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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 1994 Niedersachsen

Städten ver- m rstand heißtAngriff! treten. Die Göttinger Autonome Antifa (M) besitzt eine bundesweite Bedeutung. heit' einlassen, denn das käme
anzuwenden. Beteiligten und Unbeteiligten." Hierzu formulierte die Göttinger Autonome Antifa (M) in ihrer DokumentaEin zentrales Thema für alle Autonotion "Demonstration
Adelebsen", men in der Bundesrepublik ist der Göttingen 1993: sogenannte Antifaschismus-Kampf. Damit ist nicht nur die militante Aus"Gewaltfrei
autonomer Politik steht. Niema ls würde sich die Autonome Antifa (M) auf eine Politik der 'Gewaltfrei71

eeZiisiert Euch! Militante Autonome De -- Das gewaltbereite linksextremistische = Spektrum in der Bundesrepublik Deutschland besteht ganz überwiegend aus den anarchistisch oder anarcho-kommunistisch orientierten Auto- = nomen. Auf ihr Konto gingen auch ne 1994 wieder über 80 Prozent linksexEr tremistisch motivierter oder zu vermutender Gewalttaten. Der Zulauf zu > autonomen Gruppen hielt an. Über Ds 5.000 Personen werden ihnen bundes- | weit zugerechnet. In Niedersachsen sind sie in allen größeren Städten ver- m rstand heißtAngriff! treten. Die Göttinger Autonome Antifa (M) besitzt eine bundesweite Bedeutung. heit' einlassen, denn das käme Autonome verfügen nicht über ein einem politischen Selbstmord einheitliches ideologisches Konzept. gleich." Sie folgen bruchstückhaften anarchistischen, bisweilen auch kommunistiDie frühere Abgrenzung zwischen schen Vorstellungen. Ihre Forderungen "Gewalt gegen Sachen" und "Gewalt zielen in der Regel nicht auf Verändegegen Personen" wurde bei Autonorungen zum Nutzen der Gesellschaft men in den letzten Jahren zunehmend insgesamt, sondern auf die eigene, aufgegeben. So heißt es in der hannoselbständige ("autonome") Entfaltung verschen Szenezeitschrift "RAZZ" der Persönlichkeit. Seibstbestimmtes (Nr. 44 vom März 1993): Leben beschreiben Autonome u.a. als Freiheit von Lohnarbeit, von sozialen "In unserer Militanz unterscheiden Zwängen und Rücksichtnahme. Einiwir nicht zwischen 'Gewalt gegen gendes Band aller Autonomer ist der Sachen' und 'Gewalt gegen PersoHaß auf Staat und Gesellschaft und nen'. Wir unterscheiden zwischen ihre Bereitschaft, Gewalt anzuwenden. Beteiligten und Unbeteiligten." Hierzu formulierte die Göttinger Autonome Antifa (M) in ihrer DokumentaEin zentrales Thema für alle Autonotion "Demonstration in Adelebsen", men in der Bundesrepublik ist der Göttingen 1993: sogenannte Antifaschismus-Kampf. Damit ist nicht nur die militante Aus"Gewaltfrei' ist ein ideologischer einandersetzung mit "Faschisten Begriff, der in totalem Gegensatz zu gemeint, sondern der Kampf gegen autonomer Politik steht. Niema ls würde sich die Autonome Antifa (M) auf eine Politik der 'Gewaltfrei71

Seite 98 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen

Redebeitrag der Gruppe AAW erwähnt und auszugsweise zitiert. Antifaschismus müsse, hieß es darin, auch eine Kritik des Kapitalismus beinhalten. "Radikal
klarer Differenz zum Bürgerbündnis wird die Gruppe 'Autonome Antifaschist_innen Weimar' [aaw] am 11. August eine Demonstration unter dem Motto
Naziscum!' durchführen, auf der, verbunden mit einer klaren antifaschistischen Positionierung, eine Kritik an der bürgerlichen Gesellschaft und am Kapitalismus formuliert
Fallschirm an ... du bist unser Möllemann!" umrahmt. Die "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST) hatte im Internet für die Demonstration in Zella
autonomen Spektrums gefolgt, dem "Naziaufmarsch" am 7. Oktober "antifaschistischen Widerstand" zu leisten. Sie versuchten meist in Kleingruppen, der Demonstration

die Stadt zu ziehen und "eine Kritik an der bürgerlichen Gesellschaft an die Öffentlichkeit zu tragen". Außerdem wurde in diesem Artikel u.a ein Redebeitrag der Gruppe AAW erwähnt und auszugsweise zitiert. Antifaschismus müsse, hieß es darin, auch eine Kritik des Kapitalismus beinhalten. "Radikal" forderte die Gruppe AAW zugleich die "Abschaffung des kapitalistischen Systems, der bürgerlichen Gesellschaft und ihren Zwängen", da sie mit dieser Gesellschaft nicht einverstanden sei. Bereits in dem Aufruf für die Demonstration am 11. August hieß es u.a.: "In klarer Differenz zum Bürgerbündnis wird die Gruppe 'Autonome Antifaschist_innen Weimar' [aaw] am 11. August eine Demonstration unter dem Motto 'Links Rockt! Für eine Befreite Gesellschaft! No Hide for Naziscum!' durchführen, auf der, verbunden mit einer klaren antifaschistischen Positionierung, eine Kritik an der bürgerlichen Gesellschaft und am Kapitalismus formuliert werden soll." Autonome beteiligen sich an Demonstration am 26. August in Zella-Mehlis Am 26. August fand in Zella-Mehlis unter dem Motto "Willkommen in der NO-GO-AREA ZELLA-MEHLIS BETRETEN AUF EIGENE GEFAHR den rechten alltag bekämpfen GEGEN JEDEN NATIONALISMUS" eine Demonstration statt, an der sich Presseangaben zufolge etwa 150 Personen beteiligten. Einem über "indymedia" veröffentlichten Beitrag zufolge habe sich der Demonstrationszug vom Bahnhof Zella-Mehlis zum "örtlichen Sportplatz" bewegt. Unterwegs sei man u.a. am Wohnhaus von Kurt HOPPE, dem Vorsitzenden des Landesverbands Thüringen der "Deutschen Partei" (DP) vorbeigekommen. Hier hätten Teilnehmer der Demonstration Parolen wie "Hoppe, Hoppe aus der Traum, auch Du liegst bald im Kofferraum!" skandiert. Der Abschnitt über HOPPE wurde in dem Beitrag mit dem Slogan "Hoppe zieh den Fallschirm an ... du bist unser Möllemann!" umrahmt. Die "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST) hatte im Internet für die Demonstration in Zella-Mehlis mobilisiert. Ihrer Homepage war hierfür eine Sonderseite vorgeschaltet worden, über die der Aufruf der Gruppe, sich der Demonstration anzuschließen, Mobilisierungsflyer u.a. Informationen abgerufen werden konnten. Auch auf den Homepages anderer autonomer Gruppierungen in Thüringen und der a2kt wurde auf die Veranstaltung verwiesen. Die AGST, die Gewaltverzicht im Kampf gegen Rechtsextremismus als "ahistorisch und politisch unverantwortlich" bezeichnet, führt als Grund für die Demonstration eine "Überhandnahme von Nazigewalt und rechten Strukturen" in der Stadt an. Zella-Mehlis entwickle sich, schrieb die Gruppe in ihrem Mobilisierungsflyer, "zusehends zu einer No-Go-Area63 für Menschen, die nicht ins kranke Weltbild der Rechtsextremen passen". Die AGST zählt zu den in der a2kt vernetzten autonomen Gruppen Thüringens. Dezentrale Aktionen des autonomen Spektrums gegen rechtsextremistischen Aufmarsch am 7. Oktober in Nordhausen Etwa 100 Personen waren einem Aufruf des autonomen Spektrums gefolgt, dem "Naziaufmarsch" am 7. Oktober "antifaschistischen Widerstand" zu leisten. Sie versuchten meist in Kleingruppen, der Demonstration der NPD nahe zu kommen. Gewaltbereite Gegendemonstranten warfen zudem einen Bauzaun auf die Straße, die für den Aufmarsch der Rechtsextremisten vorgesehen war. Beiträgen zufolge, die über das Internetportal "indymedia" verbreitet wurden, diente diese Aktion dem Ziel, die Aufmarschstrecke der Rechtsextremisten zu blockieren. Die Polizei konnte verhindern, dass beide Lager aufeinander 63 Wie es im Aufruf der AGST heißt, sind ihrer Ansicht nach die Regionen als eine "No-Go-Area" zu bezeichnen, die jener "auf gar keinen Fall betreten sollte", der "optisch als Nicht-Deutscher auszumachen ist". 98

Seite 146 im Verfassungsschutzbericht 2001 Sachsen-Anhalt

Qaida 91, 101, 102Alternatives Jügendzentrum (AJZ) 73 Antifa 65, 68,70, 75 Antifaschismus' 2, 65, 66, 71, 78deg Antifaschistische Aktion
Berlin (AAB) 65 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 65 Antisemitismus: 4, 54. APFEL, Holger. 46, 5] Arbeiterpartei Kurdistans
Autonome Antifa (M): 65 Autonomenszene 2, 3,27, 64, 65, 66, 67, 70,73 'Autonomer.Zusammenschluß (AZ) Magdeburg

STICHWORTVERZEICHNIS ADRIANO, Alberto 6 Al-Qaida 91, 101, 102Alternatives Jügendzentrum (AJZ) 73 Antifa 65, 68,70, 75 Antifaschismus' 2, 65, 66, 71, 78deg Antifaschistische Aktion Berlin (AAB) 65 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) 65 Antisemitismus: 4, 54. APFEL, Holger. 46, 5] Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 3, 92, 93 Arendsee (Altmarkkreis Salzwedel) 32 Ausländerextremismus 1,3,97deg Autonome 64, 65, 66, 67, 68,70, 71,72 Autonome Antifa (M): 65 Autonomenszene 2, 3,27, 64, 65, 66, 67, 70,73 'Autonomer.Zusammenschluß (AZ) Magdeburg 71,72 Bad Kösen (Burgenlandkreis) .52,-57 Bad Schmiedeberg (Landkreis Wittenberg) 32 Ballenstedt-(Landkreis Quedlinburg) : 33 "Barby (Landkreis Schönebeck) :.32-Bergisdorf (Burgenlandkreis) 13 Bernburg 20,32, 34,50, 51, 57, 82 " BIRKHOLZ, Dr. Ekkehard 61 "Bismark (Landkreis Stendal) 10, 32 Black-Metal-Szene 14,15,28. Blankenburg (Landkreis Wernigerode) 21,22, 26 Blood & Honour (B&H) 11,14 Blood&Soul deg9,.10, 22 135

Seite 186 im Verfassungsschutzbericht 2011 Bayern

Verfassungsschutzbericht Bayern 2011 | Linksextremismus 184 Antifaschistische Blockaden, insbesondere in Dresden Bei Demonstrationen gegen Rechtsextremisten bedienen sich Linksextremisten verstärkt illegaler Blockaden
Demokraten, was dem Kalkül der linksextremistischen Initiatoren entspricht. Danach sind Antifa-Blockaden "geeignet, einer Spaltung antifaschistischer Kräfte (in 'gewaltbereite
friedliche' Antifaschisten) entgegenzuwirken". Menschen würden in solchen Blockaden "generationsübergreifend" erfahren, dass "das Infragestellen des staatlichen Gewaltmonopols möglich ist, wenn

Seite 262 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg

informiert hatten. nommen. Im Oktober 2011 stellte die "Autonome Antifa Freiburg" erneut umfangreiche Informationen über Mitglieder und Sympathisanten rechtsextremistischer Gruppierungen
jedoch nicht wieder erreicht. Eine unter dem Pseudonym "Siempre Antifascista" agierende Gruppe führte eine solche Aktion am 18. Januar
zahlreichen Flugblättern in seiner gegen straffällig gewordene "AntifaNachbarschaft "geoutet". Im nahegeleschisten", polizeiliches Eingreifen bei genen Giengen an der Brenz machte
angebliche Behinderung von eine Gruppe autonomer Aktivisten am "antifaschistischen" Demonstrationen, selben Abend mit einer Demonstrasondern auch die weitere Einschräntion
fielen diese Rechtsextremist in Göppingen "geouauch gewaltsam aus. tet". "Antifaschisten" stellten Informationen ins Internet, nachdem sie den Freiburg

LINKSEXTREMISMUS nachteiligungen ausgesetzt ist, wird sowie mit einem "Flyer" die Nachbardabei zumindest billigend in Kauf geschaft informiert hatten. nommen. Im Oktober 2011 stellte die "Autonome Antifa Freiburg" erneut umfangreiche Informationen über Mitglieder und Sympathisanten rechtsextremistischer Gruppierungen aus dem südbadischen Raum ins Internet. Insgesamt ist die Zahl der "Outing-Aktionen" weiterhin hoch, die Anzahl von 27 bekanntgewordenen Fällen im Jahr 2010 wurde mit 24 Fällen im Jahr 2011 jedoch nicht wieder erreicht. Eine unter dem Pseudonym "Siempre Antifascista" agierende Gruppe führte eine solche Aktion am 18. Januar 2011 5.2 KAMPF GEGEN in Heidenheim durch. Dabei wurde "STAATLICHE REPRESSION" ein Rechtsextremist durch das VerteiNicht nur rechtsstaatliches Vorgehen len von zahlreichen Flugblättern in seiner gegen straffällig gewordene "AntifaNachbarschaft "geoutet". Im nahegeleschisten", polizeiliches Eingreifen bei genen Giengen an der Brenz machte oder die angebliche Behinderung von eine Gruppe autonomer Aktivisten am "antifaschistischen" Demonstrationen, selben Abend mit einer Demonstrasondern auch die weitere Einschräntion und einer Flugblattaktion auf die kung von "selbstbestimmten Lebens"braune Gesinnung" eines weiteren räumen" durch Räumung oder DurchRechtsextremisten aufmerksam. suchungsmaßnahmen führten 2011 erneut zu Reaktionen der linksextremisIn einem weiteren Fall wurde ein tischen Szene. Mitunter fielen diese Rechtsextremist in Göppingen "geouauch gewaltsam aus. tet". "Antifaschisten" stellten Informationen ins Internet, nachdem sie den Freiburg war ein weiteres Mal SchwerBetroffenen an seinem Wohnort aufpunkt in dieser Auseinandersetzung: gesucht, Parolen gerufen und gesprüht Hier löste die für den 3. August 2011 261

Seite 88 im Verfassungsschutzbericht 2000 Niedersachsen

sich vor z.B. die noch im Vorjahr an der "Antifa dem Hintergrund des autonomen VerOffensive" beteiligte Antifa Saar, die ständnisses
Höherwertigkeit des männlichen und Berliner Rote Antifaschistische Initiatider Minderwertigkeit des weiblichen ve (RAI), die die AA/BO bereits im FrühGeschlechts definiert
Jahres gliedsgruppen der AA/BO zu erheblisah sich auch die Antifaschistische Aktichen Konfrontationen. Im Gegensatz on Dresden (A2D2), eine "beobachtenzu anderen
Ausbeutung und kapiOrientierungsmodell, dem Bundesweitalistische Unterdrückung sind auf ten Antifa Treffen (BAT), verschärften vielen Ebenen eng miteinander versich im Rahmen

als Beitrag zum "Täterschutz" verurdere autonome Gruppen im Zuge der teilt. Der Stellenwert der existentiellen "Sexismusdebatte" von der AA/BO, Auseinandersetzung erklärt sich vor z.B. die noch im Vorjahr an der "Antifa dem Hintergrund des autonomen VerOffensive" beteiligte Antifa Saar, die ständnisses von sexistischem Verhalten, in einer Stellungnahme in der INTERIM das für Autonome gleichwertig ist mit (Nr. 502 vom 18.05.2000) eine gemeineiner rassistischen Handlungsweise. same Organisierung mit der AAB abNach ihrem Selbstverständnis stellt der lehnte, sowie das Braunschweiger AnSexismus, der als Vorstellung von der tifaschistische Plenum (AP) und die Höherwertigkeit des männlichen und Berliner Rote Antifaschistische Initiatider Minderwertigkeit des weiblichen ve (RAI), die die AA/BO bereits im FrühGeschlechts definiert wird, eine institujahr wegen der Unmöglichkeit eines tionalisierte Form der Diskriminierung gemeinsamen Verbleibs mit der AAB dar. Ein als sexistisch bezeichnetes Ververließen. Das Braunschweiger AP hathalten in den eigenen Reihen rührt date in seiner Austrittserklärung im Feher an das weltanschauliche Selbstverbruar der AAB vorgeworfen, mit ihrer ständnis der Autonomen. patriarchalen Verhaltensweise im WiDie Sexismusdebatte, in der der AAB derspruch zu stehen zum Anspruch patriarchalisches Verhalten vorgeworemanzipatorischer und revolutionärer fen wird, führte innerhalb der Mitautonomer Politik. Im Laufe des Jahres gliedsgruppen der AA/BO zu erheblisah sich auch die Antifaschistische Aktichen Konfrontationen. Im Gegensatz on Dresden (A2D2), eine "beobachtenzu anderen Gruppen hat sich die Götde" Gruppe innerhalb der AA/BO, dem tinger AA(M) nicht ausdrücklich von Vorwurf des "Täterschutzes" wegen eider AAB distanziert, da ein Bruch mit nes ähnlichen Vorfalls ausgesetzt. Neder AAB angesichts der politischen ben dem Verlust langjähriger MitSchwäche der AA/BO einem Ende des gliedsgruppen wirkte sich die intensive autonomen Organisierungsprojektes Aufarbeitung der Thematik lähmend gleichgekommen wäre. Im Szeneblatt auf die in der AA/BO verbliebenen göttinger Drucksache übte die AA(M) Gruppen aus und behinderte eine Konlediglich verhalten Kritik an der AAB zentration auf das wichtigste Aktionsund betonte die Notwendigkeit der feld der AA/BO, den Kampf gegen Auseinandersetzung mit patriarchalirechtsextremistische Strukturen. schen Strukturen und der damit verDie bestehenden erheblichen Diffebundenen kapitalistischen Unterrenzen zwischen der AA/BO und dem drückung: zweiten bundesweiten autonomen "Patriarchale Ausbeutung und kapiOrientierungsmodell, dem Bundesweitalistische Unterdrückung sind auf ten Antifa Treffen (BAT), verschärften vielen Ebenen eng miteinander versich im Rahmen der anhaltenden Debunden und festigen sich gegenseibatte. tig. Deshalb ist es sinnvoll, sie als eiDie im BAT zusammengeschlossenen nen Unterdrückungskomplex zu beautonomen Gruppen, die sich weniger greifen und den Kampf gegen Kapiverbindlich organisieren und ohne talismus Hand in Hand mit dem starre Konzepte auskommen wollen, Kampf gegen das Patriarchat zu stehen den für das autonome Selbstführen." verständnis relativ straff organisierten (göttinger Drucksache, Nr. 374, Strukturen der AA/BO seit langem kri28.07.2000) tisch gegenüber. Ob eine erneute ZuDemgegenüber distanzierten sich ansammenarbeit zwischen BAT und 88

Seite 260 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg

LINKSEXTREMISMUS Unterstützung eines angeklagten "Antifaschisten", der am 4. August 2011 festgenommen worden war. Vorgeworfen wurden ihm Körperverletzungsdelikte bei seiner Beteiligung
haben. hieß es: "Wir sagen klar und deutlich: Entschlossenes antifaschistisches EnIm Internet rief die "Rote-Hilfe"-Ortsgagement und aktiver Widerstand
rassistische Hetzer war, ist und dem angeklagten "Antifaschisten" auf. " bleibt legitim!" Gegen das Urteil wurde Dabei hieß
märsche von Vor dem Amtsgericht Heilbronn enNazis werden geschützt, Antifaschisdete am 13. Oktober 2011 der Prozess mus kriminalisiert und verfolgt
gegen einen "Antifaschisten" mit desTatsachen verdreht. Nicht der Widerstand gegen den Faschismus, das Bloksen Verurteilung zu einer Geldstrafe in kieren

LINKSEXTREMISMUS Unterstützung eines angeklagten "Antifaschisten", der am 4. August 2011 festgenommen worden war. Vorgeworfen wurden ihm Körperverletzungsdelikte bei seiner Beteiligung an den Protesten gegen den "Islamkongress", der im Zuge eines "islamkritischen Wochenendes" von "rechtspopuläre[n] und rassistische[n] Gruppierungen" stattfand, und gegen den Gründungsparteitag des baden-württembergischen Landesverbands der Partei "Die Freiheit". Für diese Taten wurde er am 16. September 2011 zu einer Gesamtstrafe von elf Monaten Freiheitsstrafe ohne Bewähstreckungsbeamte. Dem Angeklagten rung verurteilt. Der "Solikreis" hatte war vorgeworfen worden, während der vor Prozessbeginn zu einer KundgeGegendemonstration gegen den Aufzug bung vor dem Gerichtsgebäude aufgevon Rechtsextremisten in Heilbronn rufen. Dabei wurden Grußbotschaften am 1. Mai 2011 eine Polizeiabsperrung unter anderem von der Partei "DIE überwunden, sich Polizeibeamten widerLINKE." und der MLPD vorgetragen. setzt und einen Polizisten verletzt zu In einem Redebeitrag des "Solikreises" haben. hieß es: "Wir sagen klar und deutlich: Entschlossenes antifaschistisches EnIm Internet rief die "Rote-Hilfe"-Ortsgagement und aktiver Widerstand gegruppe Stuttgart zur Solidarität mit gen rassistische Hetzer war, ist und dem angeklagten "Antifaschisten" auf. " bleibt legitim!" Gegen das Urteil wurde Dabei hieß es u. a.: Berufung eingelegt. Wir sehen hier das übliche Muster der Polizei und Justiz, Auf märsche von Vor dem Amtsgericht Heilbronn enNazis werden geschützt, Antifaschisdete am 13. Oktober 2011 der Prozess mus kriminalisiert und verfolgt, und die gegen einen "Antifaschisten" mit desTatsachen verdreht. Nicht der Widerstand gegen den Faschismus, das Bloksen Verurteilung zu einer Geldstrafe in kieren oder die Überwindung von Höhe von 40 Tagessätzen zu je zehn Absperrungen ist illegitim, sondern die Euro wegen Widerstands gegen VollFreiheitsberaubung, Einschüchterung 259

Seite 181 im Verfassungsschutzbericht 2014 Berlin

Nabahani, Taqi ad-Din 61 Deutschland" 94f Anti-Antifa-Arbeit 90 al-Albani, Abu Zayd 36 Antifa 117, 120, 126ff
Anti-Faschismus 120ff, 126ff, 140f al-Arifi, Muhammad 52 Antifaschistische Aktion Berlin siehe AAB ALB 122, 128, 131ff, 138f
Antifaschistische Linke Berlin siehe ALB al-Baghdadi, Abu Bakr 34f, 39, 42, 47 Antifaschistische Revolutionäre Aktion al-Banna, Hassan

Personenund Sachregister 181 Personenund Sachregister 18-Uhr-Demo siehe Revolutionärer al-Scham, Junud 45 Erster Mai al-Shabab 48 al-Zawahiri, Aiman 34, 47f A AMGT 65 A3stus 86, 92ff, 188 AN 89, 92, 98 AAB 131 Anarchismus 114ff, 124, 126, 133f, 136, adil düzen 65 142f Aktionsorientierter Rechtsextremismus Anarchos 120, 142f 80ff, 89ff, 98, 100ff "Anarcho"-Szene 143 Aktionstag "Schwarze Kreuze an-Nabahani, Taqi ad-Din 61 Deutschland" 94f Anti-Antifa-Arbeit 90 al-Albani, Abu Zayd 36 Antifa 117, 120, 126ff, 137 al-Almani, Uthman siehe B., Robert Anti-Faschismus 120ff, 126ff, 140f al-Arifi, Muhammad 52 Antifaschistische Aktion Berlin siehe AAB ALB 122, 128, 131ff, 138f, 148, 180 Antifaschistische Linke Berlin siehe ALB al-Baghdadi, Abu Bakr 34f, 39, 42, 47 Antifaschistische Revolutionäre Aktion al-Banna, Hassan 63 Berlin siehe ARAB Allianz der Europäischen Nationalen Anti-Gentrifizierung 120, 144 Bewegungen 98 Anti-IS-Koalition 34 al-Manar 58 Anti-Kapitalismus 121, 130, 136f al-Mauretani, Yunis 49 Antikapitalistische Walpurgisnacht 125f al-Muhajir, Abu Mujahid 41 Anti-Rassismus 119, 121f, 130, 141, 146 Al-Nur-Moschee 50ff, 55, 178 Anti-Repression 120f, 124, 144 al-Pasha, Shaykh Abu Dujana 47 Anti-Repressionstag 123 al-Qaida 29ff, 38, 41, 46ff Antisemitismus 80, 91, 190 al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel Anti-Terror-Datei siehe ATD siehe AQAH Apfel, Holger 97f al-Qaida im islamischen Maghreb AQAH 48 siehe AQM AQM 48 al-Rashta, Ata Abu 61 ARAB 76, 122, 126, 128, 134ff, 148, 180

Seite 259 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg

LINKSEXTREMISMUS Ein maßgeblich von Linksextremisten unterstütztes "Antifaschistisches Bündnis Ortenau" rief zur Verhinderung des "Naziaufmarschs" in Offenburg am 8. Oktober
Nazis Am 22. Oktober wurde zudem in Offenburg ein "antifaschistischer Aktionstag" veranstaltet, um u. a. mit einer Demonstration durch
Faschismus und gegen die Niederlage für die revolutionären und antifaschistischen Kräfte rechten Umtriebe in der Ortenau". bezeichnet werden. Es gelang
Zeit eine vermeintlich zunehmende bei Blockaden ausreichend Wirksamstaatliche Behinderung "antifaschistikeit zu entfalten (...). Zwar liegen die Ursachen für einen Misserfolg schen
gegen massiven Polizeirepression, dennoch " muss intensiv nach eigenen Fehlern "Antifaschisten". In Stuttgart bildete und Mängeln gesucht werden. sich ein "Solikreis

LINKSEXTREMISMUS Ein maßgeblich von Linksextremisten unterstütztes "Antifaschistisches Bündnis Ortenau" rief zur Verhinderung des "Naziaufmarschs" in Offenburg am 8. Oktober 2011 auf. Nachdem die Anmeldung für die rechtsextremistische Veranstaltung zurückgezogen und diese nach Emmendingen verlegt worden war, mobilisierte das Bündnis ebenfalls dorthin. An der Gegendemonstration nahmen ca. 170 Personen teil. Aus der Menge heraus wurden u. a. gezielt pyrotechnische Gegenstände in Richtung der Polizeikräfte geworfen. " Es gibt an einem nichts zu beschönigen: Das Blockadekonzept und auch die allgemeine Mobilisierung gegen den Aufmarsch der Nazis Am 22. Oktober wurde zudem in Offenburg ein "antifaschistischer Aktionstag" veranstaltet, um u. a. mit einer Demonstration durch die Offenburger müssen weitgehend als gescheitert Fußgängerzone ein "Zeichen" zu setund der 1. Mai in Heilbronn als eine zen "gegen Faschismus und gegen die Niederlage für die revolutionären und antifaschistischen Kräfte rechten Umtriebe in der Ortenau". bezeichnet werden. Es gelang nicht, der Polizeiübermacht soweit entge5.1.2 gen zu wirken, dass eigene Akzente GEGEN DIE "KRIMINALIgesetzt oder der Aufmarsch der Nazis direkt beeinträchtigt worden SIERUNG" VON "ANTIwäre (...). Es ist nicht geglückt, FASCHISTEN" durch das Zusammenwirken von Aktionen verschiedener KleingrupLinksextremisten sehen seit einiger pen und größeren Ansammlungen Zeit eine vermeintlich zunehmende bei Blockaden ausreichend Wirksamstaatliche Behinderung "antifaschistikeit zu entfalten (...). Zwar liegen die Ursachen für einen Misserfolg schen" Engagements und ein angebin mehreren, teilweise nicht direkt lich unverhältnismäßiges, immer bruänderbaren Schwierigkeiten wie der taleres Vorgehen der Polizei gegen massiven Polizeirepression, dennoch " muss intensiv nach eigenen Fehlern "Antifaschisten". In Stuttgart bildete und Mängeln gesucht werden. sich ein "Solikreis" zur öffentlichen 258

Seite 90 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen

Leipzig abzielten. Auf diese Aktionen hatten u.a. die Erfurter "Antifa-Gruppe 17" (AG 17), die Gruppe "Left Resistance Arnstadt
Antifaschistische Aktion Gera" (AAG) sowie die "Autonomen AntifaschistInnen Weimar" (AAW) hingewiesen. Letztere Gruppe machte darüber hinaus auf die Gegenaktionen
gewalttätigen Aktionen in Leipzig als "vollen Erfolg" linksradikaler antifaschistischer Gruppen, "welcher durch vielfältigen und massiven Widerstand erreicht" worden

Seite 96 im Verfassungsschutzbericht 1999 Niedersachsen

Theein Desaster für die Neonazis, da sie menfeld Antifaschismus sollen auch auf breiten antifaschistischen Widerdie Rekrutierung jugendlichen Nachstand treffen, oder
Göttingen durchseteinem Tisch voll mit aktiven (autonozen sollte." men) AntifaschistInnen" ein. Auch die Auch die Ausstellung "Vernichtungsdem Antifaschistischen Plenum angekrieg
jugendliche Leserschaft für sich zu zur Mobilisierung für den "antifaschisinteressieren. So stellte die JAA in tischen Kampf" genutzt wurde, wenn

nomen "in der Tradition des revoluder Wehrmachtsausstellung einen tionären Kampfes um die Aufhebung "Nutzen für die herrschende Klasse". des Kapitalismus und die Schaffung So werde der Vernichtungskrieg allein einer klassenlosen Gesellschaft." auf den rassistischen VernichtungswilIn ähnlicher Weise zu Protestveranlen des Nazi-Regimes zurückgeführt, staltungen veranlasst sah sich die Hintergründe für Krieg und Faschismus AA(M) laut einer über das Internet verjedoch nicht berücksichtigt. öffentlichten Presseerklärung durch "Mit keinem Wort geht die Aussteldie Ankündigung eines rechtsextremislung darauf ein, dass Hitler durch tischen Aufmarsches in Göttingen in das Kapital an die Macht gebracht zeitlicher Nähe zum 9. November wurde, dass der Wehrmacht in die ("Der Jahrestag der Pogromnacht 1938 besetzten Gebiete das deutsche ... muss für faschistische Aufmärsche Kapital folgte, dass es sich beim absolut tabu bleiben."). Als Reaktion Zweiten Weltkrieg um einen 'norhatte die AA(M) für den 6. November malen' imperialistischen Krieg hanbundesweit zu Gegenaktionen unter delte." dem Motto: "Faschisten bekämpfen! (Fight back! Nr. 13, S. 4ff.) Alle zusammen - auf allen Ebenen - In Osnabrück bot die Wehrmachtsausmit allen Mitteln!" mobilisiert. Eine stellung am 9. Oktober etwa 500 dem erhebliche Gewaltbereitschaft maniautonomen Spektrum zuzurechnenfestierte sich bereits in dem entspreden Personen Anlass für gewaltsame chenden Aufruf der AA(M) "Faschisten Auseinandersetzungen mit DemonstBekämpfen!": ranten der NPD/JN und der Polizei. "Der 6. November wird entweder Autonome Aktivitäten zum Theein Desaster für die Neonazis, da sie menfeld Antifaschismus sollen auch auf breiten antifaschistischen Widerdie Rekrutierung jugendlichen Nachstand treffen, oder zu einem politiwuchses voranbringen. So lud die schen Desaster für den Polizeistaat, AA(M) per Flugblatt zweiwöchentlich wenn dieser einen faschistischen zu einem "kommunikativen Abend an Aufmarsch in Göttingen durchseteinem Tisch voll mit aktiven (autonozen sollte." men) AntifaschistInnen" ein. Auch die Auch die Ausstellung "Vernichtungsdem Antifaschistischen Plenum angekrieg - Verbrechen der Wehrmacht gliederte Braunschweiger Jugend Anti1941-1944" des Hamburger Instituts fa Aktion (JAA) versuchte in der Zeitfür Sozialforschung spielte im Themenschrift Fight back! durch Thematisiefeld des militanten autonomen Linksrung schulspezifischer Probleme die extremismus insofern eine Rolle, als sie jugendliche Leserschaft für sich zu zur Mobilisierung für den "antifaschisinteressieren. So stellte die JAA in tischen Kampf" genutzt wurde, wenn einem Beitrag in der auch an Schulen Rechtsextremisten wegen "Verunverteilten Zeitschrift die geplante Wieglimpfung" der Wehrmacht zu Aktiodereinführung von so genannten nen gegen die Ausstellung aufriefen. "Kopfnoten", die der Bewertung von Über die Mobilisierung hinaus bot die Sozialund Arbeitsverhalten der Ausstellung für militante LinksextreSchüler dienen sollen, in einen für misten kaum Anlass zu konkreten Autonome charakteristischen antikapiinhaltlichen Auseinandersetzungen, talistischen Begründungskontext: lediglich die Braunschweiger Autonomenzeitschrift Fight back! unterstellte 96

Seite 75 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen

Szene in den Vorjahren prägende Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) trat im Berichtszeitraum nicht mehr in Erscheinung. Lediglich dessen
Stelle von ATAG trat ab März 2006 die "Autonome Antifa Koordination Thüringen" [a2kt], die sich als "eine Vernetzung antifaschistischer Gruppen
ergaben sich aus der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung. Der "Antifaschismus" blieb auch 2006 für die autonome Szene in Thüringen

III. Linksextremismus 1. Überblick Bundesweit umfasst das Potenzial der revolutionären Marxisten etwa 25.000 Personen. Hinzu kommen ca. 6.000 Personen, die die Verfassungsschutzbehörden der gewaltbereiten linksextremistischen Szene zurechnen. Zu ihnen gehören auch etwa 5.500 Autonome. Diese Zahlen entsprechen im Wesentlichen den Werten des Vorjahres. Die verschiedenen Auszweigungen der Szene stagnieren somit weiterhin auf dem bereits 2002 erreichten Niveau. Geschätzte Mitgliederbzw. Anhängerpotenziale in Thüringen Freistaat Thüringen Bund 2004 2005 2006 2006 KPF der PDS 50 50 50 1.000 DKP 50 50 50 4.200 MLPD 50 50 50 2.300 KPD wenige Mitgl. wenige Mitgl. wenige Mitgl. 200 Gewaltbereite Linksextremisten ca. 6.000 davon Autonome 150 150 150 ca. 5.500 Die Lage im Freistaat stellte sich 2006 in Bezug auf das linksextremistische Spektrum wie folgt dar: In Thüringen wird das Potenzial der gewaltbereiten autonomen Szene auf etwa 150 Personen beziffert. Deren Anzahl ist somit seit 2002 in Thüringen gleich geblieben, während sie in der Bundesrepublik insgesamt angestiegen ist. Der autonomen Szene gelang es 2006 jedoch nicht, für ihre Aktionen ebenso viele Personen zu mobilisieren wie in den Jahren zuvor. In der Vergangenheit nahmen teilweise deutlich mehr als 200 Personen an Aktionen teil, für die die autonome Szene geworben hatte. Derartige Teilnehmerzahlen wurden 2006 nicht erreicht. Das die Szene in den Vorjahren prägende Netzwerk "Autonome Thüringer Antifa-Gruppen" (ATAG) trat im Berichtszeitraum nicht mehr in Erscheinung. Lediglich dessen Homepage bestand weiter;51 sie wurde genutzt, um für Aktivitäten der Szene zu mobilisieren. An die Stelle von ATAG trat ab März 2006 die "Autonome Antifa Koordination Thüringen" [a2kt], die sich als "eine Vernetzung antifaschistischer Gruppen in Thüringen" bezeichnet. Wie in ATAG dürften auch in dem neuen Netzwerk die maßgebenden Gruppen und Zusammenhänge des autonomen Spektrums in Thüringen vertreten sein. Die Zahl, die Art und die Intensität der Aktivitäten, die auf die Autonomen zurückgingen, die der Szene immanente Neigung zu Strafund Gewalttaten, die von ihr eingesetzten Kommunikationsmittel und die von ihr bevorzugten thematischen Schwerpunkte änderten sich im Wesentlichen nicht. Akzentverschiebungen hinsichtlich der jeweils gewählten, letztlich jedoch traditionellen Themenfelder ergaben sich aus der gesellschaftlichen und politischen Entwicklung. Der "Antifaschismus" blieb auch 2006 für die autonome Szene in Thüringen das wichtigste Aktionsfeld. Deren Aktionen richteten sich überwiegend gegen Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene und deren Strukturen. Sie zielten aber auch 51 www.puk.de/atag 75

Seite 106 im Verfassungsschutzbericht 1995 Baden-Württemberg

Jahrestag des Kriegsendes im Mai 1995 verbreiteten Flugblatt der "Antifa Karlsruhe" hieß es: " Unser Ziel kann es nicht sein, einen
Themen. Schwerpunkt autonomer Aktivitäten ist nach wie vor die "Antifaschismusarbeit". Im engeren Sinne konzentriert sich diese auf den "Anti-Nazi
gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten. Darüber hinaus besitzt der "Antifaschismus" - nach dem Verständnis von Linksextremisten - einen weiterreichenden, grundsätzlich gegen
Staat gerichteten politisch-ideologischen Hintergrund. Hierzu äußerte sich die "Antifa Karlsruhe" folgendermaßen: "Antifaschismus bedeutet für uns ..., die verantwortlichen Personen

4. Autonome und sonstige Anarchisten 4.1 Autonome Gruppen Haß gegen Auch im Jahr 1995 hat die von unverhohlenem Haß gegen den Staat den Staat geprägte autonome "Szene" mit militanten Aktionen auf sich aufmerksam gemacht. Der Kampf gegen jegliche staatliche und gesellschaftliche Nonnen eint ein breitgefächertes, schwer eingrenzbares Protestpotential, das sonst kaum über einheitliche ideologische Grundlagen verfügt. Ein diffuses, tendenziell anarchistisch ausgerichtetes Weltbild, vor allem jedoch das Bestreben, "selbstbestimmt" zu leben, bildet für Autonome die Basis für den Widerstand gegen das "System". In einem aus Anlaß der Veranstaltungen zum 50. Jahrestag des Kriegsendes im Mai 1995 verbreiteten Flugblatt der "Antifa Karlsruhe" hieß es: " Unser Ziel kann es nicht sein, einen Staat, der kapitalistisch und faschistoid aufgebaut ist, zu verbessern, sondern zu bekämpfen und durch eine herrschaftsfreie Gesellschaftsform zu ersetzen. " Gewalt als Die Anwendung von Gewalt ist dabei allenfalls eine taktische Frage. So Mittel zum stellte beispielsweise eine Gruppierung aus Berlin in der autonomen Zweck "Szene"-Publikation "INTERIM", Nr. 326 vom 6. April 1995, fest: "Militanz ist für uns nicht nur Aktionsform, sondern eine grundsätzliche Haltung, die quer zu den herrschenden Verhältnissen steht." Autonomes Handeln orientiert sich in erster Linie an aktuellen und vermittelbaren Themen. Schwerpunkt autonomer Aktivitäten ist nach wie vor die "Antifaschismusarbeit". Im engeren Sinne konzentriert sich diese auf den "Anti-Nazi-Kampf", d. h. ein gezieltes Vorgehen gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten. Darüber hinaus besitzt der "Antifaschismus" - nach dem Verständnis von Linksextremisten - einen weiterreichenden, grundsätzlich gegen den Staat gerichteten politisch-ideologischen Hintergrund. Hierzu äußerte sich die "Antifa Karlsruhe" folgendermaßen: "Antifaschismus bedeutet für uns ..., die verantwortlichen Personen und 106

Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2000 Niedersachsen

eigenen Waffen und ihrer eigenen Technologie."). Neben den Themenfeldern Antifaschismus, Antirassismus und Anti-Castor stellt der Beitrag als weitere thematische
verbreitete Zeitschrift NO RESPECT der nicht mehr existenten Autonomen Antifa Weser-Ems sowie die von der autoeigenen Angaben
unterstützt von nomen Antifaschistischen Aktion Older Antifaschistischen Aktion Oldendenburg als "Jugendinfo für Oldenburg, der DKP Oldenburg sowie der burg
kussionsforum. Die Zeitung wird nach war in Oldenburg der Antifaschismus

Text die Einbeziehung "neuer Technologien" ("auch in diesem Bereich widerständig die Herrschenden (zu) bekämpfen, auch mit ihren eigenen Waffen und ihrer eigenen Technologie."). Neben den Themenfeldern Antifaschismus, Antirassismus und Anti-Castor stellt der Beitrag als weitere thematische Optionen für militante Aktionen die Verhinderung der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland ("eine schöne Prestigeund ImageSchädigung!!!! Dies könnte vielleicht ein Erfolg wie bei der Anti-OlympiaKampagne werden") sowie die Zwangsarbeiterentschädigung dar ("die deutschen Firmen, die sich weigern, den ZwangsarbeiterInnen freiwillig minimale Entschädigung zu zahlen, an(zu)greifen - von Bosch zu Porsche."). Verschiedene Druckschriften, die in den vergangenen Jahren bereits unregelmäßig und in größeren Abständen herausgegeben worden waren, erschienen im Berichtsjahr z.T. nicht mehr. Dazu gehört die überregionale radikal, die letztmalig 1999 eine Ausgabe herausbrachte, sowie die in Göttingen für die jugendliche Leserschaft konzipierte und kostenlos verbreitete BRAST, eine "offensive jugendinformation". Ebenfalls ihr Erscheinen eingestellt haben die bisher in Oldenburg verbreitete Zeitschrift NO RESPECT der nicht mehr existenten Autonomen Antifa Weser-Ems sowie die von der autoeigenen Angaben u. a. unterstützt von nomen Antifaschistischen Aktion Older Antifaschistischen Aktion Oldendenburg als "Jugendinfo für Oldenburg, der DKP Oldenburg sowie der burg und umzu" herausgegebene ZeitSozialistischen Deutschen Arbeiterjuschrift Revolution Inside. gend (SDAJ) Oldenburg. In der sich Im Raum Oldenburg ist die nach dem selbst als "Programm und Zeitung" begleichnamigen Aktionsund Kommuzeichnenden Publikation werden zu nikationszentrum in Oldenburg beden für die autonome Szene Oldennannte, bereits in den achtziger Jahren burgs relevanten Aktionsfeldern gegründete monatlich erscheinende Beiträge und Termine veröffentlicht. Zeitung alhambra das bekannteste DisBedeutendstes autonomes Aktionsfeld kussionsforum. Die Zeitung wird nach war in Oldenburg der Antifaschismus - 92

Seite 171 im Verfassungsschutzbericht 2010 Bayern

aufgerufen. Sie veranstalteten zunächst einen eigenen Aufzug unter dem Motto "Antifa-Actionday", an dem sich bis zu 750 "Anitfa-Actionday
Antifa heißt Angriff auf allen Ebenen und mit allen Mitteln!" "Antifa-Action gegen Nazi-Aufmarsch, Militär und kapitalistischen Normalbetrieb

Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Linksextremismus 169 Sprengkörper. Durch die Wucht der Detonation wurden zwei Polizisten trotz ihrer Schutzkleidung schwer und weitere 14 Beamte leicht verletzt. Auch in Bayern konnte eine ähnliche Strategie am 13. November beobachtet werden. Rechtsextremisten hatten einen "Heldengedenkmarsch 2010" durch die Münchner Innenstadt angemeldet. Mehrere Organisationen, u. a. auch Autonome, hatten zu Protesten aufgerufen. Sie veranstalteten zunächst einen eigenen Aufzug unter dem Motto "Antifa-Actionday", an dem sich bis zu 750 "Anitfa-Actionday" Personen beteiligten. Auf Transparenten, Fahnen und mit Parolen skandierten sie: "Antifa heißt Angriff auf allen Ebenen und mit allen Mitteln!" "Antifa-Action gegen Nazi-Aufmarsch, Militär und kapitalistischen Normalbetrieb!" "BRD - Bullenstaat - wir haben dich zum Kotzen satt!" Teilnehmer des Demonstrationszugs bewarfen Polizeibeamte mit Böllern, Obst und Flaschen; insgesamt wurden allein im Rahmen des Demonstrationsgeschehens am 13. November 38 Gewaltdelikte registriert. Anschließend schlossen sich die Demonstranten einer anderen Protestkundgebung an. Aus dieser heraus versuchten die Linksextremisten mehrfach, Polizeisperren gewaltsam zu durchbrechen, um die Demonstrationstrecke der Rechtsextremisten zu blockieren. Insgesamt nahmen 400 Autonome an den Protestkundgebungen teil. Zu Gewalttaten kam es auch bei Protestaktionen gegen einen Castor-Transport im November nach Gorleben, Niedersachsen. "Anti-Atom" ist ein klassisches Aktionsthema der Autonomen. Unter dem Vorwand, gegen Gefahren der Kernenergie zu kämpfen, haben Autonome auch in der Vergangenheit immer wieder zum Kampf gegen den "Atom-Staat" aufgerufen. Auch beim Transport im November beteiligten sich Linksextremisten an der Kampagne "Castor? Schottern!". Ziel war es, "massenhaft den Schot"Castor-Schottern" ter aus dem Gleisbett zu entfernen, also die Gleise zu unterhöhlen und sie für den Atommüllzug unbefahrbar zu machen". Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen "Öffentlicher Aufforderung zu Straftaten und Störung öffentlicher Betriebe". Derzeit sind keine Versuche der autonomen Szene festzustellen, steuernd in die "Anti-Atom-Szene" einzugreifen.

Seite 89 im Verfassungsschutzbericht 2006 Thüringen

angekündigt, die sich auf die beiden Aktionen bezogen. Die "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG), die "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST) sowie
wiesen auf ihren Homepages auf beide Demonstrationen hin. Die Erfurter "Antifa-Gruppe 17" (AG 17) veröffentlichte auf ihrer Homepage einen
Mobilisierung anlässlich des Jahrestags der Bombardierung Dresdens unterscheidet. Antifaschistische Mobilisierung solle sich zwar, meinte die "AG 17" von "jeglichem Betroffenheitsgehabe

und "antiimperialistischen" Autonomen aufreizten: Während "antideutsche" Gruppen Nationalflaggen Israels und der USA mit sich führen, tragen Anhänger "antiimperialistischer" Gruppierungen so genannte Palästinensertücher. Veranstalter von breiter angelegten Aktionen, beispielsweise von Demonstrationen gegen das rechtsextremistische Spektrum, wirken auf die Teilnehmer ein, Nationalfahnen Israels und anderer Staaten nicht mitzuführen. Darin sehen sie ein Mittel, gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den ideologisch unterschiedlich eingestellten Gruppen zuvorzukommen. 4.2 Bundesweite Aktionen Linksextremistische Aktionen im Zusammenhang mit dem 61. Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 11. und 13. Februar 2006 in Dresden Gegen einen Aufmarsch der Rechtsextremisten protestierten am 11. Februar in Dresden zahlreiche Personen. Gegendemonstranten blockierten die Augustusbrücke, womit sie den Marsch der Rechtsextremisten durch die Innenstadt von Dresden verhinderten. Etwa 500 Autonome aus Sachsen und anderen Bundesländern demonstrierten unter dem Motto "Gegen jeden Geschichtsrevisionismus" sowohl gegen den Trauermarsch des rechtsextremistischen Lagers als auch gegen die offiziellen Gedenkfeiern. Sie führten Fahnen Israels, Großbritanniens und der USA sowie Transparente mit sich, die mit den Aufschriften "Destroy the spirit of Dresden" und "Deutsche TäterInnen sind keine Opfer" versehen waren. Am 13. Februar demonstrierten Angehörige der autonomen Szene erneut unter dem Motto "Gegen jeden Geschichtsrevisionismus" in Dresden. Etwa 100 Personen zogen zum Heidefriedhof, um dort eine Kundgebung zu veranstalten. Einem Beitrag zufolge, der über das linke Internetportal "indymedia" veröffentlicht wurde, sollen Trauergäste mit Sprüchen wie "Stalingrad war wunderbar - Naziopa blieb gleich da", "Deutsche Täter sind keine Opfer" und "Bomber Harris - Do it again"61 empfangen worden sein. Für die Demonstrationen am 11. und 13. Februar war intensiv mobilisiert worden. Ein "13. Februar Bündnis 2006" hatte unter dem Motto "Destroy the spirit of Dresden" zur Teilnahme an beiden Veranstaltungen aufgerufen. Auch in Thüringen wurden Informationsveranstaltungen in Erfurt, Jena und Gera angekündigt, die sich auf die beiden Aktionen bezogen. Die "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG), die "Antifaschistische Gruppe Südthüringen" (AGST) sowie die Gruppe "Left Resistance Arnstadt" (LRA) wiesen auf ihren Homepages auf beide Demonstrationen hin. Die Erfurter "Antifa-Gruppe 17" (AG 17) veröffentlichte auf ihrer Homepage einen Aufruf, in dem sie zur Teilnahme an der Demonstration am 11. Februar aufforderte. Darin deutet die Gruppe eine Ansicht an, die sich von der anderer Gruppen des autonomen Spektrums im Zusammenhang mit der Mobilisierung anlässlich des Jahrestags der Bombardierung Dresdens unterscheidet. Antifaschistische Mobilisierung solle sich zwar, meinte die "AG 17" von "jeglichem Betroffenheitsgehabe" abgrenzen, nicht jedoch positiv auf Sir Arthur HARRIS Bezug nehmen. Den Jahrestag der Bombardierung Dresdens im Februar 1945 nehmen Teile des linksextremistischen Spektrums seit Jahren zum Anlass, um Aktionen durchzuführen, die sich sowohl gegen die offiziellen Gedenkfeiern als auch gegen rechtsextremistische Veranstaltungen richten. Teile des linksextremistischen Spektrums diffamieren die 61 Sir Arthur HARRIS, genannt "Bomber Harris", ab 1942 Oberkommandierender des Bomber Command der britischen Luftwaffe. HARRIS leitete die britischen Angriffe auf Dresden und andere deutsche Städte. Er gilt als Ikone des "antideutschen" Spektrums. 89

Seite 245 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg

Hierüber berichtete die Verbandszeit- " Debatten über positive Veränderungen schrift "antifa. Magazin der VVN-BdA der Gesellschaft zu führen, ohne gleich
Abschuss freigegeben zu werden. für antifaschistische Politik und Kultur" in ihrer Ausgabe vom Mai/Juni 2011, dass "Vertreter aus Baden-Württemberg
ZUSAMMENhatte FINK - unbeschadet der unterARBEIT MIT LINKSEXTREMISTEN schiedlichen "antifaschistischen" PosiWährend es die DKP in der eigenen tionen
FINK ein weiteres Mal die Bedeueinzu treten, in der Antifaschismus, tung Autonomer für seine Organisation. Frieden und soziale Gerechtigkeit
Gliederungen der VVNSozialismus als alternatives Gesell - " BdA gegenüber "autonomen Antifaschafts modell?" [FINK:] "Ich trete für den Sozialismus ein, ja. schisten

LINKSEXTREMISMUS Recht auf Demonstrationsfreiheit zu Angesprochen auf das "Risiko", in nehmen. Erneut wurde festgehalten: Deutschland "über gesellschaftliche "Das Blockieren von Naziaufmärschen Alternativen" nachzudenken, führte " ist unser Recht!" FINK weiter aus: Nach Darstellung der VVN-BdA ging Das haben wir im Fall der so der Verabschiedung des Leitantrags genannten Kommunismusdebatte zu Beginn dieses Jahres erlebt. Es muss eine mehrstündige Diskussion voraus. doch in diesem Land noch möglich sein, Hierüber berichtete die Verbandszeit- " Debatten über positive Veränderungen schrift "antifa. Magazin der VVN-BdA der Gesellschaft zu führen, ohne gleich zum Abschuss freigegeben zu werden. für antifaschistische Politik und Kultur" in ihrer Ausgabe vom Mai/Juni 2011, dass "Vertreter aus Baden-Württemberg Im "Bundessprecherkreis" der VVNbesonders aktiv in Erscheinung" getreBdA, der zum Abschluss des Bundesten seien. kongresses ebenfalls neu gewählt wurde, ist auch die Landesvereinigung BadenHeinrich FINK und Cornelia KERTH Württemberg mit zwei Personen verwurden erneut zu den Bundesvorsittreten. zenden gewählt. In einem Interview mit der Zeitung "Neues Deutschland" 4.3.2 kurz vor Beginn des Bundeskongresses KONTAKTE UND ZUSAMMENhatte FINK - unbeschadet der unterARBEIT MIT LINKSEXTREMISTEN schiedlichen "antifaschistischen" PosiWährend es die DKP in der eigenen tionen in der VVN-BdA - für sich und Berichterstattung über ihren Bundes- " die Organisation ein Bekenntnis zum kongress nicht vergaß, die MitgliedZiel des Sozialismus abgelegt: schaft ihrer Bundesvorsitzenden in der VVN-BdA eigens zu erwähnen, unterMir persönlich, aber auch dem VVN-BdA, geht es schließlich strich der VVN-BdA-Bundesvorsitzendarum, für eine Gesellschaftsform de FINK ein weiteres Mal die Bedeueinzu treten, in der Antifaschismus, tung Autonomer für seine Organisation. Frieden und soziale Gerechtigkeit die Fun damente bilden." Von der linksextremistischen "jungen [Nachfrage des "Neuen DeutschWelt" nach einer möglichen Abgrenland":] "Sie sprechen also für zung einzelner Gliederungen der VVNSozialismus als alternatives Gesell - " BdA gegenüber "autonomen Antifaschafts modell?" [FINK:] "Ich trete für den Sozialismus ein, ja. schisten" befragt, äußerte er: 244

Seite 42 im Verfassungsschutzbericht 2003 Brandenburg

übermitteln. Die derzeit zu beobachtende Häufung von Anti-Antifa-Aktivitäten im Land Brandenburg steht im Kontrast zum allgemeinen Trend, denn
längerem rückläufig, weil die Betreiberstrafrechtliche Konsequenzen befürchten. Im Gegensatz zu Antifa-Publikationen gleichen die Veröffentlichungen der Anti-Antifa
PRrEr UT 0) Aufruf zu "Anti-Antifa" auch in der vom "Märkischen Heimatschutz" herausgegebenen "Mitteldeutschen Jugend Zeitung

Politischer Extremismus - Überblick gezielt Nachrichten, Daten und Internet-Fundstellen über den politischen Gegner zu sammeln und zu übermitteln. Die derzeit zu beobachtende Häufung von Anti-Antifa-Aktivitäten im Land Brandenburg steht im Kontrast zum allgemeinen Trend, denn bundesweit ist die Anzahl von Homepages mit entsprechendem Bezug seit längerem rückläufig, weil die Betreiberstrafrechtliche Konsequenzen befürchten. Im Gegensatz zu Antifa-Publikationen gleichen die Veröffentlichungen der Anti-Antifa in der Regel eher einem schlecht recherchierten, bunten Sammelsurium personenbezogener Datenals akribisch angelegten Personendossiers. Die so genannten "Schwarzen Listen" dienen denn auch weniger der Vorbereitung konkreter physischer Gewalttaten, als der Lähmung des erklärten Gegners durch psychischen Terror. Noch wichtiger als diese nach außen gerichtete Wirkungist die nach innen. 1 | 1 ee PS) Keddgtgräuiz Pe TIT l RIRETRF PUR EU0 L2.5 Pe UKon 02 UU) PaRR FORSTER LIE) 10 701) PRrEr UT 0) Aufruf zu "Anti-Antifa" auch in der vom "Märkischen Heimatschutz" herausgegebenen "Mitteldeutschen Jugend Zeitung" 39

Seite 182 im Verfassungsschutzbericht 2010 Bayern

sich auch Teile der Extremes autonomen Szene vom extremen Antifaschismusverständnis Antifaschismusder antideutschen Strömung
Israel-solidarischen Halverständnis tung angesprochen. Vor allem aktionsorientierte junge autonome Antifa-Gruppen werden unter dem Minimalkonsens der Solidarität mit Israel
Rahmen ihrer "Antifaschismusarbeit

Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Linksextremismus 180 Gegensatz zu traditionellen Linksextremisten eine klare pro-israelische und pro-amerikanische Haltung vertritt und von einer besonderen Aggressivität eines spezifisch "deutschen Faschismus" ausgeht. Dieser "deutsche Faschismus" wird mit der deutschen Vergangenheit, insbesondere durch den auf Vernichtung ausgePro-israelisch richteten Antisemitismus begründet. Die Wiedervereinigung wurund de daher als Gefahr der Entstehung eines "Vierten Reichs" angepro-amerikanisch sehen. Der im "Dritten Reich" begangene Holocaust hat nach Ansicht der Antideutschen zur Konsequenz, dass bis zur weltweiten Überwindung des Antisemitismus Israel als einziger Staat eine "Existenzberechtigung" habe. Diese kompromisslose pro-israelische Haltung führt dazu, dass auch das außenpolitische Auftreten der USA zum Wohle Israels wohlwollend betrachtet wird. Die Golfkriege und insbesondere die von Palästinensern im Jahr 2000 aufgenommene al-Aqsa-Intifada ließen die Israel-Solidarität zum zentralen Thema der antideutschen Strömung werden. Die herkömmlich linksextremistische Ansicht, wonach Israel als kapitalistische und imperialistische Besatzungsmacht zum Nachteil des palästinensischen Volkes handelt, wird von der antideutschen Strömung als antizionistisch und antisemitisch verurteilt. Mit der zunehmenden Bedeutung der antideutschen Strömung innerhalb des linksextremistischen Spektrums verstärkte sich dieser Konflikt und führte auch innerhalb der autonomen Szene zu einer inhaltlichen, organisatorischen und aktionistischen Spaltung in pro-israelische und pro-palästinensische Strukturen. Antideutsche bezeichnen den Islamismus als "neuen Faschismus" und sehen das Streben des von ihnen als islamistisch bewerteten Iran nach nuklearen Waffen als die derzeit größte Bedrohung für den Staat Israel. Das antideutsche Politikverständnis zieht zum einen Linksextremisten aus dem revolutionär-marxistischen Spektrum an, die sich an der Lehre von Karl Marx orientieren und Wert auf ideologische Ausbildung, z. B. in Form von Seminaren und Vortragsveranstaltungen, legen; zum anderen fühlen sich auch Teile der Extremes autonomen Szene vom extremen Antifaschismusverständnis Antifaschismusder antideutschen Strömung und der Israel-solidarischen Halverständnis tung angesprochen. Vor allem aktionsorientierte junge autonome Antifa-Gruppen werden unter dem Minimalkonsens der Solidarität mit Israel im Rahmen ihrer "Antifaschismusarbeit" in der

Seite 110 im Verfassungsschutzbericht 2004 Hessen

Abschluss einer "antifaschistischen" Veranstaltungsreihe bildete eine Demonstration mit Kundgebung zum Thema: "rechte Strukturen in Südhessen" am 4. Dezember in Darmstadt
einmal 160 Teilnehmer mobilisieren. Im Herbst veröffentlichte die autonome antifa (f) im Internet einen Text mit dem Titel: "redefine resistance
Richtung der Polizeikräfte geworfen. Besonders intensiv agierte die autonome antifa (f) sowohl in ihren Texten als auch in ihren Aktionen
Bund der Vertriebenen (BdV), so am 12. September geautonome antifa (f) gen dessen Vorsitzende zum "Tag der Heimat" in Frankfurt
Main. Dem Aufruf der autonomen antifa (f) zu einer Gegendemonstration folgten etwa 50 Personen, die mit Plakaten, Pfiffen und lauter

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