genannten Schulhof-CDs durch Rechtsextremisten und bei geplanten Konzerten rechtsundlinksextremistischer Bands. Bayerische Informationsstelle gegen Extremismus im Landesamt für Verfassungsschutz
umfassende Informationen auf ihren Internetportalen zu den Bereichen Rechtsextremismus und Linksextremismus an: www.bayern-gegen-rechtsextremismus.bayern.de www.bayern-gegen-rechtsextremismus.bayern.de www.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de www.bayern-gegen-linksextremismus.bayern.de Mit ihrem breiten Angebot
Wanderausstellung "Verfassungsschutz gegen Extremismus - Unsere Demokratie schützen vor RechtsundLinksextremismus", wie aktuelle Ausstellungsorte, Termine für Führungen, Voraussetzungen für die Präsentation
Präsentation der norddeutschen Verfassungsschutzbehörden www.verfassungsschutzgegenrechtsextremismus.de stellt die Situation des Rechtsextremismus für ganz NordGemeinsame deutschland dar. Neben ideologischen Begriffserklärungen norddeutsche Seite
rechtsextremistischen gegen RechtsextreErscheinungsformen finden sich auch Antworten auf die Framismus ge "Was kann ich tun?" und weiterführende Links für
haben mit dieser Internetseite die Möglichkeit, aktuelle Entwicklungen im Rechtsextremismus länderübergreifend umgehend online darzustellen. Der Niedersächsische Verfassungsschutz informiert umfassend Aktuelle
auseinanderzusetzen. Das von Linksextremisten genutzten Internetportal heißt, wir haben nicht mit ihm zu reden, und es "linksunten.indymedia.org" veröffentlicht
falsch überhaupt mit diesen Leuten zu reden, stellten Linksextremisten unter dem Titel "[LE] und natürlich kann geschossen werden." 287 Krawalle
Termini und Argumenantwortlich gewesen seien, Flüchtlinge an tationsmustern der linksterroristischen "Roten der Einreise nach Europa hindern würden Armee Fraktion
wird festgestellt: und "auch in Form des Geheimdienstes (...) 286 linksunten.indymedia.org (Stand: 8. Januar 2015), Schreibweise wie im Original
Juni 2015 auf Schloss Elmau (Bayern) 287 289 289 linksunten.indymedia.org (Stand: 12. Juni 2015) II. Extremismus im Freistaat Sachsen
Regel lediglich 100 Personen. Die Linksextremisten nahmen anschließend Die Ursache für diesen Rückgang bestand zum nicht öffentlich zu den Ereignissen
stellt sich quer für ihre Aktikonnten. Andererseits stellten auch rechtsextonsformen zu erlangen. Zum anderen konnten remistische Aufzüge zum 13. Februar
Oktober 2015 aktive linksextremistiGegner. Die "URA Dresden" begreift sie als sche Internetprofil "Antifaschistisches Nach"Sammelbecken neu-rechter bis faschistischer richtenportal
vertreten. Gründung / Bestehen Kameradschaften entstanden als Reaktion auf Verbote rechtsextremistischer Organisationen in den 1990er Jahren. Rechtsextremisten glaubten, dass sie sich
eine Übereinkunft zu gemeinsamer politischer Arbeit auf der Basis rechtsextremistischer Grundorientierung. Ihre Binnenstrukturen sind in der Regel streng hierarchisch aufgebaut
historische Vorbild für Kameradschaften. Mitglieder / Anhänger / Unterstützer Rechtsextremistische Kameradschaften haben etwa 50 Mitglieder im Land Brandenburg. Kurzportrait / Ziele Bei Kameradschaften
Erscheinung. Bisweilen sind sie in die Organisation und Durchführung rechtsextremistischer Musikveranstaltungen eingebunden. Ihr Auftreten ist aktionsund erlebnisorientiert. Rechtsbrüche werden billigend
antifaschismus": outings und demonstrationen | Linksextremisten setzten Aktive der Partei Alternative für Deutschland (AfD) pauschal mit Rechtsextremisten gleich. In der Konsequenz
Rahmen der "Kampagne zur Aufdeckung und Bekämpfung (neu-)rechter Netzwerke" wurden unter der Überschrift "Stadt, Land, Volk" Berichte im Stile
genannt. Im Juni wurde ein Outing auf einer von Linksextremisten intensiv frequentierten Internetpräsenz veröffentlicht und mit den Appellen versehen: "Keine
für Nazis!", "Neonazis ihr Jura-Studium versauen!", "Vorsicht extrem rechter Bursche!" und "Mit der Ruhe ist es jetzt vorbei
Verfasser zu einem gewalttätigen Übergriff auf die Wohnung eines Rechtsextremisten. Die Verfasser sprachen von einem "längst überfälligen antifaschistischen Hausbesuch
sechs Festnahmen. 1.3 Zunahme der Gewaltbereitschaft Die Zahl linksextremistischer Gewalttaten ist wieder deutlich gestiegen und hat einen erneuten historischen Höchststand
richten sich gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten und vorwiegend gegen Polizisten. 1.3.1 Linksextremistisch motivierte Strafund Gewalttaten Nachdem die Zahl linksextremistisch
festzustellen. Im Jahr 2010 wurden in Bayern insgesamt 372 linksextremistisch motivierte Straftaten registriert (2009: 303). Von den 372 Straf
Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 | Rechtsextremismus 148 Bereich der Autonomen Nationalisten typischen Erkennungszeichen wie schwarze Fahnen und Anglizismen. Bei den FNM handelt
streben die FNM auch eine enge Vernetzung mit anderen rechtsextremistischen Gruppierungen an. Die FNM sind wichtigster Teil des neonazistischen Netzwerks
Freier Widerstand Süddeutschland und führen zusammen mit anderen rechtsextremistischen Organisationen regelmäßig Veranstaltungen durch. Hasselbach wurde wegen mehrerer Körperverletzungsund Beleidigungsdelikte sowie
Publikation Freier Rundbrief Augsburg herausgeben und in der rechtsextremistischen Szene verbreiten. Die Publikation umfasst mehrere Seiten und dient Rechtsextremisten
für Veranstaltungshinweise. Angehörige der Kameradschaft beteiligen sich regelmäßig an rechtsextremistischen Demonstrationen und Mahnwachen. Gegen Angehörige der Kameradschaft Nationales Augsburg wurde
Dritte Weg offensichtlich auf den im Jahr 2013 etablierten rechtsextremistischen "Kampf der Nibelungen" zurück. Mit dem Kampfsport"Event" wollten
oben das Kapitel Verfassungsschutz in Hessen). Virulente gefahr eines Rechtsterrorismus | Dass sowohl vor als auch nach der Urteilsverkündung des Oberlandesgerichts
sogenannten NSU-Prozess die Verbrechen der Terrorgruppe in der rechtsextremistischen Szene mehrheitlich keine "positive" Resonanz erfuhren, schließt eine eventuelle "Vorbildfunktion
für andere Rechtsextremisten nicht aus. Rechtsextremistische Gewaltpotenziale stellen - wie oben dargelegt - weiterhin eine hohe Gefahr für Leib und Leben
waffenaffinen Szene fort, um mögliche Radikalisierungstendenzen bis hin zum Rechtsterrorismus frühzeitig zu erkennen und die hierfür zuständigen Behörden rechtzeitig
anderen Regionen sind zwar 2014 war auf dem Internetportal "linksunten. vereinzelte Gruppen aktiv. Jedoch ist deren indymedia.org" ein Artikel
ihre Aktionen zu integrieher kaum zum Repertoire sächsischer Linkextren. Deshalb weisen die Aktionen hinsichtlich remisten. Dies belegt die zunehmende Bedeuihrer
Ursachen für diese Unterschiede bestehen und was Der Linksextremismus im Freistaat Sachsen diese Unterschiede ausmacht, soll im Folgenwird
näher erörtert werden. stellt die größte Gruppe innerhalb der linksextremistischen Bestrebungen dar. Der nachfolDie Beteiligung an bzw. die Durchführung gende
besitzen und nur in von oder mit Beteiligung von Linksextrekleinen Ortsgruppen strukturiert sind. misten im Freistaat Sachsen 250 Die autonome
zwar die größte 200 182 Strömung innerhalb des sächsischen Linksextremismus dar, weist allerdings hinsichtlich 150 Qualität, Aktionsniveau und Mobilisierungsfä102
dementsprechend die meisten Aktivitäten 2012 2013 2014 2015 278 linksunten.indymedia.org, Beitrag "Dresden: DB-Auto den Flammen übergeben" (Stand: 16. März
erheblichem Umfang in gesellschaftliche Protestkampagnen und typische Handlungsfelder von Linksextremisten einbringen. Ihre Aktivitäten waren wegen ihres oft jugendlichen Anhängerpo tenzials
weilen deutlicher wahrnehmbar als diejenigen der zahlenmäßig stärkeren linksextremistischen Formationen. 3.1 Gruppe "Linksruck" Die Gruppe "Linksruck" blieb die agilste
israelischen Sicherheitskräfte gegen den palästinensischen Terrorismus. Die deutsche Sektion "Linksruck" war an der Orga nisation und Mobilisierung für eine Großdemonst
ATTAC in Deutsch land auf. In dieser AG nutzte "Linksruck" seinen bestimmenden Ein fluss, um beispielsweise eine "ATTAC-Friedenstour
eckPunkte extremistisches Personenpotenzial in Hessen | In sämtlichen extremistischen Phänomenbereichen - RechtsundLinksextremismus, Islamismus sowie Extremismus mit Auslandsbezug - blieb das Personenpotenzial
gewalt - Strafverfolgung und Prävention als kontrapunkte | Die im RechtsundLinksextremismus sowie im Extremismus mit Auslandsbezug gegenüber 2017 erhöhten Gewalttaten zeigen
Zahlen gerundet) 9.000 Extremismus mit Auslandsbezug 6.000 Islamismus Linksextremismus 3.000 Rechtsextremismus Reichsbürger und 0 Selbstverwalter
Reaktion auf zahlreiche auch gegen Kameradschaften gerichtete Vereinsverbote im Rechtsextremismus. Struktur / Repräsentanten Angehörige "Freier Kräfte" nutzen diese Organisationsform insbesondere
sich von rechtsextremistischen Parteistrukturen oder eher hierarchisch organisierten Kameradschaften abzugrenzen. Eine Organisationshierarchie mit zentraler Führungsebene wird von "Freien Kräften" bewusst
eigene parteiungebundene Konzept zu verdeutlichen. Mitglieder / Anhänger / Unterstützer Rechtsextremistische "Freie Kräfte" haben etwa 35 Mitglieder im Land Brandenburg. Kurzportrait / Ziele
Kräfte" bezeichnen sich Neonationalsozialisten, die sich bewusst außerhalb von rechtsextremistischen Parteien, Vereinen und anderen festen Strukturen wie Kameradschaften verorten
lokalen populistischen Themen, die sie aktionsund erlebnisorientiert vermarkten. Rechtsbrüche werden billigend in Kauf genommen beziehungsweise bewusst angestrebt. Finanzierung Die Finanzierung
eines autoritären Staates. Darüber hinaus glorifizieren sie, wie die rechtsextremistischen Kameradschaften, nationalsozialistische Verbrecher. Entwicklungen im Berichtszeitraum Folgende "Freie Kräfte" waren
ihren juristischen Unterstützungsangeboten dabei in erster Linie an die linksextremistischen Strukturen in ihren Regionen. Zum Teil gibt es deutliche personelle
Szene und der jeweiligen RH-Ortsgruppe. Da die größte linksextremistische Szene Brandenburgs in Potsdam ansässig ist, überrascht es nicht, dass
Cottbus, Königs Wusterhausen (LDS) und Potsdam. Kurzportrait / Ziele Linksextremisten deuten die Verfolgung der von ihnen begangenen Straftaten zumeist als "staatliche
rücksichtslos und unverhältnismäßig gegen politische Aktivisten aus dem linken Spektrum vorgeht. Auf diese angeblichen Missstände versucht die RH mit "Antirepressionsarbeit
Verfügung stehenden Finanzmittel eine der bedeutendsten Gruppierungen im linksextremistischen Aktionsfeld "Antirepression". Obwohl der Verein selbst nicht gewalttätig agiert, so richtet
hinaus organisieren die einzelnen Ortsgruppen der RH für inhaftierte Linksextremisten regelmäßig Solidaritätskampagnen. Auf diesem Wege sollen die Verurteilten während ihrer
Haftzeit in der linksextremistischen Szene gehalten werden
kompromissralen Merkmalen der Weltanschaulos ab. "Antideutsche" unterstellen ung autonomer Linksextremisten dem deutschen Volk eine Neigung gehört vor allem ein ausgeprägter
Kritik an den USA, unter Einsatz von Gewalt die rechtssoweit diese als Schutzmacht Israels staatliche Demokratie als ein "refungieren
ländische Hammerskins seit Jahren in der politischen Aktivitäten von Linksextremisten und gilt in der der Grenzregion aktiv" auf der HomeSzene
Anauf ihrer Homepage, in der Protagoschlussmöglichkeiten an gesamtnisten der rechten Kameradschaft gesellschaftliche politische Dis"Nationaler Widerstand ZweibrüIII. kurse. Entsprechende Aktionen
Rechtsextremisten dienen indes nur vordergründig der Bekämpfung 10.03.2018 rechtsextremistischer Bestrebungen. Beteiligung von etwa 40 Angehörigen Eigentliches Ziel bleibt der "bürgerder
Staat", der in Protestaktionen gegen eine Kundgeder Lesart von Linksextremisten den bung des "Nationalen Widerstands "Faschismus" als eine mögliche HerrZweibrücken
Saarland Linksextremisten ferner detaillieran einer Demonstration unter dem te Informationen über tatsächliche Motto "Nazis blockieren" in Zweibrüoder vermeintliche rechtsextremiscken gegen
neuer Beobach1.3 Personenpotenzial tungsobjekte.) Bundesweit stieg die Zahl der Rechtsextremisten von 24.100 im II. Vorjahr auf 32.080; der Anteil
erkannten und verdamit weiter deutlich unter der Marmuteten Rechtsextremisten im ke aufW Bundesebene von rd. 40 % (2018: rd. 53 %). Entwicklung
rechtsextremistischen Personenpotenzials innerhalb der letzten fünf Jahre 2015 2016 2017 2018 2019 290 290 310 310 330 1.4 "Politisch motivierte
KörperverletDie Gesamtzahl der bekannt geworzungsdelikte, davon zehn mit fremdenen rechtsextremistisch motivierdenfeindlicher Ausrichtung. ten Straftaten stieg mit 260 auf eine neue
asyl-/flüchtlingsPropagandadelWikte und Volksverfeindliche Agieren der rechtsextrehetzungen machten - wie seit Jahmistischen Szene ist festzuhalten, ren festzustellen - mit rund
Gewaltdelikte) Bezüge zum Thema Flüchtlinge aufBei den darin enthaltenen rechtsexwiesen (2018: 13, darunter 6 Getremistisch motivierten Gewalttawaltdelikte
Rechtsextremisten (Asylgegner) als auch Es ermöglicht Linksextremisten, Koalitionen gegen Personen und Institutionen des mit zivilgesellschaftlichen Akteuren einzupolitischen Systems vorzugehen
Linksextremisten, mit eigenen linksextremistische Positionen zu diesem Positionen zum Thema Asyl den demokraThema zunehmend gesellschaftliche Akzeptischen Rechtsstaat zu delegitimieren
Juni 2015 Leipzig verantwortlich gewesen war. Diese Bewegung Quelle: linksunten.indymedia.org hatte den von Gewerkschaften und Parteien (Stand: 8. Juni
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