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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 52 im Verfassungsschutzbericht 1995 Thüringen

erheblicher Teil linksextremistisch motivierter Gewalttaten ist dem Aktionsfeld .Antifaschismus/Antirassismus" zuzuordnen. Militante Aktionen richten sich gegen "Faschos" und deren Strukturen, getarnt
antifaschistische Selbsthilfe". Autonome sehen im Antifaschismus eine Möglichkeit, ihre Strukturen zu festigen und so ihren subversiven Zielen näher zu kommen
engagierten sich in "Kurdistan-Komitees" auch Angehörige der autonomen/ antifaschistischen Szene. Am 18. November demonstrierten in Köln trotz des Verbotes
sprengen!" Auffällig sind Verständigungsschwierigkeiten zwischen Mitgliedern von Autonomenund Antifagruppen, die aus der ehemaligen DDR stammen, und solchen

Ein erheblicher Teil linksextremistisch motivierter Gewalttaten ist dem Aktionsfeld .Antifaschismus/Antirassismus" zuzuordnen. Militante Aktionen richten sich gegen "Faschos" und deren Strukturen, getarnt als "antifaschistische Selbsthilfe". Autonome sehen im Antifaschismus eine Möglichkeit, ihre Strukturen zu festigen und so ihren subversiven Zielen näher zu kommen. Auseinandersetzungen mit neonazistischen Gruppen führten zwangsläufig zur Auseinandersetzung mit der Staatsmacht. Damit erreichte der Kampf neue Dimensionen. Ein großes Maß an Militanz zeigt auch der linksextremistische Kampf gegen Umstrukturierung, d.h. gegen Maßnahmen zur Stadtsanierung und Strukturverbesserung innerstädtischer Wohnviertel, gegen "Miethaie" und "Spekulanten". Insbesondere der "Häuserkampf' (Besetzung leerstehender Häuser), der der Schaffung "autonomer Zentren bzw. rechsfreier Räume" dient, hält bis heute an. Im Mittelpunkt autonomer "Internationalismus-Arbeit" stand auch in diesem Jahr die "Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf und der PKK": So engagierten sich in "Kurdistan-Komitees" auch Angehörige der autonomen/ antifaschistischen Szene. Am 18. November demonstrierten in Köln trotz des Verbotes mehrere hundert Personen - vorwiegend aus dem linksextremistischen Spektrum - gegen das seit zwei Jahren bestehende Verbot der PKK. Vom 14. bis 17. April fand in Berlin ein bundesweiter "Autonomie-Kongreß" statt, an dem etwa 2.000 Personen teilnahmen. Plangemäß begannen die Kongreßtage jeweils mit einem Auftaktplenum. Zu folgenden Themen wurde dabei gesprochen: - "Was verstehen wir heute unter Autonomie?" - "Solidarisierung/ Auseinandersetzung/ Abgrenzung linksradikaler undogmatischer Gruppen untereinander" - "Revolution täglich oder gar nicht! Organisierung/ Widerstand/ Träume und Utopien" Im Anschluß bildeten die Teilnehmer zahlreiche Arbeitsgruppen. In ihnen wurde u.a. über den Autonomiebegriff, Autonomie und Militanz, Computervernetzung, antirassistische Politik und Organisierung diskutiert. Während des Kongresses gaben die Veranstalter unter dem Titel "Konpress" eine Kongreß-Zeitung heraus. In den sechs Ausgaben wurden im wesentlichen Organisationshinweise, Selbstdarstellungen und Thesenpapiere publiziert. Den Abschluß des Kongresses bildete am 17. April eine friedlich verlaufende Demonstration. Etwa 1.000 Teilnehmer versammelten sich unter dem Motto: "Die Terroristen sind die, die Abschiebeknäste bauen und nicht die, die sie sprengen!" Auffällig sind Verständigungsschwierigkeiten zwischen Mitgliedern von Autonomenund Antifagruppen, die aus der ehemaligen DDR stammen, und solchen 52

Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 2005 Rheinland-Pfalz

Betzdorf fand am 15. Oktober 2005 eine überregionale "antifaschistische" Demonstration unter dem Motto "Bis hier hin und nicht weiter - Nazis
Teilnehmern statt. Initiator war die "Antifa Westerwald". Im Anschluss an die Veranstaltung kam es im Siegener Hauptbahnhof zu gewalttätigen Auseinandersetzungen
zwischen einer sich auf der Rückreise befindlichen "Antifa"-Gruppe und Rechtsextremisten. Autonome Gruppierungen bemühten sich fortgesetzt, Aktivitäten von Rechtsextremisten
aufzudecken und gewaltsam zu bekämpfen. Im Rahmen von so genannten "Antifa-Recherchen" sammelten sie Informationen über Funktionäre, Trefflokale, Schulungseinrichtungen

m 9. Juli 2005 führten ca. 70 bis 80 Aktivisten der rechtsextremistischen A "Offensive Moselland 2005" in Trier einen Aufzug durch. An den Gegenaktionen beteiligten sich insgesamt 300 Teilnehmer, darunter mehrere Angehörige des autonomen Spektrums aus der Region. Es kam zu erheblichen Störund Blockadeaktionen durch gewaltbereite Gegendemonstranten. Eine Person, die Utensilien für einen Molotowcocktail mit sich führte, konnte bereits im Vorfeld der Demonstration festgenommen werden. In Betzdorf fand am 15. Oktober 2005 eine überregionale "antifaschistische" Demonstration unter dem Motto "Bis hier hin und nicht weiter - Nazis stoppen!" mit ca. 150 bis 200 Teilnehmern statt. Initiator war die "Antifa Westerwald". Im Anschluss an die Veranstaltung kam es im Siegener Hauptbahnhof zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen einer sich auf der Rückreise befindlichen "Antifa"-Gruppe und Rechtsextremisten. Autonome Gruppierungen bemühten sich fortgesetzt, Aktivitäten von Rechtsextremisten aufzudecken und gewaltsam zu bekämpfen. Im Rahmen von so genannten "Antifa-Recherchen" sammelten sie Informationen über Funktionäre, Trefflokale, Schulungseinrichtungen und "Nazi-Läden", die in Szenepublikationen und im Internet veröffentlicht wurden, bzw. Anlass für die Planung und Durchführung militanter Aktionen waren. So kam es beispielsweise in Kaiserslautern am 4. Juni 2005 beim Abbau eines NPD-Infostandes zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen einer Gruppe von ca. 15 vermummten Personen, die die Betreiber des Standes mit Holzknüppeln und Reizgas angriffen und ein in der Nähe abgestelltes Fahrzeug beschädigten. Zwei NPD-Angehörige wurden leicht verletzt; es entstand Sachschaden von ca. 1.500 EURO. Am 8. Juni 2005 wurden von unbekannten Tätern an einem rechtsextremistischen Szene-Treffpunkt in Ludwigshafen am Rhen zwei Scheiben durch Steinwürfe zerstört und die Parolen "Kein Raum den Nazis" und "Kameradschaften angreifen" geschmiert. Im Monat August 2005 konnten in mehreren Orten in der Südpfalz zahlreiche Plakate mit der Aufschrift "Achtung Nazischläger... in der Nachbarschaft" unter Angabe von 12 Namen und den dazugehörigen Wohn54

Seite 169 im Verfassungsschutzbericht 2017 Berlin

ihre reaktionären Inhalte in eine moderne Hülle" packe. "Erprobte Antifastrategien - diskreditieren, blockieren und ausgrenzen" funktionierten deshalb nicht mehr.95 Die Kernfrage
Auch in diesem Themenfeld wird also eine Diskrepanz zwischen "klassischer" Antifa-Arbeit, die primär in "direkte Aktionen" mündet und postautonomer
deutlich. So heißt es in einem Beitrag der IL, dass "Antifa-Arbeit auf der Straße" zwar "weiterhin notwendig

Verschiedene Debattenbeiträge zeigen, dass innerhalb der linksextremistischen Szene kontrovers diskutiert wird, welche Ursachen die Erfolge der AfD möglich gemacht haben und wie man die Partei strategisch am besten bekämpfen sollte. So heißt es in einer Publikation, die AfD sei deshalb so erfolgreich, weil sie "ihre reaktionären Inhalte in eine moderne Hülle" packe. "Erprobte Antifastrategien - diskreditieren, blockieren und ausgrenzen" funktionierten deshalb nicht mehr.95 Die Kernfrage, die sich daraus ergebe, sei, ob "Linke bei der Suche nach Strategien gegen die AfD verstärkt auf eine Analyse der Klassenverhältnisse und ein Engagement in sozialen und betrieblichen Kämpfen setzen oder dezidiert Antirassismus und/oder Feminismus fokussieren [sollten]." 96 Auch in diesem Themenfeld wird also eine Diskrepanz zwischen "klassischer" Antifa-Arbeit, die primär in "direkte Aktionen" mündet und postautonomer Strategie deutlich. So heißt es in einem Beitrag der IL, dass "Antifa-Arbeit auf der Straße" zwar "weiterhin notwendig" sei, es reiche jedoch nicht mehr aus, sich darauf zu beschränken. Vielmehr müsse der "neoliberale Nährboden" stärker in die Analyse einbezogen werden.97 Einig sind sich sämtliche linksextremistische Teilspektren darin, dass die AfD bekämpft werden müsse. In den Monaten vor der Bundestagswahl wurde eine Vielzahl von Straftaten zum Nachteil der AfD begangen (zumeist Sachbeschädigungen). Von der AfD genutzte Veranstaltungsräume wurden angegriffen und die Vermieter bedroht. So beschädigten Unbekannte Fensterscheiben und zwei Eingangstüren eines Seminarraums, in dem ein vom AfD-Landesverband 95 "Was tun gegen die AfD? Zehn Vorschläge, wie der rechte Vormarsch gestoppt werden könnte". Veröffentlicht u.a. auf der Internetpräsenz "akweb". Ohne Datum. Abgerufen am 17.10.2017. 96 Ebd. 97 Ebd. 168

Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 1994 Niedersachsen

Städten ver- m rstand heißtAngriff! treten. Die Göttinger Autonome Antifa (M) besitzt eine bundesweite Bedeutung. heit' einlassen, denn das käme
anzuwenden. Beteiligten und Unbeteiligten." Hierzu formulierte die Göttinger Autonome Antifa (M) in ihrer DokumentaEin zentrales Thema für alle Autonotion "Demonstration
Adelebsen", men in der Bundesrepublik ist der Göttingen 1993: sogenannte Antifaschismus-Kampf. Damit ist nicht nur die militante Aus"Gewaltfrei
autonomer Politik steht. Niema ls würde sich die Autonome Antifa (M) auf eine Politik der 'Gewaltfrei71

eeZiisiert Euch! Militante Autonome De -- Das gewaltbereite linksextremistische = Spektrum in der Bundesrepublik Deutschland besteht ganz überwiegend aus den anarchistisch oder anarcho-kommunistisch orientierten Auto- = nomen. Auf ihr Konto gingen auch ne 1994 wieder über 80 Prozent linksexEr tremistisch motivierter oder zu vermutender Gewalttaten. Der Zulauf zu > autonomen Gruppen hielt an. Über Ds 5.000 Personen werden ihnen bundes- | weit zugerechnet. In Niedersachsen sind sie in allen größeren Städten ver- m rstand heißtAngriff! treten. Die Göttinger Autonome Antifa (M) besitzt eine bundesweite Bedeutung. heit' einlassen, denn das käme Autonome verfügen nicht über ein einem politischen Selbstmord einheitliches ideologisches Konzept. gleich." Sie folgen bruchstückhaften anarchistischen, bisweilen auch kommunistiDie frühere Abgrenzung zwischen schen Vorstellungen. Ihre Forderungen "Gewalt gegen Sachen" und "Gewalt zielen in der Regel nicht auf Verändegegen Personen" wurde bei Autonorungen zum Nutzen der Gesellschaft men in den letzten Jahren zunehmend insgesamt, sondern auf die eigene, aufgegeben. So heißt es in der hannoselbständige ("autonome") Entfaltung verschen Szenezeitschrift "RAZZ" der Persönlichkeit. Seibstbestimmtes (Nr. 44 vom März 1993): Leben beschreiben Autonome u.a. als Freiheit von Lohnarbeit, von sozialen "In unserer Militanz unterscheiden Zwängen und Rücksichtnahme. Einiwir nicht zwischen 'Gewalt gegen gendes Band aller Autonomer ist der Sachen' und 'Gewalt gegen PersoHaß auf Staat und Gesellschaft und nen'. Wir unterscheiden zwischen ihre Bereitschaft, Gewalt anzuwenden. Beteiligten und Unbeteiligten." Hierzu formulierte die Göttinger Autonome Antifa (M) in ihrer DokumentaEin zentrales Thema für alle Autonotion "Demonstration in Adelebsen", men in der Bundesrepublik ist der Göttingen 1993: sogenannte Antifaschismus-Kampf. Damit ist nicht nur die militante Aus"Gewaltfrei' ist ein ideologischer einandersetzung mit "Faschisten Begriff, der in totalem Gegensatz zu gemeint, sondern der Kampf gegen autonomer Politik steht. Niema ls würde sich die Autonome Antifa (M) auf eine Politik der 'Gewaltfrei71

Seite 110 im Verfassungsschutzbericht 2004 Hessen

Abschluss einer "antifaschistischen" Veranstaltungsreihe bildete eine Demonstration mit Kundgebung zum Thema: "rechte Strukturen in Südhessen" am 4. Dezember in Darmstadt
einmal 160 Teilnehmer mobilisieren. Im Herbst veröffentlichte die autonome antifa (f) im Internet einen Text mit dem Titel: "redefine resistance
Richtung der Polizeikräfte geworfen. Besonders intensiv agierte die autonome antifa (f) sowohl in ihren Texten als auch in ihren Aktionen
Bund der Vertriebenen (BdV), so am 12. September geautonome antifa (f) gen dessen Vorsitzende zum "Tag der Heimat" in Frankfurt
Main. Dem Aufruf der autonomen antifa (f) zu einer Gegendemonstration folgten etwa 50 Personen, die mit Plakaten, Pfiffen und lauter

LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 4 Den Abschluss einer "antifaschistischen" Veranstaltungsreihe bildete eine Demonstration mit Kundgebung zum Thema: "rechte Strukturen in Südhessen" am 4. Dezember in Darmstadt. Die Organisatoren konnten noch einmal 160 Teilnehmer mobilisieren. Im Herbst veröffentlichte die autonome antifa (f) im Internet einen Text mit dem Titel: "redefine resistance". Der Text richtet sich u.a. gegen "Sozialabbau", "Geschichtsrevisionismus" und "Sicherheitswahn". Gleichzeitig wurde zu einer Demonstration unter dem gleichen Motto am 30. Oktober in Frankfurt am Main aufgerufen. Von den insgesamt rund 250 Teilnehmern vermummten sich zu Beginn der Demonstration etwa 100 Personen. Aus diesem Kreis wurden Feuerwerkskörper in Richtung der Polizeikräfte geworfen. Besonders intensiv agierte die autonome antifa (f) sowohl in ihren Texten als auch in ihren Aktionen gegen den Bund der Vertriebenen (BdV), so am 12. September geautonome antifa (f) gen dessen Vorsitzende zum "Tag der Heimat" in Frankfurt am Main. Dem Aufruf der autonomen antifa (f) zu einer Gegendemonstration folgten etwa 50 Personen, die mit Plakaten, Pfiffen und lauter Musik gegen den BdV demonstrierten. Bereits am 19. Juni hatten rund 10 Personen der linksextremistischen Szene in Südhessen versucht, eine Veranstaltung des BdV-Landesverbandes Hessen zu stören, an der auch Ministerpräsident Koch teilnahm. LINKS EXTREMISMUS 109

Seite 145 im Verfassungsschutzbericht 2018 Berlin

B3rlin", außerdem Antiimperialisten, Anarchisten und orthodoxe Gruppierungen bzw. Parteien. "Antifaschistische Koordination 36" (AK36) Gründung: 2015 Mitglieder
Antifaschistische Koordination 36" wurde im August 2015 gegründet - vordergründig mit dem Ziel, die aus ihrer Sicht verkrusteten "Antifa"-Strukturen
neonazistischer Strukturen" und bezieht sich damit auf das linksextremistische Antifaschismusverständnis, nach dem der Faschismus dem Kapitalismus implizit ist. Der Staat
emanzipiertes und selbstverwaltetes Gesellschafts-Modell" anstrebe. 69 "Gründungserklärung der 'Antifaschistischen Koordination 36'" auf der Internetpräsenz der AK36. Veröffentlicht

Linksextremismus dikale linke | berlin" als auch bundesweit vernetzte postautonome Zusammenschlüsse wie IL oder "TOP B3rlin", außerdem Antiimperialisten, Anarchisten und orthodoxe Gruppierungen bzw. Parteien. "Antifaschistische Koordination 36" (AK36) Gründung: 2015 Mitglieder: 20 (2017: 20) Die "Antifaschistische Koordination 36" wurde im August 2015 gegründet - vordergründig mit dem Ziel, die aus ihrer Sicht verkrusteten "Antifa"-Strukturen in Berlin aufzubrechen, um wieder "Einfluss auf gesellschaftliche Entwicklungen" zu gewinnen. In ihrer Gründungserklärung69 bezeichnet sie den Kapitalismus als "wichtigste Grundlage für das Bestehen neonazistischer Strukturen" und bezieht sich damit auf das linksextremistische Antifaschismusverständnis, nach dem der Faschismus dem Kapitalismus implizit ist. Der Staat sei "nicht nur deswegen von Grund auf abzulehnen". Darüber hinaus bezieht sich AK36 auf weltweite "Befreiungskämpfe", insbesondere den kurdischen Kampf im Nahen Osten, der ein "emanzipiertes und selbstverwaltetes Gesellschafts-Modell" anstrebe. 69 "Gründungserklärung der 'Antifaschistischen Koordination 36'" auf der Internetpräsenz der AK36. Veröffentlicht am 6.8.2015. Abgerufen am 20.11.2017. 145

Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2000 Niedersachsen

eigenen Waffen und ihrer eigenen Technologie."). Neben den Themenfeldern Antifaschismus, Antirassismus und Anti-Castor stellt der Beitrag als weitere thematische
verbreitete Zeitschrift NO RESPECT der nicht mehr existenten Autonomen Antifa Weser-Ems sowie die von der autoeigenen Angaben
unterstützt von nomen Antifaschistischen Aktion Older Antifaschistischen Aktion Oldendenburg als "Jugendinfo für Oldenburg, der DKP Oldenburg sowie der burg
kussionsforum. Die Zeitung wird nach war in Oldenburg der Antifaschismus

Text die Einbeziehung "neuer Technologien" ("auch in diesem Bereich widerständig die Herrschenden (zu) bekämpfen, auch mit ihren eigenen Waffen und ihrer eigenen Technologie."). Neben den Themenfeldern Antifaschismus, Antirassismus und Anti-Castor stellt der Beitrag als weitere thematische Optionen für militante Aktionen die Verhinderung der Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland ("eine schöne Prestigeund ImageSchädigung!!!! Dies könnte vielleicht ein Erfolg wie bei der Anti-OlympiaKampagne werden") sowie die Zwangsarbeiterentschädigung dar ("die deutschen Firmen, die sich weigern, den ZwangsarbeiterInnen freiwillig minimale Entschädigung zu zahlen, an(zu)greifen - von Bosch zu Porsche."). Verschiedene Druckschriften, die in den vergangenen Jahren bereits unregelmäßig und in größeren Abständen herausgegeben worden waren, erschienen im Berichtsjahr z.T. nicht mehr. Dazu gehört die überregionale radikal, die letztmalig 1999 eine Ausgabe herausbrachte, sowie die in Göttingen für die jugendliche Leserschaft konzipierte und kostenlos verbreitete BRAST, eine "offensive jugendinformation". Ebenfalls ihr Erscheinen eingestellt haben die bisher in Oldenburg verbreitete Zeitschrift NO RESPECT der nicht mehr existenten Autonomen Antifa Weser-Ems sowie die von der autoeigenen Angaben u. a. unterstützt von nomen Antifaschistischen Aktion Older Antifaschistischen Aktion Oldendenburg als "Jugendinfo für Oldenburg, der DKP Oldenburg sowie der burg und umzu" herausgegebene ZeitSozialistischen Deutschen Arbeiterjuschrift Revolution Inside. gend (SDAJ) Oldenburg. In der sich Im Raum Oldenburg ist die nach dem selbst als "Programm und Zeitung" begleichnamigen Aktionsund Kommuzeichnenden Publikation werden zu nikationszentrum in Oldenburg beden für die autonome Szene Oldennannte, bereits in den achtziger Jahren burgs relevanten Aktionsfeldern gegründete monatlich erscheinende Beiträge und Termine veröffentlicht. Zeitung alhambra das bekannteste DisBedeutendstes autonomes Aktionsfeld kussionsforum. Die Zeitung wird nach war in Oldenburg der Antifaschismus - 92

Seite 108 im Verfassungsschutzbericht 2004 Hessen

Diesem Aufruf folgten rund 60 Personen. Die südhessische "antifaschistische" Szene war Anmelderin bzw. Veranstalterin von zwei Protestaktionen. Die erste Demonstration
Bayern) statt. Sie wurde von einem Aktivisten der hessischen Antifaschistischen Aktion Weschnitztal angemeldet. Die Demonstration hatte das Motto: "Nazistrukturen
Nährboden entziehen - Für revolutionären Antifaschismus". Den Aufruf für diese Demonstration unterstützten linksextremistische Gruppen aus Südhessen sowie Bayern und Baden-Württemberg
Württemberg und Bayern beteiligten, wurde von einem Aktivisten der Antifaschistischen Initiative Heidelberg angemeldet. Sie beschäftigte sich mit der "Kapitulation
Rechtsextremisten ihre Demonstrationen nicht durchführten. Eine Kundgebung der "antifaschistischen" Szene Hanau fand am 10. Juli in Bruchköbel (Main-Kinzig-Kreis

LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 4 Die letzte Kundgebung des Neonazis Mann in Gladenbach fand am 23. Oktober statt. Die linksextremistische Szene schenkte ihr allerdings nur noch geringe Beachtung, Mobilisierungsversuche der Autonomen im Vorfeld der Demonstration konnten nicht festgestellt werden. Lediglich die PDS, die zum Demonstrationszeitpunkt einen Informationsstand in der Marburger Innenstadt betrieb, rief zu einer spontanen Gegendemonstration auf. Diesem Aufruf folgten rund 60 Personen. Die südhessische "antifaschistische" Szene war Anmelderin bzw. Veranstalterin von zwei Protestaktionen. Die erste Demonstration fand am 24. April in Aschaffenburg (Bayern) statt. Sie wurde von einem Aktivisten der hessischen Antifaschistischen Aktion Weschnitztal angemeldet. Die Demonstration hatte das Motto: "Nazistrukturen den Nährboden entziehen - Für revolutionären Antifaschismus". Den Aufruf für diese Demonstration unterstützten linksextremistische Gruppen aus Südhessen sowie Bayern und Baden-Württemberg, es beteiligten sich etwa 400 Personen. In der Nacht vor der Kundgebung wurde auf ein Lokal, das für diese Veranstaltung geworben hatte und eine "Volxküche" anbot, ein Anschlag mit vermutlich rechtsexAktivitäten in tremistischem Hintergrund verübt. Eine Scheibe Südhessen des Lokals wurde eingeschlagen und Tausende von Fliegenmaden in das Lokal geschüttet. Die Veranstaltung am 8. Mai in Heppenheim (Kreis Bergstraße), an der sich 70 bis 80 Linksextremisten wiederum aus Hessen, Baden-Württemberg und Bayern beteiligten, wurde von einem Aktivisten der Antifaschistischen Initiative Heidelberg angemeldet. Sie beschäftigte sich mit der "Kapitulation der deutschen Wehrmacht und rechten Putzaktionen an den Kriegsdenkmälern". Im Vorfeld war es im Bensheimer Vorort Hochstädten (Kreis Bergstraße) durch Linksextremisten zu Sachbeschädigungen an einer durch Angehörige der rechtsextremistischen Szene angemieteten Lagerhalle gekommen. Da in den Vorjahren Rechtsextremisten in Frankfurt am Main Demonstrationen angemeldet hatten, wurden für den diesjährigen 1. Mai eine Vielzahl von Kundgebungen 1. Mai-Aktionen und Veranstaltungen unter Beteiligung von Linksextremisten beim Ordnungsamt angemeldet, um einen solchen Aufzug von Rechtsextremisten im Frankfurter Stadtgebiet durch eine Reduzierung verbliebener "Aufmarschstrecken" zu unterbinden. Ein Großteil dieser Veranstaltungen fand nicht statt, da die Rechtsextremisten ihre Demonstrationen nicht durchführten. Eine Kundgebung der "antifaschistischen" Szene Hanau fand am 10. Juli in Bruchköbel (Main-Kinzig-Kreis) statt. Sie stand unter dem Motto: "Rechte Strukturen zer"Rechte Strukturen schlagen!". Die Veranstaltung wurde u.a. von einer autonomen Gruppe aus Hanau zerschlagen!" initiiert, wobei auch im Internet zur Teilnahme aufgerufen wurde. Es nahmen etwa 150 Personen vorwiegend aus dem linksextremistischen Spektrum an der Demonstration teil. Die Autonomen wollten auf die ihrer Auffassung nach in Bruchköbel existierenden "rechten Strukturen" aufmerksam machen und die Bürger mobilisieren, etwas dagegen zu tun. Sie griffen im Internet den Bürgermeister von Bruchköbel und die Polizei 107

Seite 88 im Verfassungsschutzbericht 2000 Niedersachsen

sich vor z.B. die noch im Vorjahr an der "Antifa dem Hintergrund des autonomen VerOffensive" beteiligte Antifa Saar, die ständnisses
Höherwertigkeit des männlichen und Berliner Rote Antifaschistische Initiatider Minderwertigkeit des weiblichen ve (RAI), die die AA/BO bereits im FrühGeschlechts definiert
Jahres gliedsgruppen der AA/BO zu erheblisah sich auch die Antifaschistische Aktichen Konfrontationen. Im Gegensatz on Dresden (A2D2), eine "beobachtenzu anderen
Ausbeutung und kapiOrientierungsmodell, dem Bundesweitalistische Unterdrückung sind auf ten Antifa Treffen (BAT), verschärften vielen Ebenen eng miteinander versich im Rahmen

als Beitrag zum "Täterschutz" verurdere autonome Gruppen im Zuge der teilt. Der Stellenwert der existentiellen "Sexismusdebatte" von der AA/BO, Auseinandersetzung erklärt sich vor z.B. die noch im Vorjahr an der "Antifa dem Hintergrund des autonomen VerOffensive" beteiligte Antifa Saar, die ständnisses von sexistischem Verhalten, in einer Stellungnahme in der INTERIM das für Autonome gleichwertig ist mit (Nr. 502 vom 18.05.2000) eine gemeineiner rassistischen Handlungsweise. same Organisierung mit der AAB abNach ihrem Selbstverständnis stellt der lehnte, sowie das Braunschweiger AnSexismus, der als Vorstellung von der tifaschistische Plenum (AP) und die Höherwertigkeit des männlichen und Berliner Rote Antifaschistische Initiatider Minderwertigkeit des weiblichen ve (RAI), die die AA/BO bereits im FrühGeschlechts definiert wird, eine institujahr wegen der Unmöglichkeit eines tionalisierte Form der Diskriminierung gemeinsamen Verbleibs mit der AAB dar. Ein als sexistisch bezeichnetes Ververließen. Das Braunschweiger AP hathalten in den eigenen Reihen rührt date in seiner Austrittserklärung im Feher an das weltanschauliche Selbstverbruar der AAB vorgeworfen, mit ihrer ständnis der Autonomen. patriarchalen Verhaltensweise im WiDie Sexismusdebatte, in der der AAB derspruch zu stehen zum Anspruch patriarchalisches Verhalten vorgeworemanzipatorischer und revolutionärer fen wird, führte innerhalb der Mitautonomer Politik. Im Laufe des Jahres gliedsgruppen der AA/BO zu erheblisah sich auch die Antifaschistische Aktichen Konfrontationen. Im Gegensatz on Dresden (A2D2), eine "beobachtenzu anderen Gruppen hat sich die Götde" Gruppe innerhalb der AA/BO, dem tinger AA(M) nicht ausdrücklich von Vorwurf des "Täterschutzes" wegen eider AAB distanziert, da ein Bruch mit nes ähnlichen Vorfalls ausgesetzt. Neder AAB angesichts der politischen ben dem Verlust langjähriger MitSchwäche der AA/BO einem Ende des gliedsgruppen wirkte sich die intensive autonomen Organisierungsprojektes Aufarbeitung der Thematik lähmend gleichgekommen wäre. Im Szeneblatt auf die in der AA/BO verbliebenen göttinger Drucksache übte die AA(M) Gruppen aus und behinderte eine Konlediglich verhalten Kritik an der AAB zentration auf das wichtigste Aktionsund betonte die Notwendigkeit der feld der AA/BO, den Kampf gegen Auseinandersetzung mit patriarchalirechtsextremistische Strukturen. schen Strukturen und der damit verDie bestehenden erheblichen Diffebundenen kapitalistischen Unterrenzen zwischen der AA/BO und dem drückung: zweiten bundesweiten autonomen "Patriarchale Ausbeutung und kapiOrientierungsmodell, dem Bundesweitalistische Unterdrückung sind auf ten Antifa Treffen (BAT), verschärften vielen Ebenen eng miteinander versich im Rahmen der anhaltenden Debunden und festigen sich gegenseibatte. tig. Deshalb ist es sinnvoll, sie als eiDie im BAT zusammengeschlossenen nen Unterdrückungskomplex zu beautonomen Gruppen, die sich weniger greifen und den Kampf gegen Kapiverbindlich organisieren und ohne talismus Hand in Hand mit dem starre Konzepte auskommen wollen, Kampf gegen das Patriarchat zu stehen den für das autonome Selbstführen." verständnis relativ straff organisierten (göttinger Drucksache, Nr. 374, Strukturen der AA/BO seit langem kri28.07.2000) tisch gegenüber. Ob eine erneute ZuDemgegenüber distanzierten sich ansammenarbeit zwischen BAT und 88

Seite 147 im Verfassungsschutzbericht 2012 Bayern

Unterstützer der SDAJ, der Linksjugend ['solid] und der JAF. Antifaschistische Linke Fürth (ALF) und Jugendantifa Fürth (JAF) Gründung
Sitz Fürth Das Antifaschismusverständnis der ALF zielt auf die Überwindung des bestehenden Systems als angebliche Ursache faschistischer Erscheinungsformen ab. Anlassbezogen
Szene in Fürth herangeführt. Auch die JAF versteht unter Antifaschismus weit mehr als nur einen Kampf gegen Rechtsextremismus. Nach ihrem
Verständnis muss Antifaschismus immer auch das Ziel haben, die kapitalistischen Verhältnisse und die bestehende staatliche Ordnung zu überwinden. Beide Gruppierungen
Unterstützern der Demonstration "Nazistrukturen bekämpfen! Verfassungsschutz abschaffen! Antifa in die Offensive" am 31. März in Nürnberg

Verfassungsschutzbericht Bayern 2012 | Linksextremismus 147 500 der linksextremistischen bzw. autonomen Szene. Neben der OA beteiligten sich u.a. auch Unterstützer der SDAJ, der Linksjugend ['solid] und der JAF. Antifaschistische Linke Fürth (ALF) und Jugendantifa Fürth (JAF) Gründung 2005 ALF; 2009 JAF Sitz Fürth Das Antifaschismusverständnis der ALF zielt auf die Überwindung des bestehenden Systems als angebliche Ursache faschistischer Erscheinungsformen ab. Anlassbezogen wirkt die ALF auch in regionalen nicht-extremistischen Bündnissen mit. Auf eine Initiative der ALF geht die Gründung der Jugendantifa Fürth (JAF) zurück. Durch die JAF werden junge Menschen an die autonome Szene in Fürth herangeführt. Auch die JAF versteht unter Antifaschismus weit mehr als nur einen Kampf gegen Rechtsextremismus. Nach ihrem Verständnis muss Antifaschismus immer auch das Ziel haben, die kapitalistischen Verhältnisse und die bestehende staatliche Ordnung zu überwinden. Beide Gruppierungen gehörten zu den Unterstützern der Demonstration "Nazistrukturen bekämpfen! Verfassungsschutz abschaffen! Antifa in die Offensive" am 31. März in Nürnberg, bei der es zu schweren Ausschreitungen gegen Polizeibeamte kam. Die ALF organisierte für den 30. April in Fürth eine "antikapitalistische Vorabenddemonstration zum revolutionären 1. Mai" unter dem Motto "Nazis stoppen! Hoch die internationale Solidarität", an der rund 300 Angehörige autonomer Gruppierungen teilnahmen. Dabei gab es auch Redebeiträge der JAF und der Organisierten Autonomie (OA).

Seite 89 im Verfassungsschutzbericht 1991 Berlin

Eskalation der Gewalt zwischen Rechtsund Linksextremisten in Berlin 2.3.1 "Antifaschismusarbeit" der extremistischen Linken Die im Jahre 1991 erneut unter Beweis
Teil der revolutionär-marxistischen Gruppen stützen sich bei ihrer "Antifaschismusarbeit" nach wie vor auf die von Georgi DIMITROFF
Partei "Die Republikaner", als Instrumente seiner Herrschaftssicherung ein. Der Antifaschismus könne sich daher nicht nur auf eine reine Gegnerschaft
Finanzkapital geformten und unterhaltenen bürgerlichen Staat, zugunsten einer "antifaschistischen" und "antimonopolistischen Demokratie" beseitigen. Vor dieser Grundhaltung wird deutlich, daß
sich bei der linksextremistischen "Antifaschismusarbeit" nicht nur um den Kampf gegen

2. - Politischer Extremismus - 87 2.3 Sonderthema: Polarisierung und mögliche Eskalation der Gewalt zwischen Rechtsund Linksextremisten in Berlin 2.3.1 "Antifaschismusarbeit" der extremistischen Linken Die im Jahre 1991 erneut unter Beweis gestellte Bereitschaft Berliner Linksextremisten, und hier insbesondere autonomer Gruppen, gegen Rechtsextremisten und vermeintliche Rechtsextremisten gewalttätig vorzugehen, liegt in spezifischen Auffassungen dieser Organisationen und Gruppen über Ursachen und Ausformungen des Faschismus begründet. Vor allem "orthodoxe" Kommunisten, wie Anhänger der DKP, aber auch ein Teil der revolutionär-marxistischen Gruppen stützen sich bei ihrer "Antifaschismusarbeit" nach wie vor auf die von Georgi DIMITROFF 1935 bei dem VII. Weltkongreß der "Kommunistischen Internationale" (KOMINTERN) geprägten Definition des Faschismusbegriffs aus marxistisch-leninistischer Sicht. Danach ist Faschismus ... die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals. [Anmerkung: Für Marxisten-Leninisten ist das Finanzkapital eine Ausformung des Monopolkapitals, das seinen Höhepunkt im staatsmonopolistischen Kapitalismus findet, und ein Merkmal des Imperialismus, der letzten Phase des Kapitalismus.] Dazu erläutern die Kommunisten, daß heute zwar das Bekenntnis zu einer offenen terroristischen Diktatur fehle, das Finanzkapital aber keineswegs auf faschistische Methoden verzichte. So setze es bestimmte Gruppen, wie die "neofaschistische" Partei "Die Republikaner", als Instrumente seiner Herrschaftssicherung ein. Der Antifaschismus könne sich daher nicht nur auf eine reine Gegnerschaft zum Rechtsextremismus beschränken, sondern müsse die materielle Basis und deren sozialökonomische Wurzeln, also den vom Finanzkapital geformten und unterhaltenen bürgerlichen Staat, zugunsten einer "antifaschistischen" und "antimonopolistischen Demokratie" beseitigen. Vor dieser Grundhaltung wird deutlich, daß es sich bei der linksextremistischen "Antifaschismusarbeit" nicht nur um den Kampf gegen

Seite 352 im Verfassungsschutzbericht 2010 Brandenburg

Anger Within .......................................................................................... 100 Antifa ............................................................. 128, 137, 138, 139, 141, 149 Antifa-Recherche Berlin-Brandenburg................................................... 139 Antifaschismus
Autan ..................................................................................................... 101 Autonome ................................................................... 128 f., 137, 141, 153 Autonome Antifa Zeuthen

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2010 Sachregister A A.C.A.B. ................................................................................... 76, 116, 136 Against music Industry .......................................................................... 110 Agnar ..............................................................................................100, 111 Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit ...................................................................... 141 al-Jazeera .............................................................................................. 169 al-Qaida .............................................................158 f., 160 - 162, 166, 170 al-Schabab ............................................................................................ 159 Altermedia ...................................................................................... 49 f., 95 Alternativ-Unabhängig-Fortschrittlich (Bündnisplattform der MLPD) ..... 145 Alternative Jugend Potsdam........................................................... 50 f., 61 Alternatives Jugendprojekt 1260 e. V. (AJP).......................................... 136 Amadeu-Antonio-Stiftung ...................................................................... 123 Anger Within .......................................................................................... 100 Antifa ............................................................. 128, 137, 138, 139, 141, 149 Antifa-Recherche Berlin-Brandenburg................................................... 139 Antifaschismus ...................................................... 115, 129, 137, 139, 149 Antimilitarismus ..................................................................................... 149 Antirepression........................................................................................ 149 Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) .............................................................. 171 Artikel 10-Gesetz ................................................................................... 196 Aryan Brotherhood .................................................................100, 103, 111 Assoziation Marxistischer StudentInnen (AMS) .................................... 142 Atomgesetz............................................................................................ 185 Ausländerextremismus .......................................................... 157, 171, 176 Autan ..................................................................................................... 101 Autonome ................................................................... 128 f., 137, 141, 153 Autonome Antifa Zeuthen ...................................................................... 141 352

Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund

LINKSEXTREMISMUS eigentliche Ursache des "Faschismus" sehen. Linksextremistischer "Antifaschismus" versteht sich insofern als der "Kampf ums Ganze". Einige "Antifa"-Gruppen haben
inzwischen aufgelöst. Sie sehen die begriffliche Orientierung auf den "Antifaschismus" als zu kurz gegriffen und strategisch gescheitert. Nur ein umfassender
gegenseitigen und solidarischen Bezugnahme von Kämpfen um Migration und Antifaschismus liegen Verbindungslinien, die unbedingt aufgenommen werden sollten", so die postautonome
soll darüber hinaus auch im Ganzen ein 24 Homepage "Antifaschistisches Infoblatt" (30. Dezember

LINKSEXTREMISMUS eigentliche Ursache des "Faschismus" sehen. Linksextremistischer "Antifaschismus" versteht sich insofern als der "Kampf ums Ganze". Einige "Antifa"-Gruppen haben sich allerdings inzwischen aufgelöst. Sie sehen die begriffliche Orientierung auf den "Antifaschismus" als zu kurz gegriffen und strategisch gescheitert. Nur ein umfassender "antikapitalistischer" Ansatz biete die Möglichkeit, dem eigenen revolutionären Anspruch auf grundlegende Umwälzung der bestehenden Verhältnisse zu genügen. "Antirassismus" Anknüpfend an Flüchtlingsdramen und steigende Asylbewerberzahlen, stand das Jahr 2014 für viele Linksextremisten ganz im Zeichen des "Antirassismus". Vielfach werden dabei Flüchtlingsschicksale instrumentalisiert, um Staat und Gesellschaft unter Generalverdacht zu stellen und als rassistisch zu diffamieren. Linksextremisten erkennen "in dem neuen Bewegungszyklus von Kämpfen, von Refugees (...) ein großes Potenzial", das es zu nutzen gelte. "In der gegenseitigen und solidarischen Bezugnahme von Kämpfen um Migration und Antifaschismus liegen Verbindungslinien, die unbedingt aufgenommen werden sollten", so die postautonome Gruppe "AVANTI - Projekt undogmatische Linke" (AVANTI).24 "Antirepression" "Staatliche Repression" dient nach linksextremistischer Argumentation der Unterdrückung revolutionärer Prozesse und der Herrschaftssicherung. Militante Agitation richtet sich deshalb bevorzugt gegen Polizeikräfte als die Repräsentanten des "Repressionsapparats" und die vermeintlich politisch instrumentalisierte Justiz. In den Fokus geraten zudem auch Unternehmen, deren Mitarbeiter zum Beispiel als Wachschutz oder Fahrkartenkontrolleure tätig sind und die daher als "Handlanger" des "Repressionsapparats" bezeichnet werden. "Antigentrifizierung" Mit dem Thema Gentrifizierung versuchen Linksextremisten, ihr eigenes Interesse - den Erhalt von "Freiräumen" (z.B. besetzte Häuser oder kollektive Wohnprojekte, insbesondere in bestimmten "Szenevierteln", etwa in Berlin und Hamburg) - in einen gesellschaftspolitisch relevanten Diskurs einzubetten. Der "Kampf um die Stadt" soll darüber hinaus auch im Ganzen ein 24 Homepage "Antifaschistisches Infoblatt" (30. Dezember 2014). 66

Seite 115 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

kann sie davon profitieren und versuchen, Einfluss zu gewinnen." Antifa nicht nur zum Selbstschutz ... Die Antifa dürfe nicht allein
Rassismus und Faschos hervorbringe, aufzuzeigen. Das Konzept der Antifa als Selbstschutz und der Anspruch, eine revolutionäre Bewegung für eine neue
Ideen und Alternativen für eine gesellschaftliche Veränderung zu entwickeln. ... Antifa heißt eben nicht nur Angriff. Aber Antifa heilt auch Angriff

Den Rechten die "kulturelle Hegemonie" streitig machen Den Rechtsextremisten sei es gelungen, die kulturelle Hegemonie zu erringen. Diese baue auf einer rassistischen Grundstimmung auf und stehe nun im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Es gelte jetzt, das gesellschaftliche Kräfteverhältnis zu verändern und die verlorene Hegemonie wiederzuerlangen: "Wir wollen hier keine Mythen stricken oder in Zweckoptimismus verfallen. Aber für die radikale Linke ist die gegenwärtige Entwicklung eigentlich das Beste, was passieren kann. Ohne die Debatte der letzten Wochen eingeleitet zu haben - was aufgrund eigener Schwäche gar nicht möglich gewesen wäre - kann sie davon profitieren und versuchen, Einfluss zu gewinnen." Antifa nicht nur zum Selbstschutz ... Die Antifa dürfe nicht allein als verneinende Kraft auftreten, nicht nur mit dem Motto "gegen Nazis". Es gehe auch darum, Alternativen zu dieser Gesellschaft, die Rassismus und Faschos hervorbringe, aufzuzeigen. Das Konzept der Antifa als Selbstschutz und der Anspruch, eine revolutionäre Bewegung für eine neue zivile Ordnung aufzubauen, schlössen sich nicht aus: "Im Gegenteil, bietet die Verteidigung eigener von den Faschos bedrohter Räume, der Kampf um die kulturelle Hegemonie, einen guten Ansatzpunkt, darauf aufbauend Ideen und Alternativen für eine gesellschaftliche Veränderung zu entwickeln. ... Antifa heißt eben nicht nur Angriff. Aber Antifa heilt auch Angriff." 4.5 Die autonome Szene in Thüringen Der autonomen Szene Thüringen werden etwa 300 bis 350 PersoIXasyur] snwsIiuwo,4 nen zugerechnet, von denen etwa 150 bis 200 als gewaltbereit anzusehen sind. Regionale Schwerpunkte bilden die Gebiete Jena, Erfurt, Eisenach und Weimar. Als Treffpunkte der autonomen Szene Thüringens dienten hauptsächlich der Infoladen Sabotnik in Erfurt, der Infoladen Jena sowie zwei Anlaufstellen in Weimar. 112

Seite 162 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Schmalkalden mit Gegendemonstration durch Angehörige der autonomen Szene 2. Dezember Antifa-Demonstration in Nordhausen durch das überwiegend autonomen AntifaSpektrum Thüringens
autonomen Szene Erfurts "... gegen soziale Ausgrenzung in Erfurt 16. Dezember Antifa-Demonstration der "Initiative Roter Stern Mühlhausen" in Mühlhausen/UnstrutHainich-Kreis

19. November Gedenkveranstaltung der DVU am Grabmahl des unbekannten Soldaten bei Gehlberg im IImkreis und Gegendemonstration durch Angehörige der autonomen Szene 24. November Unterschriftensammlung des NPDEreignskalendr Kreisverbandes Saale-Orla für das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen" in Pößneck 2. Dezember NSAW-Aufmarsch in Schmalkalden mit Gegendemonstration durch Angehörige der autonomen Szene 2. Dezember Antifa-Demonstration in Nordhausen durch das überwiegend autonomen AntifaSpektrum Thüringens bzw. den an Nordhausen angrenzenden Regionen 4. Dezember Politischer Stammtisch der REP in Saalfeld 7./8. Dezember DKP-Bundesvorsitzender Heinz Stehr bei Diskussionsveranstaltungen in Jena bzw. Suhl 9. Dezember NPD-Demonstration unter dem Motto "Ende einer Globalisierung" in Nordhausen, mit Gegendemonstration durch ca. 300 Angehörige der autonomen Szene 9. Dezember Demonstration von Angehörigen der autonomen Szene Erfurts "... gegen soziale Ausgrenzung in Erfurt 16. Dezember Antifa-Demonstration der "Initiative Roter Stern Mühlhausen" in Mühlhausen/UnstrutHainich-Kreis 20. Dezember NPD-Kreisverband Jena im Internet vertreten

Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 1999 Niedersachsen

Kontaktstellen gibt es beispielsweise in Oldenburg (Alhambra), Braunschweig (Antifaschistisches Cafe), Göttingen (Juzi, Roter Buchladen) und Hannover (UJZ Kornstraße). Aktionsfeld Antifaschismus
sind und mit denen er regulierend in die EntMilitanter Antifaschismus stellt eines wicklung eingreift, mit dem Ziel, der wichtigsten Aktionsfelder
einem Reader der AAX/BO wird über die Ergebnisse des "Antifaunter der Überschrift "Faschismus und Camps" vom Juli
Proletariats nach26 An dem von der AA /BO initiierten Antifahaltig zersetzt hatte. Es gab eine Camp unter dem Motto "Organisiert

Neben den autonomen Publikationen und Veröffentlichungen in elektronischen Medien dienen so genannte Infoläden/Jugendzentren als Anlaufund Kontaktstellen bei der Planung von Kundgebungen und Veranstaltungen sowie der Kommunikation innerhalb der autonomen Bewegung. Insbesondere in der Jugendarbeit der linksextremistischen Organisationen kommt den Treffpunkten eine Bedeutung zu. Kontaktstellen gibt es beispielsweise in Oldenburg (Alhambra), Braunschweig (Antifaschistisches Cafe), Göttingen (Juzi, Roter Buchladen) und Hannover (UJZ Kornstraße). Aktionsfeld Antifaschismus BRD aufgegangen sind und mit denen er regulierend in die EntMilitanter Antifaschismus stellt eines wicklung eingreift, mit dem Ziel, der wichtigsten Aktionsfelder autonoökonomische Krisenprozesse zu mer Bestrebungen dar. Der Kampf verhindern bzw. zu vermindern ... gegen Rechtsextremisten sowie gegen und politische Prozesse von vornso genannte "Faschisten" und staatherein zu neutralisieren ... liche Institutionen beinhaltet in erster Auf der Repressionsebene sind das Linie militante Aktionen gegen Persoexemplarisch zentrale staatliche nen und Organisationen aus dem Unterdrückungsinstrumente, die rechtsextremistischen Spektrum. Staat qualitativ über das Niveau der Weiund Gesellschaft werden in einer marer Republik hinausgehen ..." ungebrochenen, "faschistischen" Tra(Zitiert nach einem im Frühjahr verdition des NS-Staates gesehen. öffentlichten Reader der AA /BO In einem Reader der AAX/BO wird über die Ergebnisse des "Antifaunter der Überschrift "Faschismus und Camps" vom Juli 1998)26 BRD-Staat" folgende Auffassung vertreten: "Die postfaschistische BRD konnte auf den Ergebnissen der nazifaschistischen Politik aufbauen, welche die revolutionäre ArbeiterInnenbewegung zerschlagen und das Klassenbewußtsein des Proletariats nach26 An dem von der AA /BO initiierten Antifahaltig zersetzt hatte. Es gab eine Camp unter dem Motto "Organisiert den revoKontinuität nicht nur der Personen. lutionären Widerstand!" auf der Jugendburg Der deutsche Imperialismus hat Ludwigstein bei Witzenhausen vom 2.-5. Juli 1998 hatten sich etwa 430 Personen beteiligt, während des Faschismus Instrumendarunter etwa 100 aus Mitgliedsgruppen der te entwickelt, die modifiziert in der AA /BO. 91

Seite 96 im Verfassungsschutzbericht 1999 Niedersachsen

Theein Desaster für die Neonazis, da sie menfeld Antifaschismus sollen auch auf breiten antifaschistischen Widerdie Rekrutierung jugendlichen Nachstand treffen, oder
Göttingen durchseteinem Tisch voll mit aktiven (autonozen sollte." men) AntifaschistInnen" ein. Auch die Auch die Ausstellung "Vernichtungsdem Antifaschistischen Plenum angekrieg
jugendliche Leserschaft für sich zu zur Mobilisierung für den "antifaschisinteressieren. So stellte die JAA in tischen Kampf" genutzt wurde, wenn

nomen "in der Tradition des revoluder Wehrmachtsausstellung einen tionären Kampfes um die Aufhebung "Nutzen für die herrschende Klasse". des Kapitalismus und die Schaffung So werde der Vernichtungskrieg allein einer klassenlosen Gesellschaft." auf den rassistischen VernichtungswilIn ähnlicher Weise zu Protestveranlen des Nazi-Regimes zurückgeführt, staltungen veranlasst sah sich die Hintergründe für Krieg und Faschismus AA(M) laut einer über das Internet verjedoch nicht berücksichtigt. öffentlichten Presseerklärung durch "Mit keinem Wort geht die Aussteldie Ankündigung eines rechtsextremislung darauf ein, dass Hitler durch tischen Aufmarsches in Göttingen in das Kapital an die Macht gebracht zeitlicher Nähe zum 9. November wurde, dass der Wehrmacht in die ("Der Jahrestag der Pogromnacht 1938 besetzten Gebiete das deutsche ... muss für faschistische Aufmärsche Kapital folgte, dass es sich beim absolut tabu bleiben."). Als Reaktion Zweiten Weltkrieg um einen 'norhatte die AA(M) für den 6. November malen' imperialistischen Krieg hanbundesweit zu Gegenaktionen unter delte." dem Motto: "Faschisten bekämpfen! (Fight back! Nr. 13, S. 4ff.) Alle zusammen - auf allen Ebenen - In Osnabrück bot die Wehrmachtsausmit allen Mitteln!" mobilisiert. Eine stellung am 9. Oktober etwa 500 dem erhebliche Gewaltbereitschaft maniautonomen Spektrum zuzurechnenfestierte sich bereits in dem entspreden Personen Anlass für gewaltsame chenden Aufruf der AA(M) "Faschisten Auseinandersetzungen mit DemonstBekämpfen!": ranten der NPD/JN und der Polizei. "Der 6. November wird entweder Autonome Aktivitäten zum Theein Desaster für die Neonazis, da sie menfeld Antifaschismus sollen auch auf breiten antifaschistischen Widerdie Rekrutierung jugendlichen Nachstand treffen, oder zu einem politiwuchses voranbringen. So lud die schen Desaster für den Polizeistaat, AA(M) per Flugblatt zweiwöchentlich wenn dieser einen faschistischen zu einem "kommunikativen Abend an Aufmarsch in Göttingen durchseteinem Tisch voll mit aktiven (autonozen sollte." men) AntifaschistInnen" ein. Auch die Auch die Ausstellung "Vernichtungsdem Antifaschistischen Plenum angekrieg - Verbrechen der Wehrmacht gliederte Braunschweiger Jugend Anti1941-1944" des Hamburger Instituts fa Aktion (JAA) versuchte in der Zeitfür Sozialforschung spielte im Themenschrift Fight back! durch Thematisiefeld des militanten autonomen Linksrung schulspezifischer Probleme die extremismus insofern eine Rolle, als sie jugendliche Leserschaft für sich zu zur Mobilisierung für den "antifaschisinteressieren. So stellte die JAA in tischen Kampf" genutzt wurde, wenn einem Beitrag in der auch an Schulen Rechtsextremisten wegen "Verunverteilten Zeitschrift die geplante Wieglimpfung" der Wehrmacht zu Aktiodereinführung von so genannten nen gegen die Ausstellung aufriefen. "Kopfnoten", die der Bewertung von Über die Mobilisierung hinaus bot die Sozialund Arbeitsverhalten der Ausstellung für militante LinksextreSchüler dienen sollen, in einen für misten kaum Anlass zu konkreten Autonome charakteristischen antikapiinhaltlichen Auseinandersetzungen, talistischen Begründungskontext: lediglich die Braunschweiger Autonomenzeitschrift Fight back! unterstellte 96

Seite 46 im Verfassungsschutzbericht 1991 Berlin

Führungsgremien der "Volksfront" dominant vertreten sind. In ihrem "antifaschistischen Kampf" setzt die Volksfront vor allem auf die Wirkung ihrer Publikationen
erscheint 14täglich überregional die Zeitung "Antifaschistische Nachrichten", vierteljährlich das Mitteilungsblatt "Volksecho" und das monatlich vom Berliner Volksfront-Landesverband herausgegebene "frontblatt
ihre Mitglieder an Demonstrationen und organisationsübergreifenden Treffen teil. Von autonomen "Antifa-Gruppen" werden die Volksfront-Mitglieder in Berlin inzwischen
Schreibtischpropagandisten und antifaschistische Führungsclique abqualifiziert. 2.1.2.2.12 "Vereinigte Sozialistische Partei" (VSP) Bei der 1986 als Zusammenschluß der Mehrheitsfraktionen der "Kommunistischen Partei

44 2. - Politischer Extremismus - von Angehörigen des "Bundes Westdeutscher Kommunisten" (BWK), die in den Führungsgremien der "Volksfront" dominant vertreten sind. In ihrem "antifaschistischen Kampf" setzt die Volksfront vor allem auf die Wirkung ihrer Publikationen. So erscheint 14täglich überregional die Zeitung "Antifaschistische Nachrichten", vierteljährlich das Mitteilungsblatt "Volksecho" und das monatlich vom Berliner Volksfront-Landesverband herausgegebene "frontblatt - zeitung gegen reaktion, faschismus und krieg". Den Schwerpunkt in der politischen Aktion bildet ihre Bündnispolitik. Von der Berliner Volksfront gehen zur Zeit kaum Aktivitäten aus. im Jahre 1991 wurden lediglich vereinzelt Flugschriften herausgegeben. Außerdem nahmen ihre Mitglieder an Demonstrationen und organisationsübergreifenden Treffen teil. Von autonomen "Antifa-Gruppen" werden die Volksfront-Mitglieder in Berlin inzwischen als Schreibtischpropagandisten und antifaschistische Führungsclique abqualifiziert. 2.1.2.2.12 "Vereinigte Sozialistische Partei" (VSP) Bei der 1986 als Zusammenschluß der Mehrheitsfraktionen der "Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten" (KPD) und der "Gruppe Internationale Marxisten" (GIM), seinerzeitge deutsche Sektion des internationalen trotzkistischen Dachverbandes "IV. Internationale (Vereinigtes Sekretariat)", gegründeten VSP deuten sich Spaltungserscheinungen an. Die etwa 300 Mitglieder (davon ca. 150 Trotzkisten) haben sich in ein revolutionär-marxistisches sowie in ein trotzkistisches Lager gespalten. Eine "trotzkistische Plattform in der VSP" tritt inzwischen für eine Neugründung einer gesamtdeutschen Sektion der "IV. Internationale" ein. Die VSP ist in Berlin nur im Westteil mit einer Ortsgruppe (OG) vertreten, der unter 20 Mitglieder angehören. Eine 1990 begonnene bundesweite Spendenkampagne zur Sicherung der bisherigen Erscheinungsweise des 14tägig erscheinenden Organs der VSP - "SoZ - Sozialistische Zeitung" - mit dem Spendenziel von 90.000,-DM wurde im April 1991 mit erreichten ca. 63.000,-DM deutlich unterschritten. Mitte Mai wurde zu einer neuen Spendenkampagne aufgerufen, die bis Dezember 1991 etwa 39.000,DM erbrachte.

Seite 251 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bayern

Befreiung Palästinas (DFLP) 104 Antideutsche 170 Demokratische Jugend (Demokratik antifa 193 Genclik - DEMGENC) 93 AntifaNT 191 Department of Special Affairs
Antifaschismus 172 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 181 Antifaschistische Informations, Deutsche Stimme (DS) 133 Dokumentations und Archivstelle Deutsche Volksunion
München e.V. (a.i.d.a.) 188 Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) 94 Antifaschistische Linke Fürth (ALF) 190 DHKPC (Revolutionäre AntiGlobalisierung 174 VolksbefreiungsparteiFront

Verfassungsschutzbericht Bayern 2009 | Sachwortregister 249 Sachwortregister ABLE (Association for Better Living Autonomer Nationalismus 118, 126 and Education) 199 Avantgarde der Arbeiterklasse 162 Absurd 146 AvEGKON (Konföderation der ADHF (Föderation für demokratische unterdrückten Migranten in Europa) 98 Rechte in Deutschland) 97 ADHK (Konföderation für demokratische Bayerische Informationsstelle Rechte in Europa) 97 gegen Extremismus (BIGE) 19 ADÜTDF (Föderation der TürkischDemokra Brücke 197 tischen Idealistenvereine in Deutschland e.V.) 98 "Bürgerinitiative Ausländerstopp" Nürnberg 134 AGIF (Föderation der Arbeiterimmigranten "Bürgerinitiative Ausländerstopp" München 134 aus der Türkei in Deutschland e.V.) 98 Burning Hate 130 AlAqsa e.V. 65 AlManar 60 Celebrity Centres (CC) 199 AlNahda 65 Church of Scientology International (CSI) 198 AlQaida 37, 67 "Church"Bereich 199 AlQaida auf der arabischen Halbinsel Clears 197 (AQAH) 69 Cyber Jihad 42 AlQaida im islamischen Maghreb (AQIM) 69 AlTauhid 78 Damage Incorporated 130 Anarchismus 171 Demokratische Front für die Ansar alIslam (AAI) 71 Befreiung Palästinas (DFLP) 104 Antideutsche 170 Demokratische Jugend (Demokratik antifa 193 Genclik - DEMGENC) 93 AntifaNT 191 Department of Special Affairs (DSA) 200 Antifaschismus 172 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 181 Antifaschistische Informations, Deutsche Stimme (DS) 133 Dokumentations und Archivstelle Deutsche Volksunion (DVU) 119, 135 München e.V. (a.i.d.a.) 188 Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) 94 Antifaschistische Linke Fürth (ALF) 190 DHKPC (Revolutionäre AntiGlobalisierung 174 VolksbefreiungsparteiFront) 94 Antimilitarismus 156, 174 Dianetik nach L. Ron Hubbard 197 Applied Scholastics 202 DIE LINKE. 151, 175 Arbeiterbund für den Wiederaufbau DIE LINKE. Bayern 153 der KPD (AB) 192 Die Linke. Sozialistischdemokratischer Arbeiterkommunistische Partei Iran (API) 104 Studierendenverband (DIE LINKE.SDS) 180 Asiatische Organisierte Kriminalität 225 Die Linkspartei.PDS 176 AsSahab (alQaidaMedienstelle) 39, 70 Diktatur des Proletariats 161 ATIF (Föderation der Arbeiter aus der DISPUT 192 Türkei in Deutschland e.V.) 97 Druckschriften und Zeitungsverlag GmbH ATIK (Konföderation der Arbeiter aus (DSZVerlag) 149 der Türkei in Europa) 97 Auditing 197 Edelweiss 130 Autonome 167, 189 Entrismus 164

Seite 240 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg

Antifaschismus" als Aktionsfeld Das Thema "Antifaschismus" hat auch 2009 nichts von seiner hohen Bedeutung für die linksextremistische Szene eingebüßt
Hintergrund getretene Kampf um "autonome Zentren" erfuhr eine "antifaschistische" Akzentuierung, indem diese zu einem "wichtigen Schutzraum vor Konkurrenzdenken, Sexismus, Homophobie
Antisemitismus, Faschismus, Rassismus und Nationalismus" erklärt wurden.364 Linksextremistischer "Antifaschismus" stand im Wahljahr 2009 außerdem besonders im Zeichen der Bekämpfung rechtsextremistisch
Aufruf der "Anarchistischen Gruppe Freiburg" zur "antifaschistischen" Demonstration am 14. November 2009 in Freiburg im Breisgau, Internetauswertung vom 2. November

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