verbündeter ungarischer Soldaten im Februar 1945) sowie an rechtsextremistischen Konzerten im Ausland. Am 12. Dezember fanden bei zwölf Beschuldigten
organisatorischen Zusammenhalt aufrecht zu erhalten. Bei den Durchsuchungen konnte rechtsextremistisches Propagandamaterial sichergestellt werden. Den Beschuldigten wird zur Last gelegt
allem Tonträger mit verbotenem rechtsextremistischen Liedgut sowie Merchandise-Artikel mit verbotenen Symbolen nach Deutschland eingeführt und vertrieben zu haben
bereits im Jahr 2016 Ermittlungen gegen vier Rechtsextremisten, denen vorgeworfen wurde, unter dem Namen "Blood & Honour Südthüringen" eine Ersatzorganisation für
Hitler". "Combat 18" entstand 1992 als Sicherheitsdienst für die rechtsextremistische "British National Party" (BNP). In der Folgezeit kooperierte die Gruppierung
auch mit anderen rechtsextremistischen Organisationen und Hooligangruppierungen in Großbritannien
VerletzAllgemeine Entwicklungstendenzen te gab, verantwortlich. Nach jahreWesentliches Merkmal rechtsextremer langem Reden und Planungen von Aktivitäten war auch 1980 die AblehGewalt
fanatisierte Anhänger traRassismus und Antisemitismus. Beten jedoch weiter durch rechtsexsonders ausgeprägt traten diese Merktreme Aktivitäten in Erscheinung. male bei jugendlichen
RechtsexUnabhängig von festen organisiertremisten zutage. ten Gruppierungen wurden gemeinsam Aktionen geplant. Sichtbarer Die schon seit Jahren beobachtete Ausdruck hierfür
Hervorzuheben ist die zunehmende benorganisationen erreichten den Internationalisierung des Rechtsexbisherigen Tiefpunkt. Kennzeichtremismus, die es den Anhängern nend hierfür waren weiter
Hannover gegründete NPD der Volksbewegung für Generalamwird weiterhin von Rechtsanwalt Dr. nestie (VOGA) seine AnhängerMußgnug, Tuttlingen, geführt. Ihr Presschaft vergrößern
traditionellen me. Die Partei hat derzeit etwa 7060 Rechtsextremismus mußte bei den Mitglieder und damit gegenüber dem sogenannten Neonazis
sondern um ein Austauschforum mit Redebeiträgen von Führungskadern der rechtsextremistischen Kampfsportszene. Im Rahmen des von der Partei
Diese Verbindung steht exemplarisch für die internationale Vernetzung der rechtsextremistischen Kampfsportszene. Unter anderem traten die Protagonisten von "WARDON" in einem
wesentlich dazu beigetragen, dass sich der Kampfsport neben der rechtsextremistischen Musikkultur zu einem wesentlichen Element des erlebnisorientierten rechtsextremistischen Lebensstils herausgebildet
Personen der unpolitischen Kraftund Kampfsportszene interessant, die bisher keine rechtsextremistischen Bezüge aufweisen. Gerade das Angebot von Attraktionen für Kinder sowie
deutsch "Nach dem Programm von Väterchen Frost"); Trainingsprogramm russischer Rechtsextremisten mit eigenem Modelabel
eine Fusion der Deutschen Reichspartei (DRP) mit kleineren rechtsextremistischen Organisationen. Die DRP als zum damaligen Zeitpunkt größte rechtsextremistische Partei stand
VOIGT reagierte auf den Strukturwandel des Rechtsextremismus und öffnete die überalterte, programmatisch auf revisionistische Themen verengte
Köpfe" - für die neonazistischen Freien Nationalisten und für rechtsextremistische Skinheads. 2004 begann eine neue Phase der Zusammenarbeit mit den Freien
Nationalisten, die in der Proklamation einer "Volksfront von rechts" und der Aufnahme führender Neonazis in den Bundesvorstand der NPD ihren
Ausdruck fand. In ihrem Bemühen, das gesamte rechtsextremistische Spektrum hinter sich zu sammeln, propagierte die NPD auf dem Parteitag
Satz 1 Nr. 1 zählen: 1. das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe
Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl
Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht, 3. das Recht auf Bildung
erheben und weiter verarbeiten, soweit dieses Gesetz oder andere Rechtsvorschriften nicht besondere Regelungen treffen. Regelungen dieses Gesetzes über die Verarbeitung
Waldhaus" hat sich als Treffund Veranstaltungsort der regionalen rechtsextremistischen Szene etabliert. Es werden vorrangig Geburtstagsfeiern mit Live-Musik und Konzerte
durchgeführt. Zudem wird das Objekt rechtsextremistischen Bands als Proberaum zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2018 wurden unter anderen folgende Aktivitäten
festgestellt: Datum Veranstaltung Teilnehmerzahl Sonstiges 27. Januar rechtsextremistisches - polizeilich untersagt Konzert 7. April Geburtstagsfeier mit ca. 50 Auftritt der Band
Livemusik "Sturmwehr" 26. Mai rechtsextremistisches - im Vorfeld verhindert Konzert 18. August Rechtsextremistische ca. 85 Auftritt der Band Musikveranstaltung "Nordwind" "Viking
merklich an Attraktivität verloren. Beide Veranstaltungsorte wurden durch die rechtsextremistische Szene weniger genutzt als in den Vorjahren. Es bleibt abzuwarten
Braunschweig von 45 Rechtsextremisten durchgeführte Kundgebung zum Thema "Braunschweiger Land auf dem linken Auge blind!? Genug ist genug, jetzt
für die grundsätzliche Gewaltbereitschaft der Angehörigen von AB 38/Die Rechte Braunschweiger Land kann ein am 27.10.2013 eingeleitetes Ermittlungsverfahren wegen
südniedersächsischen Neonaziszene gehören die nur teilweise voneinander abgrenzbaren rechtsextremistischen Szenen in den Landkreisen Göttingen, Northeim und Osterode. Einer der Protagonisten
Daten oder die Tatsache der Speicherung nach einer Rechtsvorschrift oder ihrem Wesen nach, insbesondere wegen der überwiegenden berechtigten Interessen Dritter
ganz oder teilweise abgelehnt, ist der Antragsteller auf die Rechtsgrundlage für das Fehlen der Begründung und darauf hinzuweisen, dass
Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht wenden kann. Diesem ist auf Verlangen des Antragstellers persönlich Auskunft
auch dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht gegenüber nicht offenbart werden. Mitteilungen des Landesbeauftragten für
Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht an den Antragsteller dürfen keine Rückschlüsse auf den Erkenntnisstand der zuständigen Stelle oder
Person enthalten, soweit eine Auskunft für die Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen nicht ausreicht und er hierfür auf die Einsichtnahme angewiesen
Konsequenz sei die rücksichtslose Ausbeutung der Natur zu Profitzwecken. Linksextremistische Globalisierungsgegner fordern eine grundsätzliche Infragestellung der bestehenden Strukturen und Werte
Erreichung ihrer politischen Ziele für notwendig und legitim. LINKSLinksextremisten in der Anti-Globalisierungsbewegung Demonstrationen gegen die Globalisierung der Wirtschaft
Blickpunkt der Öffentlichkeit. Sie waren auch dadurch für Linksextremisten interessant. Insbesondere kommunistische Organisationen bemühten sich intensiv um Aktionen im Zusammenhang
nennen sind in diesem Zusammenhang die trotzkistischen Kleingruppen Linksruck und SAV. Vom 1. bis 3. Juni fand in Evian (Frankreich
Ausblick "u... "130 'Neonationalsozialistinnen: Frauen im brandenburgischen Rechtsextremismus 133 'Alter Linksextremismus und Autonome Schwache Basis und wenig Aktitäten
Vorstellungen nazis an Skinheadkonzerten. Die "NaGehör auch außerhalb der rechtsextretionalen Sozialisten Rastatt" ("NS mistischen Szene zu finden. Einzelne Rastatt
nehmen auch äußerliche AnBezeichnung "Kameradschaft Rastatt" leihen bei der linksextremistischen auauftraten und mittlerweile die aktivste tonomen Szene, beispielsweise indem neonazistische
jedoch noch kein Beleg für eine Zugehörigkeit zur rechtsextremistischen Skinheadszene. Die simple Gleichung: "Glatze + Springerstiefel + Bomberjacke = Skinhead" gilt daher genau
Gleichung: "Skinhead = Rechtsextremist" nicht in jedem Falle. Sehr oft verwenden Skinheads Synonyme, die nur Insidern bekannt sind. Häufig werden Zahlen
verschmilzt Elemente wie Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus, obwohl rechtsextremistische Skinheads meist keine gefestigte Weltanschauung haben. Ihre Einstellung offenbart sich
Allgemeingut zu verfestigen. Sie verarbeiteten in ihren Liedtexten zunehmend rechtsextremistisches Gedankengut, das weite Teile der Skinheadbewegung dazu brachte, "farbige Rassen
wird in Anlehnung an die "14 Words" des amerikanischen Rechtsextremisten David LANE verwendet: "We must secure the existence
für unsere weißen Kinder sichern". Die Zahl 88 verwenden Rechtsextremisten als Synonym für die Parole "Heil HITLER". Die Zahl
Spektrum, das wichtigste Aktionsfeld dar. Das Verständnis, das die Linksextremisten vom Antifaschismus haben, reduziert sich jedoch nicht auf die heute
Thüringens trat in diesem Jahr durch zahlreiche, gegen die rechtsextremistische Szene gerichtete demonstrative Aktionen in Erscheinung. In vielen Fällen
denen Parteien oder Gruppierungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum Demonstrationen oder andere öffentliche Veranstaltungen angekündigt hatten, mobilisierten die Autonomen für Gegenveranstaltungen
antifaschistischen Kampfes" auch in der Bevölkerung die Entwicklung rechtsextremistischer Tendenzen
Für NPD und "DIE RECHTE" war die Versammlung in Erfurt die bedeutendste Veranstaltung zum 1. Mai im Bundesgebiet. Die gemeinsame
Demonstration von NPD und "DIE RECHTE" verdeutlichte die inzwischen bestehende Bereitschaft der NPD, mit anderen rechtsextremistischen Akteuren - auch konkurrierenden Parteien
Redner bei einer Demonstration zum 1. Mai von "DIE RECHTE" auftreten, was die Parteiführung der NPD untersagte. Insgesamt steht diese
Entwicklung für einen erheblichen Bedeutungsverlust der NPD innerhalb des rechtsextremistischen Spektrums. In Thüringen war sie noch 2013 die dominierende Kraft
innerhalb des rechtsextremistischen Spektrums. Diese Bedeutung hatte sie 2018 längst verloren. "Eichsfeldtag" am 1. September in Leinefelde Unter dem Motto
Berichtsjahr auf sich aufmerksam machte, zum zentralen Feindbild der linksextremistischen Szene stigmatisiert. Die Aktionen gegen die AfD reichten von Flugblattverteilung
körperlichen Auseinandersetzungen. Insbesondere Parteitage bildeten für (gewaltorientierte) Linksextremisten einen willkommenen Anlass, um entsprechende Gegenaktionen zu starten. Die vom AfD-Landesverband
initiierten Protestveranstaltungen als auch von Demonstrationen und "Mahnwachen" gewaltorientierter Linksextremisten begleitet. Letztere versuchten erfolglos durch Störund Blokkadeversuche AfD-Mitgliedern
positiven Hochrechnungen für die AfD zur Mobilisierung des örtlichen linksextremistischen Spektrums über das Internet und noch am Wahlabend zu spontanen
Rathausgebäude einzudringen. Antikapitalismus / Antiglobalisierung Aus Sicht von Linksextremisten sind der von ihnen "verhasste" kapitalistische Staat und dessen Politik ausschließlich
regelmäßig stattfindenden Weltwirtschaftsgipfel, dienen nach dem Verständnis von Linksextremisten allein dem Zweck, die ökonomischen und militärischen Ambitionen dieser "kapitalistisch geführten
Verbreitung von Druckerzeugnissen über das Internet. 2.5.3 Rechtsextremistische Musik in Niedersachsen Im Jahr 2013 waren - wie schon im Vorjahr - vier
Patrick KRUSE, der unter dem Namen "Jugendgedanken" in der rechtsextremistischen Musikszene aktiv ist. Die niedersächsischen Bands "Gigi/Stahlgewitter" (Meppen) und "Nordfront
Hannover) finden in ganz Deutschland große Beachtung in der rechtsextremistischen Szene. "Gigi/Stahlgewitter" Zum Ende des Jahres 2013 veröffentlichte die Band
mehr Deinen Namen nennt." Rezensionen der neuen Tonträger in rechtsextremistischen Foren belegen das Ansehen der Band "Stahlgewitter" um den Meppener
Sänger Daniel "Gigi" GIESE innerhalb der rechtsextremistischen Szene. Über das Selbstverständnis der Band gibt ein Interview mit dem Gitarris21
Gedenkmarsch" in Wunsiedel (Bayern), eine der zentralen Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene
Szene identifizieren. Die Auseinandersetzung mit der rechtsextremistischen Musik ist deshalb seit mehreren Jahren ein Schwerpunkt der präventiven Verfassungsschutzarbeit. Die Bandbreite
rechtsextremistischer Musik umfasst inzwischen die verschiedensten Stilrichtungen. Sie erstreckt sich von Black Metal (NSBM)20 über den Schlager
Balladenmusik. Den größten Zuspruch erfährt unverändert die traditionelle rechtsextremistische Musikstilrichtung des Rock against Communism (RAC). Bei jüngeren Szeneangehörigen
Themenfelder wie Anti-Globalisierung oder Umweltschutz aufzugreifen, die Möglichkeit, rechtsextremistische Inhalte in verklausulierter, nicht sofort erkennbarer Form zu transportieren. Nach
überwiegen jedoch Veröffentlichungen mit typischen rechtsextremistischen Themen. Exemplarisch hierfür ist das auf dem von der BPjM indizierten Tonträger
nicht nur auf politische Aussagen, sondern propagieren auch die rechtsextremistischen Aktionsformen. Ein Beispiel hierfür ist das Lied "Wer, wenn nicht
RECHTSEXTREMISMUS stieg jedoch erneut die durchschnittheadszene. Seit einiger Zeit ist jedoch liche Konzertbesucherzahl im Land: auch die klare Tendenz
halten. handelt. Es könnte genauso gut einfach ein jugendlicher Rechtsextremist sein, WANDLUNGEN IM ÄUSSEREN den man nicht mehr ohne weiteres
ERSCHEINUNGSBILD DER seinem Äußeren, sondern nur noch an RECHTSEXTREMISTISCHEN seinen ideologischen Überzeugungen SKINHEADSZENE erkennen kann. Zumindest ist nicht Sowohl
äußeren ren in vielen Fällen bereits der erste Erscheinungsbild rechtsextremer SkinSchritt zur Abkehr von der rechtsheads durch Klischees geprägt. Glatze
nicht zwangsläufig zwar bis in die Gegenwart die bekannvom Rechtsextremismus insgesamt. testen Merkmale von Teilen der Skin178