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"kommunistische partei" in den
Verfassungsschutz Trends
- LINKSEXTREMISMUS Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Die DKP verfügt in Sachsen-Anhalt über Parteistrukturen im Raum Halle-Merseburg, in Magdeburg
- nach wie vor im Aufbau einer kommunistischen Gesellschaftsordnung. Auf der 2. Tagung des Parteivorstandes am 22. Februar in Essen (Nordrhein
- Jahres. Nach einem Bericht der UZ43 planen die "Kommunistische Partei Luxemburg" (KPL), die "Neue Kommunistische Partei der Niederlande" (NCPN
- Partei als Höhepunkt der Friedensbewegung und des "gemeinsamen Einsatzes für die Zukunft der Jugend" betrachtet. Kommunistische Plattform
- Oktober in Chemnitz (Sachsen) beschloss die PDS ihr neues Parteiprogramm. Die KPF zog daraufhin auf einer außerordentlichen Tagung
- STICHWORTVERZEICHNIS N Nachrichtendienstliche Mittel 102, 113, 123 Nationaldemokratische Partei Deutschlands
- Naumburg (Burgenlandkreis) 3, 69, 78 Neonaziszene 7 Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) 74 Neue Rechte 34 NPD-Verbotsverfahren
- nicht völlig unterzugehen. Breite linke "Bündnisse" entsprechend der kommunistischen Volksfront-Strategie bleiben weiterhin Wunschdenken. WahlTrotzkistische und anarchistische Organisationen spielen
- Marsstisch-Lenmistische Parte Deutschhands" (MLPD) und, erstmals, die "Partei für Soziale Gleichheit" (PSG) an. Beide Parteien erzielten mit wenigen
- tausend Stimmen weils nur 0,0 Prozent. Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) bot n wenigen Wahlkreisen Drektkanddaten auf. Die Anzahl
- Deutschlands" (MLPD) entstand aus dem 1972 gegründeten "Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands" (KABD) Die Partei bekennt sich zu den Lhren von Marx
- weitestgehendisoliert. Geichwohl versucht se, nach dem "Volksfront'-Konzept der kommunistischen Bündnisstrategie Partner für Aktionen im Inksextremistischen Spekrumund darüber hnaus
- MLPD um den Aufbau der Parteiorganisation n den ostdeutschen Ländern bemüht. MLPD-Gruppen n West" deutschland haben "Patenschaften" für ostdeutsche
- lang es der NPD mt
- Teilgeständnis ablegte, verübte die AIZ keine Anschläge mehr. Die kommunistischen Parteien und Vereinigungen haben die Krise, die durch das Ende
- kommt. Daneben gibt es auch das Bestreben insbesondere orthodox-kommunistisch ausVerfassungsschutzbericht
- stören sta schwören" mitgeAhr Parteien und sonstige Organisationen Deutsche Kommunistische Partei" (DKP. Gründungsjahr: 1968 Sitz: Essen in Brandenburg aktiv
- kleine Blatt" (Zeitung der DKP Niederlausitz) Als legale kommunistische Partei konstituierte sch - trotz des Fortbestehens des 1956 vom Bundesverfassungsgericht ausgesprochenen
- Kommunistischen Parte Deutschlands" (KPD) -- m Jahre 1968 die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) in der alten Bundesrepublik. Se hält weiterhin
- drei an Marx, Engels und Lenin orientierten großen Parteien, (_) die als kommunistische Parta des Klassenkampfes und des revolutionären Bruchs
- auftretenden Kleinstgruppe n Westdeutschland, de aus der ehemaligen "Kommunistischen Partei Deutschlands (Marxisten-Leninisten)" hervorgegangenenist. Die KPD agiert auch heute nochfast
- eigenem Verständnis lisst sich die Parte n ihrer wissenschafllich-kommunistischen Politik von der Reinheit und Einheit des Marxsmus-Leninismus leiten
- Beteiligten, bisher gescheitert. Zwar bestehen Kontakte zu anderen marsstischen Parteien und Vereinigungen, u. a. zur DKP und zum "Arbeiterbund für
- Deutsche Alternative DHKP-C Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front DKP Deutsche Kommunistische Partei DIVH Deutsche Liga für Volk und Heimat DNZ Deutsche
- Nationaldemokraten KABD Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands. KKK Knastoder Kerkergemeinschaften KPD. Kommunistische Parte Deutschlands. MB Muslimbruderschaft MLPD. Marsistisch-Leninistische Parte Deutschlands NAPO
- Ziviler Auslandsnachrichtendienst Rußlands. THKP-C-Devrimei Sol Türkische Befreiungs partei-Front -- Revolutionäre Linke VR Vereinigte Rechte 117 WIG Wanderjugend Gibor
- verbindliches Weltbild, sondern folgen ofl verschwommenen anarchstischen und anarcho-kommunistischen Vorstellungen und spontanen aktonistischen Antrieben. Sie gehen darauf
- Anhängern des $ Trotzkismus praktizierte Methode, andere Parteien und Vereinigungen gezielt zu unterwandern, um n hnen zu Einfluß zu gelangen
![Regimegegner, repressiv oder sogar terrorstisch vorgehen. Autonome Die Ursprünge der Autonomen reichenbis in die Anfänge der studentischen Protestbewegung der 60er Jahre zurück. Die Bezeichnung "Autonome" (autonomos [griech.]nach eigenen Gesetzen lebend) ist zugleich Programm, denn kennzeichnend für Autonome sind folgende Einstellungsmuster 'Ablehnung gesellschaftlicher Normen und Zwänge = Suche nach enem freien, selbstbestimmten Leben in herrschaftsfreien Räumen gewalttätiger Widerstand gegen den demokratischen Staat und seine Institutionen. 'Autonome besitzen in der Regel kein einheitliches, verbindliches Weltbild, sondern folgen ofl verschwommenen anarchstischen und anarcho-kommunistischen Vorstellungen und spontanen aktonistischen Antrieben. Sie gehen darauf aus, das demokratisch verfaßte Gemeinwesen zu bekämpfen und, wenn möglich, zu zerschlagen, da der Staat und sein "Repressionsapparat" se an der Verwirklie hung ihrer (oben genannten) Absichten hindere. Autonome werden als Extremisten vom Verfassungsschutz beobachtet, weil und insoweit sie gewalttätg agieren, gewaltbereit sind oder Gewalt befürworten. (3 auch: Jugendszene, linksextremistisch orientierte) Entrismus. Entrsmus ist ene von Anhängern des $ Trotzkismus praktizierte Methode, andere Parteien und Vereinigungen gezielt zu unterwandern, um n hnen zu Einfluß zu gelangen, die eigene Ideologie zu verbreiten und schließlich die betroffene Organsation für eigene Zwecke zu instrumentalsieren. Entristischen Bestrebungen ausgesetzt sind sowohl nicht-trotzki121 Verfassungsschutzbericht 1908](/images/vsbericht-bb-1998_120.jpg)
- stärker nach Linksextremismus Mit diesem Begriff'werden Bestrebungen von Parteien, Vereimigungen und Einzelpersonen bezeichnet, für die alle oder einge
- Zedong, Bakunn und andere = Bekenntnis zur sozialistischen oder kommunistischen Transformaton der Gesellschaft mittels enes revolutionären Umsturzes oder langfristiger revolutionäirer Veränderungen
- nach den konkreten Bedingungen, taktisch einausetzender Kampflorm. Linksextremistische Parteien und Gruppierungen lassen sich grob, Hauptströmungen einteilen. Dogmatische Margsten-Leninsten
- Marxsten, n Parteien oder anderen festgefügten Vereintgungen organsert, verfolgen se die erklärte Absicht, eine sozialistische bzw. kommunistische Gesellschaftsordnung zu errichten
- stehen wegen dieser grundlegenden Differenzen abseits von den übrigen kommunistischen Parteien. Um dennoch über ihre engen Zrkel hinaus Einfuß
![stisch agierende Staat eigener Geheimdienste oder von hm abhängiger Terrorgruppen. Gegenüber der Öffentlichkeit pflegt er aber die Anwendung terroristischer Mittel zu leugnen. Terrorismus Terrorismus (terror [lat]: Schrecken) ist das ideologsch"strategisch begründete, planmäßge Bestreben, mt zelgerichteter Gewalt die freiheitliche demokratische Grundordnung zu destabilisieren und schließlich zugunsten einer anderen Gesellschaftsordnung oder eines anarchischen Zustandes zu beseitigen. Zu diesem Zweck verüben Terroristen Anschläge auf Leib und Leben anderer Menschen sowie gemeingefährliche Straftaten. Terroristischer Meihoden bedienen sich einzelne Gruppen sowohl von Lunksund Rechtsextremisten als auc von ausländischen Extremisten. Trotzkismus Der Trotzkismus st eine poltisch-ideologische Rchtung, die auf Leo Trotzki 'einen der Hauptakteure der russischen Oktoberrevolution 1917, zurückgeht. Der Trotzksmus unterscheidet sich vona deren marustisch-leninistischen Richtungen, insbesondere auch vom Stalnismus, dadurch, daß er einen konsequenten Internationalis- - mus, das Prinzip der "permanenten Revolution" also denunabl - sigen Kampf für eine alle Länder ergreifende Weltrevolution und eine "Arbeitenlemokratie" verficht. De trotzkistischen Parteien stehen wegen dieser grundlegenden Differenzen abseits von den übrigen kommunistischen Parteien. Um dennoch über ihre engen Zrkel hinaus Einfuß zu gewinnen, bedienen sie sich der Methode des > Entrismus. Verbote extremistischer Organisationen Das Vereinsrecht eröffnet den Innenminister des Bundes und der Länder das Mitel des Verbots, wennsich ene Vereinigung, die kei ne poltische Partei oder Religionsbzw Weltanschauungsgemeinschaft st, nachweislich "gegen die verfassungsmäßige Ort nung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet" ($3 Vereinsgesetz). Von dieser Möglichkeit der rechtsstaatlichen Abwehr extremistischer Bestrebungen st in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland mehrfach Gebrauch gemacht worden. 133 ZumBeispiel sind seit 1992 zwölfrechtsextremistische Vereinigungen verboten worden. Zu den bekanntesten unter ihnen gehören die "Deutsche Altematve" (DA, verboten 1992) und die "Wikng-JuVerfassungsschutzbericht 1908](/images/vsbericht-bb-1998_132.jpg)
- lediglch zwe Parteien verboten worden ("Sozialistische Reichsparter ISRPI, 1952, "Kommunistische Partei Deutschland" [KPD], 1956) Mit einem rechtskräftigen Verbot ist festgestellt
![gend" (WI, verboten 1994) Vereinsverbote können bei den Verwaltungsgerichten ange werden. Das Verbot einer Partei kann allein das Bundesverfassungsgern auf Antrag dazu befugter Verfassungsorgane aussprechen (Artkel 21 Abs. 2 Grundgesetz; $$ 13 Nr. 2, 43 Bundesverfassungsgerichtsgesetz). Ein solches Verbot st unanfechtbar. Voraussetzung daflir 'st, daß ene Partei darauf ausgeht, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zugefährden und diese Zie- k auf aktiv kämpferische, aggressive Weise verfolgt. In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschlandsind bislang lediglch zwe Parteien verboten worden ("Sozialistische Reichsparter ISRPI, 1952, "Kommunistische Partei Deutschland" [KPD], 1956) Mit einem rechtskräftigen Verbot ist festgestellt, daß die beireflende extremistische Organisaton "verfassungswidrig" ist und deshalb re Tätigkeit einstellen muß. Als "verfassungsfeindlich" stufen die Verfassungsschutzbehörden solche Organisationen ein, die erkennbar extremistische Bestrebungen verfolgen (> Extremismus). Solange "verlassungsfeindliche' Organsationen (noch) nicht verbotensind, können se-sch im Rahmen der geltenden Gesetze frei betätigen, Wehrsport Unter "Wehrsport" versteht man Aktivitäten, die der paramulitärischen Ausbildung in "Wehrsportgruppen" dienen sollen. Be solchen "Wehrsportübungen" befassen sch mehrere Personen im Ge-Hinde Übungsorte sind meist Waldgebiete, Steinbrüche oder chemalige Truppenübungsplätze - mt miltärischen Übungsnhalten wie Formalausbildung, Marschformationen, Häuserund Nahkampf ein oder Schießausbildung, dazugehören könnenauch "Überlebensfrainng" (Orientierung, Ernährung und längerer Aufenthalt n der Natur) und Tarnübungen oder das Erlemen von Kampfportarten sowie die Ausbildung im Umgang mt Sprengstofl, Invielen Fällen befriedigen jüngere Männer mit solchen Aktivitäien vornehmlich miltaristische Neigungen, vor allem dann, wenn von solchen Gruppen keine poltischen Bestrebungen ausgehen. Wehrsportübungen können jedoch auchals Vorbereitung zu rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten dienen. Diese Gefahr besteht Insbesondere dann, wenn de Wehrsportaktivittten m Rehmen e- ner rechtsextremistischen Organsation unternommen werden. Verfassungsschutz durch Aufklärung](/images/vsbericht-bb-1998_133.jpg)
- noch 90 (- 10) Mitglieder bringt es die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP). Innerhalb des Linksextremismus behauptet die "Rote Hilfe e.V." ihre
- Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2012 3.3 "Deutsche Kommunistische Partei" zu alt für die Revolution Linksextremistische Parteien sind in Brandenburg kaum noch
- wahrnehmbar. Nur die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) trat 2012 noch in Erscheinung. Allerdings selten mit eigenen Aktionen. Meist unterstützt
- ihre ideologische Position. Erfolg hat sie damit kaum. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Gründungsjahr: 1968 Sitz: Essen in Brandenburg aktiv seit
- Marxistisch-leninistische, orthodox-kommunistische sowie trotzkistische Parteien und Organisationen im Land spielten aufgrund ihrer geringen Mitgliederzahlen weiterhin nur eine untergeordnete
- Deutsche Kommunistische 20 20 4.000 4.000 Partei (DKP) Kommunistische Partei 10 10 Deutschlands (KPD) Marxistisch-Leninistische
