RechtsextRemismus deren Ideologie heranzuführen und zu binden. Von Bedeutung sind dabei die szeneeigenen Musikveranstaltungen wie Konzerte oder so genannte Liederabende
Szene und sind wesentlich für die Vernetzung untereinander. Rechtsextremistische Musik besitzt somit nach wie vor eine herausragende Bedeutung für
Bildung und den Bestand der gewaltbereiten rechtsextremistischen Szene. Dabei unterliegt die Musik ebenfalls einem Wandel. Ähnlich wie Springerstiefel, Bomberjacke
noch stakkato-artige Rhythmen zu finden, die für den rechtsextremistischen Skinheadbereich typisch waren. Dem "Mainstream" insoweit folgend hat sich auch
oder Chansons. Inhaltlich vermitteln die Texte - zumeist unterschwellig - rechtsextremistische Feindbilder und Fragmente einer nationalistischen, fremdenfeindlichen, antisemitischen und antidemokratischen Ideologie. Rechtsextremistische
Ordnungsbehörden auch im Berichtsjahr gelungen, mehrere Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene bereits im Vorfeld zu verhindern oder vorzeitig zu beenden
Beseitigung des Rechts auf Eigentum dar. So unterschiedlich sie auch ausgerichtet sein mögen, verstehen sich doch alle linksextremistischen Organisationen
allerdings nur teilweise der Kampf gegen Rechtsextremismus gemeint. Gemeinsam ist linksextremistischen Gruppen die Ausdehnung des Faschismus-Begriffes auf demokratische Einrichtungen
Linksextremistische Parteien Linksextremistische Parteien verstehen sich als Kaderorganisationen, die eine revolutionäre Umwälzung vorbereiten wollen. Die in Brandenburg aktiven linksextremistischen Parteien
über das Internet ist die Verbreitung von Fatwas islamistischer Rechtsgelehrter (eine Fatwa ist ein islamisches RechtsgutNutzung des Internets zur achten
bestimmten Fragestellung ideologischen Bindung der erstellt wird). Einige dieser Rechtsgelehrten verfügen über eigene Internetpräsenzen, Anhänger die es jedem Internetnutzer ermöglichen
islamische Rechtsfragen direkt an ihn zu stellen. Das Ergebnis einer solchen Anfrage wird dann in der Regel im Internet veröffentlicht
entgegenzuwirken. Ein Beispiel hierfür ist die Internetpräsenz des islamistischen Rechtsgelehrten Yusuf Al-Qaradawi. Dieser rechtfertigte in der Vergangenheit Selbstmordattentate gegen
Qaradawi die religiös motivierte Beschneidung von Frauen rechtfertigte und begrüßte. Allgemeiner Ausländerextremismus Kurdische Extremisten Vor allem die Jugendorganisation des KONGRA
Sendungen erschienen. Im Vordergrund scheint für die Rechtsextremisten das Erstellen von einzelnen, themenbezogenen Videoclips zu stehen. Die Inhalte dieser Filme
waren zahlreiche Werbespots mit ausländerfeindlicher und antisemitischer Ausrichtung eingestellt. Linksextremismus Wie bereits in den Vorjahren blieb die Anzahl der deutschsprachigen
linksextremistischen Homepages im Internet mit bundesweit etwa 1.000 konstant; davon weisen derzeit etwa 100 hessische Bezüge auf. Bei der Nutzung
elektronischen Kommunikationsmedien wenden Linksextremisten Selbstdarstellung von verschiedene Techniken und organisatorische Konzepte an. Deutliche Unterschiede in Organisationen der Internetnutzung sind zwischen
orthodox-kommunistischen und den aktionistisch ausgerichteten autonomen Bereichen des Linksextremismus erkennbar: Linksextremistische Parteien und Organisationen stellen sich - entsprechend ihrer internen
Straftaten mit erwiesenem oder zu vermutendem linksextremistischen Hintergrund Vergleich 1993/1994 1993 1994 Bund Thüringen Bund Thüringen Straftaten insgesamt
Links/Rechts 360 10 187 4 Brandanschläge 139 0 116 3 *) In dieser Gesamtzahl sind neben den gewalttätigen Auseinandersetzungen Links/Rechts
Ereignisse. Zahlenspiegel über Straftaten mit erwiesenem oder zu vermutendem linksextremistischen Hintergrund 1994 Gesamt: 28 Brandanschläge 3 Raubüberfall 1 Sachbeschädigung
Gewaltanwendung 2 Widerstandshandlungen 1 Links/Rechts 4 Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole 4 Schmierereien mit politischem Inhalt 10 Sonstige
Darstellung über Straftaten mit erwiesenem oder zu vermutendem linksextremistischem ir m , Hintergrund
Sachbeschädigung Widerstandshandlungen km *y 1 1 Links/Rechts Sonstige
RechtsextRemismus Moscheen im neuseeländischen Christchurch.2 Die Auswertung der vom Täter im Internet veröffentlichten Schriften und des live übertragenen Videos belegen
Erforschung möglicher aktiver Einbindungen von B. in die örtliche rechtsextremistische Szene - sowohl im virtuellen als auch im realen Raum - wurde
radikalisierte, welche ihm eine Anonymität versprachen. Einen Kontakt zu Rechtsextremisten außerhalb dieser virtuellen Welt pflegte Stephan B. insoweit belegbar nicht
Innerhalb der rechtsextremistischen Szene wurde die Tat zum einen unter Rückgriff auf Verschwörungstheorien als "false flag Aktion" bewertet
örtlichem Bezug sind etwa die Stellungnahmen des bekannten Rechtsextremisten Sven LIEBICH auf der Internetplattform "Halle Leaks" noch
sucht er aber auch die Nähe insbesondere zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, um diesen anschließend als "Lü- 2 - Am 15. März
stürmte ein Rechtsterrorist während des Freitagsgebets in zwei Moscheen, tötete insgesamt 51 Menschen und verletzte weitere 50. Verfassungsschutzbericht des Landes
Martensträger sehr begehrt. Die deutsche Oi-Musik weist deutliche rechtsextrehern und den Glatzen, von denen sich ihr mistische Tendenzen
Haß gegen Aushmend bemüht, äußerlich unauffällig zu länder und Linke propagiert. Primitive rassistische und nationalsozialisloch nicht wegen einer veränderten Welttische
walttaten im Anschluß an Skinbandkonzerte. :ht von den linksextremistischen Gegnern, gelt zu werden. veise der Skinheads drücken sich nach
Linksextremisten hingegen kamen rasch zu dem Schluss, dass sich eine "Spaltung in die guten und bösen Gipfelgegner" nachteilig
gegen den G8Gipfel auswirken könnte. In der Folge griffen Linksextremisten die Exekutivmaßnahmen Exekutivmaßnahmen in zahlreichen Stellungnahmen und Pressemitteilungen an; verbunden
Folge bundesweit zu zahlreichen - auch militanten - Protestaktionen von Linksextremisten. Nach einem am 20. Dezember ergangenen Beschluss des Bundesgerichtshofes
Mobilisierung zur Protestbewegung gegen den G8-Gipfel im linksextremistischen Bereich nachfolgende regional bedeutsame Bündnisse: Libertad! (Frankfurt am Main
Main-Gebiet unter diesem Namen durch. Auf Initiative des linksextremistisch beeinflussten Arbeitskreises Umweltschutz Wiesbaden (AKU) und der Antifa-Nierstein (Rheinland
Bunte Hilfe Marburg, ['solid] - die sozialistische Jugend und DIE LINKE.Kreisverband Marburg-Biedenkopf. LINKSEXTREMISMUS
können verschiedene Poster und Bücher, z. B. zum Thema Rechtsextremismus, beim NRW-Verfassungsschutz bezogen werden. Mit der erstmals im Februar
macht darüber hinaus eine komfortable Textverarbeitung möglich. Über eingerichtete "Links" kann zudem das jeweils aktuelle Internet-Angebot des Verfassungsschutzes aufgerufen
Personen von so genannten "Flüchtlingsgruppen" oder der "Friedensbewegung". Die Linke.PDS will nach eigenen Angaben mit einigen Bundestagsabgeordneten, mehreren Lokalpolitikern
Juni unter dem Motto "Für globale Bewegungsfreiheit! Gleiche Rechte für alle
nach mehreren Kriterien in Merkmalsgruppen eingeteilt. So werden beispielsweise rechtsvonlinksgerichteten Taten unterschieden sowie Gewalttaten von sonstigen Straftaten. Außerdem wird
Rechnung tragen. Es dokumentiert zudem das tatsächliche Ausmaß beispielsweise rechtsextremistischer und rassistischer Gewalt besser und ermöglicht es, auf systematischer Basis
vollständiges Bild über Ausmaß und Opfer politisch motivierter, insbesondere rechtsextremistischer Gewalt zu zeichnen. Dies ist nicht zuletzt für die Konzeption
Eine bundeseinheitlich systematisierte, kontinuierlich geführte polizeiliche Statistik zu Todesopfern rechter Gewalt existierte bislang nicht. So wies eine im September
Vernichtung an der Seite des 'sozialistischen Lagers' standen. Diese Linke" ... "weiß eben ganz genau, was realer Kapitalismus bedeutet." Neue Stiftung
bereits 1996 den "Rosa-Luxemburg-Bildungsverein" gegründet. In der Rechtsform eines eingetragenen Vereins hat die PDS nunmehr als Nachfolgeorganisation
Einzelfällen kam es sogar vor, dass mehr rechte als linke Aktivisten vor Ort waren, was in der Vergangenheit nahezu unvorstellbar
Nordrhein-Westfalen waren die Gegenkundgebungen aus Anlass der beiden rechten Aufmärsche gegen die Wehrmachtsausstellung am 2. Februar und 2. März
verbinden. Sie stellt gegenwärtig den einzig funktionsfähigen überörtlichen Zusammenschluss linksextremistischer Gruppen in NRW dar. Vertreten sind Gruppen aus Duisburg, Hagen
andere Gruppierungen in NRW. Ihre Agitation deckte nahezu alle linksextremistisch besetzten Themenfelder ab; innerhalb der RC NRW bildeten sich entsprechende
Lüdenscheid gegen einen für den selben Tag von Rechtsextremisten geplanten Aufmarsch. Anlässlich einer weiteren
Anschauungen benachteiligt oder bevor(1) Alle Deutschen habe das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. (2) Vereinigungen, deren Zwecke oder
Freiheit des religiöBekenntnisses sind unverletzlich. (3) Das Recht, zur Währung und Förderung der Arbeitsund Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für
alle ausübung wird gewährleistet. Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern Suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen
sind rechts- n Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe widrig. Maßnahmen nach den Artikeln
nicht mitgeteilt wird und daß an die Stelle des Rechtsweges , Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit die Nachprüfung durch
Hilfsorgane tritt. Freiheit Artikel 18 - Verwirkung von Grundrechten is Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis Wer die Freiheit der Meinungsäußerung
Artikel 9), das Brief-, ter freiem Himmel kann dieses Recht durch Postund Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel
Neonaziszene verwendete Begriff "Nationaler Widerstand" bezeichnet den Willen von Rechtsextremisten, gemeinsam organisationsübergreifend gegen das politische System der Bundesrepublik
erreichte ihren Höhepunkt in dem Konzept, die extreme Rechte in einer "Volksfront von Rechts" zusammenzuschließen.27 Trotz der weit gediehenen
beider Teilspektren belasten dürfte. 4.4 Die Neonaziszene in Thüringen Rechtsextremismus Bundesweit stieg die Zahl der Neonazis erneut auf nunmehr
unter der Kategorie der subkulturell geprägten und sonstigen gewaltbereiten Rechtsextremisten zusammengefasste Personenpotenzial wird nunmehr in getrennten Kategorien erfasst. Soweit
sich um sonstige gewaltbereite Rechtsextremisten handelt, werden diese nunmehr aufgrund ihrer vorwiegend einschlägigen Gesinnung der Kategorie der Neonazis zugerechnet
Anzahl der in allen Teilspektren vorhandenen gewaltorientierten Rechtsextremisten wird dagegen gesondert ausgewiesen. 27 Siehe die Kapitel
LINKSEXTREMISMUS Merkmale des Linksextremismus Die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung und deren Ersatz durch ein totalitäres, sozialistisch-kommunistisches System
durch eine "herrschaftsfreie Gesellschaft" (Anarchie) ist das Ziel linksextremistischer Bestrebungen. Linksextremisten verfolgen damit verfassungsfeindliche Ziele, die gegen grundlegende Prinzipien
eine Umwandlung der bestehenden politischen Verhältnisse vorsehen. Orthodoxe Linksextremisten streben die Macht der Arbeiterklasse durch Klassenkampf Revolution und revolutionäres Handeln
zumindest einzelne Gruppierungen und Strömungen innerhalb der Partei DIE LINKE. genannt. Nach Vorstellung der orthodoxen Kommunisten wird die sozialistische Gesellschaft
ihnen fremd. Ihre Absicht ist es, eine Ordnung 118 LINKSEXTREMISMUS
Erkenntnislage bezogen auf unterschiedliche extremistische Phänomene eingegangen. Antisemitismus im Rechtsextremismus Der Antisemitismus ist im rechtsextremistischen Denken seit jeher tief verwurzelt
beruht hier primär auf einer rassistischen Motivation. Rechtsextremisten sehen generell in den Juden nicht Angehörige einer Religionsgemeinschaft, sondern definieren
Besonders verwerflich ist in diesem Zusammenhang der Versuch von Rechtsextremisten, die israelische Palästinenserpolitik mit den beispiellosen Naziverbrechen gegen Juden gleichzusetzen
Dritten Reich" gleichkommt. "Der Jude" verkörpert in der rechtsextremistischen Weltanschauung das "Übel" schlechthin. Im Sinne des dem Rechtsextremismus immanenten Feindbilddenkens
dienen die Juden immer wieder als Projektionsfläche für von Rechtsextremisten ausgemachte gesellschaftliche und politische Missstände. Reflexartige verbale Ausfälle sind ebenso
keineswegs von Islamisten und Salafisten dominiert wird. Auch der Rechtsextremismus hat an Gefährlichkeit nichts eingebüßt. Fremdenfeindliche Hetze, offener oder verdeckter
darf es keine Toleranz geben. Die Bekämpfung des Rechtsextremismus - nicht zuletzt durch eine stete Präventionsarbeit - bleibt daher ein Schwerpunkt. Wichtig
bleibt, Entwicklungen in der rechtsextremistischen Szene frühzeitig zu erkennen und zu analysieren. Hierzu zählt nicht zuletzt die latente Gefahr
aber nicht nur auf die militanten Formen des Rechtsextremismus konzentrieren. An der Schnittstelle zu neuen gesellschaftlichen Protestbewegungen und kritischen Strömungen
versuchen Rechtsextremisten verstärkt einzuwirken, um Anschluss zu finden und um das Meinungsbild in ihrem Sinne zu beeinflussen. Diese Rechtsextremisten setzen
Gewalt, sondern auf eine langfristig angelegte Erosion des demokratischen Rechtsstaats. Im Jahr 2017 wurde das "Reichsbürger"-Spektrum landesweit erfasst