Verfassungsschutz Suche
Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.
Treffer auf 6756 Seiten
""kommunistische partei"" in den
Verfassungsschutz Trends
- Lenin (Marxismus-Leninismus) ausrichtet. Hierzu zählen insbesondere die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und revolutionäre-marxistische Teilstrukturen der Partei Die Linke
- trotzkistische Gruppierungen und die "Marxistische Gruppe" (MG). 6.1 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Die seit 1968 existierende "Deutsche Kommunistische Partei
- Veranstaltungsreihe beteiligten sich unter anderem die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), Linksjugend ['solid] Hamburg, Kommunistische Plattform
![Linksextremismus sche Abendschule" oder "MASCH" auftrete; mit diesem sei sie in keiner Weise organisatorisch verbunden. Die Wilhelmsburger "MASCH" wurde 2007 gegründet. Ihre Aufgabe sieht sie darin, eine neue "Einheit der marxistischen Kräfte auf revolutionärer Basis" zu erreichen. Breitere Resonanz innerhalb der linksextremistischen Szene erlangte die unter dem organisatorischen Dach der MASCH durchgeführte Veranstaltungsreihe "Kapitalismus in der Krise" vom 06.09. - 29.11.2012. Die Organisatoren gehen davon aus, dass Dauer, Schwere und Ausweglosigkeit der Krise mit der großen Weltwirtschaftskrise von 1929 vergleichbar sei. Dies könnte das Ende des Kapitalismus einläuten. Die Veranstaltungsreihe sollte einen Beitrag dazu leisten. An der Veranstaltungsreihe beteiligten sich unter anderem die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), Linksjugend ['solid] Hamburg, Kommunistische Plattform (KPF) Hamburg "Clara Zetkin" und Rote Szene Hamburg (RSH). Durch die Veranstaltungsreihe gelang es orthodoxen Kommunisten, Kontakte zur antiimperialistischen Szene zu knüpfen. 6.4 Extremistische Teilstrukturen in der Partei DIE LINKE Seit 2008 beobachtet der Hamburger Verfassungsschutz nicht mehr die Gesamtpartei, sondern nur die revolutionär-marxistischen Strömungen inerhalb der Partei DIE LINKE. Ihnen gehören etwa 80 Personen an, die in folgenden Zusammenschlüssen tätig sind: * parteinaher Jugendverband "Linksjugend ['solid]" * zwei "Kommunistische Plattformen" (KPF) * "Sozialistische Linke" (SL), * "marx21" 6.4.1 Linksjugend ['solid] 2012 war die "Linksjugend ['solid]" vor allem in den Themenfeldern Antimilitarismus und Antifaschismus aktiv. Der solid-Landesverband Hamburg 131](/images/vsbericht-hh-2012_131.jpg)
- Front) DIIN Deutschsprachiger Islamkreis im Norden e.V. DKP Deutsche Kommunistische Partei DRB Deutsches Rechtsbüro DSA Departement of Special Affairs
- Bewegung) MI Millatu Ibrahim MKP Maoist Komünist Partisi (Maoistische Kommunistische Partei) MLKP Marksist Leninist Komünist Partisi (Kommunistische Partei der Türkei
- Geheimund Sabotageschutz..18, 208 (DSA)...........................................193 Gemeinsames Abwehrzentrum Deutsche Kommunistische Partei gegen Rechtsextremismus
- LINKSEXTREMISMUS 98 Gewaltbereite Linksextremisten, insbesondere Autonome 103 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 116 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 119 "Rote Hilfe
- Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' anzusehen. 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Bund NRW Gründung 1968 1968 Sitz Essen Bezirke
- Eigene Homepage Hintergrund und Verfassungsfeindlichkeit der DKP Die 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) ist neben der 'Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands' (MLPD
- sich als politische Nachfolgerin der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen 'Kommunistischen Partei Deutschlands' (KPD), bekennt sich als "revolutionäre Partei der Arbeiterklasse
![Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 Bewertung des Einflusses der Einschlüsse auf die Gesamtpartei Die Zusammenschlüsse AKL*, SL* (einschließlich 'marx21'), KPF und die 'Linksjugend ['solid]' vertreten in unterschiedlicher dogmatischer Schärfe weiterhin Positionen, die auf eine sozialistische Staats-, Gesellschaftsund Wirtschaftsordnung in der Bundesrepublik abzielen, die nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu vereinbaren sind. Es soll nicht nur das "kapitalistische System" in der Bundesrepublik überwunden werden, vielmehr wird - in unterschiedlicher Graduierung - weiterhin eine sozialistische Staats-, Gesellschaftsund Wirtschaftsordnung angestrebt. KPF und 'Linksjugend ['solid]' sind weiterhin als linksextremistische, AKL*, SL* (einschließlich 'marx21') als im Verdacht einer linksextremistischen Bestrebung stehende Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' anzusehen. 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Bund NRW Gründung 1968 1968 Sitz Essen Bezirke Rheinland-Westfalen und Ruhr-Westfalen Mitglieder 2013 rd. 3.500 rd. 1.200 2012 rd. 3.500 rd. 1.200 Publikationen UZ - Unsere Zeit, Marxistische Blätter Internet Eigene Homepage Hintergrund und Verfassungsfeindlichkeit der DKP Die 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) ist neben der 'Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands' (MLPD) eine Kernorganisation des orthodox-kommunistischen Linksextremismus. Die Partei versteht sich als politische Nachfolgerin der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen 'Kommunistischen Partei Deutschlands' (KPD), bekennt sich als "revolutionäre Partei der Arbeiterklasse" zum Marxismus-Leninismus und strebt die revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft an. "Ziel der DKP ist der Sozialismus/Kommunismus. Unter der Voraussetzung des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln und der gesamtgesellschaftlichen Planung der Produktion kann in einem längeren historischen Prozess eine Ordnung menschlichen Zusammenlebens ent198 linksExtrEmismus](/images/vsbericht-nw-2013_199.jpg)
- LINKSEXTREMISMUS "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Sitz Bundesverband: Essen (NRW) Verbreitung bundesweite Verbreitung Gründung 1968 In Sachsen-Anhalt seit
- sich als politische Nachfolgerin der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). Sie verfolgt als Ziel die Errichtung einer
- weiteren nachrichtendienstlichen Schwerpunkt in der Bekämpfung der von der Kommunistischen Partei Chinas als Bedrohung betrachteten und von ihr unter
- Demokratische Partei der Völker (HDP) 131 Deutsche Kommunistische Partei 101, 116 ff. (DKP) Deutsche Stimme (NPD-Publikation) 23 Deutsche Volksunion
- Kommission für Verstöße der 147 Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) Kommunistische Partei Deutschlands 101, 116 Kommunistische Partei Deutschlands 101 (KPD/Ost) Kontrolle
- Koordination der kurdisch-demokratischen Gesellschaft in Europa DKP Deutsche Kommunistische Partei DDR Deutsche Demokratische Republik EA Europäische Aktion EU Europäische
- Kurdistan KONGRA GEL Kongra Gele Kurdistan (Volkskongress Kurdistans) KPD Kommunistische Partei Deutschlands KPD/Ost Kommunistische Partei Deutschlands/Ost KPV Kommunalpolitische Vereinigung
- Deutschland (NAV-DEM) Der III. Weg (Partei) Deutsche Kommunistische Partei (DKP) DIE RECHTE (Partei) E Europäische Aktion Verfassungsschutzbericht des Landes
- Plattform" (KPF) der Partei "DIE LINKE." ................................90 5.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) ...........................................................92 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands
- entmachteten Klasse. Die Staatsgewalt läge sodann einzig bei der kommunistischen Partei. Durch deren Allmacht schieden nicht nur die Verantwortlichkeit
- vereinbar.75 Es erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) und weiteren linksextremistischen Personenzusammenschlüssen. Ihrer Satzung zufolge
![verpflichtet zu sein. Dies impliziert die durch Revolution zu errichtende Macht des Proletariats und in fortgesetzten revolutionären Kämpfen sowohl die Umwandlung der kapitalistischen Gesellschaft in eine sozialistisch-kommunistische Ordnung als auch die Unterdrückung des Widerstands der durch Revolution entmachteten Klasse. Die Staatsgewalt läge sodann einzig bei der kommunistischen Partei. Durch deren Allmacht schieden nicht nur die Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber der Volksvertretung, sondern auch das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition sowie die Durchführung freier und allgemeiner Wahlen aus. Eine solche Diktatur des Proletariats ist mit den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar.75 Es erfolgt eine enge Zusammenarbeit mit der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) und weiteren linksextremistischen Personenzusammenschlüssen. Ihrer Satzung zufolge ist die KPF "offen für alle, unabhängig von parteilicher und sonstiger politischer Bindung", sofern "Mehrheitsbeschlüsse der KPF" und das Parteistatut akzeptiert werden. Im Rahmen des von der Plattform angestrebten "breiten linken Bündnisses" ist deren vorrangiges Anliegen, "die Zusammenarbeit aller [...], die mit dem Ziel einer sozialistischen Alternative zum bestehenden kapitalistischen System aktiv in politischen, sozialen und anderen Auseinandersetzungen der Gegenwart stehen", herzustellen. Die KPF wird auf Bundesebene von einem Bundeskoordinierungsrat geleitet und durch den Bundessprecherrat vertreten. Höchstes Gremium ist die laut Satzung mindestens einmal jährlich einzuberufende Bundeskonferenz. Diese beschließt die politischen Leitlinien der KPF und wählt vorgenannte Räte. Vormaligen Aussagen entsprechend bestätigte die KPF ihre politische Zielstellung im Berichtszeitraum erneut auf der am 28. April in Berlin abgehaltenen 1. Tagung der 16. Bundeskonferenz. In einem Internetbeitrag76 wurde u. a. über folgende inhaltliche Schwerpunkte und Beschlüsse berichtet: "Wir treten ein für den Systemwechsel.", "Unser Ziel ist und bleibt der Sozialismus ...", Wir setzen uns für die vorurteilsfreie Analyse des Sozialismus im 20. Jahrhundert ein und unterstreichen unsere Position, dass dieser historisch legitim war und ist." Öffentlichkeitswirksame Aktivitäten der KPF in Thüringen wurden nicht bekannt. 75 Siehe hierzu das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom 13. Februar 2009 "Zur Frage der Rechtswidrigkeit der Beobachtung einer politischen Partei und ihrer Funktionäre durch das Bundesamt für Verfassungsschutz wegen des Verdachts verfassungsfeindlicher Bestrebungen". 76 Homepage der KPF, Beitrag vom 28. April 2012. 91](/images/vsbericht-th-2012_90.jpg)
- Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Bund Thüringen Gründung 1968 1996 Sitz Essen - Mitglieder
- versteht sich als Nachfolgeorganisation der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). In ihrem aktuellen Parteiprogramm charakterisiert sie sich
- auch die Delegierten für den 20. Parteitag gewählt. 5.3 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) Bund Thüringen Gründung 1990 1993 Sitz Berlin
- Entwicklung der dogmatischen Szene 55 2.2.2 "Deutsche Kommunistische Partei
- für eine linksextremistische Bestrebung oder zumindest Verdachtsmomente dafür. 'Deutsche Kommunistische Partei' (DKP) Sei einigen Jahren wird
