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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • Samtgemeinde Alte Marck (Bestrebung innerhalb der Reichsbürgerszene) Scientology-Organisation (SO) Staat Ur (Bestrebung innerhalb der Reichsbürgerszene) T Tablighi Jama
Registeranhang N Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) NeuDeutschland / Königreich Deutschland (Bestrebung innerhalb der Reichsbürgerszene) NS - GHC Crew (Gräfenhainichen) O Offenes Antifaplenum (OAP) P Partei der demokratischen Union (PYD) R REBELL (Jugendverband der MLPD) Ring Nationaler Frauen (RNF) Rote Hilfe e.V. (RH) S Samtgemeinde Alte Marck (Bestrebung innerhalb der Reichsbürgerszene) Scientology-Organisation (SO) Staat Ur (Bestrebung innerhalb der Reichsbürgerszene) T Tablighi Jama'at (Gemeinschaft der Verkündigung der Mission) Thügida & wir lieben Sachsen e.v. V Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans (KCK) Volkskongress Kurdistans (KONGRA GEL) Z Zusammen Kämpfen (ZK) 136 Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2017
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
  • SPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG LANDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ BADEN-WÜRTTEMBERG Öffentlichkeitsarbeit POSTANSCHRIFT: Taubenheimstraße 85 A, 70372 Stuttgart POSTFACH: 500 700, 70337 Stuttgart TELEFON: 0711/95 44-181 TELEFAX: 0711/95 44-444 E-MAIL: info@verfassungsschutz-bw.de INTERNET: www.verfassungsschutz-bw.de Die Spionageabwehr kann - auch für Anregungen und weitere Informationen - unter oben genannter Adresse oder unter dem Telefonanschluss 0711/95 44-301 erreicht werden. Für Hinweise, die auf Wunsch streng vertraulich behandelt werden, stehen die folgenden Anschlüsse zur Verfügung: ZUR SPIONAGE: 0711/95 47-626 (Telefon) 0711/95 47-627 (Telefax) ZUR SCIENTOLOGY-ORGANISATION: 0711/95 61-994 ZUM ISLAMISMUS: 0711/95 61-984 (deutsch/englisch) 0711/95 44-320 (türkisch) 0711/95 44-399 (arabisch) 29
  • verschiededes Terrorismus, der Spionageabwehr nen Themen des Verfassungsschutzes und der Scientology-Organisation. bestellt oder im Internet abgerufen werden. Referenten
VERFASSUNGSSCHUTZ IN BADEN-WÜRTTEMBERG 6. 6. ÖFFENTLICHKEITSARBEIT DES VERFASSUNGSSCHUTZES Zum dauerhaften Schutz der freiheitschutzes haben im Jahr 2013 insgesamt lichen demokratischen Grundordnung 153 Vorträge gehalten. Über 7.000 Exist die geistig-politische Auseinanderemplare des Verfassungsschutzberichts setzung mit Extremismus jeglicher 2012 und gut 500 InformationsbroschüCouleur erforderlich. Sie muss auf allen ren wurden im Berichtszeitraum auf gesellschaftlichen Ebenen stattfinden. Anforderung verteilt. Daneben wurDas Landesamt für Verfassungsschutz den zahlreiche Medienanfragen beantleistet dazu einen wichtigen Beitrag. wortet. Außer der Regierung und dem Parlament informiert es vor allem auch die Unter der Adresse www.verfassungs Bürgerinnen und Bürger regelmäßig schutz-bw.de präsentiert sich das Lanüber Aktivitäten und Absichten verfasdesamt für Verfassungsschutz im Intersungsfeindlicher Parteien oder Organinet. Die Seiten bieten aktuelle Inforsationen. Zahlreiche Informationsmögmationen über Hintergründe und Zulichkeiten stehen dabei zur Auswahl. sammenhänge des Extremismus und So können Broschüren zu verschiededes Terrorismus, der Spionageabwehr nen Themen des Verfassungsschutzes und der Scientology-Organisation. bestellt oder im Internet abgerufen werden. Referenten des Landesamts Unter dem Menüpunkt "Publikationen" für Verfassungsschutz stehen kostensind die Verfassungsschutzberichte der frei für Vortragsund Diskussionsververgangenen Jahre sowie verschiedene anstaltungen zur Verfügung. Informationsbroschüren als PDF-Dateien abrufbar; teilweise können sie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des auch als gedruckte Version bestellt baden-württembergischen Verfassungswerden. 27
  • Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der meisten Länder beobachten die Scientology-Organisation (SO, VI.), weil tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass
Verfassungsschutz in Hamburg Verfassungsschutz sammelt nicht nur Informationen über Aktivitäten von Ausländern, die sich gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richten, sondern auch über Bestrebungen in der Bundesrepublik Deutschland, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden. Linksextremisten ( IV.) wollen die freiheitliche Demokratie beseitigen und an ihre Stelle eine kommunistische Diktatur setzen oder "herrschaftsfreie" Strukturen (Anarchie) schaffen. Sie rechtfertigen ihre Gewalt zumeist als legitime "Gegengewalt" oder als "zivilen Ungehorsam". Sachbeschädigungen - selbst in Millionenhöhe - werden von ihnen bagatellisiert. Linksextremistische Terroristen haben mit Attentaten in der Vergangenheit viele Menschen getötet, sogenannte Autonome propagieren Militanz und verüben Gewaltakte gegen Personen und Sachen. Rechtsextremisten ( V.) verfolgen zumeist das Ziel eines autoritären "Führerstaates". Sie reden einem Nationalismus und völkischen Kollektivismus das Wort, der sich gegen die Völkerverständigung richtet, ethnische Minderheiten ausgrenzt und rassistisch geprägt ist. Die meisten Rechtsextremisten spielen die Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft herunter oder leugnen sie. Fremdenhass und Antisemitismus bilden die ideologische Grundlage zahlreicher Strafund Gewalttaten, die insbesondere von jüngeren Rechtsextremisten aus der Neonaziund Skinhead-Szene verübt werden und die vor allem seit Anfang der 90er-Jahre zahlreiche Todesopfer gefordert haben. Die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der meisten Länder beobachten die Scientology-Organisation (SO, VI.), weil tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die SO Grundwerte unserer Verfassung in Frage stellt. Eine nach scientologischen Regeln organisierte Gesellschaft würde die grundgesetzliche Werteordnung (z.B. den Gleichheitsgrundsatz, die Meinungsfreiheit, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit sowie das Recht auf Bildung und Ausübung einer Opposition) beseitigen oder erheblich beeinträchtigen. 19
  • Scientology-Organisation Bewertung, Tendenzen, Ausblick SO unternimmt weiterhin Anstrengungen, um gesellschaftliche Anerkennung zu erreichen, die Organisation zu vergrößern
Scientology-Organisation Bewertung, Tendenzen, Ausblick SO unternimmt weiterhin Anstrengungen, um gesellschaftliche Anerkennung zu erreichen, die Organisation zu vergrößern und die finanziellen Einnahmen zu erhöhen. Das politische Fernziel, die Errichtung einer scientologischen Gesellschaft, ist weiterhin aktuell. SO wird es auch weiterhin nur schwer gelingen, in Sachsen-Anhalt Mitglieder zu gewinnen und Strukturen aufzubauen. 120 Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2017
  • Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik
Verfassungsschutz in Hamburg 9. Organigramm des LfV Hamburg Referat V 01 Amtsleiter Öffentlichkeitsund Gremienarbeit Abteilung 2 Abteilung 3 Staatsschutz Abwehr (Stellv. Amtsleiter) Rechtsangelegenheiten Referat V 21 Referat V 31 Auswertung Referat V 11 auslandsbezogener Geheimund Verwaltung Sabotageschutz Extremismus Wirtschaftsschutz Islamismus Referat V 22 Auswertung Referat V 12 Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik Forschung / Werbung Referat V 24 Observation Konspirative Ermittlung 28
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
  • Bereich auslandsbezogener Extremismus 2.847 und bei der Scientology-Organisation 451. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht identisch
Verfassungsschutz in Hamburg 8. Strukturdaten, Regelanfragen und Überprüfungen Stellenplan Nach den Terroranschlägen vom 11.09.2001 in den USA war der Personalbestand des LfV mit dem Stellenplan 2002 zunächst um 15,5 Stellen aufgestockt worden. In den Jahren 2003 bis 2008 wurde der Stellenbestand insgesamt um weitere elf Stellen auf 151 erhöht. Im Jahr 2013 verfügte das LfV über 150 Stellen. Haushaltsansatz Im Jahr 2013 betrug der Haushaltsansatz für das LfV insgesamt 12.710.000 EUR (2012: 12.599.000 EUR). Darin enthalten waren 9.837.000 EUR für Personalausgaben (2012: 9.848.000 EUR), davon 2.661.000 EUR Versorgungsleistungen (2012: 2.914.000 EUR) und 200.000 EUR für Investitionen. Hamburger NADIS-Speicherungen Vom LfV waren am 31.12.2013 im Nachrichtendienstlichen Informationssystem (NADIS, 6.) Daten von 60.209 Personen gespeichert (31.12.2012: 54.272), davon 53.835 (89,41 %) im Zusammenhang mit Sicherheitsüberprüfungen (31.12.2012: 48.027 = 88,49 %). Im Phänomenbereich Linksextremismus werden 1.582 Datensätze geführt, im Bereich Rechtsextremismus sind es 1.202, im Bereich auslandsbezogener Extremismus 2.847 und bei der Scientology-Organisation 451. Die Zahl der NADIS-Datensätze ist nicht identisch mit dem Personenpotenzial, insbesondere weil sich Speicherund Löschfristen zusätzlich auswirken. Beteiligungsund Mitwirkungsaufgaben Das LfV Hamburg nutzt seine Informationen nicht nur zur Analyse und Bewertung extremistischer Organisationen, sondern beteiligt sich mit seinen Informationen an den Entscheidungen einer Vielzahl anderer Behörden. 26
  • Deutschland" im "Verfassungsschutzbericht 2005" des LfV Hamburg 10. Revisionismus VI. Scientology-Organisation (SO) 1. Zielsetzungen 2. Strukturen und Organisationseinheiten
Inhaltsverzeichnis V. Rechtsextremismus 1. Entwicklungen und Schwerpunkte im Überblick 2. Potentiale 3. Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) 4. "Volksfront von Rechts" 5. Aktionistisch orientierte Rechtsextremisten 5.1 Bestrebungen in Hamburg und im Umland 5.2 Bestrebungen im Bundesgebiet 5.3 Aktivitäten 6. Subkulturell geprägte und sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten 7. Rechtsextremistische Musik und Vertriebe 8. Rechtsextremistische Parteien 8.1 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) * Hamburg 8.2 Deutsche Volksunion (DVU) * Teilnahme an der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft am 24.02.08 9. Sonstige rechtsextremistische Organisationen und Bestrebungen Rechtswidrige Erwähnung der "Bürgerbewegung pro Deutschland" im "Verfassungsschutzbericht 2005" des LfV Hamburg 10. Revisionismus VI. Scientology-Organisation (SO) 1. Zielsetzungen 2. Strukturen und Organisationseinheiten der SO 3. Aktivitäten 4. Strukturen in Hamburg / Mitgliederzahlen VII. Spionageabwehr 1. Überblick 2. Methoden der Nachrichtengewinnung 12
  • Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Organigramm des LfV Hamburg Referat V 23 Referat
8. Amtsleiter Abteilung 1 Abteilung 2 Abteilung 3 Staatsschutz Abwehr Zentrale Aufgaben (Stellv. Amtsleiter) Rechtsangelegenheiten Referat V 21 Referat V 31 Referat V 11 Auswertung Geheimund Verwaltung Ausländerextremismus Sabotageschutz Öffentlichkeitsarbeit Referat V 22 Auswertung Referat V 12 Referat V 32 Linksextremismus IuK, Techn. Dienst Spionageaufklärung Rechtsextremismus Scientology-Organisation Organigramm des LfV Hamburg Referat V 23 Referat V 13 Beschaffung Operative Technik Forschung / Werbung Referat V 24 Observation Konspirative Ermittlung Verfassungsschutz in Hamburg 25
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern ohne Islamisten Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz
  • Auslandsbezug ( III.), die Spionagetätigkeit ( VII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VI.). Einen besonderen Beobachtungsschwerpunkt bilden seit 2001 der Islamismus
Verfassungsschutz in Hamburg Das Landesamt wertet die mit offenen oder mit nachrichtendienstlichen Mitteln ( 5.) gewonnenen Erkenntnisse aus und informiert über entsprechende Gefahren. Neben seiner Informationsverpflichtung gegenüber dem Senat und der Weitergabe von Informationen an die zuständigen staatlichen Stellen zur Gefahrenabwehr informiert das LfV mit seinem jährlichen Verfassungsschutzbericht, mit weiteren Publikationen, Pressemitteilungen, Ausstellungen, Informationsveranstaltungen sowie aktuellen Berichten auf seiner Internetseite auch die Öffentlichkeit über die Ergebnisse seiner Arbeit, soweit diese offen dargestellt werden können. Beobachtungsfelder sind Rechts- ( V.) und Linksextremismus ( IV.), extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug ( III.), die Spionagetätigkeit ( VII.) fremder Geheimdienste und die Scientology-Organisation ( VI.). Einen besonderen Beobachtungsschwerpunkt bilden seit 2001 der Islamismus und der islamistisch motivierte Terrorismus ( II.). Bei Straftaten und Gefahren in den genannten Beobachtungsbereichen des Extremismus darf der Verfassungsschutz - grundsätzlich anders als die Polizei - bereits im Vorfeld konkreter Verdachtsmomente tätig werden. Geheimund Sabotageschutz und Wirtschaftsschutz ( VIII.) gehören zu den weiteren Aufgaben des Verfassungsschutzes. 4. Neuausrichtung des Verfassungsschutzes Nach Bekanntwerden der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 gab es massive Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz, gegen seine Arbeitsweise, seine Struktur und die Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden. Die Konferenz der Innenminister und -Senatoren der Länder (IMK) beschloss im August 2012 zehn "Eckpunkte" zu einer "Neuausrichtung" des Verfassungsschutzes und beauftragte ihren "Arbeitskreis IV - Verfassungsschutz" (AK IV), hierzu konkrete Vorschläge zu entwickeln. Ein entsprechender Bericht wurde der IMK zu ihrer Sitzung im Dezember 2012 vorgelegt, auf dieser Grundlage beschloss die IMK eine Reihe einzelner Vorschläge und Maßnahmen und beauftragte erneut den AK IV, diese Punkte "schrittweise umzusetzen". Die weitere Aufarbeitung und konkrete Umsetzung der jeweiligen Reformschritte prägte die Arbeit nicht nur 18
  • Arbeiterpartei Kurdistans Schoenrock, Torsten | 92 Politischer Salafismus | 158, 162, 169f. Scientology-Organisation | 260 Politisch motivierte Kriminalität | 288-299 Selbstverwalter | 43ff
Anhang O (DHKP-C) - Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi | 224, 376 Öcalan, Abdullah | 225f., 230ff., 234 Richter, Sebastian | 83 Özgür Politika | siehe Yeni Özgür Politika Riefling, Dieter | 99f., 113 Rock against Communism (RAC) | 47 Rote Hilfe e. V. (RH) | 141f. P Rumiyah (Publikation) | 166, 180-183, 190f. Pakistanzentrum Hannover | 216 Partei des Demokratischen Sozialismus S (PDS) | siehe DIE LINKE. Partei der Demokratischen Einheit (Partiya Saadet Partisi - Partei der Glückseligkeit Yekitija Demokrat - PYD) | 226 (SP) | 158ff. Partei der Nationalistischen Bewegung Salafismus | 158, 160-175, 244, 248ff., (Milliyetci Hareket Partisi, MHP) | 224 305 Partei der Völker (HDP) | 235, 238 Scharia | 157, 161 Pastörs, Udo | 85, 87 Schaub, Bernhard | 101f., 104, 108 PC Records (Versand) | 56 Schiedewitz, Wolfram | 118-121 PDS | siehe DIE LINKE. Schlesische Jugend e. V. (SJ) | 121 PKK | siehe Arbeiterpartei Kurdistans Schoenrock, Torsten | 92 Politischer Salafismus | 158, 162, 169f. Scientology-Organisation | 260 Politisch motivierte Kriminalität | 288-299 Selbstverwalter | 43ff. Postautonome | 128-134, 143 Siegel der Propheten | 167 pro NRW | 34 Skinheadkonzerte | 49, 54, 56ff. Proliferation | 264, 266f. Skinheads | 34, 46 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) | 151 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands R (SED) | siehe DIE LINKE. Sozialistische Linke (SL) | 147f., 150, 153 Race War (Musikband) | 57 Sozialistische Reichspartei (SRP) | 16, 307 Radikalisierung | 58, 72, 75, 110, 143, Stahlgewitter (Musikband) | 40, 51f., 57 168, 173, 195, 199, 201-205 Sterka Ciwan | 225 Rassismus (Begriff) | 35f. Stimme des Reiches (SdR) | 110-117 Rechtsextremismus (Begriff) | 35-38, 304 Streetwear Tostedt (Versand) | 57 Redical [M] | 132, 135f. Streetwear & Rock against Cowardice Reichsbürger | 43ff. (Versand) | 57 Revisionismus | siehe Geschichtsrevisionismus Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front 389
  • Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis
Verfassungsschutz in Hamburg Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Islamisten Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Linksextremismus Rechtsextremismus Scientology-Organisation Spionageabwehr Geheimund Sabotageschutz; Wirtschaftsschutz Anhang * Hamburgisches Verfassungsschutzgesetz * Abkürzungsverzeichnis * Stichwortverzeichnis
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) sich insbesondere in jenen (vor allem westlichen) Staaten als Religion darzustellen versucht, in denen sie sich
"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) sich insbesondere in jenen (vor allem westlichen) Staaten als Religion darzustellen versucht, in denen sie sich von einem solchen Status etwa finanzielle Vorteile verspricht. Das VG Köln führt in seinem Urteil aus, dass es für die Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden unerheblich sei, ob die SO als Religionsgemeinschaft qualifiziert werden müsse, denn auch eine religiös motivierte Verhaltensweise könne zugleich als politisch bewertet werden.177 177 Siehe Fn. 175. 327

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