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""kommunistische partei"" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 64 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bremen
  • Maoismus, die politische Lehre des langjährigen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas und Gründer der Volksrepublik China, Mao ZEDONG
- 64 - 8. "Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD" (AB) Gegründet: 1973 Mitglieder: Deutschland: ca. 130 (unverändert, wie 2006) Land Bremen: ca. 10 (unverändert, wie 2006) Organisation / Bundesweite Ortsgruppen. Sitz in München. Struktur: Medien: Eigene Internetseite. Entwicklung Der "Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD" (AB) mit Sitz in München verfügt in verschiedenen Bundesländern über einzelne Ortsgruppen. Bundesweit wird die Mitgliederzahl des Arbeiterbundes auf ca. 130 Personen geschätzt. Der Ortsgruppe Bremen können ca. 10 Mitglieder zugerechnet werden. Der AB ist eine kommunistische Organisation, hervorgegangen 1973 aus "Arbeiter-Basisgruppen" in München. Der AB orientierte sich zunächst an der maoistischen5 Lesart des Marxismus-Leninismus und betrachtete die Volksrepublik China als Zentrum des Sozialismus, die Sowjetunion als "sozialimperialistisch", die DKP als "sozialdemokratisch". Veranstaltungen Am 3. November hatte ein "Jugendausschuss Notstand der Republik", dem Organisationen der Gewerkschaftsjugend und Verbände aus dem linksextremistischem Spektrum angehören, zu Demonstrationen aufgerufen. Unter dem Motto "Jugend gegen den Notstand der Republik" fand eine Kundgebung in Bremen statt. Gleichzeitig wurden weitere Veranstaltungen unter dem gleichen Motto in Erfurt und Regensburg durchgeführt. 5 Maoismus, die politische Lehre des langjährigen Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas und Gründer der Volksrepublik China, Mao ZEDONG (1893-1976). Der Begriff Maoismus wurde nie eindeutig definiert und nie von denjenigen benutzt, die in China oder anderswo eine maoistische Politik praktizierten; sie bevorzugten die Ausdrucksweise: "die Gedanken von Mao Zedong" und beschrieben den Maoismus als eine Anpassung des Marxismus-Leninismus an chinesische Verhältnisse.
Seite 94 im Verfassungsschutzbericht 2018 Mecklenburg-Vorpommern
  • gelungen, eine größere politische Bedeutung zu erlangen. Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) verfügt zwar über 120 Internetseite
Im Zuge dessen bewarb die SRH ihre Veranstaltungen zum Thema "Antirepression", wie beispielsweise: * Ausweiskontrollen und juristische Konsequenzen von Personalienverweigerungen bei Demonstrationen und Aktionen, * "Workshop zum Verhörtraining" mit Einführung in das Polizeiund Vernehmungsrecht und praktische Übungen, * Informationsveranstaltung zum Thema "Was tun bei böser Post?". Anders als die RH verfolgt die SRH den Ansatz der "kreativen Antirepression". Damit will sie (u. a. Linksextremisten) ermutigen, die Arbeit von Behörden und Gerichten zu erschweren, sie lächerlich zu machen und im Ergebnis zu diskreditieren. So warb die SRH Rostock beispielsweise unter dem Motto "Von wegen Ruhe im Gericht" für eine Kundgebung am 5. Juli 2018 vor und im Amtsgericht Rostock mit Brunch und sogenannter kreativer Aktion wie "witzigen Anträgen, Mitmach-Aktionen, aber auch Platz für Konfetti und individuelle Ideen". Mit der Aktion wollte die SRH Rostock laut eigenen Angaben der Repression begegnen, welche sie Staat, Justiz und Polizei unterstellt. 120 Die dann im Zuge des Gerichtstermins durchgeführten Störaktionen fanden nicht spontan statt, sondern waren das Ergebnis einer, zuvor bei einem von der SRH Rostock öffentlich beworbenen Vorbereitungstreffen, abgesprochenen Planung. 121 5.5 Dogmatischer Linksextremismus Linksextremistische Parteien und Gruppierungen bemühen sich nach wie vor mittels der bekannten Kritikmuster an den "herrschenden Verhältnissen" ihren sozialistischen und kommunistischen Zielen näher zu kommen. In Mecklenburg-Vorpommern ist es dem dogmatischen Linksextremismus auch im Jahr 2018 nicht gelungen, eine größere politische Bedeutung zu erlangen. Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) verfügt zwar über 120 Internetseite der SRH: "Von wegen Ruhe im Gericht" abgerufen am 29.06.2018. 121 Ebd. -- 90 --
Seite 113 im Verfassungsschutzbericht 2018 Mecklenburg-Vorpommern
  • Front" <10 <10 650 650 (DHKP-C) "Ehemalige Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten" <10 <10 1.300 1.300 (TKP/ML) und "Maoistische
  • Kommunistische Partei" (MKP) "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" <10 <10 600 600 (MLKP) Gesamt135: < 280 < 280 17.050 17.050 Von den meisten
7 Sonstiger Ausländerextremismus 7.1 Personenpotenzial Die Stärke der in Mecklenburg-Vorpommern agierenden - nicht islamistischen - linksextremistischen Ausländerorganisationen stellt sich im Einzelnen wie folgt dar:134 MV MV Bund Bund 2017 2018 2017 2018 "Arbeiterpartei Kurdistans" 250 250 14.500 14.500 (PKK) "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" <10 <10 650 650 (DHKP-C) "Ehemalige Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten" <10 <10 1.300 1.300 (TKP/ML) und "Maoistische Kommunistische Partei" (MKP) "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" <10 <10 600 600 (MLKP) Gesamt135: < 280 < 280 17.050 17.050 Von den meisten dieser Organisationen wird Deutschland als gesicherter Rückzugsraum betrachtet, jedoch ist die Zahl der Anhänger von DHKP-C, TKP/ML und MLKP - im Gegensatz zur Mitgliederzahl von PKK - im Land Mecklenburg-Vorpommern unbedeutend. 134 Alle Zahlen sind Rundungswerte. 135 Die Gesamtzahl des Bundes der Mitglieder-/Anhängerzahlen von nicht islamistischen - linksextremistischen Ausländerorganisationen weicht von der seitens des Bundesamtes für Verfassungsschutz veröffentlichten Gesamtstatistik insofern ab, als in der o.a. Tabelle ausschließlich die im Land Mecklenburg-Vorpommern agierenden Organisationen berücksichtigt worden sind. -- 109 --
Seite 143 im Verfassungsschutzbericht 2018 Mecklenburg-Vorpommern
  • Devrimci Halk Kurtulus Partisi/Cephesi (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) DKP Deutsche Kommunistische Partei DML Deutschland muss Leben e.V. fdGO freiheitlich demokratische Grundordnung
Abkürzungsverzeichnis AfD Alternative für Deutschland AG GGG Artgemeinschaft Germanische-Glaubens-Gemeinschaft AKK Antikapitalistisches Kollektiv APT Advanced Persistent Threat AufenthG Aufenthaltsgesetz BAMAD Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge BfV Bundesamt für Verfassungsschutz BKA Bundeskriminalamt BMI Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat BND Bundesnachrichtendienst BRD Bundesrepublik Deutschland BSI Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik BUND Bund für Umwelt und Naturschutz BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz B&H Blood and Honour DHKP-C Devrimci Halk Kurtulus Partisi/Cephesi (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) DKP Deutsche Kommunistische Partei DML Deutschland muss Leben e.V. fdGO freiheitlich demokratische Grundordnung FDP Freie Demokratische Partei FSF Feine Sahne Fischfilet F.i.e.L. Fremde im eigenen Land G 10 Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Postund Fernmeldegeheimnisses G20 Gruppe der Zwanzig GBA Generalbundesanwalt -- 139 --
Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 2018 Mecklenburg-Vorpommern
  • Motorcycle Club MKP Maoistische Kommunistische Partei MLKP Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland MuP Mecklenburg und Pommern
MC Motorcycle Club MKP Maoistische Kommunistische Partei MLKP Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland MuP Mecklenburg und Pommern MVGIDA Mecklenburg-Vorpommern gegen die Islamisierung des Abendlandes MVSE Mecklenburg-Vorpommersche Strukturentwicklungsgenossenschaft eG NATO North Atlantic Treaty Organization (Nordatlantische Vertragsorganisation) NAV-DEM Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland NIAS Nachrichtendienstliche Informationsund Analysestelle NPD Nationaldemokratische Partei Deutschland NSDAP Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei NSR Nationale Sozialisten Rostock NSU Nationalsozialistischer Untergrund OLG Oberlandesgericht PartG Gesetz über die politischen Parteien (Parteiengesetz) PIAS Polizeiliche Informationsund Analysestelle PMK Politisch motivierte Kriminalität PKK 1. Parlamentarische Kontrollkommission des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2. Partiya Karkeren Kurdistan (Arbeiterpartei Kurdistans) PUA Parlamentarischer Untersuchungsausschuss RAF Rote Armee Fraktion RED Rechtsextremismusdatei RH Rote Hilfe RNF Ring Nationaler Frauen RWE Rheinisch-Westfälisches Elektrizitätswerk AG SAV Sozialistische Alternative -- 141 --
Seite 146 im Verfassungsschutzbericht 2018 Mecklenburg-Vorpommern
  • Freiheitsfalken Kurdistans (deutsche Bezeichnung) TATP Triacetontriperoxid TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten VP Vertrauensperson WaffVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz YPG Volksverteidigungseinheiten (Yekineyen
SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SOO Soldiers of Odin Germany Mecklenburg-Vorpommern SRH Schwarz-Rote-Hilfe SS Schutzstaffel der NSDAP StGB Strafgesetzbuch SÜG M-V Sicherheitsüberprüfungsgesetz Mecklenburg-vorpommern TAK Freiheitsfalken Kurdistans (deutsche Bezeichnung) TATP Triacetontriperoxid TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten VP Vertrauensperson WaffVwV Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Waffengesetz YPG Volksverteidigungseinheiten (Yekineyen Parastina Gel) -- 142 --
Seite 160 im Verfassungsschutzbericht 2018 Mecklenburg-Vorpommern
  • Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 79, 90-91, 139 Deutschland muss leben e. V. (DML) 34, 139 Die Liebenfels-Kapelle/Skalinger
Registeranhang Extremistische Organisationen Seitenzahl A Aktionsblog 30-33, 42, 45, 52 al-Qaida 93-94, 105, 147 A'MAQ 96, 103 Antikapitalistisches Kollektiv (AKK), auch 35, 139 AKK Seenplatte Arbeiterpartei Kurdistans (PKK)/ KONGRA 109, 110-117, 140, 141, GEL 144 Arischer Widerstandsbund 36 Artamanen 39 Artgemeinschaft-Germanische 38-39, 138 Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V. (AG-GGG) Aryan Warriors 36-37, 52 Autonome 79, 83, 144, 149 B Bad Kids Rostock 81, 83, 89 Bataillon 500 27-28 Blood and Honour 29, 139 Boko Haram 98 Brigade 8 37 D Demokratisches Gesellschaftszentrum der 114, 116, 141 KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM e. V.) Der III. Weg 19, 50-51, 67-68 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 79, 90-91, 139 Deutschland muss leben e. V. (DML) 34, 139 Die Liebenfels-Kapelle/Skalinger 27-28 DIE RECHTE 19, 51, 65 3-Länder-Jungs 30 F Freie Kameradschaft Wismar 36 -- 156 --
Seite 162 im Verfassungsschutzbericht 2018 Mecklenburg-Vorpommern
  • Leveler Records 29 M Maoistische Kommunistische Partei (MKP) 109, 141 Marxistisch-Leninistische Kommunistische 109, 141 Partei (MLKP) Marxistisch-Leninistische Partei
L Leveler Records 29 M Maoistische Kommunistische Partei (MKP) 109, 141 Marxistisch-Leninistische Kommunistische 109, 141 Partei (MLKP) Marxistisch-Leninistische Partei 79, 91, 116-117, 141 Deutschlands (MLPD) Mecklenburg-Vorpommern gegen die 17, 65, 141 Islamisierung des Abendlandes (MVGIDA) Mecklenburg-Vorpommersche 23, 141 Strukturentwicklungs-Genossenschaft eG (MVSE) Mit erhobener Stimme 27 Müritzfunken/Kollektiv Müritzfunken 34 N Nationaldemokratische Partei 9, 10, 1719, 22, 25, 32, Deutschlands (NPD) 34, 40-41, 44, 47-65, 85, 140, 141, 154-155 Nationale Aktivisten MuP 34 Nationales Bündnis Löcknitz 36 Nationale Sozialisten Greifswald 36 Nationale Sozialisten Rostock 30-34, 141 Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) 20-21, 38-39, 78, 81-82, 141 Nordlichter Rostock 33 P Painful Awakening/Baltic Storm 27-28 Path of Resistance 27-28 Patrioten Rostock/Rügen/Stralsund 33 Penzliner Runde 75 Pommerscher Buchdienst 23 Preußisches Institut - Bismarcks Erben 75-76 R REBELL 91, 117 Reichsbürger und Selbstverwalter 73-76, 133-135, 138, 152-153 -- 158 --
Seite 163 im Verfassungsschutzbericht 2018 Mecklenburg-Vorpommern
  • Tevgera Ciwanen Soresger 114 Thrima 28 Türkische Kommunistische Partei/ 109, 142 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) U Ungebetene Gäste
Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front 109, 139, 144 (DHKP-C) Ring Nationaler Frauen (RNF) 48-49, 58, 64-65, 141 Rostocker Division 33 Rote Hilfe e. V. (RH) 79, 87-90, 141 RotFuchs-Förderverein 91 S Schlachtruf Germania 27 Schwarz-Rote-Hilfe 89-90, 142 Skalinger 27-28 Soldiers of Odin Germany Mecklenburg24, 142 Vorpommern (SOO) Sozialistische Alternative (SAV) 79, 91, 141 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend 79, 91, 142 (SDAJ) Staatenlos.Info - Comedian e.V. 75-76 Stimme der Vergeltung 27 Sturmbrigade 44 33 T Tevgera Ciwanen Soresger 114 Thrima 28 Türkische Kommunistische Partei/ 109, 142 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) U Ungebetene Gäste 27, 29 V Völkische Burschenschar Strasburg 36 W WARDON 45-46 White Rex 46 Wiege des Schicksals/Motorhate 27 -- 159 --
Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen
  • Plattform" (KPF) der Partei "DIE LINKE." 134 5.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 136 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands
IV. Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern (ohne Islamismus) 98 1. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) 98 1.1 Überblick, allgemeine Lage 98 1.2 Organisatorische Situation/Strukturen 100 1.3 Finanzierung 101 1.4 Propaganda und Themenschwerpunkte 101 2. Zusammenfassende Einschätzung 102 V. Linksextremismus 103 1. Überblick 103 2. Das linksextremistische Personenpotenzial 104 3. Autonome 105 3.1 Allgemeines 105 3.2 Die autonome Szene in Thüringen 108 3.3 Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus"-Verständnis 110 3.4 Das Aktionsfeld "Antigentrifizierung" 128 4. Anarchisten 131 5. Marxistisch-leninistische Parteien 134 5.1 "Kommunistische Plattform" (KPF) der Partei "DIE LINKE." 134 5.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 136 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) 140 5.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 143 5.5 "Rote Hilfe e.V." (RH) 148 6. Politisch motivierte Kriminalität - Links im Überblick 152 7. Zusammenfassende Einschätzung 153 VI. Scientology-Organisation (SO) 154 1. Verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO 154 2. Organisationsstruktur 154 3. SO in Thüringen 155 Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2014/2015 5
Seite 103 im Verfassungsschutzbericht 2012 Hessen
  • Kommunisten - wie die Deutorientieren sich an der chinesischen sche Kommunistische Partei (DKP) oder Variante des Kommunismus (Maoismus). Strömungen
ischen Grundordnung und die Errichtung eines totalitären, sozialistisch ellschaft" sind die Ziele linksextremisti s c h e r Bestrebungen. Linksextr uernden "Klassenkampf" gegeneinander. Auf der Ausbeutung der Klas ng orthodoxer Kommunisten der Kapitalismus: Dieser führe zwangsläufig zu imm LINKSEXTREMISMUS Merkmale Die Beseitigung der freiheitlichen demo"Diktatur des Proletariats" die kommunikratischen Grundordnung und die Erstische Gesellschaft zu errichten und gerichtung eines totalitären, sozialistischwaltsam gegen alle "konterrevolutionäkommunistischen Systems oder einer ren" Elemente zu kämpfen. "herrschaftsfreien Gesellschaft" sind die Ziele linksextremistischer Bestrebungen. Organisationen wie die MarxistischLeninistische Partei Deutschlands (MLPD) Orthodoxe Kommunisten - wie die Deutorientieren sich an der chinesischen sche Kommunistische Partei (DKP) oder Variante des Kommunismus (Maoismus). Strömungen in der Partei DIE LINKE. - Die Sozialistische Alternative (SAV) und orientieren sich an den von Karl Marx das marx21 - Netzwerk für internationa(1818 bis 1883) und Friedrich Engels len Sozialismus in der Partei DIE LINKE. (1820 bis 1895) entwickelten Lehren. berufen sich hingegen auf die Lehren Marx und Engels teilen Gesellschaften in Leo Trotzkis (1879 bis 1940, Trotzkismus). Klassen ein und behaupten, es gebe einen andauernden "Klassenkampf". Auf Anarchisten wie die Freie Arbeiterinnender Ausbeutung der Klasse der Arbeiter und Arbeiter-Union (FAU) lehnen - anders ("Proletariat") durch die Klasse der "Kapials kommunistische Organisationen - talisten" fußt nach Auffassung orthodojegliche Herrschaft ab. Sie sehen den 103 xer Kommunisten der "Kapitalismus": Staat als unterdrückerische ZwangsDieser führe zwangsläufig zu immer instanz, die zerschlagen werden müsse. mehr Elend und Gewalt in der Gesellschaft. Er könne nur durch eine RevoluDie Positionen von Autonomen sind - tion, die eine Änderung der Eigentumsverglichen mit denjenigen orthodoxverhältnisse einschließe, beseitigt werkommunistischer Parteien - wesentlich den. Durch Umverteilung des Besitzes weniger ausgefeilt. Nicht die Partei, sonwerde die alte Ordnung absterben und dern das selbstbestimmte Individuum sich nach und nach eine kommunissteht bei Autonomen im Mittelpunkt tische Gesellschaft entwickeln. ("Politik der ersten Person"). Nach ihrer Auffassung muss der Einzelne ständig Neben Marx und Engels berufen sich um seine Befreiung von strukturellen orthodoxe Kommunisten auf Wladimir Zwängen kämpfen. Mit orthodoxen Iljitsch Uljanow (1870 bis 1924), genannt Kommunisten verbindet Autonome Lenin. Dieser glaubte zu Beginn des 20. aber die Vorstellung von einer Welt, in Jahrhunderts, die Arbeiter könnten nur der jeder nach seinen Bedürfnissen durch eine elitäre Kaderpartei zum richleben und sich selbst verwirklichen tigen Klassenbewusstsein und zu einer kann. Dazu müssten alle "Systeme", die erfolgreichen Revolution geführt werdem Individuum Pflichten und Zwänge den. Nach der Erringung der Macht sei auferlegen, beseitigt werden. Zu diesen es Aufgabe dieser Partei, mittels einer "Systemen" gehören nach dem Ver-
Seite 136 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen
  • entmachteten Klasse. Die Staatsgewalt läge sodann einzig bei der kommunistischen Partei. Durch deren Allmacht schieden nicht nur die Verantwortlichkeit
  • vereinbar.91 Es erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) und weiteren linksextremistischen Personenzusammenschlüssen. Ihrer Satzung zufolge
5. Marxistisch-leninistische Parteien 5.1 "Kommunistische Plattform" (KPF) der Partei "DIE LINKE." Bund Thüringen Gründung 1989 1993 Sitz Berlin - Mitglieder 2015 1.174 ca. 100 2014 1.174 ca. 100 2013 1.187 ca. 100 Publikationen "Mitteilungen der Kommuni- - stischen Plattform der Partei DIE LINKE" (monatlich) Internet eigene Internetpräsenz im kein eigener Internetauftritt Rahmen des Internetauftritts der Partei "DIE LINKE." Die KPF ist der mitgliederstärkste offen extremistische Zusammenschluss innerhalb der Partei "DIELINKE.90 Wesentliches Anliegen der KPF ist die Fortsetzung marxistisch-leninistischer Politik. Darunter versteht sie u. a. das Festhalten an der sozialistischen Zielstellung und der antikapitalistischen Grundausrichtung. Sowohl im politischen Alltag als auch in der Programmdebatte der Partei "DIE LINKE." bekennt sich die KPF nach wie vor dazu, einem "Systemwechsel" verpflichtet zu sein. Dies impliziert die durch Revolution zu errichtende Macht des Proletariats und in fortgesetzten revolutionären Kämpfen sowohl die Umwandlung der kapitalistischen Gesellschaft in eine sozialistisch-kommunistische Ordnung als auch die Unterdrückung des Widerstands der durch Revolution entmachteten Klasse. Die Staatsgewalt läge sodann einzig bei der kommunistischen Partei. Durch deren Allmacht schieden nicht nur die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber der Volksvertretung, sondern auch das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition sowie die Durchführung freier und allgemeiner Wahlen aus. Eine solche Diktatur des Proletariats ist mit den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.91 Es erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) und weiteren linksextremistischen Personenzusammenschlüssen. Ihrer Satzung zufolge ist die KPF "offen für alle, unabhängig von parteilicher und sonstiger politischer 90 "DIE LINKE." ist kein Beobachtungsobjekt des AfV. 91 Siehe hierzu das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 13. Februar 2009 "Zur Frage der Rechtswidrigkeit der Beobachtung einer politischen Partei und ihrer Funktionäre durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wegen des Verdachts verfassungsfeindlicher Bestrebungen". 134 Linksextremismus
Seite 138 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen
  • Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 94 Bund Thüringen Gründung 1968 1996 Sitz Essen - Mitglieder
  • versteht sich als Nachfolgeorganisation der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). In ihrem aktuellen Parteiprogramm charakterisiert sie sich
5.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 94 Bund Thüringen Gründung 1968 1996 Sitz Essen - Mitglieder 2015 ca. 3.000 ca. 25 2014 ca. 3.000 ca. 25 2013 ca. 3.500 ca. 40 Jugendorganisation "Sozialistische Deutsche SDAJ Jena/Weimar 96 Arbeiterjugend" (SDAJ) Publikationen "Unsere Zeit" (UZ) (wöchentlich) Internet eigener Internetauftritt eigener Internetauftritt Die DKP versteht sich als Nachfolgeorganisation der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). In ihrem aktuellen Parteiprogramm charakterisiert sie sich als antifaschistische, revolutionäre Partei der Arbeiterklasse, als Partei des proletarischen Internationalismus und des Widerstands gegen die sozialreaktionäre, antidemokratische und friedensgefährdende Politik der Herrschenden, die sich von den Zukunftsund Gesamtinteressen der Arbeiter und Angestellten als Klasse leiten lässt. Weltanschauung, Politik und Organisationsverständnis der DKP gründen dem Programm zufolge auf dem wissenschaftlichen Sozialismus, den Theorien von MARX, ENGELS und LENIN. Die Partei überträgt die Lehren des Marxismus auf die derzeitigen Bedingungen des Klassenkampfs, um so zu deren Weiterentwicklung beizutragen. Ihr Ziel sieht sie im Sozialismus/Kommunismus, wofür es die Arbeiterklasse und die Mehrheit der Werktätigen zu gewinnen gelte. Nur der revolutionäre Bruch mit den kapitalistischen Machtund Eigentumsverhältnissen beseitige letztendlich die Ursachen von Ausbeutung und Entfremdung, Krieg, Verelendung und Zerstörung der natürlichen Umwelt. Die Vorstandssitzungen der Partei wurden im Berichtszeitraum von den Vorbereitungen auf den 21. Parteitag im November 2015 geprägt, durch innerparteiliche Diskussionen zur Identität der Partei und zum Aufbau einer antimilitaristischen und antimonopolistischen Bewegung. Um dem Trend von Überalterung und daraus folgendem Mitgliederschwund durch Neueintritte jüngerer Personen entgegenzuwirken, wurden die Möglichkeiten der Mitgliedergewinnung auch mit der DKP-nahen Jugendorganisation SDAJ 94 Gegründet im Mai 2012. 136 Linksextremismus
Seite 142 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen
  • werden. Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem Kapital!" 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) 100 Bund Thüringen Gründung 1990 1993 Sitz
wachsenden faschistischen Bedrohung zu begegnen. Die Polizei wird uns wohl kaum schützen. Wir müssen den antifaschistischen Selbstschutz, unseren Selbstschutz selbst aufbauen und endlich in die Offensive gehen! Das kann uns nur gelingen, wenn wir die sozialen Kämpfe im Stadtteil, in der Schule, der Uni und im Betrieb vorantreiben und miteinander verbinden. Denn Faschismus tritt dort überall als reaktionär und letztendlich als Bediensteter von Kapital und Staat auf. Und Antifaschismus muss eben dort überall lokal verwurzelt werden, um wirklich erfolgreich zu sein. Er kann nicht als Wochenendhobby von einigen Wenigen gelingen. Denn er ist der Gehilfe des Monopolkapitals in der Krise. Also kann er auch nur als solcher bekämpft werden. Kampf dem Faschismus heißt Kampf dem Kapital!" 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) 100 Bund Thüringen Gründung 1990 1993 Sitz Berlin - Mitglieder 2015 - wenige Mitglieder 2014 - wenige Mitglieder 2013 - wenige Mitglieder Publikationen "Die Rote Fahne" (monatlich) - Jugendorganisation "Kommunistischer Jugendverkeine Existenz feststellbar band Deutschlands" (KJVD) Internet eigener Internetauftritt 102 kein eigener Internetauftritt Die KPD wurde am 31. Januar 1990 im damaligen Ost-Berlin von ehemaligen SED-Mitgliedern "wiedergegründet".101 In ihrem Statut definiert sie sich als "marxistisch-leninistische Partei", als "revolutionäre Partei der Arbeiterklasse und des ganzen werktätigen Volkes", die "fest in den Traditionen des 'Bundes der Kommunisten', des 100 Im gesamten Berichtszeitraum wurden keine Aktualisierungen und Neueinstellungen festgestellt. 101 Ihre 1919 entstandene Vorläuferorganisation ging nach der Zerschlagung während der Zeit des Nationalsozialismus und der erneuten Zulassung nach dem Zweiten Weltkrieg in der 1946 gegründeten "Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands" (SED) auf. In Westdeutschland war sie 1956 verboten worden. 140 Linksextremismus
Seite 144 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen
  • für die Zusammenführung von Kommunisten in einer einheitlichen Kommunistischen Partei auf marxistisch-leninistischer Grundlage". Nach Angaben auf der KPD-Facebookseite
29. Parteitag der KPD am 21. November 2015 in Berlin Der 29. Parteitag der KPD stand unter der Losung "Kampf für die Stärkung der Partei und für die Zusammenführung von Kommunisten in einer einheitlichen Kommunistischen Partei auf marxistisch-leninistischer Grundlage". Nach Angaben auf der KPD-Facebookseite wurde der bisherige Parteivorsitzende wieder gewählt. Einem Bericht der linksextremistischen Tageszeitung "junge Welt"104 zufolge, nahmen an dem Parteitag auch Delegierte aus Erfurt teil. Zu den wichtigsten Aufgaben der Partei zählten verstärkte Bemühungen für eine Einheit der Kommunisten in Deutschland, der Kampf gegen Imperialismus und Krieg, gegen Sozialraub und Globalkapital, für Frieden und Sozialismus. Die KPD in Thüringen Die KPD-Landesorganisation Thüringen besteht aus der "KPD-Regionalorganisation Erfurt" und der "KPD-Regionalorganisation Bad Langensalza und Umland". Beteiligung der KPD an den Wahlen zum Thüringer Landtag 2014 Auf die KPD Thüringen entfielen bei der Landtagswahl am 14. September 1.177 Stimmen (0,1 %). Sie war mit einer fünf Personen umfassenden Liste, darunter auch der Landesvorsitzende der Partei, angetreten. In der kreisfreien Stadt Erfurt und den Wahlkreisen Unstrut-Hainich I und II, wo sie mit ihre "Regionalorganisationen Erfurt" und "Bad Langensalza und Umland" vertreten ist, hoben sich die Ergebnisse nur bedingt von den landesweit erzielten Werten ab. Erreichte die KPD in Erfurt mit 133 Stimmen ihren "Spitzenwert", lag sie in den Wahlkreisen Unstrut-Hainich I und II mit insgesamt 60 Stimmen auf dem in den kreisfreien Städten Gera (64 Stimmen) und Jena (59 Stimmen) erreichten Niveau. Bei der Sammlung der für die Zulassung zur Wahl erforderlichen 1.000 Unterstützerunterschriften ist die KPD Thüringen eigenen Angaben bei den Informationsständen nach von Mitgliedern der KPD aus Sachsen-Anhalt und dem Vogtland sowie der DKP Thüringen unterstützt worden. An die Parteimitglieder und Sympathisanten erging die Aufforderung, am Wahltag "ein deutliches Zeichen einer bewussten, antiimperialistischen, klassenkämpferischen, kommunistischen Haltung" zu setzen. 104 "junge Welt", Ausgabe vom 23. November 2015. 142 Linksextremismus
Seite 168 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen
  • KurdInnen in Deutschland e. V. (NAV-DEM) Deutsche Kommunistische Partei
Codex Frei (rechtsextremistische Band) 69 Collegium Humanum (CH) 75 Confident of Victory (rechtsextremistische 69 Band) Cyberabwehr 157 Cybersicherheit 157 D Demokratisches Gesellschaftszentrum der 99, 101 KurdInnen in Deutschland e. V. (NAV-DEM) Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 103, 134, 136 ff., 142 Der III. Weg 23 f., 39, 42, 48 ff., 54, 56, 60, 76, 122 f. Deutscher Kongress 77 Deutsche Volksunion - Die neue Rechte (DVU) 29, 46 Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens77 Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V. (AG - GGG) Diggi und Klampfe (rechtsextremistische 70 Liedermacher) Die Lunikoff-Verschwörung (rechtsextremistische 36, 69 f. Band) Die Rechte 23 f. 42, 46 f. 51, 54, 76, 125 Die Rote Fahne (Publikation) 140 f., 143 ff. Die Rote Hilfe (Publikation) 148 f. Die Wahre Religion (DWR) 96 Direkte Aktion (anarchistische Publikation) 132 E Ermittlungsausschuss 114, 118, 127, 130, 148 Eternal Bleeding (rechtsextremistische Band) 66 Eugenik (rechtsextremistische Band) 66 Europäische Aktion (EA) 75 Exzess (rechtsextremistische Band) 68 f. 166 Register
Seite 171 im Verfassungsschutzbericht 2014/2015 Thüringen
  • Band) 66 Kommunalpolitische Vereinigung in der NPD 30 (KPV) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), 104, 136, 139 ff. hier auch Regionalorganisationen
Kammler, Tobias 32, 36, 39 ff., 43, 28 Kammwegklause 68, 111 Kategorie C (rechtsextremistische Band) 68 ff., 72 Killuminati (rechtsextremistische Band) 66 f., 69, 71 Kinderzimmerterroristen 66 f. (KZT, rechtsextremistische Band) Köckert, David 25 f., 32, 36, 39 f., 42, 47 Kodex Frei (rechtsextremistische Band) 70 Kommando 192 (rechtsextremistische Band) 68 ff. Kommando S 3 (rechtsextremistische Band) 66 Kommunalpolitische Vereinigung in der NPD 30 (KPV) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), 104, 136, 139 ff. hier auch Regionalorganisationen in Bad Langensalza und Umland sowie Erfurt Kommunistische Plattform (KPF) der 104, 134 f. Partei "DIE LINKE." Kommunistischer Jugendverband Deutschlands 140 (KJVD) Koordination der kurdischen demokratischen 100 f. Gesellschaft in Europa (Civata DemokratA(r)k a Kurdistan - CDK) Kraftschlag (rechtsextremistische Band) 36, 71 Krüger, Maik (rechtsextremistischer 70 Liedermacher) Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit 100 e. V. L Lies! (islamistische Kampagne) 96 f. Lindemann, Alexander 41, 57 linksunten.idymedia (Internetportal) 110 ff.,115, 118f., 121 ff., 127, 129 Lunikoff (rechtsextremistischer Liedermacher) 70 ff. M Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands 104, 143 ff. (MLPD) Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2014/2015 169
Seite 16 im Verfassungsschutzbericht 2018 Baden-Württemberg
  • Rechte" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219 3. PARTEIEN UND ORGANISATIONEN .................................................... 221 3.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 3.1.1 Parteitag bestätigt DKP-Führung
INHALTSVERZEICHNIS F F. LINKSEXTREMISMUS............................................................ 202 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN ................................. 206 1.1 "Solidarität mit Afrin" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 206 1.2 Kampf gegen "Politische Repression" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 208 1.3 "Antifaschismus" und "Antirassismus" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 210 1.4 1818 - 1918 - 1968 - 2018: Historische Rückblicke . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 213 2. GEWALTORIENTIERTER LINKSEXTREMISMUS .................................... 216 2.1 Rückgang bei den Gewalttaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217 2.2 Anschläge und Gewalt bei Demonstrationen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 2.3 Gezieltes Vorgehen gegen "Rechte" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219 3. PARTEIEN UND ORGANISATIONEN .................................................... 221 3.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 3.1.1 Parteitag bestätigt DKP-Führung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 223 3.1.2 Frühere Mitglieder gründen "Kommunistische Organisation" . . . . . 224 3.2 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) . . . . . . . . . . . . . . . . 225 3.2.1 Erinnerung an 1918 und Rückblick auf "50 Jahre Parteiaufbau" . . . . 226 3.2.2 "Aktiver Widerstand" gegen die "Rechtsentwicklung" . . . . . . . . . . . . 228 3.3 Offen extremistische Strömungen und Zusammenschlüsse in der Partei DIE LINKE. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229 3.3.1 "Kommunistische Plattform" (KPF) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 3.3.2 "Antikapitalistische Linke" (AKL) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231 3.3.3 "Linksjugend ['solid]" und DIE LINKE.SDS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 232 3.4 "Rote Hilfe e. V." (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 234 3.4.1 Solidarität mit Angeklagten und Inhaftierten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 3.4.2 18. März: "Tag der politischen Gefangenen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 3.5 Sonstige Vereinigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 238 4. IDEOLOGIE UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN ...................................... 239
Seite 90 im Verfassungsschutzbericht 2018 Baden-Württemberg
  • Revolutionäre 70 650 70 650 70 - VolksbefreiungsparteiFront" (DHKP-C) "Kommunistische Partei 315 1.300 315 1.300 315 - der Türkei/MarxistenLeninisten" (TKP/ML
  • Marxistisch240 600 240 600 240 - Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) Extreme Nationalisten 2.300 11.000 2.300 11.000 2.400 - davon: "Föderation der Türkisch2.100
SICHERHEITSGEFÄHRDENDE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN Die Anhänger der verbotenen türkisch-linksextremistischen "Revolutionären VolksbefreiungsparteiFront" (DHKP-C) veranstalteten ein Konzert der "Grup Yorum" in Baden-Württemberg, zu dem ca. 1.000 Personen anreisten. AUSLÄNDEREXTREMISTISCHES PERSONENPOTENZIAL IN DEUTSCHLAND UND BADEN-WÜRTTEMBERG IM ZEITRAUM 2016-20181 2016 2017 2018 BW BUND BW BUND BW BUND2 Linksextremisten 1.825 17.550 1.925 18.050 2.025 - davon: "Arbeiterpartei 1.200 14.000 1.300 14.500 1.400 - Kurdistans" (PKK) "Revolutionäre 70 650 70 650 70 - VolksbefreiungsparteiFront" (DHKP-C) "Kommunistische Partei 315 1.300 315 1.300 315 - der Türkei/MarxistenLeninisten" (TKP/ML) "Marxistisch240 600 240 600 240 - Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) Extreme Nationalisten 2.300 11.000 2.300 11.000 2.400 - davon: "Föderation der Türkisch2.100 7.000 2.100 7.000 2.200 - Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e. V." (ADÜTDF) GESAMT 4.235 30.050 4.335 30.550 4.535 - Stand: 31. Dezember 2018 1 Die Zahlenangaben Land/Bund sind zum Teil geschätzt und gerundet. 2 Die Zahlen des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) lagen für 2018 noch 90 nicht vor.
Seite 23 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen
  • für eine linksextremistische Bestrebung oder zumindest Verdachtsmomente dafür. 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) Sei einigen Jahren wird
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 Wirtschaftsordnung in Deutschland angestrebt wird, die mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht mehr zu vereinbaren ist. Die Zusammenschlüsse haben weiter Einfluss in der Gesamtpartei. Insgesamt bestehen daher in Nordrhein-Westfalen hinsichtlich dieser Zusammenschlüsse weiterhin Anhaltspunkte für eine linksextremistische Bestrebung oder zumindest Verdachtsmomente dafür. 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) Sei einigen Jahren wird in der DKP ein heftiger Streit zwischen dem orthodox-kommunistischen und dem reformerischen Flügel geführt. Auf dem 20. Bundesparteitag am 2./3. März 2013 hat sich bei der Neuwahl des Parteivorstands die orthodoxe Strömung klar durchgesetzt. Einheit der Partei, Kaderbewusstsein und zentrale Steuerung dürften in Zukunft daher wieder einen höheren Stellenwert gewinnen. Stagnation der Mitgliederzahl, Überalterung und mangelnde Organisationsdichte haben dazu beigetragen, dass die DKP zur Bundestagswahl nur mit wenigen Direktkandidaten angetreten ist. An der Europawahl 2014 will sie mit einer eigenen Liste teilnehmen. Der Schwerpunkt wird jedoch auf den Kommunalwahlen in NordrheinWestfalen in 2014 liegen. Wahlpolitisch ist und bleibt die DKP bedeutungslos. Um als politische Kraft noch wahrgenommen zu werden, ist für die Partei die Arbeit in der "außerparlamentarischen Opposition" sehr wichtig, d.h. die Gewerkschaftsund Betriebsarbeit sowie in Bündnisstrukturen auf verschiedenen Gebieten. Klassische Themen wie Kapitalismuskritik, Antifaschismus und soziale Gerechtigkeit, "moderne" Forderungen wie ökologischer Umbau, mehr Demokratie und Selbstbestimmung werden dabei mit kommunistischer Ideologie verknüpft. 'Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands' (MLPD) Die MLPD ist zur Bundestagwahl 2013 angetreten. Ihre kommunistische Ausrichtung, die sich offen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung des Grundgesetzes wendet, hat sie im Wahlkampf keineswegs verhehlt. Das Ergebnis zeigt allerdings, dass sie zwar Potenziale über ihrer Mitgliederzahl mobilisieren kann, jedoch bleibt sie weiterhin wahlpolitisch bedeutungslos. Durch eine angebliche "Antikommunismus"-Kampagne wähnt sie sich verfolgt und fühlt sich im politischen EntwicklungstEndEnzEn 21