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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- einem Stock geschlagen. Die linksextremistische Szene versuchte, diese Aktion als szeneinterne Auseinandersetzung unter Rechtsextremsten darzustellen. Der geplant durchgeführte Angriff zeigte
- Gefahr von gezielten personenbezogenen Auseinandersetzungen mit Mitgliedern der rechten Szene ist gestiegen; eine gezielte Tötungsabsicht wird dabei nicht gesehen
- versucht, Personen aus dem bürgerlich-demokratischen Spektrum in einen linksextremistischen Argumentationsrahmen einzubinden und somit größere Zustimmung in diesem Bereich
- erlangen. Linksextremistische Begründungsschemata sollen in den demokratischen
- linksextremistische Szene, eine "moralische" Berechtigung für ihren sog. "antifaschistischen Kampf" abzuleiten und damit Strafund Gewalttaten zu rechtfertigen. Aber auch
- Mitglieder, insbesondere Landtagswahlkandidaten, der NPD und andere Angehörige der rechten Szene. Fahrzeuge wurden beschädigt, Häuser mit grüner Farbe beschmiert
- landesweite Aufgreifen des Kampagnenaufrufes zeigt, dass zwischen gewaltbereiten Linksextremisten in Schleswig-Holstein gute Kontakte bestehen. Wenn auch gewaltbereite Linksextremisten immer
- weitgehend unterbunden werden. Zu gewalttätigen Auseinandersetzungen mit Mitgliedern der rechten Szene kam es im Zusammenhang mit einer Gegendemonstration zu einer
- Neumünster. Auch ist es der linksextremistischen Szene gelungen, "kleinere" Ereignisse als "Bühne" für gewalttätige Aktionen zu nutzen. Im Verlauf einer
- Deutsch-Europäische Studiengesellschaft (DESG) .................................. 104 3.6 Rechtsextremistische Verlage, Vertriebe, Publikationen........................... 105 3.6.1 RK Druck und Vertrieb.......................................................................... 105 3.6.2 Buchdienst Witten
- Freiheit Wattenscheid........................................................................... 108 3.6.6 Der Schlesier ....................................................................................... 108 4 Linksextremismus .............................................................................. 111 4.1 Linksextremistische Parteien.................................................................. 111 4.1.1 Deutsche Kommunistische Partei
- Marxistisch Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)............................. 120 4.2 Linksextremistisch beeinflusste Aktionsfelder und Kampagnen ............... 124 4.3 Kurdistansolidarität des Antiimperialistischen Widerstands
- Linksextremistischer Terrorismus ........................................................... 137 4.4.1 Rote Armee Fraktion (RAF).................................................................... 137 4.4.2 Revolutionäre Zellen (RZ) / Rote Zora.................................................... 138 5 Ausländerextremismus
- Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) Türkische Volksbefreiungspartei/Front - Revolutionäre Linke (THKP/-C) .............. 148 5.1.4 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten Leninisten (TKP/ML
- LINKSEXTREMISMUS möglich. Spätestens seit der Rede der schwedischen Klimaund Umweltschutzaktivistin Greta Thunberg während der UN-Klimaschutzkonferenz im Dezember
- Katowice (Polen) sahen sich Linksextremisten in ihrer verfassungsfeindlichen Auslegung klimaund umweltschutzpolitischer Ziele bestätigt. Thunberg hatte unter anderem gesagt: "Wir müssen
- wirkliche Macht gehört den Menschen". Seither gebrauchten verschiedene linksextremistische Gruppierungen in ihrem speziellen Sinne die Parole "system change not climate
- change". So verwendete etwa die linksjugend ['solid] bei einer Demonstration in Gießen (Landkreis Gießen) ein Banner mit dieser Parole
- abgewandelter Form nutzte die linksjugend ['solid] den Appell zudem in einem Aufruf zum "ersten globalen Klimastreik" am 15. März ("Umwelt
![LINKSEXTREMISMUS möglich. Spätestens seit der Rede der schwedischen Klimaund Umweltschutzaktivistin Greta Thunberg während der UN-Klimaschutzkonferenz im Dezember 2018 in Katowice (Polen) sahen sich Linksextremisten in ihrer verfassungsfeindlichen Auslegung klimaund umweltschutzpolitischer Ziele bestätigt. Thunberg hatte unter anderem gesagt: "Wir müssen die fossilen Brennstoffe im Boden lassen und wir müssen uns auf Gerechtigkeit konzentrieren. Und wenn Lösungen innerhalb des Systems unmöglich zu finden sind, dann müssen wir vielleicht das System selbst verändern. Wir sind nicht hergekommen, um die führenden Politiker der Welt anzubetteln, dass sie sich kümmern sollen. Ihr habt uns in der Vergangenheit ignoriert und ihr werdet uns wieder ignorieren. Euch gehen die Ausreden aus, und uns läuft die Zeit davon. Wir sind hergekommen, um euch zu sagen, dass der Wandel kommen wird, ob es euch gefällt oder nicht. Die wirkliche Macht gehört den Menschen". Seither gebrauchten verschiedene linksextremistische Gruppierungen in ihrem speziellen Sinne die Parole "system change not climate change". So verwendete etwa die linksjugend ['solid] bei einer Demonstration in Gießen (Landkreis Gießen) ein Banner mit dieser Parole. In abgewandelter Form nutzte die linksjugend ['solid] den Appell zudem in einem Aufruf zum "ersten globalen Klimastreik" am 15. März ("Umwelt retten, heißt Kapitalismus überwinden!"). Ähnlich argumentierte die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), indem sie im Kontext des "ersten globalen Klimastreiks" von Schülern auf Facebook schrieb, dass eine nachhaltige Klimaschutzpolitik im "Kapitalismus" nicht möglich sei: "Denn solange wir im Kapitalismus leben, bleibt der Staat [...] nur Interessenvertreter der großen Banken und Konzerne". Mit Bezug auf die Maxime "system change" formulierte es die DKP als ihr Ziel, ein "Klassenbewusstsein zu schaffen", um zu "zeigen, gegen wen und wie die Kämpfe geführt werden müssen". In dieser Hinsicht sah die DKP "bereits Ansätze" bei Fridays for Future. REBELL, die Jugendorganisation der MLPD, verteilte einen Flyer, der die Aussage Greta Thunbergs unmittelbar in der Ideologie des Marxismus-Leninismus verortete: "Kritik am kapitalistischen System gehört zwingend zu einer kämpferischen Umweltbewegung. [...] MLPD und REBELL sind die konsequentesten Kapitalismuskritiker. Wir treten dafür ein, dass er revolutionär überwunden und der echte Sozialismus erkämpft wird". Hessischer Verfassungsschutzbericht 2019 - 181](/images/vsbericht-he-2019_182.jpg)
- Linksextremistisches Personenpotential Bund (2003) Rheinland-Pfalz (2003) Gesamt: 30.800* (31.300**) 700* (700*) Gewaltbereite: 5.500 ( 5.400) 100 (100) Marxisten-Leninisten
- ohne Mehrfach**einschließlich Personen aus mitgliedschaften beeinflussten Organisationen 2.2. Linksextremistische Gewalt Gewalttatenzahlen Rheinland-Pfalz 2004 2003 Gesamt: 8 9 Deliktsarten
- Bahn-, Luft-, Schiffsund Straßenverkehr: 4 4 2.3 Gewalttätiger Linksextremismus Gewalttätige Linksextremisten beeinträchtigten auch im Jahr 2004 die innere Sicherheit Deutschlands
- Rheinland-Pfalz ist die Zahl linksextremistischer Gewalttaten leicht zurückgegangen. Auch wenn es einzelnen militanten Zusammenhängen erneut gelungen ist, mit spektakulären
- Grundlage für eine weiterhin verstärkte Agitation und Aktionen der linksextremistischen Szene sein. Dabei wird die Teilnahme
- sich "moralisch" vermeintlich im Recht zu befinden, resultiert ein unverändert hohes Gefährdungspotenzial des gewaltbereiten Linksextremismus
- geplant durchgeführten Angriff mit einem Stock auf einen Rechtsextremisten (siehe III. 3.1). Inhaltlich sind die Kampagnen der Organisierten Undogmaten
- gesamte gegenläufige Entwicklung der beiden Ausrichtungen innerhalb der linksextremistischen undogmatischen Szene lässt sich anhand der Wahlkämpfe der letzten Jahre festmachen
- zunächst zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen autonomen Linksextremisten und Rechtsextremisten. Im weiteren Verlauf des Wahlkampfs konnten sich die Vertreter der moderateren
- Zusammenhang mit dem sog. "Outing" von Personen der rechten Szene zu beobachten. Eine Vielzahl dieser Aktionen gingen einher mit Straftaten
- Verschiebung der Kräfteverhältnisse innerhalb der undogmatisch linksextremistischen Szene, die hier beispielhaft am Themenfeld "Anti-Faschismus" dargestellt wurde, war generell
- Schleswig-Holstein weitgehend durch die Organisation "Avanti - Projekt undogmatische Linke" (Avanti) repräsentiert wird, fand in keinem Themenbereich dominierenden Zugriff. Nominell
- Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Drucksache 18/770 6 Mitgliederentwicklung der rechtsextremistischen Organisationen und Gruppierungen in Schleswig-Holstein und Gesamtentwicklung im Bundesgebiet
- Sonstige: nicht neo-nationalsozialistische Rechtsextremis100 180 180 ten überwiegend neo-nationalsozialistisch orientierte 180 170 210 Rechtsextremisten Subkulturell geprägte Rechtsextremisten
- davon als gewaltbereit eingeschätzte 640 590 620 Rechtsextremisten Gesamt Bund 25.000 23.100 21.150 *Die DVU wurde 2012 aufgelöst
- ausländischen Extremismus; islamistisch orientierte Webseiten haben deutlich zugenommen. 4.1 Rechtsextremisten Die Beobachtung rechtsextremistischer Aktivitäten im Internet ist eine Schwerpunktaufgabe
- Verfassungsschutzes. Rechtsextreme Parteien, Organisationen, Skinhead-Bands sowie Einzelpersonen nutzen das World Wide Web immer stärker und professioneller zur Selbstdarstellung
- zunehmendem Maße wird das Netz auch zur Mobilisierung des rechtsextremen Spektrums genutzt. Hierzu zählen u.a. Ankündigungen geplanter Konzerte, Aufrufe
- Teilnahme an Demonstrationen sowie Mitteilungen aktueller Szenenachrichten. Bekannte Rechtsextremisten nutzen das Internet immer häufiger in offensiver Weise, indem sie massenhaft
- Land. Nach dem Rückzug ehemaliger Protagonisten stellt der Rechtsextremismus in Kiel gegenwärtig ein geringeres Problem als noch vor wenigen Jahren
- wenigen derzeit vorhandenen Protagonisten wurden zudem noch durch linksextremistische Outing-Aktionen
- Wahlperiode der Agitationsfelder zu aktuellen politischen Belangen und "verpacken" rechter Ideologien in augenscheinlich rechtmäßige Forderungen, wird von Rechtsextremisten der Schulterschluss
- vermehrt mit dem Phänomen der Kriminalitätsfurcht gearbeitet. Hier liefern Rechtsextremisten eine vermeintlich "schnelle Lösung" der mutmaßlichen Kriminalitätslage. Es werden radikale
- Leck, Nordfriesland, ließ sich das bürgerliche Spektrum von anwesenden Rechtsextremisten dazu instrumentalisieren, Gewalt gegen den Täter anzuwenden. Zwar konnte
- wird im Zusammenhang mit dem Gewaltaufruf der Rechtsextremisten auf der Demonstration gesehen. Neue Gefährdungslagen Für Schleswig-Holstein bleibt festzuhalten, dass
- Kleinstgruppen und einzelne Akteure bedeutsam. Ein Zusammenschluss von Rechtsextremisten mit terroristischen Gewaltphantasien zu Kleinstgruppen birgt erhebliches Gefährdungspotential, wie jüngst
- gilt Facebook mit über einer Milliarde Mitgliedern. Auch bei Rechtsextremisten gehört Facebook - trotz wiederholter Löschungsaktionen rechtsextremistischer Profile und Nutzergruppen durch
- miteinander kommunizieren können. Diese Gruppenfunktion wird daher auch von Rechtsextremisten genutzt. Technische Abschottung der Szene Innerhalb der rechtsextremistischen Szene haben
- wird Anwendungssoftware für Mobilgeräte und mobile Betriebssysteme bezeichnet. 182 RechtsextRemismus
- Unabhängig-National' - sind wiederholt Beschwerden laut geworden, sie verbreite rechtsextremistische Parolen in dem Forum. Die FUN bezeichnet sich selbst
- Betreiber der Homepage "Tag der Befreiung" ist ein bekannter Rechtsextremist. Die FUN ist keine Partei im Sinne des Parteiengesetzes
- örtlicher Tageszeitungen versandt. Die Texte waren vordergründig gegen den Rechtsextremismus gerichtet und stellten die Internetaktivitäten der FUN kritisch dar, gleichzeitig
- reale Leben hineinzuwirken. Die Beteiligung von Rechtsextremisten an demokratischen Diskussionsforen dokumentiert den Versuch, in der Gesellschaft breiteren Einfluss zu gewinnen
- Bezüge offen zu legen. Auf diese Weise soll rechtsextremistische Ideologie verdeckt transportiert werden
![Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2001 Seite 199 Radio und TV im Internet Bis Mai 2001 wurde unter anderem das Audioprogramm "Großdeutscher Rundfunk - Radio Wolfsschanze" über das Internet verbreitet. Bis zu einer Durchsuchungsaktion des LKA Niedersachsen wurden vier Sendungen veröffentlicht, eine fünfte Sendung war bereits fertiggestellt. Die Programme, die anonym und über einen ausländischen Provider in das Netz eingestellt wurden, enthielten volksverhetzende und Gewalt verherrlichende Inhalte. So wurden indizierte und strafrechtsrelevante Lieder angeboten sowie fiktive Reportagen, zum Beispiel aus dem Erdbebengebiet in der Türkei ("Zehntausende von leblosen Kanaken auf den Straßen - ich kann mich vor Freude kaum halten. [...] Wenn das der Führer noch hätte erleben dürfen!"). Auf der Eingangsseite ihrer Homepage bot die 'Deutsche Volksunion' (DVU) das "DVUTV - Das echte deutsche Fernsehen" an. Hierbei handelte es sich um jeweils etwa achtminütige Videosequenzen, die zwar technisch gut umgesetzt waren, deren redaktionelle Gestaltung jedoch amateurhaft wirkte. Beteiligung an Online-Foren Bei der seit April 2000 aktiven Internet-Plattform "democracy online today" (dol2day) handelt es sich um ein nicht-extremistisches Forum, auf dem politisch Interessierte schriftlich diskutieren können. Virtuelle Parteien werben dort um Mitglieder; die Nutzer des Forums können auch an der Wahl eines "Internet-Kanzlers" teilnehmen. Über eine der "Internet-Parteien" - die FUN-Partei - 'Freiheitlich-Unabhängig-National' - sind wiederholt Beschwerden laut geworden, sie verbreite rechtsextremistische Parolen in dem Forum. Die FUN bezeichnet sich selbst als "die erste virtuelle Partei für Patrioten" sowie als "national, weil wir uns für die Eigenständigkeit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung unseres Volkes und Vaterlandes einsetzen". Sie erhebt den Anspruch, nicht nur als erfolgreiches Propagandainstrument im Internet zu agieren, sondern will auch "Patrioten unterschiedlicher Couleur" ein Kontaktund Kommunikationsforum bieten. Vorsitzender der FUN und Betreiber der Homepage "Tag der Befreiung" ist ein bekannter Rechtsextremist. Die FUN ist keine Partei im Sinne des Parteiengesetzes. Auf ihrer Internetseite berichtet die FUN unter anderem über eine Werbeaktion, die sie im Juni 2001 in Form einer einwöchigen Leserbriefkampagne durchgeführt habe. FUN-Anhänger hätten vorformulierte Texte an Leserbrief-Redaktionen örtlicher Tageszeitungen versandt. Die Texte waren vordergründig gegen den Rechtsextremismus gerichtet und stellten die Internetaktivitäten der FUN kritisch dar, gleichzeitig wurde aber auf deren Internetadresse hingewiesen. Nach eigenen Angaben ist von 50 versandten Briefen gut ein Drittel abgedruckt worden. Dies habe den Bekanntheitsgrad der FUN gesteigert und gezeigt, dass es über den virtuellen Rahmen hinaus möglich sei, in das reale Leben hineinzuwirken. Die Beteiligung von Rechtsextremisten an demokratischen Diskussionsforen dokumentiert den Versuch, in der Gesellschaft breiteren Einfluss zu gewinnen, ohne die eigenen politischen Anschauungen und Bezüge offen zu legen. Auf diese Weise soll rechtsextremistische Ideologie verdeckt transportiert werden.](/images/vsbericht-nw-2001_198.jpg)
- GLOSSAR antisemitismus ... ist ein zentrales Ideologieelement des Rechtsextremismus und in allen seinen Äußerungsformen virulent, seien sie publizistisch, parlamentarisch oder auch
- Diskriminierung einer behaupteten Gesamtheit "der Juden" ab. Der rechtsextremistische Antisemitismus baut insbesondere auf dem rassistischen Weltbild des Nationalsozialismus
- ausmerzen" wollte. Nicht zuletzt aufgrund der strafrechtlichen Konsequenzen meiden Rechtsextremisten mittlerweile in ihrer Propaganda offenen, rassistisch motivierten Antisemitismus. Vielmehr weichen
- unter anderem durch subtil judenfeindlich gefärbte Zeitungsartikel oder Anspielungen. Rechtsextremisten nutzen die im politischen und gesellschaftlichen Alltag geäußerte Kritik
- Islam Bezug genommen wird. Im Unterschied zum Antisemitismus deutscher Rechtsextremisten ist der islamistische Antisemitismus nicht rassistisch begründet. (Vgl. https://www.verfassungsschutz.de
- Rechtsextremismus um sie auch während der Haftzeit sozial und ideologisch weiter an die rechtsextremistische Szene zu binden und somit
- Abnehmende Demonstrationstätigkeit der Neonaziszene 2007 nahm die Zahl rechtsextremistischer Demonstrationen217 in BadenWürttemberg im Vergleich zum Vorjahr deutlich ab. Insgesamt fanden
- drastischer Rückgang im Vergleich zu 2006 (damals rund 35 rechtsextremistische Demonstrationen) ist. Allerdings entspricht dieser Wert immer noch dem dritthöchsten
- meist im unteren zweistelligen Bereich) einen erheblichen Anteil der rechtsextremistischen Demonstrationen aus. 218 Bundesministerium des Innern (Hrsg.): Verfassungsschutzbericht 2002, Berlin
- Drucksache 18/770 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode "rechts-autonomen" Strukturen war eine nachlassende Mobilisierbarkeit der aktionistischen Szene, die sich
- Schleswig-Holstein durch sinkende Zahlen an zentralen rechtsextremistischen Veranstaltungen belegen lässt. Dazu kommt, je nach Gruppierung, eine weite Auslegung
- Jahre prägte noch das Bild der "Skinhead-Horde" die rechtsextremistische Szene. Die Skinheads stellten damals die größte Gruppe der Gewaltbereiten
- galten immer als Sinnbild für den Gewaltstraftäter -rechts-. Sie waren aber in der Regel ideologisch nicht gefestigt und politisch eher
- Skinhead-Szene beschränkt sich vor allem auf den Konsum rechtsextremistischer Musik. Die rechtsextremistische subkulturelle Szene zeichnet sich durch ein starkes
- Teufelskreis aus Alkoholkonsum und szenetypischer Musik. Wiederholte Versuche rechtsextremistischer Parteien, aus den Reihen der Skinheads Nachwuchs zu rekrutieren und dauerhaft
- Durchführung gemeinsamer Demonstrationen zu. 6 Nach eigener Aussage "links" eingestellte Skinheads
- Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus zu stärken. Ob es Kontakte des "NSU" zur hiesigen rechtsextremistischen Szene gegeben
- führte zu einer intensiven Diskussion innerhalb der rechtsextremistischen Szene. Dabei spannte sich der Bogen von einer grundsätzlichen Ablehnung von Gewalt
- einmal seine wachsende Bedeutung für die Kommunikation innerhalb des rechtsextremistischen Lagers aufzeigte. Personenpotenzial M-V M-V Bund Bund Personenpotenzial
- 2010/2011 2010 2011 2010 2011 Rechtsextremistische Subkulturen 600 550 8.300 7.600 Neonationalsozialisten (Neonazis) 300 400 5.600 6.000 Nationaldemokratische Partei
- Gesamt 2 1.360 1.375 25.600 22.400 2 incl. sonstiger Rechtextremisten, die hier nicht gesondert aufgeführt sind und ohne Mehrfachmitgliedschaften
- Rechtsextremistische Gewalt 1.2.1 Lagebild Strafund Gewalttaten Die Zahl politisch motivierter Straftaten (rechts) im Jahr 2004 liegt in Rheinland-Pfalz
- Propagandadelikte (2003: 294). Von den 400 Taten waren 271 rechtsextremistisch motiviert (2003: 274). Die Zahl der in den Straftaten enthaltenen
- Brand-/Sprengstoffanschläge: --- 1 (Versuch) Landfriedensbruch: --- 1 Innerhalb des rechtsextremistischen Spektrums besteht weiterhin die Gefahr, dass sich daraus rechtsterroristische Bestrebungen
- entwickeln. Dies wird vor allem durch anhaltende Gewaltdiskussionen unter Rechtsextremisten, aggressive Internetdarstellungen und das wiederholte Auffinden von Waffen und Sprengstoffen
- Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Linksextremismus 184 der kommunistischen Bewegung stammenden Organisationen als Legitimation für den Führungsanspruch im antifaschistischen Spektrum. Diese Führungsrolle
- trefft!" Aktivitäten, mit denen "rechte" Strukturen oder Personen direkt angegriffen werden. Antifaschismus ist nicht generell linksextremistisch. Es kommt vielmehr darauf
- Frage dabei lautet: Richtet sich die Ablehnung nur gegen Rechtsextremismus oder richtet sich die Ablehnung gegen die Normen und Regeln
- Konferenz für Sicherheitspolitik hat das Aktionsfeld Antimilitarismus in der linksextremistischen Szene wieder an Bedeutung gewonnen. Antimilitarismus ist dabei ein klassisches
- Liebknecht, dessen Name heute die Parteizentrale der Partei DIE LINKE. in Berlin trägt, im Jahr 1907 in seiner Streitschrift "Militarismus
- innerhalb der kapitalistischen Staaten". Dieses Gedankengut lebt in der linksextremistischen Szene weiter; zum Teil wird es aktuell auf die heutige
