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"(links or rechts) kind" in den
Verfassungsschutz Trends
- weiteres Ziel erstrebt er die Wiedereinführung der Todesstrafe für Kindermord, Rauschgifthandel und Landesverrat. Der am 6. Juli 1991 von Anhängern
- Isar, München, Passau und Straubing. * Abkürzung, für die linksgerichteten "Skinheads against racial prejudice" (Skinheads gegen rassistische Vorurteile
- für Deutschland, dass über zweieinhalb Millionen Kinder in Hartz IV-Verhältnissen aufwachsen. Es ist arm für Deutschland, dass sechseinhalb Millionen
- Sätze in Höhe von Hartz IV, denen zahlen wir RechtsextRemismus
![Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 belegt, der Stadtteil Opladen droht zum Kriminalitätsschwerpunkt von Leverkusen zu werden. [...] Mönchengladbach, 16. März 2013 [...] Mönchengladbach droht neben einer Salafistenhochburg zu einer Asylantenhochburg zu werden." Um Vorurteile zu wecken, zeichnen 'pro Köln e.V.' und 'pro NRW' ein verzerrendes Bild von der Lage der Asylbewerber in Deutschland. Die dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern in Kommunen wird oftmals als "Luxusunterbringung" bezeichnet, um Sozialneid gegenüber dieser Gruppe zu schüren und verschiedene Gruppen von Sozialleistungsempfängern gegeneinander auszuspielen. Deutlich wird dies in einer Rede des Geschäftsführers der pro-Fraktion im Kölner Stadtrat vom 12. November 2013. "Doch statt einer grundlegenden Neuausrichtung der Unterbringung und vor allem Duldungspraxis des städtischen Ausländeramtes, übt man sich angesichts dieses Massenzuspruchs einzig in Aktionismus und sucht beinahe schon panisch nach neuen Möglichkeiten, die ankommenden Personen irgendwo und offenbar möglichst kostspielig für die Kölner Steuerzahler unterzubringen. [...] Die Antwort kann nicht sein, freiwillig eine Luxusunterbringung durchzuführen. [...] Für die eigenen Schwachen, für die eigenen Studenten ist kein Geld da [...]. Hier hingegen wird das Geld zum Fenster rausgeworfen." In ähnlicher Weise argumentiert der Jugendbeauftragte von 'pro NRW' bei einer Kundgebung in Essen am 5. Oktober 2013. "Es ist arm, dass in Deutschland Rentner Flaschen sammeln müssen, um über die Runden zu kommen. Es ist arm für Deutschland, dass über zweieinhalb Millionen Kinder in Hartz IV-Verhältnissen aufwachsen. Es ist arm für Deutschland, dass sechseinhalb Millionen Menschen von Hartz IV leben. Diese Leute wissen nicht, wie sie am Ende des Monats über die Runden kommen sollen. Auf der anderen Seite haben wir hier vermeintliche Asylbewerber, denen bezahlen wir die Unterkunft, denen zahlen wir den Strom, die bekommen Sätze in Höhe von Hartz IV, denen zahlen wir RechtsextRemismus 95](/images/vsbericht-nw-2013_96.jpg)
- Mitglieder der JP zu werben und über die Kinder deren Eltern für die Arbeit der DKP zu gewinnen, haben
- unter dem Motto: - Gemeinsam für den Frieden - Keine Raketenstationierung - Rechtstrend stoppen. Die durchgeführten Wahlen brachten im Direktorium und im Bundesvorstand
- Feindbilds herangezogen. Begehung von Verbrechen und Massakern in Die Rechtfertigung von Gewalt gegen Juden ihrer schandbefleckten Geschichte. (...) Vielals sogenannter defensiver
- Blut zahlreicher unschuldiKriegsführung mit ein. Auffällig an den Ausger Kinder, alter Menschen und armer Frauen führungen der salafistischen Multiplikatoren vergossen
![als Präzedenzfälle zur Legitimierung eines kon"Die Juden haben unterschiedliche Wege der stanten jüdischen Feindbilds herangezogen. Begehung von Verbrechen und Massakern in Die Rechtfertigung von Gewalt gegen Juden ihrer schandbefleckten Geschichte. (...) Vielals sogenannter defensiver Jihad ist bezüglich mehr ziehen sie es vor, in ihrem Verrat und in Palästina weit verbreitet und schließt oftmals ihren abscheulichen Verbrechen hartnäckig zu auch Gewalt gegen Zivilisten und Selbstmorsein. (...) Sie haben sich auf der Erde aggressiv dattentate im Rahmen einer asymmetrischen verhalten und das Blut zahlreicher unschuldiKriegsführung mit ein. Auffällig an den Ausger Kinder, alter Menschen und armer Frauen führungen der salafistischen Multiplikatoren vergossen. (...) Die jüdische Hochmütigkeit ist die Gleichsetzung von "jüdisch" und "israeüberschritt alle Grenzen; sie töten unschuldige lisch", die zwischen Israel, das ausnahmslos des Seelen ohne irgendein Gewissen." 373 "Staatsterrorismus" bezichtigt wird, und Juden nicht unterscheidet. Die salafistische Ideologie ist insbesondere durch zahlreiche Abgrenzungsmechanismen geprägt. Salafisten verbreiten aktiv Bilder von muslimischen wie nicht-muslimischen Feinden, die zur Stärkung einer eindeutigen, salafistischen Identität beitragen sollen. Sie werten Andersdenkende mit diffamierenden Begriffen wie Kuffar ("Ungläubige") ab und fordern beispielsweise, dass Muslime ausschließlich mit Muslimen zu verkehren und sämtliche Beziehungen zu den "Ungläubigen" abzubrechen haben. "Er [der Muslim] sollte sich gaenzlich von den Gewohnheiten und Praktiken der Kuffar trennen und ablehnen, von ihnen beeinflusst zu sein, sowohl in weltlichen als auch in religioesen Angelegenheiten." 374 Charakteristisch ist die eigene Darstellung als Opfer der nichtmuslimischen Mehrheitsgesellschaft. Dazu werden Szenarien von Bedrohungen, beständigen Angriffen und VerschwörunQuelle: u. a. www.twitter.com, www.facebook.com, gen gegen den Islam und die Muslime kreiert, Profile sächsischer Salafisten (Stand: 30. November die weltpolitische Ereignisse, wie die Konflikte 2015) in Syrien, Irak oder Afghanistan etc., aber auch 373 www.home.arcor.de/bisi.f/khutba/khutba_filistin.pdf, S. 4 (Stand: 373 30. November 2015) www.home.arcor.de/bisi.f/khutba/khutba_filistin.pdf, S. 4 (Stand: 30. November 2015) 374 www.salaf.de, Rubrik Nichtmuslime, Wie man Muslim wird, S. 374 5 (Stand: 30. November 2015), Schreibweise wie im Original www.salaf.de, Rubrik Nichtmuslime, Wie man Muslim wird, S. 5 (Stand: 30. November 2015), Schreibweise wie im Original 270 | II. Extremismus im Freistaat Sachsen](/images/vsbericht-sn-2015_271.jpg)
- Mohammed (arabisch: die Verfassungsschutzbehörden würden die Verfassungs"sira") kinderund jugendgerecht veranschaulichen. feindlichkeit nur aufgrund bestehender Kontakte, ganz Das MB-nahe
- vielmehr demokratische staatlich geförderten Studienfach "Islamische Theologie", und rechtsstaatliche Werte und heben ihre Treue zum das auch an Universitäten
- unter dem Begriff "Ethnopluralismus" auch Eingang in den rechten Diskurs in Deutschland gefunden hat, geht davon aus, daß
- vorchristlichen, germanischen Geisteswelt brauche. Liberalismus und Sozialismus seien dagegen "Kinder des judeo-christlichen Ungeistes". Von dem italienischen marxistischen Theoretiker Antonio
- Ohne Infiltration in die politische Kultur bleibe die "authentische Rechte" dauerhaft chancenlos. Nach Ansicht Benoists habe die alte Rechte
- Nebenorganisationen 14 1.3 Kommunistisch beeinflußte Organisationen 15 1.4 Sonstige linksextreme Gruppen 16 2. Orthodoxe Kommunisten 16 2.1 Überblick
- Marxistischer Studentenbund Spartakus (MSB) 31 2.3.3 Junge Pioniere-Sozialistische Kinderorganisation (JP) 32 2.4 Von der DKP beeinflußte Organisationen
- Rundschreiben Parteivorstand vom 10. 6. 75) bedroht. Auch das Kindergeldabkommen mit Nicht-EG-Ländern sei "volksfeindliche Politik" (DK 5/75
- Versuche der Partei, das NS-Regime zu rechtfertigen, setzten sich auch 1975 fort. HIMMLER ist nach Auffassung der DWZ "weder
- wurde aufgrund in München einer Gefährdung des Wohls der Kinder in dieser Einrichtung angeord net, da der Bildungsund Erziehungsarbeit
- Dezember in einer Eilentscheidung zum vorläufigen Rechtsschutz ein Urteil des VerwalVerfassungsschutzbericht Bayern
- größeren Örtlichkeiten wie Stadtund ihre Mitgliedsvereine zum MHPgen die linksgerichtete und prokurdiraum Stuttgart), BW2 (südöstlicher Teil) hallen, Festsälen und Sporthallen
- Personen an. Als Dachaus der Türkei, aber auch Kinder und befehlshaber/Führer") verehrt. Seine extremistische "Arbeiterpartei Kurdisverband der ADÜTDF
- Flüchtlingshilfe Iran e. V." oder dem Verein "Hilfswerk für Kinder e. V.". Der Verein hatte im Oktober und November auch
- Bundesgebiet 1998 bis 2000 1998 1999 2000 Türkische Organisationen - linksextremistische Gruppen 120 115 75 - islamisch-extremistische Gruppen
- LINKSEXTREMISMUS Im November wechselte eine Abgeordnete des Kreistages Wittenberg von der PDS zur DKP. Die örtliche DKP-Gruppe bewertete diesen
- Weißenfels. Der MLPD-Jugendverband "Rebell" und die MLPD-Kinderorganisation "Rotfüchse" sind ebenfalls in Sachsen-Anhalt vertreten. Im März
- Nordrhein-Westfalen ansässigen Spendenvereine Al-Aqsa e.V. und Yatim Kinderhilfe e.V. sowie im Jahr 2010 die in Frankfurt am Main
- April 2012 abgewiesen. Das Verbot ist damit rechtskräftig. ISLAMISMUS
![errichten, kämpft die HAMAS für die Vernichtung des Staates Israel. Insoweit spricht sie ihm auch das Existenzrecht ab. Die antisemitische und antiisraelische Grundhaltung der HAMAS spiegelt sich in der 1988 verfassten und noch immer maßgeblichen Charta der Organisation wider. Dort heißt es u.a.: "Der Kampf gegen die Juden" sei "ernsthaft und groß". Die Charta beruft sich auf die zu Beginn des 20. Jahrhunderts entstandene antisemitische Fälschung die "Protokolle der Weisen von Zion", eine der Grundlagenschriften des modernen Antisemitismus, die in der nationalsozialistischen Ideologie eine wichtige Rolle spielte. In Artikel 13 der Charta heißt es: "Die Initiativen, die sogenannten friedlichen Lösungen und die internationalen Gipfelkonferenzen zur Lösung der palästinensischen Angelegenheiten stehen im Widerspruch zur Doktrin der Bewegung des islamischen Widerstandes. Der Verzicht auf irgendeinen Teil von Palästina ist ein Verzicht auf einen Teil der Religion [....]. Es gibt keine Lösung für die palästinensische Angelegenheit außer durch den Jihad." Zur Durchsetzung ihrer Ziele bedient sich die HAMAS der Gewalt, d.h. sie setzt u.a. Selbstmordattentäter sowohl gegen militärische Ziele als auch gegen die Bevölkerung und zivile Einrichtungen im israelischen Kernland ein. Organisation und Finanzierung Die HAMAS besteht im Wesentlichen aus drei Kernbereichen: Während der politische Arm für die Führung der Organisation und die Annäherung an die säkulare Palästinenserpartei im Gazastreifen steht, führt der militärische Arm, die Qassam-Brigaden, terroristische Aktionen durch. Als dritter Kernbereich sind die HAMAS-nahen Wohltätigkeitsund Bildungseinrichtungen sowie karitative Vereine anzusehen. Durch das soziale Engagement genießt die HAMAS hohe Popularität innerhalb der palästinensischen Bevölkerung, insbesondere im Gazastreifen. Dies erleichtert ihr die Rekrutierung neuer Mitglieder, da in ihren Bildungseinrichtungen schon frühzeitig Kinder und Jugendliche entsprechend der HAMAS-Ideologie indoktriniert werden. Die HAMAS finanziert sich u.a. durch weltweite Spendensammlungen. Zwar wurden in den Jahren 2002 bzw. 2005 die in Nordrhein-Westfalen ansässigen Spendenvereine Al-Aqsa e.V. und Yatim Kinderhilfe e.V. sowie im Jahr 2010 die in Frankfurt am Main ansässige Internationale Humanitäre Hilfsorganisation e.V. (IHH) wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung mit einem Vereinsverbot bzw. im Fall der IHH mit einem Betätigungsverbot belegt16, dennoch werden in Deutschland weiterhin Spendengelder für die HAMAS gesammelt. 16 Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage der IHH gegen das Vereinsverbot mit Urteil vom 18. April 2012 abgewiesen. Das Verbot ist damit rechtskräftig. ISLAMISMUS 35](/images/vsbericht-he-2011_36.jpg)
- sich wieder eine große Zahl von Jugendlichen und Kindern eingefunden zu einem rebellischen gemeinsamen Urlaub in Verbindung mit Aufgaben
- Hartz IV" und die Sozialreformen als Thema von Linksextremisten - die besondere Rolle der MLPD Soziale Fragen gehören traditionell
- oder anderen Fanzines. Werbung für Fan-Artikel, Berichte über rechtsextremistische Demonstrationen, Listen von inhaftierten Kameraden, germanisch-heidnische Mythologie sowie Lobeshymnen
- Fanzines gehören Chiffren wie "Zecke" für "Punk" und "Linke". Juden werden durch dreiPlatzhalter, z. B. Sternchen, oder als "Nasen" chiffriert
- Fxistenz unserer Rasse und eine Zukunft für weiße Kindersichern"), "Rahowa" für "Racial holy war", den "heiligen Rassenkrieg" und ZOG für
- brandenburgischen Jugendlichen leicht rückläufig Das Institut für angewandte Famihien-, Kindheitsund Jugendforschung AFK) an der UniversitätPotsdam führte unter der Leitung
- Gymnasien in Brandenburg u.a. zu Gewaltbereitschaft,Rechtsextremismus, Ausländerfeindichkeitund Antsemitismus. Die Jüngste IFK-Studie kam zu dem Ergebnis, dass drei Prozent
- Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2011 Rechtsextremismus terialismus, [...] der Kampf um unsere Zukunft, der Kampf um die über das Infoportal "Spreelichter
- junger Männer. Er ist AusFastfoodgeneration, welche meist schon im Kindesalter lediglich druck eines inneren Dranges, eines Empfindens, welches
- Widerstand Südbrandenburg" nahe. In dem liche Interessen. Wie mit rechtsextremistischen Hassmusik-Konzerten lässt Beitrag "Widerstand im Wandel der Zeit
![Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2011 Rechtsextremismus terialismus, [...] der Kampf um unsere Zukunft, der Kampf um die über das Infoportal "Spreelichter". In einem Video mit dem Motto "Komm Existenz eines Volkes. [...] Doch fragt euch selbst, wer den Auszu den anderen und stell' dich dem Kampf" werden Szenen aus Kämpfen gang dieses Kampfes bestimmen wird. Sind es die bundesdeutvorangegangener Veranstaltungen gezeigt. Zusätzlich werden ideologischen Demokraten, welche sich an den Trögen der Parlamente sche Aussagen eingeblendet: fett fressen und unser Land seit Jahrzehnten in den Untergang "Ein Kampf als körperliches Kräftemessen repräsentiert mehr als lenken, sind es die Massen der körperlich und geistig entarteten lediglich einen sportlichen Wettstreit junger Männer. Er ist AusFastfoodgeneration, welche meist schon im Kindesalter lediglich druck eines inneren Dranges, eines Empfindens, welches uns zu Krankheit und Schwäche verkörpern, sind es die Gruppen pseudoden anderen macht." revolutionärer Spinner, deren Aktivismus einzig am abgrundtiefen Hass gegen die eigene Abstammung begründet liegt? Nein! Ihr So sollte nach außen eine Drohkulisse aufgebaut und nach innen an den seid es! Wir sind es! Wir alle hier verkörpern das Gesunde, das "Dienst" in der "kämpfenden Gemeinschaft" sowie die angeblich höheren Starke, das Wehrhafte! Wir verkörpern den Widerstand! [...] Der Zwecke oder überzeitlichen Werte appelliert werden. Die eigene PersönWiderstand, wie er sich heute hier zusammengefunden hat, ist die lichkeit zugunsten höherer Zwecke zurückzustellen, war eine der Hauptanletzte Anhäufung gesunden deutschen Lebens. Wir verachten das forderungen Hitlers an den "politischen Soldaten". Das offenbar aufwendig Schwache, wir verabscheuen alles Kranke da draußen, denn wir geplante Kampfsportturnier wurde jedoch abgesagt. sind die Zukunft. Leben heißt Kampf!" Neben ideologischen Interessen verfolgt die Führungsclique des neonatioDie Kleinstgruppe "Nationale Sozialisten Senftenberg" steht dem neonatinalsozialistischen Netzwerks "Widerstand Südbrandenburg" auch geschäftonalsozialistischen Netzwerk "Widerstand Südbrandenburg" nahe. In dem liche Interessen. Wie mit rechtsextremistischen Hassmusik-Konzerten lässt Beitrag "Widerstand im Wandel der Zeit", auf deren eigener Homepage sich auch mit Kampfsport-Events Geld verdienen. Neben Einund Antrittsveröffentlicht, heißt es: geldern ist anscheinend auch der Verkauf von T-Shirts lohnend. So legten die "Spreelichter" speziell für Kampfsport-Veranstaltungen ein T-Shirt mit "Aber wer sind denn nun die schwachen Charaktere im Vergleich dem Logo "...stärke Körper & Geist - Leben heißt Kampf" auf. Vermutzu den starken? Es sind die, die nicht die Kraft haben, den Kampf lich kursieren auch bald DVDs zum "Kampfsportturnier des Widerstands". wahrhaft aufzunehmen, die schwachen sich nicht verändernden Schließlich sind "Fighter" hochgradig selbstverliebte Narzissten. Die FühGemüter, die nicht kämpfen wollen, weil der Druck noch nicht stark rungsclique des Netzwerks kann das Bedürfnis nach Selbstdarstellung begenug ist. Der Widerstand bedarf jedoch starker Charaktere, grodienen und Geld damit verdienen, was eine weitere konsumwie gewinnoßer Persönlichkeiten, wirkungsvoller Veränderung um den Boden rientierte Professionalisierung des Netzwerks nach sich ziehen wird. zu durchbrechen und die Zukunft zu gestalten." Mit einem geplanten Gezielte Einflussnahme auf Fight-Clubs "Kampfsportturnier des WiIn den letzten Jahren hat sich in Brandenburg eine Kampfsportszene mit derstands" im Herbst 2011 vielen neuen Vereinen und Initiativen unterhalb der Vereinsebene entwiversuchte das neonationalckelt. Sie werden "Fight-Gyms" genannt. Rechtsextremisten versuchen sozialistische Netzwerk "Wiauch hier, gezielt Einfluss zu erlangen. Ob engagierter Sportler, Trainer derstand Südbrandenburg" oder Mäzen - Positionen und Ämter werden benutzt, um rechtsextremistiseine Kampfsportaktivitäten sche Gesinnung unterschwellig zu verbreiten, Vertrauen zu den Menschen weiter in die Öffentlichkeit aufzubauen und Sympathisanten zu gewinnen. Die Vereine tun sich meist zu rücken. Mobilisierung und schwer, gegen diese Personen vorzugehen. Einen Engagierten, ob als Anmeldung erfolgten direkt Sportler oder im Ehrenamt, setzt man schließlich nur ungern vor die Tür. 50 51](/images/vsbericht-bb-2011_28.jpg)
- AUSWIRKUNGEN DES NAHOSTKONFLIKTS UND ANTISEMITISMUS YS sowie türkische Rechtsextremisten vor allem aus dem unorganisierten "Ülkücü"-Spektrum am Demonstrationsgeschehen
- gisch umgedeutet und propagandistisch genutzt. Bilder getöteter Zivilisten und Kinder sowie Angriffe auf zivile Infrastruktur wurden von Extremisten für Propaganda
- Staates und eines Großteils der deutschen Gesellschaft verbreiteten türkische Rechtsextremisten über die sozialen Medien auch Aufrufe für die Sammlung
- getrennt sitzen. Wir sollten nur bei Muslimen einkaufen. Unsere Kinder sollten wir nach den Gesetzen der Religion verheiraten und danach
- seinem Wesensgehalt zu verändern. Die wichtigsten Grundlagen des islamischen Rechts
- Folge konnten Hunderte inhaftierte ISAngehörige, zumeist Frauen und Kinder, aus den Lagern fliehen. Seitdem kommt es weiterhin zu vereinzelten Ausbrüchen
- Außen grenze festgestellt werden, werden - soweit rechtlich möglich - zurückgewiesen. Handlungskonzept Bayern verfügt mit dem 2009 erarbeiteten "Gemeinsamen zur Verhinderung Handlungskonzept
