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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Scientology-Organisation 212 NARCONON und das Ausbildungsprogramm Applied Scholastics. Aus Sicht der Organisation sind Betroffene hier leichter
Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Scientology-Organisation 212 NARCONON und das Ausbildungsprogramm Applied Scholastics. Aus Sicht der Organisation sind Betroffene hier leichter zu beeinflussen und für die Lehren der SO empfänglicher. Mit der Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) greift die SO die Psychiatrie an. Die Kritik richtet sich sowohl gegen die Psychiatrie im Allgemeinen als auch gegen einzelne psychiatrische Kliniken und deren ärztliche Leiter. Ihre Initiative Jugend für Menschenrechte soll Jugendliche gewinnen. Geheimdienst Innerhalb der hierarchischen Struktur gibt es zahlreiche Überwader SO chungseinrichtungen und einen eigenen Geheimdienst, das Office of Special Affairs (OSA). Die OSA-Einheit für Deutschland (Department of Special Affairs - DSA) ist bei der "Scientology Kirche Deutschland e.V." angesiedelt. Es sollen Informationen über Kritiker, Behördenangehörige und andere Gegner gesammelt, ausgewertet und als Druckmittel verwendet werden. Hubbard sah in der OSA u. a. das Ziel "... Behörden und ... Denkmodelle oder Gesellschaften in einen Zustand völliger Übereinstimmung mit den Zielen der SO zu bringen. ... Dies geschieht durch die hochrangige Fähigkeit zur Steuerung und - falls sie nicht gegeben ist - durch die weiter unten angesiedelte Fähigkeit zur Überwältigung." (Hubbard-Anweisung vom 15. August 1960)
  • sich auch in der Darstellung der Erkenntnisse über die ScientologyOrganisation. Die nach Beschluß
  • Innenministerkonferenz seit Sommer letzten Jahres nahezu bundesweite Beobachtung der Scientology-Organisation hat die vorhandenen Anhaltspunkte für ihre verfassungsfeindliche Zielsetzung
IV Vorwort waffnete Personen, wie der Fall DIESNER gezeigt hat, ein unkalkulierbares Gefahrenpotential dar. Der Rechtsextremismus gefährdet unsere Verfassungsordnung zwar nicht akut, ist aber eine Herausforderung für die innere Sicherheit, die weiterhin sehr ernst genommen wird und der sich die politisch Verantwortlichen entschlossen stellen. Im Bereich des Ausländerextremismus war das Jahr 1997 durch den Verzicht der PKK auf Gewaltaktionen gekennzeichnet. Dieses Verhalten darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß die PKK als konspirativ agierende und straff organisierte Kaderpartei jederzeit in der Lage ist, bei einer Eskalation des türkisch-kurdischen Konflikts Gewalt als Mittel zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele anzuwenden. Ein besonderes Augenmerk muß den zunehmend gewalttätig ausgetragenen Richtungskämpfen innerhalb einzelner ausländischer extremistischer Organisationen gewidmet werden und hierbei insbesondere der "Devrimci Sol" sowie dem "Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. Köln" (ICCB). Die Ermordung des Anführers des oppositionellen Flügels innerhalb des ICCB im Mai 1997 in Berlin verdeutlicht, daß diese Gruppierungen bei der Austragung ihrer Richtungskämpfe selbst vor Mordanschlägen nicht zurückschrecken. Sorgfältig beobachtet werden muß auch die Entwicklung im Bereich der islamisch-extremistischen Organisationen. Der Verfassungsschutz befaßt sich nicht mit dem Islam als Religion. Allerdings bedürfen diejenigen Organisationen, die Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verfolgen und die Konflikte aus ihren Heimatländern nach Deutschland tragen und sie hier fortsetzen, der konsequenten Aufmerksamkeit der Sicherheitsbehörden. Vor dem Hintergrund unverminderter Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste gewinnt die präventive Spionageabwehr immer mehr an Bedeutung. Insbesondere die Abwehr der Aktivitäten im Bereich der Wirtschaftsspionage, die großen ökonomischen Schaden anrichtet und den Verlust vieler Arbeitsplätze nach sich zieht, macht es dringend erforderlich, daß die Berliner Verfassungsschutzbehörde nicht nur der gesetzlich vorgeschriebenen Informationspflicht genügt, sondern auch gezielt Wissensund Entscheidungsträger in Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft sensibilisiert. Die Richtigkeit, unsere Demokratie auch mit den Mitteln des Verfassungsschutzes zu schützen, erweist sich auch in der Darstellung der Erkenntnisse über die ScientologyOrganisation. Die nach Beschluß der Innenministerkonferenz seit Sommer letzten Jahres nahezu bundesweite Beobachtung der Scientology-Organisation hat die vorhandenen Anhaltspunkte für ihre verfassungsfeindliche Zielsetzung und Arbeitsweise, ihre Abwehrmaßnahmen und ihren Aufbau weitgehend bestätigt und zusätzliche Erkenntnisse erbracht. Die in Berlin gewönne-
  • Ssitentoteif"Oifiiniitiij on Symbol für "Operierende Theta Scientology-Emblem SCIENTOLOGYORGANISATION
169 Ssitentoteif"Oifiiniitiij on Symbol für "Operierende Theta Scientology-Emblem SCIENTOLOGYORGANISATION
  • Scientology-Organisation 151 diejenigen, die sich voll und ganz der SO verschrieben und verpflichtet haben. Nur ihnen räumt man offenbar
Scientology-Organisation 151 diejenigen, die sich voll und ganz der SO verschrieben und verpflichtet haben. Nur ihnen räumt man offenbar eine Existenzberechtigung ein. Die im Artikel geforderte nur eingeschränkte Geltung aller Rechte und damit (wegen der von der SO formulierten Ausschließlichkeit) auch der Grundbzw. Menschenrechte gehört zu den von Hubbard aufgestellten programmatischen Standardforderungen für die von ihm und der SO angestrebte "Zivilisation". Die Beschränkung der Rechtsfähigkeit auf die "Ehrlichen" ist auch in der Ausgabe 75/1997 der Zeitschrift "Impact" als Ziel der International Association of Scientologists (IAS) für das Jahr 1998 aufgeführt. Es heißt dort unter der Überschrift "Die Ziele der IAS für 1998": "Der Zweck der IAS ist es, die Säentology-Religion und Scientologen in allen Teilen der Welt zu vereinigen, damit die Ziele, wie L. Ron Hubbard sie aufgestellt hat, erreicht werden: 'Eine Zivilisation, in der die Fähigen erfolgreich sein und ehrliche Wesen Rechte haben können, ...'". Im Sommer 1997 wurde erstmals die bereits 1959 erschienene Schrift "Handbuch des "Handbuch des Rechts" bekannt, in der sich L. Ron Hubbard zur Rechts" Funktion des scientologischen Rechtssystems äußert. Es enthält verschiedene Passagen mit tatsächlichen Anhaltspunkten für das Ziel der SO, eine Gewaltund Willkürherrschaft zu errichten. Danach wird es im scientologischen Gesellschaftssystem keine Menschenund Grundrechte mehr geben, wie sie im Grundgesetz definiert sind. Im scientologischen Rechtssystem sind auch keine unabhängigen Gerichte vorgesehen. Vielmehr erforscht ein nicht an Recht und Gesetz gebundener Nachrichtendienst (vgl. Nummer 3.2.4 dieses Abschnitts) Sachverhalte und ergreift präventive Maßnahmen. 2.1.4 Abwehr von Kritik an Lehre und Praxis In einem Grundlagenwerk von Hubbard fordert dieser "totale DisziTotale Disziplinieplin". Um die Macht zu behalten, so offenbar der Gedanke von Hubmng der Anhänger bard in seinem Werk "Einführung in die Ethik der Scientology", müsse man kaltblütig, skrupellos, hemmungslos, gegebenenfalls auch heimtückisch, hinterlistig und mit Gewalt gegen die eigenen Feinde vorgehen, ansonsten würde man die Macht verlieren. Die im "Handbuch des Rechts" empfohlenen Operationen zur "Abwehr" von "Unterdrückern" lassen erkennen, daß die SO gewillt
  • die Verfassungsschutzbehörden gegeben sind. Das
die Verfassungsschutzbehörden gegeben sind. Das Menschenund Gesellschaftsbild der weltweit operierenden SO widerspricht elementaren Prinzipien des Grundgesetzes. Der von SO erhobene Absolutheitsanspruch, die totalitäre Ausrichtung der Organisation sowie die von ihr angestrebte Gesellschaftsordnung sind mit den Mechanismen einer parlamentarischen Demokratie unvereinbar. Die Auffassung, wonach nur den nach SO-Methoden "geklärten" und damit "perfekten" Menschen Grundrechte zustehen, widerspricht sowohl den in Artikel 1 Grundgesetz (GG) festgeschriebenen Menschenrechten als auch dem Gleichheitsgrundsatz (Artikel 3 GG). Das strikte Untersagen jeglicher Kritik an der SO gefährdet die in Artikel 5 GG verbriefte Meinungsfreiheit. Gegenüber so genannten Gegnern angewandte Verfolgungspraktiken stehen im Widerspruch zu dem Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit (Artikel 2 GG). 2. Hintergrund und Methoden Die erste "Church of Scientology" 87 wurde 1954 von dem Science-Fiction Autor Lafayette Ronald Hubbard (1911-1986) in den USA gegründet. Als Fundament der scientologischen Ideologie gilt das von Hubbard bereits 1950 veröffentlichte Buch "Dianetik - Die moderne Wissenschaft der geistigen Gesundheit". Diese ständig "weiterentwickelte" Lehre wird seither in eigens dazu eingerichteten sogenannten "DianetikZentren" verbreitet. Dabei bedient man sich auch spezieller, von Hubbard entwickelter Verfahren zur Persönlichkeitsveränderung. Dazu gehört u.a. die "Oxford-Persönlichkeitsanalyse", ein 200 Fragen umfassender, (noch) kostenloser Persönlichkeitstest, der oft den Einstieg in das Kurssystem von Scientology bedeutet. Weitere, darauf aufbauende Trainings sollen zunächst den Eindruck erwecken, die SO wolle die persönliche Situation des Einzelnen verbessern helfen. Ziel ist jedoch vielmehr, einen nach scientologischer Ideologie "perfekten Menschen" zu formen, einen Menschen der "clear" ist im Sinne ihrer Lehre und der sich auf der "Brücke zur völligen Freiheit" befindet. -Zustand", in dem der Mensch frei sei von "allen körperlichen Schmerzen und schmerzlichen Emotionen", soll mit einem nach festen Reg dem Auditing , erreicht werden. Durch diese Fragetechnik - eine Mischung aus Verhör, Beichte und Therapie - sollen Scientologen angeblich die geistige Selbstbefreiung erfahren und sich zu Verfehlungen bekennen. Sofern dabei schmerzhafte Erinnerungen/Erlebnisse bekannt werden, nutzt die Organisation diese, um gezielt Druck auf den jeweiligen SOAnhänger auszuüben bzw. ihn nach Belieben zu manipulieren. Diese Selbstoffenbarungen -Sitzung werden von einem sogenannten Auditor protokolliert. Mit derartigen, kostspieligen "Verfahren zur Persönlichkeitsveränderung" bindet die SO ihre Mitglieder strategisch an sich und beutet sie darüber hinaus finanziell aus. Letzten Endes strebt die SO an, eine Führungsrolle in der Gesellschaft zu übernehmen, um sie insgesamt zu "clearen". Der scientologische Erkenntnisweg führt von der Stufe "Clear" über die derzeit von I bis VIII reichenden Stufen eines "Operierenden Thetan" (OT )88 . Ein Ziel ist, durch Beschreiten der OT-Stufen scientologische Übermenschen zu produzieren, die durch Erschaffung einer neuen Weltordnung zur Rettung der Menschheit beitragen. Erst bei Durchlaufen dieser "OT-Stufen" 87 Der Begriff Scientology setzt sich aus den Worten "sciere" (lateinisch: wissen) und "logos" (griechisch: Lehre, Studium) zusammen. Er bedeutet demnach soviel wie "Studium der Weisheit". 88 Siehe auch "Erläuterung einzelner scientologischer Begriffe 106
  • Das Theorem des Islamismus enthält
Das Theorem des Islamismus enthält vor allem Strategien zur Machtübernahme, dagegen weniger inhaltliche Konzepte für die Idee eines islamischen Staates. Als wichtigste Grundlagen des Islamismus sind zu benennen: * Der Islam gilt als alleinige, für alle verbindliche geoffenbarte Wahrheit. * Die gesellschaftliche Verwirklichung des auf der Scharia 85 gegründeten islamischen Gottesstaates ist Verpflichtung. * Die Auflage zum Kampf gegen alle Ungläubigen ist unverrückbares Gebot. * Der Kampf ist mit den Mitteln der politischen und sozialen Revolution sowie des Jihads86 zu führen. * Die grundsätzliche Ablehnung westlicher Wertvorstellungen, sofern sie sich nicht den islamischen Glaubensund Rechtsvorstellungen unterordnen lassen, ist unbestreitbar. Da sich die Anhänger des Islamismus an diesen Prinzipien orientieren, lehnen sie den Pluralismus und das Mehrparteiensystem in der Regel grundsätzlich ab. Ausgehend vom Absolutheitsund Totalitätsanspruch des Koran negieren sie zudem den funktionalen Unterschied zwischen den feststehenden Grundregeln des Islam und den in westlichen Rechtsordnungen verankerten Menschenrechten. Die darüber hinaus für Islamisten charakteristische antijüdische bzw. antizionistische Haltung zielt letztlich darauf ab, die heiligen Stätten des Islam in Jerusalem von der israelischen Besatzung zu befreien. Die unterschiedlichen Auslegungen des im Koran erwähnten Jihad als bloße Anstrengung oder als politischer und sogar bewaffneter Kampf führen zu unterschiedlichen Strategien, die jeweils situationsbezogen umgesetzt werden. Meist propagieren fanatische Islamisten zur Durchsetzung ihrer Ziele und Machtansprüche nicht nur Gewalt, sondern wenden diese gezielt - bis hin zu terroristischen Anschlägen - gegen die aus ihrer Sicht "Ungläubigen" an. Zu den Exponenten dieses Islamismus - auch als islamischer Extremismus bezeichnet - gehören beispielsweise Gruppen wie die schiitische "Hizb Allah" (Partei Gottes) im Libanon, die algerische sunnitische "Islamische Heilsfront" (FIS) oder die ägyptische sunnitische "Al Gama'al Islamiya" (Islamische Vereinigungen). V. Scientology Organisation 1. Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz Die Ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) stellte mit Beschluss vom 05./06. Juni 1997 fest, dass in Hinsicht auf die Scientology Organisation (SO) tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung bestehen und somit die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung durch 85 Islamisches Rechtssystem 86 Bedeutet etymologisch soviel wie besondere "Anstrengung". Diese konnte bereits zu Mohammeds Zeiten militärischer Natur sein. Den im "Kampf um Gottes Willen" Gefallenen werde das Paradies zuteil. Die Deutung als heiliger Krieg geht vermutlich auf die im islamischen Recht gebräuchliche Teilung der Welt in zwei Lager "Haus des Islam" und "Haus des Krieges" zurück. Zur Ausweitung des "Hauses des Islam" im Sinne einer islamischen Ordnung gilt der Jihad als probates Mittel. 105
  • Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Scientology-Organisation 215 zu unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Themen transportiert werden sollen. SO-Einrichtungen versuchen
Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Scientology-Organisation 215 zu unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Themen transportiert werden sollen. SO-Einrichtungen versuchen, oft auf folgenden Wegen einen ersten Kontakt herzustellen: - Veranstaltungen und Informationsstände in Fußgängerzonen, - Ansprechen auf der Straße mit dem Angebot, einen Persönlichkeitstest zu machen, - Zusenden von Werbematerial - Angebote an Unternehmen zu Betriebsführungstechniken und Kursen zur Persönlichkeitsveränderung - Angebote auf dem Nachhilfemarkt - Kontaktaufnahmen in sozialen Netzwerken wie Facebook und YouTube In einer bundesweiten Aktion versendet die "Scientology Kirche Zeitschrift Deutschland e.V." (SKD) seit Juli 2010 die von ihr herausgegebe"Freiheit" ne Zeitschrift Freiheit an Behörden, in Bayern vor allem an Landratsämter und Polizeidienststellen. In einem Anschreiben wird die angeblich einseitige Berichterstattung über SO kritisiert und auf SO-eigene Internetseiten verwiesen. In der Zeitschrift werden von der SO aktuelle Themen aufgegriffen, die es ihr ermöglichen, sich den Anstrich einer humanitären und sozial verantwortlichen Organisation zu geben. Durch die Versendung an Behörden versucht die SO, Vertreter des öffentlichen Dienstes zu erreichen sowie neue Mitglieder zu werben. Die SO nutzt auch das Internet gezielt für Eigenwerbung. Im freiEinflussnahme en Internet-Lexikon Wikipedia waren Berichte über die SO wieim Internet derholt zu ihren Gunsten geändert worden. Auch auf anderen Internetseiten werden Kommentare, Rezensionen und Artikel im Sinne der Organisation formuliert. Dass diese Veröffentlichungen durch Scientologen verfasst wurden, wird meist verheimlicht. Einem neutralen Nutzer dieser Internetveröffentlichungen wird somit ein einseitig positives Bild von der SO vermittelt. Darüber hinaus nutzen Scientologen seit einiger Zeit vermehrt auch so genannte soziale Netzwerke wie Facebook und YouTube, um für die SO zu werben.
  • Präsident: Heber JENTZSCH David MISCAVIGE (Leiter der obersten ScientologyVerwaltung/"RTC") Mitglieder 2002 2003 Bund: 5.000-6.000 5.000-6.000 Niedersachsen
ientology-Organisation (SO) 43 -IENTOLOGY-ORGANISATION (SO) Sitz: Los Angeles, USA Präsident: Heber JENTZSCH David MISCAVIGE (Leiter der obersten ScientologyVerwaltung/"RTC") Mitglieder 2002 2003 Bund: 5.000-6.000 5.000-6.000 Niedersachsen: 600 600*) Publikationen: Freiheit (für die Öffentlichkeit bestimmt), Dimensionen, Impact, Auditor (interne Publikationen) "Kirchen/Gemeinden": Berlin, Düsseldorf, Frankfurt a.M., Hamburg, jamburg, Hannover, Hannover, München, Stuttgart *) Der Anteil der in Niedersachsen aktiven Scientologen liegt deutlich unter der Schätzung. ielsetzung und verfassungsfeindliche nktionierende Welt zu erschaffen. estrebungen ientology strebt die "Scientolosierung" der Gesellschaft an und e von L. Ron HUBBARD (1911 - 1986) 'gründet dies damit, dass die Welt :gründete Scientology Organisation ihrer derzeitigen Erscheinungsform O) versteht sich als eine "Erlösungs- m Untergang verurteilt sei. Ihre ligion" in der Tradition ostasiatischer ttung liege allein in der Anwendung ligionen, insbesondere des Buddhisentologischer Technologie womit us, die a Organisation den Absolutheitsanruch auf den einzig wahren Heilsweg ".dem Menschen den Zustand vollhebt. ändiger geistiger Freiheit von dem dlosen Kreislauf von Geburt und Tod 'rmitteln und ihn von seinen Banden it Hilfe der das System Scientology tragenden physischen Universum ..." (chniklehre soll ein Mensch wissenschaftlich chvollziehbar die "Handhabung des Lebens" rnen können. Diese Technik geht davon aus, 'reien will. ss Jeder Mensch wie eine Maschine zu bedieJm dieses Ziel zu erreichen, versucht n ist. Der durch die scientologischen VerfahScientology-Organisation einen n zu erzeugende neue Mensch, der Scientoge, ist nach HUBBARD ein "Produkt", das en Menschen mit scientologischer rch spezielle Übungen vom noch unvollkomgung sowie eine neue, ausschließenen bis zum vollkommenen Produkt genach scientologischen Richtlinien, acht werden muss.
  • ientology-Organisation (SO) 45 geles/USA
ientology-Organisation (SO) 45 geles/USA. NEETE TTSEFT N >" andere schon immer wissen wollten terhalb des RTC ist das InternationaVlanagement der SO angesiedelt. Zu wichtigsten Organisationseinheides Internationalen Managements 1ören: Die Reise zum lie Sea Organization Sea Org), Was bewirkte sie für das Selbstvertrauen, die EffizienZ, Lebensglück und Erfolg von lie International Association of Sci 'ntologists (AS), las Office of Special Affairs % 'OSA), las World Institute of Scientology 'nterprises deg' WISE), lie Association for Better Living and ducation (ABLE) und ornünftige lie Citizens Commission on Human ights \CCHR), 1 Deutschland bekannt unter dem lamen Kommission für Verstöße ler Psychiatrie gegen Menschenrech- e (KVPM). ie SO-Organisation in Deutschland nd Niedersachsen utschland überwiegend als einder Basis des scientologischen Orga'ragene Vereine organisiert. Als sationsgefüges befinden sich die Scichverband fungiert die Scientology tology-Zentren. In Deutschland gibt che Deutschland e.V. (SKD) mit Sitz 10 "Kirchen" (Orgs von denen Vlünchen. 'h zwei als Celebrity-Centren "(c) beleben den als SO-Einrichtungen zu ichnen und 11 "Missionen" % Jenen ennenden Orgs gibt es eine Vielzahl ch Schätzung der VerfassungsschutzEinzelorganisationen, aus deren hörden ca. 5.000 bis 6.000 Mitglieder men der Bezug zu Scientology nicht Izuordnen sind. ennbar ist. Die in Deutschland ak- e Einrichtungen der SO sind in 'ten Einrichtungen sind: larconon, 'riminon, ae mit Machtbefugnissen ausgestattete Einlew Era, 'htung, die in allen Organisationsteilen der 'heta Books und ) Schlüsselpositionen besetzt. \ktion Transparente Verwaltung eltweiter Verbund von Scientologen, der über ATV). 'enden und Beiträge kostspielige Kampagnen r SO finanziert. alle für Rechtsangelegenheiten, Public Relatiund geheimdienstähnliche Aktivitäten. arichtung, die die scientologische Technologie die Geschäftswelt hineintragen und Wirtaaftsunternehmen kontrollieren soll. 'reinigung verschiedener Gruppierungen, "g = interne SO-Abkürzung für Organisation. a in der Drogenund Gefangenenrehabilitati)J-"Betreuungsstelle" für Persönlichkeiten des sowie im Bildungsbereich aktiv sind. fentlichen Lebens (Schauspieler, Musiker, etc.). arichtung der SO, die sich auf die BekämpAission" ist eine von der SO in ihrer Größe ng der Psychiatrie spezialisiert hat. cht näher definierte Anlaufstelle.
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION Die SO propagiert nur für "Nichtaberrierte" das Recht, "vernünftigen Maßnahmen (der Regierung) zuzustimmen". Von allgemeinen, gleichen, freien
SCIENTOLOGY-ORGANISATION Die SO propagiert nur für "Nichtaberrierte" das Recht, "vernünftigen Maßnahmen (der Regierung) zuzustimmen". Von allgemeinen, gleichen, freien und geheimen Wahlen ist dabei keine Rede. Scientology erhebt einen absoluten Alleinvertretungsanspruch und duldet keinerlei Opposition. Kritikern begegnet man mit rücksichtsloser Unterdrückung. In Sachsen-Anhalt liegen derzeit keine Erkenntnisse darüber vor, daß Gliederungen der Organisation bestehen. Gleichwohl waren einzelne Aktivitäten der Organisation zum Beispiel in Form von Postwurfsendungen in mehreren Orten des Landes sowie das unaufgeforderte Zusenden von SO-Publikationen an ausgewählte Personen und Institutionen zu verzeichnen. Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen-Anhalt hat für Hinweisgeber, Betroffene und deren Angehörige, Opfer und Aussteiger der SO ein "Vertrauliches Telefon" unter der Rufnummer (0391) 567 5909 eingerichtet. Alle Gespräche werden vertraulich behandelt.
  • Organisationen 5.1 Verbotsmaßnahmen gegen islamistische Vereine 6. Islamistischer Terrorismus V. Scientology-Organisation (SO) 1. Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz
4.4.1 Exkurs: Aktivitäten des autonomen Spektrums im Zusammenhang mit den Bundestagswahlen 5. Terroristische Gruppierungen 6. Exkurs: Nutzung moderner Kommunikationsmittel durch Linksextremisten 7. Politisch motivierte Kriminalität - Links - im Überblick IV. Ausländerextremismus 1. Allgemeines 2. Die wichtigsten extremistischen Ausländerorganisationen in Deutschland 3. Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans (KADEK) 3.1 Ziele und Strategie 3.2 Aufbau und Organisation 3.3 Finanzierung 3.4 Propagandamittel 3.5 Der KADEK engagiert sich in einem prokurdischen Bündnis bei den Parlamentswahlen in der Türkei 3.6 Aktivitäten Thüringer KADEK-Anhänger im Jahr 2002 4. Linksextremistische türkische Organisationen 4.1 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 4.2 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) 5. Islamistische Organisationen 5.1 Verbotsmaßnahmen gegen islamistische Vereine 6. Islamistischer Terrorismus V. Scientology-Organisation (SO) 1. Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz 2. Hintergrund und Methoden 3. SO in Thüringen VI. Ereigniskalender extremistischer Bestrebungen in Thüringen VII. Organisierte Kriminalität (OK) VIII. Spionageabwehr 1. Überblick 2. Spionage und neue Medien 3. Fortwirkende Strukturen des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR IX. Geheimschutz 1. Allgemeines 2. Personeller Geheimschutz 3. Materieller Geheimschutz 6
  • Scientology-Organisation Verfassungsschutzbericht Bayern 2017 Vertrauliches Telefon Für Opfer und Aussteiger der SO sowie für Angehörige von SO-Mitgliedern unterhält
Scientology-Organisation Verfassungsschutzbericht Bayern 2017 Vertrauliches Telefon Für Opfer und Aussteiger der SO sowie für Angehörige von SO-Mitgliedern unterhält das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz ein vertrauliches Telefon; dort können Hinweise zur SO gegeben werden: Telefon: 089/31201 296 Weitere Informationen und Beratungsstellen: Broschüre Das System Scientology www.stmi.bayern.de www.verfassungsschutz.bayern.de > Inhaltsverzeichnis 257
  • Leben .................................................................................................. 248 f. Scientology Kirche Deutschland e. V. (SKD) .................................................................................................. 254 Scientology-Organisation (SO) ........................................................................................................... 27, 29, 238 ff. Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband
REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN Revolutionär-Sozialistischer Bund/IV. Internationale (RSB) .................................................... 233 Ring Nationaler Frauen (RNF) .......................................................................................... 147, 153, 155 f., 164 Rote Hilfe e. V. (RH) ...................................................................................................................................................... 190, 229 ff. Roter Aufbau Hamburg .................................................................................................................................................................. 198 S S Saadet Partisi (SP) ................................................................................................................................................. 72 f., 81 f., 84 Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben .................................................................................................. 248 f. Scientology Kirche Deutschland e. V. (SKD) .................................................................................................. 254 Scientology-Organisation (SO) ........................................................................................................... 27, 29, 238 ff. Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband (DIE LINKE.SDS) ................................................................................................................................................... 205, 223, 227 f. Sozialistische Alternative (SAV) ........................................................................................................................................ 232 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ....................................................................... 195, 218 Sozialistische Linke (SL) ............................................................................................................................................................... 223 Staatenbund Deutsches Reich (Gruppierung) ............................................................................................. 187 Sturmbrüder ................................................................................................................................................................................................... 137 T T Tablighi Jamaat ............................................................................................................................................................................................. 31 Türk Federasyon Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e. V. (ADÜTDF) Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) ................................................ 115 ff. Türkische Konföderation in Europa (ATK) .................................................................................................... 107 f. 327
  • 10 Geheimschutz Geheimschutz, Sabotageschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240
10 Geheimschutz Geheimschutz, Sabotageschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 240 Scientology "Scientology Organisation" (SO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244 1. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244 2. Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 244 3. Zielsetzung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 246 4. Auftrete n i n d e r Ö ffentlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 249 Erläuterungen und Dokumentation I. Endnoten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 252 Verfassungsschutz und Demokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . 252 Rechtsextremistische Bestrebungen . . . . . . . . . . . . . . . . . 252 Linksextremistische Bestrebungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262 Sicherheitsgefährdende und extremistischeBestrebungen vo n Ausländern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten . . . . . 273 Scientology - Organisation (SO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274 II. Gesetzestexte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 279 1. Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheitendes Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz (Bundesverfassungsschutzgesetz - BVerfSchG) . . . . . . . . . . . . 279 2. Gesetz über den Militärischen Abschirmdienst (MAD-G) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 300 3. Gesetz über den Bundesnachrichtendienst (BND-G) . . . . . . . . 308 4. Gesetz über die parlamentarisch e Kontrollenachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (Kontrollgremiumgesetz - PKGrG) . . . . . . 314 5. Gesetz über die Voraussetzungen und das Verfahren von Sicherheitsüberprüfungen des Bundes (Sicherheitsüberprüfungsgesetz - SÜG). . . . . . . . . . . . . . . . 318 III. Abkürzungsverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 343 IV. Register . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 348
  • Fragen und Antworten" informiert über die Gefahren, die von der Scientology-Organisation für unsere Gesellschaft ausgehen. Die Faltblattreihe "Demokratie
Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Verfassungsschutz in Bayern 18 Entwicklungen im Bereich "Islamismus" zu verzeichnen. Im Bereich "Rechtsextremismus" arbeitete das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz u. a. mit der Landeskoordinierungsstelle Bayern gegen Rechtsextremismus und mit der Projektstelle gegen Rechtsextremismus - Bayerisches Bündnis für Toleranz, Demokratie und Menschenwürde schützen - zusammen. Es beteiligte sich auch an Ausbildungsund Fortbildungsmaßnahmen anderer Behörden; Hauptbedarfsträger ist hier die Bayerische Polizei. Wirtschaftsschutz Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz hat innerhalb der Spionageabwehr einen eigenen "Bereich Wirtschaftsschutz" geschaffen, der umfassende Präventionsangebote zur Verhinderung von Proliferation, Wirtschaftsund Wissenschaftsspionage anbietet. Einer der Schwerpunkte ist es, allen bayerischen Unternehmen und Hochschulen die notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen, um Spionage zu erkennen und erfolgreich abzuwehren. Ergänzend zum Beratungsangebot werden auch Mitteilungen und Fragen rund um den Themenbereich Proliferation, Wirtschaftsund Wissenschaftsschutz entgegengenommen. Seit September 2010 besteht das Internetportal www.wirtschaftsschutz.bayern.de www.wirtschaftsschutz.bayern.de Internetportal mit Im Rahmen eines virtuellen Unternehmens können dort Besuvirtuellem cher online und interaktiv auf ein umfangreiches Angebot an praUnternehmen xisorientierten Informationen, Tipps und relevanten Links rund um das Thema Know-how-Schutz zugreifen. Publikationen Der Verfassungsschutzbericht sowie weitere Publikationen zu den Aufgabenfeldern des Verfassungsschutzes ermöglichen es jedem Bürger, sich selbst ein Urteil über die Gefahren zu bilden, die unserem Rechtsstaat durch verfassungsfeindliche Kräfte drohen. Die Broschüre "Hellhörig bei braunen Tönen" informiert über rechtsextremistische Jugend-Szenen in Bayern. Die Broschüre "Das System Scientology - Fragen und Antworten" informiert über die Gefahren, die von der Scientology-Organisation für unsere Gesellschaft ausgehen. Die Faltblattreihe "Demokratie in Gefahr" beinhaltet wesentliche Erkenntnisse und Hintergründe zu verschiedenen Aufgabenfeldern des Verfassungsschutzes.
  • Scientology-Organisation 4. Auftreten in der Öffentlichkeit Broschüren und Die SO warb auch in diesem Berichtszeitraum wieder in FußgängerInternet-Angebote
256 Scientology-Organisation 4. Auftreten in der Öffentlichkeit Broschüren und Die SO warb auch in diesem Berichtszeitraum wieder in FußgängerInternet-Angebote zonen deutscher Großstädte mit Broschüren, Flugblättern und anderen Publikationen für ihre "Dianetik"-Kurse. Zudem veranstaltete sie Wanderausstellungen unter der Bezeichnung "Was ist Scientology?" und "Das Leben und Werk des L. Ron Hubbard". Darüber hinaus bietet die Organisation umfangreiche mehrsprachige Seiten im Internet239 an, die Angaben über ihre Teilorganisationen und aktuelle Publikationen enthalten. Daneben werben einzelne deutsche Scientologen wie in den vergangenen Jahren für die Organisation mit eigenen Internetseiten, auf denen sie sich zur SO bekennen. Unter der Bezeichnung "New Era Radio" ist seit Juli 2000 der organisationseigene englischsprachige Radiosender im Internet zu hören. Neben Werbeeinblendungen wird ein Angebotsmix aus Musikbeiträgen scientologisch orientierter Künstler (hauptsächlich Popmusik) oder Wortbeiträgen mit - bereits aus Publikationen bekanntem - scientologischem Gedankengut geboten, der mit den Schlagworten "music for a new civilization", "music with a message" oder "building a better world" angepriesen wird. Geringe Resonanz in Die Werbeaktionen der SO waren im Berichtszeitraum wenig der Öffentlichkeit erfolgreich. Der Organisation gelang es nur in sehr geringem Umfang, neue Mitglieder zu gewinnen und sie für eine längere Zeitdauer an sich zu binden. Der größte Teil der neu gewonnenen Mitglieder trat schon nach kurzer Zeit wieder aus der SO aus. Die beiden von der SO organisierten Wanderausstellungen hatten kaum Besucher. Wegen der Zielsetzung der SO ist es trotzdem notwendig, ihre Aktivitäten und deren Resonanz in der Öffentlichkeit weiterhin im Blick zu behalten.
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Die hierarchisch strukturierte und weltweit aktive SO wurde im Februar 1954 von dem amerikanischen Science-Fiction-Autor
- 77 - 4. "SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Die hierarchisch strukturierte und weltweit aktive SO wurde im Februar 1954 von dem amerikanischen Science-Fiction-Autor Ron HUBBARD (1911-1986) in den USA gegründet. Sein Buch "Dianetik - Die moderne Wissenschaft der geistigen Gesundheit" beinhaltet die Grundlagen scientologischen Denkens. Seit 1970 besteht die "Scientology Kirche Deutschland e.V." mit Sitz in München. Sie hat derzeit ca. 5.000 bis 6.000 Mitglieder, davon schätzungsweise 200 bis 250 in Rheinland-Pfalz. Letztere sind mangels eigener SO-Strukturen in "Kirchen" (sogenannte Orgs) "CelebrityCentres" und "Missionen" benachbarter Bundesländer eingebunden. Gemäß einem Beschluss der Innenministerkonferenz wird die SO seit 1997 vom Verfassungsschutz beobachtet, da Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen. Diese ergeben sich insbesondere aus den Schriften und Handlungsanweisungen des Organisationsgründers, welche nach wie vor für Scientologen verbindlich und unabänderlich sind. Ziel der mit Absolutheitsanspruch auftretenden SO ist die Errichtung einer scientologischen Gesellschaft, in der letztlich nur über ein "AuditingVerfahren" zu "Clears" gewordenen Personen Rechte zuerkannt werden. Nichtscientologen ("Abberierte") sind nahezu rechtlos. Gleichheit, demokratische Mitwirkungsrechte, freie Meinungsäußerung, das Recht auf Opposition und eine Gewaltenteilung sieht die totalitäre Programmatik der SO nicht vor. Abweichler, Kritiker und Aussteiger werden als "Suppressive" bekämpft. Zur Verbreitung scientologischen Gedankengutes gibt die SO Schriften wie u.a. die Zeitung "Freiheit", das Mitgliedermagazin "Impact", die "Source" und zahlreiche Broschüren und Werbematerialien heraus. Dar-
  • Scientology-Organisation 253 Die "Person" bzw. die "Identität" des Menschen ist nach Vorstellung der SO zum Beispiel nicht sein Körper
Scientology-Organisation 253 Die "Person" bzw. die "Identität" des Menschen ist nach Vorstellung der SO zum Beispiel nicht sein Körper oder Name, sondern der "Thetan"; er habe keine Masse, keine Wellenlänge also nichts Gegenständliches.218 Er sei im Idealzustand als "Operierender Thetan" völlig Ursache über Materie, Energie, Raum, Zeit und Denken und nicht in einem Körper.219 Um diesen Zustand zu erreichen, ist Ziel der Scientology zunächst der "Clear", d. h. der Mensch, der als Ergebnis der dianetischen Therapie weder akut noch potenziell vorhandene psychosomatische Krankheiten oder Aberrationen hat.220 Letzteres bedeutet für Scientologen eine Abweichung vom rationalen Denken oder Verhalten.221 Abweichungen von der Rationalität können auf so genannte Engramme zurückgehen. Unter einem "Engramm" verstehen Scientologen ein geistiges Vorstellungsbild, welches eine Aufzeichnung einer Zeit von physischem Schmerz und Bewusstlosigkeit ist.222 Mit Hilfe des "Auditing" könnten diese "Engramme" entdeckt und ihre Auswirkungen eliminiert werden.223 Bei diesem Verfahren soll der "Auditor" (jemand der zuhört; ein so bezeichneter Geistlicher der SO oder jemand, der dazu ausgebildet wird)224 dem so genannten Preclear (jemand, der noch nicht "Clear" ist)225 durch eine festgelegte Abfolge von Fragen oder Anweisungen helfen, Bereiche von Kummer oder Schmerz aufzuspüren.226 Als Hilfsmittel steht dabei dem "Auditor" das so genannte E-Meter zur Verfügung. Dieses Gerät soll "den Körperwiderstand und dessen Schwankungen aufgrund seelischer Interaktion" gegen einen elektrischen Strom messen, wenn der Teilnehmer am "Auditing" die beiden Elektroden des Geräts in der Hand hält und vom sog. Auditor befragt wird.227 Die durch den Stromfluss verursachten Ausschläge der Nadel des "E-Meter" zeigen dem "Auditor" angeblich an, ob der richtige Bereich von Kummer und Schmerz von ihm angesprochen wurde.228 "Auditing"-Kurse und entsprechendes Schulungsmaterial werden von der SO nach Art eines Unternehmens gegen hohes Entgelt angeboten, um Gewinne zu erzielen oder zu steigern. 3. Zielsetzung Die laufenden Publikationen der SO befassen sich überwiegend mit organisatorischen Angelegenheiten, Fragen des sogenannten Bericht 2000
  • Danke (SAND) SAV Sozialistische Alternative SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke SP Saadet Partisi SprengG Sprengstoffgesetz
Anhang / Abkürzungsverzeichnis S SAND Systemoppositionelle Atomkraft Nein Danke (SAND) SAV Sozialistische Alternative SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SO Scientology-Organisation SoL Sozialistische Linke SP Saadet Partisi SprengG Sprengstoffgesetz StGB Strafgesetzbuch SWR Sluschba Wneschnej Raswedki (ziviler Auslandsnachrichtendienst) T TAK Freiheitsfalken Kurdistans TH Türkische Hizbullah TJ Tablighi Jama'at TKP/ML Türkiye Komünist Partisi / Marksist Leninist TTP Tehrek-e Taliban-e Pakistan U UZ Unsere Zeit V V Verfassungsschutz (Kürzel im Organigramm des LfV) VereinsG Vereinsgesetz VS Verschlusssachen VSB Verfassungsschutzbericht W WISE World Institute of Scientology Enterprises WTSfF Wilhelm TIETJEN-Stiftung für Fertilisation Ltd. WWTC Weisse Wölfe Terror Crew 259
  • SO-Broschüre "Verfassungsschutz als Jährlicher
SO-Broschüre "Verfassungsschutz als Jährlicher Bericht des US-AußenminisRufmordinstrument" teriums zum Thema Religionsfreiheit In der SO-Broschüre "VerfassungsDie Veröffentlichung des amerikanischutz als Rufmordinstrument" wird schen Außenministerium "Jährlicher gegen die Beobachtung von ScienBericht über internationale Religionstology polemisiert, die Legitimation freiheit für 1999: Deutschland" enthält des Verfassungsschutzes grundsätzlich Kritik am vermeintlich diskriminierenangezweifelt sowie sein Vorgehen den Verhalten des Bundes und der gegen "religiöse Minderheiten" angeLänder gegen Scientology. Anhand griffen. behaupteter Rechtsverletzungen wird Die Publikation erhebt die Fordedarauf gedrängt, mit der Diskriminierung, die Beobachtung Scientologys rung Scientologys aufzuhören. Es sei durch den Verfassungsschutz unverdie Aufgabe deutscher Behörden, den züglich einzustellen, den Dialog mit Dialog mit der SO nunmehr aufzunehSO von politisch verantwortlicher Seite men. aufzunehmen und letztendlich die Organisation als Kirche anzuerkennen. Hinw eistelefon eingerichtete Telefon-/Faxanschluss für Fragen und Hinweise von BürgerinDer unter der Nummer nen und Bürgern zur SO steht im Niedersächsischen Landesamt für Verfas0511/ 67 09-3 93 sungsschutz weiterhin zur Verfügung. 169

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