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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
  • Eine bundesweite Koordination gibt es derzeit auch hinsichtlich der Scientology Organisation (SO). Die Innenministerkonferenz hat am 6./7. Dezember
  • bewerten, die für ein mögliches vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Scientology Organisation erforderlich sind. Die Innenminister und -senatoren der Länder sind
  • Auffassung, dass die Scientology Organisation unverändert verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Auch das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) stellte tatsächliche Anhaltspunkte dafür fest, dass
  • Scientology Organisation verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolge und es gerechtfertigt sei, sie auch künftig mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu beobachten
260 VERFASSUNGSSCHUTZBERI CHT BERLIN 2007 Im Jahr 2004 hat das "Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum" (GTAZ) in Berlin-Treptow seine Arbeit aufgenommen. Neben Experten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamtes (BKA), des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Generalbundesanwalts (GBA) sowie ausländischer Partnerdienste sind die Länder mit Verbindungsbeamten der Polizei und der Verfassungsschutzbehörden dort vertreten. Das GTAZ ermöglicht, die den islamistischen Terrorismus betreffendenden Informationen umgehend gemeinsam zu analysieren, zu bewerten und die erforderlichen operativen Maßnahmen abzustimmen. Gerade bei der Bewältigung besonderer Lagen wie den versuchten Anschlägen der "Trolley-Bomber" 514 hat sich die Institution bewährt. Eine bundesweite Koordination gibt es derzeit auch hinsichtlich der Scientology Organisation (SO). Die Innenministerkonferenz hat am 6./7. Dezember 2007 die Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder aufgefordert, unter Federführung des Bundes die erforderlichen Informationen zu sammeln und zu bewerten, die für ein mögliches vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die Scientology Organisation erforderlich sind. Die Innenminister und -senatoren der Länder sind der Auffassung, dass die Scientology Organisation unverändert verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Auch das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) stellte tatsächliche Anhaltspunkte dafür fest, dass die Scientology Organisation verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolge und es gerechtfertigt sei, sie auch künftig mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu beobachten. 515 Es hat am 12. Februar 2008 die Berufung der SO gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Köln 516 aus dem Jahr 2004 zurückgewiesen. Dieses hatte die Beobachtung der SO durch das Bundesamt für Verfassungsschutz für rechtmäßig erklärt. Nach Ansicht des OVG ergebe sich aus zahlreichen Hinweisen, dass die SO eine Gesellschaftsordnung anstrebe, in der zentrale Verfassungswerte wie die Menschenwürde und das Recht auf Gleichbehandlung außer Kraft gesetzt oder eingeschränkt werden. Des Weiteren lägen aktuelle Erkenntnisse zu Aktivitäten der SO vor, ihr ideologisches Programm in Deutschland umzusetzen und zu diesem 514 Vgl. S. 91 f. 515 OVG Münster AZ.: 5 A 130/05. 516 VG Köln AZ.: 20 K 1882/03.
  • Juni 1997 in Bonn, TOP 28: Scientology-Organisation; TOP 28.2: Die Beobachtung der Scientology-Organisation durch den Verfassungsschutz. 4 "Mach
1 Frankfurter Allgemeine Zeitung, 21. September 1999. 2 Die Zählung der Parteitage berücksichtigt das Wirken der KPD in der Zeit von 1918 bis 1933. 3 Beschlussniederschrift über die Sitzung der IMK am 6. Juni 1997 in Bonn, TOP 28: Scientology-Organisation; TOP 28.2: Die Beobachtung der Scientology-Organisation durch den Verfassungsschutz. 4 "Mach Geld, mach mehr Geld, sorge dafür, dass andere Geld machen.", in: Hubbard Communication Office Policy Letter (HCOPL) vom 9. März 1972. 5 Gabriel, L., Radnitzky, G. und Schopper, E.: Die I-Waffen. Information im Kräftespiel der Politik. München/Berlin 1982, Klappentext. 6 Picker, H.: Hitlers Tischgespräche im Führerhauptquartier. Frankfurt/ M., Berlin 1989, S. 98, S. 110, S. 360. 7 Lenin, W. I.: Ausgewählte Werke in zwei Bänden. Bd. 2. Berlin (Ost) 1959, S. 313, S. 409 f. 8 HCOPL vom 7. März 1965. 9 Vgl. Marxistisch-leninistische Staatsund Rechtstheorie. Berlin (Ost) 1975. Vgl. Protokoll des 2. Parteitages der SED vom 20. September bis 24. September 1947 in Berlin. Berlin (Ost) 1947. Vgl. Hitler, A.: Mein Kampf. 469 bis 474. Auflage. München 1939. Vgl. Thaler-Singer, M. und Lalich, J.: Sekten. Heidelberg 1997. Anmerkungen 10 Meuschel, S.: Legitimation und Parteiherrschaft in der DDR. Frankfurt/M. 1992. 11 Hannah Arendt (1906 bis 1959): amerikanische Soziologin dt. Herkunft; mit der Arbeit "Elemente und Ursprünge totalitärer Herrschaft" (u. a. Frankfurt/M. 1955) wurde sie zur Begründerin der modernen Totalitarismusforschung. 12 Höhn, P. und Roewer, H.: Das Unvergleichliche vergleichen. Innenpolitische Kontrolle in Deutschland im 20. Jahrhundert, in: In guter Verfassung. Erfurter Beiträge zum Verfassungsschutz. Bd. 2 der Reihe 210
  • auch einen Risiken, vor allem finanziell. Kritiker Niedergang von Scientology in Badenund Aussteiger berichten vereinzelt Württemberg einleiten. von Schikanen
  • hohem psychischem Druck. Daneben bergen die Für ausstiegsbereite Scientologen und Praktiken der SO Gefahren für Unbetroffene Familienangehörige besteternehmen. Sie können
  • desamts für Verfassungsschutz ist eine Vermittlung möglich. Die Rufnummer Scientology hält an dem Ziel fest, ein finden Sie auf Seite
  • bisher einen Riegel vorgeschoben. In Berlin und Hamburg, wo Scientology neue Zentren eröffnet
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N die SO insbesondere junge Menschen hat, ist sie mit ihren ambitionierten locken will - etwa in sozialen NetzZielen bislang gescheitert. Informawerken oder mit ihrer vorgeblichen tion, parallel zu enttäuschten HoffDrogenbekämpfung -, besondere Aufnungen innerhalb der SO, hat dort merksamkeit gelten. Die SO-Werbeinzwischen zu einem deutlichen Mitkonzepte zielen vor allem auf die gliederschwund geführt. Insofern könnWirtschaft und die Jugend. Eine Verte die Eröffnung eines neuen Zentstrickung birgt hohe individuelle rums in Stuttgart letztlich auch einen Risiken, vor allem finanziell. Kritiker Niedergang von Scientology in Badenund Aussteiger berichten vereinzelt Württemberg einleiten. von Schikanen und hohem psychischem Druck. Daneben bergen die Für ausstiegsbereite Scientologen und Praktiken der SO Gefahren für Unbetroffene Familienangehörige besteternehmen. Sie können sich im Exhen bundesweit Beratungsangebote. tremfall gravierend auf die gesamte Über das vertrauliche Telefon des LanBelegschaft auswirken. desamts für Verfassungsschutz ist eine Vermittlung möglich. Die Rufnummer Scientology hält an dem Ziel fest, ein finden Sie auf Seite 29. neues Zentrum in der Mitte Stuttgarts zu schaffen. Mit einer möglichst imageträchtigen Eröffnungsfeier würde das zunächst Aufbruchsstimmung in der SO auslösen. Das Management dürfte versuchen, das in einen PR-Erfolg umzumünzen, und die Mitgliederwerbung nochmals intensivieren. Daher ist weiterhin Aufmerksamkeit geboten. Sachliche öffentliche Aufklärung zeigt Erfolge und hat solchen Bestrebungen der SO bisher einen Riegel vorgeschoben. In Berlin und Hamburg, wo Scientology neue Zentren eröffnet 267
  • Scientology-Organisation 205 der SO, "die Verbreitung des anti-religiösen Hasses der Deutschen Regierung in Europa zu stoppen", und erklärt
  • Tragödie des 11. September 2001 gekommen. Auch führende deutsche Scientologen diffamieren deutsche Verfassungsorgane in polemischer und verleumderischer Form, wenn
  • Internet von der Vizepräsidentin der Scientology Kirche Deutschland die Aussage verbreitet wird "Hierzulande darf nach wie vor bis auf wenige
Scientology-Organisation 205 der SO, "die Verbreitung des anti-religiösen Hasses der Deutschen Regierung in Europa zu stoppen", und erklärt: "Die Deutsche Regierung ist die treibende Kraft der wachsenden religiösen Intoleranz in Europa." Darüber hinaus behauptet David Miscavige, Leiter des "Religious Technology Center" und oberster Repräsentant der SO in seiner Neujahrsrede in Los Angeles, die sowohl im Internet als auch in Videoaufnahmen international verbreitet wird, dass Deutschland seit jeher ein Platz der Unterdrückung von Religionen gewesen sei und sich daran nichts geändert habe. Das zeige sich darin, dass der deutsche Verfassungsschutz die SO mit kriminellen Methoden überwache. Hätte der Verfassungsschutz seinen Job gemacht und den Terrorismus statt der SO beobachtet, wäre es nicht zu der Tragödie des 11. September 2001 gekommen. Auch führende deutsche Scientologen diffamieren deutsche Verfassungsorgane in polemischer und verleumderischer Form, wenn im Internet von der Vizepräsidentin der Scientology Kirche Deutschland die Aussage verbreitet wird "Hierzulande darf nach wie vor bis auf wenige Ausnahmen nach Herzenslust aufgrund von Geschlecht, Hautfarbe, Herkunft und Religion ausgegrenzt, boykottiert und diskriminiert werden, ohne dass der Gesetzgeber auch nur die Stirn darüber runzelt." 2.2.2 Techniken der Verhaltenskontrolle und -steuerung Durch effiziente Techniken der Verhaltenskontrolle und -steuerung, der "Technologie", werden die Mitarbeiter, aber auch die einfachen, aktiven Mitglieder, in manipulativer Weise unter ständigen Verhaltenszwang gesetzt, um nach dem internen Sprachgebrauch des Managements wie "Maschinen" zu "produzieren", d.h. neue Kunden zu werben und zu Anhängern des Systems zu machen. Ziel ist es dabei, aus den als "rohes Fleisch" bezeichneten Kunden "Produktionsmaschinen" für die Werbung und Bearbeitung neuer Kunden zu "produzieren". Die Mitarbeiter unterwerfen sich diesem Reglement, weil sie aus dem engmaschigen, repressiven Kontrollsystem nur schwer ausbrechen können. Hinzu kommt, dass sich die meisten Mitarbeiter ihrer tatsächlichen Rolle innerhalb der Organisation nicht bewusst werden. Der Leistungsdruck des Systems auf die Mitarbeiter und Mitglieder ist dabei so stark, dass sie sich dem technokratischen
  • O.R.C.A. Organized Rebels Clash Ahlhaus OG Ortsgruppe OLG Oberlandesgericht Org Scientology-Bezeichnung für "Scientology-Kirche" OSA Office of Special Affairs
Anhang / Abkürzungsverzeichnis LuftSiG Luftsicherheitsgesetz M MASCH Marxistische Arbeiterschule e.V. MASCH e.V. Marxistische Abendschule Hamburg - Forum für Politik und Kultur e.V. MB Muslimbruderschaft MDI Markaz-ud-Dawawa-l-Irshad MEK Modjahedin-E-Khalq MFG Muslimische Frauengemeinschaft MG Marxistische Gruppe mg militante gruppe MKP Maoist Komünist Partisi MLKP Marksist Leninist Komünist Partisi MTF Maritime Task Force N NADIS Nachrichtendienstliches Informationssystem NATO North Atlantic Treaty Organization NLA National Liberation Army NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands NSAN Nationales und Soziales Aktionsbündnis Norddeutschland NTAC Netzwerk "Never Trust A Cop" NWRI Nationaler Widerstandsrat Iran NZ National-Zeitung NZ Nordische Zeitung O O.R.C.A. Organized Rebels Clash Ahlhaus OG Ortsgruppe OLG Oberlandesgericht Org Scientology-Bezeichnung für "Scientology-Kirche" OSA Office of Special Affairs OVG Oberverwaltungsgericht 275
  • Veranstaltung zum Thema Dahinter steht der Grundsatz, stets eine Scientology mit Podiumsdiskussion für die SO "akzeptable Wahrheit"10 zu statt
  • graverbreiten. So behauptete sie auch 2015 vierender Vorgang, dass Scientologen wahrheitswidrig im Internet, das Bunvor Ort eigens hierfür entworfene desarbeitsgericht
  • habe eine für Flugblätter verteilten. Kernaussage Scientology negative Entscheidung vom war, dass eine angebliche "Gruppe 22. März 1995 revidiert
  • Arbeitsfinanzielle Interessen verfolge, "Hassrechts rechtskräftig festgestellt, dass 9 "Scientology fünf. Presserichtlinien" in: "Die Management-Serien Band 3", Kopenhagen
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N nen sind aber bloßes Blendwerk für die botschaften" verbreite und zu einem Öffentlichkeit. Sie haben drei Stoß"Vernichtungsfeldzug" gegen eine richtungen: "religiöse Minderheit" aufrufe. Im Publikum saß mindestens ein ScienHetze gegen Kritiker, tologe, der offenkundig als BeobVerbreitung von Desinformation, achter fungierte. etwa bei für die SO negativen Gerichtsurteilen, Ein weiterer Schwerpunkt ist die AgitaAußendarstellung der SO als harmtion gegen die Berufsgruppe der Psylose, karitative Organisation. chiater, die als eine Art Kollektiv des Bösen dargestellt wird. Auf diese Weise will die SO Feindbilder aufbauen, um 4.1 HETZE UND DESINFORMATION Zusammenhalt im Innern zu schaffen. Die SO setzt sich in der Regel nicht Überdies kann sie dadurch unterschwelsachlich mit Kritik auseinander, sonlig ein Zerrbild Deutschlands als angebdern hetzt systematisch gegen ihre licher Unrechtsstaat entwerfen. ScienKontrahenten, indem sie diesen etwa tology erweckt gezielt den Eindruck, niedere Beweggründe unterstellt. Ihre Psychiater stünden sozusagen über dem Strategie folgt dem Grundsatz, sich nie Gesetz. Ihre Unterorganisation KVPM zu verteidigen, sondern Gegner stets wandte sich 2015 schriftlich an die anzugreifen. Sie seien mit "Skandal" und Landesverwaltung von Baden-Württhematisch mit "Blut, Sex, Geld und temberg, um gegen die Psychiatrie zu Beschimpfungen"9 zu diskreditieren. polemisieren. Im November 2015 fand in KirchBei Gerichtsurteilen zu ihren Ungunsheim unter Teck/Kreis Esslingen eine ten neigt die SO zur Desinformation. öffentliche Veranstaltung zum Thema Dahinter steht der Grundsatz, stets eine Scientology mit Podiumsdiskussion für die SO "akzeptable Wahrheit"10 zu statt. Für die SO war das ein so graverbreiten. So behauptete sie auch 2015 vierender Vorgang, dass Scientologen wahrheitswidrig im Internet, das Bunvor Ort eigens hierfür entworfene desarbeitsgericht (BAG) habe eine für Flugblätter verteilten. Kernaussage Scientology negative Entscheidung vom war, dass eine angebliche "Gruppe 22. März 1995 revidiert. Das BAG hatte antireligiöser Fanatiker", die vor allem seinerzeit für den Bereich des Arbeitsfinanzielle Interessen verfolge, "Hassrechts rechtskräftig festgestellt, dass 9 "Scientology fünf. Presserichtlinien" in: "Die Management-Serien Band 3", Kopenhagen 260 2001, S. 6 ff. 10 "PR-Serie Nr. 2", in: "Die Management-Serien Band 3", Kopenhagen, 2001, S. 53.
  • Scientology-Organisation 215 Himmlischen Friedens, lateinamerikanischen Staaten ohne erfolgversprechende Drogenpolitik oder Staaten mit Staatsterrorismus. Rinder machte im weiteren Verlauf seiner
  • Ausführungen deutlich, dass die Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Scientology nicht nur ein Auftrag innerhalb der Organisation, sondern auch außerhalb
  • Ziele, Teilorganisationen und aktuelle Schriften der SO. Daneben werben Scientologen weltweit mit eigenen Homepages für die SO, darunter auch rund
Scientology-Organisation 215 Himmlischen Friedens, lateinamerikanischen Staaten ohne erfolgversprechende Drogenpolitik oder Staaten mit Staatsterrorismus. Rinder machte im weiteren Verlauf seiner Ausführungen deutlich, dass die Erhaltung der Funktionsfähigkeit der Scientology nicht nur ein Auftrag innerhalb der Organisation, sondern auch außerhalb der "Kirchen" sei. Seit August 2001 versucht die SO im Zusammenhang mit Ausschreibungen für öffentliche Aufträge Druck auf Landesund Bundesbehörden gegen die Verwendung der Schutzerklärung auszuüben. Dabei bedient sie sich einer großen Berliner Anwaltskanzlei, die im Auftrag eines angeblich betroffenen Bieters die Schutzklausel als Verstoß gegen nationales und europäisches Recht rügt, obwohl seitens der ausschreibenden Stellen immer darauf hingewiesen wird, dass es sich bei der Schutzklausel nicht um ein vergabefremdes Kriterium, sondern um ein Kriterium der Zuverlässigkeit eines Anbieters handelt. 2.2.5 Nutzung des Internets Auch die SO nutzt das Internet bereits seit Jahren zur Selbstdarstellung und Werbung. Sie bietet umfangreiche und technisch aufwendig gestaltete mehrsprachige Seiten im "world wide web" (www) an. Diese enthalten Angaben über politische Ziele, Teilorganisationen und aktuelle Schriften der SO. Daneben werben Scientologen weltweit mit eigenen Homepages für die SO, darunter auch rund 600 deutsche Mitglieder. Die SO nutzt damit - wie bereits auch bei ihren Publikationen und entgeltlichen Kursen - kommerzielle Formen, um Interessenten für ihre spezifischen Inhalte zu gewinnen. 2.2.6 Aktivitäten im Ausland In Frankreich sind nach Presseberichten vom Oktober 1998 in einem Gerichtsverfahren gegen die SO Hunderte von Gerichtsdokumenten aus dem Justizpalast in Paris verschwunden. In diesem Zusammenhang sieht sich die SO Vorwürfen der Unterwanderung des Rechtssystems ausgesetzt. Im Zusammenhang mit der Vernichtung von Gerichtsakten vor einem Strafprozess gegen SO-Verantwortliche in Marseille im September 1999 wurden die Vorwürfe gegen die SO wegen Unterwanderung des Rechtssystems öffentlich von der in
  • schon seit BARDschen Doktrin Schlüsselpositio20 bis 30 Jahren zu Scientology gehören. nen in der Gesellschaft "erobern" sollen, Viele wurden
  • stetig zurückgehen. Längerfristig frühen 1990er Jahren während einer droht Scientology in Baden-WürttemBoomphase der SO angeworben. Unter berg die Überalterung
  • inzwischen desländern, in denen eine größere Zahl überwiegend junge Scientologen, die von Scientologen lebt, scheint sich kein durch ihre Eltern
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N gezeigt, dass verschiedene UnternehSollte es der SO nicht gelingen, die Almer aus dem Raum Stuttgart, häufiger tersstruktur merklich zu verjüngen, wird aus der Bauund Immobilienbranche, in zehn Jahren mehr als die Hälfte der wichtige Finanziers der SO sind. heutigen baden-württembergischen Anhängerschaft das Rentenalter erreicht haben. Das hätte gravierende Folgen: 1.6 PERSONELLE SITUATION IN Der Anteil der finanziell und körperlich BADEN-WÜRTTEMBERG stärker belastbaren Mitglieder würde Zur SO-Anhängerschaft in Baden-Würtkontinuierlich sinken. Auch der Teil temberg zählen etwa 900 Personen; der Anhänger, die im Berufsleben stemehrheitlich handelt es sich um langhen und nach dem Anspruch der HUBjährige Mitglieder, die oft schon seit BARDschen Doktrin Schlüsselpositio20 bis 30 Jahren zu Scientology gehören. nen in der Gesellschaft "erobern" sollen, Viele wurden in den späten 1980er bis würde stetig zurückgehen. Längerfristig frühen 1990er Jahren während einer droht Scientology in Baden-WürttemBoomphase der SO angeworben. Unter berg die Überalterung. In anderen Bunden Neuzugängen sind inzwischen desländern, in denen eine größere Zahl überwiegend junge Scientologen, die von Scientologen lebt, scheint sich kein durch ihre Eltern in die Organisation gänzlich anderes Bild zu ergeben. Vereingeführt werden. Diese Gruppe konnmutlich hat die SO dieses Problem bete zwar bisher den langfristigen Mitreits erkannt; es fällt auf, wie stark ihre gliederrückgang bremsen, aber den AlWerbung nicht nur in Deutschland getersschnitt nicht deutlich senken. Ende rade auf junge Menschen zugeschnitten 2015 ergab sich landesweit in etwa die ist. folgende Verteilung nach Altersgruppen: 60 Jahre und älter 23 % 50-59 Jahre 36 % 40-49 Jahre 18 % 30-39 Jahre 8% unter 30 Jahre 15 % 253
  • Scientology-Organisation 209 In der Folge kam es innerhalb der Organisation zu intriganten Machtkämpfen. Hubbard war krank und musste sich
  • wurde L. Ron Hubbard von der neuen Führungsspitze der Scientology für tot erklärt, wobei die näheren Umstände seines Todes
  • Ende der 80er Jahre die SO führt. 1993 erreichte Scientology mit einem Vergleich, von der obersten amerikanischen Steuerbehörde Internal Revenue
Scientology-Organisation 209 In der Folge kam es innerhalb der Organisation zu intriganten Machtkämpfen. Hubbard war krank und musste sich vor den Behörden verstecken. Am 24. Januar 1986 wurde L. Ron Hubbard von der neuen Führungsspitze der Scientology für tot erklärt, wobei die näheren Umstände seines Todes bis heute ungeklärt sind. Auch nach dem Tode Hubbards dauerte der Machtkampf um die Führung der SO an. Schließlich setzte sich David Miscavige durch, der etwa seit Ende der 80er Jahre die SO führt. 1993 erreichte Scientology mit einem Vergleich, von der obersten amerikanischen Steuerbehörde Internal Revenue Service (IRS) als gemeinnützig anerkannt zu werden. Nach einem Bericht der "The New York Times" setzte die SO dabei schmutzige Methoden der Einschüchterung und Erpressung ein. Mitarbeiter der IRS wurden bis in die Privatsphäre hinein ausspioniert und zum Teil wegen erfundener Behauptungen mit rund 200 Prozessen überzogen. Die Anleitung für ein solches Vorgehen ist in einem Richtlinienbrief Hubbards vom 15. August 1960 über die Einrichtung eines "Department of Government Affairs" enthalten, der Methoden beschreibt, mit denen Regierungen gefügig gemacht werden sollen. 2. Ideologie und Aktivitäten Nach Feststellung der Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern vom 5./6. Juni 1997 liegen tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen der SO vor. Sie ergeben sich vor allem aus den Handlungsanleitungen für das so genannte Management, d.h. den Leitungskader, den Äußerungen führender Funktionäre und den weltweiten Aktivitäten der Organisation. Deshalb besteht der gesetzliche Auftrag zur Beobachtung. Ein Bericht über erste Beobachtungsergebnisse wurde der Innenministerkonferenz für ihre Herbstsitzung 1998 vorgelegt. Dieser Bericht ist im Internet unter folgender Adresse abrufbar: http://www.verfassungsschutz.nrw.de/dokument.htm Die Ideologie der SO stützt sich ausschließlich auf die Schriften von L. Ron Hubbard, die nach eigenen Aussagen der Organisation unveränderliche Gültigkeit besitzen. Hubbards programmatische Äußerungen werden in den so genannten "policy letters" (Richtlinienbriefen) den Mitgliedern und Mitarbeitern als verbindliche Orientierung vorgegeben.
  • Sicherheitskräfte eine Gefängnisrevolte am 19. Dezember 2000 gewaltsam beendeten. 4. Scientology-Organisation Die Scientology-Organisation (SO) will die Staaten
22 Entwicklung des politischen Extremismus Teilorganisationen. Darunter waren auch alle vier bayerischen Verbände. Das Vermögen der Organisation wurde beschlagnahmt und eingezogen. Das Verbot wurde erst jetzt aufgrund einer Gesetzesänderung möglich. Die Beschlüsse des "Präsidialrats" der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), sich künftig nur noch um eine politische Lösung der Kurdenfrage zu bemühen, setzten die nach der Inhaftierung Öcalans eingeleitete Trendwende in der Politik der PKK fort. Jedoch artikuliert bzw. entwickelte sich in den Reihen der PKK-Anhänger eine bislang noch schwache Opposition zum eingeschlagenen Friedenskurs. Nach Definition des PKK-Präsidialrats geht der nationale kurdische Befreiungskampf der PKK in eine neue Phase über. Nach der "gelebten Revolution", also dem Bürgerkrieg gegen die türkischen Streitkräfte, legte die PKK den Themenschwerpunkt auf eine im Mai gestartete so genannte Zweite Friedensoffensive. In deren Verlauf wurde auch eine "Identitätskampagne" eröffnet. Dabei sollen auf Anordnung der Parteiführung PKK-Anhänger den deutschen Sicherheitsbehörden ihre Zugehörigkeit zur Organisation schriftlich anzeigen. Das in Deutschland seit 1993 bestehende PKK-Verbot soll durch die vielen Selbstbezichtigungen konterkariert werden. Ihre nach wie vor intakten konspirativen Strukturen sowie die Mobilisierungsfähigkeit zu Großveranstaltungen mit mehreren 10.000 Teilnehmern stellte die PKK mehrfach unter Beweis. Die Aktivitäten türkischer Linksextremisten konzentrierten sich im Berichtszeitraum wie bereits im Vorjahr auf europaweite Solidaritätskundgebungen und -aktionen für die inhaftierten Gesinnungsgenossen in der Türkei. Die seit Herbst 2000 andauernde Protestwelle gegen die türkische Gefängnisreform, bei der insbesondere die Massenzellen durch Kleinzellen ersetzt werden sollen, dauert an. Der Höhepunkt war allerdings bereits zum Jahreswechsel 2000/2001 erreicht, nachdem türkische Sicherheitskräfte eine Gefängnisrevolte am 19. Dezember 2000 gewaltsam beendeten. 4. Scientology-Organisation Die Scientology-Organisation (SO) will die Staaten der Welt letztlich nach eigenen Regeln beherrschen und regieren. Diese Regeln missachten insbesondere die Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung wie Gewaltenteilung, Rechtsstaatsprinzip und
  • lose über este gegen das Internet organisierte Proteste gegen Scientology entstanden, wurde die SO erneut deutlich, dass die SO unverändert
  • wurden "Anonymous"Demonstranten wiederholt von Personen fotografiert, die der Scientology zugerechnet werden konnten. Dabei wurden die Demonstranten sowohl
  • Informationen über die Initiatoren ärung und der Proteste gegen Scientology zu erlangen. Die SO veröffentlichte in einer nglimpfung weiteren Ausgabe
  • wollte offenkundig exemplarisch signalisieren, dass sie ihre Kritiker ausforscht. Scientologen stellten einen weiteren Kritiker an den Pranger. Nachdem der Repräsentant
Als im Frühjahr 2008 unter dem Begriff "Anonymous" weltweite, lose über este gegen das Internet organisierte Proteste gegen Scientology entstanden, wurde die SO erneut deutlich, dass die SO unverändert auf Grundlage derartiger Richtlinien vorgeht und auch nachrichtendienstliche Mittel einsetzt. Medien berichteten zudem von Unterwanderungsversuchen bei "Anonymous" in den USA. Im September 2008 hätten sich unter die "Anonymous"-Kundgebung in Los Angeles Gegendemonstranten mit Hakenkreuzschildern gemischt. Die "Anonymous"-Aktivisten gingen davon aus, dass es sich um eine Aktion gehandelt habe, um die Proteste gegen die SO zu diskreditieren.434 "Anonymous" führte auch in Deutschland Kundgebungen, unter anderem in Stuttgart, Sindelfingen, Leinfelden-Echterdingen und Freiburg im Breis - gau durch, die angemeldet wurden und friedlich verliefen. Die SO verunglimpfte die Demonstranten als Kriminelle und versuchte, sie in die Nähe von Rechtsextremisten, Gewalttätern und Terroristen zu rücken. In der Landeshauptstadt wurden "Anonymous"Demonstranten wiederholt von Personen fotografiert, die der Scientology zugerechnet werden konnten. Dabei wurden die Demonstranten sowohl aus dem Gebäude der Stuttgarter SONiederlassung als auch durch einzelne SO-Angehörige in der Innenstadt von Stuttgart gefilmt. Während einer "Mahnwache" der KVPM im Oktober 2008 in Stuttgart überwachten zwei SO-Angehörige, darunter der Leiter des Stuttgarter OSA-Büros, das Umfeld der Veranstaltung. Derselbe OSA-Funktionär versuchte durch Anfragen bei Behörden Informationen über die Initiatoren ärung und der Proteste gegen Scientology zu erlangen. Die SO veröffentlichte in einer nglimpfung weiteren Ausgabe des Propagandablattes "Freiheit" sowie auf der Website Kritikern ihres Münchner "Menschenrechtsbüros" den Namen eines jungen Demonstranten aus Stuttgart, verunglimpfte ihn als "Rädelsführer" und publizierte gleichzeitig, an welcher Universität und in welchem Fachbereich er dort studiert.435 Die Organisation wollte offenkundig exemplarisch signalisieren, dass sie ihre Kritiker ausforscht. Scientologen stellten einen weiteren Kritiker an den Pranger. Nachdem der Repräsentant einer Kinderund Jugendschutzinitiative vor dem scientolo434 URL: http://www.heise.de/newsticker/meldung/prin/115968 vom 15. September 2008. 435 Website des "Menschenrechtsbüros" der SO vom 3. September 2008. 254
  • Krieg mit Kritikern, propagiert das "Zerschlagen" von Widerstand gegen Scientology und lehrt ein Feindbild, das zum Hass aufstacheln kann
  • Rede von MISCAVIGE, in der er die Gegner von Scientology als auszumerzende Krankheit darstellte. Nach den von HUBBARD geschaffenen Verschwörungstheorien
  • Weltsicht wie folgt auf: "Auf der einen Seite [sc. Scientology] standen einige wenige hingebungsvolle Leute mit Ehre und Integrität
  • Symptome zu behandeln." 427 426 "International Association of Scientologists", "Das Schicksal der Erde neu gestalten"; IAS Field Disseminator Newsletter
Wir sind die einzige Gruppe auf der Erde, die wirklich eine brauchbare Lösung hat.426 Es liegt auf der Hand, dass aus Sicht einer solchen Organisation, die sich zur alleinigen Retterin der Gesellschaft erklärt, jede Person mit konträren Vorstellungen bekämpft werden muss. Die SO wähnt sich im Krieg mit Kritikern, propagiert das "Zerschlagen" von Widerstand gegen Scientology und lehrt ein Feindbild, das zum Hass aufstacheln kann. Das zeigte eine Rede von MISCAVIGE, in der er die Gegner von Scientology als auszumerzende Krankheit darstellte. Nach den von HUBBARD geschaffenen Verschwörungstheorien soll eine kleine Gruppe von Finanzmagnaten weltweit die Macht besitzen, während demokratisch legitimierte Regierungen nur deren Marionetten seien und die Psychiatrie die Bevölkerung durch "Drogen" gefügig mache. MISCAVIGE griff diese Weltsicht wie folgt auf: "Auf der einen Seite [sc. Scientology] standen einige wenige hingebungsvolle Leute mit Ehre und Integrität als ihre höchsten Werte. Auf der anderen Seite waren die Bösen, die Milliarden besitzen und sich nicht um die Regeln kümmern, weil sie jene Leute in der Tasche haben, die diese Regeln machen. (...) Obwohl unsere Geschichte noch jung ist, bestand sie in der Hauptsache darin, Schlachten zu schlagen, um dann den wirklichen Krieg zu füh"Krieg gegen ren - den Krieg gegen die Feinde der Menschheit. die Feinde der (...) Wenn man deren Schlüsselfiguren entfernt und Menschheit" die Fäden der Marionette durchschneidet, brechen sie zusammen. Das bringt uns zum wichtigen zweiten Schritt: Das Übel an seiner Wurzel zu packen. Anders ausgedrückt: Wenn man eine Infektion hat, so verwendet man Antibiotika. Aber wenn man immer wieder dieselbe Infektion bekommt und dann die Quelle der Bakterien findet, so vernichtet man diese, anstatt immer wieder krank zu werden und die Symptome zu behandeln." 427 426 "International Association of Scientologists", "Das Schicksal der Erde neu gestalten"; IAS Field Disseminator Newsletter, 2008. 427 Zeitschrift "Impact" Nr. 112/2006, S. 15ff. 251
  • Großraumzelt auf. Mitunter beschwerten sich Passanten, dass der scientologische Hintergrund der Straßenwerbung nicht klar erkennbar gewesen sei. Wohl auch deshalb
  • eine vermeintliche Persönlichkeitsanalyse zunächst häufiger angenommen. Auch Werbeprospekte offenbarten den Scientology-Bezug nicht immer. Als Kontaktadresse wurde teilweise nur "Dianetik
  • oder für HUBBARD-Konzepte geworben wurde, ohne den Begriff "Scientology" zu erwähnen. Die verbal aggressiv auftretende "Kommission für Verstöße
Großraumzelt auf. Mitunter beschwerten sich Passanten, dass der scientologische Hintergrund der Straßenwerbung nicht klar erkennbar gewesen sei. Wohl auch deshalb wurden die Angebote der SO-Anhänger für einen "Stresstest" oder für eine vermeintliche Persönlichkeitsanalyse zunächst häufiger angenommen. Auch Werbeprospekte offenbarten den Scientology-Bezug nicht immer. Als Kontaktadresse wurde teilweise nur "Dianetik Beratungszentrum" angegeben. Das Stuttgarter "Lerncenter" verteilte Werbung mit dem Slogan "Wie viel Spaß hat ihr Kind in der Schule?", die den Hintergrund des Betreibers nicht offen legte. Die "Feldauditorengruppe" aus Kirchheim unter Teck streute einen 200 Fragen umfassenden "Persönlichkeitstest", der nur im Kleingedruckten den SO-Bezug offenbarte. Ebenfalls in Kirchheim unter Teck vertrieben SO-Anhänger im Eigenverlag eine Broschüre unter dem Titel "mehr wissen besser leben", in der vereinzelt für Vorträge bei der "Feldauditorengruppe" oder für HUBBARD-Konzepte geworben wurde, ohne den Begriff "Scientology" zu erwähnen. Die verbal aggressiv auftretende "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) versuchte durch persönliche Anschreiben Hetze gegen an Politiker und Entscheidungsträger Stimmung gegen die Psychiatrie zu Psychiatrie machen und Antipathien zu schüren. Im August 2008 führte sie in Stuttgart mit demselben Ziel eine dreiwöchige, professionell konzipierte Ausstellung unter dem Titel "Psychiatrie - Tod statt Hilfe" durch. Ergänzend protestierten SO-Anhänger vor einer Stuttgarter Klinik für Psychotherapie. Dabei zeigten sie Transparente mit der Aufschrift "Psychiatrie tötet". Insgesamt stießen diese Aktionen auf verhältnismäßig wenig Resonanz in der Bevölkerung. Auch wenn die Ausstellung schätzungsweise etwa lediglich 1.000 249
  • Scientology-Interessenten werden im Rahmen des "Bod gewonnen, das heißt durch wahllose Ansprache von| meist in der Nähe einer
  • Verfassungsschutzbehörden gehen derzeit von ei bis 6.000 Scientology-Mitgliedern in der Bundesrepublil land aus. Für die SO-eigene Angabe
j Bi Scientology-Interessenten werden im Rahmen des "Bod gewonnen, das heißt durch wahllose Ansprache von| meist in der Nähe einer SO-Niederlassung. Die Anges, werden in die SO-Einrichtung gebeten, um dort unte den "Oxford Capacity Test"deg(r) durchzuführen. Auf dess: lage werden dann Kurse und Bücher zur Verbesserung duellen Lebenssituation sowie die SO-Mitgliedschoft an Der Verkauf von Kursen und Schulungsmaterialien, abe Mitgliedsbeiträge und "Spenden" sind die Haupteinnc len der SO. Die Verfassungsschutzbehörden gehen derzeit von ei bis 6.000 Scientology-Mitgliedern in der Bundesrepublil land aus. Für die SO-eigene Angabe von 30.000 Mitgl: gen keine Anhaltspunkte vor. Aktivitäten der SO Die SO versucht sich in Form von Kundgebungen un: strationen in der Öffentlichkeit darzustellen. Am 10. A monstrierten etwa 1.500 Personen in Frankfurt/Main " gen die angeblich in Deutschland praktizierte Missac Religionsfreiheit. Mit einer Kundgebung endete der ar in East Grinstead/Großbritannien gestartete und über päische Städte führende "Marsch für Religionsfreiheit". In Sachsen-Anhalt konnte bislang keine SO-Einrichtui stellt werden. Gleichwohl wurden - insbesondere an Stellen - diverse Broschüren versandt. In den Beglei warb die SO für ihre Belange. s Hierbei handelt es sich um einan jede wissenschuftliche Seriositat außer Acht las lichkeitstest mit 200 Frogen
  • Schwerdt, Frank 89, 106 Sozialistische Alternative (SAV) 185 f. Scientology Kirche Berlin e.V. (SKB) 354 Sozialistische Deutsche Scientology Kirche Deutschland
  • SDAJ) 179 f. (SKD) 350 Sozialistische Linke (SL) 170 ff. Scientology-Organisation (SO) 341 ff. Spektrenübergreifende Seppmann, Dr. Werner
REGISTER Sauerland-Gruppe 208 f., 211, 224 Serxwebun (Unabhängigkeit, Publikation) 270 Schäfer, Michael 83, 96 f. Shaikhullayev, Umar 260 Scharia (islamische Rechtsordnung) 205 f., 235, 241, 259 f. Skinheads (rechtsextremistische) 55 f., 60 ff., 91 Schaub, Bernhard 119, 144 Sleipnir (Musikgruppe) 60 Schiiten 212, 232, 255 Slushba Wneschnej Raswedki (SWR, russischer ziviler Schneider, Christiane 173 Auslandsnachrichtendienst) 310 f. Schüssler, Gitta 92 Sonderkommando Dirlewanger (SKD, Musikgruppe) 111 Schwab, Jürgen 116 f., 144 SOURCE (Publikation) 342 Schwerdt, Frank 89, 106 Sozialistische Alternative (SAV) 185 f. Scientology Kirche Berlin e.V. (SKB) 354 Sozialistische Deutsche Scientology Kirche Deutschland e.V. Arbeiterjugend (SDAJ) 179 f. (SKD) 350 Sozialistische Linke (SL) 170 ff. Scientology-Organisation (SO) 341 ff. Spektrenübergreifende Seppmann, Dr. Werner 181 Perspektiventage 199 397
  • Begründerin der modernen Totalitarismusforschung, nennt sieben charakteristische Merkmale totalitärer Ideologien: Scientology-Organisation * einen absoluten Wahrheitsund Alleinvertretungsanspruch, * eine hermetisch geschlossene Weltanschauung
  • kommunistische und die NS-Ideologie, oder aber auf Scientology, kommt man schnell (mit qualitativen und quantitativen Unterschieden) zu einem eindeutigen
  • Demokratie für Hubbard zwingend notwendig ist, denn: alle scientologischen Techniken zielen darauf ab, das "reaktive Gedächtnis" zu beseitigen
149 Hannah Arendt, die Begründerin der modernen Totalitarismusforschung, nennt sieben charakteristische Merkmale totalitärer Ideologien: Scientology-Organisation * einen absoluten Wahrheitsund Alleinvertretungsanspruch, * eine hermetisch geschlossene Weltanschauung, die auf "ewigen Wahrheiten" beruht, * eine anti-aufklärerische, absolutistische Legitimation, * eine rigide Unterscheidung zwischen "Gut" und "Böse", "Freund" und "Feind", * die Ablehnung der Demokratie und die Befürwortung des Kollektivismus, * Gewaltbereitschaft nach innen und außen, * die Bildung einer eigenen Sprache zur Abgrenzung nach außen und zur Homogenisierung nach innen.11 Projiziert man diese analytische Maske auf die kommunistische und die NS-Ideologie, oder aber auf Scientology, kommt man schnell (mit qualitativen und quantitativen Unterschieden) zu einem eindeutigen Ergebnis.12 3. Ablehnung der parlamentarischen Demokratie Da die SO politische Zielsetzungen nach außen hin aus taktischen und kommerziellen Gründen verschleiert, werden in ihrem Schrifttum dezidiert politische Fragen und Themen eher am Rande behandelt. Dass die SO sehr wohl politisch motiviert vorgeht und eine prinzipiell ablehnende Fundamentalkritik an der Demokratie vorträgt, ergibt sich aus dem Wenigen allerdings sehr deutlich. Demokratie, so Hubbard, sei ein "... kollektives Denken des reaktiven Gedächtnisses". An anderer Stelle heißt es: "Die reaktive Bank, der unbewusste Verstand - wie immer sie es nennen wollen - unterdrückt alle anständigen Impulse und fördert die schlechten. Daher ist eine Demokratie ein Kollektivdenken von reaktiven Banken ...".13 Führt man konsequent zu Ende, was Hubbard vorgedacht hat, bedeutet dies, dass die Überwindung der Demokratie für Hubbard zwingend notwendig ist, denn: alle scientologischen Techniken zielen darauf ab, das "reaktive Gedächtnis" zu beseitigen, um den Weg
  • Schwarz Bogen) l:\J-N\n\Nds Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Scientology-Organisation Auf der Grundlage der Auswertungsergebnisse des Niedersächsischen
  • für Verfassungsschutz ist die Beobachtung 1997 stellt das Niedersächsische Innender Scientology-Organisation. Die bisministerium zusammenfassend fest: herige Arbeit hat Anhaltspunkte
VERFASSUNGSSCHUTZBERICH97.QXD 24.11.98 09:04 Seite 8 (Schwarz Bogen) l:\J-N\n\Nds Innenministerium\Verfassungsschutzberich97.qxd #814688 Scientology-Organisation Auf der Grundlage der Auswertungsergebnisse des Niedersächsischen Ein noch neues Aufgabenfeld für den Landesamtes für Verfassungsschutz für Verfassungsschutz ist die Beobachtung 1997 stellt das Niedersächsische Innender Scientology-Organisation. Die bisministerium zusammenfassend fest: herige Arbeit hat Anhaltspunkte für Von verfassungsfeindlichen Organisaverfassungsfeindliche Bestrebungen tionen gehen in Niedersachsen gegendieser Organisation bestätigt. Der wärtig keine akuten Gefahren für die Schwerpunkt der Tätigkeit der Organifreiheitliche demokratische Grundordsation in Niedersachsen liegt in der nung aus. Das Niedersächsische LanLandeshauptstadt. Die Verfassungsdesamt für Verfassungsschutz hat schutzbehörden werden im Herbst durch kontinuierliche Beobachtung 1998 der Innenministerkonferenz einen und sorgfältige Analysen den maßgebZwischenbericht zur Frage vorlegen, ob lichen Beitrag dafür geleistet. von dieser Organisation verfassungsfeindliche Bestrebungen ausgehen. Spionageabwehr Weiterhin aktiv sind mit ihren Spionageaktivitäten gegen die Bundesrepublik die Nachrichtenund Sicherheitsdienste Rußlands. Dabei geht es vorrangig um die Ausspähung der Wirtschaft und wissenschaftlich-technischer Bereiche. Die Spionageabwehr des niedersächsischen Verfassungsschutzes hat deswegen im Rahmen eines bundesweiten Präventivprogrammes zu Firmen in Niedersachsen Kontakt aufgenommen, die geschäftliche Beziehungen nach Rußland unterhalten. Bislang ist von den in Frage kommenden 300 Firmen etwa die Hälfte von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes aufgesucht und im Hinblick auf die Aktivitäten russischer Dienste sensibilisiert worden. Etwa 20 Prozent der Gesprächspartner in der Wirtschaft haben Hinweise auf sicherheitsrelevante bzw. nachrichtendienstlich interessante Sachverhalte gegeben. 8
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Langfristige Die Organisation versucht, sich nach außen als unpolitische und Veränderungen des demokratiekonforme Religionsgemeinschaft darzustellen. Sie politischen
  • wird die SO dabei von der "International Association of Scientologists" (IAS), der offiziellen Mitgliedschaftsorganisation von SO. Mithilfe der Mitgliedsbeiträge
  • Repräsentation der LRH 223 Tech und Richtlinien sind (...)." ("INTERNATIONAL SCIENTOLOGY NEWS", Ausgabe 37, 2008, S. 30) Solche "Idealen Orgs" seien
"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Langfristige Die Organisation versucht, sich nach außen als unpolitische und Veränderungen des demokratiekonforme Religionsgemeinschaft darzustellen. Sie politischen Systems nimmt zwar nicht offen am Prozess der politischen Willensbildurch "Expansion" dung teil. Aus den auch für die aktuellen Aktivitäten der SO maßder SO geblichen Schriften ihres Gründers Hubbard ergibt sich jedoch, dass die politischen Fernziele durch eine langfristig ausgerichtete Expansionsstrategie, durch Erhöhung der Einnahmen der Organisation sowie durch die erfolgreiche Bekämpfung ihrer Kritiker erreicht werden sollen. Unterstützt wird die SO dabei von der "International Association of Scientologists" (IAS), der offiziellen Mitgliedschaftsorganisation von SO. Mithilfe der Mitgliedsbeiträge und eingeworbener Spenden finanziert sie wesentliche Projekte der Organisation. Zu den Zielen der IAS heißt es: "Indem wir unsere Bemühungen unter dem Banner der IAS vereinen, werden wir eine neue Zivilisation auf der Erde kreieren." ("IMPACT", Ausgabe 118, 2008, S. 9) Durch "Ideale Um dieses Ziel einer "neue Zivilisation" nach ihren VorstellunOrgs" eine "neue gen zu erreichen, ist es aus Sicht der SO von größter Bedeutung, Zivilisation" überall große und expandierende Organisationen zu schaffen: schaffen "Die wichtigste und umfassendste Strategie ist die Etablierung von Idealen Zentralen Organisationen, d.h. von Organisationen, die eine lebendige Repräsentation der LRH 223 Tech und Richtlinien sind (...)." ("INTERNATIONAL SCIENTOLOGY NEWS", Ausgabe 37, 2008, S. 30) Solche "Idealen Orgs" seien die Lösung, "schnell genug groß genug" zu werden, um den Planeten tatsächlich "zu klären". 223 Abkürzung für L. Ron Hubbard. 348
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Ablehnung des Die SO lehnt das demokratische Rechtssystem ab und will langdemokratischen fristig ihren - vermeintlich - "überlegenen Gesetzeskodex
  • Teilorganisation WISE - ein Zusammenschluss unof Scientology ternehmerisch aktiver Scientologen - in Deutschland sechs Enterprises" "Charter Committees" eingerichtet. Diese fungieren im sciento
"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Ablehnung des Die SO lehnt das demokratische Rechtssystem ab und will langdemokratischen fristig ihren - vermeintlich - "überlegenen Gesetzeskodex" an Rechtsstaats dessen Stelle setzen: "Das Rechtswesen der Dianetik beschäftigt sich mit der Rechtsprechung in der Gesellschaft und zwischen den unterschiedlichen Gesellschaften der Menschheit. Es umfasst notwendigerweise die Rechtswissenschaft und deren Gesetzgebung und stellt genaue Definitionen und Gleichungen auf, um für Gerechtigkeit zu sorgen. Sie ist die Wissenschaft über Urteilssprechung. Rechtswissenschaften und Rechtsprechung sind auf den Grundpfeilern richtig und falsch, gut und böse aufgebaut. Die Definition dieser Begriffe wohnt der Dianetik inne: Mit Hilfe dieser Definitionen kann man im Hinblick auf alle Handlungen des Menschen zu einer korrekten Lösung kommen." (L. Ron Hubbard: "Dianetik - Der Leitfaden für den menschlichen Verstand", Neuausgabe 2007, S. 481) "World Institute So hat die SO-Teilorganisation WISE - ein Zusammenschluss unof Scientology ternehmerisch aktiver Scientologen - in Deutschland sechs Enterprises" "Charter Committees" eingerichtet. Diese fungieren im sciento(WISE) mit eigenen logischen Rechtssystem als "Gerichte": "Gerichten" "Durch die Anwendung von L. Ron Hubbards Ethiktechnologie zur Lösung von Auseinandersetzungen bereinigen Charter-Komitees schnell und fair Konflikte, die sich im 'normalen' Rechtssystem sonst jahrelang und mit erheblichen Kosten hinziehen würden." (Internetseite der SO, 1. Dezember 2008) WISE-Mitglieder verpflichten sich, den organisationseigenen Kodex einzuhalten, d.h. insbesondere auch, bei Streitigkeiten mit anderen Mitgliedern keine Gerichte anzurufen, sondern sich auf das interne Verfahren zu beschränken. 346
  • gering. Nur in weniger als 20 Firmen sind bekannte Scientologen Inhaber, Teilhaber oder Geschäftsführer bzw. betreiben ein Gewerbe. Deren Geschäftstätigkeit
  • Unternehmen weitere hochrangige "unheilvolle Entwicklung der Psychiatrie" hervor. In Scientologen zu integrieren. Mit dem Ertrag der der dem Schreiben beigefügten
  • Expansions-Strategie war ihr in Leipzig verfasste die SCIENTOLOGY KIRCHE unter diesen Umständen nicht möglich. DEUTSCHLAND e. V. eine dreiseitige
  • Begriff "MEST" handelt es sich um ein scientologisches Kunstwort, bestehend aus den Anfangsbuchstaben der englischen Wörter für Materie, Energie, Raum
sche Komitee für Menschenrechte und Religionsfreiheit in den USA" sowie den vorjährigen Preisträger Robert MINTON an. Hinter dem Preis stehe "(...) ein dubioser Clan von fanatischen Religions-Diskriminierern, die die Religionsfreiheit und die deutsch-amerikanische Freundschaft mit SIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) ihrer Klamauk-Veranstaltung mit Füßen treten". Der Einfluss der SO auf die Wirtschaft des Freistaates Sachsen ist gering. Nur in weniger als 20 Firmen sind bekannte Scientologen Inhaber, Teilhaber oder Geschäftsführer bzw. betreiben ein Gewerbe. Deren Geschäftstätigkeit konzentriert sich dabei vor allem auf den Immobiliensektor und das Baugewerbe; hinzukommen Unternehmensberatung, Steuerberatung, Firmenbetreuungs-Management, Partnervermittlung, Kunstund Kleinhanpagne der SO, die in mehreren deutschen Städten, del. Räumliche Schwerpunkte sind Dresden, u. a. in München, Stuttgart und Hamburg, stattZwickau und Leipzig. fand. Hervorzuheben sind die Aktivitäten eines Zwickauer Immobilienhändlers und hochrangigen In einem Schreiben vom März 2001 an eine geScientologen, der dort seit etwa 1994 ein Geflecht meinnützige Gesellschaft für Psychohygiene in Dresvon Immobilienfirmen aufgebaut hat und es verden hebt die KVPM-Bundesleitung München die stand, in seine Unternehmen weitere hochrangige "unheilvolle Entwicklung der Psychiatrie" hervor. In Scientologen zu integrieren. Mit dem Ertrag der der dem Schreiben beigefügten Dokumentation der umfangreichen Geschäftstätigkeit war es ihm CITIZENS COMMISSION ON HUMAN RIGHTS (CCHR) "Psyauch im Berichtsjahr wieder möglich, die SCIENTOchiatrie - Menschenrechtsverletzung und ein globaLOGY-ORGANISATION durch Absolvierung kosteninler Fehlschlag" wird jegliche psychiatrische Behandtensiver Kurse finanziell zu unterstützen. So wird lungsmethode, ja die Psychiatrie allgemein als mener z. B. in der SO-Schrift FREEWINDS280 mit dem schenfeindlich und inhuman gebrandmarkt. Kurs "Secrets of the MEST Universe Course"281 erwähnt. Dieser gehört zu einer VeranstaltungsAnfang März 2001 wurde dem Sächsischen Staatsreihe, die auf dem Kreuzfahrtschiff "Freewinds"282 minister des Innern ein Exemplar der SO-Zeitschrift absolviert werden kann. Die im Februar 2000 presFREIHEIT zugesandt, dem ein Schreiben der Resewirksam geäußerte Absicht, sich "(...) aus allen dakteurin für den deutschsprachigen Raum, Sabine Geschäftsbereichen sämtlicher Firmen in WEBER, beigefügt war. In der Zeitschrift beklagt Zwickau, d. h. aus der Geschäftsführung und als die SO die fortdauernde Beobachtung durch die Gesellschafter (...)" zurückziehen zu wollen, Verfassungsschutzbehörden, insbesondere auch wurde bislang nicht verwirklicht. durch den Sächsischen Verfassungsschutz. Die Propaganda-Aktivitäten im Freistaat Sachsen Zu den bekannten Praktiken der SO gehört es, gingen auch im Berichtszeitraum fast ausschließihre Gegner mit schwarzer Propaganda zu überzielich von Organisationseinheiten oder Personen hen, um sie damit in der Öffentlichkeit zu diskriaußerhalb des Freistaates Sachsen aus. Das macht minieren. So sieht die SO beispielsweise im Mendeutlich, dass es der SO hier bisher weder in perschenrechtspreis, der jährlich vom "Europäischsoneller noch struktureller Hinsicht gelungen ist, Amerikanischen Komitee für Menschenrechte und die Voraussetzungen zu schaffen, um die beabsichReligionsfreiheit in den USA" verliehen wird, einen tigte Expansion voranzutreiben. Eine Unterwanzielgerichteten Anti-SO-Preis. Als Gegenreaktion derung von Behörden und öffentlichen Einrichauf die Verleihung der Auszeichnung im Jahr 2000 tungen als Teil der Expansions-Strategie war ihr in Leipzig verfasste die SCIENTOLOGY KIRCHE unter diesen Umständen nicht möglich. DEUTSCHLAND e. V. eine dreiseitige PressemitteiDies ist nicht zuletzt das Ergebnis der Auflung. Darin greift die SO u. a. das für die Preisverklärungsarbeit verschiedener Institutionen und leihung verantwortliche "Europäisch-Amerikanides Verfassungsschutzes, durch die die Bevölke280 Ausgabe 42/2001, S. 27. 281 Bei dem Begriff "MEST" handelt es sich um ein scientologisches Kunstwort, bestehend aus den Anfangsbuchstaben der englischen Wörter für Materie, Energie, Raum und Zeit (engl. matter, energy, space, time). 282 Die "Freewinds" ist ein älteres Kreuzfahrtschiff der SO, auf dem verschiedene SO-Kurse absolviert werden können. Die Kursund Aufenthaltsgebühren können zwischen 1.800 und 5.000 US-Dollar betragen. 115