielsweise militante "Antifaschisten" am 25. März 1995 in Leimen für schwere Ausschreitungen. Hinter

Linksextremismus staatlichen Strukturen, die diese Entwicklung vorantreiben, zu benennen und anzugreifen. Denn eine Antifabewegung, die nicht die gesamtgesellschaftlichen Zusammenhänge aufdeckt und erkennt, wer die Profiteure von Rassismus, Krieg und Unterdrückung sind, sondern beim Kampf gegen Stiefelfaschistinnen stehenbleibt, verkommt zur reinen Antinazibewegung." Auch in Baden-Württemberg beschäftigen sich vielerorts autonome Personenzusammenschlüsse nahezu ausschließlich mit dem Thema "Antifaschismus". In verschiedenen Schriften wurden detaillierte "Szene"Recherchen über "rechte" Organisationen und deren Angehörige veröffentlicht, oftmals mit der mehr oder weniger verklausulierten Aufforderung zum - auch gewaltsamen - Handeln. In einer von der "Autonomen Antifa Göppingen-Kirchheim/Teck" herausgegebenen "Dokumentation zur Neonazistischen Szene im Landkreis Göppingen" hieß es etwa: "Es gilt .... aktiv den Neonazis entgegenzutreten, ihre Propaganda zu verhindern und sie letzten Endes zu besiegen. Kampf dem Faschismus. " In diesem Zusammenhang sorgten beispielsweise militante "Antifaschisten" am 25. März 1995 in Leimen für schwere Ausschreitungen. Hinter einer dort geplanten privaten Feier eines der Partei "Die Republika107

Seite 74 im Verfassungsschutzbericht 2009 Thüringen

anderen wegen des "unverhältnismäßigen und martialischen" Polizeieinsatzes gegen den "Antifa-Block". Darüber hinaus wurde die "Entsolidarisierung" des Bürgerbündnisses anlässlich
Landtagswahlkampf Unter der Überschrift "MISSION ACCOMPLISHED" veröffentlichte die "Antifaschistische Gruppe Apolda" (AGAP) einen Bericht über die Entfernung von NPD-Wahlplakaten
sprachen für eine Aktion autonomer Gewalttäter. Einem von der "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST) veröffentlichten Text über das Wahlergebnis

Aus dem Aufzug heraus kam es zu vereinzelten Flaschenwürfen auf Angehörige der rechtsextremistischen Szene und in zwei Fällen zu versuchten gefährlichen Körperverletzungen gegen Polizeibeamte. Angehörige der autonomen Szene bezeichneten den 11. Juli im Nachgang als einen "Tag, der alle Befürchtungen sprengte". Zum einen war man bestürzt wegen der sehr hohen Beteiligung von Rechtsextremisten, zum anderen wegen des "unverhältnismäßigen und martialischen" Polizeieinsatzes gegen den "Antifa-Block". Darüber hinaus wurde die "Entsolidarisierung" des Bürgerbündnisses anlässlich der Sitzblockade beklagt und von "Aktion Kabelbruch" die Abschlusskundgebung des Bürgerbündnisses kritisiert: "Wer von bunt, tolerant und weltoffen spricht, [ ] verkennt entweder vollkommen die Realität oder versucht sich die Situation schönzureden." Im Fazit der AAG heißt es: "Nach dem gestrigen Tag endsolidarisieren wir uns mit dem Bürgerbündnis und werden dieses in den nächsten Jahren boykottieren!" Aktionen im Zusammenhang mit dem NPD-Landtagswahlkampf Unter der Überschrift "MISSION ACCOMPLISHED" veröffentlichte die "Antifaschistische Gruppe Apolda" (AGAP) einen Bericht über die Entfernung von NPD-Wahlplakaten im Raum Apolda. Beigefügte Bilder zeigten sowohl brennende Plakate als auch solche mit dem Abbild des NPD-Spitzenkandidaten Frank SCHWERDT, die von einem Messer bzw. mehreren Pfeilen durchbohrt waren. Einem weiteren Bericht zufolge seien im Stadtgebiet Apolda mindestens 150 Plakate "dem Recycling" zugeführt worden. In der Nacht zum 25. August hatte eine ca. 15-köpfigen Gruppe Vermummter sechs Personen, die in Jena Wahlplakate der NPD anbrachten, mit Flaschen, Steinen und Pyrotechnik angegriffen. Ziel und Ausführung der Tat sprachen für eine Aktion autonomer Gewalttäter. Einem von der "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST) veröffentlichten Text über das Wahlergebnis der NPD waren ebenfalls Abbildungen brennender Wahlplakate beigefügt. Autonome an Protesten gegen das 4. "Fest der Völker" beteiligt Etwa 800 Gegendemonstranten, darunter auch linksextremistische Autonome, hatten sich anlässlich der von Rechtsextremisten am 12. September in Pößneck ausgerichteten Kundgebung zu Protesten versammelt. Bei dem Versuch von Autonomen, Anfahrtswege zu blockieren und Polizeisperren zu durchbrechen, kam es zu Auseinandersetzungen mit Rechtsextremisten bzw. Polizeibeamten. Im Vorfeld hatten Linksextremisten unter dem Slogan "Schotterflechte für die Rechte" über eine Sonderseite im Internet zu Gegenaktionen aufgerufen, deren Ziel die Behinderung der Veranstaltung sein sollte. Von bislang unbekannten Tätern wurden am Veranstaltungstag insgesamt 11 Brandsätze, die in Kabelschächten von Signalanlagen der Deutschen Bahn angebracht waren, vermutlich über Fernzündung aktiviert. In Höhe Saalfeld kam es dadurch zu erheblichen Verzögerungen im Zugverkehr. Darüber hinaus wurde im Lobdeburgtunnel auf der BAB 4 nahe Jena eine Bombenattrappe festgestellt. Die erforderlichen Untersuchungen dieses Gegenstandes führten auch hier zu Beeinträchtigungen des Verkehrsflusses. 73

Seite 217 im Verfassungsschutzbericht 2016 Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt sich betätigende Partei oder Gruppierung handelt. A Antifaschistische Aktion Burg (AAB) Antifaschistische Aktion Salzwedel (AAS) Arbeiterpartei Kurdistans
Arbeitskreis Antifa Magdeburg (AK Antifa) Artgemeinschaft - Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. B Brigade Halle (Saale) Brigade Magdeburg D Demokratisches Gesellschaftszentrum

REGISTERANHANG REGISTERANHANG zum Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2016 In diesem Registeranhang sind die im vorliegenden Bericht genannten Parteien und Gruppierungen aufgeführt, bei denen die vorliegenden tatsächlichen Anhaltspunkte in ihrer Gesamtschau zu der Bewertung geführt haben, dass die Gruppierung verfassungsfeindliche Ziele verfolgt, es sich mithin um eine extremistische, in Sachsen-Anhalt sich betätigende Partei oder Gruppierung handelt. A Antifaschistische Aktion Burg (AAB) Antifaschistische Aktion Salzwedel (AAS) Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Arbeitskreis Antifa Magdeburg (AK Antifa) Artgemeinschaft - Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. B Brigade Halle (Saale) Brigade Magdeburg D Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM) Der III. Weg (Partei) Deutsche Kommunistische Partei (DKP) DIE RECHTE (Partei) E Europäische Aktion Verfassungsschutzbericht des Landes SachsenAnhalt 2016 217

Seite 110 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern

Linksextremismus 3.1.6.1 Antifaschismus Schwerpunkt aller Aktivitäten autonomer Gruppen in Bayern bildeten wie im Vorjahr Aktionen und auch Gewalttaten gegen rechtsextremistische
Motiv der verübten Gewalttaten entfallen 21 auf diesen Bereich. Antifaschismus Gewalttaten hat insbesondere für die Autonomen nach wie vor große
Zahl der bundesweit verübten Gewaltdelikte mit der Begründung Antifaschismus um rund 15 % zugenommen. Ihr Anteil an den insgesamt verübten Gewalttaten
Parolenhaft forderten die Verfasser "Faschisten angreifen! Für die militante antifaschistische Offensive". Zu nennen sind folgende weitere Aktionen: Wie schon

110 Linksextremismus 3.1.6.1 Antifaschismus Schwerpunkt aller Aktivitäten autonomer Gruppen in Bayern bildeten wie im Vorjahr Aktionen und auch Gewalttaten gegen rechtsextremistische Veranstaltungen, aber auch gezielte Angriffe gegen tatsächliche und vermeintliche Rechtsextremisten. Von den 25 in Bayern Motiv der verübten Gewalttaten entfallen 21 auf diesen Bereich. Antifaschismus Gewalttaten hat insbesondere für die Autonomen nach wie vor große Attraktivität. Für entsprechende Aktionen sind die Autonomen wie sonst zu kaum einem anderen Thema in der Lage, den größten Teil ihres Hohes MobilisiePotenzials zu mobilisieren. Auch bundesweit hat dieses Thema erhebrungspotenzial lich an Bedeutung gewonnen. So hat die Zahl der bundesweit verübten Gewaltdelikte mit der Begründung Antifaschismus um rund 15 % zugenommen. Ihr Anteil an den insgesamt verübten Gewalttaten in Deutschland beträgt rund 42 %. Linksextremisten spähen ihre politischen Gegner ebenso wie Rechtsextremisten gezielt aus und verSteckbriefe öffentlichen seit Jahren entsprechende Steckbriefe in ihren Publikationen. Jüngstes Beispiel ist die linksextremistische Publikation "barricada-Zeitung für autonome Politik und Kultur aus Nürnberg", Ausgabe Dezember 1999. In einem redaktionellen Beitrag zur "Nazi-Skinhead-Bewegung und ihre Strukturen in Franken/Nordbayern" werden sieben Rechtsextremisten aus der Region mit Porträts, Namen und Adressen genannt. In einem anschließend abgedruckten Interview mit der Überschrift "Was tun? Was tun!" wird unverhohlen zu Gewalttaten gegen die "wirklichen Drahtzieher" aufgefordert. Die Ausspähungen werden aber nicht immer nur für direkte Auseinandersetzungen genutzt, sondern sollen die Opfer häufig auch in ihrem persönlichen Umfeld treffen. So brachten in München unbekannte Täter, die der autonomen Szene zugerechnet werden, Ende Juli am Wohnanwesen eines Skinheads die Schmierschrift "Nazis im zweiten Stock angreifen - Für ein rotes Westend" an und warfen einen Farbbeutel an ein Fenster im zweiten Stock. In einem Selbstbezichtigungsschreiben, das die Täter im Briefkasten des Geschädigten hinterlassen hatten, bedrohten sie den Skinhead. Parolenhaft forderten die Verfasser "Faschisten angreifen! Für die militante antifaschistische Offensive". Zu nennen sind folgende weitere Aktionen: Wie schon in früheren Jahren agitierte die autonome Szene auch heuer gegen den Pfingstkongress des "Coburger Convents" (CC). Dieser Dachverband von 104 studentischen Korporationen vertritt nach Ansicht von Linksextremisten nationalistische und rassistische

Seite 203 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

AA/BO Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation AAB Antifaschistische Aktion Berlin AAP Antifaschistische Aktion Passau ADHF Föderation für demokratische Rechte in Deutschland ADHK
Blood & Honour SIUYDZA SUNZ BdA Bund der Antifaschisten BDP Bund Deutscher Patrioten BfV Bundesamt für Verfassungsschutz BK Babbar Khalsa International

AA/BO Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation AAB Antifaschistische Aktion Berlin AAP Antifaschistische Aktion Passau ADHF Föderation für demokratische Rechte in Deutschland ADHK Föderation für demokratische Rechte in Europa ADÜTDF Föderation der türkisch-demokratischen Idealistenvereine in Europa e.V. AGIF Föderation der Arbeiterimmigranten aus der Türkei in Deutschland AIZ Antiimperialistische Zelle AKW Atomkraftwerk AMAL Gruppe des islamischen Widerstandes ARGK Volksbefreiungsarmee Kurdistans ATF Deutsche Türk-Föderation ATIB Türkisch-islamische Union in Europa ATIF Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e. V. ATIK Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa AUTDK Konföderation der idealistischen Türken in Europa B&H Blood & Honour SIUYDZA SUNZ BdA Bund der Antifaschisten BDP Bund Deutscher Patrioten BfV Bundesamt für Verfassungsschutz BK Babbar Khalsa International BStU Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz DABK Ostanatolisches Gebietskomitee DDR Deutsche Demokratische Republik Dev Sol Devrimci Sol (Türkische Revolutionäre Linke)

Seite 44 im Verfassungsschutzbericht 2017 Bremen

umsGanze!"-Bündnisses: Ein Gruß aus der Zukunft, 11.07.2017). "Antifaschistische Gruppe Bremen" Die linksextremistische Gruppierung "Antifaschistische Gruppe Bremen" (AGB) ist seit
sich in den vergangenen Jahren schwerpunktmäßig mit den Themenfeldern "Antifaschismus" und "Antirassismus". Die AGB organisierte und beteiligte sich auch
sein muss legen wir hier mit jedem notwendigen antifaschistischen Widerstand den ganzen braunen Sumpf restlos trocken. An alle Faschisten

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