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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • Scientology Kirche Frankfurt e.V. 351 Scientology-Organisation (SO) 347 ff. Shahid-Stiftung (Märtyrer-Stiftung) 229 Sozialistische Alternative
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Revolutionäre Linke (Devrimci Sol - Organisation) 31, 284 Revolutionäre Volksbefreiungsfront (DHKC) 285, 288 f. Revolutionäre Volksbefreiungspartei (DHKP) 285 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) 22, 31, 259 f., 262, 284 ff. Ring Nationaler Frauen (RNF) 66, 91, 101, 103 Roj TV A/S 33, 265, 275 Rote Hilfe e.V. (RH) 152, 186 ff. S Scientology Kirche Frankfurt e.V. 351 Scientology-Organisation (SO) 347 ff. Shahid-Stiftung (Märtyrer-Stiftung) 229 Sozialistische Alternative (SAV) 179 f., 183 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 174 f. Sozialistische Linke (SL) 181, 183 f., 186 T Tablighi Jama'at 206, 245 ff. (TJ - Gemeinschaft der Verkündigung und Mission) Tamil Coordinating Committee (TCC) 300 f. Thüringer Heimatschutz (THS) 78 Tschetschenische Republik Itschkeria (CRI) 232 f. Türkische Hizbullah (TH) 206, 235 f. Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten 262 (TKP/ML) Türkische Volksbefreiungspartei/-Front (THKP/-C) 31 U Ülkücü-Bewegung 295 ff. Union der Aleviten aus Kurdistan (KAB) 271 Union der Journalisten Kurdistans (YRK) 271 Union der Juristen Kurdistans (YHK) 271 Union der kurdischen Lehrer (YMK) 271 Union der Schriftsteller Kurdistans (YNK) 271 Union der Yeziden aus Kurdistan (YEK) 271 Union islamischer Gerichtshöfe (UIG) 215 Union kurdischer Familien (YEK-MAL) 271 V Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) 271, 273 380
  • Scientology Die Entwicklung der SO in Berlin ist wenig dynamisch. Vom 20. bis zum 30. Mai organisierte lediglich
  • vordergründig über bestimmte Themen aufklären. Allerdings geht es "Scientology" dabei weniger um seriöse Darstellungen als vielmehr um Mitgliederakquise. Zudem betreibt
  • Scientology" Mitgliederwerbung durch kostenlose "Persönlichkeitstests", Filmvorführungen und Besichtigungen der Zentrale in Charlottenburg. Diese Angebote werden von der Öffentlichkeit jedoch
Scientology Die Entwicklung der SO in Berlin ist wenig dynamisch. Vom 20. bis zum 30. Mai organisierte lediglich die SO-Organisation "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte Deutschland e. V." (KVPM) eine Ausstellung zum Thema "Psychiatrie: Tod statt Hilfe!" am Potsdamer Platz. Sie fiel in den Zeitraum des jährlich stattfindenden "Hauptstadtkongresses Medizin und Gesundheit" im Mai. Die KVPM versuchte so, Kontakte zu Beschäftigten des Gesundheitssystems zu knüpfen. Hierfür warb man auf Flyern zur Veranstaltung gezielt um "Whistleblower", d. h. im Gesundheitssystem Beschäftigte sollten von den vermeintlichen Missständen in der Psychiatrie berichten. Die Ausstellung erzielte über ihre unmittelbare Präsenz am Potsdamer Platz hinaus kaum Außenwirkung und wurde auch medial nicht thematisiert. KVPM ist nur eine von vielen SO-Oganisationen, die vordergründig über bestimmte Themen aufklären. Allerdings geht es "Scientology" dabei weniger um seriöse Darstellungen als vielmehr um Mitgliederakquise. Zudem betreibt "Scientology" Mitgliederwerbung durch kostenlose "Persönlichkeitstests", Filmvorführungen und Besichtigungen der Zentrale in Charlottenburg. Diese Angebote werden von der Öffentlichkeit jedoch in der Regel ignoriert, so dass die Mitgliederzahlen der SO in Berlin unverändert auf niedrigem Niveau stagnieren. 169
  • Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz (Broschüre - August 1997) Die Scientology-Organisation (Broschüre - Juli 2003) Schutz vor Spionage - Ein praktischer
Verfassungsschutz Baden-Württemberg Rechtsextremistische Skinheads (Broschüre - März 2001) Linksextremismus in der Bundesrepublik Deutschland - Allgemeine Entwicklung (Broschüre - Februar 2003) Antifaschismus als Agitationsfeld von Linksextremisten (Broschüre - März 2002) Die "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) - Auf dem Weg in die Demokratie? (Broschüre - August 2000) Erscheinungsformen des Ausländerextremismus (Broschüre - März 2001) Islamistische Extremisten (Broschüre - Juli 1999; gedruckte Auflage vergriffen, Neuauflage erscheint 2004) Arbeiterpartei Kurdistans - Organisationsaufbau (Broschüre - Juli 1998) Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz (Broschüre - August 1997) Die Scientology-Organisation (Broschüre - Juli 2003) Schutz vor Spionage - Ein praktischer Leitfaden für die gewerbliche Wirtschaft (Broschüre - Juni 1999; gedruckte Auflage vergriffen, Neuauflage geplant) Wirtschaftsspionage - Die gewerbliche Wirtschaft im Visier fremder Nachrichtendienste (Broschüre - Oktober 1998; gedruckte Auflage vergriffen, Neuauflage geplant) 297
  • Scientology-Organisation (SO) 187 ln der scientologischen Demokratie, in der nur die von den bösartiKeine geren reaktiven Impulsen befreiten Individuen
Scientology-Organisation (SO) 187 ln der scientologischen Demokratie, in der nur die von den bösartiKeine geren reaktiven Impulsen befreiten Individuen das Recht haben solVolkssouveränität, Verbot politischer len, angemessenen und tauglichen Maßnahmen zuzustimmen 158l, Parteien und einer kann folglich nicht das gesamte Volk in Wahlen und Abstimmungen parlamentarischen die Staatsgewalt ausüben, wie es das Grundgesetz vorsieht. Der Opposition Absolutheitsanspruch der SO läßt keinen Raum für andere politische Parteien und eine parlamentarische Opposition . Die Ständige Konferenz der Innenminister und -Senatoren der Länder (IMK) hat auf ihrer Sitzung am 5./6. Juni 1997 in Bonn festgestellt, daß bei der SO tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen und damit die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung der Organisation durch die Verfassungsschutzbehörden gegeben sind 159l. Über die Ergebnisse der Beobachtung ist der IMK nach Jahresfrist zu berichten.
  • Religious Technology Center ist: ein [...] sich ausdehnendes, undurchdringliches internationales Scientology-Netzwerk, so hart wie kalter Chromstahl."358 Das "Religious Technology
  • Basisorganisation übergeordnete Einheit mit breiterem Dienstleistungsangebot. 360 Personen, die scientologische Verfahren zur Persönlichkeitsveränderung ("Auditing") außer256 halb der "Org" anwenden
gehört, über den Einsatz großer Finanzmittel Macht zu erlangen, oft nicht durchstehen. 2. Organisationsstruktur in Baden-Württemberg "Das wertvolle Endprodukt des Religious Technology Center ist: ein [...] sich ausdehnendes, undurchdringliches internationales Scientology-Netzwerk, so hart wie kalter Chromstahl."358 Das "Religious Technology Center" (RTC) in Los Angeles ist die internationale Machtzentrale der SO. Es ist im Besitz der Urheberrechte an den Schriften HUBBARDs und übt damit eine strikte ideologische Kontrolle über die Gesamtorganisation aus. Die SO-Niederlassungen in Baden-Württemberg sind Teil dieser weltweit tätigen, hierarchisch straff gegliederten Organisation. Die SO verfügt im Land über einen relativ stabilen Mitgliederstamm und mit einer "Class V Org"359 in Stuttgart und aktiven RTC-Chef "Missionen" in den Städten Ulm, Karlsruhe, David MISCAVIGE Göppingen und Heilbronn weiterhin über das Ausbau des dichteste Organisationsnetz in Deutschland. Sie treibt den Ausbau Organisationsihres organisatorischen Netzes im Land mit Nachdruck voran und netzes gab 2003 die Gründung weiterer "Missionen" in Sinsheim, Ravensburg, Rottenburg und einer zweiten Niederlassung in Stuttgart bekannt, welche speziell auf Einwanderer und Aussiedler aus Osteuropa abzielt. Hinter diesen neuen "Missionen" stehen bislang allerdings nur Einzelmitglieder. Sie entfalteten auch noch keine nennenswerten Werbeaktivitäten. Eine größere "Feldauditorengruppe"360 ist in Kirchheim/Teck aktiv. Die "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM), eine Hilfsund Tarnorganisation der SO, betreibt Vereine in Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg im Breisgau. KVPM-Logo 358 "Religious Technology Center" (Hrsg.), "Inspector General Network Bulletin Nr. 1", 1987, S.2. 359 Die einer SO-Basisorganisation übergeordnete Einheit mit breiterem Dienstleistungsangebot. 360 Personen, die scientologische Verfahren zur Persönlichkeitsveränderung ("Auditing") außer256 halb der "Org" anwenden.
  • Scientology-Organisation Verfassungsschutzbericht Bayern 2019 (Ideale Orgs) aufbauen beziehungsweise bereits bestehende vergrößern. Diese Idealen Orgs sollen politischen Einfluss nehmen
  • Wirtschaft, Medienleute, Künstler und andere Prominente für Scientology gewinnen, um sie für Propagandazwecke nutzen zu können. Das räumlich
Scientology-Organisation Verfassungsschutzbericht Bayern 2019 (Ideale Orgs) aufbauen beziehungsweise bereits bestehende vergrößern. Diese Idealen Orgs sollen politischen Einfluss nehmen (u. a. durch Standorte in Regierungs-/Parlamentsnähe). Die Eröffnung einer Idealen Org ist an bestimmte, von Hubbard festgelegte Kriterien hinsichtlich Größe, Mitarbeiteranzahl und Ausstattung gebunden. In einer Idealen Org sollen sämtliche Dienstleistungen der SO unter einem Dach angeboten werden können. Zur Finanzierung dieser Projekte fordert die Organisa tion regelmäßig Spenden von ihren Mitgliedern ein. In Deutschland existieren bislang drei Ideale Orgs. Die SO-NieIdeale Orgs in derlassung in Berlin wurde 2007 eröffnet, seit Januar 2012 gibt Berlin, Hamburg und es auch in Hamburg eine Ideale Org. Am 9. September 2018 Stuttgart folgte die Eröffnung einer dritten deutschen Idealen Org in Stuttgart. Strategisches Ziel der SO ist ein "Ideales Deutschland". Daher muss mit der Eröffnung weiterer Idealer Orgs, u. a. auch in München, gerechnet werden. Die Missionen sind vor allem als Vorfeldorganisationen tätig und stehen in der SO-Hierarchie unterhalb der Org-Einheiten. Ihre Angehörigen sowie nicht hauptamtlich tätige sogenannte "Feldmitarbeiter" werben mit Einstiegsangeboten wie Büchern, Infomaterialien und Einstiegskursen um potenzielle Mitglieder. Bereits seit 1980 gibt es in München ein "Celebrity Centre" (CC), das für Prominente und Künstler vorgesehen ist. Grundsätzlich sollen die "Celebrity Centres" Politiker, Führungskräfte aus der Wirtschaft, Medienleute, Künstler und andere Prominente für Scientology gewinnen, um sie für Propagandazwecke nutzen zu können. Das räumlich von der Org München getrennte CC München ist hinsichtlich seines Stellenwerts für die Propa gandaaktivitäten der SO nicht mit den "Celebrity Centres" in den USA vergleichbar. Typisch für das Innenleben von SO-Organisationen ist die ständiPermanente ge Veröffentlichung interner Leistungsstatistiken und Ranglisten. Leistungskontrolle Diese weisen sowohl Umsatzund Absatzbilanzen einzelner Organisationseinheiten als auch kleinste Aktivitäten, wie z. B. Flyerverteilungen und Anwerbegespräche einzelner Mitglieder aus. Durch die permanente Leistungsdokumentation soll zum einen ein Quotendruck zur Steigerung von Umsatzzahlen, Mitgliederanwerbungen und Spendenerlösen erzeugt sowie ein Konkurrenzverhältnis zwischen den einzelnen Organisationsteilen und Mitgliedern geschaffen werden. Zum anderen ist die statistische Dauererfassung auch ein Mittel der Kontrolle über die Mitglieder und bildet die vermeintlich objektive Grundlage für das rigide Belohnungsund Bestrafungssystem der SO. 295
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2019 Scientology-Organisation 2.3 Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit durch die "Volunteer Ministers" in München Die SO unterhält mit den "Ehrenamtlichen
  • Form von gelben Zelten beziehungsweise Tischen erkennbar. Die Scientologen versuchen mit Redebeiträgen und vereinzelt auch mit Musikdarbietungen Aufmerksamkeit zu erzeugen
Verfassungsschutzbericht Bayern 2019 Scientology-Organisation 2.3 Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit durch die "Volunteer Ministers" in München Die SO unterhält mit den "Ehrenamtlichen Geistlichen" ("Volunteer Ministers") eine nach eigenen Angaben internationale Hilfsorganisation. Diese "Ehrenamtlichen Geistlichen" zeigten 2019 in München eine stärkere Präsenz. Unter dem Motto "Man kann immer etwas tun, sagen die ehrenamtlichen Geistlichen. Für mehr Engagement, sich gegenseitig zu helfen und Aufklärung darüber, wie man helfen kann und wie schon geholfen wurde" wurden mehrfach Informationsstände an zentralen Orten in der Innenstadt durchgeführt. Die "Ehrenamtlichen Geistlichen" sind an ihrer Uniformierung mit gelben Shirts und Jacken und der Verwendung der Farbe Gelb bei ihren Informationsständen in Form von gelben Zelten beziehungsweise Tischen erkennbar. Die Scientologen versuchen mit Redebeiträgen und vereinzelt auch mit Musikdarbietungen Aufmerksamkeit zu erzeugen und über das Verteilen von Informationsmaterial mit Passanten ins Gespräch zu kommen. Nach Angaben der SO ist es die Aufgabe eines "Ehrenamt lichen Geistlichen" "seinen Mitmenschen auf ehrenamtlicher Basis zu helfen, indem er Sinn, Wahrheit und spirituelle Werte in deren Leben wiederherstellt". Dabei wird beispielsweise mit sogenannten "Assists" ("Beiständen") gearbeitet. Dem "geistigen Wesen" soll geholfen werden, körperliche Schmerzen oder auch seelische Traumata zu überwinden. Beistände sind in unterschiedlicher Form möglich, unter anderem durch das sogenannte Auditing oder Berührungen. Bezeichnung als Bei den "Ehrenamtlichen Geistlichen" handelt es sich in der Re"Geistliche" täuscht gel um speziell ausgebildete Mitarbeiter der SO. Die Bezeichnung religiösen Kontext vor "Geistliche" wird durch die SO bewusst verwendet, um Außenstehende in die Irre zu führen und einen religiösen Kontext vorzutäuschen. In Deutschland sind religiöse Bezeichnungen wie "Kirche" und "Geistliche" rechtlich nicht geschützt. Mit Ausnahme der Zuerkennung als Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts gibt es auch kein Anerkennungsverfahren, mit dem der Status als Religionsgemeinschaft förmlich zuerkannt wird. Jede Gruppe kann sich also - unabhängig von ihrer tatsächlichen Zielsetzung - zunächst Religionsgemeinschaft nennen. 292
  • Selbstbezichtigungsschreiben SCHURA Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg e.V. SO Scientology-Organisation StGB Strafgesetzbuch SWR Sluschba wneschnei raswedki (Russischer Auslandsnachrichtendienst
  • Verschlusssachen VSB Verfassungsschutzbericht W WISE World Institute of Scientology Enterprise Y YPG Volksverteidigungseinheiten (Yekineyen Parastina Gel) YXK Yekitiya Xwendekaren Kurdistan
Anhang / Abkürzungsverzeichnis S SBS Selbstbezichtigungsschreiben SCHURA Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg e.V. SO Scientology-Organisation StGB Strafgesetzbuch SWR Sluschba wneschnei raswedki (Russischer Auslandsnachrichtendienst) T TAK Teyrebazen Azadiya Kurdistan (Freiheitsfalken Kurdistans) TKP/ML Türkiye Komünist Partisi / Marksist Leninist (Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch) V V Verfassungsschutz (Kürzel im Organigramm des LfV) VND Verein Neue Demokratie VS Verschlusssachen VSB Verfassungsschutzbericht W WISE World Institute of Scientology Enterprise Y YPG Volksverteidigungseinheiten (Yekineyen Parastina Gel) YXK Yekitiya Xwendekaren Kurdistan (Verband der Studierenden in Kurdistan) Z ZMD Zentralrat der Muslime in Deutschland 298
  • neue Mitglieder für die -Kirche werben sollte, blieben die Scientologen weitgesich. er 2004 richtete sich die SO - unweit des Rathauses
  • Werk von L. Ron Hubnder von Dianetik und Scientology" das Interesse von u wecken. Die bunt dekorierten Fenster ziehen zwar
  • erzielt nur wenig Außenwirdürften beiden "Orgs" etwa 700 Scientologen zuzurechDas ist keine nennenswerte Steigerung gegenüber den Auch bundesweit
Führer einer neuen Weltreligion" Menschen größere Frein. Obwohl auch diese PR-Aktion neue Mitglieder für die -Kirche werben sollte, blieben die Scientologen weitgesich. er 2004 richtete sich die SO - unweit des Rathauses - in adt in einem Eckladen ein, um dort mit der aufwändig "Ausstellung über das Leben und Werk von L. Ron Hubnder von Dianetik und Scientology" das Interesse von u wecken. Die bunt dekorierten Fenster ziehen zwar neuke an, aber nur wenige Interessenten betreten letztlich llungsraum. Intern werden solche Aktivitäten allerdings gelungen bezeichnet, da sich die SO stets als sehr exerfolgreich sieht und darstellt. ukturen in Hamburg / Mitgliederzahlen inungsbild der SO wird in Hamburg von der "Hamburger r Domstraße dominiert. Diese SO-Niederlassung ist die den norddeutschen Küstenländern. Auf Grund schwach er SO-Strukturen in den umliegenden Ländern hat sie auch deutung und somit einen großen Einzugsbereich. ührt die "Eppendorfer Org", die ihre Räume jetzt in hat, ein Schattendasein und erzielt nur wenig Außenwirdürften beiden "Orgs" etwa 700 Scientologen zuzurechDas ist keine nennenswerte Steigerung gegenüber den Auch bundesweit hat es mit rd. 5.000 bis 6.000 Scientobemerkenswerten Veränderungen in der Anhängerschaft or ist auch in Hamburg ein organisationseigener Nachrichktiv, der Fehlverhalten innerhalb der SO erforscht und sich Gegner wendet. Das "Office of Special Affairs" (OSA) mdienstähnliche Operationen aus. Die deutschen ZweigOSA heißen "Departments of Special Affairs" (DSA). nisationen der SO - z.B. "Narconon" (befasst sich mit der atik), die "Kommission für Verstöße der Psychiatrie ge-
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 | Scientology-Organisation 238 Professionell produzierte Kurzclips zeigen junge Menschen in Szenen des täglichen Lebens mit der Feststellung
  • Human Rights International (YHRI) ist 2001 von der südafrikanischen Scientologin Dr. Mary Shuttleworth ins Leben gerufen worden. YHRI hat seinen
Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 | Scientology-Organisation 238 Professionell produzierte Kurzclips zeigen junge Menschen in Szenen des täglichen Lebens mit der Feststellung, dass letztlich nur durch das beharrliche Engagement von Jugendlichen die Gerechtigkeit siegen kann. Die Internetseite, auf der keinerlei Bezug zur SO zu erkennen ist, bietet verschiedene Formen der Mitgliedschaften an und wirbt um aktive Unterstützung. Bei Jugendlichen, die der Aufforderung folgen und ihre persönlichen Daten Preis geben, besteht die Gefahr, dass die SO sie anzuwerben versucht. Youth for Human Rights International (YHRI) ist 2001 von der südafrikanischen Scientologin Dr. Mary Shuttleworth ins Leben gerufen worden. YHRI hat seinen Hauptsitz in den USA und ist mittlerweile in über 180 Gruppen auf der ganzen Welt organisiert. In Deutschland nennt sich die Initiative Jugend für Menschenrechte (JFMR). Mit Hilfe dieser Propaganda will die SO suggerieren, dass sie sich auch für Menschenrechte und Demokratie einsetzt. Nebenbei versucht sie, über ein positiv besetztes Thema Nachwuchs für die SO anzuwerben und die Organisation damit insgesamt gesellschaftsfähig zu machen. In München hat die SO-Initiative Jugendgruppen umworben sowie Infostände und Versammlungen organisiert, um für ihr Projekt Werbung zu betreiben. Untermalt werden die Veranstaltungen mit Tänzen in "Live-Performances" und der Verteilung der Broschüre "Was sind Menschenrechte?", in der die Menschenrechte in jugendgerechter Form erklärt werden. Daneben finden Unterschriftenaktionen statt, die dazu aufrufen, "Menschenrechtsunterricht" zu einem wichtigen Bestandteil des Lehrplans zu machen. Im Jahr 2011 trat auch die JFMR-Schwesterninitiative Gemeinsam für Menschenrechte bzw. United for Human Rights z. B. mit einer Versammlung am 10. Dezember in München an die Öffentlichkeit. Auch bei dieser Initiative ist auf den ersten Blick kein SOBezug zu erkennen.
  • Sachen. Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachten die Scientology-Organisation (SO), weil tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass
  • freiheitlichen demokratischen Verfassung in Frage stellt. Eine nach scientologischen Regeln organisierte Gesellschaft würde die grundgesetzliche Werteordnung (z. B. den Gleichheitsgrundsatz
che demokratische Grundordnung, sondern insbesondere auch über ausländische Gruppen, die ihre gegenseitigen oder gegen ihre Heimatländer gerichteten politischen Auseinandersetzungen mit Gewalt auf deutschem Boden austragen. Hinzu kommen Aktivitäten, mit denen sie vom Bundesgebiet aus Gewaltaktionen in anderen Staaten vorbereiten oder durchführen und mit denen sie auswärtige Belange Deutschlands beeinträchtigen. Rechtsextremisten verfolgen zumeist das Ziel eines totalitären oder autoritären Staates. Sie reden einem Nationalismus und völkischen Kollektivismus das Wort, der sich gegen die Völkerverständigung richtet, ethnische Minderheiten ausgrenzt und rassistisch geprägt ist. Verbrechen der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft werden von den meisten Rechtsextremisten heruntergespielt oder gar geleugnet. Die bei vielen Rechtsextremisten vorzufindende aggressive Judenund Fremdenfeindlichkeit lässt immer wieder auch eine hohe Bereitschaft zur Gewalttätigkeit erkennen. Anschläge auf Wohnungen von Ausländern und jüdische Gedenkstätten sowie brutale Angriffe auf Ausländer und Deutsche beweisen ihre Gefährlichkeit. Ihr Hass hat bis heute viele Todesopfer gefordert. Linksextremisten wollen die freiheitliche Demokratie revolutionär beseitigen und an ihrer Stelle eine kommunistische Diktatur oder eine Anarchie schaffen. Sie rechtfertigen ihre Gewalt zumeist als "Gegengewalt", "zivilen Ungehorsam" oder als "gewaltfrei". Sachbeschädigungen - selbst in Millionenhöhe - werden von ihnen bagatellisiert. Linksextremistische Terroristen haben mit Attentaten in der Vergangenheit viele Menschen getötet, sogenannte Autonome propagieren Militanz und verüben Gewaltakte gegen Personen und Sachen. Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder beobachten die Scientology-Organisation (SO), weil tatsächliche Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die SO Grundwerte der freiheitlichen demokratischen Verfassung in Frage stellt. Eine nach scientologischen Regeln organisierte Gesellschaft würde die grundgesetzliche Werteordnung (z. B. den Gleichheitsgrundsatz, die Meinungsfreiheit, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit sowie das Recht auf Bildung und Ausübung einer Opposition) beseitigen oder erheblich beeinträchtigen. 13
  • Scientology-Organisation Verfassungsschutzbericht Bayern 2019 die SO wenden, werden von ihr als "unterdrückerische", "antisoziale" oder "geisteskranke" Personen diffamiert und müssen
  • 089/31201 296 Weitere Informationen und Beratungsstellen: Broschüre Das System Scientology Die Broschüre wird aktuell überarbeitet. www.stmi.bayern.de www.verfassungsschutz.bayern.de
Scientology-Organisation Verfassungsschutzbericht Bayern 2019 die SO wenden, werden von ihr als "unterdrückerische", "antisoziale" oder "geisteskranke" Personen diffamiert und müssen mit Verfolgung, Bedrohung und Erpressung rechnen. Dabei macht die SO auch nicht vor den Angehörigen und dem persönlichen Umfeld der Betroffenen Halt. Aussteigern und Betroffenen stehen bundesweit zahlreiche Institutionen und private Initiativen zur Verfügung, die Ratsuchenden eine erste pädagogisch-psycho logische Beratung, Unterstützung und Krisenhilfe anbieten. Weitergehende Informationen zur SO, ein Glossar zum sciento logischen Sprachgebrauch sowie die Adressen von Beratungsstellen finden sich auf den Internetseiten des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz sowie des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration. Vertrauliches Telefon Für Opfer und Aussteiger der SO sowie für Angehörige von SO-Mitgliedern unterhält das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ein vertrauliches Telefon; dort können Hinweise zur SO gegeben werden: Telefon: 089/31201 296 Weitere Informationen und Beratungsstellen: Broschüre Das System Scientology Die Broschüre wird aktuell überarbeitet. www.stmi.bayern.de www.verfassungsschutz.bayern.de 301
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 | Scientology-Organisation 235 bedient sich die SO aber auch Nebenund Tarnorganisationen, die Kontaktaufnahme auf den ersten Blick
  • Kampagne Jugend für Menschenrechte vor allem junge Menschen anzuwerben. Scientologen sind weiterhin im Nachhilfesektor tätig. 5.1 Mitgliederrückgang trotz Umzug
Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 | Scientology-Organisation 235 bedient sich die SO aber auch Nebenund Tarnorganisationen, die Kontaktaufnahme auf den ersten Blick keinen Zusammenhang mit der SO erkennen und lassen, mit denen aber Botschaften zu unterschiedlichen gesellTarnorganisationen schaftlichen und politischen Themen transportiert werden sollen. SO-Einrichtungen versuchen, oft auf folgenden Wegen einen ersten Kontakt herzustellen: - Veranstaltungen und Informationsstände in Fußgängerzonen - Ansprechen auf der Straße mit dem Angebot, einen Persönlichkeitstest zu machen - Zusenden von Werbematerial - Angebote an Unternehmen zu Betriebsführungstechniken und Kursen zur Persönlichkeitsveränderung - Angebote auf dem Nachhilfemarkt - Kontaktaufnahmen in sozialen Netzwerken wie facebook und YouTube. 5. Aktuelle Entwicklungen Mitgliederverlust trotz Expansionsanspruch; Aussteiger und hochrangige Mitglieder kritisieren weltweit die Führungsebene und die Methoden der SO als menschenverachtend. Die SO versucht, im Internet z. B. über die Kampagne Jugend für Menschenrechte vor allem junge Menschen anzuwerben. Scientologen sind weiterhin im Nachhilfesektor tätig. 5.1 Mitgliederrückgang trotz Umzug des Celebrity Centres; weltweite Kritik an der SO durch Aussteiger und hochrangige Mitglieder Der Mitgliederrückgang innerhalb der SO dauert weiter an. Daran konnte auch der Umzug des Celebrity Centres München von
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 | Scientology-Organisation 234 NARCONON und das Ausbildungsprogramm Applied Scholastics. Aus Sicht der Organisation sind Betroffene hier leichter
  • Deutschland (Department of Special Affairs - DSA) ist bei der "Scientology Kirche Deutschland e.V." angesiedelt. Es sollen Informationen über Kritiker, Behördenangehörige
Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 | Scientology-Organisation 234 NARCONON und das Ausbildungsprogramm Applied Scholastics. Aus Sicht der Organisation sind Betroffene hier leichter zu beeinflussen und für die Lehren der SO empfänglicher. Mit der Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) greift die SO die Psychiatrie an. Die Kritik richtet sich sowohl gegen die Psychiatrie im Allgemeinen als auch gegen einzelne psychiatrische Kliniken und deren ärztliche Leiter. Ihre Initiative Jugend für Menschenrechte soll Jugendliche gewinnen. Geheimdienst Innerhalb der hierarchischen Struktur gibt es zahlreiche Überwader SO chungseinrichtungen und einen eigenen Geheimdienst, das Office of Special Affairs (OSA). Die OSA-Einheit für Deutschland (Department of Special Affairs - DSA) ist bei der "Scientology Kirche Deutschland e.V." angesiedelt. Es sollen Informationen über Kritiker, Behördenangehörige und andere Gegner gesammelt, ausgewertet und als Druckmittel verwendet werden. Hubbard sah in der OSA u. a. das Ziel "... Behörden und ... Denkmodelle oder Gesellschaften in einen Zustand völliger Übereinstimmung mit den Zielen der SO zu bringen. ... Dies geschieht durch die hochrangige Fähigkeit zur Steuerung und - falls sie nicht gegeben ist - durch die weiter unten angesiedelte Fähigkeit zur Überwältigung." (Hubbard-Anweisung vom 15. August 1960) Im Allgemeinen treten SO-Einrichtungen überwiegend offen auf bzw. bestreiten nicht ihre Verbindung zur Organisation. Daneben
  • Autonome 145 7.2 Anarchisten 149 7.3 Antideutsche 150 Scientology-Organisation (SO) 152 1. Personenpotenzial 155 2. Aktionen und Aktivitäten
  • Rundschreiben der "Scientology Kirche Deutschland e.V." an bayerische Schulen 155 2.2 Verstöße der SO gegen die Kennzeichnungspflicht von DVDs nach
12 Verfassungsschutzbericht Bayern 2012 | Inhalt 6.2.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 136 6.2.3 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 137 6.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 139 6.4 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 140 6.5 Sonstige linksextremistische Organisationen 141 7. Autonome, Anarchisten und Antideutsche 145 7.1 Autonome 145 7.2 Anarchisten 149 7.3 Antideutsche 150 Scientology-Organisation (SO) 152 1. Personenpotenzial 155 2. Aktionen und Aktivitäten 155 2.1 Rundschreiben der "Scientology Kirche Deutschland e.V." an bayerische Schulen 155 2.2 Verstöße der SO gegen die Kennzeichnungspflicht von DVDs nach dem Jugendschutzgesetz 156 2.3 Mögliche Gesundheitsschäden durch Reinigungs-Rundown 156 3. Organisationsstruktur 157 Spionageabwehr und Wirtschaftsschutz 162 1. Spionageaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste 164 1.1 Russische Föderation 165 1.2 Volksrepublik China 166
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Scientology-Organisation 212 NARCONON und das Ausbildungsprogramm Applied Scholastics. Aus Sicht der Organisation sind Betroffene hier leichter
  • Deutschland (Department of Special Affairs - DSA) ist bei der "Scientology Kirche Deutschland e.V." angesiedelt. Es sollen Informationen über Kritiker, Behördenangehörige
Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Scientology-Organisation 212 NARCONON und das Ausbildungsprogramm Applied Scholastics. Aus Sicht der Organisation sind Betroffene hier leichter zu beeinflussen und für die Lehren der SO empfänglicher. Mit der Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) greift die SO die Psychiatrie an. Die Kritik richtet sich sowohl gegen die Psychiatrie im Allgemeinen als auch gegen einzelne psychiatrische Kliniken und deren ärztliche Leiter. Ihre Initiative Jugend für Menschenrechte soll Jugendliche gewinnen. Geheimdienst Innerhalb der hierarchischen Struktur gibt es zahlreiche Überwader SO chungseinrichtungen und einen eigenen Geheimdienst, das Office of Special Affairs (OSA). Die OSA-Einheit für Deutschland (Department of Special Affairs - DSA) ist bei der "Scientology Kirche Deutschland e.V." angesiedelt. Es sollen Informationen über Kritiker, Behördenangehörige und andere Gegner gesammelt, ausgewertet und als Druckmittel verwendet werden. Hubbard sah in der OSA u. a. das Ziel "... Behörden und ... Denkmodelle oder Gesellschaften in einen Zustand völliger Übereinstimmung mit den Zielen der SO zu bringen. ... Dies geschieht durch die hochrangige Fähigkeit zur Steuerung und - falls sie nicht gegeben ist - durch die weiter unten angesiedelte Fähigkeit zur Überwältigung." (Hubbard-Anweisung vom 15. August 1960)
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Scientology-Organisation 214 5.2 KVPM-Kampagne gegen die Psychiatrie in München Die 1972 von Scientologen gegründete Kommission
Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Scientology-Organisation 214 5.2 KVPM-Kampagne gegen die Psychiatrie in München Die 1972 von Scientologen gegründete Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) sieht ihre Aufgabe darin, angebliche Missbräuche und Menschenrechtsverletzungen der Psychiatrie anzuprangern. Durch Flugblattaktionen, Demonstrationen oder im Internet diffamiert sie die Psychiatrie, ihre Behandlungsmethoden sowie einzelne psychiatrische Einrichtungen. Vom 22. Februar bis 23. März zeigte die KVPM in München die Wanderausstellung "Psychiatrie: Tod statt Hilfe". Anlass war ein wissenschaftlicher Psychiatriekongress am 27. Februar in München. Obwohl die Ausstellung mit Infoständen und Flugblattverteilungen in der Münchner Innenstadt beworben wurde, war wenig Resonanz bei der Bevölkerung festzustellen. Gleichzeitig fand eine Demonstration gegen den Leiter der Psychiatrischen Klinik der Ludwig-Maximilians-Universität in München statt, die ebenfalls nur wenig Beachtung fand. Die Angriffe der SO gegen die Psychiatrie sind im Alleinvertretungsanspruch der SO begründet, den einzig wahren Weg zur Heilung von psychischen Krankheiten und geistigen Störungen zu kennen. Hintergrund der gezielten Angriffe gegen die Psychiatrische Klinik der Ludwig-Maximilians-Universität ist wohl, dass die Psychiatrische Klinik vor einigen Jahren vom Innenministerium beauftragt worden war, ein Gutachten über die Methoden der SO zu erstellen. Seitdem scheint die SO die Klinik und ihre jeweiligen Leiter als Gegner zu betrachten. 5.3 Kontaktaufnahmeversuche der SO Informationsstände In Bayern wurden im Jahr 2010 von der SO rund 400 öffentliche Veranstaltungen, größtenteils Informationsstände, vor allem in München durchgeführt. Im Allgemeinen treten SO-Einrichtungen überwiegend offen auf bzw. bestreiten nicht ihre Verbindung zur Organisation. Daneben bedient sich die SO aber auch Nebenund Tarnorganisationen, die auf den ersten Blick keinen Zusammenhang mit der SO erkennen lassen, mit denen aber Botschaften
  • Vergleich die o. g. Anmerkungen Merkmale, sowohl bei Scientology, als auch im Nationalsozialismus oder Kommunismus mehr oder minder stark nachweisen
  • Sinne allemal ausreichend sein dürfte. 13 Innenministerium NRW (Hg.): Scientology. Eine Gefahr für die Demokratie - eine Aufgabe für den Verfassungsschutz
  • Düsseldorf 1996, S. 51 ff. 14 Innenministerium NRW (Hg.): Scientology. Eine Gefahr für die Demokratie - eine Aufgabe für den Verfassungsschutz
211 Demokratie im Diskurs. Erfurt: Heron, 1997, S. 157: Es geht hier nicht darum, unterschiedliche Phänomene gleichzusetzen. Die begrenzte analytischen Reichweite des Totalitarismusmodells ist bekannt - es kommt allein darauf an, zu zeigen, dass sich im Vergleich die o. g. Anmerkungen Merkmale, sowohl bei Scientology, als auch im Nationalsozialismus oder Kommunismus mehr oder minder stark nachweisen lassen. Auch der Standard-Einschränkung, dass die genannten Phänomene nicht vergleichbar seien, liegt bereits ein Vergleich zugrunde. Natürlich fehlen bislang für den Nachweis der totalitären Ausrichtung der SO Kenntnisse aus ihrem "Innenleben". Ein Weg, diesem Missstand mittelbar abzuhelfen, ist die kritische Analyse von Quellentexten. Neben der qualitativen Analyse sollte auch der Quantifizierung Raum gegeben werden, um zu vermeiden, dass sich die SO in praxi als "Papiertiger" erweist. Hier sind Soziologen, Sprachwissenschaftler, Historiker, vor allem aber Politologen gefordert, deren Handwerkszeug zu einer Bewertung und Klassifizierung des Phänomens im o. g. Sinne allemal ausreichend sein dürfte. 13 Innenministerium NRW (Hg.): Scientology. Eine Gefahr für die Demokratie - eine Aufgabe für den Verfassungsschutz. Düsseldorf 1996, S. 51 ff. 14 Innenministerium NRW (Hg.): Scientology. Eine Gefahr für die Demokratie - eine Aufgabe für den Verfassungsschutz. Düsseldorf 1996, S. 51 ff. 15 Der Kommunismus zog seine Legitimation aus der realen Not der Arbeiterschaft in der Industrialisierung, der Nationalsozialismus aus dem "Dolchstoß", der "Schmach von Versailles" und beide aus "dem Versagen" demokratischer Systeme. Dagegen anzunehmen, dass Fürst Xenu im ewigen Kampf gegen die Thetanen stehe, gehört eher ins Aufgabengebiet der Psychiatrie. 16 Ebd., S. 51 ff. 17 Ebd., S. 51 ff. 18 HCOPL vom 13. Februar 1965, Neuauflage 7. Oktober 1985. 19 HCOPL vom 5. Januar 1968.
  • rechtsextremistische Jugend-Szenen in Bayern. Die Broschüre "Das System Scientology
  • Fragen und Antworten" informiert über die Gefahren, die von der Scientology-Organisation für unsere Gesellschaft ausgehen. Die Faltblattreihe "Demokratie
Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Verfassungsschutz in Bayern 18 Entwicklungen im Bereich "Islamismus" zu verzeichnen. Im Bereich "Rechtsextremismus" arbeitete das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz u. a. mit der Landeskoordinierungsstelle Bayern gegen Rechtsextremismus und mit der Projektstelle gegen Rechtsextremismus - Bayerisches Bündnis für Toleranz, Demokratie und Menschenwürde schützen - zusammen. Es beteiligte sich auch an Ausbildungsund Fortbildungsmaßnahmen anderer Behörden; Hauptbedarfsträger ist hier die Bayerische Polizei. Wirtschaftsschutz Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz hat innerhalb der Spionageabwehr einen eigenen "Bereich Wirtschaftsschutz" geschaffen, der umfassende Präventionsangebote zur Verhinderung von Proliferation, Wirtschaftsund Wissenschaftsspionage anbietet. Einer der Schwerpunkte ist es, allen bayerischen Unternehmen und Hochschulen die notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen, um Spionage zu erkennen und erfolgreich abzuwehren. Ergänzend zum Beratungsangebot werden auch Mitteilungen und Fragen rund um den Themenbereich Proliferation, Wirtschaftsund Wissenschaftsschutz entgegengenommen. Seit September 2010 besteht das Internetportal www.wirtschaftsschutz.bayern.de www.wirtschaftsschutz.bayern.de Internetportal mit Im Rahmen eines virtuellen Unternehmens können dort Besuvirtuellem cher online und interaktiv auf ein umfangreiches Angebot an praUnternehmen xisorientierten Informationen, Tipps und relevanten Links rund um das Thema Know-how-Schutz zugreifen. Publikationen Der Verfassungsschutzbericht sowie weitere Publikationen zu den Aufgabenfeldern des Verfassungsschutzes ermöglichen es jedem Bürger, sich selbst ein Urteil über die Gefahren zu bilden, die unserem Rechtsstaat durch verfassungsfeindliche Kräfte drohen. Die Broschüre "Hellhörig bei braunen Tönen" informiert über rechtsextremistische Jugend-Szenen in Bayern. Die Broschüre "Das System Scientology - Fragen und Antworten" informiert über die Gefahren, die von der Scientology-Organisation für unsere Gesellschaft ausgehen. Die Faltblattreihe "Demokratie in Gefahr" beinhaltet wesentliche Erkenntnisse und Hintergründe zu verschiedenen Aufgabenfeldern des Verfassungsschutzes.
  • Scientology-Organisation (SO) Internet eingerichtet , die "Links" zu weiteren englischsprachigen Seiten im "World Wide Web" enthält. Auf diesen Seiten wird
  • eine Systematische staatliche Verfolgung von Scientologen in Deutschland behauptet, Herabsetzung des die der nationalsozialistischen Judenverfolgung gleiche. Dies Ansehens der geschieht
202 Scientology-Organisation (SO) Internet eingerichtet , die "Links" zu weiteren englischsprachigen Seiten im "World Wide Web" enthält. Auf diesen Seiten wird eine Systematische staatliche Verfolgung von Scientologen in Deutschland behauptet, Herabsetzung des die der nationalsozialistischen Judenverfolgung gleiche. Dies Ansehens der geschieht u. a. durch die grafische Gegenüberstellung von ÄußeBundesrepublik Deutschland rungen führender Nationalsozialisten über Juden und Warnungen heutiger Politiker vor der SO. Der Gesamtstil dieser Propaganda deutet ebenfalls darauf hin, daß die SO ihre Ziele kämpferischaggressiv verwirklichen will. 4. Auftreten in der Öffentlichkeit Neben der Werbung für ihre entgeltlichen Dianetik-Kurse und für das entsprechende Schulungsmaterial versuchte die SOu. a. durch eine Demonstration am 10. August in Frankfurt/M. gegen ihre angeblich menschenrechtswidrige Behandlung in Deutschland zu protestieren. Die Veranstaltung war als Abschlußkundgebung im Rahmen des von der SO am 25. Juni in East Grinstead (Großbritannien) gestarteten "Marsches für Religionsfreiheit" inszeniert. Wie bei ähnlichen Demonstrationen am 21. Juli 1997 in Frankfurt/ M. und am 27 . Oktober 1997 in Berlin trat der Verein "Freedom for Religions in Germany" (FRG) 1781 als Anmelder der Veranstaltung auf. Mit ca. 1 .500 Teilnehmern blieb deren Zahl deutlich hinter den Erwartungen (ca. 10.000) zurück. Wie bei den Veranstaltungen im Jahr 1997 waren die Anwesenden überwiegend aus dem Ausland angereist. Deutsche Mitglieder der Organisation hatten sich nur in geringer Zahl zur Teilnahme bewegen lassen .