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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 194 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bayern
  • anbieten. Alle weltweiten Missionen stehen unter der Führung der Scientology Missions International (SMI) mit Sitz in Los Angeles/USA. Die Veröffentlichung
  • oder dem höchsten Spendenaufkommen. WISE Das World Institute of Scientology Enterprises (WISE) ist ein franchiseähnlicher Zusammenschluss von Unternehmen, die durch
  • Special Affairs (OSA). Diese sollen 192 Verfassungsschutzbericht Bayern 2014 Scientology-Organisation
Beide haben ihren Sitz in München. In München gibt es zudem eine Mission und ein Celebrity Centre (vorgesehen für Prominente). In Deutschland gibt es insgesamt neun Missionen, sechs in Baden-Württemberg sowie je eine in Bremen, Hessen und in München-West, die im Herbst 2012 neue Räumlichkeiten bezogen hat. In der SO-Hierarchie stehen die Missionen unterhalb der Org und können nur grundlegende Dienstleistungen anbieten. Alle weltweiten Missionen stehen unter der Führung der Scientology Missions International (SMI) mit Sitz in Los Angeles/USA. Die Veröffentlichung interner Missionsranglisten soll gegenseitige Konkurrenz zwischen den Missionen erzeugen. Den besten Listenplatz erhält die Mission mit dem größten Umsatz, den meisten Neuanwerbungen oder dem höchsten Spendenaufkommen. WISE Das World Institute of Scientology Enterprises (WISE) ist ein franchiseähnlicher Zusammenschluss von Unternehmen, die durch Lizenzverträge an die SO gebunden sind und nach deren Methoden arbeiten. WISE hat zum Ziel, die Wirtschaft zu unterwandern und Gewinne durch den Verkauf von SOManagement-Techniken an Unternehmen zu erwirtschaften. WISE-Unternehmen sind vor allem in der Immobilienbranche sowie in der Unternehmensund Personalberatung aktiv. Darüber hinaus versucht die SO verstärkt, Einfluss auf die IT-Branche zu gewinnen, die Zugang zu den sensibelsten Daten und Unternehmensbereichen eröffnen kann. ABLE Durch die Associaton for Better Living and Education (ABLE) versucht die SO, sich auch als soziale Organisation darzustellen. Zu ABLE gehören u. a. die vermeintliche Hilfsorganisation für Drogenabhängige NARCONON und das Ausbildungsprogramm Applied Scholastics. Aus Sicht der SO sind Betroffene hier leichter zu beeinflussen und für die Lehre der SO zu gewinnen. Die KVPM-Initiative "Jugend für Menschenrechte" soll Jugendliche für die Themen der SO begeistern und mit aktiver Nachwuchsgewinnung sinkenden Mitgliederzahlen entgegen wirken. Innerhalb des streng hierarchischen Aufbaus der SO gibt es zahlreiche Überwachungseinrichtungen und einen eigenen Geheimdienst, das Office of Special Affairs (OSA). Diese sollen 192 Verfassungsschutzbericht Bayern 2014 Scientology-Organisation
Seite 178 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern
  • Scientology-Organisation druck erweckt werden, der Staat verwende auch unrichtige Aussagen, wenn sie nur den eigenen Standpunkt stützten. 2.2.2 Aktivitäten
  • Konsultative Staatsschutzkommission im Juli 1998 einen Bericht über Scientology in der Schweiz erstellt. Der Bericht bezeichnet die SO als hybride
  • Stelle bei der Telecom Austria in Wien ein hochtrainierter Scientologe sitzt. Der Mann hatte Zugang zum Behördennetz Österreichs
178 Scientology-Organisation druck erweckt werden, der Staat verwende auch unrichtige Aussagen, wenn sie nur den eigenen Standpunkt stützten. 2.2.2 Aktivitäten im Ausland Frankreich In Frankreich sind nach Presseberichten vom Oktober 1998 in einem Gerichtsverfahren gegen die SO Hunderte von Gerichtsdokumenten aus dem Justizpalast verschwunden. In diesem Zusammenhang sieht sich die SO Vorwürfen der Unterwanderung des Rechtssystems ausgesetzt. Im Zusammenhang mit dem erneuten Verschwinden von diesmal 3,5 Tonnen Gerichtsakten vor einem Strafprozess gegen SO-Verantwortliche in Marseille im September 1999 wurden die Vorwürfe gegen die SO wegen Unterwanderung des Rechtssystems öffentlich wiederholt. Der Prozess endete mit einer Verurteilung von fünf Verantwortlichen der SO zu Haftstrafen wegen Betrugs. Zwei Angeklagte wurden freigesprochen. Belgien In Belgien kam es im September 1999 im Zusammenhang mit Ermittlungen der Behörden gegen SO-Verantwortliche u.a. wegen Betrugs, Steuerhinterziehung und des Vorwurfs der organisierten Kriminalität zu umfangreichen Durchsuchungen in SO-Objekten. Die Ermittlungen dauern an. Schweiz In der Schweiz hat die Konsultative Staatsschutzkommission im Juli 1998 einen Bericht über Scientology in der Schweiz erstellt. Der Bericht bezeichnet die SO als hybride Gruppe mit Zügen, die ideologisch an totalitäre Systeme erinnern. Der SO wird bescheinigt, nachrichtendienstliche Aktivitäten - auch in der Schweiz - zu betreiben. Diese können bis zu dem Versuch gehen, Dienststellen des Staats zu infiltrieren. Österreich In Österreich wurde der für die SO zuständige Familienminister nach Presseberichten von einem SO-Verantwortlichen mit der Aufdeckung angeblich belastender Details aus dem Betrieb seiner Privatfirma bedroht. Im Jahre 1999 wurde bekannt, dass an führender Stelle bei der Telecom Austria in Wien ein hochtrainierter Scientologe sitzt. Der Mann hatte Zugang zum Behördennetz Österreichs und war über die staatlichen Telefonüberwachungsmaßnahmen in Österreich informiert. Großbritannien In Großbritannien wurde der SO im Dezember die Anerkennung als Wohltätigkeitsorganisation verweigert. Die Entscheidung stellt ausdrücklich fest, dass die SO keine Religionsgemeinschaft im Sinn der einschlägigen Vorschriften ist und nicht zum Wohl der Allgemeinheit gegründet wurde.
Seite 410 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • Qaida im islamischen Maghreb - AQM) 211, 219 Scientology Kirche
  • Berlin e.V. (SKB) 354 Scientology Kirche Deutschland e.V. (SKD) 350 Scientology-Organisation (SO) 341 ff. Sleipnir (Musikgruppe
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl P Partizan (Organisation) 289 ff. Q - - R REBELL 183 Rebellion (Musikgruppe) 111 Religious Technology Center (RTC) 347 Revolutionary Guards Intelligence Department /RGID, (Nachrichtendienst der iranischen Revolutionsgarden) 324 Revolutionäre Linke (Devrimci Sol) 285 Revolutionär Sozialistischer Bund (RSB) 187, 197 Revolutionäre Volksbefreiungspartei (Devrimci Halk Kurtulus Partisi - DHKP) 286 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi - DHKP-C) 29, 285 ff. Ring Nationaler Frauen (RNF) 68, 92 Roj TV (Fernsehsender) 32, 266, 272, 275 f., 278 f., 295 Rote Hilfe e.V. (RH) 173, 187, 194 Rote Aktion Kornstraße (RAK) 198 ROTFÜCHSE 183 S Sache des Volkes (SdV) 116 f. Salafiya-Gruppe für Predigt und Kampf (Umbenennung 2007 in: al-Qaida im islamischen Maghreb - AQM) 211, 219 Scientology Kirche Berlin e.V. (SKB) 354 Scientology Kirche Deutschland e.V. (SKD) 350 Scientology-Organisation (SO) 341 ff. Sleipnir (Musikgruppe) 60 410
Seite 248 im Verfassungsschutzbericht 2013 Baden-Württemberg
  • chern. Die SO kündigte den Gang vor Institute of Scientology Enterprises" den Europäischen Gerichtshof für Men(WISE) im Ausland zusammenhing
  • strategischer" Ebene Projekte vorgestellt werden, die eine Expansion "in Scientology befindet sich international die Gesellschaft schaffen" sollten. Laut seit mehreren
  • inzwischen Wirkung. Neutober 2013 von der obersten Gerichtsgeworbene kann Scientology oft nicht instanz wegen bandenmäßigen Betrugs langfristig an sich binden
  • Gegen zwei Einrichtungen Mitglieder, die noch von HUBBARDs von Scientology wurde eine Geldstrafe Lehre überzeugt sind, sich aber
S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N vereinbar sei. Es ist davon auszugehen, Schwäche früherer Mitglieder ausgedass der gescheiterte Plan der SO mit nutzt und diese unter Druck gesetzt einer internationalen Tagung des Scienzu haben, um sich finanziell zu bereitology-Wirtschaftsverbands "World chern. Die SO kündigte den Gang vor Institute of Scientology Enterprises" den Europäischen Gerichtshof für Men(WISE) im Ausland zusammenhing, schenrechte an. Ihr Anwalt machte die ebenfalls im Februar 2013 anbeeinen "Verstoß gegen die Religionsfreiraumt worden war. Dort sollten auf heit" geltend. "strategischer" Ebene Projekte vorgestellt werden, die eine Expansion "in Scientology befindet sich international die Gesellschaft schaffen" sollten. Laut seit mehreren Jahren in einer Krise. einem Beitrag auf der Internetseite von Sowohl bei den Einnahmen als auch "WISE International" gehörte dazu bei den Mitgliederzahlen ergibt sich eine "massive Marketingund Public das Bild eines schleichenden RückRelations Kampagne", um eine "Vergangs. Wegen der anhaltend kritischen breitung des Hubbard-Systems wie nie Öffentlichkeit hat die Organisation zuvor" zu ermöglichen (Homepage von nicht nur in Baden-Württemberg mittWISE International, Arbeitsübersetlerweile große Probleme bei der Mitzung). gliederwerbung. Die offensive Informationspolitik staatlicher und privater In Frankreich wurde die SO am 16. OkStellen zeigt inzwischen Wirkung. Neutober 2013 von der obersten Gerichtsgeworbene kann Scientology oft nicht instanz wegen bandenmäßigen Betrugs langfristig an sich binden. Zudem muss rechtskräftig verurteilt. Medienberichsie Abwanderungstendenzen hin zu ten zufolge bestätigte das KassationsAbspaltungen bewältigen. Es handelt gericht in Paris damit das Urteil der sich dabei in der Regel um ehemalige Vorinstanz. Gegen zwei Einrichtungen Mitglieder, die noch von HUBBARDs von Scientology wurde eine Geldstrafe Lehre überzeugt sind, sich aber von der in Höhe von 600.000 Euro verhängt; SO abgrenzen und deren Management mehrere Funktionäre wurden zu Geldvorwerfen, nicht mehr im Sinne HUBund Bewährungsstrafen verurteilt. Dem BARDs zu handeln. Bislang scheinen Pariser "Celebrity Centre", einer SOdie Folgen noch nicht gravierend zu Einrichtung zur exklusiven Betreuung sein. Diese Entwicklung zehrt jedoch Prominenter, und dessen Buchhandam Mitgliederbestand der SO und muss lung war vorgeworfen worden, die ihrem Management Anlass zur Sorge 248
Seite 191 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bayern
  • Scientology-Kampagne "Sag Nein zu Drogen - Sag Ja zum Leben" Mit der Kampagne "Sag Nein zu Drogen
  • fortgesetzten Kontaktaufnahme durch die SO rechnen. Verfassungsschutzbericht Bayern 2014 189 Scientology-Organisation
2.2 Scientology-Kampagne "Sag Nein zu Drogen - Sag Ja zum Leben" Mit der Kampagne "Sag Nein zu Drogen - Sag Ja zum Leben" SO-Kampagnen versucht die SO, durch öffentliche Veranstaltungen zur Drogenprävention in Kontakt mit Bürgern und vor allem Jugendlichen zu treten. In diesem Zusammenhang wurden gezielt Bürgermeister angeschrieben, um für eine Informationstour unter dem Motto "7 Tage - 7 Städte" vom 22. bis 29. Juni in sieben ostdeutschen Städten zu werben. Vorgebliches Ziel der Veranstalter war es, im grenznahen Raum über die Droge "Crystal Meth" aufzuklären, die vor allem über Tschechien und Polen nach Deutschland geschmuggelt wird. Tatsächlich nutzt die SO dieses gesellschaftlich akzeptierte Anliegen nur, um neue Mitglieder zu gewinnen. Mit der direkten Ansprache der Bürgermeister und dem Versuch, diese für ihre Initiative zu gewinnen, versuchte die SO, politische Entscheidungsträger für die Belange der Organisation einzuspannen, um der Öffentlichkeit den Eindruck von Seriosität und Glaubwürdigkeit zu vermitteln. Die grenznahen bayerischen Regierungsbezirke wurden über dieses Vorgehen der SO entsprechend informiert und sensibilisiert. Die SO-Kampagne ist auch im Internet mit einer jugendgerecht SO im Internet gestalteten Homepage präsent. Dort können kostenlos Infohefte, insbesondere für Schulen und Unterricht, bestellt werden. Die Verbindung zur SO ist nicht auf den ersten Blick erkennbar. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass gerade Jugendliche durch Internetrecherchen, etwa für Referate zur Modedroge Crystal, auf die Internetseite der Initiative stoßen und in Unkenntnis des SO-Hintergrundes von dem Angebot der Organisation Gebrauch machen. Personen, die sich Informationsmaterial bestellen, müssen mit einer fortgesetzten Kontaktaufnahme durch die SO rechnen. Verfassungsschutzbericht Bayern 2014 189 Scientology-Organisation
Seite 182 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern
  • Scientology-Organisation Disziplinargewalt des Internationalen Managements in den USA unterworfen und sind daher unselbständige Teile. Das Religious Technology Center
  • sorgen soll. 3.2 Organisation der SO in Deutschland 3.2.1 "Scientology Kirchen" (Church-Sektor) Derzeit existieren im Bundesgebiet zehn "Kirchen" (Orgs
  • überwiegend als eingetragene Vereine organisiert. Als Dachverband fungiert Scheinselbdie "Scientology Kirche Deutschland e.V.". Diese Vereine sind jedoch ständigkeit
182 Scientology-Organisation Disziplinargewalt des Internationalen Managements in den USA unterworfen und sind daher unselbständige Teile. Das Religious Technology Center (RTC) hat die oberste Befehlsgewalt in der SO. Unterhalb des RTC ist das Internationale Management der SO angesiedelt. Dieses stellt nach dem RTC die höchste Führungsebene der SO dar und ist dafür verantwortlich, für jeden Sektor der SO Strategien und taktische Pläne zu entwickeln. Hier wird auch die Führung der verschiedenen Sektoren koordiniert. Derartige Sektoren sind u.a. die Bereiche "Church", "WISE", "ABLE" und "OSA". Das Internationale Management besteht demzufolge aus mehreren Gruppen, von denen jede eine ganz bestimmte Verantwortung trägt. Die oberste Stufe dieser Führungsebene ist das Watch Dog Committee (WDC). Hierbei handelt es sich um eine "Inspektionsund Überwachungsorganisation", welche die eigentlichen Management-Gruppen inspiziert und für deren Funktionieren sorgen soll. 3.2 Organisation der SO in Deutschland 3.2.1 "Scientology Kirchen" (Church-Sektor) Derzeit existieren im Bundesgebiet zehn "Kirchen" (Orgs) und "Celebrity Centres" (CC), und zwar zwei Einrichtungen in München (eine Org, ein CC), je zwei Einrichtungen in Düsseldorf (eine Org, ein CC) und Hamburg (eine Org, ein CC) sowie jeweils eine Org in Berlin, Stuttgart, Frankfurt am Main und Hannover. Außerdem gibt es in Deutschland insgesamt elf "Missionen", sechs in Baden-Württemberg, zwei in Bayern (München und Nürnberg) sowie jeweils eine in Sachsen, Bremen und Hessen. Die genannten Einrichtungen der SO sind in Deutschland überwiegend als eingetragene Vereine organisiert. Als Dachverband fungiert Scheinselbdie "Scientology Kirche Deutschland e.V.". Diese Vereine sind jedoch ständigkeit der nur scheinbar selbständig; sie haben im weltweiten, aus den USA Teilorganisationen gesteuerten System kaum eigenständige Funktionen. Faktisch erfolgt die Leitung der SO-Einrichtungen nicht durch die jeweiligen Vereinsvorstände, sondern durch die Executive Directors und die sonstigen Funktionsinhaber nach detaillierten schriftlichen Anweisungen und Vorgaben des Internationalen Managements in den USA über die jeweiligen Verbindungsstellen. Dies zeigt sich u.a. daran, dass Mitglieder der Eliteorganisation Sea-Org aus den USA und dem Kontinentalen Verbindungsbüro in Kopenhagen in deutsche Einrichtungen
Seite 246 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bayern
  • Union der Jugendlichen aus Kurdistan (SDV) 92 (YCK) 194 Scientology Kirche Bayern e.V. 213 Union der patriotischen Arbeiter Kurdistans
  • YKWK) 194 Scientology Kirche Deutschland e.V. 213 Union islamischer Studentenvereine Scientology-Organisation (SO) 196 in Europa (U.I.S.A.) 193 Skinheads
246 Sachwortregister Partei der arbeitenden Frauen Kurdistans Solidaritätskomitee mit den politischen (PJKK) 176 Gefangenen in der Türkei (DETUDAK) 164 Partei der freien Frauen (PJA) 176 Source 196 Partei der Nationalen Bewegung (MHP) 159 Sozialismus von unten 147 Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) 97 Sozialistische Alternative VORAN (SAV) 147 Partizan-Flügel 167 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) 123 Patriotische Union Kurdistans (PUK) 176 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend PDS-Pressedienst 146 (SDAJ) 118 POSITION 147 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) 97 Proletarischer Internationalismus 112 Sozialistische Partei Chiles (SP) 113 Sozialistische Zeitung (SoZ) 147 radikal 148 Spinnennetz 129 REBELL 120 Staatsbriefe 92 Religious Technology Center (RTC) 211 Stadtteilzentrum Schwarze Katze 126 Republikanische Jugend (RJ) 50 Südafrikanische KP 113 Revisionismus 86 SWR (Auslandsnachrichtendienst der GUS) 220 Revolutionär Sozialistischer Bund (RSB) 114 Revolutionäre Plattform - Aufbruch 2000 (RPF) 36 TITEL - Informationsforum der PDS Bayern 146 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front Tugendpartei (FP) 154 (DHKP-C) 162 Türkische Arbeiterund BauernbefreiungsRevolutionäre Zellen (RZ) 143 armee (TIKKO) 167 rote antifa nürnberg (ran) 125 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 167 Rote Armee Fraktion (RAF) 129 Türkische Volksbefreiungspartei-Front Rote Fahne 146 (THKP-C Devrimci Sol) 162 Rote Zora 143 Rudolf-Gutachten 87 Union der Aleviten aus Kurdistan (KAB) 194 Rudolf-Heß-Aktionswochen 69 Union der freien Frauen aus Kurdistan (YAJK) 193 Samisdat Publishers Ltd. 88 Union der Journalisten Kurdistans (YRK) 194 Schutzbund für das Deutsche Volk e.V. Union der Jugendlichen aus Kurdistan (SDV) 92 (YCK) 194 Scientology Kirche Bayern e.V. 213 Union der patriotischen Arbeiter Kurdistans (YKWK) 194 Scientology Kirche Deutschland e.V. 213 Union islamischer Studentenvereine Scientology-Organisation (SO) 196 in Europa (U.I.S.A.) 193 Skinheads 69 Union zur Pflege der kurdischen Kultur So oder So 142 und Kunst (YRWK) 194
Seite 365 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bund
  • Auslandsnachrichtendienst (Slushba Wnechnej Raswedkij) Schwerdt, Frank 83 (SWR) 288 Scientology Kirche Berlin
  • Scientology Kirche Deutschland e.V. (SKD) 326 Saad, Maulana Ibrahim 234 Scientology-Organisation (SO) 316 ff. Saadet Partisi (Partei der Glückseligkeit
REGISTER Russischer InlandsScharia nachrichtendienst (Islamische Rechtsordnung) 183 ff. (Federalnaja Slushba Besopasnosti) (FSB) 289 Schiiten, schiitisch 208, 233 Russischer militärischer Auslandsnachrichtendienst Schinderhannes (Glawnoje Raswediwatelnoje (Schülerzeitung) 76 Uprawelenije) (GRU) 288 Schwab, Jürgen 108 f., 126 Russischer ziviler Auslandsnachrichtendienst (Slushba Wnechnej Raswedkij) Schwerdt, Frank 83 (SWR) 288 Scientology Kirche Berlin e.V. (SKB) 326 S Scientology Kirche Deutschland e.V. (SKD) 326 Saad, Maulana Ibrahim 234 Scientology-Organisation (SO) 316 ff. Saadet Partisi (Partei der Glückseligkeit) 219 Selamet, Efser 227 Salafiya-Gruppe für Predigt und Serxwebun (Unabhängigkeit, Kampf (Groupe Salafiste pour la Publikation) 250 Predication et le Combat) (GSPC) bzw. al-Qaida im islamischen Maghreb (AQM) 197 f. Shahid (Märtyrer) 189 Schäfer, Michael 92 f. Singh, Beant 282 365
Seite 218 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bayern
  • Scientology-Organisation 5.3 PR-Veranstaltung Der Mitgliederwerbung diente auch eine Ausstellung unter dem Motto "Das Leben und Werk
  • Psychiatrie gegen Menschenrechte e.V." (KVPM); die übrigen wurden von der "Scientology-Kirche Deutschland e.V." durchgeführt. Die Aufrufe zu diesen Aktionen
218 Scientology-Organisation 5.3 PR-Veranstaltung Der Mitgliederwerbung diente auch eine Ausstellung unter dem Motto "Das Leben und Werk von L. Ron Hubbard - ein Schriftsteller für den Menschen" vom 20. Juni bis 10. Juli in München. Veranstalter waren das "L. Ron Hubbard Public Relations Büro" und die "New Era Publications". Dokumente und Photos sollten die Besucher über das Leben des Gründers der SO informieren und ihnen dessen Lehre nahe bringen. Die Veranstaltung fand in der Öffentlichkeit kaum Resonanz. 5.4 Weitere Veranstaltungen Auch im Jahr 2000 meldeten SO-Organisationen bei Kreisverwaltungsbehörden in Bayern mehrere Veranstaltungen an. Davon entfiel ein Großteil auf die SO-Tarnorganisation "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte e.V." (KVPM); die übrigen wurden von der "Scientology-Kirche Deutschland e.V." durchgeführt. Die Aufrufe zu diesen Aktionen lauteten: "Wir sind gegen Psychodrogen bei Kindern" "Gegen Missstände in der Psychiatrie" "Sag JA zum Leben, sag NEIN zu Drogen" "Religiöse Toleranz führt zum Frieden" "Einhaltung von Menschenrechten, wie Religionsfreiheit, Informationsfreiheit". Die Teilnehmerzahlen der störungsfrei verlaufenen Veranstaltungen lagen zwischen drei und 20 Besuchern. Lediglich eine Veranstaltung am 23. April konnte wegen des Auftritts eines Kinderballetts ("Kinder der Freiheit") kurzzeitig das Interesse von 150 Personen wecken. Anfang Mai kam es noch zu vereinzelten Verteilaktionen der Zeitschrift "Freiheit" vom März 2000. Ferner versandte die KVPM im Mai zahlreiche Schreiben an bayerische Behörden, um angebliche Verstöße der Psychiatrie anzuprangern. Des Weiteren ließ sie gleichartige Schreiben von Mitgliedern verschicken, die sich darin als von der Psychiatrie geschädigte Menschen ausgaben. 6. Verwaltungsgerichtsverfahren Eine endgültige Prozessniederlage erlitt die SO im Streit um die Zulässigkeit der Straßenwerbung in München. Das Baureferat der Landes-
Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bayern
  • Anhängern, hat im Vergleich zum Vorjahr erheblich zugeGewalttaten nommen. 4. Scientology-Organisation Die Scientology-Organisation (SO) in Deutschland verfolgt nach
18 Entwicklung des politischen Extremismus Kenia deutlich, als PKK-Anhänger bei europaweit koordinierten Protestaktionen teilweise mit erheblicher Brutalität vorgingen. Das Ende Juni von einem türkischen Staatssicherheitsgericht gegen Öcalan verhängte Todesurteil löste bei seinen Gefolgsleuten eine neue, wenn auch geringere Welle der Gewalt aus. Mittlerweile hat sich die Lage wieder beruhigt. Die derzeit von der PKK demonstrierte Haltung als politisch "kämpfende" Bewegung dürfte zumindest bis zu einer endgültigen Entscheidung über die Vollstreckung des Urteils anhalten. Die Beschlüsse des "Präsidialrats" der PKK vom Januar 2000, sich künftig nur noch um eine politische Lösung der Kurdenfrage zu bemühen, setzen die nach der Inhaftierung Öcalans eingeleitete Trendwende fort. Der Beweis der Ernsthaftigkeit auf Dauer steht noch aus. IntegrationsIm Vergleich zur aktuellen Bedrohung der Inneren Sicherheit durch feindlicher islamimilitante türkische Linksextremisten bedeutet der islamische Fundascher Fundamenmentalismus eine zwar weniger spektakuläre, langfristig aber größetalismus re Gefahr für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung, insbesondere im Hinblick auf seine weltweiten Expansionsbestrebungen. Zu ihm bekennen sich in Bayern neben wenigen Angehörigen arabischer Gruppen vor allem etwa 5.000 Mitglieder der Islamischen Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG). Zwar ist diese ständig bemüht, extremistische Aussagen zu vermeiden. Ein Kurswechsel lässt sich daraus aber nicht ableiten. Ihr Fernziel bleibt die Islamisierung Europas und die Bildung einer weltweiten Union islamischer Staaten. Der islamische Fundamentalismus ist extrem integrationsfeindlich, da er auf die Errichtung einer separaten islamischen Gesellschaft abstellt. In seinen extremen Formen ist er äußerst gewaltbereit, wie die jährlichen grausamen Massaker in Algerien zeigen. Der Kosovo-Konflikt motivierte Serben und Kosovo-Albaner in Deutschland zu zahlreichen Demonstrationen und Spendenaktionen. Trotz massiver Drohungen sind größere Auseinandersetzungen zwischen den verfeindeten Volksgruppen ausgeblieben. Deutliche Die Zahl der Gewalttaten ausländischer Extremisten, insbesondere Zunahme der von PKK-Anhängern, hat im Vergleich zum Vorjahr erheblich zugeGewalttaten nommen. 4. Scientology-Organisation Die Scientology-Organisation (SO) in Deutschland verfolgt nach übereinstimmender Auffassung der Verfassungsschutzbehörden des Bun-
Seite 216 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bayern
  • Scientology-Organisation Vereinzelt konnten als Reaktion auf die Beobachtung der SO durch den Verfassungsschutz von OSA veranlasste "Verschärfungen" der Sicherheitsbestimmungen
  • hielten sich anlässlich einer Pressekonferenz im Hamburger Innensenat scientologische Observationskräfte vom 20. bis 24. Oktober in Hamburg auf. Personen
  • beschädigen. Das Engagement im Bereich angeblicher Menschenrechtsverletzungen gegen Scientologen durch feindliche Staaten und ihre Behörden ist wesentlicher Bestandteil der Expansionsbemühungen
216 Scientology-Organisation Vereinzelt konnten als Reaktion auf die Beobachtung der SO durch den Verfassungsschutz von OSA veranlasste "Verschärfungen" der Sicherheitsbestimmungen und -maßnahmen in und an den SO-Einrichtungen festgestellt werden. OSA-Mitarbeiter wurden dabei beobachtet, wie sie Methoden (beispielsweise Gegenobservation oder sonstiges konspiratives Verhalten) anwendeten, die offenbar durch spezielle nachrichtendienstliche Schulung vermittelt werden. So hielten sich anlässlich einer Pressekonferenz im Hamburger Innensenat scientologische Observationskräfte vom 20. bis 24. Oktober in Hamburg auf. Personen des öffentlichen Lebens, die der SO kritisch gegenüberstehen, wurden beobachtet und verfolgt. Die über sie gewonnenen angeblichen Erkenntnisse wurden in Sonderausgaben von SO-Publikationen veröffentlicht mit dem Ziel, ihren Ruf zu beschädigen. Das Engagement im Bereich angeblicher Menschenrechtsverletzungen gegen Scientologen durch feindliche Staaten und ihre Behörden ist wesentlicher Bestandteil der Expansionsbemühungen, ebenso der von Hubbard betriebene Kampf gegen die Psychiater als "Quelle allen Übels in der Welt". Ende Juli wurde mit Unterstützung aus München in Paris ein "Büro für Menschenrechte" eröffnet. Weitere derartige Büros bestehen in Europa in Brüssel und München. 4. Mitglieder der SO Die SO hat bundesweit zwischen 5.000 und 6.000 Mitglieder, wobei die Organisation selbst eine deutlich höhere Zahl angibt. Der Mitgliederstand in Bayern ist mit etwa 2.600 im Vergleich zum Vorjahr konstant geblieben. Als Mitglieder werden solche Personen verstanden, die ihre Mitgliedschaft in einem SO-Verein oder einer sonstigen SO-Gliederung, z.B. im WISEoder ABLE-Bereich, schriftlich erklärt haben oder durch die Belegung von Kursen in einem Verein ihre Mitgliedschaft verdeutlichen. 5. Veranstaltungen der SO Die SO setzte ihre Bemühungen fort, sich der Öffentlichkeit als angeblich verfolgte Minderheitsreligion darzustellen. Dazu führte sie zahlreiche Veranstaltungen und Kampagnen durch.
Seite 245 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg
  • Erwartungen zurück, wurde wegen der Beteiligung prominenter ausländischer Scientologen von der SO aber dennoch als Erfolg gewertet. Mit einer baldigen
  • Association den kritischer Verfassung beZweck verfolgt, die Ziele der Scientology, finden und dringend auf wie L. Ron Hubbard sie aufgestellt
  • Gruppen oder Organisationen, die die auch dem hierarchischen Anwendung der Scientology-Technology zu Aufbau der Organisation, verhindern versuchen... " den deutschen
rufungen internationaler Einrichtungen, wie die OSZE oder die UNO-Menschenrechtskommission, sowie durch Aktionen in der Öffentlichkeit. Dabei stellt sie sich gern als unschuldiges Opfer staatlicher Repression und religiöser Verfolgung dar. Sie nutzt ihre politischen Kontakte zu hochrangigen Kreisen in der US-amerikanischen Administration und im Kongreß, um politischen Druck auf deutsche Stellen zu erzeugen. Ebenfalls in Amerika (Washington D.C.) wurde ein Bündnis "Freedom for Religions in Germany" (FRG) gegründet. Obwohl angeblich ein Bündnis verschiedener religiöser Gruppen, entfaltet es in Deutschland ausschließlich Aktivitäten für Zwekke der SO. Nach Einschätzung der Verfassungsschutzbehörden handelt es sich um eine Teilorganisation der SO. Aktions-'Höhepunkt' im Berichtsjahr war die Abschlußkundgebung des "Internationalen Marsches für Religionsfreiheit" am 10.08.98 in Frankfurt/M. Wie schon bei ähnlichen Gelegenheiten fiel die Teilnehmerzahl deutlich hinter die Erwartungen zurück, wurde wegen der Beteiligung prominenter ausländischer Scientologen von der SO aber dennoch als Erfolg gewertet. Mit einer baldigen Beendigung dieses Propagandakrieges der SO gegen Deutschland ist nicht zu rechnen. OSA-Chef Mike RINDER verkündete 1997 im OSA-Nachrichtenjournal "Winning!" unmißverständlich: "Wir befinden uns zur Zeit in einem massiven Kampf gegen diese Unterdrückung. Es handelt sich um eine äußerst intensive Auseinandersetzung, die sicher anhalten wird, da wir nicht damit aufhören werden, bis wir die SPs (Suppressive Persons = Unterdrückerische Personen) bezwungen ... haben." Die von der internationalen Führungsspitze organisierte und gesteuerte Anti-Deutschland-Kampagne hat intern höchste Priorität, weil sich die In einem Mitgliedsantrag zur IAS (0 3.), desdeutschen Organisationen sen Textvorgabe nach eigenen Angaben der gegenwärtig personell, fiSO noch Anfang 1998 gültig war, muß der nanziell und organisatoBewerber unterschreiben (Hervorh, n. i. 0.): risch zum Teil in äußerst "...mir ist bewußt, daß die Association den kritischer Verfassung beZweck verfolgt, die Ziele der Scientology, finden und dringend auf wie L. Ron Hubbard sie aufgestellt hat, zu erUnterstützung angewiesen reichen (...) Ich unterstütze die Zerschlagung sind. Es entspricht aber aller Gruppen oder Organisationen, die die auch dem hierarchischen Anwendung der Scientology-Technology zu Aufbau der Organisation, verhindern versuchen... " den deutschen "Orgs" die Durchführung solcher Kampagnen und Aktionen nicht anzuvertrauen, sondern Projekte von besonderer Bedeutung zentral zu steuern. 245
Seite 319 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bund
  • SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Schlusskapitel - die politische Zielrichtung der Ideologie Hubbards sowie seiner Idee einer scientologischen Zweiklassengesellschaft: "Eine ideale Gesellschaft wäre
  • gefordert wird. Hubbard hat die von ihm angestrebte neue scientologische ZiviEingeschränkte lisation u.a. als Rechtsordnung beschrieben, in der die Existenz
"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Schlusskapitel - die politische Zielrichtung der Ideologie Hubbards sowie seiner Idee einer scientologischen Zweiklassengesellschaft: "Eine ideale Gesellschaft wäre eine Gesellschaft nichtaberrierter Menschen, Clears, die ihr Leben in einer nichtaberrierten Kultur führen: (...) Vielleicht werden in ferner Zukunft nur dem Nichtaberrierten die Bürgerrechte vor dem Gesetz verliehen. Vielleicht ist das Ziel irgendwann in der Zukunft erreicht, wenn nur der Nichtaberrierte die Staatsbürgerschaft erlangen und davon profitieren kann. Dies sind erstrebenswerte Ziele, (...)." (L. Ron Hubbard: Dianetik - Der Leitfaden für den menschlichen Verstand, Neuausgabe 2007, S. 482 f.) Hubbards Schriften enthalten Passagen, in denen die Demokratie verunglimpft und die Abschaffung von Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zugunsten des Aufbaus einer neuen Zivilisation (so genannte "OT-Zivilisation"161, d.h. eine aus "operierenden Thetanen" bestehende Gesellschaft) gefordert wird. Hubbard hat die von ihm angestrebte neue scientologische ZiviEingeschränkte lisation u.a. als Rechtsordnung beschrieben, in der die Existenz Geltung der des Einzelnen vom willkürlichen Ermessen der SO abhängt. Grundrechte und Grundrechte stehen demzufolge nur den Personen zu, die aus keine Gleichheit Sicht der Organisation erst nach einer Auslese im "Auditing"vor dem Gesetz Verfahren zu den "Ehrlichen" gehören. Damit sind diejenigen gemeint, die entweder bereits "Clear" sind oder sich auf dem Weg dorthin befinden. Die SO lehnt das demokratische Rechtssystem ab und will langScientologisches fristig ihren - vermeintlich - "überlegenen Gesetzeskodex" an "Ethik"und dessen Stelle setzen. Rechtssystem 161 "IMPACT", Ausgabe 111, 2005, S. 4. 319
Seite 318 im Verfassungsschutzbericht 2007 Bund
  • Organisation verbindlich. Versuche, Änderungen in der Lehre von Scientology herbeizuführen, werden als schwerwiegender "ethischer" Verstoß aufgefasst. So heißt
  • einer Broschüre: "Die Scientology Religion entstand im 20. Jahrhundert und ist unter den großen Religionen der Welt insofern einzigartig
  • immer bleiben - dank der heutzutage verfügbaren Technologie. Damit wird Scientologen die Gewissheit gegeben, dass ihre Religion rein und frei
  • Abänderungen bleiben wird." ("Die Scientology Kirche - Eine Einführung zu den Andachten der Kirche" 1999, 2007, S. 9, L. Ron Hubbard
Die Veranstaltungen und entsprechende Publikationen werden nach Art eines gewinnorientierten Unternehmens gegen Entgelt angeboten. Die Gewinnerzielung ist eine wesentliche Aufgabe der "Kirchen" oder "Missionen" in Deutschland. Tatsächliche Aus einer Vielzahl von Informationsquellen ergibt sich, dass die Anhaltspunkte SO wesentliche Grundund Menschenrechte, wie die Menfür verfassungsschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit feindliche und das Recht auf Gleichbehandlung, außer Kraft setzen oder Bestrebungen einschränken will. Sie strebt darüber hinaus eine Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche Wahlen an. Unveränderliche Die SO wirkt nach wie vor mit verfassungsfeindlicher Intention Gültigkeit der auf die politische Willensbildung ihrer Mitglieder ein. Die SchrifSchriften Hubbards ten Hubbards werden regelmäßig und inhaltlich unverändert neu aufgelegt. Sie sind für die Organisation verbindlich. Versuche, Änderungen in der Lehre von Scientology herbeizuführen, werden als schwerwiegender "ethischer" Verstoß aufgefasst. So heißt es z.B. in einer Broschüre: "Die Scientology Religion entstand im 20. Jahrhundert und ist unter den großen Religionen der Welt insofern einzigartig, als alle ihre Schriften den ursprünglich geschriebenen und gesprochenen Worten L. Ron Hubbards entsprechen. Diese Worte wurden genau so bewahrt, wie sie verfasst und gesprochen wurden - und so wird es immer bleiben - dank der heutzutage verfügbaren Technologie. Damit wird Scientologen die Gewissheit gegeben, dass ihre Religion rein und frei von Abänderungen bleiben wird." ("Die Scientology Kirche - Eine Einführung zu den Andachten der Kirche" 1999, 2007, S. 9, L. Ron Hubbard Library) Dies gilt insbesondere für Hubbards grundlegendes Buch "Dianetik". Das Buch begründet - vor allem im Einführungsund 318
Seite 156 im Verfassungsschutzbericht 2017 Nordrhein-Westfalen
  • nein zu Drogen Salafistische Szene / Bestrebungen (Salafismus) Landser Scientology Kirche Berlin e.V. (SKB) Lies! (-Kampagne) Scientology Kirche Deutschland
  • Linksjugend ['solid] Scientology Organisation (SO) Lunikoff "Serxwebun (Unabhängigkeit)" Siegel der Propheten M Skinhead-Szene Sleipnir Makss Damage Smart Violence marx21
  • Center (PRC) We love Muhammad "pathivu.com" World Institute of Scientology Enterprises (WISE) PKK World Wide Resistance - Help (WWR - Help
K R Kalifatsstaat (Hilafet Devleti) Rebell Kaukasisches Emirat (KE) Recht und Wahrheit Kelhaamet (Prächtiges Diyarbakir) Reconquista Keltisch-Druidische Glaubensgemeinschaft Reichsbürger und Selbstverwalter Kendi Dilinden Hizbullah (Die Hizbullah in eigenen Worten) Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-Front (DHKP-C) Köln für deutschen Sozialismus Revolutionärer Weg (RW) KÖLN UNZENSIERT Rote Fahne Magazin Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) Rote Hilfe Kommunistische Plattform (KPF) Rotfüchse Kompetenz Koordination der kurdischen ökologisch-demokratischen S Gesellschaft in Europa (CDK) Saadet Partisi (SP) L Sag nein zu Drogen Salafistische Szene / Bestrebungen (Salafismus) Landser Scientology Kirche Berlin e.V. (SKB) Lies! (-Kampagne) Scientology Kirche Deutschland e.V. (SKD) Linksjugend ['solid] Scientology Organisation (SO) Lunikoff "Serxwebun (Unabhängigkeit)" Siegel der Propheten M Skinhead-Szene Sleipnir Makss Damage Smart Violence marx21 Source Marxistische Blätter Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Marxistische Linke "Sozialistische Linke (SL)" Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) staatenlos.info Medizin mit Herz (ehem. Medizin ohne Grenzen) "Sterka Ciwan (Stern der Jugend)" "Mednuce TV" Sturmwehr Milli Görüs-Bewegung Syndikat 52 Miscavige, David Mitteilungen der Kommunistischen Plattform T Muhacirun (Auswanderer) Muslimbruderschaft (MB) The Auditor "Turan e.V" N Türkische Hizbullah (TH) "tyo-germany.com" Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) Nationaler Widerstand Duisburg U Nationalisten Kreis Gütersloh Neonazi-Szene "Ülkücü-Bewegung" ("Graue Wölfe") Neue Ordnung Deutschland Ums Ganze. Kommunistisches Bündnis "Newaya Jin" Unabhängige Nachrichten Nordkaukasisches Emirat Unsere Zeit (UZ) NRW UNZENSIERTZeitung der Bürgerbewegung Pro NRW V N. S. Heute Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. O "Verein Anatolische Förderation" Oidoxie Verein Medizin mit Herz / vormals Oldschool Society (OSS) Verfassungsgebende Versammlung/Bundesstaat OT-Universe Deutschland Volkshilfe e.V. P Volksverteidigungskräfte (HPG) Palästinensische Gemeinschaft in W Deutschland e.V. (PGD) Palestinian Return Center (PRC) We love Muhammad "pathivu.com" World Institute of Scientology Enterprises (WISE) PKK World Wide Resistance - Help (WWR - Help) Pro Deutschland Pro Köln e.V. Y Pro NRW Pro-Bewegung Yeni Müjde (Neue Frohe Botschaft) Pro-Organisationen "Yeni Özgür Politika" Yürüyüs 155
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bayern
  • Antideutsche 177 7.1 Beschreibung / Hintergrund 177 7.2 Gruppierungen 178 Scientology-Organisation (SO) 184 1. Personenpotenzial 187 2. Aktionen und Aktivitäten
  • Psychiatrie gegen Menschenrechte in Deutschland e. V." (KVPM) 187 2.2 Scientology-Kampagne "Sag Nein zu Drogen - Sag Ja zum Leben
6.1.4 marx21 166 6.1.5 Linksjugend ['solid] Landesverband Bayern 166 6.1.6 DIE LINKE. Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband (DIE LINKE.SDS) 167 6.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und Umfeld 168 6.2.1 DKP 168 6.2.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 169 6.2.3 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 170 6.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 172 6.4 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 173 6.5 Sonstige linksextremistische Organisationen 174 7. Autonome, Anarchisten und Antideutsche 177 7.1 Beschreibung / Hintergrund 177 7.2 Gruppierungen 178 Scientology-Organisation (SO) 184 1. Personenpotenzial 187 2. Aktionen und Aktivitäten 187 2.1 Großveranstaltung der SO-Tarnorganisation "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte in Deutschland e. V." (KVPM) 187 2.2 Scientology-Kampagne "Sag Nein zu Drogen - Sag Ja zum Leben" 189 2.3 Einführung einer neuen SO-Technologie 190 3. Organisationsstruktur 191 4. Aussteiger 194 Spionageabwehr, Wirtschaftsschutz, Cyber-Allianz-Zentrum (CAZ) 196 1. Spionageaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste 199 1.1 Russische Föderation 199 1.2 Volksrepublik China 200 2. Proliferation 202 3. Wirtschaftsschutz 204 4. Cyber-Allianz-Zentrum Bayern (CAZ) 206 10
Seite 276 im Verfassungsschutzbericht 2016 Niedersachsen
  • Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin154, zum Vorliegen eines Sicherheitsrisikos bei einer Scientology-Mitgliedschaft. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hatte laut
  • Unternehmen beschäftigten Hubschraubermechaniker den Sicherheitsbescheid entzogen, weil er sich der Scientology-Organisation (SO) angeschlossen hatte. Das Gericht
Geheimschutz Insgesamt kommt der Überprüfung der Zuverlässigkeit des in den vorgenannten Bereichen eingesetzten Personals durch die anhaltenden Bemühungen fremder Geheimdienste, aber auch durch die steigende Verbreitung personenbezogener Daten verbunden mit persönlicher Sorglosigkeit, eine zunehmende Bedeutung zu. In diesem Zusammenhang relevant ist ein Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin154, zum Vorliegen eines Sicherheitsrisikos bei einer Scientology-Mitgliedschaft. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hatte laut Verwaltungsgericht Berlin zu Recht einem in einem für die Bundeswehr arbeitenden Unternehmen beschäftigten Hubschraubermechaniker den Sicherheitsbescheid entzogen, weil er sich der Scientology-Organisation (SO) angeschlossen hatte. Das Gericht hob bei der Urteilsfindung insbesondere auf die sogenannte, bei der SO übliche, Auditing-Praxis ab, wonach die Betroffenen einer verhörähnlichen Prozedur ausgesetzt sind, in der diese alle ihre Probleme, eigene Verfehlungen und Vorlieben bis hin zu intimsten Details zu offenbaren hätten. Dabei müssten sie sich der Befehlsund Kontrollgewalt der Auditoren bedingungslos unterwerfen. Insbesondere dieser Umstand begründe Zweifel an der Zuverlässigkeit des Hubschraubermechanikers. Bei seiner Entscheidung hat das Gericht anerkannt, dass im vorliegenden Fall die Voraussetzungen für den Zugang zu Verschlusssachen schon allein deshalb geprüft werden müssten, um die Verteidigungsbereitschaft der Bundesrepublik Deutschland sicherzustellen. Dies sei ein schützenswertes auch in Art. 87a GG anerkanntes Gut. Insofern sei es gerechtfertigt, nur solche Personen mit Rüstungsgeheimnissen zu befassen, gegen deren Eignung als Geheimnisträger keine Bedenken bestehen. Der personelle Geheimschutz stellt darüber hinaus einen Beratungsschwerpunkt der Verfassungsschutzbehörde dar, z. B. in Form von individuellen Beratungsgesprächen mit Geheimschutzbeauftragten oder VS-Verwaltern anderer Behörden. Der materielle Geheimschutz umfasst technische und organisatorische Maßnahmen gegen die unbefugte Kenntnisnahme von VS in schriftlicher oder elektronischer Form. In der Verschlusssachenan154 Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 31.05.2016 - Az. 4 K 295.14 -. 274
Seite 205 im Verfassungsschutzbericht 2000 Bayern
  • Scientology-Organisation 205 ständen sogar unter Inkaufnahme der Verletzung staatlicher und strafbewehrter Normen. 2.2.3 Ausforschung und Bekämpfung von Kritikern Personen
  • Fange an, regelmäßig dort Publikationen zu bestellen oder Scientologen, die sie bereits erhalten haben, dazu zu kriegen, sie für dich
  • Schule und Jugendarbeit geführt werden sollen: "Nur wirklich echte Scientologen dann nach Lehrern und Schülern des ... Gymnasiums befragen. 3. Herrn
Scientology-Organisation 205 ständen sogar unter Inkaufnahme der Verletzung staatlicher und strafbewehrter Normen. 2.2.3 Ausforschung und Bekämpfung von Kritikern Personen, die berechtigte Kritik üben, sollen mit schikanösen Mobbingattacken als "Feinde" bekämpft werden. Ziel ist es dabei, die Gegner der SO, die als "unterdrückerische Personen" bezeichnet werden, mundtot zu machen, um die Expansion des Systems ungestört vorantreiben zu können. Gegen Kritiker wird wegen ihrer PsychofolterGegnerschaft zur SO deshalb zunächst "lautstark" oder verdeckt mit methoden totalitägeheimdienstlichen Methoden diktatorischer Staaten ermittelt. Sie rer Geheimdienste werden dann angezeigt, diffamiert, oder öffentlich bloßgestellt und verklagt, bisweilen bedroht, belästigt und zur Zermürbung auch psychisch gequält. In den USA scheuen sich daher manche Medien bereits, offen gegen die SO Stellung zu nehmen. 1999 wurde folgenAnleitung zur de Anweisung zur Ausforschung bekannt: Ausforschung "1. Mach dir eine Liste von allen Stellen, die evtl. für uns wichtige Informationen haben oder verbreiten ... 2. Fange an, regelmäßig dort Publikationen zu bestellen oder Scientologen, die sie bereits erhalten haben, dazu zu kriegen, sie für dich auszuwerten ... 4. Stürze dich auf den Lebenslauf von ... und ... finde heraus, was sie in der Vergangenheit gearbeitet und veröffentlicht haben. 5. Berichte mir regelmäßig über den Fortschritt in o. e. Gebieten ..." Aus einem weiteren Schreiben der SO geht eindeutig hervor, dass Ermittlungen über SO-Kritiker auch im Bereich von Schule und Jugendarbeit geführt werden sollen: "Nur wirklich echte Scientologen dann nach Lehrern und Schülern des ... Gymnasiums befragen. 3. Herrn ... noch einmal aufsuchen und mit ihm zusammen ... befragen; ... gibt sich dabei als ehemaliger Schüler von (Name der Zielperson) aus und erwähnt ein Verhältnis zu Mitschülerinnen. 4. Wer war Mitglied in der ev. Jugendgruppe in ... Liste von Namen bekommen." Dabei soll die Ausforschung nicht nur die Zielperson betreffen, sondern sich auch gegen unbeteiligte Familienmitglieder richten, wie dasselbe Schriftstück belegt: "6. Wo geht der Sohn von ... in die Schule? 7. Was macht er am Nachmittag - wer passt auf ihn auf? Ist er zuhause oder wo?"
Seite 321 im Verfassungsschutzbericht 2016 Bund
  • Rote Hilfe e.V. (RH) .....................107 f., 138, 245 scientologische Techniken ........................... 298 Rückkehrer ....................................157, 161, 171 f. Scientology Handbuch .................................. 299 RUMIYAH
  • Onlinemagazin) ...............174, 191 Scientology Kirche Hamburg e.V. ............. 298 ScientologyOrganisation (SO) ............. 297 ff. S Selbstverwalter ..................................40, 42, 90 ff. Saadet Partisi
REGISTER Rockergruppierungen ...........................214, 239 Schiiten/schiitisch ..... 161, 178, 187, 199, 206 Rote Aktion Mannheim (RAM) .................. 132 Schölzel, Arnold ................................................ 151 Rote Fahne (Publikation) .............................. 136 Schreiber, Peter .....................................................83 Rote Flora ....................................................108, 128 Schwarzer Block ......................................... 42, 110 Rote Hilfe e.V. (RH) .....................107 f., 138, 245 scientologische Techniken ........................... 298 Rückkehrer ....................................157, 161, 171 f. Scientology Handbuch .................................. 299 RUMIYAH (Onlinemagazin) ...............174, 191 Scientology Kirche Hamburg e.V. ............. 298 ScientologyOrganisation (SO) ............. 297 ff. S Selbstverwalter ..................................40, 42, 90 ff. Saadet Partisi (SP) ............................................. 208 Serxwebun Saad, Maulana Ibrahim .................................. 205 (Unabhängigkeit, Publikation) ................... 241 Sada alMalahem (Onlinemagazin) .......... 195 Sikh Federation Germany (SFG) ................ 256 Sag NEIN zu Drogen - Sikh Federation International Germany Sag JA zum Leben ....................................299, 302 (SFIG) ...................................................................... 256 Salafismus ...................154, 157 f., 179 ff., 183 f. Solidarität (Publikation) ................................ 140 Salafisten/salafistisch ...... 58, 60, 154 f., 157 f., Sozialismus ..............85, 132, 135 ff., 148 f., 250 164, 166, 169, 180 ff., 186, 188 f. sozialismus.info (Publikation) .................... 140 Salafistische Gruppe für Predigt und Kampf (GSPC - Groupe Salafiste pour la Predication Sozialistische Alternative (SAV) .... 140 f., 147 et le Combat) ....................................................... 194 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Salafistische Prediger .........157, 164, 181, 183, (SDAJ) ................................................... 133, 135, 141 188 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SALAM! Zeitschrift für junge Muslime ... 206 (SED) ...............................................................134, 148 Schadsoftware .................. 260 ff., 264, 266, 290 Sozialistische Linke (SL) ........................145, 150 Scharia (islamische Rechtsordnung) ...... 166, Staatenbund Deutschland ...............................92 177 f., 180, 197, 202 staatsfeindliche Bewegung ......................42, 90 Schaub, Bernhard .........................................56, 57 Staat Ur .....................................................................95 322
Seite 176 im Verfassungsschutzbericht 2006 Niedersachsen
  • Scientology 175 Die SO sah in der Fußballweltmeisterschaft 2006 eine geeignete, international besuchte Werbeplattform, um über ihre Sicht
  • Gewinnmaximierung des Unternehmens. Seit Frühjahr 2006 haben zwei bekannte Scientologen einen Sendeplatz bei dem Bürgerradio "ZuSa", das im Bereich Heide
  • Sendereihe "Neue Impulse" präsentieren die beiden bekennenden Scientologen jeden zweiten Montag in der Zeit von 11.00 - 12.00 Uhr Beiträge über
  • Religionsund Glaubensfreiheit ein und suggerieren dem Hörer, dass die "ScientologyKirche" in Deutschland zu Unrecht der Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden ausgesetzt
Scientology 175 Die SO sah in der Fußballweltmeisterschaft 2006 eine geeignete, international besuchte Werbeplattform, um über ihre Sicht zu den Menschenrechtsverletzungen, die bereits durch die Beobachtung der SO durch den Verfassungsschutz in Deutschland eingetreten seien, zu berichten. Am WM-Austragungsort Hannover hatte die SO über den gesamten WMZeitraum Veranstaltungen bzw. Infostände an verschiedenen Stellen im Innenstadtbereich angemeldet. Eine besondere Resonanz auf die Werbeversuche von SO konnte insgesamt allerdings nicht festgestellt werden. Mitte des Jahres wurde durch öffentliche Berichterstattung auf verstärkte Aktivitäten der SO im Bildungssektor hingewiesen. So versucht die SO im Bereich der Schülernachhilfe und in der Erwachsenenbildung mit ihren Unterorganisationen "Applied Scholastics" (ApS), "Zentrum für individuelles und effektives Lernen" (ZIEL) und "Ziel Concept" Einfluss auf das nach Ansicht der SO reformbedürftige Bildungssystem zu nehmen. Die SO verfolgt hiermit seit Jahren eine Kampagne, indem sie u. a. vom "CSI - European Office for Public Affairs & Human Rights" (SO-Menschenrechtsbüro in Brüssel) deutschlandweit seriös erscheinendes SO-Werbematerial an unterschiedliche staatliche Einrichtungen verschickt und mit der ApS für eine "Bessere Bildung für eine bessere Welt" wirbt. Bei den "SO-Nachhilfe-Angeboten" in Niedersachsen handelt es sich nicht um Schulen, Institute oder Zentren, sondern um Einzelpersonen, die ihre Nachhilfe-Angebote an ihren Wohnanschriften offerieren. Die SO folgt mit der Expandierung auf dem Nachhilfe-Unterricht-Markt den aktuellen Zielvorgaben der SO-Zentrale in den USA. Diese dienen, wie alle Aktivitäten der SO, ausschließlich der Mitgliederrekrutierung und Gewinnmaximierung des Unternehmens. Seit Frühjahr 2006 haben zwei bekannte Scientologen einen Sendeplatz bei dem Bürgerradio "ZuSa", das im Bereich Heide, Elbmarsch und dem Wendland zu empfangen ist. Mit der Sendereihe "Neue Impulse" präsentieren die beiden bekennenden Scientologen jeden zweiten Montag in der Zeit von 11.00 - 12.00 Uhr Beiträge über Menschenrechte und interpretieren anhand von Beispielen ihre Bedeutung. In den Sendebeiträgen gehen sie immer wieder gezielt auf die Religionsund Glaubensfreiheit ein und suggerieren dem Hörer, dass die "ScientologyKirche" in Deutschland zu Unrecht der Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden ausgesetzt ist. Hinweistelefon Für Hinweise steht im Niedersächsischen Landesamt für Verfassungsschutz weiterhin der Telefonanschluss mit der Nummer 0511-6709-393 zur Verfügung.