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""kommunistische partei"" in den
Verfassungsschutz Trends
- gruppe HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami MKP Maoistische Kommunistische Partei IAS International Association of MLKP Marxistisch-Leninistische Scientologists Kommunistische
- KONGRA Volkskongress Kurdistans PMK Politisch motivierte GEL Kriminalität KPD Kommunistische Partei PUK Patriotische Union Kurdistans Deutschlands PWD Patriotisch-Demokratische
- TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TJ Tablighi Jamaat TKP/ML Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten UELAM Union für die in den europäischen
- Revolutionäre Weg * 83 Deutsche Akademie * 13 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) * 61, 62, 81-83, 86, 90, 92 Deutsche Partei
- für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) * 135, 136 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) * 10, 89, 92 Kommunistische Plattform
- MAHLER, Horst * 12, 13, 18, 110 Maoistische Kommunistische Partei (MKP) * 127 MARX, Peter * 39 Marxistische Blätter * 81, 82 Marxistisches Forum
- Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) * 126-128 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) * 61, 83, 84, 92 MEENEN, Uwe * 13 MENZNER
- Siegfried * 50 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) * 127, 128 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) * 103, 127, 128 Türkische Volksbefreiungspartei-Front, YAGAN-Flügel
- Zusammenschlüsse innerhalb der Partei DIE LINKE .........................................................162 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...........................................................................166 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ................................................... 172 Autonome Linksextremisten
![Subkulturell geprägter Rechtsextremismus ......................................................................130 Reichsbürger und Selbstverwalter (Reichsbürgerbewegung) ..........................................138 Rechtsrextremismus im Internet ........................................................................................148 Rechtsextremistische Zeitungen ......................................................................................... 152 Linksextremismus 157 @d=fblj18ejZ_cljj]EUR_'^b\'k$<'eOljjeX_d\$<ek^i\eqle^ .........................................160 Zusammenschlüsse innerhalb der Partei DIE LINKE .........................................................162 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...........................................................................166 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ................................................... 172 Autonome Linksextremisten ............................................................................................... 178 Auslandsbezogener Extremismus 191 Ülkücü-Bewegung (Graue Wölfe) ........................................................................................194 Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-Front (DHKP-C) .....................................................202 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ........................................................................................ 206 Islamismus 215 Im Fokus: Entgrenzung des Islamismus ............................................................................ 220 <oki\d'jk'jZ_\iJXcXOjdlj ................................................................................................ 224 HAMAS ................................................................................................................................. 238 Hizb Allah (Partei Gottes) ................................................................................................... 242 Hizb ut-Tahrir (Islamische Befreiungspartei - HuT)........................................................... 246 INHALTSVERZEICHNIS 5 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2018](/images/vsbericht-nw-2018_5.jpg)
- Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Sitz/Verbreitung Essen Gründung/Bestehen 1968 seit Struktur/RepräsenVorsitz: Patrick Köbele Bezirke: Rheinland-Westfalen und tanz Ruhr
- Blätter (theoretische Schriftenreihe); eigenes Web-Angebot Kurzportrait/Ziele Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ist neben der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD
- sich als politische Nachfolgerin der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Sie bekennt sich als "revolutionäre Partei
- eqle^ (-' Zusammenschlüsse innerhalb der Partei DIE LINKE 162 Deutsche Kommunistische Parteil (DKP) 166 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 172 Autonome
![Linksextremismus @d=fblj18ejZ_cljj]EUR_'^b\'k$<'eOljjeX_d\$<'e^i\eqle^ (-' Zusammenschlüsse innerhalb der Partei DIE LINKE 162 Deutsche Kommunistische Parteil (DKP) 166 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 172 Autonome Linksextremisten 178 Prägend für die Entwicklung des Linksextremismus im Berichtszeitraum ist die autonome linksextremistische Szene. Diese agiert in NRW wie auch bundesweit weiterhin \_\iXbk'fejfi'\ek'\ikXcj'[ cf^'\Oo'\ik%> Xckjk\cck]*i['\j\Jq\e\[XY\'\'e'dd\i stärker akzeptiertes Mittel im Kampf gegen den Staat und andere politische Gegner dar. Auch im Jahr 2018 hat sich im Bereich des Hambacher Forstes die Gewaltausübung von Linksextremisten der autonomen Szene weiter verschärft. Neben fortgesetzten Übergriffen gegen das Personal des Unternehmens RWE stiegen die Straftaten gegen Polizeikräfte in Anzahl und Ausmaß erheblich. Dies erfolgte unabhängig von den jährlich stattOe[\e[\e>ifXbk'fe\e[\ic'ebj\oki\d'jk'jZ_Y\'eOljjk\eBXdgX^e\ "Ende Gelände" und den regelmäßig für jedermann angebotenen sogenannten Klimaoder Skillsharing-Camps. Immer wieder kam es zu einzelnen, teilweise lebensgefährlichen Angriffen auf Personen und zu Sabotageakten gegen Einrichtungen von RWE. Erneut wurden im Jahr 2018 im Rahmen der "Ende Gelände"-Großaktionen Straftaten begangen. Hierzu zählten Hausfriedensbrüche im Tagebau und Kraftwerksblockaden mit gravierenden wirtschaftlichen Folgen. Derartige Aktionen wurden von den Beteiligten als Aktionsformen des "ziviler Ungehorsams" propagiert und damit für die jeweiligen Teilnehmerinnen und Teilnehmer vermeintlich gerechtfertigt. Die von der Interventionistischen Linken (IL) verfolgten Ziele, bürgerlich-demokratisches Protestpotenzial für eigene Zwecke zu instrumentalisieren, die Grenzen zwischen extremistischem und demokratischem Protest zu verwischen und sich als Teil einer legitimen Protestbewegung 158 LINKSEXTREMISMUS Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2018](/images/vsbericht-nw-2018_158.jpg)
- Basis der DKP für den Weg einer klassischen kommunistischen Partei entschieden. Der Verlust von Mitgliedern wird zugunsten der Einheit
![Bildung - Karl-Liebknecht-Schule in Leverkusen Den Grundlagen der marxistisch-leninistischen Ausrichtung der DKP und damit der Einheit der Partei soll durch ein verstärktes Schulungsangebot Rechnung getragen werden. Über die Wochenzeitschrift unsere zeit sollen regelmäßig Bildungsinhalte vermittelt werden. Die Informationspolitik der Parteispitze bezieht ihre Basis zusätzlich durch regelmäßige themenübergreifende "DKP-Info"-Publikationen auf dem Internetportal der Partei mit ein. Eine hohe Spende eines nicht benannten und als parteilosen Freund bezeichneten Spenders ermöglicht es der DKP darüber hinaus, die traditionelle Bildungsstätte der Partei, die "Karl-Liebknecht-Schule" in Leverkusen, nachhaltig zu sanieren. Durch ehrenamtlichen Einsatz von Parteimitgliedern, sogenannte "Subbotnik"-Einsätze, werden hilfsbereite Parteimitglieder und Sympathisanten seit November 2018 einbezogen. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Mit der Wiederwahl des Vorsitzenden Patrick Köbele hat sich die Basis der DKP für den Weg einer klassischen kommunistischen Partei entschieden. Der Verlust von Mitgliedern wird zugunsten der Einheit und Beschlussfestigkeit einer zentral geführten Kaderpartei in Kauf genommen. Über die Friedenspolitik will die DKP Kräfte sammeln und gegen den "umfassenden Rechtsruck" kämpfen. Die Europäische Union wird als nicht fortschrittlich reformierbar bezeichnet und die Teilnahme an den Europawahlen als das Angebot für die Alternative zu Ausbeutung und Imperialismus verstanden. Die DKP ist sich ihrer Schwäche bewusst, ist aber einer Kaderpartei entsprechend *Y\iq\l^k#<'eOljjqliM\iEURe[\ile^[\i>\j\ccjZ_X]k_'eqldJfq'Xc'jdlj&Bfddlnismus nehmen zu können. 170 LINKSEXTREMISMUS Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2018](/images/vsbericht-nw-2018_170.jpg)
- Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) und die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP). Diese Ausspähung gilt auch der nach dem Prediger
![Nordrhein-Westfalen ist einer der weltweiten Schwerpunkte der türkischen Diaspora und damit Operationsgebiet des türkischen Nachrichtendienstes. Schwerpunkt seiner Aktivitäten in NRW ist die Ausspähung von Oppositionellen. Neben kurdischen Gruppierungen wie der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie linksextremistischen Organisationen wie die Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) und die Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP). Diese Ausspähung gilt auch der nach dem Prediger Fetullah Gülen benannten "Gülen-Bewegung", die in Deutschland weder dem terroristischen noch dem extremistischen Spektrum zugeordnet wird. Eine Besonderheit der Ausspähung von Oppositionellen durch die Türkei ist die Einbeziehung von in Deutschland lebenden Sympathisanten der gegenwärtigen Regierung. Sie werden öffentlich zur Denunziation der "Terroristen" aufgefordert. Die Türkei ist ql[\dY\d*_k#*Y\i['\jkXXkjeX_\eD\['\egfc'k'jZ_\e<'eOljjXl]['\k*ib'jZ_jkEURd$ mige Bevölkerung in Deutschland auszuüben. Es muss davon ausgegangen werden, dass nicht nur die türkische Regierung, sondern auch die Regierungspartei "Partei für >\i\Z_k'^b\'kle[8l]jZ_nle^E8BG led'kk\cYXi\e<'eOljjXl][\eD@Kle[k*ib'$ sche Organisationen in Deutschland (UID, DITIB) ausüben. Kostenloses Angebot des Verfassungsschutzes Zur Sensibilisierung vor den Gefahren nachrichtendienstlicher Tätigkeit führt der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz auf Wunsch und auch unabhängig von konkreten Verdachtsfällen Informationsveranstaltungen für interessierte Unternehmen und Organisationen durch. Im Einzelfall berät er vertraulich, wenn sich Anhaltspunkte für den Verdacht eines Angriffs durch einen fremden Nachrichtendienst ergeben. Anfragen mit der Bitte um Kontaktaufnahme können an kontakt.verfassungsschutz@im1.nrw.de gerichtet werden. SPIONAGEABWEHR 287 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2018](/images/vsbericht-nw-2018_287.jpg)
- Qaida Der Weg zum Glücklichsein Altermedia Deutschland Deutsche Kommunistische Partei (DKP) "alternativ, unabhängig, fortschrittlich Deutsche Muslimische Gemeinschaft
- Plattform" (KPF) der Partei "DIE LINKE.".................................................76 5.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) ...............................................................................78 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD/Ost
- Formal selbstständige, jedoch eng mit der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) verbundene Jugendorganisation
- Marxistisch Leninistischen Partei Deutschlands" (MLPD) oder der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP), handelte es sich dabei auch um autonome, trotzkistische
- Kommunismus bekennende Organisation arbeitet eng mit der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) und weiteren linksextremistischen Personenzusammenschlüssen zusammen. Ihrer Satzung zufolge
- nach wie vor mit zwei Genossen vertreten. 5.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Bund Thüringen Gründungsjahr 1968 1996 Sitz Essen - Mitglieder
- sich selbst als Nachfolgeorganisation der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). In ihrem aktuellen Parteiprogramm charakterisiert sie sich
- Thüringer Genossen geäußerte "entschiedene Kritik", die Teilnahme der "Irakischen Kommunistischen Partei" am "Fest der Solidarität" sei ein "handfester Skandal", wurde
- über die UZ zu wöchentlichen Treffen eingeladen. 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD/Ost) Bund Thüringen Gründungsjahr 1990 1993 Sitz Berlin - Parteivorsitzender
- Republik" (KSM) Am 12. Oktober 2006 wurde die der "Kommunistischen Partei Böhmens und Mährens" (KSCM) nahestehende KSM durch das Innenministerium
- für eine linksextremistische Bestrebung oder zumindest Verdachtsmomente dafür. 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) Sei einigen Jahren wird
