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Verfassungsschutz Trends
- RECHTSEXTREMISMUS Die szeneübergreifende Bedeutung der Kampagne, die über Angehörige der Neonaziszene hinausgeht, wurde durch die Beteiligung von Vertretern der Parteien
- NPD/JN, Die Rechte und Der III. Weg sowie von Rechtsextremisten aus dem benachbarten Ausland deutlich. 2.6.8.4 Demonstrationen der Neonaziszene
- Wincklerbad in Bad Nenndorf (Landkreis Schaumburg) sind für die rechtsextremistische Propagandastrategie von besonderer Bedeutung, um auf diese Weise nationalsozialistische Verbrechen
- Jahr 2010 mit der Teilnahme von rund 1.000 Rechtsextremisten. Seitdem gingen die Teilnehmerzahlen kontinuierlich zurück. Unter dem Motto "Gefangen - gefoltert
- Weserbergland und des Kreisverbandes Braunschweiger Land der Partei Die Rechte sowie Funktionäre und Mitglieder der NPD aus verschiedenen Landesteilen, darunter
- einen der breitgefächerte zivilgesellschaftliche Gegenprotest, der vor allem rechtsextremisti
- RECHTSEXTREMISMUS Recht und Wahrheit - Politik und Zeitgeschichte aus deutscher Sicht die von dem Rechtsextremisten Meinolf Schönborn herausgegebene zeitschrift, die ebenfalls
- intellektuellen Rechtsextremismus zuzurechnen ist, widmet sich laut eigener aussage der "geistigen Pflege des deutschen Freiheitsgedankens" und will für das Recht
- Artikel behandelten hauptsächlich gesellschaftliche, politische und historische Themen, wobei rechtextremistische, antisemitische und gebietsrevisionistische Thesen vertreten und propagiert wurden. Darüber hinaus
- auch die Mitglieder des "Arbeitskreises" waren dem neonazistischen Spektrum, rechtsextremistischen Parteien sowie den Reichsbürgern und Selbstverwaltern zuzurechnen. So strebten
- dienten zum einen der Vernetzung und Kommunikation innerhalb der rechtsextremistischen Szene, zum anderen stand die ideologische Schulung der Teilnehmer
- Glossar Der Islam als aBKÜrzUngSVerzeIcHnIS Religio Rekrutierung für die rechtsextremistische Skinhead-Szene und Neonazi-Szene. Die Band ist insbesondere
- Bindeglied zwischen der Hooligan-Szene und dem Rechtsextremismus. Ihre Konzerte werden regelmäßig ebenso konspirativ organisiert wie Auftritte rechtsextremistischer Bands. Vereinzelt
- gemeinsam auf. Zum Teil werden ihre Konzerte auch von Rechtsextremisten organisiert. Auch im Kreis der Bandmitglieder sind Bezüge zum organisierten
- Rechtsextremismus unverkennbar, ebenso wie dies bei vielen Konzertbesuchern der Fall ist. (Vgl. Verfassungsschutzbericht 2012. Hrsg. v. Senator für Inneres
- Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 | Rechtsextremismus 135 1.6.2 Auflösung des Grabes von Rudolf Heß Am 20. Juli wurde in Wunsiedel das Grab
- Symbolkraft. Bis zum Jahr 2004 beteiligten sich jährlich hunderte Rechtsextremisten an den so genannten "Heß-Gedenkmärschen" in Wunsiedel. Aufgrund einer
- Heß-Gedenkmärsche" ab 2005 verboten werden. Die Aktionen der rechtsextremistischen Szene in Wunsiedel erreichte in den Folgejahren bei weitem nicht
- Heß-Gedenkmärsche" angemeldet hatte, nahmen noch rund 850 Rechtsextremisten teil, im Oktober 2010 waren es aus gleichem Anlass nur noch
- Kritik. Dem Ziel, durch die Beseitigung des Grabes rechtsextremistische Demonstrationen in Wunsiedel künftig zu verhindern, trat die Szene umgehend entgegen
- RECHTSEXTREMISMUS 61 2.6.2 Autonome Nationalisten Mit den Autonomen Nationalisten (AN)22, die erstmals 2002 in Berlin als Anti-Antifa-Projekt
- sich an linksextremistische Vorbilder an. Ein Beispiel hierfür ist die Bildung eines als NS-Block bezeichneten rechtsextremistischen Schwarzen Blocks
- grundsätzlichen Umgang mit staatlicher Repression geführt. Radikale Vertreter der rechtsextremistischen Szene sind nicht mehr bereit, 22 Der Begriff Autonome Nationalisten
- taucht innerhalb der rechtsextremistischen Szene vereinzelt bereits seit Mitte der 1990er Jahre
![RECHTSEXTREMISMUS 61 2.6.2 Autonome Nationalisten Mit den Autonomen Nationalisten (AN)22, die erstmals 2002 in Berlin als Anti-Antifa-Projekt in Erscheinung traten, bildete sich ein neues Phänomen im Bereich des Neonazismus heraus. Für die aktionsorientierten AN steht die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner im Mittelpunkt. Symbolik, Rhetorik und Aktionsformen lehnen sich an linksextremistische Vorbilder an. Ein Beispiel hierfür ist die Bildung eines als NS-Block bezeichneten rechtsextremistischen Schwarzen Blocks bei Demonstrationen. Die strategische und stilistische Orientierung am politischen Gegner und das revolutionär-elitäre Selbstverständnis der AN führten zunächst zu szeneinternen Kontroversen. Der NPD, aber auch Teilen der traditionellen Neonaziszene, muteten die AN zu individualistisch und "liberal" an. Im Unterschied zu den Anhängern des herkömmlichen Kameradschaftsmodells definieren die häufig in sogenannten Aktionsgruppen auftretenden AN ihre jeweilige Zugehörigkeit nicht durch "Mitgliedschaft", sondern durch "Mitmachen": "... wir sind für den politischen Gegner nicht so einfach 'greifbar' und trotzdem durch unseren Autonomen Aktivismus (welcher viele Formen hat) ständig präsent! ... Bei uns ist nicht 'die Gruppe' national und sozialistisch, sondern auch jeder einzelne innerhalb der Gruppe! Dabei liegt jedem die Idee des DIY[do it yourself] Aktivismus zugrunde. ... Daraus folgt ein Konzept des politischen Partisanen, welcher sich anonym in der Gesellschaft bewegt - und somit die Ideen seiner politischen Arbeit unter die Menschen trägt." (Interneterklärung Autonomer Nationalisten Wolfenbüttel/Salzgitter zum Thema "Autonomer Aktivismus", 23.11.2012) Ungeachtet des hiermit propagierten "führerlosen Widerstandes" existieren innerhalb der AN Hierarchien mit regional dominierenden Führungsaktivisten. Das Aufkommen der AN hatte verschiedene Ursachen. Teile der neonazisProvokatives Auftreten und tischen Szene, insbesondere die strikten Verfechter eines parteifreien NatiGewaltbereitschaft onalismus, betrachteten die NPD-Eintritte führender Neonazis im Jahr 2004 mit kritischer Distanz. Sie befürchteten eine Vereinnahmung durch eine "zu gemäßigte" NPD. Parallel wurde in der Szene eine kontroverse Diskussion über den grundsätzlichen Umgang mit staatlicher Repression geführt. Radikale Vertreter der rechtsextremistischen Szene sind nicht mehr bereit, 22 Der Begriff Autonome Nationalisten taucht innerhalb der rechtsextremistischen Szene vereinzelt bereits seit Mitte der 1990er Jahre auf.](/images/vsbericht-ni-2014_60.jpg)
- Rechtsextremistischer Auftritt in einem sozialen Netzwerk Seite 109 unten: Rechtsextremistischer Auftritt in einem sozialen Netzwerk Seite 111 Internetauftritt der "Bürgerbewegung
- Roten Hilfe" Seite 134 Abbildung auf einer Internetseite mit linksextremistischen Inhalten Seite 136 Logo der "Interventionistischen Linken" Seite 137 picture
- B3rlin" Seite 141 oben: Abbildung auf einer Internetseite mit linksextremistischen Inhalten Seite 141 unten: picture alliance Seite 143 Logo
- radikalen linken | berlin" Seite 145 oben: Abbildung auf einer Internetseite mit linksextremistischen Inhalten Seite 145 unten: Logo der ARAB Seite
- picture alliance Seite 83 Logo Ülkücü Seite 93 Rechtsextremistischer Auftritt in einem sozialen Netzwerk Seite 95 oben: Rechtsextremistischer Auftritt
- einem sozialen Netzwerk Seite 95 unten: Rechtsextremistischer Auftritt in einem sozialen Netzwerk Seite 96 Rechtsextremistischer Auftritt in einem sozialen Netzwerk
- Seite 100 Rechtsextremistischer Auftritt in einem sozialen Netzwerk Seite 101 Internetauftritt des Berliner Landesverbands
- Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 | Rechtsextremismus 122 Mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen, die sich gegen die Institution Verfassungsschutz als Repräsentant des "Systems" oder gegen
- allgemeinen Diskussion um die Gefahren des militanten Rechtsextremismus in Deutschland abgelenkt werden. Mehrere Versammlungsanmeldungen in München sind vor dem Hintergrund
- aufgedeckten Mordserie der rechtsterroristischen Thüringer Zelle NSU zu sehen. Mit den Versammlungsthemen instrumentalisieren Münchner Neonazis die Taten des "Zwickauer Trios
- Ausländern in Deutschland begangen werden, entgegengehalten. So hatte der rechtsextremistische Multifunktionär Roland Wuttke für den 19. November im Namen
- schließlich eine Demonstration zum Thema "Verfassungsschutz abschaffen, jetzt erst recht - Gegen Staatsterrorismus: Argumente gegen Verbote". Am Aufzug, der in München
- Harras führte, beteiligten sich etwa 40 Rechtsextremisten der Jagdstaffel D.S.T., der Kameradschaft Nord sowie der (neuen) Kameradschaft München
- Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 | Rechtsextremismus 119 Nationalsozialistischer Untergrund In den Trümmern des Hauses wurden mehrere DVDs gefunden, auf denen sich
- Propaganda-Film der bis dahin unbekannten rechtsextremistischen Gruppierung Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) befand. Im Zuge der Ermittlungen durch die Generalbundesanwaltschaft
- sich der Verdacht erhärtet, dass die drei Rechtsextremisten Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe nach ihrem Untertauchen im Jahr
- konnten Verbindungen des NSU zu weiteren Personen aus der rechtsextremistischen Szene hergestellt werden. Sie stehen im Verdacht, Mundlos, Böhnhardt
- nach Bayern Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe waren Mitglieder der rechtsThüringer extremistischen Gruppierung Thüringer Heimatschutz (THS). Heimatschutz
- RECHTSEXTREMISMUS 79 sche Mitläufer nicht unbeeindruckt lässt, und zum anderen die anhaltende Verunsicherung der rechtsextremistischen Szene infolge staatlicher Exekutivmaßnahmen
- Verbot der Veranstaltung im Jahr 2006 beschränkt sich die rechtsextremistische Szene in Niedersachsen auf die Durchführung von Kranzniederlegungen und Gedenkminuten
- Kreisverbände Braunschweiger Land und Hildesheim der Partei Die Rechte.37 2.7 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) Die Identitäre Bewegung Deutschland
- eine aktivistische Gemeinschaft im europäischen Rechtsextremismus, deren Vertreter bundesweit lokale Untergruppen gebildet haben. Bei der IBD handelte es sich zunächst
- organisiert waren. Ideologisch wird sie dem Umfeld der Neuen Rechten zugeordnet und gehört zu einem intellektuell geprägten Spektrum im organisierten
- Rechtsextremismus, das sich auf die antidemokratischen Theoretiker der "Konservativen Revolution" beruft. Im Gegensatz zu den Denkzirkeln der Neuen Rechten führt
- gewalttätiger Aktivitäten im Jahr 2002 verbotenen Grup37 Facebookseite Die Rechte Braunschweiger Land, Ausdruck vom 16.11.2014; siehe auch
- Veranstaltung zum Jubiläum wurde beworben. Auf dem auch von Linksextremisten genutzten, regionalen "was tun?"-Kalender und auf der Website "Wumm
- Jahr nach #NoG20 wollen wir uns diesem gesellschaftlichen Rechtsund Repressionsdruck entgegenstellen. Wir wollen mit euch gemeinsam im Paradiespark ein Massencornern
- Idee hätte es "schon vor dem Verbot von "Linksunten.indymedia" gegeben. Die Ereignisse hätten gezeigt, "dass es vielfältige dezentrale Medienarbeit für
- Medienprojekt ist den Autorenangaben zufolge umfassend in der regionalen linksextremistischen Szene vernetzt
![Thüringer Linkextremisten begehen den 1. Jahrestag der Proteste gegen den G20-Gipfel am 7./8. Juli 2017 in Hamburg Der erste Jahrestag der von schweren Krawallen begleiteten Proteste war insbesondere in Hamburg Anlass für Veranstaltungen von linksextremistischen Gruppen, wie ein "Massencornern - ein Jahr nach G20 in Hamburg", oder eine Fotoausstellung "Repression und Widerstand nach G20 Protesten". Aufrufe zu dezentralen Aktionen ergingen bundesweit. Es fanden Resonanzaktionen, Sachbeschädigungen, Brandanschläge und Soli-Bekundungen anlässlich von Exekutivmaßnahmen gegen gewalttätige Protestteilnehmer statt. In Jena fand am 5. Juli die Vorführung eines Films "HAMBURGER GITTER - Der G20-Gipfel als Schaufenster moderner Polizeiarbeit" statt. Für die Veranstaltung wurde durch PEKARI und durch das regionale Medienprojekt "Wumm" 35 mobilisiert: "Pünktlich zum Einjährigen der Proteste gegen den G20-Gipfel in Hamburg freuen wir uns in Jena den Dokumentarfilm "Hamburger Gitter" [...] zeigen zu können. Ein Film über Protest, Justiz, Sicherheit und Ordnung - und die Methoden eines Staates, der im Juli letzten Jahres sein ganzes Arsenal zu Schau trug." Auch eine zweite Veranstaltung zum Jubiläum wurde beworben. Auf dem auch von Linksextremisten genutzten, regionalen "was tun?"-Kalender und auf der Website "Wumm" war für ein "Cornern 1 Jahr nach #No G20" am 6. Juli mobilisiert worden: "Ein Jahr nach #NoG20 wollen wir uns diesem gesellschaftlichen Rechtsund Repressionsdruck entgegenstellen. Wir wollen mit euch gemeinsam im Paradiespark ein Massencornern veranstalten. Es wird Musik geben, Redebeiträge, Filmvorführungen ..." Die Veranstaltung sah sich dabei als Alternative für alle, die nicht nach Hamburg reisen können. Sie verlief mit etwa 40 Teilnehmern störungsfrei. Cornern, das Zusammenkommen und gemeinsame Biertrinken an der Straßenecke, das Treffen jugendlicher Musiker in der New Yorker Bronx in den 70-er Jahren, war schon im Vorfeld der G20-Proteste wiederentdeckt worden. Mit lauter Musik und Präsenz auf Straßen und Plätzen wurde "Cornern" hier jedoch als "Massencornern" im Rahmen der G20-Proteste als Form des politischen Protestes genutzt. Es erlaubt ein auch kurzfristiges Zusammenkommen größerer Menschenansammlungen in der Öffentlichkeit. Eine Regulierung des Ver35 "Wumm, emanzipatorische Meldungen aus Jena und Region", ist eigenem Bekunden nach eine "kleines Medienprojekt für Jena und Region", das weiterentwickelt werden solle. Es sammele über die entsprechenden Blogs Artikel diverser Gruppen und verfüge über ein Openposting-Angebot. Erste Beiträge erschienen im Juli 2018. Die Idee hätte es "schon vor dem Verbot von "Linksunten.indymedia" gegeben. Die Ereignisse hätten gezeigt, "dass es vielfältige dezentrale Medienarbeit für eine funktionierende Gegenöffentlichkeit" brauche. Das Medienprojekt ist den Autorenangaben zufolge umfassend in der regionalen linksextremistischen Szene vernetzt. 95](/images/vsbericht-th-2018_94.jpg)
- internationalen Terrorismus unterstützt, insbesondere islamistischer Extremismus, - Rechtsextremismus und - Autonome und sonstige gewaltbereite Linksextremisten. Das GIAZ fasst diese Informationen in einer
- gewinnen. Keine organisierten Im Zusammenhang mit der Bekämpfung des RechtsextreVernetzungen zwimismus hat eine Analyse des GIAZ - Niedersachsen zu dem schen
- rechtsextremiErgebnis geführt, dass derzeit in Niedersachsen keine Strukstischen Skinheads turen und organisierten Vernetzungen zwischen subkulturell einerseits und Hooligeprägten und sonstigen
- gewaltbereiten Rechtsextremisten gans und Rockern
- Möglichkeiten universitärer Einrichtungen an. Kampagnenfähige Themen Wie auch andere Linksextremisten engagieren sich Autonome in verschiedensten gesellschaftlichen Konfliktfeldern und sind bemüht
- allem im Rahmen von Protesten gegen Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene. Hier suchen Autonome die direkte Konfrontation mit dem politischen Gegner
- Einsatzkräften der Polizei. Ein Ausdruck der anhaltenden Gewaltorientierung von Linksextremisten und der grundsätzlichen Bereitschaft zur Anwendung von Gewalt auch durch
- jedoch denkbar, dass diese infolge der Polarisierung zwischen Linksund Rechtsextremisten, aber auch der gesellschaftlichen Polarisierung insgesamt, eine andere Richtung nimmt
- einer Radikalisierung verbundenen "Repressalien" nicht aufs Spiel setzen will. LINKSEXTREMISTISCHE STRAFUND GEWALTTATEN IN HESSEN
- RECHTSEXTREM ISM US hatte: An ihr nahmen ca. 270 Personen gehend ohne Zwischenfälle verlief, trat teil. Zum Vergleich
- damalige DeKundgebung wurden auf dem Rückmonstration die zentrale rechtsextreweg der Teilnehmer zum Mannheimer mistische für Süddeutschland war und Bahnhof einzelne
- Feuerwerkskörper entsprechend viele Teilnehmer von aus den Reihen der Rechtsextremisten außerhalb Baden-Württembergs angezündet, so dass die Polizei eingreifen reisten
- beschritt die Landesparteitag der NPD statt. Nach Partei den Rechtsweg. Schließlich hob Angaben des Landesverbands nahmen der baden-württembergische Verwaldaran
- jedoch ein direktes AufeinanÖhringen/Hohenlohekreis. In einem dertreffen von Rechtsextremisten und Nachbericht zu diesem ersten AktionsGegendemonstranten verhindern. Auf tag zählte
- Rechtsextremistische Bestrebungen Verunsicherung Freiheitsstrafen führten zur erheblichen Verunsicherung der neonaziin der neonazististischen Szene, die sich danach - jedenfalls teilweise - zurückhaltenschen Szene
- Front" (NF) sind z.T. als Einzelaktivisten oder in anderen rechtsextremistischen Organisationen tätig. So engagieren sich einzelne Mitglieder der ehemaligen
- seit deren Verbot hauptsächlich auf die Herausgabe der Publikation "Rechtskampf". Darin berichtete er über den Stand der Maßnahmen gegen
- Ferner knüpfte SWIERCZEK Kontakte zu ausländischen Rechtsextremisten und warb für organisationsübergreifende Szenevorhaben, z.B. eine "Internationale Solidaritätswoche
- Juli, die allerdings ohne Widerhall in der rechtsextremistischen Szene blieb. Aufruf zur Bildung Der ehemalige Vorsitzende der NF, Meinolf SCHÖNBORN
- G7Gipfel im Juni. Bereits seit 2014 plante die linksextremistische Szene, den Protest gegen die Gipfeltreffen mit dem Ziel zu organisieren
- Kapitalismus zu stärken. Dafür bildete sie breite Allianzen von linksextremistischen Organisationen und Bündnissen wie der "Interventionistischen Linke" (IL), der "Perspektive
- durch das Bündnis "Blockupy" sowie durch weitere Organisationen des linksextremistischen und bürgerlichen Lagers laufenden Planungen für mehrtägige europaweite Protestaktionen
- sowie Demonstrationszüge angemeldet. Neben diesen angemeldeten Aktionen plante die linksextremistische Szene nicht angekündigte Blockaden am EZB-Gebäude. Bereits
- rund um den Neubau zu organisierten massiven Gewaltausbrüchen durch Linksextremisten, indem Straßen und Brücken blockiert und Barrikaden in Brand gesetzt
- RECHTSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE Insgesamt hat sich die Situation für rechtsextremistische Aktuelle Situation Revisionisten nicht zuletzt aufgrund des deutlich gewachsenen
- Markt zu bringen oder auch eine wenigstens von Rechtsextremisten getragene Kampagne zur Unterstützung der Inhaftierten zu organisieren. Einzig die Äußerungen
- Organisationsunabhängige Verlage und Vertriebsdienste 2006 waren deutschlandweit rund 33 rechtsextremistische Verlage und Vertriebsdienste bekannt, die nicht formal an eine Partei
- verschiedenen Unternehmen vertreiben mehrheitlich Bücher und periodische Schriften, die rechtsextremistische Vorstellungen und eine ent sprechende Sicht auf die deutsche Geschichte
- Gewalt bis hin zu Gewalttaten gegen Personen, die Rechtsextremisten in ihre Feindbilder einordnen. Dieses Gewaltpotenzial ist eine stets virulente Gefahr
- Dies spiegelt sich in den schrecklichen rechtsextremistisch motivierten Ereignissen in Hessen im Berichtszeitraum wider, so der mutmaßlich rechtsextremistisch motivierte Mord
- äußerst schwer zu verhindern. Von den insgesamt etwa 2.220 Rechtsextremisten in Hessen stufte das LfV 840 als gewaltorientiert ein, wobei
- unter diesen Begriff gewalttätige, gewaltbereite, gewaltunterstützende und gewaltbefürwortende Rechtsextremisten fallen. Das entspricht einem Anteil von etwa 38 Prozent. Unter gewaltorientiert
- RECHTSEXTREMISMUS 2.6.8 Demonstrationen und Kampagnen der rechtsextremistischen Szene Demonstrationen sind für die den parlamentarischen Prozess ablehnende neonazistische Szene das wichtigste
- Indikator für die thematische Schwerpunktsetzung und die Mobilisierungsfähigkeit der rechtsextremistischen Szene angesehen werden. Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass die Bereitschaft
- Bombardierung Magdeburgs. Dabei war die Teilnehmerzahl mit rund 700 Rechtsextremisten gegenüber dem Vorjahr (2013: 900 Teilnehmer) erneut rückläufig. Zudem konnte
- Unter den Teilnehmern waren auch Angehörige des Kreisverbandes Die Rechte Braunschweiger Land, der Aktionsgruppen Nordheide, Gifhorn und Weserbergland, der Neonaziszene
- angemeldeten Aufzug am Vorabend des Jahrestages reisten lediglich 500 Rechtsextremisten (Vorjahr
