Extremismus im Überblick---------------------------------------------------------------------------------------1 1.1 Entwicklungen im Rechtsextremismus --------------------------------------------------------------------------- 1 1.2 Entwicklungen im Linksextremismus ---------------------------------------------------------------------------- 3 1.3 Entwicklungen im islamischen Extremismus
Linksextremistische Parteien und Organisationen -------------------------------------------------------13 2.8 Massenproteste und Straßenmilitanz bei Gipfeltreffen -----------------------------------------------------14 2.9 Perspektive der Bewegung---------------------------------------------------------------------------------------15 3 Rechtsextremismus
Rechtsextremistische Parteien-----------------------------------------------------------------------------------16 3.1.1 Die Republikaner (REP)---------------------------------------------------------------------------------------16 3.1.2 Deutsche Volksunion (DVU) ---------------------------------------------------------------------------------19 3.1.3 Nationaldemokratische Partei Deutschlands
Weltbild subkulturell geprägter und sonstiger gewaltbereiter Rechtsextremisten diffus. Ihre Einstellungen sind von fremdenfeindlichen, oft rassistischen sowie gewaltbejahenden Ressentiments geprägt
rassisch minderwertigen" Ausländern oder Juden zu schützen. Bei den rechtsextremistischen Parteien finden sich eher nationalistische Positionen. Ihnen gilt die Nation
Grundordnung außer Kraft gesetzt wäre. Gleichwohl ist bei den rechtsextremistischen Parteien immer wieder auch ein deutlicher Bezug zum Nationalsozialismus festzustellen
Neonazistische Ideologieelemente sind damit in allen Teilspektren des deutschen Rechtsextremismus zu finden. Die Art und Weise, in der diese Ideologieelemente
Element bleibt zumeist der Nationalsozialismus. Dieser ideologische Hintergrund eint Rechtsextremisten in der Ablehnung wesentlicher Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) 9 II. Rechtsextremismus 1. Überblick 12 1.1 Das rechtsextremistische Personenpotenzial in der Bundesrepublik Deutschland
rechtsextremistische Potenzial in Thüringen 13 2. Ideologischer Hintergrund 14 3. Rechtsextremistische Parteien 16 3.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands
Verhältnis der Thüringer NPD zu anderen Rechtsextremisten 23 3.1.2.5 Publikationen und Internetpräsenz 24 3.1.2.6 Aktivitäten des Landesverbands und seiner Untergliederungen
noch in gerichtsverfahren der Berufungsinstanz anhängig. VI. Intellektualisierungsbemühungen im Rechtsextremismus Um politisch erfolgreich sein zu können, bedürfen Bewegungen, Or ganisationen
Praxis politischer Akteure von zentraler Bedeutung sind. Im deutschen Rechtsextremismus bestand und be steht hier ein Defizit, worauf selbst Protagonisten
derartigen Ein schätzungen bemühten sich eine Reihe von Rechtsextremisten mit höherem Bildungsniveau seit Anfang der 80er Jahre verstärkt um eine
Intellektualisierung der rechtsextremistischen Szene. Die Ein richtung von Lesekreisen, die Gründung neuer Zeitschriften, die Durchführung von Kongressen und die Veröffentlichung
sich auf oder stagnierten in ihrer Entwicklung. Über das rechtsextremistische Lager hinausgehende Wirkungen ließen sich kaum beobachten. Die angestrebte "kultu
Ballstädt im Februar 2014 durch Täter aus dem rechtsextremistischen Spektrum ist dafür ein signifikantes Beispiel, um was es diesen Gruppierungen
Gewaltdelikten im Berichtszeitraum weist darauf deutlich hin. Der Phänomenbereich "Linksextremismus" ist im Berichtszeitraum hinsichtlich der personellen Entwicklung weitgehend durch Stillstand
ebenfalls - allerdings aus anderen ideologischen Gründen - einen demokratischen Rechtsstaat ablehnen, die aktivste und gefährlichste Gruppierung. Auch Autonome nutzen Gewalt, wenn
entwickeln versuchen. Dies gilt vor allem für den Rechtsextremismus, denn dieser will in aggressiv-kämpferischer Weise die Grundprinzipien unserer freiheitlichen
RECHTSEXTREMISMUS Wahlergebnisse Bei allen vier Landtagswahlen, bei denen die NPD 2006 antrat, konnte sie zum Teil deutliche Stimmengewinne erzielen. Während
Schritte, um sich als Kristallisationspunkt für die Intellektualisierung des rechtsextremistischen Lagers zu etablieren. Im Rahmen ihrer "Wortergreifungsstrategie" missbrauchen rechtsextremistische Aktivisten
regional und überregional veranstaltete Schulungen, Vortragsveranstaltungen und Versammlungen für Rechtsextremisten. Im Jahr 2005 wurde in Sachsen das "Bildungswerk für Heimat
Sinne der NPD leisten soll. 27 Aktuell sind rechtsextremistische Parteien in vier Landtagen vertreten: Die DVU in Brandenburg und Bremen
Vorfeld rechtsextremistischer Aufzüge am 13. und 19. Februar in Dresden 2.-5. Februar Resonanzaktionen Thüringer Linksextremisten u. a. in Jena
Februar Diverse Aktionen im Rahmen der rechtsextremistischen Aktionswoche "Ein Licht für Dresden" in Jena, Kahla, Erfurt, Weimar, Weimarer Land, Saalfeld
Veranstaltung der "Exilregierung Deutsches Reich" in Mosbach 13. Februar Rechtsextremistische Demonstration "Ein Licht für Dresden" in Gera FebruarIslamische Informationsstände
RECHTSEXTREMISMUS mein bekannte Profil der "Tagesschau" das Erscheinungsbild einer seriösen Nachrichtensendung zu geben. Das Vorhaben des Betreibers, jede Woche eine
bleibt, ob es gelingt, dies auch zukünftig kontinuierlich weiterzuführen. RECHTSEXTREMISTISCHE PARTEIEN UND VEREINIGUNGEN In Sachsen-Anhalt unterhalten die rechtsextremistischen Parteien
baute ihr Konzept einer "Volksfront von Rechts" weiter aus. Neben dem "Deutschlandpakt", in dem die Zusammenarbeit
erneut, ihre Mitgliederzahlen zu steigern. Bundesweit sind etwa 7.000 Rechtsextremisten in der NPD organisiert (2005: 6.000). 26 Der Abwärtstrend
Rolf SCHLIERER vertretenen Abgrenzungskurses der Partei gegenüber anderen rechtsextremistischen Organisationen und wieder aufgeflammter innerparteilicher Differenzen fortgesetzt. Der Versuch
Wertesystem unseres Grundgesetzes und das Bekenntnis zu unserem demokratischen Rechtsstaat zugrunde liegen. Die größte Bedrohung für unser Gemeinwesen geht dabei
nach wie vor vom Rechtsextremismus aus. Zentraler Akteur im rechtsextremistischen Spektrum ist die NPD. Diese ist nach den Erkenntnissen
gesellschaftlichen Umfeld tätig zu werden. Aufklärung über den Rechtsextremismus - beispielsweise in Schulen und weiteren Bildungseinrichtungen - ist einer der Schlüssel
Konzerte, die eine verbindende Funktion für die Szene haben. Rechtsextremisten wollen mit Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen
RECHTSEXTREMISMUS Die "Konferenz" fand schließlich am 11. und 12. Dezember in Teheran statt. Sie wurde vom "Institute for Political
Angaben 67 "Wissenschaftler" aus 30 Ländern teilgenommen haben. Der rechtsextremistische "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocausts Verfolgten" (VRBHV
mehrere, einer antizionistischen, orthodoxen Sekte zuzuordnende Rabbiner, die in rechtsextremistischen Kreisen gerne als "Kronzeugen" gegen den Holocaust und als Ankläger
deutsche Teilnehmer hielten während der "Konferenz" Vorträge. Sachsen-anhaltische Rechtsextremisten nahmen an der Konferenz nicht teil. Ihnen fehlt auch
diese Ereignisse selbstständig zu reflektieren. NUTZUNG NEUER MEDIEN DURCH RECHTSEXTREMISTEN Neue Internet-Radioprojekte Der "West-Versand" bietet seit Anfang
RECHTSEXTREMISMUS aus AHMADINEDSCHADs Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel"."Nation & Europa" bezeichnete den iranischen Staatspräsidenten im Leitartikel als prominentesten "Verteidiger
erfreut sich wegen seiner antijüdischen Haltung wachsender Beliebtheit in rechtsextremistischen Kreisen. Rechtsextremistische Splittergruppen mit intellektuellem Anspruch Das von den Rechtsextremisten
nicht nur von der Öffentlichkeit, sondern auch von der rechtsextremistischen Szene weitgehend unbeachtet. Mit seiner aggressiven antisemitischen und rassistischen Agitation
RECHTSEXTREMISMUS So veranstalteten am 23. Juni etwa 30 Rechtsextremisten aus den Bereichen Staßfurt, Schönebeck und Bernburg in der Nähe
veröffentlicht. Weiterhin versammelten sich am 23. Juni etwa 50 Rechtsextremisten in der Altmarkregion zu einer Sonnenwendfeier. In Pretzien (Landkreis Schönebeck
Juli beteiligten sich etwa 70 Personen der rechtsextremistischen Szene an einer Sommersonnenwendfeier in Halle-Neustadt. Am 23. Dezember veranstalteten etwa
Urteil war bei Drucklegung des Berichts noch nicht rechtskräftig
RECHTSEXTREMISMUS vielen Fällen wurde das Thema Meinungsfreiheit aufgegriffen, um damit gegen das Verbot der zentralen Veranstaltung zu protestieren
Todestag von HESS stattfanden, beteiligten sich insgesamt etwa 1.200 Rechtsextremisten. Schwerpunkte des Geschehens waren in diesem Jahr Jena (Thüringen
Demonstranten. Aus Sachsen-Anhalt reisten etwa 70 Rechtsextremisten zu der Veranstaltung nach Jena. Aktivitäten in Sachsen-Anhalt In Sachsen-Anhalt
waren im Vorfeld des 19. August mehrere Demonstrationen der rechtsextremistischen Szene bei den Ordnungsbehörden angemeldet worden. Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt
Altmarkregion sowie der Bereich Halle die Schwerpunkte. Sonnenwendfeiern von Rechtsextremisten in SachsenAnhalt Im Vergleich zum Vorjahr konnte in Sachsen-Anhalt
RECHTSEXTREMISMUS Die alljährliche rechtsextremistische Maikundgebung in Leipzig wurde im Berichtsjahr als Sternmarsch durchgeführt. Dazu hatten im Vorfeld Christian WORCH (Hamburg
Strecke im Stadtgebiet zurücklegen konnten, ehe sie von gewalttätigen linksextremistischen Gegendemonstranten gestoppt und zur Umkehr gezwungen wurden, gelang
brandenburgischen Stadt Seelow rund 1.100 Angehörige des rechtsextremistischen Spektrums an einem durch WORCH angemeldeten "Heldengedenken" an der dortigen Kriegsgräberstätte. Unter
Veranstaltung am Begräbnisort des HESS in Wunsiedel (Bayern) führten Rechtsextremisten bundesweit mehrere kleine Ersatzveranstaltungen durch. Für solche Demonstrationen wählten
einer zumindest latent vorhandenen Gewaltbereitschaft zu verstehen, die bei Rechtsextremisten politisch-ideologisch aufgeladen wird. Öffentliche Veranstaltungen der Neonazis verlaufen zumindest
gewalttätigen Auseinandersetzungen mit dem politischen Gegner aus dem linksextremistischen Spektrum, bei Beteiligung "Autonomer Nationalisten" bisweilen auch zu Angriffen gegen Einsatzkräfte
Ideologischer Hintergrund Das in sich breit gefächerte linksextremistische Spektrum vertritt im Einzelnen ideologisch voneinander abweichende Positionen. Es schließt Anhänger
Ziel, die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung zu beseitigen, ist allen Linksextremisten gemein. Ihre - wie unterschiedlich auch immer gearteten - Bestrebungen richten sich
letzten Endes gegen grundlegende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Linksextremisten wollen entweder einen marxistisch-leninistischen Staat oder eine "herrschaftsfreie Gesellschaft
wird dabei bewusst verschleiert. Mit dieser Taktik gelingt es Linksextremisten durchaus, auf bestimmten Politikfeldern Bündnispartner zu finden, die extremistischen Ansichten
Grunde genommen abgeneigt sind. Das Antifaschismusverständnis der Linksextremisten ist von einer ideologisch-strategischen Ausrichtung geprägt. Es dient nicht
RECHTSEXTREMISMUS Deren Angehörige tragen einheitliche schwarze T-Shirts mit der Gruppenbezeichnung und den so genannten "14 words": "We must secure
durchgeführten Demonstration am 25. Februar in Schönebeck teil. Dessauer Rechtsextremisten traten darüber hinaus am 19. August durch die Verbreitung
Rudolf HESS in Erscheinung. Überregionale Strukturen sachsen-anhaltischer Rechtsextremisten "SelbstSchutz-Sachsen-Anhalt" Der "SelbstSchutz Sachsen-Anhalt" ist seit 1997 amtsbekannt
setzt sich aus rechtsextremistischen Skinheads und Angehörigen von Kameradschaften Sachsen-Anhalts zusammen und fungiert als Ordnerdienst für Demonstrationen im Inund
Ausland sowie für andere rechtsextremistische Veranstaltungen wie beispielsweise Skinheadkonzerte. Dem Personenzusammenschluss unter der Führung von Mirko APPELT aus Salzwedel gehören
RECHTSEXTREMISMUS geworben, um regionale und überregionale Anhänger der gesamten Bandbreite der rechtsextremistischen Szene anzuziehen. NPD und DR agieren als Parteien
Dazu müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen, die den Parteienstatus rechtfertigen. Neben dem Aufbau arbeitsfähiger Strukturen wie einem Landesverband mit Kreisverbänden
Voraussetzungen für den Parteienstatus. Daher nahmen beide rechtsextremistischen Parteien an der Landtagswahl teil, allerdings mit sehr bescheidenen Ergebnissen
genannten Neonazi-Kameradschaften ist zugunsten neuer Formen des Rechtsextremismus etwas in den Hintergrund geraten. Es gibt sie aber noch: Kameradschaftsstrukturen
Gesamtpotenzial der erkannten aktiven, also zielund zweckgerichtet handelnden Rechtsextremisten für das Jahr 2016 erreicht das Vorjahresniveau. Verfassungsschutzbericht des Landes SachsenAnhalt
Linksextremismus Steinen beworfen worden. "Farbbomben" auf "Naziladen" in Gera In einem Internetbeitrag zu den Protesten gegen die rechtsextremistische Veranstaltung "Rock
eine Antwort von "Antifaschist_innen" auf Aktionen durch mutmaßliche Rechtsextremisten im Vorfeld der Proteste. Stellung zum Staat und zur Zivilgesellschaft
antifaschistischen Kampfes" auch in der Bevölkerung die Entwicklung "rechter" Tendenzen. Die Kritik und die Aktionen des autonomen Spektrums richten sich
demokratischer Bündnisse, schließen sich deren Veranstaltungen, insbesondere solchen gegen Rechtsextremismus, aber auch immer wieder an. Dies geschieht einerseits
gegen 'Rock für Deutschland'" sowie Kapitel 3.1.2.6 im Abschnitt Rechtsextremismus
Protestveranstaltungen gegen eine am 15. Oktober in Weimar von rechtsextremistischen "Autonomen Nationalisten" unter dem Motto "Nationale Souveränität statt europäische Wirtschaftsregierung
Euro. Sowohl die am Tatort festgestellten Sprühparolen "Faschisten angreifen" Linksextremismus und "Wir machen jeden Nazi-Aufmarsch zum Desaster" als auch
Täter zur linksextremistischen Szene und eine Teilnahme von Autonomen an den Gegenveranstaltungen des bürgerlichen Bündnisses gegen Rechtsextremismus. 3.4 Autonomer "Häuserkampf
📬 Newsletter abonnieren
Maximal einmal pro Monat informieren wir über Neuigkeiten bei
Verfassungsschutzberichte.de, wie neue Analysen oder neue
Berichte.